KRKegensburg.
—
zuit beschränkter Haftpflicht. Der Gegenstand ist die gemeinschaftliche Be⸗ affung von Lebens⸗ und Wirtschasts⸗ dürfnissen im großen und Ablaß im kleinen gegen Barzahlung an die Mit⸗ glieder. Die Haftsumme beträgt 5000 ℳ. Der Vorstand besteht aus dem Maschinen⸗ arbeiter August Gläser, dem Tischler Willi Bergemann und dem Malermeister Max Klonz, sämtlich in Klosterfelde. Das Statut ist am 3. Dezember 1922 fest⸗ gestellt. Die Bekanntmachungen erfolgen unter der Firma in der Märkischen Rund⸗ schan. Das Geschäftsjahr dauert vom ¹. Juli bis 30. Juni. Die Willenserklä⸗ tungen des Vorstands erfolgen durch mindestens 2 Mitglieder. Die Zeichnung schieht. indem 2 Mitglieder der Firma hre Namensunterschrift beifügen. Die Einsicht der Liste der Genossen ist während der Dienststunden des Gerichts jedem ge⸗ stattet.
Dranienburg, den 20. Januar 1923. Amtsgericht. Paderborn. 112.685
In das Genossenschaftsregister ist be der Genossenschaft Metzgereigenossen⸗
schaft, eingetragene Genossenschaft
mit beschränkter Haftpflicht zu Pader⸗ born (Nr. 62 des Registers) heute fol⸗ gendes eingetragen worden:
Durch Beschlüsse der außerordentlichen Generalversammlungen vom 22. Oktober! 28 Dezember 1922 sind die §§ 2, 12 Nr. 4, 27, 33 und 35 des Statuts ge⸗
ändert. Die Haftsumme ist auf 3000 ℳ,
die Zabl der Geschäftsanteile auf 30 er⸗ böht. Die Bekanntmachungen erfolgen durch die Fleischer⸗Zeitung in Berlin.
Paverborn, den 23. Januar 1923.
Das Amtsgericht. [121686] In das Genossenschaftsregister wurde hente die durch Statut vom 24. Januar 1923 errichtete „Wasser⸗ und Kraft⸗ werke, eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht“., in Hainsberg eingetragen. Gegenstand des Unternehmeng ist der Ausbau einer ge⸗ samten Wasserversorgung fur die Ge⸗ meinde Hainsberg und Errichtung von elektrischen Kraftzentralen. Der Vorstand zeichnet für die Genossenschaft, indem zwei Mitglieder desselben 8 der Firmf der Genossenschaft ihre amensunterschrift beifügen. Die öffentlichen Bekannt⸗ machungen der Genossenschaft erfolgen unter der Firma derselben, unterzeichnet von zwei Vorstandsmitgliedern, durch das Genossenschaftsblatt des Reichs⸗Landbundes. Sollte diese Zeitung eingeben, so tritt an deren Stelle der „Deutsche Reichs⸗ und Preußische Staatsanzeiger“. Vorstandse⸗ mitglieder sind: 1. Georg Lindl in Hains⸗ berg., 2. Michael Lindl in Mitteldorf, 3. Franz Rackl in Hainsberg und 4. Franz Regenshurger in Hainsberg. Die Einsicht der Liste der Genossen ist während der Dienststunden des Gerichts jedem gestattet. Regensburg, den 27 Januar 1923. Amtsgericht — Registergericht.
Rehna, MHMecklb. [121687] In unserm Genossenschaftsregister ist hbeute zu dem Vitenser Spar⸗ und Darlehnskassenverein e. G. m. n. H. in Vitense eingetragen: Für das durch ausgeschiedene Vorstandsmitalied Hofbesitzer Franz Lüth ist in der Mit⸗ gliederversammlung am 8. August 1922 der Hofbesitzer Heinrich Möller in Vitense neugewählt worden. Rehna, den 12. Januar 1923. Amtsgericht.
8 8 [121689]
In unser Genossenschaftsregister ist zu Nummer 58 der Genossenschaften. Wirt⸗ schaftsgenossenschaft des Saganer Landbundes e. G. m. b. H., beute ein⸗ getragen worden, daß in den Vorstand neugewählt wurden: Domänenpächter Heinrich Zarncke, Ober Mednitz, und Ge⸗ schaäftsführer Wilhelm Steinmetz, Sagan
Sagan, den 23. Januar 1923.
Das Amtsgericht.
Sagan. [121690]
In unser Genossenschaftsregister ist bei Nummer 41, Spar⸗ und Darlehns⸗ kasse e. G. m. u. H. zu Hermsdorf bei Sagan, heute eingetragen worden, daß der Kaufmann Heinrich Ibbach aus dem Vorstande ausgeschieden und an seine Stelle der Webereibesitzer Max Gnensch mn Hermsdorf bei Sagan in den Vorstand gewählt worden ist. Sagan, den 23. Ja⸗ nuar 1923. Das Amtsgericht.
