“ v“ 8 8 .“.“
veustettin. [133185) In unser Genossenschaftsregister ist baute bei der unter Nr. 4 eingetragenen vändlichen Spar⸗ und Darlehnskasse cingetragene Genossenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht in Groß Küdde kolgendes eingetragen: Die Satzung ist „Zzüglich der §§ 14, 37 und 45 durch Be⸗ vluß der Mitgliederversammlung vom 14. Januar 1923 geändert. Die Haft⸗ summe ist auf 10 000 ℳ, die Höchstzahl der Geschäftsanteile auf 500 erhöht. Neu⸗ settin, den 21. Februar 1923. Amtsgericht.
Oppeln. 88S. In unser Genossenschaftsregister is hente bei der unter Nr. 58 eingetragenen Oberschlesischen Seilergenossenschaft, eingetragenen Genossenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht, Oppeln, fol⸗ gendes eingetragen worden: Die Ver⸗ tretungsbefugnis der Liquidatoren ist be⸗ endet. Die Firma ist erloschen. Amts⸗ gericht Oppeln, den 23. Februar 1923.
Osthofen, Kheinhessen. [133187] In unser Genossenschaftsregister wurde bveute bei dem Landwirtschaftlichen Konsumverein e. G. m. u. H. zu Alsheim eingetragen:
„Durch Beschluß der Generalversamm⸗ lung vom 3. September 1922 wurde Karl Schätzel an Stelle des ausscheidenden Vorstandsmitglieds Adam Lauth in den Vorstand gewählt.“
Osthofen, den 20. Februar 1923.
Hessisches Amtsgericht. Osthofen, Rheinhessen. [133188]
In unser Genossenschaftsregister wurde heute bei der Spar⸗ & Darlehenskasse e. G. m. b. H. zu Westhofen ein⸗ getragen: Durch Beschluß der General⸗ versammlung vom 24. September 1922. wurde Jakob Fauth an Stelle des aus⸗ zcheidenden Vorstandsmitglieds Philipp Wechsler in den Vorstand gewählt.
Osthofen, den 20. Februar 1923.
8 Hessisches Amtsgericht.
Osthofen, Rheinhessen. [133189]
In unser Genossenschaftsregister wurde beute bei der Winzergenossenschaft Westhofen e. G. m. u. H. in West⸗ hofen eingetragen:
„Durch Beschluß der Generalversamm⸗ lung vom 27. Dezember 1922 wurde an Stelle des ausscheidenden Vorstands⸗ mitglieds Philipp Ziegler der Wilhelm Groebe in den Vorstand gewählt.“
Osthofen, den 22. Februar 1923.
Hessisches Amtsgericht.
Osthofen, Rheinhessen. [133190]
In unser Genossenschaftsregister wurde heute bei der Spar⸗ & Darlehens⸗ kasse e. G. m. b. H. zu Eich ein⸗ getragen:
Laut Beschluß der Generalversammlung vom 6. Februar 1922 wurde Eugen Berki an Stelle des ausscheidenden Vorstands⸗ mitgliedes Johann Georg Walter Krebs in den Vorstand gewählt.
Osthofen, den 23. Februar 1923.
Hessisches Amtsgericht.
Peinece. [133191]
In das Genossenschaftsregister ist bei der Spar⸗ und Darlehnskasse, ein⸗ getragene Genossenschaft mit un⸗ beschränkter Haftpflicht in Kl. Lafferde (Nr. 46 des Registers) heute folgendes eingetragen: Die Genossenschaft ist durch
Beschluß der Generalversammlung vom
3. Februar 1923 aufgelöst. Zu Liquidatoren sind bestellt: Lehrer Beermann, Heinrich Bode, Heinrich Staßfurth, sämtlich in Kl. Lafferde.
Amtsgericht Peine, 22. Februar 1923.
Petershagen, Weser. [133192]
In unser Genossenschaftsregister ist beute bei der „Beko“ Bezugsgenossen⸗ schaft der Kolonialwarenhändler in Petershagen und Umgegend e. G. m. b. H. m Petershagen folgendes eingetragen:
Durch Beschluß der Generalversamm⸗ lung vom 1. November 1922 erfolgen die Bekanntmachungen anstatt im Deutschen Reichsanzeiger künftig im „Freien Handel“.
Petershagen, 21. Februar 1923.
Das Amtsgericht.
Reeiz, Kr. Arnswalde. [133193]
In das Genossenschattsregister ist heute bei Nr.8s — Zaegensdorfer Spar⸗ und Darlehnskassen⸗Verein eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht in Zägensdorf — folgendes eingetragen:
Der Landwirt Karl Luck ist aus dem Vorstand ausgeschieden und an seine Stelle der Landwirt Albert Schroeder ge⸗ I1freIe. 11 Reetz, den 15. Februar 1923.
Amtsgericht.
Salder. [133194] In das Genosseenschaftsregister ist bei
dem Konsumverein Gebhardshagen, eingetragene Genossenschaft mit un⸗ beschränkter Haftpflicht in Gebhards⸗ hagen, eingetragen:
Nach vollständiger Verteilung des Ge⸗ nossenschaftsvermögens ist die Vollmacht der Liquidatoren erloschen.
Salder, den 11. Dezember 1922.
Das Amtsgericht. Salder. EE In das hiesige Genossenschaftsregister ist bei dem Konsumverein Lobmachtersen eingetrasene Genossenschaft mit un⸗ beschränkter Haftpflicht in Lob⸗ machtersen eingetragen: An Stelle des Gemeindedieners Friedrich Homann in Lobmachtersen ist der Arbeiter Heinrich Willecken, daselbst, in den Vor⸗ stand gewählt worden.
