1923 / 51 p. 13 (Deutscher Reichsanzeiger, Thu, 01 Mar 1923 18:00:01 GMT) scan diff

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[133429] Görlitzer Zentrifugen⸗ und Maschinen⸗ fabrik Aktiengesfellschaft.

Die Herren Aknonäre unserer Aktien⸗ gesellschatt werden hierdurch zu einer am Sonnabend, den 24. März, Nach⸗ mittags 3 Uhr, im Geschäftslokale der Gegschan in Görlitz, Emmerich⸗ straße 49/51. stattfindenden außerordent⸗ lichen ergebenst eingeladen.

Tagesordnung:

1. Beschlußfassung über eine Erhöhung

des Grundkapitals von 8 000 000 ur 16 000 000 unter teilweisem Ansichluß des Bezugsrechts der Aktionäre.

2. E jntsprechende Abänderung des § 4

der Satzung.

Stimmberechtigt sind diesenigen Aktio⸗ näre, welche ihre Aktien ohne Divid enden⸗ bogen oder die bezüglichen Devpotscheine der Reichsbank spätestens am zweiten Werktage vor der anberaumten Generalversammlung bis 6 Uhr Abends bei der Gesellschaftskasse in Görlitz oder bei dem Bankhause v. Wallenberg⸗Pachaly & Co. in Breslau, Tauentzienstraße 5, oder dem Bankbause Sachs, Warschauer & Co., Kommanuditgesellschaft in Berlin, Unter den Linden 54/55, hinterlegt haben.

Görlitz, den 27. Februar 1923.

Der Aufsichtsrat. Marx Steuer, Vorsitzender.

[133434] Die Aktionäre unserer Gesellschaft laden wir zur außerordentlichen General⸗ versammlung am Sonnabend, den 24. März 1923, 12 ½ Uhr Mittags, den Geschäftsräumen des Bankhauses von Wallenberg⸗Pachaly & Co. in Breslau, Tauentzienstraße 5, ergebenst ein. Tagesordnung:

. Genehmigung des Vertrags, betreffend kommandtistische Beteiligung bei der Firma Büntig, Stannek & Co.

Wahlen zum Aufsichts⸗ und

waltungsrat

Verschiedenes. Aktionäre, welche in der Generalver⸗ ammlung ihr Stimmrecht ausuüͤben wollen, üüsien die Mitteilung der Gesellschaft über die ihnen zugeteilten Aktien oder ine Bescheinigung, daß diese Mitteilung bei einem Notar bis nach Abhaltunz der Generalversammlung hinterlegt ist, spä⸗ estens am dritten Werktage vor der Generalversammlung diesen Tag selbst nicht mitgerechnet bei der Gesellschaftskasse, Breslau, Berliner platz 4, oder dem Bankhause von Wallen⸗ erg⸗ Pachald & Co. hinterlegen und is zur Beendigung der Generalversamm⸗

ung hinterlegt lassen

Nollmachten bedürfen der schriftlichen

Februar 1923.

wirtschaft und Handel.

Der Aufsichtsrat. von Schaper.

Ver⸗

Zreslau, den 26.

In 98 Listen der bei den Landgerichten I, I und III in Berlin zugelassenen Rechts⸗ anwälte ist der Rechtsanwalt Curt Kaiser, Neukölln. Bergstr. 145, ein⸗

etraagen worden. 1

Berlin, den 26. Fpebehar 1923. 8 Landgericht 1 TI. II1

In Liste der bei den I. II. III in Berlin zugelassenen Rechts⸗

anwälte ist der Rechtsanwalt Hugo Staub in Berlin SW. 11, Königgrätzer Straße 72, gelöscht worden.

Berlin, den 26. Februar 1923.

Landgericht I. 1“

113* 3436]

In die Liste der bei dem hiesigen Land⸗ gericht zugelassenen Rechtsanwälte ist heute der Rechtsanwalt Dr. Carl Ott⸗ mann gelöscht worden

Duisburg, den 24. Februar 1923.

Das Landgericht. [133439]

Heute ist der Rechtsanwalt Budnik in Hameln in der beim hiesigen Amtsgericht geführten Liste der Rechtsanwälte gelöscht worden.

Amtsgericht Hameln, 24. 2. 1923.

133440]

Der Rechtsanwalt Alpermann in Mühlberg a. Elbe ist in der Liste der beim hiesigen Amtsgericht zugelassenen Rechtsanwälte heute gelöscht worden.

88 ea (Elbe), den 26. Februar

Das Amtsgericht.

-—

10) Verschiedene Bekanntmachungen.

1132217]

Verb venh .. u. Dampfk.⸗ Verm⸗Firmen E. V., Berl.⸗Friedenau. Die für März 1923 gültige Schlüssel⸗ zahl (Multiplikator) ist auf 1450 fest⸗ gesetzt. „Verbandédirektor Reg. „Baumeister

[112035] 1. Bekanntmachung.

Die 43. ordentliche Mitgliederver⸗ versammlung des Brandversiche⸗ rungsvereins Preußischer Forst⸗ Fre⸗ findet am Sonnabend, den

3. Juni 1923, Vormittags 11 Uhr, Dienstgebäude des Landwirtschafts⸗ ministeriums hierselbst., Königgrätzer Straße 123, statt.

Die nach § 13 der Vereinssatzungen zur Teilnahme an der Mitgliederversammlung Berechtigten werden hierzu eingeladen.

Die Teilnehmer haben nach § 16 der Zereinssatzungen ihre I. nach, h9 bei dem Hauptvorstand nachzuweisen.

