on der Genossenschaft ausgehenden Bekanntmachungen erfolgen, das Veröffent⸗ lichungsblatt sowie die Form der Willens⸗ erklärungen und der Zeichnung des Vor⸗ stands find nicht abgeändert.
b) Auf dem Blatte der Firma Ein⸗ kaufsgenossenschaft der Maler u. Lackierer Plauen u. Umgebung, ein⸗ getragene Genossenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht in Plauen, Nr. 26: Das Statut ist durch Beschluß der Generalversammlung vom 24. Februar 1923 in den §§ 30, 33 und 39 Abs. 4 ab⸗ geändert worden. Die Haftsumme eines jeden Genossen beträgt fünftausend Mark für jeden Geschäftsanteil. Die Firma und der Sitz der Genossenschaft, der Gegen⸗ stand des Unternehmens, das Geschäftsjahr, die Form, in der die von der Genossen⸗ schaft ausgehenden Bekanntmachungen er⸗ folgen, das Veröffentlichungsblatt sowie die Form der Willenserklärungen und der Zeichnung des Vorstands sind nicht abge⸗ ändert.
Amtsgericht Plauen, den 17. März 1923.
Prettin. [141193]) In das Genossenschaftsregister Nr. 14 Ländliche Spar⸗ und Darlehnskasse Naundorf⸗Bethau, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haft⸗ pflicht, ist beute eingetragen: Geschäfts⸗ anteil ist auf 10 000 ℳ, Haftsumme auf 100 000 ℳ festgesetzt. Amtsgericht Prettin, 12. März 1923.
Rheine, Westf. [141198] In unser Genossenschaftsregister ist heute unter Nr. 21 die Sattler und Polsterer Liefernngs⸗Genossenschaft, eingetra⸗ gene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht zu Rheine i. W. und ferner folgendes eingetragen: Gegenstand des Unternehmens ist die Uebernahme von Arbeiten des Sattler⸗ und Polsterer⸗ gewerbes und verwandter Gewerbe und ihre Ausführung durch die Mitglieder. Die Haftsumme beträgt 5000 ℳ, die höchste Zahl der Geschäftsanteile 10. Zu Vorstandsmitgliedern sind bestellt Josef Stöveken, Salikermelster in Rheine, riedrich Schulz, Sattlermeister in Rheine, osef Bücker, Sattlermeister in Ems⸗ detten. Das Statut ist vom 5. Februar 1923. Die Bekanntmachungen der Ge⸗ nossenschaft erfolgen unter der Firma der letzteren, gezeichnet von mindestens zwei Vorstandsmitgliedern, und, wenn sie vom Aufsichtsrat ausgehen, unter Nennung des⸗ selben, gezeichnet vom Vorsitzenden des Aufsichtsrats, in dem vom Deutschen Ge⸗ nossenschaftsverband, e. V., in Berlin erausgegebenen „Blätter für Genossen⸗ schaftswesen“. Geht dieses Blatt ein oder wird aus anderen Gründen die Bekannt⸗ machung in demselben unmöglich, so tritt an seine Stelle der „Deutsche Reichs⸗ anzeiger“ bis zur Bestimmung eines anderen Blattes. Die Willenserklärungen des Vorstands erfolgen durch mindestens zwei Mitglieder, die Zeichnung geschieht, indem zwei Mitglieder ihre Namensunterschrift der Firma der Genossenschaft beifügen. Die Einsicht der Liste der Genossen ist in den Dienststunden des Gerichts jedem ge⸗ stattet. 8 Rheine, den 12. März 1923. Amtsgericht.
—R——UIZe
Rostock, Hecklb. [141199] In das Genossenschaftsregister ist heute r Firma Kartoffel⸗Ein⸗ und Ver⸗ anfs⸗Genossenschaft zu Rostock, ein⸗
getragene Genossenschaft mit be⸗
schränkter Haftpflicht, eingetragen: In der Generalversammlung vom 16. Januar
1923 ist die Auflösung der Genossenschaft
beschlossen. Zu Liquidatoren sind bestellt
1. der Kartoffelhändler Friedrich Schmidt
und 2. der Kaufmann Karl Seeger, beide
zu Rostock. Rostock, den 14. März 1923. 8 Amtsgericht.
Rotenburg, Fulda. [141200]
In das Genossenschaftsregister ist zu Nr. 22 „Konsum⸗ und Spargenossen⸗ schaft für Rotenburg a. Fulda und Umgegend, e. G. m. b. H. in Roten⸗ burg a. Fulda“ am 8. März 1923 folgendes eingetragen worden:
Der Bürogehilfe Georg Isleib ist aus dem Vorstande ausgeschieden und an seine Stelle der Kassengehilfe Konrad Hof⸗ meister zu Rotenburg a. F. in den Vor⸗ stand gewählt.
Rotenburg a. Fulda, Amtsgericht, Abt. IV.
Sangerhausen. [141201]
Im Genossenschaftsregister ist bei der unter Nr. 6 eingetragenen Ländlichen Spar⸗ und Darlehns⸗Kasse Rieth⸗ nordhaunsen, eingetragenen Genossen⸗ schaft mit beschränkter Haftpflicht, eingetragen:
Die Haftsumme beträgt 5000 ℳ.
Durch Beschluß der Generalversamm⸗ lung vom 20. November 1922 ist § 37 Abs. 1 der Satzung geändert worden.
