— —’—

Welden. III3396] In das Genossenschaftsregister wurde eingetragen: Bauverein zu Walders⸗ hof, e. G. m. b. H., Sitz: Walders⸗ hof. Peter Johann aus dem Vorstande ausgeschieden. Neubestelltes Vorstands⸗ mitglied: Merkel, Hans, Waldershof. Weiden i. O., den 8. Januar 1923. Das Amtsgericht.

Weiden. „113397] In das Genossenschaftsregister wurde eingetragen: Consumverein Frieden⸗ ls und Umgebung, e. G. m. b. H., itz Friedenfels. Die Generalversamm⸗ zung vom 3. Dezember 1922 hat Aende⸗ rung des Statuts nach Maßgabe des ein⸗ gereichten Protokolls beschlossen. Haft⸗ summe und Geschäftsanteil betragen nun je 500 ℳ. Johann Kreuzer aus dem Vorstande ausgeschieden Neubestelltes Vorstandsmitglied: Schultes, Sebastian, Steinmetz, Friedenfels. Weiden i. O., den 8. Januar 1923. Das Amtsgericht.

Weinheim. [112975]

Zum Genossenschaftsregister O.⸗Z. 5 zur Firma „Landwirtschaftlicher Konsum⸗ verein und Absatzverein e. G. m. u. H.“ in Großsachsen wurde einge⸗ tragen: Die Generalversammlung vom 18. Oktober 1922 hat eine Abänderung des § 39 des Statuts beschlossen.

Weinheim, den 9. Januar 1923.

Das Amtsgericht. I.

Weinsberg. 113398] Geneossenschaftsregistereintrag bei dem Darleheuskassenverein, e. G. m.

n. H. b 2) Waldbach: Gewählt wurde Friedrich Rösch an Stelle des früheren Schultheißen Lutz zum Vereinsvorsteher, Gottlieb Billinger zum Stellvertreter des Vereins⸗ vorstehers, als neues Vorstandsmitglied Gottlieb Schießwohl, Gemeinderat, sämt⸗ lich in Waldbach;

b) Wimmental: Für den verstorbenen Ludwig Häberle wurde Oswald Ackermann, Gipsermeister in Wimmental, in den Vor⸗ stand gewählt.

Den 9. Januar 1923.

Amtsgericht Weinsberg.

Wendisch Buchholz. 1113325] In unser Genossenschaftsregister ist heute unter Nr. 4 bei dem Neulübbenau'er Spar⸗ und Darlehnskassenverein, eingetragenen Genossenschaft mit un⸗ beschränkter Haftpflicht, in Neu⸗ kübbenau folgendes eingetragen worden: Für den ausgeschiedenen Wilhelm Balke fen., Gustav Pank und Christian Kaatsch sind Emil Kossatz, Otto Kaatsch und Richard Schurmann als Vorstands⸗ mitglieder gewählt. “ Buchholz, den 3. Januar

Das Amtsgericht.

Wennigsen, Deister. 113651] „In das hiesige Genossenschaftsregister ist heute bei der unter Nr. 24 eingetragenen Genossenschaft: Haushaltsverein Wicht⸗ ringhausen und Umgegend, e. G. m. b. H. in Wichtringhausen einge⸗ Vüpzen: Die Haftsumme ist auf 2000 ℳ Amtsgericht Wennigsen, 27. 12. 1922.

Wetzlar. [112976] Wetzlar⸗Braunfelser Consum⸗ Verein, e. G. m. b. H., Genossenschafts⸗ register Nr. 1. Durch Beschluß der Ge⸗ neralversammlung vom 15. Oktober 1922. sind die §§ 5, 6 und 10 des Statuts ab⸗ geändert. Die Haftsumme ist auf 2000 ℳ erhöht. 1 Wetzlar, den 5. Januar 1923. Das Amtsgericht.

Wittenberg. Bez. Halle. [113400]

Im Genossenschaftsregister ist heute bei

r unter Nr. 41 eingetragenen Garten⸗ stadt⸗Genossenschaft Wittenberg und Umgebung, e. G. m. b. H., in Witten⸗

berg folgendes eingetragen:

An Stelle der ausgeschiedenen Vorstands⸗ mitglieder Pannicke und Holzweißig ist der Postsekretär Otto Neffe und der Ingenieur Erich Reimann gewählt worden.

Wittenberg, den 5. Januar 1923.

Amtsgericht.

1928 —

Wusterhausen, Dosse. [113399] In unser Genossenschaftsregister ist unter Nr. 26 bei der Flockenfabrik Neustadt, eingetragene Genossenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht zu Bahnhof Neu⸗

stadt, Dosse, eingetragen: Der Gemeinde⸗

vorsteher Bauergutsbesitzer Emil Grütz⸗ macher in Bückwitz ist ausgeschieden und an seine Stelle der Gemeindevorsteher Anugust Gericke in Plänitz getreten. Der

Rittergutspächter Emil Hinze in Rhinow

st nach seinem satzungsgemäßen Ausscheiden wieder zum Vorstandsmitglied gewählt.

