pordentlichen
vperzeichnis spätestens drei Werktage
15280] Die für das Geschäftsjahr 1921/22 findet am Montag, den 30. April 1923, Vormittags 11 Ubr, in Neuenahr, Sitzungssaal des
Rathauses, statt.
Die Herren Aktionäre, die an der Ver⸗ sammlung teilnehmen wollen, mögen ihre ktien bis zum 28. April 1923 bei der
Direction der Disconto⸗Gesellschaft. 898
Ruhr. oder bei der Gesellschaftskasse in
Neuenahr hinterlegen.
Tagesordnung:
1. Vorlage der Bilanz und der Gewinn⸗ und Verlustrechnung für das Geschäfts⸗ jahr 1921/22.
2. Beschlußfassung über die Verwendung des Reingewinns.
3. Entlastung des Vorstands und Auf⸗ sichtsrats.
Brühl, den 9. April 1923.
Gas⸗ und Elektrizitätswerke Neuenahr A⸗G. Der Vorstand.
[5241]
Ban & Sparverein A. G. zu Frankfurt a. Main.
Die 52. ordentliche Generalver⸗ sammlung findet statt in dem Geschäfts⸗ lokal des Herrn Dr. jur. Rudolf Geiger, Hochstraße 17, den 8. Mai d. J., Nach⸗ mittags 5 Uhr.
Tagesordnung:
.Geschäftsbericht des Vorstands.
Prüfungsbericht des Aufsichtsrats. . Feststellung der Bilanz, Gewinn⸗ und Verlustrechnung Entlastung des Vor⸗ mands und des Aufsichtsrats.
„Beschlußfassung über die Verwendung
des Reingewinns.
. Wahl neuer Vorstandsmitglieder.
6. Neuwahl des Aufsichtsrats und der
Ersatzmänner. Der Jahresbericht des Vorstands, die Bilanz nebst Gewinn⸗ und Verlustrechnung sowie Prüfungsbericht des Aufsichtsrats liegen von heute an
in unserem Geschäftslokal, am Salzhaus
Nr. 3 I. Stock. 8
bei der “ Gebr. Wolff zur Einsicht der Aktionäre ausf.
Die Aktionäre können daselbst Vor⸗ mittags von 10—1. Uhr ihre Eintritts⸗ karten zur Generalversammlung gegen Vorzeigung ihrer Aktien in Empfang nehmen.
Frankfurt a. M., den 7. April 1923. Der Vorstand des 1 & Sparvereins A. G.
d. Cronberger, Vorsitzender. W. Harth, Schriftführer.
1’“ 8
[5134] Reichelt⸗Metallschrauben⸗ Aktiengefellschaft.
Die Aktionäre werden zu der am 4. Mai ds. Js., Mittags 12 Uhr, in 8 den Geschäftsräumen der Deutschen Bank, Berlin, Mauerstr. 39, stattfindenden Generalversammlung hierdurch eingeladen.
Aktionäre, welche ihr Stimmrecht nach Maßgabe des Satzes 23 der Satzungen ausüben wollen, müssen ihre Aktien oder die darüber lautenden Hinterlegungsscheine der Reichsbank mit einem doppelten, der Zahlenreihe nach geordneten Nummern⸗
vor dem Termin der General⸗ v versammlung . in Berlin: bei der Deutschen Bank, bei der Commerz⸗ und Frioat. Bauk Aktiengesellschaft, — in Hannover: . bei der Hannoverschen Bank Filiale der Deutschen Bank, bei der Commerz⸗ und Privat⸗Bank Alktiengesellschaft Filiale Han⸗ nover, in Finsterwalde: bei dem Vorstand der Gesellschaft, wäbhrend der bei jeder Stelle üblichen Ge⸗ chäftsstunden hinterlegen und bis nach der Generalversammlung daselbst belassen. Der Geschäftsbericht für das Jahr 1922 mit Jahresabschluß und Gewinn⸗ und Ver⸗ ustrechnung kann in dem Geschäftslokal der Gesellschaft eingesehen werden. Tagesordnung: 1. Vorlegung des mit den Bemerkungen des Aufsichtsrats versehenen Berichts des Vorstands über das Geschäftsjahr
8 E1“ “ 8 *
1922 sowie der Bilanz und der Ge⸗
winn⸗ und Verlustrechnung vom 31. Dezember 1922. 2. Beschlußfassung über die Vorlagen und über Verwendung des Reingewinns, 3. Entlastung des Vorstands und des 1 Aufsichtsrat, ahlen zum Aufsichtsra 5. Wahl von Revisoren, Aenderung und Ergänzung des Satzes 23 der e Penta 8 Am dritten“ statt 218 erktage; Einfügung „inner⸗ halb der Hinterleungsfrist⸗ zooischen ben und „die anderweite“; Strei⸗ chung der Worte „und wenn die Einberufung nicht von diesem oder dem Aufsichtsrat erfolgt ist, demnächst der Generalversammlung⸗ ; Einfügung tr einer Bestimmung über den Nachweis der Aktienhinterlegung bei einem Notar; Einfügung einer Bestimmung über Legitimierung der Aktionäre, so⸗ Hangf Aktienurkunden nicht ausgegeben
nd. f. Beratung und Beschlußfassung über Versicherungsfragen. Finsterwalde, den 11. April 1923. ieish * ner. n
8
Landgericht zugelassenen Rechtsanwälte ge⸗
genossenschaften.
