1 8 Unter Nr. 42 am 19. Dezemder 1922 vei der Firma Einkaufsgenossenschaft er Friseure von Siegen und Um⸗ egend, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht, in Siegen: Die Haftsumme ist auf 500 ℳ, ie höchste Zahl der Geschäftsanteile auf 20 festgesetzt durch Beschluß der General⸗ versammlung vom 28. August 1922. Siegen, den 22. Dezember 1922. Das Amtsgericht.
Soltan, Hann. 108240] In das hiesige Genossenschaftsregister ist nter Nr 16 bei der hierorts domizi⸗ ierten landwirtschaftlichen Bezugs⸗ nd Absatzgenossenschaft, einge⸗ tragene Genossenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht, eingetragen, daß auf Grund des Generalversammlungs⸗ beschlusses vom 15. September 1922 die Haftsumme auf 10 000 ℳ erhöht ist. Amtsgericht Soltaun, 29. Dezember 1922.
Soltau, Hann. [108241] In das hiesige Genossenschaftsregister ist unter Nr. 27 bei der Landwirtschaft⸗ lichen Bezugs⸗ und Absatzgeuossen⸗ schaft Schneverdingen und Umgegend e. G m. b. H. in Schneverdingen ingetragen, daß auf Grund des General⸗ versammlungsbeschlusses vom 15. Septem⸗ ber 1922 die Haftsumme auf 15 000 ℳ erhöht ist. Amtsgericht Soltau, 29. Dezember 1922. Sprottau. [108242] In unser Genossenschaftsregister ist bei der unter Nr 38 eingetragenen Elek⸗ trizitätsgenossenschaft Waltersdorf, e. G. m. b. H., heute eingetragen worden, daß der Gutsbesitzer Bruno Frömchen aus dem Vorstande ausgeschieden und an seine Stelle der Schneidermeister Edmund Körner, Waltersdorf, getreten ist. Amtsgericht Sprotlau, 24. 12. 1922.
Stendal. [108243] In unser Genossenschaftsregister ist heute bei der unter Nr. 71 eingetragenen Ge⸗ nossenschaft „Ländliche Spar⸗ und Darlehnskasse Gohre, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haft⸗ pflicht in Gohre eingetragen: Die Haft⸗ summe ist auf 10 000 ℳ erhöht. Stendal, den 21. Dezember 1922. Das Amtsgericht.
Stolp, Pomm. [108244]
Im Genossenschaftsregister ist heute bei Nr. 110 — Ländliche Spar⸗ und Darlehnskasse Horst, Kreis Stolp, eingetragene Genossenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht, in Horst — ein⸗ getragen worden: Die §§ 2, 14, 37, 38, 39, 45 der Satzung sind geändert. Der Geschäftsanteil ist auf 100 ℳ, die Haft⸗ summe auf 1000. ℳ erhöht. Die Höchst⸗ zahl der Geschäftsanteile ist auf 500 sest⸗ Füt Der Gegenstand des Unternehmens st auf den Absatz landwirtschaftlicher Er⸗ zeugnisse ausgedehnt. Stolp, den 27. De⸗ zember 1922. Das Amtsgericht.
Strehlen, Schles. [108245] In das Genossenschaftsregister ist heute
bei der unter Nr. 38 eingetragenen
Elektrizitätsgenossenschaft Arns⸗
dorf, E. G. m. b. H. in Arnsdorf,
Kr. Strehlen, eingetragen worden: Die
Haftsumme ist auf 2000 ℳ erhöht. Strehlen, den 29. Dezember 1922.
Das Amtsgericht.
Tecklenburg. [108246] In unser Genossenschaftsregister ist heute unter Nr. 33 die Landwirtschaftliche B zugs⸗ und Absatz⸗Genossenschaft, eingetragene Genossenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht zu Lengerich, eingetragen worden. “ des Unter⸗ nehmens ist die des Erwerbes und der Wirtschaft der Mitglieder. Die Haftsumme beträgt 10 000 ℳ, die Höchst⸗ zahl der zu erwerbenden Geschäftsanteile 50 Vorstandsmitglieder sind: Landwirt Ernst Schlamann, Landwirt Gustav Strothmann, Landwirt Wilhelm Höcker, Kaufmann Heinrich Diersmann, Kaufmann Rudolf Welp, sämtlich in Lengerich. Das Statut datiert vom 15. September 1922. Die Bekanntmachungen der Genossenschaft erfolgen unter der Firma der Genossen⸗ schaft, gezeichnet von zwei Vorstandsmit⸗ gliedern, durch das Genossenschaftsblatt des Reichslandbundes und beim Eingehen dieses Blattes bis zur Bestimmung eines anderen Blattes durch die Generalver⸗ sammlung durch den Deutschen Reichs⸗ und Preußischen Staatsanzeiger. Das Geschäftsjahr ist das Folenbersahr. Die Willenserklärung und Zeichnung der Ge⸗ nossenschaft muß durch zwei Horstande⸗ mitglieder erfosgen. Die Zeichnung ge⸗ schieht in der Weise, daß die Zeichnenden zu der Firma der Genossenschaft ihre Namensunterschrift beifügen. Die Einsicht der Liste der Genossen ist in den Dienst⸗ stunden des Gerichts jedem gestattet. Tecklenburg, den 27. Dezember 1922. Das Amtsgericht.