Wusterhausen a. Dosse, den 31. De⸗ zemker 1922. 8 Das Amtsgericht.

Zeitz. reg In unser Genossenschaftsregister ist bei dem unter Nr. 43 eingetragenen Beamten⸗Wirtschafts⸗Verein Zeitz, eingetragene Genossenschaft mit be⸗ schrünkter Haftpflicht in Zeitz, heute folgendes eingetragen worden: Lagerist Max Uhlisch ist aus dem Vorstande aus⸗ zeschieden; an seine Stelle ist der Studien⸗ rat Dr. Johannes Mackrodt in Zei gewählt. Durch Beschluß der General⸗ verammlung vom 14. Oktober / 23. No⸗ vpember 1922 ist die Haftsumme für jeden Geschäftsanteil auf 2000 ℳ festgesetzt worden. — Zeitz, den 5. Januar 1923. Das Amtsgericht.

rUe

781 pDresden.

Zeitz. [1129 In unser Genossenschaftsregister ist bei der unter Nr. 62 eingetragenen Land⸗ wirtschaftlichen nchfährungage⸗ nossenschaft Zeitz, eingetragene . nossenschaft mit beschränkter Haft⸗ pflicht in Zeitz, heute 898 einge⸗ tragen worden: Durch Beschluß der Ge⸗ neralversammlung vom 22. Juli 1922 ist der Vorstand um zwei Mitglieder erweitert worden. Gewählt wurden die Gutsbesitzer Albin Kuntzsch, Groß Grimma, und Arthur Schellenberg, Naundorf b. Dobitschen. Zeitz, den 6. Januar 1923. Das Amtsgericht.

Zerbst. [113654] Betrifft die Ländliche Spar⸗ und Darlehnskasse Lindan und Um⸗ gegend, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht, Lindau (Anhalt Die Haftsumme ist auf 10 000 ℳ erhöht. “ Zerbst, den 11. Januar 1923. Anhaltisches Amtsgericht.

Ziegenhain, Bz. Cassel. [112979]

In unser Genossenschaftsregister unter Nr. 10 Elektrizitäts⸗Versorgungs⸗ genossenschaft Frielendorf e. G. m. b. H. in Frielendorf, wurde am 8. Januar 1923 eingetragen:

Die Genossenschaft ist aufgelöst. Li⸗ sind Schreinermeister Adam

tsch und Landwirt Heinrich Haust in Frielendorf.

Amtsgericht Ziegenhain.

Ziegenhals, Bz. Cassel. [112980]

In unser Genossenschaftsregister ist am 30. Dezember 1922 bei der Genossenschaft: Konsum u. Spargenossenschaft „Selbsthilfe“ für Ziegenhals, e. G. m. b. H. in Ziegenhals⸗— Nr. 22 des Registers — folgendes eingetragen worden:

Der Geschäftsanteil c auf 3000 ℳ erhöht. Die Einzahlung soll von denen, die dazu imstande sind, innerhalb drei Monaten erfolgen, mit den übrigen soll Rücksicht genommen werden. Neu ein⸗ tretende itglieder haben ein Eintritts⸗ geld von 50 ℳ zu entrichten.

Amtsgericht Ziegenhals.

Zwickau, Sachsen. 1112981]

In das Genossenschaftsregister ist heute eingetragen worden:

a) Auf Blatt 17 die Firma Spar⸗, Kredit⸗ und Bezugs⸗Verein Mosel und Umgegend, eingetragene Ge⸗ nossenschaft mit unbeschränkter Haft⸗ pflicht in Mosel betr.: Ernst 8 und Julius Lindner sind aus dem Vor⸗ stand ausgeschieden. Zu Mitgliedern des Vorstands sind bestellt der Gastwirt Alfred Liebold und der Gutsbesitzer Richard Wienold, beide in Mosel.

b) Auf Blatt 26 die Firma Kleider⸗ versorgungsgenossenschaft, einge⸗ tragene Genossenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht in Zwickan betr.: Die Vertretungsbefugnis der Li⸗ quidatoren Max Schiff, Hermann Buring und Paul Lachmund ist nach Beendigun der Liquidation beendet. Die Firma ist erloschen.

Amtsgericht Zwickaun, den 9. Januar 1923.

9) Musfterregister.

(Die auslöndischen Muster werden

unter Leipzig veröffentlicht.) Bieleseld. [113971]

In unser Musterregister ist am 5. De⸗ zember 1922 eingetragen worden:

Nr. 632. Ernst Weiß, Bielefeld, ein versiegelter Umschlag mit einem Mufter einer Flasche, die für den Vertrieb von Kopfhaarwässern u. 88 dient, Geschäfts⸗ nummer 1, plastische Erzeugnisse, Schutz⸗ frist drei Jahre, angemeldet am 1. De⸗ zember 1922, Nachmittags 12 Uhr 30.