[4758] Bilanz am 31. Dezember 1922.
ℳ 256 280 31 521 5 355 40 000 92 150 BIRIIIö“
977 380
Passiva. Bankkonto “
Geschäftsanteile. Kreditoren.. Reserven ...
Aktiva. Kassenbestad Postscheckkontmo.. Inventarkonto Mobilienkonto Ausstehende Geschäftsanteile Verlust
„ 272
818 2 SE
145 360 606 750
78 211 147 059
977 380
Mitgliederzahl am Schlusse des Ge⸗ schäftsjahres 421. Am Schlusse des Ge⸗ schäftsjahres hatten sämtliche Mitglieder für ℳ 606 750 Haftsumme aufzukommen.
Königsberg, Pr., den 22. März 1923. Zentral⸗Bezugs⸗Genossenschaft von veredelten Torfprodukten u. anderen
Rohstoffen e. G. m. b. H. eseer. Pr. Husung. Kalkstein.
8- Bekanntmachung.
Durch Generalversammlungsbeschluß vom 3. und 17. März 1923 ist die Ge⸗ nossenschaft in Liquidation getreten. Et⸗ waige Forderungen sind sofort geltend zu machen.
Königsberg, Pr., den 22. März 1923, zurzeit Luisenallee 96. Zentral⸗Bezugs⸗Genossenschaft von ver⸗ edelten Torfprodukten u anderen Rohstoffen
e. G. m. b. H. Königsberg, Pr. Der Liquidator: P. Fr. Kalkstein.
S11SII
“
7) Niederlassung ꝛc. von Rechtsanwälten.
[5195]
Der Rechtsanwalt und Notar Justizrat Hugo Plonski in Berlin C. 54, Alte chönhauser Straße 32, ist am 5. d. M. in die Liste der bei dem Amtsgericht Berlin⸗Mitte zugelassenen Rechtsanwälte eingetragen worden.
Berlin, am 5. April 1923. Der e-a-ena 1283ah .
[4770]
In die Anwalksliste des Oberlandes⸗ gerichts Dresden ist heute der Rechts⸗ anwalt Dr. Sigismund Robert Reichel II. in Dresden eingetragen worden. Dresden, den 9. April 1923. Der Präsident des Sächs. Oberlandesgerichts.
[4719]
Der Ger.⸗Ass. a DH. August Paul ist
am 31. März 19235 in die Liste der beim
hiesigen Amtsgericht zugelassenen Rechts⸗
anwaͤlte unter Nr. 3 eingetragen worden
und hat seinen Wohnsitz hier genommen. Amtsgericht Reichenbach O. BL.
[527331 Der Rechtsanwalt Thöns ist in der Liste der bei dem hiesigen Amtsgericht zu⸗ gelassenen Rechtsanwälte heute gelöscht. Altdamm, den 11. April 1923. 2 “
[5187]
Der Rechtsanwalt Dr. Georg Fröhlich ist beute auf seinen Antrag in der Liste der beim Oberlandesgericht zugelassenen Rechtsanwälte gelöscht worden.
Breslau, den 7. April 1923.
Der Oberlandesgerichtspräsident.
22 [5185] Rechtsanwalt Dr. Karl Siebert in Cassel ist in der Liste der bei dem Land⸗ ECassel zugelassenen Rechtsanwälte eeute gelöscht worden. . Ca el, den 7. April 1923. Landgericht.
4768]
In der Liste der bei dem Landgericht Darmstadt. zugelassenen Rechtsanwälte wurde gelöscht: Rechtsanwalt B. Bend⸗ heim zu Darmstadt.
Darmstadt, den 31. März 1923.
Der Präsident Hess. Landgerichts.
