der Firma der Genossenschaf

Vorstandbmn tglieder sind: Regserungs⸗ Faumeister Georg Fritsch, Regierungs⸗ obvrsekretär Karl Bohnert, beide e dam, Regierungsobersekretär Wilhelm Kühne in Bornstedt.

Bekanntmachungen ergehen unter der Firma der Genossenschaft in der Potsdamer Tageszeitung. Die Willenserklärungen des Vorstands erfolgen durch Namensunter⸗ schriften zweier ve die

beigefügt

sind. Ueber laufende Zahlungen quittiert

der Kafsenführer Regierungsobersekretär Kühne in Bornstedt rechtsgültig.

Die Einsicht in die Liste der Genossen

sst waͤhrend der Dienststunden des Gerichts

jedem gestattet.

Potsdam, den 5. Januar 1923. Das Amtsgericht. Abteilung 1.

Pr. Eylan. 111945] Im Genossenschaftsregister Nr. 11: Deutscher Spar⸗ und Darlehnskassen⸗

Verein, eingetr. Genossenschaft mit unbeschr. Haftpflicht in Gr. Saus⸗

DOtto Bahr,

die Zeichnung geschieht, indem zwei

arten, i. Lig., eingetragen: Befiger obert Rockel, Galitten, ist als Liquidator zugewählt. Pr. Eylau, den 28. Dezember 1922. Preußisches Amtsgericht.

Reinbek. . 11120911

Heute wurde in das hiesige Genossen⸗ schaftsregister unter Nr. 17 die Genossen⸗ schaft Beamten⸗Einkaufs⸗Genossen⸗ schaft mit beschränkter Haftpflicht zu Reinbek und Umgegend, Sitz Rein⸗ bek, eingetragen. 3

Gegenstand des Unternehmens ist: Er⸗

reichung wirtschaftlicher Vorteile durch gemeinsame Bedarfsversorgung der Mit⸗ lieder. 2 See Haftsumme für jeden erworbenen Geschäftsanteil beträgt 10 000 ℳ. Die Höchstzahl der Geschäftsanteile, auf die sich ein Genosse beteiligen kann, ist auf fünf festgesetzt.

Der Vorstand besteht aus den Herren: Oberpostsekretär, Richard Knuft, Kanzleidiätar, Wilhelm Henne⸗ mann, Oberbahnhofsvorsteher, Jens Lorenzen, Förster, sämtliche zu Reinbek.

Statut vom 12. Dezember 1922. Be⸗ kanntmachungen der Genossenschaft er⸗ folgen in der Zeitschrift des Deutschen Beamten⸗Wirtschaftsbundes „Die Wirt⸗ schaft“.

Willenserklärungen des Vorstands er⸗ folgen durch mindestens zwei t it⸗

Nee der Firma ihre Namensunterschrift

Rendsburg.

9

mitglieds Heinrich Bach, Ackerer in

feld, ist der Weingutsbesitzer Konrad Mall⸗

eifügen.

Die Einsicht der Liste der Genossen während der Dienststunden des Gerichts ist jedem gestattet.

Reinbek, den 31. Dezember 1922.

Das Amtsgericht. 112092]

In das Genossenschaftsregister ist heute bei der Spar⸗ und Darlehnskasse e. G. m. u. H. in Ostenfeld folgendes eingetragen: 8

Zeschäftsjahr ist das Kalenderjahr.

Rendsburg, den 3. Januar 1923.

Das Amtsgericht.

Ribnitz, Mecklb. [112093]

In das Genossenschaftsregister ist unter dem 8. Januar 1923 die Ribnitzer Elek⸗ trizitätsgenossenschaft in Ribnitz ein⸗ getragen. Die Satzung vom 24. Oktober 1922 befindet sich in [1l. Gegenstand des Unternehmens ist der Bezug und Ver⸗ teilung von elektrischer Energie. Die Willenserklärungen des Vorstands erfolgen durch mindestens zwei Vorstandsmitglieder, indem diese der Firma ihre Namensunter⸗ schrift beifügen. Der Vorstand besteht aus dem Maurermeister Hermann Röwer und den Ackerbürgern Robert Nagel und Wilhelm Spehr, sämtlich in Ribnitz. Die Bekanntmachungen der Genossenschaft erfolgen in dem Landwirtschaftlichen Ge⸗ nossenschaftsIblatt in Neuwied. Das Ge⸗ schäftsjahr läuft vem 1. April bis 31. März Jeder Genosse darf bis 30 Geschäfts⸗ anteile erwerben. Die Haftsumme für jeden Geschäftsanteil beträgt fünftausend Mark. Die Einsicht der Liste der Genossen ist in den Dienststunden jedem gestattet.

Ribnitz i. M., den 8. Januar 1923.

Das Amtsgericht.

