3640,00 — 3690,00 ℳ, Sppeck, gesalzen, fett Corned beet 12/6 lbs per Kiste 165000,00 — 170000 625,00 — 1880,00 ℳ, Kunsthonig 725,00 — 1050,00 ℳ raffiniert —,— bis —,— ℳ, Tee in Kisten 13000-1 8 Bessere Sorten über Notiz. Saes
vom 13. April.
Geld Brief „ 21153,95 21260 05 „ 21097,10 21202,90 „ 1208,95 1215,05
Aba. Schmidt⸗Berlin (Soz.), der frühere Reichswi Auveländische Banknoken minister, befürwortet den Antrag seiner Prüh Die Flei nüchaft⸗
8 dringend notwendig. Unsere guten Beziehungen zu Dänemark
um Deutsechen Reichsanzeiger und Preußische 1S
Rr. 86. Berlin. Fretag. ben 18. ahcdil e
1“
anzeiger —1923
Amerikanische Banknoten 1000—5 Doll.. 1 2 und 1 Doll. Belgische
Bulgarische 4 Dänische Englische
Fees “ ranzosische olländische Italienische
eien durch die Erschwerung der Einfuhr sehr geschädigt worden. Die änischen Viehzüchter hätten sich England zugewendet und daher sei es gekommen, daß wir im Kriege nicht von Danemark verforgt werden konnten. Vom sanitären Standpunkt sei die Fleischeinfuhr ganz ein⸗ wandsfrei. Abg. Dr. Boehme (Dem.) bemerkt nochmals, daß niemand die Einfuhr von Gefrierfleisch verhindern wolle, daß aber der Zeitpunkt, bis zu welchem sie zugelassen werden könne, näher geprüft werden
2 0
165,55 163,45 11““ 3968,05 3987,95 98004,35 98495,65 97904,60 98395,40 574,30 577,20 1407,5 1414 55 8234,35 8275,65 1048,35 1053,65
von auswärtigen Dev Wertpapiermärkten. ifen. und Devisen.
Koöln, 12. April. (W. T. B.) Amtliche 8249,32 G. 8290,68 B., Frankreich löce Hegatun. 8
. 9 320 22v5 0 0 ⸗
1 ib
—,.—
% % . 2
0 0 2
929 02 32 22 600 800 2 — 99 122
müsge. Den Konsumenten wolle man in jeder Weise entgegenkommen,
rage also rein sachlich prüfen. Abg. Heydemann Weidung des Hauses; der Antrag auf Ausschußberatun che nur verschleppen, daß sei echt demokratisch von dem Boehme; diese Partei habe zwei Seelen in ihrer Brust.
Komm.) petlamt eine Se emokraten
Abg. Schmidt⸗Cöpenick (Soz.) betont, daß es sich heute nur um eine grundsätzliche Entscheidung handle; danach solle die Regierung
erst ein Gesetz vorlegen. Abg. Andre (Zentr.) erwidert, daß die Ei werde, ob der Antrag heute oder erst nach acht werde. Es sei üblich, dem Wunsche einer größeren schußberatung zu willfahren. Die deutsche L
artei na⸗
hr nicht behindert agen angenommen ch Aus⸗ andwirtschaft könne vor⸗
läufig den Fleischbedarf nicht decken, deshalb sei die Einfuhr nötig. Abg. Simon⸗Franken (Soz.) sieht in dem Nhtegh Boehme ra
nur eine Verschleppungsabsicht; der Ausschuß habe diese einmal beraten.
ge schon
Abg. Dr. Boehme (Dem.) e. “ vor, in
ihrem Antrag die Worte „bis zum 31 zember 193 dann könnte hem⸗ artei dem Antrag sofort zustimmen. der Sozialdemokraten die be ö“
t 1. Form ierungen habe; deshalb sei eine
Antra
Abg. Schiele (D. Nat.) macht darauf aufmerksam, 8 der e Prüfung im Ausschuß nötig.
zu streichen;
etzes⸗
Abg. Koch⸗Weser (Dem.) tritt für die Ausschußberatung ein,
wenn die
ristbestimmung nicht gestrichen werde. Abg. 8 - 8
rau Wurm (Soz.) betonte die Notwendigkeit der
Frist⸗
bestimmung, damit sich die Städte mit ihren Anlagen darauf einrichten
können.
Abg. Koch⸗Weser (Dem.) hält trotzdem die Fristb⸗tin mueng 1
für entbehrlich, da der Antrag bezüglich des Gefrierfleisches nur Form der Entschließung ein Ersuchen an die Regierung richte.
in der
Der Antrag auf Ausschußberatung wird nicht aufrecht⸗
erhalten.
Der erste Teil des gegen die Stimmen der
ozialdemokratischen Antrages
wird
ozialdemokvaten, der Kommunisten
und einiger Demokraten mit 163 gegen 147 Simmen ab⸗
gelehnt. Der Antrag wegen Einfuhr des Gefr
ier⸗
fleisches wird mit großer Mehrheit angenommen, nachdem
in getrennter Abstimmung die Worte „bis zum 31. Der 1933“ herausgestrichen sind.
zember
Endlich wird eine ve e en der Kommunisten auf ge⸗
setzliche Neuregelung der Lohn⸗ und
rbeits⸗
verhältnisse der Landarbeiter abgelehnt. Damit sind die Abstimmungen über die Entschließungen zu diesem Etat
erledigt.
8n der weiteren Besprechung des Etats tritt Abg. Vel⸗ tin (Zentr.) für die Förderung des Weinbaues ein.
Beim Titel Förderung der Moorkultur ein
Summe auf 50 Millionen zu erhöhen, abgelehnt.
wird
Heydemann (Komm.), die ausgeworfene
Der Rest des Etats wird nach den Ausschußbeschlüssen er⸗
ledigt.
Präsident Löbe schlägt vor, die nächste Sitzung abzuhalten am
Fe nachmittags 2 Uhr mit der Tagesordnung: Etat des Verkehrsministeriums.
