Durch veom 29. Oktober 1922 sind der §. der § 33 bezügl. der Höhe und Einzahlung des Geschäftsanteils geändert.
„An Stelle der ausgeschiedenen Vor⸗ standsmitglieder Eduard Scheffler und August Bartel sind der Maurermeister Karl Kühn und der Töpfer Paul Nier⸗ ling, beide in Stallupönen, in den Vor⸗ stand gewählt.
Amtsgericht Stallupönen, den 5. Dezember 1922.
Stallupönen. [102098]
In unser Genossenschaftsregister ist heute unter Nr. 18 die Edeka Großhandel, Eingetragene Genossenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht zu Eydtkuhnen, eingetragen.
Gegenstand des Unternehmens ist die gemeinschaftliche Beschaffung von Waren und Abgabe zum Handelsbetriebe an die Mitglieder, Förderung des Erwerbes und der Wirtschaft der Mitglieder. Die Haft⸗ summe beträgt 10 000 ℳ, die höchste Zahl der Geschäftsanteile 10. Vorstands⸗ mitglieder sind die Kaufleute Eduard Fischer in Eydtkuhnen, Emil Kühlich in (Eydtkuhnen, Otto Heske in Evdtkuhnen. Das Statut datiert vom 6. November 1922. Die Einsicht in die Liste der Ge⸗ nossen ist während der Dienststunden des Amtsgerichts jedem gestattet.
Amtsgericht Stallupönen, den 6. Dezember 1922.
Stargard, Pomm. [102099]
In das Genossenschaftsregister ist heute bei Nr. 16 (Ländliche Spar⸗ und Darlehnskasse Zadelow, e. G. m. b. H., in Zadelow) eingetragen: Als Zusatz zu dem Gegenstand des Unter⸗ nehmens: „der Absatz landwirtschaftlicher Erzeugnisse’. Die Haftsumme ist auf 5000 ℳ erhöht. Die höchste Zahl der Geschäftsanteile beträgt 300. Stargard i. Pomm., den 8. Dezember 1922. Das Amtsgericht.
Stargard, Pomm. [102100]
In das Genossenschaftsregister ist heute hbei Nr. 34 (Ländliche Spar⸗ und Darlehnskasse Alt⸗Damerow e. G. m. b. H. in Alt Damerow) einge⸗ tragen: Als Zusatz zu dem Gegenstand des Unternehmens: „der Absatz landwirt⸗ schaftlicher Erzeugnisse’. Die Haftsumme ist auf 5 ℳ erhöht. Stargard i. Pomm., den 8. Dezember 1922. Das Amtsgericht.
Stargard, Pomm. 102101]
In das Genossenschaftsregister ist heute bei Nr. 86 (Ländliche Spar⸗ und Darlehnskasse Zachan, e. G. m. b. H. in Zachan) eingetragen: Als Zusatz zu dem Gegenstande des Unternehmens dder Absatz landwirtschaftlicher Erzeugnisse“. Die Haftsumme ist auf 2500 ℳ erhöht. Die höchste Zahl der Geschäftsanteile be⸗ trägt 500. targard i. Bomm, den 8. Dezember 1922. Das Amtsgericht.
Stargard, Pomm. [102102]
In das Genossenschaftsregister ist heute bei Nr. 48 (Ländliche Spar⸗ und Darlehnskasse in Zarnikow, ec. G. m. b. H. in Zarnikow) eingetragen. Als Zusatz zu dem Gegenstande des Unter⸗ nehmens „der Absatz landwirtschaftlicher Erzeugnisse’. Die Haftsumme ist auf 5000 ℳ erhöht. Die höͤchste Zahl der Geschäftsanteile beträgt 500. Stargard i. Pomm., den 9. Dezember 1922. Das Amtsgericht.
Treptow, Toll. [102103]
In unser Genossenschaftsregister ist bei der Ländlichen Spar⸗ und Darlehns⸗ kasse e. G. m. b. H. zu Wildberg fol⸗ gendes eingetragen worden: Die §§ 3, 14 Nr. 6, 37, 38, 39 und 45 sind geändert. Gegenstand des Unternehmens ist jetzt auch der Absatz landwirtschaftlicher Erzeugnisse. Die Haftsumme ist auf 5000 ℳ erhöht. Die höchste Zahl der Geschäftsanteile be⸗ trägt 500.
Treptow a. Tollense, 12. De⸗ zember 1922.
