588
BZb11“
—
Kolberg. [6409]
Im Genossenschaftsregister ist am 21. De⸗ zember 1922 bei der unter Nr. 45 per⸗ ’e Ländlichen Spar⸗ und Darlehns⸗ asse Degow, e. G. m. b. H. in Degow, eingetragen worden, daß die Haftsumme auf 2000 ℳ erhöht und daß das Statut im übrigen auch in den §§ 16, 37 und 38 geändert worden ist.
Amtsgericht Kolberg, 11. April 1922.
Kolberg. 1606410]
Im Genossenschaftsregister ist am 28. Fe⸗ bruar 1923 bei der unter Nr. 35 ver⸗ zeichneten Genossenschafts⸗Brauerei, e. G. m. b. H. in Kolberg eingetragen worden, daß die Haftsumme auf dreitausend Mark erhöht worden ist.
Amtsgericht Kolberg, 12. April 1923.
Leipzig. [6411] Auf Blatt 211 des Genossenschafts⸗ registers ist heute die Firma Einkaufs⸗ genossenschaft Leipziger Papier⸗ und Schreibwarenhändler, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haft⸗ pflicht in Leipzig, eingetragen und weiter folgendes verlautbart worden: Das Statut vom 29. März 1923 befindet sich in Ur⸗ schrift Blatt 5 folgende der Registerakten. Gegenstand des Unternehmens sh der Ein⸗ und Verkauf aller Fachartikel der Papier⸗ und Schreibwarenbranche und des Buch⸗ handels sowie die Herstellung derselben. Die Bekanntmachungen der Genossenschaft erfolgen unter der Genossenschaftsfirma, gezeichnet vom Vorstand, die vom Auf⸗ sichtsrat Seeeee unter Nennung des⸗ selben, gezeichnet von dessen Vorsitzenden; ihre Veröffentlichung erfolgt in der Zeit⸗ schrift „Papierhändler“ oder bis zur Be⸗ stimmung eines anderen Blattes im Deutschen Reichsanzeiger, falls im Papier⸗ händler“ die Bekanntmachung unmöglich wird. Die Haftsumme eines jeden Ge⸗ nossen beträgt zehntausend Mark für jeden Geschäftsanteil. Die höchste Zahl der Geschäftsanteile, auf welche sich ein Ge⸗ nosse beteiligen kann, ist auf dreißig fest⸗ gesetzt. Willenserklärungen und Zeich⸗ nungen für die Genossenschaft erfolgen durch zwei Vorstandsmitglieder. Karl Oskar Willy Wangermann, Max Paul Winkler und Eugen Richard Edmund Scheller, sämtlich in Leipzig, sind Mit⸗ glieder des Vorstands. . Weiter wird noch bekanntgegeben: Die Einsicht der Liste der Genossen ist während der Dienststunden des unterzeichneten Ge⸗ richts jedem gestattet. Amtsgericht Leipzig, 12. April 1923.
Lentkirch. [6412] Im Genossenschaftsregister wurde heute bei der Firma Spar⸗ und Vorschuß⸗ verein Leutkirch e. G. m. ein⸗ getragen: In der Generalversammlung vom 26. 3. 1923 wurde der Wortlaut der Firma abgeändert in Allgäner Volks⸗ bank Leutkirch eingetr. Gen. mit beschr. Haftpflicht. Ferner wurden die §§ 47, 48, 49, der Satzungen geändert. Die Haft⸗ summe ist 5000 ℳ. Amtsgericht Leutkirch, den 12. April 1923.
Loitz. 8 [6413] In das Genossenschaftsregister ist bei der unter Nr. 1 des Genossenschafts⸗ registers eingetragenen Genossenschaft „Vorschuß⸗Verein, e. G. m. u. H. in Loitz“ folgendes eingetragen worden:
Der Rentner Heinrich Müller ist ans dem Vorstand ausgeschieden; an seine Stelle ist der Schneidermeister Hermann Müller getreten. .
Loitz, den 26. März 1923.
Das Amtsgericht.
