Umgebung e. G. m. B. H. zu Sch wurde eingetragen: Tod ausgeschiedenen Georg Kreutzer von Sandlefs ist Landwirt Heinrich Pfiffer⸗ ling in Schlitz in den Vorstand gewählt. Durch Beschluß der Generalversammlung vom 7. Januar 1923 ist die Haftsumme auf 3000 ℳ für feden Geschäftsanteil er⸗ böht und die Höchstzahl der Geschäfts⸗ anteile auf acht festgesetzt.
Schlitz, den 11. Januar 1923. Hessisches Amtsgericht. Sehönau. Wiesental. [116178]
Genossenschaftsregistereintrag Band I zu O.⸗ Z. 12 — Konsumverein Schönau i. W. e. G. m. b. H. in Schönau —: Ge⸗ schäftsanteil und Haftsumme wurden auf ee. ℳ, das Eintrittsgeld auf 100 ℳ erböbt.
Schönau i. W., den 12. Januar 1923. Badisches Amtsgericht. Schönau,. Wiesental. [116179]
Im Genossenschaftsreäister wurde beute die durch Statut vom 10. Dezember 1922 errichtete Bezugs⸗ und Ahsatzgenossen⸗ schaft des Bauernvereins Branden⸗ berg⸗Fahl e. G. m. b. H. in Branden⸗ berg eingetragen. Gegenstand des Unter⸗ nehmens: Gemeinschaftlicher Ankauf land⸗ wirtschafflicher Bedarfsartikel und ge⸗ meinschaftlicher Verkauf landwirtschaft⸗ licher Erzeuanisse. Bekanntmachungen der Genossenschaft erfolgen unter der Firma, gezeichnet von zwei Vorstandsmitgliedern, im Yereinsblatt des Bad. Bauernvereins Freiburg. Haftsumme 10 000 ℳ. Höchste Zabͤl der Geschäftsanteile ist 10. Der Vorstand besteht aus zwei Mitgliedern: Karl Waßmer, jung Landwirt, Fahl. und Adolf Beckert Bürgermeister, Branden⸗ berg Die Willenserklärungen des Vor⸗ stands erfolgen durch mindestens zwei Norstandsmitglieder. Die Zeichnung ge⸗ schiebt durch Beifüaung der Namens⸗ unterschrirt von zwei Vorstandsmitgliedern unter der Firma. Die Einsicht der Ge⸗ nossenliste ist während der Dienststunden edem gestattet.
Schönan i. W., den 12. Januar 1923.
Badisches Amtsgericht.
Schweinitz. Elster. [116180]
In unser Genossenschaftsregister ist beute bei Nr. 21 Ländliche Spar⸗ und Dar⸗ lehnskasse Mellnitz und Umgegend eingetragen: Die Haftsumme ist auf 20000 ℳ erhöht, der Geschäftsanteil ist auf 2000 ℳ erhöht durch Beschluß der Generalversammlung vom 29. Dezember 1922. Schweinitz (Elster), den 12. Ja⸗ nuar 1923. Das Amtsgericht.
Schwelm. [116181]
In unser Genossenschaftsregister Nr. 26 ist heute bei der „Bezugsgenossenschaft der Kolonialwarenhändler einge⸗ tragene Genossenschaft mit beschränk⸗ ter Haftpflicht“ in Schwelm folgendes eingetragen: Durch Beschluß der General⸗ versammlung vom 31. Oktober 1922 ist der § 8 der Statuten abgeändert. Die Haftsumme eines jeden Genossen ist auf 50 000 ℳ und die Höchstzahl der von
An Stelle des .
sternberg, Mecklb. [116300]
In das hiesige Genossenschaftsregister ist heute bei dem Konsumverein für Sternberg und Umgegend, einge⸗ tragene Genossenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht in Sternberg, eingetxagen:
Die §§ 44, 46, 49 und 67 der Satzung sind kahin geändert, daß der Geschäfts⸗ anteil und die Haftsumme je 5000 ℳ (fünftausend Mark) betragen und daß das Eintrittsgeld jetzt 100. ℳ (einbundert Mark) beträgt. Die Veröffentlichungen der Be⸗ kanntmachungen erfolgen in Zukunft statt im Sternberger Anzeiger in der Mecklen⸗ burgischen Volkszeitung, in der Volks⸗ wacht und im „Freien Wort“.
Sternberg, den 16. Januar 1923.
Mecklenburg⸗Schwerinsches Amtsgericht.
Stollberg, Erzgeb. [116182]
Auf Blatt 11 hiesigen Genossen⸗ schaftsregisters, die Konsum⸗ und Spar⸗ genossenschaft für Ursprung und Um⸗ gegend, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht. in Ursprung betr., ist heute eingetragen worden, daß das Statut zu § 33 abge⸗ ändert worden ist. Hiernach beträgt die Haftsumme 3000 ℳ.
Sachsisches Amtsgericht Stollberg, den 2. Januar 1923. Straubing. [116185] Genossenschaftsregister.