Abg. E“ ellationen, betr. Auflösung der
D. Natih ceantenat die
eutschvõ
leine Vorlage,
b. Inter⸗ chen Freiheitspartei und
en Antrag, betr. Bestrafung der Störung von Versammlungen, auf
die Tagesordnung zu setzen.
Präsident Löbe bemerkt, der Minister des Innern habe darum
gebeten, über die Interpellationen erst Ende weil bis dahin ein Urteil des Staatsgerichts bei e sich die Akten befänden.
schleunigste Behandlung der Sache. in Magdeburg in einer Versammlung
Minister des
9. Woche zu bergten, hofes vorliegen würde,
von Gräfe (deutschvölk. Freiheitspartei) bittet um Innern hat erklärt, daß nach seiner Kenntnis
der Sachlage das Verbot gerechtfertigt ses Das sei ein ganz ungeheuer⸗
licher Eingriff in ein schwebendes Verfahren.
Staatssekretär Freiherr von Welser nimmt den Minister hegen die Vorwürfe von Gräsfes in Schutz. Der Minister müsse erst
ie Akten haben, die noch in Leipzig seien.
Nach weiterer Geschäftsordnungsdebatte, in deren Verlauf u. a. Abg. Bariz (Komm.) für den Antrag F’ n
5 eintritt, wird dieser gegen die Stimmen der bei
Rechts⸗
8 Fürlaeen und der Kommunisten abgelehnt. Es bleibt also bei
er vom Präsidenten vorgeschlagenen Tagesordnung.
Schluß 7 ¼ Uhr.
Handel und Gewerbe.
Berlin, den 13. April 1923.
Telegraphische Auszahlung.
— 13. April
Geld Brief 8239,35 8280,65
7698,20 7736,80 1216,95 1223,05 3775,53 3794,47 3970,05 3989,95
5595 ,97 5624,03 576,05 578,95 1049,86 1055,14 97879,68 98370,32 21057,22 21162,78 1407,47 1414,53 3832,89 3852,11 3226,91 3243,09 9975,00 10025,00 2244,37 2255,63 29,63 29,79 627,92 631 08
Geld 8239,35
7703,19 1206,97 3777,53 3992 49
5588,49 577,55 1043,88 97879 68 21032,23 1402,48 3835,38 3219 93 9975,00 2244,37 29,70 627,92
Anmsterd.⸗Rotterd. Buenos Aires Papierpeso) . Brüssel u. Antw. Christiania Kopenhagen ... Stockholm und Gothenburg.. elsingkors... ae 111*“ New York.. Paris..
Japan Rio de Wien . Prag Ingoflawien Agram u. Bel⸗ grad) .. 1 4 Kr. =1 Dinar Budapest...
Janeiro
214,96
4,63 166,08
—o
b *) Die in der gestrigen Nummer mit Datum 11. veröffentlichten Notierungen sind die vom 10. d. M.
8EE1
12. April *)
Brief 8280,65
7741,81 1213,03 3796,47 4012,51
5616,51 580,45 1049,12 98370,32 21137,72 1409,52 3854,62 3236,07 10025,00 2259,63
29,86
631,08
216,04
4,67
166,92
April
211,95 213,05 3768,55 3787,45 29,30 29,50
98,50 99,00 89,75 90,25 5590,95 5619,05 3829,40 3848,60 3214,90 3231,10 627,15 630,35
(1 Dinar = 4 Kr.) . neue 8 1000-500 000 Kr. neue (10 u. 100 Kr.).
500 u. 1000 Lei. „ unter 5⁰⁰ I .
Jugoslawische Norwegische Oesterreichische
Rumänische
Schwedische 8 Schweizer 6 Spanische 8 C1111““ Tschecho⸗slow. Staatsnot., neue (100 Kr. u. darüb. 8 unter 100 Kr. 625,90 629,10 Ungarische Banknoten ““ 4,31 4,35 Die Notiz „Telegraphische Auszahlung“ sowie „Banknoten“ ver⸗ steht sich für je 1 Gulden, Franken, Krone, Finnländische Mark Lire, Pesetas, Lei. Pfund Sterling, Dollar, Peso, Yen und Milreis und für je 100 österreichische Kronen. 1
—* . 9 290 2
2. . 2 2. 2 2. 2
—ö“290 ;905; 2
— Obwohl in der Tapetenindustrie eine nennenswerte Vermin⸗ derung der Gestehungskosten zurzeit noch nicht festzustellen ist, haben laut Meldung des „W. T. B.“ die Tapetenfabrikanten beschlossen, um dem Bestreben der Regterung ö kommen, ihre Preise mit Wirkung ab 16. April um rund 10 vH zu ermäßiagen.
— Nach dem Bericht der Hubertus Braunkohlen⸗ Aktiengelellschaft, Brüggen a. d. Erft, über das Ge⸗ schäusiahr 1922 sind die im letzten Jahresbericht erwähnten Um⸗ und Ausbauten im wesentlichen beendet. Der Umbau der Bahnanlagen ist durchgeführt. Die Betriebe arbeiteten normal und ohne erhebliche Störungen. Es betrugen in Tonnen (1921 bezw. 1920 in Klammern) 1922:; Kobhlenförderung 1 619 756 (1 409 191 bezw. 1 308 654), Robkoblenabsatz 330 014 (207 250,05 bezw. 207 771), Brrkettherstellung 396 845 (369 830 bezw. 307 570), Brikettabsatz 397 185 (369 300 bezw. 310 070). Die Abschreibungen betragen 2 934 302 ℳ, der Reingewinn beläuft sich auf 17 003 351 ℳ; davon sollen für die Vorzugsaftien 6 vH = 240 000 ℳ, für die Stamm⸗ aktien 30 vH = 2,7 Mill. Mark verwendet werden. Weiter wurden dem Reservefonds der Vorzugsaktien 100 000 ℳ, der Werkunter⸗ stützungskasse 5 Mill. Mark zugewiesen. Für Anleihenaufgeld und Talonsteuer werden 150 000 ℳ reserviert, Gewinnanteile und Be⸗ lohnungen erfordern 2 Mill. Mark, zur Verfügung des Aufsichtsrats stehen noch 5 Mill. Mark, als Vortrag bleiben 1 813 351 ℳ.
