vom Ausschuß beschlossene Zustimmung eines Reichstags euer wieder beseitigt wird.
r die Demokraten.) Der
Kohlenrat zu hören und
s Reichsrats.
gen) befürwortet der Abg.
für Hinterziehungen der
egebenen Gründen, lle infolge der Bes⸗ die Reichskasse wieder er fallen ins Gewicht die en außerordentlichen Ausgab
Wird denn die Fina an eine Steuerermä stern dem Be ute eine neue Reichsfinanzen,
wenn die Besitzste bt es nur zwei rhöhung der Be steuer, der Koh worden und be hle ist jetzt Die „Deutsche uer; ebenso könne sei das Brot der Ind denn heute stimmen die Abg. Gothein Preise senken und bewerbsfäh
namentlich wegen der erheb⸗ etzung des Ruhrgebiets und um überaus stark in durch die bezeichnete en, die Aufwendungen Nachwirkung der letzten für die Länder und Ge⸗ st binter diesem außer⸗ eben, weil einerseits die Aufkommen erst später s mit erheblichen Aus⸗ en und Belgier in den be⸗
lich die Geldbewegung bei luß auf das Wirtschafts⸗ raphenverwaltung nicht zu, weil innahmen enthalten sind.
nznot des Reiches etwa edacht werden könnte Geschenk von 1 omödie aufführen. die Kohlensteuer, könnte uern erhöht werden. Wege: die Erhaltu sitzsteuern. Die Kohle lenpreis ist im Anfan etzt zehntausendmal illiger zu importiere L Tageszeitung“
hat aus den oben an lichen Einnahmeausfä anderer Gebiete, nehmen müssen; fern Besetzung verursacht
Erfüllung des Besoldungserhöhun
en Unzuverlässigkeit untersagt
und Futtermitteln ekanntmachung fallen dem Betroffenen
Die Kosten dieser
den 13. März 1923. Polizeiverwaltung. J. V.: Viebeg.
ses zur Abänderun eibehaltung stimmten nu inanzminister braucht also nur de if dann noch der Zustimmung de Zu § 22 (Strafbestimmun 8 omm.) einen Antrag, Fohlensteuer Gefängnisstrafe festzusetz
Der Antrag wird abgelehnt, der Rest der Vorlage un⸗ berändert angenommen. — Damit i
schließt sich sofort an. Eine Debatte orlage wird im einzelnen und in der gültig gegen die Stimmen der Kom⸗ genommen werden auch die Ent⸗ Ein Antrag der Kommunisten, daß kirchliche An⸗ nds keinen Anteil men der Sozialdemokraten
Milliarden
Auf die datpmach Friedensvertrags sowie in Zur Stabili g die Besoldungsvorschüsse 3 abt Steuern⸗ usw. Aufkommen i ordentlich hoben Bedarf wesentlich zurückgebli volle Wirkung der Geldentwertung auf dieses g treten kann und anderseit Maßnahmen der Franzos eerechnet werden muß. lassen, da sie led darstellen, einen S
Bekanntmachung.
Auf Grund der Bekanntmachung zur Fern Handel vom 23. September 1 aas, geb. Knetsch, andel mit Lumpen, Knochen, etallen untersagt worden.
unzuverlässiger dieses Jahres v 1 soviel wie 1911
in die Erscheinun .
fällen infolge der
setzten Gebieten g.
²) Diese Angaben
der Reichshauptkasse
ergebnis der Reichs⸗Post⸗ und Tele⸗ darin auch sehr bedeutende fremde
in Neun⸗ st die zweite Beratung
der Althändlerin Lina irchen, Kreis Siegen, der axltem Eisen und Altm
Siegen, den 13. März 1923.
Der Landrat. J. V.: Heyne.
Die dritte Beratung t nicht statt. Die V samtabstimmung end munisten angenommen. An chließungen des Ausschusses. je erste Entschließung dahin lten an der Verbilligung des Hausbra en sollen, wird gegen die Stim Kommunisten abgelehnt. Nächste Sitzung Dienstag, mit Metallen und Edelsteinen;
Schluß nach 5 Uhr.
Deutschnationa
nsteuer würde alle Exportindustrie wieder wett
ne würde zahle sozialdemokrati Grubenbarone aftliche Widersi demokraten Kei leugnet dies die ganze en, die 1922
den Artikeln des Abg. bei den Kommunisten.) Auf Antrag des Ab den grundlegenden § egen 8 Stimmen wi ielt sich der Abstim gegen § 1 gestimmt hatten, stimmung mit Pfuirufen. Zu § 3 wird ein Antrag der beiden Re entrums und der Demokraten a eingefügt wird, da Haldensuchkohle steuer cher die Billigkeit der Steuer bestimmt, bes⸗
ch (Komm.): Die Grubenb Gewinne gemacht. rzugszinsen er Ausland wurde übe e im Inland be litische, sondern u „ keine Veranlassung, Kapitalisten Rücssicht ug entstand große Er⸗ sondern darüber, daß hr spät die Stundung Antrag auf sof
ig machen, so da “ die
ten Regie ng. Die Un 2 lensteuer ist ert worden. inschließlich de euer nubhängigen
ahlen können. Im Rei scher Regierungsw herrschende Stellu nnigkeit der Koh ltreffend geschild Sozialdemokratie
gen die Kohlenst iaidemolraten othein die Kohlensteu
Bekanntmachung.