„Spar⸗ und Darlehenskassenverein Bayerbach bei Ergoldsbach, e. G. m. u. H.“, Sitz Bayerbach. In der Generalversammlung vom 17. September 1922 wurde die Abänderung des Statuts dahin beschlossen, daß die Bekannt⸗ machungen der Genossenschaft nun im „Genossenschafter“ in Regensburg erfolgen.
Straubing, den 12. Januar 1923.
Das Amtsgericht.
Trebnitz, Schles. [116183]
In unser Genossenschaftsregister wurde heute unter Nr. 121 eingetragen: Die Firma Molkereigenossenschaft Trebnitz Schl. eingetragene Genossenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht mit dem Sitz in Trebnitz und Statut vom 18. Dezember 1922. Gegenstand des Unternehmens ist Milchverwertung auf gemeinschaftliche Rechnung und Gefahr. Haftsumme 20 000 ℳ, jeder Genosse kann höchstens 200 Geschäftsanteile erwerben Vorstand: Rittergutsbesiher Hubert Jantke in Trebnitz, Tierzuchtinspektor Rudolf Kettner in Wiese, Domänenpächter Erich Stümpel in Neuhof bei Trebnitz, Freigutsbesitzer Walter Holters in Droschen bei Trebnitz. Bekannt⸗ machungen erfolgen unter der Firma, ge⸗ zeichnet von zwei Vorstandsmitgliedern, im Trebnitzer Anzeiger und Trebnitzer Kreis⸗ blatt. Willenserklärung und Zeichnung für die Genossenschaft erfolgen durch zwei Vorstandsmitglieder. Die Zeichnung ge⸗ schieht in der Weise, daß die Zeichnenden zu der Firma der Genossenschaft ihre Namensunterschrift beifügen. e Einsicht der Liste der Genossen steht jerem in den Geschäftsstunden frei. Amtsgericht Trebnitz, den 15. Januar 1923.
Weiden. PPVö
In das Genossenschaftsregister wurde eingetragen: Elektr. Dreschgenossen⸗ schaft Kaimling, e. G. m. b. H., Sitz Kaimling. Die Vertretungsbefugnis der Liquidatoren Josef Woppmann, Josef Beigler und Georg Bevyer ist nach Durch⸗ führung des Liquidationsverfahrens beendet. Weiden i. O., den 17. Januar 1923
Das Amtsgericht.
Weisswasser. [116303]
In unser Genossenschaftsregister ist unter Nr. 13 bei der Elektricitäts⸗Genossen⸗ schaft Daubitz⸗Hähnichen einge⸗ tragene Genossenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht in Daubitz O. L. eingetragen worden, daß durch General⸗
versammlungsbeschluß vom 22. November der Geschäftsanteil auf 400 ℳ und 372 8e e izcuse, 8 die Haftsumme auf 4000 ℳ erhöht und 57, 58, 59, 52, 49, 60, 608, 55, 18. 19,
§ 8 des Statuts geändert worden ist.
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Weißwasser, den 8. Januar 1923. Das Amtsgericht.
Worbis. [116305]
In unser Genossenschaftsregister ist heute unter Nr. 36 die Genossenschaft mit der Firma Ländliche Spar⸗ und Dar⸗ lehnskasse Ecklingerode bei Duder⸗ stadt eingetragene Genossenschaft
mit beschränkter Haftpflicht mit dem Sitze in Ecklingerode eingetragen. Das
Statut datiert vom 21. November 1922. Gegenstand des Unternehmens ist der Be⸗ trieb eines Spar⸗ und Darlehnskassen⸗ geschäfts zum Zwecke der Gewährung von Darlehen an die Genossen für ihren Ge⸗ schäfts⸗ und Wirtschaftsbetrieb, der Er⸗
leichterung der Geldanlage und Förderung des Sparsinns. Vorstandsmitglieder sind: Pfarrer Hermann Kühn, Schulze Erust Sander,
Landwirt Julius Klinzebiel, sämtlich in Ecklingerode. annt⸗ machungen ergehen unter der minde⸗ stens zwei Vorstandsmitgliedern gezeich⸗ neten Firma der Genossenschaft, solche des Aufsichtsrats unter Benennung dieses vom Vorsitzenden unterzeichnet in den Genossen⸗ schaftlichen Nachrichten des Verbandes der landwirtschaftlichen Genossenschaften der Provinz Sachsen und der anliegenden Staaten zu Halle a. S. und beim Ein⸗
gehen dieses Blattes bis zur nächsten Ge⸗
neralversammlung im Deutschen Reichs⸗ anzeiger. Die Willenserklärung und Zeichnung der Genossenschaft muß durch zwei Vorstandsmitglieder erfolgen. Das Geschäftsjahr läuft vom 1. Juli bis 30. Juni. Die Haftsumme beträgt 10 000 ℳ. Ein Genosse kann sich mit höchstens 200 Geschäftsanteilen beteiligen. Die Einsicht in die Liste der Genossen ist während der Dienststunden des Gerichts jedem gestattet. Worbis, den 23. Dezember 1922. Das Amtsgericht.
Worbis. [116304] In unser Genossenschaftsregister ist bei der ländlichen Spar⸗ und Darlehns⸗ kasse Deuna eingetragen, daß Albert Reinhold aus dem Vorstand ausgeschieden und an seine Stelle der Landwirt Josef Vatterodt in Deuna gewählt jst. Worbis, den 8. Januar 1923.