Rudolstadt. [111947] Im hiesigen Genossenschaftsregister ist heute unter Nr. 18, „Pflanzwirbacher Spar⸗ u. Darlehnskassen⸗Verein e. G. m. u. H. Pflanzwirbach“, ein⸗ letragen worden: Durch Beschluß der Genetalversammlung vom 17. Dezember 1922 sind die Satzungen in den §8§ 5 Abs. 1, 46 und 55 geändert und u. a. üäöe. die Geschäftsanteile auf 5000 ℳ trhöht.

Nudolstadt, den 5. Januar 1923.

Thüringisches Amtsgericht.

St. Goar. — [111948]

Im Genossenschaftsregister ist bei dem Hirzenacher Darlehnskassenverein e. G. m. u. H. in Hirzenach (Nr. 1

des Registers) eingetragen worden:

An Stelle des ausscheidenden Vorstands⸗ olz⸗

mann in Hirzenach durch Generalversamm⸗ jungsbeschluß vom 19. November 1922 in den Vorstand gewählt worden. St. Goar, den 22. Dezember 1922. Das Amtsgericht.

1nrn [111949] schwarzenberg, Sachsen. Auf Blatt 16 des hiesigen Genossen⸗

schaftsregisters, betr. die Wirtschafts⸗

genossenschaft der freien Bäcker⸗ innung zu Schwarzenberg und Um⸗ gebung, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht, ist heute

eingetragen worden:

—— —y—

— ——

Das Siatut ist durch Beschlus der

Generalversammlung vom 9. Nevember 1922 zu §§ 1 Abs. 1, 21 Abs. 1, 24 Abs. 1 und 32 Abs. 1 Satz 2 abgeändert, und im § 1 ist Absatz 3 gestrichen worden.

Die Firma lautet künftig: Wirtschafts⸗ genossenschaft der Zwangsbäcker⸗ innung zu Schwarzenberg und Um⸗ gebung, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht in Schwarzenberg. 8

Der Geschäftsanteil und die Haftsumme betragen 4⁴ 2200 ℳ. 1

Die Bekanntmachungen erfolgen im Eerneebgtschen Volksfreund in Schnee⸗

Sa.). mtsgericht Schwarzenberg, am 4. Januar 1923.

Schwerin, Warthe. [112094]

In unser Genossenschaftsregister ist beute bei der unter Nr. 25 eingetragenen Elek⸗ trizitäts⸗Verwertungs⸗Genossen⸗ schaft Althöfchen eingetragene Ge⸗ nossenschaft mit beschränkter Haft⸗ pflicht folgendes eingetragen worden: Der Landwirt Josef Kliche ist aus dem Vor⸗ stand ausgeschieden und der Landwirt Anton Wittchen in den Vorstand gewählt.

Amtsgericht Schwerin a. W., den 27. November 1922.

Skailsgirren. [112095]

In das Genossenschaftsregister ist heute bei Nr. 1, Vorschußverein zu Skais⸗ girren, eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht, einge⸗ tragen:

Die Genossenschaft hat sich in eine solche mit beschränkter Haftpflicht umge⸗ wandelt. Die Genossen unterliegen der beschränkten Haftpflicht. Die Firma lautet „Vorschußverein zu Skaisgirren, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht“. 8 8

Die Haftsumme beträgt 5000 ℳ für jeden Geschäftsanteil. Die höchste Zahl der Geschäftsanteite, auf welche sich ein Genosse beteiligen kann, ist zwanzig.

Skaisgirren, den 31. Dezember 1922.

Das Amtsgericht.

Skaisgirren. [112097]

In das C“ heute unter Nr. 6 die Genossenschaft in Firma „Elektrizitätsgenossenschaft Osse⸗ ningken, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht, in Osseningten“, mit dem Sitz in Ofse⸗ ningken eingetragen worden. Die Satzungen sind am 8. Juli 1922 festgestellt.

Gegenstand des Unternebmens ist: Be⸗ zug und Verteilung von elektrischer Arbeit sowie Errichtung und Erhaltung der hier⸗ zu notwendigen Anlagen und Maschinen und die Beschaffung von Geräten.

Vorstandemitglieder sind: Franz Jako⸗ beit, Besitzer in Osseningken, Ewald Barkmin, Besitzer in Petschkehmen.

Henhn günne ergehen im Land⸗ wirtschaftlichen Fereseh in Neuwied, die übrigen öffentlichen Bekannt⸗ machungen ergehen in den „Niederunger Kreisnachrichten“. Beim Eingehen dieser Blätter haben die Bekanntmachungen bis zur nächsten Generalversammlung im „Deutschen Reichsanzeiger“ zu erfolgen.

Die Willenserklärungen des Vorstandes erfolgen durch Unterschriften von min⸗ destens zwei Mitgliedern.

Die Einsicht in die Liste der Genossen ist während der Dienststunden des Gerichts jedem gestattet.

