EEEs

——

Fe.

Rendsburg.

der Firma Max Klüver, Rendsburg, heute folgendes eingetragen: Kommandit⸗ gesellschaft. Eingetragen sind drei Kom⸗ manditisten. Rendsburg, den 30. November 1922. Das Amtsgericht.

Schlawe, Pomm. [100572] In das Genossenschaftsregister ist bei der ländlichen Spar⸗ und Darlehns⸗ kasse Soltikow, e. G. m. b. H. in Groß Soltikow (Nr. 13 des Registers), am 28. November 1922 eingetragen worden, daß durch Beschluß der Generalversamm⸗ lung vom 19. November 1922 der Gegen⸗ stand des Unternehmens auf den Absatz landwirtschaftlicher Erzeugnisse ausgedehnt und die Haftsumme auf 4000 ℳ erhöht ist. Amtsgericht Schlawe.

Schlawe, Pomm. [100573]

In das Genossenschaftsregister ist beit dem Schlawer landwirtschaftlichen Ein⸗ und Verkaufsverein, e. G. m. b. H., in Schlawe (Nr. 2 des Registers) am 6. Dezember 1922 folgendes einge⸗ tragen worden:

a) An die Stelle der bisherigen Satzung ist eine neue, vom 2. Oktober 1922, ge⸗ treten. Darin ist der Gegenstand des Unternehmens erweitert. Der Ein⸗ und Verkaufsverein bezweckt nunmehr: 1. den gemeinschaftlichen Einkauf von Gegen⸗ ständen des landwirtschaftlichen Betriebes für die Mitglieder; 2. die gemeinschaft⸗ liche Verwertung landwirtschaftlicher Er⸗ zeugnisse der Mitglieder; 3. den gemein⸗ schaftlichen Einkauf sowie die Herstellung und Ausbesserung landwirtschaftlicher Ma⸗ schinen und Geräte für die Mitglieder; 4. die Vornahme aller hierzu erforderlichen Die Bekanntmachungen der Genossen⸗ schaft erfolgen nicht mehr im Schlawer Kreisblatt, sondern nur noch im Pommer⸗ schen Genossenschaftsblatt in Stettin. b) Die Haftsumme ist auf 4000 ℳ erhöht durch Beschluß der Generalver⸗ sammlung vom 2 Oktober 1922.

1 Amtsgericht Schlawe.

Schlochau. [100574]) In unser Genossenschaftsregister ist heute bei dem unter Nr. 4 eingetragenen Bischofswalder Darlehnskassen⸗ verein, eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht, in Bischofswalde eingetragen worden: An Stelle des Gastwirts Karl Schewe in Bischofswalde und des Gutsbesitzers Eduard Gehrke in Marienhof sind die Gutsbesitzer Erich Haeske in Bischofs⸗ pvalde und Hermann Gehrke in Marien⸗ hof zu Vorstandsmitgliedern bestellt. Amtsgericht Schlochau, den 11. Dezember 1922.

tendal. [100575] In unser Genossenschaftsregister ist heute bei der unter Nr. 43 eingetragenen „Ländlichen Spar- und Darlehns⸗ kasse Lüderitz, eingetragene Genossen⸗ schaft mit beschränkter Haftpflicht in Lüderitz“, eingetragen: Die Haftsumme ist auf 10 000 ℳ erhöht. Stendal, den 5. Dezember 1922. Das Amtsgericht.

Stendal. [100576] In unser Genossenschaftsregister ist heute bei der unter Nr. 68 eingetragenen Ge⸗

nossenschaft Lieserungsgenossenschaft

Metallverarbeitender Gewerbe der

Altmark, e. G. m. b. H. in Stendal,

eingetragen worden: Die Haftsumme ist

auf 5000 ℳ festgesetzt. Stendal, den 4. Dezember 1922. Das Amtsgericht.

Stuttgart. [100577]

In das Genossenschaftsregister wurde beute eingetragen die Firma Württ.

Landes⸗Weingärtner⸗(Weinbau⸗

u. Absatz⸗) Genossenschaft, einge⸗

tragene Genossenschaft mit be⸗

schräntter Haftpflicht, Sitz in Stutt⸗ gart (Immenhofer Str. 58). Satzung vom

10. September 1922. Gegenstand des

Unternehmens ist gemeinschaftliche Ein⸗

lage und gemeinschaftlicher

württembergischer Qualitätsweine. Die

Haftsumme für jeden Geschäftsanteil be⸗

trägt 2000 ℳ. Die höchste Zahl der

Geschäftsanteile für einen Genossen be⸗

trägt 20. Die Bekanntmachungen der

Genossenschaft erfolgen unter der Firma

derselben und gezeichnet durch den Vor⸗

steher oder gegebenenfalls den Vorsitzenden des Aufsichtsrats im Württ. landw. Ge⸗ nossenschaftsblatt und im Württ. Wochen⸗ blatt für Landwirtschaft. Der Vorstand besteht aus drei Mitgliedern.