Lüdenscheid. [6414] „In das Genossenschaftsregister Nr. 12 ist heute bei dem Spar und Bauverein Lüdenscheid eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht zu Lüdenscheid ein⸗ etragen worden: Ludwig Petersen in Lüdenscheid ist aus dem Vorstande aus⸗ geschieden. Für ihn ist der Verwaltungs⸗ sekretär Fritz Lohenstein in Lüdenscheid in den Vorstand gewählt. Lüdenscheid, den 10. April 1923. Das Amtsgericht.
Meppen. 6415] In das Genossenschaftsregister Nr. 57 ist die Nederlandsch⸗Duitsche Transport⸗ Verceniging, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Laftpflicht, Haren (Ems), eingetragen. Gegenstand des Unternehmens ist Annahme und Beförderung jeglicher Art pon Kaufmannsgütern. Vorsgands⸗ mitglieder sind: Albert van der Laan, Schiffer, Oude Pekela, Willem Dykman, Schiffer, Winschoten, Marten Sissing, Schiffer, Zuidbrock. Statut ist am 19. März 1923 festgestellt. Bekanntmachungen er⸗ folgen unter der Firma der Genossen⸗ schaft, gezeichnet von zwei Vorstandsmit⸗ — in der Harener Emszeitung in Meppen. Die Willenserklärungen für die Genossenschaft erfolgen durch zwei Vor⸗ standsmitglieder. Die Zeichnung geschieht in der Weise, daß die Zeichnenden ihre Namensunterschrift der Firma der Ge⸗ nossenschaft beifügen. Die Einsicht der Liste der Genossen ist in den Dienststunden des Gerichts jedem gestattet. Meppen, Amtsgericht, 10. April 1923. Minden, Westf. [6416] Zu Nr. 22 des Genossenschaftsregisters, betr. den Holzhausener Spar⸗ und Dar⸗ lehnskassenverein, e. G. m. u. H. in Holz⸗ hausen I, ist am 9. April 1923 einge⸗ tragen: Der Kaufmann Karl Müller zu Holzhausen I, Nr. 165, ist an Stelle des ausgeschiedenen Karl Buschmann zum Vor⸗ standsmitglied bestellt. Der Geschäftsanteil beträgt jetzt 3000 ℳ.
[6417]
Nürnberg. Genossenschaftsregistereinträge.
1. Eisenbahnerbauverein RNürn⸗ berg⸗Hauptbahnhof, e. G. m. b. H. in Nürnberg. Haftsumme beträgt nun 6000 ℳ lt. Gen.⸗Vers.⸗Beschl. vom 18. März 1923.
2. Baugenossenschaft Selbsthilfe, e. G. m. b. H. in Nürnberg. Haftsumme beträgt nun 10 000 ℳ Ilt. Gen.⸗Vers.⸗ Beschl. vom 10. Februar 1923. Die Be⸗ kanntmachungen erfolgen nur noch in der „Bayerischen Volkszeitung“.
3. Bangenossenschaft Frei⸗Land, e. G. m. b. H. in Laufamholz. ft⸗ summe nun 20 000 ℳ lt. Gen.⸗Vers.⸗ Beschl. vom 11. März 1923.
4. Baugenossenschaft „Selbsthilfe“ Feucht und Ochenbruck, e. G. m. b. H. in Feucht. Satzung ist errichtet am 11. März 1923. Gegenstand des Unter⸗ nehmens: Bau, Kauf und Vermietung von Häusern an Mitglieder. Haftsumme beträgt 25 000 ℳ, höchste Zahl der Ge⸗ schäftsanteile 100. Vorstandsmitglieder sind: Konrad Gottschall, Feucht, Georg Kraußer, Ochenbruck, und Johann Graßer in Feucht. Die Willenserklärungen des Vorstands erfolgen durch zwei seiner Mit⸗ glieder. Zeichnung erfolgt durch Bei⸗ setzung der Namensunterschrift zur Firma der Genossenschaft. Bekanntmachungen erfolgen im Feuchter Wochenblatt. Einsicht der Liste der Genossen ist während der Dienststunden des Gerichts jedem gestattet.
Nürnberg, den 6. April 1923.