Skaisgirren, den 31. Dezember 1922

Das Amtsgericht.

Skaisgirren. [112096]

In das Genossenschaftsregister des hiesigen Amtsgerichts wurde heute bei dem Skaisgirrer Spar⸗ und Darlehns⸗ kassenverein, eingetragene Genossen⸗ schast mit unbeschränkter Haftpflicht in Skaisgirren folgendes eingetragen:

Der § 46 des Statuts vom 30 Oktober 1919 ist durch Beschluß der Mitglieder⸗ versammlung vom 2. Dezember 1922 ge⸗ ändert.

Skaisgirren, den 4. Januar 1923.

Das Amtsgericht.

Sontra. [111950]

In dem hiesigen Genossenschaftsregister ist heute bei der Genossenschaft „Kirch⸗ spiel Rockensüßer Spar⸗ und Dar⸗ lehnskassenverein, eingetragene Ge⸗ nossenschaft mit unbeschränkter Haft⸗ pflicht, mit dem Sitz in Rockensüß“ eingetragen worden:

Durch Generalversammlungsbeschluß vom 3. Dezember 1922 ist der Geschäfts⸗ anteil auf 1000 ℳ erhöht.

Der Landwirt Heinrich Großkurth in Rockensfüß ist aus dem Vorstand ausge⸗ schieden und an seine Stelle der Landwirt Wilhelm Großkurth in Rockenfüß ge⸗ treten. — (Gen.⸗Reg. 6— 39, 40.)

Sontra, den 6. Januar 1923.

Das Amtsgeriicht.

Stargard, Pomm. 112098] In das Genossenschaftsregister ist heute bei Nr. 7 (Stargarder Konsum⸗ und Sparverein e. G. m. b. H. in Star⸗ gard i. Pom.) eingetragen: Die Haft⸗ summe ist auf 3000 ℳ erhöht. Star⸗ gard i. Pom., den 2. Januar 1923. Das Amtegericht.

Stargard, Pomm. [112099]

In das Genossenschaftsregister ist heute bei Nr. 18 (Ländliche Spar⸗ und Dar⸗ lehnskasse Braunsforth e. G. m. b. H. in Braunsforth) eingetragen: Als Zu⸗ satz zu dem Gegenstande des Unter⸗ nehmens „der Absatz landwirtschaftlicher Erzeugnisse’. Die Haftsumme ist auf 5000 ℳ erhöht. Stargard i. Pomm., den 4. Januar 1923. Das Amtsgericht.

Traben-Trarbach. [111951] In unser Genossenschaftsregister wurde heute bei der Kartoffelsaatbaugenossen⸗

ae

38—— ——

schaft, eingeiragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht, folgendes eingetragen: — 8 „Die Genossenschaft ist aufgelöst. Liqui⸗ datoren sind: Ernst Tatsch und Wilhelm Schmidt, beide in Irmenach.“ Traben⸗Trarbach, den 4. Januar 1923. Das Amtsgericht.

Traben-Trarbach. 1[111952]

In unser Genossenschaftsregister wurde heute bei der Trarbacher Bezugs⸗ genossenschaft, eingetragene e⸗ nossenschaft mit beschränkter Haft⸗ pflicht in Traben⸗Trarbach folgendes eingetragen: „Der Geschäftsanteil eines jeden Mitglieds ist auf 5000 ℳ erhöht worden.“

Traben⸗Trarbach, den 4. Januar 1923.

Das Amtsgericht.

Waldbröl. 1111953]

In das Genossenschaftsregister wurde heute unter Nr. 61 bei der Konsum und Spargenossenschaft für Wald⸗ bröl und Umgegend, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haft⸗ pflicht, eingetragen:

Durch Beschlus der Generalversamm⸗ lung vom 3. Dezember 1922 ist die Haft⸗ summe auf 3000 ℳ erhöht. § 33 I des Statuts ist geändert.

Waldbröl, den 4. Januar 1923.

Das Amtsgericht. 3

Waldenburg, Schles. [111954]

In unser Genossenschaftsregister ist am 28. Dezember 1922 bei der unter Nr. 51 eingetragenen Genossenschaft „Stein⸗ grunder Spar⸗ und Darlehnskassen⸗ verein, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht in Stein⸗ grund“ eingetragen: Die Firma ist in „Raiffeisengenossenschaft eingetra⸗ gene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht mit dem Sitze in Walden⸗ burg, Schlesien“, geändert. Durch Be⸗ schluß der Mitgliederversammlung vom 19. November 1922 sind die §§ 1, 5 Abs. 1, 13, 15 Abs. 3, 65 Abs. 4 der Satzung ge⸗ ändert. Die Haftsumme ist auf 5000 ℳ erhöht worden.

Amtsgericht Waldenburg, Schles.

