Neuwled [97243] In das hiesige Genossenschaftsregister ist unter Nr. 53 Heimbach⸗Weiser Saatbau⸗Genossenschaft e. G. m. b. H. in Heimbach folgendes eingetragen worden: Die Genossenschaft ist durch Be⸗ schluß der Generalversammlung vom 13. August 1922 aufgelöst. Die bisherigen Verstandsmitglieder Heinrich Krupp IV. und Simon Kirst in Heimbach sind die Liquidatoren.
Neuwied, den 8. November 1922.
Das Amtsgericht. 1 b.
Perl. [97244] In unser Genossenschaftsregister ist heute bei dem Nenniger Spar⸗ und Dar⸗ lehnskassenverein e. G. m. u. H. in Nennig folgendes eingetragen worden:
Fohann Neidinger in Nennig ist aus dem Vorstand ausgeschieden. An seine Stelle ist Peter Schmitt⸗Idesheim zu Nennig als stellvertretender Vereinsvor⸗ steher gewählt.
Perl, den 27. November 1922.
Das Amtsgericht. Regensburg. [97245]
In das Genossenschaftsregister wurde heute eingetragen:
1. Beim Spar⸗ und Darlehnskassen⸗ verein Hemau und Umgebung, ein⸗ getragene Genossenschaft mit un⸗ heschränkter Haftpflicht“ in Hemau: Andreas Landfried ist aus dem Vorstande ausgeschieden; Georg Engl in Hemau wurde als Stellvertreter des Vorstehers in den Vorstand gewählt; Andreas Lintl ist nun Vorsteher.
2. Beider Firma: Mühlenvereinigung Oberpfalz⸗Regensburg, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haft⸗ pflicht“’ in Regensburg: Durch Beschluß der Generalversammlung vom 16. Sep⸗ tember 1922 wurden die Statuten ab⸗ geändert. Die Haftsumme ist nunmehr auf 25 000 ℳ erhöht.
3. Bei der Firma: Oberpfälzische Rohstoff⸗ u. Lieferungsgenossenschaft für das Schreinergewerbe, ein⸗ getragene Genossenschaft, mit be⸗ schränkter Haftpflicht“ in Regens⸗ burg: Durch Beschluß der Generalver⸗ sammlung vom 2. Juli 1922 wurden die Statuten abgeändert. Die ö ist nunmehr auf 2000 ℳ erhöht.
Regensburg, den 30. November 1922.
Das Amtsgericht. — Registergericht. Reichenbach, Schles. [97246]
In unserem Genossenschaftsregister ist am 28. November 1922 bei Nr. 4, betr. den Bankverein, eingetragene Ge⸗ nossenschaft mit beschränkter Haft⸗ pflicht in Reichenbach i. Schl., ein⸗ getragen worden:
Julius Seidelmann und Karl Stettner sind aus dem Vorstande ausgeschieden. An Stelle des ersteren ist Kaufmann Fritz Kiehlmann in Reichenbach i. Schl. zum Vorstandsmitgliede bestellt.
Amtsgericht Reichenbach i. Schl. Eoda, S.-A. [97247]
—2 das Genossenschaftsregister ist heute bei Nr. 15 — Weißbacher Spar⸗ und Darlehenskassenverein ec. G. m. u. H. in Weißbach bei Roda S.⸗A. — ein⸗ getragen worden, daß an Stelle des Paul Fuchs in Bremsnitz der Landwirt Martin Pechmann daselbst in den Vorstand ge⸗ wählt worden ist.
Noda, den 23. November 1922.
H
Thüringisches Amtsgericht.
Runkel. [97249] In das Genossenschaftsregister ist bei der Genossenschaft Eschenauer Spar⸗ und Darlehenskassenverein einge⸗ tragene Genossenschaft mit unbe⸗ schränkter Hastpflicht zu Eschenau (Nr. 27) folgendes eingetragen worden: Der § 46 des Statuts ist dahin ge⸗ ändert: Der Betrag, bis zu dem sich die einzelnen Mitglieder mit Einlagen be⸗ teiligen können (Geschäftsanteil), wird auf 200 ℳ bestimmt. Runkel, den 25. November 1922. Das Amtsgericht. Runkel. [97248] In vas Genossenschaftsregister ist bei der Gouossenschaft Falkenbacher Spar⸗ und Darlehenskassenverein, e. G. m. ub. H. zu Falkenbach, heute folgendes eingetragen worden: § 46 Absatz 1 der Statuten ist dahin geändert: Der Betrag, bis zu dem sich die einzelnen Mitglieder der Genossenschaft mit Einlagen beteiligen können, wird auf 5000 ℳ bestimmt. Ein Zehntel dieses Betrags ist innerhalb zweier Monate ein⸗ zuzahlen. Ueber die Verpflichtung der Genossen zur weiteren Zahlung beschließt jeweils die Generalversammlung. Runkel, den 29. November 1922. “ Das Amtsgericht. “ [97250] Sechausen, Kr. Wannleben. In unser Genossenschaftsregister ist heute unter Nr. 19 die Edeta Groß⸗ handel, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht, mit dem Sitze in Seehausen Kr. W. eingetragen. Gegenstand des Unternehmens ist 1. der Einkauf von Waren auf gemeinschaftliche Rechnung und deren Abgabe zum Handels⸗ betriebe an die Mitglieder; 2. die Er⸗ richtung dem Kolonialwarenhandel dienen⸗ der Anlagen und Betriebe zur Förderung des Erwerbes und der Witrtschaft ihrer Mitglieder; 3. die Förderung der Inter⸗ essen des Kleinhandels. Die Haftsumme beträgt 6000 ℳ, die höchste Zahl der Ge⸗ schäftsanteile ist 10. Vorstandsmitglieder sind: Robert Schütze und Richard Horn in Seehausen Kr W. Statut vom 16. November 1922. Die Bekannt⸗
machungen erfolgen unter der Firma der Genossenschaft in der Zeitschrift „Edeka Deutsche Handels⸗Rundschau“, Berlin. Die Willenserklärungen der Genossen⸗ schaft erfolgen durch zwei Vorstands⸗ mitglieder, die Zeichnung geschieht in der Weise, daß die Zeichnenden zu der Firma der Genossenschaft ihre Namensunterschrift hinzufügen. Die Einsicht in die Liste der Genossen ist während der Dienststunden des Amtsgerichts jedem gestattet. Seehausen K. W., den 24. November
