bstpr. [118553] In unser Genossenschaftsregister ist heute bei der Meiereigenossenschaft Rhein Ostp. e. G. m. b. H. in Rhein einge⸗ tragen, daß für den Fall des Unmöglich⸗ werdens der Bekanntmachungen im Lötzener Kreisblatt an dessen Stelle, bis zur nächsten Generalversammlung, die über ein anderes Blatt bestimmt, die Sensburger Zeitung tritt. b Rhein, den 2. Januar 1923. Amtsgericht.
Röbel. 11859 Zum hiesigen Genossenschaftsregister ist bei dem Buchholzer Spar⸗ u. Dar⸗ lehnskassenverein e. G. m. u. H. heute eingetragen: § 41 ist geändert: der Ge⸗ schäftsanteil ist auf 5000 ℳ erhöht, die Pflichteinzahlungen sind geändert. Die Uebertragung des Geschäftsguthabens ist nur mit Genehmigung des Vorstands zulässig. Hinzu kommt als § 53 c: Mitglieder, die vor der Erhöhung des Geschäftsanteils auf 5000 ℳ bereits der Genossenschaft angehört haben, haben ihr Geschäftsguthaben bis 889 31. Dezember 1922 auf 500 ℳ und is zum 31. März des folgenden Jahres auf den Betrag der Pflichteinzahlung (vgl. § 41) zu erhöhen. Röbel, den 19. Januar 1923. Mecklenb. Amtsgericht.
Saarlouis. [119431] Im Genossenschaftsregister Nr. 20 — Konsumverein Felsberg e. G. m. b. H. in Felsberg — ist eingetragen worden: Die Vertretungsbefugnis der Liquidatoren ist beendigt. Saarlouis, den 19. Januar 1923. Das Amtsgericht. 7. Schalkau. [118225] Unter Nr. 9 des Genossenschaftsregisters — Konsum⸗Verein Siegmundsburg e. G. m. b. H. in Siegmundsburg — wurde eingetragen: Durch Beschluß der Generalversammlung vom 10. Dezember 1922 sind die Haftsumme und der Ge⸗ schäftsanteil auf je 5000 ℳ erhöht. Schalkau, den 22. Januar 1923. Thüringisches Amtsgericht. Abteilung I.
Schmalkalden. 1 118554] In das Genossenschaftsregister ist unter Nr. 20 bei der Verlagsgenossenschaft „Volksstimme“ e. G. m. b. H. in Schmalkalden eingetragen: Es wurden die §§ 3, 6 und 10 abgeändert. Schmalkalden, den 22. Januar 1923. Das Amtsgericht. Abteilung 1.
Schönlanke. [118256]
In das Genossenschaftsregister ist heute die Elektrizitäts⸗ und Maschinen⸗ genossenschaft, eingetragene Ge⸗ nossenschaft mit beschränkter Haft⸗ pflicht zu Putzig⸗Werder eingetragen wvorden. Gegenstand des Unternehmens ist der gemeinsame Bezug elektrischer Energie vom Märkischen Elektrizitäts⸗ werk A. G., Verteilung derselben unter die Genossen, Bau der hierzu notwendigen Anlagen und Erwerb von Maschinen und Geräten. Die Haftsumme beträgt 20000 ℳ, die höchste zulässige Zahl der Geschäfts⸗ anteile 50. Vorstandsmitglieder sind die Landwirte Hermann Marquardt, Gustav Breitkreuz und Reinhold Zellmer aus Feh. Ienden. Das Statut datiert vom 8. November 1922. Die Bekanntmachungen der Genossenschaft erfolgen unter der Firma, gezeichnet von zwei Vorstandsmitgliedern, in dem Genossenschattsblatt für Posen⸗West⸗ preußen. Die Willenserklärung und Zeich⸗ nung für die Genossenschaft erfolgen durch zwei Vorstandsmitglieder. Die Zeichnung geschieht in der Weise, daß die Zeichnenden u der Firma der Genossenschaft ihre amensunterschrift beifügen. Das Ge⸗ schäftsjahr ist das Kalenderjahr. Die Ein⸗ sicht der Liste der Genossen ist in den Dienststunden des Gerichts jedem gestattet.
Schönlanke, den 30. Dezember 1922.
Preußisches Amtsgericht.
Simmern. [11825
In das Genossenschaftsregister ist heute bei der unter Nr. 36 des Registers eingetragenen Genossenschaft Holzbacher Spar und LSeeeee g eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht in Holzbach folgendes ein⸗
etragen worden: Die Landwirte Peter
Conrad IV. und Jakob Johann I. in Holzbach sind aus dem Vorstande ausge⸗ schieden, an ihre Stelle sind die Landwirte “ Molf und Adam Gumm III. in Holz etreten.
Hons Beschluß der Generalversammlung vom 17. ees e9 wurde der § 46 des Statuts abgeändert.
Simmern, den 19. Januar 1923.
Das Amtsgericht.
Sobernheim. [118258 In unserem Genossenschaftsregister ist heute unter Nr. 20 bei der Landwirt⸗ schefenscher Bezugs⸗ und Absatzge⸗ nossens d. e. G. m. b. H. zu Sobernheim, eingetragen worden: Laut Generalversammlungsbeschluß vom 7. Januar 1923 ist das oö“ einrich Bastian ausgeschieden. An seine telle tritt Philipp Thres aus Stein⸗
dt. „Eobernheim, den 18. Januar 1923.
