8
105635) Bekanntmachung.
Herr Großkaufmann Eugen Hermann, Wiesbaden, st aus dem Aufsichtsrat musgeschieden.
Mannheim, den 20. Dezember 1922.
Aktiengesellschaft für
Zigarrenfabrikation. Der Vorstand. L. H. Weißmann.
[105267] 8 Deutsche Tonwaren und Stein⸗
gutwerke Aktiengefellschaft in Steinau a / Oder.
Auf Grund der in der ordentlichen Generalversammlung obiger Gesellschaft vom 13. Dezember 1922 beschlossenen Er⸗ höhung des Aktienkapitals fordere ich hierdurch gemäß den mit der Gesellschaft getroffenen Vereinbarungen die Aktionäre zur Ausübund des Bezugsrechts auf.
Auf je 0 1000 alte Aktien können ℳ 1000 neue Aktien mit Dividenden⸗ berechtigung vom 1. Oktober 1922 an zum Kurse von 145 % zuzüglich Schlußschein⸗ stempel bezogen werden, vorbehaltlich der Einfragung der Kapitalserhöhung in das Handelsregister. 1
Das Bezngsrecht ist in der Zeit vom 29. Dezember 1922 bis 11. Januar 1923 einschließlich bei dem Bankgeschäft. Max Jaensch, Magdeburg, Breiteweg 166, auszuüben.
Zu diesem Zwecke sind die alten Aktien ohne Dividendenbogen mit einem Nummern⸗ verzeichnis zur Abstempelung bei mir ein⸗ zureichen. Gleichzeitig ist der Gegenwert der jungen Aktien zuzüglich Schlußnoten⸗ stempel und etwaiger Unkosten bar zu ent⸗ richten.
Ueber die Einzahlungen wird Quittung erteilt, gegen deren Rückgabe die sungen Aktien nach Fertigstellung ausgehändigt werden.
Soweit die Ausübung des Bezugsrechts im Wege des Schriftwechsels erfolgt, werden von der Bezugsstelle die übliche Bezugsprovision und das Porto in An⸗ rechnung gebracht.
Magdeburg, im Dezember 1922.
Max Jaensch.
[10527
U Julius Höflich, Kraftfahr⸗ werk A. G., Fürth.
Die Aktionäre unserer werden hiermit zu der am Freitag, den 19. Januar 1923, achmittags 3 Uhr, im Sitzungssaale der Bayerischen Disconto⸗K Wechsel⸗Bank A⸗G. in Nürn⸗ berg stattfindenden außerordentlichen Generalversammlung eingeladen.
Tagesordnung:
1. Erhöhung des Grundkapitals von ℳ 4 600 000 auf ℳ 15 000 000 durch Ausgabe von ℳ 10 400 000 junger Stammaktien, 3400 à 1000, 1400 à 5000, mit halber Dividenden⸗ berechtigung für das laufende Ge⸗ schäftsjahr 1922/23.
Erhöhung des Stimmrechts der Vorzugsaktien auf das 25 fache, Aus⸗ schluß des gesetzlichen Bezugsrechts der Aktionäre und Festsetzung des Mindestausgabekurses.
Beschlußfassung über die Einzel⸗ heiten der Aktienausgabe. .“
Aenderung der weinec Fate Satzungsbestimmungen, in § 3 Abs.! mit 4 (Grundkavpital, Stückelung und Stimmrecht der Vorzugsattien) und § 11 (neuer Absatz 7, betr. Höhe des Stimmrechts).
Die Beschlußfassung erfolgt in Ge⸗ samtabstimmung und je in gesonderter Abstimmung der Vorzugs⸗ und Stamm⸗ aktionäre. 88 1
Weitere Aenderung der Satzung in folgenden Bestimmungen: .
a) § Abs. 1 Satz 1 und 2 (Mindest⸗ zahl der Aufsichtsratsmitglieder).
b) § 8 Abs. 5 (Einberufung der Aufsichtsratssitzungen). 1
c) Einführung eines § 8 Abs. 8 (Bestellung und Abberufung des Vor⸗ stands, Erteilung und Entziehung von Prokura und Anstellung und Entlassung der höheren Beamten durch den Vorsitzenden des Auf⸗ sichtsrats).
d) Streichung der Lit. g in § 9
Abs. 1 und des Buchstabens a sowie der Lit. b in § 9 Abs. 2. . e) § 10 Abs. 4 (redaktionelle Aenderung). 2. Zuwahl zum Aufsichtsrat.