Der Geschäftsanteil wird auf 500 ℳ festgesetzt.
Sangerhausen, den 25. Januar 1923.
Das Amtsgericht.
Sangerhausen. „ 141202] Im Genossenschaftsregister ist bei der unter Nr. 11 eingetragenen Ländlichen Spar⸗ und Darlehnskasse Eders⸗ leben, eingetragenen Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht, ein⸗ getragen: Die Haftsumme beträgt 50 000 ℳ. Durch Beschluß der Generalversamm⸗ lung vom 10. Dezember 1922 sind § 14 Ziffer 6 und § 37 Abs. 1 der S bung geändert und der Geschäftsanteil au 5000 ℳ erhöht worden. Sangerhausen, den 30. Januar 1923. Das Amtsgericht.
Sangerhausen. [141203] Im Genossenschaftsregister ist bei der
unter Nr. 15 eingetragenen „Ländlichen
Spar⸗ und Darlehnskasse Pölsfeld“
eingetragen: Die Hafti umme beträgt 30 000 ℳ. Der
Geschäftsanteil beträgt 3000 ℳ. Sangerhausen, den 3. Februar 1923.
Das Amtsgericht.
Sangerhausen. [141204]
Im Genossenschaftsregister ist bei der unter Nr. 3 eingetragenen „Ländlichen Spar⸗ und Darlehnskasse Sotter⸗ E. G. m. b. H.“, ver⸗ merkt:
Durch Beschluß der Generalversamm⸗ lung vom 6. Februar 1923 sind die §§ 37, Abs. 1, und 14, Abs. 6 der Satzung geändert.
Der Geschäftsanteil ist auf 5000 ℳ 2. ö. Haftsumme auf 50 000 ℳ fest⸗ gesetzt.
Sangerhausen, den 8. Februar 1923.
Das Amtsgericht.
Schleswig. [141205]
Am 10. März 1923 wurde in das Ge⸗ nossenschaftsregister die Satzung der Ein⸗ kaufs⸗ und Lieferungsgenossenschaft vereinigter Tischlereibetriebe Schles⸗ wigs und Umgegend, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haft⸗ pflicht zu Schleswig, vom 6. März 1923 eingetragen. Gegenstand des Unternehmens ist der gemeinschaftliche Einkauf der zum Betriebe des Tischler⸗ oder eines ver⸗ wandten Gewerbes erforderlichen Arbeits⸗ stoffe, Werkzeuge oder sonstigen Arbeits⸗ artikel und Verkauf im kleinen an die Mitglieder, ferner die gemeinschaftliche Ausführung und Lieferung aller ins Fach schlagenden Arbeiten. Die Willenserklä⸗ rung und Zeichnung für die Genossenschaft erfolgt durch mindestens zwei Vorstands⸗ mitglieder. Die Zeichnung geschieht in der Weise, daß die Zeichnenden zu der Firma der Genossenschaft ihre Namensunterschrift beifügen. Die Bekanntmachungen der Ge⸗ nossenschaft erfolgen unter der Firma der Genossenschaft, gezeichnet von zwei Vor⸗ standsmitgliedern, in den „Schleswiger Nachrichten“. Das erste Geschäftsjahr be⸗ ginnt mit dein Tage der Eintragung in vas Genossenschaftsregister und endet am 31. 12. 23. Haftsumme für jeden er⸗ worbenen Geschäftsanteil 20000 ℳ; Höchst⸗ zahl der Geschäftsanteile, auf welche ein Genosse sich beteiligen kann, fünf. Vor⸗ standsmitglieder sind: Gustav Koch, Hein⸗ rich Harmsen, Ernst Beck, sämtlich Tischler⸗ meister in Schleswig. Einsicht in die Liste der Genossen während der Dienststunden des Gerichts ist jedem gestattet. Schleswig, den 10. März 1923.
Das Amtsgericht. Abteilung 5. Schlochau. [141206]
In unser Genossenschaftsregister ist heute unter Nr. 42 eingetragen worden Elek⸗
trizitätsverwertungsgenoffenschaft, eingetragene Genossenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht in Groß Jenz⸗ nick. Gegenstand des Unternehmens ist der Ausbau und die Unterhaltung eines Ortsnetzes auf gemeinschaftliche Rechnung und Gefahr, der Bezug elektrischer Energie für Licht⸗ und Kraftzwecke und Abgabe derselben an die einzelnen Genossen. Die Haftsumme beträgt 1700 ℳ für den er⸗ worbenen Geschäftsanteil, die höchste Zahl der Geschäftsanteile beträgt 50. Mit⸗ lieder des Vorstands sind Gutsbesitzer aul Stahnke Gastwirt Albert Rudnick Tischlermeister Konrad Schwemin, sämtlich aus Groß Jenznick. Satzung vom 26. Februar 1923. Die Bekanntmachungen der Genossenschaft erfolgen unter der von zwei Vorstandsmitgliedern unterzeichneten Firma in dem Genossenschaftsblatt Pofen⸗ Westpreußen. Das Geschäftsjabr läuft vom 1. Juli bis 30. Juni. Die Willens⸗ erklärung und Zeichnung für die Genossen⸗ schaft erfolgt durch zwei Vorstandsmit⸗ glieder in der Weise, daß die Zeichnenden der Firma der Genossenschaft ihre Namens⸗ unterschrift beifügen. Die Einsicht der Liste der Genossen ist in den Dienststunden des Gerichts jedem gestattet. Amtsgericht Schlochau, den 14. März 1923.