Steele. [121691] In unser Genossenschaftsregister ist heute hei der unter Nr. 1 eingetragenen Genossenschaft in Firma „Steeler Volksbank, e. G. m. b. H.“ in Steele eingetragen worden, daß die Genossenschaft durch Beschluß der Generalpersammlung vom 9. August 1922 aufgelöst ist und zu Liquidatoren der Bauunternehmer Peter Stricker und der Kaufmann August Kö zu Steele bestellt sind. 3 Steele, den 23. Januar 1923. Das Amtsgericht.
Stendal. 11 In unser Genossenschaftsregister ist unter Nr. 54 beute eingetragen: Die Lieferungsgenossenschaft des Tischler⸗ gewerbes eingetragene Genossen⸗ schaft mit beschränkter Haftpflicht in Stendal ist durch Beschluß der General⸗ versammlung vom 12. Januar 1923 auf⸗ gelöst. Zu Liquidatoren sind die bis⸗ derigen Vorstandsmitglieder Tischler⸗ Se Hermann Dittmann und Tischler⸗ meister Robert Hinze, beide in Stendal, bestellt. 8
Stenval, den 26. Januar 1922. Das Amfsgericht
landwirtschaftlicher (DProvinz Sachsen und der angrenzenden
5 8 ““ C“ 58
Waldenburg, Sachsen. [121693] Auf Blatt 9 des Genossenschaftsregisters des unterzeichneten Gerichts, die Bezugs⸗ und Absatzgenossenschaft Oberwiera, eingetragene Genossenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht in Oberwiera betreffend, ist heute eingetragen worden, daß Gutsbesitzer Emil Bock in Oberwiera aus dem Vorstand ausgeschieden und an seine Stelle der Gutsbesitzer Florus Ewald Kühn in Oberwiera zum Vorstands⸗ mitglied bestellt worden ist, sowie weiter. daß § 23 Abs. 1 des Statuts insoweit abgeändert worden ist, als der Geschäfts⸗ anteil eines jeden Genossen jetzt 500 ℳ beträgt. Sächsisches Amtsgericht Waldenburg, am 30. Januar 1923.
Witten. [121694]
Eintragung in das Genossenschafts⸗ register des Amtsgerichts Witten: 1. vom 20. 1. 23 bei Bauverein Bommern eingetrage e Genossenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht in Bommern: Die Genossenschaft ist aufgelöst. Eisen⸗ bahningenieur Hermann Külchen und Eisenbahnassistent Wilhelm Kolberg in Bommern sind Liquidatoren: 2. vom 22. 1. 23 a) Mittelstandshaus einge⸗ tragene Genossenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht in Witten: Die Liquidation ist beendigt. Die Firma ist erloschen: b) Mittelstandsbank einge⸗ tragene Genossenschaft mit be⸗ schränkter Haftypflicht in Witten: Walter Brenne ist aus dem Yorstand ausgeschieden. Direktor Gustav Rasche in Witten ist zum Vorstandsmitglied bestellt.
Wittenburg, Mecküb. [121695]
In unser Genossenschaftsregister ist heute bei der Nr. 2. betr. die Körchower Molkereigenossenschaft, eingetragen: Sp. 2: Die Firma lautet jetzt Körchow'er Molkerei⸗ und Betriebsgenossen⸗ schaft, eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht. Sp. 4: Gegenstand des Unternehmens ist nun auch der Betrieb einer Mühle. Das Statut ist laut Beschluß der Generalversammfung vom 5. April 1922 neugefaßt und befindet sich wie der Beschluß in Anl. zu [149] d. A “ i. M., den 5. Dezember
Mecklenburgisches Amtsgericht.
Wittenburg. Mecklb. [121696]
In unser Genossenschaftsregister ist heute bei der Molkerei⸗Genossenschaft zu Bellahn, e. G. m. u. H., ein⸗ getragen, daß in der Generalversammlung vom 10. 12 22 an Stelle des Büdners H. Brockmöller in Vellahn der Hofbesitzer Paul Schwencke daselbst in den Vorstand gewählt ist.
Wittenburgi. M., den 17. Januar 1923.
Mecklenburgisches Amtsgericht.
Zerbst. [121699] Betrifft den Einkaufsverein der Kolonialwarenhändler in Zerbst, eingetragene Genossenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht in Zerbst: Die Firma ist geändert in Edeka — Großhandelsgesellschaft, eingetra⸗ gene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht. Zerbst, den 30. Januar 1923. Anhaltisches Amtsgericht.
Zeitz. [121697]
In unser Genossenschaftsregister ist bei der unter Nr. 20 eingetragenen Länd⸗ lichen Spar⸗ und Darlehnskasse Rehmsdorf, eingetragene Genossen⸗ schaft mit beschränkter Haftpflicht in Rehmsdorf, heute folgendes eingetragen worden: Durch Beschluß der General⸗ versammlung vom 24. Januar 1923 ist die Haftsumme für jeden Geschäftsanteil auf 20 000 ℳ festgesetzt worden.
Zeitz, den 29. Januar 1923.
Das Amtsgericht.