1922. Das Amtsgericht.
[97251] Sechausen, Kr. Wanzleben.
In unser Genossenschaftsregister ist bei Nr. 16: Heimstätten⸗Baugenossen⸗ schaft Eilsleben, e. G. m. b. H., folgendes eingetragen: Karl Meistring, Willi Hosang, Ernst Buhlert und Max Rase sind aus dem Vorstand ausgeschieden und an ihre Stelle Bernhard Angerstein, Hermann Schmidt, Werner Jordan und Fritz Bendler, sämtlich in Eilsleben, ge⸗ treten. Die Haftsumme ist auf 1000 ℳ erhöht.
25. No⸗
Seehausen, Kr. W., den
vember 1922.
Das Amtsgericht. Sonneberg, S.-Mein. [97252]
In das Genossenschaftsregister ist unter Nr. 32 bei dem Konsum⸗ und Pro⸗ duktiv⸗Verein, e. G. m. b. H. in Gefell, Kreis Sonneberg, heute einge⸗ tragen worden:
Durch Beschluß der Generalversamm⸗ lung vom 27. August 1922 sind §§ 44 und 46 des Statuts abgeändert woirden. Haftsumme und Geschäftsanteil betragen jetzt je 500 Mark.
Sonneberg, den 10 November 1922. Thüringisches Amtsgericht. Abteilung I.
Stendal. [97253]
In unser Genossenschaftsregister ist heute bei der unter Nr. 4y1 eingetragenen Ge⸗ nossenschaft „Ländliche Spar⸗ und Darlehnskasse Tornau, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haft⸗ pflicht“, eingetragen: Die Haftsumme ist auf 15 000 ℳ erhöht.
Stendal, den 29. November 1922.
Strasburg, Uckermark. [97254]
In das Genossenschaftsregister ist heute unter Nr. 24 — „Edeka Großhandel, e. G. m. b. H.“ in Strasburg U/ M., eingetragen.
Gegenstand des Unternehmens ist: 1. Der Einkauf von Waren auf gemeinschaftliche Rechnung und deren Abgabe zum Handels⸗ betriebe an die Mitglieder, 2. die Er⸗ richtung dem Kolonialwarenhandel dienen⸗ den Anlagen und Betriebe zur Förderung des Erwerbes und der Wirtschaft ihrer Mitglieder, 3. die Förderung der Interessen des Kleinhandels. Die Haftsumme beträgt 5000 ℳ für jeden Geschäftsanteil; jeder Genosse kann nur einen Geschäftsanteil erwerben.
Mitglieder des Vorstandes sind die Kaufleute G. Schuppenhauer und O. Zar⸗ penthin in Strasburg (Uckermark). Das Statut ist am 12. Oktober 1922 errichtet. Die durch Geset und Statuten vor⸗ geschriebenen Bekanntmachungen erfolgen unter der Firma der Genossenschaft in der Zeitschrift „Edeka, Deutsche Handelsrund⸗ schau“ in Berlin durch den Vorstand, die Einladungen zu den Generalversammlungen jedoch, sosern sie vom Aufsichtsrat ausgehen, vom Vorsitzenden des Aufsichtsrats oder dessen Stellvertreter
Der Vorstand vertritt die Genossenschaft gerichtlich und außergerichtlich unter Be⸗ obachtung der gesetzlichen und statutarischen Bestimmungen sowie der Beschlüsse der Generalversammlung; er zeichnet für die Genossenschaft, und zwar in der Weise, daß die Zeichnenden u der Firma der Genossenschaft ihre Namensunteischrift hinzufügen. Zwei Vorstandsmitglieder können rechtsverbindlich für die Genossen⸗ schaft zeichnen und Erklärungen abgeben.
Strasburg (Uckermark), den 21. No⸗ vember 1922.
Das Amtsgericht.
Sulz, Neckar.
Im hiesigen Genossenschaftsregister wurde heute bei dem Darlehenskassen⸗ verein Rotenzimmern, e. G. m. u. H. in Rotenzimmern, die Aenderungen von § 27 Abs. 1 und § 28 Abs. 1 des Statuts und die Erhöhung des Geschäfts⸗ anteils auf 2000 ℳ eingetragen. Der Ge⸗ schäftsanteil ist zur Hälfte sofort, die andere Hälfte in vierteljährlichen Raten innerhalb Jahresfrist zahlbar.
Sulz a. N., den 30. Novpember 1922.
Württembergisches Amtsgericht. Obersekretär Hahn.
Trier. [97256]
In das Genossenschaftsregister Nr. 36, betr. die Gewerbebank c. G. m. b. H. in Trier, ist heute folgendes eingetragen worden:
Durch den Beschluß der General⸗ versammlung vom 24. Juni 19 22 ist der § 33 Satz 2 des Statuts hinsichtlich der Höhe der Dividende abgeändert.
