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Kalker Maschinenfabrik Aktiengesellschaft, Köln⸗Kalk.

Die Ansreichung der jungen Aktien unserer Gesellschaft erfolgt vom 8. Fe⸗ n8 82b ec⸗

i dem ö. aaffhausen'schen bei dem Bankhaus A. B Köln, bei der Direction der Disconto⸗

Gesellschaft, Berlin.

Köln⸗Kalk, den 31. Januar 1923.

Kalker Maschinenfabrik A.⸗G.

Der Vorstand.

[122066] Stettiner Papier⸗ und Pappenfabrik Aktiengesellschaft.

Ausgabe neuer Aktien.

Die außerordentliche Generalversamm⸗ lung der Stettiner Papier⸗ und Pappen⸗ fabrik Aktiengesellschaft vom 18. Dezember 1922 hat unter anderem die Erhöhung des Aktienkapitals der Gesellschaft um ℳ 8000 000 neuer auf den Inhaber lautender Stammaktien beschl ossen, die vom 1. April 1922 ab gewinnanteil⸗ berechtigt sein sollen.

Von diesen jungen Aktien werden ℳ 7 000 000 von den unterzeichneten Banken den alten Aktionären unter nach⸗ stehenden Bedingungen zum Bezuge an⸗ geboten:

1. Das Bezugsrecht ist bei Ver⸗ meidung des Verlustes in der Zeit vom 5. Februar 1923 bis 19. Februar 1923 einschließlich während der üb⸗ lichen Geschäftsstunden bei uns auszuüben.

2. Auf je nom. ℳ 1000 alte Aktien kann eine neue Aktie zu nom. ℳ 1000 zum Kurse von 175 % nebst 5 % Stück⸗ zinsen vom 1. April 1922 ab zuzüglich eines Pauschalbetrages als Abgeltung für die Bezugsrechtssteuer sowie zuzüglich der Börsenumsatzsteuer bezogen werden. Der Pauschalbetrag für die Bezugsrechtssteuer wird unmittelbar nach dem letzten Handel des Bezugsrechts an der Stettiner Börse festgesetzt werden. Der hiernach sich er⸗ gebende Bezugspreis ist in der Zeit vom 16. Februar 1923 bis 19. Februar 1923 bar einzuzahlen.

3. Die Aktionäre haben ihre Aktien ohne ss mit einem arith⸗ metisch geordneten Nummernverzeichnis in der unter 1 genannten Zeit bei uns ein⸗ zureichen. Die eingereichten Aktien werden abgestempelt zurückgegeben.

4. Soweit die Ausübung des Bezugs⸗ rechts im Wege der Korrespondenz gg wird die übliche Bezugsprovision in An⸗ rechnung gebracht werden.

5. Die Aushändigung der neuen Aktien mit Gewinnanteilscheinbogen erfolgt nach deren Fertigstellung durch die Bezugs⸗ stellen gegen Rückgabe der von diesen bei Anmeldung des Bezugsrechts ausgestellten Kassenquittungen.

ie Bezugsstellen sind berechtigt, aber nicht verpflichtet, die Legitimation der Vorzeiger der Kassenquittungen zu prüfen. Stettin, den 31. Januar 1923. Deutsche Bank Filiale Stettin. „ Wm. Schlutow.

122386] B. Ley, Confervenfabrik A. G., Mainz⸗Mombach.

Die Aktionäre werden zu der am 26. Februar 1923, Vormittags 10 ½ Uhr, im Geschäftslokale der Gesell⸗ schaft in Mainz⸗Mombach, Körnerstraße 2, stattfindenden ordentlichen General⸗ versammlung eingeladen.

LTLagesordnung:

1. Die Berichterstattung des Vorstands über die Ergebnisse des verflossenen Geschäftsjahres ne⸗ dem Bericht des Aufsichtsrats ü die Prüfung — Geschäftsberichts und der Jahres⸗ rechnung.

Die Beschlußfasune über die Ge⸗

ehmigung der Bilanz und der Ge⸗ winn⸗ und Verlustrechnung für das verflossene Geschäftsjahr.

Die Beschlußfassung über die Ertei⸗ lung der Entlastung an die Mit⸗

lieder des Vorstands und des Auf⸗ sichtsrats.

Die Beschlußfassung über die Ge⸗ winnverteilung.

Neuwahl des gesamten Aufsichtsrats. Beschlußfassung über die Erhöhung

es Grundkapitals durch Ausgabe von 2500 Inhaberaktien zum Nenn⸗ etrage von je ℳ 1000 = ℳ 2500 000, 200 Inhaberaktien zum Nennbetrage

on je ℳ 5000 ℳ 6 000 000 mit Dividendenberechtigung ab 1. Ja⸗ uar 1923 und über den Ausschluß des Bezugsrechts der Aktionäre. ge. setzung der zweckentsprechenden Maß⸗ nahmen, insbesondere über den

Mindestausgabekurs.

Abänderung des § 6 der Satzung,

betreffend Höhe und Eiateilung des

Grundkapitals gemäß ve2 u 5 und des § 24 Absatz 4, effend Bezüge des Aufsichtsrats. Die Herren Aktionäre werden zu dieser Generalversammlung gemäß § 28 der Satzung eingeladen und haben im Falle der Teilnahme ihre Aktien oder die notarielle die Nummern derselben ent⸗ haltende über eine bei einem deutschen Notar erfolgte Hinterlegung bis zum 21. Februar 1923 bei dem Bankhause Kronenberger & ECo., Mainz, oder bei der Direktion der Gesellschaft in Mainz⸗Mombach zu hinterlegen. b

Mainz Mombach, 1. Februar 1923.

Der Aufsichtsrat. 8

88 “

—

8 “ “

Die Herren Aktionäre der Firma Ober⸗ meyer & Co., A.⸗G. in Hanau werden zu einer außerordentlichen General⸗ versammlung auf den 26. Februar 1923, Vormittags 11 ⅛ Uhr, in die K”-n; tsräume der Gesellschaft in Hanau eingeladen.