Treptow, Rega. [108247] In das Genossenschaftsregister ist bei der unter Nr. 22 eingetragenen Länd⸗ lichen Spar⸗ und Darlehnskasse Gützlaffshagen, eingetragene Ge⸗ nossenschaft mit beschränkter Haft⸗ pflicht, folgendes eingetragen worden: Der Gegenstand des Unternehmens ist ausgedehnt auf den Absatz landwirtschaft⸗ licher Erzeugnisse. Die Haftsumme für den Geschäftsanteil beträgt 5000 ℳ, die Höchstzahl der Geschäftsanteile 500. Treptow, Rega, den 20. Dezember 1922. Das Amtsgericht.
Treptow, Rega. [108248]
In das Genossenschaftsregister ist bei der unter Nr. 40 eingetragenen Vieh⸗ verwertungsgenossenschaft Treptow, eingetragene Genossenschaft mit be⸗
8
schränkter Haftpflicht, folgendes einge⸗ tragen worden:
Die Haftsumme für den Geschäftsanteil beträgt 10,000 ℳ, die Höchstzahl der Ge⸗ schäftsanteile 1000.
Treptow⸗Rega, den 20. Dezember 1922.
Das Amtsgericht.
Treuenbrietzen. [108249]
In unser Genossenschaftsregister ist unter Nr. 25 die durch Satzung vom 3. De⸗ zember 1922 errichtete „Stromversor⸗ gungsgenossenschaft Klausdorf, ein⸗ getragene Genossenschaft mit be⸗ schräunkter Haftpflicht“, in Klausdorf, eingetragen worden:
Gegenstand des Unternehmens 1. der Bau und die Unterhaltung eines Orts⸗ netzes auf gemeinsame Rechnung, 2. der gemeinsame Bezug elektrischer Energie und deren Abgabe an die Mitglieder, 3. der gemeinsame Bezug von landwirtschaft⸗ lichen Maschinen und Motoren und deren leihweise Ueberlassung an die Mitglieder, 4 die gemeinsame Errichtung der Anschluß⸗ anlagen nach einheitlichen Bedingungen und gemeinsamer Bezug von Motoren.
Das Geschäftsjahr läuft vom 1. Januar bis 31. Dezember.
Die Willenserklärungen des Vorstands und Zeichnungen für die Genossenschaft erfolgen durch zwei Vorstandsmitglieder durch Zeichnung ihrer Namensunterschrift unter der Firma]. Den Vorstand bilden Hüfner Gustav Höhne, Büdner Wilhelm Henze und Landwirt Gustav Lipsdorf in Klausdorf. .
Die Einsicht der Genossenliste ist wäh⸗ rend der Dienststunden des Gerichts jedem gestattet.
Treuenbrietzen, den 21. Dezember 1922.
Das Amtsgericht.
Warin, Mecklb. [105377]
In das Genossenschaftsregister ist heute zum Spar⸗ u. Darlehnskassen⸗Verein für Neukloster und Umgegend, ein⸗ getragene Genossenschaft mit unbe⸗ schränkter Haftpflicht, folgendes ein⸗ getragen worden:
An Stelle des aus dem Vorstand aus⸗ scheidenden Seminarlehrers Hans Puls in Neukloster ist der Maurermeister Richard Eickelberg dort in den Vorstand gewählt.
Warin, den 21. Dezember 1922.
Mecklenburg⸗Schwerinsches Amtsgericht.
Weilburg. [108250] In dem Genossenschaftsregister ist unter Nr. 4 bei der Firma „Konsumverein für Niedershausen und Umgegend e. G. m. b. H. zu Niedershausen“ eingetragen worden: urch Beschluß der Generalversamm⸗ lung vom 6. November 1922 sind die §§ 44 und 46 des Statuts geändert. Geschäftsanteil und Haftsumme sind auf je 3000 ℳ erhöht. Weitere Geschäfts⸗ anteile sind nicht mehr zulässig. Weilburg, den 20. Dezember 1922. Das Amtsgericht. L
Wernigerode. [108251]
Im hiesigen Genossenschaftsregister Nr. 4 ist heute bei der Ländlichen Spar und Darlehnskasse Silstedt eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haft⸗ pflicht in Silstedt eingetragen: Durch Beschluß der Generalversammlung vom 12. Dezember 1922 sind die §§ 14b und 37 des Statuts geändert, die Haftsumme beträgt 20 000 ℳ.
Wernigerode, den 23. 1922.
Preußisches Amtsgericht. Abteilung 3.
Wiesbaden. [108252] In unser Genossenschaftsregister Nr. 52 wurde heute bei der Genossenschaft: „Drogen⸗Einkaufsvereinigung in Wiesbaden, Eingetragene Genossen⸗ schaft mit beschränkter Haftpflicht“ mit dem Sitze in Wiesbaden, einge⸗ tragen, daß das Statut durch Beschluß der außerordentlichen Generalversammlung vom 11. Oktober 1922 geändert ist. Die aftsumme beträgt jetzt 5000 ℳ. Die Bekanntmachungen der Genossenschaft er⸗ folgen fortan in den Wiesbadener Neuesten Nachrichten und falls dieses Blatt eingeht, in der Wiesbadener Seitung. Wiesbaden, den 19. Dezember 1922. Das Amtsgericht. Abteilung 1.