Trier, den 27. November 1922.
Das Amtsgericht. 12.
Trier. 197257]
In das Genossenschaftsregister Nr. 55, betr. den Igeler Spar und Darlehns⸗ kassenverein e. G. m. u. H. in Igel ist heute folgendes eingetragen worden:
Durch den Beschluß der Generalver⸗ sammlung vom 12. November 1922 ist der § 43 des Statuts hinsichtlich der Höhe des Geschäftsanteils und seiner Ein⸗ zahlung abgeändert.
Trier, den 27. November 1922.
Das Amtsgericht. 12.
½
Unna. [97258]
In unser Genossenschaftsregister ist am 7. Oktober 1922 zu der unter Nr. 8 ein⸗ getragenen Genossenschaft in Firma „Ein⸗ und Verkaufsgenossenschaft einge⸗ tragene Genossenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht“ zu Frönden⸗ berg folgendes eingetragen: Der Absatz 1 des § 40 der Statuten ist durch Beschluß der Generalversammlung vom 31. August 1922 geändert und erhält folgende Fassung: Der Geschäftsanteil wird auf 2000 ℳ festgesetzt, wovon mindestens ein Viertel einzuzahlen ist.
Amtsgericht Unna.
Wittenburg, Mecklb. [97259]
In das hiesige Genossenschaftsregister ist heute zu Nr. 20, betr. die Elektrizi⸗ täts⸗ und Maschinengenossenschaft Krummbeck e. G. m. b. H. in Krumm⸗ beck, in Spalte 4 eingetragen:
Die Genossenschaft ist durch Beschluß der Generalversammlung vom 20. No⸗ vember 1922 aufgelöst. Die bisherigen Vorstandsmitglieder sind die Liquidatoren.
Wittenburg, den 30. November 1922. Mecklenburg⸗Schwerinsches Amtsgericht.
Zörbig. [91358]
In unser Genossenschaftsregister ist unter Nr. 9 die Dreschgenossenschaft Zörbig Eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht einge⸗ tragen worden. Das Statut ist am 10. Juli 1922 festgestellt. Gegenstand des Unternehmens ist die Anschaffung, Be⸗ nutzung und Unterhaltung eines Dampf⸗ dreschsatzes auf gemeinschaftliche Nechnung und Gefahr. Die Hartsumme beträgt 60 000 ℳ, die höchstzulässige Zahl der Geschäftsanteile zwei. Vorstandsmitglieder sind: Landwirt Wilhelm Gold und Kauf⸗ mann Paul Reinicke in Zörbig. Die Willenserklärungen erfolgen durch zwei Vorstandsmitglieder, die in der Weise zeichnen, daß der Firma die Unterschrift der Zeichnenden beigefügt wird. Die Be⸗ kanntmachungen erfolgen unter der Firma in den Genossenschaftlichen Nachrichten des Verbandes landwirtschaftlicher Genossen⸗ schaften der Provinz Sachsen und an⸗ grenzenden Staaten zu Halle a. S. Das Geschäftsjahr läuft vom 1. Juli bis 30. Juni jeden Jahres.
Die Einsicht der Liste der Genossen ist während der Dienststunden des Gerichts jedem gestattet.
Zörbig, den 16. November 1922.
Das Amtsgericht.
9) Musterregister.
(Die ausländischen Muster werden unter Leipzig veröffentlicht.) Altona, Elbe. [98363]
In das hiesige Musterregister ist ein⸗ getragen worden:
Nr. 480. Holsatia⸗Werke, Neu⸗ mann’s Holzbearbeitungs⸗Fabriken, Kommanditgesellschaft auf Aktien, Altona⸗Ottensen, ein versiegelter Um⸗ schlag, enthaltend zwei Zeichnungen für Möbelmodelle, Fabriknummern 181/182, plastische Erzeugnisse, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 28. November 1922,
Nachmittags 2 Uhr.
Altona, den 30. November 1922 Das Amtsgericht. Abteilung 6
Aschersleben. [98364]
In unser Musterregister sind folgende Muster eingetragen worden:
Nr. 501. Offene Handelsgesellschaft H. C. Bestehorn in Aschersteben, ein verschlossener Umschlag, enthaltend 17 Abzüge zur Verzierung von Gürtel⸗ schachteln, Zigarettenschiebeschachteln, Optimusschachteln, Bodenbeuteln, Plakaten, Faltschachteln, Etiketten, Fabriknummern 3758, 3766, 3773, 3774, 3775, 3776, 3777, 3778, 3779, 3780, 3781, 3782, 3783, 3784, 3785, 3786, 3787, Flächen⸗ erzeugnisse, Schutzfrist drei Jahre, ange⸗ meldet am 14. November 1922, Vor⸗ mittags 9 Uhr.
Nr 502. Offene Handelsgesellschaft Georg Gerson in Aschersleben, ein verschlossener Umschlag, enthaltend 12 Ab⸗ züge zur Verzierung von Tüten, Beuteln, Faltschachteln ꝛc. für verschiedene Ver⸗ packungszwecke, Fabriknummern 95, 105 107 bis 116, Flächenerzeugnisse, Schutz⸗ frist drei Jahre, angemeldet am 23. No⸗ vember 1922, Vormittags 11 Uhr 30 Min
Aschersleben, den 1. Dezember 1922.
Preußisches Amtsgericht.
Plauen, Vogtl. [98365]
In das Musterregister ist eingetragen worden:
Nr. 11 995. Walther Kurth. Firma in Plauen, ein offener Umschlag mit 11 Mustern von Blufenstickereien, Flächen⸗ erzeugnisse, Geschäftsnummern 722, 723. 724. 725, 726. 727, 728, 729, 730, 731, 732, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 2. November 1922 Nachmittags 4 Uhr.