Nr. 633. Ernst Weiß, Bielefeld, ein versiegelter Umschlag mit zwei Ab⸗ bildungen zur Erläuterung und Darstellung des Ersolges bei Benutzung von Kopf⸗ und Haarwässern, Geschäftsnummern 2 und 3, plastische Erzeugnisse. Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 1. Dezember 1922, Nachmittags 12 Uhr 30.

Nr. 634. Emil Weiß, Bielefeld, ein versiegelter Umschlag mit vier Ab⸗ bildungen zur Erläuterung und Darstellung des Erfolges bei Benutzung der von dem Anmelder hergestellten Kopf⸗ und Haar⸗ wässer bei fleckenförmigem Haarausfall, Geschäftsnummern 4, 5, 6, 7, plastische Erzeugnisse. Schutzrrift drei Jahre, an⸗ gemeldet am 1. Dezember 1922, Nach⸗ mittags 12 Uhr 30.

Nr. 635. Ernst Weiß, Bielefeld, ein versiegelter Umschlag mit vier Abbildungen zur Erläuterung und Darstellung des Er⸗ folges bei Benutzung der von dem An⸗ melder hergestellten Kopf⸗ und Haarwässer bei kreisrundem Haarausfall, Geschäfts⸗ nummern 8, 9, 10, 11, plastische Erzeug⸗ nisse, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 1. Dezember 1922, Nachmittags 12 Uhr 30. 1

Nr. 636. Ernst Weiß, Bielefeld, ein versiegelter Umschlag mit zwei Abbildungen zur Erläuterung und Darstellung des Er⸗ folges bei Benutzung der von dem An⸗ melder hergestellten Kopf⸗ und Haarwässer bei kreisrundem Haarausfall mit fettigem, flechtenartigem Ausschlag, Geschäfts⸗ nummern 12 und 13, plastische Erzeug⸗ nisse, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 1. Dezember 1922, Nachmittags 12 Uhr 30.

Nr. 637. Ernst Weiß, Bielefeld, ein versiegelter Umschlag mit drei Abbildungen für Seifenfiguren, Geschäftsnummern 14. 15, 16, plastische Erzeugnisse, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 1. Dezember 1922, Nachmittags 12 Uhr 30.

Ametsgericht Bielefeld.

“

In das Musterregister ist eingetragen worden:

Nr. 7952. Kaufmann Abraham Adolf Schwarz in Dresden, ein Umschlag. versiegelt, angeblich enthaltend 6 Muster für Zigarettenschachtelpackungen. Muster für Flächenerzeugnisse, Geschäftsnummern 101 bis 106, Schutzfrist zehn Jahre, an⸗ gemeldet am 14. Dezember 1922, Nach⸗ mittags 12 Uhr 10 Minuten. 8

Nr. 7953. Firma Martin Bäcker Gesellschaft mit beschränkter Haftung in Dresden, ein Umschlag, versiegelt, angeblich enthaltend ein Muster für Chromolithographie, Muster für Flächen⸗ erzeugnisse, Fabriknummer 1856, Schutz⸗ frist drei Jahre, angemeldet am 15. De⸗ zember 1922, Nachmittags 1 Uhr 30 Mi⸗ nuten.

Nr. 7954. Firma Hoffmann & Kühne in Dresden, ein Umschlag, versiegelt, an⸗ geblich enthaltend ein Muster für ein ge⸗ werbliches Erzeugnis (Kunstspielapparat), Muster für Flächenerzeugnisse. Fabrik⸗ nummer 2406, Schutzfrist drei Jahre, an⸗ gemeldet am 21. Dezember 1922, Vor⸗ mittags 11 Uhr 35 Minuten.

Amtsgericht Dresden, Abteilung III,

am 12. Januar 1923.

Gotha. CAEA111“

In das Musterregister ist im Monat Dezember 1922 eingetragen worden: Nr. 1181. Firma B. Polack Aktien⸗ gesellschaft in Waltershausen, ein verschnürtes, einmal versiegeltes Paket, angeblich enthaltend je zwei Modelle von: Fabriknummer 101 kleine Badepuppe, 102 große Badepuppe, 103 Dickbauch, 104 Haubenpunpe, 105 Deutscher Michel, 106 Mädchen mit Puppe, 201 Erebe Hen8 202 Elefant, 203 Füllen, 204 af, 205 Kuh, 206 Pferd. Plastische Erzeug⸗ nisse, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 16. Dezember 1922, Vormittags 9 Uhr 31 Minuten.

