““ 8
1[1057222 Aba⸗Kalé, Aegyptische Zigarettenfabrik, A.⸗G., Altona, Lobuschftr. 36.
Wir ersuchen die Herren Aktionäre, die der
Originalaktien gegen Rückgabe Zwischenscheine bei der Geschäfts⸗ stelle der Gesellschaft, Altona, Lobusch⸗ straße 36, in Empfang zu nehmen.
1106074) Bierbrauerei
Jofef Schmitz Aktiengefellschaft,
Cornelimünster.
Einladung zur 16. ordentlichen Zeneralversammlung auf Montag, den 22. Januar 1923, Nachmittags 3 ½ Uhr, in der Amtsstube des Herrn Notars Justizrat Dr. Salm zu Aachen, Wilhelmstraße 60.
Tagesordnung:
„Vorlage des Geschäftsberichts, der Bilanz nebst Gewinn⸗ und Verlust⸗ rechnung für das mit dem 30. Sep⸗ tember 1922 abgelaufene Geschäftsjahr. Beschlußfassung über die Genehmigung der Bilanz, die Gewinnverteilung und die Entlastung des Vorstands und des Aufsichtsrats
Zur Teilnahme an der Generalver⸗ sammlung sind diejenigen Aktionäre be⸗ rechtigt, welche ihre Aktien spätestens am dritten Tage vor dem Tage der
Generalversammlung bei der Kasse der Gesellschaft, einem deutschen Notar, bei der Essener Credit⸗Anstalt
in Essen an der Ruhr, bei der Deutschen
VBank in Bonn, bei der Dresdner Bank in Aachen oder bei der Bank⸗ kommandite Koch, Otten & Co. in Aachen hinterlegt haben. m Falle der Hinterlegung bei einem Notar oder bei der Bank muß der Hinterlegungsschein spätestens am dritten Tage vor der Generalversammlung dem Vorstand der Gesellschaft eingereicht sein⸗
Cornelimünster, den 23. Dezember
1922. Der Vorstand. Koepf.
1106052
Dresdner Keramiche Industrie,
Aktiengesellschaft, Dresden.
Hierdurch laden wir die Aktionäre unserer Gesellschaft zu der am Mit’woch, den 24. Januar 1923, Nachmittags 2 ½ Uhr, im Hause mannschaft, Dresden, Eingang Maler⸗ gäßchen, stattfindenden ordentlichen Ge⸗ neralversammlung ein.
Tagesordnung: Vorlage des Abschlusses für das Ge⸗ schäftsjahr 1922, Genehmigung des⸗ selben sowie der Gewinnverteilung,
Entlastung des Aussichtsrats und des
Norstands Neuwahl des Aufsichtsrats, erhöhung des Aktienkapitals. Aende⸗ rung demgemäß § 4 der Statuten. Verschiedenes. Zur Teilnahme an der Generalversamm⸗
lung sind diejenigen Aktionäre berechtigt,
welche ihre Aktien oder Hinterlegungsscheine üuber spätestens am zweiten Werktage vor der anberanmten Generalversamm⸗
lung bei der Direction der Disconto⸗
Geellschaft, Filiale in Dresden hinterlegen.
Dresden, am 27. Dezember 1922. Dresdner Keramische Industrie, Aktiengesellschaft.
Der Vorstand. Behlow.
——
[105708 P. Rothenheber A.⸗G., Frankfurt a. M.
8
Die außerordentliche Generalverfamm⸗ lung der P. Rothenheber A.⸗G. in Frank⸗ furt a. M. vom 26. September 1922 hat u. a beschlossen, das Grundkapital der Gesellschaft durch Ausgabe von ℳ 4 000 000 auf den Inhaber lautenden Stammaktien über je ℳ 1000 mit Dividendenberechti⸗ gung für das Geschäftsjahr 1922 auf ℳ 10 000 000 zu erhöhen. Das gesetzliche Bezugsrecht der Aktionäre ist ausgeschloben worden. Die neuen Stamm⸗ aktien sind von uns mit der Verpflichtung übernommen worden, den alten Aktionären der P. Rothenheber A.⸗G. in Frankfurt a M. ein Bezugsrecht in der Weise an⸗ zubieten, daß auf je ℳ 5000 Nennwert alte Aktien ℳ 1000 Nennwert junge Stammaktien zum Kurse von 140 % be⸗ zogen werden können.
Nachdem die durchgeführte Kapital⸗ erhöhung in das Handelsregister eingetragen worden ist, tordern wir hierdurch die Aktionäre der Gesellschaft auf, das Be⸗ zugsrecht auszuüben. Die Ausübung zur Anmeldung des Bezugsrechts hat bei Ver⸗ meidung des Ausschlusses bis zum 31. Dezember 1922 bei dem Bank⸗ hause G. F. Grohé⸗Henrich & Co. in Frankfurt a. M. während der üblichen Geschärtsstunden zu erfolgen. Hierbei sind
die Aktienmäntel zwecks Abstempelung mit doppeltem, arithmetisch geordnetem Nummernverzeichnis einzureichen. Der Bezugspreis für die neuen Aktien ist bei der Anmeldung in Höhe von 140 % ℳ 1400 für jede Aktie zuzügl. Schluß⸗ scheinstempel bar einzuzahlen. Die Aktien, für welche das Bezugsrecht geltend gemacht worden ist, werden mit einem die Aus⸗ übung des Bezugsrechts kennzeichnenden Siempel zurückgegeben. Die Einzahlung des Bezugspreises wird auf einem der Anmeldesormulare bescheinigt, gegen dessen . Ruückgabe die neuen Aktien nach Fertig⸗ stellung ausgehändigt werden.
Frankfurt a. M., im Dezember 1922.
* 8
Dresden,
der Dresdner Kauf⸗
bei einem Notar hinterlegte Aktien
1MNe
8
[10602880 Bekanntmachung. Gemäß § 244 H.⸗G.⸗B. bringen wir zur Kenntnis, daß die außerordentliche Ge⸗ neralversammlung unserer Gesellschaft am 23. November 1922 die Herren Dr.⸗Ing. e. h. Karl Grosse. Vorstand der Vereinigte Stahlwerke van der Zypen und Wissener Eisenhütten⸗ A.⸗G., wohnhaft zu Köln⸗Deutz, Adalbert Flaccus, Vorstand der Phoenix Akt.⸗Ges. für Bergbau & Hütten⸗ betrieb, wohnhaft zu Düsseldorf Geheimrat Ottmar Strauß, wohnhaft zu Köln, Dr.⸗Ing. e. h. Friedr. Eichberg, Vor⸗ stand der Linke⸗Hoffmann⸗Lauch⸗ hammer Akt.⸗Ges., wohnhaft zu Breslau, in den Aufsichtsrat unserer Gesellschaft neu gewählt hat. Herr Dr. jur. G. Solmssen, wohnhaft in Köln, ist aus dem Aufsichtsrat ausge⸗ schieden und besteht dieser nunmehr aus sieben von der Generalversammlung ge⸗ wählten und zwei vom Betriebsrat ent⸗ sandten Mitgliedern.
Defrieswerke Akt.⸗Ges., Düsseldorf. [106091]
Aktiengefellschaft Eiferfelder Steinwerke, Eiferfeld Sieg.
