[102459] Bierbrauerei⸗Gefellschaft
am Huttenkreuz A. G., Ettlingen. Die auf 21. Dezember 1922 ein⸗ berufene Generalversammlung wird auf Dienstag, den 30. Januar 1923, verschoben. Der Aussichtsrat.
[102405]
Bruyère⸗Pfeifen A.⸗G.
Die außerordentliche Generalversamm⸗ lung der Bruyere⸗Pfeisen A.⸗G., Hamburg, vom 3. November 1922 hat beschlossen, das Grundkapital um 8 ½ Millionen Mark, durch Ausgabe von 8500 Stück auf den Inbaber lautenden Stammaktien in Höhe von ℳ 1000 pro Stück, zu er⸗ höhen. Die neuen Aktien nehmen am Reingewinn der Gesellschaft vom 1. Januar 1922 an teil und sind auch im übrigen
mappen⸗ und Metallwarenfabrik
den bisherigen Stammaktien völlig gleich⸗ berechgt. Die Aktien sind von einem Konsortium übernommen worden mit der Verpflichtung, den bisherigen Aktionären auf nomina! ℳ 1000 alte Aktien ℳ 1000 junge Aktien zum Kurse von 125 % an⸗
zubieten.
Nachdem die durchgeführte Kapital⸗ erhböhung in das Handelsregister ein⸗ ger rcagen worden ist, fordern wir hierdurch unsere Allionäre auf, ihr Bezugsrecht unter solgenden Bedingungen auszuüben:
Die Ausübung des Bezugsrechts hat bei Vermeidung des Ausschlusses bis zum 30. Dezember 1922 einschließlich bei der Fuwma Klein, Heitmann & Co., Hamburg, Neuer Wall 19—23, zu erfolgen. Auf eine alte Stammaktie über ℳ 1000 kann eine neue Stammaktie zum Kurse von 125 %, frei von Stückzinsen zuzüglich Schlußscheinstempel, bezogen werden. Die alten Attien sind — nach der Nummern⸗ folge geordnet — ohne Gewinnanteilschein⸗ bogen einzureichen.
Die At en für welche das Bezugsrecht geltend gemacht worden ist, werden ab⸗ gestempelt zurückgegeben. Der Bezugs⸗ preis für die neuen Aktien ist bei der An⸗ meldung in Höhe von 125 % gleich ℳ 1250 für jede Aktie zuzüglich Schluß⸗ scheinstempel zu bezahlen. Ueber die Ein⸗ zahlung wird Quitlung erteilt.
Die Aktienurkunden über die neuen Atien gelangen nach Fertigstellung bei der Bezugsstelle gegen Quittung und Rüuückgabe der Kassenquittung über die Ein⸗ zahlung zur Ausgabe.
Hamburg, den 14. Dezember 1922.
Bruyeère⸗Pfeifen A.⸗G.
[102490, Dr. Heinr. Abbes & Co., Aktiengesellschaft, Cassel.
In der außerordentlichen Generalver⸗ sammlung unserer Aktionäre vom 14. De⸗ zember 1922 ist beschlossen worden, das Grundkapital unserer Gesellschaft um nominal 4 ½ Millionen Mark, und zwar von nominal 3 Millionen Mark auf nominal 7 ½ Millionen Mark durch Ausgabe von ℳ 4 250 000 auf den In⸗ haber lautenden Stammaktien und ℳ 250 000 Vorzugsaktien mit begrenzter Dividende und mehrfachem Stimmrecht
zu erhöhen.
Die neuen vom 1. Januar 1923 ab dividendenberechtigten Stammaktien im Betrage von ℳ 4 250 000 sind von einem Konsortium übernommen worden mit der Verpflichtung, diese den Aktionären unserer Gesellschaft in der Weise anzubieten, daß innerhalb einer Ausschlußfrist von min⸗ destens zwei Wochen auf je nominal 1000 ℳ alte Stammaktien eine neue Stammaktie über je nominal 1000 ℳ zum Kurse von 160 % zuzüglich Schluß⸗ notenstempel bezogen werden kann, während restliche ℳ 1 500 000 freihändig begeben werden.
Nachdem der Erhöhungsbeschluß und gleichzeitig die erfolgte Durchführung der Kapitalserhöhung in das Handelsregister eingetragen sind, fordern wir namens des Konsortiums die Besitzer unserer alten Aktien auf, das Bezugsrecht auf unsere neuen Stammaktien unter folgenden Be⸗ dingungen auszuüben:
1. Die Anmeldung zur Ausübung des Bezugsrechts hat bei Vermeidung des Ausschlusses in der Zeit vom 18. De⸗ zember bis 31. Dezember 1922 einschließlich bei dem Hessischen Bank⸗ verein Aktiengesellschaft in Cassel und Holzminden zu erfolgen, und zwar provisionsfrei, sofern die alten Aktien, nach der Nummernfolge geordnet, ohne Divi⸗ dendenscheinbogen mit einem doppelt aus⸗ gefertigten Anmeldeschein während der bei jeder Stelle üblichen Geschäftsstunden ein⸗ gereicht werden.
Soweit die Ausübung des Bezugsrechts im Wege der Korrespondenz erfolgt, werden die Bezugsstellen die übliche Be⸗ zugsprovision in Anrechnung bringen.
zurückgegeben.
2. Der Bezugspreis von 160 % zuzüg⸗ lich Schlußnotenstempel ist bei der An⸗ meldung in bar zu entrichten.
3. Die Bezugestellen sind bereit, die Verwertung oder den Zukauf von Bezugs⸗ rechten zu vermitteln.
4. Die Ausgave der bezogenen neuen Stammaktien erfolgt nach ihrer Fertig⸗ stellung bei derjenigen Stelle bei welcher die Anmeldung bewirkt ist, gegen Rück⸗ gabe des mit der Quittung Anmeldeformulars. Die Bezugsstellen sind berechtigt, aber nicht verpflichtet, die Legitimation des Vorzeigers dieser Quittung zu prüfen.
in Thalheim stattfindenden außerordent⸗
aten Aktien werden abgestempelt
versehenen
1““ “ [101894. Gemäß § 244 des H.⸗G.⸗B. machen wir hierdurch bekannt, daß in der General⸗ versammlung vom 26. September 1922 Herr Generaldirektor Hans Lauf zu Magde⸗ burg als Aufsichtsratsmitglied hinzu⸗ gewählt ist.
Magdeburg, den 12. Dezember 1922. Der Vorstand der
Magroma⸗Werke, Aktiengefellschaft, Registratur⸗
zu Magdeburg. Carl Wolpers sr. Paul Greve. Heinrich Wolpers.
[102385] Aktiengesellschaft Eisenhammer, Thalheim i. Erzgeb.
Die Aktionäre unserer Gesellschaft werden hierdurch zu der am Dienstag⸗ den 9. Januar 1923, 4 UUhr Nach⸗ mittags, in den Räumen des Ratskellers
lichen Generalversammlung einge⸗
laden.
