1922 / 294 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger, Fri, 29 Dec 1922 18:00:01 GMT) scan diff

Tarifnummer.

442s über Nr. 102 englicch. . ...... 13 zwei⸗ oder mehrdrähtig, wiederholt gezwirnt .. .. Baumwollenzwirn aller Art in Aufmachungen für den Einzelverkauf: d1121ö1ö5566 in Knäueln, Strähnen, Wickeln ushw. . . .. Dichte Gewebe für Möbel⸗ und Zimmerausstattun (mit Ausnahme von Samt und Plüsch, samt⸗ 85 plüschartigen Geweben), gefärbt, bedruckt, gemustert, bunt geweht.... .

(446/8) Samt und Plüͤsch, samt⸗ und plüschartige

Gewebe: nicht aufgeschnitten ö1111663 aufgeschnitten, Flor aus dem Einschlage gebildet (Velvet) aufgeschnitten, Flor aus der Kette gebildet (Samt) Baumwollenfilze (gewebte filzartige Zeugstoffe), auch gerauht, roh, gebleicht, gefärbt, bedruckt, Filztücher, endlos gewebt, roh, zur Holzstoff⸗, Zellstoff⸗, Stroh⸗ stoff⸗ oder Papierbereitung . . . . . . . . ... (450/1) Undichte Gewebe zu Vorhängen, auch mit benähten Bogen oder Zacken verziert:

im Stück als Meterware (Vorhangstoffe) abgepaßt, auch mit Band eingefaet . 11111411414““ (453/7) Gewebe, nicht unter Nr. 445 bis 452 fallend: (453/5) roh, im Gewichte von:

(453a/) 80 Gramm oder darüber auf 1 Quadratmeter: Bettdecken, auch abgepaßt, gerauht, auch gesäumt oder mit angewebten Franenn ... Plattstichgewebe aller Art . . 1se4“] Bänder und bandartige Gewebe bis zu einer Breite

E3“ 116“ 40 Gramm oder darüber, jedoch weniger als 80 Gramm

auf 1 am: andere Gewebe als Plattstichgewebe (diese s. Nr. 4536) Bänder und bandartige Gewebe bis zu einer Breite Weniger als 40 g auf 1 qm: andere Gewebe als Plattstichgewebe (diese s. Nr. 4535) Bänder und bandartige Gewebe bis zu einer Breite zugerichtet (appretiert), gebleicht: andere als Platt⸗ stichgewebe (diese s. Nr. 43[b)) Bänder und bandartige Gewebe bis zu einer Breite Dvan 2xoo rr r1 11142*X*“ (457 b/d) gefärbt, bedruckt oder bunt gewebt: andere als Plattstichgewebe (diese s. Nr. 453b): gefärbt Bänder und bandartige Gewebe bis zu einer Breite D0”0 081616161A16A6X“*“ 1“ 1141444“ Bänder und bandartige Gewebe bis zu einer Breite von 20 cm .. b hunt gewebt . . . ... ....... Bänder und bandartige Gewebe bis zu einer Breite vvJ0́ꝙ0b=0́0b 458 Wirk⸗ (Trikot⸗) und Netzstofee.. (459/63) Wirk⸗ (Trikot⸗) und Netzwaren: 459 Handschuhe, Haarnetetsee . . 460a Strümpfe, Socken6 460 b Unterkleider: geschnitten, abgepaßt gearbeitet (regulär) 461 Fischernetze, auch linerernrn. . 462 Vogel⸗, Jagd⸗, Pferde⸗, Trag⸗ und ähnliche Netze. 463 geschnittene oder abgepaßt gearbeitete (reguläre) Wirk⸗ und Netzwaren, anderweitig nicht genannt (Glüh⸗ ö82528 464 a Spitzenstoffe und Spitzen aller Art, einschließlich der Einsatzspitzen, Kanten und abgepaßten Waren aus Spitzen oder Spitzenstoffen, auch ohne wellenförmig gestalteten oder ausgezackten Rand: gestickt (Tüll⸗, Aetz⸗ oder Luft⸗, Spachtelspiten) 464 b —: handgeklöppelttͤ .. . 464 c —: gewebt, genäht, gewirkt u. ... (465 ac) Stickereien auf baumwollenen, wollenen, leinenen und dergleichen Grundstoffen: 465 a Plattstichstickerieieinnnnnl. . . 465 b Kettenstichstickeriieieennnnl .. öIHST. 1111144*“ 466 Taue Seile, Stricke; Bindfaden aus Baumwollgespinsten im Durchmesser von mehr als 1 Millimeter, auch in Aufmachungen für den Einzelverkauf . . . . . 467 a Schläuche (Spritzen⸗ und andere grobe Schläuche), auch in Verbindung mit unedlen Metallen; grobe Gurte, gewebt oder gewirrirk7., .. 467 5 Treibriemen aus Baumwolle, Wolle und anderen Tier⸗ haaren, gewebt oder gewirkt. ““ Dochte, gewebt oder geflochten, auch gewirkt .. . . (472/4) Leinengarn (Garn aus Flachs oder Flachs⸗ werg), auch gemischt mit Jute, jedoch ohne Beimischung von anderen Spinnstoffen: Flachsgarn, eindrähtig, rhtbtl.l.. Flachswerggarn, eindrähtig, roh .. (473/4) Leinengarn (Garn aus Flachs und Flachs⸗ werg): Eindrähtig, gebleicht, gefärbt, bedruckckt. Zwei⸗ oder mehrdrähtig (gezwirnt), roh, gebleicht, gefärbt, bedrucrcrcht . . wa” Hanf⸗ und Hanfwerggarn sowie Garn aus Manila⸗, 1 Ananas⸗,