Stimmberechtigt sind nur diejenigen
Aktionäre, die spätestens am 15. Januar 1923 ihre Aktienmäntel oder darüber aus⸗ gestellte Hinterlegungsscheine der Reichs⸗ bank oder eines deutschen Notars mit doppeltem Nummernverzeichnis bei der Kasse der Gesellschaft oder bei den nach⸗ innerhalb
der bei denselben üblichen Geschäftsstunden
stehenden Hinterlegungsstellen
hinterlegt haben: in Nürnberg:
bei der Bayerischen Disconto⸗ und Wechsel⸗Bank A.⸗G., Nürnberg, Commerz⸗ und Privatbank Filiale
Nürnberg, in Fürth:
bei der Bayerischen Disconto⸗ und Filiale
Rechsel⸗Bank A.⸗G.
irth,
bommerz⸗ und Privatbank, Filiale
Fürth, in Bamberg:
bei der Bayerischen Disconto⸗ und Filiale
Wechsel⸗Bank A.⸗G. Bamberg. Bamberg, den 22. Dezember 1922. Justin Lehmann,
Gesellschaft
[105686]
Norddeutsche Malz⸗ Handels⸗Aktiengesellschaft.
Wir laden hiermit die Aktionäre unserer Gesellschaft zu der am Sonn⸗ abend, den 27. Januar 1923, Nach⸗ mittags 5 Uhr, im Patriotischen Ge⸗ bäude, Hamburg, Beim alten Rathause, Zimmer Nr. 10, stattfindenden 44. ordent⸗ sichen Generalversammlung unserer Gesellschaft ein. Tagesordnung: 1. Bericht des Vorstands und Auf⸗ sichtsrats.
2. Vorlage der Jabresrechnung und
Entlastung.
3. Festsetzung der Gewinnverteilung.
4. Wahlen zum Aufsichtsrat.
Die Eintritts⸗ und Stimmkarten für die Aktionäre sind gegen Vorzeigung der Aktien bei den Notaren Dres. Bartels, von Sydow, Remé und Ratjen, Hamburg, Gr. Bäckerstraße 13/15, bis spätestens Fhrittwoch den 24. Januar 1923, in Empfang zu nehmen.
Hamburg, den 23. Dezember 1922. MNorddeutsche Malz⸗ und Handels⸗Aktiengesellschaft.
Der Vorstand.
[105687]
Herr Richard Heß ist aus Gesundheits⸗ rücksichten aus dem Vorstand unserer Gesellschaft ausgetreten.
Norddeutsche Malz⸗ und Handels⸗ Aktiengesellschaft.
105118 — Spar⸗ & Vorschuß⸗Verein A.⸗G. zu Elsfleth.
Hierdurch laden wir unsere Aktionäre zu einer außerordentlichen General⸗ versammlung auf den 11. 8 1923 in das Büro des Notars Dr. Fritz Jacke, Berlin, Unter den Linden 31, ein. Tagesordnung: 1. Aenderung der Firma in „Diskonto⸗ u, Effektenbank A.⸗G“. 2. Erhöhung des Grundkapitals um bis zu 200 Millionen Mark. 3. Wahlen zum Aufsichtsrat. Stimmberechtigt sind diejenigen Aktio⸗ näre, welche ihre Aktien oder den Hinter⸗ legungsschein eines Notars spätestens am dritten Tage vor der General⸗ versammlung beim Vorstande der Gesellschaft binterlegt haben Berlin, den 27. Dezem ber 1922. Der Vorstand.
[1056900 Hemelinger Actien⸗Brauerei, Bremen.
Die ordentliche Generalversamm⸗ lung findet am Dienstag, den 23. Ja⸗ nuar 1923, Mittags 12 Uhr,
mann, Bremen, Stintbrücke 1, statt. Tagesordnung:
Bilanz nebst Gewinn⸗ und Verlust⸗ rechnung per 30. September 1922, Beschlußfassung über die Bilanz und die Gewinnverteilung, von Vorstand und Aufsichtsrat. Eintrittskarten werden gegen statuten⸗
berg, Bremen, ausgegeben.
spätestens am 20. Januar
hinterlegt werden.
Hemelinger Actien⸗Brauerei. Der Vorstand.
im Büro des Herrn Rechtsanwalts Aug. Lür⸗
1. Vorlage des Jahresberichts und der
Entlastung mäßige Hinterlegung der Aktien bei dem Bankhause Iken, Blome & Klingen⸗
Die Aktien müssen nach 7 der Statuten 1923
[105270] Fsaria⸗Zählerwerke Aktien⸗ gesellschaft, München.