Tagesordnung:
1. Beschlußfassung über die Erhöhung des Aktienkapitals auf ℳ 12 000 000 (zwölf Millionen Mark) und dem⸗ entsprechend Aenderung des § 4 des Gesellschaftsvertrags.
Antrag von seiten der Aktionäre:
Wegen der Berechtigung zur Teil⸗ nahme an der Generalversammlung wird auf § 20 der Satzung verwiesen; die Hinterlegung der Attien kann auch bei einer Bankstelle erfolgen.
Thalhelm, am 12. Dezember 1922.
Aktiengesellschaft Eisenhammer.
Der Anfsichtsrat. Hofmann.
6) Erwerbs⸗ und Wirtschafts⸗ genossenschaften.
[100432]
Hiermit laden wir unsere Genossen zu der am Sonnabend, den 30. Dezember 1922, Nachmittags 3 Uhr, in Braun⸗ schweig, Ludwigstraße 14, stattfindenden Generalversammlung ergebenst ein.
Tagesordnung:
1. Ergänzungen zu §§ 5 und 12 der neuen Statuten.
2. Vorstands⸗ und Aufsichtsratswahlen.
3. Beschlußfassung über die Genehmi⸗ gung der Jahresbilanz.
4. Beschlußfassung über die Genehmi⸗ gung der Jahresbilanz und des Ge⸗ winn⸗ und Verlustkontos für das 13. Geschäftsjahr.
5. Beschlußfassung über die Entlastung des Vorstands und Aufsichtsrats.
6. Verschiedenes.
Braunschweiger Löwenbrauerei Eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht. Löhr. E. Löhr.
98353
Die Genossenschaftsdruckerei und Verlags⸗Anstalt, G. m. b. H., Neuß⸗ Oberkassel, befindet sich in Liquidation. Alle Forderungen sind bis spätestens 15. Januar 1923 an die untenste henden Liqusdatoren bezw. Geschäftsstelle Neuß, Neustraße 17, anzumelden. M. Klug, Neuß, H. Bühner, Neuß, K. Rah⸗ mede, Oberkassel. 8
[95722]) Bilanz
für 1921/22.
ℳ
26 252
Aktiva. Kreissparkasse Kempen 1 do. Stammkapital. do. Reservefonds. do. Hilfsreserve⸗ fonds..
22 Debitoren..
1u6“
4 30
Passiva. Guthaben der Genossen.. Reservefonrs. Hilfsreservefondedes -b... Gewinnvortrag per 1. Oktober
19221l ℳ 9 859,32
Gewinn per 1. Ok⸗ tober 1922 .28 865,69 38 725/01 56 789/13
52 30 30
ℳ ₰
1. Oktober 1922: — 2 886 56
Dotierung des Reservefonds do. des Hilfsreservefonds 14 432/84 Saldo .. .[21 40561
[38 72501
1. Oktober 1922: 4 Per Salcovortrag per 1. Ok⸗
tober 1921.. . . . 9 859 32 Per Gewinn per 1921/22 28 865 69 38 725 01 Mitglieder 1. Oktober 19221l1 81 Zugang 1921/22 ..
Abgag .
Haftsumme: ℳ 8800.
Genossenschaft Niederrheinischer Branntweinbrenner und
Holzminden, den 16. Dezember 1922. r. Heinrich Abbes & Co., Aktiengesellschaft.
Destillatenre E. G. m. b. H. zu Crefeld.
(101911]
7) Niederlassung ꝛe. von Rechtsanwälten.
[101917] In die Liste der bei dem Kammer⸗ gericht zugelasenen Rechtsanwälte ist am 12. Dezemoer 1922 unter Nr. 674 eingetragen der Rechtsanwalt Dr. Fritz Tetens, Charlottenburg 2, Grolman⸗ straße 4/5. M“ Berlin, den 13. Dezember 1922. Der Kammergerichtspräsident. 1b [101912] Der Rechtsanwalt Dr. Ernst Kranz in Breslau ist heute in die Liste der beim Oberlandesgericht zugelassenen Rechts⸗ anwälte eingetragen worden. Breslau, den 12. Dezember 1922. Der Oberlandesgerichtspräsident.
[101915] In die Listen der bei den unterzeichneten Gerichten zugelassenen Rechtsanwälte wurde heute der Rechtsanwalt Max Brandt mit dem Wohnsitz in Köln eingetragen. Köln, den 12 Dezember 1922.
Das Land⸗ und Ametsgericht.
[101913
Der Rechtsanwalt Felix Hans Janke
in Böhlitz⸗Ehrenberg ist in die hiesigen
Anwaltslisten eingetragen worden.
Landgericht und Amtsgericht Leipzig, den 13. Dezember 1922.
[101920]
Der Rechtsanwalt Richard Ernst Wienecke in Zehdenick ist am 11. De⸗ zember 1922 in die Liste der beim hiesigen Amtsgericht zugelassenen Rechtsanwälte eingetragen worden.
Amtsgericht Zehdenick.
[101919] In die Liste der bei dem Kammer⸗ gericht zugelassenen Rechtsanwälte ist der unter Nr. 558 eingetragene Rechtsanwalt Dr. Hans Hammer heute gelöscht worden. Berlin, den 13. Dezember 1922.
Der Kammergerichtspräsident. “ 1 Der Rechtsanwalt Dr. Martin Queis in Spandau, Brüderstraße 39, ist auf seinen Antrag in der Liste der bei dem Landgericht l1I in Berlin zugelassenen Rechͤtsanwälte heute gelöscht worden.
Charlottenburg, den 13. Dezember 1922.
Das Landgericht III in Berlin.
[101916] Rechtsanwalt Gleser hier ist heute in der Liste der beim hiesigen Amtsgericht zugelassenen Rechtsanwälte gelöscht worden. Naumburg, Saale, den 13. Dezember
1922. Das Amtsgericht. [101914]
Rechtsanwalt K. Heldmann hat seine Zulassung beim Landgericht Regensburg aufgegeben. Der Eintrag in der Liste wurde gelöscht.
Regensburg, den 12. Dezember 1922.
[101918]
Der Rechtsanwalt Rudolf Claußen in Wesselburen ist infolge Uebertritts in die Reichsfinanzverwaltung hier in der Liste der Rechtsanwälte gelöscht worden.
Wesselburen, den 11. Dezember 1922.
Das Amtsgericht.
10) Verschiedene Bekanntmachungen.
[101460]1 3 Die Filer Warenvertriebs Ge⸗ sellschaft m. b. H. ist aufgelöst.
Ich fordere die Gläubiger auf, etwaige Forderungen bei mir anzu⸗ melden.
“ Nik. Hort, 8 München, Alramstraße 13.
[101461]
Maulhardt & Engelberg G. m. b. H., Berlin W. 35, Körnerstraße 12/13. Laut Gesellschafterbeschluß ist die Ge⸗
sellschaft in Liquidation getreten und
der Unterzeichnete zum Liquidator bestellt.
Die Gläubiger werden hiermit auf⸗
gefordert, ihre Forderungen anzumelden.