Schlochau. [141207] In unser Genossenschaftsregister ist heute unter Nr. 43 eingetragen worden: Milch⸗ verwertungsgenossenschaft, einge⸗ tragene Genossenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht in Buchholz. Gegenstand des Unternehmens ist die Milchverwertung der Mitglieder auf gemeinschaftliche Rechnung und Gefahr. Die Haftsumme beträgt 10 000 ℳ für den erworbenen Geschäftsanteil, die höchste ahl der Geschäftsanteile beträgt 50. Mitglieder des Vorstands sind: die Guts⸗ besitzer Otto Janke, Dietrich Adolphi und 8 Eilers, sämtlich in Buchholz. Satzung vom 27. Februar 1923. Die Bekanntmachungen der Genossenschaft 8 unter der von zwei Vorstands⸗ mitgliedern unterzeichneten Firma in dem Genossenschaftsblatt Posen⸗Westpreußen. Das Geschäftsjahr fällt mit dem Kalender⸗ jahr zusammen. Die Wilenserklärung und Zeichnung für die Genossenschaft erfolgt durch zwei Vorstandsmitglieder in der Weise, daß die Zeichnenden der Firma der Genossenschaft ihre Namens⸗ unterschrift beifügen. Die Einsicht der Liste der Genossen ist in den Dienststunden des Gerichts jedem gestattet. . Amtsgericht Schlochau, den 14. März 1923. 91
Schönau, Wiesental.
Genossenschaftsregistereintrag Band 1 ,3. Allgemeiner Konsum⸗ verein Todtnau e. G. m. b. H. in Todtnau —: Das Statut wurde ge⸗ ändert in § 3 (Haftsumme), § 4 (Ein⸗
trittsgeld), § 5 (Geschäftsanteil)), § 12
11“ 8—
(Spareinlage). 2000 ℳ erhöht. Johann Baer ist aus dem Vorstand ausgeschieden, statt seiner ist Karl Beck in Todtnau ge⸗ wählt. Schönan i. W., den 7. März 1923. Badisches Amtsgericht.
Schwedt. [141209] In unser Genossenschaftsregister ist unter Nr. 3 bei der Vierradener Tabaks⸗ Verkaufsgenossenschaft, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haft⸗ pflicht folgendes eingetragen worden: Im § 1 Absatz II ist die Haftsumme auf 10 000 ℳ erhöht. “ Schwedt, den 15. März 1922. 8 Das Amtsgericht.
Stadtilm. [141210] Unter Nr. 25 des diegae Genossen⸗ schaftsregisters wurde heute bei der Herd⸗ buchgenossenschaft Elxleben, e. G. getragen: Die Haftsumme für je einen Anteil beträgt 25 000 ℳ. Stadtilm, den 13. März 1923. Thüringisches Amtsgericht.
Stendal. [141211] In unser Genossenschaftsregister ist ein⸗ getragen: 1. im 22. Februar 1923 bei der unter Nr. 53 eingetragenen Genossenschaft „Ein⸗ kaufsverein der Kolonialwaren⸗ ändler, e. G. m. b. H.“ in Stendal: ie Genossenschaft ist aufgelöst. Zu Liquidatoren sind bestellt: Friedrich Schulz und Robert Klose in Stendal.
2. Amn 24. Februar 1923 bei der unter Nr. 16 eingetragenen Genossenschaft „Ländliche Spar⸗ und Darlehnskasse umme ist auf 50 000 ℳ erhöht. Der Kaufmann Friedrich Strümpel ist aus dem Vorstand ausgeschieden. An seiner Stelle ist der Kontrollbeamte Otto Krichel⸗ dorf in Westinsel in den Vorstand gewählt.
Stendal, den 2. März 1923.
Das Amtsgericht.
Stolp, Pomm. [141212]
Im Genossenschaftsregister ist heute bei Nr. 100 Konsum⸗ und Spar⸗ genossenschaft für Stolp und Um⸗ gegend, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht in Stolp — eingetragen worden: Die §§ 10, 40, 42 der Satzung sind geändert. Der Ge⸗ schäftsanteil und die Haftsumme sind auf 10 000 ℳ erhöht. Die Bekanntmachungen erfolgen in der Zeitung „Der Hinter⸗ pommer’ in Stolp. Stolp, den 13. März 1923. Amtsgericht.
Stolp, Pomm. [141213]
Im Genossenschaftsregister ist heute bei Nr. 87, Maschinenwerk Glowitz, ein⸗ getragene Genossenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht in Glowitz, ein⸗ worden: Die Haftsumme ist auf 0 000 ℳ, der Geschäftsanteil auf 10000 ℳ erhöht. Die §§ 11 und 37 der Satzung sind dementsprechend geändert. Stolp, den 14. März 1923. Amtsgericht.
————
Strasburg, UVckermark. [141214] In das Genossenschaftsregister ist heute bei Nr. 1 (Strasburger Vereinsbank, eingetragen:
Der Erwerb von hoͤchstens fünf Ge⸗ schaͤftsanteilen ist zulässig.
Strasburg, u.⸗M., den 14. März 1923.
Amtsgericht.