Auf Grund des § 7 der Anleiheverträge vom Jahre 1910 und vom Jahre 1914 kündigen wir hiermit die noch im Um⸗ lauf befindlichen 5 %igen Teilschuld⸗ verschreibungen unserer Gesellschaft zur Rückzahlung am 1. April 1923.
Die Rückzahlung erfolgt mit 1020 ℳ zuzüglich 5 % Zinsen vom 1. Januar bis 31. März 1923 12,50 ℳ, zusammen also 1032,50 ℳ das Stück, gegen Aushändigung der Teilschuldver⸗ schreibungen nebst Erneuerungsschein und sämtlichen Zinsscheinen vom 1. Januar 1923 an
bei der Kasse der Gesellschaft in
Eiser eld⸗Sieg, bei der Siegener Bank in Siegen, bei dem Bankhause J. H. Stein in Köln.
Mit dem 31. März 1923 hört die Ver⸗ zinsung der Teilschuldverschreibungen auf. Eiserfeld (Sieg), den 23. Dezember
1922.
I1 Der Vorstand. P064157] Bekanntmachung, Ausübung des Bezugsrechts auf ℳ 3000 000 neue Aktien der
Neustädter Bank in Neustadt (Sachsen).
Die am 6. Dezember 1922 stattgehabte außerordentliche Generalversammlung unserer Gesellschaft hat beschlossen, das Grundkapital von ℳ 2 000 000 auf ℳ 5 000 000 durch Ausgahe von 2500 Stück neuen auf den Inhaber lautenden Aktien über je ℳ 1200 Nenn⸗ betrag unter Ausschluß des gesetzlichen Bezugsrechts der Aktionäre zu erhöhen. Die neuen Aktien nehmen am Rein⸗ gewinn der Gesellschaft vom 1. Januar 1923 an voll teil und sind im übrigen den bisherigen Aktien pöllig gleichberechtigt. Sie sind auf Grund der Ermächtigung der Generalversammlung an ein Konsortium begeben worden, mit der Verpflichtung, sie den Besitzern der alten Aktien zum Preise von 215 %, frei von Stückzinsen, gegen sofortige Vollzahlung zum Bezuge an⸗ zubieten.
Vorbehältlich der Eintragung der Kapitalserhöhung in das Handelsregister fordern wir hierdurch die bisherigen Aktionäre der Gesellschaft auf, das Bezugsrecht unter folgenden Bedingungen geltend zu machen:
1. U. a. können auf alte Aktien im Gesamtnennbetrage von ℳ 2400 drei neue Aktien über je ℳ 1200 Nennhetrag zum Preise von 215 %, frei von Stückzinsen, bezogen werden.
2. Das Bezugsrecht ist bei Vermeidung des Verlustes bis 29. Dezember 1922 einschließlich
in Neustadt (Sachsen) bei der Ge⸗
sellschaft,
in Dresden bei der Allgemeinen
Deutschen Credit⸗Anstalt Abtei⸗
lung Dresden auszuüben, und zwar provisionsfrei, wenn die Aktien nach der Nummernfolge geordnet — ohne Gewinnanteilscheinbogen mit zwei gleichlautenden Anmeldescheinen, wofür Vordrucke bei den Bezugsstellen er⸗ hältlich sind, am Schalter während der üblichen Geschäftsstunden eingereicht werden. Soweit die Ausübung des Bezugsrechts im Wege des Briefwechsels erfolgt, werden die Bezugsstellen die übliche Provision in Anrechnung bringen.
Zugleich mit der Einreichung ist der Bezugspreis von 215 %, d. h. ℳ 2580 für jede neue Aktie über ℳ 1200, bar einzuzahlen. Den Schlußscheinstempel trägt der beziehende Aktionar. D'e Ein⸗ zahlung wird auf einem der beiden An⸗ meldescheine, der alsdann dem Einreicher zurückgegeben wird, bescheinigt. Die ein⸗ gereichten alten Aktien werden abgestempelt und danach ebenfalls zurückgegeben.
3. Den An⸗ und Verkauf von Bezugs⸗ rechten vermitteln die Bezugsstellen.
* 4. Die neuen Aktien werden nach Fertig⸗ stellung gegen Rückgabe des mit der Be⸗ scheinigung über die Einzahlung versehenen Anmeldescheins bei den obenerwähnten Stellen ausgehändigt. Die Bezugsstellen sind berechtigt, aber nicht verpflichtet, di⸗ Legitimation des Vorzeigers des Anmelde⸗ scheins zu prüfen.
10. De⸗
en
betreffend die
am
10) Verschiedene Bekanntmachungen.
[105997]
Eine außerordentliche Mitglieder⸗ versammlung des Zeuntralvereins Deutscher Rheder e. V. findet am Dienstag, den 9. Januar 1923, 11 Uhr Vormittags, in Hamburg,
Mönckebergstraße 27 II. statt.
[105996] Handels⸗Verlag G. m. b. H., Bremen. Die Gesellschafterversammlung vom 21. Dezember 1922 hat beschlossen, das Stammkapital um ℳ 100 000 von 50 000 auf ℳ 150 000 zu erhöhen.
[105982]
Die Fuhrmann, Troost & Co. Gesellschaft mit beschränkter Haftung ist aufgelöst. Die Gläubiger der Gesellschaft werden aufgefordert, sich bei ihr zu melden.
Der Liquidator der Fuhrmann, Troost & Co. Gesellschaft mit beschränkter Haftung in Liquidation. “ Eugen Troost. 8
——3ʒ/˖—: —
1105983] Deutsche Elektrowerkzeug⸗ Gesellschaft m. b. H. Bremen.
In der letzten Versammlung wurde die Liquidation unserer Gesellschaft be⸗ schlossen. Liquidator ist der beeidigte Bücherrevisor Herr Heinrich Pundsack, Bremen, Emmastraße 299.
Wir ersuchen unsere Schuldner, unsere Guthaben zwecks schnellster Abrechnung bis zum 15. Januar 1923 bei der Direction der Diseonto⸗Gesellschaft, Bremen, einzuzahlen.
Forderungen bitten wir ebenfalls bis zum genannten Tage bei uns anzumelden. Deutsche Elektrowerkzeng⸗ Gesellschaft m. b. H. in Liquidation. Heinr. Pundsack.
[105963]
Von der Deutschen Bank, der Firma Bernheim, Blum & Co., der Darmstädter und Nationalbank Kommanditgesellschaft auf Aktien und der Firma Jarislowsky & Co., hier, ist der Antrag gestellt worden,
ℳ 10 000 9000 neue Stammaktien der Eisenhüttenwerk Marien⸗ hütte bei Kotzenau Aetien⸗Ge⸗ sellschaft (vormals Schlittgen & Haase) in Kotzenau in Schlesien, Nr. 27 342/43 — 44 012/13 zu ie ℳ 1200, davon drei Stücke Nr. 44 008/9 - 44 012/13, ausgegeben gegen Spitze von ℳ 400 und zurück⸗ gezogene zwei Stücke zu je ℳ; 1600,
zum Börsenhandel an der hiesigen Börse
zuzulassen.
Berlin, den Dezember 1922.
Zulassungsstelle an der Börse zu Berlin. Kopetzky.
