In unser Genossenschaftsregister ist heute bei der Firma Elektrizitäts⸗ und Maschinengenossenschaft Eickstedt c. G. m. b. H. folgendes eingetragen worden: Der Bauernhofsbesitzer Wilhelm Liebzeit ist aus dem Vorstand ausgeschieden und an seine Stelle der Tischlermeister Carl Porth in den Vorstand gewählt worden.

Prenzlau, den 12. Dezember 1922. Das Amtsgericht. Pritzwalk. [103733]

In unser Genossenschaftsregister ist heute unter Nr. 61 die durch Satzung vom 23. August 1922 errichtete Genossen⸗ schaft unter der Firma „Gemeiunützige Bau, und Siedelungsgenossenschaft zu Groß⸗Pankow, eingetragene Ge⸗ nossenschaft mit beschränkter Haft⸗ pfl. It, mit dem Sitze in Groß Pankow eingetragen worden. Gegenstand des Unternehmens ist: a) die Beschaffung von billigen und gesunden Heimstätten zu Kauf und Miete für die minderbemittelte Be⸗ vö kerung, b) die Beschaffung von Bau⸗ und Siedlungsland für die minderbemittelte Bevölkerung, c) die Durchführung der Anliegersiedlung. Die Bekanntmachungen der Genossenschaft erfolgen im Kreisblatt für die Ostprignitz, gezeichnet von zwei Vorstandsmitgliedern. Beim Eingehen dieses Blattes bestimmt die Generalver⸗ sammlung, welches Blatt an seine Stelle treten soll. Vorstandsmitglieder sind: Auffäufer Karl Blumenthal, Postschaffner

Wrilhelm Schulze Postschaffner Oskar Packert Zimmermann Adolf Lemke, Eigen⸗ sümer Wilbelm Haverland, sämtlich in Groß Pankow. Die Willenserklärungen für die Genossenschaft erfolgen durch zwei Vorstandsmitglieder. Die Zeichnung ge⸗ schieht in der Weise, daß die Zeichner der Firma der Genossenschaft ihre Namens⸗ unterschrift beifügen. Die Einsicht in die Liste der Genossenschaft ist während der Dienststunden im Amtsgerichtsgebäude — Zimmer 1 — jedem gestattet.

Pritzwalk, den 9. Dezember 1922. Das Amtsgericht. Rügenwalde. [103734] In unser Genossenschaftsregister ist heute bei dem unter Nr. 27 eingetragenen Konsum und Spargenossenschaft für Rügenwalde und Umgegend e. G. m. b. H. in Rügenwalde folgendes ein⸗ getragen worden: Albert Wockenfuß und Walter Schillow sind aus dem Vorstande ausgeschieden und an ihre Stelle Hermann Klähn und Emil Fechner zu Vorstands⸗ mitgliedern bestellt. Rügenwalde, den

14. Dezember 1922. Das Amtsgericht.

Sandau, Elbe. [103735] Bei der unter Nr. 8 des Genossenschafts⸗ registers eingetragenen Ländlichen Spar⸗ und Darlehnskasse Schönfeld ein⸗ etragene Genossenschaft mit be⸗ chränkter Haftpflicht, ist die Erhöhung der Haftsumme auf 20 000 ℳ eingetragen worden Sandau, den 15. Dezember 1922. Das Amtsgericht. Stargard. Pomm. [103736] In das Genossenschaftsregister ist heute Nr. 11 (Ländliche Spar⸗ und Darlehnskasse Brüsewitz, e. G. m. b. H. in Brüsewitz) eingetragen: Als Zusatz zu dem Gegenstande des Unter⸗ nehmens: „der Absatz landwirtschaftlicher Erzeugnisse’. Die Haftsumme ist auf 5000 ℳ erhöht. Die höchste Zahl der Geschäftsanteile beträgt 400,. Stargard i. Pomm., den 9. Dezember 1922. Das Amtsgericht.

1103737]

In das Genossenschaftsregister ist heute bei Nr. 40 (Ländliche Spar⸗ und Darlehnskasse Lenz, e. G. m. b. H. in Lenz) eingetragen: Als Zusatz zu dem Gegenstande des Unternehmens: „der Absatz landwirtschaftlicher Erzeugnisse’. Die Haftsumme ist auf 5000 ℳ erhöht. Di zchite Zahl der Geschäftsanteile beträgt 200. Stargard i. Pomm., den 9. De⸗ zember 1922. Das Amtsgericht.

Stargard, Pomm.

