Fichstütt. 7f100114]
Darlehenskassenverein Raitenbuch, r. G. m. u. H. Ausg Schmidt; hiefür Wittmann, Johann, andwirt, Raitenbuch. Vorsteher: Max Baver. Stellvertreter: Josef Beck. Eich⸗
stätt, 6. Dezember 1922. Das Amtsgericht.
Eriurt. [100115]
In unser Genossenschaftsregister ist heute unter Nr. 111 die Genossenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht in Firma „Genossen⸗ schaft Werkmeisterhaus Erfurt, ein⸗ etragene Genossenschaft mit be⸗ chränkter Haftpflicht“ mit dem Sitze n Erfurt, eingetragen worden. Statut vom 11. Oktober und 29. November 1922. Gegen⸗ stand des Unternehmens ist die Beschaffung der benötigten Verwaltungsräume in ge⸗ kauften Häusern für die Gruppe 36 des Deut⸗ schen Werkmeisterverbandes mit dem Vorort Erfurt und Abtretung der in diesen Häusern gelegenen Wohnungen an die Mitglieder der Genossenschaft zu angemessenen Mieten. Die Bekanntmachungen der Genossenschaft er⸗ folgen unter der Firma der Genossenschaft, gezeichnet von zwei Vorstandsmitgliedern, darunter der Vorsitzende oder dessen Stell⸗ vertreter, in der Deutschen Werkmeister⸗ Zeitung Düsseldorf, falls diese Zeitung eingeht oder Veröffentlichungen in ihr un⸗ möglich werden, im Deutschen Reichs⸗ anzeiger bis zur Bestimmung eines anderen Blattes durch die Hauptversammlung. Die Willenserklärungen des Vorstandes erfolgen durch mindestens zwei Vorstands⸗ mitglieder. Die Zeichnung geschieht da⸗ durch, daß zwei Mitglieder des Vorstandes zu der Firma der Genossenschaft ihre Namensunterschrift hinzufügen. Die Haft⸗ summe beträgt 250 ℳ, die Höchstzahl der Geschäftsanteile zehn. Vorstandsmitglieder sind: Werkmeister Albert Jeske, Werk meister Otto Mudlack, Obergärtner Franz Wieschke, Werkmeister Mar Böhme, Werk⸗ meister Otto Gramann, sämtlich in Erfurt. Die Einsicht der Liste der Genossen ist in den Dienststunden des Gerichts jedem gestattet. -
Erfurt, den 4. Dezember 1922.
Das Amtsgericht. Abteilung 14.
Flatow, Westpr. [100116] In unser Genossenschaftsregister wurde bei dem Kleschiner Darlehnskassen⸗ verein eingetragen: An Stelle der alten Satzung tritt die neugefaßte vom 14. November 1922. Amtsgericht Flatow, den 25. November 1922.
Fürstenberg., Oder. [100117]
In unser Genossenschaftsregister ist heute bei der unter Nr. 20 eingetragenen Ge⸗ nossenschaft Einkaufsverein der Ko⸗ lonialwarenhändler für Fürstenberg und Umgegend, eingetragene Ge⸗ nossenschaft mit beschränkter Haft⸗ flicht eingetragen worden: Die Haft⸗ Sa. ist auf 5000 ℳ, die Höchstzahl der Geschäftsanteile auf 50 erhöht worden. Das Statut ist in den §§ 6, 9, 10, 11 durch Beschluß der Generalversammlung geändert worden.
Fürstenberg a. O., den 7. Dezember
1922. Das Amtsgericht.
Fürstenberg, Oder. [100118]
In unser Genossenschaftsregister ist bei der unter Nr. 6 eingetragenen Genossen⸗ schaft Ziebingener Spar⸗ und Dar⸗ lehnskassen⸗Verein eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht, Ziebingen, eingetragen worden:
Der Lehrer Gustav Horn und der Bauer Christian Menze sind aus dem Vorstand ausgeschieden und an ihre Stelle der Schmiedemeister Karl Hoffmann und der Bauer Karl Kaulke getreten. Das Statut ist durch Beschluß der General⸗ versammlung vom 12. November 1922 in § 41 (Geschäftsanteil . und § 53 (Einzahlung auf Geschäftsanteil) neu hinzugefügt.
Fürstenberg a. O.,
1922. Das Amtsgericht.
den 8. Dezember
Fulda. [100119]
In unser Genossenschaftsregister ist bei der unter Nr. 39 eingetragenen Genossen⸗ schaft Merkur Einkaufsgenossenschaft mit beschränkter Haftpflicht in Fulda am 8. Dcezember 1922 folgendes einge⸗ tragen worden:
Die Haftsumme beträgt jetzt 10 000 ℳ. Höchstzahl der Geschäftsanteile vier.
Das Statut ist in den §§ 8 (Geschäfts⸗ anteil), 37 (Haftsumme), 38 (Höchstzahl der Geschäftsanteile) geändert.
Fulda, den 8. Dezember 1922.
Das Amtsgericht. Abteilung 5,
Landsberg, Warthe. [100120]
Bei dem im Genossenschaftsregister unter Nr. 53 eingetragenen Landsberger Waren⸗Einkaufsverein E. G. m. b. H. hier ist eingetragen worden: Die Haftsumme ist auf 5000 ℳ erhöht. Die Satzung ist in den §§ 2, 7 und 8 ge⸗ ändert. Beschluß der Generalversammlung vom 15. November 1922. Landsberg a. W., den 9. Dezember 1922. Das Amtsgericht.
