1923 / 85 p. 10 (Deutscher Reichsanzeiger, Thu, 12 Apr 1923 18:00:01 GMT) scan diff

pordentlichen

vperzeichnis spätestens drei Werktage

15280] Die für das Geschäftsjahr 1921/22 findet am Montag, den 30. April 1923, Vormittags 11 Ubr, in Neuenahr, Sitzungssaal des

Rathauses, statt.

Die Herren Aktionäre, die an der Ver⸗ sammlung teilnehmen wollen, mögen ihre ktien bis zum 28. April 1923 bei der

Direction der Disconto⸗Gesellschaft. 898

Ruhr. oder bei der Gesellschaftskasse in

Neuenahr hinterlegen.

Tagesordnung:

1. Vorlage der Bilanz und der Gewinn⸗ und Verlustrechnung für das Geschäfts⸗ jahr 1921/22.

2. Beschlußfassung über die Verwendung des Reingewinns.

3. Entlastung des Vorstands und Auf⸗ sichtsrats.

Brühl, den 9. April 1923.

Gas⸗ und Elektrizitätswerke Neuenahr A⸗G. Der Vorstand.

[5241]

Ban & Sparverein A. G. zu Frankfurt a. Main.

Die 52. ordentliche Generalver⸗ sammlung findet statt in dem Geschäfts⸗ lokal des Herrn Dr. jur. Rudolf Geiger, Hochstraße 17, den 8. Mai d. J., Nach⸗ mittags 5 Uhr.

Tagesordnung:

.Geschäftsbericht des Vorstands.

Prüfungsbericht des Aufsichtsrats. . Feststellung der Bilanz, Gewinn⸗ und Verlustrechnung Entlastung des Vor⸗ mands und des Aufsichtsrats.

„Beschlußfassung über die Verwendung

des Reingewinns.

. Wahl neuer Vorstandsmitglieder.

6. Neuwahl des Aufsichtsrats und der

Ersatzmänner. Der Jahresbericht des Vorstands, die Bilanz nebst Gewinn⸗ und Verlustrechnung sowie Prüfungsbericht des Aufsichtsrats liegen von heute an

in unserem Geschäftslokal, am Salzhaus

Nr. 3 I. Stock. 8

bei der Gebr. Wolff zur Einsicht der Aktionäre ausf.

Die Aktionäre können daselbst Vor⸗ mittags von 10—1. Uhr ihre Eintritts⸗ karten zur Generalversammlung gegen Vorzeigung ihrer Aktien in Empfang nehmen.

Frankfurt a. M., den 7. April 1923. Der Vorstand des 1 & Sparvereins A. G.

d. Cronberger, Vorsitzender. W. Harth, Schriftführer.

1’“ 8

[5134] Reichelt⸗Metallschrauben⸗ Aktiengefellschaft.

Die Aktionäre werden zu der am 4. Mai ds. Js., Mittags 12 Uhr, in 8 den Geschäftsräumen der Deutschen Bank, Berlin, Mauerstr. 39, stattfindenden Generalversammlung hierdurch eingeladen.

Aktionäre, welche ihr Stimmrecht nach Maßgabe des Satzes 23 der Satzungen ausüben wollen, müssen ihre Aktien oder die darüber lautenden Hinterlegungsscheine der Reichsbank mit einem doppelten, der Zahlenreihe nach geordneten Nummern⸗

vor dem Termin der General⸗ v versammlung . in Berlin: bei der Deutschen Bank, bei der Commerz⸗ und Frioat. Bauk Aktiengesellschaft, in Hannover: . bei der Hannoverschen Bank Filiale der Deutschen Bank, bei der Commerz⸗ und Privat⸗Bank Alktiengesellschaft Filiale Han⸗ nover, in Finsterwalde: bei dem Vorstand der Gesellschaft, wäbhrend der bei jeder Stelle üblichen Ge⸗ chäftsstunden hinterlegen und bis nach der Generalversammlung daselbst belassen. Der Geschäftsbericht für das Jahr 1922 mit Jahresabschluß und Gewinn⸗ und Ver⸗ ustrechnung kann in dem Geschäftslokal der Gesellschaft eingesehen werden. Tagesordnung: 1. Vorlegung des mit den Bemerkungen des Aufsichtsrats versehenen Berichts des Vorstands über das Geschäftsjahr