nung für die Genossenschaft muß durch zwei Mitglieder des Vorstandes erfolgen. Die Zeichnung erfolgt, indem der Firma die Unterschriften der Zeichnenden hinzu⸗ gefügt werden. Vorstandsmitglieder: Eberhard Krämer, Weingärtner und Ge⸗ meinderat in Stuttgart, Vorsteher; Lud⸗ wig Kümmel, Schultheiß in Strümpfel⸗ bach, O.⸗A. Waiblingen, Stellvertreter; Wilhelm Heermann, Weingärtner in Cannstatt, weiteres Vorstandsmitglied Zugleich wird bekanntgemacht, daß die Einsicht der Liste der Genossen während der Dienststunden des Gerichts jedem ge⸗ stattet ist. ¹

Zur Firma „Krawabedarf“ Be⸗ darfsgenossenschaft württembergi⸗ scher und badischer Kraftwagen⸗ besitzer, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht, Sitz in Stuttgart. Richard Dieterle ist nicht mehr Vorstandsmitglied.

Den 9 Dezember 1922.

Amtsgericht Stuttgart Stadt. Obersekretär Kellhammer.

- 1100571] Im Handelsregister A Nr. 303 ist bei

Verkauf

Rechts⸗ verbindliche Willenserklärung und Zeich⸗

Tübingen. [100578]

Genossenschaftsregistereintrag bei der Firma Bezirksobstverwertungsge⸗ nossenschaft Tübingen, e. G. m. b. H. in Liquidation in Tübingen: Die Liquidation ist beendigt. Die Vertretungs⸗ befugnis der Liquidatoren hat aufgehört. Der Eintrag wird gelöscht.

Den 30. November 1922. Württembergisches Amtsgericht Tübingen.

UIm, Donau. [100579]

Am 8. Dezember 1922 wurde in das Genossenschaftsregister bei der Hefebe⸗ zugs⸗ und Lieferungsgenossenschaft Ulm und Umgebung, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haft⸗ pflicht in Ulm, eingetragen: Die Ver⸗ tretungsbefugnis der Liquidatoren ist be⸗

endigt. Amtsgericht Ulm.

Usingen. [100580] In unser Genossenschaftsregister ist bei der Genossenschaft Vorschuß⸗Verein e. G. m. b. H. in Usingen (Nr. 2. des Registers) folgendes eingetragen worden: Die Firma der Genossenschaft ist durch Be⸗ schluß der Generalversammlung vom 3. De⸗ zember 1922 in „Vereinsbank Usingen eingetragene Genossenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht“ geändert. Haft⸗ summe ist 5000 ℳ. Gestattet sind „zehn“ Geschäftsanteile. Usingen, den 7. Dezember 1922. Das Amtsgericht.

Vlotho. [100581]

In das Genossenschaftsregister ist bei der Gewerbebank, e. G. m. b. H. in Vlotho (Nr. 5 des Registers), heute fol⸗ gendes eingetragen:

Der Geschäftsanteil und die Haftsumme sind auf je 2500 ℳ erhöht.

Vlotho, den 9. Dezember 1922.

Das Amtsgericht.

Walsrode. [100582] In unser Genossenschaftsregister ist am 1. Dezember 1922 bei der Genossenschaft: Gemeinnütziger Bauverein Falling⸗ bostel und Umgegend, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haft⸗ pflicht, Fallingbostel, folgendes einge⸗ tragen: An Stelle der ausgeschiedenen Wildung, Nothvogel, Siedtmann, Hartig sind in den Vorstand gewählt: Auktionator Georg Bühring, Postsekretär a. D. Friedrich Kruse, Gastwirt Wilhelm Schö⸗ ning, Dachdeckermeister Andreas Engelhardt, sämtlich in Fallingbostel. Amtsgericht Walsrode, den 1. Dezember 1922.

Weissentfeis. [100583] Im Genossenschaftsregister Nr. 4: Länd⸗ liche Spar⸗ und Darlehnskasse Reichardtswerben, eingetragene Ge⸗ nossenschaft mit beschränkter Haft⸗ pflicht in Reichardtswerben, ist am 15. November 1922 eingetragen: Die Haftsumme ist auf 1000 ℳ erhöht. Amtsgericht Weißenfels.

Weissenfels. [100584]

In das Genossenschaftsregister Nr. 36: Ein⸗ und Verkaufsgenossenschaft der Fleischermeister von Weißenfels und Umgegend, E. G. m. b. H., ist am 6. Dezember 1922 eingetragen: Die Ge⸗ nossenschaft ist durch Beschluß der General⸗ versammlung vom 20. November 1922 aufgelöst. Liquibdatoren sind der Gastwirt Karl Rohnke, der Fleischermeister Albert Hecht und der Fleischermeister Karl Bach, sämtlich in Weißenfels.

Amtsgericht Weißenfels.