Wattenscheid. 111955] In unser Genossenschaftsregister ist unter Nr. 17 am 21. Dezember 1922 die „Spar⸗ und Darlehnskasse kath. Lehrerinnen, eingetragene Genossen⸗ schaft mit beschränkter Haftpflicht in Günnigfeld“ eingetragen worden. Das Statut ist vom 8. Dezember 1922..

Der Gegenstand des Unternehmens ist der Betrieb einer Spar⸗ und Darlehns⸗ kasse zur Entgegennahme von Spareinlagen und Hergabe von Darlehen, insbesondere zur Beschaffung von Wohnungseeinrich⸗ tungen.

Die Bekanntmachungen der Genossen⸗ schaft erfolgen unter der Firma, gezeichnet von mindestens zwei Vorstandsmitgliedern, in der Halbmonatsschrift für katholische Lehrerinnen. B

Vorstandsmitglieder sind: 1. die Lehrerin Anna Schäfer in Günnigfeld, 2. die Lehrerin Elisabeth Rensmann in Günnig⸗ feld, 3. die Lehrerin Therese Säcker in Dortmund.

Die Willenserklärungen der Genossen⸗ schaft erfolgen durch zwei Vorstands⸗ ihehn desgleichen die Vertretung der⸗ elben.

Die Zeichnung geschieht in der Weise, daß die Zeichnenden ihre Namensunter⸗ schrift der Firma der Genossenschaft bei⸗ fügen. Die Einsicht der Liste der Ge⸗ nossen ist in den Dienststunden des Gerichts jedem gestattet.

Ferner ist bei der Genossenschaft „Lebensmittel⸗Groß⸗Einkaufsverein Wattenscheid, e. G. m. b. H., Nr. 10, am 23. Dezember 1922 folgendes ein⸗ getragen worden:

Laut Beschluß der Generalversammlung vom 9. Oktober 1922 sind die Statuten 14 Der Kaufmann Theodor Holder⸗

erg ist aus dem Vorstand ausgeschieden und an seiner Stelle der Kaufmann Karl von Rühden in Günnigfeld getreten. Der Beschluß der Generalversammlung vom 9. Oktober 1922 befindet sich Blatt 73 der Registerakten.

Das Amtsgericht Wattenscheibd.

Wipperföürth. [111956]

In das Genossenschaftsregister ist heute bei der unter Nr. 25 eingetragenen Ge⸗ nossenschaft „Landwirtschaftliche Be⸗ zugs⸗ und Absatzgenossenschaft, ein⸗ gerragene Genossenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht“ in Olpe, einge⸗ tragen worden:

urch Beschluß der Generalversamm⸗

lung vom 22. Oktober 1922 ist die Haft⸗ summe für den Geschäftsanteil auf 5000 ℳ erhöht, § 147 des Statuts entsprechend geändert.

Wipperfürth, den 4. Januar 1923.

Das Amtsgericht.

Zeitz. [111957] In unser Genossenschaftsregister ist bei der unter Nr. 21 eingetragenen Länd⸗ lichen Spar⸗ u. Darlehnskasse Meineweh, eingetragene Genossen⸗ schaft mit beschränkter Haftpflicht in Meineweh, heute folgendes eingetragen worden: Durch Beschluß der General⸗ versammlung vom 10. Dezember 1922 ist die Haftsumme für jeden Geschäftsanteil auf 20000 ℳ erhöht worden. 8 Zeitz, den 3. Januar 1923.

Das Amtsgericht. Zerbst. [112100]

Betrifft die Ländliche Spar⸗ und Darlehnskasse Grimme eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haft⸗ pflicht. Die Haftsumme ist auf 10 000 ℳ erhöht. Die höchste Zahl der Geschäfts⸗ anteile auf 200 festgesetzt. Die Bekannt⸗

machungen der Genossenschaft ergehen in den Genossenschaftlichen Nachrichten des Verbandes der landwirtschaftlichen Ge⸗ nossenschaften der Provinz Sachsen zu

e g. 8 6 Zerbst, den 8. Januar 1923. 8 Anhaltisches Amtsgericht.

Zielenzig. [112101] In unser Genossenschaftsregister ist unter Nr. 44 bei der Elektrizitäts⸗ und Maschinen⸗Genossenschaft Rau⸗ den, e. G. m. b. H. zu Rauden, am 25. Dezember 1922 folgendes eingetragen worden: 1

Sp. 5: Liquidatoren sind: Ferdinand Hering, Domänenpächter in Rauden, Adolf Thieme, Kaufmann in Rauden.

Sp. 6: Die Willenserklärungen der Liquidatoren erfolgen durch die Liquida⸗ toren. Die en geschebe indem beide Liquidatoren Firma ihre Namensunterichrift beifügen.

Sp. 7: Die Genossenschaft ist durch Beschluß der Generalversammlung vom 30 September 1922 aufgelöst.

Zielenzig, den 25. Dezember 1922.

