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nlogs⸗

ist bei

Sevrsburg.

In unser Genossenschaftsregiste tr. la, der Schmiede⸗ und Schlosser⸗ genossenschaft Sensburg e. G. m. b. H. in Sensburg, folgendes eingetragen worden:

Die Genossenschaft ist durch Beschluß der Generalversammlung vom 26. Juli 1922 aufgelöst. Zu Liquidatoren sind die bisherigen Vorstandsmitglieder bestellt.

Sensburg, den 11. Dezember 1922.

Das Amtsgericht. —

Sigmaringen. [104799] In unser Genossenschaftsregister ist heute unter Nr. 2 bei der Genossenschaft „Frohnstetter Spar⸗ und Darlehens⸗ kassenverein e. G. m. u. H. in Frohn⸗ stetten“ folgendes eingetragen worden:

An Stelle des verstorbenen Vorstands⸗ mitglieds Josef Hege in Frohnstetten ist der Landwirt Konrad Seßler in Frohn⸗ stetten in den Vorstand gewählt worden.

Sigmaringen, den 15. Dezember 1922

Das Amtsgericht. Spangen berg. 104800]

In unser Genossenschaftsregister Nr. 8 ist bei der Genossenschaft „Nausiser Spar⸗ und Darlehnskassenverein e. G. m. u. H. zu Nausis“ am 19. De⸗ zember 1922 folgendes eingetragen worden:

Statutenänderung vom 4. Juli 1922: § 5: Die Mitgliedschaft können erwerben: 1. geschäftsfähige Personen, die in den Gemeinden Nausis, Landefeld, Metzebach, Herlefeld und Stolzhausen ihren Wohnsitz haben usw.

Statutenänderung vom 12. November 1922: § 46: Der Geschäftsanteil ist auf 1000 ℳ erhöht worden. Die Einzahlung desselben muß bis zum 31. Dezember 1922 erfolgt sein.

Spangenberg, den 19. Dezember 1922.

Das Amtsgericht.

Sprottan. [104801] In unser Genossenschaftsregister ist bei der unter Nr. 20 eingetragenen Spar⸗ und Darlehnskasse, e. G. m. u. H. in Rückersdorf heute folgendes einge⸗ tragen worden: Laut Generalversamm⸗ lungsbeschluß vom 12. November 1922 ist, wie dort näher angegeben, der § 37 des Statuts (Erhöhung der Geschäftsanteile und der Einzahlungen) abgeändert worden. Amtsgericht Sprottan, 18. 12. 1922. Sternberag. Mecklb. [104802] In das hiesige Geneossenschaftsregister ist bei der „Elektrizitäts⸗ und Maschinen⸗ genossenschaft zu Dabel, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haft⸗ pflicht“ folcendes eingetragen: Der Bäcker⸗ meister Hans Vesper zu Dabel ist aus dem Vorstande ausgeschieden und an seine Stelle der Fischereipächter Wilhelm Doll zu Dabel getreten. Sternberg i. Mecklb., den 20. De⸗ zember 1922. Mecklenburg⸗Schwerinsches Amtsgericht.

Strasburg. Te kermark. [104805] In das Genossenschaftsregister ist unter Nr. 16 (Elektrizitäts⸗ und Maschinen⸗ genossenschaft Trebenow, e. G. m. b. H. in Trebenow) eingetragen: Der

Geschäftsanteil beträat 2000 ℳ. “ u.⸗-M., den 17. Dezember 2 - 8 Das Amtsgericht.

Stuttgart. [104807]

In das Genossenschaftsregister wurde heute eingetragen bei dem Konsumverein Vaihingen a. F. eingetragene Ge⸗ nossenschaft mit beschränkter Haft⸗ pflicht in Vaihingen a. F. Durch Be⸗ schluß der Generalversammlung vom 25. November 1922 wurden die §§ 53 und 57 des Statuts dahin geändert, daß der Geschäftsanteil und die Haftsumme auf 3000 ℳ erhöht wurden

Den 15. Dezember 1922.

Amtsgericht Stuttgart Amt. Obersekretär Gottwik.

[104808] Landwirtschaftlichen Be⸗ zugs und Absatzgenossenschaft Seckenhausen, eingetragene Ge⸗ nossenschaft mit beschränkter Haft⸗ pflicht in Seckenhausen, ist folgendes in das Genossenschaftsregister eingetragen: Durch Beschluß der Generalversammlung vom 25 November 1922 ist die Haftsumme auf 30 000 ℳ für jeden Geschärtsanteil und die höchste Zahl der Geschäftsanteile auf zehn festgesetzt. §§ 26 und 10 Ziff. 5 der Satzungen sind geändert. Amtsgericht Syke, den 13. Dezember 1922. Tangermünde. [104809]

In unser Genossenschaftsregister ist unter Nr. 2 bei der Molkerei Tangermünde, e. G. m. b. H., heute folgendes einge⸗ tragen worden: Der Landwirt Hermann Schernbeck aus Westheeren ist aus dem Vorstande ausgeschieden. An seine Stelle ist der Landwirt Friedrich Seehaus in Ost⸗ heeren in den Vorstand gewählt.

Tangermünde, den 20 Dezember 1922.

Das Amtsgericht.

