Cetersen. J110339]

In das Genossenschaftsregister des biesigen Amtsgerichts ist heute unter Nr. 1, Uetersener Bank e. G. m. b. H. in Uetersen, eingetragen: 1

Die höchste Zahl der Geschäftsanteile, die ein Genosse erwerben kann, beträgt künftig 50.

Uetersen, den 27. Dezember 1922.

Das Amtsgericht.

Uetersen. 11110340] In das Genossenschaftsregister des diesigen Amtsgerichts ist heute unter Nr. 11 ö des Beamten⸗ vereins eingetragen: Die böchffe Zahl der Geschäftsanteile eines Genossen ist auf 110 festgesetzt. Jeder Genosse muß mindestens 50 Ge⸗ schäftsanteile erwerben. 8 Uetersen, den 27. Dezember 1922. Das Amtsgericht. varel, Oldenb. [110341] In das hiesige Genossenschaftsregister wurde heute zur Firma Molkerei⸗Ge⸗ nossenschaft Blauhand, ec. G. m. u. H. in Blauhand, eingetragen: Der Landmann

Heenrich Hayen zu Sanderahm ist aus

dem Vorstand ausgeschieden und an seiner Stelle der Landwirt Johann Dierks zu Blauhand endgültig in den Vorstand Varel i. Oldenb., den 3. Januar 1923. Das Amtsgericht. Abteilung I. Varel, Oldenb. [110342] In das hiesige Genossenschaftsregister

wurde heute zur Firma Molkerei⸗Ge⸗

vVarel, oldenb.

nossenschaft Blauhand, e. G. m. u.

H. in Blauhand, eingetragen: In der Generalversammlung vom 23. Juni 1920 ist ein neues Statut angenommen, datiert vom selben Tage. Varel i. Oldbg., den 3. Januar 1923. Das Amtsgericht. Abteilung I. üereahnnününö—-

[111215] In das hiesige Genossenschaftsregister

wurde heute zur Firma Molkerei⸗Ge⸗

noossenschaft Zetel, e. G. m. u. H., in

Zetel eingetragen: Der Landwirt Friedrich Jürgens zu Bohlenberge ist aus

dem Vorstande ausgeschieden und an seiner

Nechelde.

—

Stelle der Johann Haschen zu Bohlen⸗ erge in den Vorstand gewählt.

Varel i. Oldbg., 3. Januar 1923. Das Amtsgericht. Abteilung I. [111218]

In das hiesige Genossenschaftsregister ist bei Nr. 29, Wahler Spar⸗ und Darlehnskassenverein, eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter

Haftpflicht, in Wahle heute folgendes

eingetragen: 3 Durch Beschluß der Generalversamm⸗

lung vom 21. November bezw. 15. De⸗ zember 1922 ist § 41 der Satzung (Ge⸗

8 8

8

schäftsanteil) geändert, wie das Protokoll ersehen läßt, und an Stelle des aus⸗ scheidenden Vorstandsmitglieds Ehlers der Landwirt Heinrich Kruse in Wahle als Vereinsvorsteher in den Vorstand gewählt. Vechelde, den 27. Dezember 1922. Das Amtsgericht.

Fechelde. 8 [111216] In das hiesige Genossenschaftsregister st bei Nr. 11, Konsumverein Bettmar, e. G. m. b. H., in Bettmar heute

folgendes eingetragen:

Durch Beschluß der Generalversammlung

vom 1. Februar 1920 ist a) § 44 des

des ausgeschiedenen

1 Waldenburg, Schles.

tatuts dahin geändert, daß die Haft⸗ umme auf 100 ℳ erhöht, b) an Stelle Vorstandsmitgliedes Hansen der Gastwirt Otto Stolte in Bettmar als Vorsitzender in den Vorstand gewählt ist. Vechelde, den 2. Januar 1923. Das Amtsgericht.

Nechelde. 1111217] In das hiesige Genossenschaftsregister ist bei Nr. 27, Essinghäuser Spar⸗ und Darlehnskassenverein, einge⸗ trag Genossenschaft mit unbe⸗ chränkter Haftpflicht, in Essing⸗ ausen, heute folgendes eingetragen: Durch Beschluß der Generalversamm⸗ lung vom 26. Dezember 1922 ist § 41 er Satzung (Geschäftsanteile) geändert Vechelde, 2. Januar 1923. 1 Das Amtsgericht.

vreden, Bz. Münster. 110343] In unser Genossenschaftsregister ist bei der unter Nr. 7 eingetragenen Genossen⸗ schaft Gemeinnütziger Bauverein, eingetr. Genossenschaft mit beschr. Haftpflicht, zu Vreden heute vermerkt vorden, daß an Stelle des verstorbenen Kaufmanns W. Mümken von hier Mümken zu Vreden in den Vorstand ewählt ist. Vreden, den 3. Januar 1923. Das Amtsgericht.