A. Kupferschmidt.
[97300]
Die Dentsche Baumwollindustrie⸗ Verlagsgesellschaft m. b. H., Berlin, Zimmerstraße 88, ist aufgelöst.
Alle Gläubiger der Gesellschaft werden aufgefordert, sich bei dieser zu melden.
Berlin, den 15. November 1922. Dr. Roesch, Dr. Tschierschky,
als Liquidatvren.
[97624]2 Bekanntmachung.
Das Reichskleiderlager Groß⸗ Berlin Gesellschaft mit beschränkter Haftung in Berlin ist aufgelöst. Die Gläubiger der Gesellschaft werden auf⸗ gefordert, sich bei ihr zu melden.
Berlin, den 1. Dezember 1922.
Die Liquidatoren des Reichskleider⸗ lagers Groß⸗Berlin, G. m. b. H. Leo Loewenthal. Leo Leß.
[93109]
Die Firma Litz & Wolf, Gesellschaft mit beschränkter Haftung in Stuttgart, ist aufgelöst. Ich fordere die Gläu⸗ biger der Gesellschaft auf, sich bei mir zu melden.
Der Vorsitzende des Anfsichtsrats: 1 Viktor Simons.
Stuttgart, Rotenwaldstr. 29, den 15. No⸗
110210101 1 Von dem Bankhause Philivv Elimeye in Dresden ist der Antrag gestellt worden, ℳ 16 000 000 auf den Inhaber und je ℳ; 1000 Nennbetrag lautende Stammaktien der Kraftwerk Thü⸗ ringen Aktiengesellschaft in Gis⸗ persleben, Nr. 1 bis 16 000, zum Handel und zur Notierung an der hiesigen Börse zuzulassen. Dresden, den 15. Dezember 1922. Die Zulassungsstelle der Börse zu Dresden. Julius Heller, Vorsitzender.
[102021]) Bekanntmachung.
Die Hypothekenbank in Hamburg hat
den Antrag gestellt, ℳ 100 039 000 4 % ige Hypo⸗ thekenpfandbriefe der Hypo⸗ thekenbank in Hamburg, Serie Nr. 831 bis 930, Kündigung und Verlosung frühestens zum 2. Januar 1932 zulässig,
zum Börsenhandel und zur Notierung an
der hiesigen Börse zuzulassen.
Hamburg, den 11. Dezember 1922.
Die Zulassungsstelle an der Börse
zu Hamburg. E. C. Hamberg, Vearsitzender.
[102022) Bekanntmachung. 8
Die Allgemeine Deutsche Credit⸗Anstalt
in Leipzig hat den Antrag gestellt.
nom. ℳ 25 000 000 neue Stamm⸗ aktien der Hugo Schneider Aktieng esellschaft, L.⸗Paunsvorf, 25 000 Stück über je ℳ 1000, Nr. 24 001 — 49 000.
zum Handel und zur Notiz an hiesiger
Börse zuzulassen.
Leipzig, den 13. Dezember 1922.
Die Zulassungsstelle für Wertbapiere
an der Börse zu Leipzig. Steeger, Vor itzender.
Dr. Kieser, Börsensekretär.
[99592]
Die Breslauer Zucht⸗ und Mast⸗ anstalt G. m. b. H. ist durch die Ge⸗ sellschafterversammlung vom 14. No⸗ vember 1922 aufgelöst. Die Gläubiger der Gesellschaft werden aufgefordert, sich bei der Gesellschaft z. H. des unterzeich⸗ neten Liquidators zu melden. 1
Alfred Reefschläger, Stettin.
[68515]
Laut Gesellschafterbeschluß vom 5. April 1922 sind wir in Liquidation getreten. Wir fordern die Gläubiger auf, ihre Ansprüche geltend zu machen bei dem Liquidator, Herrn Dr. Hugo Große,⸗ Berlin W. 30, Freisinger Straße 15. Rheinische Eisen⸗ und Metallgesell⸗ schaft A. Trippe Ges. m. b. H.,
Eschweiler, Krs. Aachen.
[89448] „Degezet“ G. m. b. H., Cannstatt. Die Gesellschaft hat sich aufgelöst. Die Gläubiger werden aufgefordert, sich bis 31. Dezember 1922 beim Unter⸗ zeichneten zu melden. Der Liquidator: Eugen Hänsler Stuttgart, Alleenstraße.
[98503]
Gemäß § 65 Abs. 2 G. m. b. H⸗Ges. wird bekanntgemacht, daß sich die Werk⸗ stalt für Kunst G. m. b. H., Stutt⸗ gart, anfgelöst hat; die Gläubiger der Gesellschaft werden aufgefordert, sich bei derselben zu melden.
Der Liquidator: Joseph Geiger, Heilbronn a. N., Salzstraße 15.
[102026]
Aus dem Aufsichtsrate ist durch Tod Feef Brauereibesitzer H. Gottzmann, Ratibor, ausgeschieden; dafür ist Herr Brauereidirektor Mandomwsky, Hindenburg, Oberschlesien, eingetreten.
Bilanz vom 30. September 1922.
ℳ 15 018
9 394/ 34 412 557 16
10 795/58
Aktiva. Fassalontd.. Deutsche Bank, Konto D Deutsche Bank, Honto R. Postscheckkonto.... Effektenkonto .. 765 645— Reichsschatzwechseltonto.. 200 000. Mobiliarkonto.. 1— Hinterlegungskonto. . 1 000„—-
EmE
₰ 81
Passiva. Reservefondskonto I. Reservefondskonto II. Dispositionsfondskonto . .
. 1 369 873 34 . 35 143721 9 395,34
1414411'89
Gewinn⸗ und Verlustrechnung vom 30. September 1922.
ℳ 8
Soll. Effektenkonto “ Bovykottentschädigungskonto Handlungsunkostenkonto Gehälterkonto.. . Portikonto . Reisekostenkonto.
Saldo (Gewinn) .
118 34677 152 513 40 13 496/12 67 468 80 126 417 90
561 492 07 Haben.
Zinsenkonto . . . ... Vereinsverwaltungslosten⸗ LE 1 Jahresbeitragskonto L. Jahresbeitragskonto II.
322 650/66 146 500—- 19 084/76 561 492, 07 Charlottenburg, den 1. Oktober 1922. Deutscher Bonkottschutzverband für Brauereien, Versicherungsverein a. G. zu Berlin. Der Vereinsvorstand.
vember 1922. 1 1 Der Liquidator; Wolf.
73 256 65
Gewerkschaft Graf
Renard. zu der
Die Herren Gewerken werden
am 12. Januar 1923, Vormittags
10 Uhr, stattfindenden Gewerkenversammlung
hierdurch eingeladen.
in Kattowitz im Savoy⸗Hotel
Tagesordnung:
I. Vorlage der Bilanz vom 30. Juni
1922 der Gewinn⸗ und Verlust⸗ rechnung für das Geschäftsjahr 1921/22.
Bericht über das Geschäftsjahr 1921/22.
