8 Plauen, Vogtl. [101009]
In das Gemossenschaftsregister ist heute eingetragen worden:
a) auf dem Blatte der Firma „Lie⸗ ferungs⸗ und Einkaufs⸗Genossen⸗ schaft für das selbständige Schneider⸗ gewerbe zu Plauen und Umgegend, eingetragene Genossenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht“ in Plauen, Nr. 24: Das Statut ist durch Beschluß der Generalversammlung vom 8. Oktober 1922 in den §§ 30 und 33 abgeändert worden; die Haftsumme jedes Genossen beträgt eintausend Mark für jeden Ge⸗ schäftsanteil; die Firma und der Sitz der Genossenschaft, der Gegenstand des Unter⸗ nehmens, das Geschäftsjahr, die Form, in der die von der Genossenschaft ausgehenden Bekanntmachungen erfolgen, die Ver⸗ öffentlichungsblätter sowie die Form der Willenserklärungen und die Zeichnung des Vorstands sind dagegen unverändert ge⸗ blieben.
b) auf dem Blatte der Firma „Ein⸗ kanfsverein der Heizmittelhändler in Plauen i. V. Eingetragene Ge⸗ nossenschaft mit beschränkter Haft⸗ pflicht“ in Piauen, Nr. 37: Das Statut ist durch Beschluß der General⸗ versammsung von 1. November 1922 in den §§ 21, 24, 25 und 27 abgeändert worden; die Haftsvimme beträgt eintausend Mark für jeden Gzeschäftsanteil; ein Ge⸗
nosse kann sich mit höchstens zwanzig Geschäftsanteilen beteiligen; das Geschäfts⸗ jahr beginnt am 1. April und endet am 31. März;: die Firma und der Sitz der Genossenschaft, der Gegenstand des Unter⸗ nehmens, die Form, in der die von der Genossenschaft ausgehenden Bekannt⸗ machungen erfolgen, das Veröffentlichungs⸗ blatt sowie die Form der Willens⸗ erklörungen und die Zeichnung des Vorstands sind dagegen unwerändert ge⸗ blieben.
Amtsgericht Plauen, 12. Dezember 1922. Ramss, Kr. Ziegenrück. [101010] Händliche Spar⸗ u. Darlehnskasse Bodelwitz. Zur Berichtigung: Landwirt Freitag ist aus dem Vorstand nicht aus⸗ geschieden. 18
Ranis, den 10. Dezember 1922.
. Das Amtsgericht. Reinhauseu.
ITIn das Genossenschaftsregister ist zur Spar⸗ und Darlehnskasse eingetr.
G. m. n. Haftpflicht in Gr. Schneen
eingetragen: § 27 der Satzung ist dahin geändert, daß der Geschäftsanteil auf 3000 ℳ erhöht ist. Roinhansen, den 29. November 1922. Das Amtsgericht.
Rheda. Bz. Minden. [101012]
In das Genossenschaftsregister ist heute unter Nr. 16 eingetragen worden:
Firma Beamten⸗Wirtschaftsverein in Herzebrock, eingetragene Genossen⸗ schaft mit beschränkter Haftpflicht, Herzebrock. Statut vom 3. Dezember 1922.
Geegenstand des Unternehmens: Ver⸗ schaffung wirtschaftlicher Vorteile für die Mitglieder durch genossenschaftliche Be⸗ darfsversorgung, namentlich durch a) ge⸗ meinsamen Einkauf von Lebens⸗ und Wirtschaftsbedürfnissen im großen und Absatz im kleinen, b) Herstellung und Bearbeitung solcher Bedarfsgegenstände in eigenen Bekrieben. c) Abschluß von Ver⸗ günstigungsverträgen und dergleichen. Die Haftsumme beträgt 20 000 ℳ. Die Höchstzahl der Geschäftsanteile be⸗
Der Vorstand besteht aus drei Mit⸗ gliedern: 1. Everhard Pollmeier, Amts⸗ sekretär in Herzebrock, 2. Josef Pasel, Lehrer in Herzebrock, 3. Heinrich Frühauf, Eisenbahnbetriebsassistent in Herzebrock.
Die Bekanntmachungen erfolgen in der Zeitschrift des Deutschen Beamten⸗Wirt⸗ schaftsbundes „Die Wirtschaft“, im Ein⸗ gehungsfalle im Deutschen Reichsanzeiger oder in einer durch Beschluß der Mit⸗ gliederversammlung bestimmten anderen Zeitung.
Die Willenserklärungen des Vorstands
erfolgen durch mindestens zwei YVorstands⸗ mitglieder. Die Zeichnung geschieht in der Weise, daß die Zeichnenden zu der Firma der Genossenschaft ihre Namens⸗ unterschrift hinzufügen.
Die Liste der Genossen kann während der Dienststunden des Gerichts von jeder⸗ mann eingesehen werden.
Rheda, den 11. Dezember 1922.
Das Amtsgericht. Rosenberg. b. S. [101013]
In unserem Genossenschafts register ist heute eingetragen worden:
Elektrizitäts⸗Genofsenschaft, ein⸗ getragene Genossenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht in Kostellitz, Kreis Rosenberg, O. S. Gegenstand des Unternehmens ist: Bezug elektrischer Energie, die Beschaffung und Unterhaltung eines elektrischen Verteilungsnetzes sowie die Abgabe von Elektrizität für Be⸗ leuchtung und Betrieb. Die Haftsumme beträgt 5000 ℳ, die Höchstzahl der Ge⸗ schäftsanteile 100. Das Statut ist am 12. November 1922 festgelegt worden. Die Bekanntmachungen geschehen unter der Firma der Genossenschaft in der „Schlesischen landwirtschaftlichen Ge⸗ voEenschaftszeitung“ in Breslau, beim Fangehen dieses Blattes bis zur Be⸗ stimmung eines anderen im „Deutschen Reichsanzeiger“. Die Willenserklärungen des Vorstands erfolgen durch zwei Vor⸗ standsmitglieder. Die Zeichnung geschieht, indem zwei Mitglieder ihre Namens⸗ unterschrift der Firma der Genossenschaft beifügen. Das Geschäftsjahr läuft vom 1. Iuli bis 30. Juni jeden Jahres.