Syke. [141215] Im Genossenschaftsregister ist bei Nr. 36, Weidegenossenschaft, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haft⸗ pflicht in Sudweyhe, heute eingetragen: An Stelle des ausgeschiedenen Vorstands⸗ mitglieds Heinrich Kuhlmann ist der Gastwirt Joh. Meyer in Sudweyhe Nr. 122 getreten. Amtsgericht Syke, 13. 3. 23.
Volkmarsen. [141216]
In unser Genossenschaftsregister ist heute bei der Genossenschaft Ehringer Dar⸗ lehnskassenverein e. G. m. u. H. in Ehringen folgendes eingetragen worden:
Die Satzung (Statut) vom 1. Februar 1897 ist durch Beschluß der Generalver⸗ sammlung vom 8. Januar 1923 dahin abgeändert worden, daß der nach § 31 festgesetzte Geschäftsanteil auf nunmehr 5000 ℳ erhöht und der Zinsfuß für Dar⸗ lehen auf 7 % und Anlehen auf 5 % festgesetzt ist.
Volkmarsen, den 26. Februar 1923.
Das Amtsgericht.
Waldmichelbach. [141217]
Betr. den Unter⸗Schönmattenwager Darlehnskassenverein, e. G. m. n. H. zu Unter Schönmattenwag: In unser Genossenschaftsregister wurde eingetragen, daß an Stelle der verstorbenen Vorstands⸗ mitglieder Franz Kaspar Sauer und Peter Ritter von Unter Schönmattenwag 1. der Landwirt Johann Georg Sauer X., 2. der Landwirt Johann Adam Neff zu Unter Schönmattenwag in den Vorstand gewählt worden sind.
Waldmichelbach, den 14. März 1923.
Hessisches Amtsgericht.
Waldshut. (142218 Eintrag Genossenschaftsregister O.⸗Z. 7 zur Bäuerlichen Bezugs⸗ und Absatz⸗ genossenschaft Remetschwiel, e. G. m. b. H.: Die §8§ 6 Ziff. 1 und 24 Abs. 1 des Statuts wurden geändert. Haftsumme nunmehr 20 000 ℳ. Josef Denz ist aus dem Vorstand ausgeschieden. Josef Wieser in Ay wurde an seiner Stelle gewählt. Waldshut, den 9. März 1923. Amtsgericht. I. 8
Warendorf. [141219] In unser Genossenschaftsregister Nr. 19,
betreffend die Zuchtgenossenscha r den rotbynten Aegen censchafs (r
Die Haftsumme ist auf
m. b. H. in Velsen, ist heute folgendes eingetragen worden:
Die Vorstandsmitglieder Landwirt August Althoff, Landwirt Bernhard Venherm und Landwirt Josef Heuling sind aus dem Vorstand ausgeschieden.
An ihre Stelle sind in den Vorstand ewählt worden: 1. der Landwirt Josef
artmann als Vorsitzender, 2. der Land⸗ wirt Josef Baune als stellvertretender Vorsitzender, 3. der Landwirt Karl Bock⸗
holt als Geschäftsführer, sämtlich zu Velsen⸗
Warendorf, den 30. Dezem 1922. Das Ametsgericht. Warenderf. [141220 In unser Genossenschaftsregister ist heute bei der unter Nr. 26 eingetragenen Bäuerlichen Bezugs⸗ n. . genossenschaft Greffen, e. G. m. b. H. zu Greffen, folgendes eingetragen: Die Haftsumme ist dur Beschluß vom 8. Januar 1922 auf 1000 ℳ und durch Beschluß vom 19. November 1922 auf 3000 ℳ für jeden Geschäftsanteil erhöht. Warendorf, den 26. Januar 1923. Das Amtsgericht.
Weiden. [141221]
In das Genossenschaftsregister wurde eingetragen: „Baugenossenschaft Pley⸗ stein e. G. m. b. H.“ Sitz Pleystein. Weig, Johann, und Hönig, Johann, aus dem Vorstand ausgeschieden. Neubestellte Vorstandsmitglieder Neuber, Josef, Herr⸗ mann, Peter, sämtlich in Pleystein. Die Generalversammlung vom 21. Januar 1923 hat Aenderung der Satzung nach näherer Maßgabe des eingereichten Pro⸗ tokolls beschlossen, besonders Haftsumme nun 3000 ℳ.
Weiden i. Opf., den 12. März 1923.
Amtsgericht.
Winsen, Luhe. [141222] In unser Genossenschaftsregister ist heute zu Nr. 62 bei der Wasserleitungs⸗ genossenschaft Asendorf e. G. m. u. H. folgendes eingetragen: Die Genossenschaft ist durch Beschluß der Generalversamm⸗ lung vom 2. Februar 1922 aufgelöͤst. Liquidatoren sind die bisherigen Vorstands⸗ mitglieder. Amtsgericht Winsen a. L., 29. 12. 1922.
Winsen, ELuhe. [141223] In unser Genossenschaftsregister ist beute zu Nr. 6 bei der Spar⸗ u. Dar⸗ lehnskasse e. G. m. u. H. in Hanstedt eingetragen: An Stelle des verstorbenen Vorstandsmitglieds Heinrich Lüllau ist der Abbauer Hans Westphal in Hanstedt bis 8. nächsten Generalversammlung in den orstand gewählt.