8 E1“ 8 *

1922 sowie der Bilanz und der Ge⸗

winn⸗ und Verlustrechnung vom 31. Dezember 1922. 2. Beschlußfassung über die Vorlagen und über Verwendung des Reingewinns, 3. Entlastung des Vorstands und des 1 Aufsichtsrat, ahlen zum Aufsichtsra 5. Wahl von Revisoren, Aenderung und Ergänzung des Satzes 23 der e Penta 8 Am dritten“ statt 218 erktage; Einfügung „inner⸗ halb der Hinterleungsfrist⸗ zooischen ben und „die anderweite“; Strei⸗ chung der Worte „und wenn die Einberufung nicht von diesem oder dem Aufsichtsrat erfolgt ist, demnächst der Generalversammlung⸗ ; Einfügung tr einer Bestimmung über den Nachweis der Aktienhinterlegung bei einem Notar; Einfügung einer Bestimmung über Legitimierung der Aktionäre, so⸗ Hangf Aktienurkunden nicht ausgegeben

nd. f. Beratung und Beschlußfassung über Versicherungsfragen. Finsterwalde, den 11. April 1923. ieish * ner. n

8

Landgericht zugelassenen Rechtsanwälte ge⸗

genossenschaften.

[4758] Bilanz am 31. Dezember 1922.

256 280 31 521 5 355 40 000 92 150 BIRIIIö“

977 380

Passiva. Bankkonto

Geschäftsanteile. Kreditoren.. Reserven ...

Aktiva. Kassenbestad Postscheckkontmo.. Inventarkonto Mobilienkonto Ausstehende Geschäftsanteile Verlust

272

818 2 SE

145 360 606 750

78 211 147 059

977 380

Mitgliederzahl am Schlusse des Ge⸗ schäftsjahres 421. Am Schlusse des Ge⸗ schäftsjahres hatten sämtliche Mitglieder für 606 750 Haftsumme aufzukommen.

Königsberg, Pr., den 22. März 1923. Zentral⸗Bezugs⸗Genossenschaft von veredelten Torfprodukten u. anderen

Rohstoffen e. G. m. b. H. eseer. Pr. Husung. Kalkstein.

8- Bekanntmachung.

Durch Generalversammlungsbeschluß vom 3. und 17. März 1923 ist die Ge⸗ nossenschaft in Liquidation getreten. Et⸗ waige Forderungen sind sofort geltend zu machen.

Königsberg, Pr., den 22. März 1923, zurzeit Luisenallee 96. Zentral⸗Bezugs⸗Genossenschaft von ver⸗ edelten Torfprodukten u anderen Rohstoffen

e. G. m. b. H. Königsberg, Pr. Der Liquidator: P. Fr. Kalkstein.

S11SII

7) Niederlassung ꝛc. von Rechtsanwälten.

[5195]

Der Rechtsanwalt und Notar Justizrat Hugo Plonski in Berlin C. 54, Alte chönhauser Straße 32, ist am 5. d. M. in die Liste der bei dem Amtsgericht Berlin⸗Mitte zugelassenen Rechtsanwälte eingetragen worden.

Berlin, am 5. April 1923. Der e-a-ena 1283ah .

[4770]

In die Anwalksliste des Oberlandes⸗ gerichts Dresden ist heute der Rechts⸗ anwalt Dr. Sigismund Robert Reichel II. in Dresden eingetragen worden. Dresden, den 9. April 1923. Der Präsident des Sächs. Oberlandesgerichts.

[4719]

Der Ger.⸗Ass. a DH. August Paul ist

am 31. März 19235 in die Liste der beim

hiesigen Amtsgericht zugelassenen Rechts⸗

anwaͤlte unter Nr. 3 eingetragen worden

und hat seinen Wohnsitz hier genommen. Amtsgericht Reichenbach O. BL.

[527331 Der Rechtsanwalt Thöns ist in der Liste der bei dem hiesigen Amtsgericht zu⸗ gelassenen Rechtsanwälte heute gelöscht. Altdamm, den 11. April 1923. 2

[5187]

Der Rechtsanwalt Dr. Georg Fröhlich ist beute auf seinen Antrag in der Liste der beim Oberlandesgericht zugelassenen Rechtsanwälte gelöscht worden.

Breslau, den 7. April 1923.

Der Oberlandesgerichtspräsident.

22 [5185] Rechtsanwalt Dr. Karl Siebert in Cassel ist in der Liste der bei dem Land⸗ ECassel zugelassenen Rechtsanwälte eeute gelöscht worden. . Ca el, den 7. April 1923. Landgericht.

4768]

In der Liste der bei dem Landgericht Darmstadt. zugelassenen Rechtsanwälte wurde gelöscht: Rechtsanwalt B. Bend⸗ heim zu Darmstadt.

Darmstadt, den 31. März 1923.

Der Präsident Hess. Landgerichts.

[5274] Der Rechtsanwalt Dr. Viktor Beyer ist heute in der Liste der bei dem hiesigen

löscht worden. Landgericht Düsseldorf, den 6. 4. 1923

[4769]. Rechtsanwalt Dr. Ludwig Jung in Gießen ist verstorben. Löschung des Ein⸗ ags in der b ist erfolgt. jiesten, 6. April 1923. Der Landgerichtspräsident.

