1I“
Auf Blatt 43 des Genossenschaftsregisters,
betreffend den Bankverein Gottleuba u. Umg. Eingetragene Genossen⸗ schaft mit beschränkter Haftpflicht in Gottleuba, ist heute eingetragen worden: Das Statut ist abgeändert. Abschrift des Beschlusses Bl. 42 der Registerakten. Die Haftsumme eines jeden Genossen beträgt fünftausend Mark. Hans Seidel ist nicht mehr Mitglied des Vorstands. Der Bank⸗ beamte Johannes Kmoch in Gottleuba ist Mitglied des Vorstands. Amtsgericht Pirna, den 25. November 1922.
Plön. [95674]
In das Genossenschaftsregister ist bei dem Plöner Creditverein, e. G. m. b. H. in Plön am 28. November 1922 eingetragen: Die Vorstandsmitglieder Harbeck und Jensen sind ausgeschieden und an ihre Stelle Adolf Trint als Direktor und Ernst Börm als weiteres Vorstandsmitglied gewählt.
Amtsgericht Plön.
Pritzwalk. [95675] In unser Genossenschaftsregister ist die unter Nr. 29 eingetragene Genossenschaft „Viehverwertungsgenossenschaft des Kreises Ost⸗Prignitz e. G. m. b. H. zu Pritzwalk“ geändert in „Ostprig⸗ nitzer Viehverwertungs⸗Genossen⸗ schaft, e. G. m. b. H. zu Pritzwalk“. Pritzwalk, den 21. November 1922. Das Amtsgericht.
Querfurt. [95676]
In unser Genossenschaftsregister ist heute bei der unter Nr. 23 eingetragenen Landwirtschaftlichen Buchführungs⸗ genossenschaft Querfurt, einge⸗ tragene Genossenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht zu Querfurt, folgendes eingetragen:
Die Gutsbesitzer Hugo Seeburg in Obhausen und Otto Rühlemann in Niederschmon sind aus dem Vorstand aus⸗ geschieden und an ihre Stelle die Guts⸗ besitzer Otto Hagenguth in Döcklitz und Friedrich Hochheim in Göhrendorf ge⸗ treten.
Querfurt, den 16. November 1922.
Das Amtsgericht.
Rees. [95124]
In unser Genossenschaftsregister ist heute unter Nr. 18 die Genossenschaft Pferde⸗ zuchtgenossenschaft Bienen eingetra⸗ gene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht mit dem Sitz in Bienen eingetragen.
Das Statut ist am 16. Juli 1922 fest⸗ gestellt. Gegenstand des Unternehmens ist Hebung der Pferdezucht und Haltung von Deckhengsten. Die Haftsumme beträgt 7000 ℳ für jeden Geschäftsanteil, die höchste zulässige Zahl der Geschäftsanteile fünf. Willenserklärungen und Zeichnung des Vorstands erfolgen durch zwei Vor⸗ standsmitglieder unter der Firma der Ge⸗ nossenschaft, die Bekanntmachungen im Allgemeinen Anzeiger in Rees in gleicher Weise.
Vorstandsmitglieder sind: 1. Heinrich de Witt, Landwirt in Hüth, Vorsteher, 2. Heinrich Bruns, Landwirt in Berg, 2. Vorsteher, 3. Hermann Köster, Land⸗ wirt in Bienen, Schriftführer, 4. Wilhelm Schlaghecken, Landwirt in Bienen, 5. Albert Pollmann, Landwirt in Esserden.
Die Einsicht in die Liste der Genossen ist während der Dienststunden des Gerichte jedem gestattet.
Rees, den 14. November 1922.
Das Amtsgericht.
Reichenbach, Vogtl. [95677]
Auf Blatt 20 des Reichsgenossenschafts⸗ registers für den Amtsgerichtsbezirk Reichen⸗ bach, das Eiswer! Reichenbach i. V. eingetragene Genossenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht in Reichenbach i. V. betr., ist heute eingetragen worden:
Nach vollständiger Verteilung des Ge⸗ nossenschaftsvermögens ist die Vertretungs⸗ berugnis der Liquidatoren beendet. Die Firma ist erloschen.
Amtsgericht Reichenbach i. V., den 27. November 1922.
Reichenbach, Vogtl. [95678] Auf Blatt 3 des hiesigen Genossen⸗ schaftsregisters, den Consum⸗Verein Germania, eingetragene Genossen⸗ schaft mit beschränkter Haftpflicht in Reichenbach i. V. betr., ist heute ein⸗ getragen worden, daß das Statut in den §§ 2 und 12 abgeändert worden ist. Danach ist die Haftsumme auf 1000 ℳ feftgesetzt worden. Amtsgericht Reichenbach, den 27. November 1922.
Rheydt, Bz. Düsseldorf. 188679n In das Genossenschaftsregister ist unter Nr. 16 bei der Einkaufs⸗ und Lie⸗ ferungsgenossenschaft der vereinigten Schuhmacher, Rheydt, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haft⸗ pflicht zu Rheydt, eingetragen worden: Durch Beschluß der Generalversammlung vom 17. Juli 1922 ist die Haftsumme auf 600 ℳ erhöht (§ 33 des Statuts). Rheydt, den 23. November 1922. Das Amtsgericht.
säckingen- [95680]
In das Genossenschaftsregister O.⸗Z. 35, Bezugs⸗ und Absatzgenossenschaft des Bauernvereins Herrischried e. G. m. b. H., wurde eingetragen:
Landwirt Pius Eckert in Herrischried und Landwirt Karl Straub in Lochmatt sind aus dem Vorstand ausgeschieden und an ihrer Stelle August Spitz und Alfred Heßler, beide Landwirte in Herrischried, in den Vorstand gewählt.