Zerbst. [121698] Unter Nr. 72 des Genossenschafts⸗ registers ist heute die durch Statut vom 3. Januar 1923 errichtete Ländliche Spar⸗ und Darlehnskasse Steckby, eingetragene Genossenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht in Steckby, ein⸗ getragen Gegenstand des Unternehmens ist der Betrieb eines Spar⸗ und Dar⸗ lehnskassengeschäfts zum Zwecke 1. der Ge⸗ währung von Darlehen an die Genossen für ihren Geschäfts⸗ und Wirtschaftsbetrieb, 2. der Erleichterung der Geldanlage und Förderung des Sparsinns. Die Höhe der Haftsumme beträgt 50 000 ℳ, die höchste Zahl der Geschäftsanteile 100 Der Vor⸗ stand besteht aus drei Mitgliedern: Land⸗ wirt Max Sturm, Gastwirt Gottfried Bergt und Landwirt Willy Schüler, sämtlich in Steckby. Die Willenserklä⸗ rungen des Vorstandes werden durch zwei Mitglieder abgegeben. Die Zeichnung ge⸗ schieht, indem zwei Mitglieder der Firma ihre Namenzsunterschrift beifügen. Die Bekanntmachungen ergehen unter der Firma der Genossenschaft in den Genossen⸗ schaftlichen Nachrichten des Verbandes Genossenschaften der
Staaten zu Halle a. S. Die Einsicht der
Liste der Genossen ist während der
Dienststunden des Gerichts jedem gestattet. Zerbst, den 27. Januar 1923. Anhaltisches Amtsgericht.
9) Mufterreaister.
(Die ausländischen Muster werden unter Leipzia veröffentlicht.)
Annaberg. Erzgeb. [121967] In das Musterregister ist eingetragen worden: 2098. Firma Ed. Langer
1& Co. in Buchholz, ein Paket, offen,
v“
Vormittags 1
“ 84 1 8 8 enthaltend 16⸗ Muster für Borten und Schnitifransen, Geschäftsnummern 6001 bis 6016, Flächenerzeugnisse, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 29. Januar 1923, Mittags 12 Uhr
Amtsgericht Annaberg,
den 31. Januar 1923.
Döbeln.
Im Musterregister worden:
Nr 247. Rob. Tümmler, Firma in Döbeln, 15 Modelle für plastische Er⸗ zeugnisse: zwei Muschelgriffe Nr. 1031 C. 1031 H, ein Kohlenkastengriff Nr. 1402 150 mm. zwei schrägstehende hohle Griffe Nr. 1461 C, 1462 C, zwei geradestehende hohle Griffe Nr. 1461 K, 1462 K, sieben Tablettgriffe Nr 1302 L. 1311 K,. 1312 K, 1321 K. 8492 B. 8483 B, 1307 R, ein hohler Knopf 4436 23 mm verschlossen, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 3. Januar 1923, Vormittags 10 Uhr. Amtsgericht Döbeln, den 31. Januar 1923
Grimma. — [121969
In das Musterregister ist eingetragen: Nr. 147. Firma Alexander Schnmann in Zweenfurth, 7 Muster zum Be⸗ drucken von Wachstuch in versiegeltem Paket, Flächenerzeugnisse, Fabriknummer A. S. I. 1923, Schutzfrist drei Jahre, an⸗ gemeldet am 10. Januar 1923, Vormittags
10 Uhr. 1 Amtsgericht Grimma.
Penig. [121970] In das Musterregister ist eingetragen worden: Nr. 43, Firma A. Glaser Nachf., Aktiengesellschaft in Penig, ein ver⸗ siegeltes Paket mit 23 Mustern bedruckten Stoffes (Decken und Meterware), Flächen⸗ muster, Fabriknummern 2692, 2695 bis 2705, 2708 bis 2717 und 2720, Schutz⸗ frist 5 Jahre, angemeldet am 24. Januar 1923, Vormittags 11 Uhr. Amtsgericht Penig, den 31. Januar 1923.
Pulsnitz, Sachsen. [121971]
In das Musterregister ist eingetragen worden:
Nr. 508. Firma R. E. Schöne in Ohorn, ein verschlossener Briefumschlag, enthaltend Bandgewebe, Nr. 7459/190, 7479/192, 7459/948, Flächenerzeugnisse, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 24. Januar 1923, Vorm 8 Uhr.
Nr. 509. Firma RN. E. Schöne in Ohorn, ein verschlossener Brief⸗ umschlag, enthaltend das Bandgewebe Art. 7544/40 mm, Flächenerzeugnisse Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 27. Januar 1923, Vorm 8 ½ Uhr. Amtsgericht Pulsnitz, am 30. Januar 1923.
11) Konkurf
Zehdenick. [121972] er das Vermögen des Glasschleifers labunde in Zehdenick ist am
1923 der Konkuts eröffnet.
ufmann Franz Behrens in
8 8
[121968] ist eingetragen
mlung am 5. März 1923, Vorm. 10 Uhr. Allgemeiner Prüfungstermin am 16 April 1923, Vorm. 10 Uhr. Offener Arrest mit Anzeigefrift bis zum 5. März l Zehdenick, den 30. Januar 19 2 Das Amtsgericht.
2
Bergen, Kr. Hanau. Beschluß. Das Konkursverfahren ü mögen der offenen Han W. Schäfer, Wa bauer in Berg nach erfolgter A hierdurch au
Kr. Hanau, wird ung des Schlußtermins oben. Kr. Hanau, den 12. Januar
Das Amtsgericht.