—.——

Stargard,. Pomm. [103738] In das Genossenschaftsregister ist heute bei Nr 85 (Ländliche Spar⸗ und Darisehnskasse Succow a/Pl. e. G. m. b. H.) eingetragen: An Stelle des ausveschiedenen Gemeindevorsiehers Hein⸗ rich ist Pastor Przvgodda in den Vorstand eingetreten Die Haftlumme ist auf 5000 ℳ erböbt. Die höchste Zahl der Geschäfts⸗ ankeile beträrt 500 Stargard i. Pom., den 9. Dezember 1922. Das Amtsgericht. Stargard, Pomm. [103739] In das Genossenschaftsregister ist heute bei Nr. 123 (Ländliche Spar⸗ und Darlehnskasse Clempin e. G. m. b. H. in Clempin) eingetrageu. Als Zusatz zu dem Gegenstande des Unternehmens: „der Abs kandwirtschaftlicher Erzeug⸗ nisse'. Die Haftsumme ist auf 2500 ℳ erhöht. Die höchste Zahl der Geschäfts⸗ anteile beträgt 500. Stargard i. Pomm., den 9 Dezember 1922. Das Amtsgericht. RFrFrenrd. Pomm. [103740] n dor 24 (Spiritus⸗Brennereiverein Züurtzin Schwendt, e. G. m. b. H. zu Zartzig) eingetragen: Der Bauerhofs⸗ desitzen Hermann Unger ist aus dem Vor⸗ stand ausgeschieden und an seine Stelle der Bauerhofsbesitzer Franz Unger in Zartzig in den Vorstand gewählt. Die Haftsumme ist auf 50 000 ℳ erhöht. Stargard i. Pomm., den 12. Dezember

E1“

vietz.

(G ossenschaftstegister ist beute.

1922. Das Amtsgericht.

Steele. [103741]

In unser Genossenschaftsregister ist heute bei der unter Nr. 7 eingetragenen Ein⸗ kaufogenossenschaft der Bäckermeister von Steele und Umgegend, e. G. m. b. H. in Steele, folgendes eingetragen worden:

Die Haftsumme für jeden Geschäfts⸗ anteil ist auf 1000 ℳ, die Zahl der zu er⸗ werbenden Geschäftsanteile ist auf 3000 ethöht. Die Bekanntmachungen der Ge⸗ nossenschaft erfolgen in der Rheinischen Bäcker⸗ und Konditorzeitung in Köln.

Steele, den 15. Dezember 1922.

Das Amtsgericht.

Traunstein. [103743] Genossenschaftsregister. Obstverwertungsgenossenschaft Wasserburg E. G. m. b. H. Haft⸗

summe nun: 1000 ℳ. Traunstein, 11.12.22. Registergericht.

Traunstein. [103744] Genossenschaftsregister. Wirischaftsgenossenschaft Hütten⸗ kirchen E. G. m. b. H. Sitz Hütten⸗ tirchen, A.⸗G. Prien. Nunmebhrige Vor⸗ standsmitglieder: Thalhammer, Franz in Hüttenkirchen Vorsteher, Mayer. Bartholo⸗ mäus, Kotöd, Stellvertreter, Loferer, Josef, Weisham, Wallner, Florian, Giebing. Traunstein, den 12. Dezember 1922. Das Registergericht.

Traunstein. [103745] Genossenschaftsregister. Einkaufsgenossenschaft der freien Bäckerinnung Bad Reichenhall⸗ Berchtesgaden E. G. m. b. H. — Sitz: Bad Reichenhall. Haftsumme nun: 4000 ℳ Traunstein, den 12. Dezember 1922. Das Registergericht.

Traunsteiu. [103746] Genossenschaftsregister. Einkaufsgenossenschaft Bäckerei Bezirk Altötting, E. G. m. b. H. Sitz Altötting. Liquidiert durch General⸗ versammlungsbeschluß vom 10. Dezember 1922. Liquidatoren: Schleich, Max, und Ströll, Adam, beide Bäckermeister in

Altötting. Traunstein, den 13. Dezember 1922. Das Registergericht.

Treptow, Rega. [103742]

In das Genossenschaftsregister ist bei der unter Nr. 6 eingetragenen Ländlichen Spar⸗ und Darlehnskasse, einge⸗ tragene Genossenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht, Carnitz folgendes eingetragen worden:

Der Gegenstand des Unternehmens ist ausgedehnt auf den Absatz landwirtschaft⸗ licher Erzeugnisse. Die Haftsumme für den Geschäftsanteil beträgt 1000 ℳ, die Höchstzahl der Geschäftsanteile 1000.

Treptow⸗Rega, 12. Dezember 1922.

Das Amtsgericht.

—

Teckermünde. .

In unser Genossenschaftsregister is heute unter Nr. 9 bei der Ländlichen Spar⸗ und Darlehnskasse Eggesin, e. G. m. b. H., in Eggesin folgendes eingetragen worden:

Durch Beschluß der außerordentlichen Generalversammlung vom 3. Dezember 1922 ist die Satzung wie folgt geändert: § 14 Nr. 6: Die Haftsumme wird auf 2000 ℳ erhöht. § 37 Abs. 1: Der Ge⸗ schäftsanteil wird auf 2000 ℳ festgesetzt V § 37 Abs. 8: Die Höchstzahl der Geschäfs⸗ anteile, auf welche ein Mitglied sich be⸗ teiligen kann, beträgt 500. § 38 Abs. 1: Dem Reservefonds sollen künftig mindestens 15 % des Ueberschusses überwiesen werden: § 45: Die Verzinfung der Geschäftsgut⸗ haben soll bis zum höchsten Zinsfuß, der im abgelaufenen Geschäftsjahr für Gut⸗ haben gewährt wurde, zulässig sein.

Ueckermünde, den 8. Dezember 1922.

Das Amtsgericht.