2 [110344.

In unser Genossenschaftsregister ist am 21. Dezember 1922 bei Nr. 4 „Spar⸗ und Darlehnskasse E. G. m. u. H.

Dittmannsdorf“, eingetragen:

mannsdorf, und Kurt Pietsch,

Reinhold Tschersich, Gutsbesitzer, Ditt⸗ t Lehrer, Dittmannsdorf, sind in den auf 5 Mit⸗ glieder erweiterten Vorstand gewählt worden. 1

Amtsgericht Waldenburg, Schles.

Wendisch Buchholz. HIIe

Nach Statut vom 14. Dezember 1922 wurde eine Genossenschaft unter der Firma „Elektrizitätss und Maschinen⸗ Genossenschaft Birkholz bei Wen⸗ disch Buchholz, eingetragene Ge⸗ nossenschaft mit beschränkter Haft⸗ pflicht“, mit dem Sitz in Birkholz errichtet und heute unter Nr. 26 in unser

ossenschaftsregister eingetragen Gegen⸗ Fen 88 Unternehmens ist Bau und Unterbaltung eines Ortsnetzes, Bezug und Verteilung elektrischer Energie und die gemeinschaftliche Anlage, Unterbaltung und der Betrieb von landwirtschaftlichen Ma⸗ schinen und Geräten. Die Haftsumme beträgt 1000 ℳ, die höchs zulässige Zahl der Geschäftsanteile 100. Die von der Genossenschaft ausgehenden Bekannt⸗ machungen erfolgen unter deren Firma, gezeichnet von zwei Vorstandsmitgliedern, im Landwirtschaftlichen Gemossenschafts⸗ blatt in Neuwied, beim Eingehen dieses Blattes bis zur nächsten Generalversamm⸗ lung im Deutschen Reichsanzeiger. Das Geschäftsjahr läuft vom 1. April bis 31. März. Die Wilkenserklärung und Zeichnung für die Genossenschaft erfolgen durch mindestens zwei Vorstandsmitglieder, indem die Zeichnenden zu der Firma ihre Namensunterschrift beifügen. Die Mit⸗ glieder des Vorstandes sind Oskar Laurisch, August Voigt und Paul Lucas, sämtlich in Birkholz. Die Einsicht der Liste der Genossen ist während der Dienststunden des Gerichts jedem gestattet. . Wendisch Buchholz, den 30. De⸗

zember 1922. 1b Das Amtsgericht.

Wennigsen, Deister. [111220] In das hiesige Genossenschaftsregister ist heute bei der unter Nr. 34 eingetragenen Genossenschaft Landwirtschaftliche Be⸗ zugs⸗ und Absatzgenossenschaft Bar⸗ singhausen eingetragen: Das Vorstands⸗ mitglied August Hoppe ist von seinen Geschäften vorläufig enthoben. Amtsgericht Wennigsen, 27. 12. 22.

Wimelmshaven. 1111219] In das Genossenschaftsregister ist am 20. Dezember 1922 unter Nr. 8 bei der Genossenschaft Volksbank, eingetra⸗ gene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht in Wilhelmshaven, folgen⸗ des eingetragen: 8 Die Haftsumme ist auf 10 000 ℳ für jeden Geschäftsanteil erhöht durch Be⸗ schluß der außerordentlichen Generalver⸗ sammlung vom 5. Dezember 1922. Amtsgericht Wilhelmshaven.

Witten. 8 [111221] Eintragung in das Genossenschafts⸗ register des Amtsgerichts Witten vom 16. Dezember 1922 bei der Buchhand⸗ lung der Stadtmission eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haft⸗ pflicht in Witten: Firma geändert in Bundesverlag eingetragene Ge⸗ nossenschaft mit beschränkter Haft⸗ pflicht in Witten.

Wittenberg, Bz. Halle. [110345] Im Genossenschaftsregister ist heute bei der unter Nr. 57 eingetragenen Firma Landbund Kornhaus Wittenberg, Bez. Halle, e. G. m. b. H. in Witten⸗ berg, Bez. Halle, folgendes eingetragen: Die Haftsumme beträgt für jeden Ge⸗ schäftsanteil 45 000 ℳ. Die §§ 12 Abs. 6 und 27 Abs. 1 des Statuts sind geändert worden.

Wittenberg, Bez. Halle, den 2. Ja⸗

nuar 1923. Das Amtsgericht.