— Nach dem Geschäftsbericht der Leipziger Hypotheken⸗ bank für 1922 beträgt der Ueberschuß unter Einrechnung des Ge⸗ winnvortrags von 1921 1 447 678 ℳ und gestattet wie im Vorjahr die Verteilung von 8 vH. Der Hypothekenbestand betrug Ende 1922 196,1 Mill. Mark gegen 208,4 Mill. Mark Ende 1921, davon ent⸗ fallen 195,4 Mill. Mark auf fertige ssädtische bebaute Grundstücke. Der Pfandbriefumlauf betrug Ende 1922 197,5 Mill. Mark.
Stockholm, 11. April. (W. T. B.) Wochenausweis der Schwedischen Reichsbank vom 7. April (in Klammern der Stand vom 23. März) in Kronen: Metallvorrat 273 562 227 (273 635 483), Ergänzungsnotendeckung 585 450 000 (536 871 809), davon Wechsel auf Inland 334 828 856 (271 019 007), davon Wechsel auf Ausland 33 198 223 (37 808 267), Notenumlauf 549 220 197 (514 223 272), Notenreserve 122 904 257 (158 047 694), Girokonto⸗ guthaben 274 661 140 (254 789 764).
— Wagengestellung für Kohle, Koks und Briketts
Ruhrrevier Oberschlesisches Revier Anzahl der Wagen
am 7. April 1923: 5 418 636
Gestellt
Nicht gestellt..
Beladen zuruüͤck⸗ geliefert:
am 6. April „
am 7. April „
am 8. April 1923:
Gestelltk . 380
Nicht gestellt.
Beladen zurück⸗ geliefert.. 293
2 am 11. April 1923:
Nicht gestellt.. 566 Beladen zurück⸗ geliefert: 8* am 10. April. 88 8 am 11. April . noch nicht eingegangen
— ..-ꝛ—
5
11““
„Die Elektrolytkupfernotierung der Vereinigung für deutsche Elektrolptkupfernotiz stellte sich laut Berliner Meldung des W. T. B.“ am 12. April auf 8110 ℳ für 1 kg (am 11. April auf 8110 ℳ für 1 kg). 1“
„Berlin. 12. April. (W. T. B.) Großhandelspreise in Berlin im Verkehr mit dem Einzelhandel, offiziell festgestellt durch den Landesverband Berlin und Branden⸗ burg des Reichsverbands des Deutschen Nahrungsmittelgroßhandels, EC. V., Berlin. Die Preise verstehen sich für ½¾ kg ab Lager Berlin. Gerstenflocken, lose —,— bis —,— ℳ, Gerstengraupen, lose 700,00 — 830,00 ℳ, Gerstengrütze, lose 700,00 — 775,00 ℳ, Hafer⸗ flocken, 1ose 800,00 — 875,00 ℳ, Hasergrütze, lose 825,00 — 875,00 ℳ, Hafermehl, lose —,— ℳ, Kartoffe mehl 575,00 — 790,00 ℳ, Maisflocken, losfe —,— bis —,— ℳ, Maisgrieß 725,00 — 775,00 ℳ, Maismehl 720,00 — 750,00 ℳ. Maispuder, Lose 900,00 — 950,00 ℳ, Matkkaroni, lose 1635,00 — 1950,00 ℳ, Schnittnudeln, lose 1050,00 bis 1225,00 ℳ Reis —,— bis —,— ℳ, Burmareis 815,00 bis 870,00 ℳ, glas. Vafelreis 900,00 — 1175,00 ℳ, grober Bruch⸗ reis 725,00 — 765,00 ℳ, Reismehl, lose 765,00 — 785,00 ℳ, Reis⸗ grieß. lose 780,00 — 810,00. ℳ, Ringäptel, amerik. 3136,00 — 3383,00 ℳ, gerr. Aprikosen, cal. 5858,00 — 8453,00 ℳ“*, getr. Birnen, cal. 4126,00 bis 5116,00 ℳ“*, getr. Pfirsiche, cal. 4371,00 — 4870,00 ℳ, getr. Pflaumen 1433,00. -1648,00 ℳ“ Korinthen 3896,00 bis 4155,00 ℳ, Rofmen, kiup. carab., 1922 er Ernte 1939,00 — 3394 00 ℳ, Sultaninen in Kisten, 1922 er Ernte 3951,00 — 5477,00 ℳ, Mandeln⸗ birtere 3366,00 — 3533 00 ℳ, Mandeln, süße 5272,00 — 7179,00 ℳ, Kaneel 7042,00 — 7732,00 ℳ“9, Kümmel 8749,00 — 9109,00 ℳ, schwarzer Pfesfer 4020,00 — 4049,00 ℳ, weißer Pieffer 5152 00 bis 5266,00 ℳ, Kaffee prune rob, je nach Zoll 8300,00 — 8700,00 ℳ, Kaffee superior 8050,00 — 8250,00 ℳ. Röstkaffee, minimal 9000,00
bis 14000,00 ℳ, Ersatzmischang 20 % Kafsee 2600,00 ℳ, Röstroggen 825,00 — 850,00 ℳ, Röstgerste 720,00 — 740,00 ℳ, Bohnen, weiße 875,00 — 1050,00 ℳ, Weizenmehl 845,00 — 1100,00 ℳ, Svpeiseerbsen 890,00 — 1100,00 ℳ Weizengrieß 975,00 — 1050,00 ℳ, Linsen
1 1200,00 — 1475,00 ℳ, Purelard 3640,00 — 3690,00 ℳ, Bratenschmalz 9 8— 8 E1“ 1“ 11““
Belgien 1206,98 G. 1213,02 B. Amerika 21 062 22 G;)
England 98 069,22 G., 98 560,78 B. Schweiz 8237,89 G.2Ll8; 1
Italien 1045 38 G. 1056,62 B., Dänemark 3992,50 G Bee Norwegen 3775,54 G. 3794,46 B. S . S2c 5614,00 B., Spanien 3221,93 G., 3238,07 B. Prag 8
Se; . 12. April. (W. T. B anrig, 12. . T. B.) Noten: 21 156,97 G., 21 263,03 B., Polnische 50,07 G. Telegraphische Auszahlungen: London 97 939,53 G. Holland 8239,35 G., 8280,65 B. Paris 1406,47 G. Posen 49,24 ½ G. 49,50 ½ B., Warschau 49,24 ½ G. 49,50¼ Prag, 12. April. (W. T. B.) Notlerungen der 8 zentrale (Durchschnittskurse): Amsterdam 1346 00, Berlin) Christiania 614,25 Kopenhagen 653,00, Stockholm 911 91—1 620,00, London 159,50, New York 34,40, Wien 4,92 ⁄ N z 16 %. Polnische Noten 8,29, Paris 227,50. — Bei döan handelt es sich jeweilig um 100 Einheiten der betreffenden d Eine Ausnahme bilden Berlin, Wien und Polnische Noten 10 000 Einheiten, und New York und London, die in einet de der betreffenden Währung notiert werden b London. 12. April. (W. T. B.) Devvisenkurse. Paris 69 Belgien 80,90, Schweiz 25,59 ½, Holland 11,89 ¼, New Vork 49 G Spanien 30,41 ½¼, Italien 93,75, Deutschland 98 000 00, Wien 3ne
.“ g; April. (W. T. B.) Devi
Paris, 12. April. . T. B.) evisenkurse. ss 0,07 ½, Bukarest —,—, Prag 45,00 Wien 2üef en dan Belgien 86,30, England 69,96, Holland 588,75. Italien Schweiz 270,25, Spanien 230,00, Stockbolm 399 00
Amsterdam, 12. April. (W. T. B., Devptsenkurse. .