. 2„ . .„

22

2

v16969

neuseeländischen Hanf, Agave⸗, Espartogras⸗ (Spartogras⸗, Alfa⸗, Halfa⸗), Kokos⸗ fasern oder anderweit nicht genannten pflanzlichen Spinnstoffen, diese Garne sämtlich auch gemischt mit sonstigen zum Unterabschnitt D gehörigen Spinn⸗ stoffen, jedoch ohne Beimischung von Baumwolle oder tierischen Spinnstoffen: 1 475a Hanfgarn, eindrähtig, roh; Hanfwerggarn, eindräbtig, 475 c Garn aus Manila⸗, neuseeländischem Hanf, Agape⸗, Ananas⸗, Espartogras⸗ (Spartogras⸗, Alfa⸗, Halfa⸗) Fasern oder anderweit nicht genannten pflanzlichen Spinnstoffen, eindrähtig, roh (Kokosgarn s. Nr. 477 5) 76 Hanf⸗ und Hanfwerggarn, Garn aus: kanila⸗, neusee⸗ 8 ländischem Hanf, Agave⸗, Ananas⸗, Espartogras⸗ (Spartkogras⸗, Alfa⸗ Halfa⸗) Fasern oder anderweit nicht genannten pflanzlichen Spinnstoffen eindrähtig⸗ gebleicht, gefärbt, bedruckt (Kotosgarn s. Nr. 477 b). 477a Hanf⸗ und Hanfwerggarn, Garn aus Manila, neusee⸗ ländischem Hanf, Agave⸗, Ananas⸗, Espartogras⸗ (Spartogras⸗, Alfa⸗, Halfa⸗) Fasern oder anderweit nicht genannten pflanzlichen Spinnstoffen, zwei⸗ oder mehrdrähtig (gezwirnt), roh, gebleicht, gefärbt, 4776 Kokosgarn (⸗Fasern) aller ÄArt . . . 477 e Bindfaden im Durchmesser von 1 Millimeter oder darunter (Spagat), auch andere leinene Bindfaden 478 Ramiegarn, auch gemischt mit Flachs oder Jute, jedoch ohne Beimischung von anderen Spinnstoffen, ein⸗ oder mehrdrähtig (gezwirnt), roh, gebleicht, gefärbt, bedeucckt. (6481/2) Jutegarn ohne Beimischung von . Spinnstoffen: 481a eindrähtig, roh: bis Nr. 8 englsch. 481 b —: über Nr. 8 englisch; mehrdrähtig, roh. 482 gebleicht, gefärbt, bedruckt q166685 8 F“ 8. 88 8

„pom Werte (dmdertteilel

2

—-

80t0 d0 n—8

85

Abgebe (Hundertteile)

(4832 / b) Garn aus Spxinnstoffen des Unterabschnitts P eohne Beimischung von Baumwolle oder tierischen

Svinnstoffen, in Aufmachungen für den Einzelverkauf:

(492/7) Dichte Gewebe aus Geipinsten von Spinn⸗

1““ aus Hanf oder anderen Spinnstoffen . . (484/5) Seilerwaren aus Spinnstoffen des Unter⸗ abschnitts D ohne Beimischung von Baumwolle oder tierischen Spinnstoffen: Taue, Seile, Steicke (Bindfaden siehe Nr. 4770) . Fimer, Gurte, Hängematten, Netze (Vogel⸗, Jagd⸗, ferde⸗, Trag⸗ und ähnliche Netze Fischernetze sehe Nr. 461 —), Schläuche, Sohlen, Strickleitern, Trogbänder, Treibriemen und andere vorstehend nicht genannte Seilerwaren, auch in Verbindung mit anderen Stoffen, soweit sie nicht dadurch unter andere Nummern fallenrnl. . ... Fußbodenteppiche, im Stücke als Meterware oder ab⸗ gepaßt (ohne Näharbeit), aus losen, gedrehten oder versponnenen Jute⸗, Manilahanf⸗ Agave⸗, Ananas⸗, Espartogras⸗ (Spartogras⸗, Alfa⸗, Halfa⸗) oder Kokosfasern, auch gemischt mit anderen pflanzlichen Spinnstoffen oder Gespinsten oder mit Rindvieh⸗, Hunde⸗, Schweine⸗ oder ähnlichen groben ierhaaren oder Gespinsten daraus, soweit sie nicht unter Nr. 427 fallen: geknüpft, gewebt, auch Decken aus geteertem Tauwerk, geteerte Fußboden⸗ Taschentücher aus Leinengarn, im Stücke als Meter⸗ ware oder abgepaßt, ungemustert oder gemustert, auch mit ungefärbten oder gefärbten baumwollenen Fäden in den Kanten oder Borden ohne Rücksicht auf die Anordnung oder Anzahl dieser Fäden: roh, gebleicht, gefärbt, bedruckt, bunt gewebt. . .. Dichte Gewebe für Möbel⸗ und Zimmerausstattung (mit Ausschluß von Samt und Plüsch, samt⸗ und plüschartigen Geweben) aus Jute ohne Beimischung von anderen Spinnstoffen, gefärbt, bedruckt, bunt gewebt, gemustert 116166““ Samt und Plüsch, samt⸗ und plüschartige Gewebe saufgeschnitten oder nicht aufgeschnitten), aus Ge⸗ spinsten von Spinnstoffen des Unterabschnttts D ohne Beimischung von tierischen Spinnstoffen oder von Baumwolle..