Säckingen, den 20. November 1922.
Schwarzenberg, Sachgen. [95681]
Auf dem Blatte 3 des Genossenschafts⸗ registers des unterzeichneten Amtsgerichts, die Konsum⸗ Spar⸗ und Produktiv⸗ genossenschaft für Schwarzenberg und Umgegend, eingetragene Ge⸗ nossenschaft mit beschränkter Haft⸗ pflicht betr., ist am 21. November 1922 eingetragen worden, daß der Geschäfts⸗ führer Hermann Reinhold Schmidtgen in Schwarzenberg nicht mehr Mitglied des Vorstands und statt seiner der Geschäfts⸗ führer Otto Neubert in Eppendorf be⸗ stellt und daß durch den Beschluß der Generalversammlung vom 13. November 1922 das Statut zu § 33 abgeändert worden ist. Der Geschäftsanteil und die Haftsumme sind auf je 3000 ℳ erhöht.
Amtsgericht Schwarzenberg, am 28. November 1922.
Seesen. [95682]
In das hiesige Genossenschaftsregister ist am 14. November 1922 unter Nr. 22. bei der Firma Consum Verein zu Badenhausen, e. G. m. b. H. in Badenhausen, folgendes eingetragen worden:
Laut Generalversammlungsbeschluß vom 5. Dezember 1921 endet das Geschäftsjahr mit dem 31. März 1922. Seitdem be⸗ ginnt das Geschäftsjahr am 1. April und endet am 31. März des folgenden Jahres.
Laut Genera lversammlungsbeschluß vom 20. August 1922 ist der Geschäftsanteil auf 500 ℳ erhöht.
Amtsgericht Seesen.
siegburg. [95683]
In das Genossenschaftsregister ist am 27. November 1922 eingetragen:
Bei der Landwirtschaftlichen Be⸗ zugs⸗ und Absatzgenossenschaft von Bergheim⸗Müllekoven, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haft⸗ pflicht in Bergheim (Sieg): Die Ge⸗ nossenschaft ist durch Beschluß der General⸗ 8 g vom 5. November 1922 auf⸗ gelöst.
Bei der Landwirtschaftlichen Be⸗ zugs⸗ und Absatzgenossenschaft Hal⸗ berg, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht in Hal⸗ berg: Durch Beschluß der Generalbver⸗ sammlung vom 5. November 1922 sind Hetfüeche und Geschäftsanteil erhöht.
ie Haftsumme beträgt jetzt 50 000 ℳ für jeden Geschäftsanteil.
Amtsgericht Siegburg.
Sigmaringen. [95684] In unser Genossenschaftsregister ist heute unter Nr. 31 bei der Genossenschaft „Zen⸗ tral⸗Bezugs⸗ und Absatzgenossen⸗ schaft des Hohenzollernschen Bauern⸗ vereins eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht in Sig⸗ maringen“ folgendes eingetragen worden: Durch Beschluß der Generalversamm⸗ lung vom 12. November 1922 sind die §§ 6 Ziffer 1 u. 24 Absatz 1 des Statuts geändert. 1 Die Haftsumme ist für jeden Geschäfts⸗ anteil auf 1000 ℳ erhöht Sigmaringen, den 24. November 1922. Das Amtsgericht.
Sömmerda. [95685]
Im Genossenschaftsregister ist unter Nr. 1 beim „Landwirtschaftlichen Ein⸗ und Verkaufsverein Sömmerda, e. G. m. b. H.,“ eingetragen worden: Der Solbadbesitzer Werner Kober ist aus dem Vorstand ausgeschieden und an seine Stelle der Kaufmann Carl Bechstedt in Sömmerda getreten.
Sömmerda, den 24. November 1922.
Das Amtsgericht.
Sondershausen. [95686]
Im Genossenschaftsregister ist bei dem Badraer Spar⸗ und Darlehnskassen⸗ verein e. G. m. u. H. in Badra ein⸗ getragen: An Stelle des ausgeschiedenen Landwirts Eduard Nebelung in Badra ist Landwirt Hugo Koch in Badra, Gut, in den Vorstand gewählt.
Amtsgericht Sondershausen, den 21. November 1922.
Syke. s 95687] In das hiesige Genossenschaftsregister ist heute bei der Elektrizitätsverwertungs⸗ genossenschaft, eingetragene Ge⸗ nossenschaft mit beschränkter Haft⸗ pflicht, in Hagen bei Leeste folgende Satzungsänderung eingetragen: Die Be⸗ kanntmachungen erfolgen unter der Firma der Genossenschaft in dem jeweiligen Amts⸗ blatte der Gemeinde Leeste. Falls diese Zeitung eingeht oder die Veröffentlichungen in ihr - unmöglich werden, erfolgen sie im Kreisblatt des Kreises Syke. Amts⸗ gericht Syke, den 15. November 1922.