Wittenburg, Mecklb. [111223]

In unser Genossenschaftsregister ist heute der Einkaufs verein Wittenburger Kolonialwarenhändler, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haft⸗ pflicht, mit dem Sitz in Wittenburg eingetragen. Die Satzung datiert vom 20. November 1922. Gegenstand des Unternehmens ist der gemeinschaftliche Bezug und die Verteilung von Lebens⸗ und Wirtschaftsbedürfnissen unter die Mit⸗ glieder. Die Bekanntmachungen der Ge⸗ nossenschaft erfolgen im Wittenburger Kreisblatt, gezeichnet von zwei Vorstands⸗ mitgliedern. Die Willenserklärungen des Vorstands erfolgen durch mindestens zwei Vorstandsmitglieder; die Zeichnung ge. schieht, indem zwei Mitglieder zu der Firma der Genossenschaft ihre Namens⸗ unterschrift beifügen. Die Haftsumme be⸗ trägt je Geschäftsanteil 100 ℳ. Mitglieder des Vorstands sind: Georg Pfitzner, Wil⸗ helm Siedenschnur und Friedrich Bau⸗ mann, sämtlich in Wittenburg. Die Ein⸗ sicht der Liste der Genossen ist während der Dienststunden des Gerichts jedem ge⸗

stattet. Wittenburg i. M., den 30. No⸗ Mecklenburgisches Amtsgericht.

vember 1922. Wittenburg, Mecklb. [111224] In das hiesige Genossenschaftsregister ist beute zu Nr 4, betr. die Firma Düm⸗ merhütter Spar⸗ und Darlehns⸗ kassenverein, ec. G. m. u. H., in Sp. 4 eingetragen: Der Gastwirt Wilhelm Boddin in Dümmerhütte ist aus dem Vorstand ausgeschieden und an seine Stelle der Büdner und Schuhmacher Wilhelm Engel daselbst getreten. Wittenburg, den 5. Dezember 1922. Mecklenburg⸗Schwerinsches Amtsgericht.

Wittenburg, Mecklb. [111222] „In unser Genossenschaftsregister ist heute die Weidegenossenschaft zu Wals⸗ mühlen, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht, mit dem Sitze in Walsmühlen eingetragen. Die Satzung datiert vom 3. September 1922, Gegenstand des Unternehmens ist der Be⸗ trieb einer Viehweide. Die Bekannt⸗ machungen erfolgen unter der Firma im Mecklbg. Genossenschaftsblatt. Mitglieder des Vorstands sind: Karl Geese, Friedrich Frentz und Hermann Klänhagmer, sämt⸗ ich in Walsmühlen. le Willens⸗

mindestens zwel Mitgaglieder; die Zeichnung geschiebt, indem zwei Mitglieder der Firma der Genossenschaft ihre Namensunter⸗ schrift beifügen. Das Geschäftsjahr läuft vom 1. November bis 31. Oktober. Tie Haftsumme beträgt 5000 ℳ für jeden erworbenen Geschäftsanteil; höchste Zahl der Geschäftsanteile in einer Hand: 15 Die Einsicht der Liste der Genossen ist während der Dienststunden des Gerichts jedem gestattet. Wittenburg, den 8 Dezember 1922. Mecklenburgisches Amtsgericht.

Wöllstein, Hessen. [111322]

In das Genossenschaftsregister des unter⸗ zeichneten Gerichts wurde heute bei der Genossenschaft Winzergenossenschaft e. G. m. u. H. in Biebelsheim fol⸗ gendes eingetragen:

„Johann Haas in Biebelsheim ist aus dem Vorstande ausgeschieden, Jakob Kormann, Winzer in Viebelebeim, wurde nen in den Vorstand gewählt.“ “

Wöllstein, den 4. Januar 1923.

Hessisches Amtsgericht.

Zeitz. [110346] In unser Genossenschaftsregister ist bei der unter Nr. 67 eingetragenen Beamten⸗ Spar⸗ und Darlehnskasse Zeitz, ein⸗ etragene Genossenschaft mit be⸗ chränkter Haftpflicht in Zeitz, heute folgendes eingetragen worden: Durch Be⸗ schluß der Generalversammlung vom 15. Dezember 1922 ist die Haftsumme für jeden Geschäftsanteil auf 5000 ℳ erhöht worden. Zeitz, den 2. Januar 1923. Das Ametsgericht.

Zweibrücken. [110347] Genossenschaftsregister.

Firma Konsumverein, e. G. m. n. H. Sitz Dittweiler. Vorstandsänderung. Ausgeschieden: Jakob Grub u. Ludwig Schramm. Neu bestellt: Robert Horbach, Bergmann, u. Peter Müller, Bergmann, beide in Dittweiler.

Zweibrücken, den 21. Dezember 1922.

Das Amtsgericht.

9) Musterregifter.

(Die ausländischen Muster werden unter Lerpzig veröffentlicht.)

Ansbach. [111515] Musterregistereintrag.