Berlin. Das Konkursverfahren ü
G. m. b. H., Straße 15, und in dorf, Residenzs
Kleinauto Schlesische erlin⸗Reinicken⸗ 9 ist infolge Schluß⸗ 1 Abhaltung des Schluß⸗ oben worden. Der Gerichtsschreiber tsgerichts Berlin⸗Mitte, Abt. 81, den 26. Januar 1923.
Dresden. [121975] Das Konkursverfahren über den Nachlaß
Quellmalz in Dresden wird gemäß § 204 K.⸗O. mangeks Masse eingestellt. Amtsgericht DTresden, Abteilung II, Januar 1923.
Eckerüfirörde. In dem Konkursverfahren ü mögen des Kaufmanns morgen in Eckernförd der nachträglich angem Termin auf den
ugo Col⸗ ist zur Prüfung eten Forderungen Februar 1923, Uhr, vor dem Amts⸗ förde anberaumt. de, den 31. Januar 1923. Das Amtsgericht.
Eckernrförde.
In dem Konkursverfahre Vermögen der Kommandilgesellschaft Felix Lichhorn & Corm Eckernförde ist zur Prüfung der träglich angemel⸗ deten Forderungen ⸗Termin auf den 7. Fe⸗ bruar 1923 ormittags 10 Uhr, vor dem Amlsgericht in Eckernförde an⸗ beraum
Egkernförde, den 31. Januar 1923.
Das Amtsgericht. -
Friedland, öscpr. 1121978]
In dem Konkursvepahren über das
gericht in Ech Eckernsr
Vermögen des frübheten Kantinenver⸗ walters Ern rynoga in Fried⸗
1.“
träglich angemeldeten auf den 24. Mä 923, Vormittags imn Amtsgericht hier an⸗
land, Ostpr., den 25. Januar 1923. Amtsgericht.
Hamburg. Konkursverfahren Grun
gesellschaft beim Bahn
dörferbahn in
e. G. m. b. H. iff nach erfolgter Ab⸗
haltung des Schlußtermins aufgehoben.
„ 27. Januar 1923.
Das Amtsgericht.
nnover. [121980] In dem Konkursverfahren über das Vermögen des Bankiers Bernhard E. Schulze in Hannover und d manditgesellschaft Bern Schulze wird Gläubigerver Anhörung und Beschlußf willigung eines Vorsch gütung an Verwalter und die Gläubiger⸗ ausschußmitglieder/über Wahl eines neuen äubi zmitgliedes an Stelle und über ander⸗
beraumt.
Fr
21979] gentum⸗ der Wald⸗ dorf⸗Ohlstedt
rmittags 10 ¼ Uhr, vor dem Amts⸗ Kricht Hannover, Volgersweg l,Zimmer 167, anberaumt. Amtsgericht Hannover, 28. I. 1923.
Ilmenau.
Konkurs Volksb termin aufgehoben nuar 1923.
Kie
e nach Schluß⸗ lmenau, den 27. Ja⸗
laßvermögen des am 30. tember 1918 gefallenen Oberflu isters August Ponater aus Holtenau wird nach er⸗ folgter Abhalt des Schlußtermins hier⸗ durch aufg en. Kiel, den 26 Januar 1923. as Amtsgericht. Abteilung 18.
Eübeck. [121982 In Konkurssachen Johännes Holst ist das Verfahren eingeflellt weil eine den Kosten des Verf entsprechende Masse ist. den 26. Januar 1923. das Amtsgericht. Abteilung 2.
Zwickau, Sachsen. [12198
Die Konkursverfahren 1. über das mögen des Bäckermeisters Friedrich Augnust Müller, früher in Oberplanitz, „jetzt in Niederplanitz, 2. über den Nach⸗ Saß des kanfmännis Vertreters Hermann Bernhard Seifert in Zwickau, 3. über das Vermögen des Landesprodukten⸗, Zigarren⸗ und Tabakhändlers Richard Erich Wagner in Oberplanitz werden mangels Masse eimgestellt.
ckau, den 30. Januar 1923.
Das Amtsgericht.
12) Tarif⸗ und Fahr⸗ planbekanntmachungen der Eisenbahnen.
[121990]
Ab 12. Februar 1923 werden die Fracht⸗ zuschläge im Güter⸗ und Tierverkehr mit den Stationen der Kreis Oldenburger Nebenbahn (Strecke Neustadt (Holst. — Heiligenhafen) den seit ihrer Einführung eingetretenen allgemeinen Tariferhöhungen entsprechend erhöht. Das alsbaldige In⸗ krafttreten der Erhöhung gründet sich auf die vorübergehende Aenderung des § 6 der Eisenbahn⸗Verkehrsordnung (R.⸗G.⸗Bl. 1914 S. 455). Nähere Auskunft erteilt unser Verkehrsbüro.
Altona, den 29 Januar 1923.
Für die Kreis Oldenburger Eisen⸗ bahngesellschaft Reichsbahndirektion Altona als betriebsführende Verwaltung.