Trier. 1 [95688]
In das Genossenschaftsregister Nr. 53 betr. den Schöndorfer Spar und Darlehnskassenverein e. G. m. n. H. in Schöndorf ist folgendes eingetragen worden:
Durch Beschluß der Generalversamm⸗ lung vom 15. Oktober 1922 ist der § 43 des Statuts hinsichtlich der Höhe des Geschäftsanteils und dessen Einzahlung abgeändert.
rier, den 23. November 1922.
Das Amtsgericht. Abteilung 12.
Urach. [95689] Im Genossenschaftsregister wurde heute eingetragen:
* 1. bei dem Spar und Konsumverein
für Urach u. Umg. e. G. m. b. H. in Urach: Durch Beschluß der General⸗ versammlung vom 3. September 1922 wird § 33 Ziff. 1 des Statuts abgeändert wie folgt: Der Geschäftsanteil, das heißt der Betrag, bis zu dem sich jeder Gen
—
mit Einlagen zu bekeiligen bhat, wird auf 300 ℳ festgesetzt und muß sich jeder Ge⸗ nosse mit fünf Anteilen beteiligen, ferner kann sich jeder Genosse bis zu zehn An⸗ teilen beteiligen. Ferner der § 10 des Statuts dahin: Die Genossen sind ver⸗ pflichtet, nach erfolgter Aufnahme ein Eintrittsgeld in Höhe von 20 ℳ zu zahlen.
2. bei dem Darlehenskassenverein Mittelstadt, eingetragene Genossen⸗ schaft mit unbeschränkter Haftpflicht in Mittelstadt: Durch Beschluß der Generalversammlung vom 29. Juli 1922 wurde das Statut durch Annahme der Mustersatzung des Verbands landwirt⸗ schaftlicher Genossenschaften in Württem⸗ berg abgeändert; danach wird der Zweck des Unternehmens ausgedehnt auf die Ver⸗ mittlung des gemeinschaftlichen Ankaufs landwirtschaftlicher Bedarfsgegenstände und Verkaufs landwirtschaftlicher Erzeugnisse für die Mitglieder. Der Geschäftsanteil wird auf 200 ℳ erhöht. In den übrigen im § 12 Abf. 2 und 4 des Gesetzes auf⸗ geführten Bestimmungen ist gegenüber dem alten Statut eine Veränderung nicht ein⸗ getreten.
Durch Beschluß der Generalversamm⸗ lung vom 5. November 1922 wurde der § 27 Abs. 1 des Statuts dahin abge⸗ ändert, daß er nunmehr lautet: Der Be⸗ trag, bis zu welchem sich die einzelnen Mitglieder mit Einlagen beteiligen können, der Geschäftsanteil, wird auf 2000 ℳ fest⸗ gesetzt, wovon die Hälfte entweder auf einmal oder in vierteljährlichen Teil⸗ zahlungen von mindestens 100 ℳ einbe⸗ zahlt werden muß.
Den 27. November 1922. Württembergisches Amtsgericht Urach.
Vilbel. [95690]
Durch Generalversammlungsbeschluß der landwirtschaftlichen Bezugs⸗ und Absatzgenossenschaft und Milchliefe⸗ rungsgenossenschaft e. G. m. b. H. zu Ober Erlenbach (Oberhessen) vom 2. Juli 1922 wurde die Haftsumme auf 3000 ℳ und die höchste Zahl der Ge⸗ schäftsanteile auf fünf festgesetzt. Ein⸗ tragung zum Genossenschaftsregister ist heute erfolgt.
Vilbel, den 28. November 1922. Hessisches Amtsgericht. Walldürn. [95691]
In das Genossenschaftsregister O.⸗Z. 11 „Ländlicher Kreditverein Wald⸗ stetten, eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht in Waldstetten“ wurde heute eingetragen: Das Statut wurde in der Generalver⸗ sammlung vom 28. August 1921 neu gefaßt. Gegenstand des Unternehmens ist der Betrieb einer Spar⸗ und Darlehens⸗ kasse zur Pflege des Geld⸗ und Kredit⸗ verkehrs sowie zur Förderung des Spar⸗ sinns. Die Bekanntmachungen erfolgen im jeweiligen amtlichen Verkündigungs⸗ blatt des Amtsbezirks Buchen. An Stelle des verstorbenen Michael Müller wurde Franz Berberich, Schneidermeister in Waldstetten, in den Vorstand gewählt.
Walldürn, den 22. November 1922.
Badisches Amtsgericht.
Weimar. [95692]
In unser Genossenschaftsregister Bd. 1 Nr. 18 ist bei der Gewerbe⸗ und Landwirtschafts⸗Bank Weimar e. G. m. b. H. in Weimar heute eingetragen worden: Der Bankvorsteher Otto Theuer⸗ kauf in Weimar ist zum Vorstandsmitglied bestellt worden. Durch Beschluß der Generalversammlung vom 20. November 1922 sind die §§ 1, 18, 21, 26, 31, 33 und 44 des Statuts geändert worden. Auf den die Aenderung enthaltenden Be⸗ schluß wird Bezug genommen. Die Haft⸗ summe beträgt 1000 ℳ. Höchste Zahl der Geschäftsanteile 50. Alle Bekannt⸗ machungen der Genossenschaft erfolgen in der „Allgemeinen Thüringischen Landes⸗ zeitung Deutschland“. Falls dieses Blatt eingehen sollte oder aus einem anderen Grunde die Veröffentlichung in ihm un⸗ möglich wird, tritt an seine Stelle der „Deutsche Reichsanzeiger“ als Ersatzblatt, bis die Generalversammlung andere Be⸗ stimmungen getroffen hat.