Nr. 11 996. Vogtländische Tüll⸗ fabrik, Aktiengesellschaft in Plauen, ein verschlossener Umschlag mit 22 Mustern von karriertem Tüll (Ersatz f. Tüll⸗ etamine), Flächenerzeugnisse, Geschäfts⸗ nummern 46001, Dess. 201, 202, 203, 204, 205, 206. 207, 208, 209, 210, 2lI, 212, 213, 214, 215, 216, 217, 218, 219, 220, 221, 222, Schutzfrist drei Jahre angemeldet am 6. November 1922, Nach⸗ mittags 2 ½ Uhr.
Nr 11 997. Wilhelm Weindler & Co., Firma in Plauen, ein offener Um⸗ schlag mit 10 Mustern von gestickten Spitzen, Flächenerzeugnisse, Geschäfts⸗ nummern 70451, 70524, 70556, 70565, 70567, 70581, 70584, 70591, 70593, 70595, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 13. November 1922, Vormittags 10 ½ Uhr. 8
Nr. 11 998. Meinhold & Sohn, Firma in Plauen, ein offener Umschlag mit 50 Stück Photographien von Flächen⸗ erzeugnissen für Gardinen, Geschäfts⸗ nummern 5600, 5601, 5602, 5603, 5604, 5605, 5606, 5607, 5608, 5609, 5610, 5611, 5612, 5613, 5614, 5615, 5616. 5617, 5618, 5619, 5620, 5621, 5622, 5623, 5624, 5625, 5626, 5627, 5628, 5629, 5630, 5631, 5632, 5633, 5634 5635, 5636, 5637, 5638, 5639, 5640, 5641, 5642, 5643, 5644, 5645, 5646, 5647, 5648, 5649, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 16. November 1922, Nach⸗ mittags 3 ½ Uhr.
Nr. 11 999. Meinhold & Sohn, Firma in Plauen, ein offener Umschlag mit 7 Stück Photographien von Flächen⸗ erzeugnissen für Gardinen, Geschäfts⸗ nummern 5650, 5651, 5652, 5653, 5654, 5655, 5656, Schutzfrist drei Jahre, an⸗ gemeldet am 16. November 1922, Nach⸗ mittags 3 ½ Uhr.
Nr. 12 000. Max Rothe, Firma in Plauen, ein offener Umschlag mit zwei Mustern von Dekorationsstoffen, Flächen⸗ erzeugnisse, Geschäftsnummern Dessin 61, 62, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 17. November 1922, Nachmittags 2 ½ Uhr.
Nr. 12 001. Industriewerke Aktien⸗ gesellschaft in Plauen, ein offener Um⸗ schlag mit 50 Abbildungen von Gardinen, Ansätzen, Einsätzen, Flächenerzeugnisse, Geschäftsnummern 8938, 9224/30, 9237/40. 9283,85, 9296/9301, 9304/05, 9307 9313/14, 9318, 9320/23, 04781, 04792 04797, 04818, 04840, 04841/42, 04847, 04849/52, 04857/58, 04866/67, 04870. 04975, 04991, Schutzfrist drei Jahre, an⸗ gemeldet am 28. November 1922, Vor⸗ mittags 11 ¾ Uhr.
Nr. 12 002. Industriewerke Aktien⸗ gesellschaft in Plauen, ein offener Umschlag mit 50 Abbildungen von Spannstoffen, Flächenerzeugnisse, Geschäfts⸗ nummern 07610, 07612/13, 07615. 07623. 07629, 07638/40, 07642, 07645/49, 07665/66, 07688/07719, 07721, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 28. November 1922, Vormittags 11 ¾ Uhr.
Nr. 12 003. Industriewerke Aktien⸗ gesellschaft in Plauen, ein offener Umschlag mit 17 Abbildungen von Spannstoffen, Künstlergardinen Halbstores, Bettdecken, ferner von Abteilung Kunst⸗ druckerei: Künstlergardinen Meterware, Flächenerzeugnisse, Geschäftsnummern 07722/23, 3228/˙29, 3231, 2097/98, 311, 313, 769. 802/03, 805, 807, 808, 809,
811, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet
am 28. November 1922, Vormittags 11¼ Uhr.
Amtsgericht Plauen, am 6. Dezember 1922. Rudolstadt. [98366]
In das Musterregister ist eingetragen worden:
Nr. 960. Firma Richter & Co., Bad Blankenburg i. Thür., eine Etikette für die Vervackung von Richters Haarnährwasser, Richters Haarnähröl, Richters Haarnährpomade und Richters Haarnährbrillantine sowie zur Verwendung für Reklamezwecke, in jeglicher Aus⸗ führung, mit der Geschäftsnummer 1017 in einem verschlossenen Briefumschlage, Flächenerzeugnis, Schutzfrist drei Jahre, eingetragen am 14. November 1922, Nachm. 3 ¾ Uhr.
Rudolstadt, den 30. November 1922.
Thüringisches Amtsgericht.
11) Konkurfe.
Essen, Ruhr. [98367]
Ueber das Vermögen des Schreiners Hermann Otto zu Essen ist durch Be⸗ schluß vom beutigen Tage der Konkurs eröffnet. Der Kaufmann Fritz Garbe zu Essen ist zum Konkursverwalter ernannt. Offener Arrest und Anzeigepflicht bis 23. Dezember 1922. Anmeldefrist bis 10. Januar 1923. Erste Gläubigerver⸗ sammlung den 29. Dezember 1922, Vormittags 11 Uhr. Prüfungstermin den 18. Januar 1923, Vormittags 11 Uhr, vor dem Amtsgericht, Zweigert⸗ straße 52, Zimmer 33.