[1059660 Bekanntmachung.
Von dem Chemnitzer Bank⸗Verein ist der Antrag gestellt worden,
10 000 000 ℳ auf den Ju⸗ haber lautende Stammaktien (10 000 Stück Nr. 1—5000, Nr. 5501 bis 10500) der Paradiesbetten⸗ fabrik M. Steiner & Sohn Aktiengesellschaft in Gunners⸗ dorf bei Frankenberg i. Sa.
zum Handel und zur Notiz an hiesiger
Börse zuzulassen.
Chemnitz, den 20. Dezember 1922.
Die Zulassungsstelle
der Wertpapierbörse zu Chemnitz.
Heberer, Vorsitzender.
[1059688 Bekanntmachung.
Von dem Chemnitzer Bank⸗Verein ist
der Antrag gestellt worden,
9 500 000 ℳ auf den Iunhaber lautende Stammaktien (1400 Stück zu je 300 ℳ, Nr 1—1000, und 1101 — 1500, 9080 Stück über je 1000 ℳ, Nr. 1501 — 10580, der Werkzengmaschinen Fabril „Union“ (vorm. Diehl) in Chemnitz
zum Handel und zur Notiz an hiesiger
Börse zuzulassen.
Chemnitz, den 20. Dezember 1922.
Die Zulassungsstelle
der Wertpapierbörfe zu Chemnitz.
Heberer, Vorsitzender.
[1059691 Bekauntmachung.
Von dem Chemnitzer Bank⸗Verein ist
der Antrag gestellt worden.
19 000 600 ℳ Inhaberstamm⸗ aktien (3500 Stück à 300 ℳ, Nr. 1 — 3500 und 17 950 Stück à 1000 ℳ, Nr. 3501.—21 450) der Sondermann & Stier Aktien. gesellschaft in Chemnitz
zum Handel und zur Notiz an hiesiger
Börse zuzulassen.
Chemnitz, den 20 Dezember 1922.
Die Zulassungsstelle
der Wertpatierbörse zu Chemnitz.
Heberer, Vorsitzender.
[105970)/ Bekanntmachung.
Von dem Chemnitzer Bank⸗Verein ist
der Antrag gestellt worden,
nom. 1 500 000 ℳ Stammaktien, Stück 1500 Serie A zu je 1000 ℳ Nr. 1— 1500, der Faradit⸗Isolier⸗ rohrwerke Max Haas Aktien⸗ esellschaft Reichenhain bei Chemnitz
zum Handel und zur Notiz an hiesiger
Börse zuzulassen.
Chemnitz, den 21 Dezember 1922.
Die Zulassungestelle
22
—0
Neustadt (Sachsen), nk.
zember 1922
der Wertpapierbörse zu Chemnitz.
1[105967] Bekanntmachung. Von dem Chemnitzer Bank⸗Verein ist der Antrag gestellt worden, nom. ℳ 29 500 000 Stammaktien (Stück 29 500 über je 1000 ℳ, Nr. 1 — 4000 und 4501 — 30 000) der Elitewerke Aktiengesellschaft in Brand⸗Erbisdorf i. Sa. zum Handel und zur Notiz an hiesiger Börse zuzulassen. Chemnitz, den 20. Dezember 1922. Die Zulassungsstelle der Wertpapierbörse zu Chemnitz. Heberer, Vorsitzender.
[105964] Von der Dresdner Bank in ist der Antrag gestellt worden, ℳ 7 000 000 neue Stammaktien der Sächsischen Waggonfabrik Werdau Aktiengesellschaft in Werdan, 7000 Stück über je ℳ 1000, Nr. 10 501 — 17 500, zum Handel und zur Notierung an hiesigen Börse zuzulassen. Dresden, den 22 Dezember 1922. Die Zulassungsstelle der Börse zu Dresden. Julius Heller, Vorsitzender.
[(105965) Bekanntmachung.
Von dem Frankfurter Hypotheken⸗ Kredit⸗Verein, Frankfurt a. M., ist bei uns der Antrag auf Zulassung von
ℳ 150 000 000 4 % ige auf den
Inhaber lautende kündbare Kommunal⸗ Schuldverschrei⸗ bungen Reihe I des Frankfurter Hypotheren ⸗Kredit⸗Vereins Aktiengesellschaft in Frankfurt a. M.
zum Handel und zur Notierung an der
hiesigen Börse eingereicht worden.
1““ a. M., den 21. Dezember
Dresden
L
der
1 Die Kommission für Zulassung von Wertpapieren an der Börse zu Frankfurt a. M.
[105971]0 Bekanntmachung.
Die Commerz⸗ und Privat⸗Bank Aktien⸗ gesellschaft Filiale Leipzig in Leipzig hat den Antrag gestellt,
ℳ 3 500 000 neue Aktien der Kunstanstalt Etzold & Kießling Akt.⸗Ges., Crimmitschau, 3500 Stück zu je ℳ 1000, Nr. 1501 — 5000,
zum Handel und zur Notiz an hiesiger Börse zuzulassen. Leipzig, den 22. Dezember 1922. Die Zulassungsstelle für Wertpapiere an der Börse zu Leipzig. 8 Steeger, Vorsitzender. — Dr. Kiefer, Börsensekretär.
[105972) Bekanntmachung.
Die Deutsche Bank Filiale Leipzig und die Darmstädter und National⸗Bank, Kommanditgesellschaft auf Aktien, Filiale feibjis in Leixzig, haben den Antrag ge⸗
ellt, ℳ 6 000 000 neue Stammaktien
der Sächsischen Webstuhlfabrik in Chemnitz, 6000 Stück über je
ℳ 1000, Nr. 15 001 — 21 000, zum Handel und zur Notiz an hiesiger Börse zuzulassen.
Leipzig, den 23. Dezember 1922.
Die Zulassungsstelle für Wertpapiere an der Börse zu Leipzig.
Steeger, Vorsitzender.
Dr. Kiefer, Börsensekretär.
[105973] Bekanntmachung. Die Allgemeine Deutsche Credit⸗Anstalt in Leipzig hat den Antrag gestellt, nom. ℳ 3 500 000 neue Stamm⸗ aktien der Hohburger Quarz⸗ Porphyr⸗Werke Aktiengesell⸗ schaft, Röcknitz, Bez. Leipzig, 3500 Stück über je ℳ 1000, Nr. 3001 — 6500, zum Handel und zur Notiz an hiesiger Börse zuzulassen. Leipzig, den 23. Dezember 1922. Die Zulassungsstelle für Wertpapiere an der Börse zu Leipzig. Steeger, Vorsitzender. Dr. Kiefer, Börsensekretär.
[105974] Bekanntmachung.
Das Bankgeschäft E. & J. Schweis⸗ heimer, München, hat den Antrag ein⸗ gebracht,
nom. ℳ 1 500 000 auf den In⸗
haber lautende vollgezahlte Stammaktien der Sinalco⸗Aktien⸗ gesellschaft in Dermold zu je ℳ 1000, Nr. 4901 — 6400, zum Handel und zur Notierung an der Münchener Börse zuzulassen.
München, den 9. Dezember 1922. Die Zulassungsstelle für Wertpapiere an der Börse zu München.
Vorsitzender: Remshard. Schriftführer: Frz. P. Lang.