Preußisches Amtsgericht. [118555]
Hingen. — venr bas Genossenschaftsregister ist bei der Ein⸗ und Verkaufsgenossenschaft der Metzger in Solingen und Um⸗ gegend e. G. m. b. H. in Solingen —Nr. 30 des Registers — eingetragen worden: Die Metzgermeister August Bärrenberg jr. und Julius Heßmer, 1.
Solingen, sind aus dem ande . Die v
8 in Solingen und Otto Tillmanns Noch gschesd sind zu Vorstandsmitgliedern bestellt.
Amtsgericht
9
118259] In das Genossenschaftsregister ist bei dem Sorauer Bankverein, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haft⸗ Ppflicht, in Sorau eingetragen worden: Die Höchstꝛabl der Geschäftsanteile ist auf 20 festgesetzt. Sorau, den 18. Januar 1923. Das Amtsgericht.
Spandau. . [118260]
In unser Genossenschaftsregister ist heute unter Nr. 55 bei der Genossenschaft Eigenheimsiedlung Staaken e. G. m. b. H. in Staaken folgendes einge⸗ tragen worden:
Carl Derleder ist aus dem Vorstande ausgeschieden und an seiner Stelle Her⸗ mann Gülde, Staaken, gewählt.
Spandau, den 2. Januar 1923.
Das Amtsgericht. Abt. 7.
Stromberg, Hunsrück. [118556]
In das Genossenschaftsregister Nr. 30 wurde eingetragen: Dalberger Spar⸗ und Darlehnskassenverein, einge⸗ tragene Genossenschaft mit un⸗ beschränkter Haftpflicht in Dalberg. Gegenstand des Unternehmens ist die Be⸗ schaffung der zu Darlehen und Krediten an die Mitglieder ersorderlichen Geld⸗ mittel und die Schaffung weiterer Ein⸗ v zur Förderung der wirtschaft⸗ lichen Lage der Mitglieder, insbesondere 1. der gemeinschaftliche Bezug von Wirt⸗ schaftsbedürfnissen, 2. die Herstellung und der Absatz der Erzeugnisse des landwirt⸗ schaftlichen Betriebs und des ländlichen Gewerbefleißes auf gemeinschaftliche Rech⸗ nung, 3. die Beschaffung von Maschinen und sonstigen Gebrauchsgegenständen auf
Ueberlassung an die Mitglieder. Mit⸗ lieder des Vorstandes sind: 1. Bernhard eister, Vereinsvorsteher, 2. Christoph Bauer, stellvertretender Vereinsvorsteher, 3. Wendel Zimmermann, 4. Mathias Braun, 5. Peter Wahl, alle in Dalberg. Das Statut ist vom 1. Dezember 1922. Die öffentlichen Bekanntmachungen ergehen im Raiffeisenboten in Koblenz; sie sind, wie alle Willenserklärungen des Vor⸗ standes, durch drei Mitglieder, darunter den Vorsteher oder seinen Stellvertreter, zu zeichnen. Die Zeichnung geschieht in der Weise, daß die Zeichnenden zur Firma des Vereins oder zur Benennung des Vor⸗ standes ihre Namensunterschrift beifügen. Geschäftsjahr ist das Kalenderjahr. Die Einsicht der Liste der Genossen ist während 8 “ des Gerichts jedem ge⸗ tattet.
Stromberg, den 22. Januar 1923.
Amtsgericht.
Stuttgart-Cannstatt. 118557] Im Genossenschaftsregister wurde heute eingetragen: Einkaufsgenossenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht für Beamte und Arbeiter St.⸗Untertürkheim. Sitz in St.⸗Untertürkheim. Das Statut ist am 6. Januar 1923 errichtet. Gegenstand des Unternehmens ist die Versorgung der Genossen mit Brenn⸗ stoffen und anderen Wintervorräten. Alle Bekanntmachungen der Genossen⸗ schaft ergehen unter ihrer Firma und werden vom Vorsitzenden und Schrift⸗ führer des Vorstands, und, falls sie vom Aufsichtsrat ausgehen, von diesem, unter ausdrücklicher Nennung desselben, ge⸗ zeichnet. Die Veröffentlichung der Be⸗ kanntmachungen erfolgt durch öffentlichen Anschlag an den jeweiligen Dienststellen und in der Untertürkheimer Zeitung. Die Haftsumme jedes einzelnen Ge⸗ nossen beträgt 2000 ℳ. Mit dem Er⸗ werb eines zweiten Geschäftsanteils erhöht sich die Haftung eines Genossen au 4000 ℳ. Ueber diesen Betrag hinaus haften die einzelnen Mitalieder für die Verbindlichkeiten der Genossenschaft weder dieser noch unmittelbar den Gläubigern Das Geschäftsjahr
fällt mit dem Kalenderjahr zusammen. Der Vorstand besteht aus: 1. Peter Bunz, Eisenbahnschaffner, 2. Johann Wilhelm, Rangiermeister, 3. Fr. Schäfer, Lokomotivführer, alle in St.⸗Untertürkheim. Zwei Vorstandsmitglieder können rechts⸗ verbindlich für die Genossenschaft zeichnen und Erklärungen abgeben. Die Zeichnung geschieht in der Weise, daß die Zeichnenden zu der Firma ihre Namensunterschrift hin⸗
ufügen. Die Einsicht der Liste der Genossen ist während der Dienststunden des Gerichts
7) gegenüber.
sjedermann gestattet.