Amtsgericht — Registergericht.
oldenburg, Oldenburg. 6418]
In unser Genossenschaftsregister ist heute unter Nr. 137 als neue Firma eingetragen:
Bullenhaltungsgenossenschaft Hunds⸗ mühlen e. G. m. u. H. in Hundsmühlen. Gegenstand des Unternehmens ist die Ver⸗ besserung der Rindviehzucht durch Erwerb eeigneter Deckstiere und Verwendung der⸗ felben zur Zucht.
Vorstandsmitglieder sind: Landwirt Hermann Labohm in Hundsmühlen, Land⸗ wirt Wilhelm Frels das., Gutsbesitzer Egon Schöning das.
Das Statut ist vom 24. Januar 1923.
Die von der Genossenschaft ausgehenden öffentlichen Bekanntmachungen erfolgen unter der Firma der Genossenschaft, ge⸗ zeichnet von zwei Vorstandsmitgliedern. Sie sind in den Nachrichten für Stadt und Land in Oldenburg aufzunehmen. Beim Eingehen dieses Blattes tritt an dessen Stelle bis zur nächsten General⸗ versammlung, in der ein anderes Ver⸗ öffentlichungsblatt zu bestimmen ist, der Deutsche Reichsanzeiger.
Die Willenserklärung und Zeichnung für die Genossenschaft muß durch zwei Vorstandsmitglieder erfolgen, wenn sie Dritten gegenüber Rechtsverbindlichkeit banha. gerchaang geschteht, in der Wes
ie Zeichnung geschieht in der Weise, daß die Zeichnenden zu der Firma der chaft ihre Namensunterschrift bei⸗ ügen.
Oldenburg, 28 März 1923.
Amtsgericht. V.
oldenburg, OIldenburg. 16419]
In unser Genossenschaftsregister ist heute unter Nr. 3 zur Firma Schneider Rohstoffgenossenschaft e. G. m. b. H. in Oldenburg eingetragen:
An Stelle des ausgeschiedenen Vor⸗ standsmitglieds Voß ist in der General⸗ versammlung vom 10. März 1923 der Schneidermeister Friedrich Barth in Olden⸗ burg gewählt. 8
Oldenburg, 4. April 1923.
Amtsgericht. V.
Oldenburg, Oldenburg. [6420] In unser Genossenschaftsregister ist heute unter Nr. 6 zur Firma Edeka⸗Groß⸗ handel e. G. m. b. H. in Oldenburg einge⸗ tragen: Die Haftsumme beträgt jetzt 100 000 ℳ. Die öffentlichen Bekannt⸗ machungen erfolgen in „Edeka“ Deutsche Handelsschau. Oldenburg, 4. April 1923. Amtsgericht. V.
Oldenburg, Oldenburg. (6421]
In unser Genossenschaftsregister ist heute unter Nr. 7 zur Firma ECierverkaufs⸗ genossenschaft e. G. m. u. H. in Warden⸗ burg eingetragen:
Durch Beschluß der Generalversamm⸗ lung vom 28. März 1923 ist an Stelle des verstorbenen Vorstandsmitglieds Naber der usmann Heinrich Dichm ann in Tungeln in den Vorstand gewählt.
Oldenburg, den 4. April 1923.
Amtsgericht. V.
Oldenburg, Oldenburg. Fen In unser Genossenschaftsregister ist heute unter Nr. 53 zur Firma Einkaufsgenossen⸗ .“ für das Baugewerbe e. G. m. b. H.
Oldenburg eingetragen:
Durch Beschluß der ordentlichen General⸗ versammlung vom 3. Februar 1923 ist der Kaufmann Wilhelm Hespos in Eversten als weiteres Vorstandsmitglied bestellt.
Oldenburg, den 4. April 1923.
Amtsgericht. V.
Oldenburg, Oldenburg. (6423] In unser Genossenschaftsregister ist heute unter Nr. 114 zur Firma Landwirtschaft⸗ liche Bezugsgenossenschaft Ohmstede, e. G. m. u. H. in Ohmstede, eingetragen: Durch Generalversammlungsbeschluß vom 17. März 1923 ist der § 37 der Satzung (Geschäftsanteil) geändert und an Stelle des aus dem Vorstand ausgeschiedenen Franz Berg der Eisenbahnoberschaffner Johann Diers in Donnerschwee gewählt. Oldenburg, den 4. April 1923. — Amtsgericht. Abt. 5.