Den Vorstand bilden a) Wiener, Peter, Gastwirt, b) Kowarsch, Paul, Haupt⸗ lehrer, c) Nikel, Johann, III., Bauer, sämtlich aus Kostellitz.
”] 8 E11““
[101011]
Die Einsicht der Liste der Genossen ist in den Dienststunden des Gerichts jedem gestattet.
Amtsgericht Rosenberg, O. S., den 1. Dezember 1922.
Rotenburg, Fulda. [101014]
In das Genossenschaftsregister ist zu Nr. 8 „Darlehnskassenverein Hasel⸗ grund, e. G. m. u. H. zu Schwarzen⸗ hasel“ am 2. Dezember 1922 folgendes eingetragen worden:
Der Landwirt Andreas Riemenschneider ist aus dem Vorstand ausgetreten und an seine Stelle der Landwirt Eobanus Hart⸗ mann in Schwarzenhasel in den Vorstand gewählt.
Rotenburg a. Fulda, Amtsgericht,
Abteilung IV.
Schlawe, Pomm. [101015]
In das Genossenschaftsregister ist am 11. Dezember 1922 bei der Fischver⸗ wertungsgenossenschaft am Vietzker See, e. G. m. b. H. in Vietzker Strand eingetragen worden, daß die höchste Zahl der Geschäftsanteile durch Beschluß der Generalversammlung vom 12. November 1922 auf 50 festgesetzt ist.
Amtsgericht Schlawe.
Soldin. [101016]
In unser Genossenschaftsregister ist heute unter Nr. 10, Neuenburger Spar⸗ und Darlehnskassenverein, einge⸗ tragene Genossenschaft mit nube⸗ schränkter Haftpflicht, Neuenburg, folgendes eingetragen:
Gegenstand des Unternehmens ist die Beschaffung der zu Darlehen und Krediten an die Mitglieder erforderlichen Geld⸗ mittel und die Schaffung weiterer Ein⸗ richtungen zur Förderung der wirtschaft⸗ lichen Lage der Mitglieder, insbesondere: 1. der gemeinschaftliche Bezug von Wirt⸗ schaftsbedürfnissen, 2. die Herstellung und der Absatz der Erzeugnisse des landwirt⸗ schaftlichen Betriebs und des ländlichen Gewerbefleißes auf gemeinschaftliche Rech⸗ nung, 3. die Beschaffung von Maschinen und sonstigen Gebrauchsgegenständen auf gemeinschaftliche Rechnung zur mietweisen Ueberlassung an die Mitglieder.
Durch Beschluß der Generalversamm⸗ lung vom 26. Juli 1922 ist das bisherige Statut abgenndert und neu redigiert; ge⸗ ändert sind esondere die Bestimmungen über den Geenstand des Unternehmens, über den Vor and, der durch mindestens drei Mitglieder seine Willenserklärungen kundzugeben und für den Verein zu zeichnen hat. Die Zeichnung geschieht in der Weise, daß die Zeichnenden zur Firma des Vereins oder zur Benennung des Vorstands ihre Namenzunterschrift beifügen
Soldin, den 20. November 1922.
Das Amtsgericht.
Solingen. [101017] In das Genossenschaftsregister Nr. 26 ist bei der Einkaufsgenossenschaft für das Damaszierer⸗ und Galvaniseur⸗Ge⸗ werbe e. G. m. b. H, Solingen, ein⸗ getragen worden: Durch Generalverfamm⸗ lungsbeschluß vom 4. August 1922 ist die Genossenschaft aufgelöst. Die bisherigen Vorstandsmitglieder August Mansen und Ernst Hackenberg, beide in Solingen, sind Liquidatoren. Amtsgericht Solingen, den 5. Dezember 1922.
Stadthagen. [(101018]
In unser Genossenschaftsregister ist beute bei dem unter Nr. 8 eingetragenen „Kon⸗ sumverein Enzen⸗Hobbensen, einge⸗ tragene Genossenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht“ in Enzen ein⸗ getragen worden, daß die Haftsumme und der Geschäftsanteil erhöht sind, und zwar: a) durch Beschluß der Generalversammlung vom 25. Juni 1922 auf je 500. ℳ, b) durch Beschluß der Generalversammlung vom 26. November 1922 auf je 5000 ℳ.
Die §§ 1 und 4 des Statuts sind inso⸗ weit geändert. Stadthagen, den 9. Dezember 1922.
Das Amtsgericht. III.
Stadthagen. [101019]
In unser Genossenschaftsregister ist heute bei dem unter Nr. 10 eingetragenen „Konsumverein Nienstädt, einge⸗ tragene Genossenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht“ in Nienstädt, eingetragen worden:
a) durch Beschluß der Generalversamm⸗ lung vom 3. September 1922 sind die Hastsumme und der Geschäftsanteil auf je 600 ℳ erhöht,
„Weserwarte“ in Minden stimme“ in Hameln. und 41 des Statuts sind
erfolgen in der
und in der „Volt
insoweit geändert.
Stadthagen, den 9. Dezember 1922. Das Amtsgerichts. III.