16. M.⸗R. 3229. Firma Klimsch’s Druckerei J. Maubach & Co. G. m. b. H. in Frankfurt a. Main, bezüglich zwei Muster Karten und ein Muster Etikette mit den Fabriknummern: Karte 5682, 5689, Etiketten 5690, verlängert um weitere sieben Jahre.
16 M ⸗R. 2821. Firma Klimsch's Druckerei J. Maubach & Co. G. m. b. H. in Frankfurt a. Main, bezüglich der Preiskarte mit Fabriknummer 4851 b, verlängert um weitere fünf Jahre.
16. M.⸗R. 3424. Firma Frankfurter Marmorwerke Rottenstein Treleani & Co. in Frankfurt a. Main, Um⸗ schlag mit Mustern für Stehlampen aus Alabaster, Marmor und künstlichen kera⸗ mischen Materialien, versiegelt, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabriknummern
54, 54 a, 53, 53 a, 116, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 9 Januar 1923, Vormittags 10 Uhr 20 Minuten.
16. M.⸗R. 3425. Firma Frankfurter Marmorwerke Rottenstein Treleani & Co. G. m. b. H. in Frankfurt a. M., Umschlag mit Musiern für Beleuchtungs⸗ schalen und Beleuchtungsampeln aus Alabaster, Marmor und künstlichen kera⸗ mischen Materialien, versiegelt. Muster für plastische Erzeugnisse, Fabriknummern 30, 26, 27. 28, 13, 11 84. 37, 36 35 39, 10, 33, 31 38, 29 32, 103, 104 107, 111, 112, 114, 43, 44, 42 46 1. 45, 17, 47, 51, 48, 50, 40 16, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 9. Januar 1923, Vormittags 10 Uhr 20 Minuten.
16. M.⸗R. 3426. Firma Klimsch's Druckerei J. Maubach & Co. G. m. h. H. in Frankfurt a. Main, Umschlag mit Mustern für Etiketten und Rech⸗ nungskopf, versiegelt, Flächenmuster, Fabrik⸗ nummern Etiketten 6941, 6942, 6943, 6944, 6945, 6946, 6947, 6948, 6949, 6950, 6951, 6952, 6953, 6954, Rechnungs⸗ kopf 6955, Schutzfrist drei Jahre, an⸗ gemeldet am 11. Januar 1923, Nach⸗ mittags 2 Uhr 30 Minuten.
16. M.⸗R. 3231. Firma Klimsch’'s Druckerei J. Maubach & Co. G. m. b. H. in Frankfurt a. Main, bezüglich der hinterlegten sieben Muster, und zwar vier Muster Etikfetten, drei Muster Pro⸗ spekte mit Fabriknummern Etiketten 5695, 5698, 5699, 5700, Prospekte 5701, 5693, 5694, verlängert um weitere sieben Jahre.
16. M.⸗R. 3231. Firma Klimsch's Druckerei J. Maubach & Co. G. m. b. H. in Frankfurt a. Main, bezüglich des Etikettenmusters mit Fabriknummer 5697, verlängert um weitere sieben Jahre.
“ a. Main, den 17. Januar
Preußisches Amtsgericht. Abteilung 16.
Freiburg, Breisgan. 1117207] In das Musterregister ist eingetragen: Band II O.⸗Z. 98. Eugen Knosp,
Kunstmaler, Freiburg, verschlossenes
Paket, enthaltend fünf Muster sog. Bussi⸗
puppen auf bedruckter Leinwand mit Ver⸗
packung, Fabriknummern 2005, 2006, 2007,
2008, 2009, Flächenerzeugnisse, Schutzfrist
drei Jahre, angemeldet am 11. Januar
1923, Vormittags 10 ¼ Uhr.
München.
Konkurs über da — handlungsgehitfen Karl Lorenz in München ist nach Schlußekrteilung auf. gehoben worden.
lagen des Konkursve
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durch Beschlu
. 88 chen, am 18. Januar 1923. Amtsgericht.
vidda. [117214] Betreffend: Konkurs über das Vermögen des Vorschuß⸗ und Kreditvereins e. G. m. u. H. in Ober Mockstadt. Beschluß. Zur Abnahme der Schlußrechnung welche vom 5. Februar d. J. ab zur Ein⸗ sicht aller Beteiligten auf der „Frichts⸗ schreiberei des unterzeichnezor Gerichts offenliegt, und zur Beschltfassung über die in §§ 91 und 162K.⸗O. erwähnten Angelegenheiten wies Termin bestimmt auf Montag, dol 12. Februar 1923, Nachmittags 3 Uhr, vor dem unterz. Gericht Zulmer Nr. 1.—
Nidda, den 20. Januar 1923. Hessisches Amtsgericht. Schwetzingen. 1 117215]
Gemäß § 163 K.⸗O. wird Tas Konkurs⸗ verfahren über das Verwrogen der Firma Radehaus & AstorG. m. b. H. in Reilingen nach effolgter Schlußvertei⸗ lung aufgehobern⸗
Schwetzisigen, den 15. Januar 1923. adisches Amsgericht. 2.
