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Die Generalbersammlung vom 12. De⸗
won 1922 hat die Erhöhung der Haft⸗ umme auf 6000 ℳ beschlossen. Rüstringen, den 6. Januar 1923. Das Amtsgericht.
Schweinitz, Elster. [114342]
In unser Genossenschaftsregister ist unter Vr. 19 bei der Ländlichen Spar⸗ und Darlehnskasse Gölsdorf und Um⸗ gegend, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht, einge⸗ tragen: Der Lehier Lehmann ist aus dem Verstand ausgeschieden. Schweinitz (Elster), den 14. Dezember 1922.
Das Amtsgericht.
Siegburg. [114343] In das Genossenschaftsregister ist am 9. Januar 1923 bei der Aggertaler Bezugs⸗ und Absatzgenossenscha t, eingetragene Genossenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht in Bacher⸗ mühle, eingetragen: Durch General⸗ versamm ungsbeschlüsse vom 18. Dezember 1921 und 3. September 1922 sind die Bestimmungen über Geschäftsanteile und Haftsumme geändert. Die Haftsumme be⸗ trägt jetzt 5000 ℳ. 10 Geschäftsanteile. Amtsgericht Siegburg.
Sigmaringen. [114344]
In unser Genossenschaftsregister ist beute unter Nr. 1 bei der Genossenschaft „Straßberger Spar⸗ und Darlehens⸗ assenverein, eingetragene Genossen⸗ schaft mit unbeschränkter Haftpflicht“ in Straßberg, folgendes eingetragen worden:
Durch Beschluß der Generalversamm⸗ lung vom 23. Dezember 1922 sind die §§ 67, 64 und 46 der Statuten geändert. Nach § 64 erfolgen öffentliche Bekannt⸗ machungen fortan in den Mitteilungen der Hohenzollernschen Raiffeisen Organi⸗ sation, die in den Mitteilungen für Land⸗ wirtschaft und Handwerk in Hohenzollern in Sigmaringen erscheinen.
Sigmaringen, den 10. Januar 1923.
Das Amtsgericht.
Sigmaringen. (114345] Ign unser Genossenschaftsregister ist heute unter Nr. 25 bei der Genossenschaft „Spar⸗ und Darlehenskasse einge⸗ tragene Genossenschaft mit unbe⸗ schränkter Haftpflicht“ in Berenthal, folgendes eingetragen worden: Josef Grieble ist aus dem Vorstand ousgeschieden, Johann Bisely als Rechner ausgeschieden und zum Vorsitzenden des Vorstands, Franz Greiner zum Rechner bestellt worden. Sigmaringen, den 11. Januar 1923. Das Amtsgericht.
Stadtoldendorf. [114346]
In das Genossenschaoftsregister wurde heute bei dem Konsumverein für Stadt⸗ oldendorf und Umgegend, e. G. m. b. H., eingetragen, daß die Bekannt⸗ machungen der Genossenschaft jetzt in der „Oberweser Volkezeitung“ in Holzminden erfolgen. Stadtoldendorf, den 30. De⸗ vember 1922. Das Amtsgericht.
Stendal. [114347]
In unser Genossenschaftsregister ist beuie unter Nr. 81 eingetragen: Bau⸗ genossenschaft der Beamten und An⸗ gestellten des Finanzamts Stendal, eingetragene Genossenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht in Stendal. Das Statut ist am 21. Dezember 1922 errichtet. Gegenstand des Unternehmens ist der Bau von Eigenheimen und deren Uebertragung zum alleinigen Eigentum an die Genossen. Die Bekanntmachungen der Genosserschaft erfolgen unter der Firma der Genossenschaft in dem „Alt⸗ märker“ in Stendal. Vorstandsmitglieder sind Regierungsrat Dr. Schmalz in Stendal und Beamtenanwärter Wilhelm Bobhling in Stendal. Die Willenserklä⸗ rungen des Vorstands erfolgen durch zwei Vorstandsmitglieder dergestalt, daß die Zeichnenden der Firma der Genossenschaft ihre Namensunterschrift beifügen. Die Hastsumme beträgt 150 000 ℳ. Das Geschäftsjahr beginnt am 1. Januar und endigt am 31. Dezember. Die Einsicht der Liste der Genossen ist während der Dienststunden des Gerichts jedem gestattet.
Stendal, den 9. Januar 1923.
Das Amtsgericht.
Srettin. [114348] In das Genossenschaftsregister ist heute eingetragen bei Nr. 88 („Pom⸗ merscher Schneidergenossenschafts⸗ verband e. G. m. b. H. zu Stetttin“ in Stettin): Schneidermeister Gustav Kriesel in Stettin ist in den Vorstand gewählt. Julius Radke ist aus dem Vorstand ausgeschieden. Amtsgericht Stettin, 29. Dezember 1922.
Stettin. [114349]
In das Genossenschaftsregister ist heute bei Nr. 143 („Viehverwertungs⸗Genossen⸗ schaft Kreis Randow e. G. m. b. H.“ in Stettin) eingetragen: Durch Beschluß der Generalversammlung vom 25. No⸗ veinber 1922 ist das Statut geändert. Die Haftfumme ist auf 3000 ℳ erhöht. Amtsgericht Stettin, 30. Dezember 1922.