Dem Händler Friedrich Brü
jeglicher Handel mi
edarfs, insbesondere d Soltau, den 13. März 1923.
Der Landrat. J. V.: Harder, Kreissekretär.
abzuändern,
ggemann aus Munster t Gegenständen des täglichen eer Trödelhandel, untersagt worden.
Deutscher Reichstag. 321. Sitzung vom 16. März 1923, Nachmittags 2 Uhr. (Bericht des Nachrichtenbüros des Vereins deutscher Zeitungsverleger.)*)
In dritter Beratung wird der Ge Gebühren für Arbeitsbüch oder vernichtete Arbeitsbücher bei A bühr bis zur Höhe der doppelten S
un, angenommen, kostenlose Ausstellun In dritter Beratung wird der von den Vp.) und Geno für die Weine des
2 Uhr (Vorlage betr. Handel Postetat und kleine Vorlage
setzentwurf über er, wonach für verlorene usstellung neuer eine Ge⸗ elbstkosten erhoben werden munistischer Antrag auf
Bekanntmachung.
§ 1 der Verordnung vom 23. September 1915 25 Abs. 2 der Reichs⸗ chard Schulze in andel mit altem ntersagt.
Auf Grund des (RGBl. S. 603) werbeordnung
g. Guérard ( 1 namentlich ab d § 1 angenommen
in Verbindung wird dem Händler winemünde, Bollwerk Nr. 42, der H etallgeräte wegen Unzuverlässigkeit u Swinemünde, den 8. März 1923. Die Polizeiverwaltung.
gestimmt. Mit 295 ;ein Mitg 6
begrüßten das
Parlamentarische Nachrichten.
Im Haushaltsausschuß des Rei verhandlung seines r Groener seine „nach dem Bericht
nachdem ein kom g abgelehnt ist. 3 beendete
Fee. bet 1.Sge 6s
eichsverkehrsministe Der Minister Vereins deuts intenstäat des Eisenbahnpersonals, d weise zugenommen habe, über die M. des Eisenbahnerpersonals, die aber werde, um Entlassungen zu vermei —0 Aufstie rbstkampagnen. 6 im letzten Jahre leb Schwierigkeiten zeigten sich — des enorm angeschwollenen Berliner Stadt⸗ der im Jannar 1913 für 28,4 Millionen Ei genommen wurde, im Januar 1923 da der Minister versprach sich Abhilfe des Berliner Verkehrs. ür 1923 schließt mit rund iche mit rund 2 Billionen Mark. Anwachsens des Personals der Antei planmäßigen Eisenbahnbeamten an gaben sich gegenüber 1918 von 18,9 1 Dagegen sei beispielswei Kohle von 7,47 Prozent im Jahre 1913 au — In der nun folgenden allgeme . at.) über den Etat Beri arbeitet worden, immer g. So seien z. B ilometer 2,4 Kö
gestrigen Aus⸗ des Nachrichten⸗ gsverleger, über die Arbeits⸗ tzter Zeit erfreulicher⸗ öglichkeit der Einschränkung egenwärtig nicht ausgenutzt een, und über den
ange, so sei auch Gelegentliche Bewältigung und Ringbahnverkeh nzelfahrten in An Millionen. lektrisierung Reichsbahnen Mark ab, der außerordent⸗ Interessant sei, daß trotz des l der Besoldungskosten für die der Gesamtsumme der Aus⸗ 13,62 Prozent ostenanteil der 26,5 Prozent gestiegen. rache erstattete Abg. t. An dem Abbau
Stresemann ( Gesetzentwurf, wonach die Zuckerungsfrist bis zum 30. Juni 1923 e genommen.
Zur zweiten Beratung aller Parteien mit Ausnah Unterstützungen für di aus der Invaliden rung vom 1. M. setzten Gebieten, stellenden Gebi eantragen die Erhöhung au Abg. Malzahn (Komm.): 00 ℳ an Invalidenrentner natürlich völlig unzureichend. Die schlosten, aber die Auszahlun die Sozialrentner nur 3 mal Brot und Karto gehen, wenn nicht a werden sollen. Erst bei 60⸗ die karge F
chtsparteien, des wonach die zminister er⸗
hrganges 1922 rstreckt wird, an⸗ ngenommen, estimmung mächtigt ist,
Zu § 4, wel⸗ merkt der
Abg. Fröli Stundung der S stand der Steuern müß entwertung erhoben werden. Im g schon gesprochen, ehe si gar nicht um eine au und wir haben chmerzen der Regierung und der zu nehmen. Ueber den Skandal der Stundu über die Tatsache selbst, Die Regierung hat erst se Ausschuß hat einen nicht angenommen, sondern sich mit tegnügt. Die Steuerstundung trat ein chen 1000 bis 8000 stan Steuer, als der Dollarkurs 20 000 bis 50 en, Haniel, Krupp, Klöckner usw. haben von mindestens 150 bis 200 ein Gaunerspiel zwis präsident Dr. Bell: vorwerfen.) Ins Zuchthaus g gleiche Betrug wird durch die S Abführung der Lohnsteuer betrieben. scheinen nicht bereit zu sein, diesem 2 Koenen (Komm.) bezweifelt v gkeit des Hauses. 1. (Zentr.) beantragt die namentliche Ab⸗
der Initiativantrag rei zu lassen.
r Kommunisten, wonach die e Rentenem stelltenversi rfacht und in den und in den die cht werden.