Syke. Bei der

Triebel. [104810]

In unser Genossenschaftsregister ist zu Nr. 5, woselbst der Teuplitzer Spar⸗ und Darlehnskassenverein, einge⸗ tragene Genossenschaft mit unbé⸗ schränkter Haftpflicht, in Groß⸗ teuplitz eingetragen steht, folgendes ein⸗ getragen worden: Der Tischlermeister Robert Winkler ist aus dem Vorstand ausgeschieden und an seine Stelle der Landwirt Fritz Reichan in Großteuplitz gewählt worden.

Triebel, den 20. Dezember 1922. 8

Trier. In das Genossenschaftsregister Nr. 144 ist heute eingetragen worden:

innung Trier, eingetragene Ge⸗ nossenschaft mit beschränkter Haft⸗ pflicht in Trier. Gegenstand des Unter⸗ nehmens ist der gemeinschaftliche Einkauf der zum Betriebe des Maler⸗, Tüncher⸗ oder eines verwandten Gewerbes erforder⸗ lichen Arbeitsstoffe, Werkzeuge und sonstiger Bedarfsartikel uud Verkauf im kleinen an die Mitglieder.

Der Verkauf an Nichtmitglieder ist nur mit Genehmigung des Vorstands und Aufsichtsrats gestattet.

Haftsumme 1000 ℳ. Höchste Zahl der Geschäftsanteile: 5.

Vorstand: Philipy Henn, Malermeister in Trier, Wilhelm Kramer, Malermeister in Trier, Josef Kruchten, Malermeister in Trier.

Satzungen vom 7. September 1922.

Bekanntmachungen erfolgen unter der Firma, unter eichnet von zwei Vorstands⸗ mitgliedern, in der Handwerkerzeitung zu Trier.

Die Willenserklärungen des Vorstands erfolgen durch zwei Vorstandsmitglieder.

Die Einsicht in die Liste der Genossen während der Dienststunden des Gerichts ist jedem gestattet.

Trier, den 2. Dezember 1922.

Das Amtsgericht. 12.

Ueckermünde. [104812]

In unser Genossenschaftsregister ist heute unter Nr. 13 bei der Ländlichen Spar⸗ und Darlehnskasse Grambin, e. G. m. b. H., in Grambin folgendes ein⸗ getragen worden: Güsmar ist durch Tod aus dem Vorstande ausgeschieden. An seine Stelle ist Wilhelm Viegehls in Grambin gewählt worden. Ueckermünde, den 16. Dezember 1922. Das Amtsgericht.

UlIrichstein. [104813] Bei der landwirtschaftlichen Be⸗ zugs⸗ und Absatzgenossenschaft e. G. m. b. H. zu Sellnrod wurde heute ein⸗ getragen: „Die Haftsumme wurde auf 2000 (zweitausend) Mark erhöht“. Ulrichstein, den 13. Dezember 1922. Hessisches Amtsgericht.

Usingen. [104814]

In unser Genossenschaftsregister ist bei der Genossenschaft „Spar⸗ und Dar⸗ lehnskasse e. G. m. u. H. in Espa“ (Nummer 43 des Registers) heute folgen⸗ des eingetragen worden: Nach vpollständiger Verteilung des Genossenschaftsvermögens ist die Vollmacht der Liquidatoren er⸗ loschen.

Usingen, den 8. Dezember 1922.

Das Amtsgericht.

Werder, Havel. [104815]

In das Genossenschaftsregister ist bei der Nr. 15 eingetragenen Genossenschaft „Glindower Obstzüchter“ eingetragen worden:

Die Vorstandsmitglieder: 1. der Obst⸗ züchter Karl Schmidt, Glindow, 2. der Obstzüchter Otto Kißler, Glindow, sind aus dem Vorstand ausgeschieden. An ihre Stelle sind: 1. der Obstzüchter Adolf Rahn, Glindow, 2. der Obstzüchter Wilhelm Kissel, Glindow, getreten.

Werder(Havel), den 8. Dezember 1922.

Das Amtsgericht. Wissen, Sieg. [104816]

In das Genossenschaftsregister wurde heute bei der Landwirtschaftlichen Bezugs und Absatzgenossenschaft Nauroth, eingetragene Genossen⸗ schaft mit beschränkter Haftpflicht, zu Nauroth eingetragen: Die Haftsumme ist auf 6000 ℳ erhöht.

Wissen, den 20. Dezember 1922. Das Amtsgericht. Witzenhausen. [104817]

In das Genossenschaftsregister ist bei dem unter Nr. 2 eingetragenen Wenders⸗ häuser Spar⸗ und Darlehnskassen⸗

verein, e. G. m. u. H., zu Wenders⸗

hausen am 13. Dezember 1922 einge⸗ tragen worden:

Die Satzungen (§ 6) vom 5. März 1901 sind durch Beschluß vom 26. November 1922 erweitert worden. c) Körperschaften. Amtsgerich., Abteilung I, Witzenhausen.

9) Musterregister.

(Die auslöndischen Muster werden unter Leipzig veröffentlicht.)

Arnstadt. [105756])

In unser Musterregister ist heute ein⸗ getragen worden:

Nr. 457. v. Schierholz'sche Por⸗ zellanmannfaktur Plaue, Gesellschaft mit beschränkter Haftung, in Plaue, zwei versiegelte Kisten, enthaltend zwei Dekormuster, welche zur Verzierung plastischer Erzeugnisse auf keramischen Artikeln aller Art dienen, Fabrik⸗ nummer 260 und 261, plastische Erzeug⸗ nisse, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 13. Dezember 1922, Vormittags 9 Uhr.

Arnstadt, den 13. Dezember 1922. Thüringisches Amtsgericht. Abteilung IV.