Syndikus: Dr. Schwarz.
[105975)]) Bekanntmachung. Das Bankgeschäft E. & J Schweis⸗ heimer, München, hat den Antrag ein⸗
gebracht: nom. ℳ 1 600 000 neue Aktien Solenhofer Aktien⸗Verein
des
Aktien⸗Gesellschaft, München, zu
je ℳ 1000, Nr. 3157 — 4756,
zum Handel und zur Notierung an der
Münchener Börse zuzulassen.
München, den 11. Dezember 1922.
Die Zulassungsstelle für Wertpapiere an der Börse zu München.
Vorsitzender: Dr. jur. Fritz Weidert. Schriftführer: Frz P. Lang.
Syndikus: Dr Schwarz.
[104109
Die Hermann Hegeler G. m. b. H., Varel, ist durch Geiellschafterbeschluß vom 19 Dezember 1922 aufgelöst. Die Gläu⸗ biger werden aufgefordert, sich zu melden. Varel, den 19. Dezember 1922.
[1059761 Bekanntmachung. Die Bavyerische Vereinsbank, München, hat den Antrag eingebracht: nom. ℳ 8000 000 nene, voll⸗ bezahlte, auf den Inhaber lautende Stammaktien der Metall⸗ papier⸗Broncefarben⸗Blatt⸗ metallwerke Aktiengesellschaft in München zu je ℳ 1000, Nr. 4001 bis 12 000, zum Handel und zur Notierung an der Münchener Börse zuzulassen.
München, den 14. Dezember 1922. Die Zulassungsstelle für Wertpapiere an der Börse zu München. Vorsitzender: Remshard. Schriftführer: Schulmann. Syndikus: Dr. Schwarz.
[105977] Bekanntmachung.
Die Baverische Vereinsbank hat im Ver⸗ eine mit der Deutschen Bank Filiale München den Antrag eingebracht:
nom. ℳ 6 000 000 vollbezahlte,
auf den Inhaber lautende Stammaktien der Spinnerei und Weberei Kottern bei Kempten zu je ℳ 1200, Nr. 5001 — 10 000 mit Gewinnanteilscheinberec, tigung ab 1. Juli 1922,
zum Handel und zur Notierung an der
Münchener Börse zuzulassen
München, den 18. Dezember 1922.
Die Zulassungsstelle für Wertpapiere an der Börse zu München. Vorsitzender: Remshard. Schrifiüführer: Schulmann. Syndikus: Dr. Schwarz.
[105978]0 Bekanntmach ung.
Die Deutsche Bank Filiale München hat im Verein mit der Direction der Disconto⸗Gesellschaft Filiale München den Antrag eingebracht,
nom. ℳ 24 000 000 neue Aktien zu
je ℳ 1000, Nr 25 001. — 49 000, und nom. ℳ 30 000 000 5 % ige Teil⸗ schuldverschreibungen, rückzahlbar zu 103 % von 1926 ab bis längstens 1950, zu je ℳ 1000, Nr. 1 bis 30 000, 18 der Aktiengesellschaft für Zellstoff⸗ und Papierfabrikation, Aschaf⸗ fenburg am Main, zum Handel und zur Notierung an der Münchener Börse zuzulassen. München, den 18. Dezember 1922. Die Zulassungsstelle für Wertpapiere an der Börse zu München. Vorsitzender: Remshard. Schriftführer: Schulmann. Syndikus: Dr. Schwarz.
[105979]
11“
Bekanntmachung.
Antrag eingebracht,
hat den ℳ 135 000 000 neue auf
nom.
aktien der Bayerischen Vereins⸗ bank in München und Nürnberg, mit Geywinnanteilscheinberechtigung ab 1. Juli 1922, 47 500 Stück zu je ℳ 1200, Nr. 166 001 — 213 500, und 78 000 Stück zu jie ℳ 1000, Nr. 213 501 — 291 500,
zum Handel und zur Notierung an der
Münchener Börse zuzulassen.
München, den 20. Dezember 1922. Die Zulassungsstelle für Wertpapiere an der Börse zu München. Vorsitzender: Remshard. Schriftführer: Schulmann. Syndikus: Dr. Schwarz.
[105980] Bekanntmachung. Die Darmstädter und Nationalbank Kom⸗ manditgesellschaeft auf Aktien Filiale München hat den Antrag eingebracht, nom. ℳ 5 500 000 junge auf den Inhaber lautende Aktien
Nr. 3701 — 9200, G zum Handel und zur Notierung an der Münchener Börse zuzulassen. München, den 21. Dezember 1922. Die Zulassungsstelle für Wertvapier an der Börse zu München. Vorsitzender: Remshard. Schriftführer: Schulmann. Syndikus: Dr. Schwarz.
[105981] Von der Vereinsbank, Abteilung der
Zwickau, ist der Antrag gestellt worden, ℳ 1 500 000 auf den Inhaber lautende neue Aktien der Preh⸗ litzer Braunkohlen⸗Aktien⸗Ge⸗ sellschaft in Menselwitz, Stück 1500 zu je ℳ 1000 Lit. C Nr. 2069 zum Börsenhandel an der hiesigen Börse zuzulassen. b Zwickau, den 22. Dezember 1922. Zulassungsstelle der Zwickauer Börse. A. Harms zum Spreckel. ð☛—yö——
[1905248] “
Badische Weinkellerei G. m. b. H., Freiburg i. B., betr.
Laut Gesellschaftsbeschluß vom 1.
zember 1922 ist die Gesellschaft auf⸗
gelöst. Forderungen wollen beim
unterzeichneten angemeldet
Liquidator werden. 8 Ernst G. Mayer,
Karthäuserstr. 50, Freiburg i [104667 Bekanntmachung. Die Brandenburgische⸗Stockholzver⸗ wertungs⸗Gesellschaft m. b H. in Berlin ist aufgelöst. Die Gläubiger der Gesell⸗ schaft werden aufgefordert, sich bei ihr zu melden. Berlin, den 20. Dezember 1922. Brandenburgische⸗Stockholzverwertungs⸗ Gesellschaft m. b. H. in Liquidation.
Der Liquidator: Mueller.
Te⸗
Heberer, Vorsitzender.
Der Liquidator: Hermann Hegeler.
— --—.—
den Inhaber lautende Stamm-
Die Baverische Vereinsbank, München,
Baherischen Granit⸗Aktiengesell⸗ 8 schaft, Negensburg, zu je Mℳ 1000,
Allgemeinen Deutschen Credit⸗Anstalt in
Erste
8
entral⸗
Handels
register⸗Bei
8
8
1
age
zum Deutschen Reichsanzeiger und Preußischen Staatsanzeiger
Berlin. Donnerstag, den 28. Dezember
Nr. 293.
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Betanntmamungen über 1. Eintragung ꝛec. von Patentanwälten, rechts⸗, 6. Vereins⸗, 7. Genossenschafts⸗, 8. Zeichen⸗, 9. Musterregister, 10. der Urheberrechtseintragsrolle jowie 11.