Berkehrsleistu as den Personenverkehr anbe after gewesen als je. auptsächlich nur in der
änger haben mit der
Für den Rück⸗ nd der Geld⸗ r diese Steuer⸗
-und Ange ärz 1923 ab vervie dem Einbruchsgebiet
eten verfün
Dentsches Reich.
t am Dienstag, gs im Reichstagsgebät
sen gleich⸗ Die Kommunisten das Sechsfache bezw. Achtfache. tzung von monatlich der Geldentwertung
ist im Januar be⸗ im Februar sie sich nicht ein⸗ so nicht weiter⸗ de preisgegeben onatlich würde s will unser elung der Bezüge, stens das Vierfache be⸗ über die Gründe des
Der Reichsrat trit den 20. März, um 4 ½ Uhr Nachmitta ide zu einer Voll⸗
sitzung zusammen.
gegen für 53 nur von der Der ordentliche Etat der 10 Billionen
D Ftü innerpolitische Frage, Die Unterstü auf die S
se Erhöhung g erfolgte so spät, daß noch ℳ erhielten, wofür eln kaufen konnten. Es kann Leute dem Hungertod bis 70⸗Tausend Mark m e erreicht sein, und da will nur eine Verdopp s Reichstags wenigs
regung, aber nicht sie bekannt wurde. eingestanden. ziehung der Steuer schließung darüber b wo der Dollar zwis
Uebersicht über die Geldbewegung bei der Reichs⸗
hauptkass
—-— “ . ermäßigt habe.
riedensrent z wenigsten d, bezahlt i Der Reichsr während der Ausschuß de schlossen hat. Reichsrats. Ministerialdirektor Grieser erklärt nisten für undurchführbar. (Soz.): Wenn hier auch der Reichsrat inspruchsrecht Gebr⸗ ee bis nach Ostern.
inen Auss Deglerk (D. des Personals sei mit Erfol
noch weit bis zur völligen Gesu 1913 auf 100 000 Wagenachsk ewesen; heute seien es 3,8 0 Prozent. — Abg. Taubadel (So durch die Einschränkung des Bevölkerung im Osten benach nellzüge seien im Osten weggefallen, eilig bemerkbar mache, da dort fast rsonenzügen verkehrten. g weiterer be chtigt werde. ßte angesichts der Knapphei Diese Arbeiten ma Redner wünschte Auskunft über die Verk der Mitropa wegen Uebernahn der Reichsbahn. Lisenbahner in dem Abwehrkamp daß der Minister durch Gna Diziplinierungen streikend — Abg. Schmidt⸗Ste Eparkommission, wünsch Ministerium eins was zur Gleichstellr Jüristen geschehen daß es im vergangenen heriodisch wiederkel
dadurch einen Ge⸗ Milliarden gemacht. Es war n Regierung und Großindustriellen fen der Regierung kein Gaun ehörten diese Steuerverbrecher. der Umsatzsteuer und der lbst die Sozialdemokraten g ein Ende zu machen. or der Abstimmung die
Wir erwarten Aufklärung “ pfe zu rechnen also eine Zunahme von z.) wies darau Personenzugverkehrs, beson
Ueber die Hälfte der was sich besonders nach⸗ ar keine von den so
Redner wünschte, daß schleunigter Personenzüge Die Elektrisierung der t von Steinkohlen mehr chten nur lan
Tausend Mark den Antrag der Kommu⸗
inzahlungen.
altung (Steuern, ach Abzug der von zkassen und Finanzkassen vier Dekaden geleisteten
ein einmütiger Beschluß nachgeben. Anderenfalls guch, und dann verzögert Demnach ist es am besten, anzunehmen.
Allgemeine Fin Zölle. Gebühren) n den Oberfinan in den letzten
zustande kommt, wird macht er von seinem E sich die dringende Sach den hier vorliegenden Kompromißantrag tische Antrag wird gegen die Stimmen Der Gesetzentwurf wird in der antrages angenommen.
sung der Kohlensteuer⸗ Kohlensteuer, die im Betrage ein Jahr bis Ausschuß hat das Gesetz men, deren wichtigste ist, zministers, die Kohlensteuer neben der Anhörung des immung des Reichsrats auch eichstagsausschusses gebunden Steuer ermäßige Reichsrat verlangt wird und
teiligt sei.
Beschlußfähi Abg. von Gusrard
Inzwischen hat sich der während der Rede des ölich fast leere Saal wieder gefüllt. Bell erklärt, daß das Bureau eini
beschleunigten Pe der Osten bei der mehr als bisher berücksi Reichsbahn mü beschleunigt we
1 086 074 435 4 073 330 832
90 699 168 757 019 873
Der kommun der Antragsteller Fassung des Kompromi
Es folgt die zweite Le
Danach wird die des Wertes 31. März 1924 verlängert. mit einigen Aenderungen angenom daß die Ermächtigung des F zu ermäßigen oder zu e eichskohlenrats und der an die Zustimmung eine Der Minister muß die den Reichskohlenrat und seeichstagsausschuß zustimmt pold (D. Nat. schlüsse und beri ßigung der Kohlensteuer Partel im J der Vertreter des i habe, daß, we ng der Steuer für geboten e utachten nicht achtlos vorbeige Auf Wunsch des veantragt worden, die wieder zu beseitigen, nicht en sei, sondern nur, weil die usschusses für die ꝛdigung erschwere. für Hausbrandkohle
Zwangsanleihe Schwebende Schuld Fundierte Schuld.