Herford. [105757] In unser Musterregister ist unter Nr. 191 bei der Firma Friedrich Stüker in Herford eingetragen: ein versiegelter Umschlag mit zwei Abbildungen für die Küche „Herford“, plastische Erzeugnisse, Fabriknummern 1002 und 1003, Schutz⸗ srist fünf Jahre, angemeldet am 21. De⸗ zember 1922, Vormittags 11,48 Uhr.

Das Amtsgericht. 8

Herford, den 21. Dezember 1922. Das Amtsgericht.

8

104811]3 f0berstein. unter 2 Nr Einkaufsgenossenschaft der Maler⸗

[105758] In unser Musterregister ist heute unter

625 eingetragen: Firma Automa⸗ Werk Haspel, Scholl & Fries in Oberstein, Gegenstand, ein versiegelter Briefumschlag, angeblich enthaltend ein Muster Armbandspiegel mit Zelluloid⸗ fassung, Geschäftsnummer 1021, Muster für plastische Erzeugnisse, Schutzfrist drei Jahre angemeldet am 20. Dezember 1922, Vormittags 11 ¼ Uhr.

Amtsgericht Oberstein.

11) Konkurse.

Cöthen, Anhalt. [105762] Ueber das Vermögen des Müllers Hermann Schulze in Zehmitz b. Radegast (Kr. Cöthen) ist heute, am 22. Dezember 1922, Vorm. 11 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet. Konkursver⸗ walter: Rechtsanwalt Dr. Lämmler in Cöthen. Anmeldefrist und offener Arrest mit Anzeigefrist bis zum 15. Januar 1923. Erste Gläubigerversammlung 9. Januar 1923, Vorm. 10 Uhr. Allgemeiner Prüfungstermin 25. Januar 1923, Vorm. 10 Uhr. Anhalt. Amtsgericht, 5, Cöthen (Anh.).

Rosenberg, Westpr. [105760]

Ueber den Nachlaß des am 24. April 1922 zu Langenan verstorbenen Klempnermeisters Karl Birkholz ist heute, am 16. Dezember 1922, Nach⸗ mittags 8 Uhr, gemäß § 214 K.⸗O. der Nachlaßkonkurs eröffnet. Konkursverwalter: Bürovorsteher Wrobbel, wohnhaft in Dt.⸗ Eylau, beschäftigt in Rosenberg, Westpr. Anmeldefrist bis 10 Januar 1923. Erste Gläubigerversammlung und allgemeiner Prüfungstermin am 15. Januar 1923, Vormittags 11 Uhr. Offener Arrest mit Anzeigefrist bis zum 10 Januar 1923

Rosenberg, Wpr., den 16. Dezember

Das Amtsgericht.

Stadtilm. Konkursverfahren. Ueber das Vermögen der Firma M. E. Lehmann & Co. in Stadtilm wird heute, am 22. Dezember 1922, Mittags 12 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet. Der Geschäftsführer des Thüringer Pro⸗ duktenmarkts, Direktor Könnecke in Weimar, wird zum Konkursverwalter ernannt. Konkursforderungen sind bis zum 13. Januar 1923 bei dem Gericht anzu⸗ melden. Es wird zur Beschlußfassung über die Beibehaltung des ernannten oder die Wahl eines anderen Verwalters sowie über die Bestellung eines Gläubigeraus⸗ schusses und eintretendenfalls über die im § 132 der Konkursordnung bezeichneten Gegenstände und zur Prüung der an⸗ Forderungen auf den 1923, Vormittags 9 ½ uhr, vor dem unterzeichneten Ge⸗ richte Termin anberaumt. Allen Per⸗ sonen, welche eine zur Konkursmasse gehörige Sache in Besitz haben oder zur Konkursmasse etwas schuldig sind, wird aufgegeben, nichts an den Gemein⸗ schuldner zu verabfolgen oder zu leisten, auch die Verpflichtung auferlegt, von dem Besitze der Sache und von den Forderungen, für welche sie aus der Sache abgesonderte Befriedigung in An⸗ spruch nehmen, dem Konkursverwalter bis zum 13. Januar 1923 Anzeige zu machen. Thüringisches Amtsgericht in Stadtilm. Dr. Becker. Veröffentlicht gemäß § 111 der K.⸗O Eßmann, Justizobersekretär. Barmen. 1 [105763] Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen des Kaufmanns Hermann Sippel in Barmen wird, nachdem der in dem Vergleichstermin vom 28. Oktober 1922 angenommene Zwangsvergleich durch rechtskräftigen Beschluß vom selben Tage bestätigt ist, hierdurch aufgehoben Barmen, den 16. Dezember 1922. Das Amtsgericht.

105761]

gemeldeten 22. Januar

Berlin. [104709] In dem Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen der Graphischen Export Ge⸗ sellschaft mit beschränkter Haftung in Berlin, Potsdamer Str. 111, ist durch rechtskräftigen Beschluß des Landgerichts II Berlin vom 9. Oktober 1922 der Beschluß des unterzeichneten Gerichts vom 24. April 1922, durch den über das Vermögen der genannten Firma das Konkursverfahren eröffnet worden ist, aufgehoben. Berlin⸗Schöneberg, den 14. De⸗ zember 1922. Abt. 9. [105764]

Amtsgericht Berlin⸗Schöneberg. Breslau.

Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen des Kausmanns Ernst Namokel in Breslau, Tauentzienstraße 53, wird eingestellt, weil eine den Kosten des Ver⸗ fahrens entsprechende Konkursmasse nicht vorhanden ist (§ 204 K.⸗O.). 42. N. 99/21

Breslau, den 19 Dezember 1922. Das Amtsgericht.

Düsseldorf. [105765] In dem Konkursverfahren über das Vermögen der „Rhenania, Gesellschaft mit beschränkter Haftung Krekel u. Co.“ zu Düsseldorf, Merowinger⸗ straße 22, wird an Stelle des Rechts⸗ anwalts Sandkaulen, welcher sein Amt infolge Uebernahme in die Reichsfinanz⸗ verwaltung niedergelegt hat, der Rechts⸗ anwalt Dr. Frings in Düsseldorf zum Konkursverwalter ernannt. Zur Abnabme der Schlußrechnung des bisherigen Ver⸗ walters sowie zur Anhörung der Gläubiger über die Beibehaltung des neu ernannten 8 . 3 8 1

Termin bestimmt auf den 1923, Vormittags 9 ¼ Uhr, vor dem biesigen Amtsgericht im Justizgebäude an der Mühlenstraße, Zimmer 231. Düsseldorf, den 21. Dezember 1922. Das Amtsgericht. Abteilung 14.

Gernsheim. [105766] Das Konkursverfahren über das Ver⸗

mögen der Gernsheimer Ziegelwerke

G. m. b. H. in Gernsheim wird nach

erfolgter Abhaltung des Schlußtermins

aufgehoben.

Gernsheim, den 19. Dezember 1922.

Hessisches Amtsgericht.

Kirchhundem. [105767]

Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen des Kaufmanns Josef Detten⸗ berg in Altenhundem wird, nachdem der in dem Vergleichstermin vom 14. No⸗ vember 1922 angenommene Zwangsver⸗ gleich durch rechtskräftigen Beschluß vom 24. November 1922 bestätigt ist, hierdurch aufgehoben.

Kirchhundem, den 19. Dezember 1922

Das Amtsgericht.

Labiau. [105768] In dem Konkursverfahren über das Vermögen des Kaufmanns Moritz Britz, z. Zt. in Prostken, alleiniger In⸗ haber der Firma Moritz Britz in Labiau, hat der Gemeinschuldner den anliegenden Vorschlag zu einem Zwangsvergleiche ge⸗ macht. Der Gläubigerausschuß und der Konkursverwalter haben den Vorschlag für annehmbar erklärt. Sie werden hierdurch zu dem auf den 25. Januar 1923, Vormittags 9 ½ 6 vor dem Amts⸗ gericht in Labiau, Zimmer Nr. 6, an⸗ beraumten Vergleichstermin auf Anordnung des bezeichneten Gerichts geladen. Er⸗ klärungen eines Gläubigers, insbesondere Stimmabgaben für oder gegen den Swangsvergleich, können nur dann berück⸗ sichtigt werden, wenn sie in dem Termin durch den Gläubiger persönlich oder durch einen bevollmächtigten Vertreter erfolgen. Schriftliche Erklärungen bleiben unberück⸗ sichtigt. Der Vergleichsvorschlag und die Erklärung des Konkursverwalters sind auf der Gerichtsschreiberei des unterzeichneten Gerichts zur Einsicht der Beteiligten aus⸗ gelegt. . Amtsgericht Labiau, den 19. Dezember 1922.

München. [105769] Amtsgericht München, Konkursgericht.

Am 22. Dezember 1922 wurde im Kon⸗ kursverfahren über das Vermögen der Ein⸗ & Verkaufsgenossenschaft des R. D. B. (Reichswirtschaftsverband Deutscher derzeitiger u. ehemaliger Berufssoldaten e. V.) Landesgruppe Bayern, e. G. m. b. H. in Liqu., Sitz München, Termin zur Erklärung über die vom Konkursverwalter aufgestellte Vorschußberechnung gemäß §§ 107 ff. Gen⸗ Ges. bestimmt auf Freitag, den 5. Ja⸗ nnar 1923, Vorm. 9 Uhr, Justiz⸗ ebäude Elisenstraße 2 a, Zimmer Nr. 623/II.

ierzu werden der Vorstand und der Auf⸗ sichtsrat der Genossenschaft, der Liquidator, der Konkursverwalter und der Gläubiger⸗ ausschuß sowie die sonst Beteiligten ge⸗ laden. Die Vorschußberechnung ist auf der Gerichtsschreiverei, Zimmer 643/III, Elisenstraße 2 a, zur Einsicht der Be⸗ teiligten niedergelegt.

München, den 22. Dezember 1922 Die Gerichtsschreiberei des Amtsgerichts.

Passau. [105770] Im Konkursverfahren der Therese Hartl. Händlerin in Passau, wird das Verfahren nach erfolgter Abhaltung des Schlußtermins aufgehoben. Passau, den 15. Dezember 1922. Amtsgericht Passau.

—

Plauen, Vogtl. [105771]

Das Konkursverfahcen über das Ver⸗ mögen des Kaufmanns Moritz Fielitz in Plauen ist durch Beschluß vom 27. November 1922 eingestellt worden, da eine den Kosten des Verfahrens ent⸗ sprechende Masse nicht vorhanden war. — K. 49/21. Amtsgericht Plauen, den 22. Dezember 1922.

Wandsbek. [105772]

Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen der Terraingesellschaft „An der Glinder Au“ eingetragene Genossen⸗ schaft mit beschränkter Haftpflicht in Wandsbek in Liquidation wird nach erfolgter Abhaltung des Schlußtermins hierdurch aufgehoben.