Die zur Vorlage gelangenden Schrift⸗ stücke, als Rechnung. Rechnungsabschluß nebst Vermögensübersicht und Jahres⸗ bericht für 1922 sowie der Haushalt für 1923, können im genannten Ministerium vom 18. Juni 1923 ab täglich von 11—2 Uhr Mittags eingesehen werden.

Berlin, den 30. Dezember 1922.

Hauptvorstand des Brandversichernungsvereins Preußischer Forstbeamten. Laspeyres.

[132663] Fr. Sternemann & Co., danfeatische ö und Motorpflug⸗ G. m. b. H., Halle a. d. S. Laut Gesellschafterbeschluß vom 10. Fe⸗ bruar 1923 und Anmeldung beim Handeis. register Halle, Saale, vom 21. Februar 1923 ist obige Firma in H getreten. Noch offene Forderungen gegen die liquidierende ian sind gemäß § 65 Absatz 2 G. m. b. H.⸗Ges. an den unterzeichnenden Li e achs binnen 30 Tagen aufzugeben, andernfalls sie keine Berüͤcksichtigung finden können. Der Liquidator: Walter Gaedicke, Altona⸗Elbe, Viehhofstraße 29.

[132179]

Die Niederrheinische Terrain⸗Ge⸗ sellschaft mit beschränkter Haftung in Mülheim⸗Ruhr ist aufgelöst. Die Glänbiger werden aufgefordert, sich zu melden.

Alexander Meurers, Liquidator,

Düsseldorf, Prinz⸗Georg⸗Straße 19.

[130063]3 Aufforderung.

Durch Beschluß der Gesellschafter⸗ versammlung vom 9. Januar d. J. ist die Firma Georg Tuger G. m. b. H. Eierteigwaren⸗& Maccaroni⸗Fabrik Heppenheim a. d. B. in Liquidation getreten. Gemäß 65 Abs. 2 G. m. b. H.⸗Ges. werden hiermit sämtliche Gläubiger der Firma öffentlich auf⸗ gefordert, ihre Ansprüche alsbald geltend zu machen. Heppenheim a. d. B., den 19. Februar 1923. Georg Tuger G. m. b. H. Eierteigwaren⸗ & Maccaroni⸗ Fabrik in Liquidation. Der Liqui⸗ dator: Bernhard Rothermel.

[102025] 3

Die Ohlau'er Maschinen⸗ und

Eisenwarenfabrik vorm. Paul Effen⸗

berger G. m. b. H. in Ohlan ist auf⸗

gelöst. Die Gläubiger der Gesellschaft

werden aufgefordert, sich bei ihr zu melden. Ohlau, den 14. Dezember 1922.

Der Liquidator der Ohlau'er Maschinen⸗ und Eisenwarenfabrik G. m. b. H. in Liqnidation: Norbert von Piechowski.

[133131]

Von der Direction der Disconto⸗Ge⸗ sellschaft und der Deutschen Bank, hier, ist der Antrag gestellt worden,

42 000 000 neue Stamm⸗ aktien der Maschinenbangesell⸗ schaft Karlsruhe in Karlsruhe Nr. 35 001 37 000 und 40 001 bis 80 000 zu je ℳ; 1000

zum Börsenhandel an der hiesigen Börse

zuzulassen.

Berlin, den 26. Februar 1923.

Zulassungsstelle an der Sbrle 18 Berlin. Kopetz

[133134] Von der Direction der Disconto⸗ Gesellschaft und der Firma Hardy & Co. Gesellschaft mit beschränkter Haftung, hier, ist der Antrag gestellt worden, 349 351 200 neue Aktien des ii Seeg Bank⸗Vereins Hins⸗ berg, Fischer A Comp. Kom⸗ manditgesellschaft auf Aktien in Barmen, Nr. 345 663— 636 788 zu je 1200, zum Börsenhandel an der hiesigen Börse zuzulassen. Berlin, den 26. Februar 1923. Zulassungsstelle an der Börse zu Berlin. Kopetzky.

[133136] Von der Darmstädter und National⸗ bank Kommanditgesellschaft auf Aktien und

gestellt worden 110 000 000 Aktien der Natron⸗ zellstoff und Papier⸗Fabriken Aktiengesellschaft in Berlin, Nr. 1 40 000 und 100 001 110 000 zu je 1000, Nr. 40 001 70 000 zu je 60 000 und Nr. 70 001 bis 100 000 zu je 6000, zum Börsenbandel an der hiesigen Börse zuzulassen. Berlin, den 27. Februar 1923. Zulassungsstelle an der Börse zu Berlin. i

—.—

a. D. Samter.

133132]

Von der Commerz⸗ und Privat⸗Bank Aktiengesellschaft, hier, ist der Antrag ge⸗ stellt worden.

12 000 000 Aktien der Georg

Grauert Aktiengesellschaft in Berlin⸗Stralau, Nr. 1 12 000 zu je 1000, zum Börsenhande an der hiesigen Böͤrse zuzulassen. Berlin, den 26 Februar 1923. Zulassungsstelle an der Börse zu Be lin Kopetzkyv.

[133133] Von der Deutschen Bank und der Commerz⸗ und Privat⸗Bank Aktiengesell⸗ schaft, hier, ist der Antrag gestellt worden, 46 000 000 neue Stammaktien der C. W. Kemp Nachf. Aktien⸗ Geselischaft in Stettin, Nr. 25 301 bis 71 300 zu je 1000, zum Börsenhandel an der biesigen Börse zuzulassen. Berlin, den 26, Februar 1923. Zulassungsstelle an der Börse zu Berlin. Kopetzkv.

[133135 Von 1G Direction der Disconto⸗Gesell⸗ schaft, hier, ist der Antrag gestellt worden, 19 000 000 neue Stammaktien der Georg Liebermann Nachf. Aktiengesellschaft in Falkenau (Sachsen), Nr. 10 001 29 000 zu je 1000 ℳ, zum Börsenhandel an der hiesigen Börse zuzulassen. Berlin, den 27. Februar 1923. Zulassungsstelle an der Börse zu Berlin. Kopenkv.