Band II Nr. 1: Rothenburger Kin⸗ derwagenfabrik Haag & Saalmüller in Rothenburg o. T., 1 photogr Ab⸗ bildung des Kinderklappwagens Nr. 2234 ½, Muster plast. Erz., Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 23. Dezember 1922, Vor⸗ mittags 10 Uhr.

Band II Nr. 2: Rothenburger Kin⸗ derwagenfabrik Haag & Saalmüller in Rothenburg o. T., 1 photogr. Ab⸗ bildung des Kinderklappwagens „Nr 2234 ½, Seitenausschlag“, Muster plast. Erz., Schutzfrist drei Jahre. ög; am 23. Dezember 1922, Vormittags 10 Uhr.

Ansbach, den 23. Dezember 1922.

Das Amtsgericht.

Schwelm. [111309] In unser Musterregister ist eingetragen: Nr. 1224. Firma Rühl & Klietsch

in Langerfeld, 1 Umschlag, enthaltend

zwei Muster von Oki⸗Imitation, verflegelt, Geschäftsnummern 5509 A, 5616, Flächen⸗ erzeugnisse, Schutzfrist drei Jahre, an⸗ gemeldet am 29. Dezember 1922, Vor⸗ mittags 10 Uhr 15 Minuten.

Nr. 1225. Firma Robert Münz, Spitzenfabrik in Barmen⸗R., 1 Um⸗ schlag, enthaltend drei Muster von Spitzen und zwei von Einsätzen, versiegelt, Fabrik⸗ nummern 38016/30, 38016/36, 38016/42. 38016 ½/30, 38016 ½/36, Flächenerzeugnisse, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 22. Dezember 1922, Vormittags 10 Uhr 38 Minuten.

Göttingen. 1 111188] Ueber das Vermögen 1. des Händlers

Seinrich Hollenbach, 2. der Ehefrau

des Händlers Heinrich Hollenbach, Else geb Dachwitz, beide zu Göttingen, Arndtstraße 1, zurzeit im hiesigen Ge⸗ richtsgefängnis in Untersuchungshaft, ist heute Nachmittag 3 Uhr das Konkurs⸗ verfahren eröffnet. Konkursverwalter: Rechtsanwalt Dr. Busse in Göttingen. Anmeldefrist bis zum 2. Februar 1923. Erste Gläubigerversammlung und Prüfungs⸗ termin am 10. Februar 1923, Vor⸗ mittags 9 ½ Uhr. Offener Arrest mit Anzeigepflicht bis 31. Januar 1923.

Amtsgericht, I. Göttingen,

den 4. Januar 1923.

Altena, Westf. [111248] In dem Konkursverfahren über das Vermögen der Altenaer Volksbank, nahme der Schlußrechnung des Verwaltegs, zur Erhebung von Einwendungen das Schlußverzeichnis, zur Beschl der Gläubiger über die nicht Vermögensstücke und zur Anhörung der Gläubiger über die Gewsbrung einer Ver⸗ gütung an die Mitglieder des Gläubiger⸗ ausschusses der Schlußtermin auf den 30. Januar 23, Vormittags 9 ½ Uhr, vor Amtsgericht hierselbst, Zimmer Nr. 8, bestimmt. Das Schluß⸗ es/ Konkursverwalters, Rechts⸗ ulte zu Altena, einschließlich gen und ausschließlich des be⸗ zogenen Honorars von 10 000 ℳ wird /auf 36 500 ℳ festgesetzt. Altena i. W., den 4. Januar 1923. Kappe, Justizobersekretär, Gerichtsschreiber des Amtsgerichts.

[111516]

as Vermögen rt Beyer in zw. Charlotten⸗ rsverfahren, nach⸗ ergleichstermine vom 922 angenommene Ver⸗ durch rechtskräftigen Be⸗ demselben Tage bestätigt ist, aufgehoben. lin⸗Lichtenberg, den 2. Januar

Das Amtsgericht. Abteilung 2.

Berlin-Lichtenberg. Beschluß. In der Konkurssache übe des Handelsagenten Berlin⸗Karlshorst burg wird das K.

Dresden.

Das Konkursverfahren über laß des Faschändlers Thoma* in Dresd

chi Dresden, Abtej den 6. Januar 1S2belung 8

Schweidnitz. Konkursverfahren Pilzen, ist nach termin aufgehobe 4 t Schweidni

3. Januar 192889b

12) Tarif⸗ und Fahr anbekanntmachungen der Eisenbahnen.

[111520]

Reichsbahn⸗Gütertarif, Heft on

(Ausnahmetarife) Tfv. 5.