Gotha, den 2. Januar 1923. Thüringisches Amtsgericht. Abteilung R. Hamburg. 114212] In das Musterregister ist eingetragen: Nr. 4167. Firma India Agencies m. b. H. in Hamburg, ein offenes Kuvert, enthaltend ein Muster von einem Glas⸗ schmuckring mit seidigem Glanz, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabrik⸗ nummer 501, Schutzfrist drei Jahre, an⸗ am 5. Dezember 1922, Morgens

28 8 Der Gerichtsschreiber des Amtsgerichts Hamburg. Abteilung für das Handelsregister. Menden, Kr. Iserlohn. [114213]

In unser Musterregister ist eingetragen:

Nr. 131. Lübke & Co., G. m. b. H. zu Menden, ein kantiger Wasserkessel. plastisches Erzeugnis, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 26. August 1922, Vorm. 10 Uhr.

Menden, den 4. Januar 1923.

Das Amtsgericht.

11) Konkurse.

Bunzlau. [114219 In dem Konkursverfahren über Vermögen des Kaufmanns Winkler in Bunzlau, Gnade Straße Nr. 3, ist zur Schlußrechnung des Verw Erhebung von Einwendun Schlußverzeichnis der bei d berücksichtigenden For Beschlußfassung der Gläubiger über die nicht verwertbaren Permögensstücke sowie zur Anhörung der Gläubiger über die Erstattung der, Auslagen und die Ge⸗ währung einer Vergütung an die Mit⸗ Aubigerausschusses der Schluß⸗ den 14. Februar 1923,

0

gegen das Verteilung zu

unzlau, den 12. Januar 1923. Das Amtsgericht. Charlottenburg. Das Konkursversahren ü mögen des Schauspielexs Ferdinand Eschenauer, Inhabers des Wein⸗ restaurants „Gorbene Spinne“, Martin⸗Luther⸗Straße 6, wohnhaft in Berlin⸗Wilmersdorf, Babelsberger Straße 4, is fenburg, den 12. Januar 1923. krichtsschreiber des Amtsgerichts. Abt. 40. Darkehmen. Beschluß- [114222] In der Konkurssache Kaufmanns Leo J t pen ist Schluß⸗ Februar 1923, „ anberaumt.

Dresden. 3

Das Konkursverfahren ü mögen des Kaunfmanns hard Maecker in esden, Inh. der nicht eingetragenen Firma Welt⸗Sport⸗ Konzern hein⸗Elbe G. m. b. H., wird nach Abhaltung des Schlußtermins hier⸗ durch aufgeböben.

Amtsgekicht Dresden, Abteilung II.

den 12. Januar 1923.

Duisburg-Ruhrort. Das Konkursverfahren mögen des Kaufma Justin Falke aus Hamborn wind eingestellt, weil eine den Kosten des Perfahrens entsprechende

Konkursmasse nicht vorhanden ist. Ruhrort, den 6. Januar

[114224] ber das Ver⸗

Das Amtsgericht.

Frankiurt. Main. Das Konkursverfahren

mögen des Stanisla

Frankfurt a. Main,

ber das Ver⸗ Gomersky in

88 1 straße 12, wird eingestellt Kosten des Verfahrens nicht vorhanden is

Friedland, Mecklb. Das Konkursverfahren über

om 28. Dezem⸗

ber 1922 angenommense Zwangsvergleich

durch rechtskräftigen⸗Beschluß vom 28. De⸗

zember 1922 bestätigt ist, hierdurch auf⸗ gehoben.

Friedland i. M., den 12. Januar 1923.

Das Amtsgericht. Geisa. [114227]

In dem Konkursverfahren über das Vermögen des Zimmermanns Isidor Vollmar in Spahl hat der Gemein⸗ schuldner Antrag auf Einstellung des Ver⸗ fahrens gestellt, nachdem er nach d Ablaufe der Anmeldefrist die Zust aller Konkursgläubiger, welche For angemeldet haben, beigebracht Zustimmungserklärungen 8⸗ kurs⸗ gläubiger liegen auf der Gerichtsschreiberei des unterzeichneten Gerichts zur Einsicht

aübiger können binnen

auf. Die Konkursgle

einer mit der öffenklichen Bekanntmachung

beginnenden ist von einer Woche hen den Antrag erheben.

1

[114229]

den Nachlaß

en Kaufmanns

olst wird nach er⸗

folgter Abhalt des Schlußtermins hier⸗

durch aufgehoben. en 8. Januar 1923.

Kiel, . 8 Amtsgericht. Abteilung 18.

Lüdenscheid.

Das Konkursverfahren üb mögen des Fabrikanten berg zu Lüdenscheid Abhaltung des aufgehoben.

Lüdens „ den 10. Januar 1923. Das Amtsgericht.

Lychen.