[121992] “ Heft CI b. —
v. 2
Mit Gültigkeit vom 1. Februar 1923 ab wird der Frachtzuschlagsatz für Stein⸗ kohlen, Braunkohlen, Koks und Preß⸗ koblen aller Art im Verkehr mit den Bahnhöfen der Rinteln⸗Stadthagener Eisenbahn von 2,80 ℳ auf 3 ℳ für 100 kg erhöht. Näheres enthält die am 1. Februar 1923 erscheinende Nummer des Tarifanzeigers. Das alsbaldige Inkraft⸗ treten der Erhöhungen gründet sich auf die vorübergehende Aenderung des § 6 der Eisenbahnverkehrsordnung (RGBl. 1914, Seite 455). — Auskunft geben auch die beteiligten Güterabfertigungen sowie das “ hier, Bahnhof Alexander⸗ platz. Berlin, den 26. Januar 1923. 1
Reichsbahndirektion.
L111“
5-[f121991]
Reichsbahn⸗Gütertarif. Heft A. - Tfv. 2.
Mit Gültigkeit vom 5. Februar 1923 treten in den Abschnitten Besondere Aus⸗ fübrungsbestimmungen zur Eisenbahn⸗ Verkehrsordnung, Besondere Bestim⸗ mungen zum Nebengebührentarif und im Anhana 1 einige Aenderungen ein, die aus dem nächsten Tarifanzeiger zu ersehen sind.
Auskunft geben die beteiligten Güter⸗ abfertigungen sowie die Auskunftei, hier, Bahnhbof Alexanderplatz. 1]
Berlin, den 1. Febuar 1923. 88
Reichsbahndirektion.
[121993] Tfv. 205. Direkter Tarif für den
dem übrigen Deutschland durch das
von Deutschland an Polen abge⸗
tretene Gebiet sowie durch das Ge⸗ biet Lzer Freien Stadt Danzig. Ab⸗ teilung B. Beförderung von Gütern,
lebenden Tieren und Leichen. Auf Seite 21 des Tarifs werden im Abschnitt II unter „C. Leichen“ im Ab⸗ satz 1 die Gebührensätze mit Gültigkeit vom 1. Februar 1923 auf folgende Be⸗
träge erhöht; 8
in der 3. Zeile auf. 160 ℳ 8 240 ℳ
9 9 4. 9 c“ 5 5 8 .2400 ℳ 111141“*“ Die verkürzte Veröffentlichungsfrist ist gemäß der vorübergehenden Aenderung des § 6 der E⸗Y.⸗O. (s. R.⸗G.⸗Bl. 1914 S. 455) genehmigt worden. Charlottenburg, den 30. Januar 1923. Reichsbahndirektion Osten als geschäftsführende Verwaltung.
[119678] Ostdeutsch⸗Bayerischer Güterverkehr. Am 1. Februar 1923 tritt der Nach⸗ trag II in Kraft. Er enthält außer Be⸗ richtigungen und Ergänzungen auch Ent⸗ fernungsänderungen für einige ober⸗ schlesische Stationen. Auf Seite 4 ist eine Uebersichtskarte der Grenzstationen ab⸗ gedruckt. Welche Uebergänge zu den Nachbar⸗ ländern benutzbar sind ergibt sich aus den Tarifen und den hierzu erscheinenden Ver⸗ öffentlic2hungen. Verkaufspreis 50 ℳ. — Im T⸗ u. V.⸗A. 1922 2040 ist die Gültigkeit der Aenderung bei Schönwald (Oberschlesien) auf 1. Januar 1923 ab⸗
9 9 6
8 8
zuändern.
München, den 23. Januar 1923. Tarifamt beim R.⸗V.⸗M., Z. B.
[121986] Betreff: Vorläufiger Tarif für den deutsch⸗ italienischen Personen⸗ und Gepäckverkehr über Kufstein — Brennet und Salzburg Piedicolle. Gültig vom 1. Februar 192. Mit Gültigkeit vom 1. Februar 192 werden die Einrechnungssätze für die Strecke Jesenice Grenze — Piedicolle Grenze (Nach⸗ trag III Seite 8) wie folgt geändert: 1. Kl. 2. Kl. 3. Kl. Gepäckrracht ℳ ℳ ℳ für 10 kg 14 175 9450 4725 825 Der Tarif ist handschriftlich zu berichtigen München, den 27. Januar 1923. Verkehrsamt beim Reichsverkehrsministerium, Zweigstelle Bayern in München.
[121987.]
Rheinisch⸗Bayerischer Güterverkehr,
Tarif vom 1. Angust 1922.
Mit sofortiger Gültigkeit werden in der
Entfernungstafel II folgende Teil⸗
entfernungen geändert: von in
“ km km
Büschfeld — Bächingen (Brenz) 426 408
„ — Donauwörth 445 427
— Ingolstadt Hbf.. 479
— München⸗Laim 520
— Neuoffingen ... 408
— Röttingen (Ufr.) . Bahnhof.. Friedrichsfeld (Baden) Nord —
Sandbach (Odenw.) . Großsachsen⸗Heddersheim —
Sandbach (Odenw.) 80 Hemsbach—Sandbach (Odenw.) 71 Krettnich — Ingolstadt Hbf. 501 Kronweiler — Schnelldorf. 361 Ladenburg— Sandbach (Odenw.) 85 Laudenbach (Bergstr.) — Sand⸗
bach (Odenw) 68 Waldrach — Neuoffingen 475 Weinheim— Sandbach (Odenw.) 75 Wellen (Mosel) — Neuoffingen. 519 2
Das alsbaldige Inkrafttreten der Er⸗ höhungen gründet sich auf die vorüber⸗ gehende Aenderung des § 6 E.⸗V.⸗O (=GBl. 1914 S. 155).