Summe der Einzahlungen.
Auszahlungen. on Zahlungsverpflichtungen in aus ländischer Währung in Ausführung des Friedensvertrags von Versailles. Uebrige Reichsverwaltung unter Gegen⸗ rechnung der Einnahmen sowie Er⸗ Zahlungsverpflichtungen in r Währung in A vertrags von Versailles.
848 309 640 5 169 265 900 ne der Schlafwagen in eigene Regie rten Haltung der ordert der Redner, tzten Fälle von der Welt schaffe. ündete die Anträge der bau der Personalstellen ischen Abteilung und fragte, ng der höheren technischen Beamten mit den Klöckner (Zentr.) anerkannte,
hn gelungen sei, den
Vizepräsident Dr. daß das Haus beschluß
Abg. von Guérard zieht dan liche Abstimmung zurück.
Ein kommunistischer Antrag au Kohlensteuer bei der Lieferung wir wird unverändert angenommen.
Zu § 9 (Steuerfreiheit für Betrieb n u. s. w.) befürwortet der
Abg. Koenen (Komm.) einen Antr sern, Invaliden usw. Kohle 8 Reichswirtschaftsrat an⸗ in das Gesetz auf⸗ tung der Kohlenkarte eres Antrages. uldig an einem sozialen Unrech ugunsten der Kohlenbarone leiden. emeindeverbänden len steuerfrei assen. Die schwer leidenden Gemeinden terung erfahren, ihre Betriebe würden orsprung vor den Privatwerken haben⸗ hl die Volksparteiler aus kapitalistische ablehnen, aber die Sozialdemokratie müßte all bei den Kommunisten.)
Der kommunistische Antrag wird ab
des Wertes als Steuer) erklärt der— (D. Nat.), daß seine Freunde im Ausschuh die Erklärung der Re een Ermäßigung der Ko
vorlage.
von 40 % erhoben wird, auf
eer bewundernswe an der Ruhr enakte die
eer Eisenbahner aus
ach seinen Antrag auf nament⸗ Angesichts d
sofortige Fälligkeit der abgelehnt. .
Erfüllung v
27 890 640 617 366 161
ttin (D. Nat.) be⸗ te fortgesetzten A
füllung von chließlich der bayer
in ländische des Friedens undierte Schuld 1“ insen für die schwebende Schuld
insen für die fundierte Schuld...
skohlen, Depulats⸗ 2)438 441 629
21 828 432
I. en Krankenhäusern, ei. — Abg.
147 397 020 Almosenemp
genommen hat, bedeutet nichts, die Sache Die bestehende Einri ührung un
hrenden Wagenmangel zu im Kohlenverbrauch müßten
werden. Gegen den Diebstahl von Kohle seie kehrungen zu treffen. striegebiet einheitlich i, entschieden werden können. — A ßer Zweifel, daß sich auch un der Richtung bewege. im vergangenen
noch mehr ausgebaut n immer weitere V fragte, ob nicht alle Verkehrsfragen einer Direktion
Abg. Leo
als Berichterstatter befürwortet 1 Ausschußbes küchterf
schuß der Antrag aber zurü nteresse der Reichsfinanz⸗ iun der Reichs⸗ rachte, die hen könne inisters sei
488 174 399 3 856 140 119
daß im Aus genommen werden.
gibt die Grundlage zur Du Die Krankenhäuf
gverwaltungen. und Telegraphenverwaltung:
Betriebsve zweckmäßig r Verkehrs⸗ eklagte, daß durch Neuein⸗ anstatt es abzubauen. — Abg. n Inanspruchnahme hinaus, wodurch das lsch angewandt. ale Verteuerung des nn (D. Vp.) wandte sich erks gegen eine Verordnung des Reichs⸗ wonach auch Nichthandwerker zur Laufbahn eelassen werden können. — Abg. Diti⸗ daß aus der Tatsache, daß das in drei verschiedenen Händen be und empfahl die Vereinheit⸗ ner Verkehrswesens. — Abg. S über die technisch⸗rationelle Kohlen⸗ uten, handwerklich vorgebildeten Lokomotiv⸗ ie neue Verordnung, i der Wirtschaftli uch ein angelernter Mann eemsen lernen, aber das das lernt ein Mann nur in der; Brunner (Soz.) konnte cht anschließen. 3: Dem Tüchtigen ührungen wünschte iplinarverfahren der Eisenbahner b Höfle (Sentr.) cht für opportun, war aber dafür, weislich als Führer der seinerzeitigen ien, in weitestem Sinne entgegen⸗ setzte Gebiet solle zum Transport lebens⸗ gelmäßiger Automobilverkehr Hierauf vertagte sich stagsauss der Behandlu
Bericht des Nachrichtenbü er, folgende Erkl lt grundsä Legierungsvor
Willen der an, die Simultan zhe üds besteht,
worden sei finanzen si ministers die kohlenrat eine ierung an di in sich dana jetzt von der Mehrzahl der stimmung des Rei weil der Minister Einholung der Z und den Reichsrat die Erledi Rückvergütun wegen der
genommen worden.