[5186]

In der Liste der bei dem acan Ober⸗ landesgericht zugelassenen Rechtsanwälte ist der Rechtsanwalt Ferdinand 88 mann in Hamm (Westf.) am 5. April d. J gelöscht worden,

Hamm, den 5. April 1923.

Foschinai vUri t. nöefser.

muß es nicht heißen

4767]

Der Rechtsanwalt beybrich ist in der

Liste der beim Amtsgericht Sandau zu⸗

gelassenen Rechtsanwälte gelöscht worden. Amtsgericht Sandau, 9. April 1923.

10) Verschiedene Bekanntmachungen.

[4863] ordentliche Generalversammlung der Vieh⸗Versicherungs⸗Gesellschaft a. G. zu Plau i. M. findet am Sonnabend, den 28. April 1923, Nachmittags 3 Uhr, im Büro der Gesellschaft zu Plau statt, zu welcher die Mitglieder hierdurch einge⸗ laden werden. Tagesordnung: 1. Geschäftsbericht pro 1922. 2. eI.gvct as und Entlastung pro

des § 2 der Satzung sowie der §88 2, 5 und 18 der Allgemeinen Versiche⸗ rungsbedingungen.

4. Vollmachtserteilung an den Auf⸗7 sichtsrat über event. vom Reichsauf⸗ sichtsamt geforderte Satzungs⸗ usw. Aenderungen.

5. Wahl von Aufsichtsratsmitgliedern.

8. Lenieh,be des Aufsichtsrat er itzende des Aufsichtsrats:

H. C. Blo0hm.

[4861]

Von der Deutschen Bank, hier, ist der

Antrag gestellt worden,

44 000 000 neue Stammaktien der Schlesischen Textilwerke Methner & Frahne, Aktiengesellschaft zu Landeshut i. Schl., Nr. 44 001 bis

88 000 zu je 1000,

zum Börsenhandel an der bzesigen Börse

zuzulassen.

Berlin, den 10. April 1923. 1

Zulassungsstelle an der Börse zu Berlin.

Kopetzky.

[4862]

Von der Mitteldeutschen Creditbank,

hier, ist der Antrag gestellt worden,

24 000 000 neue Stammaktien der Harkortsche Bergwerke und chemische Fabriken Aktien⸗Ge⸗ 88 llschaft in Gotha, Nr. 19 883 bis

9 882 zu je 1200 mit voller Divi⸗ hendengerhiloand für das Geschäfts⸗ jahr 1922 /23,

zum Börsenhandel an der hiesigen Börse

zuzulassen.

Berlin, den 10. April 1923.

Zulassungsstelle an der Börse zu Berlin.

Kopetzky’.

[4720] Bekanntmachung. Die Deutsche Bank, Filiale

und die Firma E. Calmann,

haben den Antrag gestellt,

40 000 000 neue Stammiaktien (Stück 40 000 über je 1000, Emission VI, Nr. 40 001 bis 80 000) der Harburger Gummi⸗ waren⸗ Fabrit, Phvenig“, Aktien⸗ gesellschaft in Harburg a. d. Elbe,

zum Börsenhandel und 65 an der

hiesigen Börse zuzulassen.

Hamburg, den 5. April 1923.

Die Zulassungsstelle an der Börse 3zu Hamburg.

E. C. Hamberg, Vorsitzender.

[4860] Nachtrag zur Tagesordnung für die der Kranken⸗ und terbekasse des Handlungsgehilfen⸗Vereins . gegründet 1774, am 21. April

9aa des Vorstands: Aenderung von din Ziffer 3 und 4 und § 16 b iffer 6 und 8 der Satzung.

[2578]

Die ea vere eg Gesellschaft m. b. H., Hamburg 5, Kirchenallee 43/45, ist aufgelöst. Die Gläubiger werden aufgefordert, sich bei ihr zu melden.

Der E“ F. W. Ritter.

[3293]

Als Liquidator 8 Export⸗ und Import⸗ Gesellschaft mit beschränkter Haftung Gadol & Benaron zu Berlin fordere ich hierdurch gemäß § 65 Abs. II Ges. vom 20. 4. 1892 und 20. 5. 1898 die Gläubiger auf, sich bei mir zu melden. Die Gesell⸗ schaft ist am 3. Mai 1922 auf Antrag der Gesellschafter aufgelöst.

Berlin, den 6. April 1923.

Export⸗ u. Import⸗G. m. b. H. Gadol & Benaron. Liquidator: Dr. Haim Navon.

mburg,

899]

Die Gesellschafterversammlung vom

März cr. hat die Auflösung der Gesellschaft beschlossen.

Gläubiger der Gesellschaft werden hiermit aufgefordert, sich bei dieser wegen Befriedigung ibrer Ansprüche zu melden.