—
der Eisenbahnen enthalten sind, erscheint nebst der Warenzeichenbeilage in einem besonderen Blatt unter dem Titel
Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich.
sche Reich erscheint in der Regel täglich — Der Bezugs⸗
Das Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich kann durch alle Postanstalten, in Berlin Einzelne Nummern kosten 30 ℳ. — Anzeigenpreis
für Selbstabholer auch durch die Geschäftsstelle des Reichs⸗ und Staatsanzeigers, SW. 48, Wilbelm⸗
straße 32, bezogen werden.
Das Zentral⸗Handelsregister für das Deut preis beträgt 360 ℳ für das Vierteljahr. —
für den Raum einer 5 gespaltenen Einheitszeile 380 ℳ.
1922
2. Patente, 3. Gebrauchsmuster, 4. aus dem Handels⸗, 5. Güter⸗ über Konkurse und 12. die Tarif⸗ und Fahrplanbekanntmachungen
8
Vom „Zentral⸗Handels
register für das Deutsche Reich“ werden heute die Nrn. 293 A, 293 B, 293 C, 29350 und 293 E ausgegeben.
Vom 1. Januar 1923 ab erhöht sich der monatliche Bezugspreis des Zentral⸗Handelsregisters auf 400,— Mark.
2) Patente.
(Die Ziffern links bezeichnen die Füsge die Schlußziffern hinter dem Komma die Gruppe.)
a) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nachgenannten an dem bezeichneten Tage die Erteilung eines Patentes nach⸗ gesucht. Der Gegenstand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung
geschützt.
4a, 2. H. 88 814. Mathias Horsters, Essen⸗Dellwig, Fallstr. 42. Vorrichtung um Messen der in Lampen eingefüllten Vrennstoffmengen. 20. 2. 22.
4b, 10. M. 75 101. Max Moosbauer, München, Isartalstr. 20. Vorrichtung zur Beleuchtung von Glasmalereien. 13. 9. 21. 4ec, 29. K. 78 987. The Koppers Com⸗ pany, Pittburgh, V. St. A.; Vertr.: Dipl.⸗Ing. Dr. W. “” üu. Dr. C. Wiegand, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 11. Druckregler für Gashauptleitungen. 1.9.21. S. St Amerika 10, 86 2209 8b, 4. St. 34 001. John Roß Stevenson, Glasgow, Schottl.; Vertr.: H. Neubart, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 61. Maschine zum Strecken von Geweben. 10. 1. 21. Großbritannien 14. 7. 17. 1
10a, 30. B. 97 699. Frederick Charles Blythe, Hauts, Engl.; Vertr.: Dr. G. Döllner, M. Seiler, E. Mgemecke, Pat.⸗ Anwälte, Berlin SW. 61. Verfahren der trockenen Destillation bitumenhaltiger Kohlen. 8. 1. 21. England 14. 9. für Anspruch 1 u. 29. 10. 17 für An⸗
8. 22 3 12d, 13. H. 87 147. Guy Clement urrell, London; Vertr.: Dr.⸗Ing. R. Geißler, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 11. Verfahren zur Herstellung von Sieb⸗ und Filterkörpern aus einer Anzahl über⸗ einanderliegender Drähte. 26. 9. 21. 12, 25. 104 040. Dr. Viktor Brünig, Berlin, Königin⸗Augusta⸗ Str. 10/11. Filtermasse aus Torf. 18.3.22. 12i, 5. S. 60 045. Spiegelmanufaktur Waldhof A. G., Mannheim⸗Waldhof. Verfahren zur Herstellung von konzen⸗ trierter Salzsäure aus bhlorwasserstoff⸗ armen Gasen. 2. 6. 22. 12yn, 1. C. 29 973. Dr. Alexander Wacker Gesellschaft für elektrochemische Industrie G. m. b. H., München. Ver⸗ sahren zur Herstellung von Metallsalzen: at. 3326 668. 18. 12. 20. 12 /o, 11. R. 55 427. J. D. Riedel A. G., Berlin⸗Britz. Verfahren zur Dar⸗ stellung einer ungesättigten Gallensäure; Zus. z. Pat. 352 129. 20. 3. 22. I2 %5, 11. R. 55 447. J. D. Riedel A. G., Berlin⸗Britz. Verfahren zur Dar⸗ stellung von Desoxycholsäure. 20. 3. 22. 12 ‧, 26. Sch. 64 005. Dr. Hans Schmalfuß, Fefeach Rothenbaum⸗ chaussee 113. Verfahren zur Darstellung don Chlormethylmagnesium. 30. 1. 22. 12p, 1. T. 19 585. Dr. Alexei Ewgen⸗ jewitsch Tschitschibabin, Moskau; Vertr.: C. von Ossowski, Pat.⸗Anw., Berlin W. 9. Verfahren zur Darstellung von Aminosubstitutionsprodukten der Pyridin⸗ und Chinolinreihe. 23. 3. 14. 13e, 2. Sch. 63 074. Richard Schu⸗ mann, Darmstadt, Heidelberger Str. 9 .¼. Vorrichtung zum Keinigen von Heizröhren. 10. 10. 21. 144, 16. G. 55 005. Gleichstrom⸗ Schiffsmaschinen⸗Gesellschaft Karl Schmid & Co., Hamburg. Maschinenständer aus gegossenen Säulen, insbesondere für mehr⸗ zolindrige Kolbenmaschinen mit flach ge⸗ führtem Kreuzkopf. 10. 10. 21. 8 15a, 17. A. 35 618. „Asbern“ Ma⸗ schinenfabrik A. G., Augsburg⸗Göggingen. Gießtopf für Setzmaschinen. 6. 6. 21. 15g, 24. Sch. 64 119. Dr. Hermann Schmitt, Aschaffenburg, Brentanostr. 5. Vorrichtung zur Umsetzung von blinden⸗ schriftähnlichen Lochungen oder diesen LPochungen entsprechenden Tastenbewegungen in Maschinenschrift. 13. 2. 22. 15i, 2. W. 59 453. Alfred Wallen⸗ stein, Furtwangen i. B. Kopiermaschine 30. 12. 18. 151, 3. St. 32 798. John Stogdell Stokes., Moorestown, New IJersey, V. St. A.: Vertr.: Dr S. Hamburger egt Rans. Berlin SW 61. Druckplatten 1. 20 18b. 20 T. 25 771. Dr Henri Terrisse u Dr Marcel Levy. Genf. Schweiz: Vertr.- Dr F Düring, Pat⸗Anw. Berlin SW. 61 Verfahren zur Herstellung von Gegenständen aus säurebeständigen Eisen⸗ sliciumlegierungen: Zus z. Pat. 331 864
Loc, 13. K. 80 190. Otto Körner, Halle
a. S., Sternstr. 10. Selbstentlader mit geteiltem Boden. 16. 12. 21. 20c, 15. D. 41 338. Carl. Doerr, Zeitz,
Dr.⸗Ing. Joachim Rathjens, Scopau b. Werscbush
u. Heinrich Polzin, Grube, ö“ b. Se Kasten kippwagen.