Mit Gültigkeit vom 10. Januar 19 werden die Stationen Bergen (Rügen) Bresewitz, Carlshagen⸗ Trassenheid Koserow, Misdroy, Ostswine, Prerg Pruchten, Ueckeritz und Zempin als Ver sandstationen in den Ausnahmetarif zöse frische Seefische einbezogen.

Auskunft geben die beteiligten Gäten abfertigungen sowie die Auskunftei, bie Bahnhof Alexanderplatz.

Berlin, den 6 Januar 1923.

Reichsbahndirektion.

Uls. Ideutsch⸗B itteldeutsch⸗Bayerischer Güterverkehr. sg Die für die Stationen Genzin, Givß Garz. Groß Holzhausen und Harpe der Reichsbahndirektion Hannover im Tari vorgesehenen Entfernungen treten mit so⸗ fortiger Geltung in Kraft. Ferner werde die Entfernungen für Arendsee (Altn) der R.⸗B.⸗D. Hannover mit der Mehr⸗ zahl der bayerischen Anstoßstationen eben⸗ falls sofort um se 12 km ermäßigt. Näheres durch die beteiligten M⸗ fertigungen. rfurt, den 5. Januar 1923. Reichsbahndirektion.

[111311] Reichsbahn⸗Saarbahn Güterverkehr, Mit Gültigkeit vom 1. Januar 1924 an wird der Nachtrag IV zum Tarifbeft! ausgegeben, der neben den bereits im Va⸗ fügungsweg eingeführten Tarifänderungen hauptsächlich Aenderungen verschiedener Ausnahmetarife sowie neue Ausnahme⸗ tarife für Kartoffeln, für Wagen mit Schaustellungen usw. und für verschiedene Lebensmittel, wie Bier, Brot usw., entbält. Näheres bei den beteiligten Abfertigungen. Reichsbahndirektion Frankfurt a. M.

[111310]

Deutscher Eisenbahn⸗Gütertarif Teil II Ausnahmetarif 6 für Stein⸗ kohlen usw. vom 1. Februar 1922.

Mit sofortiger Gültigkeit wird die Station Altenrheine als „Gewinnun stätte“ in den Ausnahmetarif 6 für Stei⸗ kohlen aufgenommen.

G . Auskunft geben die Abfertigungs⸗ ellen. Reichsbahndirektion Münster.

[111273] durch folgende zu ersetzen:

Die im Nachtrag XXIV vom 1.

Deutsch⸗dänischer Kohlentarif.

Januar 1923 enthaltenen Schnittfrachtsätze sind mit Gültigkeit vom gleichen Tage Abschnitt II. 1 b: Schnittafel A (deutsche Schnittsähe).

Frachtsätze für 100 kg in Mark

von den Stationen der Gruppe

EEEEEEAE111“*

Klassen

Schnittpunkten 8 81

8“

BI B [A3

2266 2380 2411

. 2 2. . 2 *

„.29 2—9 090 ⁴ 0 2

2878 3023 3235

2295 3145 2419 3264 2589 3468

2513 2601 2776

3235 2589 3366 2691 3592 2870

3298 2635 3417 2793 3635 2907

V 2929 2997 3150

2742 3643 2819 3737 2997 3941

3354 2686 3482 2776 3686 2941

Abschnitt II, 2 b; Schnittafel A (deutsche Schnittsätze).

Frachtsätze für 100 kg in Mark

von den Stationen der Gruppe

Nach den

E5

Schnittpunkten

Klassen

A

B A B A

I1 II III

3023

2360 2499 2040

3060 3213 2674

3023 3184 2640

2419 2538 2105

10 11 12

13

14

iaen

B A

B 41 A B I A

B L.A [B

2717 2805 2448

3303 3533 737

2652 2776 2176

3482 3604 2890

3388 3519 2793

2717 2808 2232

3417 3570 2827

2742 2844 2266

2776 2878 2295

Abschnitt II. 3 b: Schnittafel A (deutsche Schnittsätze).

3303 3451 2652

2652 2754 2113

Frachtsätze für 100 kg in Mark

Nach den

von den Stationen der Gruppe

T“

3

Schnittpunkten

411

Klassen

1F 1“

B

4229 3396 4280 3408 4122 3306

Altona, den 4. Januar 1923.

erklärungen des Varstands erfolgen durch! 1

4229 4280 41⁵53

3408 . . 3311

4229 4280 4122

2 2⁴ 82 20

3396 3408 3306

Nähere Auskunft erteilt unser Verkehrsbüro. Reichsbahndirektion namens der Verbandsverwaltungen. 88

Der Bezugspreis beträgt monatlich 700 Mk.

Alle Postanstalten nehmen Bestellung an; für Berlin außer für Selbstabholer aße Nr. 32.

den Postanstalten und Zeitungsvertrieben auch die Geschäftsstelle SW. 48, Wilhel

vd, wbe Nummern hosten 1 Mh.

