Stelp, Pomm. In unserem Genossenschaftsregister ist heute bei Nr. 86 — Einkaufsgenossen⸗ schaft ostpommerscher Kolonial⸗ warenhändler zu Stolp, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haft⸗ pflicht — eingetragen worden: Die §§ 5, 8, 22 der Satzung find geändert. Der Ge⸗ schäftsanteil ist auf 10 000 ℳ erböht; die Höchstzahl der Geschäftsanteile, die er⸗ worben werden können, ist auf 100 fest⸗ gefeßzt. „Stolp, den 28. März 1923. Amtsgericht.
Tangermünde. [768] In unser Genossenschaftsregister ist bei der unter Nr. 12 eingetragenen „Ein⸗ kaufsgenossenschaft selbständiger Bäcker und Konditoren zu Tanger⸗ münde & Umgegend, e. G. m. b. H. in Tangermünde“, heute eingetragen: Der Geschäftsanteil ist auf 3000 ℳ, die Haftsumme auf 3000 ℳ erhöht. Durch Beschluß der Generalversammlung sind
§§ 11 und 15 des Statuts geändert.
Tangermünde, den 22. März 1923. Das Amtsgericht.
Traunstein. 1769] Genossenschaftsregister. Genossenschaft für Licht⸗ und Kraftversorgung Straß, Gemeinde Leobendorf, E. G. m. b. H. Liquidiert durch Gen.⸗ Vers.⸗Beschl. vom 5. 3. 23. Liquidatoren die Bauern Kaspar Thannbichler und Kajetan Egger in Kulbing. Traunstein, 23. 3. 23. Registergericht.
Traunstein. [770] Genossenschaftsregister: Bangenossen⸗ schaft in Rosenheim und Umgebung E. G. m. b. H. Höchstzahl der Ge⸗ schäftsanteile: 100; Veröffentlichungs⸗ organ: Rosenheimer⸗Anz. Traunstein, 26. 3. 23.
Registergericht.
Traunstein. [771]
Genossenschaftsregister. Neueintrag: Almgenossenschaft Riesenalm E. G. m. u. H. Sitz: Fraßdorf, A.⸗G. Prien. Statut vom 27. 9. 21.
ist: Betrteb und Verbesserung der Vieh⸗
weide auf der Riesenalm zur Hebung und
Förderung der Viehzucht. Veröffent⸗ lichungsorgan: Rosenheimer Anzeiger. Zeichnung erfolgt durch zwei Vorstands⸗ mitglieder. Vorstandsmitglieder: Wörndl, Johann, in Ruckerting; Schlosser, Johann, in Oed; Furtner, Andreas, in Waizenreut. Einsicht der Liste der Genossen bei Gericht gestattet. Traunstein, 26. 3.
Traunstein. [772] Genossenschaftsregister. Darlehens⸗ kassenverein Obertanfkirchen E. G. m. u. H. Vorstandsmitglieder sind nun: Hundmayer, Mathias, in Deutenheim; Schwarzenbeck, Georg, in Mimmelheim; Hartinger, Andreas, in Obertaufkirchen; Vorderholzer, Simon, in Reibersdorf; Pointvogl. Franz, in Obertaufkirchen. Traunstein, 27. 3.23. Registergericht.
Trebnitz, Schles. [773] In unser Genossenschaftsregister ist heute bei Nr. 56 Elektrizitäts⸗Genossen⸗ schaft Schawoine e. G. m. u. H. an Stelle des ausgeschiedenen Ernst Krause I. der Gemeindevorsteher Gustav Guhr in Scha⸗ woine als Vorstandsmitglied eingetragen. Amtsgericht Trebnitz, 27. März 1923.
Teckermünde. [774] In unser Genossenschaftsregister ist heute unter Nr. 20 bei der „Elektrizitäts⸗ und Maschinengenossenschaft Grambin, e. G. m. b. H.“, in Grambin folgendes eingetragen worden: Wilke ist aus dem Vorstande ausgeschieden und an seine Stelle Wilhelm Reinke in Grambin ge⸗ treten. Ueckermünde, den 28. März 1923. Amtsgericht.