20e, 16. R. 55 403. Adolf Reeponder, Düsseldorf, Graf⸗Adolf⸗Str. 46. Förder⸗ wagenkupplung. 20. 3. 22. 20e, 16. S. 60 688. Ferrostaal G. m. b. H., Berlin. Fahrzeugkupplung; Zus. z. Anm. S. 59 057. 26. 8. 22 la, 6. W. 57 696. Dr.⸗Ing. K. W. Wagner, Berlin⸗Lankwitz, Pe tr 1. Karl Küpfmüller, Berlin, Königgrätzer Str. 20. Verfahren zur Verkürzung der Telegraphierzeichendauer bei langen Leitungen. 7. 3. 21. 8 Zla, 66. D. 40 663. Dr. Walter Dornig, Berlin⸗Steglitz, Fregestr. 37. Touren⸗ regulierung von Hochfrequenzumformern. 12. 10. 21. 2la, 66. D. 40 663. Dr. Walter Dornig, Berlin⸗Steglitz, Fregestr. 37. Touren⸗ für Hochfrequenzumformer. 2a, 66. H. 77 778. Dr. Erich F. Huth G. m. b. H. u. Dipl.⸗Ing. Bruno Rosen⸗ baum, Wilhelmstr. 130/132, Berlin. Schaltungsanordnung zur Erzeugung un⸗ gedämpfter Schwingungen mittels zweier oder mehrerer Ce grung39,5. 24. 7. 19. 21a, 66. S. 55 984. Société Francaise Radio⸗Elektrique, Paris; Vertr.: Otto E. Zoepke, Pat.⸗Anw., Berlin W. 9. An⸗ ordnung zur Erzeugung ungedämpfter elek⸗ trischer Schwingungen mittels Glüh⸗ kathodenröhren. 30. 3. 21. Frankreich 20. 11. 15. 78 659. Dr. Erich F. Huth 18 8 9. Dr. Erich F. Hut G. m. b. H. u Dr.⸗Ing. Ludwig Kühn, Wilhelmstr. 130, Berlin. Verfahren und Anordnung zur Feichengebung mit elek⸗ trischen Wellen, insbesondere zur Tele⸗ phonie. 14. 10. 19. 8 la, 69. K. 77 822. Helmut Kaulla, München, Maria⸗Theresia⸗Str. 33. Ein⸗ richtung zum wahlweisen Nunruf von Stationen für (Radio⸗) Telegraphie und Telephonie. 31 5. 21. 21a, 70. Sch 62 326. Ferdinand Schneider, Fulda. EIö für elektrische Wellen. 13 7. 21. 21c, 10. G. 56 557. General Electric Company, Schenectadyu, V. St. A.; Vertr. Dr. M Hamburger, Berlin NW. 40. Isolator. 11. 5. 22. V. St. Amerika 20. 3. 17. 21c, 13. D. 40 349. The Singer Manufacturing Company, Elezabeth, New Jersey V. St. A.; Vertr.: Dipl. ng Dr. W. Karsten u Dr. C. Wiegand, Pat.⸗ Anwälte. Berlin SW 11. Halter für elektrische Leitungsdrähte, Schnüre o. dgl. 1. 9. 21. V. St Amerika 23. 7. 20. 2Ic, 22. St. 35 256. Paul Strunden jr., Aachen, Adalbertsteinweg 224. Dreh⸗ schalter mit ausziehbarer Steckerschnur. 3. 21 21 c, 28. J. 22 497. Internationalt Radiotelegraf & Telefon Compagni, Kopenhagen; Vertr⸗ Dr. F. Warschauer, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 61. Tumbler⸗ schalter mit einer zwischen Antriebshebel und Kontakthebel eingespannten Kippfeder. 17. 3. 22. Dänemark 20. 1. 22. 21c, 30. B 104 311. Karl Beyermann, Hesda. Böhmen; Vertr: Oskar Wünsche, eidenau b. Dresden. Druckknopfschalter mit Antrieb einer Kontaktscheibe durch Schaltklinke und Schaltrad. 5. 4. 22. 21c, 39. M. 76 947 August Müller Talegg⸗Embrach, Schweiz; Vertr.: Dipl.⸗ Ing. S. F. Fels, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 61. Sehisteihriche ch für biegsame Leitungen an Leitungskabelhaspeln. 6.3 22 21c, 57 A 34 347 Aktiengesellschaft Brown, Boveri & Cie Baden, Schweiz; Vertr.- Robert. Boveri Mannheim⸗ Käferthal. Einrichtung zum Schutz von Wechselstromgeneratoren mit wei parallelen Wicklungssystemen beim Auf⸗ treten von Feblerstellen innerhalb des Generators. 6. 20 21c, 61. S. 58 493 Sachsenwerk Licht⸗ und Kraft⸗Akt⸗Ges., Niedersedlitz⸗Dresden, u. Dipl.⸗Ing. Lothar Kumlik Dresden⸗ Loschwitz Ueberspannungsschutzvorrichtung für Mehrphasenanlagen mit Funkenstrecken wischen den Phasen und Erde und den Pbpasen unterenander 27. 12 21 21 e, 61 S. 58 494. Sachsenwerk, Licht⸗ und Kraft⸗Akt⸗Ges. Niedersedlit⸗ Dresden, u Dipl.⸗Ing. Lothar Kumlik. Dresden⸗Loschwitz Ueberspannungsschutz⸗ vorrichtunga für Mehrphasenanlagen mit Funkenstrecken zwischen den Phasen⸗ 27 12. 21 21d, 18. S. 57 556. Siemens⸗Schuckert⸗ werke G. m. b. H., Siemensstadt b.
ö“
Berlin. Einrichtung zur Vermeidung des Glimmfeuers an den Nutenhülsen elek⸗ trischer Fs ce watg hg. 15. 9. 21. 21e, 11. S. 57 862. Dr. Paul Spies, Berlin ⸗Lichterfelde, Knesebeckstr. 8, Johannes Michael Schmierer, Berlin⸗ Friedenau, Isoldestr. 1, u. Deutsche Flimmiahzihen G.
immle m. b. H., Berlin. Glimmlichtröhre für Strommessung. 13. 10. 21.
21e, 25. O. 13 171. Karl Otto, Nürn⸗ berg, Bayreuther Str. 33. Anzeige⸗ vorrichtung für Meßinstrumente. 17. 7. 22. 229, 4. F. 49 079. Farbwerke vorm. Meiste⸗ Lucius & Brüning, Höchst a. M. Verfahren 888 Herstellung von Druck⸗ farben für Buch⸗ und Steindruck; Zus. z. Anm. F. 49 078. 16. 4. 21
22g, 5. Z. 12 999. Georg Ziegler, Nürnberg, Fürther Str. 59. Mehfabreie sür Herstellung eines Gleitschutzmittels für
reibriemen⸗Getriebe. 21. 3. 22.
24k, 1. M. 78 080. Fa. Franz Marcotty, Berlin⸗Schöneberg. Kühleinrichtungen für E“ von Lokomotivkesseln.
24 k, 8. G. 54 228. „Gafag“ Gas⸗ feuerungs⸗Gesellschaft Dipl.⸗Ing. Wentzel & Cie., Frankfurt a. M. Stochloch⸗ verschluß. 23. 6. 21.