Breslau, Frankfurter Straße 102, den 29. März 1923.“

Schlesische Viehzentrale, G. m. b. Liqu. Die Liqnidatoren:

3. B2elußfassung über die Aenderung 1

amburg,

Bundt. Gerike.

Der Verlag der 21ee bes Reichsverbandes des landwirtschaft⸗ lichen Maschinenhandels G. m. b. H.“ in Berlin ist aufgelöst. Die Gläubiger der Gesellschaft werden aufgefordert, sich bei ihr zu melden

Berlin, den 23. Februar 1923.

Der Liquidator des Verlages der Mitteilungen des Reichsverbandes des landwirtschaftlichen Maschinen⸗ handels G. m. b. H.: H. Neumann.

[4171]

Die Vereinigten Cottbuser Korn⸗ brennereien Gesellschaft mit be⸗ schränkter Haftung in Cottbus ist auf⸗ gelöst. Die Gläubiger werden auf⸗ gefordert, sich bei ihr zu melden.

Cottbus, den 2. März 1923.

Die Liquidatoren der Vereinigten

Cottbuser Kornbrennerereien

G. m. b. H. in Liquidation:

Kurt Schnitter. Ernst Krenkel.

(9]

Schobbenhaus⸗Gesellschaft mit be⸗ schränkter Haftung, Bezugsvereinigung westdeutscher Spiritus⸗ und Spirituofjen⸗ Fabrikanten in Düsseldorf, Charlotten⸗ straße 15.

Die Gesellschaft ist aufgelöst. Gläubiger werden aufgefordert, sich zu melden. Düsseldorf, den 22. März 1923.

Der Liquidator: W. Groth.

[3871]

Die Firma Altenburger Läufer⸗ K Fuß⸗ matten⸗ Weberei Gesellschaft mit be⸗ schränkter Haftung in Altenburg, Thür., ist durch Beschluß der Gesellschafter auf⸗ gelöst. Etwaige Gläubiger wollen sich melden.

Altenburg, den 26. Februar 1923.

Der Liquidator: Fritz Winkler.

[3869] Die En Gierahn & Robrahn, J b. H., Rostock, hat ihre Liqui⸗ R beschlossen. Die Gläubiger werden aufgefordert, ihre Forderungen einzureichen. 8

[356] 8

Die Gläubiger der ghma B. J. Holmes & Co., G. m. b. H., Haan, Rhld., in Liquidation, werden hierdurch ihre Forderungen bei dem Liquidator B. J. Holmes, Köln, Stein⸗ straße Nr. 7, einzureichen.

[4492] 1 Monopol G. m. b. H., Annoncenexp., a. M. Schloßstraße 61, die irma wird aufgelöst, evtl. Forderungen sind beim Liquidator, gleiche Adresse, an⸗

zumelden. [5] Bekanntmachung. ie Lötana, Fabrik chemisch⸗tech⸗ nischer Produkte Gesellschaft mit be⸗ schränkter Haftung, Magdeburg, ist aufgelöst. Die Gläubiger werden aufgefordert, sich bei ihr zu melden. Magdeburg, den 24. März 1923. Die Liquidatoren der Lötana, Fabrik chemisch⸗tech⸗ nischer Produkte Gesellschaft mit beschränkter Haftung: Alfred Kaufer. Carl S enk.

[3872]

Die Germania Brnueres, Gesellschaft mit beschränkter Haftung in Hannover ist aufgelöst und der Unterzeichnete zum Liqui⸗ dator ernannt. Etwaige Gläubiger werden hiermit aufgefordert, ihre Forderungen an⸗ Se

Hannover, den 6. April 1923.

Direktor Eugen Strunz, Liquidator.

[4865] Sen⸗ Bostelmann & Knothe in Liquidation. Die Liquidation unserer offenen Handels⸗ gesellschaft ist beendet. Hamburg, den 1. April. 1923. Julius Bostelmann, Liquidator.

aen eeneng- die ampfschi ells Mennig“ G. m. beeie Liquidation Die Gläubiger werden aufgefordert, ihre Forderungen anzumelden.

Rostock, den 10. April 1923.

Berthold zur Nedden, als Liquidator.

[4859] Die

ft „Clara ostock ist

Peapfschitfesesen gaft „Marie Glaeser“ G. m. b. H. in Rostock ist in Liquidation getreten. Die Gläubiger werden aufgefordert, ihre Forderungen an⸗ zumelden. Rostock, den 10. April 1923. Berthold zur Nedden, als Liquidator.