Weimar, den 25. November 1922.
Thüringisches Amtsgericht. 4 b.
Wertheim. [95693 Genossenschaftsregistereintrag O.⸗Z. 1 Landw. Consum⸗ und Absatzverein Sonderriet e. G. m. b. H. in Sonder⸗ riet: Christof Kraft, Landwirt, und Christof Oetzel, Bürgermeister, sind aus dem Vorstand ausgeschieden; an deren Stelle wurde Nikolaus Dosch, Landwirt, und Gg. Michael Oberdorf III., Landwirt, in den Vorstand gewählt. Wertheim, den 25. November 1922. Das Amtsgericht.
Wertheim. 8 [9569⁴]
In das Genossenschaftsregister O.⸗Z. 11 Ländlicher Kreditverein Niklas⸗ hausen e. G. m. u. H. wurde heute eingetragen: Das Statut vom 15. Ja⸗ nuar 1905 wurde durch das Statut vom 8. Juli 1922 ersetzt. Gegenstand des Unternehmens ist der Betrieb einer Spar⸗ und Darlehenskasse zur Pflege des Geld⸗ und Kreditverkehrs sowie zur Förderung des Sparsinns. Wertheim, 27. No⸗ vember 1922. Das Amktsgericht.
Wismar. [95695]
In unser Genossenschaftsregister ist heute zu Nr. 1 bei der „Wismarschen Bank für Handel und Gewerbe, e. G. m. b. H.“ zu Wismar, eingetragen: Wilhelm Daebell ist aus dem Vorstande ausge⸗ schieden, der Kaufmann Paul Serverin, hier, als stellvertretendes Vorstandsmitglied gewählt.
Wismar, den 28. November 1922.
Das Amtsgericht.
Wörrstadt. [95696] Spar⸗ & Darlehnskasse e. G. m. b. H. zu Wörrstadt. Durch Beschluß der Generalversammlung vom 7. Oktober 1922 ist die Haftsumme auf 3000 ℳ für jeden Geschäftsanteil erhöht. Eintrag in das Genossenschaftsregister ist heute erfolgt. Wörrstadt, den 11. November 1922. Hessisches Amtsgericht.
Wörrstadt. [95697]
Spar⸗Darlehnskasse e. G. m. b. H. zu Schornsheim. Durch Beschluß der Generalversammlung vom 12. November 1922 ist die Haftsumme auf 10 000 ℳ für jeden Geschäftsanteil erhöht. Die höchste Zahl der ZLE auf welche ein Genosse sich beteiligen kann, beträgt 20. Eintrag in das Genossenschaftsregister ist heute erfolgt.
Wörrstadt, den 21. November 1922.
Hessisches Amtsgericht.
Wolkenstein. [95698] Auf Blatt 6 des Genossenschaftsregisters, den Spar⸗, Kredit⸗ und Bezugs⸗ verein Falkenbach und Umgegend, eingetragene Genossenschaft mit un⸗ beschränkter Haftpflicht in Falken⸗ bach betr., ist heute eingetragen worden: Max Meyer in Falkenbach ist Mitglied des Vorstands. Amtsgericht Wolkenstein, den 24. November 1922.
Zerbst. [95700] Betrifft den Einkaufsverein der Kolonialwarenhändler zu Roßlau a. Elbe, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht in Roß⸗ lan. Die Firma ist geändert in Edeka Großhandel, eingetragene Genossen⸗ schaft mit beschränkter Haftpflicht. Die Haftsumme ist auf ℳ 1000 erhöht. Zerbst, den 24. November 1922. Anhaltisches Amtsgericht.
Zerbst. [95701]
Betrifft den Beamten⸗Wirtschafts⸗ verein Zerbst und Umgegend, ein⸗ getragene Genossenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht in Zerbst. Die Haftsumme ist auf 38000 ℳ erhöht. An Stelle der aus dem Vorstande aus⸗ geschiedenen Verwaltungssekretär Friedrich Wählisch, Steuerbetriebssekretär Otto Müller und Studiendirektor Richard Schöler sind der Obersteuersekretär Paul Koch, der Zeichenlehrer Emil Richter und der Lehrer Richard Matthes in Zerbst in den Vorstand gewählt.
Zerbst, den 24. November 1922.
Anhaltisches Amtsgericht.
9) Mufterregister.
(Die ausländischen Muster werden unter Leipzig veröffentlicht.) Düren, Rheinl. [9563
In das Musterregister wurde am 3. November 1922 eingetragen:
Nr. 314. Firma Gebrüder Schoeller in Düren, Umschlag, zwei Muster für Flächenerzeugnisse, Teppiche, versiegelt, Fabriknummern 8263, Kosmos 502, Schutz⸗ frist drei Jahre, angemeldet am 2. Novem⸗ ber 1922, Vormittags 11 Uhr 30 Minuten.
Amtsgericht Düren.
11) Konkurse.