Winsen, Luhe. [141224] In unser Genossenschaftsregister ist heute zu Nr. 92 bei der Obstverwer⸗ tungsgenossenschaft Winsen a. L. e. G. m. b. H. eingetragen: Die §§ 26 und 10 des Statuts wurden durch Be⸗ schluß der Generalversammlung vom 15. Februar 1923 dahin geändert, daß der Geschäftsanteil auf 12 000 ℳ sowie die Haftsumme für jeden erworbenen Geschäfts⸗ anteil auf 12 000 ℳ erhöht sind. Die Beteiligung mit bis zu vier Geschäfts⸗ anteilen ist zulässig. Amtsgericht Winsen a. L., 29. 1. 1923.
Winsen, Luhe. [141225) In unser Genossenschaftsregister ist heute zu Nr. 61 bei der Lösch⸗ und Lade⸗ platzgenossenschaft e. G. m. b. H. in Drennhausen eingetragen: Wilbelm Meyer in Drennhausen ist aus dem Vor⸗ stand ausgeschieden, an seine Stelle ist der Hofbesitzer Emil Porth in Drennhausen in den Vorstand gewählt. Amtsgericht Winsen a. L., 24. 2. 1923.
Wismar. [141226])
In unser Genossenschaftsregister ist bei der Firma „Einkaufsverein der Kolonialwarenhändler eingetr. G. m. b. H. Wismar i. M. und weiterer Umg.“ daß die Bekannt⸗ machungen fortan durch die „Deutsche Kolonialwaren⸗ u. Lebensmittel⸗Rundf chau’, Berlin, geschehen.
Wismar, den 15. März 1923. Amtsgericht. “ — 11“
Worms. [141227] Im hiesigen Genossenschaftsregister wurde heute bei der Firma „Allgemeine Ver⸗ branchergenossenschaft für Worms und Umgebung, eingetragene Ge⸗ nossenschaft mit beschränkter Haft⸗ pflicht“, Sitz Worms, eingetragen:
Wilhelm Bingenheimer ist aus dem
Vorstand ausgeschieden und Andreas Roppelt, Gewerkschaftssekretär in Worms, als neues Vorstandsmitglied gewählt
Worms, den 12. März 1923.
Hessisches Amtsgericht.
9) Mufterregifter.
(Die ausländischen Muster werden unter Leipzig veröffentlicht.)
Königsberg, Pr. [142050] Am 17. März 1923 ist eingetragen unter Nr. 64 für die Albert Ziemer Aktien⸗
gesellschaft in Königsberg i. Pr. ein
offenes Muster für Flaschenetikette, Flächen⸗ erzeugnis, Fabriknummer 100, Schutzfrist
15 Jahre, angemeldet am 12. März 1923,
Nachmittags 3 Uhr 10 Minuten.
Nr. 65 für die Albert Ziemer Aktien⸗ gesellschaft in Königsberg i. Pr. ein offenes Muster für Flaschenetikette (Köll⸗ nisch Wasser Nr. 333), Flächenerzeugnis, Fabriknummer 101, Schugfrist 15 Jahre, angemeldet am 12. März 1928, Nach⸗ mittags 3 Uhr 10 Minuten.
Königsberg i. Pr., den 19. März 1923. * Das Amtsgericht. Abt. 1
C11“ 8 1“
v“
Stolpen, Sachsen. 14205 In das Musterregister 2 ““ g f 88 ist eingetragen kr. 23. Firma Josef Pü ; Stolpen, ein 5 Paket. Seeh.n sechs Stück Kragenhalter, Fabriknumm 20396, 20406. 20407, 20408, 20416, z.nn Modelle für plastische Erzeugnisse, Schun⸗ frist drei Jahre, angemeldet am 1. Mar⸗ 1923, Nachmittags 3 Uhr 15 Minuten 1 A richt Stolpen (Sachsen), den 7. März 1923.
[14205 Ueber das Vermögen des Schnesre⸗ meisters Josef Häring in Baden, jetzt in Amerika, wurde heute Konkurt eröffnet. Verwalter ist Kaufmann Karl „Kessel in Baden, Sofienstraße 22. Offener rrest und Anzeigefrist bis 10. April d. Erste Gläubigerversammlung: 11. Aprf. 1923, Vorm. 11 1Ia Anmeldefrist b9 28. Mai 1923. Allg. Prüfungstermin: Mittwoch, 13. Inni 1923, Vorm. 10 Uhr, Zimmer 17. B.⸗Baden, den 17. März 1923. Der Gerichtsschreiber des bad. mtsgerichtz.
Berlin-Schönebecgg. [142054] Das Konkursverfahren ber den Nachlaß des am 3. März 1919 [u Berlin ven storbenen Chemikers Dy Eugen Baethke, zuletzt in Berlin, Poldamer Straße 82 zeitlebens Inhaber der Firma Dr. Baethke in Berlige Potsdamer Straße 8e, ist nach erfolgter Abhaltung des Schluß⸗ termins hierdurch ufgehoben. “ rg, den 15. Män
1923. Amtsgericht Berlin⸗Schöneberg. Abt. 9.
Düvren, Kheinl. Peschluß. 142055) Das Konkursverfahgen üver den Nachla des Peter Siep aus Düren wird na Abhaltung des Schläßtermins aufgehoben. Düren, den 8. März 1923. Amtsgericht.
München. [141188]
Der Konkurs über Vermögen der Filmvertriebsgesellschaft „Isaria“ m. b. H. in Liquipation in München wird mangels eingt den Kosten des Ver⸗ fahrens entsprechelden Masse eingestellt.