[103748]

In das Genossenschaftsregister ist bei der unter Nr. 29 eingetragenen Heim⸗ stätten⸗ und Baugemeinschaft für den Landkreis Landsberg a. W., eingetragene Genossenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht, Vietz, heute folgendes eingerragen worden:

Die bisherigen Vorstandsmitglieder Heinrich und Adler sind zu Liquidatoren bestellt. Die Gensssenschaft ist durch Be⸗ schluß der Generalversammlung vom 9. September 1922 aufgelöst worden. Vietz, den 13. Dezember 1922. SDOas Amtsgericht.

weiaa. [103749] Ins Genossenschaftsregister ist heute beim Köfelner Spar⸗ und Darlehns⸗ kassenverein e. G. m. n. H. in Köfeln — Nr. 15 — eingetragen worden: An Stelle des ausgeschiedenen Lehrers Paul Köditz in Burkersdorf und des Landwirts Hermann Focke in Kockritz sind der Schuhmachermeister Arno Ille in Burkers⸗ dorf und der Landwirt Kurt Focke in Köckritz in den Vorstand gewählt worden.

Weida, den 15. Dezember 1922.

Thüringisches Amtsgericht.

Werdau. [103750]

Auf Blatt 25 des Genossenschafts⸗ registers ist heute die Firma Edeka Großhandel eingetragene Genossen⸗ schaft mit beschränkter Hafipflicht in Werdan eingetragen worden. Das Fath der Genossenschaft ist errichtet am 23. November 1922. Gegenstand des

Unternehmens ist der Einkauf von Waren

auf gemeinschaftliche Rechnung und deren Abgabe zum Handelsbetrieb an die Mit⸗ glieder, die Errichtung dem Kolonial⸗ warenhandel dienender Anlagen und Be⸗ triebe zur Förderung des Erwerbs und der Wirtschaft ihrer Mitglieder, die Förderung der Interessen des Kleinbandels. Die durch Gesetz und Statut vorgeschriebenen Bekanntmachungen erfolgen in der Zeit⸗ schrift „Edeka Deutsche Handels⸗Rund⸗ schau“ Berlin, bei deren Nichterscheinen in der Sächsischen Staatszeitung, unter der Firma der Genossenschaft, gezeichnet von zwei Vorstandsmitgliedern und, wenn sie vom Aufsichtsrat ausgehen, gezeichnet vom Vorsitzenden des Aufsichtsrats oder dessen Stellvertreter. Die Haftsumme eines Ge⸗ nossen beträgt fünfzehntausend Mark für jeden Geschäftsanteil. Der Geschäfts⸗ anteil beträgt fünftausend Mark. Jeder Genosse kann bis zu zehn Geschäftsanteile erwerven. Mitglieder des Vorstands sind: der Kaufmann Mvlius Mittschke, der Kaufmann Kurt Gerhardt und der Kauf⸗ mann Emil Wengel, sämtlich in Werdau. Die Zeichnung ist rechtsverbindlich, wenn zwei Mitglieder des Vorstands zu der Firma der Genossenschaft ihre Namens⸗ unterschrift hinzufügen. Die Einsicht der Liste der Genossen ist während der Dienst⸗ stunden des Gerichts jedem gestattet. Amtsgericht Werdau, den 14. Dezember 1922. rhia. [103751] In unser Genossenschaftsregister ist heute bei der „Ländlichen Spar⸗ und Dar⸗ lehnskasse, eingetragene Genossen⸗ schaft mit beschränkter Haftpflicht in Brehne eingetragen worden daß der Zimmermeister Andreas Iffland in Brehne aus dem Vorstand ausgeschieden und an seine Stelle der Landwirt Bernhard Ger⸗ lach in Brehne neu in den Vorstand ge⸗ wählt ist. Worbis, den 29. November 1922. Das Amtsgericht.

Worbis. [103752]

In unser Genossenschaftsregister ist heute bei der ländlichen Spar⸗ und Dar⸗ lehnskasse Kirchworbis, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haft⸗ pflicht folgendes eingetragen worden: Die Haftsumme ist auf 5000 ℳ erhöht. Die zffentlichen Bekanntmachungen erfolgen statt im Eichsfelder Anzeiger fortan im Worbiser Tageblatt. Das Geschäftsjahr beginnt am 1. Januar und endigt am 31. Dezember jeden Jahres.

Worbis, den 5. Dezember 1922.

Das Amtsgericht.

Worbis. [103753]

Ju unser Genossenschaftsregister ist heute bei dem Konsumverein Gemein⸗ nohl für Bernterode eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haft⸗ pilicht in Bernterode, Untereichsfeld, eiggetragen worden: Der Schmied Andreas Senke in Bernterode ist aus dem Vor⸗ stand ausgeschieden, und neu in den Vor⸗ stand ist gewählt der Eisenbahnassistent a. D. Franz Kramer in Bernterode. Die Haft⸗ summe ist auf 500 ℳ festgesetzt.

Worbis, den 7. Dezember 1922.

Das Amtsgericht.

9) Mufterregister.

(Die ausändischen Muster werden unter Lerpzig veröffentlicht.)

Altena, Wes I. [104565]

Eintragung vom 16. Dezember 1922 in unser Musterregister Nr. 181: Firma Colsman & Co. in Werdohl i. W., eine Menagenplatte (Schmetterling) Fabrik⸗ nummer 152, ein Griff, Fabriknummer 107, versiegelt, für plastische Erzeugnisse. Schutz⸗ frist zehn Jahre, angemeldet am 7. De⸗ zember 1922, Vorm. 9 Uhr 10 Minuten.

Amtsgericht Altena i. W.