29 20.
Registergericht.
VUVelzen, BEz. Hann. [775]
In das Genossenschaftsregister ist zum Haushaltungsverein für Veerßen und Umgegend, e. G. m. u. H. zu Weerßen, heute eingetragen:
Der Tischler Heinrich Jahnke in Veerßen ist aus dem Vorstande ausgeschieden und an seine Stelle der Landarbeiter Otto Lenz, daselbst, getreten.
Amtsgericht Uelzen, 24. 3. 23.
——
Villingen, Baden. [776]
Zu diesseitigem Genossenschaftsregister wurde eingetragen:
a) am 13. ds Mts. zu O.⸗Z. 33 Bd. II Eisenbahnkantine Villingen, G. m. b. H. in Villingen: Laut Generalver⸗ sammlungsbeschluß vom 25. Februar 1923 sind die §§ 3 Abs. 1, 10 Abs. 4, 32 Abs. 1 und 3 geändert. Die Haftsumme ist auf 5000 ℳ erhöht.
b) am 21. ds. Mts. zu O.⸗Z. 16 Bd. I. Bezugs⸗ und Absatzgenossenschaft des Bauernvereins Langenbach⸗Vöhren⸗ bach e. G. m. b. H. mit dem Sitz in Langenbach: In der Generalversamm⸗ lung vom 4. März 1923 wurde § 6 Ziffer 1 und § 24 Abs. 1 des Statuts S Die Haftsumme ist auf 20 000
MNark erhöht.
c) am 24. ds. Mts. zu O.⸗Z. 12 Bd II Bezugs⸗ und Absatzgenossenschaft des Bauernvereins Stockwald e. G. m. (b. H. mit dem Sitz in St. Georgen: Laut Generalversammlungsbeschluß vom 11. Februar 1923 ist § 6 Ziffer 1 und
24 Abs. 1 des Statuts geändert. Die
ftsumme ist auf 50 000 ℳ erhöht.
d) am 27. März 1923 zu O.⸗Z. 10 Bd. II Bezugs⸗ und Absatzgenossen⸗ schaft des Bauernvereins St. Ge⸗ orgen i. Schw. e. G. m. b. H. mit dem Sitz in St. Georgen i. Schw.: In der Generalversammlung vom 25. Fe⸗ bruar 1923 wurden die 99 6 Ziffer 1 und 24 Abs. 1 des Statuts geändert. Die Hastsumme ist auf 50 000 ℳ erhöbt. An
[767]]
Zweck
Stelle des ausgeschie enen Au ust Jäͤckle wurde Akkordant Wilhelm Brucher in Iarg als Vorstandsmitglied ge⸗ wählt. Villingen, den 28. März 1923. Bad. Amtsgericht.
Waldbröl. [777]
In das Genossenschaftsregister des Amts⸗ gerichts ist unter Nr. 56 heute bei der Konsum⸗ und Spargenossenschaft „Siegtal“ für Rosbach (Sieg) und Umgegend e. G. m. b. H. zu Ros⸗ bach (Sieg) folgendes eingetragen worden:
Der Geschäftsanteil und die Haftsumme sind auf 20 000 ℳ erhöht. Die §§ 10 Abs. 1, 33 Abs. 1 und 36 Abs. 1 des Statuts sind geändert. Beschluß der Generalversammlung vom 18. Februarl 923.
Waldbröl, den 22. März 1923.
Amtsgericht.