Leipzig. [100121] Auf Blatt 132 des Genossenschafts⸗ registers, betr. die Firma Leipziger Krieger⸗Heimstätten eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haft⸗ pflicht in Leipzig, ist heute eingetragen worden: Das Statut ist abgeändert. Ab⸗ schrift des Beschlusses Bl. 79/80 der Register⸗ akten. Die Bekanntmachungen der Genossen⸗ schaft erfolgen durch die „Volkssiedlung auf genossenschaftlicher Grundlage in Keipeig. Beim Eingehen dieses Blattes oder
eschieden Johann
Verweigerung der Aufnahme tritt der Reichsanzeiger als Ersatzblatt an dessen Stelle, bis die Generalversammlung ein anderes Blatt bestimmt hat. Dr. Hans Breymann ist nicht mehr Mitglied des Vorstands. Friedrich Lutz in Leipzig ist Mitglied des Vorstands. Amtsgericht Leipzig, Abt. II B, am 9. Dezember 1922.
Leipzig. [100122]
Auf Blatt 115 des Genossenschafts⸗ registers, betr. die Firma Wagenbau⸗ Genossenschaft zu Leipzig, einge⸗ tragene Genossenschaft mit beschränk⸗ ter Haftpflicht in Leipzig, ist heute eingetragen worden: Die Genossenschaft ist aufgelöst. Die Vorstandsmitglieder Huth, Schubert und Sonnenschmidt sind Liquidatoren.
Amtsgericht Leipzig, Abt. II B, am 9. Dezember 1922.
Liebenburg, Harz. [100123]
In das hiesig⸗ Genossenschaftsregister ist zu Nr. 25 bei der Firma Konsum⸗ verein Groß⸗Döhren, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haft⸗ pflicht in Groß Döhren heute fol⸗ gendes eingetragen: Die Haftsumme ist auf 2000 ℳ erhöht.
Amtsgericht Liebenburg (Harz),
den 8. Dezember 1922.
Lübben, Lausitz. [100124]
Bei Nr. 16 des Genossenschaftsregisters (Gemeinn. Siedlungsgesellschaft zu Lübben ec. G. m. b. H.) ist eingetragen: Steuersekretär Julius Kieper, Rechnungs⸗ rat Johannes Fischer und Zahlmeister Georg Fabian sind aus dem Vorstand ausgeschieden und an ihrer Stelle Justiz⸗ obersekretär August Böhlke, Büroange⸗ stellter Alfred Netzel und Buchhalter Paul Schwenke, sämtlich in Lübben, in den Vorstand gewählt.
Amtsgericht Lübben, den 4. Dezember 1922
mörs. [100125]
In das Genossenschaftsregister ist heute bei der unter Nr. 22 eingetragenen Ge⸗ nossenschaft Gewerbebank Moers, eingetr. Genossenschaft mit beschr. Haftpflicht in Mörs, eingetragen worden:
Durch Generalversammlungsbeschluß vom 14. November 1922 sind §§ 3, 50, 55, 56 und 65 des Statuts geändert. Die Haftsumme beträgt 10 000 ℳ, der Ge⸗ chäftsanteil ab 1. Januar 1923: 5000 ℳ. Bisher erworbene weitere Anteile à 300 ℳ werden zu einem Anteil zusammengelegt. Höchstzahl der Anteile ab 1. Januar 1923 ist 50. Bekanntmachungen der Genossen⸗ schaft erfolgen nur noch durch einmalige Ein⸗ rückung in den „Grafschafter“; bei Un⸗ möglichkeit ist Rhein⸗ und Ruhrzeitung vorübergehend Ersatzblatt.
Mörs, den 6. Dezember 1922.
Das Amtsgericht.
Neusalza-Spremberg. [100126] Auf Blatt 14 des Genossenschafts⸗ registers, betr. den Konsumverein für Weigsdorf⸗Köblitz und Umgegend, eingetragene Genossenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht, in Köblitz ist heute eingetragen worden, daß der Ge⸗ schäftsanteil der Mitglieder auf zwei⸗ tausend Mark erhöht, das Statut dem⸗ gemäß abgeändert worden; ferner daß das Vorstandsmitglied Gustav Nocke in Köblitz ausgeschieden und der Lagerist Oskar Bergner in Köblitz Mitglied des Vorstands geworden ist. Amtsgericht Nensalza⸗ Spremberg, am 6. Dezember 1922.
Ooschatz. [100127] Auf dem Blatte 17 des Genossenschafts⸗ registers über die Firma Wirtschafts⸗ genossenschaft der Bäckerinnung Oschatz, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht in Oschatz ist heute folgendes eingetragen worden: Das Statut ist abgeändert worden. Die Haftsumme eines Genossen beträgt eintausend Mark.
Amtsgericht Oschatz,
am 11. Dezember 1922.