Weltzlar. [100586] Blasbacher An⸗ und Verkaufs⸗ genossenschaft e. G. m. b. H. in Blasbach. Die Vertretungsbefugnis der Liquidatoren ist beendet, die Firma ist demzufolge gelöscht worden. 3 Wetzlar, den 6. Dezember 1922. 3 Das Amtsgericht

1 [100585] olmirstedt, Bz. Magdeb. In das Genossenschaftsregister ist beute bei der ländlichen Spar⸗ und Dar⸗ lehnskasse Mahlwinkel, eingetra⸗ gene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht in Mahlwinkel, eingetragen: Die Haftsumme ist auf 20 000 ℳ er⸗ höht durch Beschluß der Generalversamm⸗ lung vom 26. November 1922. 1 Wolmirstedt, den 5. Dezember 1922. Das Amtsgericht.

Würzburg. [100587]

Uengershäuser Spar⸗ und Dar⸗ lehenskassenverein, eingetragene Ge⸗ nossenschaft mit unbeschränkter Haft⸗ pflicht, Sitz Uengershausen. Aus dem Vorstand ausgeschieden: Philipp Landeck. Neugewählt wurde: Wilhelm Hofmann, Landwirt in Uengershausen, als Vorsteher.

Würzburg, den 20. November 1922.

Registeramt Würzburg.

Würrburg. [100588]

Baugenossenschaft der Reichspoft⸗ und Telegraphenbeamten und Ar⸗ beiter in Würzburg, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haft⸗ pflicht, Sitz Würzburg. Die General⸗ versammlung vom 14. Oktober 1922 hat eine Aenderung des Statuts nach näherer Maßgabe des eingereichten Protokolls, be⸗ sonders folgende beschlosfen:

Die Firma lautet nunmehr: Reichs⸗ postbaugenossenschaft, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haft⸗ pflicht. Die Haftsumme beträgt nunmehr 2000 ℳ — zweitausend Mark — für jeden Geschäftsanteil. Die Höchstzahl der Ge⸗ schäftsanteile eines Genossen ist nunmehr 10 — zehn —. Die Bekanntmachungen erfolgen nunmehr in der „Zeitschrift für Wohnungswesen in Bayern“ in München.

Würzburg, den 23. November 1922.

Registeramt Würzburg.

gemeldet am 14.

1

Zeulenroda. [100589]

In unser Genossenschaftsregister unter Nr. 6, den Wirtschaftsverein Berns⸗ grün e. G. m. b. H. in Bernsgrün betr., ist heute eingetragen worden, daß die Haftsumme auf 5000 ℳ erhöht und das Statut in den §§ 4 und 5 geändert worden ist.

Zeulenroda, den 9. Dezember 1922.

Thüringisches Amtsgericht.

Zobten, Bz. Breslau. [100590]

In das Genossenschaftsregister ist heute bei Nr. 23 — Elektrizitäts⸗Genossen⸗ schaft Naselwitz und Umgegend E. G. m. b. H. — eingetragen worden: Die Haftsumme ist auf 10 000 ℳ erhöht worden.

Amtsgericht Zobten am Berge, den 7. Dezember 1922.

Zweibrücken. [100591] Genossenschaftsregister.

Firma Darlehnkassenverein Kübel⸗ berg, e. G. m. u. H. Vorstandsänderung. Ausgeschieden: Johann Kirsch und Johann Metzger I. Neu bestellt: Nikolaus Lang, Landwirt, Stellvertreter des Vorsitzenden, und Josef Schmidt, Landwirt, beide in Kübelberg.

Zweibrücken, den 11. Dezember 1922.

Das Amtsgericht.

9) Musterregifter.

(Die ausländischen Muster werden unter Leipzig veröffentlicht.)

Dresden. [101388]

In das Muͤsterregister ist eingetragen worden:

Nr. 7945. Firma Oscar Krieger, Gesellschaft mit beschränkter Haftung in Dresden, ein Umschlag, offen, ent⸗ haltend ein Bestellschema, Krieger⸗Schema, für Transportgeräte und Einzelteite, Muster für Flächenerzeugnisse. Geschäftsnummer 192, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 18. Oktober 1922, Vormittags 10 Uhr 50 Minuten.

Nr. 7946. Kaufmann Paul Oswin Lindner in Dresden, ein Paket, ver⸗ siegelt, angeblich enthaltend vier Modelle für Vögel, Muster für plastische Er⸗ zeugnisse, Fabriknummern 7506, 7506 a, 7506 b, 7506 c, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 14. November 1922, Nach⸗ mittags 1 Uhr 5 Minuten.

Nr. 7947. Firma Martin Bäcker, Gesellschaft mit beschränkter Haftung in Dresden, ein Umschlag, versiegelt, angeblich enthaltend drei Muster von Chromolithographien, Muster für Flächen⸗ erzeugnisse, Fabriknummern 1853, 1854, 1855, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 14. November 1922, Nachmittags 12 Uhr 30 Minuten.

Nr. 7948. Kaufmann Otto Louis Jumpelt in Dresden, ein Umschlag, verschlossen, angeblich enthaltend ein Muster einer Faltschachtel für Jumpelts Petrolotion, Muster für Flächenerzeugnisse, Geschäftsnummer 11, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 14. November 1922, Nachmittags 12 Uhr 30 Minuten.

Nr. 7949. Derselbe, ein Umschlag, verschlossen, angeblich enthaltend zwei Muster von Flaschenetiketten für Eiskopf⸗ wasser, Muster für Flächenerzeugnisse. Geschäftsnummern 9, 10, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 14. November 1922, Nachmittags 12 Uhr 30 Minuten.