2

2 2₰

stoffen des Unterabschnitts D auch gemischt mit Pferde⸗

haaren, jedoch ohne Beimischung von anderen tierischen Spinnstoffen oder Baumwolle, nicht unter Nr. 486 bis 491 fallend, ungemustert: (492/3) aus Flachs, Flachswerg oder Ramie, auch ge⸗ mich mit anderen Spinnstoffen des Unterabschnitts D: 8 Ld d d d d́d́1vd ............ 1 Bänder und bandartige Gewebe bis zu einer Breite Be. dss eühec““ gebleicht, gefärbt, bedruckt, bunt geweet 2 Bänder und bandartige Gewebe bis zu einer Breite von 20 aaoaoa16 aus Hanf, Hanfwerg, Manila⸗, neuseeländischem Hanf, Agave⸗, Ananas⸗, Espartogras⸗ (Spartogras⸗, Alfa⸗, Halfa⸗) Kokossasern oder anderweit nicht genannten pflanzlichen Spinnstoffen, auch gemischt mit Jute, jedoch ohne Beimischung von Flachs, Flachswerg oder Ramie: roh, gebleicht, gefärbt, bedruckt, bunt (498 a/b) Dichte Gewebe aus Gespinsten von Spinn⸗ stoffen des Unterabschnitts P, auch gemischt mit Pferde⸗ haaren, jedoch ohne Beimischung von anderen tierischen Spinnstoffen oder Baumwolle, nicht unter Nr. 487 bis 491 fallend, gemustert, roh, gebleicht, gefärbt, bedruckt, bunt gewebt): 112156“ Adćc101 11111662 Gaze, Tüll und ähnliche undichte Gewebe .. .. Wirk⸗ (Trikot⸗) und Netzstoffe sowie Wirk⸗ (Trikot⸗) und anderweit nicht genannte Netzwaren .. .. Spitzenstoffe und Spitzen aller Art einschließlich der Einsatzspitzen, Kanten und abgepaßten Waren aus Spitzen oder Spitzenstoffen, auch ohne wellenförmig gestalteten oder ausgezackten Rand . . . . . Dochte, gewebt oder gewirkt, auch geflochten .. ..

(517 2/d) Aus Seide (ganz oder teilweise):

8

Frauenkleider (Mäntel oder Kleider):

518a 5185b

518c 518

519 519 b

519U 519 519 e

aus künstlicher Seide.. aindee 12212* Mädchenileider (Mäntel und Kleider), Blusen, Schürzen, Unterröcke: aus künstlicher Seide... cꝙ88Z““ Mieder (Korsette, Leibchen usw.): aus künstlicher Seiie 8 3811111111A1AA“4“; Putzwaren und sonstige genähte Gegenstände, anderweit nicht genannt: aus künstlicher Seiee. . . J 1AAAA“A“

(518 a/d) Aus Gespinstwaren oder Filzen aus Wolle oder anderen Tierhaaren, auch gemischt mit pflanzlichen Spinnstoffen: Männer⸗ und Knabenkleider (Mäntel und Kleider). 2 Frauen⸗ und Mädchenkleider (Mäntel und Kleider), Blusen, Schürzen, Unterröcke, Mieder (Korsette, ö bböö Putzwaren und sonstige genähte Gegenstände, anderweit öb1616156565 (519 a/g) Aus Baumwolle, auch gemischt mit anderen pflanzlichen Spinnstoffen: Männer⸗ und Knabenkleider .. .. 2 Hemden, Vorhemden, Hemdeneinsätze, Halskragen, Manschetten (Männer⸗, Frauen⸗ und Kinderwäsche) Frauen⸗ und Mädchenkleider (Mäntel und Kleider). Blusen, Schürzen, Unterröcke. v“ Mieder (Korsette, Leibchen usw.)

2

519 Bett⸗, Handtücher⸗, Tischzeug, mit Ausnahme des nur

5199g

a

520 b

gesäumten oder mit einzelnen Nähten versehenen. Putzwaren und sonstige genähte Gegenstände, anderweit nicht genanut. .. (520 2/ d) Aus anderen pflanzlichen Spinnstoffen als Baumwolle: b Frauen⸗ und Mädchenkleider (Mäntel und Kleider), Blusen, Schürzen, Unterbeinkleider, facken, ⸗böcke, Mieder (Korsette, Leibchen usw.) .. . . . 2 Hemden, Vorhemden, Hemdeneinsätze, Halskragen, Manschetten (Männer⸗, Frauen⸗ und Kinderwäsche) 2.

520 c Bett⸗, Handtücher⸗, Tischzeug, mit Ausnahme des nur

520 b

521 a

5216

esäumten oder mit einzelnen Nähten versehenen Männer⸗ und Knabenkleider, Putzwaren und sonstige genähte Gegenstände, anderweit nicht genannt.. . (521 a/b) Aus wasserdichten Geweben (ausgenommen Kautschuk⸗ und Guttaperchagewebe]: Wachstuch⸗, Sattler⸗, Täschner⸗ usw. Waren aus groben und anderen wasserdichten Geweben; auch aus Schiefer⸗ oder Schmirgeltuh .. Gummiwäsche, sogenannte (Halskragen und dergleichen), aus Geweben, mit Zell horn (Zelluloid) oder ähnlich Stoffen überstricheeehen ..