Stettin. [114350] In das Genossenschaftsregister ist heute eingetragen bei Nr. 30 („Einkaufs⸗ genossenschaft Stettiner Kaufleute e. G. m. b. H.“ in Stettin): Durch Beschluß der Generalversammlung vom 4. Dezember 1922 ist die Haftsumme auf 2000 ℳ erhöht und durch Beschluß vom 20. NSember 1922 die höchste Zahl der Geschäftsanteile auf 20 festgesetzt. Amtsgericht Stettin, 30. Dezember 1922.
Tettnang. „114351] In das Genossenschaftsregister wurde hante bei dem Darlehenskassenverein
eingetragen:
An Stelle des verstorbenen Vorstands⸗ mitglieds Geoꝛg Müller, Landwirts in Tannau, wurde Gastwirt Georg Bentele in Dietmannsweiler in den Vorstand gewählt. 11.“
Den 11. Januar 1923.
Amtsgericht Tettnang. b Obersekretär Hummler.
Traunstein. [114352] Genossenschaftsregister.
Weidegenossenschaft Heiligkreuz, E. G. m. b. H., A.⸗G. Trostberg. Für Johann Hofstetter wurde Johann Grafet⸗ stetter in Holzen als Vorsteher in den Vorstand gewählt.
Dampfdreschgenossenschaft Heilig⸗ kreuz, E. G. m. b. H., A.⸗G. Trost⸗ berg. Für Huber, Franz, wurde Plan⸗ thaler, Josef, in Kaps in den Vorstand gewählt.
Traunstein, den 8. Januar 1923.
Das Registergericht.
Uelzen, Bz. Hann. [112973]
In das Genossenschaftsregister ist zur Bezugs⸗ und Absatzgenossenschaft für Saatkartoffeln und andere land⸗ wirtschaftliche Erzeugnisse des Kreises Uelzen, e. G. m. b. H., Uelzen, heute eingetragen:
Die Genossenschaft ist durch Beschluß der Generalversammlung vom 19. Juli 1922 aufgelöst. Liquidatoren sind Kauf⸗ mann Johannes Tietcke in Uelzen und Kartoffelhändler August Meyer in Tatendorf.
Amtsgericht Uelzen, den 3. Januar 1923.
Uerdingen. [114353] In unser Genossenschaftsregister ist bei Nr. 20 „Gemeinnütziger Spar⸗ und Bauverein e. G. m. b. H. in Hohen⸗ budberg⸗Caldenhausen eingetragen worden. daß die C“ der Liauidatoren beendet ist. Die Genossen⸗ schaft ist dementsprechend gelöscht. Uerdingen, den 9 Januar 1923. Das Amtsgericht.
Verden, Aller. [114354] In das Genossenschaftsregister ist bei der Genossenschaft Konsum⸗ und Spar⸗ verein für Verden und Umgegend, eingetr. Genossenschaft mit beschr. Haftpfl. zu Verden, heute eingetragen worden: Das Statut ist in der General⸗ versammlung vom 10. Dezember 1922 ge⸗ ändert. Die von der Genossenschaft aus⸗ gehenden Bekanntmachungen erfolgen jetzt im „Verdener Anzeigenblatt“ und im „Boten fuür das Allertal“. Amtsgericht Verden, 30. Dezember 1922.
Waldenburg, Schies. 8 [114355] In unser Genossenschaftsregister Nr. 5 ist bei dem Konsumverein „Vorwärts“ E. G. m. b. H. in Altwasser am 9. Januar 1923 eingetragen: Durch Be⸗ schluß der Generalversammlung vom 26 November 1922 ist der § 60 Pbsatz 1 und 4 des Statuts abgeändert worden Die Haftsumme ist auf 200 000 ℳ er⸗ höht worden. Amtsgericht Waldenburg, Schles.
Waldshut. [114356] Eintrag zum Genossenschartsregister O.⸗Z. 3 zur „Konsum⸗ Spar⸗ und Produktivgenossenschaft für Walds⸗ hut und Umgebung e. G. m. b. H.“: Franz Hacker ist aus dem Vorstand aus⸗ geschieden. Georg Preiß, Lokomotivführer hier, wurde in den Vorstand gewählt. Durch Beschluß der Generalversammlung vom 22. Oktober 1922 wurden die §§ 10 Abs. 1 (Eintrittsgeld) und 33 Abs. 1 und 2 des Statuts geändert (Geschäfts⸗ anteil). Haftsumme nunmehr 3000 ℳ. Waldshut, den 9. Januar 1923. Das Amtsgericht. I.
Warburgs. [114357]
In unser Genossenschaftsregister (alt) ist heute unter Nr. 9 bei dem Scher⸗ feder Spar⸗& Darlehnskassenverein e. G. m. n. H. zu Scherfede folgendes eingetragen:
An Stelle des verstorbenen Vorstands⸗ mitglieds Karl Feischen ist durch Beschluß der Generalversammlung vom 17. De⸗ zember 1922 der Färbermeister Franz Nagel in Scherfede in den Vorstand gewählt worden.