Essen, den 2. Dezember 1922.
Der Gerichtsschreiber des Amtsgerichts.
Zittau. [98368]
Ueber das Vermögen der den Handel mit Textilerzeugnissen betreibenden Gesellschaft mit beschränkter Haftung Oswin Heinrich G. m. b. H. in Zittau wird heute, am 5. Dezember 1922, Nach⸗ mittags 6 Uhr, das Konkursverfahren er⸗ öffnet. Konkursverwalter Herr Kaufmann Alfred Geißler, hier. Anmeldefrist bis zum 8. Januar 1923. Wahltermin am 30. Dezember 1922, Vormittags 10 Uhr. Prüfungstermin am 19. Ja⸗ nuar 1923, Vormittags 10 Uhr. Offener Arrest mit Anzeigepflicht bis zum 27 Dezember 1922.
Zittau, den 5. Dezember 1922.
Das Amtsgericht.
Blankenhnain, Thür. [98369]
Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen a) des Kaufmanns Kurt Gleichmar, Inhaber einer Färberei u. Reinigungsanstalt, in Stadtremda, b) des Handelsmanns Karl Laqua in Schwarza, c) des Kaufmanns Ma Schwartze in Blankenhain, wird na erfolgter Abhaltung des Schlußtermins hierdurch aufgehoben.
Blankenhain, den 4. Dezember 1922.
Thüringisches Amtsgericht.
Bochum. 1 [98370] Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen des Uhrmachers Wilhelm
11“
Fiege in Bochum, Friedrichstraße 35,
8
wird, nachdem der in dem Vergleichs⸗ termine vom 11. November 1922 an⸗ genommene Zwangsvergleich durch rechts⸗ kräftigen Beschluß vom 11. November 1922 bestätigt ist, hierdurch aufgehoben. Bochum, den 28. November 1922. Das Amtsgericht.
Hagen, Westf. [98371]1 Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen der Firma Kunstgewerbehaus G. m. b. H. zu Hagen ist durch Schluß⸗ verteilung beendet und wird hierdurch auf⸗ gehoben. Hagen, Westf., den 30. November 1922. Das Amtsgericht.
Leipzig. [98372] Das Konkursverfahren Biberger wird nach Abhaltung des Schlußtermins hier⸗ durch aufgehoben. Amtsgericht Leipzig, den 2. Dezember 1922. 8
Michelstadt. [98373]
In dem Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen des früheren Hoteliers Peter Rausch, damals in Michelstadt, jetzt in Frankfurt a. M., ist infolge eines von dem Vertreter des Gemeinschuldners gemachten Vorschlags zu einem Zwangs⸗ vergleiche Vergleichstermin auf Mittwoch, den 20. Dezember 1922, Nach⸗ mittags 2 ½ Uhr, vor dem Amtsgericht in Michelstadt i. Od., Zimmer Nr. 5, anberaumt. Der Vergleichsvorschlag und die Erklärung des Gläubigerausschusses sind auf der Gerichtsschreiberei des Konkurs⸗ gerichts zur Einsicht der Beteiligten nieder⸗ gelegt.
“ i. Od., den 1. Dezember 22. 8 (L. S.) Herrmann,
Gerichtsschreiber des Amtsgerichts.
Wissen, Sieg. [98374] Das Konkuresverfahren über das Ver⸗ mögen des Kaufmanns Otto Dahl⸗ hausen in Steinebach wird nach er⸗ folgter Abhaltung des Schlußtermins hier⸗ durch aufgehoben. Wissen, den 18. November 1922. Das Amtsgericht. “
Wissen, Sieg. [98375]
Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen der Firma Olberz und Klep⸗ ping G. m. b. H. in Niederhövels wird nach erfolgter Abhaltung des Schluß⸗ termins hierduich aufgehoben. Das Honorar des Konkursverwalters ist auf 1440 ℳ festgesetzt worden.
Wissen, den 18. November 1922.
Das Amtsgericht.
12) Tarif⸗ und
Fahrplanbekannt⸗ machungen der Eisenbahnen.
[98379] Deutsch⸗schwedisch⸗norwegischer Gütertarif, Teil I11. Sendungen nach Trälleborg transit können künftig auch geteilt mit neuem Frachtbrief weiteraufgegeben werden; bei geteilter Weitersendung muß dem Fracht⸗ brief aus Deutschland ein genaues Ver⸗ zeichnis des Inhalts der Sendung bei⸗ gegeben oder ein solches Verzeichnis vom Empfänger der Abfertigungsstelle Trälle⸗ borg transit bei der Ankunft der Sendung
übergeben werden. Altona, den 4. Dezember 1922. Reichshahndirektion, namens der Verbandsverwaltungen.
[98378]
Reichsbahngütertarif Heft C II.
Für die Zeit vom 7. bis 31. Dezember 1922 wird für den Bereich der Deutschen Reichsbahn ein Ausnahmetarif 18 für Christbäume (Weihnachtsbäume) ein⸗ geführt. Es gelten die Bestimmungen und Frachtsätze der Klasse E.
Auskunft geben die beteiligten Güter⸗ abfertigungen sowie das Auskunftsbüro, hier. Bahnhof Alexanderplatz.
Berlin, den 6. Dezember 1922.
Reichsbahndirektion.
— .
[98377] Kreis Altenaer Eisenbahn.