Das Konkursverfahren über mögen des verstorb. Ma Alfred Lilienfeld in 2 ehoben, da eine den ahrens entsprech 1 ist.*

ychen, Das Amtsgericht. Magdeburg. [114232]

Das Konkursverfahren über mögen des Kaufmanns Ru in Magdeburg, Breite 262, wird, nachdem der in dem Vergleichstermin vom 22. Dezember 1922 angenommene Zwangsvergleich durch rechtskräftigen Be⸗ schluß vom selbiggen Tage bestätigt ist, hierdurch aufgehoben.

rg, den 8. Januar 1923. mtsgericht A. Abteilung 8.

[114231] er das Ver⸗ & Schulze in ch erfolgter Schluß⸗ aufgehoben. „ den 10. Januar 1923.

Das Konkursverfahren mögen der Firma Ka Magdeburg wird verteilung hierd

Amtsgericht München, Ko

Am 10. Januar 1923 w 1. Oktober 1914 über Karl Stückers K.

b. H., in Mün verfahren man Verfahrens gestellt.

München, den 12. Januar 1923. Die, Gerichtsschreiberei des Amtsgerichts. München. [114234 Amtsgericht München, Konkursgericht.

Am 11. Januar 1923 wurde das 29. Oktober 1921 über das Nerg⸗ Lechfelder Fleischwerke, in München eröffnete als durch Schlußverteiliing beendet auf⸗ gehoben. Vergütung und Auslagen des Konkursverwalters/ sowie die Vergütung der Gläubigergusschußmitglieder wurden im Schlußteymnin in der aus dem Termins⸗ protokoll erfichtlichen Höhe festgesetzt.

München, den 12. Januar 1923.

Plauen, Vogtl. Das Konkursverfahren mögen der Handels Schühle, geb. Lipfert, in Plauen ist es 1ö auf⸗ 33/21.

[114235]

er den Nachlaß

Gastwirts Her⸗ mann W tung des worden. —

Amtsgeri ar 1923.

[114236] Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen des Kaufmanns Wilhelm Biben in Salzwedel wird nach erfolgter Abhaltung des lußtermins hierdurch aufgehoben. — Salzwedel, den 9. Januar 1923. as Amtsgericht.

Schneeberz-Neugstädtel. [114237]

Das Konkursverfahten über das Ver⸗

5 rs Karl Großer in

nach Zustimmung aller

angemeldeten Kénkursgläubiger hierdurch aufgehoben.

Goldenstelz⸗ 8

erichtsschreiberei des Amtsgerichts.

Weissenfels. Das Konkursverfahren über Ver⸗ mögen der offenen Handelsgesellschaft Fa. Thüringer Tu und Sport⸗ Co. in Weißen⸗ fels wird einges⸗ da eine den Kosten des Verfahrens entsprechende Konkursmasse nicht vorhanden ist. Weistenfels, den 5. Januar 1923. Das Amtsgericht. [114239] das

Weissenfels. Beschluß. In dem Konkursverfahren über Vermögen des Maurermeisters Edua Sauer in Weißenfels ist Termi Gläubigerversammlung auf den nuar 1923, Vormittags Vemmer c Beschlußfassung: 1. Bee⸗

hrens. 2. Wahl ausschußm itglieder an Stelle der der⸗ storbenen Mitglieder Schober, Pleitz und ißenfels, den 6. Januar 1923.

7 Das Ametsgericht.

Wöllstein, Hessen. 11

Das Konkursverfahren über Ver⸗ mögen des Weinhändlers Johann genannt Hans Emrich von Planig wird, nachdem der in dem⸗Vergleichstermin vom 12. Oktober angenommene Zwangsvergleich d rechtskräftigen Be⸗ schluß vom ovember 1922 bestätigt ist, hierdurch aäufgehoben. 88

Wöllstein, den 4. Januar 1923.

Hessisches Amtsgerich

läubiger⸗

(114241]

über das Ver⸗ schermeisters Her⸗ Zeitz, wird mangels

Das Amtsgericht.

Zwickau, Sachsen. [113920] Das Konkursverfahren über da

mögen des Zigarren⸗ und eschäftsinhabers Robe

termins hierdur Zwickau, d 1. Jannar 1923.

Amtsgericht.

12) Tarif⸗ und Fahr⸗ planbekanntmachungen der Eisenbahnen.

[114215] Reichsbahngütertarif, Heft CIb. Tfv. 4.

Zu der am 1. Januar 1923 in Kraft getretenen Neuausgabe ist ein Er⸗ gänzungsblatt erschienen, das die während des Drucks eingetretenen Aenderungen und Ergänzungen enthält.

as alsbaldige Inkrafttreten der Er⸗ höhungen gründet sich auf die vorüber⸗ gehende Aenderung des § 6 der Eisenbahn⸗ verkehrsordnung (R.⸗G. ⸗Bl. 1914 Seite 455). Auskunft geben auch die beteiligten Güterabfertigungen sowie das Auskunftsbüro, hier, Alexanderplatz (Bahnhof). Berlin, den 3. Januar 1923. Reichsbahndirektion.