———
Osterburg. [100128] In unser Genossenschaftsregister ist heute bei der Ländlichen Spar⸗ und Dar⸗ lehnskasse Meßdorf e. G. m. b. H. eingetragen: Die Haftsumme ist auf 5000 ℳ festgesetzt. Die höchste Zahl der Geschäftsanteile beträgt 200. Osterburg, den 29. November 1922. Das Amtsgericht.
Quedlinburg. [100129] Die Ländliche Spar⸗ und Darlehns⸗ kasse Weddersleben eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haft⸗ pflicht in Weddersleben hat am 28. November 1922 Aenderungen des Statuts beschlossen. Danach beträgt die höchste zulässige Zahl der Geschäftsanteile zweihundert, und es ist die Haftsumme auf zehntausend Mark erhöht worden. Qnedlinburg, den 8. Dezember 1922. Das Amtsgericht.
Ratibor. 1 [100130]
In unserm Genossenschaftsregister wurde unter Nr. 100 eingetragen: „Ein⸗ und Verkaufsgenossenschaft der deutschen Interessengemeinschaft Ratibor ein⸗ getragene Genosseuschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht“ in Ratibor. Gegenstand des Unternehmens ist der Ein⸗ und Verkauf von Gegenständen des täg⸗ lichen Bedarfs zum Verkauf an die Ge⸗ nossen. Statut ist vom 27. November 1922. Die Bekanntmachungen seitens der Genossenschaft erfolgen, von den Vorstandsmitgliedern unterzeichnet, in der „Rundschau“ und im „Generalanzeiger für Schlesien und Posen“. Das Geschäftsjahr läuft vom 1. Oktober bis zum 30. Sep⸗
tember. ö sind: Fritz Simelka, Robert Schmidt und Paul
4
g
Schmidt in Ratibor. Je zwei Vorstands⸗ mitglieder gemeinschaftlich geben rechts⸗ verbindliche Willenserklärungen ab und zeichnen durch Hinzufügen ihrer Namens⸗ unterschrift zu der Firma der Genossen⸗ schaft. Haftsumme jedes Genossen beträgt 10 000 Mark, Höchstzahl der Geschäfts⸗ anteile 10. Die Einsicht der Liste der Genossen ist während der Dienststunden des Gerichts jedem gestattet. Amtsgericht Ratibor.
Reppen. [96706] Oeffentliche Bekanntmachung.
In unser Genossenschaftsregister ist bei Nr. 26, Elektrizitäts⸗ u. Maschinen⸗ genossenschaft, eingetragene Ge⸗ nossenschaft mit beschränkter Haft⸗ pflicht in Görbitsch, folgendes einge⸗ fragen worden: Das Statut ist geändert.
Reppen, den 28. November 1922.
Das Amtsgericht.
Rudolstadt. [100131]
Im Genossenschaftsregister ist heute zu der unter Nr. 5 eingetragenen Genossen⸗ schaft Konsumverein „Saale“ e. G. m. b. H. in Schwarza (Saalbahn) eingetragen worden: Der Kaufmann Hermann Luckau in Schwarza ist als 1. Geschäftsführer in den Vorstand ge⸗ wählt worden und der bisherige Geschäfts⸗ führer Emil Hartmann aus dem Vorstande ausgeschieden.
Rudolstadt, den 8. Dezember 1922.
Thüringisches Amtsgericht.
Rüstringen. 110013³2]
In das Genoss enschaftsregister des Amts⸗ gerichts ist heute zur Genossenschaft „Ein⸗ kaufs⸗ und Lieferungsgenossenschaft der Maler von Wilhelmshaven und Rüstringen, eingetragene Genossen⸗ schaft mit beschränkter Haftpflicht in Rüstringen“ eingetragen: b
Durch Generalversammlungsbeschluß vom 22. Juli 1922 ist der § 1 Abs. 2 des Statuts (Gegenstand des Unternehmens) dahin abgeändert, daß der Verkauf der Materialien nur an Mitglieder stattfindet. In der Genferaldes unecn vom 24. No⸗ dember 1922 ist eine Erhöhung des Ge⸗ schäftsanteils und der Haftsumme auf je 3000 ℳ und die entsprechende Abänderung der §§ 20 und 21 des Statuts beschlossen.
Amtsgericht Rüstringen, den 1. Dezember 1922.
Schweidnitz- [100133]
Im Genossenschaftsregister ist heute bei Nr. 41 (Elektrizitätsgenossenschaft e. G. m. b. H. in Ludwigsdorf) ein⸗ getragen: Durch Säse der Mitglieder⸗ versammlung vom 18. November 1922 ist der § 8 des Statuts geändert. Die Aen⸗ derungen betreffen die Höhe des Geschäfts⸗ anteils und der Haftsumme. Die Haft⸗ summe ist auf 2000 ℳ erhöht. Amts⸗ gericht Schweidnitz, den 5. Dezember 1922.
Schweidnitz. 100134] Im Genossenschaftsregister ist heute bei Nr. 1 (Spar⸗ und Darlehnskasse e. G. m. n. H. in Groß⸗Wieraun) eingetragen: Hermann Aßmann ist aus dem Vorstand ausgeschieden. An seiner Stelle ist der Lehrer Arthur Schiller in Groß Wierau in den Vorstand gewählt.
Amtsgericht Schweidnitz,
den 5. Dezember 1922.