Wandsbek, den 16. Dezember 1922. Das Amtsgericht. Weissenfels. Beschluß. ([105773]

In dem Konkursverfahren über das Vermögen des Schuhfabrikanten Paul Schulze in Weißensels ist auf Grund eines von dem Gemeinschuldner gemachten Vorschlags zu einem Zwangsvergleiche Vergleichstermin auf den 4. Januar 1923, Vormittags 10 Uhr, vor dem Amtsgericht in Weißenfels, Zimmer Nr 16, anberaumt. Der Vergleichsvorschlag und die Erklärung des Gläubigerausschusses sind auf der Gerichtsschreiberei des Konkursgerichts zur Einsicht der Beteiligten niedergelegt.

Weißenfels, den 12. Dezember 1922.

Das Amtsgericht.

Weissenfels. Beschluß. ([105774]

In dem Konkursverfahren über das Vermögen der offenen Handelsgesell⸗ schaft in der Firma Thüringer Turn⸗ und Sportschuhfabrik Wuttig & Co. in Weißenfels, Leopold⸗Kell⸗Straße 65, wird ein Termin zur Anhörung der Gläu⸗ bigerversammlung über Einstellung des Konkureverfahrens wegen Mangels einer

den Kosten des Verfahrens entsprechenden ö1 “ 8

9

oder Wahl eines anderen Verwalkers wird, Konkursmasse auf den I. Januar 1928. 24. Januar Vormittags 10 Uhr,

vor dem Amts⸗ gericht in Weißenfels, Zimmer Nr. 16, bestimmt. Weißenfels, den 12. Dezember 1922. Das Amtsgericht.

—

12) Tarif⸗ und Fahr⸗ planbekanntmachungen der Eisenbahnen.

[105775]

Deutsch⸗dänischer Verbands⸗

tiertarif. Am 1. Januar 1923 tritt Nachtrag XVII in Kraft. Er enthält erhöhte deutsche Schnittfrachtsätze, die den vom 1. Januar 1923 an gültigen innerdeutschen Fracht⸗ sätzen entsprechen. h. Nähere Auskunft erteilen abfertigungen. . Altona, den 23. Dezember 1922. Reichsbahndirektion,

namens der Verbandsverwaltungen.

[105776] Deutsch⸗dänischer Verbands⸗ kohlenbedarf.

Am 1. Januar 1923 tritt Nachtrag XXIV. mit erhöhten deutschen Schnittsätzen in Kraft, die den im deutschen Binnenverkehr vom 1. Januar 1923 an gültigen Fracht⸗ sätzen entsprechen.

Nähere Auskunft erteilt unser Verkehrs⸗ üro.

Altona, den 23. Dezember 1922.

Reichsbahndirektion, namens der Verbandsverwaltungen. [105777] Deutsch⸗schwedischenorwegischer Gütertarif, Teil I1I. Deutsch⸗dänischer Gütertarif, Teil II.

Die in Schnittafeln A (im Tarif 574 auch Schnittafel A 1) der Tarifnachträge vom 15. Oktober 1922 (Tarif 574 Nach⸗ trag 1V. 580 Nachtrag 111) enthaltenen deutschen Schnittfrachtsätze der ordentlichen Tarifklassen werden vom 1. Januar 1923 an um 920 vH erhöht. Die erhöhten Schnittfrachtsätze sind aus einer besonderen herausgegebenen Einrechnungstafel, gültig vom 1. Januar 1923 an, zu entnehmen.

Gleichzeitig werden die deutschen Schnitt⸗ sätze des A.⸗T. 1 für Steine usw. um 70 vH erhöht. 8

die G

Nähere Auskunft erteilen abfertigungen. Altona, den 23. Dezember 1922. Reichsbahndirektion, namens der Verbandsverwaltungen

[105778 18 Deutsche Eisenbahngüter⸗ und stiertarife, Teile I u. II.

Mit Gültigkeit vom 1. Januar 1923 werden sämtliche Frachten im Güter⸗ und Tierverkehr, einschließlich der Ausnahme⸗

tarife erhöht, und zwar: im Güterverkehr um 70 vH, „ Tierverkehr „ 60 9H.

Auch bei den tarifmäßigen Mindest⸗ und Sonderfrachtbeträgen, den Neben⸗ und ört⸗ lichen Gebühren treten fast durchweg Er⸗ höhungen bis zu 70 vH ein. Die Mindest⸗ frachten betragen ab 1. Januar 1923 a) für Frachtstückggut 3500 b) „ Eilstückgut . . . . 1000 „ c) „ beschleunigtes Eilstückgut 1500 „ Neben diesen Erhöhungen treten auch Erleichterungen insofern ein, als eine neue Zwischenklasse zwischen A und B ein⸗ geführt und in diese eine Reihe von Gütern der Klasse A, in erster Linie Lebenemittel, aufgenommen wird.

Die neue Wagenladungsklasse erhält die Bezeichnung B, die jetzigen Klassen B— E werden in C— F geändert. Die neue Klasse F (früher E) erhält eine eigene 10 t⸗Nebenklasse. 88

Das Spannungsverhältnis zwischen den Klassen I und II und der Klasse A wird verringert, wodurch die Frachtsätze der Stückgutklasse I um rund 17 po, die der Stückgutklasse II um rund 15 vH ermäßigt werden. .