[5274] Der Rechtsanwalt Dr. Viktor Beyer ist heute in der Liste der bei dem hiesigen
löscht worden. Landgericht Düsseldorf, den 6. 4. 1923
[4769]. Rechtsanwalt Dr. Ludwig Jung in Gießen ist verstorben. Löschung des Ein⸗ ags in der b ist erfolgt. jiesten, 6. April 1923. Der Landgerichtspräsident.
[5186]
In der Liste der bei dem acan Ober⸗ landesgericht zugelassenen Rechtsanwälte ist der Rechtsanwalt Ferdinand 88 mann in Hamm (Westf.) am 5. April d. J gelöscht worden,
Hamm, den 5. April 1923.
Foschinai vUri t. nöefser.
muß es nicht heißen
4767]
Der Rechtsanwalt beybrich ist in der
Liste der beim Amtsgericht Sandau zu⸗
gelassenen Rechtsanwälte gelöscht worden. Amtsgericht Sandau, 9. April 1923.
10) Verschiedene Bekanntmachungen.
[4863] “ ordentliche Generalversammlung der Vieh⸗Versicherungs⸗Gesellschaft a. G. zu Plau i. M. findet am Sonnabend, den 28. April 1923, Nachmittags 3 Uhr, im Büro der Gesellschaft zu Plau statt, zu welcher die Mitglieder hierdurch einge⸗ laden werden. Tagesordnung: 1. Geschäftsbericht pro 1922. 2. eI.gvct as und Entlastung pro
des § 2 der Satzung sowie der §88 2, 5 und 18 der Allgemeinen Versiche⸗ rungsbedingungen.
4. Vollmachtserteilung an den Auf⸗7 sichtsrat über event. vom Reichsauf⸗ sichtsamt geforderte Satzungs⸗ usw. Aenderungen.
5. Wahl von Aufsichtsratsmitgliedern.
8. Lenieh,be des Aufsichtsrat er itzende des Aufsichtsrats:
H. C. Blo0hm.
[4861]
Von der Deutschen Bank, hier, ist der
Antrag gestellt worden,
ℳ 44 000 000 neue Stammaktien der Schlesischen Textilwerke Methner & Frahne, Aktiengesellschaft zu Landeshut i. Schl., Nr. 44 001 bis
88 000 zu je ℳ 1000,
zum Börsenhandel an der bzesigen Börse
zuzulassen.
Berlin, den 10. April 1923. 1
Zulassungsstelle an der Börse zu Berlin.
Kopetzky.
[4862]
Von der Mitteldeutschen Creditbank,
hier, ist der Antrag gestellt worden,
ℳ 24 000 000 neue Stammaktien der Harkortsche Bergwerke und chemische Fabriken Aktien⸗Ge⸗ 88 llschaft in Gotha, Nr. 19 883 bis
9 882 zu je ℳ 1200 mit voller Divi⸗ hendengerhiloand für das Geschäfts⸗ jahr 1922 /23,
zum Börsenhandel an der hiesigen Börse
zuzulassen.
Berlin, den 10. April 1923.
Zulassungsstelle an der Börse zu Berlin.
Kopetzky’.
[4720] Bekanntmachung. Die Deutsche Bank, Filiale
und die Firma E. Calmann,
haben den Antrag gestellt,
ℳ 40 000 000 neue Stammiaktien (Stück 40 000 über je ℳ 1000, Emission VI, Nr. 40 001 bis 80 000) der Harburger Gummi⸗ waren⸗ Fabrit, Phvenig“, Aktien⸗ gesellschaft in Harburg a. d. Elbe,
zum Börsenhandel und 65 an der
hiesigen Börse zuzulassen.
Hamburg, den 5. April 1923.
Die Zulassungsstelle an der Börse 3zu Hamburg.
E. C. Hamberg, Vorsitzender.
[4860] Nachtrag zur Tagesordnung für die “ der Kranken⸗ und terbekasse des Handlungsgehilfen⸗Vereins . “ gegründet 1774, am 21. April
9aa des Vorstands: Aenderung von din Ziffer 3 und 4 und § 16 b iffer 6 und 8 der Satzung.
[2578]
Die ea vere eg Gesellschaft m. b. H., Hamburg 5, Kirchenallee 43/45, ist aufgelöst. Die Gläubiger werden aufgefordert, sich bei ihr zu melden.
Der E“ F. W. Ritter.
[3293]
Als Liquidator 8 Export⸗ und Import⸗ Gesellschaft mit beschränkter Haftung Gadol & Benaron zu Berlin fordere ich hierdurch gemäß § 65 Abs. II Ges. vom 20. 4. 1892 und 20. 5. 1898 die Gläubiger auf, sich bei mir zu melden. Die Gesell⸗ schaft ist am 3. Mai 1922 auf Antrag der Gesellschafter aufgelöst.