Tagesordnung:

1. Erhöhung des Grundkapitals der Ge⸗ sellschaft um 8 000 000 ℳ durch Ausgabe von 7209 Stammaktien und 791 Vorzugsaktien über je 1000 ℳ. Die neuen Stamm⸗ und Vorzugs⸗ ktien lauten auf den Inhaber. Sie werden unter Ausschluß des gesetz⸗ lichen Bezugsrechts an ein Konsortium zum Uebernahmepreis von 1200 ℳ für jede Aktie überlassen. Die Fest⸗ setzung der Bedingungen wird dem

Vorstand übertragen. Die Vorzugsaktien haben eine Vor⸗

zugsdividende von 5 % und zehnfaches 1923

Stimmrecht. 2. Abänderung der Satzung entspr dem Antrage zu 1. 8 Hanau, den 1. Februar 1923. Der Aufsichtsrat. Hugo Obermeyer, Vorsitzender.

Generalversammlung am tag, den 22. Februar 1923, Nach⸗ mittags 4 Uhr, im Sitzungssaal des Hotel Kaiserhof, Berlin, Ziethenplatz.

lichen . Aktionäre berechtigt,

[122389

sI72065]

Flexilis⸗Werke Holzindustrie⸗ Aktiengefellschaft.

Einladung zur außerordentlichen Donners⸗

vn Se,e — 1. Beschlußfassung über Erhöhung des Grundkapitals um ℳ 57 000 000 (siebenundfünfzig Millionen Mark) durch Ausgabe von einer ent⸗ sprechenden Anzahl neuer Stamm⸗ aktien mit Gewinnberechtigung vom 1. Oktober 1922 ab. Festsetzung des Mindestkurses, zu dem die Ausgabe erfolgen soll. Beschlußfassung über Ausschluß des Bezugsrechts der bis⸗ herigen Aktionäre sowie über die sonstigen Bedingungen der Kapitals⸗ erhöhung. 2. Satzungsänderungen: § 3. Anpassung an die Beschlüsse zu 1 bezüglich Erhöhung des Grund⸗ kapitals. § 14 Abs. 4. Die Ziffer 30 000 wird durch 900 000, die Ziffer 10 000 durch 300 000 ersetzt. Absatz 5 die Worte „wenn deren jährliche Bezüge 24 000 ℳ und mehr“ werden ersetzt durch „wenn über Tarif bezahlt“. § 15. Die feste Vergütung für jedes Aufsichtsratsmitglied beträgt ℳ 000, für den Vorsitzenden ℳ 100 000. § 16. Die Bekanntmachung zur Einberufung der lung soll mindestens 14 Tage vor dem anberaumten Termin erfolgen. Zur Teilnahme an der außerordent⸗ Generalversammlung sind die⸗ die ihre ktien bis zum 17. Februar 1923

bei dem Bankhaus Jarislowsky & Co., Berlin W. 8, Jäg Bankhaus A. Falkenburger & Co., Berlin W. 62, Kurfürstenstraße 90, bei dem Bankhaus Lonis Wolff, Hamburg, Ellerntorsbrücke 3, oder bei der Gesell⸗ schaft oder bei einem deutschen Notar hinterlegt haben.

erstraße 69, bei dem

Berlin W. 50, Geisbergstraße 2, den

1. Februar 1923.

Der Vorstand. Tichauer. Wienskowitz.

Rechtsanwalt Max Harrer, der auf seine Zulassang beim Landgericht hier ver⸗ zichtet hat, wurde heute in der hiesigen Anwaltsliste gelöscht.

Karlsruhe, den 27. Januar 1923.

Badisches Amtsgericht.

[122394]

In der Liste der beim hiesigen Land⸗ gericht zugelassenen Rechtsanwälte ist heute der Rechtsanwalt Justizrat Adolf Rau von hier mit dem Wohnsitz in Königs⸗ berg Pr. infolge Todes gelöscht.

Königsberg, den 30. Januar 1923.

Der Landgerichtspräsident.

[122391]

In der Liste der beim hiesigen Amts⸗ gericht zugelassenen Rechtsanwälte ist heute der Rechtsanwalt Linden in Seehausen i. Altm. gelöscht worden.

Seehausen i. Altm., den 27. Januar

Das Amtsgericht.

10) Verschiedene Bekanntmachungen.

[1220463 Bekanntmachung.

Von der Deutschen Bank Filiale Frank⸗ furt ist bei uns der Antrag auf Zu⸗ lassung von

ℳ 48000 000 nenen Stammaktien,

Stück 48 000 zu je ℳ 1000, Nr. 48 001 — 96 000, der F. H. Ham⸗ mersen Actien⸗Gesellschaft in Osnabrück 2 zum Handel und zur Notierung an der hiesigen Börse eingereicht worden. Frankfurt a. M., den 31. Januar 1923. Die Kommission für Zulassung von Wertpapieren an der Börse zu Frankfurt a. M.

[(122048]8 Bekanntmachung.

Von der Deutschen Vereinsbank, Frank⸗ furt a. M., und der Firma S. Merzbach, Offenbach a. M., ist bei uns der Antrag auf Zulassung von

ℳ 6 400 000 Stammaktien der

Faber & Schleicher Aktiengesell⸗ schaft (Stück 6400 zu je ℳ 1000, Nr. 5601 — 12000, mit halber Gewinn⸗ berechtigung für das Geschäftsjahr 1922) in Offenbach a. M. zum Handel und zur Notierung an der hiesigen Börse eingereicht worden. Frankfurt a. M., den 31. Januar 1923. Die Kommission für Zulassung von Wertpapieren an der Börse zu Frankfurt a. M.

[122047) Bekanntmachung.

Von der Deutschen Vereinsbank und der Direction der Disconto⸗Gesellschaft Filiale Frankfurt am Main ist bei uns der Antrag auf Zulassung von

ℳ 24 000 000 Stammaktien der

Frankfurter Maschinenbau⸗ Aktiengesellschaft vorm. Pokorny & Wittekind, Frankfurt a / Main Stück 24 000 zu je ℳ 1000, r. 18 001 — 42 000, mit halber Ge⸗ winnberechtigung für das Geschäfts⸗ jahr 1922) zum Handel und zur Notierung an der hiesigen Börse eingereicht worden.

Frankfurt a. M., den 31. Januar 1923

b Die Kommission für Zulassung von Wertpapieren an der Börse zu Frankfurt a. M.