Genehmigung der Bilanz und der Gewinn⸗ und Verlustrechnung, Ent⸗ lastung des Repräsentanten und des Aufsichtsrats. Festsetzung der Gewinnbeteiligung des Aufsichtsrats.
Beschlußfassung über die Gewinn⸗ verteilung.
VI. Wahl der Rechnungsrevisoren.
Wahl des Repräsentanten. Zustimmung zur Bestellung Generalsubstituten für den präsentanten.
Genehmigung von An⸗ und Ver⸗ käufen, Tauschverträgen von Grund⸗ stücken.
.Abänderungen des Statuts:
1. Zusatz zu § 5, betreffend den Ort der Gewerkenversammlung.
2. § 5 b Absatz 2 und 3, be⸗ treffend Berufung der Gewerken⸗ versammlung in den Blättern der Gesellschaft.
3. § 5Wc, betreffend Vollmachten für die Vertretung in den Gewerken⸗ versammlungen.
4. § 51 Nr. 4 und 6, betreffend Entscheidung der Gewerkenversamm⸗ lung über Neubauten und auf⸗ zunehmende Darlehen.
5. § 11 Nr. 2, betreffend An⸗ stellung von Angestellten.
6. Neuredaktion des Statuts auf Grund der bisher erfolgten Aende⸗ rungen.
XI. Verschiedenes.
Die Veröffentlichung erfolgt außerdem in Polen in solgenden Zeitungen: Mon⸗tor Polski, Gazeta Urzedowa Wojewodztwa Slaskicgo, Kurjer Warszawski. 8
8
eines
Re⸗
Der Repräsentant: Georges Hector.
[97302]
Durch Gesellschafterbeschluß vom 15. No⸗ vember 1922 ist die Gesellschaft auf⸗ gelöst. Zum Liqnidator ist der bisherige Geschäftsführer Herr Paul Urbanchzyk, ietzt Bad Flinsberg, ernannt. Die Gläubiger werden aufgefordert, ihre Ansprüche an die Gesellschaft beim Liqui⸗ dator anzumelden. 1 Vereinigte Max Dudek'’sche Ziegel⸗ werke Rybnik⸗König! Wielepole,
G. m. b. H. i. Liquid. Urbanczyk.
101465]
Ordentliche Generalversammlung der Hufelandischen Gesellschaft am 11. Januar 1923, Abends 7 ½ Uhr, in der Charité⸗Frauenklinik.
Bericht, Neuwahlen.
[101459]
Wärmerückgewinn⸗Gesellschaft Regenerativ mit beschräunkter Haftung fruher Leipzig⸗Eutritzsch, Delitzscher⸗ straße 81.
Die Gesellschaft ist in Liquidation ge⸗ treten.
Etwaige Gläubiger werden gebet sich zu melden.
Der Liquidator: F. Dürr sen.
Planegg, Heimstättenallee 49 c.
[83464] ““ Schlackensteinwerke G. m. b. H., Laut 1922
Oelsnitz i. E. Beschluß vom 20. Juli
erfolgt die Liquidation der obigen unter Blatt 604 im Handelsregister Stollberg eingetragenen Firma. Wir fordern alle Gläubiger auf, binnen einer Frist von drei Monaten ihre Forderungen gegen uns geltend zu machen.
Oelsnitz i. Erzgeb., 26. Oktober 1922. Der Liquidator: Heinrich Paul
Martin, Oelsnitz i. Erzgeb.
[980231 Bekanntmachung.
Durch Beschluß der Gesellschafterver⸗ sammlung vom 23. November 1922 ist das Stammkapital der Gesellschaft von 315 060 000 ℳ um den Betrag von 126 024 000 ℳ auf 189 036 000 ℳ herab⸗ gesetzt worden.
Gemäß § 58 des Gesetzes, betreffend die Gesellschaften mit beschränkter Haftung, werden unsere Gläubiger aufgetordert, sich bei uns zu melden.
Mülheim⸗Ruhr, den 5. Dezember 1922.
Rheinische Kohlenhandel⸗ und
Rhederei⸗Gesellschaft. mit beschränkter Haftung zu Mütheim⸗Ruhr. Der Geschäftsführer:
C. Weyhenmeyer.
[100931] Die Fleischmehlfabriken J. G. Grotkaß G. m. b. H. in Bremen sind aufgelöst worden. Die Gläubiger der Gesellschaft werden aufgefordert, sich bei ihr zu melden. Bremen, den 12. Dezember 1922. Der Liquidator: Oetke. [97299] 8 Laut Beschluß vom 28. Dezember 1920
——
ist die Ein⸗ & Verkaufsgesellschaft m. b. H. Breslauer Großschlächter in Liquidation getreten. Als Liquidator ist der Engrosschlächtermeister Herr Robert Thielschner, Breslau, Bärenstraße 7,
Dr. Schmidt, Rechtsanwalt, Direktor. ernannt worden.
““ 11“
8 Erste Zentral⸗Handelsregister⸗Beilage Deutschen Reichsanzeiger und Preußischen Staatsanzeiger
Nr. 286. Berlin, Montag, den 18. Dezember
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen über 1. Eintr 5
n 8. Zeilage, in er die gen über 1. Eintragung ꝛc. von Patentanwälten, 2. Patente, 3. G 5 ũ „6. 5, 2. 2 8 8 5 ; vUeres 3 „ 2. „ 3. Gebr Smuster, 5 5 . 11“ 8. Zeichen⸗, 9. Musterregister, 10. der Urheberrechtseintragsrolle sowie 11. über Konkurse und 12. ü89 13 deeusus .N. 9gs er Er n sind, erscheint nebst der Warenzeichenbeilage in einem besonderen Blatt unter dem Titel 1 Fahrplanbekanntmachungen
Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich.
Das Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich kann durch alle Postanstal für Selbstabholer auch durch die Geschäftsstell Reichs. und Staats ae . alteg, ia Ferlen 1“ ch ftsstelle des Reichs⸗ und Staatsanzeigers, SW. 48, Wilhelm⸗
—
—
Das Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich erscheint in der Re⸗ ägli 1“ 1 8 elsregister für d sche Rei gel täglich. — Der Bezugs⸗ preis beträgt 360 ℳ für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten 30 ℳ — A
für den Raum einer 5 gespaltenen Einheitszeile 300 ℳ.
Vom „Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich“ werden heute die Nrn. 286 A, 286 B, 286 C, 286 0, 286E und 286F ausgegeben. 22☛ Befristete Anzeigen müssen drei Tage vor dem Einrückungstermin bei der Geschäftsstelle eingegangen sein. ☚☚
1) Eintragung ꝛc. von Patentanwälten.
101835] Bekanntmachung. Der E1“ Ludwig Strobel in Stockdorf sft gestorben. ein Name ist in der Liste der Patentanwälte ge⸗ loscht worden. Verlin, den 12. Dezember 1922. Der Präsident des Reichspatentamts. v. Specht.
2) Patente.