Das Amtsgericht.

Zöblitz, Erzgeb. 111958] Auf Blatt 8 des hiesigen Genossen⸗ schaftsregisters, den Konsum⸗ und Spar⸗

verein für Pobershau und Um⸗

gegend, eingetragene Genossenschaft

mit beschränkter Haftpflicht in Po⸗

bershau betr., ist heute eingetragen worden: Das Statut ist abgeändert, der Geschäftsanteil und die Haftsumme eines jeden Genossen ist auf zweitausend Mark erhöht worden.

Amtsgericht Zöblitz, 29. Dezember 1922.

9) Mufterregister.

(Die ausländischen Muster werden unter Lerpzig veröffentlicht.)

Barmen. [112365]

In unser Musterregister wurde ein⸗ getragen:

Nr. 13 405. Firma Vorwerk & Co. in Barmen, Umschlag mit 44 Mustern für Teppiche und Möbelstoffe, versiegelt, Flächenmuster, Fabriknummern 13198, 13199, 13202, 474 bis 476, 944, 945, 947, 948, 949, 952, 40062 bis 40072, 21529 21533, 21534, 21536 bis 21539, 21543, 21544. 21546, 21548 bis 21554, 21557 bis 21560, Schutzfrist drei Jahre, an⸗ gemeldet am 2. Dezember 1922, Vormittags 9 Uhr 30 Minuten.

Nr. 13 406. Firma Koch & Grebe in Barmen, Umschlag mit zwölf Mustern für Besatzbänder, versiegelt, Flächen⸗ muster, Fabriknummern 10027 bis 10029, 10066 bis 10074, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet om 2. Dezember 1922, Vor⸗ mittags 10 Uhr 30 Minuten.

Nr. 13 407. Firma Rittershaus & Sohn in Barmen, Umschlag mit 19 Mustern für Besatzartikel, versiegelt. Flächenmuster, Fabriknummern 13120 bis 13125, 15913 bis 15915, 159101. 159113, 159123, 159143, 27654 bis 27699, Schutzfrist drei Jahre, an⸗ gemeldet am 5. Dezember 1922, Nach⸗ mittags 12 Uhr 10 Minuten.

Nr. 13 408. Firma Bockmühl & Karthaus in Barmen, Umschlag mit 43 Mustern für Etiketten, versiegelt, Flächenmuster, Fabriknummern 4458, 4462, 1463, 4468, 4469, 4472, 4474, 4480. 4481, 4492, 4494, 4497, 4500 bis 4503, 4507, 4508, 4510, 4518, 4523, 4524,. 4526 bis 4528. 4530, 4532, 4535. 4537 bis 4551, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 6. Dezember 1922, Vormittags 10 Uhr 25 Minuten.

Nr. 13 409. Firma Carl Th. Hacken⸗ Co. in Barmen, Umschlag mit 50 Mustern für Wäscheband, versiegelt, Flächenmuster, Fabriknummern 7187, 7189 7192, 7193, 7194. 7205, 7210, 7211, 7217 bis 7228 7237 bis 7245, 7248 bis 7250, 7259 bis 7265, 7273, 7274, 7277, 7278. 7279/7282, 7283, 7284, 7285, 7295, 7296, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 7. Dezember 1922, Vormittags 11 Uhr

45 Minuten.

Nr. 13 410. Firma A. 4 L. Feld⸗ heim in Barmen, Umschlag mit 45 Mustern für Besatzartikel, versiegelt, Flächenmuster, Fabriknummern G 616 bis 24, 5519, 5520, 5522, 5523, 5525 bis 40, 17195, 17199 bis 201, 17203, 17208 bis 16, 17219, 17220, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 13. Dezember 1922, Nach⸗ mittags 12 Uhr 10 Minuten.

Nr. 13 411. Firma Graphische Kunst⸗

anstalt Ernst Klein in Barmen, Umschlag mit 21 Mustern für Briefköpfe, Etiketten und Fügtese versiegelt, Flächen⸗ muster, Fabriknummern 6195 bis 6215, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 22. Dezember 1922, Vormittags 11 Uhr 25 Minuten. Nr. 13 412. Firma Koch & Grebe in Barmen, Umschlag mit 15 Mustern für Besatzbänder, versiegelt, Flächen⸗ muster, Fabriknummern 10076, 10079 bis 10087, 10091 bis 10093, 10094, 10088, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 23. Dezember 1922, Vormittags 9 Uhr 50 Minuten.

Nr. 13 413. Firma Textil⸗Industrie Aktiengesellschaft in Barmen, Um⸗ schlag mit fünf Mustern für Klöppel⸗ spitzen, versiegelt, Flächenmuster, Fabrik⸗ nummern 2381, 2382, 2384, 2386, 2387, Schutzsnist drei Jahre, angemeldet am 30. Dezember 1922, Nachmittags 12 Uhr 25 Minuten.