In das Musterregister ist eingetragen

worden: 8 Nr. 396. Fa H. Donath in Schmölln, zwei Muster für Steinnuß⸗ und Horn⸗

druckknopfkappen, Geschäftsnummer 9405

für Horn. G 2436 für Steinnuß, plastische Ernzeugnisse, verschlossen, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 13. Dezember [922, 10 Uhr 20 Minuten Vormittags. Schmölln, den 13. Dezember 1922. Thüringisches Amtsgericht. Abteilung 3.

11) Konkurfe.

Dresden. [104567]

Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen der Sächs. Ipe⸗Anto⸗Gesell⸗ schaft mit beschränkter Haftung in Dresden⸗A., Räcknitzstraße 1, wird hier⸗ durch aufgehoben, nachdem der im Ver⸗ gleichstermine vom 10. Nopember 1922 angenommene Zwangssvergleich durch rechts⸗ kräftigen Beschluß vom selben Tage be⸗ stätigt worden ist.

Amtsgericht Dresden, Abteilung II,

den 20. Dezember 1922.

Freiburg, Breisgau. [104568]

Das Konkursveir ahren über das Ver⸗ mögen der Firma Oberbadische Futter⸗ zentrale Hund und de Crignis jr. in

Freiburg ist nach Abhaltung des Schluß⸗

lermins durch Beschluß des Amtsgerichts, 3,

vom Heutigen aufgehoben worden. Freiburg, den 14. Dezember 1922. Gerichtsschreiberci des Amtsgerichts. 3.

Leipzig. [104569] Das Konkursverfahren Pavex wird

gemäß § 204 K.⸗O. eingestellt.

Amtsgericht Leipzig, den 18. Dezember 1922.

München. [104570] Amtsgericht München, Konkursgericht.

Am 18. Dezember 1922 wurde das am 4. Juli 1912 über das Vermögen des Buchhändlers Eugen Kuner in München eröffnete Konkursverfahren ein⸗ gestellt, da nach dem Ermessen des Gerichts eine den Kosten des Verfahrens entsprechende Masse nicht vorhanden ist

München, den 19. Dezember 1922.

Gerichtsschreiberei des Amtsgerichts.

München. [104571] Amtsgericht München, Konkursgericht.

Am 18. Dezember 1922 wurde das am 26 Juni 1920 über den Nachlaß des am 21. April 1920 in München ver⸗ storbenen Kommissionärs Paul Schießl in München, letzte Wohnung Belgzad⸗ straße 5/11I, eröffnete Konkursverfahren mangels einen den Kosten des Verfahrens entsprechenden Masse eingestellt. § 204 Konk⸗Ordg.

München, den 19. Dezember 1922.

Gerichtsschreiberei des Amtsgerichts.

12) Tarif⸗ und Fahrplanbekannt⸗ machungen der Eisenbahnen.

[104583) Deutsch⸗dänischer Gütertarif, Teil II.

Mit Gültigkeit vom 20. d. M. werden die Entfernungen und Frachtsätze für Bremen Neustadt Gbf. den für Bremen Hbf. usw. angegebenen gleichgestellt.

Nähere Auskunft erteilt unser Ver⸗ kehrsbüro.

Altona, den 19. Dezember 1922.

Reichsbahndirektion, namens der Verbandsverwaltungen.

[104587] Reichsbahngütertarif, Heft C II (Ausnahmetarife) Tfv. 5.

Mit Gültigkeit vom 20 Dezember 1922 erhält der Abschnitt Frachtberechnung des Ausnahmetarifs 10 b folgende Fassung:

Die Fracht wird nach den Entfernungen des Kilometerzeigers und den Frachtsätzen des Frachtsatzzeigers berechnet, und zwar:

bei Stückgutsendungen zu den Fracht⸗ 8b der Wagenladungsklasse A (Haupt⸗

lasse),

bei Wagenladungen zu den Frachtsätzen der Haupttlasse G oder der Neben⸗ klassen CEn 5 und Cn 10.

Auskunkt geben die beteiligten Güter⸗ abfertigungen sowie die Auskunftei, hier, Bahnhof Alexanderplatz.

Berlin, den 18. Dezember 1922.

Reichsbahndirektion.

104585]

Ost⸗Mitteldentsch⸗Sächsischer

Güterverkehr.

Am 1. Januar 1923 tritt ein neuer Tarif, Teil II, in Kraft, durch den das Tarif⸗ heft 1 vom 1. Mai 1909 und das Tarif⸗ heft 2 vom 1. Oktober 1908 nebst Nach⸗ trägen aufgehoben werden. Die in diesen Tarisheften enthaltenen Entsernungen für die Stationen Gera (Reuß) Süd und Zwötzen Ost bleiben indes bis auf wei⸗ teres noch bestehen.

In den neuen Tarif ist eine Anzahl von Stationen neu aufgenommen. Er bringt neben Ermäßigungen für eine Reihe von Stationen auch Gehsursgen⸗ Letztere treten erst am 1. Februar 23 in Kraft. Die Abkürzung der Veröffent⸗ lichungsfrist für die Erhöhungen gründet sich auf die vorübergehende Aenderung des § 6 E⸗V.⸗O. (RGBl. 1914, S. 455)

Auskunft geben die beteiligten Güter⸗ abfertigungen sowie die Auskunftei, hier, Bahnhof Alexanderplatz. .