Das Amtsgericht
———
Vaihingen, Enz. [10210⁴]
Im Genossenschartsregister wurde heute beim Darlehenskassenverein Ensingen, eingetragene Genossenschaft mit un⸗ beschränkter Haftpflicht in Ensingen eingetragen:
den
& Fonerarpers 11 ig vom 29 Ok⸗ In der Generalversammlung vom 22. S49⸗ 1 Die ¹ r- Statut durch⸗ 12 000 ℳ, die Höchstzahl der Geschäfts⸗
anteile
tober 1922 wurde das greifend geändert durch Annahme des neuen, vom Verband landwirtschaftlicher Ge⸗ nossenschaften in Württemberg heraus⸗ egebenen Musterstatuts für Darlehens⸗ Hassenvereine. Hiernach ist es weiterer Zweck des Unternehmens, für seine Mit⸗ glieder den gemeinschaftlichen Ankauf land⸗ wirtschaftlicher Bedarfsgegenstände sowie
den gemeinschaftlichen Verkauf landwirt⸗
schaftlicher Erzeugnisse zu vermitteln. Den 12. Dezember 1922. Amtsgericht Vaihingen. Oberamtsrichter Haug
Waldbröl. 3 [102105] In das Genossenschaftsregister des Amts⸗ gerichts wurde heute unter Nr. 90 die durch Statut vom 19. November Elektrizitätsgenossenschaft hagen, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht in Steimel⸗ hagen, eingetragen. — b b Gegenstand des Unternehmens ist die Errichtung und der Betrieb eines Leitungs⸗ netzes zur Versorgung mit elektrischem vühr und elektrischer Kraft. Die Hastsumme betragt 10 000 ℳ. Die Höchstzahl der Geschäftsanteile ist 5. Den Vorstand bilden: 8) Robert Wirths II, Bergmann, b) Julius Klein, Landwirt, c) Peter Schmidt, Bergmann, alle in Steimelho⸗
“ 8 8 Generalversammlungsbeschlußz Die Bekanntmach 10 bezügl. der Höhe des Eintrittsgeldes und
zwei
1022 errichtete Steimel⸗
unt der
ngen erfolgen
der Genossenschaft in
Sor Ai urer de’ Firma
Landwirtschaftlichen Genossenschaftszeitung,
Bonn. Die Willenserklärungen des Vor⸗ stands erfolgen durch mindestens zwei Mitglieder; die Zeichnung geschieht, indem zwei Mitglieder ihre Namensunterschrift der Firma der Genossenschaft beifügen.
Die Einsicht in die Liste der Genossen ist während der Dienststunden des Gerichts jedem gestattet.
Waldbröl, den 7. Dezember 1922.
Das Ametsgericht.
Waldbröl. [102109]
In das Genossenschaftsregister des Amtsgerichts ist heute unter Nr. 91 die durch Statut vom 20. November 1922 errichtete Elektrizitätsgenossenschaft Holpe⸗Oberholpe eingetragene Ge⸗ nossenschaft mit beschränkter Haft⸗ pflicht m Holpe eingetragen worden. Gegenstand des Unternehmens: Die Ver⸗ sorgung der Mitglieder mit elektrischer Energie Die Haftsumme beträgt 20 000 ℳ, die Höchstzahl der Geschäftsanteile fünf. Den Vorstand bilden: a) Heinrich Klüser II., Kaufmann in Holpe, b) Hein⸗ rich Rosenthal, Verwaltungsgehilfe in Holpe, c) Heinrich Klüser I., Bergmann in Holpe, d) August Müller, Gastwirt in Holpe, e) Eduard Wirths, Ackerer in Oberholpe. Die Bekanntmachungen er⸗ folgen unter der Firma der Genossen⸗ schaft in der Waldbröler Zeitung. Die
Willenserklärungen des Vorstands erfolgen
durch mindestens zwei Mitglieder; die Zeichnung geschieht, indem zwei Mitglieder ihre Namenzunterschrift der Firma der Genossenschaft beifügen. Die Einsicht der Liste der Genossen ist in den Dienst⸗ stunden des Gerichts jedem gestattet. Waldbröl, den 9. Dezember 1922. Das Amtsgericht.
Waldbröl. [102106] In das Genossenschaftsregister des Amts⸗ gerichts wurde heute unter Nummer 18 bei dem Morsbacher Elektrizitäts⸗ werk, eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht zu Morsbach folgendes eingetragen:
Durch Beschluß der Generalversamm⸗ lung vom 7. November 1922 ist der Kaufmann Hermann Moll aus Morzbach in den Vorstand gewählt. Der Kauf⸗
mann Richard Hesse ist aus dem Vor⸗
stand ausgetreten. Waldbröl, den 11. Dezember 1922. Das Amtsgericht.
Waldbröl. [102108] In das Genossenschaftsregister des Amtsgerichts ist heute unter Nr. 92. die durch Statut vom 19. November 1922 errichtete Lichtversorgungsgenossen⸗ schaft Rosbach, eingetragene Ge⸗ nossenschaft mit beschränkter Haft⸗ pflicht in Nosbach eingetragen worden. Gegenstand des Unternehmens: Bezug und Verteilung von elektrischer Arbeit sowie Errichtung und Erhaltung der hierzu notwendigen Anlagen und Ma⸗ schinen und die Beschaffung von Geräten. Die Haftsumme beträgt 1000 ℳ, die Höchstzahl der Geschäftsanteile 50. Den Vorstand bilden: a) Dr. med. Alfred Seefeld, b) Julius Steinhauer, Kauf⸗ mann, c) Heinrich Hundhausen, Kaufmann, d) Wilhelm Jakobs, Kaufmann, e) Louis Uebel, Anstreichermeister, alle in Rosbach. Die Bekanntmachungen erfolgen unter der Firma der Genossenschaft in dem Land⸗ wirtschaftlichen. Genossenschaftsblatt in Neuwied. Die Wilenserklärungen des Vorstands erfolgen durch mindestens zwei Mitglieder. Die Zeichnung geschieht, in⸗ dem zwei Mitglieder ihre Namensunter⸗ schrift der Firma der Genossenschaft bei⸗ fügen. Die Einsicht der Liste der Ge⸗ nossen ist in den Dienststunden des Ge⸗ richts jedem gestattet. Waldbröl, den 11. Dezember 1922. Das Amtsgericht.