11,898. Berlin 0,01,21, Paris 17,05, Schweiz 46,00, Wen b
Kopenhagen 48,40, Stockholm 68,00, Christiania 45,90, 255,25, Brüssel 14,70. Madrid 39,05, Italien 12,17, Bmg —,—, Prag 7,40 — 7,47 ½, Helsingfors 6,90 — 7,05.
Zürich 12. April. (W. T. B.) Devisenkurse. Berlin 0,0- Wien 0,00,77, Prag 16.40, Holland 214,50, New Pork London 25,55, Paris 36,55, Italien 27,25, Brüssel 31,50, sr hagen 104,00, Stockholm 145,85, Christiania 98,50, Madrid h Buenos Aires 200,00, Budapest 0,12, Bukarest —,—, Agran⸗ Warschau 0,01,40, Belgrad 557,50.
Koyvenhagen 12. April. (W. T. B.)
London 24,65, New York 5,30,00, Hamburg 0,02,65, Paris ih Antwerpen 30,65, Zürich 96,75, Rom 26,60, Amsterdam M Stockbolm 140,80, Christiania 95,15, Helsingfors 14,55 Prag l
Stockholm, 12. April. (W. T. B.) Devisenturse. An 17,55, Berlin 0,01,85, Paris 25,25, Brüssel 22,00, schweiz. 68,90, Amsterdam 147,60, Kopenhagen 71,50, Christiania 6 Washington 3,76 25, Helsingfors 10 35, Rom —,—, Prag Ila
Christianra, 12. April. (W. T. B.) Devifenturse. ds 25,98, Hamburg 0,02,75, Paris 37,50, New York 5,58, Amseen 218,50, Zürich 102,00, Helsingfors 15,40, Antwerven 32,50. 6 holm 148,25, Kopenhagen 106,00 Rom —,—, Prag 16,70.
New
London, 12. April. Lieferung 3111⁄1.
(W. T. B.) Silber 3115⁄136, Silber
Wertpapiere.
Hamburg, 12. April. (W. T. B.) (Schlußkurse.) Bralt 178 000, Commerz⸗ u. Privatbank 13 500, Vereinsbank 9500, Lüba Büchen 38 000, Schantungbahn 9000, Deutsch⸗Austral 91 000. 9 burg⸗Amerika⸗Paketfahrt 45 750, Hamburg⸗Südamerika 1580 Norddeutscher Lloyd 28 800, Vereinigte Elbschiffahrt 33 000, Cal Asbest 16 500, Harburg⸗Wiener Gummi 30 150, Ottensen (. 10 000, Alsen Zement 69 500, Anglo Guano 100 000, Merck . 70 500, Dynamit Nobel 32 100, Holstenbrauerei 37 500, Neu Ge
—, Otavi Minen 200 000. — Freiverkehr. Kaoko Sloman Salpeter 83 000. — Fest.
Frankfurt a. M., 12. April. (W. T. B.) Oesterr. 18 200,00, Badische Anilin 33 500,00, Chem. Griesheim 26 0 Höchster Farbwerke 25 000,00, Holzverkohlungs⸗Industrie Ka 20 400, Deutsche Gold⸗ u. Silberscheideanstalt 32 500,00, Adlem⸗ Kleyer 10 500,00, Hilpert Armaturen 12 500,00, Pokorny u. N. kind 9450,00, Aschaffenburg Zellstoff 48 800,00, Phil. Holzn 9050,00, Wayß u. Freytag 16 600,00, Lothringer Zement 1850 Zuckerfabrik Waghäusel 17 900,00, 3 % Merxikanische Ell anleihe 80 000,00.
Wien, 12. April. (W. T. B.) Türkische Lose —,—, 1 rente 730, Februarrente 1430, Oesterreichische Kronenrente Oesterr. Goldrente 15 990, Ungarische Goldrente 70 000, Ungan Kronenrente 6200, Anglobank 221 000, Wiener Bankverein 1681 Oesterreichische Kreditanstalt 160 000, Ungarische Kreditbank blol Länderbank, junge 262 000, Oesterr.⸗Ungarische Bank —,—, We Unionbank 208 000, Lloyd Triestina —,—, Staatsbahn 81 Südbahn 171 000, Südbahnprioritäten 570 000, Siemens Schu 50 100, Alpine Montan 583 000, Poldihütte 860 000, Prager G 2 050 000, Rima Murany 302 000, Waffenfabrik 55 000 Bir Kohlen —,—, Salgo⸗Kohlen 1 770 000, Veitscher 23 100 000. Dan —,—, Stoda⸗Werke 870 000, Lepkam⸗Josefsthal 200 000, Gc 10 200 000, Ferdinand Nordbahn 12 950 000.