Berlin, den 19. Dezember 1922.

Reichsbahndirektion.

[104576] Butzbach⸗Licher Eisenbahn.

Ab 1. Januar 1923 tritt nach dem Vorgehen der Reichsbahn eine weitere Erhöhung der Beförderungspreise im Personen⸗, Güter⸗, Expreßgut⸗ und Tier⸗ verkehr ein Nähere Auskunft erteilt die betriebslührende Firma Lenz & Eo., Ges. m. b. H., Berlin NW. 7, Neue Wilhelmstraße 1. 8

Berlin, den 20. Dezember 1922.

Der Vorstand. [(104584] 116“ Reichsbahngütertarif, Heft C II (Ausnahmetarife), Tfv. 5.

Der Ausnahmetarif 3c für Steinsalz wird auf Widerruf, längstens bis zum 31. Dezember 1923, verlängert. Außerdem erhält er eine neue Fassung. Näheres enthält der Nachtrag 1 vom 1. Januar 1923 zu obigem Heft.

Auskunft geben die beteiligten Güter⸗ abfertigungen sowie die Auskunftei, hier, Bahnhof Alexanderplatz.

Berlin, den 20. Dezember 1922.

Reichsbahndirektion.

[104586] Reichsbahn⸗Gütertarif, Heft C I1 (Ausnahmetarise).

Mit Gültigkeit vom 22. Dezember 1922 tritt ein neuer Ausnahmetarif für Stall⸗ dünger (Mist), auch getrocknet, sonst un⸗ verarbeitet, im Versande von Stationen in der Stadtgemeinde Berlin in Kraft. Nähere Auskunft geben die beteiligten Güterabfertigungen sowie die Auskunftei, hier, Bahnhof Alexanderplatz.

Berlin, den 21. Dezember 192

8

(Erhöhung

[1045722 18 Wechselgüterverkehr Sachse Bayern (pfätz. Netz), — Baden und Württemberg. Am 1. Januar 1923 wird unsere Station Ellefeld in die Tarif⸗ heste 8 B, 9 B und 11 B aufgenommen. Näheres ist aus unserem Verkehrsanzeiger zu ersehen, auch geben die Stationen Aus⸗

kunft.

Dresden, am 20. Dezember 1922.

Reichsbahndirektion als geschäftsführende Verwaltung. [104573]

Am 1. Januar 4 Tarterhöhungen in Kraft Reichsbahn.

Gera⸗R., den 18. Dezember

Gera⸗Meuselwitz⸗Wuitzer Eisenbahn⸗Aktiengesellschaft. Die Direktion.

1923 treten die gleichen wie bei der

77] “

104577]

Eisenbahn⸗Gesellschaft Greisswald⸗ Grimmen.

Ab 1. Januar 1923 tritt nach dem Vorgehen der Reichsbahn eine weitere der Beförderungspreise im Personen⸗, Güter⸗, Expreßgut⸗ und. Tier⸗ verkehr ein. Nähere Auskunft erteilt die betriebsführende Firma Lenz & Co. G. m. b. H., Berlin NW. 7, Neue Wilgelm⸗ straße 1.

Grimmen, den 20. Dezember 1922.

Die Direktion. [104574]

Vorläufiger Personen⸗ Deutschland — Jtalien über Gotthard und Lötschberg — Simplon.

Auf 1. Januar 1923 wird das Heft 2 neu ausgegeben. Es enthält die durch die Erhöhung der deutschen Personentarife notwendigen Aenderungen. Zum Heft 1 erscheint gleichzeitig der Nachtrag V. Nähere Auskunft erteilt unser Verkehrs⸗ büro. Die Aenderungen sind gemäß § 2 der E.⸗V.⸗O. genehmigt.

Karlsruhe, im Dezember 1922.

Reichsbahndixrektion.

Zugleich namens der beteiligten Ve

waltungen

3

104578] 8 Kleinbahnen Neustadt⸗Prüssan Chottschow⸗Garzigar. Ab 1. Januar 1923 Vorgehen der Reichsbahnen eine weitere Erhöhung der Beförderungspreise im Personen⸗, Güter⸗, Expreßgut⸗ und Tier⸗ verkehr ein. 1 Nähere Auskunft erteilt die G. m. b H. Lenz & Co., Berlin NW. 7, Neue Wilhelm⸗ straße 1. Lauenburg, den 20. Dezember 1922. Der Vorstand. [(104579] Eisenbahn⸗Gesellschaft Mühthyausen⸗Ebeleben. 86 Ab 1. Januar 1923 tritt nach dem

Vorgehen der Reichsbahn eine weitere Er⸗ höhung der Beförderungspreise im Per⸗ ssonen⸗ Güter⸗, Expreßgut⸗ und Tierverkehr

ein. Näbere Auskunft erteilt die betriebs⸗ führende Firma Lenz & Co. G. m. b. H., Berlin NW. 7, Neue Wilhelmstraße 1.

Mühlhansen, den 20 Dezember 1922.

Der Vorstand. 8

[104575]

“ Güter⸗

rkehr.