Wehlau. G [11709 0U Das Konkursverfahren er das Ver⸗ mögen des Kaufmangs Willy Ströhl in Wehlan wird nacherfolgter Abhaltung des Schlußtermiys hierdurch aufgehoben. Wehlau, 10. Januar 1923. Amtsgericht.
12) Tarif⸗ und Fahr⸗ planbekanntmachungen der Eisenbahnen.
Das seit 2. August 1922 auf dem Emp⸗ fangsgüterschuppen der Tarifstation Ham⸗ burg Habf. (einschließlich Sammelschuppen Lippeltstraße) eingeführte erhöhte Lagergeld wird mit sofortiger Wirkung aufgehoben. Es treten die, im § 3 der „Besonderen Bestimmungen über den Eisenbahngüter⸗ verkehr in Altona, Hamburg und Har⸗ burg“ tarifmäßigen Abnahmefristen wieder in Kraft.
Altona, den 17. Januar 1923.
Rieichsbahndirektion.
——
[117087) Bekanutmachung. Reichsbahn⸗Gütertarif, Heft CI b. Die zum 1. Februar 1923 TV Erhöhung der Umlade⸗ und Rollbock⸗ gebührensätze der Schmalspurbahnen des Direktionsbezirks Erfurt tritt nicht in
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Berlin, Dienstag, den 23. Januar.
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Rtrerten enthaltende. Zeitschrift
Warenzeichen.
hedeuten: das Datum vor dem Namen = den Tag der Anmeldung,
ttre Datum = Land und Zeit einer beanspruchten Unionäpriorität, das Datum hinter dem N — aann den Taa der Eintraauna, Beschr. = Der Anmeldung ist 5 Sn den
von dem Internationalen Büro für gewerbliches Eigentum in Bern herausgegebene, die international „Les Marques internationales“ blatt unentgeltlich beigelegt.
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Konservierungsmittel für Lebensmittel, mmische Produkte für industrielle, wissenschaftliche und hiographische Zwecke, mineralische Rohprodukte, Wachs, gaisce Ole und Fette, Parfümerien, kosmetische Mittel,
Hätherische Ole, Seifen, Wasch⸗ und Bleichmittel, Stärke
das hinter diesem Datum vermerkte Land
eine Beschreihung heigefügt.
wird dem Warenzeichen⸗
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und Stärkepräparate, Farbzusätze zur Wäsche, Fleckenent⸗ fernungsmittel, Putz⸗ und Poliermittel (ausgenommen für Leder), Schleifmittel.
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15 /9 1922. Gesundheitswacht Verlag und Lehr⸗ leghandlung A.⸗G., München. 27/12 1922. Geschäftsbetrieb: Verlag und Lehrmittelhandlung, trieb für hygienische Volksbelehrungs⸗ und Unter⸗ tsmittel. Waren: Photographische ugnisse, Schilder, Buchstaben, Druckstöcke, Bücher, lschriften, Broschüren, Kunstblätter, Papier, Pappe, pier- und Pappwaren, Prospekte, Kataloge, Plakate, egelmarken und Lehrmittel.
b. 296121.
R. 27927.
und Druckerei⸗
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a. Max Schwarzlose, Berlin. 2 7/12 1922. 8 8 8
Geschäftsbetrieb: Herstellung und Vertrieb von Parfümerien, kosmetischen Präparaten, Toilettemitteln, Toiletteseifen. Waren: Arzneimittel, chemische Pro⸗ zukte und Präparate für medizinische und hygienische Zwecke, pharmazeutische Drogen und Präparate, Pflaster, Verbandstoffe, Tier⸗ und Pflanzenvertilgungs⸗ nittel, Desinfektionsmittel, Parfümerien, kosmetische Mittel, ätherische Hle, Toiletteseifen, Rasierseifen, sowie Seifen jeder Art, Wasch⸗ und Bleichmittel, Stärke und Stärkepräparate, Farbzusätze zur Wäsche, Fleckenentfer⸗ nungsmittel, Rostschutzmittel, Putz⸗ und Poliermittel (ausgenommen für Leder), Schleifmittel, Puder, Schminken, Mundwasser, Zahnpulver, Zahncreme, Haar⸗ wasser, Toilettewasser, Mittel und Instrumente zur Pflege der Haut, der Haare, der Zähne, der Nägel, der Hände und Füße, Haarfarben, Rasierklingen, Ra⸗ sierapparate, Rasierpinsel, Haarentfernungsmittel, Haar⸗ tusche, Mittel zum Färben und Verstärken der Augen⸗ brauen und Wimpern.
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mittel für Lebensmittel, chemische Produkte für in⸗ le, wissenschaftliche und photographische Zwecke, Feuerlöschmittel, Härte⸗ und Lötmittel
64 8 „Abdruckmasse für zahnärztliche Zwecke, Zahnfüllmittel, mineralis
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Geschäftsbetrieb: Sanitäres Warenhaus. Waren: Hygienische Gummifabrikate, Präservativs.
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B. 43583. 13/9 1922. Wintersche Papierfabriken, Altkloster b. 27/12 1922.