Die Tarifmaßnahmen werden durch Neuausgabe von Tarifen und Tarifnach⸗ trägen durchgeführt. Näheres ergeben die einzelnen Tarife. Die verkürzte Veröffent⸗ lichungsfrist ist auf Grund der vorüber⸗ gehenden Aenderung des § 6 E.⸗V.⸗O. (siehe RGBl. 1914 S. 455) genehmigt worden.

Berlin, den 23. Dezember 1922.

Reichsbahndirektion, namens der beteiligten Verwaltungen.

[105779] 1 Beschränkte Eröffnung eines Bahn⸗ hofs für den Sprengstoffverkehr. Der Bahnhof Datteln wird vom 1. Januar 1923 ab beschränkt, und zwar lediglich für Sendungen der Gewerkschaft Emscher⸗Lippe und deren Anschlußgleis, für die Annahme und Auslieferung explosions⸗ gefährlicher Gegenstände (Sprengmittel der 3. Gruppe Anlage C I2 A3 der Eisen⸗ bahnverkehrsordnung) freigegeben. Essen, den 14 Dezember 1922.

Reichsbahndirektion.

[105780] ““ Hafenordnung für die Umschlagstelle Cosel⸗Hafen. Die Sätze des im Nachtrag 7 ent⸗ haltenen ebührentarifs werden mit Gültigkeit vom 27. Dezember d. J. ab Wum 60 vH erhöht. Aufrundung auf volle Mark. Die vorzeitige Inkrart⸗ setzung gründet sich auf die vorübergehende Aenderung der E.⸗V.⸗O. (R.⸗G.⸗Bl. 1914 S. 455). 4 Oppeln, den 19. Dezember 1922. Reichshahndirektion. (Oberschlesische Eisenbahnen.)

ter⸗

8

Tarifnummer.

Der Bezugspreis beträgt vierteljährlich 66 Alle Postanstalten nehmen Westellung n 2.he. außer den Poftanstalten und Zeitungsvertrieben für Selbstabholer auch die Geschäftsstelle SW. 48, Wilhelmstrahe Nr. 32. Einzelne Nummern hosten 50 Mh. Tel.: Schriftleitung Zentr. 10 986, Geschäftsstelle Zentr. 1573.

Nr. 294. Reichsbankgirokonto.

8

8₰

- Anzeigenpreis für den Naum einer 5 gespaltenen Einheitszeile 8

380 Mh., einer 3 gespaltenen Einheitszeile 650 Mk.

Anzeigen nimmt an:

die Geschäftsstelle des Reichs⸗ und Staatsanzeigers,

Berlin SW. 48, Wilhelmstraße Nr. 32.

Berlin, Freitag, den 29. Dezember, Abends.

—

—

eilagen werden nur gegen Barbezahlun E “ g oder vorherige Einsendung des 1 einschließlich des Portos abgegeben. g sendung des Betrages

Tarifnummer

Deutsches Reich. Ernennungen ꝛc.

Bekanntmachungen über die Abänderung des Ausfuhrabgaben⸗ tarifs. “ teilweise aus künstlicher Seid Bekanntmachung zu dem Gesetz über die Zahlung der Zölle in andere.. Gold. 404d —: andere Gewebe: Richtpreise für Pferdeluxussteue teilwei z künstli f 8 r. eilweise aus künstlicher Seide.. Bekanntmachung, betreffend Beiratsmitglieder des Reichsaus⸗ ““ 8 98 8 üsamts s 189hnc Dichte ” anderweit nicht ekanntmachung, betreffend Aenderungen der Ni 1“ bedingungen bei der Reichsbank. 8 ö“ Bekanntmachungen, betreffend Anleihen der Bayerischen Ver⸗ b “ München und der Pfälzischen Hypothekenbank in 405b andere Gewebe: “ Anzeige, betreffend die Ausgabe der Nummer 85 d Rihehte an türsthche ei⸗ zeige, betreffen g er Nummer 85 des Reichs⸗ eilweise aus künstlicher Seide gesetzblatts, Teil I. 8 405c hafwae ans Seibe⸗ 8 788 c teilweise aus Seide: Bänder: 1 aus künstlicher Seide AN 1131*11* 405d —: andere Gewebe: teilweise aus künstlicher Seide andere “ 8 406 Tüll, ganz aus

teilweise aus künstlicher Seide v11A6X“] 404c teilweise aus Seide: Bänder:

““ *

genannt:

. „

Preußen. Ernennungen und sonstige Personalveränderungen. 8 die Ausgabe von Schuldver⸗ schreibungen durch die Preußische Landes nbri “ Preußis despfandbriefanstalt Allgemeine Besti ausgabe. 2 . Handessverbot. “ v11 v11“ Tüll, teilweise aus Seide: teilweise aus künstlicher Seide.. 4“”“ 407 Beuteltuch, ganz oder teilweise aus Seide .... 408 Gaze, He Flor und Feigesicgn vrdeshs Gewebe mit Ausnahme von Tüll, Beuteltuch, Spitzenstoffen und Spitzen: ö ganz aus Seide: ganz aus künstlicher Seide.. teilweise aus künstlicher Seide Imdee 8 teilweise aus Seide: teilweise aus künstlicher Seide “““ Handschuhe, ganz aus Seide: ganz aus künstlicher Seide .. teilweise aus künstlicher Seide andere ““ Handschuhe, teilweise aus Seide: teilweise aus künstlicher Seiirie. v 1424*“ Andere Wirk (Trikot⸗)waren, Wirk⸗(Trikot⸗) und stoffe, Netzwaren: ganz aus Seide: ganz aus künstlicher Seide.. telweise aus künstlicher Seide.. andere .... teilweise aus Seide: teilweise aus künstlicher Seidrde.. . (Glühstrümpfe, nicht ausgeglüht, s. Nr. 5 410 Spitzenstoffe und Spitzen aller Art, d. . ner.008) Einsatzspitzen, Kanten und abgepaßten Waren aus Spihen oder Spitzenstoffen, auch ohne wellenförmig gestalteten oder ausgezackten Rand, gestickte, gewebte und andere: ganz aus Seide: ganz aus künstlicher Seide .. teilweise aus künstlicher Seide ö14“*“*“ teilweise aus Seide: teilweise aus künstlicher Seide andere .6 411 Stickereien: auf Grundstoffen ganz aus Seide: ganz aus künstlicher Seide.. teilweise aus künstlicher Seide Naus anderer Seirde . auf Grundstoffen teilweise aus Seide: teilweise aus künstlicher Seide andeten11“ 412 Posamentierwaren (Besätze, Bänder, Kordeln. Litzen, “ Schnüre und dergleichen) aller Art, Baumwollen⸗ sparterie und nach aller Art; Chenille: ganz aus künstlicher Seide. 5 teilweise aus künstlicher Seiie 2

Seide: ganz aus tünstlicher Seide.

2

Almtliches. Deutsches Reich.

Der wissenschaftliche Hilfsarbeiter im Statistischen Reichs⸗ amt Dr. Rauch ist zum Regierungsrat i S listischen Reichsamt ernannt worden. 8 5 g 888

Der Oberregierungsrat Freiherr von 1“ reiche des Reichsarbeitsministeriums i den Ruhestand versetzt worden.

8 Bekanntmachung über die Abänderung des Ausfuhrabgabentarifs. Auf Grund des § 9 der Ausführungsbesti dem . A”rin 1929 10e” S. 300 Hä dar he veonen Fhee die Außenhandelskontrolle vom 20. Dezember 19 N.C S. 2128) wird bestimmt: ““ Artikel 1.

Die nachstehend aufgeführten Nummern des tarifs werden, wie folgt, geändert: 8

Dalwig im Be⸗

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Ausfuhrabgaben⸗

Abgabe vom Werte (Hundertteile)

399 Seidenzwirn aller Art, auch gemischt mit anderen Spinnstoffen oder Gespinsten, ungefärbt oder ge⸗ färbt, in Aufmachungen für den Einzelverkauf:

aus Rohseide oder Florettseide . cc111“X*“

400 Rohseide und Florettseidengespinste auch mit a deren Svinnstoffen oder Gespinsten gemischt, in Verbindung 1 (jedoch nicht umsponnen) mit Metallfäden (Draht 3 G

1“ 11114X.4*“ ünstliche Seide, auch mit anderen Spinnsto fen oder Gespinsten gemischt, in Verbindung Uüchen nder

umsponnen) mit Metallfäden (Draht oder Lahn) .

401 Dichte, ungemusterte taftbindige Gewebe, ganz aus Seide des Maulbeerspinners ohne jede Beimischung von künstlicher Seide, von Florettseide oder von 1-. des ““ beiderseitig mit festen anten gewebt, roh, auch abgekocht i gebügelt (Pongees) .. .. 8— “ 8i 38

(402/3) Dichte Gewebe für Möbel⸗ und Zimmeraus⸗ stattung (mit Ausnahme von Samt und Plüsch, samt⸗ und plüschartigen Geweben):

402 ganz aus Seide: ganz aus künstlicher Seide...

1 teilweise aus künstlicher Seide

anderad . ... andere “

403 teilmenn 8 “ teikweise aus kürsilicher Seide . 417 Garn aus Rindvieh⸗, Hirsch⸗, Hunde⸗, Schweine⸗ “ fhn hih LA1164“ auch mit anderen tieri⸗

(404 d) Samt und Plüsch, samt⸗ und plüschartige esnies helanslichen Spinnstofien oder Geseinsten. 6 eae „] „ und plüschartige ausschließlich Sei ¹ 9 is 1 nicht aufgeschnitten): oder b “ ganz aus künstlicher Seide (418/9) Genappes⸗, Mohär⸗ und Alvpakagarn, auch mit

keilweise aus künstlicher Seirde. . .. . . . anderen tierischen oder mit pflanzlichen Spinnstoffen

“ “ oder Gespinsten, ausschließlich Seide und Baumwolle, 8

404b andere Gewebe: 418 roh eindrähti d decgische;, Moh 1 ““ z aus künstlicher Seide.. 8 4 biig und mehrdrähtig: Mohärgarn, Ge⸗ gan stlicher S 1“¹“ nappes⸗, Alpaka⸗, Kamelhaar⸗, Aaschre irpamm 8 8

1“

EEIEEACE CC161ö 5

Abgabe vom Werte (Hundertteile)

7 —

—sd

—, bo Sebon

—J—6—8eo —dbo —, 2

Art derselben hergestellte Waren

oder

vom Werte

(Hundertteile)

419 Genappes⸗, Mohär⸗ und Alpakagarn, gebleicht, gefärbt,

bedruckt.. (422/5) Garn

11“ 6„ .666öb6655656 .

aus Wolle oder anderen Tierhaaren,

auch mit pflanzlichen Spinnstoffen oder Gespinsten, ausschließlich Baumwolle, gemischt, nicht unter 417

22 Kammgarn, ro

„bis 419 fallend: H;. einerähtta .. .