[114214] . Ost⸗Mitteldeutsch⸗Sächsischer 3 Güterverkehr.

Mit Gültigkeit vom 15. Januar 1923 treten für eine Anzahl Stationen Ent⸗ fernungsänderungen ein. Erhöhungen Piten erst vom 15. Februar 1923 ab. Die Abkürzung der Veröffentlichungsfrist beruht auf der vorübergehenden Aenderung des § 6 Eisenbahn⸗Verkehrs⸗Ordnung (-RGBl. 1914 S. 455).

Auskunft geben die beteiligten Güter⸗ abfertigungen sowie die Auskunftei, hier, Bahnhof Alexanderplatz.

Berlin, den 11. Januar 1923.

Reichsbahndirektion.

[114216] 116“ Heft CIb.

v. 8 2

Mit Gültigkeit vom 15. Januar 1923 werden die Frachtzuschlagbestimmungen für die Bentheimer Kreisbahn geändert.

Näheres enthält die am 15. Januar 1923 erscheinende Nummer des Tarif⸗An⸗ zeigers. 1

Auskunft geben auch die beteiligten Güterabfertigungen sowie das Auskunsts⸗ büro, Bahnhof Alexanderplatz.

Berlin, den 11. Januar 1923.

Reichsbahndirektion.

[114217] Nr. 6 des T.⸗V. Deutscher Eisen⸗ bahngütertarif Beil. 11. Reichs⸗ bahngütertarif, Heft D Stationstarif. Mit Gültigkeit vom 15. März 1923 erhält die Fußanmerkung 1 für Barmen auf Seite 17 (unten) folgende Fassung: „Frachtbriefe ohne Bahnhofsbezeichnung sind auf Barmen Hbf. abzufertigen.“ Elberfeld, den 8. Januar 1923. Reichsbahndirektion.

[114218] Kreis Altenaer Eisenbahn. Die im Verkehr mit unseren Stati ouen zur Erhebung kommenden Umladegebühren werden mit Gültigkeit vom 16. d. M. bei Eil⸗ und Frachtstückgut auf 22 ℳ für 100 kg, mindestens 22 ℳ für die Fracht⸗ brieffendung, und bei Wagenladungen au 18 ℳ für 100 kg, mindestens 900 ℳ für den Wagen, festgesetzt. Von der Inne⸗ haltung der im § 6 C.⸗V.⸗O. vorgesehenen Veröffentlichungsfrist sind wir entbunden. Lüdenscheid, den 13. Januar 1923.

Die Direktion.

Der Bezugspreis beträgt monatlich 700 Mh.

Alle Postanstalten nehmen Bestellung an; für Berlin außer

den Postanstalten und Zeitungsvertrieben für Selbstabholer

auch die Geschäftsstelle SW. 48, Wilhelmstraße Einzelne Nummern hosten 120 Mh.

Tel.: Schriftleitung Zentr. 10 986, Geschäftsstelle Zentr. 1573. 12 3

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8 Anzeigenpreis für den Naum einer 5 gespaltenen Einheitszeile 700 Mk., einer 3 gespaltenen Einheitszeile 1200 Mh.

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die Geschäftsstelle des Reichs⸗ und Staatsanzeigers,

Berlin SW. 48, Wilhelmstraße Nr. 32.

Reichsbankgirokonto.

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beilagen werden nur gegen Barbezahlung oder vorherige Einsendung des Betrages

einschließlich des Portos abgegeben.

Inhalt des amtlichen Teiles:

Deutsches Reich. Exequaturerteilungen. Verordnung, betreffend Aenderung der Höchstpreise für aus⸗ gebrauchte Gasreinigungsmasse. 8 Bekanntmachung, betreffend die Notierung von Aktien der österreichisch⸗ungarischen Staatseisenbahngesellschaft. Bekanntmachung, betreffend Brennstoffverkaufspreise. Uebersichten über die im 1. Vierteljahr 1923 voraussichtlich stattfindenden Prüfungen zum Seesteuermann und Schiffer auf großer Fahrt sowie zum Seedampfschifss⸗Maschinisten und über die Vor⸗ und Hauptprüfungen zum Schiffsingenieur. Nachweisung über Branntweinbestände, Zugang und Absatz von unverarbeitetem Branntwein für Dezember 1922. Bekanntmachung, betreffend eine Anleihe der Pfälzischen Hypo⸗ thekenbank in Ludwigshafen. Anzeige über Ausgabe der „Zeitlichen Uebersicht des Reichs⸗ gesetzblatts 1922, Teil II“. 6

Preußen. Ernennungen und sonstige Personalveränderungen.

Zeitungsverbot. Handelsverbote.