Waldshut. [780]
In das Genossenschaftsregister Band II O.⸗Z. 17 wurde eingetragen: Bezugs⸗ und Absatzgenossenschaft des Bauern⸗ vereins Unterlauchringen, einge⸗ tragene Genossenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht in Unterlauch⸗ ringen. Statut vom 11. Februar 1923. Gegenstand ist gemeinschaftlicher Ankauf landwirtschaftlicher Bedarfsartikel und der gemeinschaftliche Verkauf landwirtschaft⸗ licher Erzeugnisse. Vorstandsmitglieder sind: Wilhelm Indlekofer, Landwirt, Josef Isele, Landwirt, Ferdinand Neu⸗ kum, Landwirt, alle in Unterlauchringen. Haftsumme 20 000 ℳ. Höchste Zahl der Geschäftsanteile 10. Bekanntmachungen erfolgen unter der Firma der Genossen⸗ schaft, gezeichnet von zwei Vorstands⸗ mitgliedern, im Vereinsblatt des bad. Bauernvereins in Freiburg. Die Willens⸗ erklärungen für die Genossenschaft erfolgen durch zwei Vorstandsmitglieder. Die Zeichnung erfolgt in der Weise, daß die Zeichnenden zur Firma der Genossenschaft ihre Namensunterschrift beifügen. Die Einsicht der Genossenliste ist jedem gestattet.
Waldshut, den 24. März 1923.
Amtsgericht. I.
Waldshut. 8 [779]
In das Genossenschaftsregister Band II. O.⸗Z. 18 wurde eingetragen: Bezugs⸗ und Absatzgenvssenschaft des Bauern⸗ vereins Dietlingen, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haft⸗ pflicht in Dietlingen. Statut vom 18. Februar 1923. Gegenstand des Unter⸗
nehmens ist gemeinschaftlicher Ankauf land⸗
wirtschaftlicher Bedarfsartikel und der ge⸗ meinschaftliche Verkauf landwirtschaftlicher Erzeugnisse. Vorstandsmitglieder sind: Theodor Herrmann, Landwirt, Johann Strittmatter, Landwirt, Alois Boll, Land⸗ wirt, alle in Dietlingen. Haftsumme 20 000 ℳ. Höchste Zahl der Geschäfts⸗ anteile 10. Bekanntmachungen erfolgen unter der Firma der Genossenschaft, ge⸗ zeichnet von zwei Vorstandsmitgliedern, im
Vereinsblatt des bad. Bauernvereins in.
Freiburg. Die Willenserklärungen für die Genossenschaft erfolgen durch zwei Vor⸗ standsmitglieder. Die Zeichnung erfolgt in der Weise, daß die Zeichnenden zur Firma der Genossenschaft ihre Namens⸗ unterschrift beifügen. Die Einsicht der Genossenliste ist jedem gestattet. Waldshut, den 24. März 1923. Amtsgericht. I.
Waldshut. [778]
In das Genossenschaftsregister Band II O.⸗Z. 19 wurde eingetragen: Bezugs⸗ und Absatzgenossenschaft des Bauern⸗ vereins Notzel, eingetragene Ge⸗ nossenschaft mit beschränkter Haft⸗ pflicht in Rotzel. Statut vom 4. März 1923. Gegenstand des Unternehmens ist gemeinschaftlicher Ankauf landwirtschaft⸗ licher Bedarfsartikel und der gemeinschaft⸗ liche Verkauf landwirtschaftlicher Erzeug⸗ nisse. Vorstandsmitglieder sind: Fritz Jehle, Waldhüter und Landwirt, Hermann Kaiser, Landwirt, Emil Enderle, Landwirt, alle in Rotzel. Haftsumme 20 000 ℳ. Höchste Zahl der Geschäftsanteile 10. Bekanntmachungen erfolgen unter der Firma der Genossenschaft, gezeichnet von zwei Vorstandsmitgliedern, im Vereinsblatt des bad. Bauernvereins in Freiburg. Die Willenserklärungen für die Genossenschaft erfolgen durch zwei Vorstandsmitglieder. Die Zeichnung erfolgt in der Weise, daß die Zeichnenden zur Firma der Genossen⸗ schaft ihre Namensunterschrift beifügen. Die Einsicht der Genossenliste ist jedem gestattet.