Wiesbaden. — In unser Genossenschaftsregister Nr. 4 wurde heute bei der Genossenschaft: „Spar⸗ & Vorschußverein, ein⸗ etragene Genossenschaft mit be⸗ chränkter Haftpflicht“ mit dem Sitze in Bierstadt eingetragen, daß durch Be⸗ schluß der Generalversammlung vom 3. Dezember 1922 die Satzung geändert ist. Die Haftsumme ist auf 2000 ℳ und die höchste Zahl der Geschäftsanteile auf
zwei erhöht. Wiesdaden, den 20. Dezember 1922. Das Amtsgericht. Abteilung 1.
Wiesbaden. 8 [108254] In unser Genossenschaftsregister Nr. 46 wurde heute bei der Genossenschaft: „Bau⸗ und Erwerbsgenossenschaft „Ar⸗ beiter⸗Gesellschaftshaus“ eingetra⸗ gene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht“ mit dem Sitze in Wies⸗ baden Fe daß das Statut durch Beschluß der Generalversammlung vom 19. September 1922 geändert ist. Die Haftsumme ist auf 100 ℳ erhöht. Karl Künstler ist aus dem Vorstand geschieden und an seiner Stelle das bisherige stell⸗ vertretende Vorstandsmitglied Schneider Jakob Wilking in Wiesbaden als ordent⸗ liches Vorstandsmitglied gewählt. Wiesbaden, den 20. Dezember 1922. Das Amtsgericht. Abteilung 1.
Wiesbaden. [108255] In unser Genossenschaftsregister Nr. 59 wurde heute bei der Genossenschaft „Kon⸗
sum⸗Verein Biebrich und Umgegend
eingetragene Genossenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht“ mit dem Si in Biebrich a. Rh., eingetragen, da das Statut durch Beschluß der General⸗ versammlung vom 10. Dezember 1922 ge⸗ ändert ist. Die Haftsumme beträgt jetzt 2000 ℳ. Wiesbaden, den 21. Dezember 1922. Das Amtsgericht. Abteilung 1.
Winzig. [108256]
In unserem Genossenschaftsregister ist heute bei Nr. 31, Elektrizitätsgenossen⸗ schaft Dahme, e. G. m. b. H. in Dahme, eingetragen worden:
Die Genossenschaft ist durch General⸗ versammlungsbeschluß vom 25. Oktober 1922 aufgelöst. “
Die bisherigen Vorstandsmitglieder sind die Liquidatoren.
Amtsgericht Winzig, den 19. 12. 1922.
Wolfach. „ 1108257]
In das Genossenschaftsregister Band I wurde eingetragen:
O.⸗Z. 17: Bezugs⸗ und Absatz⸗ genossenschaft des Bauernvereins Mühlenbach, eingetragene Genofsen⸗ schaft mit beschränkter Haftpflicht zu Mühlenbach. Haftsumme: 500 ℳ für jeden Geschäftsanteil; höchste Zahl der Geschäftsanteile im Betrag von je 30 ℳ = 10. Vorstand: Karl Becherer, Land⸗ wirt in Mühlenbach, I. Vorsitzender Georg Walter, Landwirt in Mühlenbach, stellvertretender Vorsitzender, Hermann Schmider, Landwirt in Miühlenbach. Statut vom 18. Juni 1922.
O.⸗Z. 18: Bezugs⸗ und Absatz⸗ genossenschaft des Bauernvereins St. Roman, eingetragene Genossen⸗ schaft mit beschränkter Haftpflicht zu St. Roman, Amt Wolfach. Haftsumme: 500 ℳ für jeden Geschäftsanteil. Höchste Zahl der Geschäftsanteile im Betrag von je 30 ℳ = 10. Vorstand: August Breitsch, Landwirt in Heubach, erster Vor⸗ gender, Josef Gebele, Landwirt, Gebele⸗
of in St. Roman, stellvertretender Vor⸗ sitzender, Roman Hauer, Waldarbeiter und Landwirt in Heubach. Statut vom 18. Juni 1922.
O.⸗Z. 19: Bezugs⸗ und Absatz⸗
genossenschaft des Bauernvereins
Kinzigtal, eingetragene Genossen⸗ schaft mit beschränkter Haftpflicht zu Kinzigtal. Haftsumme: 1000 für seden Geschäftsanteil. Höchste Zahl der Geschäftsanteile im Betrage von je 100 ℳ = 10. Vorstand: Thomas Heizmann, Bürgermeister in Kinzigtal, erster Vor⸗ sitzender, Severin Biehler, Sonnenwirt in Kinzigtal, stellvertretender Vorsitzender, Mathäus Schmieder, Landwirt in Kinzig⸗ tal. Statut vom 16. Juli 1922.