London, 12. April. (W. T. B.) Privatdiskont 2 ⁄. „
London, 11. April. (W. T. B.) 4 % fundierte Kriegzan —,—, 5 % Kriegsanleihe 102 ⅛, 4 % Siegesanleihe 92 .
Amsterdam, 12. April. (W. T. B.) 5 % Niederland Staatsanleihe von 1918 91 ⁄⁄ 3 % Niederländische Cn anleihe 65 ⅛, 3 % Deutsche Reichsanleihe Januar⸗Juli „an
—, Königlich Niederländ. Petroleum 396,50, Holland⸗Amg Linie 112,25, Atchison, Topeka & Santa F6é —,—, Rock —, Southern Pacisie —,—, Southern Railway 3315, Pacific 142,50, Anaconda 103,25, United States Steel 109,00. — Behauptet.
Berichte von auswärtigen Warenmärkten,
Bradford, 12. April. (W. T. B.) Wollmarkt, Tendenz für Kammzugwolle und Garne 59; fest. Das Geschäft sich in engen Grenzen.
(Fortsetzung des Nichtamtlichen in der Ersten Beilage)
Verantwortlicher Schriftleiter: Direktor Dr. Tyrol. Cbewina
Berantwortlich füir den Anreigenteil: Der Vorsteser der Gef echnungsrat Mengering in Berlin.
Verlag der Geschäftsstelle (Mengeringag) in 8.. Druck der Norddeutschen Buchdruckerei und Verlagsanitant Berlin, Wilhelmstr. 32. Sechs Beilagen einschließlich Börsenbeilage und Warenzeichenbeilage Nr. 29 A und Erste, Zweite, Dritte und Vierte Zentral⸗Handelsregister⸗Be
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PpParlamentarische Nachrichten. 8 “
aushaltsausschuß des Reichstags wurde!
Im Pchmrad der Regierung beschlossen, daß die ab 8 April d. J. drei Viertel ihres monatlichen Gesamteinkommens. 8 net nach dem Stande vom 1. April d. J., und ab 15. Mai d. J. 22 Viertel ihres monatlichen Gesamteinkommens, berechnet nach dem Stande vom 1. Mat d. J., erhalten. Im Verlauf der Beratung der Einkommenkerhöhung wurde vom Abg. Mumm (D. Nat.) vantragt, die Reichsregierung die Besoldungsgebübrnisse
it größter Beschleunigung in dem Sinne ändern möge, daß an Stelle der bisherigen Ortsklasseneinteilung ein Wohnungsgeld trete. — Abg. Dr. Höfle (Zentr.) verlangte in einem Ergänzungsantrag, der vom Ausschuß ebenso wie der Antrag Mumm angenommen wurde, daß bis zu der vom Abg. Mumm (D. Nat.) beantragten Neuregelung eine . der heutigen Spannung zwischen den einzelnen Ortsklassen herbeigeführt werden müsse. Abg. Ersing (Zentr.) ersuchte die Regierung, in der zaitschrit „Wirtschaft und Statistik“ Uebersichten über die Fenmien der Beamten neben der Darstellung der Entwicklung der Bezüge der Arbeiter und Angestellten zu veröffentlichen. Dem wird entsprochen werden. — Abg. v. Guérard (ZSentr.) asuchte die Reichsregierung, baldigst eine Nachprüfung der Bezüge der Beamten in den besetzten Gebieten unter Berücksichtigung der hesonderen Teuerungsverhältnisse dieser Gebiete vorzunehmen und die Bezüge dieser Beamten so festzusetzen, daß namentlich bezüglich der unteren Besoldungsgruppen der eingetretenen Verschiebung gegenüber den Arbeiterlöhnen Rechnung getragen wird. Eine entsprechende Ent⸗ scließung wurde angenommen. Alsdann wurde der Etat der Reichs⸗ tisenbahn weiter behandelt. Nächste Sitzung heute.
— Der Auswärtige Ausschuß des Füir be⸗ handelte in seiner gestrigen Sitzung unter dem Vorsitz des Abg. Dr. Stresemann, den Gesetzentwurf über ein vorläufiges
andelsübereinkommenzwischen Deutschland und
vanie n. Nach den Erläuterungen der Reichsregierung soll das Abkommen lediglich für die Dauer der Verhandlungen über einen engültigen Vertrag einen provisorischen stand schaffen. In Fisjer 1 wird der derzeit bestehende tatsächliche Zustand garantiert, das bhedeutet auf deutscher Seite Gewährung der Meistbegünstigung und zollbindung für eine Reihe spanischer Exportwaren, für die bisher die autonomen Zollsätze galten; ferner für eine weitere Anzahl spanischer Erzeugnisse, die auf Grund von Artikel 269 des Vertrags pon Versailles infolge der spanischen Meistbegünstigung bis zum 10. Ja⸗ nuar 1923 den günstigsten Zollsätzen vom 31. Juli 1914 unterlagen, die Herabsetzung der für diese Waren nach dem 10. Januar ein⸗ getretenen autonomen Zollsätze auf diese Vertragssätze. In Ziffer 2 werden außerdem der spanischen Regierung gewährt: 1. Zollfreiheit für Bananen, wie sie vor dem Zollerhöhungsgesetz vom 8. April 1922 bestanden hat, 2. eine Herabsetzung des Zolls für Korkstopfen ebenfalls auf die Höhe des Satzes, der vor Inkrafttreten des genannten Zoll⸗ erhöhungsgesetzes galt, und 3. ein Kontingent von 70 000 Hektolitérn Wein. Im Hinblick auf die umfangreichen Zollzugeständnisse, die Spanien in dem Abkommen lediglich für die Gewährung der spanischen Zolltarifkolonne II plus Valutazuschlag gemacht werden eischien es der deutschen Regierung notwendig, das Abkommen au eitlich zu begrenzen. Durch Notenwechsel wurde die Gültigkeitsdauer des Uebereinkommens bis zum 30. April 1923 bestimmt. An der Diskussion beteiligten sich die Abgg. Dr. Hoetzsch (D. Nat.), Dr. Gothe in (Dem.), Dr. Helfferich (D. Nat.), Dr. Strese⸗ mann (D. Vp.), Braun⸗Franken (Soz.), Frau Sender, (Soz.) und Dernburg Dem.). Der Ausschuß stimmte dem⸗Handels⸗ übereinkommen trotz Bedenken gegen einzelne Bestimmungen unter Berücksichtigung des interimistischen Charakters der Vereinharung zu. Zum Berichterstatter wurde Abg. Dr. Hoetzsch (D. Nat.) ernannt.