Salder, den 17. Januar 1923.
Das Amtsgericht.
1 8 8
Schivelbein. [133196]
In das Genossenschaftsregister ist heute bei der Elektrizitäts⸗ und Maschinen⸗ genossenschaft Labenz⸗Abbau, ein⸗ getragene Genossenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht in Labenz, ein⸗ getragen, daß die Generalversammlung am 31. Januar 1923 Aenderung der Satzung beschlossen hat. Danach beträgt die Heftsumme für jeden Geschäftsanteil
Schivelbein, den 26. Februar 1923. Das Amtsgericht. Schneidemühl. [133197]
In unser Genossenschaftsregister ist heute die Edeka Großhandel, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht in Schneidemühl, ein⸗ getragen worden.
Gegenstand des Unternehmens ist Ein⸗ kauf von Waren und Abgabe zum Handelsbetriebe an die Miitglieder, Frrichtung dem Kolonialwarenhandel dienender Anlagen und Betriebe sowie Förderung der Interessen des Klein⸗ handels. Die Haftsumme beträgt 5000 ℳ für jeden Geschäftsanteil. Jeder Genosse kann zehn Geschäftsanteile erwerben.
Vorstandsmitglieder sind Hugo Joitke, Kaufmann, Paul Mroz, Kaufmann, Gustav Glander, Kaufmann, sämtlich in Schneidemühl.
Das Statut ist am 12. Dezember 1922 errichtet. Die Bekanntmachungen erfolgen unter der Firma in der Zeitschrift „Edeka“, Deutsche Handels⸗Rundschau, Berlin, falls diese nicht mehr erscheint, im Deutschen Reichsanzeiger.
Die Willenserklärungen des Vorstands erfolgen durch wenigstens zwei Mitglieder, die Zeichnung geschieht durch Hinzu⸗ fügung der Namensunterschrift zur Firma.
Die Einsicht der Liste der Genossen während der Dienststunden des Gerichts ist jedem gestattet.
Schneidemühl, den 26. Februar 1923.
Das Amtsgericht.
Schöppenstedt. [133198]
In das hiesige Genossenschaftsregister ist bei der Einkaufs⸗ und Lieferungs⸗ vereinigung für das Schuhmacher⸗ handwerk zu Schöppenstedt heute folgendes eingetragen:
Nach vollständiger Verteilung des Ge⸗ nossenschaftsvermögens ist die Vollmacht der Liauidatoren erloschen.
Schöppeustedt, 13. Februar 1923.
Das Amtsgerich
2
[133199]
Sechausen, Kr. Wanzleben. In unser Genossenschaftsregister ist bei Nr. 6 Ländliche Spar⸗ und Darlehns⸗ kasse Druxberge e. G. m. b. H. folgendes eingetragen: Die Haftsumme für
jeden Anteil ist auf 10 000 ℳ erhöht. Seehausen, Kr. W., den 16. Januar
6 Das Amtsgericht.
Seehausen, Kr. Wanzleben.
In unser Genossenschaftsregister ist bei Nr. 4 Ländliche Spar⸗ und Dar⸗ lehnskasse Eilsleben, e. G. m. b. H., folgendes eingetragen worden: Die Haft⸗ summe für jeden Geschäftsanteil ist auf 20 000 ℳ erhöht.
Das Amtsgericht.
Traunstein. Genossenschaftsregister. Neueintrag: Almgenossenschaft Niederaschau, E. G. m. b. H., Sitz: Niederaschau, A.⸗G. Prien. Statut vom 29. 9. 20. Gegenstand des Unternehmens ist die Er⸗ richtung und der Betrieb einer gemein⸗ schaft lichen Viehweide zmecks Hebung und Förderung der Viehzucht. Veröffent⸗ lichungsorgan: Chiemgau⸗Zeitung in Prien. Zeichnung durch den Vorstand erfolgt durch drei Vorstandsmitglieder. Haftsumme pro Geschäftsanteil: 500 ℳ. Höchstzahl der Geschäftsanteile: 1. Vorstandsmitglieder: l, Jakob, Bauer in Aufham, Wörndl, Johann, Gütler, dort, Klampfleitner, Martin, Bauer in Haindorf, Buchauer, Josef, Gütler in Fellerer, Erhard, Paur Bauer in Aufham, Neumüller, Johann, Bauer in Niederaschau. Einsicht der Genossenliste bei Gericht gestattet. Traunstein, 19. 2. 23. Registergericht.
Viersen. [133202]
In das Genossenschaftsregister ist ein⸗ getragen worden:
Uuter Nr. 6 „Neersener Spar⸗ und Darlehnskafsenverein, eingetragene Genossenschaft mit 3Z11q Haftpflicht in Neersen“, daß an Stelle des ausgeschiedenen Vorstandsmitglieds Seidenweber Peter Beckers der Gemeinde⸗ empfänger Peter Stumm in Schiefbahn und der Fuhrunternehmer und Ackerer Anton Kreutzer in Neersen zu Vorstands⸗ mitgliedern gewählt worden sind.