Von der Süddeutschen Disconto⸗Gesell⸗ schaft A. G., Mannheim, der Darmstädter und Nationalbank Kommanditgesellschaft auf Aktien, Filiale Mannheim, und der Commerz⸗ und P ivatbanküktiengesellschaft, Filiale Mannheim, ist der Antrag gestellt,

ℳ 9 250 000 neue, mit 25 % ein⸗

gezahlte Aktien der Frankfurter All⸗ emeinen Versicherungs⸗Aktien⸗ Pesenschen zu Frankfurt a. M., 0ü Stück zu 1000, Nr. 30 751 — 40 000, zum Handel und zur Notierung an der Mannheimer Börse zuzulassen.

Mannheim, den 27. Januar 1923.

Zulassungsstelle für Wertpapiere

an der Börse zu Mannheim.

[122050] Von der Rheinischen Creditbank, Mann⸗ heim, ist der Antrag gestellt, 4 ℳ 440 000 000 neueStammaktien, Stück 366 667 zu je ℳ 1200, Nr. 516 667 — 883 333, der Badischen Anilin⸗ & Soda⸗Fabrik in Lud⸗ wigshafen a. Rhein zum Handel und zur Notierung an der hiesigen Börse zuzulassen. Mannheim, den 31. Januar 1923. Zulassungsstelle für Wertpapiere an der Börse zu Mannheim.

[1220511 Bekanntmachung.

Von der Württ. Verein bank in Stutt⸗ gart ist bei uns der Antrag auf Zu⸗ lassung von

nom. ℳ 6 000 000 neuen, auf den

Juhaber lautenden Stammaktien der Spinnerei und Weberei Kottern, 5000 Stück zu je ℳ 1200, Nr. 5001 — 10 000, zum Handel und zur Notierung an der hiesigen Börse eingereicht worden. Stuttgart, den 30. Januar 1923. Zulassungsstelle der Stuttgarter Effektenbörse.

[121257] . Die Firma Bautzner Stanz⸗ und Emaillirwer’, Gesellschaft mit be⸗ schränkter Haftung, in Bautzen ist durch Beschluß der Gesellsch⸗Versammlung vom 18. 12. 1922 aufgelöst worden. Die Glänbiger der Gesellschaft werden aufgefordert, sich bei derselben zu melden. Bautzner Stanz⸗ und Emaillirwerk G. m. b. H. in Liqu. Ehrhard Dolze, Liquidator.

Die [122052] Kölner Mufter⸗Ausftellung G. m. b. H. zu Köln

ist durch Beschluß der Jahreshauptver⸗ sammlung vom 30. Dezember 1922 auf⸗ gelöst. . Ich fordere die Gläubiger hiermit auf, sich bei mir zu melden. Köln, Corneliusstraße 2. Der Liquidator: Eppler.

[122363] Die

je

der Gesellschaft werden aufgefordert, sich bei ihr zu melden. Berlin⸗Wilmersdorf, 2 Februarl923. Der Liquidator: Rudolf Heise, Düsseldorser Straße 9.

[122464]

Generalversammlung des Vereins Erholungshaus für Heimarbeite⸗ rinnen (Ernst Böhme⸗Stiftung) e. B. Donnerstag, S8. Februar 1923, 12 Uhr, Gewerkverein der Heimarbeite⸗ rinnen, Berlin W., Nollendorfstr. 15. ö 1. Kassenbericht. 2. Ge⸗ schäftsbericht. 3. Verschiedenes.

— —

7) Niederlassung n. vong echtsanwälten.

Der Rechtsanwalt Landfried ist heute

in die Liste der bei dem hiesigen Land⸗ gerichte zugelassenen Rechtsanwälte ein⸗ getragen worden.

Frankfurt a. M., den 29. Januar 1929. Der Landgerichtspräsident.

[122396]

Am 28. d. M. wurde Rechtsanwalt

Ernst Fuchs in Karlsruhe an Stelle des Rechtsanwalts Otto Zutt als Mitglied des Vorstands

kammer gewählt.

der badischen Anwalts⸗

Karlsruhe, den 30. Januar 1923. Der Präsident 8 1“ Zseek.

(122393]

Der Rechtsanwalt Westphal ist in der

Liste der beim hiesigen Amtsgericht zu⸗ gelassenen Rechtsanwälte worden.

heute gelöscht

Altona a. Elbe, den 29. Januar 1923. Das Amtsgericht.

[122395]

Die auf den Rechtsanwalt Justizrat

Johann Bornschlegel in Bamberg be⸗ Merichen Eintragungen wurden be

in der echtsanwaltsliste des Landgerichts Bam⸗ rg am 29. Januar d. J., in der Rechts⸗

anwaltsliste des Oberlandesgerichts Bam⸗

berg heute wegen Ablebens gelöscht. Bamberg, den 31. Januar 1923. Oberlandesgericht. Landgericht. Marth. Petzold.

[122390] „Rechtsanwalt Dr. Wilhelm Körmann ist auf seinen Antrag heute in der Liste der beim Landgericht in Dortmund zuge⸗ lassenen Rechtsanwälte Plöͤscht Dortmund, den 27. Januar 1923. Der tspräsident.

[122057]

Deutsche Beamten⸗Lebensversicherung a. G., Berlin,

Hauptverwaltung Neustrelitz.

Einnahmen. A) Gewinn⸗ und Verlustrechnung für 1921. Ausgaben.

ℳ Ueberträge aus dem Vorjahre ss14 697 717 Fh. 7 235 715 apitalerträge 879 936 7: Gewinn aus Kapital⸗ 84 269 60

anlagen.. Sonstige Einnahmen 407 921 ö“ 111““ 9 1““

23 305 561

.. 658 448 . 3 369 900 14 772 558 84 384 837 320

90 357 10 742 44 861 27 385 1 110 729

21 006 689

Grundbesiittz . Hypotheken 11ee6“*“ Vorauszahlungen auf Policen Guthaben.. Rückständige Zinsen 656“ Ortsausschußbestände... h1114** Inventar.. Sonstige Aktiva

und

C) Der Gewinn

202 286,12 ℳ.