Cannstatt, den 22. Januar 1923. W. Amtsgericht Stuttgart⸗Cannstatt. Notariatspraktikant Hieber.
Suhl. [118558]
In das Genossenschaftsregister ist heute unter Nr. 38 die Genossenschaft mit der Firma: „Edeka Großhandel, ein⸗ getragene Genossenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht“ mit dem Sitze in Suhl, eingetragen worden.
Das Statut ist am 12. Dezember 1922 festgestellt. Gegenstand des Unternehmens ist 1. der Einkauf von Waren auf ge⸗ meinschaftliche Rechnung und deren Ab⸗ gabe zum Handelsbetriebe an die Mit⸗ glieder, 2. die Errichtung dem Kolonial⸗ warenhandel dienender Anlagen und Be⸗ triebe zur Förderung des Erwerbs und der Wirtschaft ihrer Mitglieder, 3. die Förderung der Interessen des Kleinhandels.
Die Haftsumme beträgt 3000 ℳ; die Höchstzahl der Geschäftsanteile beträgt 100. Bekanntmachungen erfolgen unter der Firma der Genossenschaft in der Edeka, Deutsche -ö. in Berlin, durch den Vorstand. Vorstands⸗ mitglieder sind die Kaufleute Ernst Müller, Fri Drasdo und Erich Hölzer, sämtlich in Suhl. Die W
8
gemeinschaftliche Rechnung zur mietweisen g
des Vorstands erfolgen durch mindestens zwei Mitglieder; die Zeichnung geschieht, indem zwei Mitglieder der Firma ihre Namensunterschrift beisügen. Geschäfts⸗ jahr ist das Kalenderjahr.
Die Einsicht der Liste der Genossen ist während der Dienststunden des Gerichts jedem gestattet.
(Amtsgericht Suhl, den 12. Januar 1923.
Syke. [118559]
In unser Genossenschaftsregister ist heute bei der unter Nr. 7 eingetragenen Spar⸗ und Darlehnskasse, eingetragene Ge⸗ nossenschaft mit unbeschränkter Haft⸗
flicht, in Riede eingetragen worden, da
27 Abs. 1 und 3 der Satzung abgeändert, der Geschäftsanteil auf 10 000 ℳ erhöht ist. Amtsgericht Syke, 19. 1. 23.
Traben-Trarbach. [118261]
In unserm Genossenschaftsregister Nr. 14 ist bei dem Enkircher Spar⸗ und Dar⸗ lehnskassen⸗Verein, eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht zu Enkirch, eingetragen worden: Der Geschäftsanteil jeden Mit⸗ glieds ist auf 5000 ℳ erhöht.
Traben⸗Trarbach, den 5. De⸗ zember 1922.
Das Amtegerict.
Vorsfelde. [118262] In unser Genossenschaftsregister ist heute bei dem Rickensdorfer Spar⸗ und Darlehnskassenverein, e. G. m. u. H. in Rickensdorf, folgendes eingetragen: Durch Beschluß der Generalversamm⸗ lung vom 28. November 1922 ist für den Kotsaß H. Sprötge der Ackermann Heinrich Ohse in Rickensdorf in den Vorstand ewählt Vorsfelde, den 4. Januar 1923. Das Amtsgericht.
Vreden, Bz. Münster. 118263] In unser Genossenschaftsregister Nr. 5 ist heute zu der Bäuerlichen Bezugs⸗ n. Absatzgenossenschaft in Stadtlohn folgendes eingetragen worden: Der § 14 Ziffer 5 des Statuts erhält folgende Aenderung: Die Haftsumme für jeden Geschäftsanteil beträgt 50 000 ℳ. Vreden, den 9. Januar 1923.
Das Amtsgericht.
Waldshut. [118265] In das Genossenschaftsregister Bd. II O.⸗Z. 11 wurde eingetragen: Landwirt⸗ schaftliche Ein⸗ und Verkaufsge⸗ nossenschaft Tiengen und Umgebung. eingetragene Genossenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht, in Tiengen. Statut vom 30. November 1922. Gegen⸗ stand des Unternehmens ist gemeinschaft⸗ licher Einkauf von Verbrauchsstoffen und Gegenständen des landwirtschaftlichen Be⸗ triebs sowie gemeinschaftlicher Verkauf landwirtschaftlicher eeSa. Vorstands⸗ mitglieder: August Bercher, Landwirt, Ru⸗ dolf Kübler, Landwirt, Adolf Gerwig, Landwirt, und Arnold Granacher, Land⸗ wirt, alle in Tiengen. Haftsumme 20 000 ℳ. Höchstzahl der Geschäfts⸗ anteile 10. Bekanntmachungen erfolgen unter der Firma der Genossenschaft, ge⸗ zeichnet von zwei Vorstandsmitgliedern, im badischen landwirtschaftlichen Genossen⸗ schaftsblatt zu Karlsruhe. Die Willens⸗ erklärungen für die Genossenschaft erfolgen durch zwei Vorstandsmitglieder Die Zeich⸗ nung erfolgt in der Weise, daß die Zeich⸗ nenden zur Firma der Genossenschaft ihre Namensunterschrift beifügen. Die Einsicht in die Genossenlistt ist jedem gestattet.
Waldshut, den 16. Januar 1923.
Amtsgericht. I.