Stargard, Pomm. [101020]
In das Genossenschaftsregister ist heute bei Nr. 110 (Ländliche Spar⸗ und Darlehnskasse Kietzig, e. G. m. b. H. in Kietzig) eingetragen: In Spalte „Gegenstand des Unternehmens“ als Zu⸗ satz: „und der Absatz landwirtschaftliche Erzeugnisse'. Die Haftsumme ist auf 2000 ℳ erhöht. Die Höchstzahl der Ge⸗ schäftsanteile beträgt 500.
Stargard i. Pomm., den 3. De⸗ zember 1922. Das Amtsgericht.
— —
Stargard, Pomm. [101021]
In unser Genossenschaftsregister ist heute bei Nr. 107 (Ländliche Spar⸗ und Darlehnskasse Voßberg) eingetragen: In Spalte „Gegenstand des Unternehmens“ als Zusatz „und der Absatz landwirtschaft⸗ licher Erzeugnisse’. Die Haftsumme ist auf 5000 ℳ erhöht; die höchste Zahl der Geschäftsanteile beträgt 1000. Stargard — Pomm., den 5. Dezember 1922. Amtsgericht.
b) Bekanntmachungen der Genossenschaft
Trebnitz, Schles. [101022]
In unser Genossenschaftsregister ist heute bei Nr. 34, Trebnitzer Genossen⸗ schaftsbrauerei e. G. m b. G., Trebnitz i. Schl., eingetragen: Liquidatoren sind Kaufmann Paul Berger und Braumeister Ernst Jung, Trebnitz. Willenserklärungen und Zeichnung der Liquidatoren erfolgen durch sämtliche Liquidatoren. Die Ge⸗ nossenschaft ist durch Beschluß der Ge⸗ neralversammlung vom 17. November 1922. aufgelöst. Amtsgericht Trebnitz, 8. 12. 22
Vacha. [101023]
In unser Genossenschaftsregister ist heute bei dem unter Nr. 13 eingetragenen Konsum⸗Verein Hämbach, eingetra⸗ gene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht in Tiefenort folgendes ein⸗ getragen worden: Die Genossenschaft ist durch Beschluß der Generalversammlung vom 10. November 1922 aufgelöst. Liqui⸗ datoren sind: Bürovorsteher Wilhelm Stück in Tiefenort, Buchhalter Reinhold Schäfer in Tiefenort. Vacha, den 8. Dezember 1922. Thüringisches Amtsgericht.
Vacha. [101024] In unser Genossenschaftsregister ist heute bei dem unter Nr. 10 eingetrag enen Konsumverein für Tiefenort und Umgegend, eingetragene Genossen⸗ schaft mit beschränkter Haftpflicht in Tiefenort folgendes eingetragen worden: Die Genossenschaft ist durch Beschluß der Generalversammlung vom 29. Oktober 1922 aufgelöst. Liquidatoren sind: Fabrikmeister Leonhard Herbst, Bergmann Heinrich Weber, beide in Tiefenort und der Geschäftsführer Erhard Schmidt in Salzungen. Vacha, den 8. Dezember 1922. Thüringisches Amtsgericht.
vechelde. [101025]
In das hiesige Genossenschaftsregister ist heute bei dem Bodenstedter Spar⸗ und Darlehnskassenverein, einge⸗ tragene Genossenschaft mit unbe⸗ schränkter Haftpflicht in Bodenstedt, solgendes eingetragen:
An Stelle des ausgeschiedenen Vor⸗ standsmitglieds Theodor Meyer ist durch die Generalversammlung vom 15. Juli 1922 der Landwirt Fritz Burgdorf in Bodenstedt als Vorstandsmitglied gewählt.
Bechelde, den 7. Dezember 1922.
Das Amtsgericht. Warendorf. [101026]
In unser Genossenschaftsregister Nr. 28 ist heute bei der Elektrizitätsgeuossen⸗ schaft Ostbevern e. G. m. b. H. in Ostbevern folgendes eingetragen worden:
An Stelle des verstorbenen Vorstands⸗ mitglieds Schneidermeisters Josef Haren⸗
brock ist der Wirt Gustav von Robart zu
Ostbevern in den Vorstand gewählt.
Warendorf, den 25. April 1922.
Das Amtsgericht.
Wennigsen, Deister. [101027]
In das hiesige Genossenschaftsregister ist heute bei der unter Nr. 16 eingetragenen Genossenschaft Konsumverein „Ein⸗ tracht“, e. G. m. b. H. in Barsing⸗ hausen, eingetragen: Die Haftsumme ist auf 1000 ℳ erhöht. Der Geschäftsanteil ist auf 1000 ℳ erhöht.
Amtsgericht Wennigsen den 18. Oktober 1922.
Wennigsen, Deister. [101028]
In das hiesige Genossenschaftsregister ist heute bei der unter Nr. 10 eingetragenen Genossenschaft Haushaltsverein Lang⸗ reder, e. G. m. b. H. in Langreder, eingetragen: Die Haftsumme ist auf 1250 ℳ erhöht. Der Geschäftsanteil ist auf 1250 ℳ erhöht. Amtsgericht Wennigsen, den 20. 11. 22.