Der Sozialpolitische Ausschuß des vorläufigen Reichswirtschaftsrats setzte gestern nach dem Bericht des Nachrichtenbüros des Vereins deutscher Zeitungsverleger“ in seiner 1oo. Sitzung die durch die Eingabe des Verbandes der deutschen Landesversicherungsanstalten veranlaßte Beratung des dem vor⸗ läufigen Reichswirtschaftsrat nicht zugegangenen Gesetzentwurfs über Aenderung des 521;8.. für Angestellte und der Reichsversicherungsord⸗ nung fort. Die vom Arbeitsausschuß für die Reform der Versicherungsgesetze vorgeschlagenen Aenderungen wurden ein⸗ simmig gebilligt. Demnach wird aus versicherungstechnischen Gründen und in Rücksicht auf die Besoldungsverhältnisse der Lehrlinge eine Zusammenlegung der Lohnklassen 1—4 und 5 — 7 befürwortet. Be⸗ üglich der Vermögensanlage beschloß, der Ausschuß im
inne der Eingabe, bes der Reichsarbeitsminister Höchstbeträge
für Vermögensanlagen festsetzen kann, daß innerhalb dieser Grenze aber die Seibstbestimmung der Versicherungsträger gewahrt bleiben muß. Gegen die dem Reichsarbeitsminister zugestandene Befugnis, zu bestimmen, welcher Bruchteil des Vermögens in Staatspapieren anzulegen sei, wurde Einspruch erhoben. Anzustreben sei eine Beseitigung oder Herabdrückung des bisher gesetz⸗ lichen Viertels. Beschlossen wurde ferner die Streichung der Be⸗ stimmung, daß Hinterbliebene keinen Anspruch auf Rente haben, wenn die Ehe des verstorbenen Ernährers erst nach dem Eintritt der Berufsunfähigkeit geschlossen worden ist, und die Abänderung des § 62 der Novelle vom 10. November 1922 wie folgt:
Heiratet eine weibliche Versicherte nach Ablauf der Wartezeit für das Ruhegeld und scheidet sie binnen drei Jahren nach der Verheiratung aus der E Beschäftigung aus, so steht ihr ein Anspruch auf Erstaktung der Hälkte der für sie bis zu dem Ausscheiden geleisteten Beiträge zu. Der Anspruch verfällt, wenn er nicht binnen drei Jahren nach der Verheiratung geltend gemacht wird. Die Erstattung schließt weitere Ansprüche an die Reichsversicherungsanstalt aus den erstatteten Beiträgen aus.
Dieser letzte Vorschlag wurde damit begründet, daß bei der herrschenden wirtschastlichen Notlage vielfach die weiblichen Ange⸗ stellten auch nach der Verheiratung noch erwerbstätig bleiben. Ein Antrag, der zur Beseitigung unbilliger Härten bei der Festsetzung der Hinterbliebenenrenten während der Uebergaagszeit eine Abänderung des § 396 des Angestelltenversicherungsgesetzes in dem Sinne befürwortet, daß die festgesetzte Frist von 10 Jahren auf 15 Jahre s er wird, wurde einstimmig angenommen.
3 Der erkehrsausschuß des vorläufigen Reichswirtschaftsrats beschäftigte sich gestern mit dem Entwurf eines Gesetzes zur Abänderung des Gesetzes über den Ver⸗ kehr mit Kraftfahrzeugen. Von besonderer wirtschaftlicher Bedeutung ist die Bestimmung, wonach die Zulassung von Kraftfahr⸗ zeugen inländischer Herstellung von der Anwendung von Normen für Einzelteile abhängig gemacht werden kann. Der Entwurf geht davon aus, daß die Sicherheit des öffentlichen Verkehrs gewinnt, wenn die Auswechflung der Teile an allen Orten leicht und passend möglich ist. Dieser Grund wurde vom Ausschuß anerkannt. Ein Ver⸗ treter des Reichsverkehrsministeriums erklärte, daß vor Erlassung von Normvorschriften nicht nur der Beirat für das Kraftfahrwesen, sondern auch der Normenausschuß der deutschen Industrie gehört werden wird. Die Bestimmung wurde darauf mit allen gegen eine Stimme angenommen. Ferner wurde die im Gesetz enthaltene Definition für Kraftfahr⸗ zeuge hö2 daß die Raupenfahrzenge (Tanks) mit darunter fallen. Auf Antrag des Vertreters des deutschen Verkehrsbundes wurde ferner eine Reihe sozialpolitischer Forderungen in den Ent⸗ wurf eingearbeitet, wie die Gestaltung der Haftung des Fahrzeug⸗ halters und die Einführung einer Zwangshaftpflichtversicherung. Eine weitere Ergänzung sozialpolitischer Art bezieht sich auf das Arbeitsverhältnis. Der Vertreter des deutschen Verkehrsbundes wies darauf hin, daß eine große Zahl der Unfälle auf die Uebermüdung des Fahrzeugführers zurückzuführen sei, und stellte den Antrag, daß über die Dauer der täglichen Ruhezeit gefetzliche Anordnungen getroffen werden sollen. Der Antrag wurde einstimmig angenommen. Ferner wurde beantragt, daß die Entziehung des Führerscheins nicht mehr durch die Behörde allein, sondern unter Zu⸗ ziehung von Sachverständigen und Interessenten erfolgen soll. Der Ausschuß schloß sich dem Grundgedanken, daß die Interessenten zu hören sind, an. Es wurde ferner beschlossen, daß ein Einspruch gegen die Entziehung der Fahrerlaubnis aufschiebende Wirkung haben soll, sofern dies bei der ersten Entscheidung, an der die Interessentenvertretung also mitwirkt, nicht ausdrücklich aus⸗ Prchlen ist. Beide Abänderungen wurden einstimmig angenommen.