ö*“

422 c —: dreidrähtig . . . . . .. 22d —: vier⸗ oder mehrdrähtig.. 423a Kammgarn, gebleicht, — 23 b —: zweidrähtig .. . . “ : dreidrähtig

8 5PS; 6

23d —: vier⸗ oder

24 Streichgarn, roh, auch Grisaillegarn

wolle).

425 Streichgarn gebleicht, gefärbt, bedruckt . . . .. Garn aller Art aus Wolle oder anderen Tierbaaren auch mit pflanzlichen Spinnstoffen oder Gespinsten,

26

ausschließlich für den Einz

7

gefärbt, bedruckt: eindrähtig.. hweccbcbcbcb “ (Garn aus Kunst⸗

.

7

Baumwolle, gemischt, in Aufmachungen elverkauf.

(427/8) Fußbodenteppiche im Stück als Meterware

oder abgepaß

t (ohne Näharbeit), auch bedruckt:

427 aus ungefärbten oder gefärbten Garnen von Rindvieh⸗, Hirsch⸗, Hunde⸗, Schweine⸗ oder ähnlichen groben Tierhaaren, auch gemischt mit Jute⸗ Manilahanf⸗, Agave⸗, Ananas⸗ oder Kokosfasern ohne Rücksicht auf das Mischungsverhältnis, dergleichen mit Bei⸗ mischung von anderen pflanzlichen Spinnstoffen falls die Garne aus Rindvieh⸗ usw. Haagren vor⸗

au eppiche.. 4289 428b —:

gewebt ..

andere Fußbodenteppiche: geknüpft “ 1.

ch aus Tuchenden geflochtene Fußboden⸗

429/30) Dichte Gewebe für Möbel⸗ und Zimmeraus⸗ stattung (mit Ausnahme von Samt und Nlüsch, samt⸗

429 430

431

im Stück als abgepaßt (als mit Besatz

und plüschartigen Geweben) gefärbt, bedruckt oder

bunt gewebt:

v“ 1 1 „ . — 8 Vorhänge, Bilder, Decken usw.), auch 8b oder Fransen... Samt und Plüsch, samt⸗ und

plüschartige Gewebe

(aufgeschnitten oder nicht aufgeschnitten), ungemustert oder gemustert..

43

von 20 cm

433 Wirk⸗ (Trikot⸗)

(434,5) Wirk⸗ (Trikot⸗) und Netzwaren: 434a Unterkleider geschnitten.. 8 abgepatzt gearbeitet (regulär)

434b —: 435a Handschuhe.

Gewebe, nicht unter 427 bis 431 fallend. 1 8 Bänder und bandartige Gewebe bis zu einer Breite

.

11A6“

. 2 2„, 272 111“

4356 andere geschnittene oder abgepaßt gearbeitete (reguläre)

Wirk⸗ und N.

gr

etzwaren ...

—

436 Spitzenstoffe und Spitzen aller Art, einschließlich der

Eiinsatzspitzen,

Kanten und abgepaßten Waren aus

Spitzen oder Spitzenstoffen, auch ohne wellenförmig

gestalteten oder ausgezackten Rand; Tüll.

439 Vorgespinst (Do

chtgarn, ⸗wolle, Lunte) ungedreht oder

gedreht, roh, gebleicht, gefärbt, bedruckt; auch Dochte, nicht gewebt, nicht geflochten, nicht gewirkt ...

(440aff) eindräh

440a bis Nr. 11 englisch...

440b über Nr. 11 bis 440c über Nr. 17 bis

440d über Nr. 22 bis

440e über Nr. 32 bis

440f über Nr. 47 englisch

440 VV 85 a/i) eindrähtig, gebleicht, gefär

441a bis Nr. II englisch. 1 “

441b über Nr. 11 bis 441c über Nr. 17 bis 441d über Nr. 22 bis 441le über Nr. 32 bis 441f über Nr. 47 eng

(440/3) Garn:

roh, auch zugerichtet (appretiert) und gedämpft:

tig,

17 englisch “ 8 22 englisch.. . 32 englisch.. 47 englischü..

Nr. 11 englisch

Nr. Nr.

Nr. 17 englisch . . . . . . Nr. 22 englisicch .

Nr. 32 englisich . Nr. 47 engliscch..

lisch “

(442a/s) zwei⸗ und mehrdrähtig, einmal gezwirnt:

(442a/i) roh, auch

442c 442 442e 442 :

442 442v1 über Nr. 11 bis 442m über Nr. 17 bis 442y über Nr. 22 bis 4420/ über Nr. 32 bis 442p über Nr. 47 bis 442 9 über Nr. 63 bis 442r über Nr. 83 bis

““

über Nr. 17 bis über Nr. 22 bis

(442 k/)

““

über Nr. 32 bis Nr. 47 englisch. über Nr. 47 Cgfdac 1

bis Nr. I1 englis

Nr. 22 englisch.. Nr. 32 englisch..

. 2

Febleicht, gefärbt,

bedruckt: Nr. 17 englisch ..

Nr. 22 englisch.

Nr. 32 englisch.

Nr. 47 englisch.

Nr. 63 englisch.

Nr. 83 englisch.

Nr. 102 englisch.

4

b0 bo bo bo do bo b0 bo

800 bo o 80—9 8dn do

d0

1 zugerichtet preti edämpft: 442a bis Nr. 11 estschn⸗ s- “ 2 442b über Nr. 11 bis Nr. 17 “M“