Die im Verkehr mit unseren Stationen zur Erhebung kommenden Um ladegebühren werden mit Gültigkeit vom 10. d. M. bei Eil⸗ und Frachtstückaut auf 15 ℳ für 100 kg, mindestens 15 ℳ für die Fracht⸗ brieffendung, und bei Wagenladungen auf 12 ℳ für 100 kg, mindestens 600 ℳ für den Wagen, festgesetzt. Von der Inne⸗ haltung der im § 6 E.⸗V.⸗O. vorgesehenen Veröffentlichungsfrist sind wir entbunden.
Lüdenscheid, den 5. Dezember 1922.
Die Direktion.
— .—.—]
[98376] Reichsbahn⸗Saarbahn⸗Güterver⸗ kehr. Heft 3. Verkehr mit Süd deutschland vom 1. Juli 1922. Wegen Umwandlung der bisherigen Zu schlagsfrachten in Entfernungszuschläge werden unter gleichzeitiger Streichung s Beisatzes „Zu“*“* die Entfernungen erhöy für Gmund a. Tegernsee um 8 km, fü Moosrain um 5 km, für Tegernsee um 12 km. Die Fußbemerkung „Siehe unter C“ auf den Seiten 10—36 wird gestrichen, da diese Zuschlagsfrachten nun⸗ mehr im D. E.⸗G.⸗T. II Heft C Ib ver⸗ o “ Fürth (Bay.) erhält den Zusatz „Hbf.“ München, den 5. bgs Lb
Tarifamt beim R.⸗V.⸗M., 8. B.
n
Der Bezugspreis beträgt vierteljährli
jährlich 660 Mk. Alle Postanstalten nehmen Bestellung Berlin außer nen nnn Selbstabholer b ilhelmstraße Nr. 32. Einzelne Nummern hosten 50 85 Geschäftsstelle Zentr. 1573.
den Postanstalten und Zeitungsvertriet 9 alte. gsvertrieben auch die Geschäftsstelle SW. 48,
Schriftleitung Zentr. 10 986,
Nr. 280. Reichsbankgirokon
Berlin,
Anzeigenpreis für
den Raum einer 5 gespaltenen Einheitszei s
300 Mh., einer 3 gespaltenen 82 500 Si
Anzeigen nimmt an:
die Geschäftsstelle des Reichs⸗ und Staatsanzeigers, Berlin SW. 48, Wilhelmstraße Nr. 32.
Montag,
den 11. Dezember, Abends.
“
Poftscheckkonto: Berlin 41821.
1922
Einzelnummern
Deutsch Ernennungen ec. sches Reich
Exequaturerteilungen.
Bekanntmachungen, betreffend Genehmigung zur Herstellung
von Mischfutterarten.
Rundschreiben, betreffend Maßnahmen zur
Branntwein. Bekanntmachung, betreffend die Preise für Patentschriften.
Bekanntmachung, betreffend Höchstpreise für Roheisen, Ferro⸗
mangan und Ferrosilizium. Bekanntmachung, betreffend eine „Badenwerk“ in Karlsruhe. Handelsverbot.
Preußen.
Ernennungen und sonstige Personalverän Handelsverbote. u.“ derungen.
Amtliches.
Deutsches Reich.
Der Ministerialrat im Reichswirtschaftsministerium Sus 1 Ministerialrat im R zir ts um Susat ist zum Direktor im Statistischen Reichsamt ernannt worden.
— —
8 d mexikanischen Generalkonsul in Hamburg Luis Montes de Oca, dem merxikanischen Konsul in Dresden Fritz Stalling und dem Vizekonsul von Honduras in Berlin Mamlok ist namens des Reichs das Erequatur erteilt
en.
elannlimachuang.
Auf Grund des § 2 Abs. 2 der Verordnun über 2 2 futter vom 8. April 1920 (NiceBl. S. 491 fl.) alcee, Nanc, bG folgender Mischfuttermittel genehmigt
1. Durch Erlaß vom 18. Oktober 1922 — J.⸗Nr. IV/3 M. Bezeichnung: „Gewürzter Futterkalk Roburka“. Handelsübliche Bezeichnung der Gemengteile: X“ kohlensaurer Kalk, Phosphorsaurer Futterkalk (Dicalciumphosp Unschusbe (Dicalciumphosphat), Viehsalz. Name des Herstellers: Schwerin i. M. 2. Durch Erlaß vom 18. Oktober 1922 — J.⸗Nr. IV/z3 M. 615 Bezeichnung: „Gewuürzter kohlensaurer Faüterke n. andelsübliche B der e Staubfein gemahlener, reiner kohlensaurer K. Phosphorsaurer Futterkalk, I Fenchelpulver, Name des Herstellers: Voki⸗Werk Kiel in Kiel.
3. Durch Erlaß vom 24. Oktober 1922 — J.⸗N. 3 4.0 922 — J.⸗Nr. IW3 M. 611 —: Bezeichnung; „Gewürzter Futterkalk Marke “ O.