Zahlungen für Fälle des Vorjahres Zahlungen für Fälle des Geschäfts⸗ jahres . Vergütung für in Rückdeckung über⸗ nommene 1 Zahlungen für Rückkäufe. Gewinnanteile an Versicherte.. Steuern und Verwaltungskosten. Verlust an Kapitalanlagen.. Prämienreserrden Prämienüberträge.. Sonstige Reserven.. Sonstige Ausgaben. 1 *“*

A, 2₰ 128 786/13

1 426 662/03

119 997 28 60 247 79 240 381/17

1 099 497 63 11 294 30

18 523 427 37 22 503 95

1 455 19701 15 280/79 202 286

23 305 561 57 Passiva.

Versicherungen

wurde wie folgt verwendet:

Reservefonds (§ 37 V.⸗A.⸗G.) Prämienreserven.. Prämienüberträge Schadenreservpe ... Sonstige Reserven. Sonstige Passiva. Gewinn

9589 9 5 59

W

821 006 689,61 An den Gewinnfonds

D) In den Verwaltungsrat sind wiedergewählt: Bürgermeister Dr. Heipertz

Neustreli

Sanitätsrat Dr. Kosterlitz, Berlin, Geh. Rechnungsrat Kunz, Berlin,

Geh. Fahibrat Dr. Reiß, Staßfurt, Rechnungsrat Schulz, Potsdam, Geb. Studien⸗ rat Strehlow, Altona, Oberregierungsrat Wick, Hannover, neugewählt: Geh. Postrat Radeck, Berlin, Regierungsrat Frhr. von Schleinitz, Neustrelitz.

An Stelle des Rudolf Schmachtel ist Friedrich Winkel als Betriebsrats⸗

mitglied entsandt. Schatzrat

Dr. Hartmann, Hannover, hat sein Amt niedergelegt.

Berlin/ Neustrelitz, den 30. Oktober 1922. Deutsche Beamten⸗Lebensversicherung a. G.

Henning.

Kosanke.

“ 8“

Firma Weidner & Co. G. m. b. H. ist aufgelöst. Die Glänbiger

12 S

Breford. Gerkepott.

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der Conzerthaus⸗G. m. b. H. Beuthen O. S. . Sonnabend, den 24. Fe⸗ bruar 1923, Nachmittags 4 Uhr, ins Conzerthaus zur ordentlichen Gesell⸗ schafterversammlung ein.

Berich 11“

Bericht und Bilanzgenehmigung.

Entlastung von Vorstand und Aussichtsrat.

Se des “ G

Jeder dringliche Gegenstand.

Beuthen, O. S., den 28. Januar 1923.

Die Geschäftsführer:

Galluschke. Landsberger. Stütz.

[122362] Preußische Hagel⸗Versicherungs⸗ Gesellschaft auf Gegenseitigkeit zu Berlin. In Ausführung der Bestimmung des Artikels 30 der Satzung werden die Mitglieder hierdurch zu der am 20. Fe⸗

bruar 1923, Mittags 12 ½ Uhr,

im Büro der Gesellschaft, Berlin, Bern⸗ burger Straße 24/25, stattfindenden ordentlichen Generalversammlung eingeladen. Tagesordnung:

1. Bericht der Direktion über das 3.7. Geschäftsjabr und Vorlegung

des Rechnungsabschlusses und der

Bilanz. 1 .Beschlußfassung über die Genehmigung der Bilanz und über die Entlastung des Verwaltungsrats und der Direktion. .Wahlen in den Verwaltungsrat. Beschlußfassung über Aenderungen der §§ 8, 9, 14, 45, 46 und 47 der Allgemeinen Versicherungsbedingungen. Berlin, den 2. Februar 1923. Preußische Hagel⸗Versicherungs⸗ Gesellschaft auf Gegenseitigkeit zu Berlin. Der Direktor: Scherenberg

Die sämtlichen Grundakten, Grund⸗ bücher, Separationsakten und Furbuchs⸗ anhänge der an Polen gefallene Gemeinde Dzwierznia sind an das polnische Kreis⸗ gericht Soldau abgegeben.

Neidenburg, den 25. Januar 1923

Das Amtsgericht.

[1153211 Bekanntmachung. . Durch Beschluß der Mitglieder ist der Arbeitgeberverband der Linonform⸗ fabrikanten E. V. aufgelöst worden. Zum Liquidator ist der bisherige Vorstand Dr. Max Vosberg⸗Rekow, Berlin W. 35, Lützowstraße 107, bestellt worden.

Die Gläubiger des unterzeichneten Verbandes werden hierdurch aufgefordert, ihre Ansprüche alsbald bei dem vor⸗ bezeichneten Liquidator anzumelden.

Arbeitgeberverband der Linonformfabrikanten E. V. i. L.

— ——

6) Erwerbs⸗ und Wirtschafts⸗ genoffenschaften.

[111993] Liquidationsbilanzam2 2. Nov. 1921.

Aktiva. ℳ Bankguthaben .. .. 25 434 Grund und Gebäude 6166 Beteiligungen.. 8 6 Inventaäarkr 4 1

en 285 50 946

492 41 092 5 500 1 913 1 947

50 946 Bilanz am 31. Dezember 1921 Aktiva. ℳ Bankguthaben .. 26 130 Grund und Gebäude 25 220 Beteiligungen.. 6 Inven 1

Verlust.. 736

52 093

1 640 41 092

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Kassenvorschuß ... Gnlden . Geschäftsguthaben. Reservefonds.... Betriebsrücklage..

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Passiva geclenvorschug. 6 üulden Geschäftsguthaben. Reservesonds. Betriebsrücklage

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52 093 Bilanz am 31. Dezember 1922.

Aktiva. ℳ Bankguthaben... 25 139 Forderungen... 2 740 Beteiligungen .. 6

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Passiva Kassenvorschuß Schulden Geschäftsguthaben. Reservefonds.. Betriebsrücklage Reingewiumn ...

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S S8.

450 11 097 5 500— 1 913/83 . 1 94712 .6 980,64 27 885 27 Eingetreten —, ausgeschieden —. Bestand am 31. 12. 22 = 11 Genossen. Die Ge⸗ schäftsguthaben und die Haftsummen haben sich weder vermehrt noch vermindert. Ge⸗ samtbetrag der Haftsummen am 31. 12. 22 = 33 000 ℳ.