Anzeigenpreis für den 700 Mk., einer 3 gespaltenen Einheitszeile 1200 Mhk.

Raum einer 5 gespaltenen Einheitszeile

Anzeigen nimmt an:

die Geschäftsstelle des Neichs⸗ und Staatsanzeigers,

Tel.: Schriftleitung Zentr. 10 986, Geschäftsstelle Zentr. 1573.

Berlin, Donnerstag, den 11. Januar,

Berlin SW. 48, .

N 8

Abends.

Wilhelmstraße Nr.

8z

I 8

Poftscheckkonto: Berlin 41821.

“]

——

Einzelnummern oder einzelne Beilagen werden nur gegen Barbe

Inhalt des amtlichen Teiles: Deutsches Reich. 89 111A“

betreffend Preisänderungen in der Deutschen

Ernennungen ꝛc. Bekanntmachung, Arzneitaxe. Heanntmachung der Kaliprüfungsstelle über Zuerkennung einer endgültigen Beteiligungsziffer. Bekanntmachung, betreffend eine Anleihe der Großkraftwerk Württemberg⸗A.⸗G. in Heilbronn.

8 Preußen. Ernennungen und sonstige Personalveränderungen. Urkunde über Anwendung des vereinfachten Enteignungs⸗

verfahrens.

Urkunde über Verleihung des Enteignungsrechts. Bekanntmachung, betreffend Auflösung der Groß⸗Deutschen Arbeiterpartei.

Handelsverbot.

8 8 Deutsches Reich. 8

Der Botschafter in außerordentlicher Mission G Brockdorff⸗Rantzau ist zum außerordentlichen und — mächtigten Botschafter in Moskau, 2

der Gesandtschaftsrat von Radowitz zum Botschaftsrat bei der Botschaft in Moskau ernannt worden.

Der Gesandtschaftsrat I. Klasse Dr. Olshausen ist zum Leiter der diplomatischen Vertretung in Kowno mit der Amts⸗

bezeichnung als außerordentlicher Gesandter und bevo Umächtigter Minister ernannt worden.

Der Wirkliche Legationsrat von Keßler ist konsul in Petersburg ernannt worden.

zum General⸗

Der Herr Reichspräsident hat folgende richterliche Beamte nach Maßgabe des Reichsgesetzes über die Pflichten der Beamten zum Schutze der Republik vom 21. Juli 1922 (AGBl. 1922 1 S. 590) zu Präsidenten und zu Mit⸗ gliedern der Reichsdisziplinarkammern bezw. zu Stellvertretern ernannt:

Reichsdisziplinarkammer Berlin I:

sum Präsidenten: den Senatspräsidenten Großmann Kammergericht in Berlin:;

„zum Stellvertreter des Präsidenten: den Landgerichts⸗ direktor Langels beim Landgericht I Berlin;

4 Mitgliedern: den Landgerichtsrat Fabis ch beim Land⸗

beim

geri

5 tI Berlin und den Amtsgerichtsrat Scholz beim Amts⸗

t Berlin⸗Mitte;

I zu stellvertretenden Mitgliedern: Amende beim Landgericht III Berlin und den Amtsgeri Dr. Herz beim Amtsgericht Berlin⸗Mitte.

Reichsdisziplinarkammer Berlin II:

jum Präsidenten: den Oberverwaltungsgerichtsrat Dr. von Dultzig in Berlin;

„ zum Stellvertreter des Präsidenten: Citron in Berlin;

8 zu Mitgliedern; den Landgerichtsrat Quäbicker beim

Landgericht III Berlin und den Amtsgerichtsrat Dr. Schuster eim Amtsgericht in Charlottenburg; .

g zu stellvertretenden Mitgliedern: den Landgerichtsrat Dr. uttmann beim Landgericht 1 Berlin und den Landgerichtsrat andt beim Landgeri ht. I Berlin.

Reichsdisziplinarkammer Bremen: räsidenten: den Landgerichtspräsidenten Hobel⸗ remen;

„um Stellvertreter des Präsidenten: den Oberverwaltungs⸗ gerichtzrat Dugend in Oldenburg; 8 dlb zu Mitgliedern: den Landgerichtsdirektor Janssen in Feeüburg und den Landgerichtsdirektor Dr. Meyer in dr zu, stellvertretenden Mitgliedern: die Landgerichtsräte

Klusmann und Dr. Ballin, beide in Oldenburg.