Waldshut. [118264] In das Genossenschaftsregister Bd. II
f[O⸗Z. 12 wurde eingetragen: Landwirt⸗
schaftliche Ein⸗ und Verkaufsge⸗ nossenschaft Bechtersbohl⸗Küßnach, eingetragene Genossenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht in Bechters⸗ bohl. Statut vom 17. Dezember 1922. Gegenstand des Unternehmens ist gemein⸗ schaftlicher Einkauf von Verbrauchsstoffen und Gegenständen des landwintschaftlichen Betriebs sowie gemeinschaftlicher Verkauf landwirtschaftlicher Erzeugnisse. Vorstands⸗ mitglieder Adolf Maier, Landwirt, Alfred Amann, beide in Bechtersbohl, Ernst Ebner in Küßnach, Karl Näegle in Bechtersbohl. Haftsumme 1000 ℳ. Zahl der Geschäftsanteile fünf. ekanntmachungen erfolgen unter der Firma der Genossenschaft, gezeichnet von zwei Vorstandsmitgliedern, im badischen landwirtschaftlichen Genossenschaftsblatt zu Karlsruhe. Die Willenserklärungen für die Genossenschaft erfolgen durch zwei Hessteeeeh Die Zeichnung er⸗ folgt in der Weise, daß die Zeichnenden zur Firma der Genossenschaft ihre Namens⸗ unterschrift beifügen. Die Einsicht in die Genossenliste ist jedem gestattet. Waldshut, den 16. Januar 1923. Amtsgericht. I.
Weissenfels. [118560]
In das Genossenschaftsregister ist unter Nr. 45 am 10. Januar 1923 die Be⸗ amtenbank Weißenfels Eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haft⸗ pflicht enpete sen. Das Statut ist am 20. Dezember 1922 errichtet. Der Gegen⸗ stand des Unternehmens ist Betrieb einer Spar⸗ und Darlehnskasse zum Zwecke der Förderung der mirtschaftlichen Verhältnisse der Mitglieder sowie der auf Selbsthilfe gerichteten gemeinnützigen Bestrebungen des Deutschen Beamienwirtschaftsbundes. Die Haftsumme beträgt 5000 ℳ, die höchste Zahl der Geschäftsanteile 30. Die öffentlichen Bekanntmachungen erfolgen unter der Firma der Genossenschaft, ge⸗ zeichnet von zwei Vorstandsmitgliedern, der Zeitschrift des Deutschen Beamten⸗ Wirtschaftsbundes Die Wirtschaft in
Berlin. Die Mitglieder des Vorstands
“
8
ß Vorstand sind ausgeschieden der Landwirt
in werden auf deren/ Antrag mit Zustimmung
sind: Kark Schröder, Rechnungsrevisora. D., Erich Schulze, Postinspektor, Ernst Pierrot, Steueraspirant Hermann Ehrhardt, Lehrer, Richard Mansfeld, Postassistent, sämtlich in Weißenfels. Die Einsicht der Liste der Genossen ist während der Dienststunden des Gerichts jedem gestattet. Amtsgericht Weißenfels.
Worbis. [118561]
Bei der in unserm Genossenschafts⸗ register unter Nr. 15 eingetragenen länd⸗ lichen Spar⸗ und Darlehnskasse e. G. m. b. H. in Kleinbartloff ist heute folgendes eingetragen worden: Aus dem
Karl Isekke und der Schmiedemeister Johannes Lennecke. An ihre Stelle sind etreten: Maurer Josef Büschleb und Maurer Josef Keitel, beide in Kleinbartloff. Die Haftsumme ist auf 1000 ℳ erhöht. Die Bekanntmachungen der Genossenschaft erfolgen fortan in den Genossenschaftlichen Nachrichten der Provinz Sachsen und der anliegenden Staaten zu Halle (S.). Worbis, den 4. Januar 1923. Das Amtsgericht.
9) Mufterregister.
(Die ausländischen Muster werden unter Leipzig veröffentlicht.)
Geislingen, Steige. [119201]
In das Musterregister Band II ist heute für die Firma Württembergische Metallwarenfabrik Aktiengesellschaft in Geislingen a. Stg. eingetragen worden unter Nr. 294 ein versiegeltes Pacet enthaltend 15 Abbildungen neuer
uster plastischer Erzeugnisse, und zwar: 1. Gläserteller 845, 2. bis 4. Korb 846 bis 848, 5. Aschschale mit elektr. Zi⸗ garrenanz. 849, 6. bis 9. Brett 850 bis 853, 10. und 11. elektr. Stehlampe 854 und 855, 12. Rauchtisch 856 mit 13. Rauchservis 857, 14. Rauchtisch 863. mit 15. Rauchservis 864, angemeldet am 15. Januar 1923, Nachmittags 3 Uhr, Schutzrist 3 Jahre. Den 23. Januar 1923.
Amtsgericht Geislingen. Obersekretär Trißler.
Greiz. [118521] In unser Musterregister ist heute unter Nr. 497 für die Firma Löffler & Co. in Greiz eingetragen worden: Ein unver⸗ schlossener Briefumschlag, enthaltend drei Modebilder, Flächenerzeugnisse, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 22. Dezember 1922, 9,45 Vorm. 8 aüäcs. den 10. Januar 1923. hüringisches Amtsgericht.
veenenn
11) Konkurfe
Dresden.
Ueber das Vermögen der Gesellschaft mit beschrä tung, Motorräder⸗A& Kraftfahrzenge⸗ Vertrieb in Dresden⸗Blasewitz, Berg⸗ gartenstraße 19 und Sommerstraße 3, wird heute, am 24. Januar 1923, Vor⸗ mittags 11 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet. Konkursverwalter: Lokalrichter O. Reichel in Dresden⸗A., Gerokstraße 57. Anmeldefrist bis zum 14. Februar 1923, Wahl⸗ und Prüfungstermin am 23. Fe⸗ bruar 1923, Vormittags 9 Uhr. Offener Arrest mit Anzeigepflicht bis zum 14. Februar 1923.