Unter Nr. 24 die Genossenschaft „Bezugsgenossenschaft „Merkur“ eingetragene Genossenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht“ zu Viersen. Gegenstand des Unternehmens ist a) die Förderung des Erwerbs und der Wirtschaft ihrer Mitglieder, insbesondere durch den Einkauf von Waren auf gemeinsame Rechnung und Abgabe derselben zum Handelsbetrieb an die Mittglieder, b) Förderung und Hebung des Mitttel⸗ standes. Der Geschäftsanteil jedes Mitglieds beträgt 300 ℳ. Insgesamt he ein Gonosse 50 Geschäftsanteile er⸗ werben. Die Haftsumme jedes Genossen beträgt das Zweifache seiner Geschäfts⸗ anteile. Vorstand: 1. Wilh. Helmund, Viersen, 2. Wilh. Kapp, Viersen, beide Kolonialwarenhändler. Statut vom
[133201]
30. Januar 1923.
Februar
6 “ “
Alle Bekanntmachungen erfolgen, ge⸗ zeichnet von Vorstandsmitgliedern, oder, wenn sie vom Aufsichtsrat ausgehen, von dessen 1. Vorsitzendem, in der Verbands⸗ zeitschrift Der freie Handel“ oder, falls diese ihr Erscheinen eingestellt hat, bis zur Ernennung einer anderen Zeitung im Reichsanzeiger. Das Geschäftsjahr ist das Kalenderjahr.
Der Vorstand vertritt die Firma in der Weise, daß ein Vorstandsmitglied zu der Firma der Genossenschaft seine Namens⸗ unterschrift hinzufügt.
Die Einsicht der Liste der Genossen ist in den Dienststunden des Gerichts jedem gestattet.
Unter Nr. 8 „Viersener Bank ein⸗ getragene Genossenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht in Viersen“: Die Haftsumme ist auf 20 000 ℳ erhöht
Viersen, den 23. Februar 1923.
Amtsgericht.
Weida. [133203] Ins Genossenschaftsregister ist heute bei der Einkaufs⸗ und Verkaufsge⸗ nossenschaft der Bäckerinnung Weida und Land, e. G. m. b. H. in Weida eingetragen worden: Durch Beschluß der Generalversammlung vom 5. Februar 1923 ist die Haftsumme auf 100 000 ℳ erhöht worden. .“ Weida, den 22. Februar 1923. Thüringisches Amtsgericht.
Welda. [133204 Ins Genossenschaftsregister ist heute beim Lindenkreuzer Spar⸗ und Dar⸗ lehnskassenverein e. G. m. u. H. in Lindenkreuz eingetragen worden: Der Landwirt Reinhold Kötsch ist ausgeschieden; an seine Stelle ist der Gastwirt Franz Geithe in Lindenkreuz in den Vorstand und der Landwirt Paul Steingrüber in Lindenkreuz als Vorsteher gewählt worden. Weida, den 23. Februar 1923. Thüringisches Amtsgericht.
Worbis. [133265] In unserm Genossenschaftsregister ist bei dem unter Nr. 21 eingetragenen Konsumverein „Selbsthilfe“ für Breitenworbis und Umgegend, e. G. m. b. H. in Breitenworbis, ein⸗ getragen worden, daß die Haftsumme auf 5000 ℳ durch Beschluß vom 14. Januar 1923 erhöht ist. Worbis, den 8. Februar 1923. Das Amtsgericht.
Zielenzig. [133206]
In das Genossenschaftsregister wurde heute unter Nr. 70 die durch Statut vom 19. Februar 1923 errichtete Elektrizitäts⸗ und Maschinengenossenschaft, e. G. m. b. H. zu Gleißen N. M. einge⸗ tragen. Gegenstand des Unternehmens ist der Bezug, die Benutzung und Verteilung von elektrischer Energie, die Beschaffung und Unterhaltung eines elektrischen Ver⸗ teilungsnetzes sowie die gemeinschaftliche Anlage, Unterhaltung und der Betrieb von landwirtschaftlichen Maschinen und Geräten. Die von der Genossenschaft ausgehenden öffentlichen Bekanntmachungen erfolgen unter der Firma der Genossenschaft, ge⸗ zeichnet von zwei Vorstandsmitgliedern. Sie sind in der „Landwirtschaftlichen Ge⸗ nossenschaftszeitung für die Provinz Bran⸗ denburg“ zu Berlin aufzunehmen. Beim Eingehen dieses Blattes tritt an dessen Stebe bis zur nächsten Generalversamm⸗ lung, in welcher ein anderes Veröffent⸗ lichungsblatt zu bestimmen ist, der Deutsche Reichsanzeiger. Das Geschäftsjahr läuft vom 1. Juli bis 30. Juni Jeder Ge⸗ nosse haftet für die Verbindlichkeiten der Genossenschaft sowohl dieser sowie un⸗ mittelbar ihren Gläubigern gegenüber bis zu einem Betrage von je 75 000 ℳ für jeden erworbenen Geschäftsanteil nach Maßgabe des Genossenschaftsgesetzes. Der Geschäftsanteil ist auf 1000 ℳ festgesetzt. Die höchste Zahl der Geschäftsanteile, auf die ein Genosse sich beteiligen kann, be⸗ trägt 100. Den Vorstand bilden: Kauf⸗ mann Bruno Bönnhoff, Postagent Karl Schmidt, Eigentümer Hermann Treger, sämtlich zu Gleißen. Die Willenserklärung und Zeichnung für die Genossenschaft muß durch zwei Vorstandsmitglieder erfolgen, wenn sie Dritten gegenüber Rechtsverbind⸗ lichkeit haben soll. Die Zeichnung geschieht in der Weise, daß die Zeichnenden zu der Firma der Genossenschaft ihre Namens⸗ unterschrift beifügen.
Zielenzig, den 24. Februar 1923.
Das Amtsgericht.