O.⸗Z. 20: Bezugs⸗ und Absatz⸗ genossenschaft des Bauernvereins Lehengericht, eingetragene Genossen⸗ schaft mit beschränkter Haftpflicht zu Lehengericht. Haftsumme: 2000 ℳ für jeden Geschäftsanteil. Höchste Zahl der Geschäftsanteile im Betrag von je 200 ℳ = 10. Vorstand: Johann Georg Bühler, Landwirt in Lehengericht, erster Vor⸗ sitzender, Konrad Bühler, Landwirt in Schiltach, stellvertretender Vorsitzender, Christian Engelmann, Landwirt in Lehen⸗ gericht. Statut vom 6. August 1922.
O.⸗Z. 21: Bezugs⸗ und Absatz⸗ genossenschaft des Bauernvereins Fischerbach, eingetragene Genossen⸗ schaft mit beschränkter Haftpflicht zu Fischerbach. Haftsumme: 3000 ℳ für jeden Geschäftsanteil. Höchste Zahl der Geschäftsanteile im Betrag von je 300 ℳ = 10. Vorstand: Johann Roser Land⸗ wirt in Fischerbach, erster Vorsitzender, Wilhelm Roser, Landwirt in Fischerbach, stellvertretender Vorsitzender, Ludwi Schmieder, Landwirt in Fischerbach. Statut vom 8. Oktober 1922.
Gemeinschaftliche Statutenbestimmungen: Gemeinschaftlicher Ankauf landwirtschaft⸗ licher Bedarfsartikel und gemeinschaftlicher Verkauf landwirtschaftlicher Erzeugnisse Die Bekanntmachungen der Genossenschaft erfolgen unter der Firma der Genossenschaft, gezeichnet von zwei Vorstandsmitgliedern, im Vereinsblatt des badischen vereins in Freiburg. Geschäftsjahr ist das Kalenderjahr. Willenserklärungen der Ge⸗ nossenschaft sind verbindlich abgegeben, wenn zwei Vorstandsmitglieder zu der Firma der Genossenschaft ihre Namens⸗ unterschrift beifügen. Die Genossenschaft wird durch den Vorstand vertreten. Die Einsicht der Liste der Genossen ist während “ des Gerichts jedem ge⸗ tattet. 1
Wolfach, den 28. Dezember 1922.
Das Amtsgericht.
Worbis. 8— [108258] In unser Genossenschaftsregister ist heute
unter Nr. 35 die Ländliche Spar⸗ und
Darlehnskaffe Teistungen e. . m. b. H. mit dem Sitz in Teistungen eingetragen. Das Statut ist am 29. Juli 1922 festgestellt. Gegenstand des Unter⸗ nehmens ist der Betrieb eines Spar⸗ und Darlehnskassengeschäfts zum Zwecke der Gewährung von Darlehen an die Ge⸗ nossen für ihren Geschäfts⸗ und Wirt⸗ schaftsbetrieb, der Erleichterung der Geld⸗ anlage und der Förderung des Sparsinns. Vorstandsmitglieder sind: 1. Landwirt August Schwarz, 2. Landwirt Ernst Wand, 3. Landwirt Jakob Schmalstieg, sämtlich aus Teistungen. Bekanntmachungen er⸗ unter der von mindestens zwei Vorstandsmitgliedern unterzeichneten Firma der Genossenschaft in den Genossenschaft⸗ lichen Nachrichten des Verbandes der land⸗ wirtschaftlichen Genossenschaften der Pro⸗ vinz Sachsen und der angrenzenden Staaten zu Halle a. S. und für den Fall, daß dies Blatt sein Erscheinen einstellt, bis zur nächsten Generalversammlung im
11“
7
Deutschen Reichsanzeiger. Die Willens⸗ erklärungen des Vorstands erfolgen nur durch gemeinschaftliche Namensunterschrift zweier Vorstandsmitglieder. Das Ge⸗ schäftsjahr läuft vom 1. Juli bis 30. Juni. Ein Genosse darf sich auf höchstens 200 Geschäftsanteile beteiligen. Die Einsicht in die Liste der Genossen ist während der Dienststunden des Gerichts jedem gestattet. Worbis, den 9. Dezember 1922. Das Amtsgericht.
Zeulenroda. [108259] Auf Nr. 3 unseres Genossenschafts⸗ registers, betreffend den Consum⸗Verein für Zeulenroda und Umgegend ein⸗ getr. Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht in Zeulenroda, ist heute eingetragen worden, daß die Haftsumme auf 3000 ℳ erhöht und daß die Satzung in § 33 geändert worden ist. Zeulenroda, den 29. Dezember 1922. Das Thüringische Amtsgericht.