Cölleda. [97178] Ueber das Vermögen der „Vegeta“, G. m. b. H., Drogengroßhandlung in Cölleda in Liquidation wird heute, am 2. Dezember 1922, Nachmittags 12 ½ Uhr, das Konkursverfahren cröffnet. Der Rechnungsrat Karl Reichenbach in Cölleda wird zum Konkursverwalter er⸗ nannt. Konkursforderungen sind bis zum 27. Dezember 1922 bei dem Gericht anzu⸗ melden. Es wird zur Beschlußfassung über die Beibehaltung des ernannten oder die Wahl eines anderen Verwalters sowie über die Bestellung eines Gläubigeraus⸗ schusses und eintretendenfalls über die in 132 der Konkursordnung bezeichneten Gegenstände und zur Prüfung der an⸗ gemeldeten Forderungen auf den 4. Ja⸗ nuar 1923, Vormittags 10 Uhr, vor dem unterzeichneten Gericht Termin an⸗ beraumt. Amtsgericht Cölleda, den 2. Dezember 1922.
München. [97179) Amtsgericht München. Konkursgericht. Am 30. November 1922 wurde das unterm 12. Oktober 1920 über das Ver⸗ mögen des Kansmanns Hans Fichtl, Alleininhaber der Firma „Bavaria Handels⸗Unternehmen f. Im⸗ und Export Hans Fichtl“ in München, eröffnete Konkursverfahren als durch Schlußverteilung beendet aufgehoben. Ver⸗ gütung und Auslagen des Konkursverwalters wurden auf die aus dem Schlußtermins⸗ protokolle ersichtlichen Beträge festgesetzt. München, den 2. Dezember 1922. Die Gerichtsschreiberei des Amtsgerichts. München. [97180] Amtsgericht München, Konkursgericht. Am 28. Novpember 1922 wurde das unterm 29. Oktober 1913 über das Vermögen der Walburga Klein, Inhaberin der Firma Autogene Schweißanstalt Walburga Klein in München, Bruder⸗ mühlstraße 5, eröffnete Konkursverfahren als durch Zwangsvergleich beendet auf⸗ gehoben. Vergütung und Auslagen des Konkursverwalters und der Mitglieder des
8 8—
Gläubigerausschusses wurden auf Noe aus dem Schlußterminsprotokoll ersichtlichen Beträge festgesetzt.
München, den 2. Dezember 1922. Die Gerichtsschreiberei des Amtsgerichts.
Würzburg. [95699] Durch Gerichtsbeschluß vom Heutigen wurde dem Antrage des Gemeinschuld⸗ ners entsprechend das Konkursverfahren üher das Vernögen des Textilwaren⸗ großhändlers Ignaz Deneberger von Würzburg wegen Befriedigung “ der Gläubiger ein⸗ gestellt.
Würzburg, den 28. November 1922. Der Gerichtsschreiber des Amtsgerichts.
12) Tarif⸗ und
Fahrplanbekannt⸗
machungen der Eisenbahnen.
[97183] Reichsbahn⸗Tiertarif (Nr. 1504 des Tarifverzeichnisses).
Mit sofortiger Gültigkeit werden die Zuschlagsfrachten der Halberstadt⸗Blanken⸗ burger Eisenbahn in Abschnitt F. I a des Tarifs erhöht. Die verkürzte Ver⸗ öffentlichungsfrist ist auf Grund der vorübergehenden Aenderung des § 6 Eisen⸗ bahnverkehrsordnung (s. R. G⸗Bl. 1914,
S. 455) genehmigt worden. Nähere Aus⸗
kunft geben die beteiligten Güterabferti⸗ gungen sowie die Auskunftei, hier, Bahnhof Alexanderplatz. Berlin, G. Nr. 8c. Tar. 26/169, den 30. November 1922. Reichsbahndirektion.
[97184]
Reichsbahn⸗Tiertarif (Nr. 1504
des Tarifverzeichnisses).
Mit Gültigkeit vom 1. Dezember 1922 werden die Zuschlagsfrachten der Hetzbach⸗ Beerfelder, Osthofen⸗Westhofener, Rein⸗ heim⸗Reichelsheimer, Selztalbahn, Sprend⸗ lingen⸗Fürfelder und Worms⸗Offsteiner Eisenbahn erhöht. Die verkürzte Ver⸗ öffentlichungsfrist ist auf Grund der vor⸗ übergehenden Aenderung des § 6 E.⸗V.⸗O (s. RGBl. 1914, S. 455) genehmig worden. Auskunft geben die beteiligten Güterabfertigungen sowie die Auskunftei der deutschen Reichsbahn, Berlin C. 2, Bahnhof Alexanderplatz. — G. Nr. 8 c. Tar. 26/166.
Berlin, den 2. Dezember 1922.
Reichsbahndirektion.
[97185] Gemeinsames Heft Afür den Wechsel⸗ verkehr der Deutschen Reichseisen⸗
bahnen untereinander vom 1. De⸗ zember 1922. 8 Die am 10. August 1922 für das Um⸗
laden der Wagenladungen auf den Spur⸗ wechselstationen der Strecken Dorndorf— Kaltennordheim, Eisfeld —Unterneubrunn und Hildburghausen — Lindenau-Friedrichs⸗ hall eingeführte Zuschlagsfrist von drei Tagen wird ab 15. Dezember 1922 auch oö. umzuladenden Stückgüter aus⸗ edehnt.
1 Erfurt, den 30. November 1922.
Reichsbahndirektion.
[97186] Deutsch⸗italienischer Gütertarif über die Schweiz vom 1. Oktober 1921.