Wennigsen, Deister. [101029] In das hiesige Genossenschaftsregister ist heute bei der unter Nr. 18 eingetragenen Genossenschaft: Creditverein Ronnen⸗ berg, ce. G. m. b. H. in Ronnenberg, eingetragen: Die Haftsumme ist auf 10 000 ℳ, die Zahl der Geschäftsanteile anf 20 Anteile erhöht. Der Geschäfts⸗ anteil ist auf 1000 ℳ erhöht. Amtsgericht Wennigsen, den 23. 11.1922. Woldegk, Mecklb. [101030]
In unser Genossenschaftsregister ist heute bei dem Vorschußverein zu Woldegk, eingetragene Genossen⸗ schaft mit unbeschränkter Haftpflicht folgendes eingetragen:
Die Firma ist umgeändert in „Wol⸗ degker Bank eingetragene Ge⸗ nossenschaft mit beschränkter Haft⸗ pflicht”“. In der Generalversammlung vom 7. November 1921 ist ein abgeändertes Statut beschlossen worden. Gegenstand des Unternehmens ist der Betrieb von Bankgeschäften zum Zwecke der Be⸗ schaffung der in Gewerbe und Wirtschaft der Mitglieder nötigen Geldmittel. Alle Bekanntmachungen und Erlasse in An⸗ gelegenheiten der Genossenschaft sowie die dieselbe verpflichtenden Schriftstücke er⸗ gehen unter deren Firma und werden mindestens von zwei Vorstandsmitgliedern unterzeichnet. ur Veröffentlichung be⸗ dient sich die Genossenschaft der Woldegker Zeitung. Für den Fall, daß dies unmög⸗ lich ist, kann der Vorstand eine andere Zeitung benutzen, bis die Generalversamm⸗ lung ein neues Blatt bestimmt hat. Die Willenserklärungen und Zeichnungen für die Genossenschaft erfolgen durch zwei Vorstandsmitglieder. Die Haftsumme be⸗ trägt für jeden Geschäftsanteil 1000 ℳ. Die höchste Zahl der Geschäftsanteile, auf welche ein Genosse sich beteiligen kann, beträgt sechs.
Woldegk, den 7. Dezember 1922.
Das Amtsgericht.
⁸
9) Musterregister.
(Die ausländischen Muster werden unter Leipzig veröffentlicht.) Köln. 101947] In das hiesige Musterregister ist im Monat November 1922 eingetragen worden: Nr. 2464. Emil Oehler, Kauf⸗ mann, Köln⸗Nippes, Geldorpstraße 5, angemeldet am 28. Oktober 1922, Vor⸗ mittags 10 Uhr, ein versiegelter Brief⸗ umschlag mit 1. einem Modell für einen Aschenbecher in Form eines Fußballplatzes, 2. einem Modell für einen elektrischen Zigarrenanzünder in Form eines Wein⸗ glases aus Hol;, Steingut, Porzellan oder Glas, in verschiedenen Farben hergestellt, Fabriknummern 2 und 5. plastische Er⸗
zeugnisse, Schutzfrist 15 Jahre. Amtsgericht Köln. Abteilung 24.
Offenbach. Main. [101948] Nr. 4925. Firma Weimann & Buch in Offenbach a. M., vplastisches Er⸗ zeugnis, versiegelt, ein Muster eines Börsenbügels, Gesch.⸗Nr. E. L. 1, Schutz⸗ frist zehn Jahre, angemeldet am 7. No⸗ vember 79²⁷ Nachmittags 12,40 Uhr. Nr. 4926. Firma Becker & Steeb in Offenbach a. M., plastische Erzeugnisse, versiegelt, fünf Muster, betr. Stückseife in sechs⸗, acht⸗ oder mehreckiger Form mit glatter, gewölbter oder abgesetzter Ober⸗ fläche, Fabr.⸗Nrn. 1800a bis 1800 c, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 15. November 1922, Vormittags 11,40 Uhr. Amtsgericht Offenbach a. M.
11) Konkurse.
Breslam. [101949]
Ueber den Nachlaß des am 11. Mai 1922 tot aufgefundenen Kaufmanns Martin Stern aus Breslau, Kron⸗ prinzenstraße 78, wird am 11. Dezember 1922, Vormittags 11 3¾ Uhr, das Konkurs⸗ verfahren eröffnet. Verwalter: Kaufmann J. Cohn, hier, Neue Schweidnitzer Str. 15. Frist zur Anmeldung der Konkursforde⸗ rungen bis einschließlich den 22. Januar 1923. Erste Gläubigerversammlung am 10. Januar 1923, Vormittags 10 Uhr, und Prüfungstermin am 9. Fe⸗ bruar 1923, Vormittags 10 Uhr,. vor dem Amtsgericht hier, Museumstraß Nr. 9, Zimmer Nr. 298 im II. Stock. Offener Arrest mit Anzeigepflicht bis 22. Januar 1923 einschließlich. 42. N. 30/22.
Breslau, den 11. Dezember 1922.
Das Amtsgericht.
ELeipzig. [101950]
Ueber den Nachlaß des am 16. Avpril 1922 in Leipzig, Bagyersche Straße 82, verstorbenen Kaufmanns Franz Arno Gentsch wird heute, am 13. Dezember 1922, Nachmittags 1 Uhr, das Konkurs⸗ verfahren eröffnet. Verwalter: Kaufmann Marx Tippmann in Leipzig, Ferdinand⸗ Rhode⸗Straße 23. Anmeldefrist bis zum 5. Januar 1923. Wahl⸗ und Prüfungs⸗ termin am 12. Jannar 1923, Vor⸗ mittags 10 Uhr. Offener Arrest mit Anzeigefrist bis zum 27. Dezember 1922. Amtsgericht Leipzig, 13. Dezember 1922.
Anchen. [101951] Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen der offenen Handelsgesellschaft Kerzmann & Olzem in Aachen wird, nachdem der in dem PVergleichs⸗ termine vom 21. November 1922 an⸗ genommene Zwangsvergleich durch rechts⸗ kräftigen Beschluß vom 21. November 1922 bestätigt ist, hierdurch aufgehoben. Aachen, den 12. Dezemnber 1922. Das Amtsgericht. Abteilung 5.