Nr. 7950. Derselbe, ein Umschlag, ver⸗ schlossen, angeblich enthaltend ein Muster einer Flaschenetikette für Eau de Cologne, Muster für Flächenerzeugnisse, Geschäfts⸗ nummer 12, Schutzfrist drei Jahre, an⸗ ovember 1922, Nach⸗ mittags 12 Uhr 30 Minuten.

Nr 7951. Ingenieur Hermann

Theodor Schubert in Dresden, ein

Umschlag, versiegelt, angeblich enthaltend zwei Abbildungen von Modellen für Werkzeug⸗ und Arbeitstische bezw. Schränke, Muster für plastische Erzeugnisse, Ge⸗ schäftsnummern 257 TS, 258 TS, Schutz⸗ frist drei Jahre, angemeldet am 21. No⸗ vember 1922, Nachmittags 12 Uhr 45 Minuten.

Bei Nr. 7737. Firma Martin Bäcker,

Gesellschaft mit beschränkter Haftung

in Dresden, verlängert wegen des mit der Fabriknummer 1787 bezeichneten Musters bis auf sechs Jahre.

Bei Nr. 6702. Firma Dresdener Etiquetten⸗Fabrik Schupp & Nierth in Dresden, verlängert wegen des mit der Fabriknummer 16 702 bezeichneten Musters bis auf fünfzehn Jahre.

Amtsgericht Dresven, Abteilung III,

am 13. Dezember 1922.

Glogau. [101389] In das Musterregister ist ein am 1. Dezember 1922, Vormittags 11 Uhr 45 Minuten, von der Landwirtschaft⸗ lichen Handels⸗Aktiengesellschaft zu Glogau (mit Zweigstellen in Fraustadt, Lüben und Breslau) angemeldetes Muster (ein Geschäftszeichen, Flächen⸗ erzeugnis), offen, eingetragen worden, Schutzfrist 10 Jahre. Amtsgericht Glogan, 9. Dezember 1922.

Hannover. [101390]

In das Musterregister ist eingetragen worden am 23. September 1922:

Unter Nr. 1790: Kausmann August Wilh. Koch in Hannover, ein Brief⸗ umschlag, enthaltend Abbildung einer Schrotmühle, Geschäftsnummern 45/60, Muster für Flächenerzeugnisse, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 23. September 1922, Vormittags 11 ½ Uhr.

Unter Nr. 1791: Firma Hannoversche Gummiwerke „Excelsior“ Aktien⸗

gesellschaft in Hannover, ein Paket, enthaltend eine Schuhsohle aus Gummi, Fabriknummern 11 bis 16. 21 bis 27, 31 bis 34, Muster für plastische Erzeug⸗ nisse, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 6. Oktober 1922, Vormittags 11 ½ Uhr.

Unter Nr. 1792: Firma Celluloid⸗ waren⸗Fabrik Dr. P. Hunaeus in Hannover, ein versiegeltes Paket, ent⸗ haltend sechs Originalmuster von Zelluloid⸗ rasseln, Fabriknummern 1402 bis 1407, Muster für plastische Erzeugnisse, Schutz⸗ frist drei Jahre, angemeldet am 7. Ok⸗ tober 1922, Vormittags 11 ½ Uhr.

Unter Nr. 1793: Firma Eisenwerk Wülfel in Hannover, ein Brief⸗ umschlag, versiegelt, enthaltend ein Muster für eine gefalzte, vierseitige Reklamekarte in Trapezform, zum Ausstellen geeignet, die Seiten mit Abbildungen der Erzeug⸗ nisse der Firma oder mit Tabellen oder mit Kalendarium versehen, Fabrik⸗ nummer 2419, Muster für Flächen⸗ erzeugnisse, Schutzfrist drei Jahre, an⸗ gemeldet am 15. November 1922, Vor⸗ mittags 10 Uhr.

Amtsgericht Hannover, 14. 12. 1922.

Hirschberg, Schles. [101391] In unser Musterregister ist eingetragen: a) Nr. 87. Carl Marian Wende

in Hirschberg i. Schl., Kaiser⸗Friedrich⸗

Straße 14 b, ein Umschlag, offen, mit

zwei Abbildungen eines Geldersatzes,

plastisches Muster, Geschäftsnummer 25

und 26, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet

am 8. Oktober 1922.

b) Nr. 88. Carl Marian Wende in Hirschberg i. Schl., Kaiser⸗Friedrich⸗ Straße 14b, ein Umschlag, offen, mit einer Abbildung eines Gelidersatzes, Flächenmuster, Geschäftsnummer 25, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 8. Oktober 1922.

Hirschberg, den 6. Dezember 1922.

Das Amtsgericht.