ine weitere Ergänzung des Gesetzentwurfs wurde dahin vor⸗ genommen, daß gescbeliche Stellen an Wegstrecken, die dem Durch⸗ gangsverkehr dienen, von den Wegeunterhaltungspflichtigen durch Warnungstafeln zu —3] sind und daß die Einheit⸗ lichkeit des allgemeinen Fahrverkehrs im Reiche durch eine ent⸗ sprechende Verordnung hergestellt wird. Diese Einheitlichkeit soll sich vor allen Dingen auch auf die Erhebung der Gebühren erstrecken. Ein Antrag, nach welchem unter Strafe gestellt werden soll, wer ein Kraftfahrzeug unbefugter Weise in Betrieb setzt oder benutzt, wurde als zu weitgehend abgelehnt. Die Bestimmungen des Gesetzentwurfs über die Zuläfsigkeit von Ausnahmen und die Ein⸗ führung eines Beirats zur Mitwirkung in Angelegenheiten des Kraft⸗ fahrwesens wurden einstimmig angenommen. “
Dem Reichstag ist der Entwurf eines Gesetes über die Sicherstellung von Gegenständen, deren Aus⸗ lieferungspflicht nach dem Versailler Vertrag streitig ist, nebst Begründung zugegangen, ferner auf die in der 214. Sitzung des Reichstags vom 19. Mai 1922 angenommenen Entschließung eine Denkschrift über das Versorgungs.
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Der Hauptausschuß des Preußischen Landtags setzte gestern die Beratung des Kultushaushaltes fort und schloß das Kapitel „Höhere Lehranstalten, Provinzialschulkollegien usw.“ ab. Abg. Waentig (Soz.) kritifierte den deutschen Unterricht an den höheren Schulen. Die Seminararbeiten der Studenten zeigten geradezu vernichtende Ergebnisse. Eine schärfere Ueberwachung der Franckeschen Stiftungen in Halle jei notwendig. — Regierungs⸗ rat Landrs vpersprach eine Reform der Verwaltung der Franckeschen Stiftu um ihre wirtschaftliche Leistungs⸗ fähigkeit zu sichern. 12 Oberrealschule solle im Direktorium zu ihrem Rechte kommen. Ein erfahrener Wirtschaftsbeamter wird ein⸗ hesetzt werden, um Mißstände fortan zu vermeiden. — Frau Abg. fehb ch (D. Vp.) verlangte Verstärkung des weiblichen Ein⸗ Klusses in den höheren Mädchenschulen. Es sei zu begrüßen, daß der Häuptzweck der Lyzeen nicht die Universität sei, sondern eine vertiefte Bildung für die künftige au und Mutter. Abg. Pflug (H. Nat.) kritisierte den Sparerlaß des Ministers und trat für das alte Gymnasium ein. Er sprach sich gegen die Errichtung von Aufbauschulen in den Großstädten aus; nur wirklich hochbegabte Schüler sollten in diesen Sammelschulen des flachen Landes aufgenommen werden. — Abg Schwering (Zentr.) wünschte Ver⸗ schärfung des Religionsunterrichts und führte Klage über Im⸗ parität bei Besetzung von Lehrerstellen an den Auslandsschulen. — Minister für Wissenschaft, Kunst und Volksbildung Dr. Boelitz erwiderte, daß die Auswahl durch die Auslandsschulen s erfolge. Die Tätigkeit des Auswärtigen Amtes sei lediglich vermittelnd; jeder könne sich melden, die Meldungen gingen an die Landesregier ungen.
In der Nachmittagssitzung setzte der Ausschuß die Besprechung des Kultusetats mit dem Kapitel „Hochschulen und sonstige wissen⸗ schaftliche Anstalten“ fort. Abg. Kunow (Soz.) wies als Bericht⸗ erstatter auf die bevorstehende Aenderung der Universitätsverfassung hin, trat für Umwandlung der außerordentlichen Stellen in ordent⸗ liche ein, gedachte der Notlage der Studenten und verlangte, daß praktische Gegenwartsaufgaben beim Orientalischen Seminar ins Auge gefaßt werden. — Abg. Faßbender (Zentr.) berichtete über technische Hochschulen. Auch hier sei die Not sehr groß. Die Fakultät für Wirtschaftswissenschaften sei noch immer nicht ins Leben gerufen. Gegenüber den Universitäten seien die technischen in Personal⸗ und Besoldungsfragen im Rückstande.
8 sei der Ausbau der Hochschnle in Breslau. — Abg. Dr. Kehler (N. Nat.) erklärte den Universitätsentwurf füt befriedigend. Erwünscht sei die Abschaffung der Extraordinarien, ebenso die Aenderung der Stellung der Privatdozenten und die Ein⸗ gliederung der Studenten in die Versassung. Die Univerfitäts⸗ verwaltung solle den Prwatdozenten, da nur noch kleine Differenzen vorhanden seien, entgegenkommen. Mit der Verleihung des Rechts der Doktorpromotion an neue Anstalten müsse Schluß gemacht werden. Die Dokrtorpraxis an den Universitäten und Hochschulen bedürfte der — Abg. Scholem (Komm.) kritisierte die Hoch⸗ schulen und Universitäten als Hochburgen der Reaktion. — Abg. Dr. Schuster (D. Vp.) sprach über die bedrängte Lage der Universitätslehrer, denen der Ankauf der nötigen Bücher, die Teilnahme an wissenschaftlichen Konserenzen sowie der Verkehr mit den Studenten fast unmöglich sei. Die Kollegiengelderfrage bedürfe dringend der Reform. Die Privatdozentenreform dürfe nicht im Sinne des numerus clausus, sondern müsse im Sinne einer strengen Aus⸗ lese gelöst werden. Zur Behebung der Not der Studenten sei jedes Mittel zu ergreifen. Besonders müsse auch private Hilfe eintreten. Der Redner warnt vor Verschleuderung akademischer Würde unter
inweis auf die Leopold⸗Akademie in Detmold. Die schlimmste
gchnot sei die Büchernot, da die Bücherpreise auf das Dreitausend⸗ ache des Friedenspreises gestiegen sind. Die Beschaffung aus⸗ ändischer Lteratur sei dadurch nicht mehr möglich. Zum Schluß empfahl der Redner die Erteilung von Lehraufträgen über protestantisch⸗ christliche Kultur.