München, den 27. Januar 1923.
[121989] 11“ Vom 1. Februar 1923 ab werden die, Sätze des Personen⸗ und Gepäͤcktarifs im gleichen Umfange wie bei der Reichs⸗ eisenbahn erhöht. Nordhausen⸗Wernigeroder Eisenbahn⸗Gesellschaft.
Die Direktion.
[121985]
Beförderungspreise im Personen⸗ verdoppelt.
Eulengebirgsbahn und Frankenstein⸗Münsterberg⸗Nimptscher Kreisbahn. Vom 1. Februar 1923 ab werden im Wechselverkehr beider Kleinbahnen die und Gepäckverkehr wie bei der Reichseisenbahn
Reichenbach i. Schles., den 30. Januar 1923. Vorstand der Eulengebirgsbahn⸗Aktiengesellschaft. Frankenstein, den 30. Januar 1923. Vorstand der Frankenstein⸗Münsterberg⸗Nimptscher Kreisbahn⸗Aktiengesellschaft. 1
[121988282 Vom 1. Februar 1923 ab werden
Gepäckvertehr wie bei der Reichseisenbahn verdoppelt. Reichenbach i. Schles., den 30. Januar 1923. 8
Eulengebirgsbahn.
die Beförderungspreise im Personen⸗ und
2
Vorstand der Enlengebirgsbahn⸗Aktiengesellschaft.
Verkehr zwischen Ostpreußen und
und Lutter zu
Der Bezugspreis beträgt monatlich 1500 Mh.
den Postanstalten und Zeitungsvertriebven für auch die Geschäftsstelle SW. 43, Wilhelmstr Einzelne Nummern hosten 250
Alle Postanstalten nehmen Bestellung an; für Verlin außer E e .
32.
die Geschäftsstelle des Neichs⸗ und Staatsanzeigers,
“ 16“ 1.“
14“ 1““ 11“
Reichsbankgirokonto.
Nr. 30.
Tel.: Schriftleitung Zentr. 10 986, Geschäftsstelle Zentr. 1573.
Anzeigenpreis für den Naum einer 5 gespaltenen Einheitszeile 800 Mk., einer 3 gespaltenen Einheitszeile 1400 Mkh.
Anzeigen nimmt an:
Berlin SW. 48, Wilhelmstrahe Nr. 52.
““
12 em.
Berlin, Montag, den 5. Februar, Ab
——-— —
nds.
Poftscheckkonto: Berlin 41821.
1923
Einzelnummern oder einzelne Beilagen werden nur gegen Barbezahlung oder vorherige Einsendung des Betrages
Ernennungen c. 1 1
Verordnung über die Umrechnung fremder Währungen bei der Berechnung des Wechselstempels.
Bekanntmachung, betreffend die bei der Versteuerung von Aus⸗ landskohlen vom 1. Februar und 29. Januar 1923 ab maß⸗ 1-e. Vergleichswerte.
Bekanntmachung, betreffend eine Anleihe der Stadt Darmstadt.
Handelsverbote.
Preußen. Ernennungen und sonstige Personalveränderungen. Handelsverbote. ““ b
8 Im Reichspatentamt sind die Oberregierungsräte Vogt irektoren ernannt.
Im Bereich des Reichsministeriums für Wie eraufbau sind ernannt worden:
der Regierungsrat Dr. Offermann, der Fünboerichtseßt Erythropel, der Regierungsbaurat Wilsdorf und der Oberamtmann Fuchs zu Oberregierungsräten;
die Regierungsräte Niemetz, Dr. Goldschmidt, Kauffmann und Kietzmann zu Regierungsräten und Mit⸗ gliedern einer Reichsmittelbehörde;
der Polizeiinspektor von Klewitz, der Regierungsbaurat
etersen, der Finanzdirektor, Regierungsrat Gärtner, der
dgerichtsrat a. D. Dr. Burchard sowie die Gerichts⸗ assessoren Dr. Gothe, Dr. ten Wolde, Dr. Saalfeld und Dr. Ehrismann zu Regierungsräten.
Der Legationsrat Dr. Rieth ist zum Gesandtschaftsrat
ernannt worden.
Herr Walter Fischhaber ist zum Konsularagenten in Patras (Gri enland) bestellt worden.
8 4 Verordnung über die Umrechnung fremder Währungen bei der Berechnung des Wechselstempels.