9) Musterregifter.
(Die ausländischen Muster werden unter Leipzig veröffentlicht.) [133917] Bad Homburg v. d. Höhe. In unser Musterregister ist hente ein⸗
getragen: 1 Fabrikant Johann Heinrich
Kofler, Inhaber der Firma J. Hein⸗ rich Kofler jun., zu Bad Homburg v. d. Höhe, zwei offen niedergelegte Muster in einem Umschlag, und zwar Strick⸗ und Stickmuster zur Herstellung von Damenperltaschen, Fabriknummern I und 2, Flächenerzeugnisse, Schutzfrist fünf Jahre, angemeldet am 7. Februar 1923, Mittags 12 Uhr.
Bad Homburg v. d. Höhe, den 7. Fe⸗ bruar 1923.
Preußisches Amtsgericht. Abteilung 6.
Burgstädt. [133918]
In das hiesige Musterregister ist im Monat Februar 1923 eingetragen worden:
Nr. 492. Firma L. & E. Krußig in Burgstädt, 2 Modelle, und zwar Hand⸗ schuhbänder: Nr. 1087a: The Kayser Duette Glove, Nr. 1087 b: The Kayser Chamoisette Glove, Modelle für plastische
“
Erzeugnisse, unverschlossen, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 5. Februar 1923. Burgstädt, den 1. März 1923. Das Amtsgericht.
Cotthus. Iö
In das Musterregister ist unter Nr. 583 eingetragen:
Firma Julius Schultze in Cottbus, drei Muster für Verpackung und Reklame⸗ druck, niedergelegt am 8. Februar 1923, Vormittags 11 Uhr 15 Minuten, Schutz⸗ frist drei Jahre.
Cottbus, 8. Februar 1923.
Amtsgericht.
SGeislingen, Steige. [133920]
Musterregistereintrag für die Firma Württembergische Metallwaren⸗ fabrik Aktiengesellschaft in Geis⸗ lingen a. Stg. je 1 versiegeltes Paket, enthaltend 50 bezw. 48 Abbildungen neuer Muster plastischer Erzeugnisse:
Nr. 295. 1. Bratenzange 125, 2. Sauce⸗ löffel 919, 3. Zuckerstreulöffel 975, 4. Spargelbeber 970, 5.— 6. Butterdose 9625 u. 9626, 7.— 8. Butterteller 10253 u. 10 252, 9. Messerbank 5713. 10. Ser⸗ viettenring 6420, 11. Zahnstocherträger 6725, 12. Essigflasche 7816, 13. Senf⸗ topf 7082, 14. Pfefferstreuer 7354, 15.— 16. Salzgestell 7476 u. 7477, 17.— 18. Biskuitdose 10400 u. 10401, 19. — 21. Essiggestell 7815, 7873, 7874, 22. Kabarett 9014, 23.— 25. Salatschüssel 5860, 5861, 5864, 26. Korb 15222, 27. Eiergestell 11859, 28.—35. Likörgestell 14961, 14957 — 14960, 14962 — 14964, 36.— 38. Likörbecher 15029 — 15031, 39. Champagnerbecher 12182, 40.— 41. Likörbecher 15032 u. 15033, 42. Süß⸗ weinservice 13209, 43. Champ⸗Service 13309, 44.— 46. Saftkrug 14852 — 14854, 47. Weinkrug 13039, 48.—49. Wasserkrug 12999 u. 13000, 50. Bierbecher 135300.
Nr. 296. 1. u. 2. Bowle 14021 u. 14023, 3.— 5. Kork 12277 — 12279, 6.—7. Weinkühler 13351 u. 13352, 8. Syphongestell 12862. 9.— 22. Korb 15182, 15184, 15184 H, 15185, 15185 H, H2Ie ele eebee 15219, 15219 H, 15125 Hl, 58999, 23. Blumenhalter 17311, 24. Blumen⸗ schale 18285, 25.— 28. Fruchtschale 16207, 16209, 873, 16208, 29 — 32. Dose 869 — 872, 33.— 39. Rahmgestell 19462 bis 19467, 19469, 40.— 41. Rahmkanne 19702, 19703, 42. Zuckerkorb 18901, 43. Zitronenfervice 19696, 44.— 46. Mokka⸗ service 19759 — 19761, 47. Kaffeekanne 20678, 48. Kaffeemaschine 20310, 49 Zuckerzange 4203, 50. Tafelschippe 16053.
Nr. 297. 1.—9. Brett 22090 — 22098, 10 — 12. Armleuchter 22629 — 22631, 13. bis 18. Aschschale 22925 — 22930, 19. bis 20. elektr. Lampen 22752 — 22753, 21. Fingerwaschschale 19904, 22. elektr. Teekessel 20371, 23.— 26. Damenzigaretten⸗ etuis 23603 — 23606, 27. Zigarettenetuis 23373, 28. Taschenfeuerzeug 23122, 29. Handleuchter 22241, 30.—32. Bon⸗ bonnière 30459 — 30461, 33. Stockgriff 30887, 34.— 37. Briefbeschwerer 25253 bis 25256, 38. Bürstenbrett 30184, 39. Brieflöscher 24671, 40. Schreibzeug 24019, 41.— 48. Bierbecher 13530 p—w.
Je angemeldet am 20. II. 1923, Vorm. 10 Uhr. — Schutzfrist drei Jahre Amtsgericht Geislingen, 28. Februar 1923.