Es sind folgende Berichtigungen und Ergänzungen vorzunehmen: Seite 23 ist Brensdorf zu streichen; Seite 28 heißt es statt Fürth (Bav.) Stb. nun Fürth (Bay.) Hbf.; Seite 29 heißt es stakt Großhesse⸗ lohe Stb. nun Großhesselohe; Seite 45 ist neben Töging zu setzen: St 250 kg, W. OR. Im Nachtrag I Seite 2 heißt die Station Altwasser nun Altwasser⸗ Waldenburg, der Beisatz „Güterbf.“ ist zu streichen: Seite 21 heißt die Station Polnisch Würbitz nun nur Würbitz; sie ist auf Seite 30 nach Wulkow nachzutragen; Seite 27 heißt es statt Szcepanowitz nun Sezepanowitz (Seite 25 nach Schwir⸗ allen nachzutragen); Seite 30 ist Zaborzw in Zaborze abzuändern; Seite 25 ist nach Schönwald (Oberschles.) mit Gülti keit ab 1 Januar 1922 nachzutragen: Schön⸗ walde (Kr. Sorau) —R. B. D Breslau; die Entfernungen sind zu bilden durcUh Abzug von 5 km von den Entfernungen für Sorau. Die Leitung ist die gleiche wie für Sorau.

München, den 19 Dezember 1922.

Tarifamt beim R.⸗V. M., Z. B.

[104580] 8 Neustadt⸗Gogoliner Eisenbahn. Ab 1. Januar 1923 tritt nach dem

Vorgehen der Reichsbahn eine weitere Er⸗

höhung der Beförderungspreise im Per⸗

sonen⸗, Güter⸗, Expreßgut⸗ und Tier⸗

verkehr ein. 8 Nähere Auskunft

führende Firma Lenz

Berlin NW. 7, Neue Neustadt i. Schles.,

zember 1922

Der Vorstand.

——

erteilt die betriebs⸗ & Co., Ges. m b H. Wilhelmstraße 1.

den 20. De⸗

[104581] Stralsund⸗Tribsees.

Ab 1. Januar 1923 tritt nach dem Vor⸗ gehen der Reichsbahn eine weitere Er⸗ böhung der Beförderungspreise im Per⸗ onen⸗, Güter⸗, Expreßaut⸗ und Tierver⸗ kehr ein Näbere Auskunft erteilt die be⸗ triebsfübrende Firma Lenz & Co. G. m. b. H, Berlin NW. 7, Neue Wilhelmstr. l.

Stralsund, den 20. Dezember 1922.

Der Vorstannd.

[104582] “ Im Binnentarif der Kleinbahn Wallwitz⸗ Wettin treten am 1. Januar 1923 weitere Erhöhungen ein. Näheres hierüber erteilt die Betriebsleitung in Wettin. Betriebsleitung

Reichsbahndirekti n. 2., S

der Kleinbahn Wallwitz⸗Wettin.

und Gepäcktarif

tritt nach dem

111“

10. April 1872 in lichten Erlasse usw.

Eisenbahn⸗Gesellschaft

““ 1.““ 6“ 8

auch die Geschäftsstelle SW. 48, Wilhelmstraße Einzelne Nummern kosten 50 Mh.

[Tel.: Schriftleitung Zentr. 10 986, Geschäftsstelle Zentr. 1573.

0

Der Bezugspreis beträgt vierteljährlich 660 Mk. Alle Postanstalten nehmen Bestellung an; für Berlin außer den Postanstalten und Zeitungsvertrieben für Selbstabholer

Nr. 32.

r. 292. Reicha bantgieokonto. Berlin, Mittwoch, den 27. Dezember,

2

s Anzeigenpreis 380 Mk., einer 2 gespaltenen Einheitszeile 650 Mk.

n. für den Raum einer 5 gespaltenen Einheitszeile Anzeigen nimmt an:

Berlin SW. 48, Wilhelmstraße Nr. 32.

die Geschäftsstehle des Reichs⸗ und Staatsanzeig⸗ 2

8

Inhalt des amtlichen Teiles:

Deutsches Reich. Ernennungen ꝛc. ööö itteillung über die Ausgabe der Deutschen Arzneitaxe 1923. Erlaß, betreffend Auflösung des 11““ Rendsburg. Verordnung über Höchstsätze in der Erwerbslosenfürsorge. Bekanntmachung, betreffend Höchstpreise für Roheisen, Ferro⸗ mangan und Ferrosilizium. Bekanntmachungen, betreffend Anleihen der Bayerischen Land⸗ wirtschaftsbank in München, des Besirksverbandes Ober⸗ schwäbische Elektrizitätswerke in Biberach, der Großkraftwerk „Mannheim Aktiengesellschaft und der Stadt Mainz. Nuftssung 88 C Ordens“. Anzeigen, betreffend die Ausgabe der Nummern 83 Teil I des Reichsgesetzblatts. 8 1

Preußen. Erne nungen und sonstige Personalveränderungen. .“ Bekanntmachung, betreffend Genehmigung von Aenderungen des Statuts der Preußischen Pfandbrief⸗Bank zu Berlin. Verordnung, betreffend Errichtung einer besonderen Ver⸗ sicherungsanstalt für die neue Provinz Grenzmark Posen⸗

Westpreußen. Zeitungsverbot. Aufhebung eines Handelsverbots. Handelsverbotee. Argeige, betreffend die Ausgabe der Nummer 55 der Preußischen

Gesetzsammlung. Bekanntmachung der nach Vorschrift des Gesetzes vom den Regierungsamtsblättern veröffent⸗

Amtliches.