Mit Geltung vom 16. Dezember 1922 werden die Frachtsätze für den außer⸗
italienischen Durchlauf um 13 900 % erhöht.
Die Erhöhung ist in der Weise durch⸗ zuführen, daß die Schnittfrachtsätze auf Seite 41 — 65 des Tarifs und die besonders
bekanntgegebenen Schnittfrachtsätze für die
Saarbahnen mit 140 vervielsacht werden. Auskunft erteilen die beteiligten Güter⸗
abfertigungen und die Auskunftsbüros.
Reichsbahndirektion Frankfurt a. M.
[97187] Deutscher Seehafenverkehr mit Süddeutschland.
Mit sofortiger Gültigkeit werden die besonderen Stationsfrachtsätze für be⸗ schleunigtes Eilstückgut von Stuttgart Hbf. und Tamm b. Bietigheim nach Bremen und Hamburg wieder durch be⸗ sondere Stationsentfernungen ersetzt.
Hannover, den 30. November 1922.
Reichsbahndirektion.
[97182] Betreff: Bayerischer Lokalbahn⸗ Schnittarif.
Mit Wirksamkeit vom 1. Dezember 1922 werden sämtliche Frachtsätze um 150 v. H. erhöht. Die neuen Frachtsätze sind auf Grund des mit Gültigkeit vom 1. Dezember 1922 ausgegebenen Frachtsatzzeigers zu ermitteln. In gleicher Weise ändern sich Auf Seite 3 Absatz 4 (Nachtrag I Seite 1) die Nebengebühren in Eichstätt Bahnhof unter a von 288 auf 720 %, von 144 auf 360 ℳ, unter b von 144 auf 360 ℳ. Auf Seite 6 (Nachtrag I Seite 1) sind die Zustreif⸗ und Schleppgebühren bei Ludwigsmühle und Weißenstadt Ladestelle zu streichen; an deren Stelle sind nun⸗ mehr die Gebühren nach den Bestimmungen des Abschnitts D (örtliche Gebühren) im Heft A des Reichsbahngütertarifs zu er⸗ heben. Unverändert bleiben die Zuschlags⸗ frachten bei Lehesten (Seite 5) sowie bei den Stationen Altenhammer usw. (Nach⸗ trag I Seite 1). Das alsbaldige Inkraft⸗ treten der Erhöhungen gründet sich auf rübergehende Aenderung des § 6 München, den 1. Dezember 1922.
Entgegennahme seines Beglaubigungsschreibens und des Ab⸗
Der Bezugspreis beträgt vierteljährlich 660 Mk.
Alle Postanstalten nehmen Bestellung an; für Berlin außer den Postanstalten und Zeitungsvertrieben für Selbstabholer auch die Geschäftsstelle SW. 48, Wilhelmstraße Nr. 32.
Einzelne Nummern hkosten 50 Mk.
Tel.: Schriftleitung Zentr. 10 986, Geschäftsstelle Zentr. 1573.
6
Nr. 277. Reichsbantgirokonto. Berlin, Donnerstag,
Anzeigenpreis für den Naum einer 5 gespaltenen Einheitszeile 300 Mhk., einer 3 gespaltenen Einheitszeile 500 Mk.
Anzeigen nimmt an:
die Geschäftsstelle des Reichs⸗ und Staatsanzeigers,
Verlin SW. 48, Wilhelmstraße Nr. 32.
Poftscheckkonto: Berlin 41821.
Einzelnummern oder einzelne Beilagen werden nur gegen Barbe einschließ
den 7. Dezember, Abends.
neener
Vom 1. Januar 1923 ab erhöht sich der vierteljährliche Bezugspreis des Reichs⸗ und Staatsanzeigers auf 2100 ℳ, für die Inhaltsangabe zu Nr. 5 des öffentlichen Anzeigers, betreffend Kommanditgesellschaften auf Aktien, auf 1500 ℳ und für die Zusammenstellung der im Reichs⸗ und Staatsanzeiger durch gerichtliches Aufgebot behufs Kraftloserklärung aufgerufenen Wertpapiere auf 400 ℳ. 9
Inhalt des amtlichen Teiles:
“ Deutsches Reich.
litteilungen über den Empfang des neuernannten französische
Botschafters und den des neuernannten viöena heschefshen sandten. 1
Ernennungen ꝛc.
Bekanntmachung, betreffend die bei der Versteuerung von Aus⸗ landskohlen vom 1. d. M. ab maßgebenden Vergleichswerte.
Preußen. EE“ ncth Personalveränderungen. ndgültige Ergebnisse der Wahlen zum Preußischen Landta im Wahlkreise Nr. 9 (Oberschlesien). s tag Aufhebung eines Handelsverbots. — Handelsverbote.
Deutsches Reich.
Der Herr Reichspräsident hat am Dienstag en neu⸗ ernannten französischen außerordentlichen und bevollmächtigten Botschafter Jacquin de Margerie zur Entgegennahme seines Beglaubigungsschreibens empfangen. Bei dem Empfange war in Vertretung des Reichsministers des Auswärtigen der Staatssekretkär im Auswärtigen Amt von Haniel zugegen.