Die Ziffern links bezeichnen die Klasse. zie Schlußziffern binter dem Komma 8 Gruppe.)
a) Anmeldungen.
Für die Gegenstände haben die Nach⸗ PFrsahäten an dem bezeichneten Tage die Frteilung eines Patentes nachgesucht. Der Gegenstand der Anmeldung ist einst⸗ feilen gegen unbefugte Benutzung ge⸗ schützt. 2c, 1. W. 61 696. Friedrich Clemens Weiner, Leipzig, Leibnizstr. 13. Ver⸗ fahren zur Herstellung von geguertem Brot aus sämtlichen nutzbaren eestand⸗ teilen des Getreidekorns. 18. 7. 22.
3 b, 19. K. 76 514. Otto Kartzmark, West Haven, V. St. A. Vertr.: Pat.⸗ Anwälte Dipl.⸗Ing. H. Caminer, Berlin W. 62, u. Dipl.⸗Ing. K. Wentzel, Frankfurt a. M. Kleiderraffer, bestehend au einem Bande mit Nadeln an den Enden. 26. 2. 21.
3 b, 265. B. 95 839. Olga Emilie B'sey, geb. Ernst, London. bertr.: Dr. J zJ. R. Geißler, Pat.⸗Anw., Berlin .11, Schleierhalter. 9. 9. 20. lland 8. 10 19.
5. K. 80 914. Krauß & Reichert zialmaschinenfabrik u. Apparatebau Em. b. H., Stuttgart⸗Cannstatt. Elektrisch angetriebene Stoffzuschneide⸗ moschine.é 21 2. 22. 4½, 5. K. 80 837. Körting & Mathiesen Akt.⸗Ges., Leutzsch⸗Leipzig. Verfahren zu LI; von Reflektoren. 10. 2. 92. 4 5, 15. N. 20 587. Fa. Hermann Nier, Beierfeld i. 1 “ für Sturm⸗
laternen. 30. August Brückner,
—
☚△‿
12e, 2. Rohmann,
R. 54 282. Saarbrücken,
Dr. Hermann b. Hamburg.
1 Elerhn 8 Dr. P. Breitenbach Pat.⸗Anw., Düssel⸗
dorf. Empfängerschaltung ür Wellen⸗ heee und ö Zus. z. Anm. M. 71 441 2 3 21 S2 ika t. Amerika 21a, 71. G. 54 688. Robert F. Gowen New York; Vertr.: Cl. Clemente, Pat.⸗ Anw., Berlin SW. 61. Elektrische Spule. 31. 8. 21. V. St. Amerika 23. 7. 20. 21c, 3. A. 37 279. Allgemeine Elek⸗ tricitäts⸗Gesellschaft. Berlin. Mehr⸗ phasen⸗Kabel. 4. 3. 22. 21c, 22. Sch. 65 762. Georg Schade, Großbreitenbach i. Thür. Gesicherte Lamgengoffung mit Seteckeranschluß. Allgemeine Elek⸗
Lie, 27, A. 35 247. tricitäts⸗Gesellschaft, Berlin. Klemm⸗ leiste 11 21
21ec, 28. T. 25 488. Yasugoro Takgoka, Nagoya, Japan; Vertr.: Dipl.⸗Ing. A. Kuhn, Pat-Aars⸗ Berlin SW. 61. Tumblerschalter. 22. 6. 21
21e, 27. P. 42 681. Dr. Victor Planer, Berlin⸗Lankwitz, Berncastler Str. 14. Vorrichtung zum Prüfen der elektrischen Festigkeit, insbesondere flüssiger Mate⸗ rialien, nach Patent 353 776; Zus. z. Pat. 358 776. 9 8 21 21f, 85. Sch. 63 180. Johannes Michael Schmierer, Charlottenstr. 95, u. Deutsche Glimmlampen⸗Ges. m. b. H., Berlin. Glimmlichtlampe. 19. 10. 21. 21g, 11. C. 29 426. Karl Cornehl, Ft. nover, Wolfstr. 8. Als Relais oder Ver⸗ stärker von Wechselströmen dienende Ka⸗ thodenröhre. 17. 7. 20. 22i, 2. K. 77 378. 1 Kreismann. Chicago; Vertr.: F. A. Hoppen, Par⸗ Anw., Berlin SW. 68. Verfahren zur Herstellung von pflanzlichem Leim aus Kartoffelstärke o. dgl. 28. 4. 21. 22i, 2. M. 75 484. Josef Müller, Kon⸗ stanz. Kaltleim. 15. 10. 21. C. 31 . Che 1 - . 811ö.“ tien, vorm. E. Schering, Berli F 30 236. Raphael rédgrico u. Dr. Hermann Emde, Herina. erlin Rhenagn ggu h, Heniss Vertr.: r.⸗Ing. Waldmannstr. 15. Verfahren zur Ent⸗ sch „ Pat.⸗Anw., Hambulg. Dreh⸗ fernung der schlechtriechenden Bestandteile scha ter mit zwei durch eine Feder aus⸗ aus Sulfatterpentinöl 3. 9. 21 einander gespreizten Kontakten im Dreh⸗ 24a, 12. K. 79 240. Wilhelm Kohl⸗ 9 1“ 8. 20. mann, Hannover⸗Linden, Fröbelstr. 7. M . Drchschalter. 26 Feuerung für Torfmull o. dgl. in Koch⸗ 2e, agenan. 889— alter, 26. 3. S2. berden mit Vortrocknung des Brennstoffes 2 c, S g 567 68 el, 24. 9. 21 Ljan, Norw.; Vertr.: Pat.⸗Anwälte Dr. 24e, 1. 5 28 Spier FSPr c Cor;, 2„ 5 ö. 5 284. Spier d esat Jstgt, Sisbeec e aeensmash egchren dur, eüs. Rotationsmaschinen. 20. 5. 22. u. Dipl.⸗Ing. T. R. Koehnhorn. Dipl.⸗ 88 1 Kanãle 158, 31. V. 16 941. Vogtjändische Ma. Ing. C. Noll, Berlin, SW. 11. Installa. 241, 1. A. 33 370 James O. 21. gn- negffrig g 8. i “ aus Jsolier⸗ son, Eugene Oregon eS Per Verir. Akt.⸗Ges., Plauen i. V. Farbwerk für masse. 16. 11. 20. “ Druckmaschinen mit verstellbar gelagerlen 21e, 30. 8 85 649. Hellux Akt.⸗Ges., Spl. Ih. 8H Pat.⸗Anm, Farbwalzen. 21. 10. 21. Hannover, Elektrischer Schalter mit hin⸗ Re 88 Steiz in. Einrichtung zur 158, 38. S. 58 525. Societa Anonima und herbeweglichem Schaltkorper und Se 8 ef b tragg Ditta Nebiolo 8 Comp., Turin; Vertr.: Kixpfeder. 25. 5. 21. bef. w he ⸗ uezungsan agen u. I Sezenag. vIS 8 Fribe u. Brehs- egds 121. W“ rent⸗ Se gel einer; dac- 88 99 üeh 8 V Dipl.⸗Ing. G. Bertram, Pat.⸗Anwäl lin, Potsdamer Str. 76 B. Griff- . 8 7. Wilde & Spot Ratriumfulfat aus Kieserit und Kochsatz. Berlin Sch. z8 Selssttäthtge, Rupplung 82 “ 1e,087. egt68r. .. . 4. 21. den Walzenwagen von Tiegeldruckpressen. [augeapparate. 13. 9. 22. . Absperrvorrichtung für Rauch⸗ 121, 6. H. 29 285, Dr, Heinrich Hampel, 4. 1. 2. Sreisen. 21c, 89. K. 36 Z01. algerneine Clet. LBnae e Hannover, Sertrastr. 6. Verfahren zur 15ã9, 45. A 34 524. Aktiengesellschaft trieitäts⸗Gesellschaft. Berlin. Schalter Mease 1. Cech. 8 488 Herstell,ng von Kalisalpeter aus Kali⸗ vorm. Seidel & Naumann, Dresden. ““ 12.9.21. Maschinenfabrik, Ait.⸗Ges., Chemnitz rohsalzen nach Anspruch 1 u. 3 des Pat. Akzentschreibvorrichtung für Schreib⸗ 21e, 35. V. 17 436. Voigt §. Haeffner ““ Zus . Wir ZI., 3. at. 329 482 15h, 2. G. 56 301 Jakob Grünfeld u.