Schweidnitz. [100135]
Im Genossenschaftsregister ist heute bei Nr. 66 (Gärtnerei⸗Ein⸗ und Ver⸗ kaufs⸗Genossenschaft e. G. m. b. H. in Schweidnitz) eingetragen: Durch Beschluß der Generalversammlung vom 1. Dezember 1922 sind die §§ 11 und 37 des Statuts geändert. Die Aenderungen betreffen die Höhe der Haftsumme und des Geschäftsanteils. Die Haftsumme ist auf 5000 ℳ erhöht. Amtsgericht Schweidnitz, den 6. Dezember 1922.
Schwiebus. [100136] In unserem Genossenschaftsregister ist
jeden heute bei der unter Nr. 53 eingetragenen
„Mühlenvereinigung Ost, eingetra⸗ gene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht in Schwiebus“ vermerkt
worden: Die höchste Zahl der Geschäfts⸗
anteile ist durch Generalversammlungs⸗ beschluß vom 6. August 1922 auf 300 erhöht. Schwiebus, den 6. Dezember 1922. Das Amtsgericht.
sStargard, Pomm. [100137]
In unser Genossenschaftsregister ist heute bei Nr. 14 (Ländliche Spar⸗ und Darlehnskasse, e. G. m. b. H. in Pegelow) eingetragen: als Zusatz zu dem „Gegenstand des Unternehmens“ „der Absatz landwirtschaftlicher Erzeug⸗ nisse’. Die Haftsumme ist auf 2000 ℳ erhöht; die höchste Zahl der Geschäfts⸗ anteile beträgt 400. Stargard i. Pomm., den 4. Dezember 1922. Das Amtsgericht.
sStargard, Pomm. [100138 In unser Genossenschaftsregister ist heute bei Nr. 54 (Ländliche Spar⸗ und Darlehnskasse, Pützerlin e. G. m. b. H. in Pützerlin) eingetragen. In Spalte „Gegenstand des Unternebmens“ als Zusatz: „der Absatz landwirtschaftlicher Erzeugnisse. Die Haftsumme ist auf 2000 ℳ erhöht; die höchste Zahl der Ge⸗ schäftsanteile beträgt 150. 16909 .“ i. Pomm., den 4. Dezember Das Amtsgericht. Steinau, Oder. [100139] Bei der in dem hiesigen Genossen⸗ schaftsregister unter Nr. 52 eingetragenen Waren⸗Einkaufsgenossenschaft, e. G. m. b. H., ist heute eingetragen worden, daß die §§ 1, 2, 9, 10, 29 und 36 des Statuts vom 22. April 1920 geändert und ergänzt sind. Die Firma lautet jetzt:
Edeka⸗Großhandel, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haft⸗
. SISeie Fyvi um 4 anuen. und Anzeigefrist bis zum 4. Januar
pflicht, Steinan a. O. Die höchste zu⸗ lassige Zahl der Geschäftsanteile beträgt jetzt 80. Als neues Vorstandsmitglied ist der Kaufmann Georg Winkler in Steinau a. O. gewählt. Amtsgericht Steinau a. O.,
den 29. November 1922.
Swinemünde. [100140] In das Genossenschaftsregister ist heute bei der Einkaufsgenossenschaft Swine⸗ münder Kaufleute, e. G. m. b. H., Swinemünde, eingetragen: 1 Durch Beschluß der Generalversamm⸗ lung vom 12. November 1922 sind die Statuten wie folgt geändert: § 11: Die Haftsumme beträgt für den Geschäfts anteil 30 000 ℳ. Amtsgericht SEwinemünde, den 6. Dezember 1922.
Swinemünde. [100141] In das Genossenschaftsregister ist heute bei der Baugenossenschaft „Klein⸗ hansbau im Hafengrund zu Swine⸗ münde, e. G. m. b. H.“ eingetragen: Durch Beschluß der Generalversamm⸗ lung vom 23. September 1922 sind die Statuten wie folgt geändert: Der Ge⸗ schäftsanteil ist auf 2000 ℳ festgesetzt, die Haftsumme beträgt 2000 ℳ. Ametsgericht Swinemünde, den 3. Dezember 1922.
9) Musterregister.
(Die ausländischen Muster werden unter Leipzig veröffentlicht.)
Hamburg. [100866] In das Musterregister ist eingetragen: Zu Nr. 3408. Firma Genzsch & Heyse,
Schriftgießerei Aktiengesellschaft in
Hamburg hat für das am 5. November
1912 eingetragene Muster von einer
Schrift, genannt Steiner „Prag“ Schrift,
Fabriknummer 584, eine Verlängerung der
Schutzfrist um fünf Jahre bis auf 15 Jahre
angemeldet. Nr. 4163. Firma Mühlmeister &
Johler in Hamburg für einen ver⸗
siegelten Umschlag, angeblich enthaltend
25 Muster von Plakaten, Flächenmuster,
Fabriknummern M. & J. 3634, 3635,
3636, 3639, 3640, 3641, 3642, 3643,
3644, 3649, 3650, 3651, 3652, 3653,
3654, 3655, 3659, 3666, 3670, 3676, 3677,
3678, 3681, 3684, 3688, Schutzfrist drei
Jahre, angemeldet am 10. November
1922, Nachmittags 12 Uhr 15 Minuten. Nr. 4164. Firma Mühlmeister &
Fohler in Hamburg für einen ver⸗
iegelten Umschlag, angeblich enthaltend
27 Muster von a) 15 Postkarten, b) fünf
Umschlägen, c) zwei Etiketten, d) ein
Löschblatt, e) vier Kalendern, Flächen⸗
muster, Fabriknummern zu a 3637, 3638,
3647, 3657, 3658, 3662, 3663, 3665,
3668, 3669, 3673, 3674, 3675, 3682,
3682 a, zu b 3645, 3646, 3679, 3680,
3683, zu c 3563, 3685, zu d 3667, zu e
3660, 3661, 3664, 3686, Schutzfrist drei
Jahre, angemeldet am 10. November
1922, Mittags 12 Uhr.