Waldshut, den 24. März 1923.
Amtsgericht. I.
Wehlau. [781]
In das Genossenschaftsregister ist ein⸗ getragen.
Der Petersdorfer Spar⸗ und Dar⸗ lehnskassen⸗Verein e. G. m. u. H. in Petersdorf ist durch Beschluß der Generalversammlung vom 14. Januar 1923 aufgelöst. Zu Liquidatoren sind be⸗ stellt: 1. Lehrer Ernst Sickneck, 2. Besitzer Conrad Reinthal, 3. Besitzer Friedrich Adomeit, 4. Fleischermeister Ernst Neu⸗ mann, sämtlich in Taplacken. Amtsgericht Wehlau, den 24. März 1923.
Weiden. [782]
In das Genossenschaftsregister wurde eingetragen: Konsum⸗Verein Krummen⸗ naab und Umgebung, e. G. m. b. H., Sitz: Krummennaab. Miechael Neu⸗ meier aus dem Vorstande ausgeschieden. Neubestelltes Vorstandsmitglied: Kasseckert, Ludwig. Krummennaab, Geschäftsführer.
Weiden i. O., den 29. März 1923.
Amtsgericht.
Weimar. [783] In unser Genossenschaftsregister Bd. 1 Nr. 4 ist bei dem Rohstoffverein der
Schuhmacher „
G. m. b. H. in Weimar eingetragen worden: Durch Beschluß der Generalversammlung vom 12. März 1923 sind die §§ 63 und 67 (Geschäftsanteil und Haftsumme) ge⸗ ändert worden. Die Haftsumme beträgt jetzt 5000 ℳ. Weimar, den März 1223. Thür. Amtsgericht. 4 b.
Wiesbaden. [784] In unser Genossenschaftsregister Nr. 20 wurde heute bei der Genossenschaft: „Landwirtschaftlicher Confum⸗Ver⸗ ein Eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht“ mit dem Sitze in Erbenheim eingetragen, daß durch Beschluß der Generalversammlung vom 7. Februar 1923 die Satzung geändert ist. Die Haftsumme ist auf 200 000 ℳ erhöht. Wiesbaden, den 15. März 1923. Das Amtsgericht. Abteilung 1.
Wilhelmshaven. [785] In das Genossenschaftsregister ist am 17. 3. 23 unter Nr. 19 bei der Genossen⸗ schaft: Lotsenverein Irmingard e. G. m. b. H. folgendes eingetragen: Die Vertretungsbefugnis der Liqui⸗ datoren ist beendet. Die Firma ist gelöscht. Amtsgericht Wilhelmshaven.
Winzig. [786]
In unser Genossenschaftsregister ist heute bei Nr. 44 — die Elektrizitätsgenossen⸗ schaft Groß⸗Schmograu, e. G. m. b. H., betreffend — eingetragen worden:
Der Gutsbesitzer Paul Gans in Groß Schmograu ist aus dem Vorstande aus⸗ geschieden und an seine Stelle der Guts⸗ besitzer Trudo Rachfahl in Groß Schmograu getreten.
Amtsgericht Winzig, 27. März 1923.
Wittenberge, Bz. Potsdam. [787] In unser Genossenschaftsregister ist heute bei Nr. 9 — Cumlosener Spar⸗ und Darlehnskassenverein, eingetra⸗ gene Genossenschaft mit unbe⸗ schränkter Haftpflicht in Cumlosen — eingetragen worden: — Gegenstand des Unternehmens ist die Beschaffung der zu Darlehen und Krediten an die Mitglieder erfor⸗ derlichen Geldmittel und die Schaffung weiterer Einrichtungen zur Förderung der wirtschaftlichen Lage der Mitglieder, ins⸗ besondere 1. der gemeinschaftliche Bezug von Wirtschaftsbedürfnissen; 2. die Her⸗ stellung und der Absatz der Erzeugnisse des landwirtschaftlichen Betriebs und des ländlichen Gewerbefleißes auf gemein⸗ schaftliche Rechnung; 3. die Beschaffung von Maschinen und sonstigen Gebrauchs⸗ gegenständen auf gemeinschaftliche Rech⸗ nung zur mietweisen Ueberlassung an die Mitglieder. — Die Satzung ist geändert und neu ge⸗ faßt am 10. Dezember 1922. Wittenberge, den 19. März 1923. Preußisches Amtsgericht.