Grenzhausen. [133921] Im hiesigen Musterregister wurde ein⸗ getragen: Nr. 453. Firma Reichgeld & Scherf, G. m. b. H., in Rausbach, ein Paket mit einem Muster für Silhouettendar⸗ stellung auf Terrakottagegenständen, ver⸗ siegelt, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabriknummer 1, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 23. Februar 1923, Vor⸗ mittags 9 Uhr 15 Minuten. Grenzhausen, den 28. Februar 1923. Amtsgericht Höhr⸗Grenzhausen.
Lübeck. [133922] In das Musterregister ist eingetragen: Nr. 377. Fr. Ewers & Co. (In⸗
haberin: Aktiengesellschaft für Car⸗
tonnagenindustrie in Loschwitz),
Lübeck, ein Umschlag mit einem Muster
für Blechdosen, versiegelt, Geschäfts⸗
nummer 267, Flächenerzeugnisse, Schutz⸗
frist drei Jahre, angemeldet am 27. Fe⸗
bruar 1923, Nachmittags 12 Uhr 45 Min. Lübeck. Das Amtsgericht. Abt. II.
11) Konkurse.
Dresden. 133923] Das Konkursverfahren 882 Nach⸗
laß der Händlerin Julia verw. Friedrich, geb. Reimann, in Dresden, Palmstr. 23, wird nach Abhaltung des Schlußtermins hierdurch aufgehoben. Amtsgericht Dresden, Abt. II, den 28. Februar 1923.
Hallec, Saale. — [133924] Konkurs von Seggern ist nach § 202 K.⸗O. eingestellt. Amtsgericht Halle, S.
Köln. Beschluß. [133925] Der Konkurs über Ehefrau Simon Hünnerscheidt ist am 28. Februar 1923 mit Zustimmung aller Gla biger eingestellt. Amtsgeticht Köln.
Königsbergk, Pr. [133926. Das Konkursverfahren über do) Nachla des Steinsetzmeisters Friedrich Weber, hier, ei. c. erfolgter Abhaltung des
Schlußtermins hierdurch aufgehoben. Amtsgericht, Abt. 29, Königsberg, Pr., den /24. Februar 1923.
Schleusingen. [133927]
In dem Konkursverfahrde über das Ver⸗
mögen der Firma Grwler & Co. in
Stützerbach, Pr. Ante Inhaber: Kauf⸗
mann Curt Gruner daselbst, ist infolge 8 8
eines von dem Gemeinsch
Vorschlags zu eine
Vergleichstermin au
Vormittags 10¼ Uhr, vor dem Amts⸗ gericht hier eraumt. 8 Schleusingen, den 23. Februar 1923. Hentsch, Justizsekretär, Serichtsschreiber des Amtsgerichts.
Stade. [133928] Das Konkursverfahren r das Ver⸗ mögen der Firma 8h 8 ns d. he Bankgeschäft in Stade wird nach er⸗ folgter Abhaltung des Schlußtermins hier⸗
durch aufgehoben.
Amtsgericht Stade, 27. 2. 1923. Wilhelmshaven. [133929] Das Konkursverfahren das Ver⸗ mögen des Kaufmann illy Dyck in Wilhelmshaven wird wegen Mangel an Masse eingestellt. 8 Wilhelmshaven, den 24. Februar 1923.
as Amtsgericht.
Zenlenroda. 8 Das Konkursverfahren über mögen des Materialwar Max Paul Ludwig in
nach erfolgter Abhalt
termins hierdurch a oben. n 22. Februar 1923. sches Amtsgericht.
12) Tarif⸗ und Fahr⸗ planbekanntmachungen der Eisenbahnen.
[133931] Ermäßigte Aufbewahrungsgebühren für Fahrräder von Zeitkarten⸗ inhabern. G Vom 1. März 1923 ab betragen die vorgenannten Gebühren nicht, wie unterm 13. Februar 1923 bekanntgegeben, 1450 und 360 ℳ, sondern 1680 ℳ für die ö und 420 ℳ für die Wochen⸗ arte. Berlin, den 27. Februar 1923. Reichsbahndirektion, für die Ver⸗ waltung der Deutschen Reichsbahn.
[133932]
Am 1. März d. J. spurige Bahnstrecke Rottleberode —Stolberg a. Harz als Nebenbahn mit dem Bahnhof IV. Klasse Stolberg a. Harz für den Per⸗ sonenverkehr eröffnet.
Ausgeschlossen ist vorläufig die Annahme und Auslieferung, von Gepäck, Eilgut, Fahrzeugen und Spreng⸗ toffen. 1
Die Züge werden nach den besonders veröffentlichten Fahrplänen verkehren.
Für die neue Bahnstrecke haben Gültig⸗ keit die Eisenbahn⸗Bau⸗ und Betriebs⸗ ordnung vom 4. November 1904 und die Z““ vom 1. April
Ueber die Höhe der Tarifsätze geben die Dienststellen Auskunft.
Die neue Bahnstrecke wird dem Betriebs⸗ amt 1, dem Verkehrs⸗ und Maschinenamt Nordhausen und dem Werkstättenamt Göttingen zugeteilt.
Cassel, den 26. Februar 1923.
Reichsbahndirektion.
[133930] V
[133933 Tfv. 6. Reichsbahngütertarif, Heft A.