Amtliches.

Dentsches Reich.

Dem Konsul von Honduras in Bremen Theodor Gath⸗ mann und dem columbianischen Konsul in Ohligs Richard Berg ist namens des Reichs das Exequatur erteilt worden.

—

Verordnung. Aenderung der Höchstpreise gebrauchte Gasreinigungsmasse. Vom 10. Januar 1923.

(Veröffentlicht in der am 16. Januar ausgegebenen Nr. 2 des RGBl. Teil II S. 35.)

Auf Grund des Gesetzes, betreffend Höchstpreise, in der Fessung der Bekanntmachungen vom 17. Dezember 1914 und 22. März 1917 (RGBl. 1914 S. 516 und 1917 S. 253), in Verbindung mit der Verordnung über die Aenderung des Gesetzes, betreffend Höchstpreise, vom 17. Januar 1920 (2ℳGBl. S. 94) wird verordnet was folgt: 8

betreffend für aus⸗

§ 1 der Bekanntmachung über den Verkehr mit ausgebrauchter Gasreinigungsmasse vom 25. April 1920 (=-GBl. S. 680) in der Fassung der Verordnung vom 27. September 1922 (R-RGBl. II S. 766) erhält folgende Paftang; 1. a) Für 1 Kilogramm Schwefel in der Originalmasse: 19,60 Mark bei einem Gehalt von 25 vom Hundert Schwefel ausschließlich bis 30 vom Hundert Schwefel einschließlich, 20,75 Mark bei einem Gehalt von 30 vom Hundert Schwefel ausschließlich bis 35 vom Schwefel einschtießlich,

23,45 Mark bei einem Gehalte von 35 vom Hundert

Füeaens ausschließlich bis 40 vom Hundert Schwefel ein⸗ ießlich, 31,75 Mark bei einem Gehalte von 40 vom Hundert Süras ausschließlich bis 50 vom Hundert Schwefel ein⸗ ießlich,

35,40 Mark bei einem Gehalte von 50 vom Hundert Sherfeh ausschließlich bis 55 vom Hundert Schwefel ein⸗ schließlich,

42,30 Mark bei einem Gehalte von mehr als 55 vom Hundert Schwefel;

gegeben:

— — ——

b) für 1 Kilogramm Blau in der Originalmasse: 15 Mark bei einem Gehalte von über 3 vom Hundert bis 4 vom einschließlich, 45 Mark bei einem Gehalte von über 4 vom Hundert bis 5 vom Hundert einschließlich, 120 Mark bei einem Gehalte von 5 vom Hundert bis 6 vom Hundert einschließlich, 200 Mark bei einem Gehalte von 8 7 vom Hundert einschließlich, 350 Mark bei einem Gehalte von 8 vom Hundert einschließlich, 450 Mark bei einem Gehalte von 9 vom Hundert einschließlich, 500 Mark bei einem Gehalte von mehr als 9 vom Hundert. Die Preise gelten für unverpackte Ware frei Bahnwagen. Ver⸗ ladestation der Erzeugungsstelle. 2. Händler dürfen einen Zuschlag von höchstens 3 vom Hundert auf die unter Ziffer I festgesetzten Preise berechnen. Diese Preise sind Höchstpreise im Sinne des Gesetzes, betreffend Höchstpreise. II-

Diese Verordnung tritt mit dem Tage ihrer Verkündung in Kraft. Berlin, den 10. Januar 1923. “ Der Reichswirtschaftsminister.

Dr. Becker.

über über 6 vom Hundert bis 7 vom Hundert bis

8 vom Hundert bis

über

über

Bekanntmachung. —“

Auf Grund des 8 9 der Bekangtmachung, betreffend die Feststellung des Börsenpreises von Wortpapieren, vom 21. No⸗ vember 1912 (Reichsgesetzblatt S. 537) wird hiermit bekannt⸗

Nach Beschluß der Börsenvorstände zu Berlin, Frank⸗ furt a. M., Augsburg, Breslau, Köln, Leipzig, Hamburg und München sind die Aktien der österreichisch⸗ungarischen Staatseisenbahn⸗Gesellschaft vom 3. Januar 1923 ab als Ausnahme von § 1 Abs. 1 der genannten Bekanntmachung in Mark pro Stück zu notieren. v

Berlin, den. 15. Januar 1923.

Der Reichswirtschaftsminister. J. A.: Dr. Hüttenhein.

[A

u“ Beekanntmachun 8 Gemäß Beschluß des Reichskohlenverbands vom 11. Ja⸗ nuar d. J. gelten ab 12. Januar 1923 folgende Brenn⸗ 1“ je Tonne einschließlich Kohlen⸗ und msatzsteuer: I. Rheinisch⸗Westfälisches Kohlensyndika

Steinkohlenbriketts ͤeöööö11“]; ℳ 69 442, 68 755,

e4“ h“

II. Aachener Steinkohlensyndikat:

Eschweiler Bergwerksverein b767658 — ö11121414“*“

III. Niedersächsisches Kohlensyndikat: Steinkohlenbriketts Obernkirchen. ℳ 72 148, Steinkohlenbriketts Ibbenbüren . „ 70 976.