Augsburg. [101952] Das Amtsgericht Augsburg hat mit Beschluß vom Heutigen das Konkursver⸗ fahren über den Nachlaß des Johann Flessa, Oberregierungskommissärs von Augsburg, nach Abhaltung des Schlußtermins und vollzogener Schluß⸗ verteilung als beendet aufgehoben. Augsburg, den 13. Dezember 1922. Gerichtsschreiberei des Amtsgerichts Augsburg.
[101953]
In dem Konkursverfahren über das Vermögen der Ein⸗ und Verkaufs⸗ genossenschaft Bialla ist zur Abnahme
der Schlußrechnung Schlußtermin auf den
Eialla, Ostpr.
5. Januar 1923, Vormittags 10 Uhr,
vor dem Amtsgericht in Bialla, Zimmer Nr. 10, bestimmt. Die Vergütung des Verwalters, Rechtsanwalt Willy Keßler in Bialla, wird einschließlich Auslagen auf 3449,55 ℳ festgesetzt.
Bialla, den 9. Dezember 1922.
Das Amtsgericht.
Dresden. [101954]
Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen des Chemikaliengroßhändlers Fritz Hertel in Dresden wird nach Abhaltung des Schlußtermins hierdurch aufgehoben.
Amtsgericht Dresden, Abteilung II, am 14. Dezember 1922. Hamburg. [101955] Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen der aufgelösten Gesellschaft in Firma Nitrirstoffwerke Osterode a. H. Gesellschaft mit beschränkter Haftung wird nach erfolgter Abhaltung des Schlußtermins hierdurch aufgehoben. Hamburg, den 11. Dezember 1922. Das Amtsgericht.
Abteilung für Konkurssachen.
Hellsberg. Beschluß. [101956] Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen der Baugewerksmeisterwitwe Margarete Schwarz in Heilsberg wird zufolge ihres Antrags eingestellt, da die Befriedigung sämtlicher Konkursgläubiger nachgewiesen ist. Heilsberg, den 7. Dezember 1922. Das Amtsgericht.
12) Tarif⸗ und
Fahrplanbetannt⸗
machungen der Eisenbahnen.
[101961) Reichsbahngütertarif,
Heft C (Ausnahmetarife) Tfv. 5. Mit Gültigkeit vom 1. Dezember 1922
wird der Abschnitt Frachtberechnung und
Geltungsbereich des Ausnahmetarifs 28d.
wie folgt geändert:
Stationsfrachtsätze für 100 kg
München Hbf. nach Puchheim 58 ℳ
Süd 60 „ Ost „ . 73 „ Behälter werden frachtfrei
von
/ 87 Die leeren urückbefördert. Auskunft geben die beteiligten Güter⸗ abfertigungen sowie die Auskunftei, hier, Bahnhof Alexanderplatz. 8 Berlin, den 14. Dezember 1922. Reichsbahndirektion.
[101962] 8 Deutsch⸗österreichischer Personen⸗ und Gepäckverkehr über die Tschecho⸗ stowakei. (Tarif vom 20. September 1921.)
Am 1. Januar 1923 tritt zu vor⸗ genanntem Tarif ein Nachtrag V in Kraft. Er enthält neue erhöhte deutsche Fahr⸗ preise (Schnittafel 1). Die bisherigen deutschen Schnittsätze werden hierdurch aufgehoben.
(R.⸗B.⸗D. Breslau, namens der be⸗ teiligten Verwaltungen, am 11. Dezember 1922)
Reichsbahndirektion Breslau.
[101957] 8
Tfv. 2380. Personen⸗ und Gepäck⸗
tarif Deutsche Reichsbahn — Eisen⸗ bahnen des Saargebiets.
Am 1. Januar 1923 tritt ein neuer Tarif in Kraft. Die bisherigen besonderen Ausführunge bestimmungen zur Eisenbahn⸗ verkehrsordmeng, Teil II, vom 1. Sep⸗ tember 1921 sowie die Entfernungs⸗ und Preistafeln, öse 1— 4, vom 1. März 1921 und die hierzu erschienenen Nachträge und Berichtigungsblätter werden hierdurch aufgehoben. Nähere Auskunft erteilt unser Verkehrsbüro.
Reichsbahndirektion Karlsruhe, den 12. Dezember 1922. — Nr. C. 31. Vb. 14.
101958]
b Mit Gültigkeit vom 1. Januar 1923
werden die Personenfahrpreise und die
Beförderungspreise für Gepäck ꝛc. nach
den für die Reichsbahnen geltenden Grund⸗
sätzen erhöht. Lippstadt, den 12. Dezember 1922.
Die Direktion.
[101959] 3
Betreff: Vorläufiger Tarif für den deutsch⸗italienischen Personen⸗ und Gepäckverkehr über Kufstein— Brenner und Salzburg— Piedicolle.
Gültig vom 1. Februar 1922.
Die Einrechnungssätze der Deutschen Reichsbahn für die Beförderung von Personen⸗ und Reisegepäck werden mit Gültigkeit vom 1. Januar 1923 er⸗ höht. Die Aenderungen werden durch ein Berichtigungsblatt zum Tarif bekannt gegeben, das den beteiligten Dienststellen demnächst zugehen wird.
München, den 12. Dezember 1922. Verkehrsamt beim Reichsverkehrs⸗ ministerinm, Zweigstelle Bayern. [101960]
Vorbehaltlich der Genehmigung der Aussichtsbehörde werden die im Deutschen Eisenbahngütertarif, Teil II, Heft CI b vom 1. Dezember 1922 — Nr. 4 des Tarif⸗ verzeichnisses auf Seite 35 unter Nr. 76a aufgeführten besonderen Fracht⸗ zuschläge der Prignitzer Eisenbahn mit Wirkung vom 1. Januar 1923 wie folgt erhöht: 1
Bei Gesamtentfernungen von: über für Eilstücggut . . .. 2 für 8 10 20 ) für Wagenladungen b
(außer Kohlen) 12 ) für Kohlen, Koks.. 10 ¹) Ausnahme für Fracht⸗
stückgut des Ausnahme⸗
tarifs 13. . “ 2) Ausnahme für Wagen⸗ ladungen des Aus⸗
nahmetarifs 11 bei 1
15 % Ermäßigung. 40
20 % Ermäßigung. — 60
30 % Ermäßigung. — 80 Mark für 100 kg.