Waldbröl. In das
[102107] Genossenschaftsregister des Amtsgerichts ist heute unter Nr. 93 die durch Statut vom 1. Oktober 1922 errichtete Elektrizitätsgenossenschaft Ruh⸗Hoff eingetragene Genossen⸗ schaft mit beschränkter Haftpflicht zu Ruh eingetragen worden. Gegenstand des Unternehmens: Die Errichtung und der Betrieb eines Leitungsnetzes zur Ver⸗ sorgung mit elektrischem Licht und elektri⸗ scher Kraft. Die Haftsumme beträgt
10. Den Vorstand bilden: a) Justizkanzleiangestellter Wilhelm Barth zu Ruh, b) Landwirt Eduard Schu⸗ macher zu Hoff, c) Maurermeister Wil⸗ helm Reifenrath zu Ruh, d) Landwirt Wilhelm Förster zu Hoff, e) Landwirt Friedrich Faßbender zu Ruh. Die Be⸗ fanntmachungen erfolgen unter der Firma der Genossenschaft in der Wald⸗ bröler Zeitung. Die Willenserklärungen des Vorstands erfolgen durch mindestens Mitglieder; die Zeichnung geschieht, Mitglieder ihre Namensunter⸗ Genossenschaft bei⸗ Liste der Genossen des Gerichts
indem zwei
schrift der Firma der
fügen. Die Einsicht der
ist in den Dienststunden
jedem gestattet.
Waldbröl, den 11. Dezember 1922. Das Amtsgericht.
Waldkirch, Breisgau. [102110]
In das Genossenschaftsregister Band 1 ist heute bei O⸗Z. 2 — Arbeiterkonsum⸗ verein in Kollnau e. G. m. b. H. — eingetragen worden: Die Haftsumme ist
durch Beschluß der Generalversammlung
vom 10. September 1922 auf 100 ℳ er⸗ Durch gleichen Beschluß
höht worden. gl sind die §§ 39, 41 des Statuts gendert
worden. „ den 11. Dezember 1922.
Waldkirch Der Gerichtsschreiber des Amtsgerichts.
1 [102111]
In unser Genossenschaftsregister wurde hHeute unter Nr. 12 bei dem Strinz⸗ Trinitatiser Spar⸗ und Darlehns⸗ kassenverein, eingetragene Genossen⸗ schaft mit unbeschränkter Haftpflicht folgendes eingetragen:
Wilhelm Kilian ist als viertes Vor⸗ standsmitglied und Stellvertreter des Vor⸗ sitzenden gewählt.
Der Betrag, bis zu welchem sich die einzelnen Mitglieder mit Einlagen be⸗ teiligen können, ist auf 5000 ℳ erhöht.
Weinheim. [102112] Zum Genossenschaftsregister O.⸗Z. 1 zur Firma „Landwirtschaftlicher Consum⸗ verein und Absatzverein e. G. m. u. H.“ in Hemsbach wurde eingetragen: Die Generalversammlung vom 5. No⸗ vember 1922 hat eine Aenderung des § 40 des Statuts beschlossen. Weinheim, den 12. Dezember 1922. Das Amtsgericht. I.
Weissenfels. [102114] Im Genossenschaftsregister 14 — Länd⸗ liche Spar⸗ und Darlehnskasse Poserna, e. G. m. b. H. in Poserna — ist am 11. Dezember 1922 eingetragen: Die Haftsumme ist auf 1 000 000 ℳ erhöht. Amtsgericht Weißenfels.
Weissenfels. [102113]
Im Genossenschaftsregister Nr. 35: Ländliche Spar⸗ und Darlehnskasse Markwerben, Storkau und Obschütz, eingetragene Genossenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht in Markwerben, ist am 6. November 1922 eingetragen: Die Haftsumme ist auf je 5000 ℳ erhöht. Das Recht, den einzelnen Mitgliedern Ge⸗ schäftsanteile zuzubilligen, bleibt dem Vor⸗ stand vorbehalten.
Amtsgericht Weißenfels.
Wesel. [102115]
In unser Genossenschaftsregister ist unser Nr. 37 bei der Genossenschaft Weseler Beamten⸗ Konsumverein, eingetragene Genossenschaft mit be⸗
tragen:
Der Geschäftsanteil des Genossen ist auf 2000 ℳ festgesetzt worden. Durch Beschluß der Generalversammlung vom 5. November 1922 sind die §§ 44, 46 und 49, betreffend Geschäftsanteil, Haftsumme und Eintrittsgeld, abgeändert worden.
Wesel, den 4. Dezember 1922.
Das Amtsgericht. —.——
Wörrstadt. [102116]
Spar⸗ und Darlehnskasse ein⸗ getragene Genossenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht in Sulzheim. Durch Beschluß der Generalversammlung vom 3. Dezember 1922 sind die Be⸗ stimmungen über den Gegenstand des Unternehmens, Rechtsverhältnisse und Ge⸗ schäftsanteile der Genossen §8 2, 14, 37 des Statuts geändert dahin:
a) Weiterer Gegenstand des Unter⸗ nehmens: Der gemeinschaftliche Einkauf landwirtschaftlicher Bedarfsartikel und Waren und der gemeinschaftliche Verkauf landwirtschaftlicher Erzeugnisse.
b) Haftsumme 20 000 ℳ.
c) Höchstzahl der Geschäftsanteile: 20.
d) Geschäftsanteil: 2000 ℳ.
Eintrag in das Genossenschaftsregister ist heute erfolgt. 8
Wörrstadt, den 11. Dezember 1922.