München. [101392] In das Musterregister wurde eingetragen: A) 1. Nr. 3061. Friedrich Deckel,

Fabrikbesitzer in München, 11 Muster

von Verzierungen der Schieber von

Schiebelehren, Geschäftsnummer 1 mit 11,

versiegelt, Muster für Flächenerzeugnisse,

Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am

2. November 1922, Vormittags 10 Uhr

5 Minuten.

2. Nr. 3062. Münchener⸗Original⸗ Holz⸗Spielwaren⸗Fabrikation Ge⸗ sellschaft mit beschränkter Haftung in München, 47 Muster für Holzspiel⸗ waren, Geschäftsnummern 2, 5, 6, 7, 13, 14, 16, 17, 33, 35, 43, 44, 45, 52, 53, 55, 56, 62, 63, 64, 77, 79, 81, 83, 91, 86, 87, 105, 106, 121, 122, 123, 128, 129, 130, 131, 154, 155, 160, 161, 170, 180, 182, 184, 186, 188, 190, versiegelt, Muster für plastische Erzeugnisse, Schutz⸗ frist drei Jahre, angemeldet am 6. No⸗ vember 1922, Vormittags 11 Uhr 50 Minuten.

3. Nr. 3062. Heilmaier, Marie, Kunstgewerblerin in München, ein Muster für einen Lampenschirmüberzug, Geschäftsnummer 1, offen, Muster für plastische Erzeugnisse. Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 9. November 1922, Vor⸗ mittags 11 Uhr.

4. Nr. 3064. Volkskunsthaus Wallach, Jüulius und Moritz Wallach, offene Handelsgesellschaft in München, 27 Muster für Kostümstoffe, Geschäfts⸗ nummern 5155 — 5158, 5161, 5163, 5165. 5168, 5160, 5170, 5172, 5175, 5177, 5179, 5182, 5188, 5189, 5191, 5192, 5194, 5174, 5181, 5184, 5185, 5186, 5187, 5167, versiegelt, Muster für Flächen⸗ erzeugnisse, Schutzfrist drei Jahre, ange⸗ meldet am 14. November 1922, Vor⸗ mittags 10 Uhr 20 Minuten.

B) Bei Nr. 2554. Kathreiners Malz⸗ kaffee⸗Fabriken, Gesellschaft mit be⸗ schränkter Haftung in München, Schutzfrist verlängert um weitere fünf IFahre bezüglich der Muster 71, 111, 122, Nr. 2914. Wilhelm Stadler, Kupfer⸗ schmied in München, nun Abolf Moser, Kaufmann in Berlin. Urbheberrecht übergegangen auf die Münchener⸗Ori⸗ ginal⸗Holz⸗Spielwaren⸗Fabrikation Gesellschaft mit beschränkter Haftung in München.

München, den 1. Dezember 1922.

Das Amtsgericht.

1ü1) Konkurfe.

Augsburg. [101393]

Das Amtsgericht Augsburg hat mit Beschluß vom Heutigen das Konkurs⸗ verfahren über das Vermögen des Georg Plöckl, Inhabers einer chemischen Fabrik in Augsburg, als durch rechts⸗ nee bestätigten Zwangsvergleich beendet, aufgehoben.

Augsburg, den 13. Dezember 1922.

Gerichtsschreiberei des Amtsgerichts Augsburg.

Deggendorf. [101394]

Konkursverfahren Scheungrab, Maria, Schaching, wegen Unzulänglichkeit der Masse zur Deckung der Kosten durch Be⸗ schluß eingestellt. Abnahme der Schluß⸗ 27. Dezember 1922, Nachm. 3 Uhr.

Deggendorf, den 12. Dezember 1922.

Amtsgericht Deggendorf.

Dresden. [101395]

Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen des Kaufmanns Karl Kurt Baldauf in Dresden, Hettnerstraße 2, in nicht eingetr. Firma Sächs. Elektro⸗ und Maschinen⸗Industrie in Dresden,

8 8

Wiener Platz 5, wird nach Abhaltung des Schlußtermins hierdurch aufgehoben. Amtsgericht Dresden, Abteilung II, den 13. Dezember 1922.

Kissingen. [101396] Das Amtsgericht Kissingen hat am 11. Dezember 1922 das Konkursverfahren über das Vermögen des Damen schneiders Adalbert Burko in Bad Kissingen nach Abhaltung des Schluß⸗ termins aufgehoben. b Der Gerichtsschreiber des Amtsgerichts.

Rosslau, Anhalt. [101399]

Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen der offenen Handelsgesell⸗ schaft „Erste Anhaltische Boot⸗ bauerei“ Pantermühl u. Genschow in Roßlan wird eingestellt, weil eine den Kosten des Verfahrens entsprechende Konkursmasse nicht vorhanden ist.

Roßzlaun, den 9. Dezember 1922.

Das Amtsgericht.

Rosslau, Anhalt. [101398] Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen des Kaufmanns Richard Riehle in Roßlau wird nach erfolgter Abhaltung des Schlußtermins aufgehoben. Roßlau, den 12. Dezember 1922. Das Amtsgericht.

— — 8 8

Schlüchtern, Bz. Cassel. [101401] Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen der Ziegelwerke Sanner⸗ G. m. b. H. zu hgceüh. wird na erfolgter Abhaltung des Schlußtermins hierdurch aufgehoben. Schlüchtern, den 9. Dezember 1922. Das Amtsgericht.