Reichsdisziplinarkammer in Breslau:

in aium Präsidenten: den Landgerichtsdirektor Dr. Eisner in Breslau;

reezum Stellvertreter des Präsidenten: süeriu 1 8 in Breslau; rzuu, Mitgliedern: die Landgerichtsräte Paeckel und Fränkel, beide in Breslau;

88 “

den Landgerichtsrat

den Kammergerichtsrat

zum mann in

den Landgerichts⸗

tsrat

einschließlich des Porto

abgegeben.

zahlung oder vorherige Einsendung des Betrages

“

—ys

mÜmEÜRERnRÜREÜEÜREÜREVE

zu stellvertretenden Mitgliedern: den Landgerichtsrat E““ und den Amtsgerichtsrat Rademacher, beide in Breslau. .

Reichsdisziplinarkammer in Cassel: 6 selmn Präsidenten: den Landgerichtsdirektor Dr. Bähr in Cassel; - zu Mitgliedern: die Amtsgerichtsräte Harff in Sal⸗

münster und Karl Jüngst in Cassel; 18 G die Amtsgerichtsräte Dr.

zu stellvertretenden Mitgliedern: Göhring in Hofgeismar und Uhlendo rff in Melsungen, zurzeit am Landgericht in Cassel.

Reichsdisziplinarkammer in Darmstadt: ‚zum Präsidenten: den Landgerichtspräsidenten Güngerich in Gießen; hum Stellvertreter des Präsidenten: den Oberlandes⸗

gerichtsrat Lang in Darmstadt;

zu Mitgliedern: den Landgerichtsrat Dr. Fuchs und den Amtsgerichtsrat Neuroth, beide in Darmstadt;

zu stellvertretenden Mitgliedern: die Amtsgerichtsräte Metz in Lorsch und Keller in Gießen. 8 Reichsdisziplinarkammer in Dortmund:

Pem Mitglied: den Landgerichtsrat Brumhard in Dort⸗ mund:

zu stellvertretenden Mitgliedern: den Landgerichtsrat Cramer und den Amtsgerichtsrat Eckardt, beide in Dortmund.

Reichsdisziplinarkammer in Düsseldorf:

zum Präsidenten: den Oberlandesgerichtsrat, Geheimen Justizrat Dr. Colm in Düsseldorf; “ — zum Stellvertreter des Präsidenten: den Landgerichtsrat Schneiderwirth in Düsseldorf; .

zu Mitgliedern: den Oberlandesgerichtsrat Dr. Alsberg und den Amtsgerichtsrat Herz, beide in Düsseldorf;

zu stellvertretenden Mitgliedern: den Landgerichtsrat Dr. Becker in Duisburg und den Amtsgerichtsrat Dr. Frings in Barmen. .

Reichsdisziplinarkammer in Erfurt:

zum Präsidenten: den Landgerichtspräsidenten Dr. Blüber in Weimar; b — zum Stellvertreter des Präsidenten: den Landgerichts⸗ direktor Stefanus in Gera;

zu Mitgliedern: den Landgerichtsrat Dr. Senf in Alten⸗ burg und den Amtsgerichtsrat Hartmann in Jena;

zu stellvertretenden Mitgliedern: die Landgerichtsräte Scharsig in Weimar und Lindner in Erfurt.

Reichsdisziplinarkammer in Frankfurt a. M.:

zum Präsidenten: den Oberlandesgerichtsrat Aschaffenburg in Frankfurt a. M.;

zum Stellvertreter des Präsidenten: direktor Haasemann in Frankfurt a. M.;

zum Mitglied: den Landgerichtsrat Hans Majer in Frankfurt a. M.;

zu stellvertretenden Mitgliedern: die Amtsgerichtsräte Dr. Oesterreich in Eltville und Börner in Frankfurt a. M.

Reichs disziplinarkammer in Frankfurt a. O.:

zum Präsidenten: den Landgerichtspräsidenten Dr. Buresch in Frankfurt a. O.;

zum Stellvertreter des Präsidenten: den Landgerichts⸗ direktor Geheimen Justizrat Parthey in Frankfurt a. O.; zu Mitgliedern: den Landgerichtsdirektor Dr. Rothe und den Landgerichtsrat Kittel, beide in Frankfurt a. O.

Reichsdisziplinarkammer in Hannover: zum Präsidenten: den Oberlandesgerichtspräsidenten Dr. Levin in Braunschweig; 1 89 zzum Stellvertreter des Präsidenten: den Landgerichts⸗ direktor Coing in Hannover; zu Mitgliedern: die Landgerichtsräte Jena und Dr. den Landgerichtsrat

Kletnsharg, beide in Hannover; zu stellvertretenden Mitgliedern:

Wehrhahn und den Amtsgerichtsrat Schreiber, beide in Hannover. . .