Hessisches Amtsgericht.
Wolfenbüttel. 1192117] In das Genossenschaftsregister ist bei der Genossenschaft Konsum Verein Kissenbrück, e. G. m. b. H., heute eingetragen: Durch Generalversammlungs⸗ beschluß vom 3. Dezember 1922 ist die Genossenschaft aufgelöst, zu Liquidatoren sind die beiden Vorstandsmitglieder Wil⸗ belm Buchheister, Hermann Ruhsack in Kissenbrück und der Ges chäftsführer Gustav Poggendorf in Wolfenbüttel bestellt. Wolfenbüttel, den 11. Dezember 1922. Das Amtsgericht.
Wolgast. 1 [102118] In unser Genossenschaftsregister ist heute bei Nr. 25 des Registers, betr. Land⸗ wirtschaftliche Maschinengenossen⸗ schaft Klein⸗Bünzow e. G. m. b. H. in Kl. Bünzow, folgendes eingetragen worden: Rentengutsbesitzer Bernhard Pank ist aus dem Vorstand geschieden, an seine Stelle ist Rentengutsbesitzer Karl Holtz gewählt worden. Wolgast, den 8. Dezember 1922. Das Amtsgericht.
Zeitz. [102119 In unser Genossenschaftsregister ist bei dem unter Nr. 53 eingetragenen Ein⸗ kaufsverein der Materialwaren⸗ n. Produktenhändler von Zeitz und Umgegend, eingetragene Genossen⸗ schaft mit beschränkter Haftpflicht in Zeitz heute folgendes eingetragen worden: Die Kaufleute Theodor Seidel und Hermann Hirt sind aus dem Vorstand ausgeschieden, an ihre Stelle sind die Kaufleute Albin Gottschalk und Gustav Reinhold, beide in Zeitz, gewählt worden. Durch Beschluß der Generalversammlung vom 27. September 1922 ist die Haft⸗ summe für jeden Geschäftsanteil auf 900 ℳ und die höchste Anzahl der Geschäftsanteile, auf die ein Genosse sich beteiligen kann, auf zehn festgesetzt. Die Satzung ist in den §8 3 (Mitgliedschaft), 7 (e ne, 10 und 11 (Geschäftsanteil), 6 (Rechte und Pflichten der Mitglieder) abgeändert worden. Wegen des 2 rungen wird auf den Beschluß vom 27. September 1922 Bezug “ Zeitz, den 8. Dezember 19 1“ Das Amtsgericht.
Lüllichau. Wehen i. T., den 13. Dezember 1922.
zörbig. 6“ [102120]
In unser Genossenschaftsregister ist heute bei der unter Nr. 5 eingetragenen Ge⸗ nossenschaft „Neuer Consumverein für Zörbig und Umgegend, einge⸗ tragene Genossenschaft mit beschränk⸗ ter Haftpflicht“ zu Zörbig eingetragen: Die Vertretungsbefugnis der Liquidatoren ist beendet.
Zörbig, den 11. Dezember 1922.
Das Amtsgericht.
b [102121]
In unser Genossenschaftsregister ist unter Nr. 39 bei der Elektrizitäts⸗ und Maschinengenossenschaft e. G. m. b. H. zu Klein Blumberg eingetragen worden:
Der Eigentümer Adolf Conradi, der Schiffer Gustav Schmidt und der Ge⸗ meindevorsteher Adolf Nippe, sämtlich in Klein Blumberg, sind aus dem Vorstand ausgeschieden und an ihre Stelle der Gärtner Gustav Witzlack, Fleischbeschauer Hermann Koenig und Gärtner Heinrich Fäkel, sämtlich in Klein Blumberg, ge⸗ treten.
Züllichan, den 8. Dezember 1922.
Das Amtsgericht.
schränkter Haftpflicht zu Wesel einge⸗
Inhalts der Aende⸗
I 9) Musterregifter.
(Die ausländischen Muster werden unter Leipzig veröffentlicht.)
Rastatt. [102320] In das Musterregister Band II O.⸗Z. 10 wurde heute siieta en: Süd⸗ deutsche Möbelindustr ebrüder Trefzger in Rastatt, offener I mit 8 Blatt Zeichnungen von — öbel⸗ stücken, Blatt 1: Nr. 110, 111, 112, Blatt 2: Nr. 120, 121, Blatt 3: Nr. 130, 131, Blatt 4: Nr. 140, 141, Blatt 5: Nr. 142, 143, 144, 145, Blatt 6: Nr. 150, 151, Blatt 7: Nr. 160, 161, Blatt 8: Nr. 170, 171, plastische Erzeug⸗ nisse, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 25. November 1972, Vormittags 11 Uhr 34 Minuten. Rastatt, den 25. November 1922. Der Gerichtsschreiber 1 des badischen Amtsgerichts.
11) Konkurse.
Frankfuort, Oder. [102466] Beschluß.