Diese Sätze steigern sich künftig um den jeweiligen Prozentsatz weiterer Tarif⸗ erhöhungen.
120
— 28
maßnahme gründet sich auf die perüber⸗ gehende Aenderung des § 6 der Eisenbahn⸗ verkehrsordnung. (Reichsgesetzblatt 1914 Seite 455.) Perleberg, den 13. Dezember 1922. Die Direktion der 1 Prignitzer Eisenbahn⸗Gesellschaft.
Die alsbaldige Durchführung der Tarif⸗
8 Verordnung über das Inkrafttreten des Gesetzes, betreffend die
Wingerath in Düsseldorf, Dr. Däumling in Berlin, Dr.
8
Dessau, Dr. Bresgen in Berlin, Dr. Pietsch in Stettin,
in Münster und Kühne in Berlin sowie der Verwaltungs⸗
die
Raasch in Cammin, Casselmann in Wolfhagen, Krause
Dr. Kluckhohn in Berlin, die Gerichtsassessoren a. D. Jeß
anz
Der Bezugspreis beträgt vierteljährlich 660 Mk. Alle Postanstalten nehmen Bestellung an; für Berlin außer den Postanstalten und Zeitungsvertrieben für Selbstabholer
auch die Geschäftsstelle SW. 48, Wilhelmstraße Nr. 32.
Einzelne Nummern hosten 50 Mhk.
Tel.: Schriftleitung Zentr. 10 986, Geschäftsstelle Zentr. 1573.
Nr. Reichsbankgirokonto.
287.
Anzeigenpreis für den 300 Mk., einer 3 gespaltenen Einheitszeile 500 Mk.
Raum einer 5 gespaltenen Einheitszeile
Anzeigen nimmt an:
die Geschäftsstelle des Reichs⸗ und Staatsanzeigers,
Berlin
SW. 48, Wilhelmstraße Nr. 32.
89*
ö
Poftscheckkonto: Berlin 41821.
Berli n, Dienstag, den 19. Dezember, Abends.
Inxee
1922
Einzelnummern oder einzelne Beilagen werden nur gegen Barbezahlung oder vorherige Einsfendung des Betrages
einschließlich des Portos abgegeben.
Ernennungen c. b
“ über die Abänderung des Ausfuhrabgaben⸗ arifs.
Vierte Aenderung des Verbots der Ausfuhr von Waren des zweiten bis neunzehnten Abschnitts des Zolltarifs.
Bekanntmachung, betreffend eine Anleihe der Stadtgemeinde Nürnberg. b
Bekanntmachung, betreffend eine Anleihe sächsischer Gemeinden.
Handelsverbote.
Anzeige, betreffend die Ausgabe der Nummer 36 des Reichs⸗ gesetzblatts, Teil II.
der Kreditanstalt
Preußen.
Ernennungen und sonstige Personalveränderungen.
Verfe a h betreffend Erhöhung der Zinssätze im Pfandleih⸗ gewerbe.
Wahlen zu den Provinziallandtagen und zu den Kreistagen hinsichtlich der Wahlen zu den Kreistagen für die Kreise Neisse, Grottkau und Falkenberg in Oberschlesien. Bekanntmachung, betreffend Genehmigung einer Aenderung des Statuts der Landschaftlichen Bank der Provinz Westpreußen. Bekanntmachungen, betreffend Sprengstofferlaubnisscheine. Handelsverbote. Anzeige, betreffend die Ausgabe der Nummer 54 der Preußischen Gesetzsammlung.
Amtliches.
“ Deutsches Reich.
In der Reichsfinanzverwaltung (Geschäftsbereich der Besitz⸗ und Verkehrssteuern) sind ernannt: zu Oberregierungsräten: der Geheime Regierungsrat Lorenz in Wandsbek, die Regierungsräte Dr. Lucke in Glogau, Volmer in Mayen, Großmann in Berlin, Dr. Meineke in Berlin, Scheffler in Berlin, Gnad in Barmen, Dr. Lohr in Stettin, Grieb in Köln, Peyer in Magdeburg,
Püschel in Breslau, Dr. Pflaumer in Bremen, Dr. Messerschmidt in Oppeln, Schrader in Hamburg, Saupe in Berlin, Fourier in Berlin, Würtz in Ham burg, Castan in Nordhausen, Munzinger in Köln, Nicolai in Wesel, Bomke in Münster, Dr. Thrun in Kiel, Dr. Schlosser in Cassel, Reinckens in Blankenese, Hege⸗ mann in Hattingen, Dr. Kanus in Vohwinkel, Lauter⸗ wald in Köln, Glubrecht in Berlin, Müller, Georg, in
Schulze, Wilhelm, in Halberstadt, Viohl in Bremen;
zum Zolldirektor: der Zollrat Marwedel in Leipzig;
zu Regierungsräten: der Regierungsassessor Goslar in Braunschweig, der Obersteuerinspektor Dreves in Braun⸗ schweig, der Diplomhandelslehrer Siche in Berlin, der Ge⸗ richtsassessor Dr. Spielhagen in Gelsenkirchen, die Assessoren Heyd in Stralsund und Kretz in Lübeck der Rechtsanwalt
in Kiel, Dr. Stedler in Hannover und Schleiffer in Greifswald, der Gerichtsassessor Dr. Schauinsland in Berlin, die Assessoren Thaler in Düsseldorf und Dr. Kempf in Elberfeld, der Gerichtsassessor Dr. Liptau in Kiel, die Regie⸗ rungsassessoren Dr. Drengenberg in Münster, Bütfering
amtmann Hempel in Königsberg;