Handelsübliche Bezeichnung der Gemengteile: 1. kohlensaurer Kalk, Phosphorsaurer Futterkalk (Dicaleiumd Fünchelonldur 8 (Dicalciumphosphat), ame des Herstellers: Gotthilf Hui Nagold⸗Haigerloch i. Württemb. W 4. Durch Erlaß vom 28. Oktober 1922 — J.⸗Nr. 1V/3 M. 653 Bezeichnung: Ken Futterkalk, Marke Glorcaletient⸗ 1 “ utterkalk“. Handelsübliche Besias der Gemengteile: Kocohlensaurer Kalk (Schlemmkrei 8 Chlorcalcium, -D 1“ Name des Herstedes Foh 8 ame des Herstellers: Johannes Marmulla in Berlin⸗Lichterfele 1.“ ulla in Berlin⸗Lichterfelde, 5. Durch Erlaß vom 8. November 1922 — J⸗Nr. IV/3 M. 662 —: Bezeichnung: „Gewürzter kohlensaurer Futterkalk, Marke “ Sonnenschein“. Handelsübliche Bezeichnung der Gemengteile: Reiner kohlensaurer Kalk, Fenchelpulver, 8 Kochsalz. “ Name des Herstellers: Trierer Straße 136. 6. Durch Erlaß vom 8. November 1922 — J.⸗Nr. 1 V/3 M. 671 —:
Firma Chemische Fabrik Schwerin in
Drogerol⸗Werke in
Carl Sonnenschein in Koblenz⸗Lützel,
oder einzelne Beila
eff 1— Sicherstellung öö “ Verwendung von zu ermäßigtem 9 V preise zur Herstellung von Heilmitteln abgegebenem
Anleihe der Aktiengesellschaft
dem 1. Oktober d. J. mäßigten mitteln nur noch abgegeben werden, wenn
einschließlich des Portos abgegeben.
gen werden nur gegen Barbezahlung oder vorherige Einsendung des Wetrages
— EnnREönnnngnnene
Handelsübliche Bezeichnung der Gemengteile: M Phosphorsaurer Futterkalk (Dicalcium ha . 0 48 — 144 zosp ), Fenchelpulver, vheeh bat) Kochsalz. Name des Herstellers: Schützenstraße 8. 7. Durch Erlaß vom 17. November 1922 — J.⸗Nr. 1V/3 M. 696 —: Bezeichnung: „Gewürzter Futterkalk, Marke Becoha“. andelsübliche Bezeichnung der Gemengteile: Kalk, Phosphorsaurer Futterkalk (Dicalciumphosphat) Fenchelpulver, .“ Kochsalz. Name des Herstellers: Nährmittelwerke Benedikt Christ in Ochs hausen (Württemb.). 8 G 8 Berlin, den 8. Dezember 1922.
Der Reichsminister für Ernährung und Landwirt chaft. J. A.: Niklas.
———
Beklanntmachung.
9 8 8 8 8 8 ss 11— Auf Grund des § 2 Abs. 2 der Verordnung über Misch⸗
futter vom 8. April 1920 (NGBl. S. 491 ff.) ist die Her⸗ stellung folgender ff.) ist die Her⸗
worden: Mischfutterarten genehmigt
1. Durch Erlaß vom 8. November 1922 — J.⸗N. Bezeichnung: „Futtermehl“. 8 Nährstoffgehalt: 10,90 % Wasser, b 8,25 % Protein, — % Fett, 59,95 % Stickstofffreie Extraktstoffe 14,05 % Rohfaser, Ee 8 8 3,35 % Asche. Handelsübliche Bezeichnung der Gemengteile: Haferfuttermehl, Geb. Gerstenmehl, 1 1 ichen Maismehl. Name des Herstellers: Fi Martin Be⸗ - sch Be ee H 8: Firma Martin Becker in Niederfischbach, 2. Durch Erlaß vom 8. November 1922 — J.⸗Nr. IV Bezeichnung: Melasse⸗Kraftfutter „Nä EEöö1“ ezeichnung: sse⸗ ter „Nährd 8 W Nährstoffgehalt: 13,2 % Protein, 1“ 5,8 % Fett,
Tierarzt Dr. Scharf in Bad Olbdesloe,
1.“
9
HE, 8,8 % Rohfaser, 3 14,0 % Wasser. Bezeichnung der Gemengteile: Reisfuttermehl, Palmkernschrot, Phosphorsaurer Futterkalk Name des Herstellers: Firma Mumm u. Frerichs j “ 8 8 stellers: Firma Mumm u. Frerichs in Hamburg, 3. Durch Erlaß vom 8. November 1922 — J.⸗Nr. IVv/3 M. 668 —: 1 a) „Ferkel⸗Aufstreufutter“. 10,92 % Wasser, 5,46 % Rohfett, 8 % Rohprotein, 9,39 % Stickstofffreie Extraktstoffe 412 % Feasfaser 1 1 4,23 % Asche, Handelsübliche Bezeichnung der Gemengteile: “ Maisfuttermehl, Weizenfuttermehl, Hefe, Phosphorsaurer Futterkalk. b) „Kälbermehl“. 10,77 % Wasser, 06 % Rohfett, 188 8 1 1 55,49 % Stickstofffreie Extraktstoffe, 6,67 % Rohfaser, fie 8 8 u 8,20 % Asche. Handelsübliche Bezeichnung der Gemengteile: Weizenfuttermehl, Rieisfuttermehl, einkuchenmehl, 1“ 8 E16“ Futterkalk. u eerstellers: Chemische Fabrik K. in Krumbach (Schwaben). “
Berlin, den 8. Dezember 1922.
Reichsminister für Ernährung und Landwirtschaft J. A.: Niklas. schaft
Bezeichnung: Nährstoffgehalt:
Bezeichnung: Nährstoffgehalt:
““ Eö“ 1
—
Nach § 116 der Branntweinverwertungsordnung darf seit 12 Branntwein zum besonderen er⸗ Verkaufpreise zur Herstellung von Heil⸗
Bezeichnung: „Gewürzter phosphorsaurer Futterkalk, Marke Rondo“.
zwecken unbrauchbar gemacht wird.