Berichtigung. Unsere im Vollzuge der Beschlüsse der außerordentlichen Generalversammlung vom 6. Dezember 1922 unter dem 13. Dezember 1922 an unsere Aktionäre gerichtete Auf⸗ forderung zur Ausübung des Bezugs⸗ rechts, die im Deutschen Reichsanzeiger sowie in den Münchener Neuesten Nach⸗ richten veröffentlicht wurde, wird dahin berichtigt, daß die Ausübung des Bezugs⸗ rechts bei Vermeidung des Ausschlusses bis spätestens 30. Dezember 1922 einschließlich (nicht 31. Dezember 1922) zu erfolgen hat. München, den 20. Dezember 1922.
Isaria⸗Zählerwerke Aktien⸗ gesellschaft. J. Geyer.
7 Niederlassung n. von Rechtsanwälten.
[105673]
Der Rechtsanwalt Franz Paver Bücherl
wurde heute in die Liste der bei dem Land⸗
gerichte Aschaffenburg zugelassenen Rechts⸗
anwälte eingetragen.
Aschaffenburg, den 20. Dezember 1922. Der Landgerichtspräsident.
[105675] In die Liste der bei dem Landgericht I. in Berlin zugelassenen Rechtsanwälte ist der Rechtsanwalt Hans Cohn in Berlin, Kronenstraße 7, eingetragen worden. Berlin, den 19 Dezember 1922.
Das Landgericht I.
[105672]
Der Rechisanwalt, Geheime Justizrat Alexander Reichmann mit seinem Wohn⸗ sitze in Dessau ist in die Liste der bei dem Anhaltischen Amtsgericht in Dessau zuge⸗ lassenen Rechtsanwälte eingetragen worden. Dessau, den 20. Dezember 1922.
Anhaltisches Amtsgericht. Der Vorstand. Dr. Kielhorn.
[105674
Rechtsanwalt Dr. Friedrich Weiß in Stuttgart ist in die Listen der diesseits zugelassenen Rechtsanwälte eingetragen worden.
Stuttgart, den 19. Dezember 1922. Oberlandesgericht und Landgericht
Stuttgart.
[105676]
Reutlingen. Den 18. Dezember 1922.
Württ. Landgericht Tübingen. Der Landgerichtspräsident: Graner.
[105677] v“
bei dem Land⸗ Augsburg zugelassenen Rechtsanwalts Dr Aufgabe der Zulassung am 18. bezw genannten Gerichte gelöscht.
Augs vurg, den 19. Dezember 1922. Der Präsident des Oberlandesgerichts.
In die Liste der beim Landgericht hier zugelassenen Rechtsanwälte ist eingetragen worden Rechtsanwalt Dr. Heintzeler in
Der Name des zur Rechtsanwaltschaft und Oberlandesgericht
Kurt Stigler in Augsburg wurde wegen
19. d. M. in der Rechtsanwaltsliste der
[105253] Ada⸗Kalé, Aegyptische Zigaretten⸗ fabrik, G. m. b. H. in Liquidation. Hamburg, Wallstraße 16, u. Rudolph Behren —. Es wird hierdurch bekanntgemacht: die Gesellschaft ist anfgelöst. Als Liqui⸗ datoren sind bestellt: 1. Rudolph Behrens, Hamburg, Wall⸗ straße 16, 2. S. FX. Stravrulopoulos, Hamburg, Rödingsmarkt. Wir fordern hiermit gleichzeitig die Gläubiger der Gesellschaft auf, bei der⸗ selben ihre etwaigen Forderungen anzu⸗ melden. Hamburg, den 27. Dezember 1922.
[105241] Von der Baverischen Disconto⸗ und Wechselbank A. G., Augsburg, wurde der Antrag gestellt, ℳ 4200 000 neue Aktien der Aktiengesellschaft für Bleicherei, Färberei, Appretur und Druckerei Augsburg in Augsburg, Nr. 4201 bis 8400 über je ℳ 1000 lautend, mit Gewinnanteilberechtigung für 1922, zum Handel und zur Notierung an der Augsburger Börse zuzulassen. Angsburg, den 21. Dezember 1922. Zulassungsstelle für Wertpapiere an der Börse zu Augsburg. Epstein, Dr Rosenbusch, Vorsitzender. Schriftführer.
[105243] Von der Firma Delbrück Schickler & Co. und der Direction der Disconto⸗Gesell⸗ schaft, hier, ist der Antrag gestellt worden, 26 349 000 neue Stammaktien der Chemischen Fabriken vorm. Weiler⸗ter Meer in Uerdingen (Niederrhein), Nr. 31 001 — 33 325 und Nr. 35 977 — 60 000 zu je ℳ 1000, zum Börsenhandel an der hiesigen Börse zuzulassen. Berlin, den 21. Dezember 1922. Zulassungsstelle an der Börse zu Berlin.