Wittenberge, Bz. Potsdam. 7880
In unser Genossenschaftsregister ist heute bei Nr. „Schrebergärten⸗Ver⸗ einigung, Genossenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht in Witten⸗ berge“, eingetragen worden:
Die bisherigen Vorstandsmitglieder Aye, Müller, Glüse, Weise, Krüger, sind aus dem Vorstande ausgeschieden. An ihre Stelle sind in den Vorstand gewählt: Wilhelm Weiland, Lokomotivführer in
23
—0.
Wittenberge, als Vorsitzender, Wilhelm
Boller, Ingenieur und Gewerbelehrer, ebenda, als Kassenführer, Wilhelm Stelter, Oberkassenvorsteher in Weisen, als Bei⸗ sitzer, Karl Hein, Postsekretär in Witten⸗ berge, als Beisitzer. Wittenberge, den 27. März 1923. Preußisches Amtsgericht.
WoHenbüttel. [789] In das Genossenschaftsregister ist beim Allgemeinen Konsumverein zu Wol⸗ fenbüttel, e. G. m. b. H. eingetragen,
daß durch Generalversammlungsbeschluß⸗ vom 17. 2. 23 Geschäftsanteil und Haft⸗
summe jedes Mitglieds auf 15 000 ℳ er⸗ höht ist. Wolfenbüttel, 23. 3. 1923. Das Amtsgericht.
Würzburg. [790] Ochsenfurter Häute⸗Verkaufs⸗Ge⸗ nossenschaft, eingetragene Genossen⸗ schaft mit beschränkter Haftpflicht, 88 Ochsenfurt. ie Gen.⸗Vers. vom 11. III. 23 hat Aenderungen des Statuts nach näherer Maßgabe des eingereichten Protokolls be⸗ schlossen.
Gegenstand des Unternehmens ist nun⸗ mehr der gemeinsame Verkauf der Häute und Kalbfelle des von den Genossen⸗ schaftern geschlachteten Groß⸗ und Klein⸗ viehes. Die Genossenschaft betätigt die Lagerung und Konservierung der von den Mitgliedern angelieferten Häute und Felle. Sie betätigt den Verkauf derselben, nicht im eigenen. Namen, sondern im Namen der einliesernden Mitglieder. Die angelieferten,
äute und Felle bleiben Eigentum der
itglieder bis zu deren Bezahlung.
Die Haftsumme beträgt nunmehr 2000 ℳ — zweitausend Mark — für den Ge⸗ schäftsanteil.
Würzburg, 16. März 1923.
Amtsgericht — Registergericht.
Würzburg. Creditverein Marktbreit, einge⸗ tragene Genossenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht, Sitz Markt⸗ breit. Die Gen.⸗Vers. v. 10. III. 23 hat Aenderungen des Status nach näherer Maßgabe des eingereichten Protokolls, be⸗ sonders folgendes beschlossen: Die Höchst⸗ zahl der Geschäftsanteile eines Genossen beträgt nunmehr 5 — fünf —. Würzburg, 20. März 1923. Amtsgericht — Registergericht.