Grund des § 4 des Wechselstempelgesetzes vom .Juli 1909 (ℳGBl. S. 825) in Verbindung mit § 3 Ueber Eoege. vom 4. März 1919 (RGBl. 285) und Artikel 179 Abs. 2 der Verfassung des schen Reichs vom 11. August 1919 (RGBl. S. 1383) werden die in der Verordnung über die Umrechnung fremder Währungen bei der Berechnung des Wechselstempels vom 14. November 1922 (Zentralblatt für das Deutsche Reich von 1922 S. 1025) festgesetzten Mittelwerte h. die Umrech⸗ nung der in anderer als Reichswährung ausgedrückten Beträge und für die nachstehend genannten Währungen l 1s auf weiteres folgende Mittelwerte festgesett: — 1 Pfund Sterling.. 1 französischer Frauk. 1 belgischer Frank. 1 schweizerischer Frauk 4.88II1“ 1 Peseta 1“ finnische Mark.. deutsch⸗österreichische Kron tschechische Krone... veaelc⸗ Kroue . holländischer Gulden schwedische Krone dänische Krone.. norwegische Krone polnische Mark . 6 türkischer Piaster.. argentinischer Ff (Gold
Auf
090 0 0 05 2 20
- - -dv8“ “n Z111A1133““;
argentinischer Peso (Papier) chilenischer Peso (Papier). brasilianischer Milreis .. japanischer Ben... bulgarische Lewa.. Ver. Staaten Dollar . . .. .. mexilanischer Goldpeso (Golddollar). let Aänvischer Rubel
QQDQZ%NRRRRIZZIèBèè1111
55b
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einschließlich des Portos abgegeben.
ebTeeööö-— 44,00 ℳ
1 jugoslawischer Dinar 18 ü3
1 jugoslawische roen 35,— „ Diese Verordnung tritt am 5. Februar 1923 in Kraft.
Berlin, den 28. Januar 1923. 1—
“ “ Bekanntmachung.
Niachstehend werden die gemäß § 9 Abs. 1 Satz 2 des 88 bei der Versteuerung von Auslands⸗ kohlen vom 1. Februar und 29. Januar 1923 ab maßgebenden Vergleichswerte bekanntgegeben: 1. Steuerwert einer Tonne Fettstückkohle des niederrheinisch⸗ westfälischen Steinkohlenbergbaues vom 1. Februar ˙˙˙˙·17681,06
2. Steuerwert einer Tonne Hausbrandbriketts des Kernbezirks des mitteldentschen Braunkohlenberg⸗ baues vom 29. Januar 1923 ab. 331 318,79 ℳ.
Berlin, den 1. Februar 1923.
Der Reichsminister der Finanzen. J. A.: Ernst.
Anleihe der Stadt Darmstadt von 1923. Auf Grund des § 795 des Bürgerlichen Gesetzbuchs und des Artikels 67 des hessischen Ausführungsgesetzes zum Bürger⸗ lichen Gefeitn vom 17. Juli 1899 wird hiermit der Stadt Darmstadt dio Genehmiauna 9 Ausgabe von Schuldverschrei⸗ bungen auf den Inhaber ne ff zu Hseigen Zinsscheinen bie zum Betrage von 300 000 000 ℳ — dreihundert Millionen Mark — behufs Beschaffung der Mittel für in Ausführung begriffene Wohnungsbauten, für Erweiterungsbauten des stã Gaswerks und für eine Reihe anderer Anlagen erteilt.
Die Schuldverschreibungen sind mit jährlich 9 vH, fällig in halbjährigen Raten am 2. Januar und 1. duli jeden Jahres zu verzinsen und nach dem festgestellten Tilgungsplan durch Acn oder der. vom Jahre 1927 ab jährlich mit mindestens 4 vH des Anleihebetrags zuzüglich der ersparten Zinsen zu tilgen.
Vorstehende Genehmigung wird vorbehaltlich der Rechte Dritter erteilt. Die Befriedigung der Inhaber der Schuld⸗ verschreibungen wird von dem Staate nicht gewährleistet.
Darmstadt, den 20. Januar 1923.
SHessisches Gesamtministerium. Ulrich.
SBelanntmachung. .“ . Dem Schlachtermeister Willy Blume, hier, Altewiekring 40, habe ich vom 2. Februar d. J. ab den Handel mit Fleisch⸗ und Wurstwaren wegen Unzuverlässigkeit untersagt (Bundesratsverordnung vom 23. September 1915). Braunf chweig, den 31. Januar 1923. 16“ Die Polizeidirektion. Dr. Rittmeyer.
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“ Bekanntmachung. “ Dem Viehhändler Karl Lehm hier, öö 5, habe ich vom 4. d. M. ab den Handel mit Vieh wegen Un⸗ zuverlässigkeit untersagt. — Bundesratsverordnung vom 23. Sep⸗ tember 1915. Braunschweig, den 2. Februar 1923. Die Polizeidirektion. Dr. Rittmeyer.
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Bekauntmachung.
Dem Schlachtermeister August Heinemeyer, hier Fallersleber Straße Nr. 37, habe ich vom 3. d. M. ab den Hand el mit Fleisch⸗ und Wurstwaren wegen E“ untersagt. — Bundesratsverordnung vom 23. September 1915. Braunschweig, den 2. Februar 1923. Die Polizeidirektion. Dr. Rittmeyer.
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Bekanntmachung.