Gemäß 88 2, 12 des Gesetzes zur Ueber⸗ leitung von Rechtsangelegenheiten der Schutzgebiete vom 9. Juli 1922 wird die Fortführung des durch den Bezirksrichter in Daressalam über den Nachlaß des am 27. September 1916 in Deutsch Ostafrika gefallenen Pflanzers Werneyer, welcher seinen letzten inländischen Wohnsitz in Frankfurt a. O. gehabt hat, eröffneten Nachlaßkonkurfes angeordnet. Der früher bestellte Konkursverwalter Gerichtsassessor a. D. Constantin Thiel aus Berlin SW. 11, Hedemannstraße 13/14, wird als Konkurs⸗ verwalter beibehalten. Konkursforderungen sind bis zum 1. Februar 1923 bei dem Gericht anzumelden. Es wird zur Beschluß⸗ fassung über die Beibehaltung des ernannten Verwalters sowie über die Wahl eines anderen Verwalters sowie über die Be⸗ stellung eines Gläubigerausschusses und ein⸗ tretendenfalls öber die im § 132 K.⸗O. bezeichneten Gegenstände Termin auf den 6. Jannar 1923, Vormittags 11 Uhr, und zur Prüfung der angemeldeten Forde⸗ rungen auf den 10. Februar 1923, Vormittags 11 Uhr, vor dem unter⸗ zeichneten Gericht angeordnet. Allen Per⸗ sonen, welche eine zur Konkursmasse gehörige Sache in Besitz haben oder zur Konkursmasse etwas schuldig sind, wird aufgegeben, nichts an den Gemeinschuldner zu verab⸗ folgen oder zu leisten, auch die Ver⸗ pflichtung auferlegt, von dem Besitze der Sache und von den Forderungen, für welche sie aus der Sache abgesonderte Befriedigung in Anspruch nehmen, dem Konkursverwalter bis zum 1. Februar 1923 Anzeige zu machen.
Frankfurt a. Oder, den 6.
1922.
Halberstadt. [103096] Das Konkursverfabren über das Ver⸗ mögen des Kaufmanns Alfred Geisler, Inhabers der Firma Bernhard Sasse Nachfolger in Halberstadt, wird nach erfolgter Abhaltung des Schlustermins hierdurch aufgehoben. Halberstadt, Petershof, den 12. De⸗ zember 1922. Preußisches Amtsgericht. Abteilung 4.
Hamburg. [103099] Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen des Kaufmanns Hermann nlius Köhnemann wird gemäß § 204 „O. eingestellt. Hamburg, den 6. Dezember 1922. Das Amtsgericht. Abteilung für Konkurssachen.
Hamburg. [103100]
Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen des Kaufmanns Bernhard Friedrich Warkmeister wird gemãß § 204 K.⸗O. eingestellt.
düeh⸗ den 6. Dezember 1922.
has Amtsgericht. Abteilung für Konkurssachen.
Hamburg. [103097]
Das Konlkursverfahren über das Ver⸗ mögen des Manufakturwarenhändlers Willy Hermann Karl Stein, alleinigen
Dezember
Hamburg.
mögen Sachs & Pohlmann, schaft für Betonbau, wird nach folgter Abhaltung des Schlußtermins hier⸗ durch aufgehoben.
Fnbabers der nicht eingetragenen Handels⸗ zeichnung Borgfelder Kanfhaus,
8 8
Inh. W. Stein, wird gemäß § 202 Abs. 1 K.⸗O. eingestellt.
Hamburg, den 15. Dezember 1922. Das Amtsgericht. 8 Abteilung für Konkurssachen.
[103098] Das Konkursverfahren über das Ver⸗ der Aktiengesellschaft in Firma Aktiengesell⸗ er⸗
Hamburg, den 15. Dezember 1922. Das Amtsgericht.
Abteilung für Konkurssachen.
Schöningen. [103101] Das Konkursverfahren über das Ver⸗
mögen des Creditvereins zu Schöningen.
eingetragene Genossenschaft mit un⸗ beschränkter Nachschußpflicht zu
Schöningen, ist nach erfolgter Abhaltung
des Schlußtermins hierdurch aufgehoben. Schöningen, den 12. Dezember 1922. Das Amtsgericht.
12) Tarif⸗ und
Fahrplanbekannt⸗
machungen der Eisenbahnen.
[103103] Deutsche Eisenbahnpersonen⸗ und gepäcktarife, Teile 1 und II.
Mit Wirkung vom 1. Januar 1923 a9 werden die Personenfahrpreise erhöht. Es treten im allgemeinen Erhöhungen von 120 bis 200 vH ein.
Der Gepäcktarif wird gleichzeitig von 40 ₰ für je 10 kg und 1 km auf 1 ℳ, die Mindestfracht von 40 ℳ auf 100 ℳ erhöht. In den gleichen Maßen werden die übrigen Gebührensätze des Personen⸗
und Gepäckverkehrs heraufgesetzt.
Die Erhöhungen werden durch Ausgab neuer Tarife oder durch Nachträge zu den bestehenden Tarifen oder im Verfügungs⸗ wege durchgeführt. Die verkürzte Ver⸗ öffentlichungsfrist ist auf Grund der vor⸗ übergehenden Aenderung des § 6 E.⸗V.⸗O. (7GBl. 1914 S. 455) genehmigt.
Nähere Auskunft erteilt unser Verkehrs⸗
üro. Berlin, den 14. Dezember 1922. Reichsbahndirektion namens der beteiligten Verwaltungen.
[103104] Staats⸗ und Privatbahn⸗ Güterverkehr.
Mit Gültigkeit vom 15. Januar 1923 treten im Verkehr mit den Stationen der Nauendorf⸗Gerlebogker Eisenbahn Ent⸗ fernungserhöhungen ein, die zunächst durch den Tarif⸗ und Verkehrs⸗Anzeiger be⸗ kanntgegeben werden.
Auskunft geben die beteiligten Güter⸗ abfertigungen sowie das Auskunftsbüro, hier, Bahnhof Alexanderplatz. 8 Berlin, den 13. Dezember 1922.