[1331372 Bekanntmachung.

Von der Direction der Disconto⸗ Gesellschaft Filiale Frankfurt a. M. und der Darmstädter und Nationalbank Kom⸗ manditgesellschaft auf Aktien Filiale Frank⸗ furt (Main) ist bei uns der Antrag auf Zulassung von

Kr. 1 100 000 000 neue, auf den

Inhaber lantende Aktien der Desterreichischen Credit⸗Anstalt für Handel und Gewerbe in Wien, eingeteilt in 3 437 500 Stück à 320 Kronen mit laufenden Num⸗ mern 1 250 001 4 687 500,

zum Handel und zur Notierung an der

hiesigen Börse eingereicht worden.

Frankfurt a. M., den 26. Februar 1923.

Die Kommission für Zulassung von Wertpapieren an der Börse zu Frankfurt a. M.

[1331381 Bekanntmachung. „Die Dreosdner Bank in Leipzig hat den Antrag gestellt, nom. 425 000 000 neue Aktien der Dresdner Bank mit Dividen⸗ denberechtigung ab 1. Jannar 1923. 2 Stück über je 1000,. Nr. 546 669 und 546 670, und 141 666 Stück über se 3000, Nr. 546 673 bis 688 338, zum Handel und zur Notiz an hiesiger Bärse zuzulassen. Leipzig, den 23 Februar 1923.

Die Zulassungsstelle für Wertpapiere an der Börse zu Leipzig. Steeger, Vorsitzender.

Dr. Kiefer, Börsensekretär.

s 133139] Von der Süddeutschen Disconto⸗Gesell⸗ schaft A.⸗G., Mannheim, ist der Antrag gestellt, 60 000 000 auf den Namen lautende Stammaktien, eingeteilt in 60 000 Stück über je 1000 Nr. 1 60 000, der C. H. Knorr Aktiengesellschaft in Heilbronn zum Handel und zur Notierung an der I Börse zuzulassen. Mannheim, den 26 Februar 1923. Zulassungsstelle für Wertpapiere an der Börse zu Mannheim.

[133140)0) Bekanntmachung. Faun⸗Werke Aktiengesellschaft Ansbach⸗Nürnberg.

Die Baverische Hypotheken⸗& Wechsel⸗ bank, München, hat im Verein mit der Darmstädter und Nationalbank Kom⸗ manditgesellschaft auf Aktien iliale München und dem Bankgeschäft Strauß & Co., München, den Antrag eingebracht,

nom. 10 000 000 1- 8 In⸗

haberstammaktien zu je 1000

Nr. 25 001 35 000 1b zum Handel und zur Notierung an der Münchener Börse zuzulassen.

München, den 16. Februar 1923. Die Zulassungsstelle für Wertpapiere an der Börse zu München.

II. Vorsitzender: Dr. jur. Fritz Weidert. Schriftführer: Frz. P. Lang. Syndikus: Dr. Schwarz.

[133141]% Bekanntmachung. Die Baverische Hypotheken⸗ & Wechsel⸗ bank, München, hat den Antrag eingebracht, nom. 200 000 000 Inhaber⸗ stammaktien der Bayerischen Hypotheken⸗ & Wechselbank, x zu je 1000, 340 001 540 000, mit Gewinn⸗ E ab 1. Januar 1923 zum Handel und zur Notierung an der Münchener Börse zuzulassen.

München, den 21. Februar 1923. Die Zulassungsstelle für Wertpapiere an der Börse zu München.

II. Vorsitzender: Dr. jur. F be ““ Schriftführer: Frz. P. Lang. Syndikus: Dr. Schwarz.

[128142] Bekanntmachung.

Die Direction der Disconto⸗Gesellschaft Filiale München hat im Vereine mit der Bayerischen Hypotheken⸗ & Wechselbank, München, und dem Bankgeschäfte Hardy & Co, G. m. b. H., München, den An⸗ trag eingebracht;

nom. 398 704 200 Inhaber⸗

aftien des Barmer Bank⸗Verein Hinsberg, Fischer & Comp, Kom⸗ manditgesellschaft auf Aktien in Barmen, 13 183 Stück zu je 600, Nr. 1 20 000, und 320 662 Stück zu je 1200, Nr. 20 001 345 662, um Handel und zur Notierung an der ünchener Börse zuzulassen.

München, den 21. Februar 1923. Die Zulassungsstelle für Wertpapiere

an der Börse zu München.

II. Vorsitzender: Dr. 8 8 Weidert. Schriftführer: Fr F Lang. Syndikus: Dr. 1s: Dr. Schwarz.

[129019]

Mühlenfeld & Co. G. m. b. H., Barmen ist aufgelöst. Gläubiger werden aufgefordert, sich b. unterz. Liqui⸗

dator zu melden. Barmen. Carl Mühlenfeld.

[132178

Bekanntmachung.

De. Conrad Tack & Cie. Gesellschaft mit beschränkter Haftung in Plauen i. V. ist aufgelöst. Die Glänbiger der Gesellschaft werden aufgefordert,

sich bei ihr zu melden.

Plauen i. V., den 23. Februar 1923. Der Liquidator der Conrad Tack & Cie. Gesellschaft mit beschränkter Haftung: Hermann Krofjanker.

[133147]

Rechnungsabschluß.

I. Gewinn⸗ und Verlustrechnung für das Geschäftsjahr vgb 1. Januar

A. Einnahme. bis 31.

Dezember 1922.