Berlin, den 6. April 1923.
Export⸗ u. Import⸗G. m. b. H. Gadol & Benaron. Liquidator: Dr. Haim Navon.
mburg,
899]
Die Gesellschafterversammlung vom
März cr. hat die Auflösung der Gesellschaft beschlossen.
Gläubiger der Gesellschaft werden hiermit aufgefordert, sich bei dieser wegen Befriedigung ibrer Ansprüche zu melden.
Breslau, Frankfurter Straße 102, den 29. März 1923.“
Schlesische Viehzentrale, G. m. b. Liqu. Die Liqnidatoren:
3. B2elußfassung über die Aenderung 1
amburg,
Bundt. Gerike.
Der Verlag der 21ee bes Reichsverbandes des landwirtschaft⸗ lichen Maschinenhandels G. m. b. H.“ in Berlin ist aufgelöst. Die Gläubiger der Gesellschaft werden aufgefordert, sich bei ihr zu melden
Berlin, den 23. Februar 1923.
Der Liquidator des Verlages der Mitteilungen des Reichsverbandes des landwirtschaftlichen Maschinen⸗ handels G. m. b. H.: H. Neumann.
[4171]
Die Vereinigten Cottbuser Korn⸗ brennereien Gesellschaft mit be⸗ schränkter Haftung in Cottbus ist auf⸗ gelöst. Die Gläubiger werden auf⸗ gefordert, sich bei ihr zu melden.
Cottbus, den 2. März 1923.
Die Liquidatoren der Vereinigten
Cottbuser Kornbrennerereien
G. m. b. H. in Liquidation:
Kurt Schnitter. Ernst Krenkel.
(9]
Schobbenhaus⸗Gesellschaft mit be⸗ schränkter Haftung, Bezugsvereinigung westdeutscher Spiritus⸗ und Spirituofjen⸗ Fabrikanten in Düsseldorf, Charlotten⸗ straße 15.
Die Gesellschaft ist aufgelöst. Gläubiger werden aufgefordert, sich zu melden. Düsseldorf, den 22. März 1923.
Der Liquidator: W. Groth.
[3871]
Die Firma Altenburger Läufer⸗ K Fuß⸗ matten⸗ Weberei Gesellschaft mit be⸗ schränkter Haftung in Altenburg, Thür., ist durch Beschluß der Gesellschafter auf⸗ gelöst. Etwaige Gläubiger wollen sich melden.
Altenburg, den 26. Februar 1923.
Der Liquidator: Fritz Winkler.
[3869] Die En Gierahn & Robrahn, J b. H., Rostock, hat ihre Liqui⸗ R beschlossen. Die Gläubiger werden aufgefordert, ihre Forderungen einzureichen. 8
[356] 8
Die Gläubiger der ghma B. J. Holmes & Co., G. m. b. H., Haan, Rhld., in Liquidation, werden hierdurch “ ihre Forderungen bei dem Liquidator B. J. Holmes, Köln, Stein⸗ straße Nr. 7, einzureichen.
[4492] 1 Monopol G. m. b. H., Annoncenexp., a. M. Schloßstraße 61, die irma wird aufgelöst, evtl. Forderungen sind beim Liquidator, gleiche Adresse, an⸗
zumelden. [5] Bekanntmachung. ie Lötana, Fabrik chemisch⸗tech⸗ nischer Produkte Gesellschaft mit be⸗ schränkter Haftung, Magdeburg, ist aufgelöst. Die Gläubiger werden aufgefordert, sich bei ihr zu melden. Magdeburg, den 24. März 1923. Die Liquidatoren der Lötana, Fabrik chemisch⸗tech⸗ nischer Produkte Gesellschaft mit beschränkter Haftung: Alfred Kaufer. Carl S enk.
[3872]
Die Germania Brnueres, Gesellschaft mit beschränkter Haftung in Hannover ist aufgelöst und der Unterzeichnete zum Liqui⸗ dator ernannt. Etwaige Gläubiger werden hiermit aufgefordert, ihre Forderungen an⸗ Se
Hannover, den 6. April 1923.
Direktor Eugen Strunz, Liquidator.
[4865] Sen⸗ Bostelmann & Knothe in Liquidation. Die Liquidation unserer offenen Handels⸗ gesellschaft ist beendet. Hamburg, den 1. April. 1923. Julius Bostelmann, Liquidator.
aen eeneng- die ampfschi ells Mennig“ G. m. beeie Liquidation Die Gläubiger werden aufgefordert, ihre Forderungen anzumelden.
Rostock, den 10. April 1923.
Berthold zur Nedden, als Liquidator.