Bohmte, den 5. Januar 1923. Maft und Zuchtviehgenossenschaft eingetragene Genossenschaft mit be⸗ schränkter 198.-2 ieseke.

6— “ “ die . Fefellschafter

zum Deutschen Reichsanzeiger und Preußi

Berlin. Sonnabend, den 3.

Erste Zen

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al⸗Handelsregif

Februar

er⸗

schen Staatsanzeiger

Beilage

1923

ee:

NAnngne

Nr. 29.

Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen über 1. Eintragung ꝛc. von Patentanmwälten, 2. Patente, 3. Gebrauchsmuster, 4. aus dem Handels⸗, 5. Güter⸗

rech

Das Zentral⸗ Handelsregister für das Deutsche Reich kann durch alle Postanstalten, in Berlin für Selbstabholer auch durch die Geschäftsstelle des Reichs⸗ und Staatsanzeigers, SW. 48, Wilbelm⸗

straße 32, bezogen werden.

t8⸗, 6. Vereins⸗, 7. Genossenschafts⸗, S. Zeichen⸗, 9. Musterregister, 10. der Urheberrechtseintragsrolle jowie 11. über Konkurse und 12. die Tarif⸗ und Fahrplanbekanntmachungen der Eisenbahnen enthalten sind, erscheint nebst der Warenzeichenbeilage in einem besonderen Blatt unter dem Titel 8

Das Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Der Bezugs preis beträgt monatlich 1000 ℳ — Einzelne Nummern kosten 60 . — Anzeigenpreis für den Raum einer 5 gespaltenen Einheitszeile 800 ℳ.

wxereseva wxwwnme, —

VBom „Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich“ werden heute die Nrn. 29 A, 29B und 29C ausgegeben.

22☛ Befristete Anzeigen müssen drei Tage vor dem Einrückungstermin bei der Geschäftsstelle eingegangen sein. l

Entscheidungen des Reichsfinanzhofs.

Grunderwerbstenerpflicht beim Einbringen eines Grundstücks durch eine Erbengemeinschaft in eine aus sämtlichen Erben und einer weiteren Person bestehende Kommanditgesellschaft. Streitig ist die Frage, wie die Grund⸗ erwerbsteuer zu berechnen ist, wenn eine Erbengemeinschaft ein Grund⸗ stück in eine Kommanditgesellschaft einbringt, an der die Erben als Kommanditisten und eine nicht zu ihnen gehörige Person als persönlich haftender Gesellschafter beteiligt sind. Im vorliegenden Falle sind drei Erbstämme vorhanden, die je zu einem Drittel berechtigt sind. Die beiden ersten Erbstämme bilden je eine Person. Zum dritten Erbstamme gehören sechs Erben, die unter sich gleiche Anteile haben. An der Kommanditgesellschaft ist jeder Erbstamm zu einem Viertel und der persönlich haftende Gesellschafter ebenfalls zu einem Viertel beteiligt.

Die hier maßgebende Gesetzesstelle ist der § 15 des Grund⸗ erwerbsteuergesetzes. Dort heißt es im Abs. 1:

„Geht ein Grundstück, das mehreren zur gesamten Hand gehört, an einen oder mehrere Mitberechtigte über, so wird die Steuer so berechnet, als ob die Beteiligten nach Bruchteilen be⸗ rechtigt wären; der Bruchteil der Erwerber bleibt unberücksichtigt.“

Im Abg 3 heißt es:

„Die Vorschrift des Abs. 1 gilt sinngemäß, wenn eine Ge⸗ meinschaft zur gesamten Hand ein Grundstück von einem Mit⸗ berechtigten erwirbt. Der nach Abs. 1 zu ermittelnde Anteil des Veräußerers bleibt unberücksichtigt.“

Wollte man diese Bestimmungen eng und wörtlich auslegen, so könnte man zu dem Ergebnis kommen, daß sie hier überhaupt nicht in Frage stehen. Denn das Grundstück ist von einer Gesamthand⸗ vemeimshe an eine andere veräußert und nicht von einer Gesamt⸗ handgemeinschaft an einzelne Gesamthänder, auch nicht von einzelnen Personen an eine Gemeinschaft zur gesamten Hand. Eine solche Auslegung würde aber dem Zwecke und der wirtschaftlichen Be⸗

6

deutung (siehe § 4 der Reichsabgabenordnung) des § 15 wider⸗ sprechen, da der Gesetzgeber, wie aus dem Gesetz deutlich hervor⸗ geht, das Gesamthandseigentum dem Bruchteilseigentum gleichstellen wollte. Betrachtet man von diesem Standpunkt aus den Streitfall aus Abs. 1 des § 15, so hat eine Gemeinschaft zur gesamten Hand, die Erbengemeinschaft, das Grundstück„ an die einzelnen Erben und eine weitere Person veräußert. Bei der Steuerberechnung bleiben deshalb die Bruchteile der als Erwerber be⸗ teiligten Erben außer Betracht; das sind zusammen drei Viertel. Die Steuer ist also nur zu einem Viertel zu erheben. Betrachtet man umgekehrt den Streitfall aus Abs. 3 des § 15, so hat eine Kommandit⸗ Psellschaft das Grundstück von mehreren ihrer Mitglieder, den Erben, erworben. Die Anteile der Veräußerer bleiben unberücksichtigt, das sind aber wiederum drei Viertel.

Zu demselben Ergebnis kommt man, wenn man die Erben⸗ geme inschaft durchweg als eine Einheit ansieht. Dann gestaltet sich die Rechtslage so, daß eine Personeneinheit den Grundbesitz an eine aus dieser Personeneinheit und einer anderen Person bestehenden E1“ veräußert hat und § 15 Abs. 3 wörtlich zutrifft.

Sollte man schließlich der Ansicht sein, daß, soweit die Erben an der Kommanditgesellschaft beteiligt sind, ein Eigentumsübergang überhaupt nicht stattgefunden hat, sondern nur, soweit der persönlich haftende Gesellschafter erworben hat, so würde man ebenfalls dazu kommen, daß die Steuer nur von einem Viertel des Grundstücks⸗ wertes zu erheben ist. (Urteil vom 17. November 1922 II A 233,22.)