Warburg, den 9. Januar 1923.
Das Amtsgericht.
Wezgberg. [114358]
In das Genossenschaftsregister Nr. 6 des Arsbecker Spar⸗ und Darlehns⸗ kassenvereins, eingetragene Ge⸗ nossenschaft mit unbeschräukter Haft⸗ pflicht in Arsbeck ist heute folgendes eingetragen worden:
„Der Landwirt Wilhelm Weuthen ist aus dem Vorstand ausgeschieden und an seine Stelle gewählt: Josef Esser, Polizei⸗ wachtmeister a. D. in Arsbeck.“
Wegberg, den 3. Januar 1923.
Das Amtsgericht.
Weissensee, Thür. 1114359) In das Genossenschaftsregister ist bei der Ländlichen Spar⸗ und Darlehns⸗ kasse Topfstedt zu Niedertopfstedt, e. G. m. b. H., heute eingetragen: Durch Beschluß der Generalversamm⸗ lung vom 11. Dezember 1922 ist der § 37 Absatz 1 (Höbe der Geschäftsanteile), Abs. 4 u. 6 (Anzahl der Geschäftsanteile), § 14 Abs. 6 (Haftsumme) des Statuts vom 14 Oktober 1896 abgeändert worden. Weißensee i. Th., den 6. Januar 1923. Preußisches Amtsgericht.
Wliesbaden. [114360] In unser Genossenschaftsregister wurde heute unter Nr. 109 eine Genossenschaft
unter der Firma „Ein⸗ und Verkanfs⸗
Tannan, e. G. m. u. H. in Tannau
genossenschaft der Kraftwagen⸗Halter von Wiesbaden und Umgebung, eingetragene Genossenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht“”“ mit dem Sitze in Wiesbaden eingetragen. Gegenstand des Unternehmens ist gemeinschaftlicher Einkauf von Gegenständen des Kraft⸗ wagenbedarfs und verwandter Artikel nebst Regelung der Verkaufspreise und Wahrung gemeinschaftlicher Interessen. Der Vor⸗ stand besteht aus folgenden Personen: Wilhelm Mevyer, Kraftdroschkenbesitzer, Michael Ott, Kraftdroschkenbesitzer Auqgust Nickel, Kraftdroschkenbesitzer, sämtlich zu Wiesbaden. Das Statut ist am 14. Sep⸗ tember 1922 festgestellt. Die Bekannt⸗ machungen erfolgen unter der Firma im Wiesbadener Tagblatt durch den Vorstand oder durch einen der Vorsitzenden des Auf⸗ sichtsrats. Die Willengerklärungen des Vorstands erfolgen durch mindestens zwer Vorstandsmitglieder. Die Zeichnung ge⸗ schieht, indem zwei Mitglieder der Firma ihre Namensunterschrift beisügen. Die Einsicht in die Liste der Genossen ist während der Dienststunden des Gerichts jedem gestattet. Wiesbaden, den 8. Januar 1923. Das Amtsgericht. Abteilung 1.
Wittenberg, Bz. HMalle. eSen Im Genossenschaftsregister ist heute bei der unter Nr. 56 eingetragenen Licht⸗ genossenschaft Klebitz (Kreis Witten⸗ berg), e. G. m. b. H. zu Klebitz, fol⸗ gendes eingetragen: Die Genossenschaft ist durch Beschluß der Generalversammlung vom 24. September 1922 aufgelöst. Wittenberg, den 9. Januar 1923. Das Amtsgericht.
Wolfenbüttel. 1114362 In das Genossenschaftsregister ist beim Groß Biewender Spar⸗ und Dar⸗ tehnskassenverein, e. G. m. u. H. in Groß Biewende, eingetragen, daß § 46 Satz 1 der Satzung wie folgt abgeändert ist: Der Geschäftsanteil wird auf 5000 ℳ festge ese Wolfenbüttel, den 8. Januar 1923. Das Amtsgericht.
[114363] Wolmirstedt, Bz. Magdeb.
Im Genossenschaftsregister ist heute bei der Ländlichen Spar⸗ und Darlehns⸗ kasse Colbitz, eingetragene Genossen⸗ schaft mit beschränkter Haftpflicht in Colbitz, eingetragen: Durch Beschluß der Generalversammlung vom 26. Dezember 1 die Haftsumme auf 20 000 ℳ erhöht.
Wolmirstedt, den 10. Januar 1923.
Das Amtsgericht.
[114364]
Wolmirstedt, Bz. Magdeb.
Im Genossenschaftsregister ist heute bei der ländlichen Spar⸗ und Darlehns⸗ kasse Uchtdorf, eingetragene Ge⸗ nossenschaft mit beschränkter Haft⸗ pflicht in Uchtdorf, eingetragen: Durch Beschluß der Generalversammlung vom 20. Dezember 1922 ist die Haftsumme auf 10 000 ℳ erböht.
Wolmirstedt, den 10. Januar 1923.
Das Amtsgericht.