[4859] Die
—
ft „Clara ostock ist
Peapfschitfesesen gaft „Marie Glaeser“ G. m. b. H. in Rostock ist in Liquidation getreten. Die Gläubiger werden aufgefordert, ihre Forderungen an⸗ zumelden. Rostock, den 10. April 1923. Berthold zur Nedden, als Liquidator.
[88767]
Die Firma „Agra“ Eelhchaft ge ur Förderung landwirtschaftlicher rufs⸗ und Handels⸗Interessen durch
fachmännische Beratung, Vermitt⸗
lung und Abschluß von Geschäften aller Art mit beschränkter Haftung, Frankfurt a. M., ist aufgelöst. Die, Gläubiger der Gesellschaft werden auf⸗
fordert, sich bei ihr zu melden. Frank⸗ urt a. M., 11.11.1922. Rudolf Sack.
[4864]
Beendorf, den 9.
Oberlandeegericht. 8
Gewerrschaft Bartensleben, Beendorf. t . In unserer Bekanntmachung, dene esena; unserer Anleihe vom Jahre 1911,
5 % e eschreihungern on
% Teilschuldverschreibungen.
1 vesc sch vcian
Gewerkschaft Bartensleben.
ern
in Sonstige Passiva ...
Eventuelle Verbindlichkeiten aus wei uelle Ver ei 8
Noten anderer Banken
vom
Met meeesiben
eta stand (d
ℳ 28 559
Bestand an: Reichs⸗ 89 8.e1.en. - 8 3 oten eene- ank 2 A. . anten ombardforderungen Effekten .. 8 sonstigen Aktiven.
Passiva.
Das 1 11“
Der Reservefonds .
Der Betrag der umlaufenden
veefsee nnach ie sonstigen tägli älli Blegsage kesten . gr
Die an eine nmicangefrif Z Verbind 5
Die sonstigen Passiven. .
2. April 192
im Inlande zahlbaren Wechseln
München, den 10. April 1928 Bayerische Notenbank. Die engeeeen
[5196] Uebersicht
der
zu Dresden am 7. April 1923.
Aktiva. ℳ Kursfähiges deutsches Geid 19 849 Reichs⸗ u. Darlehnskassen⸗ scheine 1 399 Noten anderer deutscher Banken. Wechselbestände und dis⸗ kontierte Schatzanwei⸗ sungen .2 225 567 Lombardbestände... Effektenbestände Debitoren und Aktiva
sonstige
Reservefonds 8 Banknoten im Umlauf. Täglich fällige Verbind⸗ Kühkeiten. .. . An Kündigungsfrist gebun⸗ dene Verbindlichkeiten. Sonstige Pas siwak . Von im
worden ℳ 42 152 045,—.
[5275]
Notenbank
am 7. April 1923.
Baverischen Phrece
7 500 q 1ang
1270 1530, 30 1630 307 2291 Verbindlichkeiten aus weiterbegeben
Sächsischen Ban
588 367
3277 651 Cgh
960
5 797 329 777 89¹
2 119 428 90
Passiva Eingezahltes Aktienkepitcl 30 000 00h, 7 500 00” 628 429 1
3 105 061 097. 754 69]gFl⸗ 224 78306 Inlande zahlbaren, noch nü fälligen Wechseln sind weiter bach
Die Direktion.
Württembergischen
Aktiva. Metallbestand . . .. Reichs⸗ und Darlehens- 3
kassenscheine . . . Noten anderer Banken Wechselbestand .. Lom u,. Effekten. . Sonstige Aktiva. .
Passiva. Grundkapital... Reservefons.. Umlaufende Noten Täglich fällige
8 keiten .. An ündignmgefrist bundene Verbindl keiten. 8
begebenen, im Inlande zahlbaren ℳ 71 714 435,—.
[5276]
Stand der Vadischen A vom 7. April 1923. Aktiva.
7 920 oh
216 70
94 343 90 128791859 727 00] 725G
576 178 90
8 365 00
Metallbestand. Reichska esjenschäine. und Darlehenskassenscheine
Wechselbestand....
E“; Sonstige Aktiva . —
3 250 ℳ9
1,g
1 281 591 2 8 018 579 25
Lombardforderungen.. 3 300 1— . 488 035 678% -120585572
ℳ Passiva.
Grundkapital.. Reservefonds I.. II. IIII. eSe. onstige tägli ge Verbindlichkeiten An eine Kündigungsfrist ebundene Verbind⸗ ichkeiten Sonstige Passiva..
ie. 9.
21 653 419
6 287 819 60, .[14410 763 79
ℳ
Barseduche aus weiter
benen, im ide zahlbaren We 98 805 437 — n0
21 653 419
Wechst
9 000 og- 2 139 0 634 666 0h
. 1258390In
bünd Stahlwerke G. m.