Amtsgericht Dresden, Abteilung II.
Berlin. Beschluß. Das Konkursverfahren ü des am 15. Juni 1921 straße 18, seinem Wo Kaufmanns Le nach e. . termins au
itz, verstorbenen Kwiatkowski wird bhaltung des Schluß⸗ oben. 7 den 20. Januar 1923. Amtsgericht Berlin⸗Tempelhof. Winckler.
[11906 to Lemm ist
Bremen. b Das Konkursverfahren nach rechtskräftiger Bestä Vergleichstermine 4. 1. 1923 ange⸗ eergleichs durch heutigen Beschluß des Amtsgerichts aufgehoben. Bremen, den 20. Januar 1923. schtsschreiber des Amtsgerichts.
Dresden. 3 [119198] Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen des Kaufmanns Hermann Friedrich Leo, in Firma Hermann Leo in Dresden, Zs⸗ itz, wird
hierdurch aufgehoben, Vergleichstermine vo . Dezember 1922 gleich durch rechts⸗
angenommene Zwa von demselben Tage
ist. jcht Dresden, Abteilung II, den 24. Januar 1923 z
Gardelegen. Beschlu
Das Konkursverfahren laß der am 31. M. 3 verstorbenen Witwe Bartels, Wilhelmine ge⸗ borene Reinhardt, in Volgfelde wird nach erfolgter ltung des Schlußtermins hierdurch aufgehoben.
Gardolegen, den 23. Januar, 1923.
Das Amtsgericht.
Königswinter. Besch Die Konkursverfahren mögen des Lehrers Jakob Mauer und seiner Ehefrau, Katharina geb. Küpper, gus gsberg bei Honnef
. [117090] ber das Ver⸗
der Gläubiger „ingestellt. Königswinster, den 15.
igung des in dem 5
12) Tarif⸗ und Fahr⸗ planbekanntmachungen
1
[119068] “
a) Reichsbahngütertarif, Heft CIb. b) Reichsbahntiertarif.
Am 16. Januar 1923 ist die Zuschlags⸗
fracht für die dänischen Staatsbahnen im
Güter⸗ und Tierverkehr zwischen Deutsch⸗
land über Hover mit Westerland (Sylt)
aufgehoben worden. L.8. V. 10. Altona, den 23. Januar 1923. Reichsbahndirektion.
[119202]
Deutsch⸗dänischer und deutsch⸗ schwedisch⸗norwegischer Gütertariß, Teil II.
Beide Tarife werden am 1. Februar 1923 neu ausgegeben. Die bisherigen gleichnamigen Tarife vom Dezember 1921 nebst Nachträgen und Einrechnungs⸗ tafel treten am gleichen Tage außer Kraft. Die neuen Tarife enthalten im wesent⸗ lichen neue auf der Grundlage der deutschen Binnentarife vom 1. Januar 1923 berechnete deutsche Schnittfrachtsätze. Für die Saarbahnstrecke sind besondere eilschnittfrachtsätze in Frankenwährung
erstellt.
8 Auskunft erteilt unser Verkehrs.
üro. .
Altona, den 24. Januar 1923. Reichsbahndirektion, M
namens der Verbandsverwaltungen.
[119069]
Thüringische Nebenbahnen
(Tfv. 2192).
Ab 1. Februar 1923 tritt wie bei der Reichsbahn eine Erhöhung der Beförde⸗ rungspreise im Personenverkehr um 100 % ein. Aenderungen der Binnentarife Tfv. 192 und 2192 werden zukünftig nur durch die Allgemeine Thüringische Landes⸗ zeitung „Deutschland“ in Weimar und durch das Thüringer Tageblatt „Der Deutsche“ in Sondershausen bekanntgegeben. Berlin, den 24. Januar 1923. Centralverwaltung für Sekundär⸗
bahnen Herrmann Bachstein.
[119203] Reichsbahngütertarif Heft C II (Ausnahmetarife). Tfv. 5.
Mit Gültigkeit vom 27. Januar 1923 bis auf weiteres, längstens bis zum 31. März 1923, tritt auf den Strecken der Deutschen Reichsbahn ein neuer Aus⸗ nahmetarif 14 für frisches Obst (aut⸗ genommen Südfrüchte und Weintrauben) zur Verwendung im Deutschen Reich in Kxaft. Er gilt für Stückgut und Wagen⸗ Mungen bei Aufgabe als Eilgut oder Frachtgut. Die Frachtberechnung erfolgt nach den um 50 % gekürzten Frachtsätzen der regelrechten Tarifklassen für fris Obst (vergl. nächsten Tarifanzeiger). Auskunft geben die beteiligten Güter⸗
abfertigungen sowie die Auskunftei, hier,
Bahnhof Alexanderplatz. Berlin, den 25. Januar 1923. Reichsbahndirektion.
[119208] Deutsch⸗österreichischer Personen⸗ und Gepäckverkehr über die Tschecho⸗Slowakei. (Tarif vom 20. September 1921.) Am 1. Februar 1923 erscheint zu vor⸗ genanntem Tarif ein Ergänzungsblatt, das neue, erhöhte deutsche Fahrpreise und Gepäckfrachtsätze enthält. Hierdurch werden die bisherigen Schnittsätze der Schnitt⸗ tafel I (vergl. Nachtrag I vom 1. Januar 1923) aufgehoben. teiligten Verwaltungen, am 22. 1. 1923) Reichsbahndirektion.