[88767]

Die Firma „Agra“ Eelhchaft ge ur Förderung landwirtschaftlicher rufs⸗ und Handels⸗Interessen durch

fachmännische Beratung, Vermitt⸗

lung und Abschluß von Geschäften aller Art mit beschränkter Haftung, Frankfurt a. M., ist aufgelöst. Die, Gläubiger der Gesellschaft werden auf⸗

fordert, sich bei ihr zu melden. Frank⸗ urt a. M., 11.11.1922. Rudolf Sack.

[4864]

Beendorf, den 9.

Oberlandeegericht. 8

Gewerrschaft Bartensleben, Beendorf. t . In unserer Bekanntmachung, dene esena; unserer Anleihe vom Jahre 1911,

5 % e eschreihungern on

% Teilschuldverschreibungen.

1 vesc sch vcian

Gewerkschaft Bartensleben.

ern

in Sonstige Passiva ...

Eventuelle Verbindlichkeiten aus wei uelle Ver ei 8

Noten anderer Banken

vom

Met meeesiben

eta stand (d

28 559

Bestand an: Reichs⸗ 89 8.e1.en. - 8 3 oten eene- ank 2 A. . anten ombardforderungen Effekten .. 8 sonstigen Aktiven.

Passiva.

Das 1 11“

Der Reservefonds .

Der Betrag der umlaufenden

veefsee nnach ie sonstigen tägli älli Blegsage kesten . gr

Die an eine nmicangefrif Z Verbind 5

Die sonstigen Passiven. .

2. April 192

im Inlande zahlbaren Wechseln

München, den 10. April 1928 Bayerische Notenbank. Die engeeeen

[5196] Uebersicht

der

zu Dresden am 7. April 1923.

Aktiva. Kursfähiges deutsches Geid 19 849 Reichs⸗ u. Darlehnskassen⸗ scheine 1 399 Noten anderer deutscher Banken. Wechselbestände und dis⸗ kontierte Schatzanwei⸗ sungen .2 225 567 Lombardbestände... Effektenbestände Debitoren und Aktiva

sonstige

Reservefonds 8 Banknoten im Umlauf. Täglich fällige Verbind⸗ Kühkeiten. .. . An Kündigungsfrist gebun⸗ dene Verbindlichkeiten. Sonstige Pas siwak . Von im

worden 42 152 045,—.

[5275]

Notenbank

am 7. April 1923.

Baverischen Phrece

7 500 q 1ang

1270 1530, 30 1630 307 2291 Verbindlichkeiten aus weiterbegeben

Sächsischen Ban

588 367

3277 651 Cgh

960

5 797 329 777 89¹

2 119 428 90

Passiva Eingezahltes Aktienkepitcl 30 000 00h, 7 500 00” 628 429 1

3 105 061 097. 754 69]gFl⸗ 224 78306 Inlande zahlbaren, noch fälligen Wechseln sind weiter bach

Die Direktion.

Württembergischen

Aktiva. Metallbestand . . .. Reichs⸗ und Darlehens- 3

kassenscheine . . . Noten anderer Banken Wechselbestand .. Lom u,. Effekten. . Sonstige Aktiva. .

Passiva. Grundkapital... Reservefons.. Umlaufende Noten Täglich fällige

8 keiten .. An ündignmgefrist bundene Verbindl keiten. 8

begebenen, im Inlande zahlbaren 71 714 435,—.

[5276]

Stand der Vadischen A vom 7. April 1923. Aktiva.

7 920 oh

216 70

94 343 90 128791859 727 00] 725G

576 178 90

8 365 00

Metallbestand. Reichska esjenschäine. und Darlehenskassenscheine

Wechselbestand....

E“; Sonstige Aktiva .

3 250 ℳ9

1,g

1 281 591 2 8 018 579 25

Lombardforderungen.. 3 300 1— . 488 035 678% -120585572

Passiva.

Grundkapital.. Reservefonds I.. II. IIII. eSe. onstige tägli ge Verbindlichkeiten An eine Kündigungsfrist ebundene Verbind⸗ ichkeiten Sonstige Passiva..

ie. 9.

21 653 419

6 287 819 60, .[14410 763 79

Barseduche aus weiter

benen, im ide zahlbaren We 98 805 437 n0

21 653 419

Wechst

9 000 og- 2 139 0 634 666 0h

. 1258390In

bünd Stahlwerke G. m.

Erste Zentrat— Handelsregister⸗ Zeilage

rerhnens

½ Inhalt dieser Beilage, in die Bekanntmachun Vereins⸗, 7. Genossenschafts⸗, 8 Eiervahne enthalten sind, erscheint nebst der Warenzeichenbeilag

rechts der

. Zeichen⸗, 9. Musterregister,

L2 Vankanswese 2— Deutschen Reichsanzeiger und Preußischen Staatsanzeiger

Berlin. Donnerstag, den 12. April 88

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Alle zur Veröffentlichung im Reichs⸗ und Staatsanzeiger bezw. im Zentral⸗Handelsregister bestimmten Druckaufträge müssen künftig völlig druckreif eingereicht werden; es mußz aus den Manuskripten selbst auch ersichtlich sein, welche Worte durch Sperr bruck oder Fettdruck hervorgehoben werden sollen. Schriftleitung und Geschäftsstelle lehnen jede Verantwortung für die auf Verschulden der Auftraggeber beruhenden Unrichtigkeiten oder Unvollständigkeiten

des Manuskripts ab. 2

2) Patente.