Stuttgart. [101400] Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen a) der Firma „Ala“ G. m. b. H., b) des Wilhelm Rapp, Kaufo⸗ manns, c) der Firma Kewitz & Visel, Holzhändlers, e) der Firma Otto Kellen, G. m. b. H., sämtliche in Stuttgart, wurde zu a—c gem. § 163, zu d gem. § 190, zu e gem. § 204 K.⸗Q. aufgehoben. Den 13. Dezember 1922. Württ. Amtsgericht Stuttgart⸗Stadt. Obersekretär Baur.

Würzburg. [101397] Das Konkursverfahren über das Vev⸗ mögen des Inhabers der Siebold⸗ drogerie Sahlender, Willi, in Würz⸗ burg wurde mangels Masse mit Gerichts⸗ beschluß vom 12. Dezember 1922 eingestellt. Würzburg, den 13. Dezember 1922. Der Gerichtsschreiber des Amtsgerichts.

12) Tarif⸗ und Fahr⸗

planbekanntmachungen der Eisenbahnen. 2

[101402]

Westdeutsch⸗Sächsischer Güter, verkehr. Mit Gültigkeit vom 20. De⸗ zember 1922 werden die Station Pfannen⸗ berg (Freien Grunder Eisenbahn) und am 1. Januar 1923 die Station Ellefeld (Direktionsbezirk Dresden) in den Tarif aufgenommen. Näheres hierüber und über einige weitere Tarifänderungen enthält der Tarif⸗ und Verkehrsanzeiger 23 Deutschen Reichsbahn (preuß⸗hess. usw. Ne und unser Verkehrsanzeiger.

Dresden, den 12. Dezember 1922.

Reichsbahndirektion, 8 namens der beteiligten Verwaltungen.

[101403]

Güterverkehr Baden⸗Württem⸗ berg, Pfalz und bad. Privatbahnen und Westdeutscher Güterverkehr. Auf 15. Januar 1923 wird der Ueber⸗ gang Brötzingen der Albtalbahn für den Wagenladungsverkehr geschlossen und die Tarifentfernungen für Wagenladungen von diesem Zeitpunkt ab ausschließlich über Ettlingen berechnet. Es treten da⸗ durch Frachtverteuerungen ein. Näheres durch unseren Tarifanzeiger und unser Gütertarifbüro. Karlsruhe, den 12. De⸗ zember 1922. Reichsbahndirektion.

[101404]

Mit Gültigkeit vom 1. Januar 1923 erscheint zum Personen⸗ und Gepäcktarif Teil-II für unseren Binnenverkehr der Nachtrag IV, enthaltend Aenderungen der Tarifbestimmungen sowie Erhöhung der Fahrpreise und Frachtsätze für den Gepäck⸗ und Expreßgutverkehr.

Nähere Auskunft erteilt das Verkehrs⸗ büro in Köln, Ubierring 11.

Die Direktion.

[101405]

Deutscher ferpaPnsatsetell Teil II, Reichsbahngütertari Heft C I b, Binnengütertarif der Westfälischen Landeseisenbahn.

Mit Gültigkeit vom 15. Dezember d. J. werden die in den Tarifen für die Ueber⸗ führung von Wagenladungen und Stück⸗ gutsendungen von mindestens 2000 kg in einem Wagen zwischen den Bahnhöfen in Münster (Westf.) einerseits und dem Kanalhafen in Münster (Westf.) anderer⸗ seits vorgesehenen Gebühren auf 2 300 ℳ bei Steinkohlen, Braunkohlen, Koks und Preßkohlen aller Art, auf 2461 ℳ bei allen übrigen Gütern für den Wagen erhöht.

Si. (Westf.), den 11. Dezember

Reichsbahndirektion Münster (Westf.)

namens der beteiligten Verwaltungen. 8

8

“

Der Bezugspreis beträgt vierteljährlich 660 Mhk.

für Berlin außer für Selbstabholer Wilhelmstraße Nr. 32.

Alle Postanstalten nehmen Bestellung an; den Postanstalten und Zeitungsvertrieben auch die Geschäftsstelle SW. 48,

Einzelne Nummern hosten 50 Mk.

Tel.: Schriftleitung Zentr. 10 986, Geschäftsstelle Zentr.

1573.

to.

Verlin, Montag, den 1

8 0

E1“

8 2 1— 8 Anzeigenpreis für den Raum einer 5 gespaltenen Einheitszeile 300 Mk., einer 3 gespaltenen Einheitszeile 500 Mh.

die

Anzeigen nimmt an: Geschäftsstelle des Reichs⸗ und Staatsanzeigers, Berlin SW. 48, Wilhelmstraße Nr. 32.

Poftscheckkonto: Berlin 41821.

1922

Einzelnummern oder einzelne Beilagen werden nur g

Inhalt des amtlichen Teiles: Deuntsches Reich.

Ernennungen ꝛc. “

Bekanntmachung, betreffend Erledigung von beim Reichstag ein⸗ gegangener Petitionen.

Bekanntmachung, betreffend die 7. Gewinnverlosung der Deutschen Sparprämienanleihe.