Ziegenrück. [108260]
In unser Genossenschaftsregister ist heute unter Nr. 8 die durch Statut vom 19. November 1922 errichtete Genossen⸗ schaft unter der Firma „Ländliche Spar⸗ und Darlehnskasse Liebschütz⸗ Liebengrün, eingetragene Genossen⸗ schaft mit beschränkter Haftpflicht“ und mit dem Sitz in Liebschütz (Kreis Ziegenrück) eingetragen worden. Gegen⸗ stand des Unternehmens ist der Betrieb eines Spar⸗ und Darlehnskassengeschäfts zum Zwecke: 1. der Gewährung von Darlehen an die Genossen für ihren Geschäfts⸗ und Wirtschaftsbetrieb; 2. der Erleichterung der Geldanlage und Förderung des Sparsinns. Die Haftsumme beträgt 20 000 ℳ, die höchste Zahl der Geschäfts⸗ anteile 200. Der Vorstand besteht aus:
(Landwirt Karl Wagner in Liebengrün,
Kantor Ferdinand Kläring in Liebschütz und Landwirt Albert Schimmelschmidt in Liebengrün. Das Statut ist am 19. No⸗ vember 1922 errichtet. Bekanntmachungen der Genossenschaft erfolgen unter deren Firma, gezeichnet von zwei Vorstands⸗ mitgliedern, die von dem Aufsichtsrat aus⸗
Fereh unter Benennung desselben von
dem Vorsitzenden unterzeichnet, in den „Genossenschaftl. Nachrichten des Ver⸗ bandes landwirtschaftlicher Genossenschaften der Provinz Sachsen und der angrenzenden Staaten zu Halle a. S.“, beim Eingehen dieses Blattes bis zur nächsten General⸗ versammlung im Reichsanzeiger. Die Einsicht der Liste der Genossen ist in den
Dienststunden des Gerichts jedem gestattet.
Ziegenrück, den 29. Dezember 1922. Das Amtsgericht.
Zweibrücken. „ 1108261] Genossenschaftsregister.
Firma Freier Landwirtschaftlicher Bürger⸗Konsum, e. G. m. u. H. Sitz Großsteinhausen. Die Generalversamm⸗ lung hat am 26. Dezember 1922 die Auf⸗ lösung der Genossenschaft beschlossen und die Vorstandsmitglieder Philipp Clauer und Josef Quirin als Liquidatoren bestellt.
Zweibrücken, den 30. Dezember 1922.
Das Amtsgericht.
9) Musterregister.
(Die ausläöndischen Muster werden unter Leipzig veröffentlicht.) Hof. [109280
A) In das Musterregister Band II ist eingetragen:
r. 162. Rosenthal Porzellanfabrik vormals Jacob Zeidler in 8 Selb, offen, 12 Abbildungen der ore 373 mit 381, 383 mit 385, in Auf⸗ und Unterglasurausführung, in verschiedenen Arrangements und Farben auf jedes Material, Flächenerzeugnisse, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 13. Dezember 1922, Vormittags 8 Uhr.
Nr. 163. Rosenthal Porzellanfabrik vormals Jacob Zeidler & Co. in Bahnhof Selb, offen, Dekorabbildung Nr. 390, Flächenerzeugnis, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 23. Dezember 1922, Vormittags 8 Uhr.
B) In das Musterregister Band I ist eingetragen:
Bei Nr. 1397 und 1398. Porzellan⸗ fabrik C. M. Hutscheureuther Aktien⸗ gesellschaft in Hohenberg a. G. hat für das unter Nr. 1397 eingetragene Musten für plastische Erzeugnisse, Fabrik⸗ nummer 120, und für die unter Nr. 1398 eingetragenen Dekormuster Nr. 115953, 115954, 15959, 215983, 1222 —,h. die Verlängerung der Schutzfrist um weitere drei Jahre angemeldet.
Hof, den 31. Dezember 1922.
Das Amtsgericht.
Königsberg, Pr. [109281] Musterregister des Amtsgerichts z3u Königsberg i. Pr. Eingetragen ist am 11. Dezember 1922 unter Nr. 62 für den Kaufmann Franz Scherbarth in Königsberg i. Pr. des am 11. Dezember 1922, Vormittags 11 Uhr, angemeldete Muster: Reklamelampen⸗ schirm, Fabriknummer 1, als plastisches Erzeugnis mit drei Jahren Schutzfrist.
Magdeburg. [109282] 8. das Musterregister ist eingetragen: Nr. 538. Hugo Bestehorn, Fabrik⸗
besitzer, Magdeburg, ein Feeiselt⸗
Umschlag, enthaltend 22 Muster für
Pacdungen und Etiketten, Fabriknummern
212 bis 233, Flächenerzeugnisse, Schutz⸗
frist drei Jahre, angemeldet am 9. Oktober
1922, Nachmittags 2 Uhr 7 Minuten. Magdeburg, den 2. Januar 1923. Das Amtsgericht A. Abteilung 8.
Stuttgart. 8 f109289 In das Musterregister wurde am 2. Januar 1923 eingetragen:
Nr. 3186. Georg Hägele, Wagner⸗ meister, hier, ein Modell für Kleinauto⸗ karosserie, Gesch.⸗Nr. 1, offen, plastisches Erzeugnis, Schutzfrist drei Jahre, an⸗ gemeldet am 14. Dezember 1922, Vorm. 11 Uhr 30 Min. Amtsgericht Stuttgart Stadt.
Waldenburg, Schles. [109284 In unser Musterregister ist eingetragen: r. 388. Krister Porzellanindustrie, Aktiengesellschaft, Waldenburg, ein versiegelter Umschlag, enthaltend neun Muster von Flächendekoren Nr. 27054, 27056, 27058, 27059, 27060, 27061, 27062, 27069, 27070, geschützt als deko⸗ ratives Erzeugnis der Keramik, Muster für Flächenerzeugnisse, auf drei Jahre, angemeldet am 19. Dezember 1922, Nach⸗ mittags 12 Uhr 18 Minuten. Waldenburg, Schles., den 30. De⸗ zember 1922. . Das Amtsgericht.