München, dep I7. März 1923. Amtsgericht.
[142057]
Das Konkursverfahr/n über den Nach⸗ laß des Kausmann Robert Tees in Stettin, zuletzt Bipsnarckstr. 21, ist nach Abhaltung des Schlußtermins aufgehoben. Amtsgericht Stetün, den 16. März 1923.
Leipzig. [142056] Das Konkursverfahren über den Nachlaß Boden wird gemäf § 204 K.O. ein⸗
gestellt. Amtsgericht Leip den 15. März 1923. ₰
12) Tarif⸗ und Fahrplanbekannt⸗ machungen der Eisenbahnen.
[142058] Reichsbahngütertarif, Heft CII (Ausnahmetarife), Tfv. 5.
nahmetarif 10 für frische Kartoffeln, auch für die zur Industrieverarbeitung bestimmten frischen Kartoffeln.
Auskunft geben die beteiligten Güter⸗ abfertigungen sowie die Auskunftei der Deutschen Reichsbahn, hier, Bahnhof Alexanderplatz.
Berlin, den 19. März 1923.
Reichsbahndirektion.
[(142059] Reichsbahngütertarif,
Heft CI. 5 — Tsfv. 4 a.
Mit Gültigkeit vom 22. März 1923 werden erhöht: 3
a) die im Verkehr mit den Bahnhöfen der e.--- Neuruppiner Eisenbahn zu erhebenden Frachtzuschläge,
im Verkehr mit den Bahnhöfen der Albtalbahn die Gebühren für die in Ett⸗ lingen erforderliche Umladung aus den Vollspur⸗ in die Schmalspurwagen und 18 4
äberes enthält die am 22. März 1923 erscheinende Nummer des Tarifanzeigers. Das alsbaldige Inkrafttreten der Er⸗ höͤhungen gründet sich auf die vorüber⸗ gehende Aenderuog des § 6 der Eisenbahn⸗ verkehrsordnung (RGBl. 1914, Seite 455). Auskunft geben auch die beteiligten Güterabfertigungen sowie die Auskunftei der Deutschen Reichsbahn, Berlin 0. 2, Bahnhof Alexanderplatz.
Berlin, den 20. März 1923. Reichsbahndirektion.
[142060] Wechselgüterverkehr Sachsen⸗ Bayern (pfälz. Netz). Mit sofortiger Gültigkeit wird im Tarifheft 8 B für den Verkehr zwischen Ludwigshafen (Rhein) Hbf. Umschlag und Franzensbad eine be⸗ sondere Entfernung eingeführt, die nur für Sendungen gilt, die in Ludwigshafen (Rhein) Hbf. auf dem Rheine stromauf⸗ wärts angekommen sind oder stromabwärts weitergehen. Dres ven, am 20. März 1928. Reichsbahndirektion,
als geschäflsführende Verwaltmte
Vom 22. März 1923 ab gilt der Aus⸗
Der Bezugspreis beträgt monatlich 3000 Mk. Alle Postanstalten nehmen Bestellung an; für Berlin außer den Postanstalten und Zeitungsvertrieben für Selbstabholer auch die Geschäftsstelle SW. 48, Wilhelmstraße Nr. 32.
Einzelne Nummern hosten 500 Mh.
Anzeigenpreis für den Naum einer 5 gespaltenen Einheitszeile 1400 Mhk., einer 3 gespaltenen Einheitszeile 2400 Mk. Anzeigen nimmt an: die Geschäftsstelle des Neichs⸗ und Staatsanzeigers, Verlin SW. 48, Wilhelmstraße Nr. 32.
Tel.: Schriftleitung Zentr. 10 986, Geschäftsstelle Zentr. 1573.
Reichsbankgixrokonto.
—
Aneennne
Berlin,
Freitag, den 23. März, Abends.
&ꝙeee
Postscheckkonto: Berlin 41821.
1923
Einzelnummern oder einzelne Beilagen werden nur gegen Barbezahlung oder vorherige Einsendung des Betrages
☛ Alle zur Veröffentlichung im Reichs⸗ und Staats⸗ unzeiger bezw. im Zentral⸗Handelsregister bestimmten druckaufträge müssen künftig völlig druckreif ein⸗ gereicht werden; es muß aus den Mannuskripten selbst auch ersichtlich sein, welche Worte durch Sperrdruck oder Fettdruck hervorgehoben werden sollen. — Schriftleitung und Geschäftsstelle lehnen jede Verantwortung für etwaige auf Verschulden der Auftraggeber beruhende Unrichtig⸗ keiten oder Unvollständigkeiten des Manuskripts ab. 2☚
-e*; Inhalt des amtlichen Teiles:
Deutsches Reich.
Ernennungen ꝛc.
Erequaturerteilungen.
Verordnung auf Grund des Notgesetzes (Soziale Wahlen)
Zekanntmachung zu dem Gesetz über die Zahlung der Zölle in Gold.
Verordnung über künstliche Düngemittel.
Bekanntmachung, betreffend Aenderung im künstlichen Düngemittel.
Bekanntmachung, betreffend Preisänderungen in der Deutschen Arzneitaxe.
Bekanntmachung, betreffend Höchstpreise für Roheisen, Ferro⸗ mangan und Ferrosilizium.