2 B. Ausgabe.

aus

2*. 2 . *

.Ueberträge

Vorjahre 1

Beitrag 60 959 589 3. Nebenleistungen der Ver·

sicherungsnehmer 6 141 061 55

Kapitalerträge .. 323 031/7 Gewinn aus Kapital⸗

. 415 60030

718 525/75

anlagen .. Sonstige Einnahmen 8 8 Fehlbetrag. 1“

Gesamteinnahme. 68 557 808777

II. Bilanz für den Schluß des Ceichäftslahres 192 22.

A. Aktiva.

86 166,30 .[41 680 077770 1 416 531/93 5 493 19135

1“ beitrag.

1 Eutschadigungen 8 . Abschätzungskosten.. Zur Hauptrücklage.

. Abschreibung auf Forde⸗ rungen an Versiche⸗

rungsnehmer.

. Verlust aus Kapital⸗ anlagen 8 Verwaltungskosten. 9 734 188/59 Steuern, öffentliche Ab⸗ gaben und ähnliche Auflagen ... 8

. Sonstige Ansgaben . 614 803 25

Ueberschußs 8 506 652/66

Gesamtausgabe 68 557 808,77

333 25782

692 939/17

B. Passiva.

der Dresdner Bank, hier, ist der Antrag 5“

LEIII1I“ . Forderungen .115 341 685 70 Kassenbestand 301 796/16

. Guthaben auf postschea Kapitalanlagen.. 1 527 977,— Grundbesitz

SsS er LaboeicHsieten) . Fehlbetrag..

Gesamtbetrag. . si8 095 851 46 Berlin, den 23. Februar 1923.

924 392 [60 3.

5 23

8 639 804,83 533 793,67 415 600 30

1 uptrücklage

2. Sonderrücklage...

Kursausgleichsrücklage.

4. der gemäß 42 der Satzung der

Sonderrücklage zufließt 8 506 65266

[18 095 851 ,46

Gesamtbetrag...

„Ceres“ Hagelversicherungsgesellschaft Nut, SsEe e toee in Berlin.

Der Vorstand.

In der Generalversammlung am 2* 1“ g sind die beiden aus⸗ geschiedenen Mitglieder des Verwaltungsrats, Herr Rittergutsbesitzer Hans Kiecke⸗

busch und Herr Gutsbesitzer C. Kaulen,

wiedergewählt.

Herr Gutsbesitzer F. Arxer

ist ausgeschieden; an seiner Stelle ist Herr Rittergutsbesitzer Fritz von Flemming,

Nemitz, gewählt worden.

„Ceres“ Hagelversicherungsgesellschaft

a. G. in

8 Der UBorstand.

Berlin. F. Rohrbeck.

[133533] der

Wochenübersicht

Bayerischen Notenbank

vom 23. Februar 1923.

Aktiva.

Metallbestand (darunter

Gold 28 559 910) .. Bestand an:

Reichs⸗ und Poeecbes.

kassenscheinen.

Noten anderer Banken

Wechseln

Lombardforderungen

dT““

sonstigen Aktiven.

Passiva.

Das Grundkapital.. Der Reservefonds.. Der Betrag der umlaufenden Oiefceht täͤglich fällig

ie sonstigen ta i gen

Verbinglichkeiten. .1 Die an eine Kündigungsfrist

Verbiudlich⸗

Die sonstigen Passiven 8

28 650 000

6 700 000 161 557 000 3602 107 000 26 345 000

7 784 000 517 555 000

7 500 000 3 750 000

2534 735 000

1382 518 000

403 035 000

Verbindlichkeiten aus weiterbegebenen, im Inlande zahlbaren Wechseln

4 642 031

München, den 26. Februar 1923 Bagyerische Notenbank. Die Direktion.

[133534] Uebersicht

ächsischen

Bank

zu Dresden

am 23. Februar

Aktiva. Kursfähiges eh Geld Reichs⸗ u. Darlehnskassen⸗

scheine Noten anderer deutscher Bauken Wechselbestände und dis⸗ kontierte Schatzanwei⸗

1923. 17 212 914,— 3 067 789,—

192 411 640,—

sungen (76065 61 131.—

Lombardbestände.. Effektenbestände. Debitoren und 8188v8“ 1 Passiva. Eingezahltes Aktienkapital Reservefonds .. Banknoten im Umlauf 8 Täglich fällige Verbind⸗

lichkeiten 2 091 823

An Kündigungsfrist gebun⸗ dene Verbindlichkeiten. Sonstige Passiva.

7 213 580.— 731 241,—

139 835 043,—

30 000 000,— 7 500 000,— 514 565 100,—

121,—

374 138 600,— 407 606 517,—

Von im Inlande zahlbaren, noch nicht

fälligen Wechseln worden 388 318 435,—.

sind weiter begeben

Die Direktion.

[133130] Stan

der

Württembergischen NMNotenbank

am 23.

Februar

1923.

Aktiva. Metallbestand Reichs⸗ und Darlehens⸗

kassenscheine Noren anderer Banken EI“ Lom 11“.“ Effekten. Sonstige Aktiba.

Passiva. Grundkapital. Reservefonds. 1 Umlaufende Noten. .

Täglich fällige Verbind⸗ lichkeiten 1 An Kündigungefrist ge⸗ bundene Verbindlich⸗ keiten Sonstige Passiva .“

7 886 230

10 459 390† 21 248 120 1095148809 815 400— 136 300

62 654 100/1

9 000 000 2 131 221 [04 209 953 100

927 685 185,/01

6 605 000,— 42 973 844˙39

Eventuelle Verbindlichkeiten aus weiter⸗

begebenen, im Inlande zahlb 110 365 882,—.

([133129]

aren Wechseln:

Stand der Badischen Bank

vom 23. Februar Aktiva.