242
[105244] Von der Dresdner Bank und der Firma Braun & Co,., hier, ist der Antrag gestellt worden,
witz, Nr. 19 001 — 31 000 zu
ℳ 1000,
zuzulassen. Berlin, den 21. Dezember 1922. Zulassungsstelle an der Börse zu Berlin.
ℳ 12 000 000 neue Stammaktien der Aktiengesellschaft für Carton⸗ nagenindustrie in Dresden⸗Losch⸗
je
zum Börsenhandel an der hiesigen Börse
[105245] Von der Antrag gestellt worden,
ℳ 60 000 000 Stammaktien der Berlint⸗Burger Eisenwerk Aktiengesellschaft, Berlin, Nr. 1 bis 60 000 zu je ℳ 1000 4
zum Börsenhandel an der hiesigen Börse
zuzulassen. 1
Berlin, den 21. Dezember 1922.
Zulassungsstelle an der Börse zu Berlin. Kopetzky.
[(105242 Bekaunntmachung. Die Darmstädter und Nationalbank K. a. A. hierselbst, hat bei uns den An⸗ trag gestellt, nom. ℳ 5 h - der Deutschen Dampffischerei⸗ gesellschaft „Nordsee“ in Bremen⸗ Nordenham (5750 Stück zu
Dresdner Bank, hier, ist der
les
zum Handel und zur Notiz an der hiesigen
Börse zuzulassen.
Bremen, den 20. Dezember 1922.
Die Sachverständigenkommission der Fondsbörse. J. A.: J. Rösing. 8
[1052466 Bekanntmachung.
Von der Dresdner Bank in Frank⸗
furt a. M., der Darmstädter und National⸗
bank Kommanditgesellschaft auf Aktien
Filiale Frankfurt (Main) und der Deutschen
Bank Filiale Frankfurt ist bei uns der
Antrag auf Zulassung von
ℳ 6 600 000 Stammaktien, 6600 Stück zu je ℳ 1000, Nr. 1 bis 6600, mit Gewinnanteilsberechtigung vom 1. Juni 1922 ab, der Ver⸗ einigten Faßfabriken Aktien⸗ gesellschaft in Cafsel
zum Handel und zur Notierung an der
hiesigen Börse eingereicht worden.
Frankfurt a. M., den 20. Dezem ber 1922.
Die Kommission für Zulassung von Wertpapieren an der Börse zu Frankfurt a. M.
105247] Bekanntmachung.
Von der Deutschen Bank Filiale Frank⸗ furt ist bei uns der Antrag auf Zu⸗ lassung von
ℳ 6 500 000 neuen Stammaktien
Stück 6500 über je ℳ 1000 Nr. 5001 — 11 500 des Eisenwerk L. Meyer jun. & Co., Aktien⸗ Gesellschaft in Harzgerode am Harz zum Handel und zur Notierung an der hiesigen Börse eingereicht worden. Frankfurt a. M., den 20. Dezember
1922. Die Kommission für Zulassung von Wertpapieren
Kopetzky.
an der Börse zu Frankfurt a. M.
[105255]
Leipziger Lebensversicherungs⸗Gesellschaft auf Gegenseitigkeit (Alte Leipziger) vormals Lebensversicherungs⸗Gesellschaft zu Leipzig, errichtet 1830. Rechnungsabschluß des Geschäftsjahrs 1921. I. Gewinn⸗ und Verlustrechnung für die Versicherungen auf den Todesfall.
I. Ueberträge aus dem Vorjahre. eeee1“ FI11, Fapitalerträge.6 IV. Gewinn aus Kapitalanlagen.. 1 V. Vergütung der Rückversicherer VI. Sonstige Einnahmen...
I. Versich
Zahlungen für unerledigte
10) Verschiedene
[1056911 Hemelinger
1. der Böttcher Carl Moses, Hemelingen
den Aufsichtsrat unserer Gesellschaft ge wählt.
wurden 1. der Brauer Peter Merscheim
Handlungsgehilfe Herm. Ahrens, Heme lingen, Schlengstraße 17, gewählt. Bremen, den 22. Dezember 1922. Der Vorstand
Actien⸗Brauerei, Bremen.
Auf Grund des Gesetzes über die Ent⸗ sendung von Betriebsratsmitgliedern in den Aufsichtsrat sind am 12. Mai 1922
Molkenstraße 17, 2. der Handlungsgehilfe Aug. Roselius, Bremen, Fleetrade 9, in Als Ersatzmitglieder für den Aufsichtsrat gebenst ein.