Betanntmachung, betreffend eine Anleihe der Pfälzischen Hypo⸗ thekenbank in Ludwigshafen.
Handelsverbote.
Verzeichnis der
Preußten. Ernennungen und sonstige Personalveränderungen. Urkunden über Verleihung des Enteignungsrechts. Aufhebung eines Zeitungsverbots. Handelsverbote.
“““
Deutsches Reich.
Der Kaufmann Hermann Kruse ist zum Konsul des Richs in Tapachula (Mexiko) ernannt worden.
Dem merxikanischen Konsul in Leipzig Viktor und dem finnischen Konsul in Stettin Rudolf Meyer ist namens des Reichs das Exequatur erteilt worden.
1 ö“ auf Grund des Notgesetzes (Soziale Wahlen). Vom 23. März 1923.*) Auf Grund des Artikels VI Abs. 1 Nr. 4 des Notgesetzes vom 24. Februar 1923 (NGBl. I S. 147) wird mit Zu⸗ simmung des Reichsrats folgendes verordnet:
Der § 5 der Verordnung auf Grund des Notgesetzes (Sozial⸗ und Kleinrentner ürsorge, soziale Wahlen) vom 8. März 1923 -GBl. 1 S. 164) findet anch auf den unbesetzten Teil der Rhein⸗ drovin;z und der Provinz Westfalen Anwendung.
Berlin, den 23. März 1923.
Gb] Reichsarbeitsminister.
.*) Die Verordnung wird demnächst auch im „Reichsgesetzblatt“ teräffentlicht werden. 8
Bekanntmachung un dem Gesetz über die Zahlung der Zölle in Gold vom 21. Juli 1919 (NCBl. S. 1361).
8 Das Goldzollaufgeld beträgt vom 28. März bis einschließlich April 1923 509 400 (fünfhundertmmneuntausendvierhundert) vH. Berlin, den 22. März 1923. Der Reichsminister der Finanzen. . N.: Zapf. Verordnung über künstliche Düngemittel.
Vom 22. März 1923.
di Auf Grund des § 10 der Verordnung über künstliche üngemittel vom 3. August 1918 (-GBl. S. 999) in der Verordnung vom 21. Februar 1923 (RGBl. I. verordnet:
assung der r146) wird
”]
einschließlich des Portos abgegeben.
Der Höchstpreis für wasserlösliche Phosphorsäure in diese Mischungen beträgt 2655 ℳ, der Höchstpreis für Sticksto 8245 ℳ für das Kilogramm. Für das Kilogramm Kali in diesen Mischungen darf außer dem jeweiligen Preise fül 20 prozentiges Kalidüngesalz ab Frachtausgangsbahnhof ein Zuschlag von 472 ℳ berechnet werden. Artltel III. Diese Verordnung tritt mit Wirkung vom 23 in Kraft. — “ Berlin, den 22. März 1923. Der Reichsminister für Ernährung und Landwirtschaft. V.: Dr. Heinrici.
——üö—yy.——
Artikel l Die der Verordnung über künstliche Düngemittel vom 3. August 1918 (RGBl. S. 999) anliegende „Liste der Düngemittel und Preise“ wird wie folgt geändert:
Im Abs. 1 des Abs. A „Superphosphate“ in der Fassung der Verordnungen vom 3. und 13. März 1923 (Deutscher Reichs⸗ anzeiger Nr. 54 und 62) wird die Zahl „2757“ durch die Zahl 2655“ ersetzt.
Artikel 11. 1
Artikel II § 3 Abs. 1 der Verordnung über künstliche Dünge⸗ mittel vom 5. Juli 1921 (RGBl. S. 822) in der Fassung der Ver⸗ ordnung vom 13. März 1923 (Deutscher Reichsanzeiger Nr. 62) er⸗ hält folgende Fassung: I.
Bekanntmachung. In dem Verzeichnis der künstlichen Düngemittel, deren gewerbsmäßige Herstellung auf Grund des 8 8 der Verordnung über künstliche Düngemittel vom 3. August 1918 (NSBl. S. 999) genehmigt worden ist, erhält Nr. 1 in de Fassung der Bekanntmachung vom 13. März 1923 (Deutscher Reichsanzeiger Nr. 62) folgende Fassung:
—— — —
——
Genehmigte Bezeichnung des Düngemittels
Preise, die beim Verkauf nicht
überschritten werden dürfen Befondere Bestimmungen
Firma
Lieferung nach Wahl des Werkes mit mindestens 14 % Rashentzhasreat ri xure. hiornan min ejth 18 75 8448 zitronensäurelöslich, oder mit mindestens 12 7 zitroͤnen⸗
mindestens
säurelöslicher Phosphorsäure. 88
Feinheitsgrad bei Gesamtphosphorsäure m. 90 % auf dem Sieb A. K. 100. Bei Lieferung in Jutesäcken darf einschließlich Füllgebühr ein Auf⸗ schlag von 4500 ℳ für 100 kg und bei Lieferung ir
2257 ℳ für 1 Kilogrammprozent Ge⸗ 26 ongp hes JHtlönäsemprojeat zitronen⸗ säurelösliche Phosphorsäure. Besondere Lieferungsbedingungen: Der E gilt frachtfrei jeder deutschen Vollbahn⸗ oder normalspurigen Klein⸗ bahnstation. “ Bezahlung: Barzahlung ohne Abzug.