[119207) Bekanntmachung.
Bahnstrecke km 29,45 zwischen den Stationen Wende⸗ hausen und Treffurt neuerrichtete Halte⸗ punkt Feldmühle für den Personenverkehe eröffnet werden.
Die Entfernungen betragen:
zwischen Wendehausen und Feldmüble
08 km, zwischen Feldmühle und Treffurt 2 34 km, Zur Bedienung des neuen Haltepunklcez werden die in den veröffentlichten Fahr⸗ plänen vorgesehenen Züge anhalten. Gleichzeitig wird der in km 26.25 ge⸗ legene Haltepunkt Normannstein für der Personenverkehr geschlossen. Erfurt, den 19. 1. 1923. Reichsbahndirektion.
[119204] ’1 Greifswald⸗Grimmener Eisenbahn, Mit dem 1. Februar d. J. tritt gemäß dem Vorgehen der Reichsbahn eine weitere Erhöhung der Beförderungspreise im Per⸗ sonen⸗ und Gepäckverkehr um 100 % ein⸗ Grimmen, den 25. Januar 1923. Die Direktion.
[1192061
Mit Genehmigung der Landesaussichtt⸗ behörde wird ab 1. u er. der Zu⸗ schlag zur Lieferfrist im direkten Versetr mit der Nordhausen⸗Wernigeroder Cien bahn für Frachtstückgut und für Frachigu in Wagenladungen auf drei Tage erhö
Nordhausen⸗Wernigeroder Eisenbahn⸗Gesellschaft. Die Direktion.
[119205] Stralfund⸗Tribseer Eisenbahn. 8 Mit dem 1. Februar d. J. tritt gem⸗ dem Vorgehen der Reichsbahn eine weiten Erhöhung der Beförderungspreise im Per⸗ sonen⸗ und Gepäckverkehr um 10079 ein
v 1923.
alsund, den 25. Januar 1 Der Vorstand.
der Eisenbahnen.
8 “
Am 1. Februar 1923 wird der an der Mühlhausen— Treffurt u
Der Bezugspreis beträgt monatlich 700 Mk.
[Alle Postanstalten nehmen Bestellung an; für Berlin außer sden Postanstalten und Zeitungsvertrieben für Selbstabholer auch die Geschäftsstelle SW. 48, Wilhelmstrahe Nr. 32.
Sinzelne Nummern hosten 120 Mh.
2
9
[Lxel.: Scheiftloitung Zentr. 10 986, Geschäftsstelle Zentr. 1573.
8 “
Einzelnummern oder einzelne Beilagen werden nur gegen Barbezahlung oder vorherige Einsendung des Betrages
Deutsches Reich.
Verordnung uͤber die Festsetzung eines Zuschlags zur Kraftfahr⸗
zeugsteuer.
verordnung über Bekanntmachung gleich und Hektolitereinnahme.
fsprei
e,
öchstfätze in der Erwerbslosenfürsorge. r Branntweinverkan
Monopolaus⸗
Seeschiffe mit Unterscheidungssignalen für 1922“.
Mitteilung über die Ausgabe der „Amtlichen Liste der deutschen
Verbot eines Verbandes.
Zekanntmachung, betreffend Brennstoffverkaufspresse.
Preußen.
Ernennungen und sonstige Personalveränderungen. Gesetz über phosphorhaltige Mineralien und Gesteine.
Aenderung der Berfähsscen über die der öffentlich anzustellenden Landm
Jetenig und Ausbildung esser.
Bekanntmachung, betreffend weiteres Bestehenbleiben der Be⸗ stimmungen der Preußischen Staatsbank über die Ausführung
von Börsenaufträgen in Aktienwerten.
Aufhebung eines Handelsverbots. — Handelsverbote.
Deutsches Reich. Verordnung
über die Festsetzung eines Zu 8 Kraftfahrzeugsteuer.
schlags zur
Auf Grund des § 1 des Gesetzes über die Erhebung von Frichtigen zur Kraftfahrzeugsteuer vom 29. Dezember 1922 RSBl. 1923 I S. 26) wird mit Zustimmung des Reichsrats
olgendes verordnet:
Der Zuschlg; den Steuersätzen de
vom 8. April 19. 8 § 2
Diese Verordnung tritt am 1. Berlin, den 25. Januar 1923.
Dr. Hermes.
Verordnung
—
8 Kraftfahrzeugsteuergesetzes (-RGBl. I S. 396) wird auf 1900 9H fefgefehe
Februar 1923 in Kraft.
Der Reichsminister der Finanzen.
über Höchstsätze in der Erwerbslosenfürsorge. 8 Vom 27. Januar 1923.
Auf Grund des § 9 Abs. 4 der Verordnun
über Er⸗
werbslosenfürsorge vom 1. November 1921 (RGBl. S. 1337 in der Fassung der Verordnung vom 21. März 1922 (RGBl.