Nr. 4165. Kapitän Arthur Albert ulins Lambrecht in Hamburg für ein versiegeltes Kuvert, angeblich ent⸗ haltend drei Muster von Aschenschalen (Photographien), Muster für plastische Erzeugnisse, Fabriknummern 356, 357, 358, e drei Jahre, angemeldet am 17. November 1922, Nachmittags 12 Uhr 45 Minuten. Nr. 4166. Handlungsgehilfe Carl Theodor Johannes Severin in Hamburg für ein offenes Kuvert, ent⸗ haltend sieben Muster von Modellier⸗ bogen, Flächenmuster, Fabriknummern 1—7, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 18. November 1922, Nachmittags 1 Uhr. Hamburg, den 11. Dezember 1922. Der Gerichtsschreiber ves Amtsgerichts. Abteilung für das Handelsregister.
Loitz. 1100867 In unser Musterregister ist ein etragen: Nr. 1. Apotheker Carl Weimann
in Loitz, eine Schutzmarke für Arzneien,
offen, Geschäftsnummer I, Flächenmuster,
Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am
21. September, Vormittags 9 Uhr. Nr. 2. Derselbe, Zeichnung eines
Etiketts, offen, Geschäftsnummer IV,
Flächenmuster, Schutzfrist drei Jahre, an⸗
gemeldet am 21. September, Vormittags
Uhr.
Nr. 3. Derselbe, Zeichnung eines Etiketts, offen, Geschäftsnummer III, Flächenmuster, Schutzfrist drei Jahre, an⸗ gemeldet am 21. September, Vormittags 9 Uhr.
Nr. 4. Derfelbe, Zeichnung eines Etiketts, offen, Geschäftsnummer II, Flächenmuster, Schutzfrist drei Sg. an⸗ e am 21. September, Vormittags 9 Uhr
Loit, den 28. November 1922. Das Amtsgericht.
11) Konkurfe.
Kleve. [100868]
Ueber das Vermögen des Kaufmanns Heinrich Heiming in Kleve, z. 3. in Alpen, ist am 9. Dezember 1922, Nach⸗ mittags 5 Uhr, der Konkurs eröffnet. Verwalter: Auktionator August Craemer in Kleve. Anmeldefrist bis 30. Dezember 1922. Gläubigerversammlung und Prü⸗ fungstermin am 9. Januar 1923, Vormittags 11 Uhr. Offener Arrest
19525 1923. “
— H. 2/22.
Kleve, den 9. Dezember 1922. Das Amtsgericht.
Dresden.
Kötzschenbroda. [100869]
Ueber den Nachlaß des am 15. August 1922 in Hindelang (Bayern) verstorbenen Rechtsanwalts Friedrich Brung Windisch in Oberlößnitz wird heute, am 9. Dezember 1922, Vormittags 11 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet. Konkurs⸗ verwalter: Herr Rechtsanwalt Leopold Weber in Dresden. — Anmeldefrist bis zum 28. Dezember 1922. Wahl⸗ und Prüfungstermin am 6. Januar 1923, Vormittags 10 Uhr. Offener Arrest mit Anzeigepflicht bis zum 28. Dezember
Amtsgericht Kötzschenbroda⸗ den 9. Dezember 1922.
[100870]
Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen des Drogisten Friedrich Otto Fleischer in Dresden⸗N., Marienhof⸗ str. 34, Wohnung: Schandauer Straße Nr.5, wird hierdurch aufgehoben, nachdem der im Vergleichstermin vom 3. November 1922 angenommene Zwangsvergleich durch rechtskräftigen Beschluß von demselben Tage bestätigt worden ist.
Amtsgericht Dresden, Abteilung II,
am 11. Dezember 1922.
Forst, Lausitz. [99334]
In dem Konkurse über das Vermögen der Frau Frieda Krause in Forst (Lausitz) oll die Schlußverteilung ersolgen. Dazu sind ℳ 5157,82 verfügbar. Zu be⸗ rücksichtigen sind ℳ 3433,60 bevorrechtigte und ℳ 63 860,51 nicht bevorrechtigte Forderungen.
Forst (Lausitz), den 5. Dezember 1922.
Carl Pitzka, Konkursverwalter.
Halle, Saale. [100872] Konkurs Fincke u. Co. Hallesches Photohaus. Schlußtermin gemäß § 152 Konk.⸗Ord. am 10. Januar 1923, Vor⸗ Fitt 10 Uhr, Poststraße 13, Zimmer Nr. 45. Halle a. S., den 9. Dezember 1922. Der Gerichtsschreiber des Amtsgerichts.