8 Deutsches Reich.

Der Oberregierungsrat Meier in München Finansgerichtspräsidenten in Nürnberg ernannt worden.

4 8

ist zum

11..“ Prcdent des Oberschiedsgerichts für Angestellten⸗ versicherung, Professor Dr. Laß ist unter Bewilligung des gesetzlichen Wartegeldes einstweilen in den Ruhestand versetzt worden. Der Oberregierungsrat bei der Reichsversicherungsanstal für Angestellte, Geheime Regierungsrat “ ist auf seinen Antrag unter Gewährung der gesetzlichen Ver⸗ sorgungsgebührnisse in den Ruhestand versetzt worden.

Dem Kaiserlich japanischen Konsul in Bremen F. H. Noltenius, dem lettländischen Konsul in Wiesbaden Nikolai

Schilling und dem lettländischen Konsul in Dresden Jskabs Heymans ist namens des Reichs das Exequatur erteilt worden.

Die Deutsche Arzneitaxre 1923 erscheint Ende Dezember 1922 im Verlage der Weidmannschen henhn sanh Berlin SW 68, Zimmerstraße 94, und ist im Buchhandel zum Preise von 540 ℳ für das Stück erhältlich.

Auflösung des Versorgungsamts Rendsburg. Mit dem 1. April 1923 wird unter Auflösung des Versorgungsamts Rendsburg der Bezirk dieses Amts dem Versorgungsamt Schleswig zugelegt. Berlin, den 23. Dezember 1922. Der Reichsarbeitsminister. J. V.: Dr. Geib.

. ““ Verordnung “ über Höchstsätze in der Erwerbslosenfürsorge. Vom 23. Dezember 1922.

Auf Grund des § 9 Abs. 4 der Verordnung über Er⸗ werbslosenfürsorge vom 1. November 1921 (RGBl. S. 1337) in der Fassung der Verordnung vom 21. März 1922 (REBl. 1 S. 280) verordne ich im Einvernehmen mit dem Reichs⸗ minister der Finanzen und mit Zustimmung des Reichsrats,

8

einschließlich des Portos abgegeben.

bends.

Einzelnummern oder einzelne Beilagen werden nur gegen Barbezahlung oder

aebheatnae⸗ Berlin 41821. 1 92 2

munnn

vorherige Einfendung des Betrages

Die Höchstsätze der Erwerbslosenunterstützungen betragen “ in den Ort Drts 1. für männliche Personen: A B 1 8 “ a) über 21 Jahre, sofern sie nicht ℳ ℳ ℳ ℳ him Haushalt eines anderen leben 360 325 290 255 b) über 21 Jahre, sofern sie in dem ) Lires anderen leben. 250 225 200 175 c) unter 21 Jahrenn .125 115 1 2. für weibliche Perfonen: 8 88 a) über 21 Jahre, sofern sie nicht

im Haushalt eines anderen leben 275 250 225 200

b) über 21 Jahre, sofern sie in dem Haushalt eines anderen leben. 165 150 135 120 38 c) unter 21 Jahren 100 90 80 70 8 8 E1“ für: a) den Ehegattteen . .165 150 135 20 b) die Kinder und sonstige unter⸗ 1 stützungsberechtigte Angehörige 125 115 100 85 Diese Verordnung tritt am 25. Dezember 1922 in Kraft. Berlin den 23. Dezember 1922. Der Reichsarbeitsminister. beb ö“

Bekanntmachung des Eisenwirtschaftsbundes.

Aunuf Grund der Verordnungen des Reichswirtschaftsministers vom 1. April 1920 und 15. Dezember 1921 Firt haf veg der Eisenwirtschaft sind vom Eisenwirtschaftsbund mit Wirkung ab 24. Dezember 1922 folgende Höchstpreise für Roheisen, Ferromangan und Ferrosilizium festgesetzt worden:

—

—

Grund⸗ vpreise

die Tonne in Mark

Frachtgrundlage

166 775 153 688 153 618 176 219 177 219 178 219

181 045 182 045 183 045 165 107 165 107 165 107 166 107 165 607 174 007 174 067 174 217

146 561 146 361 a 146 be1

*) 290 548 202 907

1“ öö I Gießereiroheisen II. . . . Siegerländer Zusatzeisen, weiß meliert. 8 8 “ Kalterblasenes Zusatzeisen der kleinen Siegerländer Hütten, weiß ... Heliett .. “ 8 5 Siegerländer Bessemereisen..

8 Puddoleisen... Stahleisen, Siegerländer Qualität Kupferarmes Stahleisen.. Stahleisen mit max. 0,2 % Cu. Spiegeleisen mit 6—8 % Mangan

. 8 — 10 %

3 10—1 Gießereiroheisen III,

Mialitek Gießereiroheisen IY,

S“ Gießereiroheisen V,

“ Temperroheisen von der Duisburger 1 Kupferhütte, grau, großes Format Ferromangan, 80 % ig .

„ 50 % ig 6bE6611ö6165 Ferrosilizium, 10 % ig. “““

„ 2

„ . .