Reichsbahnvirektion.
[103105] Reichsbahn⸗Gütertarif, Heft C II (Ausnahmetarife) Tsv. 5.
Die Genehmigung zur Verkürzung der Veröffentlichungsfrist zum Ausscheiden der Paulinenaue⸗Neuruppiner, Prignitzer und Wittenberge⸗Perleberger Eisenbahn aus dem Ausnahmetarif 15 ist erteilt worden
“
(vergl. unsere Bekanntmachung vom 1. No-
vember 1922). Berlin, den 15. Dezember 1922. Reichsbahndirektiovn. [103107] Reinickendorf⸗Liebenwalde⸗ Groß Schönebecker Eisenbahn. Am 1. Januar 1923 erscheint der Nach⸗ trag VIIX zum Binnentarif. Derselbe enthält Erhöhungen aller Beförderungs⸗ preise nach den Einheitspreisen der Reichs⸗ bahn.
Auskunft erteilt das Verkehrsbüro in
Reinickendorf⸗Rosenthal.
Berlin, im Dezember 1922. Die Direktion. 8
[103108] Mit Wirkung vom 1. Januar 1923
werden im Gäterverkehr mit Stationen der Vorwohle⸗„Emmerthaler Eisenbahn die für die Frachtberechnung vorgesehenen, bisher in Pfennigbeträgen ausgedrückten Zuschlagsfrachten auf volle Mark auf⸗ gerundet.
Eschershausen, den 18. Dezember 1922 Vorwohle⸗Emmerthaler Eisenbahn. Die Direktion.
[103102]1 Bekanntmachung.
Mit Gültigkeit vom 1. Januar 1923 erscheint zum Tarif für den Deutsch⸗nord⸗ französischen Personen⸗ und Gepäckverkehr der Nachtrag V. Nähere Auskunft er⸗ teilen die an diesem Verkehr beteiligten Dienststellen und das Verkehrsbüro der nachbenannten Reichsbahndirektion.
Köln, den 14. Dezember 1922.
Reichsbahndirektion Köln namens der Deutschen Reichsbahn.
[103106]
Am 1. Januar 1923 tritt zum dies⸗ seitigen Binnenpersonentarif der Nach⸗ trag 4 in Kraft. Durch diesen Nachtrag werden im Personen⸗ und Geväckverkehr die gleichen Tariferhöhungen wie bei der Reichsbahn eingeführt. 8
Perleberg, den 16. Dezember 1922. Betriebsvorstand der Wittenberge⸗
Perleberger Eisenbahn.
Der Bezugspreis beträgt vierteljährlich 660 Mh Alle Postanstalten nehmen Bestellung “ Berlin außer tabholer
den Postanstalten und Zeitungsvertrieben für Selb auch die Geschäftsstelle SW. 48, hthelfüstraße Einzelne Nummern hosten 50 Mh.
Tel.: Schriftleitung Zentr. 10 986, Geschäftsstelle Zentr. 1573.
. 32.
289. Reichsbankgtrotonto. Berlin, Donnerstag, den
9 Anzeigenpreis für den Naum einer 5 gespaltenen Einheitszei zeile 300 Mk., einer 3 gespaltenen Einheitszeile 500 Mk.
02
Anzeigen nimmt an:
die Geschäftsstelle des Reichs⸗ und Staatsanzeigers,
Berlin SW. 48, Wilhelmstraße Nr. 32.
21. Dezember, Abends.
Postscheckeonto: Berlin 41821.
—.
1922
——
Einzelnummern oder einzelne Beilagen werden nur gegen Barbezahlung oder vorherige Einsendung des Betrages
Vom 1. Januar 1923 ab erhöht sich der monatliche Bezugspreis des Reichs⸗ und Staatsanzeigers auf 700 ℳ, für die Inhaltsangabe zu Nr. 5 des öffentlichen Anzeigers, betreffend Kommanditgesellschaften auf Aktien, auf 00 ℳ und für die vierteljährlich einmal erscheinende Zusammenstellung der im Reichs⸗ und Staatsanzeiger durch gerichtliches Aufgebot behufs Kraftloserklärung aufgerufenen Wertpapiere auf 400 ℳ.
Inhalt des amtlichen Teiles: Deutsches Reich. Ernennungen ꝛc.
21. Ausführungsanweisung zu der Bekanntmachung des Reichs⸗ öö füe ö am 12. Mai 1920, Mchg ekanntmachung, betreffend den Uebergan s van 1 Fe. gang von Gesellschaften ekanntmachung, betreffend den Preis für das dritte S des Umlagegetreides. „ — Beax ehac Aenderung im Verzeichnis der ünstlichen Düngemittel, deren gewerbsmäßig Herst genehmigt worden ist. ö11“ 8V betreffend ein privates Versicherungsunter⸗ ehmen. Bekanntmachung, betreffend Aenderung der Branntweinüber⸗ nahme⸗ und Verkaufspreise und des 1a ie. zMHernchazh: Seees s Monopolausgleichs im zekanntmachung, betreffend eine Anlei S i⸗ Döüchn. ff liine Anleihe der Stadt Zwei⸗ Handelsverbot. Preußen. Ernennungen und sonstige Personalveränderungen.