Nr. 12 961. Firma Graphische Kunst⸗ anstalt Ernst Klein in Barmen: Die Schutzfrist ist für die Muster Nr. 5221, 5230 und 5233 um sieben Jahre ver⸗ längert.

Amtsgericht Barmen.

Dortmund. 8

In das Musterregister ist bei gl folgendes eingetragen: Firma Dortmund Brückenbau C. H. Jucho in Dortmund hat für die unter den Geschäftsnummern und 8 eingetragenen Muster die längerung der Schutzfrist am 2. Derembe 1922 auf weitere zwölf Jahre angemelden

Dortmund, den 18. Dezember 1922.

1

Elberfeld. 1

In das Musterregister ist e”

r. 3024. Firma Heinr. Besenbrug

in Elberfeld, Umschlag mit drei M für Möbelstoffe, versiegelt, Flächen eee 3216, 3402, 3424, S rist drei Jahre, angemeldet am 22. — zember 1922, Vormittags 11 Uhr.

Nr. 3025. Firma E. Friedriche Aktiengesellschaft in Elberfeld, Patet mit 46 Mustern für Druck von Wet stoffen, versiegelt, Flächenmuster, Fabrik. nummern 2627, 2655, 2660, 2667 2673 2696, 2699, 2700, 2701, 2702, Nlp 2706, 2713, 2723. 2724. 2725. 22 2734, 2735, 2736, 512, 540, 591, 679, 612, 617, 618, 634, 635, 636, 637, 638, 640. 641, 642, 643, 646. 650, 654, 655 886 9 e.02, 6611 668, 670, Scughi rei Jahre angemeldet am 30. D 1922. Vormittags 10 Uhr. eüemhe

Elberfeld, den 5. Januar 1923.

Das Amtsgericht. Abteilung 13.

mögen des Kanfmanns witz in Berlin, Fi nachdem der in d Vergleichstermine vom 24 November 1922 angenommene Zwangsverg! durch rechtskräftigen Ve⸗ schluß vom gleschen Tage bestätigt ist hierdurch aufgehoben worden.

Der Gerichtsschreiber

8⸗ Amtsgerichts Berlin⸗Mitte, den 8. Januar 1923.

Hameln. [112362 Das Konkursverfahren über den Nachla des am 30. Mai 1921 verstorbenen Malers Heinrich Wilhelm gen. Haxehy Meyer aus Hameln wird aufgehoben, nachdem die einzige Gläubigerin auf alle ihre An⸗ sprüche gegen die Erben des Gemein⸗

hat und die Erben des Verfahrens beantragt

Abt. 81,

Der Konkurs über das Ver Niederbayer. Schneider⸗Einkaufs⸗ genossenschaft, e. G. m. b. H., in Passau wird nach erfolgter Abhaltung des Schlußterming äufgehoben. Die Ge⸗ bühren einschl⸗ der Auslagen der Mit⸗ t äubigerausschusses sind auf em Schlußterminsprotolle vom

assau, den 4. Januar 1923. Amtsgericht Passau.

Radolfzell. Die Konkursverfahren mögen des 1. Drechsler in Singen a. H., 2. Jose Maier, Drechsler in Singen a. H., xß §§ 202 ff. K.⸗O. eingestellt. zell, den 4. Januar 1923. richtsschreiber des Bad. Amtsgerichts.

Radolfzell. [112363] Das Konkursverfahren ü das Ver⸗

mögen der Firma s & Matt, erste oberbadische Holz⸗ Großdrechflerei

warenfabrik 1b „wurde gemäß 8§8 202 ff.

12) Tarif⸗ und Fahr⸗ planbekanntmachungen der Eisenbahnen.

[112500]

Tarif für die Beförderung von Personen usw. Berlin— Hoek van Holland (London),

Mit Geltung vom 1. Januar 1923 ist der Nachtrag 1 zum Tarif erschienen.

Hannover, den 5. Januar

Reichsbahndirektion.

[109718] Mit Gültigkeit ab 1. Januar 1923

werden die Beförderungspreise der Klein⸗

bahn nach dem Vorgehen der Reichsbabn

erhöht. (Aenderung des § 6 der Nähere Auskunft erteilt die

verwaltung.

Kleinbahn Akt.⸗Ges. Bebitz⸗Alsleben.

——

[112369] . 1 Reichsbahn⸗Saarbahn⸗Güterverkeh Heft 3, Verkehr mit Süddeutschland, vom 1. Juli 1922. 995

Mit Gültigkeit vom 15. Januar 1 wird der Sehg. I ausgegeben. 8e enthält neben den im Verfügungsweg or kanntgegebenen Aenderungen und 1 gänzungen den neuen Frachtsatzzeiger, die Saarbahnstrecken. München, den 4. Januar 1923. Tarifamt beim R.⸗V.⸗M., Z.