Zeitz. [114365] In unser Genossenschaftsregister ist bei der unter Nr. 2 eingetragenen Ländlichen Spar⸗ und Darlehnskasse Droyßig und Umgebung, eingetragene Ge⸗ nossenschaft mit beschränkter Haft⸗ pflicht in Droyßig, heute folgendes ein⸗ getragen worden: Der Fabrifant Hugo Döhlern ist aus dem Vorstand aus⸗ geschieden, an seine Stelle ist der Fabrik⸗ besitzer Walter Ball, Droyßig, gewählt worden. Durch Beschluß der General⸗ versammlung vom 22. Dezember 1922 ist die Haftsjumme für jeden Geschäftsanteil auf 20 000 ℳ erhöht worden. 8 Zeitz, den 12 Januar 1923. Das Amtsgericht.
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Zeitz. b [114366] In unser Genossenschaftsregister ist heute unter Nr. 69 die Genossenschaft unter der Firma „Spar⸗ und Dar⸗ lehnskasse Crossen a. Elster, ein⸗ getragene Genossenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht in ECrossen a. Elster, mit dem Sitz in Crossen a. Elster eingetragen worden. Die Satzung ist am 10. Dezember 1922 fest⸗ gestellt. Gegenstand des Unternehmens ist der Betrieb eines Spar⸗ und Dar⸗ lehnskassengeschäfts zum Zwecke: 1. der Gewährung von Darlehen an die Ge⸗ nossen für ihren Geschäfts⸗ und Wirtschafts⸗ betrieb, 2. der Erleichterung der Geld⸗ anlage und Förderung des Sparsinns Die Bekanntmachungen der Genossenschaft erfolgen unter der Firma, gezeichnet von 8— Vorstandsmitgliedern, in den Genossen⸗ chaftlichen Nachrichten des Verbandes der landwirtschaftlichen Genossenschaften in Halle a. S. Vorstandsmitglieder sind: Landwirt Oskar Bärthel, Silbitz, Land⸗ wirt Gustav Steuer, Nöben, Landwirt Paul Heiland, Silbitz. Die Willens⸗ erklärungen des Vorstands erfolgen durch zwei Vorstandsmitglieder. Die Zeichnung geschieht in der Weise, daß die Zeichnenden u der Firma der Genossenschaft ihre Namensunterschrift hinzufügen. Die Ein⸗ sicht der Liste der Genossen ist während der des Gerichts jedem ge⸗ attet.
Zeitz, den 12. Januar 1923.
Das Amtsgericht.
Zittaun. [114367] In das Reichsgenossenschaftsregister is eingetragen worden: 1. Am 30. Dezember 1922 auf Blatt 2, betr. die Oberlausitzer Wirtschafts⸗
genossenschaft, eingetragene Ge⸗
nossenschaft mit beschränkter Haft⸗ pflicht z Zittan: Zufotge Zeichklußses!
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der Generalversammlung vom 28. Oktober 1922 und 16. Dezember 1922 sind die §§ 54, 56 und 59 der Satzung abgeändert worden. Die Haftsumme beträgt jetzt für einen Geschäftsanteil 3000 ℳ.
2. Auf Blatt 9, betr. Darlehns⸗ und Sparkassen⸗Verein zu Dittelsdorf, eingetragene Genossenschaft mit un⸗ beschränkter Haftpflicht: Zufolge Be⸗ schlusses der vom 1. Dezember 1922 ist der § 23 der Satzung abgeändert worden.
3. Auf Blatt 15. betr. Oberlausitzer Landwirtschaftliche Ein⸗ und Ver⸗ kaufs⸗Genossenschaft zu Zittau, ein⸗ getragene Genossenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht: Zufolge Be⸗ schlusses der Generalversammlung vom 28 Oktober 1922 sind die §§ 7 und 28 der Satzung abgeändert worden. Die Haftsumme für einen Geschäftsanteil beträgt jetzt 100 000 ℳ.
4. Am 2. Januar 1923 auf Blatt 11, betr. Landwirtschaftlicher Spar⸗, Credit⸗und Bezugs⸗Verein zuOlbers⸗ dorf mit Eichgraben, eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht in Olbersdorf: Zufolge Beschlusses der Generalversammlung vom 17. November 1922 ist § 30 der Satzung abgeändert worden.
5. Am 4. Januar 1923 auf Blatt 45, betr. die Oberlausitzer Sägewerks⸗ genossenschaft, eingetragene Ge⸗ nossenschaft mit beschränkter Haft⸗ pflicht in Zittau: Zufolge Beschlusses der Generalversammlung vom 7. Oktober 1922 sind die §§ 21 und 24 der Satzung abgeändert worden Die Haftsumme für einen Geschärtsanteil beträgt jetzt 30000 ℳ. Ernst Julius Hofmann ist nicht mehr Mitglied des Vorstands. Der Baumeister Max Weickelt in Reichenau ist Mitglied des Vorstands.
6. Am 12. Januar 1923 auf Blatt 53, betr. die Ein⸗ und Verkaufsgenossen⸗ schaft der Maler und Lackierer zu Zittan und Umgebung, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haft⸗ pflicht in Zittau: Zufolge Beschlusses der Generalversammlung vom 24 Api’ 1922 ist § 16 der Satzung abgeändert worden Johann Franz John und Friedrich Wilhelm Fröhlich sind nicht mehr Mit⸗ glieder des Vorstands. Zu Vorstands⸗ mitgliedern sind bestellt der Kaufmann Gustav Schneider und der Malermeister Robert Zentner, beide in Zittau.