4

8

Tarifnummer aus 631b Hierher gehörige Meßwerkzeuge (Holzgliedermaßstäbe,

dom (Hundertteile)

Iz, mit

8 8

(522 ab) Aus Gespinstwaren, auch aus

Kautschuk überzogen oder getränkt, oder durch wischen⸗

n aus Kautschuk verbunden, oder in Verbindung lageesutschukeäͤden, auch aus Geweben von Kautschuk⸗ fäden in Verbindung mit Gespinsten, anderweit nich

genannt: 522a Kleider und Mäntel ... . ...... 5225 sonstige genähte Gegenstände, auch Sattler⸗ und Wnerwaren.. 523 Blumen (Blüten, Blütenblätter, Knospen), fertige, aus Gespinstwaren oder Gespinsten, auch aus Filz oder Watte, allein oder in Verbindung mit anderen Stoffen, auch in fester Verbindung mit anderen Gegenständen oder unter Glas und Rahmen; Be⸗ standteile solcher künstlichen Blumen, z. B. einzelne Blätter, Stiele, Staubfäden, Samenkapseln, Früchte usw., ohne Verbindung untereinander; auch soge⸗ nannte Stoffschläuche zu Stilen 533a Männerhüte, ohne Rücksicht auf die Ausstattung: aus Gespinstwaren ganz oder teilweise aus Seide; Hüte aller Art mit Springsedern (Klapphüte) . . 533b —: aus anderen, auch mit Kautschuk überzogenen oder etränkten Gespinstwaren; lackierte Männerhüte aus espinstwaren aller Art, auch aus Filzs .. 533 e Mützen aus Gespinstwaren (gewirkte, gehäkelte, gestrickte usw. s. Wirk⸗ und Netzwaren), Fez usw. . 534 Frauenhüte aus Gespinstwaren, ganz oder teilweise aus Seide, aus Spitzen, Stickereien oder Gespinstwaren mit aufgenähter Arbeit, auch Frauen⸗, Kinderhüte 8 und ⸗mützen, aufgeypußtü . 535 Frauenhüte aus anderen, auch mit Kautschuk über⸗ 8 zogenen oder getränkten Gesinstwaren, unausgerüstet hlülungarniert) und ausgerüstet (garniert), Männer⸗ und Frauenhüte aus wasserdichten Geweben, unausgerüstet

(ungarniert) oder ausgerüstet (garniert)

560e Zelte aus Segelicrthh

Artikel 2.

Diese Bekanntmachung tritt mit dem 10. Januar 1923 in Kraft. Berlin, den 23. Dezember 1922. Der Reichswirtschaftsminister. Der R

Dr. Becker. Dr. Hermes.

Bekanntmachung

über die Abänderung des Ausfuhrabgabentarifs. Auf Grund des § 9 der Ausführungsbestimmungen vom 8. April 1920 (RGBl. S. 500) zu der Verordnung über die Außenhandelskontrolle vom 20. Dezember 1919 (RGBl S. 2128) wird bestimmt: 8

ArtikelI.

Die nachstehend aufgeführten Nummern des Ausfuh abgabentarifs werden, wie folgt, geändert: 1

Wasserwagen usw.) . . . .. . . .. .. 783 g Herde, Oefen, Ofenteile, Heizkörper, ⸗röhren, Radia⸗ s„oren; Kessel für Zentralheizung und Warmwasser⸗ versorgung, bearbeitet, aus nicht schmiedbarem Gusse, anderweit nicht genannt; auch Oefen (Herde) .d Ofenteile der Nr. 781 . . . . . . . .. .... 783h Kochgeschirre, Kessel (für Zentralheizung und Warm⸗ wasserversorgung 783y3y), Badewannen, Lampen und andere Eisenwaren, bearbeitet, aus nicht schmied⸗

ö“ barem Gusse, anderweit nicht genannt . .

(798/9) Schmiedbarer Guß, Schmiedestücke und andere Waren aus schmiedbarem Eisen, anderweit nicht genannt:

798a Teile von Maschinen, Schiffen, Fahrzeugen usw.: roh, ohne Rücksicht auf das Gewicht . . . . .

799f Milchkannen, Stahlflaschen, Laternen, Lampen, Oefen, Eisenbahngleise. Drehscheiben, Weichen, Sparvor⸗ wärmer, Stahlmagnete und andere Eisenwaren, bearbeitet (Trockenplatten aus Eisenblech s Nr. 749, Sparvorwärmer s. Nr. 783 , Sägezahnkratzen

s. Nr. 817, Druckplatten s. Nr. 874b) ͥVaj...

800a Brücken und Brückenbestandtetle aus schmiedbarem Eisen, auch mit Anstrich versehen..

800b Andere Eisenbauteile (Feefet, nerh barem Eisen, auch mit Anstrich ver

aus schmied⸗ ehen.