1 2 23 969 John Tornycroft & Co., Ltd., City of West⸗ minster u. Thornycroft Donaldson, Woolston, Engl.; Vertr.: Dipl.⸗Ing. C. Fibsget. G. Loubier, F. Harmsen, E. Meißmner u. Dr.⸗Ing. G. Breitung, Pat.⸗ Anwälte, Berlin SW. 61. Feuerung für Brennstaub. 18. 5. 20. England 24. 12. 19. 26 d, 1. St. 35 078. Fa. Carl Still, Recklinghausen. Anordnung für die Aus⸗ übung des Verfahrens zur Gewinnung von Teer und Ammoniak aus Gasen
26d, 8. G. 53 662. Gesellschaft für Kohlentechnik m. b. H., Dortmund⸗Eving Verfahren zur Umwandlung von Kupfer⸗ sulfid in lösliche Kupferverbindungen. 21. 4. 21.
26d, 8. S. 58 315, La Société Anonyme „Le Pélikan“, Epinay, Seine, Frankr.; Vertr.: E. Lamberts Pat.⸗Anw., Berlin SW. 61. Verfahren zum Abscheiden der Kohlensäure aus Kohlengasen. 5. 12. 21. Frankreich 28. 6. 21. 28b, 9. . 52 322. Faconeisen⸗Walz⸗ werk L. Mannstaedt & Cie., Act.⸗Ges., Troisdorf b. Köln a. Rh. Lederfalz⸗ maschine. 4. 8. 22. 28 , 18. G. 55 805. Gerbereimaschinen⸗ fabrik Schmidt, Knappschneider & Co., Kirchheim⸗Teck. Karrenwalze; Zus. z. Anm. G. 55 734. 7. 2. 22.
28 b, 27. N. 20 439. Charles Wesley Nance, London; Vertr.: C. Arndt u. Dr.⸗ Ing. P. Bock, Pat.⸗Anwälte, Braun⸗ schweig. Verfahren zum Herstellen von Gerblösungen. 17. 10. 21.
28 b, 28. U. 7833. United Shoe Machinery Corporation, Patersen u. Boston, V. St. A.; Vertr.: K. Hallbauer u Dipl.⸗Ing. A. Bohr, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. Verfahren zum Um⸗ biegen und Anpressen des Randes von Lederstücken. 6. 6. 22.
29a, 6. B. 95 068. Benno Borzykowski, Cleveland, Ohio; Vertr.: Dipl.⸗Ing. J. Tenenbaum u. Dipl.⸗Ing. Dr. H. Hei⸗ mann, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 68. Vorrichtung Pur Herstellung feiner Kunst⸗ b 22. V. St. Amerika
29b, 3. W. 56 703. Dr. P. Waentig, Dresden, Wiener Str. 6. Verfahren zur Herstellung besonders zähflüssiger Zellstoff⸗ “ 12. 11. 20.
30e, 16. O. 13 290. Heinrich Ohagen, Breslau, Schuhbrücke 61/62. Sarg; Zus. z. Anm. O. 12 996. 29. 6. 22.
30k, 4. M. 73 233. Carl Menchen, Mäscher Lindwurmstr. 72. Ballspritze.
315, 10. J. 23 017. Ideal Rüttelform⸗ maschinen⸗Gesellschaft mö b. H., Düssel⸗ dorf. Luftzuführungskanal zum Rüttel⸗ kolben bei Rüttelformmaschinen: Zus. z. Anm. S. 57 703. 16. 5. 22.
341, 18. L. 54 976. Lorenz & Vorberg, Dresden. Schüttelsieb. 16. 2. 22. 311, 21 F. 47 289. R. Frister A.⸗G. Berlin ⸗Oberschöneweide Heizplatte (Körver, Rina Boden o. dal.) für Heiz⸗ und Kochvorrichtungen, 13 7. 20
35a, 9 P 44 285 Otto Peter, Wester⸗ holt b Buer i. W Mechanische Auf⸗ schiebevorrichtung an Aufzügen. 26. 5. 22. 35a, 16. M. 73 446. Maschinenfabrik Peslet. Elberfeld, u. Dipl⸗Ing. Eugen Dorn. Mainkur b. Frankfurt -- M Durch einen Fliebkraftregler beeinflußte Fangvorrichtung für Aufzüge. 23. 4. 21.
der trockenen Destillation; Zus. z. Pat. 300 530.
37a, 4. H. 87 645. Otto Hartz, Berlin, Joachimsthaler Str. 27. Einrichtung zur Entlastung der Mauern von der Dachlast 11 21
37a, 5. P. 38 640. Wilhelm Paetz jun., Schönebeck a. Elbe. Verfahren zur Her⸗ stellung von Wänden aus schichtweise gestampftem Lehm. 28. 10. 19.
3Si, 1. K. 77 434. Rudolf Krezmar, Pröice, Tschechoslowakei; Vertr.: Dipl.⸗ Ing. Cl. Wagener, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 29. Vorrichtung zum Entrinden von Baumstämmen. 2. 5. 21. Tschechoslowakei
39a, 10. D. 39 409. The Dunlop Rubber Company Limited, Birmingham, Engl.: Vertr.: B. Tolksdorf, Pat.⸗Anw., Berlin W. 9. Verfahren zum Wiedergewinnen flüchtiger, leicht brennbarer Lösungsmittel aus Textilstoffen. 30.3.21. V. St. Amerika 17. 5. 17.
39a, 17. S. 41 679. Société du Verre Tripler, Paris; Vertr.: Pat.⸗Anwälte Dr. R. Wirth, Dipl.⸗Ing. C. Weihe, Dr. H. Weil, Frankfurt a. M., u. Dipl.⸗ Ing. T. R. Koehnhorn, Berlin SW. 11. Verfahren zur Herstellung von Glas unter Verstärkung durch eine Lage von Zelluloid. 14. 3. 14. Frankreich 26. 3. 13.
40a, 46. P. 42 476. Patent⸗Treuhand⸗ Gesellschaft für elektrische Glühlampen m. b. H., Berlin. Verfahren und Vor⸗ richtung zur Umwandlung der Kristall⸗ struktur von gezogenen Drähten aus höchstschmelzenden Metallen, z. * Wolfram. 13. 7. 21.
42g, 6. M. 76 047. Frank Bowley Mitchell, Hove, Sussex, Engl.; Vertr.: Dipl.⸗Ing. W. Schmitzdorff, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 61. Selbsttätige Wieder⸗ holungsvorrichtung für „Plattensprech⸗ maschinen. 14. 12. 21.
429, 7. C. 30 407. Columbia Grapho⸗ phone Manufacturing Company, Bridge⸗ port, Connecticut, V. St. A.; Vertr.: Dipl.⸗Ing. Dr. W. Karsten u. Dr. C. Wiegand, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 11. Ein⸗ und Ausrückvorrichtung für den Motor von Sprech⸗ oder ähnlichen Maschinen. 30. 3. 21. V. St. Amerika 15. 10. 13.
429g, 14. F. 49 551. Eugen Fontanon, Paris; Vertr.: G. Dedreux u. A. Weick⸗ mann, Pat.⸗Anwälte, München. Schall⸗ leitung für Sprech⸗ oder ähnliche Appa⸗ rate. 21. 8. 21. —
42g, 16. K. 78 256. August Kurz, München, Schleißheimer Str. 259. bt. aus Ton oder Porzellan. 632 8
429, 16. C. 30 995. Columbia Grapho⸗ phone Manufacturing Company Bridge⸗ port, Connecticut, V. St. A.; Vertr.: Dipl.⸗Ing. Dr. W. Karsten u. Dr. C. Wiegand, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 11. Vorrichtung zum Pressen von Schall⸗ platten und ähnlichen flachen Gegen⸗ ständen. 12. 8. 21. V. St. Amerika 4. 3. 18. 1 429, 11. L. 55 006. Carl Lindström Akt.⸗ Ges., Berlin. Okularkopf für optische Instrumente. 21. 2. 22.