7. Auf Blatt 54, betr. die Molkerei⸗ genossenschaft Niederoderwitz und Umgegend, eingetragene Genossen⸗ schaft mit beschränkter Haftpflicht in Niederoderwitz: Zufolge Beschlusses der Generalversammsung vom 30. Oktober 1922 ist § 23 Abs. 1 der Satzung abge⸗ ändert worden. b Amtsgericht Zittan, den 13. Januar 1923.
9) Musterregister.
(Die auslöndischen Muster werden unter Leipzig veröffentlicht.)
Ratingen. 8 [115591] In das Musterregister ist eingetragen: Nr. 25 Firma C. & W. Döllken in Ratingen, sieben Abbildungen mit 13 Modellen für Spielwaren, offen, Muster für plastische Erzeugnisse, ve nummern 1 bis mit 13, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 24. November 1922, Vormittags 9 Uhr 20 Minuten. Ratingen, den 24. November 2. Das Amtsgericht.
11) Konkur
Königstein, Elbe. - [115589] Ueber das Vermögen des Tischlers Arthur Hanzig in Hermsdorf wird heute, am 13. Januar 1923, Vormittags 9 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet. Konkursverwalter: Herr Lokalrichter Prater hier. Anmeldefrist bis zum 13. Februar 1923. Wahltermin am 1. Februar 1923, Vormittags 10 Uhr. Prüfungs⸗ termin am 8S. März 1923, Vormittags 10 Uhr. Offener Arrest mit Anzeige⸗ pflicht bis zum 13. Februar 1923. Amtsgericht Königstein, den 13. Januar 1923.
Freital. [115 Das Konkursverfahren über da
mögen des
Eduard tal⸗Pot⸗
schappel wird eingestellt, da eine den
Kosten des Verfahrens
kursmasse nicht vor
ein zur Deckung
der Konkursord
. § 204. anuar 1923.
[115586] Aufgehoben sind: Konkurs Chem. Fabrik Neufeld ne, Grimma, nach Bestätigung wangsvergleichs; Konkurs Artu einhold, Grimma, mangels Kostendeckung. mtsgericht Grimma.
Hamburg. 115587] Das Konkursverfahren über/ das Ver⸗ mögen der Genossenschaft in Fi kaufs⸗, Verkaufs⸗ u rungs⸗Genossenscha meister zu Hambpeg, eingetragene Genossenschaft wil beschränkter Haft⸗ pflicht, wird nach erfolgter Abhaltung des Schlußteynsins hierdurch aufgehoben. „ den 16. Januar 1923. 7 Das Amtsgericht. seilung für Henkuresachen.
t Freital, den 11. ma.
Wimhelmshaven.
Das Konkursverfahren ü
Abhaltung des
aufgehoben. aven, den 9. Januar 1923.
Das Amtsgericht.
machungen der Eisenbahnen.
[125153] Deutsch⸗dänischer und deutsch⸗ schwedisch⸗norwegischer Gütertarif, Teil I11I.
Vom 1. Januar an werden auf den Stationen der Saarbahn keine besonderen Zuschläge mehr berechnet.
858 Auskunft erteilt unser Verkehrs⸗ üro.
Altona, den 11. Januar 1923.
Reichsbahndirektion namens der Verbandeverwaltungen.
[115201] Reichsbahngütertarif, Heft C II (Ausnahmetarife) Tfv. 5.
Mit Gültigkeit vom 1. Januar 1923 wird der Ausnahmetarif 2d für Haus⸗ und Straßenkehricht auf Abtrittsdünger (Fäkalien) und Schlamm aus Kläranlagen ausgedehnt. Die neue Fassung enthält der nächste Tarifanzeiger
Außerdem geben Auskunft die beteiligten Füterabfertigungen sowie die Auskunftei, hier, Bahnhof Alexanderplatz.
Berlin, den 13. Januar 1923.
Reichsbahndirektion.
[115593] Reichsbahngütertarif, Heft C Ib.
Mit Gültigkeit vom 25. Januar 1923 werden die im Uebergangsverkehr mit den Stationen der Ilmebahn zu erhebenden Zuschlagsfrachten erhböht. Die Gebühren⸗ sätze werden im Tarifanzeiger bekannt⸗ gegeben werden.
Das alsbaldige Inkrafttreten der Er⸗ höhungen gründet sich auf die vorüber⸗ gehende Aenderung des § 6 der Eisenbahn⸗ verkehrsordnung (RGBl. 1914 S. 455).
Auskunft geben auch die beteiligten Güterabfertigungen.
Cassel, den 12. Januar 1923.
Reichgs bahndirellion. [115594] Mitteldeuntsch⸗südwestdeutscher Gütertarif. Am 1. Februar 1923 werden im Be⸗ reich der Reiche bahndirektion Hannover a) aufgenommen die Stationen Genzin, Harpe, Groß Garz und Groß Holzhausen, b) geändert die Entfernungen für Arendsee (Altm.) und Geestgottberg. G Erfurt, den 13. Januar 1923. Reichsbahndirektion.