Bekanntmachung, betreffend Auslosung der am 1. Juli d. J. “ Serien und Gruxpen der 4 ½ vH Schatz⸗ anweisungen des Deutschen Reichs von 1917. 1 8

Bekanntmachung, betr. Zulassung von Systemen von Elektrizitäts⸗ zählern zur Beglaubigung durch die Elektrischen Prüfämter.

Bekanntmachung, betreffend Höchstpreise für Roheisen, Ferro⸗ mangan und Ferrosilizium.

Bekanntmachungen, betreffend Anleihen der Bayerischen Elek⸗ trizitätsverhand G. m. b. H. in München und der Stadt⸗ gemeinde München.

Nachweisung über Branntweinbestände, Zugang und Absatz an unverarbeitetem Branntwein für November 1922.

Preußen.

Ernennungen und sonstige Personalveränderungen. Erlaß über Verleihung des Enteignungsrechts.

Verordnung über Veränderung der Teuerungszuschläge zu den Gerichtsgebühren, den Gebühren der Notare und den landes⸗ gesetzlichen Gebühren der Rechtsanwälte u. Gerichtsvollzieher. Verordnung über Erhöhung der Schreib⸗ und Rechnungsgebühren ddes Preußischen Gerichtskostengesetzes und der Schreibgebühren der Gebührenordnung für Notare. Handelsverbote.

☛᷑

Amtliches. Deutsches Reich.

Der Schiffsreeder Edvard Hilmer Edman ist zum Konsularagenten in Mardstrand (Schweden) bestellt worden.

88

Bekanntmachung.

Der Reichstag hat in seiner heutigen Plenarsi ung be⸗ schlossen, die zu dem Entwurf eines Gesetzes zur Aenderung des Einkommensteuergesetzes eingegangenen Petitionen durch die Beschlußfassung über den Gesetzentwurf für erledigt zu erklären. Eine weitere Benachrichtigung erfolgt 1XX“X“

Berlin, den 16. Dezember 1922.

Der Direktor beim Reichstag. J. V.: Galle.

Deutsche Sparprämienanleihe von 1919. Die siebente Gewinnverlosung findet Dienstag, den 2. Januar 1923, von 8 Uhr Vormittags an, öffentlich in unserem Dienstgebäude, Oranienstraße 105 II, statt.

Berlin, den 13. Dezember 1922. 1 Reichsschuldenverwaltung.

Die am 1. Juli 1923 zur Rückzahlung gelangenden Serien und Gruppen der auslosbaren 4 ½ zinsigen Schatz⸗ anweisungen des Deutschen Reichs von 1916 (vierte und fünfte Kriegsanleihe) und von 1917 (sechste bis neunte Kriegsanleihe) werden den 5. Januar 1923, von 9 ½ Uhr Vormittags an, in unserem Dienstgebäude, Oranien⸗ straße 92/94, öffentlich durch das Los bestimmt werden.

Berlin, den 14. Dezember 1922. 8

Reichsschuldenverwaltung.

8. Dezember, Abends.

geben.

1— n nn egen Barbezahlung oder vorherige Einsendung des Betrages einschließlich des Portos abge 1

Bekanntmachung.

Auf Grund des § 10 des Gesetzes vom 1. Juni 1898, sind die folgenden hlern zur Beglaubigung

betreffend die elektrischen Maßeinheiten, Süntts h. von Elektrizitätszäl durch

I. Erster Zusatz zu System g;; s abgeänderte Form W2Z 4, In⸗

duktionszähler für einphafsgen Wechselstrom,

II. Zweiter Zusatz zu System T zähler für einphasigen Wechselstrom,

Srsstem J. die Formen D2 4, D242, D2 42 X, D2 420,

Induktionszahler für mehrphasigen Wechselstrom,

— Eree 1 5 IV. System M. [. Form D2 4 V, Induktionszähler für Drehstrom

mit Nulleiter,

sämtlich hergestellt von der Körting & Mathiesen A.⸗G. in Leipzig⸗

Leutzsch.

Eine Beschreibung wird in der Elektrotechnischen Zeitschrift ver⸗

öffentlicht straße 23

Charlottenburg, den 9. Dezember 1922. Der Präsident der Physikali “ v

. 88 8 — —— 18 ““

Bekanntmachung

vom

dos Eisenwirtschaftsb

Auf Grund der Verordnungen des Reichswirtschaftsministe

1. April 1920 und 15. Dezember 1921 lüae i ö der Eisenwirtschaft sind vom Eisenwirtschaftsbund mit Wirkung ab 16. Dezember 1922 folgende Höchstpreise für Roheisen, Ferromangan und Ferrosilizium festgesetzt worden:

8

1 die Elektrischen Prüfämter im Deutschen Reiche zu⸗ gelassen undihnen die beigesetzten Systemzeichen zuerteilt worden:

ee-a⸗ 8 3 D. Form WZ 4r, Induktions⸗

von deren Verlag (Jul. Springer in Berlin W. 9, Link⸗ 724) Sonderabdrucke bezogen werden können. 1

sch⸗Technischen Reichsanstalt.

undes.