URnanig, Verein
emischer
Priche A.⸗G., Aachen
Rhenaniaphosphat
““ berechnet werden. Diese Bekanntmachung tritt mit Wirkung vom 23. März 1923 ab in Kraft.
Berlin, den 22. März 1923. b 1X“ Der Reichsminister für Ernährung und Landwirtschaft. “ J. V.: Dr. Heinrici. “
v betreffend Preisänderungen in der Deutschen Arznei⸗ taxe 1923 (siebenter Nachtrag zur dritten abgeän⸗
derten Ausgabe der Deutschen Arzneitaxe 1923).
Acetum Colchici 10 g 88,— ℳ Acetum pyrolignosum ecrudum . 100 g 270,— Acetum pyrolignosum rectificatum 100 g 300,—; 1“ Acidum sulfuricum crudum .. g g ö Cycioform dalin. g 130,— 5 4 1 1030,— Cymauarin. 170,— 8 1380,— Diogenal.. .. 1. 1“ 110,— 880,— 220,— 1760,— 5,— 39,— 130,— 1060,— 38,— 320,— 49,—
119
Cortex Chinae Calisayae .
9 n„ „ Cortex Fructus Phaseoli
92 02 00 02
98 98
G „ I 3 5ö 8 Cotarninum hydrochloric um 8 „ „ Crocus..
. 2 22 2320
90 92 92 92 02 02 082 02 D2
“”
Webe. 2 11u“ 11“ 0 20 6 „ 0 0 20 2. . 20 2 20 202a222 2a 2 22
„ .⁴
.4 90 7L.nbgb21 0
Airol.
D
8 -2 ₰ 2. 20
S
10 0,001 0,01 0,001 0,01 10
10 100 10 100
5670,— I 86,— 11,— 86,— 94,—
150,— 230,— 180,—
1430,—
10 160,—
100 g 1290,— 1g 25,—
10 g 210,— 10 g 2240,— 0 g 240,—
360,—
10 g 190,— 10 g 180,— 10 g 200,— 10 g 380,— 10 g 160,— 10 g 340,— 10 g 220,— 10 g 310,— 10 g
“ Duboisinum cryst..
„ 9 “ Duboisinum sulfuricum
7) 7) Electuarium e Senna.. Elixir Chinae Calisayae..
„) 6ö656— 8 Ammonium jodatum
— — — — — — u“
—₰¼½
—
. 5
2„ 82] Amylenum hydratum,
2) 77 Amylum Solani
EZZöö 1ö“
92 02 02 g.
0 0 50
ebb
8 922 02 02
„ „ Apiolum album.
“ „ „ v“ Rlixir Chinae Calisayae cum Peptono
E““ 866 68685836öebbböö8ö. “
TqTbb 8“
₰ — ——JOSO—S——
2 9n f2 92 92 92 92 98 08 98 22 92 92 92 02 792 92 92 92 78 98 98 92 92 08 92 92 02 08 08 92 98
Wbeb8e5
8 2) 9⁷ 2⁴ 8 Aqua Menthae crispae
— —½
—
7
2 „. „
„ .„ „ Elixir Chinae Calisayae ferratum
Eebebbbööeeeeebeeeee
2 2 0 02 0 0⁴ * * 2. 2 0
⸗
„ „ 77 Aqua Menthae piperitae
8
„ „ W“ „. Elixir e Succo Liquiritiaao..
77 T 29„ „ .„ 2 Elixir Proprietatis Paracelsi- Emplastrum adhaesivum . Emplastrum Belladonnae .„ 8 Emplastrum Cerussaece. 8 19e.Ter r dn: sse eee2. 86I“ Emplastrum fuscum camphoratum. Emplastrum Hydrargyri Emplastrum Lithargyri .. Emplastrum Lithargyri compositum Emplastrum saponatum . . . . . . Emplastrum saponatum salicylatum Essentia Tamarindorum.
Enonn 55BB
LEö121ö55 EEö“
82 S“ aS2 a a2a 2½2 1222122☚̈¶1³1mà
— — —
Aqua Menthae piperitae spirituosa Arecolinum hydrobromicum.
„ „ 2 Auro-natrium chloratum Aurum chloratum 8 Baryum sulfuratum . eleeeeee 8
8
8 ö. 8
Bismutose Bromural Butolan 8 Calcium chloratum
9 9
“ L11“ öö'ö395. . 5' 5 ½ à S b 2laaàa2à 1àm
öö-öö.
vb—b.öäöeeb] 2 2
Calomelol 8 8 1 “ Carbo animalis purissimus Merck
5
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9) . . 2 2 2 9 Eucamm B lacticum. . 2
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„9 2„ 9„ Kb 9 Carbo vegetabilis purissimus Merc . . ) 2 8 1u
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9
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29) 9) 9) Carboneum tetrachloratum ..
Chloroformium e Chloralo hydrato Liebreich 7 1360,—
8 40. 1650,— 230,— 39,— 280,—
900,—
8beb-5.5.
Aurantii Corticis: Bucco fluidum . . .. Bursae Pastoris fiuidum Cardui benedicti... Chinae aquosum .. Chinae finidum Nanuing .
29 Etractum 15
tractum
Extractum
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Extractum 8
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Choleval “
9 .* Cignolin.. .
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„* * Citrophen
Papiersäcken ein Aufschlag von 1500 ℳ für 100 kg