804 Röhrenverbindungsstücke: Hähne, Ventile, Schieber

und andere Ausrustungs⸗(Armatur⸗)stücke aus schmiedbarem Eisen für Dampfkessel, ⸗fässer, Be⸗ hälter (Reservoire) und ähnliche Geräte sowie für Rohrleitungen, ohne oder in Verbindung mit müdereh unedlen Metallen oder Legierungen unedler 8065 Schraubstöcke aller Art, Ambosse, Sperrhörner, Brech⸗ eisen, Hämmer bei einem Reingewichte des Stückes von mehr als 10 Kilogramm.. Q.. 807 Kloben und Rollen zu Flaschenzügen; Winden und sonstige fortschaffbare Hebezeuge. . 808a Spaten, Schaufeln, Blatthacken, Küchenpfannen, Kohlen⸗, Schmelzlöffel, Feuergeräte (⸗zangen usw.). 808b Pflugscharen und streichbrettterer.... . . 809 Heu⸗, Dünger⸗, Rüben⸗, Koks⸗, Steinschlag⸗ und ähn⸗ liche große Gabell. . . . . . . .. 810 Sensen, Sicheln; Strohmesser, geschmiedet... .. 8I1la Kreis⸗, Band⸗ und Laubsägeblätter 1“ 811 5b Andere Sägeblätter, auch ungezahnte (Steinsäge⸗ blätter); Handsäggennn . 812 Feilen und Raspeeeelnlnl. . . . 813a Grobe Schneidwerkzeuge aller Art (außer groben Messern und groben Schere) . . 813b Zangen (auch Schränkzange) . 813e Grobe Messer und grobe Scheren aller Art.... 8138 Beitel, Stemmeisen, Drehstähle (eisen, ⸗haken, Spitz⸗ stähle), Einspitze (Schlagspitzen, Spitzeisen, ⸗meißel), Meißel, Spalteisen, Stichel sowie alles andere Stemm⸗ und Stechzeug, Grabstichel, Hohleisen (Gehreisen, Geißfüße) und dergleichen, Hobeleisen. AI64* Meßwerkzeuge (Lineale, Winkel, Zirkel [mit Autnahme der Schneidzirkel], Meßketten, ⸗kluppen, Schmiegen, Lehren und dergleichen) C““ Feilkloben (Hand⸗ und Klöbschrauben), stellbare Schraubenschlüssel, Schraubzwingen, Spannwerk⸗ zeuge, Bohrwinden sowie sonstige nicht besonders genannte Werkzeuge (Aexte, Beile, Hacken siehe Hämmer bei einem Reingewicht des Stückes von 10 Kilogramm oder darunter . . . Pflüge, eiserne (für Kraftbetrieb siehe Nr. 905a) Anderweit nicht genannte Geräte für den landwirt⸗ schaftlichen Gebrauch, z. B. Kultivatoren, Grubber, Kartoffelgraber, Eggen, Hand⸗ und Pferderechen. Wagen (Wiegevorrichtungen), ausgenommen Präzisions⸗ und selbsttätige Wagen (891i und a): 16b Und F 8 8 1b W16“X“ nderweit nicht genannte Geräte für den hauswirt⸗ schaftlichen oder gewerblichen Erme 1

8

6E1161

eichsminister der Finanzen.

Abgabe vom Werte (Hunderueile)

893e —: von mehr als 60 Doppelzenter⸗

Abopabe

Bügeleisen, Garnhaspeln, Hecheln, Tierfallen, „46*“ Kratzenbeschläge, Sägezahnkrazen Spindeln aller Art aus Eisen:

gebrauchte. 11“ Webschäfte, Weberlitzen, ⸗litzenringe (Maillons), „blätter und ⸗blätterzähne (Riete und Rietstäbe), Schützen, Spulen aller Art und ähnliche Aus⸗ rüstungsgegenstände für Spinn⸗ (einschlier der Zwirn⸗.) und Webmaschinen, ausgenommen aft⸗

und Jacquardvorrichtungen für Webstühle, auch solche aus anderen unedlen Metallen:

U

820a Eisenbahnlaschenschrauben (⸗bolzen) und keile, Eisen⸗ bahnschwellenschrauben, Spurstangen, Klemmplatten,

.ee- is 11AA“

820b Schraubenmuttern und Unterlegscheiben für Schrauben, Isolatorstützen (Schrauben und Niete s. Nr. 825e)

820c Hufeisen, Schraub⸗ und Steckstollen. 821a Eisenbahnwagenbeschläge,⸗puffer. ...

825 d Drahtbesen und ⸗bürsten, ⸗körbe, Stiefeleisen. Huthaken und Haken, anderweit nicht genannt, Kisten⸗ und Sarggriffe, Splinte, Krampen, Schnallen (mit

Ausnahme der Schmuckschnallen), Sprungfedern aus hraht; Heftel u 6 825e Schrauben und Niete ohne Rücksicht auf die Stiftstärke 825f Hufnägel, Rosettenstifte, Nägel, anderweit nicht genannt, auch mit Köpfen aus anderen unedlen Metallen

oder Legierungen unedler Metalle ... . ..