1 Grund- preise die Tonne in Mark

Frachtgrundlage

182 243 160 328 160 258 192 770 193 770 194 770

198 060 199 060 200 060 180 575 180 575 180 575 181 575 181 075 189 475 189 535 189 685

153 201 153 001 152 801 178 861

EE 1“ 8 Gießereiroheise . . .„ 2 Gießereiroheisen II. . . . . Siegerländer Zusatzeisen, weiß. . 8 „ meliert. 1 8 8 1““ Kalterblasenes Zusatzeisen der kleinen Siegerländer Hütten, weiß ... meliert. 8 “ 1 grau. 1 Siegerländer Bessemereisen.. 1 8 Puddeleisen.. . Stahleisen, Siegerländer Qualität.. Kupferarmes Stahleisen.. Stahleisen mit max. 0,2 49% Cu. 8 Spiegeleisen mit 6 —8 % Mangan .. 5 8 — 10 % 3 hs 19 66 Gießereiroheisen III, Luxemburger HGualitätt.. Gießereiroheisen IV, HQualitaitkt Gießereiroheisen V,. Qualität. 11AX“ Temperroheisen von der Duisburger Kupferhütte, grau, großes Format.

9„ „

Luxemburger

Luxemburger

Ferromangan, 80 % ig. . g. 8 50 % ig 90 9 0⁴ 80 2 0 Ferrosilizium, 10 % ig

. 320 406 - 290 548 218 375

9 8

ab Grenze

— Oberhausen

ab Werk

b Mark Ueberpreise die Tonne

bei Hämatit 2300,— maximal 0,09 % Phosphor 2900,— 11““

5120,— 0,07 %

8060,—

0,06 % 11520,— 0,05 % 690,—

1150,— 1740,— 2300,— 2900,—

„

16

bei Hämatit und Gießerci⸗

roheisen.. 8 — 3 ½ % Silizium

pro Wagen ohne Unterschied der Lademenge bei allen Sorten . . . . . . . 1500,— Analysenangabe Besondere Preisbestimmungen: tung für den Handel ist in den Grundpreisen bereits

Die neuen Preise gelten für die Zeit vom 16. bis 23. Dezember 1922 einschließlich. *) Die Preise für Ferromangan basieren auf einem Kurse von 20 000 ℳ für ein englisches Prund; sie erhöhen oder ermäßigen sich um 8 8 8,50 ℳ bei Ferromangan 80 %, 1 7 .“ 3 1 27 „ 82 „ 50 % für jeden Punkt, um den sich der Durchschnittsgeldkurs für Dezember nach oben oder unten ändert. . Düsseldorf, den 14. Dezember 1922.

Eisenwirtschaftsbund. E. Poensgen, Vorsitzender

8

— —

Bekanntmachung über Ausgabe von Schuldverschreibungen auf den Inhaber.

Mit Ministerialentschließung von heute ist genehmigt worden, daß der Bayer. Erektrizitätswirtschaftsverband G. m. b. H. in München mit 8 vH verzinsliche Schuld⸗ verschreibungen auf den Inhaber im Gesamtbetrag von 150 Millionen Mark, und zwar Stücke zu 2000, 5000, 10 000 und 20 000, in den Verkehr bringt.

München, den 14. Dezember 1922.

Bayerisches Staatsministerium des Innern. J. A.: Graf von Spreti.

1 Bekanntmachung über die Ausgabe von Schuldverschreibungen auf den Inhaber.

Mit Ministerialentschließungen vom 29. November und 6. Dezember 1922 ist genehmigt worden, daß die Stadt⸗ gemeinde München mit 7 vH verzinsliche Schuld⸗ verschreibungen auf den Inhaber im Gesamtbetrage von 500 Millionen Mark, und zwar Stücke zu 5000, 10 000 und 50 000 Mark, in den Verkehr bringt. München, den 14. Dezember 1922. Bayerisches Staatsministerium des

Innern Graf von Spreti.

. a- 8.2

Nachweisung

ände, Zugang und Absatz an unverarbeitet

twein für Monat November 1922.

— —

Bestände der Reichs⸗ monopolverwaltung

aus Eigenbrennereien, und zwar

an sonstigem Branntwein,

an unverarbeitetem Branntwein

aus land⸗ wirtschaft⸗ lichen Brennereien

aus Hefe⸗ aus Melasse⸗

brennereien brennereien

aus sonstigen

Brennereien

und zwar

aus dem 8 Auslande beschlag⸗ V

aus Monopol⸗ brennereien

1 . t eingeführt naht

11““ Gesamt⸗

zugang

zum regel⸗

mäßigen

Verkauf⸗ preis

Bestand am Schluß Gesamt⸗ des Monats absatz November

zum allge⸗ meinen er⸗ mäßigten Verkauf⸗ preis

zum Ausfuhr⸗ preis

besonderen

Essig⸗ er⸗ brannt⸗ mäßigten

8 Verkauf⸗ weinpreis preis

Hektoliter Weingeist

228 799 47 918 8764

Berlin, den 13. Dezember 1922.

11886 2827 V 99 ’ 1

49 267 147 906