Erste Zentrat— Handelsregister⸗ Zeilage
rerhnens
½ Inhalt dieser Beilage, in die Bekanntmachun Vereins⸗, 7. Genossenschafts⸗, 8 Eiervahne enthalten sind, erscheint nebst der Warenzeichenbeilag
rechts der
. Zeichen⸗, 9. Musterregister,
L2 Vankanswese 2— Deutschen Reichsanzeiger und Preußischen Staatsanzeiger
Berlin. Donnerstag, den 12. April 88
eeeres
gen über 1. Eintragung ꝛc. von Patentanwälten, 2. Patente, 3. Gebrauchsmuster, 10. der Urheberrechtseintragsrolle sowie 11. über Konkurse und 12. die Tarif⸗ e in einem besonderen Blatt unter dem Titel
4. aus dem Handels⸗, 5. Güter⸗ und 111X1X“
Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Neich.
Das Zentral⸗ e Selbstabholer 29. * 32, bezogen werden.
andelsregister für das Deutsche Reich kann durch alle Peftan zalren. in Berli rch die Geschäftsstelle des Reichs⸗ und Staatsanzeigers, SW. 8
Das „Wilhelm⸗
Raum einer 5 gespaltenen Einheitszeile 1400 ℳ.
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—
Vom Zencrar⸗Handelsregister für das Deutsche Reich werden heute die Nru. 85 A, 85 B, 8 85 C und 850 ausgegeben.
—
—r
☛ Alle zur Veröffentlichung im Reichs⸗ und Staatsanzeiger bezw. im Zentral⸗Handelsregister bestimmten Druckaufträge müssen künftig völlig druckreif eingereicht werden; es mußz aus den Manuskripten selbst auch ersichtlich sein, welche Worte durch Sperr bruck oder Fettdruck hervorgehoben werden sollen. — Schriftleitung und Geschäftsstelle lehnen jede Verantwortung für die auf Verschulden der Auftraggeber beruhenden Unrichtigkeiten oder Unvollständigkeiten
des Manuskripts ab. 2
2) Patente.
(Die Ziffern links bezeichnen die Krass⸗ 4.
die Schluß htffersa.. dem Komma die
ruppe.)
a) Anmeldungen. Für die angegebenen Gegenstände haben V die Nachgenannten an dem bezeichneten Kage die Er. eines Patents nach⸗ sesucht. Der Gegenstand der Anmeldung b einstweilen gegen unbefugte Benutzung 19 P. 40 294. Heinrich
Preger. N se4 Friedenau, Varziner Str. 12. Ver⸗ ahren zur Trennung und Gewinnung von Erdöl aus Helsandeg, Bitumen aus Oel⸗ kride, Oelschiefer, Kohlen usw. 13, 7. 20. la, 30. 1532. Heinrich Preller, Berlin⸗ Frie denau, Varziner Str. 12. Ver⸗ ahren zur Trennung und Gewinnung von Erdöl aus Oelsanden, Bitumen aus Oel⸗ ktreide, Oel 88 jefer, Kohlen due Anm. 2
294. 23. 2
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„20. G. 58 082. 3S-. 2g.onwalb,]¹ ichin a. M., Gabelsbergerstr. 20. 109 altungbür te. 13. 12. 22.
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Zus. z. und Rahmen für Filterpressen und andere
’ er, .
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Gas⸗
rennstoffe.
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u1u“ 10. 1. 21. Schweden
12 22. 8 K. 83 189. Kirchhoff & Co., “ Flertrischer Gasreiniger. 2.9. 22. 2d, 1. Farbwerke vorm.
Meister Ldns & Vrin Far Herst. Füre ühlung
Verfahren zur ununterbrochenen und damit verbundenen Reinigung von heißen, it schlammhaltigen Fluͤssigkeiten.
12 d, 1. S. 59 651. n Shar les S hiladelp 48, St. A.; Fr. Meffert u.
L Sell, Pat. Anwälbe Berlin SW. 68. Verföhren zur Aufhebung von Wasser⸗
in⸗ Emulsionen. 3. 5. 22.
128, 5. W. 59 732. Dipl.⸗Ing. Karl Wirth, Berlin⸗Wilmersdorf, heimer Str. 8. Verfahren zur Her und hitzbeständiger
ohann eides⸗ tellung latten
pparaturen ans Faserstoffen und Phenol⸗ Formald 8 . 26. 10. 2
12, 221 F. 48 023. Frank Christian Walney, Burrow⸗ in . G ertr.: S Anwälte Wä, oes 1 g 8— e, Dr. o. 2 Weil, M. drth Frankfurt a. M., u. Dipl. Ing. Koehnhorn u.