Geschäftsbetrieb: Papierfabrik. titelpapiere. — Beschr.
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29/7 1922. Lyudia Fit esnn, Halle a. S., Glau⸗
Geschäftsbetrieb: Vertrieb von Sprechmaschinen.
Sprechmaschinen. 1b 296131.
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B. 44120.
7/11 1922. Bumke & Ulivelli, Berlin.
Geschäftsbetrieb: Fabrikation elektrotechnischer Ar⸗ Waren: Elektrotechnisches Installationsmaterial.
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4/11 1922. Berlin. 2 7/12 1922.
H. 46244.
Homophon⸗Company G. m. b. H.,
Das Amtsgericht.
——
Wüstegiersdorf. [116189]
In unser Genossenschaftsregister ist heute bei dem unter Nr. 3 eingetragenen Konsumverein zu Wüstegiersdorf, eingetragene Genossenschaft m. b. H., die durch Generalversammlungsbeschluß vom 10. Dezember 1922 beschlossene Er⸗ höhung der Haftsumme auf 5000 ℳ ein⸗ getragen worden.
Wüstegiersdorf, den 15. Januar 1923.
Das Amtsgericht.
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unteile au estgesetzt. UIlm, Donau. 116184
Schwelm, den 30. Dezember 1922. 8 Bennfsenschastsregister 1 Das Amtsgericht. Eintrag vom 15. Januar 1923. Bei
schwiebnus. [116297] den Darlehenskassenvereinen Ram⸗
In unser Genossenschaftsregister ist heute mingen u. Urspring, c. G. m. u. H.: under Nr. 55 die Genossenschaft unter der Nach dem in den Generalversammlungen Firma „Elektrizitäts⸗Verwertungs⸗ vom 13. August 1922 bezw. 31. Dezember Genossenschaft, eingetragene Ge⸗ 1922 durchgreifend geänderten Statut ist nossenschaft mit beschränkter Haft⸗ weiterer Gegenstand des Unternehmens pflicht“ mit dem Sitze in Muschten, der gemeinschaftliche Ankauf landwirt⸗ eingetragen worden. Das Statut ist am schaftlicher Bedarfsgegenstände sowie der 26 November 1922 festgestellt. Gegen⸗ gemeinschaftliche Verkauf landwirtschaft⸗ stand des Unternehmens ist: Bezug licher Erzeugnisse für die Mitglieder. elektrischen Stromes für Licht und Kraft⸗ Amtsgericht Ulm.
Frei i. den 11. 923. Kraft. Statt dessen werden die auf 1“ . Seite 35 des Tarifheftes unter lfd. Nr. 77 aufgeführten Umlade⸗ und Rollbockgebühren
mit Gültigkeit vom 1. Februar 1923 wie folgt erhöht: 88
für die Güter der Gruppe 1 (Stein⸗ grus ufw.) von 3,30 ℳ auf 10 ℳ,
für die Güter der Gruppe 2 (Holz, Holzwaren usw.) von 16 ℳ auf 50 ℳ, für die Güter der Gruppe 3 (sonstige agenladungen) von 13 ℳ auf 40 ℳ Die alsbaldige Erhöhung gründet sich auf die vorübergehende Aenderung des gs der Eisenbahnverkehrsordnung (RGBl. 1914 S. 455).
Geschäftsbetrieb: Fabrik von Musikschallplatten⸗ und Vertrieb von Sprechapparaten nebst Zubehörteilen. Waren: Sprechmaschinen und Schallplatten.
22 b. 296133. R.
27326. 13/9 1922. Wintersche Papierfabriken, Altkloster b.
Buxtehude. 27/12 1922.
Geschäftsbetrieb: Papierfabrik. Waren: Wert⸗ [117209] i iere. — Beschr. 1 über das Ver⸗ titelpapier Bes r en u. Co., Ge⸗ 9 ränkter Haftung, eingestellt, weil eine den Kosten Verfahrens entsprechende Konkursmafte nicht vorhanden ist.
Bad Ems, den 30. August 1922.
Bad Ems. Beschluß. Das Konkursverfahre mögen der Firma Ri sellschaft mit b. Bad Ems, wj
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Norga
Vernhard Wachtendorf A.⸗G.,
9/8 1922. Vereinigte Kellereien und Spritfabriken g68. 1 Schönau⸗Lindau (Bodensee) A.⸗G., Lindau⸗Schönau 8 (Bodensee). 27/12 1922.
5/1 2. 8 Geschäftsbetrieb: Brennerei, Likörfabrik und Obst⸗ 89 1998 2n2 re. Belttsc Litörfabrik verwertungsstelle. Waren: Spirituosen.