11) Konkurse.
Berlin. 09285]
Das Konkursverfahren über Ver⸗ mögen des Handelsmanps Maneli Rand in Berlin, Mererbeerstraße 6 (Geschäftslokale: Schöechauser Allee 177 und Mendelssohns 2), ist infolge
Schlußtermin Gerichtsschreiber des
Amts ts Berlin⸗Mitte, Abteilung 8l, den 29. Dezember 1922.
Frankrurt, Main. Das Konkursverfahren über
Frankfurt a. M. mwi eingestellt. Frankfurt a 1922. Das Amtsgericht. Abteilung 17
mögen der Electra wird hierdurch alfgehoben. Das Amtsgericht.
Hersfeld. Beschluß. Das Konkursverfahren üb mögen des Wagners P Kohlhausen wird, Vergleichstermin v angenommene
stätigt ist⸗ hierdurch aufgehoben. feld, den 27. November 1922.
He Das Amtsgericht. Abteilung II.
Reichenbach, Schles. [109289 In dem Konkursverfahren über
Vermögen des Kaufmanns Willi
aus Reichenbach i. Schl. ist
nahme der Schlußrechnung.
walters und zur Erhebu
wendungen gegen das
orderungen der
Zimmer Ny. 25, bestimmt.
922. Gerichtsschreiber des Amtsgerichts.
hierdurch aufgehoben. Salzwebel, den 28. Dezember 1922.
Das Amtsgericht.
b.
2
Warenzeichenbeilage b eichsanzeigers und Preußischen
ers.
satt un eltlich beigelegt.
Shtee eean⸗ Znach Abhaltung des 13/3 1922. Gruner & Reinhardt, G. m. b. H.,
zirurgischen Instrumenten und Zeichenpapieren. Wa⸗
beschränkter Haftusig in Fürstenwalde Fürstenwalsde, den 30. Dezember 1922.
- ugsvergleich durch rechts⸗ kräftigen 2 uß vom gleichen Tage be⸗
auf a. d. Pegn. 8/12 1922.
der bei der Verteilun berücksichtigenden ußtermin auf den
0. Januar 923, Vorm ettags 10 uhr, vor/ Fem Amtsgericht hierselbst,
Reichoübach i. Schl., den 30. De⸗
Instrumente und ⸗Geräte.
Salzwedel. [109290]
Das Konkursverfahrgn über das Ver⸗ mögen des Kaufmanns (Händlers) Heinrich Mencke in Salzwedel wird nach erfolgter Abhaltung des Schlußtermins
der Eisenbahnen. [109291] Deutsch⸗dänischer Tiertarif.
kehrsbüro. Altona, den 2. Januar 1923. Reichsbahndirektion namens der Verbandsverwaltungen.
109292] und Gepäckverkehr.
aufgehoben.
und Expreßgutsätze der deutschen bahn.
bahndirektion. Stuttgart, den 22. Dezember 1922.
rende Direktion.
als geschäftsfü
12) Tarif⸗ und Fahr⸗ planbekanntmachungen
Im Nachtrag XVII ist auf Seite 3 in den vom 1. Januar 1923 an gültigen deutschen Schnittfrachtsätzen die letzte Null zu streichen (248 000 statt 2 480 000 usw.)
Nähere Auskunft erteilt unser Ver⸗
eutsch⸗Schweizerischer Personen⸗
Mit Gültigkeit vom 1. Januar 1923 an werden für den vorbezeichneten Ver⸗ kehr ein neuer Personentarif, ein neuer Gepäcktarif und ein neuer Anhang zu diesen Tarifen ausgegeben. Der Personen⸗ tarif und der Gepäcktarif vom 1. Februar 1922 und der Anhang zu diesen Tarifer vom 1. Oktober 1922 werden hierdurch
Die neuen Tarife und der neue Anhang hierzu enthalten die vom 1. Januar 1923 an allgemein erhöhten Fahrpreise, Faur.
Näheres durch die unterzeichnete Reichs⸗
Nfschehahndire eücn, 1“
2
Warenzeichen. z bedeuten: das Datum vor dem Namen =ä den Tag Anmeldung, das hinter diesem Datum vermerkte Land dweitere Datum = Land und Zeit einer beanspruchten ionspriorität, das Datum hinter dem Namen = den ag der Eintragung, Beschr. =— Der Anmeldung ist eine
Beschreibung beigefügt.)
die von dem Internationalen Büro für gewerbliches gentum in Vern herausgegebene, die international gisttiecten. Marken enthaltende Zeitschrift „Les sarques internalionales“ wird dem Warenzeichen⸗
295434. G. 23568.
umburg. 8/12 1922. Geschäftsbetrieb: Herstellung und Vertrieb von
n: Chirurgische Instrumente aus Glas, Gummi oder etall, Zeicheninstrumente.
295435. E. 14792.
Berghydrin“
23/2 1922. Erdöl⸗ und Kohle⸗Verwertung A.⸗G., erlin. 8/12 1922.