[115595] Deutsch⸗italienischer Güterverkehr über die Schweiz (Uebergänge Chiasso, Pino und Iselle). Tarif vom 1. Oktober 1921. Neuaus⸗ gabe vom 1. Februar 1923. Am 1. Fe⸗ bruar 1923 wird der Tarif für die Be⸗ förderung von Gütern zwischen Stationen der itgpenischen Eisenbaynen einerseits d Sationen der deutschen Reichebahnen erseits über die Schweiz neu aus⸗ geben. Hierdurch wird der Tarif vom 1. Oktober 1921 nebst Aenderungen und
Ergänzungen aufgehoben.
In dem neuen Tarif sind mit geringer
nahme nur Sätze für jene deutschen Stäͤtionen enthalten, welche bisher Verkehr aufzüweisen hatten. Die Gütereinteilung wurde durch die Aufnahme von frischen Fischen für den Verkehr nach Italien ergänzt. Der Zuschlag von 10 vH für die bedeckte Beförderung in Deutschland ist in die Tarife eingerechnet.
Frankfurt (M.), den 12. Januar 1923.
Reichsbahndirektion.
[115592]
über Brenner und Tarvis. Tarif vom 1. Oktober 1921. Neuausgabe vom 1. Februar 1923.
Am 1. Februar 1923 wird der Tarif für die Beförderung von Gütern zwischen Stationen der italienischen Eisenbahnen einer seits und Stationen der deutschen Reichsbahn andererseits über Brenner und Tarvis neu ausgegeben. Hierdurch wird der Tarif vom 1. Oktober 1921 samt Nachträgen und den hierzu erlassenen Ausschreiben aufgehoben. In der Ein⸗ stellung der Sätze für den Schnitt II (österreichische Sätze) ist im neuen Tarif eine wesentliche Aenderung insofern ein⸗ etreten, als nicht mehr eine Anzahl von Reihen, sondern nur noch eine Reihe der Taxen enthalten ist. Die Frachtsätze dieser Reihen werden je nach der Kurz⸗ lage mit einer von Fall zu Fall durs Schalteranschlag bekanntgegebenen Zah vervielfacht. Der Zuschlag von 10 v. H. für die bedeckte Beförderung in Deutsch⸗ land ist in die Tarife eingerechnet und daher nicht mehr besonders zu berechnen. 1 1.r.sen. 99 ufnahme von frischen Fi ür d Verkehr nach Italien 8 In dem neuen Tarif sind mit geringer Ausnahme nur mehr Sätze für jene deutschen Stationen enthalten, welche bisher Ver⸗ kehr aufzuweisen hatten.
München, den 11. Januar . 8.
Tarifamt beim R.⸗B.⸗M
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Fahrplanbekannt⸗
über Einstellung der Reparationsleistungen im
Deutsch⸗italienischer Güterverkehr
zu dem Gesetz über die Zahlung der!
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und Staatsanzeigers, Berlin SW. 48, Wilhelmstraße Nr. 32.
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einschließlich des Portos abgegeben.
Inhalt des amtlichen Teiles:
Dentsches Reich. Veröffentlichung der Bekanntmachungen des Reichskommissars
für die Kohlenverteilung vom 25. Januar 1922 (RGBl. S. 191)
Ernennungen ꝛc. bestimme ich hiermit folgendes:
Bekanntmachung über Einstellung der Reparationsleistu gen I.
freien Verkehr an Frankreich und Belgien. Setantetecs s zu dem Gesetz über die Zahlung der Zölle in old. Bekanntmachung des Reichskommissars für die Kohlenver⸗ teilung, betreffend den Landabsatz im Ruhrgebiet. “ ö““ Fetesehs 1 Zinsfuß der Darlehnskassen. ekanntmachungen, betreffen enehmigung zur H “ 11“ ekanntmachungen, betreffend Anleihen der Bayerischen Hypo⸗ r e 2 II. 886 FeeEhite an in München und der Bayerischen Im übrigen bleibt meine Bekanntmachung über den Landabsa 1h”n Anstalt in Würzburg. von Kohlen im Gebiete der Amtlichen Verteilungsftele für Rusas fhebung von Vereinsverboten. kohle in Essen vom 4. Mai 1921 in der Fassung vom 24. September Müeiten de esüei e g⸗Zaterehhe 8 1 Bekanntmachung Befugnisse ö“ ngsstelle für Ruhrkohle in Essen festgelegt
8 waren, werden diese Befugnisse vorläufig durch mi 8 des vereinfachten Enteignungsver⸗ genommen. 1“
Soweit Hausbrandlandabsatzscheine na dem Muster nicht mehr vorhanden sah, sind 1 weiteres die Vor⸗ stände der Hausbrandversorgungsbezirke berechtigt, im Rahmen des noch vorhandenen Restes des ihnen zugewiesenen andabsatzkontingents verteilt auf die Monate bis einschließlich April, Hausbrandlandabsatz⸗ scheine für ihren Bereich selbständig auszustellen. Die ausgegebenen Se l. auch bei behelfsmäßiger Herstellung nach Einteilung — ha den bisher gültigen Hausbrandlandabsatzscheinen möglichst
zuletzt gültigen
Ernennungen und sonstige däeeh. über Ausübung aürens. Berlin, den 18. Januar 19222Z32.