er zu Genuß⸗
nicht unterworfen zu sein, sind in einer Reihe von Fällen Hersteller von Heilmitteln dazu übergegangen, an Stelle des preis⸗ begünstigten Branntweins Branntwein zum regelmäßigen Ver⸗ kaufpreise zu beziehen, und zwar in der Hauptsache bei den von der Reichsmonopolverwaltung mit der Abgabe von Brannt⸗ wein beauftragten Händlern in Höchstmengen bis zu 280 1 Weingeist im Einzelfalle. 1 „Nach den hier gemachten Beobachtungen und Mitteilungen besteht begründeter Verdacht, daß die Möglichkeit eines der⸗ artigen Bezuges von Branntwein für eine unzulässige Ver⸗ Abgabe⸗ 3. B. fir Her enrhe von Trinkbranntwein und zur Abgabe in unverarbeitetem Zust 8 t wi ei zurzeit Beheellunaemn 1“ da nommen werden. .“ Die Reichsmonopolverwaltung macht deshalb von der ihr nach § 87 Absatz 2 des Branntweinmonopolgesetzes vom 8. April 1922 (ℳGBl. S. 405) zustehenden Befugnis Gebrauch und trifft zur Sicherstellung der bestimmungsmäßigen Ver⸗ wendung des Branntweins folgende Maßnahmen:
I.
Bis auf weiteres kann unverarbeiteter Branntwein zum regel⸗ Süaee zur Herstellung von Heilmitteln im eigenen Betriebe nur gegen hauptzollamtliche Genehmigun rei schein) abgegeben werden. . Zuständig für die Genehmigung ist dasjeni 1 i Zuständig für die h asjenige Hauptzollamt, in dessen Bezirk der Bezieher seinen Betrieb hat. 8 em Hauptzollamt ist eine Anmeldung des Inhabers des Be⸗ riebs, für den der Branntwein bestimmt ist, in doppelter Aus⸗ fertigung zu übergehen. Sie muß enthalten: 1b a) die Weingeistmenge (in Litern), deren Freigabe nach Entrichtung p) 88 1 Verkaufpreises beantragt wird, . en Zweck zu dem der Branntwein verwendet werden solr 1““ wendet werden soll, 1. daß bekannt ist, daß eine Verwendung zu einem anderen als dem unter b angegebene 3 boten ist, daß vorbehaltlich etwaiger strafrechtlicher Verfolgung im S— Zuwiderhandlungsfalle weitere Lieferungen abgelehnt werden, 1 die genaue Bezeichnung des Betriebes, in dem die Verwendung 8 Branntweins erfolgen soll (Name oder Firma, Name des Betriebsleiters, Ort, Straße und Haus er) 8 2 Hausnnmmer), genaue 2 ngabe von Zweigniederlassungen oder sonstigen vom Bezieher geführten Betrieben, die sich gleichfalls mit Herstellung von Heilmitteln befassen, dee Unterschrift des Betriebsleiters; das Hauptzollamt kann 8 Beglaubigung durch die Ortspolizei verlangen. Das Hece eg hat die eine Ausfertigung der Anmeldung, wenn 1 ei der Prüfung keine Bedenken ergeben, unter Angabe des I für den die Branntweinmenge freigegeben wird, und unter G des Amtsstempels mit einer Bescheinigung über die gegen Entrichtnng des regelmäßigen Verkaufpreises freizugebende, in Buchstaben zu bezeichnende Weingeistmenge zu versehen und dem Be⸗ zugsberechtigten zurückzugeben, der die Lieferung des Branntweins bei von der Verwertungsstelle der Reichsmonopolverwaltung damit eauftragten Händler beantragt. Die zweite Ausfertigung verbleibt beim Hauptzollamt. “ I1“ besonderen Fällen ist das Hauptzollamt berechtigt, den Be⸗ ziehern die Verpflichtung aufzuerlegen, über den Zu⸗ und Abgang des Branntweins, über seine Verwendung sowie uͤber den Absatz der daraus bergestellten Erzeugnisse nach näherer Anweisung des Haupt⸗ amts Anschreibungen in einem besonderen Buche zu führen falls es zur wirksamen Ueberwachung des Bezugs und der Verwendung von
unverarbeitetem Branntwein zweckmäßig erscheint.
II. Hinsichtlich des Umfangs der freizugebenden Brann 1 „Hi⸗ b mfang zugebenden B 2 1ehe ür folgende Grundsätze: “ a) Anträgen nur im Rahmen der früheren Konti (vgl. Rundschreiben vom 25. Oktober 1920 — 1I 8 göecberung Fegehensensgh. von den Antragstellern nachzuweisen wäre, und in jedem Falle nur für den notwendigen Bedarf eines N; onats zu entsprechen. Hauptzollämter sind befugt, eine Erhöhung der sich hier⸗ 8 Webenden Meonatsmenge eintreten zu lassen, sofern nach nsicht besondere wirtschaftliche Gründe hierfür vorliegen venge ist 11 falls ein Bedarf für das an sich gegebene und auch beantragte Monatskonti scheinlich aüigeh nertan. g skontingent augenscheinlich 8 c) Heilmittelhersteller, die Branntwein überhaupt noch nicht be⸗ sogen haben, sind je nach Umfang des Betriebs zunächst nur is zu 50 1 Weingeist zu berücksichtigen. 8
III. Vorstehende Maßnahmen find e d nittelterstehen ßnahmen finden keine Anwendung auf Heil⸗ a) deren Monatskontingent mehr als 280 1 Weingeis⸗ a 1 § 2801 Weingeist beträgt, ) eines Monats mehr als 2801 Weingeist bean⸗ diese sind vielmehr an die Reichs — Ver wertungsstelle) zu verweisen. Femdsspel e S. 1 IV. Die Anmeldung wird ungültig,
S
Um dieser Bestimmung
30 Tagen, vom Tage der haupt . “ en. Eags 8 gbae 211e Genehmigung ab ge⸗
gs⸗