Urkunde, Fete sch die von der Rhein⸗Sieg⸗Eisenbahn⸗Aktien⸗ gesellschaft beschlossenen Vermehrung ihres Grundkapitals. Bekanntmachung, betreffend Einschränkung des Effekten⸗ und
Börsengeschäfts bei der Preußischen Staatsbank. Zusammenstellung der bis zum 1. Oktober 1922 durch die Rentenbanken erzielten Ergebnisse. u“
Aufhebungen von Handelsverboten. — Handelsverbote.
Deutsches Reich.
Der Oberregierungsmedizinalrat Dr. med. Sehrwald im Bereiche des Reichsarbeitsministeriums ist auf sei 3 inen Antra in den Ruhestand versetzt worden.
—
21. Aus führungsanweisung des Reichsfinanzministeriums, Stelle für auslän⸗ dische Wertpapiere, zu der Bekanntmachung des Reichsministers für Wiederaufbau vom 12. Mai 1920. („Reichsanzeiger“ Nr. 102.)
Auf Grund des § 5 der vom RNeichsminister für Wieder⸗ aufbau im Einvernehmen mit dem Reichsminister der Finanzen erlassenen Bekanntmachung vom 12. Mai 1920 über die An⸗ meldung und Beschlagnahme von Urkunden und Wertpapieren aus Anlaß der Durchführung der Bestimmungen des 8. 10 Absatz 1 der Anlage hinter Artikel 298 des Friedensvertrages wird im Anschluß an die 19. Ausführungsanweisung vom 22. 1* 1922 (Reichsanzeiger Nr. 119) folgendes bestimmt:
die Beschlagnahme der Dividendenscheine und der a lof Stüͤcke tschecho⸗towakischer Aktien der 1““ Genußscheinen wird aufgehoben, sofern deren Fälligkeit nach dem 31. März 1922 und bis zum 30. September 1922 ein⸗ 8 getreten ist. 1 1b 2. Die Beschlagnahme der nicht ausgelosten Aktien sowie Genuß⸗ scheine und ihrer später fällig werdenden Dividendenscheine sowie die an Stelle der ausgelosten Aktien tretenden Genuß⸗ scheine bleibt aufrechterhallen. Die an Stelle der ausgelosten Aktien tretenden Genußscheine sind gemäß der Ausführungsanweisung der unterneichneten Stelle vom 12. Mai 1920 zur Anmeldung zu bringen.
Berlin, den 19. Dezember 1922. 8
8 Reichsfinanzministerium,
Stelle für ausländische Wertpapiere. Köbner.
—ö—
einschließlich des Portos abgegeben.
mit ihren Aktiven und Passiven übergehen: 1. Muschel⸗Einkaufs⸗Genossenschaft e. G. m. b H. i. L., Cuxhaven,
2. ““ Fischhandels⸗Gesellschaft m. b. H. i. L.,
l Mit der Abwicklung der Geschäfte dieser Gesellschaften wird die Reichs⸗Kredit⸗Gesellschaft m. b. H., Berlin bichhorn⸗ straße 9, beauftragl. b““ Berlin, den 20. Dezember 19222. Der Reichsschatzminister. J. A.: Mackensy.
auf das Reich
1“
“
Bekanntmachung. 8 Auf Grund des § 50 Abs. 2 des Gesetzes über die Regelung des Verkehrs mit Getreide aus der Ernte 1922 vom
4. Juli 1922 (RGBl. I S. 549) in Verbindung mit Arti des Gesetzes vom 27. Oktober 1922 (NGBl. “ Sg “ 8 s. 8 98 .n 2 gebildeten Ausschusses r das dritte Se 1 fest. gesetzt für die Tonne “ Roggen. “ Weizen. “ Gerste.. “ 8 I1“; C1“X“X“ Die Verordnung
auf 165 000 ℳ, auf 180 000 „ auf 140 000 „ auf 130 000 „.
G über die Preise für das Unsiagegetreibe aus der Ernte 1922 vom 14. Juli 1922 (RGs 8 findet Anwendung. Juli 2 (RGBl. 1 S. 576)
Berlin, den 20. Dezember 1922.
Der Reichsminister für Ernährung und Land Dr. Luther.
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Bekanntmachung.
In dem Verzeichnis der künstlichen Düngemittel, de äßige Herst f
g 9 446 8 1 1 ing „ deren gewerbsmäßige Her
Verordnung über künsiliche Düngemittel vom 3. August 1918 (RGBl. S. 999) 1““ hbes, 8 Fassung der Betanntmachung vom 21. November 1922 (Deutscher Reichsanzeiger Nr. 266) folgende Fassung: 11818
Genehmigte Bezeichnung des
Firma Düngemittels 8
Preise, die beim Verkauf nicht überschritten werden dürfken
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8 Besondere Bestimmungen
Konverterauswurf Ilseder Hütte, Abt.
Walzwerk Peine
Berlin, den 19. Dezember 1922.
Der Reichsminister für Ernährung und PL“ J. A.: Dr. Heukamp.
Mindestgehalt: 4 % zitronensäurelösliche Ph 1 . r. relös osphor⸗ 5 gut streufäbig sein. Die ung der Ware darf die Eisenhahn nicht ü⸗ 400 km in Anspruch nehmen. in hü8 8
ischaft
“
Bekanntmachung.
Die London Assurance Corporation in Lond hat an Stelle des Herrn Oswald Berckemeyer in Alsterdamm 39, Herrn Carl Hermann Eckstein in Ham⸗ burg, Trostbrücke 1, zum Kauptbevollmöchtigten für das Deutsche Reich bestellt (vgl. die Bekanntmachung vom 3. Juni 1902 im Reichsanzeiger Nr. 132 vom 7. Juni 1902).