Der Herr Reichspräsident hat am Dienstag den neu⸗ ernannten portugiesischen außerordentlichen Gesandten und be⸗ vollmächtigten Minister Dr. Alberto da Veiga Simdes zur
berufungsschreibens des bisherigen portugiesischen außerordent⸗ lichen Gesandten und bevollmächtigten Ministers Dr. Francisco Manuel Couceiro da Costa empfangen. Bei dem Empfange war in Vertretung des Reichsministers des Auswärtigen der Staatssekretär im Auswärtigen Amt von Haniel zugegen.
Der Regierungsrat Klein ist zum Oberregierungsrat i Bereiche des Reichsarbeitsministeriums ernannt worden.
Der Regierungsmedizinalrat Walter Schulte im Bereich des Reichsarbeitsministeriums ist auf seinen Antrag in den Ruhestand versetzt worden.
Sr 8 Beoekanntmachung.
8 jachstehend werden die gemäß § 9 Abs. 1 Satz 2 des Kohlensteuergesetzes bei der Versteuerung von Auslands⸗ kohlen vom 1. Dezember 1922 ab maßgebenden Ver⸗ gleichswerte bekanntgegeben: 1. Steuerwert einer Tonne Fettstückkohle des niederrheinisch⸗ westfälischen Steinkohlenbergbaues..... 20 556,82 ℳ, 2. Steuerwert einer Tonne Hausbrandbriketts des Kernbezirks des mitteldeutschen Braunkohlenberg⸗ baues ˙öö11 9929,06 8 Berlin, den 5. Dezember 1922. Der Reichsminister der Finanzen.
O/
J. A.: Denhard.
Professor Carl Meyer in Köln, Professor Bessell in Kiel, Professor Dr. Düsing in Magdeburg, Professor Ganz in Gleiwitz, Professor Kokte in Duisburg, Professor Dr. von Hagen in Elberfeld, Professor zur Kammer in Hagen i. W.,
Flensburg sind zu Oberstudienräten, an der staatlichen Baugewerkschule in Deutsch Krone ernannt
worden.
Preußen.
Ministerium für Handel und Gewerbe. Die Studienräte Professor Dr. Freyberg in Dortmund,
PCrofessor Dr. Ebner in Aachen und Professor Ohse in
der Lehrer Dr.⸗Ing. Schaarschmidt ist zum Studienrat
zahlung oder vorherige Ein
1922
sendung des Betrages
— —
lich des Portos abgegeben.
Endgültige Ergebniffe
der Wahlen zum Preußischen Landtag
im Wahlkreise Nr. 9 (Oberschlesien). 1. Nach dem Beschluß des Kreiswahlausschusses zu Oppeln die Landtagswahl vom 19. November 1922 im Wahlkreise 9 (Oberschlesien) solgendes Ergebnis: Wahlkreis Nr. 9 (Oberschlesien).
Abgegebene gültige Stimmen überhaupt . . . . . ...
davon entfallen auf: a) Deutsche Demokratische Partei.... 12 487
510 468
b) Vereinigte Sozialdemokratische Partei 111““ 5 1 1“ 1“ 1 Ahgeordneter.
Franz, Julius, Bezirksleiter des Bergarbeiterverbandes, Zaborze bei Hindenburg. 8 88
1 73 752
33 752 Reststimmen.
c) Katholische Volkspartei (Zentrum) 205 356 Mithin gewählt: 5 Abgeordnete. 1. Ulitzka, Karl, Pfarrer, Ratibor II, 2. Beyer, Eduard, Amtsgerichtsrat, Neustadt O. S.,
2. Es ergibt sich
Landeswahlliste erhalten haben:
—
Für den Wahlkreisverband Nr. IV waren Stimmen nicht
Leobschütz,
chtarsky, Hermann, Landwirt, Osterwitz, Kreis
oebel, Hermann, Landgerichtsdirektor, Oppeln,
Kreker, Ernst, Vorschlosser, Gleiwitz. 5356 Reststimmen.
) Deutschnationale Volkspartei.
Mithin gewählt: 1 Abgeordneter.
71 699
1. Straube, Fridolin, Arbeitersekretär, Studzienna, Land⸗
kreis Ratibor. 1 31 699 Reststimmen. Wllepartei.
he katholische Volkspartei
v4“ “
tholische Partei Ober⸗
Mithin gewählt: 1 Abgeordneter.
36 389
186 23 100 36 690
50 809
b. Pfarrer, Keltich, Kreis Groß Strehlitz⸗
10 809 Reststimmen.
zu verrechnen.
hiernach folgendes Gesamtergebnis der Wahlen zum preußischen Landtag im M ise 8 schlesien) am 19. November 1922 einschließlich der Sitze, die die üi- zum preußischen Landtag im Wahlkreise Nr. 9 (Dber⸗
elnen Parteien durch Zuweisung der Reststimmen auf die
—
8
Parteibezeichnung
Im Wahlkreis erhaltene
Stimmen C Rest⸗
Von den Reststimmen der 98
(Sp. 5) Rest sind den be⸗ treffenden Landeswahl⸗ vorschlägen überwiesen
gültige bleibende
stimmen
8 Gesamts Dierzu (Sp. 3) Reststimmen
Gesamt⸗ Koan 8 5 Landeswahl⸗a; 1—“ vorschläge, stimmen Sitze die bei den (Sp. 67) Landtags⸗ wahlen am 3 20. I. 1921 nach dem Landes⸗ übriggeblieben wahlvorschlage sind (Sp. 11)
2 11““
Nummer des Landes⸗ wahl⸗
vorschlags
6 —2 8
Deutsche Volkspartei ..