(Die Ziffern links bezeichnen die Krass⸗ 4.

die Schluß htffersa.. dem Komma die

ruppe.)

a) Anmeldungen. Für die angegebenen Gegenstände haben V die Nachgenannten an dem bezeichneten Kage die Er. eines Patents nach⸗ sesucht. Der Gegenstand der Anmeldung b einstweilen gegen unbefugte Benutzung 19 P. 40 294. Heinrich

Preger. N se4 Friedenau, Varziner Str. 12. Ver⸗ ahren zur Trennung und Gewinnung von Erdöl aus Helsandeg, Bitumen aus Oel⸗ kride, Oelschiefer, Kohlen usw. 13, 7. 20. la, 30. 1532. Heinrich Preller, Berlin⸗ Frie denau, Varziner Str. 12. Ver⸗ ahren zur Trennung und Gewinnung von Erdöl aus Oelsanden, Bitumen aus Oel⸗ ktreide, Oel 88 jefer, Kohlen due Anm. 2

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121, 5. K. 81 624. Kali⸗Forschungs⸗ Anstalt, G. m. b. H., Leopoldshall⸗Staß⸗ furt. Verfahren zur Herstellung von Thenardit. 10. 4. 22.

12n, 6. C. 29 317. Camille Clerc, Paris, u Nihoul, Ville⸗ neuve⸗ Le⸗Roi, Frankr; Vertr.: Dipl. Ing. Cl. Elemente, Pat. Anw., Berlin 61. Ver⸗ fahren zur Gewinnung von reinem Zink⸗ scfcd. 5. 7. 20. Frankreich 20. 5. 19. 12b, 6. V. 16 838. Antoine Regnouf de Vains, Miribel, Frankr.; Vertr.: Dr. G. Winterfeld, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 61. Verfahren zur Reinigung mit Chlor behandelter Ligno⸗ oder Pekto⸗ zellulose mit Alkalilösungen. 6. 9. 21. 12 , 1. L. 45 433. Dr. Siegfried Loewe, Dorpat, Estland: Vertr.: Dr. Eduard Fertig, everküsen b. Köln a. Rh. Ver⸗ hees zur Darstellung von Abkömmlingen des Chinolins.

12 p, 14. K. 82 619. Knoll & Co. Chemische Fabrik, Ludwigshafen a. Rh. zur Darstellung von Keto⸗ C“ der 1“ Zus. z. Pat.

ssalieylsäure.

13c

Kondensationsprodukten.

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13. M. 75 869. Emil Machnik, Dortmund, Bülowstr. 34. Wasserstands⸗ anzeiger mit Schauglasplatte. 25. 11. 21. 138, 11. W. 62 667. Hans von e Wehl, Leipzig⸗Schleußig, Brockhausstr. 25. Vor⸗ richtung zur Dampfbefeuchtung durch Ein⸗ spritzen von Dampfwasser in den Dampf⸗ strom. 5. 12. 22. 14c, 7. G. 56 582. General Electric Company, New York, V. St. A.; Vertr.: Dr. Max Berlin NW. 40. Verfahren und Ein⸗ richtung zur Prüfung von Sicherheits⸗ v 1“ für 11. 5. 22. V. St. Amerika 18. 3 1 c, 8 A. 37 774. Artienaesell bbeft Brown, Boveri & Cie., Ba eiz; Vertr.: Robert Boveri, bec, Scevei Käferthal. Befestigung der Leitvorrichtun⸗ gen bei mehrstufigen Dampfturbinen. 5. 22. Schweiz 26. 4. 22. 14c, 11. A. 37 350. Vetiers glschaft ne Brown, Boveri & Cie., Baden Vertr.: Robert Boveri, Mannheim⸗ Käfert al. Einrichtung zur Herstellung hoher Luftleere bei leerlaufenden ampf⸗ turbinen. 15. 3. 22. 14c, 13. 49 986. Frankfurter Maschinenbau Akt.⸗Ges. vorm. Pokorny & Wittekind u. Dr.⸗Ing. Willibald Grun, Myliusstr. 36, Frankfurt a. M. Verfahren und Vorrichtung zur Regelung von Sügrage inen 22. 8. 21. 14h, 2. Sch. 63 360. Ernst Schaeren, Nürnberg, Keplerstr. 7. Doppeltwirkende Kolbendampfmaschine mit 3 Abdampf⸗ verwertung. 9. 11. 21. 15a, 17. T. 26 450. Typograph G. m. b. H., Berlin. Matrizensetz⸗ und Zeilen⸗ gießmaschine mit an Drähten eines um⸗ Fheen en Korbes geführten Matrizen.