1923.

Metallbestand . Lööeöö und

Darlehenskassenscheine Noten anderer Banken Wechselbestand... 7 Lombardforderungen Effekten.. .“ Sonstige Aktiva 8

3011 355

126 803]—

32 493 930. 536 333 510 600 000

726 269 517]9 390 998 984 8

16

689 834 101

Passtva.

Grundkapital. Reservefonds 1 66

Umlaufende Noten ..4 960 076 8

Sonstige täglich fällige Verbindlichkeiten

An eine Kündigungsfrist gebundene Verbind⸗ lichkeiten.

Sonstige Passiva.

645 001 774 9

10 500 000 2 625 000 34 000 000 200 000

037431 326/6

16

Verbindlichkeiten aus

689 834 101 weiter be⸗

Lg- im Inlande zahlbaren Wechseln

328 479 340,65.

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Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich.

Das Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. Der Bezugs⸗ preis beträgt monatlich 2000 Einzelne Nummern kosten 150 ℳ.

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Das Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich kann durch alle Postanstalten, in Berlin für Selbstabholer auch durch die Geschäftsstelle des Reichs⸗ und Staatsanzeigers,

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xnsn. Reichsanzeiger und Preußischen Staatsanzeiger

Berlin. Donnerstag, den 1. März

1923

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DWBom „Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich“ werden heute die Nrn. 514, 518, 51C, 515 und 51 ausgegeben.

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9) Patente.

Die Ziffern links bezeichnen die Kus ie

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f, 1. S. 52 302. Socisté Michelin & Ch. S Vertr.: H. Springmann, E. Herse u. F. Spar⸗ kuhle, Pat. Anwälte, Berlin SW. 61. Walzvorrichtung mit zwei festgelagerten, kegelförmigen lzen, insbesondere für Radscheiben. 19. 2. 20.

Richard Rexroth,

Ha, 17. R. 50 855. Brünn, Mähren; Vertr.: Willy Re roth, fürstenberg i. Meckl. W1 ür loses kierisches Tertikgut mit umpenkraft kreisender Flotte. 10. 8. 20. 81, 2. E. 22 805. v für Papier. und Zellstofftechnik G. m. b. H., erlin. Verfahren zur Herstellung eines Lederersatzes aus mit Klebstoff Papier⸗ oder Fv. 2öä 10. öäö585 Paul Rötlisberger, Sachseln, Vertr.: Dr. H. e⸗ rich, Pat. Anw. jassel. Besen mit Garn⸗ fadenbesatz. 22. 4. 21. Schweiz 9. 10. 20. 10a, 22. 8 19 522. Karl Jacobs, Ham⸗ burg, Ferdinandstr. 5. Verfahren zur Her⸗ tellung eines gasreichen festen Brenn⸗ toffs aus Braunkohle, insbesondere lignitischer Braunkohle oder Torf. 28.7.19. 12e, 2. S. 55 588. Siemens⸗Schuckert⸗ C werke G. m. b. H., Siemensstadt b. Ver⸗ lin. Elektrofilter mit ppeisung der Elektroden. J1 1 2e, 2. T. 25 644. Fa. Eduard Theisen, mens g2r WVerfahren zur Gewinnung, ins⸗ besondere schwer v Bestand⸗ teile, wie Metallstaub und dergl. aus Luft, Gasen oder Dämpfen. 3. 8. 21. 1 2e, 3. B. 104 364. Badische Anilin⸗ & Soda⸗Fabrik, Ludwigshafen a. Rh. Ver⸗ ahren zur Gewinnung adsorbierter flüch⸗ tiger Stoffe aus festen . 12f, 3. 82 653. Dr. H. P. Kauf⸗ mann, Jena. Verfahren 185 Herstellung von säurebeständigen isolierenden EE oder Gefäßen. 6. 7. 1 12 hb, 1. B. 100 666. Badische Anilin⸗ 8 Soda⸗Fabrik, Ludwigshafen a. Elektrolyse von alkalischen Laugen und Alkalischmelzen. 13. 7. 21. 121, 1. H. 89 688. Dr. Heinvrich Hampel, Hannover, Sextrostr. 6. Verfahren zur Herstellung von Kalisalpeter aus Kali⸗ Füe Pn nec nach n 1—3 der Anm.

4. D. 37 805. Heinrich Daus, Leine. Verfahren zum Kühlen

Salzlösungen und zur Zurück⸗ ne der abgegebenen Wärme. 1

121, 5. F. 45 059. Hermann Frischer, Zehlendorf, Wannseebahn, Kaiserstr. Verfahren und Vorrichtung zum und HKalzinieren, bezw. zur Darstellung von Sulfat und Salzsäure. 5. 8. 19. 121, 6. B. 104 090. Badische Milin. 8 Soda⸗Fabrik, Ludwigshafen a. Rh. fahren zur von veea Ver 88 8 v- lorid und Ammonnitrat.