Berlin, den 16. Dezember 1922.
Das Reichsaufsichtsamt für Privatversicherung.
1 Bekanntmachung
über Aenderung der Branntweinübernahme⸗ und
Verkaufpreise und des Monopolausgleichs im Betriebsjahr 1922/23.
Auf Grund der am 15. Dezember 1922 von der Reichs⸗ monopolverwaltung gemeinschaftlich mit dem Beirat gefaßten Beschlüsse werden in Abänderung der Bekanntmachungen vom 27. September, 7. November, 6. Dezember und 9. Dezember 1922 folgende Preise bekanntgegeben:
Zu Ziffer II. „1. Vom 20. Dezember 1922 ab beträgt der Branntweingrund⸗ preiasas C;. . . .30 500 ℳ für 1 hl W. 1e gss 8 9 1” tng vö 88 innerhalb des Jahresbrennrechts hergestellten Melassebranntwein beträgt der; h veg 82 ch g Zuschlag zum Grundpreis ür den in der Zeit vom 1. bis einschl. 19. Dezember 1922 her⸗ 84 gestellten Branntwein dieser Art C. 19,8 8 für 1 hl bg. für den in der Zeit vom 20. bis einschl. 31. Dezember 1922 her⸗ gestellten Branntwein dieser Art 41 985 ℳ für 1 hl W.
Zu Ziffer III.
a) Für den in der Zeit vom 10. bis einschl. 30. November 1922 innerhalb des Jahresbrennrechts bergestellten Branntwein aus Mass beträgt der Zuschlag zum Grundpreis 79 200 ℳ für 1 hl W. Für den in der Zeit vom 1. bis einschl. 19. Dezember 1922 innerhalb des Jahresbrennrechts hergestellten Branntwein aus Mais wird vorläufig abschlagsweise zum Grundpreis ein Zu⸗ schlag von . . . 79 200 ℳ für 1 bl W.
und für ten in der Zeit vom 20. bis einschl. 31. Dezember 1922 hergestellten Branntwein dieser Art vorläufig abschlags⸗ weise ein Zuschlag von... . 66 500 ℳ für 1 hl. K.
gezahlt. Zu Ziffer V.
. .„ „
Bekanntmachu Auf Grund des Gesetzes über die Abwicklung der Kriegs⸗ üelsche en (RGBl. 78 vom 29. Juli 1921 S. 942) ertläre ich ierdurch, daß mit dem heutigen Tage die folgenden Gesellschaften
Der regelmäßige Verkaufspreis beträgt vom 20. Dezember 1922 ab 212 700 ℳ für 1 hl W. Zu Ziffer VII. 2. Vom 20. Dezember 1922 ab beträgt der allgemeine ermäßigte Monopolausgleich (§ 152 in Verbindung mit § 92 Abs. 1 des Ger.)
a) wenn er von der Weingeistmenge zu berechnen ist 14 500 ℳ für 1 hl W b) wenn er von dem Gewichte zu bere 3 Abs. 2 8 9e 3 chnen ist (§ 153 Abs. 2 1. bei weingeisthaltigen Erzeugnisen.. 2. bel Aether . . ... is .18 850 3. bei ätherhaltigen Erzeugnissen... „(885 9 9. ö . Vom 20. Dezember 1922 ab beträgt der besondere ermäßigte Monopolausgleich (§ 152 in Verbindung mit § 92 Abs. 2 des G9.) a) wenn er von der Weingeistmenge zu berechnen ist, “ 34 500 ℳ für 1 hl W. b) ven en bei neirgetftöaltägen He von dem Gewichte nen ist (§ bf. 2 des Gesetzes) 20 ℳ für den Doppelzentner. 6 8 Berlin, den 20. Dezember 1922.
Reichsmonopolverwaltung für Branntwein. Steinkopff.
8 700 ℳ
b Bekanntmachung über die Ausgabe von Schuldverschreibungen auf den Inhaber.
Mit Ministerialentschließung von heute ist genehmigt worden, daß die Stadtgeme inde Sweibrüͤchen F 7 vH verzinsliche Schuldverschreibungen auf den Inhaber im Gesamtbetrag von 10 Millionen Mark, und zwar Stücke zu 10 000, 5000, 2000 und 1000 ℳ, in den Verkehr bringt.
München, den 18. Dezember 1922.
Bayerisches Staatsministerium des Innern. J. A.: Graf v. Spreti.
Bekanntmachung.
Dem Taglöhner und Aufkäufer Alis Sigl i Birnbach, geb. 8. Juni 1895 in Birnbach, wurde der H Aeden mit Lebens⸗ und Futtermitteln untersagt.
Griesbach, den 13. Dezember 1922.
Bezirksamt (v. Bra un.)
Preußen. 1—
betreffend die von der Rhein⸗Sie „Ei. Aktiengesellschaft beschlossene
8 EE1umu““ hn⸗
ihres
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ellse Vermehrung
Grundkapitals durch Ausgabe weiterer 3996 Stück
Aktien über je 1200 ℳ im Betrage von 4795 200 ℳ auf den Gesamtbetrag von 7 999 200 ℳ.
Nachdem die Rhein⸗Sieg⸗Eisenbahn⸗Aktiengesellschaft (ehes
rrauj
Bröltaler Eisenbahn⸗Attiengesellschaft) in Beuel (Rhein)