Der Ausschuß beantra regierung zu ersuchen, eine den Reichskohlenrat vorne nützigen, karitativen und kirchlichen bemittelten Volkskreisen den Be den kommenden Aus chuß,
„nachdem eine große dagegen erklärt und Erklärung abgegebe
macht sich mit er müssen jetzt eantragen, auch die von erke und Schulen verwendeten Koh die Kontrolle sehr leicht. würden eine große Erleich dann auch wieder einen V Gerade darum würden wo Gründen den Antra ihn annehmen.
Reichs⸗Post⸗
g Deutsche Reichsbahn: gen aus der Reichshauptkasse. bungen der Deutschen Reichs⸗ is zum 10. März 1923 waren n den erheblichen Ein⸗
Ablieferung: 2) 85 963 043 Abhebung:
1 399 089 253
ür ihre öffent (2. Vp.) hielt es au
352 808 785
vermehrt worden sei, Dem.) warnte vor der zu starke n über ihre Normalleistun
Die Ersparnis sei dann edner über die kolost Abg. Havema
richten müsse.
— abgesehen vo nahmeausfällen besetzung — im wesentli zur Bestreitung der außerordentlichen mögensrechnung, sowie für die vorübe der Betriebsmittel
chstagsausschusses r r Lokomotive
chen erforderlich Ausgaben des
chwerte sich
afwagenverkehrs. — Interesse des Handw nisteriums, eines Lokomotivführer (Soz.) war der hrswesen sich entständen,
Ein Antrag a sei im Ausschu Verwaltungskosten nicht a
gt die Entschließungen: die Reichs⸗ Nachprüfung der Steuersätze durch u lassen und den gemein⸗ nstalten sowie den minder⸗ g von Hausbrandkohle für igen. Ferner beantragt der g ausspricht, daß tember bis Dezember ndeten Beträge der hlt sind, sofort einzieht. Finanzen Dr. Hermes, ch Eingang des Steno⸗
der Steuer
werbende Anlagen) b mit verbun
rgehende Verstärkung der Reichsbahn in⸗ jge vierteljährlicher oder monatlicher orauszahlung der Gehälter und Ruhe⸗ älter, Gewährung von Frachtstun⸗ ungen, Vorausbeschaffung von Stoffen Zerlegung der Gesamt⸗ dem ordentlichen Haus⸗ halt, dem außerordentlichen Haushalt und dem Gelodbedarf gehenden Verstärkung der Betriebs⸗ mittel ist zurzeit nicht möglich, da die erforderlichen Unterlagen der en Reichsbahndirektionen infolge g des Ruhrgebiets fehlen.
gen aus der Reichs⸗
unverändert.
Zu § 10 (40 %
Abg. Leopold nur mit Rücksicht auf Zeit den Kohlenrat weg zu wollen, auf den Antrag, betr. verzichtet haben. Sollte die Regi 2 9g würde der Antrag sofort wieder aufgenomme
ierung, in nächster lensteuer einberufen ung der Kohlensteuer,
8 . chung des i rer Versicherung nicht ug des ganzen Berli
) verbreitete sich darnis, die einem möglich sei. okomotivführern etriebes äußerst na g sein und fahren und richtig anwenden, brelanger Arbeit. — Abg. usführungen des Vorredners ni elte der Grund uf seiner Aus hängigen Disz t werden müsse. allgemeine Amnestie ni en, die nicht nach
abhecungen nach Winter zu verb
daß der Reichstag die die Regierung die in den 1922 den Z steuer, soweit
Die Rede des Rei der hierauf das W gramms im Wortlaut mit
Abg. Girbig tzt Andeutun reissteigerun Gewiß mußte der an der Preissteigerun ßig nachzuweisen.) Hauptschuld. Steigerung der Grubenhol Regierung nichts dagegen ist meine Fraktion gegen die würde im Ausland erkläre sanieren wolle.
chhorn (Komm.) befürwortet einen Antrag zelne Reviere den Steuersatz um je 10 vH herab⸗ ie Bestimmu
zur vorüber⸗
Parneie nr zusetzen und d 1 mu oder Gemeindeverbände Einri Inhabern von verbilligen, wird
brand der Min er stufe eine Steuerrück bg. Gothein (Dem.) zu den vom Abg. Koenen mi andelt es sich doch nur um e auch die Mitwirkun Der Mini mit einer Ermä Reichstags
hinzuzufügen, nes 4 kufsge die minderbemittelten von Hausbrandlol weck bezogenen K Eventuell soll für den Hau⸗⸗ mittelten der niedrigsten Einkommensteuer vergütung stattfinden. : Ich bekenne mich auch orgehaltenen Artikeln. in Rahmengesetz, und wir hon, des Reichstags in das Gesetz mit hineit⸗ r kann jett nach Anhörung des Kohlentae chtigung vorgehen, aber auf der Mitwirkung de müssen wir bestehen. 8 g. Janschek (Soz.): Auf Grund der Erklärung seren Ermäßigungsantrag zuruͤck der Steuer muß verhütet chen der Unternehmer füeßt. de öner (Zentr.) bemerkt, daß auch die Haltung rklärung der Regierung bedingt Antrag auf Schluß der Debatte wird angeno gegen die Stimmen der Kommunisten.
§ 10 bleibt unveränder
88 eeaühta un⸗ des gung oder Erhöhung der Steue
echenbesitzern gestu sie noch nicht geza chsministers der reift, wird geteilt werden (Soz.): In der bürgerli die hohen Lö en in der Hauptsa Bergleute steigen, a gering beteiligt. ( Die Profitsucht der Gru r können sich diese auf die
litischen Gründen ohlensteuer. and seine Finanzen nicht rung der Steuer bis April hebung der Steuer.