121, Alfeld, heißer

121, 6. H. 81 086. I Heinrich Hampel,

Se. Sextrostr. Verfahren zur rstellung von minldeeber aus Chlor⸗ Lüum und Magnesiasalpeter. 22. 5. 20. 121, 6. H. 83 197. Heinrich Hampel, nnover, Sextrostr. 6. Verfahren zur rstellung von Kalisalpeter durch Um⸗ setzung von Magnesiasalpeter mit Chlor⸗ kalium; Zus. z. Anm. 5 81 G86. 15.11.20. 121, 6 H. 89 689. Dr. Heinrich Hampel, Haonnover, Sextrostr. 6. Verfahren zur rstellung von Kalisalpeter durch Um⸗ etzung van⸗ Se mit Chlor⸗ kalium; 086. 15.11.20. 12 p, 5 f 757. H.2n. u. Jokichi Fafamine Ir., New ork; Vertr.: Dr.⸗Ing. J. Friedmann, 8 Amw., Berlin W. 15. zur Her⸗ stellung von Enzymen. 30. 8. 21. V. St. Amerika 23. 1. 18. 12 , 16. P. 39 817. Pharmazeutische In⸗ dustrie A.⸗G., v Vertr.: Franz Grenzach i. B. Verfahren zur Herstellung der e vwn T Thr. von Ehßosögenhäüchakten 14. 5. 20. Oester⸗ 2. er Tich, 216 59, 39 819. Pbarncpentische In p, nazeuti n⸗ A. G., * Vertr.: F Herbster, Grenzach i. zur Herstellung von 1ee-nn 3995820 ssche S p, eutische n⸗ dustrie A. G., Vertr.: Franz rbster, Grenzach i. Verfahren zur tellung der von Erd⸗ alkaliverbindungen von Eiweißabbau⸗ produkten. 14. 5. 20. Oesterreich 29. 3. 19. 14f, 9. G. 55 528. M. F. Gutermuth, Darmstadt, Gervinusstr. 58. Einlaß⸗ steuerung mit Teller⸗ und ö“ für Kolbenkraftmaschinen. 15a, 17. J. 21 928. Corpo⸗ 6.. 8 New Iees M.frhe eitz u. ip. ing. W. Massohn, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 68. Matrizen⸗ abfalltrichter für UeS .i und Zeilen⸗ 9. 21. V. St. Amerika

15d, 25. L. 55 929. Linotype and Ma⸗ chinery Limited, London; Vertr.: Dr.⸗Ing. B. Bloch, Pat.⸗Anw., Berlin NW. 21. Druck⸗ und Falzmaschine für Papierrollen mit mehreren Druckeinheiten und einer oder mehreren Falzvorrichtungen. 29. 6.22.

Großbritannien 1. 7. 15d, 28 N. 21 095. Walter Nowak, lowakei; Vertr.:

Außig a. E. Tsche . Hauske, Berlin, Brandenburgstr. 63. Vorrichtung zum Stillsetzen und Bremsen elektrisch angetriebener Druckmaschinen oder anderer Maschinen beim Reißen einer oder eines seilartigen Waren⸗ tranges. 10. 5. 22. 15 d, 34. R.2ze0 Rotafix Werk Armin Breuer, rg Tastvorrichtung r Ausschaltung der Andruckwalze be Vervielfältigungsvorrichtungen und ähn⸗ lichen Kleinmaschinen. 7. 4. 22. 158, 35. S. 50 383. Fa. J. Heinrich Fpoerl Düsseldorf. 1X für Gummidruck. 5. 4 15 d, 39. 88 84 29. Schnellpr. Ferü Fvankenthal Albert & Cie., Frankenthal, be IePaiaewe ges. Feebentdan, ssen 8,2 W. 61 936. Fa. E. 25 8 Will, UFerm Absatzeinstellvorrichtung an Füereeschin en. 25. 8. 22. 15, 28. U. 6875. Underwood T. 2*₰ writer „Gompann, New York; Vertr.: ng. Specht, Pat. „Anw., Hemhn —— 21. 1. 20 F⸗gh. Amerika 18. 11. 13. 16, 5. St. 34 305. Bonifaz Stoll⸗ berg, Einbeck. Verfahren 1g u“ eines Düngemittels. 21. 3 17f, 11. W. 59 884. 821 „Ing. Jo⸗ hann Karl Wirth, Berlin⸗Wilmersdorf, Deidesheimer Str. 8, u. Dipl.⸗Ing. Theodor Freihr. v. Halmberger, Berlin⸗ Grunewald Reuterpfad 8. Vorrichtung an den in Rohrböden endigenden Rohren von Wärmeaustauschapparaten. 19. 11. 21. 18c, 9. K. 77 457. Ludwig Kirchhof Bergisch Gladbach. Glühofenanlage mil zwei Glühschächten. 2. 5. 21.

20a, 12. B. 104 406. Adolf Bleichert & Co., Leipzig⸗Gohlis. Aus mehreren Teilen G“ Seilrolle für Seil⸗

bahnen. 12. 4 20a, 14. K. 81 714. Gustav Knack⸗ Liebrecht, Maschinenfabrik

stedt, Inh. O und Eisengießerei, Cottbus. Mehrrillige oder Ketten⸗

Antriebsscheibe üür Seil⸗ bahnen. 21. 4 „½ 15. B. 92i06. F. C. Glaser & R. Pflaum, Alleinverkauf der Krupp'schen Feld. Forst⸗ und Industriebahnen G. m. 8 . Flachbodenselbstentlader. 5 b. 20c, 15. D. 41 400. Carl Doerr, Zeiß, Dr.⸗Ing. Joachim Rathjens, Scopau b. Merseburg, u. Heinrich Polzi in, Grube Siegfried 8 Deuben, Kr. eißenfels. EEEEö“ 13. 2 20c, 16. D. 40 785. an Doerr, Seip, Heimrich Feunh Grube Lüeer 8 Deuben, Weißengels. u ⸗Ing. Joachim R. hnne copau b. Merse⸗ burg. Muldenkippwagen; z. Pat. 8S711 2I2 20d, 15. B. 105 147. Hans Bandion, Wien; Vertr.: B. Bomborn, Pat.⸗ Amw., Berlin SW. 61. v. insbesondere . 6. 22. Oesterreich