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48 012. Carl Flössel, Düssel⸗ dorf, Wärmestelle⸗Stahlhof. Verfahren hür von Roheisen und Stahl.

19b, 1. K. 78 527. Carl Könitzer, Wien; Vertr.: Kurt Kempf, Plauen i. Shraßenrehrichtablauger 1 21 20c, 15. D. 41 296. Carl Doerr, Zeitz, Ing. Zclhen. Rathjens, Secopau

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20f, 8 K. 79 457, Knorr⸗Bremse Akt.⸗ Ges. Berlin⸗Lichtenberg. und Gengläfih e für Eisen⸗ Phefasrzeuge. 11. 10. 20f, 47. K. 77 831. Ne2lr. Hrem Akt.⸗ Ges., Berlin⸗ Lichtenberg. Signalvorrich⸗ tung für Lokomotiven mit Druckluft⸗ bremse. .5. 21. 20g, 1. N. 21 642. Jan Neuxe PFag. . Wasser⸗ mann, Pat.⸗Amw., Berlin SW. 68 Loko⸗ motivdrehscheibe mit geteilten Trägern. 27. 11. 22. Tschechoslowakei 3. 12. 21. 261, A. 38 580. Allgemeine tricilkäts 88 ellschaft, Berlin. ü7n. tun hnfahrzeuge. 11. 1095 0l, 21. 34 311. Allgemeine Elek⸗ Gesell chaft, Berlin. Triebwerk für elektrische Fahrzeuge mit .“ Zs z. Pat. 379 983. 1. 11 201, 25. A. 38 897. Alle20ne Elek⸗ tricitäts Gesellschaft, Berlin. Einrichtung öö von Elektromotoren, ins⸗ 28 ere S 1 Zus. z. Pat. 1. 016, 30 G. 51 358. Gese. llscha Tla 5 83 drahtlose Telegraphie m. gt. an 2 Einrichtung für L“ über Starkstromleitungen zur Ver⸗ des Abfließens von Hoch⸗ frequengf römen in die Abzweigungen.

21a, 49. M. 75 719. Walter May, Godesberg a. Rh. Gespprächszahler für Fernvsscher 10. 11. 21 Lla, 65. B. 97 921 Western Electric Company, Limited, London; Vertr.: Ernst Dill Dilan. Stemensf adt listts Deeli 88 cha ehce s ür selbsttätige oder ee ätig fem eS mit Leitungswählern inzelleitungen und

Leitun⸗ pen. 1 21

2a, 86r gp 61 12 Id f.⸗Ing. Ralph v. Sengbusch, Rärtberg Staatslehranstalt. Generator r⸗ zeugung schüeller elektrischer 1Se o ee 1 Fnhn 22 oher Wellenzugfrequenzen.

2la, 67. F. 51 046. Henry Joseph arren 8,8 Fel.; 89 ece Karst sten u. Dr. C. at. W. ase Berlin SW 11. 8 Albsttätiger, Sender Mür drahtlose Tele⸗

Großbritann ien m Lg8 68. G. 47 531. Fesellscha 88 für drahtlose Telegvaphe m m. e Anordnung 1“ elektrischer bingungen. 17. 12. 21a, 68. G. 52 001. dergesr 82 drahtlose Telegeehie m b. H., Berlin. Einrichtung un Schaltung von Vakuum⸗ röhren zur 20eicnc von

5Bla9 Société Fran⸗ Fdi Fleka tane. aris; Vertr.: Ossowski, Pat.⸗Anw., Berlin W. 9. Pehlben zur Unterdrückung des 2 atmosphärischer Störungen beim ang in der Tele⸗ 10. 2. 22. Frankreich 11.10.21. M. 76 572. Metallbank und Metollurgische Gesellschaft Akt.⸗Ges., vankfüurt a. M. Verfahren zur teigerung der elektrischen Leitfähigkeit von Legierungen. 27. 1. 22. 21c, 13. A 36 971. Allgemeine Elek⸗ tricitäts ⸗Gesellschaft Berlin. Hänge⸗ isolator mit einem in eine kezelfsrmsge

obere Erweiterung fassenden mehrteiligen 2 Lahmann, Segeberg i.

Haltemittel; Zus. 3 Pat. 342 980. 17.1.22. 21c, 13. S G 575. Siemens⸗Schuckert⸗ werke G. m. b. H., Siemensstadt b. Ber⸗ lin. Ein richtung zum Befestigen des Bolzens bei öee Zus. z. Anm.