Höxter. 116““
Das Konkursverfahren über das Ver⸗
mögen der offenen Handelsgesellschaft Georg Hirschmann & Thiele in Höxter
wird, nachdem der in dem Vergleichstermin
2
vom 23. Juni 1922 angenommene Zwangs⸗ vergleich durch rechtskräftigen Beschluß vom 30. Juni 1922 bestätigt und der Schluß⸗ termin abgehalten ist, hierdurch auf⸗ gehoben. Höxter, den 5. Dezember 1922. Das Amtsgericht.
Köln. Beschluß. [100873] Das Konkursversahren über den Nachlaß des am 8. Februar 1919 in Saarbrücken verstorbenen Peter Schommer, zeitlebens Kaufmann in Köln, wird nach erfolgter Abhaltung des Schlußtermins hierdurch aufgehoben. Köln, den 7. Dezember 1922. Das Amtsgericht. Abteilung 64. Königsberg, Pr. [100874] In dem Konkursverfahren über das Vermögen des Tischlermeisters Walter Hinz, hier, Drummstraße Nr. 1 — Konkursrerwalter: Architekt. Johannes
Krause in Königsberg, Pr., Henschestraße
Nr. 6 — wird die Bekanntmachung vom 1. Dezember 1922 dahin berichtigt: Erste Gläubigerversammlung am 5. Januar 1923. Allgemeiner Prüfungstermin am 29. Januar 1923. 8
Königsberg, Pr., den 11. Dezember
1922. Das Amtsgericht. Abteilung 29. [1008751
Magdeburg.
Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen der Firma Sawi⸗Papier⸗Ver⸗ triebsgesellschaft mit beschränkter Haftung in Magdeburg wird nach er⸗ folgter Schlußverteilung hierdurch aufge hoben.
Magdeburg, den 12. Dezember 1922.
Das Amtsgericht A. Abteilung S8S.
München. [100876]
Amtsgericht München, Konkursgericht.
Am 7. Dezember 1922 wurde das unterm 25. Januar 1917 über den Nachlaß der am 5. November 1912 in München ver⸗ storbenen Näherin Brigitta Jehl, letzte Wohnung: R. G., eröffnete Konkursverfahren als durch Schlußverteilung beendet aufgehoben. Vergütung und Auslagen des Konkurs⸗ verwalters wurden auf die aus dem Schluß terminsprotokolle ersichtlichen Beträge fest⸗ gesetzt.
München, den 12. Dezember 1922. Die Gerichtsschreiberei des Amtsgerichts. Wildeshausen. [100877]
Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen des Kantinenverwalters Ma Buchstädt in Ahlhorn wird nach er⸗ folgter Abhaltung des Schlußtermins aufgehoben.
Wildeshausen, den 2. Dezember 1922.
Das Amtsgericht.
12) Tarif⸗ und Fahr⸗ planbekanntmachungen
11“
der Eisenbahnen.
[100878] Deutsch⸗nordischer Verbands⸗ gütertarif, Teil 1 Abt. B.
Mit Gültigkeit vom 15. Dezember d. J. werden die Frachten für eichene Fässer ermäßigt, für Leichen erhöht, entsprechend dem deutschen Binnentarif.
Nähere Auskunft erteilen die Güter⸗ abfertigungen.
Altona, den 8. Dezember 1922.
Reichsbahndirektion, namens der Verbandsverwaltungen.
Corneliusstraße 26/1½
8
amt Dr. Flory ist
Lohengrins Heisdrct ““
n
Der Bezugspreis beträgt vierteljährlich 660 Mk. Alle Postanstalten nehmen Bestellung an; für Berlin außer den Postanstalten und Zeitungsvertrieben für Selbstabholer
auch die Geschäftsstelle SW. 48, Wilhelmstraße Einzelne Nummern hosten 50 Mk. 1 Schriftleitung Zentr. 10 986, Geschäftsstelle
11e4“
r. 285.
8
Reichsbank e
Zentr. 1573.
Nr. 32.
Anzeigenpreis für den RNaum einer 5 gespaltenen Einheitszeile 300 Mhk., einer 3 gespaltenen Einheitszeile 500 Mk.
Anzeigen nimmt an:
die Geschäftsstelle des Reichs⸗ und Staatsanzeigers,
“ G“ 1.“ 8 rlin, Sonnabend, den 16. Dezember, Abends. Poftscheckkonto: Berlin 41821.
Berlin SW. 48, Wilhelmstraße Nr. 32.
1922
2 8
Inhalt des amtlichen Teiles:
Deutsches Reich.
Ernennungen ec.
Bekanntmachung,
rreichung von Anträgen auf Feststellung von Kriegsschäden.
I“ über Prüfungsgebühren im Kraftfahrzeugs⸗ verkehr.
Bekanntmachung über die Prämientarife der Zweiganstalten der
2
1.“ und Südwestlichen Baugewerks⸗Berufsgenossen⸗
haft.
Bekanntmachung über den 1. Nachtrag zum Prämientarif der Genossenschaft für die Reichsunfallversicherung der Fahrzeug⸗
uund Reittierhaltungen. “
Entscheidungen der Filmprüfstelle in Berlin.