8
[791]
zZwönitz.
schaft mit beschränkter Haftpflicht,
würzburg. [792 Kreditverein Prichsenstadt, ein⸗ getragene Genossenschaft mit un⸗
beschränkter Haftpflicht, Sitz Prichsen⸗
stadt. Aus dem Vorstand ausgeschieden: Heinrich Appold und Georg Schlerf. Neugewählt wurden: Georg Strohhäcker, Kaufmann, als Vorsteherstellvertreter, Fer⸗ dinand Grißhammer, Pfarrer, Karl Rahner, Kunstgärtner, und Georg Schäfer, Kauf⸗ mann, diese als Beisitzer, alle in Prichsen⸗ stadt. Das Vorstandsmitglied Ludwig Zobel wurde zum Vorsteher bestellt. Der bisherige Direktor heißt jetzt Vorsteher, die Bezeichnung Kassier und Kontrolleur ist in Wegfall gekommen. Der Vorstand besteht nunmehr aus fünf Personen.
Durch Gen.⸗Vers.⸗Beschluß vom 26. 12. 1922 wurde an Stelle des bisherigen Vereinsstatuts das Normalstatut des Bayerischen Landesverbands landwirtschaft⸗ licher Genossenschaften — e. V. — in München angenommen. Gegenstand des Unternehmens ist nunmehr der Betrieb eines Spar⸗ und Darlehensgeschäftes zu dem Zwecke, den Vereinsmitgliedern: 1. die zu ihrem Geschäfts⸗ und Wirtschaftsbetriebe nötigen Geldmittel zu beschaffen, 2. die Anlage ihrer Gelder zu erleichtern, 3. den Verkauf ihrer landwirtschaftlichen Erzeug⸗ nisse und den Bezug von ihrer Natur nach ausschließlich für den landwirtschot⸗ lichen Betrieb bestimmten Waren wirken und 4. Maschinen, Geräte und andere Gegenstände des landwirtschaft⸗ lichen Betriebes zu beschaffen und zur Be⸗ nützung zu überlassen.
Alle Bekanntmachungen, mit Ausnahme der Berufung der Generalversammlung, werden unter der Firma des Vereins mindestens von zwei Vorstandsmitgliedern unterzeichnet und im Bayer. Genossen⸗ schaftsblatt (Verbandskundgabe) in Mün⸗ chen veröffentlicht.. Rechtsverbindliche Zeichnung des Vereins geschieht in der Weise, daß mindestens zwei Vorstands⸗ mitglieder zu der Firma des Vereins ihre Namensunterschrift hinzufügen.
Würzburg, 29. März 1923.
Amtsgericht — Registergericht.
Wusterhausen, Dosse. [793] Schloßbrauerei Dessow, Gn.⸗R. 25. Jeder Genosse muß einen, kann jedoch höchstens 500 Geschäftsanteile erwerben. Eingetragen am 27. März 1923. Wusterhausen a. Dosse, 27. März 1923. Das Amtsgericht. Zweibrücken. 8 1794] Genossenschaftsregister.
Firmg Spar u. Darlehnskasse, e. G. m. n. H. Sitz: Niederanerbach. Nach dem Beschluß der Generalversammlung vom 18. März 1923 erfolgen künftig die Bekanntmachungen der Genossenschaft in der Pfälzischen Genossenschaftszeitung.
Zweibrücken, den 24. März 1923.
Amtsgericht.
Auf Blatt 4 (6) des Genossenschafts⸗ registers, die Konsum⸗ und Sparge⸗ nossenschaft für das Zwönitztal und Umgegend, eingetragene Genossen⸗
in Thalheim betr., ist eingetragen worden am 2. März 1923: Die §§ 10 und 42 des Statuts sind abgeändert worden. Die Haftsumme eines jeden Genossen beträgt zweitausend Mark. Der Zentrallager⸗ verwalter Eugen Ernst Neubert in Burk⸗ hardtsdorf ist Mitglied des Vorstands; sowie am 28. März 1923: § 42 des Sta⸗ tuts ist abgeändert. Die Haftsumme eines jeden Genossen beträgt zehntausend Mark. Amtsgericht Zwönitz, 28. März 1923.
9) Mufterregister.
(Die ausländischen Muster werden unter Leipzig veröffentlicht.)