Mit diesem Gesetz soll ein weiterer semacht werden. Die Er cht wert, auf dem sie sen, wird sie nicht erm
Kleinwohnungen den ihnen für die zu diesem zurückvergütet. reie Bahn!
eithin Abhebun d daß edner, da
in weiteren Ver
1 313 128 210 vesexen m an
848 310 870 5 169 266 329
360 136 471
n Presse finden wir Bergarbeiter veranlaßt hätten. r er ist prozentual
Summe der Auszahlungen..
ebenden Schuld en Schatzanwei⸗
Stand der schw an diskontiert sungen am 28. Februar 1923
3 588 246 124 757 019 873
Zuwachs.. Dinge ein re
Stand am 10. März 1923 4 345 265 997
Bildungs⸗ es Reichsschul⸗ ichsministerium ros des Vereins deutscher Herr Reichsminister ung fest, wie sie im
getan? Aus auße e Herabsetzu n, daß Deuts Wir sind für Verlän
egen jeden Antra⸗ oenen (Komm. Milliardenraub für ei Ministers ist das P Ist die Steuer einma beschlos
*) Mit Ausnahme der dur Herren Minister, die im Wort
aben wir un m Falle einer Herabs
daß etwa die Steuer in die Ta Staatssekretär
n) mit dreimonatiger Laufzeit (bei der Reichsbank diskontiert)
4 337 457 847 Kung ab: Der
lich an der Auffass
um Ausdruck gelangt.
davon ausge
Abg. 8 5) sonstige, mit einer Zentrums
längeren Laufzeit ausgegebene Schatzanweisungen — —— ¹1) In Auswirkung der weiteren Geldentwertun ziffernmaͤßig sehr beder
klärung des gedruckt wird. äßigt werden.
Sperrdruck hervorgehobenen Reden iedergegeben sind.
ngen worden, daß egelschule nicht einigen Teilen hen davon, daß essen, von Bayern
immung ist Weimarer Verfassun
wie sie bisher in Betracht kommt. anschulen in Baden und
t nach Ablehnung der kommunistie
Finanzministers in) wird dahin al
sind die Ausgaben Reichsbahn
itend angewachsen.
ganz abgesehen, in wesentlichen Punkten nicht übereinstimmen, also als büe ehen. Vorbild nicht gelten können ist 2 die frühere Simultanschule eigentlich nur eine gemeinscha tliche Schule für die beiden christlichen Konfessionen Fmehen. it der Weimarer Verfassung haben aber auch die nichtchristlichen Bekenntnisse und bekenntnisfreien Weltanschauungen ihr verfassungsmäßiges Recht erhalten und müssen demgemäß Berücksichti Wung in der Gemeinschaftsschule beanspruchen. — Die Abgg. Dr. Runkel (D. Vp.) und Leicht ( Intrag eingebracht, wonach die Geime richt auf christlicher Grundlage, ohne Rücksicht auf die Besonder⸗ heiten der einzelnen Bekenntnisse für alle Kinder gemeinsam er⸗ teilen soll. Der Religionsunterricht soll nach Bekenntnissen 1 erteilt werden. Bei Besetzung der Lehrerstellen an der meinschaftsschule 82 auf das 8. Bekenntnis der die Schule besuchenden Kinder nach Möglichkeit Rücksicht genommen werden. Ist in einer Gemeinde nur eine Schulstelle oder sind zwar mehrere Schulstellen, aber keine verschiedenen Konfessions⸗ 1en. Gemeinden vorhanden, so sollen die 8, aus der onfession entnommen werden, zu welcher sich die Ge amtheit oder Mehrheit der Einwohner bekennt. Sind mehrere Schulstellen und verschiedene ““ Gemeinden vorhanden, so sollen die Lehrer aus jeder 85 189 (Religion) entnommen werden, zu welcher sich die bei den zulen beteiligten Konfessions⸗ (Religions⸗) ö bekennen. Bei einer größeren Zahl von Lehrern in einer Gemeinde sollen auch konfessionelle (religiöse) Minderheiten mit weniger als viergig Schülern einen Lehrer ihrer Konfession (Religion erhalten. ie Gemeinschaftsschule verliert ihren Charakter nicht dadurch, daß Lehrer an ihr tätig sind, die einem christlichen Bekenntnis nicht angehören. — Schulz erklärte, daß dieser Antrag der Gemein⸗ schaftsschule eine christliche Grundlage gebe. Der Herr Reichs⸗ — des Innern wolle die weiteren Abänderungsanträge und den Fortgang der Ausschußberatungen abwarten, ehe er sich über feine Stellung zu 8 Antrage im Falle der Annahme ab⸗ chließend äußere. Die egierung werde sich an diesen Beratungen weiterhin beteiligen und ihre Stellung zu den Abänderungsanträ ꝛen zum Ausdruck bringen. Eine baldige Untscheung über den Gesetz⸗ entwurf halte die Reichsregierung für dringend notwendig, da in⸗ folge der heutigen ungeklärten Zustände immer neue Schwierig⸗ keiten entständen.