Bremen, Hastedter Heerstraße 465, 2. der
[105254] Kautionsverein für das dentsche
2
„frats Mankiewitz) auf den 20. Janua 1923, Vormittags 10 Uhr,
Tagesordnung: Ergänzung bezw. Abänderung . Satzung.
Der Vorstand. Riedel. Runge. Domke.
[104101]
7
[1052641] Schwarzwälder Tuchfabrik Rohrdorf A. G. in Rohrdorf bei Nagold.
20. Januar 1923, notars Popp in Nagold statt.
versammlung ihre Aktien bei legen. Tagesordnung:
1. Vorlage des Geschäftsberichts
rechnung für das 1921 22 sowie Anträge und merkungen des Aufsichtsrats.
Reingewinns.
Aufsichtsrats. 4. Neuwahl des Aufsichtsrats. Rohrdorf b. N., den 18. Dezember 192. Der Vorstand.
Die erste ordentliche Generalver⸗ sammlung findet am Samstag, den Nachmittags 1 Uhr, in der Kanzlei des Herrn Bezirks⸗
Die Herren Aktionäre werden dazu ein⸗ geladen mit der Aufforderung, spätestens am dritten Tage vor der General⸗ dem
Vorstand der Gesellschaft zu hinter⸗
des Vorstands nebst Gewinn⸗ und Verlust⸗
Geschäftsjahr Be⸗ „Beschlußfassung über Verwendung des
3. Entlastung des Vorstands und des
—
gelöst. — werden aufgefordert, schaft zu melden. Mülheim, den 19. Dezember 1922. Mülheimer Terraingesellschaft m. b. H. in Liquidation. Allendorff. Partsch. 8 [104667] g Die
Bekanntmachung.
ist aufgelöst.
melden. Berlin, den 20. Dezember 1922. Brandenburgische⸗Stockholzverwertungs⸗ Gesellschaft m b. H in Liqnidation. Der Liqurdator. Mueller.
[1 5248] Badische Weinkellerei G. m. b. H Freiburg 1. B., betr. Laut Gesellschaftsbeschluß vom 1. zember 1922 ist die Gesellschaft gelöst. Forderungen unterzeichneten Liquidator werden. . Ernst G. Mayer,
Vorsstzender des Aufsichtsrats.
(2 Unterschriften
1“
Karthäuserstr. 50, Freiburg
Bekanntmachungen.
Tiefbaugewerbe V. a. G. in Berlin. Hierdurch laden wir unsere Mitglieder zu einer außerordentlichen General⸗ versammlung nach Berlin W., Jäger⸗ straße 12, 1. Stock (Büroräume des Justiz⸗
er⸗
der
Die Mülheimer Terraingesellschaft m. b. H. in Mülheim⸗Ruhr ist auf⸗ Die Glänbiger der Gesellschaft sich bei der Gesell⸗
Brandenburgische⸗Stockholzver⸗ wertungs⸗Gesellschaft m. b. H. in Berlin Die Gläubiger der Gesell⸗ schaft werden aufgefordert, sich bei ihr zu
De⸗ auf⸗ wollen beim
angemeldet
i. B.
II.
III. IV. V. VI. VII. VIII. IX. X. Deckungskapital am Schluß des C XI. Beitragsüberträge am Schluß des XII. Ueberschußanteilrücklage der Versi XIII. Sonstige Rücklagen.. XIV. Sonstige Ausgaben..
Zahlungen für schäftssahr.. Vergütung für in Zahlungen für vorzeitig aufgelöste Gewinnanteile an Versicherte. Rückversicherungsbeiträge 8 Steuern und Verwaltungskosten Abschreibungen...
r
Gesamteinnahmwen . Gesamtausgaben..
A) Einnahmen.
B) Ausgaben. Versicherungsverpflichtungen
Rückdeckung übernommene Versicherungen
Verlust aus Kapitalanlagen (Kursverlust) .
C) Abschluß.
II. Vermögensausweis am 31. Dezember 1921.
ℳ ₰ 541 108 27888 114 333 410 25 25 363 354 ,98 3 411 845,40 627 933,14
6 193 006,39
—— ñ —
Gesamteinnahmen.. 691 037 829 04
erungsfälle der Vorjahre. 6 114 717 69 im Ge⸗ 1 38 491 81959 306 747/01
2 692 775669 10 890 936 26
Versicherungen (Rückkauf) 836 913 59
11556
zeschäftsjahrs. Geschäftsjahrs 1 Ferte1 8
EZö66äö11525 2 .
5 86.8686886865558 82 82
Gesamtausgaben..