29/9 1922. Cux⸗
zwecke von der Ueberlandzentrale Birn⸗ baum — Meseritz —Schwerin a. W., einge⸗ tragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht, und die Weitergabe des Stromes au die Mitglieder der Genossen⸗ schaft. Die Bekanntmachungen erfolgen unter der Firma in der Landwirtschaft⸗ lichen Genossenschaftszeitung in Berlin, und beim Eingehen dieses Blattes bis zur nächsten Generalversammlung im Deutschen Reichsanzeiger. Vorstandsmitglieder sind: Landwirt Wilhelm Flegel, Stellmacher⸗ meister Paul Jentsch. Stellmachermeister Otto Jaensch, sämtlich in Muschten. Die Willenserklärungen des Vorsrands erfolgen Hurch mindestens zwei Mitglieder. Die Zeichnung geschieht, indem zwei Mitglieder ihre Namensunterschrift der Firma der Genossenschaft beifügen. Die Haftsumme beträgt 5000 ℳ. Die höchste Zahl der Geschäftsanteile beträgt 100. Die Einsicht der Liste der Genossen ist in den Dienst⸗ stunden des Gerichts jedem gestattet. Schwiebus, den 12. Januar 1923. Das Amtsgericht. Eea11,u“““
lallupönen. [116298]
In unser Genossenschaftsregister ist Seite 9, betr. den Beamtenwohnungs⸗ banverein e. G. m. b. H. in Stallu⸗ pönen, folgendes eingetragen:
Der Postbetriebsassistent a. D. Danders ist aus dem Vorstande ausgeschieden und an seiner Stelle der Dolmetscherinspektor Erich Eberlein in Stallupönen in den Vorstand gewählt.
Amtsgericht Stallupönen, den 31. Dezember 1922.
—
Steinau. Oder. [116299]
Bei dem in unserem Genossenschafts⸗ megister unter Nr. 5 eingetragenen Zed⸗ sitzer Darlehnskassenverein, e. G. m. u. H. ist heute folgendes eingetragen
Waldshut. [116301] zum „Kornhaus Klettgau, e. G. m. b. H.“ in Grießen. Durch Beschluß der Generalversammlung vom 8. Oktober 1922 wurden die §§ 14 Ziff. 7 und 37 Abs. 1 und 3 des Statuts geändert. Die Haftfumme beträgt jetzt 10 000 ℳ. Waldshut, den 4. Januar 1923. Das Amtsgericht. I.
Waren. “ [116302] In das Genossenschaftsregister ist heute zur Warener Trocknungsfabrik e. G. m. b. H. zu Waren eingetragen: Die §§ 1 und 39 des Statuts sind dahin ab⸗ geändert, daß die Haftsumme für den Ge⸗ schäftsanteil und der Geschäftsanteil auf 2000 ℳ erhöht sind. u“ Waren, den 17. Januar 1923. Mecklenburgisches Amtsgericht.
Weiden. [116187]
In das Genossenschaftsregister wurde eingetragen: „Consumverein Pech⸗ brunn und Umgebung, e. G. m. b. H. Sitz Pechbrunn.“ Mit Beschluß der Generalversammlung vom 27. Dezember 1922 wurde Aenderung des Statuts nach Maßgabe des eingereichten Protokolls be⸗ schlossen, besonders: Die Haftsumme be⸗ trägt nunmehr 1500 ℳ.
Weiden i. O., den 15. Januar 1923. Das Amtsgericht.
Weiden. 1116188] In das Genossenschaftsregister wurde eingetragen: Darlehenskassenverein Mähring, e. G. m. u. H., Sitz Mähring. Die Generalversammlung vom 8. Dezember 1922 hat Aenderung des Statuts nach Maßgabe des eingereichten Protokolls beschlossen. Alois Bösch aus
weorden: Brügmann ist aus dem Vorstande dem Vorstande ausgeschieden. Neubestelltes
ausgesckieden und an seine Stelle Mar Vorstandsmitglied:
Gmeiner, Michael,
Seemann, Zedlitz, in den Vorstand gewählt. Mähring.
Amtsgericht Steinau a. O. den 11. Jannar 1923.
Weiden i. O., den 17. Januar 1923. Das Amtsgericht.
9) Musterregister.
Genossenschaftsregistereintrag 3 49 SDie augländischen Muste⸗ Gen
unter Leipzig veröffentlicht.)
Frankfart, Main. [117290]
heim, Firma in Frankfurt a. Main, in je einem verschlossenen Umschlage zwei Tuben aus Zinn mit sechskant Hütchen in einer Faltschachtel, Muster für plastische und 2804 a, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 15. Dezember 1922, Vormittags 10 Uhr.
16. M.⸗R. 3421. August Osterrieth, Firma in Frankfurt a. Main, Umschlag mit Muster für Tabakpackungen, 4351 a,
Erzeugnisse, Fabriknummern 2804
Flächenmuster, Fabriknummern 4351 b, 4352 a, 4352 b, 4352 c, 4354 a,
4354 b, 4354 c, 4373 a, 4373 b, 4373 c, 4379 a, 4379 b, 4379 c, 21871 a, 21871 d, 21873, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 20. Dezember 1922, Vormittags 11 Uhr
W. Göy & Co. in Frankfurt a. M., die Schutzkrist ist um
45 Minuten.
weitere fünf Jahre verlängert.