zu Steueramtmännern: die Obersteuerinspektoren Iß leib in Vacha, Vogt in Berlin, Meißner in Berlin, Senf in Berlin, Bernert in Fraustadt, Keske in Cottbus, Hell⸗ weg in Zeven, Altmann in Guttentag, Schaper in Bremervörde, Blühm in Ilfeld, Rieckenberg in Weener, Ma leika in Oppeln, Roeber in Oschersleben, Argens in Burgdorf, Gallaus in Schlawe, Sommermann in Cassel, Weis in Koblenz, Tück in Aachen und Dobislav in Frank⸗ furt a. M., der Rechnungsdirektor Tosch in Berlin, der Bürgermeister Dr. Klawieter in Zlllichau, Obersteuerinspektoren Lessing in Angerburg, Lein⸗ hagen in Lehe, Scheibe in Soltau, Deters in Greisenberg, Dusch in Falkenberg, Sachse in Waldenburg i. Schl.,
6
in Borna, Goldschmidt in Meiningen, Krehan in Rudol⸗ stadt, Apel in Wetzlar, Göhler in Dresden, Schmidt, Karl, in Altona, Stade in Butjadingen, Danckwerts in Curhaven, Krause in Leipzig, Dreyer in Bergedorf, Rohlfs in Wester⸗
—
zu Zollamtmännern: die Oberzollinspektoren Reiter in Berlin und Bieling in Berlin sowie der Oberfinanzkassen⸗ rendant Metzger in Düsseldorf; HIin den Ruhestand versetzt sind: der Steuerrat Thierbach in Chemnitz und der Steueramtmann Müller, Richard, in Jena;
verstorben ist: der Steueramtmann Hohm in Berlin.
A1XA“ über die Abänderung des Ausfuhrabgabentarifs.
Auf Grund des § 9 der Ausführungsbestimmungen vom 8. April 1920 (RGBl. S. 500) zu der Verordnung über die Außenhandelskontrolle vom 20. Dezember 1919 (RGBl. S. 2128) wird bestimmt: 3 8
Artikel I. “
Die nachstehend aufgeführten Nummern des Ausfuhrabgaben⸗ tarifs werden, wie folgt, geändert:
ö1“ 88 11u“ Abgabe vom
Werte 1“ . b “ (Hundertteile) atürliches und künstliches Gerbefett (Degras). aus 131 Sogenanntes Degras aus oxydiertem Tran .. .. As I I 112122
220e Rauchtabak, geschnittener, Pfeifentabak in Rollen, 220f Schnupf⸗, Kautabak in Rollen, Platten, Tabakmehl,
⸗staub; Papier aus Stengeln oder Rippen von he111444“*“ 220g Zigarren 220h Zigaretten . . . .. ö4*“ 234e Findlinge, Schotter, Stücksteine; gemahlene Steine; Diamantpulver, Edelsteingrus . . . . .... 2316eIsb-cc6I 247a Hierhergehörige sogenannte 247b Hierhergehörige sogenannte 249 Hierhergehörige sogenannte Wachskompositionen. 251 Hierhergehörige sogenannte Wachskompositionen .. 296 Kupfervitriol (Blaustein, blauer Vitriol, Kupfer⸗ sulfat, schwefelsaures Kupferoxyd)) .. .. 317 Kupferoxyd, Kupferoxydul ,„ 326d Zinkoxyd, graues (Zinkgrau, ⸗asche).. 8 v11144444* 681 Pflastersteine.
Tarifnummer
aus 130 9
11111414“*“
10—
Wachskompositionen . Wachskompositionen.
to bodo Uon
— — 92 99⸗
(682/3) Platten: 682a gesägt (geschnitten) oder gespalten, weder geschliffen noch gehobelt, poliert oder mit Schmelz über⸗ zogen: aus Alabaster, Marmor, Serpentinstein; aus polierfähigem Kalkstein und anderen Steinen (mit Ausnahme von Schiefer) 1“ 6825 —: aus Granit, Porphyr, Syenit oder ähnlichen harten Steinen; aus Lava, poröser oder dichter. 683a geschliffen, gehobelt, poliert oder mit Schmelz über⸗ zogen: aus Alabaster, Marmor, auch künstlichem, Serpentinstein; aus polierfähigem Kalkstein, mit Ausnahme der Lithographiersteine, sowie aus anderen Steinen (mit Ausnahme von Schiefer). 6835 —: aus Granit, Porphyr, Syenit oder ähnlichen harten Steinen (aus Lava, poröser oder dichter, . FES11“”“ 685 Steinmetzarbeiten, ungeschliffen, ungehobelt, auch in Verbindung mit unlackiertem, unpoliertem Holz oder Eisen: von schlichter, nicht profilierter Arbeit, nicht abgedreht, nicht verziert: aus Alabaster, Marmor, auch künstlichem, Serpentinstein; Randsteine für Bürgersteige aus Granit, an zwei Längsseiten und an den beiden Kopsseiten schlicht bearbeitet, sonst roh oder bloß roh behauen; andere Steinmetz⸗ arbeiten aus Granit; Steinmetzarbeiten aus Porphyr, Ssyenit oder ähnlichen harten Steinen; aus Lava, poröser oder dichter; aus polierfähigem Kalkstein; aus anderen Steinen (mit Ausnahme von Schiefer) ... profiliert, ganz oder teilweise abgedreht oder verziert: aus Alabaster, Marmor, auch künstlichem, Serxpentinstein o““ maaus Granit, Porphyr, Syenit oder ähn-⸗ lichen harten Steinen; aus Lava, poröser oder dichter; aus polierfähigem Kalkstein; aus anderen Steinen (mit Ausnahme von Steinmetzarbeiten geschliffen gehobelt, poliert oder Feepohdet auch in Verbindung mit Holz oder ECisen: aaus Alabaster, Marmor, auch künstlichem, Ser⸗ pentinstein .. F1““ aus polierfähigem Kalkstein; aus anderen 8 Steinen (mit Ausnahme von Schiefer).. (Geschliffene usw. Steinmetzarbeiten aus Lava siehe Nr. 689.) 689 Waren, ganz oder teilweise aus Lava, poröser oder