Mit Gültigkeit von sofort ab wird vor⸗ behaltlich der Genehmigung der Landes⸗ aufsichtsbehörde bis auf weiteres für den Bereich der Reichsbahndirektion Elberfeld die mit Gültigkeit vom 7. November 1922 für Frachtstückgut eingeführte Zuschlags⸗ frist zu den in der Ausführungsbestim⸗ mung I zu 75 E.⸗V.⸗DO. festgesetzten Lieferfristen von einem Tag um 14 Tage verlängert. Gleichzeitig wird diese ver⸗ längerte Zuschlagsfrist auf Eilstückgut⸗ sendungen sowie Eil⸗ und Frachtgutwagen⸗ ladungen ausgedehnt. Die Zuschlagsfrist gilt im Verkehr von und nach Stationen des Reichsbahndirektionsbezirks Elberfeld sowie im Durchgangsverkehr durch diesen Bezirk.
Die Genehmigung der verkürzten Ver⸗ öffentlichungsfrist auf Grund der vorüber⸗ gehenden Aenderung des § 6 E.⸗V.⸗O. (R9RGBl. 1914 S. 455) bleibt vorbehalten.
Elberfeld, den 24. Februar 1923
Reichsbahndirektion.
[133935]
Am 1. März 1923 wird der links der Bahnstrecke Rottenbach —Katzhütte zwischen den Stationen Sitzendorf und Mellen⸗ bach⸗Glasbach gelegene Haltepunkt Obst⸗ felderschmiede, der bisher nur als Tarif⸗ und Uebergangsstation für den Güter⸗ verkehr der Oberweißbacher Bergbahn diente, für den Personen⸗, Gepäck⸗ und Expreßgutverkehr geöffnet werden.
Die Entfernungen betragen: zwischen Sitzendorf und Obstfelderschmiede 3,77 km, zwischen Obstfelderschmiede und Mellen⸗ bach⸗Glasbach 2,03 km.
ur Bedienung des Haltepunktes werden die in den veröffentlichten Fahrplänen vorgesehenen Züge anhalten. 8 Erfurt, den 26. Februar 1923. Reichsbahndirektion.
[133934] Deutscher Seehafenverkehr mit Süddeutschland. Mitt sofortiger Gültigkeit werden be⸗
sondere Entfernungen 8. bes
Eilgut von Basel Bd. Saßnitz Hafen über Immendingen — Stuttgart — Osterburken — Würzburg — Ritschenhausen
eingeführt. äheres im Gemeinsamen Tarif⸗ und Verkehrsanzeiger. 1
Hannover, den 27. Februar 1923 Reichsbahndirektion
wird die normal⸗
Alle
Der Bezugspreis beträgt monatlich 3000 Mh. Postanstalten nehmen Bestellung d 38 1
für Berlin außer
den Postanstalten und Zeitungsvertrieben für Selbstabholer
auch die Geschäftsstelle SW. 48,
Wilhelmstraße Nr. 32.
Einzelne Nummern hosten 500 Mh. Schriftleitung Zentr. 10 986, Geschäftsstelle Zentr. 1573.
Nr. 54.
Reichsbankgirokonto.
02
Berlin,
Anzeigenpreis für den Naum einer 5 gespaltenen Einheitszeile
1400 Mn.
ie Geschäftsstelle des Reichs⸗
einer 3 gespaltenen Einheitszeile 2400 Mh. Anzeigen nimmt an
und Staatsanzeigers, Berlin SW. 48, Wilhelmstraße Nr. 32.
Montag, den 5. März, Abends
1 — “ 11“ 1
5
Poftscheckkonto: Berlin 41821.
Einzelnummern oder einzelne Beilagen werden nur gegen Barbezahlung oder
Inhalt des amtlichen Teiles: Deutsches Reich.
—
Ernennungen ꝛc.
Verordnung über künstliche Düngemittel.
Bekanntmachung, betreffend Aenderun
künstlichen Düngemittel.
Bekanntmachung,
Bekanntmachung über
Sprengst offen
Bergbausprengst
lufhebung eines Vereinsverbots.
Zeitungsverbot.
Aufhebung eines Hondelsverbots.
*
Amtliches. Deutsches Reich.
Der Regierungsrat Franz Kranse ist zum Mitglied des Reichsversorgungsgerichts, “ Dr. Waschow zum Regierungsrat und Mitglied
der
versorgungsgerichts ernannt worden.
Beim stein zum
Der Präsident des Landesfinanzamts Hannover Bartels ist aus dem Reichsdienst aus
1111“
Auf Gru
8 6“ Statistischen Reichsamt ist der Referent Dr. Eppen⸗ Regierungsrat ernannt.
——
Ve rordnung über künstliche Düngemittel.
es § 10 der Verordnung über künstliche Düngemittel vom 3. August 1918 (RGBl. S. 999) in der Fassung der Verordnung vom 21. Februar 1923 (NBl. I
S. 146) wird verordnet:
g im Verzeichnis der
Bekanntmachung über die Essigsäuresteuer. betreffend den Reinertrag der Kerkerbachbahn. Bekanntmachung, betreffend A Bekanntmachung, betreffend eine Aufhebung eines Vereinsverbots. Preußen.
Ernennungen und sonstige Personalveränderungen.
das Verfahren für die Aufnahme von und Sprengstoffherstellern in die Liste der Die Lieferung erfolgt nach Wahl der Werke in haltbaren
offe.
kommunalabgabenpflichtigen
nmeldung von Kalifeldern. Anleihe der Stadt Heidelberg.
v“ “ — Handelsverbote.
preußische
geschieden.
einschließlich des Portos abgegeben.
1923 1
P Bildun
““
gesetzte
Papier⸗ werden
Fassung
wird ei Fassung wendet, 100 kg
8
Re ierungsrat 9 Reichs⸗
16 Artikel II vom 5. Juli
diesen
in Kraft. Berlin,
folgende Fassung:
die besonderen, auf Grund des § 5 der
Düngemittel vom 9.