Ebersbach, Sachsen. [1953] In das Musterregister ist eingetragen
worden; Firma C. G. Hoffmann
Nr. 466. Aktiengesellschaft in Neugersdorf, ein ver⸗ schlossenes Paket, enthaltend 23 Muster von 140 cm breiten Futterstoffen zum Füttern von Joppen, Mänteln und Paletots, Nru. 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, 9, 10, 11, 12, 183, 14, 415, 16. 17, 18. 15, 20, 21, 22, 23, Flächenerzeugnisse, Schutz⸗ frist drei Jahre, angemeldet am 9. März 1923, Vormittags 10 ½ Uhr. Amtsgericht Ebersbach, am 31. März 1923. Mof. 9 [1945] In das hiesige Musterregister Bd. II ist eingetragen: b 1
Nr. 165. Porzellanfabrik C. M. Hutschen⸗ reuther A.⸗G., Hohenberg a. d. Eger, in einem versiegelten Umschlag 5 Blätter mit 24 Flächendekorationen, Nr. 217393, 217394, 217395, 217396, 17397, 17398, 17399, 17403, 17405, 17406, 17407, 17408, 17409. 17410, 17411, 117412, 217413, 17414, 17415, 217418, 117422, 17423, 217426, 317431, im ganzen oder teilweise, auf jedwedem Material und jedweder Ausführung, Flächenerzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre angemeldet am 7. März 1923, Vorm. 8 Uhr.
Nr. 166. Porzellan⸗Manufaktur Christian Achtziger in Selb, in einem offenen Um⸗ schlag 2 Blätter mit Abbildungen eines Mokkaservices, Form Nr. 2006, bestehend aus: Kännchen, Zuckerdose und Gießer in tönnchenartiger, Mokkatassen in konisch gewölbter Form sowie rundem Plateau, alles mit senkrecht verlaufenden Rippen versehen, plastische Erzeugnisse, Schutz⸗ frist 15 Jahre, angemeldet am 14. März
IIKönigsee, Thür.
75 In das Musterregister ist eingeitans worden: Nr. 113. Firma Möller & Dippe in Unterköditz, ein versiegelter Karton enthaltend 6 Muster, darstellend Figur mit Wackelköpfen, Fabriknummern 9991 1 bis 9996, plastische Erzeugnisse, Schutzfrist . drei Jahre, angemeldet am 23. Mär 1923, Vormittags 11 Uhr. Königsee, den 27. März 1923. Thüringisches Amtsgericht.
Magdeburg. 1 11946]% In das Musterregister ist eingetragen; Nr. 540. Carl Meyer, Fabrikbesitzer,
Magdeburg, alleiniger Inhaber der Firma
Vereinigte Cartonagen⸗Fabriken Meyer
& Co., ein verssegelter Umschlag, ent⸗
haltend drei Muster für drei verschiedene
Ausführungen, Pralinenpackungen“, Fabrik⸗
nummern 1764 bis 1766, Flächenerzeug⸗
nisse, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 24. Februar 1923, Nachmittags 12 Uhr
54 Minuten. Magdeburg, den 3. April 1923.
Das Amtsgericht A. Abt. 8.
1) Konkurfe. 1939.
Ronsdorf. . Ueber das Vermögen der Kommandit⸗ gesellschaft Lusbrink, Eickhoff & Co. in Ronsdorf ist am 31. März 1923, Mittags 12 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet worden. Verwalter ist der Rechtsanwalt Dr. Uellenberg in Ronsdorf. Offener Arrest mit Anzeigefrist bis zum 21. April 1923. Ablauf der Anmeldefrist am 16. Juni 1923. Erste Gläubigerversamm⸗ lung am 21. April 1923, Vormittags 10 Uhr, und allgemeiner Prüfungstermin am 13. Juli 1923 an hiesiger Gerichtsstelle. Ronsdorf, den 31. März 1923. Amtsgericht.