20d, 32. R. 55 514. Johann Matthias Rögels, Köln⸗Lindenthal, Schallstr. 2. herge8 3 v Straßen. und Schienen⸗

hrzeu 3. 74. 9 rederic Alexander Macinnon 28 85 ampson dondon; Vertr.: ißler, Pat.⸗Anw., Berlin Se⸗ 88 ssenbahn⸗ Papekzvplan 1. Cnatand 728, Sch. 61 Ludwig L- dgesergautm, Fackelmooaftr. für b uftb remsen. 6. 4. 2* 20h, 7 372. Franz 8 S S., G Icaufstr 9 Rück⸗ ufbremse. 24. 8. 21. 21a, 7. C. 29 364. Frederick George Creed u. Creed & Comp Lag 1 Engl.; Vertr.: Dr.⸗ ißler at⸗ Anw., Berlin SW. 11 Feiß nger für relegraphische Apparate mit Lochstempeln und ““ für das zu lochende Band. 8. 7. 20. Großbritannien 25. 3. 19. Zla, 25. B. 95 874. Bell Telephone Manufacturing Company, Sociéts Ano⸗ nyme, Antwerpen; Vertr.: Dipl.⸗Ing. B. Kugelmann Pat.⸗Anw., Berlin⸗ Wilmersdorf. Zweiwege⸗ Hochfrequenz⸗ bei welchem zwei Leitungen nach ernen Stationen von einer gemeinsamen 2 Station aus verlaufen. 11. 9. 20. V. St. Amerika 30. 9. 19. 21a, H. 84 048. Dr. Erich F Huth 4 G. m. b. H. u. Dr. Karl Rottgardt, Wil⸗ helmstr. 130/132, Berlin inrichtung zum Steuern eines Stromkreises in Ab⸗ hängigkeit von einem andern. 24. 1. 21. 2Zla, 67. L. 47 756. C. Lorenz Akt.⸗ Ges. 8 Berlin Tempelhos Schaltungs⸗ anordnun onsenden in der doagt⸗ losen a hunch mlsermitälnng mittels Kathodenstrahlröhren oder 8876ö Phe⸗ Zu z. Pat. 305 503. 1 21e, 17. Sch. 63 347. ee & Lörrach. Sich selbst befestigender Stahl⸗ dübel für elektrische Installationen. 7.11.21. 21ec, 46. Sch. 61 894. 8 Schrack, Wien; Vertr.: Dipl.⸗Ing. L. Werner u. Dipl. Ing E. Wurm, Pat.⸗Anwälte. Berlin 8W. 11. Elektrischer Widerstand. 2. 6. 21. 21e, 54. U. 7091. U. S. Light &. Heat Corporation, hara Falls, Nia County, V. ; Vertr.: Dipl.⸗ G. ve. eS at.⸗Anw., Berlin SW. 1* ni ganehg 8 8— mit 8*2 magneti etätigten rganen. 21c, 59. 85 226. Arnold Hack, ür. Münster 1 1* n.2 einem auswechselbaren, 21 einsatz FaS Ein Püfästezer 2. 25.4.2 21d, 13. A. Scherbius, Sbnse⸗ b. Berlin. ee fahren zur stromlosen Unterbrechung des Kontaktes zwischen Bürste und Kom⸗ mutatorlamelle einer Gleichstrommaschine; wa Zus. z. Pat. 364 727. 13. 9. 15. 21d, 19. H. 84 428. Willi Bartel, Hugo⸗ en 1, und Otto Happel, Wrangelstr. 23, Bochum. Einrichtun Klbken elektrischer von Dampf⸗ urbinen angetriebener Maschinen mitte eines geschlossenen dauernd rückgekühlten Re. hronres ; Zus. z. Anm. H. 83 490. 21d, 42. Sch. 64 429. Claudius Schenfer, Moskau; Vertr.: C. von Ossowski, Pat.⸗ Anw. Berlin W. 9. Anla v1 er von Induktionsmotoren. 20. 3. „42. Sch. 65 975. Claudius Schenfer, Dho92 Vertr.: C. von Ossowski, Pat.⸗ Anw., Berlin W. 9. Dreiphasige Läufer⸗

wicklung; Zus. z. Anm. Sch. 64 429. 28. 9. 22.

Bg. 41. F. 48 580. Anton v. d. Felsen, Sudweyhe b. Bremen. Zweiteilige, in einem Evakuierungsbehälter zu öffnende 12. 2. AM. 21f, 58. 106 072. Eduard Biermann, Pbens Weeeacr, 42. Lampenfuß für 6. Sch. 63 994. Walter Schäffer, Behn Großbeerenstr. 30. Einrichtung n Betri e von Funkeninduktoren.

Zng, 9. P. 44 539. Martin Paul, latjenwerbe b. Bremen. Stromunter⸗ recher. 15. 6. 21.

21g, 18. V. 16 419. Dr. Friedrich Voltz, München, Maistr. 11. Vorrichtung zur Erzeugung hochgespannter gleichgerichteter Ströme beliebiger Spannungskurvenform, b für röntgentechnische Zwecke. 21g, 20. E. 28 506. „Erda“ Akt.⸗Ges., Göttingen. Vorrichtung zur Bestimmung von Richtung, Intensität und Polari⸗ sehongusiond elektrischer Wellen, ins⸗ esondere zu Erderforschungszwecken in Bergwerken. 22.

21f, 10. O. 12 541. Optische Anstalt C. P. Goerz, Akt.⸗Ges., Berlin⸗Friedenau. Regelwerk für Scheinwerfer⸗ und Pro⸗ 11“ 9. 9. 21.