Olden burg, Piden burg. [6424]
1
heute unter Nr. 118 2e. ] 9.
In unser Genossenschaftsregister ist 18 zur Firma Eisen
bahn⸗Wirtschaftsverein Oldenburg e. G. — in Oldenburg eingetragen: Die Haftsumme ist in der außerordent⸗ lichen Hauptversammlung vom 22. Sep⸗ tember 1922 auf 500 ℳ und in der außerordentlichen Hauptversammlung vom 23. Januar 1923 auf 3000 ℳ erhöht.
Oldenburg, 4. April 1923.
Amtsgericht. V.
Oldenburg, Oldenburg. [6425] In unser Genossenschaftsregister ist heute unter Nr. 38 zur Firma Spar⸗ und Dar⸗ lehnskasse, e. G. m. u. H. in Wahnbeck, eingetragen:
Durch Beschluß der ordentlichen Ge⸗ neralversammlung vom 3. Januar 1923 ist an Stelle des bisherigen Statuts ein neues Statut aufgestellt.
Beim Eingehen der Nachrichten für Stadt und Land tritt an deren Ste bis zur nächsten Generalversammlung, in welcher ein anderes Veröffentlichungsblatt zu bestimmen ist, der Deutsche Reichs⸗ anzeiger. 1ö“
Idenburg, den 9. April 1923. Amtsgericht. Abt. V.
Oldenburg, Oldenburg. ([6426]
In unser Genossenschaftsregister ist heute unter Nr. 94 zur Firma Einkaufs⸗ genossenschaft der Friseure, e. G. m. b. H. zu Oldenburg, eingetragen:
Durch Beschluß der ordentlichen Gene⸗ ralversammlung vom 19. März 1923 sind die §§ 30 und 33 des Statuts geändert. Geschäftsanteil und Haftsumme sind auf je 5000 ℳ erhöht.
Oldenburg, den 9. April 1923.
Amtsgericht. Abt. 2V.
Potsdam.
Bei der in unserem Genossenschafts⸗ register unter Nr. 63 Ge⸗ nossenschaft in Firma „Nowaweser An⸗ und Verkaufsgenossenschaft (Raiffeisen), eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht“ in Nowawes ist heute ein⸗ — worden, daß für den ausgeschiedenen
itzenfeldt der Glasbläser Paul Aschen⸗ brenner in Nowawes in den Vorstand ge⸗ wählt ist.
Potsdam, den 9. April 9222323.
Amtsgericht. Abteilung 1.
Rastatt. — 16428] In das Genossenschaftsregister wurde heute zur Dreschgenossenschaft Ottersdorf e. G. m. b. H. in Ottersdorf eingetragen: Die Haftsumme ist auf 20 000 ℳ und der Geschäftsanteil auf 5000 ℳ erhöht. Beschluß der Generalversammlung vom 18. Februar 1923. Rastatt, 28. März 1923. Amtsgericht.
Reinerz. 1 [6429] In unser Genossenschaftsregister wurde heute bei der unter Nr. 1 eingetragenen Spar⸗ und Darlehnskasse e. G. m. u. H. in Friedersdorf eingetragen, daß durch Be⸗ schluß der Generalversam ung vom 18. März 1923 der § 36 der Statuten dahin abgeändert worden ist, daß die Be⸗ kanntmachungen der Genossenschaft in der landwirtschaftlichen Genossenschaftszeitung in Breslanu erfolgen. Reinerz, den 10. April 1923. Das Amtsgericht. 8
Rheinberg, Rheinl. [6430]
Durch Beschluß der Generalversammlung der Spar⸗ und Darlehnskasse, eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haft⸗ pflicht in Orsoy, vom 1. November 1922 ist das Statut geändert.
Die von der Genossenschaft ausgehenden öffentlichen Bekanntmachungen erfolgen nunmehr in der Landwirtschaftlichen Ge⸗ nossenschaftszeitung in Bonn.
n die Stelle der Vorstandsmitglieder Bernhard Mertens und Arnold Wilsing sind Julius Hagemann und Otto Ottsen getreten.