42h, 27. O 12 490. Optische Werke G. Rodenstock, München. Augenglas⸗ fassung. 8. 8. 21. G 42k, 28. S. 58 833. Siemens⸗Schuckert⸗ werke G. m. b. H., Siemensstadt b. Berlin. Einrichtung an Pendelhämmern zur Festigkeitsprüfung. 9. 2. 22.
42m, 17. T. 26 942. Hans Trentmann, Hamburg, Burggarten 12. Kreisförmiger Rechenschieber. 12. 9. 22.
44a, 14. O. 12 894. Johannes Olsson, Hamburg, Schmuckstr. 14 Aus einem ge⸗ stanzten Blechstreifen hergestellter Hosen⸗ knopf. 17. 3. 22.
45a, 28. H. 79 948. Hans Hornung, Bamberg, Heiliggrabstr. 59. Boden⸗ bestellungsgerät. 2. 2. 20. 45 b, 2. .88 212. Josef Hegger. Kempten, Allgäu. Janchegrnt⸗ mit am Boden verlegten gelochten Rohren zur Einführung von Druckluft. 23. 12. 21. 45b, 9. K. 81 630 Fried. Krupp Akt.⸗ Ges., Essen, Ruhr. Landwirtschaftliche Maschine, insbesondere eine solche, bei der zwischen einem Stelloraan und den Trä⸗ gern der Arbeitskörper Federn mit Span⸗ nung einseschaltet sind. 12. 4. 22.
45ec, 19. L. 54 300, Karl Heinrich Löbbecke, Uefinnen u Kar! Lehne, Bed⸗ dingen. Rübenerntemaschine mit versetzt nebeneinanderliegender Hebe⸗ und Köpfer⸗ vorrichtung 4. 11. 21.
45e, 25 Sch. 64 893. Peter Schumacher. Maschinenfabrik Vohwinkel. Rhld. Vor⸗ richtung zum Kuppeln der Nadeln von Strohpressen. 12. 5. 22. “ 45f, 19 K. 68 499. Walter Krause, Zehlendorf (Wannseebahn), Machnower
Str. 12.
Schalteinrichtung für Bereg⸗ nungsanlagen. 29. 3. 19. . 45g, 5. P. 39 736. Theodor Pantofliöek, Pilsen, Tschechoslowakei; Vertr. H. Spring⸗ mann, E. Herse u. Fr. Sparkuhle, Pat.⸗ Anwälte, Berlin SW. 61. Vorrichtung zum Reinigen der Flüssigkeit bei Schleu⸗ dern, insbesondere für Milch. 3. 5. 20. Tschechoslowakei 26. 9. 19.
45h, 13. B. 99 425. Paul Bertram, Ronsdorf⸗Monschau. Brutapparat mit ver⸗ stellbarem Eierträger. 19. 4. 21.
45k, 5. O. 12 777. Max Ostermaier, München, Müllerstr. 3. Kasten zur Be⸗ handlung des menschlichen Körpers mit “ zur Vernichtung von Parasiten usw. 46a, 5. D. 36 698. Daimler⸗Motoren⸗ Gesellschaft, Stuttgart⸗Untertürkheim. Verfahren zum Betriebe von Verbren⸗ nungskraftmaschinen. 14. 11. 19. 46a, 8. H. 87 737. Axel Holmström, Stockholm; Vertr.: H. Neuendorf, Pat.⸗ Anw., Berlin⸗Karlshorst. Mehrzylindriger Verbrennungsmotoer. 14. 11. 21.
46e, 5. K. 80 745. Fried. Krupp Akt.⸗ Ges. Germaniawerft, Kiel⸗Gaarden. Mit Kühleinsatz versehener Kolben für Ver⸗ brennungskraftmaschinen, dessen Mantel quer zur Kolbenlängsachse unterteilt ist. “
46c, 6. P. 43 177. Pallas⸗Apparate⸗ Gesellschaft m. b. H., Charlottenburg. Schwimmer für Vergaser mit gegenein⸗ ander in der Höhenrichtung einstellbaren Teilen. 14., 11. 21. 416c, 24. K. 75 688. Viktor Kastner, Braunschweig, Wolfenbütteler Str. 22. Andrehvorrichtung mit Handkurbel, nach⸗ giebiger Kupplung und Rücklaufgesperre. 2. 12. 1.
408, 5. K. 76 914. Hugo Klerner. Gelsen⸗ kirchen, rutschenmotor 22. 3. 21.
46d, 5. M. 78 289. Albert Mathée G m. b. H., Aachen. Schüttelrutschen⸗ motor. 30 6. 22.
468, 11 Sch. 65 178. Dr. Karl Edmund Schreber, Aachen, Vaelser Str. 78. Osmotischer Energiespeicher. 13. 6. 22. 47 e, 33 F. 50 034. Frankfurter Ma schinenbau A. G. vorm. Pokorny &X Witte⸗ kind, Frankfurt a. M. Einrichtung zum Reinigen des Schmiermittels in Ma⸗ schinenanlagen mit Schmiermittelumlauf mittels Haupt⸗ und Hilfspumpe. 27. 8. 21. 17 e, 35. B. 102 515. Robert Bosch Akt.⸗Ges., Stuttgart. Fliehkraftschmie⸗ rung für Rädergetriebe 26. 11. 21.
479, 20. B. 99 492. Karl Böttcher Leipzig⸗Lindenau, Lützner Str. 22. Un⸗ mitlelbar auf der durhlctenden Trans⸗ missionswelle angeordnetes Vorgelege zum Antrieb von Arbeitsmaschinen. 27. 4. 21. 49 b, 22. B. 103 707. Franz Berger, Göttin b. Brandenburg a. H. Vorrichtung zum Aufdrücken der Bügelsägen beim Schneidgang und zum Entlasten beim Leergang; Zus. z. Pat. 342 381. 24. 2. 22. 19 b, 22. G. 52 892 Friedrich Abraham Gülicher, Detmold. Bügelkaltsäge mit einem in seiner Lage veränderlichen Parallelschraubstock. 21. 1 21.
49 b, 22. P. 44 857. Christian Prato, Remscheid, Alleestr. 15/17. Befestigung des Sägeblattes in den Blatthaltern an Metallbandsägen. 24. 8. 22.
49 5, 24 K. 74 940. Fritz Klust, Berlin, Katzbachstr. 23. Sägeblatt. 2. 11. 20. 495, 27 E. 28 204. Wilh. Exius. Köln⸗ Klettenberg, Berrenratherstr. 455. Feile zum Bearhbeiten der Schieberflächen an Dampfmaschinen. 14. 6. 22.
19b, 28. R. 54 604. Asbury Reed u. Wehner August Koch, Los Ancelos, V. St. A.: Vertr.: Dr.⸗Ing. B. Bloch, Pat.⸗Anw., Berlin NW. 21. Reibahle. 17 12. 721. 3
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