Geschäftsbetrieb: Herstellung und Vertrieb von ineralölen und Kohlenverarbeitungsprodukten. Wa⸗ n: Mineralöle und Erzeugnisse aus Kohle, Kohlenteer, ineralöblen, Schieferölen, nämlich durch Hydrierung wonnene, leichte Kohlenwasserstoffe, Benzine, Motoren⸗ dn e fse Leuchtöl, Heizöl, Putz⸗ und Reinigungs⸗ ittel.
295436. B. 42975.
Xi-Xi
28/4 1922. Heinrich Bollendorf, Rückersdorf b.
Geschäftsbetrieb: Herstellung und Vertrieb von ktrotechnischen Bedarfsartikeln. Waren: Installa⸗ onsmaterialien für elektrische Leitungen, galvanische emente, Preß⸗ und Stanzteile.
295437. 1 B. 43525.
B. U. C. Metrix
127 1922. Bergmann Universal Gesellschaft m. H., Berlin. 8/12 1922.
Geschäftsbetrieb: Fabrikation und Vertrieb von reaubedarfsartikeln. Waren: Rechenvorrichtungen, echenmaschinen, Meß⸗, Wäge⸗ und Kontroll⸗Apparate,
““ 295438. 5. 46006.
Homokord
Rein in Ton und Wort
12 /9 1922. Fa⸗Homophon⸗Company G. m. b. H⸗ rin 8/13 19828 hcnh 8s 8 Geschäftsbetrieb: Fabrik von Musikschallplatten d Vertrieb von Sprechapparaten nebst Zubehörteilen. faren: Sprechmaschinen und Schallplatten.
295439. L. 24589.
Fatanpendes-Prosohtar“
12/7 1922. Wilhelm v. Lepel, Berlin, Kurfürsten⸗ um 181. 8/12 1922. 8 “ eschäftsbetrieb: Ermittelung und Erschließung
n Bodenschätzen. Waren: Wünschelruten, siderische el und andere Apparate, Instrumente und Geräte
r Ermittelung und Analysierung von Bodenschätzen.
“ 295440. E. 14950.
ELWAG
98 / ““ 25/4 1922. Elektro⸗Werkzeugbau⸗Akt.⸗Ges., Berlin⸗
ohannisthal. 8/12 1922.
esschäftsbetrieb: Werkzeugmaschinenfabrik. Waren: nschisch Handbohr⸗, Tischbohr⸗ und Säulenbohr⸗ winen, Schleifmaschinen, Poliermotoren und Ersatz⸗
le d
15/6 1920. Fa. 8/12 1922.
Geschäftsbetrieb:
A. Freundlich, Maschinenfabrik,
Maschinenfabrik.
Berlin, Freitag, den 5. Januar.
295448.
17/9 1921. Siemens⸗Schuckertwerke G. m. b. H., Siemensstadt b. Berlin. 8/12 1922. Geschäftsbetrieb: Herstellung und Vertrieb von Maschinen, Fahrzeugen und Apparaten Waren: Kreissägemaschinen.
1923.
Bestwerk
7/7 1922. Berlin— Stettiner Anthrazit⸗ & Koh⸗
len⸗Werke G. m. b. H., Berlin. 8/12 1922.
Geschäftsbetrieb: Vertrieb und Bearbeitung von
Brennmaterialien. Waren: Brennmaterialien.
Maschinen und Maschinenteile, Dampfmaschinen, Dich⸗ tungsmaterial, Packungsmaterial, Wärmeschutzmittel, Iso⸗ liermittel, Land⸗ und Wasserfahrzeuge, Transmissionen, Hebezeuge und Kräne.
G. 24018.
Ravenia
24/7 1922. Fa. Rudolf Geiger, Ravensburg 8/12 1922.
Geschäftsbetrieb: und Landmaschinen⸗
295449.
8/7 1922. Strauß & Kreher, Voigtsdorf i. Erzgeb. 8/12 1922. Geschäftsbetrieb: Maschinenfabrik. Getreidereinigungsmaschinen.
S. 11684.
1— Waren: Landwirtschaftliche und hauswirtschaft⸗ liche Maschinen und Geräte (öohne Ausdehnung auf Fahrzeuge und Nähmaschinen).
G. 24109.
26/8 1922. Gnaden & Co. Ges. m. b. H., Berlin. 8/12 1922.
Geschäftsbetrieb: Vertrieb von Maschinen. ren: Rühr⸗, Misch⸗ und Knetmaschinen, Schnellspeise⸗ eismaschinen.
H. 43642.
295450.
29/9 1922. Technisches Laboratorium und Ma⸗ schinenfabrik für Härtereianlagen G. m. b. H., Halle a. S. 8/12 1922. Geschäftsbetvieb: Technisches Laboratorium und Maschinenfabrik für Härtereianlagen. und chemische Produkte zum Härten von Eisen undStahl.
T. 12858.
Waren:
2/9 1921. Hamann & Pontz, Hamburg.
11/3 1922. Westdeutsche Haushaltmaschinenfabrik G. m. b. H., Barmen. 8/12 1922. Geschäftsbetrieb: Fabrikation und Vertrieb von
Maschinen für den Haushalt. Wringmaschinen, Mangelmaschinen, Buttermaschinen,
Eismaschinen.