. Fng. E. vüne M.ne SW. 11. Vor⸗
Fs eäne zum Reinigen von Seberfugen.
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12e, 3. D. 41 593. Fritz Düker, Mül⸗ heim, Ru Uhr hroich; Bülowstr. 18, u. einrich C ausin ochum, Albertstr. 27. Feflußtegler⸗ Faf⸗ z. Pat. 350 627.
8 E. 27 919. 1“ Akt.⸗Ges., vorm. Schuckert & Co., Franz Pebis⸗ Landgrabenstr. 94, u. Dr. Hermann bäsgg Feldgasse 50, Nuürnberz. Elektro⸗ e Helgs u. z. Pat. 349 538. 3.4.22. 77 309. American Smelting 5 8 hi.i21,3 Compggy, New BYork; Vertr.: Dipl.⸗ 1 njamin u. Dipl.⸗Ing. F. Pat.⸗Anwälte, 5. SW. 11. Verfahren zur Be⸗ ö“ metallurgischer Gase. 10. 3. 22. 87 319. Charles Harnist, 13. Ver⸗ fahren zur Gewinnung von schwefliger Säure durch Reduktion von Erdalkali⸗ sulfaten. 7. 88 21. 12i, 25. J. 23 096. Bernhard Jaeckel, Schweinfurt. Verfahren zur FEeaeg h.; G äure. 10. 10. 22. 3. Farbwerke vorm. Meister 8 . 3½ Irün gar Höchst a. M. Verfahren zur Herstellung 81 hoch⸗ Kohle; Zus. z. Pat. 371 69
121, 5. K. 81 624. Kali⸗Forschungs⸗ Anstalt, G. m. b. H., Leopoldshall⸗Staß⸗ furt. Verfahren zur Herstellung von Thenardit. 10. 4. 22.
12n, 6. C. 29 317. Camille Clerc, Paris, u Nihoul, Ville⸗ neuve⸗ Le⸗Roi, Frankr; Vertr.: Dipl. Ing. Cl. Elemente, Pat. Anw., Berlin 61. Ver⸗ fahren zur Gewinnung von reinem Zink⸗ scfcd. 5. 7. 20. Frankreich 20. 5. 19. 12b, 6. V. 16 838. Antoine Regnouf de Vains, Miribel, Frankr.; Vertr.: Dr. G. Winterfeld, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 61. Verfahren zur Reinigung mit Chlor behandelter Ligno⸗ oder Pekto⸗ zellulose mit Alkalilösungen. 6. 9. 21. 12 , 1. L. 45 433. Dr. Siegfried Loewe, Dorpat, Estland: Vertr.: Dr. Eduard Fertig, everküsen b. Köln a. Rh. Ver⸗ hees zur Darstellung von Abkömmlingen des Chinolins.
12 p, 14. K. 82 619. Knoll & Co. Chemische Fabrik, Ludwigshafen a. Rh. zur Darstellung von Keto⸗ C“ der 1“ Zus. z. Pat.
ssalieylsäure.
13c
Kondensationsprodukten.
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1. Stempelmaschinen u. dgl. 16
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21a, 49. M. 75 719. Walter May, Godesberg a. Rh. Gespprächszahler für Fernvsscher 10. 11. 21 Lla, 65. B. 97 921 Western Electric Company, Limited, London; Vertr.: Ernst Dill Dilan. Stemensf adt listts Deeli 88 cha ehce s ür selbsttätige oder ee ätig fem eS mit Leitungswählern inzelleitungen und
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2la, 67. F. 51 046. Henry Joseph arren 8,8 Fel.; “ 89 ece Karst sten u. Dr. C. at. W. ase Berlin SW 11. “ 8 Albsttätiger, Sender Mür drahtlose Tele⸗
Großbritann ien m Lg8 68. G. 47 531. Fesellscha 88 für drahtlose Telegvaphe m m. e Anordnung 1“ elektrischer bingungen. 17. 12. 21a, 68. G. 52 001. dergesr 82 drahtlose Telegeehie m b. H., Berlin. Einrichtung un Schaltung von Vakuum⸗ röhren zur 20eicnc von
5Bla9 Société Fran⸗ Fdi Fleka tane. aris; Vertr.: Ossowski, Pat.⸗Anw., Berlin W. 9. Pehlben zur Unterdrückung des 2 atmosphärischer Störungen beim ang in der Tele⸗ 10. 2. 22. Frankreich 11.10.21. M. 76 572. Metallbank und Metollurgische Gesellschaft Akt.⸗Ges., vankfüurt a. M. Verfahren zur teigerung der elektrischen Leitfähigkeit von Legierungen. 27. 1. 22. 21c, 13. A 36 971. Allgemeine Elek⸗ tricitäts ⸗Gesellschaft Berlin. Hänge⸗ isolator mit einem in eine kezelfsrmsge
obere Erweiterung fassenden mehrteiligen 2 Lahmann, Segeberg i.