Dr. den Landgerichts⸗

Reichsdisziplinarkammer in Karlsruhe:

„zum Präsidenten: den Landgerichtsdirektor Dr. Kempff

in Karlsruhe;

zum Stellvertreter des Präsidenten: den Oberlandes⸗ gerichtsrat Brugier in Karlsruhe;

zu Mitgliedern: den Amtsgerichtsdirektor Ziegler in Pefate ens und den Landgexichtsrat Dr. Wolfhard in Mann⸗ heim:

zu stellvertretenden Mitgliedern: den Oberamtsricher Dr.

Friedrich Müller in Karlsruhe und den Landgerichtsrat Bönl in Heidelberr. 1G 8 1“

Reichsdisziplinarkammer in Köln a. Rh.: zum Präsidenten: den Senatspräsidenten Wieruszowski in Köln a. Rh.: zum Stellvertreter des Präsidenten: den Oberlandesgerichts⸗

eheimen Justizrat Schwarz in Köln a. Rh.; zu Mitgliedern: den Amtsgerichtsrat Geheimen Justizrat Oetelshofen und den Amtsgerichtsrat Stein, beide in Köln a. Rh.; zum stellvertretenden Mitglied: den Landgerichtsrat Rosen⸗ thal in Aachen.

Reichsdisziplinarkammer in Königsberg i. Pr.: zum Präsidenten: den Landgerichtsdirektor Dr. Marti in Königsberg i. Pr.;

zum Stellvertreter des Präsidenten: den rat Bogun in Königsberg i. Pr.;

zu Mitgliedern: die Landgerichtsräte Krieger und Bes möhn, beide in Königsberg i. Pr.;

zu stellvertretenden Mitgliedern: die Amtsgerichtsrät Eckard in Heinrichswalde und Dr. Wiese in Königsberg i. Pr

Reichsdisziplinarkammer in Köslin: zum Präsidenten: den Landgerichtspräsidenten Dr. Fuhr mann in Köslin; „zum Stellvertreter des Präsidenten: direktor Richter in Köslin; zu Mitgliedern: den Landgerichtsdirektor Doering un 88 hhgegichtsret Geheimen Justizrat Urban, beide i öslin; zu stellvertretenden Mitgliedern: die L Kaiser und Hofmeister, beide in Köslin.

Reichsdisziplinarkammer in Leipzig: zum Präsidenten: den Amtsgerichtsdirektor Klickerman in Leipzig;

zum Stellvertreter des Präsidenten: direktor Dr. Riedel in Leipzig;

zu Mitgliedern: den Landgerichtsdirektor Dr. Illing und den Amtsgerichtsrat Gerbeth, beide in Leipzig;

zu stellvertretenden Mitgliedern: den Landgerichtsdirektor Dr. Harnisch in Dresden und den Landgerichtsrat Dr Klopfer in Leipzig.

Reichsdisziplinarkammer in Liegnitz: zum Präsidenten: den Landgerichtspräsidenten Althaus in Liegnitz; zum Stellvertreter des Präsidenten: direktor Hartmann in Liegnitz; gr Mitglied: den Landgerichtsrat Dr. Schwenk in örlitz; zu stellvertretenden Mitgliedern: die Amtsgerichtsräte örlitz in Görlitz und Bengeforth in Guben.

Reichsdisziplinarkammer in Lübeck:

n 8 m Präsidenten: den Landgerichtsdirektor Driver übeck;

zum Stellvertreter des Präsidenten: den Landrichter Dr. Niebour in Lübeck; zzu Mitgliedern: die Amtsrichter Dr. Runde und Wibel in Lübeck; u stellvertretenden Mitgliedern: die Amtsrichter Dr.

1 e und Dr. Prieß in Lübeck.

Reichsdisziplinarkammer in Magdeburg: um Präsidenten: den Landgerichtsdirektor Tourneau

in Magdeburg; 8 den gerichts⸗

zum Stellvertreter des Präsidenten: direktor Löwenthal in Magdeburg;

zu Mitgliedern: die Landgerichtsräte Gutjahr und Gruber in Magdeburg;

zu stellvertretenden Mitgliedern: Becker und Lemke in Magdeburg.

Reichsdisziplinarkammer in München:

zum Präsidenten: den Oberlandesgerichtspräsidenten Friedrich

Georg von Heinzelmann in München;

zum Stellvertreter des Präsidenten: den mit dem Titel und Rang eines Senatspräsidenten ausgestatteten Oberlandes⸗ gerichtsrat Paul Fritz in München;

zu Mitgliedern: die Oberlandesgerichtsräte Oskar Heuck und Albert Fiedler, beide in München;

zu stellvertretenden Mitgliedern: die Oberlandesgerichtsräte 2 S Schultz und Josef Schiedermair, beide in ünchen.

Reichsdisziplinarkammer in Münster i. W.: zum Präsidenten: den Landgerichtspräsidenten Dr. Münster

in Münster i. W.

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