20 prozentiges Kalidüngesalz Zuschlag von 472 ℳ berechnet werden.
Die Verordnung tritt
Der Reichsminister für
vorherige Einsendung
1923
des Betrages
Artikel 1.
Die der Verordnung uͤber künstliche Düngemitte 3. 2 1918 (NGl. S b89 ber dü gemittel vom 3. August wird wie folgt geändert:
1. Abs. A in der Fassung der 2 dnun
197203 15b Fassung Verordnungen
„Liste der Düngemittel und Preise“
vom 4. Novemb und 21. Februar 1923 (RGBl. 1922 1 S. 844; S. 106, 120, Deutscher Reichsanzeiger Nr. 45) erhält
A) Superphosphate.
liche Der Preis beträgt für das Kilogrammprozent wasserlös⸗
hosphorsäure 2798 ℳ. Neben diesem Preise kommen
“ über die phosphorsäurehaltige März 1922 (⁴GBl. 1 S. 239) fest⸗ Umlagebeträge zur Erhebung. 190 seg
g, einer Preisausgleichsstelle fur
Der Höchstpreis gilt frachtfrei jeder deutschen Vollbahn⸗ oder normalspurigen Kleinbahnstation. 1X“
oder Gewebesäcken.
Wird in Säcken geli nachstehende en geliefert, so
Aufschläge für je 100 kg einschließlich
einer Füllgebühr berechnet: bei Verwendung von Papiersäcken bei Verwendung von Jutesäcken.. Zahlung: Abs. 3 des Abh. Cl. Hachen wbIe ve. ny T00 gevruar 1220 (-SBl. 1922 1 S. 844; 1923 I S. 106, 120) erhält folgende
.. 1ö15900 ℳ 2* 2 9 20. 2. 4500 9 *
Barzahlung ohne Abzug.
Die Lieferung erfolgt nach Wahl der Werke in haltbaren Papier⸗ oder Jutesäcken. Wird in Papiersäcken geliefert, so
n Aufschlag von 1500 ℳ für den Sack von 100 kg sraum einschließlich Füllgebühr, werden Jutesäcke ver⸗ so wird ein Aufschlag von 4500 ℳ für den Sack von Fassungsraum einschließlich Füllgebühr berechnet.
Artikel II.
§ 3 Abs. 1 der Verordnung über künstliche Düngemittel 1921 (RGBl. S. 822) in der Fassung der Ver⸗
ordnungen vom 13. und 21. Februar 1923 (RGBl. I S. 120 Deutscher Reichsanzeiger Nr. 45) erhält folgende Fassung:
Der Höchstpreis für wasserlösliche Phosphorsäure in diesen
Mischungen beträgt 2798 ℳ, der Höchstpreis für Stickstoff
8610 ℳ für das Kilogramm.
1. Für das Kilogramm Kali in darf außer dem jeweiligen Preise für
Mischungen 3 ab Frachtausgangsbahnhof ein
1
Artikel III. — ab
mit Wirkung vom 3. März 1923 den 3. März 192. 1 . Ernährung und Landwirtschaft. J. V.: Dr. Heinrici.
In dem Verzeichnis der künstlichen Düngemittel,
Bekanntmachung.
Verordnung über künstliche Düngemittel vom 3. August 1918 (NGBl. S. 90
Fassung der Bekanntmachung vom 21. Februar 1923 (Deutscher
deren gewerbsmäßige Herstellung auf Grund des § 8 der
Reichsanzeiger Nr. 45) folgende Fas
erhält Nr. 1 in der
99) genehmigt worden ie ung:
—
Genehmigte Bezeichnung des Düngemittels
—
Firma
Preise, die beim Verkauf nicht überschritten werden dürfen
Besondere Bestimmungen
Rhenaniaphosphat
—
Rhenania,
nia, Verein chemischer Fabriken, A.⸗G.,
Aachen
2378 ℳ für 1 Kilogrammprozent Ge⸗ samtphosphorsäure. b
2798 ℳ für 1 Kilogrammprozent zitronen⸗ säurelösliche Phosphorsäure.
Besondere Lieferungsbedingungen: Der Höchstpreis gilt frachtfrei leder deutschen Pehternen oder normalspurigen Klein⸗ bahnstation.
Bezablung: Barzahlung ohne Abzug.
Diese Beranntmachung tritt mit Wirkung vom 3. März 1923 ab in
Berlin, den 3. März 1923.
J. V.: Dr. Heinriei.
Feinheitsgrad bei
Lieferung nach Wahl des Werkes mit mindestens 14 %
Gesamtphosphorsäure, hiervon mindestens 75 % zitronensäurelöslich, oder mit mindestens 12 % zitronen⸗ säurelöslicher Phosphorsäure. 1 — Gesamtphosphorsäure mindestens 90 % auf Sieb A. K. 100. Bei Lieferung in Jutesäcken darf einschließlich Füllgebühr ein Auf⸗ schlag von 4500 ℳ für 100 kg und bei Lieferung in Papiersäcken ein Aufschlag von 1500 ℳ für 100 kg berechnet werden. b
Kraft.
Der Reichsminister für Ernährung und Landwirtschaft.
Bekanntmachung über die Essigsäuresteuer. Vom 1. März 1923 ab beträgt die Essigsäuresteuer: 8) für in Anrechnung auf das Betriebsrecht oder Hilfsbetriebsrecht abgesertigte Essiglänre... b) für andere Essigsäure, insbesondere und Essig, die aus dem Auslande eingehen.. . für den Doppelzentner wasserfreie Säure.