An diese Erklärung schloß sich eine allgemeine Aussprache über das Wesen der Gemeinschaftsschule, in der der Abg. mann⸗ Kaiserslautern (Soz.) betonte, die Erklärung des Staatssekretärs Schulz erfülle ihn mit großem Bedauern, denn sie erwecke den Eindruck, als wollte die Regierung damit ihren Umfall vorbereiten. Die sozialdemokratische Fraktion würde prinzipiell der Gemein⸗ schaftsschule auf christlicher Grundlage Widerstand entgegensetzen. — Von einem Vertreter der sächsischen Landesregie⸗ rung wurde die Erklärung abgegeben, daß Sachsen eine christliche Gemeinschaftsschule als assungsänderung betrachten feles — Abg. Dr. Everli (D. 3 wies auf zahlreiche Eingaben der evangelischen Elternschaft hin, um zu erklären, daß nicht bloß die katholische, sondern auch die evangelische Kirche eine Gemein⸗ schaftsschule ablehnen würde. — Nachdem Abg. Dr. Löwen⸗ stein (Soz.) die Regierung sur Zurückziehung ihres Entwurfs aufgefordert hatte, verlangte Abg. D. Mumm (D. Nat.) ein ge⸗ richtliches Vorgehen der Reichsregierung gegen die Erlasse der sächsischen Regierung. Die Interpellation der Deutschnationalen zu dieser Frage müßte noch vor Ostern zur Beratung kommen. — Von der Abg. Zetkin (Komm.) wurde ein befonderer Religions⸗ unterricht als überflüssig bezeichnet. Die gesunden Gedanken der christlichen Religion seien mit der europäischen Kultur schon so ver⸗ vilclech daß sie nicht besonders gelehrt zu werden brauchten. — Abg. Rheinländer (SZentr.) legte dann die Auffassung seiner über den n des e“ Schulkompromisses dar.
ierauf vertagte sich der Ausschuß.
9 — Im E“ Ausschuß des Reichs⸗ tags wurde in der gestrigen Sitzung das Gesetz über die Er⸗ haltung leistungsfähiger Krankenkassen weiter beraten. Auf Antrag des Berichterstatters Abg. Streiter (D. Vp.) wurde bei der Neuregelung des Grundlohnsystems die Bestimmung in das Gesetz aufgenommen, daß die Grundlöhne auch für Klassen von Versicherten festgesetzt werden können. Ferner wurde ein Antrag sämtlicher bürgerlichen Parteien angenommen, wonach die Mit⸗ glieder von Krankenkassen bis zu einem Viertel für die Kosten von Ker neien und Heilmitteln herangezogen werden können. Bei der dann folgenden Aussprache über die künftige Form der Kranken⸗ versicherung drehte sich der Streit um die Verstärkung des terri⸗ torialen Prinzips unter Fortfall der Berufskankenkassen auf der einen Seite und um die berufsständische Gliederung au der anderen Seite. Die Regierung stellte schließlich die Ausarbeitung eines Vorschlages in Aussicht, der unter Berücksichtigung berechtigter Klagen der Ortskrankenkassen die übrigen Kassenarten zu gewissen Leistunger, die nach der Darstellung der Ortskrankenkassen heute un⸗ berechtigterweise auf ihren Schultern allein lasten, heranzieht. In Erwartung dieser Vorschläge vertagte sich der Ausschuß auf Mitt⸗ woch, den 21. März.
Dem Reichstag sind die Gesetzentwürfe über den Verkehr mit ve. 4. Metallen und über den Verkehr mit Edelmetallen, Edelsteinen und Perlen, über die Geltungsdauer von Demobilmachungsverord⸗ nungen und betreffend die Elbschiffahrtsakte zugegangen.
Nach dem vom Landtagsausschu für die Städteordnung verabschiedeten Gemeinde⸗ otwahlengesetz wird die Zahl der Stadtverordneten nach den Neu⸗ wahlen im Höchsthan betragen für Städte von 1000 Einwohnern 12; 2000 Einwohnern 13; 5000 Einwohnern 16; 15 000 Ein⸗ wohnern 26; 25 000 Einwohnern 31; 30 000 Einwohnern 34: 40 000 Einwohnern 38; 50 000 Einwohnern 41; 60 000 Ein⸗ wohnern 44; 100 000 Einwohnern 48; 200 000 Einwohnern 58; 300 000 Einwohnern 68; 400 000 Einwohnern 75; 500 000 Ein⸗ wohnern 82; 600 000 Einwohnern 88; 700 000 Einwohnern 95; 780 001 und mehr Einwohnern 100. — Die Wahlzeiten der be⸗ soldeten Bürgermeister usw., die nach Inkrafttreten des Gesetzes, aber vor dem Ablauf der sechsten Woche nach der Neuwahl der Gemeindevertretung Uiereichen würden, laufen mit der echsten Woche nach den Neuwahlen ab. .
5 Der Rechtsausschuß des Land⸗ tags lehnte die Einführung eines numerus ciausus für die
Gerichtsassessoren ab.
Gesundheitswesen, Tierkrankheiten und Absperrungs⸗ maßregeln.
Gang der gemeingefährlichen Krankheiten. „Veröffentlichungen des Reichsgesundheitsamts“ vom 14. März 1923.)
Portugal (Azoren). Vom 26. November bis 9. Dezember b. J. 34 Erkrankungen und 9 Todesfälle auf der Insel St. Michael.
Eeehef dhe Vom 1. bis 31. Oktober v. J. 7 Er⸗ krankungen in Bagdad.