Fe5*

827 Geschnittene Nägel, (Tacks, Semences, Aufzwickstifte)

828a Ofenrohre, ⸗ringe, Kasten (außer Geldkasten), Bade⸗ wannen, Striegel, Rolläden, ⸗jalousien, Taschen⸗ und Kofferbügel, Glocken und Geläute, alle diese

aus Blech, auch Teile von solchen Gegenständen. 8285 Fässer aus Blech, Teile davbon . 828c Büchsen, Dosen aus Blech, Teile davon.. 828d Haus⸗ und Küchengeräte, auch Küchengeschirr (außer groben Küchenmessern und ⸗pfannen, Feuergeräten, Kohlen löffeln, Hack⸗ und Wiegemessern) aus Eisen⸗ Hlech, guch Weile davon 5172 828e —: bearbeitet (mit Schmelz belegt lemailliert] oder deegleichenia.. 829b Vieh⸗ und andere Ketten (mit Ausnahme von Fahrrad⸗ Meß⸗, Schmuck., Türketten) und Teile davon (Kinn⸗ ketten s. Nr. 830)

830 Trensen, Kandaren, Steigbügel, Sporen, Beschläge und sonstige Reit⸗ und Fahrgeschirrteile; Kinnketten

li5ktbtbt 646*

832 Bau⸗ und Möbelbeschläge, Scharniere, Schiebetürrollen, Türfedern, ⸗griffe, ⸗hänge, zketten, aknöpfe, ⸗riegel, Ventilatoren, Büfettgriffe, Gabel⸗ (Voget⸗) Rollen, Kofferwinkel, Möbel⸗ und Stuhlrollen, Schiebladen⸗ griffe, ⸗knöpfe, sämtlich aus schmiedbarem Eisen.. Schlösser, nicht zu Handfeuerwaffen, und Schlüssel . Geldschränke und ⸗kasten (Kassetten): neue . . . ..

gebrauchte ..

835 Möbel (nicht gepolstert), mit Ausnahme derjenigen aus nicht schmiedbarem Kunstguß oder anderem feinen Gusse (781) oder aus Kunstschmiedearbeit (837); 1111A13“A“

836a Feine Schneidwaren (Messerschmiedewaren) aller Art, auch in Verbindung mit Stoffen aller Art....

836c Stahlkugeln (für Fahrräder 9199))„ .. 836d Perlen, Schmuckschnallen, nicht unter 887 fallend, Fingerhüte, Korkzieher, Nußknacker, Knöpfe (auch aus Blech), außer Schmuck⸗, Schiebladen⸗ und Tür⸗ knöpfen; Löffel, Glocken Bügel, Lampen, Laternen, Taselgeräte, Gürtelschlösser, schnallen, anderweit nicht genannter Kunstguß aus Eisen, schmiedbar, und sonstige feine Eisenwaren, anderweit nicht genannt (Rosenkränze A8835851“ Kugellager (für Fahrräder 91900))). . Kunstschmiedearbeien . .. Schirmgestelle und Bestaändteile von solchen.. Federn (außer Schreib-, Sprung⸗, Tür⸗, Wagen⸗, Uhr⸗, Reiß⸗, Jacquardmaschinennadel⸗ und Federn zu Handfeuerwaffen). (Blankscheite Planchetten] Schreibfedern (einschließlich der noch nicht völlig fertig gearbeiteten), auch mit vergoldeten Spitzen .. . . Nahnadeln (einschließlich der Heft⸗, Stick⸗ und Stopf⸗ nadeln), auch mit vergoldeten Oehren.... Näh⸗, Strick⸗ Stick, und Wirkmaschinennadeln.. Steck⸗, Hechel⸗, Jacquard⸗, Kopier⸗, Kratzen⸗, Strick⸗, Häkel⸗, Haar⸗, Pack⸗ und andere Nadeln, Nadel⸗ spitzen sowie Angelhakken . .. Dampflokomotiven, auf Schienen laufend: Tender⸗ lokomotiven bei einem Reingewichte der Maschine von 100 Doppelzentner oder darunter... —: Tenderlokomotiven bei einem Reingewichte der Maschine von mehr als 100 Doppelzentner.... —: Lokomotiven ohne Tender... biomstibtendettt e“ Dampllokomotiven, nicht auf Schienen laufend, ein⸗ schließlich der Dampfstraßenwalzen, jedoch aus⸗ schließlich der Dampflokomotiven, die zu den Pflügen für Kraftbetrieb 905a gehören: E1111114141414A4*“ Dampflokomobilen, fahrbar oder nicht fahrbar, soweit sie nicht zu Pflügen für Kraftbetrieb 905a gehören, bei einem Reingewichte der Maschine: von 60 Doppelzentner und darunter: SZ114“ gebrauchte...

I1““

111““

2

neue 2 2 2 2 82 8 2 2 2 2 2 9 gebrauchte ..

893 Einzelteile (Ersatz⸗ und Reserveteile usw.) zu Maschinen

der Nrn. 892a bis 893 , allein ausgehend, und anderen Nummern nicht ausdrücklich zugewiesen: nene1“ 0 gebrauchtet . 4 894a Dampfmaschinen: gebrauchte... 94b Dampf⸗, Gasturbinen: vk;6“ gebrauhh668* 394 c Wasserkraftmaschinen (Turbinen, „säulenmaschinen): nalile 6166565 Sebrauctt“ 894d Verbrennungs⸗ und Explosionsmotoren zum Antrieb von Fahrzeugen aller Art: gebrauchte. 31111“*“ 89 4e Feststehende Verbrennungs, und Explosionsmotoren (Gasmotoren usw.); Hochofengasmotoren: gebrauchte . . ..7. 894f Heißluft⸗ und Druckluftmotoren und andere

vor·

stehend nicht genaunte Kraft⸗ (Antrieba⸗) Maschinen

dvom Werte (Hundertteile)