— Im verstärkten Gemeindeausschuß des Preußischen Landtags wurde gestern die Beratung der Städteordnung fortgeführt. Bürgerschaftsbegehren und ⸗entscheid entsprechend dem Volksbegehren und ⸗entscheid der Reichsverfassung wurden als Rahmenbestimmung aufgenommen. Welche Angelegenheiten (Auf⸗ löfung der Stadtverordnetenversammlung, Aenderung per Stadtver⸗ fassung usw.) dem Referendum überwiesen werden söllen, darüber wird bei späteren Paragraphen entschieden werden. Eine Anregung der Sozialdemokraten, in gewissen Fällen schriftliche Abstimmung zuzulassen, begegnete dem Bedenken, daß dadurch die geheime Wahl gefährdet werde. Die Anregung wurde einem Unterausschuß über⸗ wiesen. Ein Antrag der Deutschen Volkspartei, Wahlbezirts⸗ und Listenverbindung zuzulassen, wurde abgelehnt, ebenso Anträge der Sozialdemokraten und Kommnnisten, die ½ Wahlzeitperiode von vier auf zwei bezw. ein Jahr herabzusetzen. Beschlossen wurde, daß die Stadtverordnetenversammlung als beschlußunfähig zu erachten ist, wenn weniger als die Hälfte der noch im Amt befindlichen Stadte verordneten anwesend ist. 8
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Die Polizei vertreten durch die Rischtsanwälte Dres
[5700]
rg, 30. September [5203]
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h) Untersuchungssachen.
leesl Fahne ufluchts
Kde am 27. 15. 1 in Steindorf,
e Ohlau, in Preu geborene Ober⸗
[5279
1902 zu Gelsenkirchen, wird
ärung. flüchtig erklärt.
Der Grenadiek HansS ngob, 11. Komp. Infanterieregimnent 18,//geb. am 8. April
Amtsgericht Mühster (Westf.)
Hamburg, d. d. 1913, nämlich der ammaktien Lit. B Nros. 51 — 125 und her Vhrrechtsaktien Lit. A Nros. 1 — 250 über je 100 ℳ. Die resp. In⸗ haber der Urkunden weden’ aufgefordert, ihre Rechte spätestens sin dem auf Frei⸗
für fahnen⸗ tag, den 22 ar 1924, Vor⸗
17 - 15 monter Günther Arffo Lothar Meister
gebotstermin, Ziviljuszizgebäude, Sieveking⸗
der 6. Batt. Art z. Zt. unbekannt Aufenthalts, vbernh „St.G.⸗Bs. § 12 fhebung der Militär⸗ 7. 8. 1920, hierdurch 5194] Aufgebot. Daß Amtsgerich folgendes Aufg
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2) Aufgebote, Verlust⸗ und Fundsachen, stellungen u. dergl.
n Hamburg hat heute
mittags 8,3 anberaumten Auf⸗
platz. Erdgeschoß, Zimmer Nr. 144. anzumelden und die Urkanden vorzulegen, widrigenfalls die Kraftloserklärung der Urkunden erfolgey wird.
Hamburg, den 28. Februar 1923.
Der Gerichtgschreiber des Amtsgerichts. [5699]
Bekaunntmachung. Auf Grund H.⸗G.⸗B. wird hekanntgemacht, da
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Das von uns auf G des Reichsministers des 28. September 1922 und vom 7. Oktober Ang. ausgegebene Nolgeld haben wir zum 5. d. M. zur Rü Die Einlösung ersölgt von uns bis ein⸗ schließlich 3.
Hannover,
Landesbank der Provinz Hannover.
„Der Hausmann Hayxe aus Moordorf Hypothekenurkunde ü der Gemeinde Altenhuntorf zu Artikel Nr. 45
178 677 nom. mit vier
Hayven zu Dalspet eingetrag vom Hundert jährlich vom 39 April 1884 verzinsliche, sechs Monate nash Kündigung rückzahlbare Hypothek von 4000 ℳ aus Darlehn, beantragt. Der / Inhaber der spätestens in dem auf den 31. Oktoher 1923, Vor⸗ mittags 10 Uhr, vok dem unterzecch⸗ neten Gericht anbeumten Aufgebots⸗ termin seine Rechte inzumelden und die Urkunde vorzulegen, widrigenfalls die Kraftloserklärung der Ukunde erfolgen wird⸗
Elsfleth, den 5. April 1923.
8 Amtsgerdeht.
E1“ h11.1“ mann zuͤ des ver⸗ über
u. 952/23 11 2. 74 1923. Abt. II. (Kr⸗Pol.)
rdan u. Co. Aktien, Hamburg.
d der Verfügungen Finanzen vom 1 22 V. C. 2601 11 [5220)0) Aufgebot. Der Bergmann Wilhelm
Mörs⸗Asberg hat das Aufgeb lorengegangenen othekenbriffes die im Grundhuch von As Blatt 312 Abteilung III N. Bergmann Wilhelm Kamays i 8 Asberg eingetragene Hypotsek von restlich 155 ℳ — einhundertfünAndfünfzig Mark
zahlung aufgerufen.
ai d. J. 10. za 1923.
das Aufgebot der die im Grund⸗ . den 11. September 3 ags 10 Uhr, vor dem unerzeichneten Gericht, Zimmer 32, anbeaumden Aufgebotstermuü
in Abt. III unter Nr. 2 ohann Gerhard