112368 b — Lahüeln. Ctadthagener Eisenhahr, Ab 1. Februar 1923 wird der Fra⸗ 6 zuschlag h8 81 ꝛc. von 2,80 auf für g er 8 Rinteln⸗Stadthagener Eisenbahn. Der Vor

Betriebs⸗

B.

z. 1922 ersichtl. Beträge festgesetzt.

mit dem Luxuszug

ischäftsbetrieb: Vertrieb

chenbeilage

nzeigers und Preu

Freitag, den 12. Januar.

ßischen Staatsanzeigers.

1923.

Warenzeichen. : das Datum vor dem Namen = den Tag der Anmeldung, 8 dauvum = Land und Zeit einer bean 9 Aane-

veitere

Marken enthaltende

sitrierten

8 1922. Toll & Co., G. m. 5 Köln⸗Lindenthal. 12/12 1922 eschäftsbetrieb: ren: Waschmittel, seifen.

spruchten Unionspriorität, das Datum hinter dem ün den Taa der Eintraauna, Beschr. = Der Anmeldung ist eine — beigefügt. 1“ von dem Internationalen 8 Eigentum in Zeitschrift „Les Marques internationales“ wird d 9 blait unentgeltlich beigelegt. em Warenzeichen⸗

295608.

. „ 8 iz Die weisse Tolluco insbesondere 22

hinter diesem Datum

Bern herausgegebene, die international

T. 12781.

2)

295609.

9) 1922. Hermann Eckstein, Neustadt bei Coburg,

tenstt. 4. 12/12 1922. sschäftsbetrieb: Puppenfabrik. Waren:

E. 15186.

Puppen.

und Präparate, Pflaster, Verbandstoffe, Desinfektions⸗ mittel, Konservierungsmittel für Lebensmittel, kosme⸗ tische Präparate.

89

295612. W. 29156.

Gewe

9/3 1922. Gebr. Weber, Neuß. 12/12 1922. Geschäftsbetrieb: Chemisch⸗technische Fabrik und Hl⸗ raffinerie. Waren: Chemische Produkte für industrielle Zwecke, technische Hle und Fette, Schmiermittel (aus⸗ genommen solche aus Graphit oder mit Gra⸗ phitzusatz), Benzin, Rostschutzmittel (ausgenommen solche aus Graphit oder mit Graphitzusatz).

295610.

12/12 1922. Chemische Fabrik. Produkte für

Ges, Aachen. eschäftsIbetrieb: eimittel, chemische

icche Ole, Seifen.

27419.

6 1922. Rhenania Verein Chemischer Fabriken

medizinische und mische Zwecke, pharmazeutische Drogen und Prä⸗ at, Pflaster, Verbandstoffe, Desinfektionsmittel, Kon⸗ serungsmittel für Lebensmittel, kosmetische Mittel,

11. 295613. F. 20754.

vVinarol

29/5 1922. Farbenfabriken vorm. Friedr. Vayer & Co., Leverkusen bei us a. Rh. 12/78 1922. 18

Geschäftsbetrieb: Fabrikation und Verkauf von Teerfarbstoffen, pharmazeutischen Präparaten und sonsti⸗ gen chemischen Produkten. Waren: Farbstoffe, Farben, Gerbmittel, Parfümerien, kosmetische Mittel, ätherische Ole, Wasch⸗ und Bleichmittel, Walkmittel, besonders Walkseifen, Stärke und Stärkepräparate und Farbzusätze zur Wäsche. .

295611. R.

enjgal

10 1922. Dr. Hugo Remmler A. G.,

12 1922.

eschäftsbetrieb: Herstellung und Vertrieb pharma⸗ Präparate. ten: Arzneimittel, chemische Produkte für medizi⸗ e und hygienische Zwecke, pharmazeutische Drogen

zscher, zahnärztlicher und kosmetischer

27880.

Berlin.

28

295616. N.

Nufag

9/9 1922. Nufag Nähmasch. u. Fahrrad⸗Bed. A.⸗G. resden⸗A. 12792; 31922 16 6 Sr Geschäftsbetrieb: Herstellung und Vertrieb von Zeichen für unsere Nähmaschinen⸗ und Fahrräder und deren Zubehörteile. Waren: Familien⸗, Pelz⸗, Regulär⸗ schnellnähmaschinen, Rundkettel⸗, Overlock⸗, Auszack⸗, Stick⸗, Strick⸗, Steppstich⸗, Zick⸗Zack⸗ und Kettenstich⸗ maschinen, Fahrräder.

11529.

D

295614.

L. 24656.

8 1922. Carl Larson & Co., in. 12/12 1922.

eschäftsbetrieb: Vertrieb von hitnosen. Waren: Spirituosen.

25/4 1922. Bernard Brosterhues, Hamburg, Steindam 103. 12/12 1922.