1“ . ℳ 691 0378 008
. . .
A““
82 82 . 2
I. Grundbesitz II. Hypotheken III. Wertpapiere
VI. Gestundete Beiträge.... VII. Rückständige Zinsen.... VIII. Ausstände bei Vertreter... IX. Barer Kassenbestand. X. Geschäftseinrichtung und XI. Sonstiges Vermögen ....
II. III. IV.
V. Sonstige VI
VII.
Beitragsüberträge . . . . . Rücklagen für schwebende Versich
Rücklagen.
Sonstige Verbindlichkeiten..
2⁷
Leipzig, den 22. Dezember 1
Dr. Walther.
A) Vermögen.
1— sowie Darleben gegen (Schuldverschreibungen IV. Vorauszahlungen und Darlehen auf Versicherungen. V. Guthaben bei Banken und ee wwaneran⸗
Drucksachen ... 1
B) Verbindlichkeiten. I. Deckungskapital für selbst abgeschlossene 1
Ueberschußanteilrücklagen der Versicherben...
Guthaben anderer Versicherungsunternehmungen 6.
Leipziger Lebensversicherungs⸗Gesellschaft auf “ (Alte Leipziger).
ℳ 2 900 000 403 788 578 128 139 186 27 720 835 3 133 736
11 430 556
mungen
“
X“ 12 529 179
299 227 1 16 455
2 . „ .
. 2. 2* 20 2 202
Gesamtbetrag
Versicherungen 468 948 241 ““ 7 430 374
erungsfälle.. 28 090 634
Gesamtbetrag Gegenseitigkeit
Riedel. Tiedke,
ℳ 1000, Nr. 11 501 — 17 250), 8
30 722 81185 93 183682
1 908 775 25 58 275 588 67 44 288 30679 27 704 657 32 63 922 750 83 4 787 845/18
691 097 820 04
9,04 9,04
₰ 09 98 76 04 37 7 155 066 25 08 20
23998 —————— —
613 551 606/75 ekAndbeerfehraretzs n o
28 44 591 183 70 87 22 63 986 314 94 314 146,35
190 71139
613 551 606/75 Das im obigen Vermögensausweis unter I der Verbindlichkeiten mit dem Be⸗
trage von ℳ 468 948 241,28 eingestellte Deckungskapital ist gemäß § 56 Abs. 1 des Gesetzes über die privaten Versicherungsunternehmungen Leipzig, den 2. November 1922. “ Hermann Eckert, Mathematiker der Gesellschaft.
750 000 junge Aktien
Erste Zentral⸗Handelsregister⸗
Beilage
zum Deutschen Reichsanzeiger und Preußischen Staatsanzeiger
Berlin. Mittwoch, den 27. Dezember
Nr. 292.
x1922
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher di ü 1 3 nhar wn r die Bekanntmachungen über 1. Eintragung ꝛc. von Patentanwälte rechts⸗, 6. Vereins⸗, 7. Genossenschafts⸗, 8. Zeichen⸗, 9. Musterregister, 10. der Urbeberrechtseintragsrolle 11.
1“ enthalten sind, erscheint nebst der Warenzeichenbeilage in einem bejonderen Blatt unter dem Titel
8 11“
8
für Selbstabholer auch straße 32, bezogen werden.
Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Neich.
Das Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich kann durch i r ür ch kan alle Postanstalten, 1 urch die Geschäftsstelle des Reichs⸗ und ene SW. 48.
2. Patente, 3. Gebrauchsmuster, 4. aus dem Handels⸗, 5. Güter⸗ über Konkurse und 12. die Tarif⸗ und Fahrplanbekanntmachungen
“
1.““
Das Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Der Bezugs⸗ preis beträgt 360 ℳ für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten 30 ℳ. — Anzeigen 1 gs für den Raum einer 5 gespaltenen Einheitszeile 380 ℳ.
—
—
ch“ werden heute die Nrn. 292 A, 292 B, 292 C, 292 D, 292 E und 292F ausgegeben.
☛ Befristete Anzeigen müssen drei Tage vor dem Einrückungstermin
bei der Geschäftssftelle eingegangen sein.
ö
2) Patente.
(Die Ziffern links bezeichnen die Klasse, die Schlußnffern hinter dem Komma die Gruppe.)
a) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nachgenannten an dem bezeichneten Tage die Erteilung eines Patentes nach⸗ gesucht. Der Gegenstand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung
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12e, 2. M. dn eß
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Gesellschaft
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10. 12. 20.