b0 b0 dod *

. b0 80 8

8

Tarifnummer

8941 Dampf⸗, Gasturbinen, in Verbindung wie 5945

1 8 1“

(mit Ausnahme der Elektromotoren 907 „/d, der zu Pflügen für Kraftbetrieb gehörigen und mit diesen in einer Sendung zusammen vorkommenden Kraft⸗ maschinen 905 a und der als Fahrzeuge mit An⸗ triebsmaschinen sich darstellenden Kraftmaschinen selektrische Lokomotiven, Benzin⸗ Benzol⸗, Spiritus⸗ usw. Lokomotiven, sogenannte Raupenschlepper mit Motorenantrieb, Petroleum⸗ usw. Straßenwalzen und dergleichen] 913, 915 b); Windmotoren (Wind⸗ räder), Göpelwerke: gebrauchhte“ 894ã Feststehende, fahrbare oder schwimmende Kranen: b.hccdcdcdc*“ 5894h Dampfmaschinen in Verbindung mit Dynamo⸗ maschinen, Pumpen, Hämmern, Gebläse⸗, Kalte⸗, Fördermaschinen: gebrauchte.

. 2„

neue .„

gebrauchhtt“

894 k Verbrennungs⸗ und Explosions⸗ sowie Hochofengas⸗ 8 motoren, in Verbindung wie 894h:

11161161AA2“A“

1 4*“

8941 Andere Kraft⸗ (Antriebs⸗) Maschinen (mit Ausnahme

dder Elektromotoren 907a/d) in Verbindung wie

2 .

11

vNene * gebrauchte..

894m Kraft. (Antriebs⸗] Maschinen (mit Ausnahme der

Elektromotoren 907a/d) in Verbindung mit nicht fortschaffbaren Winden, Haspeln: gehrau 2* 94n Feststebende, fahrbare oder schwimmende Bagger, Rammen: gebraiuttt “*“ 940 Einzelteile (Ersatz⸗ und Reserveteile usw.) zu Ver⸗ brennungs⸗ und Explosionsmotoren zum Antrieb von Fahrzeugen aller Art, allein ausgehend und anderen Nummern nicht ausdrücklich zugewiesen: gebsto64*“ 94p Einzelteile (Ersatz⸗ und Reserveteile ufw.) zu Maschinen der Nrn. 894ac und 894e’n, allein aus⸗ gehend und anderen Nummern nicht ausdrücklich zugewiesen: ““ Heseaaaua u1X“ 895a Nähmaschinen für den Handbetrieb, ohne Gestell, Köpfe (Oberteile) von Nähmaschinen, auch Teile davon (ausgenommen Nadeln): 111114A4A*““ 8955 Kurbelstick- und Strick⸗, auch Netzstrick⸗ (Filet.) Maschinen, für den Handbetrieb, ohne Gestell, Köpfe (Oberteile) von solchen Maschinen, auch Teile davon (ausgenommen Nadeln): neue 82 2 2 2 2 8 2 2 9 2 2* 2 1 41A“*“ 8962 Nähmaschinen in fester Verbindung mit Gestellen oder für motorischen Betrieb: nUsntete 11111616162* gebrauchte..

vpa Per⸗

(Hundertteil e)

596b Kurbelstick, und Strick⸗, auch Retzstrick. (Filet.)

Maschinen, in fester Verbindung mit Gestellen oder

für motorischen Betrieb: LJ63383J3I3I8383o1114141411e64“]“ J11111213““;

897 Gestelle von Näh⸗, Kurbelstick., Strick⸗, auch von

Netzstrick⸗(Filet⸗) Maschinen sowie Teile von solchen

Gestellen einschließlich der dazugehörigen Tisch⸗ platten oder Tische: A1AXA“X“; 898 Maschinen und Maschinenteile in fester Verbindung mit Kratzenbeschlägen: AAööIIIͥ̊ÍIͥI̊I¶Iö‧˖ 1A1X1AX“ gabraacacac“ 8992 Maschinen für die Vorbereitung der Verarbeitung unnd für die Spinnerei: von Seide: 8 gebrauchts .. 899b —: von Wolle (Kammgarn): EE“ gebrauchte .. 899 c —: von Wolle (Streichgarn): 1“

Sebrauehta

899d Maschinen für die Vorbereitung der Verarbeitung von Baumwolle:

gebrauchte . .......

899 e Baumwollspinn⸗ (Feinspinn⸗) Maschinen:

Febiauchte 116A“

899f Maschinen für die Vorbereitung der Verarbeitung und

für die Spinnerei von Flachs, Hanf. Werg, Jute, Ramie, Manilahanf und anderen vorstehend nicht genannten Spinnstoffen: neue . 2 9 2 2 0 2 . 0 9 90 2 9 2 2 9 28 0 ““ 899g Maschinen zum Zwirnen, Haspeln, Spulen, Wickeln der Garne und Zwirne: 899h Maschinen zur Vorbereitung der Gespinste für die Weberei: neue . 2 2 90 2 9 0 0 . 2 2 0 2 2 8 8 E1I111A“A“ 900 Webstühle, auch Schaft⸗ und Jacquardvorrichtungen hierfür: gebrauchte ... 901 a Gardinen⸗, Spitzen⸗ und Tüllmaschinen: gebralchte . . . . . . . .. 901 b Wirkmaschinen:

s1114““ A111A““ 901c Stickmaschinen (ausgenommen Kurbelstickmaschinen): Hebehte;.. 1e““ 902 Zurichte⸗(Appretur⸗) Maschinen (Maschinen für die Veredelung von Gespinsten und Gespinstwaren),

soweit sie nicht unter Nr. 874a fallen:

EII5– 1 83‧ 111X1X4X4X“

gebrauchte.... 902 5b Maschinen für Wäscherei und gebrauchte

1 chemische Re

α☛———-s—

8

88

Abga e

vom Werte (Hundertteile)

902c Einzelteile (Ersatz⸗ und Reserveteile usw.) zu Maschinen

der Nummern 898, 899a/h, 900, 90lasc, 9022 ⁄%,

allein ausgehend und anderen Nummern nicht aus⸗

drücklich zugewiesen: u111114141X“; gebrauchte..