W. 29160.
Waren: Waschmaschinen,
Herstellung und Vertrieb von Treibriemen, Förderbändern und und Maschinenzubehör⸗ Waren: Schlagriemen, Näh⸗ und Binderiemen, Rundschnüre, in Häuten und
Geschäftsbetrieb:
Riemensette, Re andere Leder
1
Riemenverbinder,
M. 35332.
12/7 1922. Hiller & Co., Heidelberg.
1922.
Geschäftsbetrieb: Fabrikation von Luxusmöbeln. Waren: Klubmöbel jeder Art, sonstige Hausmöbel, Bu⸗ reaumöbel, Sattler⸗ und Polsterwaren.
hi-
7/11 1922. Miehle Printing Preß and Mannfac⸗ turing Company, Chicago (V. St. A.). . Alexander⸗Katz u. Ferd. Born⸗ hagen, Berlin SW. 48. 8/12 1922.
Geschäftsbetrieb: Druckpressen.
Vertr.: Pat.⸗ Anwälte Dr.
Maschinenfabrik.
26/9 1922. Curt Nichter, Hannover, Sedanstr. 5 8/12 1922.
Geschäftsbetrieb: b Waren: Haus⸗ und Wirtschaftsgeräte,
Vertrieb technischer Neuheiten. insbesondere
azu, Werkzeuge mit elektrischem Antrieb.
Gießvorrichtungen für Flaschen.
8* 295446. 23/6 1922. Motorfahrzeug⸗ und Maschinenbau⸗
bilschaft m. b. H., Leipzig. 8/12 1922.
af schäftsbetrieb: Motoren⸗, Motorfahrzeug⸗ und itete fabrik. Waren: Rohe und teilweise bear siee unedle Metalle, Werkzeuge, Land⸗, Luft⸗ und
asserfahrz segahrbenge, Automobile, Fahrräder, Automobil⸗ ahrradzubehör, Fahrzeugteile, Maschinen, Maschinenteile.
M. 34611.
Motu
24. 295453.
„Dardanos“
15/9 1922. Fa. Paul Schulze, Berlin. 8/12
1922.
Geschäftsbetrieb: Metallwarenfabrik.
Möbel, insbesondere eiserne Klappstühle.
Sch. 29766.
26a. 295455.
4/8 1922. Erste Nürnberger Wurst⸗ und Fleisch⸗ konservenfabrik Hans Söllner & Söhne
Nürnberg. 8/12 1922.
Geschäftsbetrieb: Wurst⸗ und Fleischkonservenfabrik.
Waren:
Kl.
26a. Wurst⸗ und Fleischwaren, Fleischkonserven, Wurst⸗
konserven, Fleischextrakte. 8
E. 15183.
295456. H. 45828.
5
1¹
29/7 1922. Siastein⸗Werke Aktiengesellschaft für 1 und Waffelfabrikation, Magdeburg⸗N. 8/12 Geschäftsbetrieb: Keks⸗, Waffel⸗, Biskuit⸗, Zwie⸗ back⸗ und Teigwarenfabrikation. Waren: Teigwaren.
2614. 295457.. S. 22
Crempur
16/8 1922. Fa. Hermann L. Sagebiel, Hamburg. 8/12 1922. 88 Geschäftsbetrieb: Herstellung und Vertrieb von chemischen Produkten und Präparaten, Nahrungsmitteln, Genußmitteln, sowie Vertrieb von Neuheiten aller Art. Waren: Kakao, Schokolade, Zuckerwaren, Back⸗ und Konditorwaren, Cremepulver, Back⸗ und Konditorbedarfs⸗ artikel, Hefe, Backpulver.
266d. 295458. S. 22117.
— Sparfetta
16/8 1922. Fa. Hermann L. Sagebiel, Hamburg. 8/12 1922.
Geschäftsbetrieb: Herstellung und Vertrieb von chemischen Produkten und Präparaten, Nahrungsmitteln, Genußmitteln, sowie Vertrieb von Neuheiten aller Art. Waren: Eier, Milch, Butter, Käse, Margarine, Speise⸗ öle und Fette, Kakao, Schokolade, Zuckerwaren, Back⸗ 88 Konditorwaren, Backmassen, Füllmassen, Hefe, Back⸗ pulver.
26d.
MaähxOEL KöRq'
21/9 1921. Oberko⸗Werke, G. m. b. H., Karlsruhe i. B. 8/12 1922.
Geschäftsbetrieb: Nährmittelfabrik. Waren: Puddingpulver, Cremepulver, Eispulver, Kindermehle.
266d. 295460. R. 26864.
EE1“ “ 1922. Riquet & Co., Gautzsch⸗Leipzig. 8/12
Geschäftsbetrieb: Nahrungs⸗ und Genußmittelfabrik und Importgeschäft. Waren: Schokoladewaren.
266d. 295461. S. 21241.
G MõMlarzinupan 14/12 1921. Fa. Hermann L. Sagebiel, Hamburg. 8/12 1922. Geschäftsbetrieb: Herstellung und Vertrieb von chemischen Produkten und Präparaten, Nahrungsmitteln,
waren, Backmassen und Füllmassen.
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Genußmitteln, sowie Vertrieb von Neuheiten aller Art5. Waren: Schokolade, Zuckerwaren, Back⸗ und Konditor⸗ CIII1I