12k, 6. S, 58 038. South Metropo⸗ litan Gas Company, London; Vertr.: Max Wagner u. Dr.⸗Ing. G. Breitung, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 11. Ver⸗ fahren zum Neutralisieren saurer Ammo⸗ E11“ 9. 11. 21. England 12, 1. M. 75 966. C. Merc, Chemi⸗ sche Fabrik, Darmstadt. Verfahren zur 1“ von Nitrosaminen. 2. 12. 21. 138, 1. A. 36 430. Aktiebolaget Vapor⸗ ackumulator, Stockholm; Vertr.: Dipl.⸗ Ing. C. Fehlert, G. Loubier, F F. Meißner, Pat.⸗Anwaͤlte, Berlin SW. 61. Einrichtung zur Verminderung der bei Rohrbruch drohenden Gefahr. 14. 10. 21. Schweden 1. 6. 21.
14h, 4. G. 55 701. Johann Gröttrup, Berlin, Werftstr. 7, u. Friedrich Cavallo, Grünau, Akazienhof 121. Vorrichtung zur EE1“ an einer Dampf⸗
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Zla, 31. S. 52 480. Siemens & Halske Akt.⸗Ges., Siemensstadt b. Berlin. Laut⸗ sprechendes Telephon: Zus. z. Anm. 21b, 1. S. 59 113. Société des Accumu⸗ lateurs Electrigues (Anciens Etablisse⸗ ments Alfred Dinin), Nanterre, Frankr.; Vertr.: Dipl.⸗Ing. R. Büchler, Pat.⸗ Amv., Aachen. Elektrische Sammler⸗ batterie. 6. 3. 22. Frankreich 6. 7. 21. 21c, 2. P. 42 016. Daniel. Marie Guillaume Robinot de la Pichardais, Vichy, Allier: Vertr.: M. Löser u. Dipl.⸗ g5 O. H. Knoop, Pat.⸗Anwälte, Dresden. Verfahren zum Einbetten elektrischer Apparate oder ihrer Bestandteile in eine Joliermasse. 27.4.21. Fnankreich 25.8.20. 2c, 12. A. 37 534. Allgemeine Elektri⸗ eitäts⸗Gesellschaft, Berlin. Drehbarer e für Hochspannungs⸗Leitungen. 0. „ CS.
21c, 13. G. 56 545. General Electric Company, Schenectadyn, V. St. A.; Vertr.. Dr. M. Hamburger, Berlin NW. 40. Vorrichtung zum Befestigen der Eirzelglieder von üngeisolatoren. 10. 5. 22. V. St. Amerika 11. 2. 18. 21c, 22. E. 28 176. Elektricitäts⸗Gesell⸗ schaft Richter, Dr. Weil &. Co., Frank⸗ furt a. M. 9 2
— . 8 1e, 22. K. 79 275.
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178, 5. F. 52 201. Dr.⸗Ing. Willibald
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29. 9. 21. Z1ec, 22. S. 59 299. Siemens⸗Schuckert⸗ werke G. m. b. H., Siemensstadt b. Berlin. Einrichtung an Sitiftsteckern. 21 e, 25. K. 80 167. Albert Krämer, Gaggenau i. B. Abzweigdose für elek⸗ trische Installation. 15. 12. 21. 21c, 28. S. 59 587. Siemens⸗Schuckert⸗ werke G. m. b. H., Siemensstadt b. Berlin. Durch ein Gestänge gesteuerter Hörnerschalter. 27. 4. 22. 21e, 50. A. 36 708. Aktiengesellschaft Brown, Boveri & Cie., Baden, Schweiz; Vertr., Robert Boveri, Mannheim⸗ Käferthal. Umlaufende Anlaßvorrichtung für Elektromotoren. 23. 11. 21. 21d, 12. B. 100 215. Robert Bosch Akt.⸗Ges., Stuttgart. Verfahren zur Regelung von Gleichstrommaschinen mit Hilfsbürsten. 16. 6. 21. 21d, 34. A. 36 593. Allgemeine Elek⸗ tricitäts⸗Gesellschaft, Berlin. Einphasen⸗ wechselstrom ⸗Gleichstrom ⸗Einanker⸗ umformer. 11. 11. 21. 21f, 60 R. 54 688. Bernhard Rogge, Berlin, Oranienstr. 6. Geteilte elek⸗ trische Taschenlampenhülse. 23. 12. 21. 21 f, 60. R. 4 692. Bernhard Rogge, erkin, Oranienstr. 6. Geteilte elek⸗ trische Teschenlampenhülse. 23. 12. 21. 21f, 60. R. 54 973. Bernhard Rogge, Berlin, Oranienstr. 6. Geteilte elek⸗ frisce Taschenlampenhülse. 30. 