2. Zum Begriff des Kunsewerks im Sinne des Umsatz⸗ steuergesetzes. Nach § 21 Abs. 1 Nr. 2 des bleiben von der Luxussteuer frei Originalwerke der Plastik, Malerei und Graphik deutscher lebender Künstler, wenn sie unmittelbar vom Künstler vertrieben werden. Diese Befreiungsvorschrift wird weder

—

1“ “ “ 8 “

durch die Verwendung des in Nr. 61 des § 15 gemeinten Materials noch durch die des § 21 Nr. 1 ausgeschaltet Auch durch Ziselieren kann an sich ein Kunstwerk hergestellt werden; auch kann vom ästhetischen Standpunkt aus ein Gebrauchsgegenstand ein Kunst⸗ werk sein. Allein bei der Beantwortung der Frage was unter Kunstwerk im Sinne des § 21 Abs. 1 Nr. 2 zu verstehen sei, ist davon auszugehen, einmal, daß die diese Bestimmung ein⸗ führende Novelle den Künstler und nicht das Kunstgewerbe schützen wollte, und weiter, daß die Antwort die unerläßliche Forderung des Steuerrechts nach möglichster Einfachheit und klaren Merkmalen was steuerpflichtig ist, erfüllt. Dieser Forderung wird eine Antwor nicht gerecht, die die Steuerbehörde zwingt, von Fall zu Fall unter Zuziehung von Sachverständigen festzustellen, welcher unter etw gleichartigen Gegenständen „ein Kunstwerk“ ist und demgemäß ent weder der Hersteller⸗ oder der Kleinhandelssteuer unterliegt. Al steuerlich privilegierte Kunstwerke werden daher solche anzusehen sein

die offensichtlich ihrer selbst, nicht des Gebrauchszwecks wegen da sind, es sei denn, daß es sich um Gegenstände, die dem Gottesdienst geweiht sind oder sonst der Allgemeinheit zu dienen be⸗ stimmt sind, bandelt. Gegenstände dagegen, bei denen der Gebrauchszweck überwiegt oder die lediglich als Ecgg- sei es der Inneneinrichtung einer Wohnnng, sei es einer Person, dienen sollen, werden als Originalwerke der Kunst, mögen sie auch künstlerisch hergestellt sein nicht anzusprechen sein. Außer diesem sachlichen Merkmal wird sü

die Steuerfreiheit die Herstellung eines Werkes durch eine vor de Verkehrsauffassung als Künstler — im Gegensatz zum Kunstgewerbe treibenden — bestehende Persönlichkeit in Betracht gezogen werde müssen. Daß diese Gesetzesauslegung nicht bedenkenfrei ist, hat der Reichsfinanzhof nicht verkannt, er glaubte aber aus den angeführten Gründen allgemein erkennbare Merkmale aufstellen zu sollen. (Urtei vom 13. Dezember 1922 VIa A 26/22.)

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4) Handelsregifter.

Achim. „1121279] In das hiesige Handelsregister B unter Nr. 26 ist heute zu der Firma W. Lu⸗ dolph, Aktiengesells aft, Bremer⸗ haven, mit Zweigniederlassung in Heme⸗ lingen unter der Firma W. Ludolph, Aktiengesellschaft, Niederlassung Hemelingen, folgendes eingetragen worden: Durch Beschluß der Generalver⸗ sammlung vom 15. Dezember 1922 ist die Erhöhung des Grundkapitals um 6000 000 ℳ beschlossen worden. Die Er⸗ 1cg ist durchgeführt und beträgt das Grundkapital jetzt 12 000 000 ℳ. Die §§ 5 und 32 des Gesellschaftsvertrages sind durch Beschluß der vorgenonnten Generalversammlung geändert worden. Bemerkt wird, daß die vorhandenen 2000 000 ℳ Vorzugsaktien in Stamm⸗ aktien umgewandelt sind und das Grund⸗ kapital jetzt aus 12 000 auf den Inhaber loutenden Stammaktien zu je 1000 ℳ be⸗ steht, sowie daß die neuen Aktien zum Kurse von 145 Nℳh ausgegeben sind. Amtsgericht Achim, 23. Jaauar 1923. Adorf, Vogtl. 1 Auf Blatt 277 des Handelsregisters, be⸗ treffend die Firma Rudolf Lauckner in Bad Brambach, ist heute eingetragen worden: Prokura ist erteilt dem Bank⸗ beamten Curt Rauh in Bad Brambach. Amtsgericht Adorf, am 27. Januar 1923.

Ahlen, Westf. [121281]

In unser Hagzeleregister A Nr. 142 ist bei der daselbst eingetragenen Firma Tinnefeld & Huster, Metallwaren⸗ fabrik in Ahlen (Westf.) eingetragen: Die Firma ist umgenannt in Gebrüder Tinnefeld, Metallwarenfabrik in Ahlen (Westf.). Der Kaufmann Clemens Huster in Ahlen ist aus⸗ geschieden und der Kaufmann Friedrich Tinnefeld in Ahlen ist als Gesell⸗ schafter eingetreten. Die neue Gesell⸗ schaft hat am 1. Januar 1923 begonnen. Zur Vertretung der Gesellschaft ist jeder Gesellschafter für sich allein ermächtigt.

Ahlen, den 26. Januar 1923.

Das Amtsgericht.

au e, glos en sind.

—

Aken.

ist heute bei der unter Nr. 6 Firma Gustav Müller olgendes eingetragen: erloschen.

Aken.

ist heute unter Nr. 107 die gesellschaft Kartheuser

(Elbe

heuser und der Kaufmann träge Die begonnen. ist jeder mächtigt.

der beiden

Altona, Elbe.

H.R. A. 2293. Altona. Firmeninhaber 688 Kaufmann, Altona.

meyer, Altona.

tong. H.⸗R. A 2295. Hin Altona. Firmeninhaber

ter Haftung, Altona: kapital ist durch

Kaufmann Constantin von

führer bestellt Die ist erloschen. Schmittman

Ahlen, Westf. (121282] ist erlof s chäftsführer, 8b.