Britisch Ostindien. Vom 21. bis 27. Januar 1 Er⸗ krankung (und 1 Todesfall) in Madras, vom 14. bis 20. Januar 2 (2) in Mulmein, vom 7. bis 13. Januar 10 (9) in Rangun 8 vom 1. bis 6. Januar 3 (2) in Bassein und 5 (5) in
Kangun. 1
Niederländisch Indien. Vom 1. bis 31. Dezember v. J. wurden 1062 tödlich verlaufene Pestfälle auf Java gemeldet, und zwar in den Residentschaften Kedoe 410, S oerakarta 23 , Samarang 202, Djokajakarta 125, Pekalongan 56, Soerabaja 22 und Kediri 13. b
November v. J. 2 Erkrankungen und
Vom 1. Juli bis 30. November v. insgesamt 70 Erkrankungsfälle jestgestellt, Monaten Juli 12, September 1, Oktober 22 und Vom 5. bis 18.
Siam. Vom 12. bis 18. 1 Todesfall in Bangkok. J. wurden in und zwar in den November 35. Februar 5 Erkrankungen. Vom 29. Oktober bis 18. Novemban desfälle in Tanganjika. mber v. J. 83 Erkrankungen adt Lima 3 (3
Aegypten. Britisch Ostafrika. v. J. 1 Erkrankung und 4 To
P (und 42 Todesfälle),
bis 30. Nove⸗ davon in der St
Cholera.
Vom 21. bis 27. fall) in Madras, ta und vom 1. in Rangun.
Januar 1 Er⸗ vom 7. bis 13. Januar bis 6. Januar 18 (10) in Vom 229. Oktober bis 4. November v. J. 1 Erkrankung
22. September v. J. 30 Todesfälle im Gebiet
Britisch Ostindien. krankung (und 1 Todes 11 (11) in Kalkut Kalkutta und 1 (1)
in Bangkok. des Nalukiang.
Schweiz. Vom 18. bis 24. zwar in der Stadt Z davon in der Stadt Solothurn
Frankre in Paris.
Spanien. in Valencia; Sevilla Huelva.
Portugal.
Februar 84 Erkrankungen, und
Bern 58 — gau 9, Aargau 7, ellandschaft ber v. J. 1 Erkran J. 2 Erkrankungen v. J. 1 Todesfall in
Dezember v. J. vom 10. bis
n Oktober v. J. 9 und November J. 77 Erkrankungen anuar wurde berichtet, daß ir reten. In Saloniki vom 6 1 Todesfall und vom 4. bis 10. Dezember
is 22. Dezember v. J. 2 Erkrankungen
ürich 6 und in den Kantonen Bern 13 —, 2, Baselstadt und Bas ich. Vom 1. bis 10. Dezem
Vom 3. bis 23. Dezember v. vom 4. bis 17. D und vom 24. bis 30. November
Vom 4. bis 30. krankungen (und 4 Todesfälle) in Lisf 30. Dezember v. J. 5 (4) in O in den Monate v. J. 33 Erkrankungen.
T und 16 Todesfäll
Zante die Pocken e bis 12. November v. v. J. 3 Erkrankungen.
Tunesien. und 1 Todesfall in Tunis.
Fleckfieber.
che vom 18. bis 24. Februar 1 Er⸗ anzig bei einem aus Lodz zugereisten
Vom 3. bis 16. Dezember v. e in Konstantinopel.
Am 17. J pidemisch auft
Danzig. In der Wo krankung in der Stadt D russischen Kaufmann.
Rumänien. kungen in Chisina
Bulgarien.
Vom 1. bis 30. November v. J. 5 Erkran⸗
Vom 18. bis 24. davon in den Departements Sofia und
Aegypten. Vom 1. und 4 Todesfälle in Kairo.
ebruar 7 Erkrankungen, ustschuk je 1. bis 21. Oktober v. J. 6 Erkrankungen
„Veröffentlichungen des 8“ vom 7. März 1923 Gang der gemeingefährlichen Krank heiten. reußen). Weibliche Angestellte in Gast⸗ otlaufimpfstoffe. — Gebü Gebührenordnung für ap im Auslande. — Vermischter den Heimkehrlagern. Familien. — (England). — Wochentabelle über die Geburts⸗ verhältnisse in den 46 deutschen Großstädten mit — Desgleichen in einigen grö — Erkrankungen an übertragbaren und außerdeutschen Ländern. — Witterung.
hat folgenden Inhalt: Gesetzgebung usw. und Schankwirtschaften. — hren der Kreisärzte und der Chemiker. — erte Aerzte und Zahnärzte. — Tierseuchen Erkrankungen in (Frankreich). Unterstützung kinderreicher Pockenepidemie in London, 1922. — Ge⸗ und Sterblichkeits⸗ 100 000 und mehr E1“ des Aus⸗
gesundheitsam
(Deutsches
Einwohnern.
Schatzanweisungen des Deutschen Reiches
Garantiert von der Reichsbank
Berlin, den 17. März 1923. Telegraphische Auszahlung.
Amsterd.⸗Rotterd.
(Papierpeso) ssel u. Antw. hristiania.... Kopenhagen. Stockholm und Gothenburg.. elsingfors.. taIle . .. London..
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Spanien.. “ Rio de Janeiro 11131“
Jugoslawien (Agram u. Bel⸗
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