S. 28
verordne ich im Einvernehmen mit dem Reichs⸗
minister der Finanzen und mit Zustimmung des Reichsrats
was folgt:
Die Höchstsätze der Erwerbslosenunterstützung betragen m 27. Januar 1923: in den Orten der Ortsklassen
I. in der Zeit vom 15. bis zu
1. für männliche Personeen: 8) über 21 Jahre, sotern sie nicht im Hanusbalt eines anderen leben
b) über 21 Jahre, sofern sie in dem
Haushalt eines anderen leben. 9) unter 21 Jahtzen „
2 für weibliche Personen: a) über 21 Jahre, sosern sie nicht im Haushalt eines anderen leben
b) über 21 Jahre, sofern sie in dem
Haushalt eines anderen leben. 9 rier Jahren .. ..
3. als Familienzoschläge für:
a) den Ehegatten . . ...
b) die Kinder und sonstige unter⸗ stützungoberechtigte Angehörige
11“ 600
415 r21¹0.
460
275
165
275
210
B 540 375
190
II. vom 29. Januar 1923 ab:
in den
1. für mämnliche Perjonen: 1 a) über 21 Jahre, sofern sie nicht im Hanshalt eines anderen leben b) über 21 Jahre, sofern sie in dem Hausbhall eines anderen leben. 9) naser s ahren . .. 2. für weibliche Personen: a) über 21 Jahre, sofern sie nicht im Hausbalt eines anderen leben b) über 21 Jahre, sofern sie in dem Haushalt eines anderen leben. 9 5 116*6 amilienzuschläge für: 82) den Ehegatten .. . .. b) Re Kinder und sonstige vmter⸗ stutemgaboasechtigte As
3.
E S8⸗
8 8 582 8 88 88
1. 88 28
Orten B
Do und E ℳ 425
290 140
480
335
der Ortsklassen
C⅛C D und E ℳ 510
350 170
400
die Geschäftsste Berlin 8
Anzeigen nimmt an: W. 48, Wilhelmstrahe Nr.
Verlin, Montag, den 29. Januar, Abends.
““ 22
Postscheckkonto:
2 Anzeigenpreis für den RNaum einer 5 gespaltenen Einheitszeile 700 Mh., einer 3 gespaltenen Einheitszeile 1200 Mh.
lle des Reichs⸗ und Staatsanzeigers, 32.
Verlin 41821.
—ỹ—;₰ℳ-—————
einschließlich des Portos abgegeben.
„Die Verordnung über Höchstsätze in der Erwerbslosen⸗ fürsorge vom 23. Dezember 1922 (Reichsarbeitsbl. 1923 S. 1 iritt mit dem Beginn der vorstehenden Höchstsätze außer Kraft. Beerlin, den 27. Januar 1923. e“ Der Reichsarbeitsminister. IJ. WB.: Dr. Geib.
— Bekanntmachung “ Branntweinverkaufpreise, Monopolaus gleich 8 und Hektolitereinnahme.
Die mit ne nnthachun vom 13. Januar 1923 als vor⸗
läufig veröffentlichten Verkaufpreise, Monopolausgleichsätze und der SZee. sind endgültige. p gleichsätz
Beerlin, den 26. Januar 1923.
Reichsmonopolverwaltung für Branntwein. b Steinkopff.
—
über
8 —
Die im Reichswirtschaftsministerium als Anhang zum Internationalen Signalbuche herausgegebene „Amtliche Liste der deutschen Seeschiffe mit Unterscheidungssignalen für 1922“ ist im Verlage der Buchhandlung „Vereinigung wissenschaftlicher Verleger, Walter de Gruyter & Co.“ in Berlin W. 10, Genthiner Straße 38, erschienen. Den Reichs⸗ und Staatsbehörden sowie den Wiederverkäufern wird das Buch bei unmittelbarer Bestellung zu einem Grundpreise von 2,80 ℳ von der ne c e⸗ N. bh geliefert. Im Buchhandel ist das Werk zu einem Grundpreise von 4 ℳ zu beziehen. Der tatfächliche Bezugspreis ergibt sich aus einer
Vervielfachung dieser Grundzahlen mit der jeweils vom Börsen⸗
verein der deutschen Buchhändler für den Buchhandel festgesetzten Indexziffer, die am 25. Januar. dieses Jahres 700 betrug Crbnbhretg mal Schlüsselzahl). Dieselbe Berechnungsart ist ür die in demselben Verlage erscheinende deutsche Ausgabe des Internationalen Signalbuchs eingeführt worden unter Zugrundelegung eines Grundpreises von 21 ℳ für Reichs⸗ und Staatsbehörden sowie für Wiederverkäufer und einer Grund⸗ zahl von 30 ℳ für die übrigen Abnehmer dieses Werkes.
111““
Bekanntmachung. 8
Auf Grund der §8 14 und 7 des Gesetzes zum Schutze der Republik vom 21. Juli 1922 wird der „Nationalver⸗ band Deutscher Soldaten“ aus den für Preußen für das Verbot gleicher Art maßgebenden Erwägungen für das Gebiet des Freistaats Schaumburg⸗Lippe verboten.
Bückeburg, den 24. Januar 1923.
Schaumburg⸗-Lippische Landesregierung. Wippermann. Steinbrecher.
E“
Bekanntmachung.