Preußen.
Ernennungen und sonstige Personalveränderungen
Bekanntmachung, betreffend Erhöhung des Tarifs für Ge⸗ bühren der Kreisärzte.
Bekanntmachung der in der Zeit vom 3. bis 9. Dezember zu
Wcohffahrtszwecken genehmigten öffentlichen Sammlungen und
Miitgliederwerbungen. Fandelsverbote.
Bekanntmachung der nach Vorschrift des Gesetzes vom 10. April 1872 in den Regierungsamtsblättern veröffent⸗ lichten Erlasse usw.
Anzeige, betreffend die Ausgabe der Nummer 53 der Preußischen
Gliesetzsammlung.
1114““ * 8
Amtliches.
DSDeutsches Reich. 9
Der wissenschaftliche Hilfsarbeiter im Statistischen Reichs⸗ mi zum Regierungsrat im Statistischen Reichsamt ernannt worden.
—.—
v Oberzollinspektor Kramer in Halle a. S. ist zum Zollrat in Swinemünde ernannt worden.
betreffend Verlängerung der Frist zur Ein⸗
Bekanntmachung.
Auf Grund des § 16 Absatz 2 des Gesetzes über die Fest⸗ setzung von Entschädigungen und Vergütungen für Schäden aus Anlaß des Krieges und des Friedensschlusses (Entschädigungs⸗ ordnung) vom 30. Juli 1921 (RGBl. S. 1046) wird im Anschluß an die Bekanntmachung vom 27. Juli d. J. (Zentral⸗ blatt für das Deutsche Reich Nr. 37) bestimmt:
Die Frist zur Einreichung von Anträgen auf Feststellung von Kriegsschäden auf Grund des Gesetzes über die Feststellung von Kriegsschäden im Reichs⸗ gebiet vom 3. Juli 1916 (RGBl. S. 675) wird, soweit das schädigende Ereignis im Gebiet des ehemaligen Reichs⸗ landes Elsaß⸗Lothringen eingetreten ist, bis zum 31. März 1923 verlängert.
Berlin, den 14. Dezember 1922. Der Reichsminister für Wiederaufbau. J. V.: Dr. Muüller.
Bekanntmachung über Prüfungsgebühren im Kraftfahrzeugverkehr.
(Veröffentlicht in der am 8. Dezember 1922 herausg gebenen Nr. 63 des Zentralblatts für das Deutsche Reich S. 1035.)
Auf Grund des § 2 der Verordnung über Prüfungs⸗ gebühren im Kraftfahrzeugverkehr vom 6. Mai 1922 (RGBl. 1 S. 478) setze ich unter Aufhebung meiner Bekanntmachung über Prüfungsgebühren im Kraftfahrzeugverkehr vom 23. Ok⸗ tober 1922 (Zentralblatt für das Deutsche Reich S. 1003) folgende Zuschläge zu den Gebühren fest, die den Sachverständigen zustehen:
a) für die Prüfung von Kraftfahrzeugen und Kraftfahrzeugführern (Anlage A Ziffer XIV und Anlage B Ziffer IX zur Ver⸗ ordnung über den Verkehr mit Kraftfahrzeugen vom 3. Februar 1910, RGBl. S. 389) 9900 vH,
8 b) für die Prüfung von Fahrlehrern, Lehrwagen und Lehrmitteln
(Ziffer X der Anlage zur Verordnung, betreffend die Aus⸗ bildung von Kraftfahrzeugführern, vom 1. März 1921, RGBl S. 212) 1400 vH. 8 3 den 30. November 1922. 1“ 8 3 1 1u““ Der Reichsverkehrsminister. Groen
Bekanntmachung
über die Prämientarife der Zweiganstalten der Nordöstlichen Baugewerks⸗Berufsgenossenschaft und der Südwestlichen Baugewerks⸗Berufsgenossenschaft. Die durch die Bekanntmachung vom 17. November 1911 veröffentlichten und nach der Bekanntmachung vom 21. No⸗ vember 1914 — I 12825 — auf unbestimmte Zeit verlängerten Prämientarife der Zweiganstalten der Nordöstlichen Baugewerks⸗ Berufsgenossenschaft und der Südwestlichen Baugewerks⸗Berufs⸗ genossenschaft werden nach Anhörung der Genossenschaftsvorstände für das Jahr 1923 dahin geändert, daß zu den Tarifsätzen aller Gefahrklassen ein Zuschlag von 200 vH erhoben wird. Berlin, den 15. Dezember 1922. Das Reichsversicherungsamt, Abteilung für Unfallversicherung.
ö Dr. Kaufmann.
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Bekanntmachung. “
Auf Grund der §§ 805 und 842 der Reichsversicherungs⸗ ordnung wird der nach Anhörung des Genossenschaftsvorstandes vom Reichsversicherungsamt für die Zeit vom 1. Januar 1923 bis auf weiteres festgesetzte „Erster Nachtrag zum Prämientarif der Genossenschaft für die Reichs⸗ unfallversicherung der Fahrzeug⸗ und Reittier⸗ Haltungen vom 2. Dezember 1921“ nachstehend bekannt⸗ gemacht.