Luxemburg er

Luxemburger

Luxemburger

Oberhausen ab Werk

Mark die Tonne

Ueberpreise

fůr

2300,— maximal 0,09 % Phosphor 2900,— * 0,08 % Füraph 5120,— 5 0,07 %

8060,— 0,06 %

11520,— 0,05 %

690,— 1150,— 2300,— 2900,—

bei Hämatit ¹

bei Hämatit und Gießerei⸗ roheisen. 8 3 — 3 ½ % Silizium 3 ½ 8 4 % 4 — 4 ½ % 4 ½ —5 % 5 — 5 ½ % 5 ½ —6 %

pro Wagen ohne Unterschied der Lademenge bei allen “

*) Die Preise für Ferromangan basieren auf einem Kurse v

. . ; . on

1c0c⸗ ℳ für ein englisches Pfund; sie erhöhen oder ermäßigen um

1500,— Analysenangabe 8

8,50 ℳ bei Ferromangan 80 % 80o.. .

für jeden Punkt, um den sich der Durchschnittsgeldkurs ftr Dezember

was folgt:

nach oben oder unten ändert.

—

Besondere Preisbestimmungen: „Die Vergütung für den Handel ist in den Grundpreisen bereits dab, ie neuen Preise gelten für die Zeit vom 24 91buvubaubb Düsseldorf, den 22. Dezember 1922. Eisenwirtschaftsbund. E. Poensgen, Vorsitzender.

bis 31. Dezember

1“ 8

Bekanntmachung,

betreffend die Ausgabe von Schuldverschreibungen auf den Inhaber.

„Der Bayer. Landwirtschaftsbank e. G. m. b. H. in München wurde die Genehmigung erteilt, innerhalb der gesetz⸗ lichen und satzungsmäßigen Umlaufsgrenze nachstehende, auf den Inhaber lautende, mit 4 % (vier vom Hundert) verzins⸗ liche Schuldverschreibungen in den Verkehr zu bringen:

a) zwei weitere Reihen von Pfandbriefen (Reihen 24 und 25), vor dem Jahre 1932 nicht rückzahlbar, zu je 10 000 000 ℳ — zehn Millionen Mark —,

b) zwei weitere Reihen von Pfandbriefen (Reihen 26 und 27), verlosbar, zu je 10 000 000 ℳ — zehn Millionen Mark —

sämtliche in Stücken zu 10 000, 5000, 2000 und

c) ferner eine Reihe von Kommunalobligationen (Reihe 15 zu 10 000 000 ℳ — zehn Millionen Mark —, Naeana in Stücken zu 10 000, 5000, 2000 und 1000 ℳ.

München, den 21. Dezember 1922. 4 Staatsministerium für Landwirtschaft. 1“] ““

1““

Bekanntmachung.

Das unterzeichnete Ministerium hat am 21. d. M. dem Bezirksverband Oberschwäbische Elektrizitätswerke in Biberach a. Riß die staatliche Genehmigung erteilt, zu 6 vH verzinsliche Schuldverschreibungen auf den Inhaber bis zum Gesamtbetrage von 350 000 000 ℳ, und zwar in Stücken zu 20 000 ℳ, 10 000 ℳ, 5000 ℳ, 2000 ℳ und 1000 ℳ, in den Verkehr zu bringen.

Stuttgart, den 21. Dezember 1922.

Ministerium des Innern.

Bekanntmachung.

„Der Großkraftwerk Mannheim Aktiengesellschaft in Mannheim wurde durch Entschließung 8i ift Einverständnis mit dem Ministerium der Justiz und dem Ministerium der Finanzen die Genehmigung erteilt, mit 6 vH verzinsliche Teilschuldverschreibungen auf den In⸗ haber bis zum Betrage von achthundert Millionen Mark sowie die zugehörigen Zinsscheine auszugeben. 1 Karlsruhe, den 23. Dezember 1922.

Badisches Ministerium des Innern. Remmele.

*

Genehmigungsurkunde.

Auf Grund des § 795 des Bürgerlichen Gesetzbuchs un

des Artikels 67 des Hessischen EE“ fg e lichen Gesetzbuch vom 17. Juli 1899 wird hiermit der Stadt Mainz die Genehmigung zur Ausgabe von Schuldver⸗ schreibungen auf den Inhaber bis zum Betrage von 140 000 000 ℳ — in Buchstaben: einhundertvierzig Millionen Mark — zur Bestreitung der Mehrausgaben für den Aus⸗ und Umbau des Gaswerks erteilt. Die Schuldverschreibungen werden in sechzehn Reihen eingeteilt und in Stücken zu 1000 ℳ, 2000 ℳ, 5000 ℳ, 10 000 ℳ und 20 000 ℳ ausgegeben. Sie sind mit jährlich sieben Prozent hne je am 1. Januar und 1. Juli, zu verzinsen. as Anlehen ist durch die Stadt Mainz unkündbar bi zum 1. Juli 1925. Danach ist es in 12 Jahren zu S— und zwar dergestalt, daß in den ersten acht Jahren jedes Jahr eine Reihe und in den weiteren vier Jahren jedes Jahr zwei Reihen ausgelost werden. Die Auslosung erfolgt jedesmal drei Monate vor dem Rückzahlungstermin, der auf den 1. Juli seden Jahres festgesetzt ist, also jährlich am 1. April. Ver⸗ tärkte Rückzahlung nach dem 1. Juli 1932 bleibt der Stadt vorbehalten. Den Inhabern der Schuldverschreibungen steht ein Kündigungsrecht gegenüber der Stadt nicht zu.