38 819. 9. 12. 18. maschinen. 8. 12. 20 Akt.⸗Ges., Frankfurt a. M. Oelschalter Wirkmaschinen; 121, 6. H. 85 752. Dr. Heinrich Hampel, mit, Sicherheitseinrichtung gegen Ex⸗ 8 12. 13 8 Hannover, Sextrastr. 6. Verfahren zur Oesterr.⸗Ung. Optische Anstalt C. P. losionsgefahr. 13. 5. 22.. 8n, 15. s. . Herstellung von Ralisalpeter aus Kali. Soerz Gesellschafl m. d. H. Wien; Vertt. 2le, 39⸗ A. 35 330. Artiengesellschaft nvaldge Meangarrergün Reschel“ und rohsalgen nach Anspruch 1 bis 3 des Fr. Messert u. Dr. L Sell Pat. Anwälte, Brown, Boveri & Cie. Baden, Schweiz: Twaichf Maschicfn 18. Patents 335 819. 4. 6. 21. Berlin SW. 61. Markiervorrichtung mit Robert Boveri, Mannheim⸗ Apol 9 81 183. W dhei unh⸗ zur Erkennung der Echtheit 232 Schaltverfahren. 22. 4. 21. Refcher⸗ 88 Ue. sast eah 88 der zu markierenden Scheine, Karten o. dgl. 21c, 39. F. 49 388. Herbert Funck, 26 el⸗ und ähnliche Wecschineg 11.8.. Charlottenburg, Kantstr, 46, u. Franz Schulze, Berlin, Swönhauser Allee 68. Freihaàngender Pendelkontakt. 27. 5. 21. 21c, 39. M. 77 694. Maschinenfabrik Oerlikon, Oerlikon, Schweiz; Vertr.: Th. Zimmermann, Stuttgart, Rotebühl⸗ straße 59. Schaltvorrichtung zum selbst⸗ tätigen Ein⸗ und Ausschalten eines Stromunterbrechers in Abhängigkeit vom 8 Druck eines flüssigen oder gasförmigen 27 d, 3. M. 74 960. Dr.⸗Ing. Paul Mediums. 4. 5. 22. Schweiz 4. 4 22. H. Müller, Hannover, Harnischstr. 10. 21c, 54. A. 38 346. Allgemeine Elek⸗ Luftabscheider für Weosserstrahlluftpumpen. tricitäts⸗Gesellschaft, Berlin. Regulier⸗ 31. 8. 21. widerstand für elektrische Generatoren; 28a, 6. B. 96 887. EClektrochemische Zus. ;. Pat. 367 395 26. 8. 22 Werke G. m. b. H., Dr. Heinrich Boß⸗ Llc, 57. S. 59 582. Siemens⸗Schuckert⸗ hard u. David Strauß, Bitterfeld i. Sa. werke G. m. b. H., Siemensstadt b. Gerbmittel. 15. 11. 20. Berlin Selbststeuernder Strecken⸗ 28b, 25. Sch. 65 360. Ernst Schlieder, kupplungsschaster 26. 4. 22. Leipzig⸗Lindenau, Kaiserstr. 3. Mit 21c, 57. V. 15 608. Voigt & Haeffner Nadeln besetztes Förderband für Pelz⸗ Akt.⸗Ges. Frankfurt a. M. Freiauslösung schermaschinen. 3. 7. 22. 1 für elektrische Schalter. 7. 6. 20. 29 a, 6. B. 103 995. J. P. Bemberg 21ec, 61. M. 69 382. Maschinenfabrik Akt.⸗Ges., Barmen⸗Rittershausen. Rinne Oerlikon. Oerlikon, Schweiz; Vertr.: zum Absäuren von Kunstfäden. 15. 3. 22 Th. Zimmermann, Stuttgart, Rotebühl⸗ 29a, 6. B. 106 270. J. P. Bemberg straße 59. Einrichtung zur Bekämpfung Akt.⸗Ges., Barmen⸗Rittershausen. Vor⸗ von Ueberspannungen in Hochspannungs⸗ richtung zum Spinnen von Kunstfäden netzen mit Erdungsdrosselspule. 20. 5. 20. nach dem Streckspinnverfahren. 30. 4. 22. Schweiz 5, 20. 30 b, 1. E. 27 410. „Emda“ G. m. 218, 4. D 39 687. Hugo Krebs, Frank⸗ b. H. Fabrik elektromedizinischer und furt a. M. Weißfrauenstr. 13, u. Edmund dentaler Appargte, Frankfurt a. M. Zahn⸗ Wolff. Vilbel b. Frankfurt a. M. Viel⸗ ärztliche Wandbohrmaschine. 1 12. 21 polige „magnetele trische Kleinmaschine. 30d, 15. W. 61 529. Siegfried Waltner, I 21. u. „Berlin⸗Schöneberg, Rankestr. 5. Tauch⸗ öö6“ Pntaine rugg berfa 89 zur Hersreleung von dünnwandi⸗ Bertr.: K. 8 . A. en, Pat⸗gen 8 . Pra E“ “ Kleinmaschige 6 dgl. 23.76. v “ ür elektrische Taschenlampen. 6. 20. 30f, 13. F. 47 122. inni 21d, 6. R. 52 409 Antonio Rava, Turin, Forshee 90. York; Ii Fihnier Vertr.: A. Elliot, Pat.⸗Anw., Berlin Rechtsanw., Aachen. Elektrode zur SW. 48. Elektromotor mit bewickeltem Krankenbehandlung. 28. 6. 20. YN Er Polanker besonders für kleine Kräfte Amerika. 18, 3. 20 “ 52. 2 21. 30h, 9. G. 57 664. Dr. r 21d, 16 H. 89 931. Himmelwerk a. G, Gretsel, Hambur Se eree Tübingen. Mit Füßen versehene, dreh⸗ Verfahren zum Streichen von medizini⸗ bare Lagerschilde für elektrische Maschinen. schen Pflastern. 19. 10. 22. 26 5. 22. D. 40 781. Dr. ⸗IJra. Bernhard Dräger, Lübec,
30k, 12. Lle, 3 82 19 156 ee Alexander New York; Vertr.: M. Abrahamsohn, Finkenberg. Vorrichtun ätti Pat.⸗Anw., Berlin SW 47. Prüfvor⸗ eines Luft⸗ oder Eruege nr cste71 S richtung, insbesondere für dünne Isola⸗ Flüssigkeitsdämpfen für Inhalations⸗ tionsschichten. 3. 9. 21. V. St. Amerika zwecke. 1. 12. 21.