Haltemittel; Zus. 3 Pat. 342 980. 17.1.22. 21c, 13. S G 575. Siemens⸗Schuckert⸗ werke G. m. b. H., Siemensstadt b. Ber⸗ lin. Ein richtung zum Befestigen des Bolzens bei öee Zus. z. Anm.
S. 57 031. 8 Zle, 16. 8.8 512 458. Fritz Seufert, München, Christofstr. Befestigungs⸗ vorrichtung für Löcüanaedthe an Iso⸗ latoren. 21ec, 17 K. 81 289. Kahl, Drie⸗
l mit Rohr⸗ schelle. 3.
21c, 20 169 39 2c. Allgemeine Elektri⸗ citäts⸗ Gesellsche aft, Berlin. Verfahren zum Befestigen feinadriger Kupferlitzen an ee oder massiven Metallteilen.
927 12.
21c, 1 S. 59 170. Siemens⸗Schuckert⸗
werke G. m. b. H., Siemensstadt b. Ber⸗ Leitungsseile,
Vereinigte 4
18. Stromdurchlässigkeit und der
☛ Befristete Anzeigen müssen drei Tage vor dem Einrückungstermin bei der Geschäftsstelle eingegangen sein. ☚
insbesondere solche aus Aluminium oder ähnlichen Metallen. 11. 3. 22.
2c, E. 26 254. „Elektronoris“ G. m. b. H., Nürnberg. Stecker mit aus⸗ wechselbaren Teilen 14 2. 21.
Z-c, .53 486. Ferdinand Riedl, Rheinsberg, Mark. Kabelwagen mit Kebeltrommel. 14. 7. 21
lc, 22. R. 53 664. Ferdinand Riedl, Rheinsberg, Mark. Kabelwagen mit 8-öahn e⸗ Zus. 3. Anm. R. 53 486.
2Ic, 25 F. 48 769. Rudolf Freistadt, Alter Heerweg 28, u. Karl Dahm, Luisenstr. 1, Bonn. Fog.e. Abzweig⸗ voe für sich kreuzende Leitungen. 9. 3.21. 21ec, 28. V. 17 371. Erwin Voßwinkel,
Remscheid, Honsberger Str. 3. Hebel⸗
schalter 2e1gss r Ein⸗ uUnd Aus⸗ altung. 22.
Pee 29. 28 2s. Gebr. Jaeger, Schalksmühle i. Westf. Elektrischer Dreh⸗ Eislger mit in eine säulenförmige mittlere des Sockels eingebetteten Kon⸗ takten; Zus. z. Anm. J. 21821. 29. 4. 22. 21c, 53 B. 106 613. Georg Bloch, Dresden, Falkenstr. 12/14. Vorrichtung zum selbsttätigen Ein⸗ und Ausschalten llektromotorisch angetriebener Pumpen; Zus. z. Anm. B. 104 563. 28. 9. 22 21d, 16 B. 100 763. Bergmann⸗ Elek⸗ tricitäts⸗Werke, Akt. Ges., Berlin. Aus einem mittleren Hohlkörper mit ange⸗ setzten Wellenenden bestehender um⸗ laufender ö für schnelllaufende elektrische schinen. 21. 7. 21.
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Berlin⸗Reinickendorf, h Meßinstrument. 16. 8. 2. 21e, 11. S. 57 662. Schuckert⸗ werke G. m. b. H., Siemensstadt b. Ber⸗ lin. Schreibwerk, das die einzelnen Aus⸗ schläge eines von einem Elektrizitäts⸗ zähler angetriebenen, durch eine Uhr feiodisch vom Zähler abgekuppelten aximumzählers aufzeichnet nach 363 911; Zus. z. Pat. 363 911. 24. 9. 21. 21f, 35. H. 42 480. Patent⸗ Treuhand⸗ u für elektrische Glühlampen H., Berlin. Schraubenförmiger 1““ für elektrische Glüh⸗ lampen. 13. 7. 21. 21g, 11. P. 40 031. Julius Pintsch Akt.⸗ Ges., Berlin. Anordnung zur Reglung der kritischen
Hntlaeeh wentneg elektrischer Ent⸗ ladungsröhren mit Ebdelgasfüllung und seüPständiger Entladung. 15. 6. 20.
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