16. M.⸗R. 3422. Klimsch'’s Druckerei, J. Maubach & Co. G. m. b. H., Umschlag mit Muster für Etiketten, ver⸗ siegelt, Flächenmuster, Fabriknummern 8 3 6925, 6931, 6937, Jahre, angemeldet am 23. Dezember 1922, Nach⸗
6914, 6915, 6916, 6917, 6920, 6921, 6922, 6923, 6926, 6927, 6928, 6929, 6930, 6932, 6933, 6934, 6935, 6936, 6938, 6939, 6940, Schutzfrist drei
6918, 6924,
mittags 2 Uhr 40 Minuten.
Glas und manditgesellschaft in
1922 4
922, am 28. Dezember 9 Uhr 5 Minuten.
1922,
hier, Steinstraße 3, 1 Abhaltung des⸗Schlußtermins antgehoben
Firma Süddeutsche Porzellanwaren⸗Groß⸗ handlung Friedrich Zickwolf, Kom⸗ Frankfurt a. Main, Umschlag mit Traguntersatz für einen Kalenderblock. persiegelt, Muster für plastisches Erzeugnis, Fabriknummer Schutztrist drei Jable, angemeldet Vormittags
Das Amtsgericht.
Braunschweig.
Das Konkursverfahren mögen der Firma & Co., Confitü
[117289]
er das Ver⸗ Ibert Dürkop 3, ist nach erfolgter
weig, den 15. Januar 1923. ötsschreiber des Amtsgerichts. 2. [117208]
Braun Der Geri
Bremen. 1 Das Konkursverfahren Angust Schuh⸗ fuß & Co. G. m. b. F. ist nach er⸗ folgter Abhaltung des Schlußtermins durch Beschluß des Amtfsgerichts vom 11. 1. 1923 aufgehoben. Bremep⸗ den 19. Januar 1923. Gexichtsschreiber des Amtsgerichts
Kamenz. Sachsen. Das Konkursverfahren mögen des Kaufmanns Sinde in Kamenz wir in dem Vergleichsterwi⸗ 85- zember 1922 angenommene Zwangs⸗ vergleich durch rochtskräftigen Beschluß 1922 bestätigt ist, und nach Abhaltupg des Schlußtermins vom 18. Januar 1923 hierdurch aufgehoben. Amtsgerjet Kamenz, den 18. Januar 1923. Kiel
[117211]
Das Konkursverfahren/ uͤber das Ver⸗
mögen der Kieler enbeton⸗Werft,
Aktiengesellschaft, in Kiel wird nach erfolgter Abhal
g des Schlußtermins hierdurch aufgelsoben. Kiel, dep717. D
—
Januar 1923. mtsgericht. Abteilung 18.
Mannheim. [117212]
Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen des Kaufmanns Wilhelm Dam⸗ mann, Vertrieb ezektrotechnischer Bedarfsartikel in annheim, B 2. Nr. 7, wird hiermi nach Abhaltung des Schlußtermins un nach erfolgter Schluß⸗ verteilung aufggoben. Mannheim, den
Erfurt, den 17. Januar 1923. Reichsbahndirektion.
1117086 .““ Mit Wirkung vom 1. April d. J. ab wird die Stationsbezeichnung jen „Habf.“ in Essen „Ost“ geändert. Essen, den 15. Januar 1923. Reichsbahndirektion.
11708oẽ — “ Betreff: Vorläufiger Tarif für den deutsch⸗italienischen Personen⸗ und Gepäckverkehr, über Kufstein— Brenner und über Salzburg— Piedi⸗ colle. Gültig vom 1. Februar 1923. Die Einrechnungssätze (Perfonenfahr⸗ preise und Gepäckfrachtsätze) der Deutschen Reichsbahn werden mit Gültigkeit vom 1. Februar 1923 um 100 vH erhböht. Von der Herstellung eines Nachtrags oder Be⸗ richtigungsblattes zum Tarif wird ab⸗ gesehen. Am Kopfe der Seiten 3, und 5 des am 1. Januar 1923 in Krast getretenen Berichtigungsblattes zum Tarff ist in auffälliger Weise zu vermerken: „Die nachstehenden Fahrbreisec und Gepäckfrachtsätze werden vom 1. Februar 1923 an verdoppelt. Auf den Seiten 7 und 8 des Tariss (Seite 4 des Berichtigungsblattes vom 1. Januar 1923) ist mit Geltung ze 1. Februar 1923 ab die am Fuße an⸗ gegebene Mindestfracht von 100 ℳ au 200 ℳ zu ändern. ““ Auf den Fahrkarten und Geväckscheir ist auch vom 1. Februar 1923 an wirkliche Erhebungsbetrag anzugeben. München, den 18. Januar 1923. B.⸗A. beim R.⸗B.⸗M., Z. B. [117206] Mit Genehmigung der Landesaunsie 8 behörde werden die jetzt gültigen Umlar und Rollbockgebühren ab 1. Februard. um 100 % erhöht. Nordhausen⸗Wernigeroder Eisenbahn⸗Gesellschaft.
16. J Amtsgericht. B.⸗G. 3.
hie Direktion.
8. Firnisse, Lacke, Beizen, Harze,
ha. Fleisch⸗ und Fischwaren,
beschäftsbetrieb: Likörfabrik. Waren: Liköre. 296122 B. 42859.