Geschäftsbetrieb: Herstetlung und Vertrieb von Spielwaren, Filmhand⸗ lung. Waren: Spielwaren, optische Apparate und Geräte, photographische und Druckereierzeugnisse, Films, Pa⸗ pier⸗ und Pappwaren, Waren aus Holz, Gummi, Gunmmiersatzstoffen, Zelluloid, Blech und Glas.

17/6 1922. Fa. Fritz Vo & Co., Berlin. 18,18 1192% Geschäftsbetrieb: Weingroß⸗ handlung, Hotel, Varieté, Bad⸗ betrieb, Export⸗ und Importgeschäft. Waren: Weine, Spiriluosen, Mi⸗ neralwasser, alkoholfreie Getränke, Brunnen⸗ und Badesalze, Kakao, Kaffee, Schokolade, Zuckerwaren, Back⸗ und Konditorwaren, Eis, Parfümerien, kosmelische Mittel, ätherische Ole, Seifen, Wasch⸗ und Bleichmittel, photographische und linematographische Apparate und Erzeugnisse, Druckerzeugnisse, Rauch⸗ tabak, Zigaretten, natürliche und künstliche Blumen.

8. 42992.

13

13/5 1922. Fa. Hermann Wiederhold, Lack⸗ und

Lackfarbenfabrik, Hilden (Rhld.). 12/12 1922. Geschäftsbetrieb: Lack⸗ und Lackfarbenfabrik. Wa ren: Chemische Produkte für photographische Zwecke, Dichtungs⸗ und Packungsmaterialien, Wärmeschutzmittel, Asbestfabrikate, Farbstoffe, Farben, Blattmetalle, Hl und Lackfarben, Glasuren für Holz und Metalle, Fir nisse, Lacke, Beizen, Harze, Klebstoffe, Wichse, Kitt masse für Leder, Appreturmittel, Gummiersatzstoffe und Waren daraus für technische Zwecke, ätherische Hle Farbzusätze zur Wäsche, Fleckenentfernungsmittel, Stein. kohlenteer.

16 b. 295619. D. 19660.

SOSn & .

22. Carl L à C 1270. 8 & Co., von

ituose . 1¹ csen. Waren: Jamaica⸗Rum

sch.

295615. 4.

2 Carl LarsongC?

24692.

BFerlin Stockholm Wien.

EDELELIKORE WEINBRRAXND

10/8 1922. Fa. A. Delpey & Co. A.⸗G., Berlin. 12/12 1922.

Geschäftsbetrieb: Weinbrennerei, Likörfabrik Fruchtsaftpresserei. Waren: Spirituosen und tuosenessenzen.

und Spiri⸗

26e. 295621. S. 20784.

1] 1921. Fa. Franz Sobtzick, Ratibor. 12/12 022

Geschäftsbetrieb: Kakao⸗, Schokoladen⸗ und Zucker⸗ warenfabrik, Fabrik von Kanditen, Konserven und anderen Nahrungs⸗ und Genußmitteln. Waren:

Kl.

2. Konservierungsmittel für Lebensmittel.

16a. Bier, alkoholfreie Malzgetränke.

b. Weine, Spirituosen.

c. Mineralwasser, Brunnen⸗ und Badesalze, alkohol

freie Fruchtgetränke und Essenzen zur Herstellung derselben.

Kakaobutter.

. Diätetische Nährmittel, Getreidemal Malzsuppen, Futtermittel, Eis. Papier⸗ und Pappwaren. Druckereierzeugnisse.

12524 77 a1n50 N.

Heukzche 2 Ffe zer

1/8 1922. Rossié⸗Haurand 6 H., Halver 1 1 H H. m. b. H., Halver Geschäftsbetrieb: Herstellung und Vertrieb von Schreibfedern, Schreibwaren und Bureaäuartikeln. Wa ren: Schreib⸗, Zeichen⸗, Rundschrift⸗ und Notenfedern und Bureaugeräte (ausgenommen Möbel).

295623. L. 24019. — “ 8

Hausseifen

18/2 1922. Lützelwerk G. m. b. H. Chemische Pro⸗

Seifenpulver Feinseifen Parfümerien dukte, Coblenz. 12/12 1922.

Geschäftsbetrieb: Hausseifen⸗, Seifenpulver,“, Fein⸗ seifen⸗, Parfümerie⸗ und chemische Fabrik. Waren: Pharmazeutische Drogen und Präparate, Pflaster, Ver⸗ bandstoffe, Tier⸗ und Pflanzenvertilgungsmittel, Kon servierungsmittel für Lebensmittel, chemische Produkte für industrielle, wissenschaftliche und photographische Zwecke, mineralische Rohprodukte, Wachs, technische Hle und Fette, Parfümerien, kosmetische Mittel, ätherische Hle, Bleichmittel, Stärke und Stärkepräparate, Poliermittel,

Schleifmittel