1 b, 1. M. 78 674. Maschinen⸗ &
H., Heizrohrüberhitzer; Zus. hmann, 6 18 362 364. 8. 3 21. 1 ün 8 G. m. b. 1p ha.e. 3d, E. 26 491. Ceelzornpf Ges. m. . rfahren zur elektrischen Gas⸗ b. H., Hamburg. Heizrohrüberhitzer; Zus. ZTETT
Ig
mittels Wechselstromes. 3
29. 10. 21. „ 2. O. 13 159. Dr.⸗Ing. Wilhelm 6. 8 31 336. Chemisch brik Otte u. Dr. Franz Bönnemann, Essen, e Flektron, Frankfurt a. M. Ruhr, Ruhrallee 4. Wasserrohrkessel zur 1 ren zur Herstellung von basischen Dampferzeugung durch Wärmeentziehung Caleiumhypochlorityerbindun een. 8.11.21. aus hocherhitzten festen Gütern. 22. 7.22. 14a, 2. S. 59 089. Sabbe & Steen⸗
122i, 9. K. 80 655. Kali⸗Forschungs⸗ Anstalt G. m. b. H., Leopoldshall 8 brugge Naamlooze Vennootschap, Roulers, Belg.; Vertr.: Mintz, Pet. Amg⸗
furt. Verfahren zur Herstellung von 1 äure. 30. 1. 22. Berlin SW. 11. Halbfeste Lokomobile. 2 3. 22. Belgien W. 6. 1
v5 884. Gerolzhofen, Unterfranken, u. Edmund 14a, 16. S. 60 267. Gebrüder Sulze Stock, Geltendorf, Oberbapern. Verfahren Akt. Ges., Winterthur Seheüher Fuülher zur Herstellung von Se wefelsäure auf Max Wagner u. Dr.⸗Ing. G. Breitung,
—, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 11. Liegende
elektrolytischem Wege. 3. 10. 21. Nitrum Akt.⸗Ges., Dampfmaschine. 4.7
12i, 7. N. 20.921, Nitr 7. 22 Fürich Vertr.: Dr. G. Winterfeld, Pat.“ 15d, 9. B. 99 409. Gottfried Bischoff, München, Bodenbreitenstr. 3. Verstellbare
G SW. 81, S zur Fonzentration von wässriger Salpeter⸗ Rakelbewegungsvorrichtung für Tiefdruck⸗ Sg dü. “ 13. 3. 22. maschinen. 29. 21 8
„ 30. M. 77 924. Michael & Co., Berlin. Verfahren zur Herstellung von Phosphorsäure und Arsenik aus Arsenphosphorgemischen. 31. 5. 22. 128, 3. S. 52 917. Sociéts Air Liquide, Socisté Anonyme 2* l'Etude et l'Exploitation des Proc6dés Georges Claude, Paris; Vertr.: E, Peitz u. Dipl.⸗ Ing. W. Massohn, Pat.⸗Anwalte, Berlin SW. 68. Verfahren und Vorrichtung zur Ammoniaksynthese bei höherer Tempe⸗ ratur und unter hohen Drucken. 28. 4. 20.
„8. A. 37 630. Paul Askenasy, Karlsruhe, Kaiserallee 44. Verfahren 8 Bindung von Stickstoff durch Barium⸗
„ 5. 8 8. S. rzen⸗ auer, Hannover, Podbielskistr. 16. 2
ahren zur Gewinnung von wasserfreiem
Chemische Fabrik
15d, 12. S. 55 680. Walter Seelig,
ollmannstr. 37, Frans Seelig, Hollmann⸗ traße 9/10, Berlin, u. Heinrich Schwacb, Neukölln, Hohenzollernplatz 17. Vorrich⸗ tung für Druckmaschinen zum Anlegen der Druckstücke mittels Punkturstifte. 21.2.21. 158, 31. F. 51 861. Faber & Schleicher, Akt.⸗Ges., Offenbach a. M. Lagerung für die von einer gemeinschaftlichen Verreib⸗ walze gespeisten, federnd gelagerten Feucht⸗ oder Farbwalzen von lithographischen
₰
8 6
12m, 3. B. 102 604. Siegfried Barth, Düsseldorf⸗Oberkassel, Wildenbruchstr. 27. g sun Magnesio n zsäure aus Chlormagn. 8 9 17 21. Fea 12“, 25. E. 27 527. Erdöl⸗ und Kohle⸗ Verwertung A. G., Berlin, u. Dr. Franz Sernir. Berlin⸗Wilmersdorf, Duisburger Straße 12. Verfahren zur Herste zang
51, 12. B. 102 952. Castrop i. W. Verfahren zur Herein⸗ ewinnung von Kohle. 29. 12. 21.
b, 12. B. 103 289. August Brückner, Castrop i. W. Verfahren zur Kohlen⸗ gewinnung. 26. 1. 22. 6f, 5. 39 831. Ludwig Drerxler, München, Odeonpl. 15. Ein⸗ oder mehr⸗
teiliger aus geraden Einzelstücken zu⸗- S b 1 u Naphthensäureesters.
sammengesetz ter Feh behälter besonders ür gärende Flü 25. 3. 15. 30. 12“b, 25. R. 54 102. J. D. Riedel Verfahren zur
esterreich 26. 3. Maschinenfabrik A. G., Berlin⸗Britz. Pen Hexahydrobiphenylen⸗
7d, 16. M. 70 125.
A. Schultze Nachfolger Altmann, Berlin. Darstellun
8 zur 1öG “ 86* 1. 29. 21.
on Heftklammern aus Dral ei der p, 2. C. 30 287. Chemische Fabriken
das abgeschnittene Drahtstück zunächst vorm. Weiler⸗ter Meer, sfenscs,8 a. Rh.
durch einen Schieber an zwei Stellen Verfahren zur Darstellung von Tetra⸗ hydrocarbazolen. 14. 3. 2F
rechtwinklig um Dorne gebogen wird. 15. 7. 20. 12 p, 7. A. 32 881. Aktiengesellschaft für Anilin⸗Fabrikation, Berlin⸗Treptow.