Bekanntmachung eines Nachtrags zu den Vorschriften über das .“ Ferhee i e 1 Verfahren vor dem Preußischen Landesschi 1 er Reichskommissar für die Kohlenverteilung. bneeseng9. P ßischen Landesschiedsgerichte. S. D. Ke
Bekoannima 4 an a. Der velas der “ beträgt von heute
ab bis auf weiteres allgemein für Vorzugsdarlehen 12 H vH
für Darlehen gegen Verpfändung öö vawapae⸗
einschließlich der unverzinglichen Schatzanweisungen 13 vH und
u“ 1 für Darlehen gegen Verpfändung von Aktien und dergl. sowie „Der Ministerialdirektor z. D. Heilbron ist zum Mini⸗ von Waren 14 vH.
Eerialbirector und Leiter der Presseabteilung der Reichsregierung Berlin, den 18. Januar 1923.
ernan worden. 8 Hauptverwaltung der Darlehnskassen.
Havenstein. 8
— —
„Der Botschaftsrat Richard Meyer ist zum Botschaftsrat bei der Botschaft beim Vatikan ernannt. 8 ticaf
rere eniggev,
v. Grimm]. 1“
Bekanntmachung.
Auf Grund des § 2 Abs. 2 der Verordnung futter vom 8. April 1920 (RGBl. S. 491 ff.) ist die Her⸗ stellung folgender Mischungen genehmigt worden: 1. Durch Erlaß vom 8. Dezember 1922 — J.⸗Nr. IV/3 M. 723 —: Bezeichnung: Gewürzter kohlensaurer Futterkalk „Marke „Salozol“ (gesch. Warenzeichen). Handelsübliche Bezeichnung der Gemengteile: Staubfein gemahlener, reiner kohlensaurer Kalk, Phosphorsaurer Futterkalk (Dikalziumphosphat), b1““ ame Herstellers: Firma S. & Co., G. m. b. H., in Stuttgart, Sickstraße 3. . 2. Durch Erlaß vom 8. Dezember 1922 — J.⸗Nr. 1/3 M. 732 —: Bezeichnung: Gewürzter Futterkalk „Marke Ossana“. Handelsübliche Bezeichnung der Gemengteile: Reiner kohlensaurer Kalk, Phospborsaurer Futterkalk (Dikalziumphosphat), Fenchelpulver, Kochsalz. Name des Herstellers: Firma L. Grimm & Co. in Blankenburg a. H. 3. Durch Erlaß vom 19. Dezember 1922 — J.⸗Nr. IV/g3 M. 763 —: Bezeichnung: „Gewürzter Futterkalt“ (enthält 23 % phosphor⸗ sauren Kalk). Handelsübliche Bezeichnung der Gemengteile: ““ Kohlensaurer Kalk, bhee phosphorsaurer Kalk, Fenchelpulver, k1“ “ 28 ““ Kochsalz. 11.“ Bekanntmachung Name des Herstellers: Firma Paul Meyer in Ludwigshafen a. Rh. 4. Durch Erlaß vom 23. Dezember 1922 — J.⸗Nr. 1Vv/3 M. 785 —:
b ölle in Gold vom 21. Juli 1919 (+SBl. S. 1361). „a.
Pöhlmann’'s gewürzter Futterkalk, Marke „P. K.“
(enthält 10 % phosphorsauren und 83 %
9 Das Goldzollaufgeld beträgt vom 24. bis einschließlich 89 Zanuar 1923 222 900 (zweihundertzweiundzwanzigtausend⸗ kohlensauren Futterkalk). 8 unhunde rt) vH. .“ Handelsübliche Beze ichnung der Gemengteile: Berlin, den 18. Januar 1923. 8 Koblensaurer Setereer. DDer Reichsminister der Finanzen.
J. V.: Zapf. ochsalz.
Bekanntmachung, Pöhlmann’s gewürzter kohlensaurer Futterkalk
* Marke „K be treffend Landabsatz im Ruhrgebiet. Handelsübliche Bezeichnung der Gemengteile: Vom 18. Januar 1923.
Beklandimachuüung freien
Verkehr an Frankreich und Belgien. Vom 13. Januar 1923.
(Peröffentlicht in der am 17. Januar ausgegebenen Nr. 3 des REBl. S. 38.) französischen
Nachdem die Reichsregierung der und belgischen Hectettag durch gleichlautende Noten vom 12. Ja⸗ nuar 1923 mitgeteilt hat, daß sie infolge der Besetzung des Ruhrgebiets nicht in der Lage sei, Leistungen an Frankreich und Belgien zu bewirken, wird die Durchführung der Verträge zwischen dem Deutschen Reiche und Frankreich vom 15. März und 3. Juni 1922 über die Ausführung der im Friedens⸗ vertrag übernommenen Sachleistungen gegenüber Frankreich und der Bestimmungen der Vereinbarung zwischen der deutschen Negierung und der Reparationskommission vom 2. Juni 1922 (AGBl. II S. 625) im Verhältnis zu Belgien vom 12. Ja⸗ nuar 1923 ab bis auf weiteres eingestellt.