In unser Handelsregister A Nr. 19 ist bei der Firma Joh. Heinrich Kötten⸗ drop in Ahlen eingetragen: Die Firma ist in eine offene Handelsgesellschaft um⸗ gewandelt und lautet heute: „Joh. Hein⸗ rich Köttendrop, Blechwarenfabrik und Schweißwerk in Ahlen Westf.“. Die d hat am 1. Januar 1923 hegonnen. Gesellschafter sind: Der Fabri⸗ kant Johann Heinrich Köttendrop und eine drei Söhne Hans, Fritz und Franz, sämtlich in Ahlen. Zur Vertretung der Gesellschaft sind nur die Gesellschafter Jo⸗ bann Heinrich Köttendrop und Hans Köttendrop berdchtigt, während die anderen

Der Gesellschaftsvertra vember 1922 und 18. 8

gestellt.

an

Vorstands zu bestimmen,

tretung der Gesellschaft sollen oder wie weit sie ir mit anderen Vorstandsmitg

berechtigt sein sollen.

Gesellschafter von der Geschäftsführung

hlen, den 26. Januar 19253. Das Ametsgericht.

n unser Handelsregister Abt20⸗ A

eschäft und C“ Aken ie

ken, den 12. Dezember 1922. Das Amtsgericht.

In unser Handelsregister Abteilung A

träger, Dampfsägewerk und Holz⸗ handlung, mit dem Sitze in Aken und als persönlich haftende Ge⸗ sellschafter der Zimmermeister Fran

beide in Aken, eingetragen worden.

r EeE14““ Ghensca durch Bekanntmachung im Gesellschafts⸗

Aken, den 19. Dezember 1922. 8 Das Amtsgericht.

Eiutragungen ins Handelsregister. 23. Januar 1923. Max Lambertz, 4.

R. A 2294. Adolph Hennings⸗ Firmeninhaber Adolph Henningsmeyer, Kaufmann, Al⸗

Zieger, Kaufmann, Altona. „R. B 506, Werner Hoffmann & Co., Gesellschaft mit beschränk⸗

Gesellschafterbeschluß vom 21. Dezember 1922 um 25 000 ℳ erhöht und beträgt jetzt 75 000 ℳ. Der 25.

Gaffron, Hamburg, ist zum Geschäfts⸗ ü rokura des Eggers

anuar 1923. H.⸗R. B 532. Allgemeine Textil⸗ Industrie Aktiengesellschaft, Altona. ist am 20. No⸗

Demnach hat der Aufsichtsrat bei einer Mehrheit von Mitgliedern des

zelne Vorstandsmitglieder allein zur

Gemeinschaft mit einem Prokuristen dazu Gegenstand des

Korsetten, ferner aber auch die Anferti⸗ gung gleichartiger oder ähnlicher Artikel und der Handel mit ihnen, die Beteiligung an Unternehmungen der gleichen und ver⸗ wandten Art, die Errichtung von Filialen im In⸗ und Ausland und der Betrieb von Handelsgeschäften überhaupt; jedoch soweit eine besondere Handelserlaubnis erforderlich ist, erst nach Erteilung dieser Erlaubnis. Das Grundkapital betragt 1 000 000 ℳ. Vorstand ist Kasper Drummer, Ingenieur, Weßling (Ober⸗ bayern).

Nicht eingetragen: Das Grundkapital erfällt in 1000 auf den Inhaber lautende Aktien über je 1000 ℳ, deren Ausgabe zum Nennwert erfolgt. Der Vorstand der Gesellschaft befteht je nach Be⸗ stimmung des Aufsichtsrats, aus einer oder mehreren Personen und wird vom Aufsichtsrat zu notariellem Protokoll be⸗ stellt. Die Bekanntmachungen der Ge⸗ sellschaft erfolgen im Deutschen Reichs⸗ anzeiger. Die Generalversammlung wird von dem Vorstand oder dem Aufsichtsrat

kapitals vom

[120793 — zerfällt in 1 eingetragenen „ Zimmerei⸗ Kurse von

Firma ist

nehmens

[121283]

offene 81 & Felgen⸗

900 000 ℳ

Kart⸗ Franz Felgen⸗

blatt einberufen. Die Gründer der Gesellschaft, die sämt⸗ liche Aktien übernommen haben, sind: 1. der Ingenieur Kasper Drummer in Wenethg, (Oberbayern), 8 2. Frau Anna Frenzel⸗Schöttl, jetzt verehelichte Drummer in Zürich, 3. der Kaufmann Hans Porthun in Hamburg, . der Hans Michel in Weß⸗

ling und 8 1 5. der Ingenieur Hans Meisterernst in

ltona.

Der erste Aufsichtsrat besteht aus den unter den Gründern zu 3—5 benannten Personen. 3

Von den mit der Anmeldung der Ge⸗ sellschaft eingereichten Schriftstücken, ins⸗ besondere dem Prüfungsbericht des Vor⸗ stands, des Aufsichtsrats und der Revi⸗ soren, kann bei dem unterzeichneten Ge⸗ richt, von dem Prüfungsbericht der Revi⸗ soren auch bei der hiesigen Handels⸗ kammer Einsicht genommen werden. Januar 1923.

H.⸗R. A 1352, H. Behr & Sohn, Altona: Dem Kaufmann Anton Stelzig und dem Fräulein jpecton Christiansen, beide in Hamburg, ist Gesamtprokura er⸗ fült egh 88 le sar 6 Benbeinsczaßt ur Zeichnung der Firma berechtigt sind. „R. A 4*296. Berthold Echwi⸗ dewsky, Altona. Firmeninhaber ist Berthold Schwidewsky. Kaufmann, Al⸗ uar 1923 fest⸗t

sellscha ter er⸗

(121730]

ist Max Lam⸗

geschäfte.

ist 100 000

ri Zieger, 9 Hinrich

zum

Das Stamm⸗ schieht

rehwscgiees r Gesellsch

ittwitz und Hertsee Aktien ist

n ist als Ge⸗ Altona,

tona,

tona,

Aktiengesellschaft, Hamburg, inwieweit 8. einer Rüübas. en⸗ gleicher er⸗ berechtigt sein a Gemeinschaft

liedern oder in

Firma in Altona: In der General⸗ sind: versammlung vom 20. Dezember 1922 ist die Erhöhung des Grundkapitals um 250 000 000 ℳ beschlossen worden. Die Erhöhung ist erfolgt. Das Grundkapital

beträgt jetzt 500 000 000 ℳ. Durch den

tona,

tona,

Unternehmens ist die Fabrikation von lüscentsdersaau Uderz gd6 des Ge⸗

Pen leichen

Nicht eingetragen: u den das Grundkapital erhöht worden ist,

lautende Aktien über je 1000 ℳ, die zum

H.⸗R. B 407, Gesellschaft mit beschränkter Haf⸗ tung, Altona: ist jetzt die Fabrikation von Fischkonserven räucherei und der Abschluß der damit zu⸗ sammenhängenden Geschäfte. schluß der Gesellschafterversammlung vom 5. Januar 1923 ist das Stammkapital um 80 000 ℳ auf 100 000 ℳ und durch Beschluß vom 12. Januar 1923

Durch den ersteren Beschluß ist der § 2 des Gesellschaftsvertrags (Gegenstand des Unternehmens) geändert.