21h, 9 3 H. 81 043 Vakuumschmelze G. m. b. H., Baden helm Rohn. a. M. Induktions⸗

28 . h, ¹9 8. 37 325. Allgemeine Elek⸗ Berlin. Vorrichtung um von Metallteilen Ffete Bol lzen dal.) in einem elektrisch be⸗ heizten Mußfe hen. 13. 3. 22

22a, 1. 56 117. Geselh ar 1 * Chemische Iedustri⸗ in Basel, 1. Vertr.: Dr. C. Schmidtlein, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 11. Verfahren zur stellung von ee,n,. der yrazolonreihe. 20. 3. S 19. 4. 21.

22g, 4. P. 43 667. F Pbnugn s Forschungs⸗ institut G. m. b. H., Hamburg Ver rfahren zur fsgeler von Oel⸗ und Oruckfarben. 13. 2. 229g, 22 99 485. Fridolin Beher, Srcsecnen i. Sa. Sohlenschutzmittel.

22g, 7. St. 36 047. Dr. Ernst Stern, Charlottenburg, 26/27. Ver⸗ 8 n lackartiger Rost⸗ chu 8 n.

15. 8. 22 J. 20 831. Carl J Jög ger G. m. b. .1 ——— Siccative, Leinölfirnis⸗ isa Ersatz für oxydierende Leinöle. N. 48 460. Dipl.⸗Ing. Dr. Otto Rofenthal, Nürnberg, Martin⸗Richter⸗ Straße 6 Verfahren zum Extrahieren öl⸗ und fetthaltiger Stoffe. 25. 9. 19. 2 4. 84 456. Gustav Casse el, Fohermollermstr. 78. Fettabscheider.

25.2 2. 21 B. 101 746. Ernst Carl

23 b, 1. Gustav Beyer u. Peter v. Ditmar, Ham⸗ Verfahren zur

burg, Adolphstr. 87. fraktionierten 88.d. be.d insbesondere

von S h in 9. 21. 23 b, 1. M. 67 600. Mia Spoͤlka Ograniczona Odp., Lemberg; Vertr.: r. 8G G. Döllner, M. Seiler u. E. Maemecke, Pat. „Anwälte, Berlin SW. 61. Verfahren zum ständigen Abdampfen von e— enthaltenden Ge⸗ mischen. 6. 12. 19. 23 b, 1. S. 56 Shell Company of Californig, San Californ.: Vertr.: Dr.⸗Ing. R. Geißler, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 11. Borri gtung zum Um⸗ destillieren von Flüfsigkeiten, wie Pe⸗ troleum u. dal. 5 23b, 2. B. 102501. Badische Anilin⸗ & Soda⸗ Fabrik, Ludwigshafen a. Rh.

zur Reinigung von Rohparaffin.

23 b, 3. F. 49 057. Farbwerke vorm. Mei ster Lucius & Brüning, Höchst a. M. Verfahren mnr Gewinnung von Montan⸗

8 2.

22 G. 53 291. August Grevel, Köln. Chrenstr 77. Verfahren zur Her⸗ stellung eines Saaite für Explosions⸗ motoren. 5. 21.

23c, 1. E. 26 490. Dr. Egon Eich⸗ wald, Wrangelstr. 37, Dr. Hans Vogel, Jungiusstr., u. Philipp Hardt, Moltke⸗ raße 49, Hamburg. Verfahren zur Her⸗ tellung von Schmierölen aus Urteer. 8. 4. 21.

24e, 11. G. 51 717. Louis * r Niederdollendorf a. Rh. Rost für Gas⸗ erzeuger mit treppenförmig aufgebauten hohlen, drehbaren und mit Räumen ver⸗ sehenen gradlinigen Roststäben. 16. 8. 20. 25a, 17. B. 100 975. Franz Barth,

den⸗Baden, u. Dr. Wil⸗ 3

önnicke,

Hof i. Mähren; Vertr.: Dr. A. Marck, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 61. Doppel⸗ flächige Wirkware und Verfahren zu ihrer erstellung. 4. 8. 21. Sa, 17 H. 80 875. Hemphill Com⸗ pany, Central Falls, V. St. A.; Vertr.: . Hallbauer u. Dipl.⸗Ing. A. Bohr, Berlin SW. 61. Reguläre irkware mit verstärkter Randleiste. 3 5. W. V. St. Amerika 30. 4. 19. 25a, 19. S. 53 990. ** lI Com⸗ Central Falls, V. St. A Vertr.: Hallbauer u. Dipl.⸗Ing. à. Bohr, „Anwälte, Berlin SW 61. Schieber⸗ nadel. 5. 8. 20. V. St. Amerika 17. 12. 19. 25c, 2. B. 104 686. The Bovyve Needle Company, Chicago, V. St. A.; Vertr.: Fr. Meffert u. Dr. L. Sell, Pat. Arwa älte, Berlin SW. 68. Häke sbaten 4. 5. 2 Szc, 8. R. 54 854 Dr.⸗ Ing. Röder, Mülheim, Ruhr, Fedenwmen 31. Symmetrisches Laufrad für Kreiselförderer, dessen Schaufeln in radialer Richtung über den Umfang der Radscheibe vorstehen. 28. 21. 29a, 6. Sch. 62 223. Dr. Richard Schröder, Berlin, Dessauer Str. 7. Ver⸗ fahren zur Entfernung der Knötchen von Kunstseide. 4. 7. 21. 29 b, 3. K. 74 263. Fritz Kempter, Stuttgart, Heinestr. 10. Verfahren zur Tränkung von Zellstoff mit Lauge für Zwecke der Viskoseherstellung. 2. 9. 20. R. 51 228. Reischach & Co. G. m. b. H., Berlin. Intrauterinpessar.

30 d, 22. L2. 56 123. Dr. Charles O. Leege, Jena. Binde zur Staubehandlung sbaffes und Kopfes. 28. 7.

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35 5, 1. K. 83 123. Kaiser 4 Co.,

82 0d, Ir.

11“