Berlin, den 1. März 1923.
Reichsmonopolverwaltung für Bramuwein. Steinkopff.
dere für Essig säure
Gemäß 1893 (Gesetz gemacht, einkommen 1921/22 auf
Frankfu
. 96 440 ℳ 4 660 „
Bekanntmachung.
§ 46 des Kommunalabgabengesetzes vom 14. Juli samml. S. 152) wird hiermit öffentlich bekannt⸗
daß das kommunalabgabenpflichtige Rein⸗
i der Kerkerbachbahn aus dem Betriebsjahr 36 000 ℳ festgesetzt worden ist. rt (M.), den 26. Februar 1923. Der Eisenbahnkommissar. X W.: Lüttke.
Bekanntmachung, betreffend Anmeldung von Kalifeldern.
Auf Grund des § 83 der Verordnung vom 22. Oktober 1921 (NGBl. S. 1312), betreffend Abänderung der Vorschriften zur Durchführung des Gesetzes über die Regelung der Kali⸗ wirtschaft vom 18. Juli 1919 (NGBl. S. 663), wird hierdurch folgendes bestimmt:
Die Grubenfelder, für die das Recht der Gewinnung p Kalisalzen besteht, sind, soweit sie bei der Festsetzung Be⸗ eiligungsziffern für Kaliwerke oder Kalischächte noch nicht be⸗ ücksichtigt sind, bis zum 1. Juli 1923 bei der Kaliprüfungs⸗ telle, Berlin SW. 11, Königgrätzer Straße 97, anzumelden.
Miit Rücksicht darauf, daß bei größerem Felderbesitz die Be⸗ schaffung und Zusammenstellung der Unterlagen längere Zeit erfordern werden, ist die Einreichung der Unterlagen nach er⸗ folgter Anmeldung auch zu einem späteren Zeitpunkt zulässig. 88 1“ ind⸗ einzureichen: 1. Plan der Gerechtsame. Die Grenzen der Felder sind a einem Meßtischblatt im Masstabe P 25 000 L“
Nachweis über die Besitzverhältnisse; bei Feldern, die auf
bergrechtlicher Verleihung beruhen, Vorlage der Ver⸗ leihungsurkunde im Original oder in beglaubigter Abichrift mit. Verleihungsrisz ung. Auszug, aus dem. Grundbuch; bei eigentümern beziehungsweise Besitzern abgeschlossenen Abbau⸗ verträge in Urschrift oder in beglaubigter Abschrift unter
Beifügung eines Auszuges aus dem Grundbuch
Nachweis üver das Auftreten von Kalilagern; Mitteilung
des Ergebnisses sämtlicher in dem Felde niedergebrachter
Bohrungen (Bohrprofile) und Angabe der Art und des
KgO0⸗Gehalts der erbohrten Kalisalze.
Berlin, den 3. März 1923. Der Ueh. des Reichskalirats
1“
Der Stadt Heidelberg ist durch Entschließung vom Heutigen im Einvernehmen mit den Herren Ministern der Justiz und der Finanzen die Genehmigung zur Ausgabe von
u 10 vH verzinslichen Schuldverschreibungen auf en Inhaber im Nennwert⸗ von 200 Millionen Mark samt den zugehörigen 33 Zinsscheinen erteilt worden. “
Karlsruhe, den 1. März 1923.
Der Minister des Innern. Remmele.
8 —.—
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Das durch Verordnung vom 7. Juli 1922 (L.⸗V. Bd. 26 S. 199) auf Grund der Verordnung des Reichspräsidenten zum Schutze der Republik vom 26. Juni 1922 ausgesprochene Ver⸗ bot des „Jungdeutschen Ordens“ ist durch Beschluß des Staatsgerichtshofs zum Schutze der Republik vom 20. Januar 1923 aufgehoben. 8
Bückeburg. den 28. Februar 1923.
Schaumburg⸗-Lippische Landesregierung. Wippermann. Steinbrecher.
ͤ Ministerium für Handel und Gewerbe. Bekanntimachung über das Verfahren für die Aufnahme von Spreng⸗
stoffen und Sprengstoffherstellern in die Liste der Bergbausprengstoffe.
Auf Grund des § 5 der Polizeiverordnung über den Vertrieb von Sprengstoffen an den Bergbau vom 25. Januar 1923 wird folgendes bekanntgemacht: 8
1. Zum Vertrieb von Sprengstoffen an den Bergbau ist die
Aufnahme des Sprengstoffes, der vertrieben werden soll, sowie die Aufnahme des Sprengstoffherstellers in die „Liste der Bergbausprengstoffe“ erforderlich. Als Sprengstoffhersteller gilt nur derjenige, welcher den Sprengstoff in eigener Fabrik anfertigt. 1 Zur Aufnahme in die Liste hat der Sprengstoffhersteller einen Antrag beim Minister für Handel und Gewerbe, Gruben⸗ sicherheitsamt, zu stellen. Der Antrag muß enthalten: a) den Namen des Sprengstoffes, b) den Namen und Sitz der herstellenden Firma, c) den Ort der Herstellung, “ 6 d) eine Angabe, in welchen Oberbergamtsbezirken der Spreng⸗ stoff vertrieben werden soll, 8. e) die chemische Zusammensetzung des Spreugstoffes, f) die rechnungsmäßige (theoretische) Umsetzungsgleichung und
die sich hieraus ergebende Zusammensetzung der Schwaden,