Dem Schlachtermeister Wilhelm Löhr, Güldenstraße 37, habe ich vom 3. d. M. ab den Handel Fleisch⸗ und Wurstwaren wegen Unzuverlässigkeit unter⸗ sagt (Bundesratsverordnung vom 23. September 1915). .
dunschweig, den 3. Februar 1923. 16 Ddie Polizeidirektion. Dr. Rittmeyer
Bekanntmachung. Auf Grund der Verordnung zur Fernhaltung unzuverlässiger Personen vom Handel vom 23. September 1915 in der Fassung des Artikels III der Wuchergerichtsverordnnmg vom 27. November 1919 und
täglichen
der Bekanntmachung des Hess. Landesernährungsamts vom 5. Na⸗ vember 1919 wird dem Josef Stebe, geb. am 25. März 1883 Gr. Biergrund 24, dem Meier Mesch, geb. am 9. März 187 Bieberer Straße 60, der Handel mit Gegenständen de edarfs jeglicher Art, ferner der Heinrich Höhne Ehefrau, Elsa geb. Romberger, geb. am 24. Juli 1893, Borngasse 9, dem Otto Engel, geb. am 14. Fenbe⸗ 1896, Sandgasse 15, dem Wilh. Schüller, geb. am 3. November 1900, Sandgasse 15, der Handel mit Alt⸗ materialjeglicher Art, ferner dem Bernhard Müller ge. am 9. Juli 1901, Bieberer Straße 23, der Handel m it Itmetall untersagt. — Die Genannten haben eine Verwaltungs⸗ gebühr von je 4000 ℳ und die Kosten der Veröffentlichung zu tragen.
Offenbach am Main, den 1. Februar 1923. Der Oberbürgermeister — Stadtwucheramt. Kappus, Beigeordneter,
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Preußen. Finanzministerium.
m preußischen Finanzministerium ist der Regierungs⸗ vöbers hnea⸗ Miebach zum Ministerialsekretär ernannt worden,
Ministerium für Wissenschaft, Kun und Sr scenschaf R
Der außerordentliche Professor in der philosophischen Fakultät der Universität München Dr. Pummerer ist zum ordentlichen Professor in der philosophischen Fakultät der Universität in Greifswald, der in der philo⸗ sophischen Fakultät der Universität Köln Rabbiner Dr. Schef⸗ mans wit dum Honararprofessor in derselben Fakultät ernannt worden.
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Dem Kaufmann Fritz Gröne in Bonn, Mecken⸗ heimer Straße 20, habe ich gemäß § 1 der Bundesratsverordnung vom 23. September 1915 (RGBl. S. 603) in der Fassung vom 27. November 1919 (RGBl. S. 1913) die Ausübung des Handels mit Nahrungs⸗ und Genußmitteln mit Wirkung vom 1. Februar 1923 ab untersagt.
Bonn, den 30. Januar 1923. Die Polizeiverwaltung. Der Bürgermeister.
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b Bekanntmachung.
Auf Grund der Bundesratsverordnung vom 23. September 1915 betreffend die Fernhaltung unzuverlässiger Personen vom Han (RGBl. S. 603), haben wir der Witwe Ida Hoffmann und deren Kindern Erich und Erna, Dortmund, Hohe Straße 39, den Handel mit Lebens⸗ und Futtermitteln aller Arrt, mit Drogen und pharmajzeutischen Artikeln sowie mit Gegen⸗ ständen, die sich auf das Glaser⸗, Maler⸗ und Anstreichergewerbe beziehen, desgleichen mit sämtlichen Haushaltungsartikeln wegen Un⸗ zuverlässigkeit in bezug auf diesen Handelsbetrieb untersagt.
Dortmund, den 30. Januar 1923. Der komm. Polizeipräsident — Wucherstelle —. J. V.: Schwarz, Polizeirat.
J. V.: Dr. Meyet.
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Seklanntmachung bW““ Auf Grund der Bekanntmachung vom 23. September 1915, be⸗ treffend die Fernhaltung unzuverlässiger Personen vom Handel, habe ich der Frau Ottilie Sobotka, geb. Götz, geboren am 9. Juli 1874 in Sonnenborn, wohnhaft in Rotthausen, Briesen⸗ straße 53, den Trödelhandel wegen Unzuverlässigkeit in bezug auf diesen Gewerbebetrieb untersagt. Essen, den 24. Januar 1923. Der Polizeipräsident. J. V.: Niedermeyer.
Bekanntmachung.
Auf Grund der Verordnung vom 23. September 1915, betreffend die Fernhaltung unzuverlässiger Personen vom Handel, habe ich den nachbenannten Personen: Ehefrau des Wilhelm Walger, wohnhaft Essen, Crefelder Straße 13, und Wilhelm Stengel, wohnhaft in Essen, Segerothstraße 10, den Trödelhandel wegen Unzuverlässigkeit in bezug auf diesen Ge⸗ werbebetrieb untersagt.
Essen, den 27. Januar 1923. Der Polizeipräsident. Dr. Melcher.
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Bekanntmachung. lthändlerin Elise Hofmann, geb. Fischer, geboren 2. Oktober 1898 in Hanau, wohnhaft daselbst, Heumarkt 4. wird hierdurch der Handel mit Gegenständen des täg⸗ lichen Bedarfs, insbesondere Eisen und Metallen, wegen Unzuverlässigkeit in bezug auf diesen Gewerbebetrieb untersagt. Hanau, den 25. Januar 1923.
sFPSPolizeidirektion. J. V.: Niemeyec.