S. 57 031. 8 Zle, 16. 8.8 512 458. Fritz Seufert, München, Christofstr. Befestigungs⸗ vorrichtung für Löcüanaedthe an Iso⸗ latoren. 21ec, 17 K. 81 289. Kahl, Drie⸗

l mit Rohr⸗ schelle. 3.

21c, 20 169 39 2c. Allgemeine Elektri⸗ citäts⸗ Gesellsche aft, Berlin. Verfahren zum Befestigen feinadriger Kupferlitzen an ee oder massiven Metallteilen.

927 12.

21c, 1 S. 59 170. Siemens⸗Schuckert⸗

werke G. m. b. H., Siemensstadt b. Ber⸗ Leitungsseile,

Vereinigte 4

18. Stromdurchlässigkeit und der

Befristete Anzeigen müssen drei Tage vor dem Einrückungstermin bei der Geschäftsstelle eingegangen sein.

insbesondere solche aus Aluminium oder ähnlichen Metallen. 11. 3. 22.

2c, E. 26 254. „Elektronoris“ G. m. b. H., Nürnberg. Stecker mit aus⸗ wechselbaren Teilen 14 2. 21.

Z-c, .53 486. Ferdinand Riedl, Rheinsberg, Mark. Kabelwagen mit Kebeltrommel. 14. 7. 21

lc, 22. R. 53 664. Ferdinand Riedl, Rheinsberg, Mark. Kabelwagen mit 8-öahn e⸗ Zus. 3. Anm. R. 53 486.

2Ic, 25 F. 48 769. Rudolf Freistadt, Alter Heerweg 28, u. Karl Dahm, Luisenstr. 1, Bonn. Fog.e. Abzweig⸗ voe für sich kreuzende Leitungen. 9. 3.21. 21ec, 28. V. 17 371. Erwin Voßwinkel,

Remscheid, Honsberger Str. 3. Hebel⸗

schalter 2e1gss r Ein⸗ uUnd Aus⸗ altung. 22.

Pee 29. 28 2s. Gebr. Jaeger, Schalksmühle i. Westf. Elektrischer Dreh⸗ Eislger mit in eine säulenförmige mittlere des Sockels eingebetteten Kon⸗ takten; Zus. z. Anm. J. 21821. 29. 4. 22. 21c, 53 B. 106 613. Georg Bloch, Dresden, Falkenstr. 12/14. Vorrichtung zum selbsttätigen Ein⸗ und Ausschalten llektromotorisch angetriebener Pumpen; Zus. z. Anm. B. 104 563. 28. 9. 22 21d, 16 B. 100 763. Bergmann⸗ Elek⸗ tricitäts⸗Werke, Akt. Ges., Berlin. Aus einem mittleren Hohlkörper mit ange⸗ setzten Wellenenden bestehender um⸗ laufender ö für schnelllaufende elektrische schinen. 21. 7. 21.

21d, 19. .58 235. Hugo Werner, Bremen, Lübecker Str. 10. Luftgekühlter Elektromotor der ZE11“ 29. 4. 21. 21d, 29 U. 7317. Dipl.⸗Ing. Eduard Unger, Nürnberg, Laufertorgraben 2. Ein⸗ richtung zum Betrieb eines Asynchron⸗ generators, dessen Magnetisierungsströme ausschließlich durch Kompensation mit einer Kapazität gedeckt werden. 4. 12. 20. 21d, 34. F. 50 773. Fabrik elektrischer Maschinen u. Apparate Dr. Mar Levy u. Leo Schüler, Müllerstr. 30, Berlin. Emn anfer⸗Umformer mit Spaltpolregelung

16. 12. 2 21e, 3. R. 53 735. Wilhelm Ramin, 126.

Berlin⸗Reinickendorf, h Meßinstrument. 16. 8. 2. 21e, 11. S. 57 662. Schuckert⸗ werke G. m. b. H., Siemensstadt b. Ber⸗ lin. Schreibwerk, das die einzelnen Aus⸗ schläge eines von einem Elektrizitäts⸗ zähler angetriebenen, durch eine Uhr feiodisch vom Zähler abgekuppelten aximumzählers aufzeichnet nach 363 911; Zus. z. Pat. 363 911. 24. 9. 21. 21f, 35. H. 42 480. Patent⸗ Treuhand⸗ u für elektrische Glühlampen H., Berlin. Schraubenförmiger 1““ für elektrische Glüh⸗ lampen. 13. 7. 21. 21g, 11. P. 40 031. Julius Pintsch Akt.⸗ Ges., Berlin. Anordnung zur Reglung der kritischen

Hntlaeeh wentneg elektrischer Ent⸗ ladungsröhren mit Ebdelgasfüllung und seüPständiger Entladung. 15. 6. 20.

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