Berlin, den 13. Januar 1923.
Der Reichsminister für Wiederaufbau. J. V.: Dr. Müller.
E11XA“
Bezeichnung:
1 Bezeichnung:
Reiner, staubfein gemahlener, kohlensaurer Kalk, 1 Fenchel,
dh. ghe. be gewa peier ptih .. ame de erstellers: irma Peter mann in⸗ Waldhof, Glasstraße 16. u.*“ Berlin, den 16. Januar 1923.
Bund 1 Verordnung des 86 esrats über Regelung des Verkehrs mit Kohle vom 8 Februar 1917 (RGBl. S. 167) in Verbindung mit 8§ 1 ka der Bekanntmachung des Stellvertreters des Reichs⸗ en 16. Januar 2 Kuplers über die Bestellung eines Reichskommissars für die Der Reichsminister für Ernährun ohlenverteilung vom 28. Februar 1917 (GBl. S. 193) 8 J. A.: Dr. Niklas. mit der Verordnung des Reichswirtschaftsministers über die . — 66
und Landwirtschaft.
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Bekanntmachung.
Auf Grund des § 2 Abs. 2 der Verordnung über Misch⸗ füüih vom 8. April 1920 (RGBl. S. 491 ff.) 89 die 818. 1e folgender Mischfutterarten genehmigt
1. Durch Erlaß vom 23. November 1922 — J.⸗Nr. Bezeichnung: „Schweinemastfutter“. Nährstoffgehalt: 1161 % Wasser,
4,92 % Rohfett, 157 % Stickstofffreie Extraktstoffe, 1“ :29 % Asche (darin 1,78 7%e 8 Handelsübliche Bezeichnung der Gemengteile: “ MWetzenkleie, Maisfuttermehl, ““ heccee ansst 5 WE16“ osphorsaurer Futterkalk. Name des Herstellers: Chemi i 5 in Krumbach (Schwaben). “
2. Durch Erlaß vom 18. Dezember 1922 — J.⸗Nr. IV5 — Bezeichnung: Kraftfuttermehl“. L““ Nährstoffgehalt: 11,68 % Wasser,
Sg. 33,34 % Protein,
48 222% Erns f xtrakt
2,22 % Stickstofffreie E soffe, 4,49 % Rohfaser, 1 4,95 % Asche.
& 7181 75 M. 712 —
Handelsübliche Besseeaah der Gemengteile: “ Betreidekeime, 1 Entfettetes Soyabohnenmehl, Name des H Kaieahengeie me Herstellers: f T i “ erliner Kraftmehlgesellschaft m. b. H. in 3. Durch Erlaß vom 19. Dezember 1922 — J. 3 M. 761 —: Bezeichnung: „Mastfutter’ 11““ Nährstoffgehalt: 8,54 % Wasser, 12,81 % Protein. 53 % Stickstofffreie Extraktstoffe, 10,55 % Robfaser 8 1,15 % Gesamtmineralstoffe. Handelsübliche Bezeichnung der veenen heghecs 8 Weizennachmehl, 1 1 Roggennachmehl, Höö“ ame Herstellers: Fir 5 & 8 Bahnhofstraße 45 II. 11u“
Berlin, den 16. Januar 1923. Der Reichsminister für Ernährung und Landwirtschaft. J. A.: Dr. Niklas. 8 8i
Bekanntmachung,
betreffend Aus gabe von Schuldverschreibungen auf den Inhaber.
Der Bagyerischen ö und Wechselbank in München wurde die Genehmigung erteilt, hnchceh der gesetzlichen und satzungsmäßigen Umlaufsgrenze nachstehende, auf den Inhaber lautende, in Stücke zu 100 000 ℳ eingeteilte Schuldverschreibungen in den Verkehr zu bringen: b 135 Millionen Mark 4 prozentige, verlosbare, jedoch in den ersten zehn Jahren vom Ausstellungstage an seitens der Bank nicht rückzahlbare kommunale Schuldverschreibungen. München, den 12. Januar 1923. Staatsministerium für Handel, Industrie und Gewerbe. Dr. von Meinel.
8 Bekanntmachung,
etreffend Ausgabe von Schuldverschreibungen auf den Inhaber.
Der Bayerischen Bodencredit⸗Anstalt in Würz harg wurde die Genehmigung erteilt, innerhalb der esetz iichen 1 und atzungsmäßigen Umlaufsgrenze nachstehende, auf den In⸗ Ss 88 Stücke zu 100 000, 50 000, 20 000 und eingeteilte kommunale Schuldve in den Verkehr zu bringen: “ C
30 Millionen Mark 5 prozentige, seitens des Inhabers unkündbare, seitens der Gesellschaft vom Ausgabetage an binnen 60 Jahren im Wege der Kündigung, Verlosung oder des frei⸗ v “ d8-se lerd. 8 zum Jahre 1932 un⸗ osbare und unkündbare kommunale Schuldverschrei (Folge 1). 9. 8sch ; München, den 15. Januar 1923. Staatsministerium für Handel, Industrie und “ Dr. von Meinel. 8
1111“
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