H.⸗R. B 533 Gemeinnützige Sied⸗ lungs ⸗Aktiengesellschaft, Der Gesellschaftsvertrag ist am 29. De⸗ zember 1922 abgeschlossen. Der Vorstand besteht aus zwei Generalversammlung Gegenstand des Unternehmens ist die Be⸗ cesing gesunder Wohnungen zu ange⸗ messenen Preisen Familien und Einzelpersonen und Verwertung von Grundstücken zu diesem Zweck, Beteiligung an den gleichen oder verwandten Unternehmungen und Betreibung aller dem Gesellschaftszweck dienenden Neben⸗

ℳ. die Senatoren August Kirch, beide Altona. Nicht eingetragen: zerfällt in 100 über je 1000 ℳ lautende Aktien, welche sämtlich von den Gründern Nennwert übernommen sind. Berufung der Generalversammlung durch Bekanntmachung im Deutschen Reichsanzeiger mit mindestens

Reichsanzeiger. stands und des Aufsichtsrats erforderlich. Gründer der Gesellschaft si 1. Senator Dr. Wilhelm Harbeck in 2. Senator Friedrich Schöning in Al⸗ 3. Senator Dr. Walter Lampl in Al⸗ ong. H.R. B 361, Rudolph Karstadt, 4. Syndikus August mit 5. Syndikus Walter Die Mitglieder des ersten Aufsichtsrats 1. Bürgermeister Max Brauer in Al⸗

2. Senator Friedrich Lund in Altona, 3. Stadtverordneter Fritz Zorn in Al⸗

8

.Stadtverordneter Adolf Wegner in Altona, 2

. Stadtverordneter Carl Lauschmann in Altona, “ 8 .Stadtverordneter Heinrich Thomsen in Altona, 4 8

.Stadtverordneter Hinrich Sievers i Altona, Bürogehilfe Wilhelm Kimmerlin in Altona, .

. Obersekretär Jacob Friedrich Doll mann in Altona

Senator Franz Marlow in Altona,

. Abteilungsvorsteher Carl Nord meyer in Altona

2. Stadtverordneter Hermann Wülfken in Altona.

Von den mit der Anmeldung einge

reichten Schriftstücken kann bei dem unter⸗ zeichneten Gericht Einsicht genommen

werden. 26. Januar 1923.

H.⸗R. B 110, Westholsteinische Bank, Altonaer Filiale, Altona: Dem im Dienst der Bank stehenden L Hans Nantz in Altona

thmarschen wird für die 1h lassung Prokura erteilt. Derselbe ist be fugt, die Zweigniederlassung per Prokura zu zeichnen, und zwar im Verein mit einer anderen Person, welche die Zweig⸗ niederlassung direkt oder per Prokura zeichnen kann. Die Rechte des Proku⸗ risten sollen sich auch auf Veräußerung und Belastung von Grundstücken er⸗ strecken. 6

H.⸗R. A 2253, N. Ebeling, Altona Der Kaufmann John Mahn, Altona, ist in die Gesellschaft als persönlich haf⸗ tender Gesells eingetreten.

. Januar 1923.

H.⸗R. B 414, Anker Tabak Kom pagnie Alfred Peukert, Gesellschaft mit beschränkter Haftung, Altona: Die Firma lautet jetzt Tabak: & Zigaretten⸗Fabrik Ghetto Gesell schaft mit beschränkter Haftung, Altona. Gegenstand des Unternehmens ist jent auch Herstellung und Vertrieb von Tabakfabrikaten. Das Stamm⸗ kapita, beträgt jetzt 1 000 000 ℳ. Durch Beschluß der Gesellschafterversammlung vom 20. Dezember 1922 ist der Gesell⸗ chaftsvertrag bezüglich der Firma, des

genstandes des “ des Stammkapitals und der rtretungs- befugnis geändert. Demnach wird jetzt die Gesellschaft, wenn mehrere Geschä ts-

hhrer bestellt sind, durch je zwei Ge⸗

Feehführer oder dürc je einen 8 chäfts⸗

rer und einen Prokuristen in Gemein⸗ schaft vertreten, es sei denn, daß durch begferfehefecescin einem der Geschäfts⸗ führer die Befugnis zur alleinigen Ver⸗ tretung erteilt ist. Den Geschäftsführern Alfred Peukert und Bertha Peukert ist die Befugnis erteilt, die Gesellschaft für sich einzeln zu vertreten. Der bisherige Geschäftsführer Peter Joachim Hinrich Rudolph von der Ah ist als Geschäfts⸗

führer ausgeschieden: Alfred Peukert,

Grund⸗ dem notariellen Protokoll age geändert.

Der Betrag, um

250 000 auf den Inhaber

300 % ausgegeben sind. Hafenbeck & Co.,

Gegenstand des Unter⸗

aller Art und Fisch⸗

Durch Be⸗

um

auf 1 000 9000 ℳ erhöht.

Altona.

itgliedern, die von der ernannt werden.

für minderbemittelte Erwerb

Zwecken dienenden

Das Grundkapital beträgt Vorstandsmitglieder sind Dr. Kurt Meyer und

Das Grundkapital

Die ge⸗

Frist. Bekanntmachungen aft erfolgen nur im Deutschen Zur Uebertragung der die Genehmigung des Vor⸗

ind:

cker in Altona, öden in Altona.