IV. Sächsisches Steinkohlensyndikat:

„ „ ⸗

8 8 2 7 3

Steinkohlenbriketts (Morgenstern und Glück⸗ —

auf Oelsnitz) ℳ 72 860. V. Niederschlesisches Kohlensyndikat:

Steinkohlenbriketts (Walvenburger und Wenceslaus) 11X““

Die in der Bekanntmachung vom 28. April 1920 (Reichs⸗ anzeiger Nr. 91) und vom 29. September 1920 (Reichsanzeiger Nr. 222) enthaltenen allgemeinen und Sonderbestimmungen gelten auch für die vorgenannten Brennstoffverkaufspreise.

Berlin, den 16. Januar 1923.

Aktiengesellschaft Reichskohlenverband 1“ Loeffler.

Uebersicht über die in der Zeit vom 1. Januar bis 31. März 1923 voraussichtlich stattfindenden Seedampfschiffs⸗ maschinistenprüfungen sowie Vor⸗ und Haupt⸗ prüfungen zum Schiffsingenieur. Zeitpunkt für die Prüfung zum Seemaschinisten.

IV. und III. Klasse.

Lübeck 17. Januar Stettin .. Hamburg †) . 25. 8 Geestemünde ham durg †). 26. 8 Lüb übeck 31. 8 Hamburg †). Lübeck 414. Februar Hamburg †f†). Bremerhaven 22. . Königsberg.. Flensburg. 26. 8 Rostvek. 19. Lübek 28. 8 Lübeck .

II. und I. Klasse. Flensburg *) . 26. Rostooc 19. Stettin 5. März Lubeeck ) . Bremerhaven 12. „ “

Schiffsingenieur.

Vorprüfung. Haupt 2 1ur Bremerhaven 8. März Bremeehaven 1. Mr

†) Nur Prüfung zum Maschinisten IV. Klasse. f†r) Nur Prüfung zum Maschinisten III. Klasse. *) Nur Prüfung zum Maschinisten II. Klasse. **) Nur Prüfung zum Maschinisten I. Klasse.

Anmerkung:

Alle Prüfungen künnen um einige Tage verschoben werden. Meldungen zu einer Prüfung sind an den Vorsitzenden der betreffenden Prüfungskommission zu richten. b 8 8 16

8 *

8

Uebersicht über die in der Zeit vom 1. Januar bis 31. März 1923 voraussichtlich stattfindenden Prüfungen zum Seesteuermann und zum Schiffer auf großer Fahrt. Zeitpunkt der Prüfung zum Seesteuermann. 8 Wustrow 18. Januar amburg... 19. März Hernbars. .. 12. Februar Iieteeo 19. lefleth.. Mitte „ Papenburg 19. Geestemünde 19. Februar äe.H 159. leck .. 5. M.

Schiffer auf . 18. Januar

. 22. Februar Hamburg I 8 Lüheck. . ...5 März Flensburg. 12. „

Geestemünde 12. März 14A*“ Papenburg. 8 *

Elsfleth ...

Anmerkung Die Prüfungen können verschoben werden. Meldungen einer Prü an den N1ig ween. der Kommission für die Seeschinge * Eeee 1ö- prüfungen der betreffenden Seefahrtsschule zu richten. .

Wustrow. Barth..

der Reichsmonopolverwaltung für

Branntwein über Branntweinbestände, Zugang

Nachweifung

und Absatz an unverarbeitetem Branntwein für Monat Dezember 1922.

—y———

——

— —

Zugang

Absatz

Bestände der Reichs⸗ monopolverwaltung

aus Eigenbrennereien, und zwar

an sonstigem Branntwein,

und zwar zum

an unverarbeitetem Branntwein am 1. Dezember 1922

aus land⸗ wirtschaft⸗ lichen Brennereien

aus Melasse⸗

brennereien

aus Hefe⸗

brennereien

aus sonstigen

Brennereien

regel⸗

Gesamt⸗

zugang

aus dem Auslande eingeführt

beschlag⸗ nahmt

aus Monopol⸗ brennereien

preis

mäßigen Verkauf⸗

Bestand am Schluß des Monats

Dezember 1922

zum allge⸗ meinen er⸗ mäßigten Verkauf⸗ preis

zum besonderen er⸗ mäßigten Verkauf⸗ preis

zum Essig⸗ brannt⸗ weinpreis

Hektoliter Weingeist

8686

126 167

Berlin, den 13. Januar 1923.

131 158 501

45 151 9891