5 . — 8 8 9 8 . “ “ Das Reichsversicherungsamt, Abteilung für Dr. Kaufmann. Erster Nachtrag 8 1a“ v 8 br 2 8 . zum Prämienrarif der Genossenschaft für die Reichsunfallversicherung der Fahrzeug⸗ undReit⸗ tierhaltungen vom 2. Dezember 1921. “ Die Sätze der Mindestprämie werden wie folgt geändert: statt ℳ 24 sind ℳ 300 und statt ℳ 6 sind ℳ 75 zu erheben. Die neuen Sätze gelten vom 1. Januar 1923 bis auf weiteres. Beschluß. Festgesetzt gemäß § 804 der Reichsversicherungsordnung. Berlin, den 15. Dezember 1922. Das Reichsversicherungsamt, Abteilung f
E1.“
Dr. Kaufmann.
Entscheidungen der Filmprüfstelle in Berlin in der Zeit vom 6. Dezember bis einschließlich 12. Dezember 1922.
Datum der Ent⸗ scheidung
Ursprungs⸗ land
Länge in m
Zugelassen Erneut zu⸗ gelassen nach Beschwerde oder Widerruf
Prüfnummer auch vor ugendlichen rür Jugendliche verboten Verboten
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Ausschnitte in m
Maciste und der Hypnoseschwindelö.. Siac⸗Rom Das Fangnetz der Lebe (Gefesselte Frauen) ö Consortium öööö.“”] Gaukler der StraIehe ... Bohoèͤme⸗Film
B. B. Film Hoferfilm
Industrie⸗Film A.⸗G. Werbefilm 8 Avanti⸗Film Deulig⸗Film
State Board of Immi⸗
gration, Bismark V. D.
Wilhelm Schulte, Rünthe, Kr. Hamm 8
Bilder aus einem ostpreußif “ In den Dschungeln. Der Herzensbrecher. Deulig⸗Woche Nr. 5). . Marmorgewinnung im Salzkammergu North Dakota, the sunshine state.
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“ „Bei dem im Reichsanzeiger Nr. 54 vom 4. 922 ist bei den im Reichsanzeiger Nr. 279 vom 9. Dezember 1922 veröffen Inland, sondern Ausland.
Der Titel des Bildstreifens „Samsons eiserne Hand“, P Berlin, den 14. Dezember 1922.
Wilhelm Schulte
Universum⸗Film⸗Verleih Deitz & Co. Straßburger & Co. Bohoͤme⸗Film sim Hoferfilm
Italien Frankreich Italien Inland
Werbefilm Avanti⸗Film Deulig⸗Film Deutsches Rotes Kreuz Amerika
Inland
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Druckfehlerberichtigung.
tlichten Bildstreifen „Chaplins Autoliebchen“, Prüfnummer 6820,
11“ Vermerk. ier 4372, ist in „Die Faust des Riesen“ abgeändert worden. Filmprüfstelle Berlin. Mildner.
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6798 6822 6824 6825 6829 6834
6823 6826 6828 6831 6832 6837
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Nur für best rein belehrend
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März 1922 veröffentlichten Bildstreifen „Das Diadem der Zarin“, Prüfnummer 5382, sind die verbotenen Teile nicht im IV., sondern im V. Akt. Ferne. und „Halloh, mein Junge“, Prüfnummer 6821, das Ursprungsland nicht
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Jetzige Gesamtlänge 1413 m.
Preußen. Ministerium des Innern. Das Preußische Staatsministerium hat den regierungsrat Finger in Ratibor zum Landrat ernannt.
Ober⸗
Dem Landrat Finger ist das Landratsamt in Ratibor
Ministerium für Wissenschaft, Kunst und Volksbildung. 6“ Der Präsident des Oberverwaltungsgerichts Dr. Drews
Ministerium für Volkswohlfahrt.
Auf Grund des § 8 Abs. 2 des Gesetzes, betreffend die Gebühren der Medizinalbeamten vom 14. Juli 1909 (Gesetzsamml. S. 625) werden im Einvernehmen mit dem Herrn Finanzminister und dem Herrn Justizminister die in der Anlage 1 des Gesetzes angegebenen Sätze des Tarifs für die Gebühren der Kreisärzte mit Ausnahme der Ge⸗ bühr nach laufender Ziffer 10a sowie die in der Anlage II. angegebenen Sätze des Tarifs für die Gebühren der Chemiker für gerichtliche und medizinalpolizeiliche Verrichtungen mit
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in Berlin ist zum Honorarprofessor in der juristischen Fakultät der Universität in Berlin ernannt
Wirkung vom 1. Dezember 1922 ab durchweg auf das 100 fache erhöht. Gleichzeitig werden die Sätze zu laufender Ziffer 102
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des Tarifs für die Gebühren der Kreisärzte mit Wirkung vom gleichen Tage ab auf das 50 fache erhöht.
Der Erlaß vom 18. September 1922 (Gesetzsamml. S. 301), betreffend Aenderung des Tarifs für die Gebühren der Kreis⸗ ärzte und des Tarifs für die Gebühren der Chemiker für gerichtliche und medizinalpolizeiliche Verrichtungen wird mit Ablauf des 30. November 1922 aufgehoben.
Berlin, den 24. November 1922. Der Preußische Wrih 8 Volkswohlfahrt.
Hirtsiefer.
BW.“