aus 687
stede und Panten in Frankfurt a. M.;
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Abgabe vom Werte 5
(Hundertteile) anderen Stoffen unter andere Nummenn fallen, auch geschliffene usw. Platten und dergleichen Steinmetzarbeiten aus Lava, poröser oder dichter Bildhauer⸗ und Bildschnitzerarbeiten aus Steinen aller Art, sofern sie Kunstgegenstände sind, ein⸗ schließlich der punktierten “ (691/2) Steinwaren, nicht unter andere Nummern
fallend:
(691 a/d) ohne Verbindung mit anderen Stoffen oder nur in Verbindung mit Holz oder Eisen, mit Ausnahme der Luxusgegenstände:
691a aus Alabaster, Marmor, auch künstlichem, Serpentin⸗ stein; aus Granit, Porphyr, Syenit oder ähnlichen harten Steinen; aus polierfähigem Kalkstein oder aus anderen Steinen . . . . . .. 8 aus 692 c Luxusgegenstände aus anderen Steinen . . . .. 915d Luftfahrzeuge (Luftschiffe, Ein⸗, Zweidecker und andere Fisente“ aus 915e Einzelteile (Ersatz⸗ und Reserveteile usw.) zu den unter 915d genannten Fahrzeugen, allein aus⸗ gehend und anderen Nummern nicht ausdrücklich Außerdem wird der durch die Bekanntmachung vom 30. August 1922 (Deutscher Reichsanzeiger Nr. 194 vom 31. August 1922) fest⸗ gesetzte Zuschlag erhoben. .“ Artikel 2.
Diese Bekanntmachung tritt mit dem 1. Januar 1923 in Kraft. Berlin, den 16. Dezember 1922. Der Reichswirtschaftsminister. Der Reichsminister der Finanzen. J. A.: Trendelenburg. J. V: Schroeder.
Vierte Aenderung 8.
des Verbots der Ausfuhr von Waren des zweiten
bis neunzehnten Abschnitts des Zolltarifs. 1
Auf Grund der Verordnung über die Außenhandels⸗
kontrolle vom 20. Dezember 1919 (-GBl. S. 2128) wird verordnet, was folgt:
Tarifnummer
390
EE111
In § 3 der Bekanntmachung, betreffend das Verbot der Ausfuhr von Waren des zweiten bis neunzehnten Abschnitts des Zolltarifs, vom 1. Dezember 1921 (Deutscher Reichsanzeiger Nr. 284 vom 5. De⸗ zember 1921) wird in der Aufzählung der Waren, auf die sich das Verbot nicht erstreckt, gestrichen:
Ausfuhrnummern des Statistischen Warenverzeichnisses
Erdwachs (Ozokerit), gereinigt, und Ceresin (aus Erd⸗ wachs hergestellt, auch mit Paraffin versegt), in Blöcken, Täfelchen oder Kugeln; Wachsstümpfe von gereinigtem Erdwachs und von Ceresin
und dafür eingesetzt:
Erdwachs (Ozokerit), gereinigt, und Ceresin (aus Erd⸗ wachs hergestellt, auch mit Paraffin versetzt), in Blöcken, Täfelchen oder Kugeln; Wachsstümpfe von ereinigtem Erdwachs und von Ceresin; ausgenommen
ierher gehörige sog. Wachskompositionen aus 249
§ 2. Diese Bekanntmachung tritt mit dem 1. Januar 1923 in Kraft. Ausfuhrsendungen, für die bis zum Inkrafttreten dieser Be⸗ kanntmachung eine Ausfuhrbewilligung nicht erforderlich war, sind innerhalb 14 Tagen vom Inkrafttreten der Bekanntmachung an ohne Ausfuhrbewilligung über die Grenze zu lassen, sofern sie nicht später als 8 Tage nach Inkrafttreten der Bekanntmachung zur Beförderung mit der Bestimmung nach dem Auslande aufgegeben worden sind. Berlin, den 16. Dezember 1922. Der Reichswirtschaftsminister. J. A.: Trendelenburg.
Bekanntmachung
über Ausgabe von Schuldverschreibungen auf den Q½ 8 Inhaber.
Mit Ministerialentschließung von heute ist genehmigt worden, daß die Stadtgemeinde Nürnberg mit 7 vH verzinsliche Sch uldverschreibungen auf den Inhaber im Gesamtbetrag von 100 Millionen Mark, und zwar Stücke zu 2000, 5000, 10 000, 20 000 und 50 000 Mark, in den Ver⸗ kehr bringt.
München, den 16. Dezember 1922.
Bayerisches Staatsministerium des Innern. J. A.: Graf von Spreti. Die Ministerien des Innern und der Finanzen haben auf
Grund von § 795 B. G. B. genehmigt, daß die Kreditanstalt Sächsischer Gemeinden für eine Anleihe im Betrage von
dichter, soweit sie nicht durch die Verbindung mit
600 Millionen Mark Schuldverschreibungen auf den Inhaber
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