Gemäß Beschluß des Reichskohlenverbandes vom 26. Ja⸗ nuar 1923 8 folgende Brennstoffverkaufspreise je Tonne einsch jeßlich Kohlen⸗ und Umsatzsteuer:
I. Rheimisch⸗Westfälisches Kohlensyndikat: Ab 1. Februar 1923: Fettkohlen:
Fördergruskohlen.. Förderkohlen.. elierte Kohlen.. Bestmelierte Kohlen Stückkohlen. gew. Nuß IL. 1u
2 9„ IV
Ee6 Kokskohlen
Gas⸗ und Gasflammkoh
Henngtsee “
67 094,— ℳ 68 411,— 72 503,— 76 976,— 90 474,— 92 537,— 92 537,— 89 151,— 85 832,— 69 822,—
111“*“— wiüuREEVVV8— “]; üueIäEEqVVVVBVBBP 190 29 : SD1.“ 20 LuUnnusasag g a2
0 5ö1 . 0 . 2 „
en: 67 094,— ℳ 68 411,— 71 858,— 74 532,— 90 474,— 92 537,— 92 537,— 92 537,— 89 151,— 85 832,— 67 094,— 69 822,—
lammförderkohlen .. asflammförderkohlen
EEE“; Zö1.-.]
9 9 9 990ù0bbö96 95535 CsCs1114“ ö-5 .“ . . ööbööböbö6öäe aSsSuasususausasauas a an
hien. ördergrustohlen.. örderkohlen 25 %% „ örderkohlen 35 %.
67 094,— ℳ 67 732,— „ 68 411,— „
———
Bestmelierte 50 %, 8 EStückkohlen.. 8 gew. Nuß 1.. .
2 2 III
I1I1Im Feinkohlen..
Magerkohlen (östli deer 8 Förderkohlen 25 % örderkohlen 35 %
1 estmelierte 50 % (((S
2 2 2
— 590 2 9 0 2* 28.
22 8
es Rev
öö“ ungew. Feinkohlen
Magerkohlen (westli ördergruskohlen... 8 örderkohlen 25 %. . örderkohlen 35 %. 8
elierte 45 % 2 Stückkohlen .
gew. Anthrazit Nuß 28 . I .
111“
Eö1I1
9 9 IV 8 ungew. Feinkohlen.. gew. Feinkohlen..
Zb1A“; 11“ 4 98 Q!ĩqB II1“
;, 9 b9255à22à925ãböb292s299 —2*
4 —00095 90 90 5„ 2 225àb805 0
ä9ͤ55b6 55ͤ 6 b o⸗
719 8ꝙ
— 144“*“*
. 76 976,— ℳ
„ 90 663,— .101 808,— . 97 363,— „ 89 151,— „ 65 737,—
. 67 094,— „ 68 411,— . 93 019,— . 103 647,— .103 647,— . 98 047,— . 89 151,— . 64 353,—
„ 2 2 22,2222 8.
66 415,— ℳ
67 732,— 68 411,— 71 823,— 93 209 — .191 J . 117 207,— .101 550,— . 83 297,— . 63 673,— . 65 032,—
Schlamm⸗ und minderw. Feinkohlen:
minderw. Feinkohlen . Schlammkohlen..
Mittelprodukte und Koks: Großkoks IL.
8 88 III Gießereikoks. Brechkoks I.
5 II
8 III
18 IV . Koks
„ „ 5 2 9 50 ——*
halb ges. und halb gebr.
Knabbel⸗ und Abfallkols..
Kleinkoks, gesibrbt..
Fel ene “ oksgrus
E6696ö“
„„„ 27272 2—0⸗0
Feinwaschberge. 2 8 8 c 8
2 * 2 2. 2 2 2 2 * 0 0 . .
. 25 668,— ℳ
23 858,—
9 2⁴ 0 9 0 2 9 9 9 2
. 16 899,— 7 390,—
. 99 955,— ℳ
. 99 278,— .104 044,— .119 641,— . 119 641,— 111 — . 104 233,— .102 849,— . 97 929,— . 39 178,—
II. Aachener Steinkohlensyndikat. Ab 1. Februar 1923. Eschweiler Bergwerksverein:
Mager⸗ Halbfett⸗ kohlen
kohlen „ 92 064,— ℳ 78 620,— . 73 067,— „ 67 015,—
I. Sorte (Stücke) IIa ( ge. “ IIb (50 % ige) . . IIe 11“““ h“ Gew. Würfel A (Nuß I) 108 554,— Gew. Würfel B (Nuß I1) 112 056,— Gew. Würfel C (Nuß III)108 554,— Gew. Nuß . . 86 553,— Gen. Per⸗ ö Gew. Feinkohlen. 74 272,— ochofenkoks... ießereikoks.. E“ Brechkoks I/II . 8 III
½ T 5ö1
3 ö. A““
ew. Nußkohlen.. Prechtotbd . . . .
. “ 1 E11“
1 . 89 4 2* 2.
108 185,— „ 109 113,— 106 200,— „ 92 884,— „
71338,—
7
Fett⸗ kohlen 92 064,— ℳ 92 064,— 4 82 578,— „ 92 156,— „
92 156,—
69 966,— . 102 140,— 102 140,— 102 140,—
94 895,—
... 108 707,— ℳ
. 110 229,— . 63 236,—
. 119 783,—
eche Nordstern:
.. . 103 229,— . 140 116,— .154 604.— . 112 896,—
58 104,—
III. Niedersächsisches Kohlensyndikat. Ab 1. Februar 1923. 1. Gesamtbergamt in Obernkirchen:
und Schlammkohlen. Magerförderkohlen.. Magernußkohlen.. Großkoks ... Brechkoks... rlkoks ofsgrus
* 9 2 2
ℳ
. 93 884,— ℳ
.„ „
62 072,— 85 264,— 62 010,—
116““
. 77 564,— .101 218,— .125 982,—
..87 676,—
56 220,—
“—“