Deutschsoziale Partei. Kommunistische Partei . . . . . . .. Polnisch⸗katholische Partei Oberschlesiens
S9oIgUUrgcCSrnn
Allnoch,
Deutsche Demokratische Partei . . .. 12 487 12 487 Bereinigte Sozialdemokratische Partei . 73 752 33 752 Katholische Volkspartei (Zentrum). b Deutschnationale Volkspartei .. .. 71 699 31 699 Oberschlesische katholische Volkspartei . 186 8 88 “ 23 100
36 690 36 690
50 809 10 809
205 356 5 356
12 487 b 25 726 33 752 338 1— 31 699 2 216 29 483 36 389 35 670
10 809 2 08 22 890
2 02
1 89
Zusammen . . . 510 468] 8 190 468
3. Hiernach sind auf Grund der Landeswahlvorschläge als Abgeordnete gewählt:
Landeswahlvorschlag Nr. 2.
Zentrumspartei:
1. Linz, Wilhelm, Staatssekretär, Wiesbaden. Landeswahlvorschlag Nr. 3. Deutsche Demokratische Partei: chhor st de Wente, Friedrich, Präsidialmitg Deutschen Bauernbundes, Berlin. 8 Landeswahlvorschlag Nr. 4.
Deutschnationale Volkspartei: Georg, Rittergutsbesitzer, Schmelzdorf
8
Landeswahlvorschlag Nr. 6. Sn Deutsche Volkspartei: 8 Siegert, Frl. Marie, Stadtverordnete, Neuwied. Landeswahlvorschlag Nr. 7. Polnische Partei in Preußen: Baczewski Allenstein i. Ostpr. 1 Landeswahlvorschlag Nr. 9. Vereinigte Kommunistische Partei Deutschlands. Geffke, Herta, Büroangestellte, Düsseldorf. Landeswahlvorschlag Nr. 13. Vereinigte Dr. Badt, Hermann, Ministerialrat, Berlin.
4. Reihenfolge der Ersatzmänner für ausscheidende
st
jun., Johann, Landwirt, Grieslienen,
Sozialdemokratische Partei.
Abgeordnete.
Wahlkreis Nr. 9 (Oberschlesien). Wahlvorschlag Nr. 2. Vereinigte Sozialdemokratische Partei (V. S. P. D.). Kennwort: Vereinigte Sozialdemokratische Partei
(V. S. P. D.).
auke, Paul, Parteisekretär, Zaborze bei Hindenburg ichtenstein, Max, Rechtsanwalt, Hindenburg, O. S,
167 182
3. Karger, Franz, Bezirksleiter des Deutschen Metallarbeite
8 *
Kenn 1. Allnoch, Georg,
221 305
— *½ boe [=bo0U,b0—
— —
verbandes, Zaborze bei Hindenburg,
Mei ster, Alfred, Volksschullehrer, Beuthen, O. S.,
Piecha, Ignatz, Häuer, Beuthen, O. S.
Borsutzki, Heinrich, Werkmeister, Neustadt, O.
— S.,
Klawisch, Paul, Sekretär des Deutschen Landarbeiter⸗
verbandes, Grottkau,
Kaplonek, Frau Margarete, Hindenburg, O. S.,
—
S ternberg“ Karl, Stadtbaumeister, Beuthen, O. S, Makiola, Josef, Kreisleiter des Deutschen Landarbeiter⸗
verbandes, Kreuzburg, O. S.,
Trappe, Ernst, Gauleiter des Transportarbeiterverbandes,
Beuthen, O. S ee 5 86 4 „ Langosch, Karl, Arbeiter, Bauerwitz, Kr. Leobs
Wahlvorschlag Nr. 3.
Katholische Volkspartei (Zentrum). nwort: Katholische Volkspartei Ze
M antke. Josef, Rektor, Gleiwitz, D r. Herschel, Hans, Rechtsanwalt, Breslau, Kupka, Frau Hedwig, Kosel, O. S.,
Janocha, Georg, Studienrat, Neisse,
Bittner, Paul, Erzpriester, Groß Pluschnitz,
Strehlitz,
Zimmer, Eduard, Gewerkschaftssekretär, Hindenburg, O. S.
Cebulla, Johann, Häusler, Kriegsbeschädigter, Zywodezütz,
Landkr. Oppeln,
R iedel, Heinrich, Amtsanwaltschaftsrat, Hindenburg, O. S Bitomsky, Wilhelm, Kunstdrechflermeister, Ratibor,
Kuczera, Michael, Kellner, Beuthen, O. S.,
2„
Bergmann, Albert, Stellenbesitzer, Struwitz, Landkr. Neisse,
Lipok, Vinzent, Eisenbahnassistent, Deschowitz, Kr. Groß
Strehlitz,
9
—
Wahlvorschlag Nr. 4. Deutschnationale Volkspartei.
Neisse, Pankalla, Paul, Fürsorgesekretär, Neisse,
12. Krämer, Alois, Eisendreher, Lamsdorf, Kr. Falkenberg.
wort: Deutschnationale Volkspartei. Rittergutsbesitzer, Schmelzdorf, Landkr.
2. Lowack, Frau Maria, Stadtverordnete, Gleiwitz,