1. 22. 21f, 62. F. 50 094. Hugo Fröhlich, Mähr.⸗Ostrau; Vertr.: Dr. J. Ephraim, Hat.⸗Anw., Berlin SW. 11. Elektrische Nehrfadenglühlampe. 29. 8. 21. 21g, 11. B. 93 030. Bell Telephone Manufacturing Co., Socisté Anonyme, Antwerpen; Vertr.: Dipl.⸗Ing. B. Kugel⸗ mann Fetreche⸗ Berlin⸗Wilmersdorf. Glühkat odenröhre mit gekühlter Anode. 26, 2. 20. V. St. Amerika 1. 11. 16. 21g, 12, S. 56 576. Siemens⸗Schuckert⸗ werke, G. m. b. H., Siemensstadt b. Berlin. Elektrisch angetriebene Ent⸗ lüftungsanlage für Ouecksilber⸗Dampf⸗ gleichrichter oder ähnliche mit einem dauernden hohen Vakuum arbeitenden Apparate; Zus. z. Pat. 367 442. 2.6. 21. 21h, 12. S. 54 328. Siemens⸗Schuckert⸗ werke, G. m. b. H. Siemensstadt b. Berlin. Mehrfachpunktschweißmaschine nach Patent 324 327 mit verstellbaren Elek⸗ froden; Zus. z. Pat. 324 327. 27. 9. 20. 22h, 6. Z. 13 155. Albert Zetter, Ham⸗ burg, Eilbecktal 4. Verfahren zur Her⸗ von Tauchlacken. 27. 5. 22. 23c, 1. G. 45 269. Gebrüder Giulini G. m. b. H. Chemische Werke, Ludwigs⸗ hafen a. Rh. Verfahren zur Herstellung von als Schmiermittel und zu ähnlichen Zwecken verwendbaren Produkten. 7. 6. 17. 25a, 9. S. 44 726. Robert Walter Scott, Boston, V. St. A.: Vertr.: Dr. G. Lotterhos, Pat.⸗Anw., Frankfurt a. M.
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27 c, 10. A. 38 080. Fhetbeng,. Brown, Boveri & Cie., Baden, Schweiz; Vertr.: Boveri, Mannheim⸗Käferthal. Drosselvorrichtung der Saugleitung bei Kreiselverdichtern mit vorgebautem Schall⸗ dämpfer. 5. 7. 22.
28a, 6. M. 73 364. Dipl.⸗Ing. Oskar Matter, Köln a. Rh., Vorgebirgstr. 33. Verfahren zum den von
erstellung Herstelung
Ve Geruchlosmach oder der Auszüge aus diesem.
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G. m. b.
3. Anm.
Seiler, E. meck.
Berlin SW. 61. Vorrichtung zum Her. stellen von Röhren durch Schleuderguß in gekühlten Formen. 13. 1. 21. Frankreich 26. 1.20 bzw. 13. 12. 20. I1 34g, 4. E. 28 388. Heber Edwards, London; Vertr.: Dr.⸗Ing. R. Geißler, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 11. Stuhl mit einstelbbarem Sitz. 11.8. 22. Groß⸗ britannien 12. 8. 21. 34i, 16. D. 41 311. Otto Diesing, Magdeburg, Kaiser⸗Otto⸗Ring 5. In ein Schreibpult umwandelbarer Wandschrank.
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fahh Berlin, Schöneberger Str. 32. Ge⸗ tänge zur Umsteuerung von Förder⸗ maschinen. N. 7. 8t . lschaf 35 b, 1. A. 36 441. Aktiengesellsch Brown, Boveri & Co., Beden, Schrvens Vertr.: Robert Boveri, Mannheim⸗Käfer⸗ thal. Einrichtung zur Verhinderung der ehen ernlsen Störung von Laufkranen und Oberleitungsdrähten. 17. 10. 21.
3278, 21. K. 74 687. Hermann Klockow, Prnrzutg Sillemstr. 62. Scherengitter. 37e, 13. M. 66 838. Walter Verse n Berlin⸗Dahlem, Goßlerstr. 30. Verfahren zur Errichtung von Mauern aus Steinen, bei welchem das Bindemittel über Aus⸗ dehnungsgefäße durch Feitävgen zur Ar⸗ beitsstelle geführt wird. 16. 9. 19.
39 b, 6. F. 49 825. Farbwerke, vorm. Meister, Lucius & Brüning, Höchst a. M. Verfahren zur Herstelluna plastischer Massen. 29. 7. 21.
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ro „Chester, Engl.; Vertr. Dipl.⸗ 8-, . G. Loubier, F. Harmsen,