1— 22. Brotfabrik Viktoria Heinrich Köster sica8⸗ Flensburg. 27/12 1922. chäftsbetrieb: Lebensmittelgroßhandlung, Brot⸗, und Zwiebackfabrik. Waren: Klebstoffe, Wichse, Fccerpuf und Lederkonservierungsmittel, 8 Appre⸗ ur⸗ und Gerbmittel, Bohnermasse.
ba. Bier
Weine iri c. Minne, Spirituosen.
o meineralwässer, alkoholfreie Getränke.
Kerzen.
Fleischextrakte, Konser⸗ Fruchtsäfte, Gelees.
b. ven, Gemüse, Obst, Käse, Margarine, Speise⸗
Eier, Milch, But „ dle und Ich. — affee, Kaffeesurrogate, fhhl und V. ig, Senf, Kochsalz. 4 Fef⸗ Baapgen w Nidtetische Nährmittel, Malz, eüsümerien, tosmetische Mittel, ätherische Ole, Staree⸗ Wasch⸗ und Bleichmittel, Stärke und entfermrübarate, Farbzusätze zur Wäsche, Flecken⸗ liermi ungsmittel, Rostschutzmittel, Putz⸗ und Po⸗ nittel (ausgenommen für Leder).
6
Zucker, Sirup, Honig, orkost, Teigwaren, Gewürze, Saucen,
Futtermittel, Eis.
1922.
Waren: Kontrollabzeichen für Tanzvergnügungen.
296125. F. 21245.
Fa. S. Förster, Hamburg. 27/12 Geschäftsbetrieb: Knopf⸗ und Metallwarenfabrik.
15/11 1922.
20 b.
chaft, Hamburg.
lung chemischer stoffe, technische Ole und Fette, Schmiermittel, Benzin.
296127. F. 21211.
1/11 1922. Freund, Josly & Co. Kommanditgesell⸗ 27/12 1922.
Geschäftsbetrieb: Import, Export und Großhand⸗ Rohstoffe. Waren: Wachs, Leucht⸗
2 296126.
8
furt a. M.⸗Rödelheim.
von Metallwaren und Apparaten, mazeutischen und technischen Präparaten. Arzneimittel, chemische Produkte für medizinische und hygienische Zwecke, pharmazeutische Drogen und Prä⸗ parate,
M.
Desancon
14/9 1922. Merz⸗Werke, Gebrüder Merz, Frank⸗ 27/12 1922.
Geschäftsbetrieb: Fabrikation, Vertrieb und Export chemischen, phar⸗ Waren:
35117.
Pflaster, Verbandstoffe, Tier⸗ und Pflanzen⸗
27/12 1922.
23.
296134.
Geschäftsbetrieb:
Schwarzwälder Holzwarenerzeugnissen. und Küchengeräte.
23.
296137.
27/12 1922. Geschäftsbetrieb:
1 29/9 1922. Bern haven.
verwertung.
27/12 1922.
Waren:
Fische,
vertilgungsmittel,
Desinfektionsmittel, Konservierungs⸗
27/12 1922.
Geschäftsbetrieb: Seefischgroßhandlung und Fisch⸗ verwertung. Waren: konserven, Geräte und Maschinen zur Herstellung von Fischprodukten.
Fischmarinaden,
Delmenhorster Stolz
Vertriebsgefellschaft Delmenhorster Margarine⸗Werke Hermann Petersen m. b. H., Delmen 27/12 1922. Geschäftsbetrieb: Margarinewerke Margarine, Rinderfett, Pflanzenbutter, Pflanzenspeisefett, Speiseöle, Kunstspeisefett, Kokosnußbutter zu Speisezwecken, Pflan⸗ zenmargarine, Käse.
1 b 8 2 8 5/5 1922. Rhenania Elemente⸗ und Batteriewerke, 1/11 1922. Grefrath b. Crefeld. Geschäftsbetrieb: Herstellung und Vertrieb elektro⸗
technischer Geräte. Waren: Elemente und Batterien.
D. 19712.
Pfifli-Usklopfer
28/8 1922. Wilhelm Dietsche, Todtnau i. Baden. 27/12 1922.
und Schmalz⸗
Herstellung und Vertrieb von Waren: Haus⸗
7/11 1922. Rabe & Reuschaefer, Hamburg. 27
Geschäftsbetrieb: Waren: Speisesalz.
K. 40319. Import⸗ und Exportgeschäft.
Krieger-Schema
13/10 1922. Oskar Krieger G. m. b. H., Dres⸗ den⸗Fr. Maschinenfabrik. Maschinen, insbesondere Transportgeräte und Hebezeuge.
W. 30063.
Alfil⸗Werk Fretsch & Fuchs, Eilenburg.
Geschäftsbetrieb: kation von Schokoladen und Zucker⸗
Großfabri⸗
hard Wachtendorf A.⸗G., Cux⸗ Geschäftsbetrieb: Seefischgroßhandlung und Fisch⸗ Fischmarinaden, konserven, Geräte und Maschinen zur Herstellung von Fischprodukten. 1
3
lade, Zuckerwaren, Back⸗ und Kon⸗ ditorwaren,
LEII⸗
EIErISCH EEUCHS5S EnENSURG
Backpulver.