903 Feuerspritzen aller Art. Pumpen für Menschen⸗ oder

Tierbetrieb, zur Förderung von Flüssigkeiten: HUene . W11112652* gebrauchte . ..... 904a Maschinen zur Bearbeitung von: Metallen: neue.. gebrauchte

9„ 9 2292

904b —: Hölzern:

neue. gebrauchte —: Steinen: Fnen4“*“ Dampf⸗ und hydraulische Schmiedepressen, Niet⸗ maschinen; mechanische (Fall⸗, Luftdruck⸗, Feder⸗ und sonstige durch Kraftübertragung betriebene) Hämmer, auch in fester Verbindung mit Elektro⸗ motoren (in Verbindung mit anderen Kraft⸗ [Antriebs⸗] Maschinen 894 h/l): öo1“ ö1A11AAA“ Pflüge für Kraftbetrieb (einschließlich des elektrischen Betriebs), auch mit zugehörigen Kraftmaschinen (Dampfpflüge usw.): neue

ö ee“] Mähmaschinen (Getreide⸗, Grasmähmaschinen [Rasen⸗ mäher 906 cl): 42 891 15Q4ZDM ““ Einzelteile (Ersatz, und Reserveteile usw.) zu Maschinen der Nummern 905 a/b und 906 asd allein ausgehend und anderen Nummern nicht aus⸗ drücklich zugewiesen: e. gebrauchte.. Dreschmaschinen: . AAX“X*“ Milchentrahmungsmaschinen (Zentrifugen, -Sämaschinen, Heuwender, Heu⸗, Stroh⸗ usw. Pressen, Futterschneide⸗, Häcksel⸗, Buttermaschinen, Schrot⸗ mühlen, Rasenmäͤher und anderweit nicht genannte andwirtschaftliche Maschinen: gebrauchte Reinigungsmaschinen Reis. Oelfrüchte: gebrauchte .. Brauereimaschinen maschinen: gebrauckhhinlt teae. . . Brennereimaschinen und ⸗geräte: 111“ Fc““ 906h Maschinen und Geräte der Zuckerindustrie: neue 2 4 2 8 2 . * 2 2 2 2. 2 8⁴ 11A1A4A4A“A“ 906i Müllereimaschinen (Reinigungsmaschinen s. 906): gebrauchte . . . . . . . . . . . . .. 906 k Maschinen für Holzstoff⸗ und Papierherstellung: Ssbraa“ 9061 Pumpen, Wasserhaltungsmaschinen, andere als unter 8949/1 und 903: ene11414“ 906m Kältemaschinen, andere als unter 8945/ (Speiseeis⸗ bereitungsmaschinen nach Beschaffenheit des Stoffes): gebrauchte.. J“ 906n Hebemaschinen (Aufzüge, Fahrstüble, Lifts, Elepa⸗ toren, Becherwerke, auch in fester Verbindung mit Elektromotoren (in anderer Ver⸗ bindung 894h/m): Hehtanchchc“ 9060 Maschinen der Buchbinderei, Kartonagen⸗ und Papier⸗ warenherstellung: 88 IIhIh 141A1166*“] Seh 65 906p Maschinen für Sortierung, Waschen, Zerkleinerung und Forrien von Kohlen, Erzen, Gesteinen: ANäh14“A*“ 9069 Gebläsemaschinen, Exhaustoren, Ventilationsmaschinen, Ventilatoren (andere als unter 832), auch in fester Verbindung mit Elektromotoren (in anderer Ver⸗ 1 hindung 894h/1): 11A4““ braumthbeie6116 906r Maschinen für die Leder⸗ und Schuhindustrie: A11AAXA“X“ 9068 Maschinen für die Kalk⸗, Lehm⸗, Ton⸗, Zement⸗ und verwandten Industrien: gebrauchts. . . .. .. . 6 906t Schnellpressen für Buch⸗, Stein⸗, Licht⸗, Blechdruck usw. gebrauchhleza ... 906u Andere Buchdruckmaschinen: gebrauchte..

Separa⸗

für Getreide, Hülsenfrüchte,

und „geräte sowie 2

e11““*

906 Andere nicht besonders genannte Maschinen (Mas hinen

1⸗um Sr von Spiegelglas, zur Herstellung und earbeitung von Hutstumpen, Teigwaren⸗, Material⸗ prüfungsmaschinen usw.): 8 gebraucnte . . 906w Einzelteile (Eregß. und Reserveteile usw.) zu Maschinen der Nummern 903, 904a /d und 906 / v. allein ausgehend und anderen Nummern nicht aus⸗ drücklich zugewiesen: 111141222““ gebrauchte

Artikel 2.

Diese Bekanntmachung tritt mit dem 10. Januar 1923 in Kraft.

Berlin, den 23. Dezember 1922.

Der Reichswirtschaftsminister. Der Reichsminister der Finanzen.

Becker. Dr. Hermes.