Berlin-Schöneberg. [1940] Das Konkursverfahgen über den Nach⸗
laß des am 3. Dezembhr 1912 verstorbenen Baumeisters Hugo Soßnenthal zu Berlin⸗ Schöneberg ist nach / erfolgter Abhaltung des Schlußtermins hHierdurch aufgehoben. Berlin⸗Schönebgfg, den 27. März 1923. Amtsgericht Berlin⸗Schöneberg. Abt. 9. Coitbus. [19411 Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen des Kaufmaßns Paul Herzo Inhabers der Firma Paul Herzog, Woll⸗ spinnerei und Zwirnesei in Cottbus, wird, nachdem der in dem Pergleichstermine vom 21. Februar 1923 gfgenommene Zwangs⸗ vergleich durch rechtkräftigen Beschluß vom 21. Februar 1923/‚bestätigt ist, hierdurch aufgehoben. 1“ Cottbus, den M. März 1923. Das Amtsgericht. Konstanz. [1942] Ingenieur H. F. Ja-obsen von hier, Wilhelmstraße 42, hat afs Geschäftsführer der Automobil⸗ und / Maschinenfabrik Konstanz⸗Oberuhldinge’ G. m. b. H. in Konstanz unterm 24[ März 1923 den Antrag gestellt, das Pnkursverfahren über die genannte Fi gemäß § 202 der Konkursordnung ejäzustellen, da alle Kon⸗ kursgläubiger befpledigt seien. Der Antra⸗ wird hiermit genfäß § 203 K.⸗O. zffentlich bekanntgemacht. Ih: Konstanz, den 27. März 1923. 8 Badisches Amtsgericht. I. G Neusalz, Oder. [1943] Das Konkursverfahhen über das Ver⸗ mögen des Grünbemzer Wirtschafts⸗ vereins, E. G. m/b. H., in Liqui⸗ dation in Grünbeyh i. Schl, wird nach erfolgter Abhaltung des Schtußtermins hierdurch aufgehohen. Amtsgericht Neu⸗ salz (Oder), 20. (2. 1923. Neusalz, Oder. [1944] In dem Konkursverfahrem über das Vermögen des Zigarrenbändsers Kurt Kunzke in Neusalz (Odep) ist zur Abnahme der Schlußrechnunf des Ver⸗ walters, zur Erhebung von Einwendungen gegen das Schlußverzeichutß der bei der Verteilung zu berücksicsligenden Forde⸗ rungen Schlußtermin den 5. Mai 1923, Vormittags vor dem Amtsgericht hiereZimmer Nr. 11, be⸗ stimmt. Amtsgeicht Neusalz (Oder),
12) Tarif⸗ und Fahr⸗ planbekanntmachungen der Eisenbahnen.
Bekanntmachung. 8 Deutsch⸗talienischer Gütertarif über die Schweiz vom 1. Februar 1923 —
Am 1. 4. 1923 tritt ein Anhang in
[1947]
Kraft, der 10 verschiedene je nach dem Stande des Markkurses anzuwendende Zuschlagstafeln für die außeritalienischen Strecken enthält. Die jeweiss anzu⸗ wendende Zuschlagstafel wird ohne Ein⸗ haltung einer Bekanntmachungssrist durch Schalteranschlag ber den Abfertigungen und nachrichtlich in den Pflichtblättern veröffentlicht. Vom 1. April 1923 aun gilt die Zuschlagstasel III
Die zuletzt unter lfd. Nr. 455/23 des Gemeinsamen Tarif⸗ und Verkehrs⸗ anzeigers bekanntoegebenen Zuschläge zu den außeritalienischen Frachtsätzen werden hierdurch aufgehoben.
Näheres durch den Tarif⸗ und Verkehrs⸗ anzeiger und die Abfertigungen. MRNieichsbahndirektion. I. 8. Tar. 10.
8 rankfurt a. M. 8
1923, Nachm. 5 Uhr. Hof, 31. März 1923. Aurtsgericht.
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