Sa, 9. K. 76 088. Philipp Kaufmann, Mons⸗en⸗Barveul, Frankr.; Vertr.: Pat.“ Verfahren zur Herstellung von in Wasser Anwälte Dr. R. Wirth, Dipl.⸗Ing. lei ht löslichen Doppelverbindungen aus Coffein. 27. 1. 20. Dr. Kurt Braß,
C. Weihe, Dr. H. Weil, M. M. Wirth, R. 129, 3. B. 102 303.
Frankfurt a. M., Dipl.⸗Ing. T. 8 Noll, München, Karl⸗Theodor⸗Str. 14.
Koehnhorn u. Dipl.⸗Ing. 2 Berlin SW. 11. Vorrichtung zum Breit⸗ fahren zur Darstellung von Aminophen⸗ anthrenchinonen. 8. 11. 21.
färben von Stückware ohne Aufwickelung 129g, 15. S. 53 882. Saccharin⸗Fabrik,
und Spannung, insbesondere mit Küpen⸗ Akt.⸗Ges. vorm. Fahlberg, List & Co.,
flotte. 26. 1. 21. Frankreich 18. 10. 13. Sh, 4. K. 72 376. Köln⸗Rottweil Akt.. Magdeburg⸗Südost. Verfahren zur Her⸗ Pnnc von Derivaten kernmercurierter e;
Ges., Berlin. Verfahren zur Herstellung von gemusterten E (z. B. Fuß⸗ w Zus. z. Anm S. 53 583. 129, 29. H. 86 419. „Hermanig“ Act.⸗
bedenbelac), 23. Ges. vorm. Königl. Preuß. Chemische
„ 3. B. 93 337. Theodor Eugen Blasweiler, Hanau a. M. Verfahren zur
Fabrik in Schönebeck, Schönebeck, Elbe. Verfahren zur Darstellung einer in Wasser
Herstellung von siebartigen Papier⸗ und Fertilgeweben festliegender Maschenweite.
26. 3. 20 leicht löslichen Verbindung des Alumi⸗ niums mit Salicylsäure. 26. 7,. 21.
12a, 1. W. 56 947. Elias Wirth⸗Frey uu. Ernst Jenny⸗Henz, Aarau, Schweiz; 13a, 9. S. 59 566. Société Francaise 3 de Constructions Mecaniques (Anciens
Vertr.: r. Göller, Pat.⸗Anw., Stuttgart Einrichtung zum Nieder⸗ Etablissements Cail), Paris: Vertr.: R. Korn, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 11.
kämpfen des Schaumes beim Kochen von H. Flüssigkeiten. 9. 12.20. Schweiz 6. 12. 17. amocfefse9 aus einem Wasser⸗ und mypfbehälter und einem Ver⸗
u. 10. 2. 19. 12 2, 16. M. 69 000. Jasper Alan dampfungsröhrenbündel. 25 4. 22. Frank⸗ reich 4. 4. 22
Me Caskell, Salt Lake Citv, V. St. A; b 13 b, 3. K. 74 296. Henry Art King,
“ deece .. 85 Faminer, Berlin W. 62, u. Dipl.⸗Ing. ltimore V. St. A.; Vertr.: Nütten K Wentel, Frankfurt a. M. Vorrichtung Rechtsanw. Aachen. Speisewasservor⸗ sich Abheben des Filterkuchens von einer wärmer für Lokomotiven, bestehend aus
ineinander angeordneten Rohren. 4 9. 20 21a, 68 M. 72 775
sis drehenden Filtertrommel. 17. 4. 20. P. St. Amerika 1. 5. 17. 138, 3. E. 26 207. Edeldampf Ges. m. MeCaa, Palo Alto, V. St. A.; Vertr.:
26 b, 17. Sch. 62 349. Alfred O. F. Schroeder. Fürstenwalde a. Spree. Selbst⸗ regelnder Azetylenentwickler mit fest⸗ stehenden Räumen und beweglicher Wassersäule. 15. 7. 21.
26d, 1. H. 81 811 ger & Weidmann G. m. b. H., Berg.⸗Gladbach. Verfahren und Vorrichtung zum Reinigen und Ent⸗ teeren von Generatorgasen. 16. 7. 2
10. 4. 22. 17a, 14. R. 52 753. Alfred Richter, Lahr i. Baden. Absorptionskälteanlage. 8. 4. 21. 1 7a, 21. S. 53 123. Société des Con⸗ denseurs Delas, Paris; Vertr.: Dr. C. Schmidtlein, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 11. Vakuumkältemaschine. 21. 5. 20.
häcke . 6. 19
c, 13. S. 60 555. Siegener Eisenbahn⸗
bedarf Akt.⸗Ges., Siegen. Selbstentlader zum Staubtransport. 7. 8. 22. 20e, 16. S. 59 057 Ferrostaal G. m. b. H., Berlin. Fahrgeugfupplung⸗ 28.2.22. 20e, 16. T. 26 697. Peter Thielmann, Silschede i. Westf. u. Fa. . Vier⸗ ggge. Holthausen b. Plettenberg i. Westf. Förderwagenkupplung. 28. 6 82 20f, 52. S. 56 032. Etienne Ssguin, Varennes, Allier, Frankr.; Vertr.: E. Lam⸗ berts, Pat.⸗Anw, Berlin SW. 61. Selbst⸗ tätiges Ventil für Druckluftbremsen, ins⸗ besondere für lange Züge 30. 3. 21. Frankreich 30. 3 20.
0f, 44. M. 73 491 Maximilian Müller, Berlin⸗Tempelhof. Colditzstraße. Elektro⸗ maanetische Schienenbremse. 9. 4. 21. Z21a, 46. V. 16 090 Peter Gysbert Tho⸗ mas de Villiers, Pretoria, Transvaal, u. Arthur Rogers⸗Jenkins, Durban Natal, Südafrika; Vertr. Mar Wagner, Dr.⸗Ing. G. Breitung Pat.⸗Anwälte. Berlin SW. 15 Kassiervorrichtung, ins⸗ besondere für Fernsprechstellen. 7. 12. 20. Zla, 49. Sch 65 126 Karl Scholz, Berlin, Brunnenstr 192. Kontrollgerät für Fernsprecher mit Zählwerk. 2. 6. 22. Zla, 66. G. 51 615 Dr Gustav Glage, Frankfurt a. M. Rohrbachstr. 36, u. Hans Edler, Jena Schaltung zum Be⸗ triebe des Zwischenkreis⸗Röhrensenders oder Schwebungsempfängers mit Zwischen⸗ kreis. 2. 8. 20 la, 67 B. 94 606. Bell Telephone Manufacturing Company Société Ano⸗ nyme. Antwerpen: Vertr.: Dipl⸗Ing. B. Kugelmann 5 Anw., Berlin⸗ Wilmersdorf. Senderschaltung für Tele⸗ phonie und Telegraphie mit Hochfrequenz⸗ schwingungen. 19 6 20. V. St. Amerika
13. 4. 18. David Galen
26. 8. 18.