Rheinberg, den 29. März 1923.
Amtsgericht.
Sangerhausen. “
Im Genossenschaftsregister ist unter Nr. 23 eingetragenen Spar⸗ und Darlehnskasse Holdenstedt, eingetragenen Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht zu Holdenstedt, vermerkt:
Der Geschäftsanteil ist auf 10 000 ℳ und die Haftsumme auf 100 000 ℳ erhöht worden.
Sangerhausen, den 20. März 1923.
2 Das Amtsgericht.
Sangerhausen. [6432]
In dem Genossenschaftsregister ist bei dem unter Nr. 20 eingetragenen „Ein⸗ kaufsverein der Kaufleute von Sanger⸗ hausen und Umgegend, eingetragene Ge⸗ nossenschaft mit beschränkter Haftpflicht“ vermerkt:
Die Firma ist geändert und lautet jetzt: „Edeka. Großhandel, eingetragene Ge⸗ nossenschaft mit beschränkter Haftpflicht. Die Höchstzahl der Geschäftsanteile ist 10. Der Geschäftsanteil ist auf 50 000 ℳ festgesetzt worden.
Sangerhausen, den 29. März 1923.
Das Amtsgericht.
St. Blasien. 16433] Zum Genossenschaftsregister Band 1 O.⸗Z. 20: Firma Bezugs⸗ und Absatz⸗ genossenschaft des Bauernvereins Menzen⸗ schwand, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht in Menzenschwand, wurde heute eingetragen: Die Einzelhaft⸗ summe ist auf 20 000 ℳ erhöht. St. Blasien, den 9. April 1923. Bad. Amtsgericht.
Schlawe, Pomm. b [6434)]
In das Genossenschaftsregister ist am 3. April 1923 bei dem Vorschußverein zu Schlawe, e. G. m. b. H., eingetragen worden, daß durch Beschluß der General⸗
183
r Wilster.
11 111“ 8 1 Haftsumme auf 1000 ℳ und die höchste heb- der Geschäftsanteile auf 10 erhöht ist. Das Amtsgericht Schlawe.
schönebeck, Elbe. [6435]
In das Genossenschaftsregister ist heute bei der Ländlichen Spar⸗ und Darlehns⸗ kasse Groß⸗Salze, eingetragene Genossen⸗ schaft mit beschränkter Haftpflicht zu Groß Salze, folgendes eingetragen:
Durch Beschluß der Generalversamm⸗ lung vom 19. Dezember 1922 ist der Geschäftsanteil auf 1000 ℳ und damit die Haftsumme auf 10 000 ℳ erhöht und die Höchstzahl der Anteile auf 200 fest⸗ gesetzt. Durch Beschluß der General⸗ versammlung vom 7. März 1923 ist der Geschäftsanteil auf 10 000 ℳ und damit die Haftsumme auf 100 000 ℳ erhöht und die Höchstzahl der Anteile auf 400
lle fsstgesetzt.
Schönebeck a. E., den 11. April 1923. Preuß. Amtsgericht.
Schöppenstedt. [6436]
Im hiesigen Genossenschaftsregister ist heute bei dem Spar⸗ und Vorschußverein zu Schöppenstedt, eingetragenen Genossen⸗ schaft mit beschränkter Haftpflicht, ein⸗
getragen:
Durch Beschluß der Generalversamm⸗ lung vom 11. März 1923 sind an Stelle des verstorbenen Kaufmanns Garbe und des ausgeschiedenen Lehrers Almstedt der Rentner Hermann Rademacher und der Kaufmann Willy Röpke, beide in Schöppen⸗ stedt, in den Vorstand gewählt. Weiter ist die Haftsumme auf 5000 ℳ erhöht weggen stedt, 30. März 1923
öppenstedt, 30. März 1 Das Amtsgericht.
Sonneberg, S.-Mein. [6437]
In das Genossen schaftaregzfter ist unter Nr. 4 bei dem Spar⸗ u. Vorschußverein Oberlind, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht in Oberlind, heute eingetragen worden:
Durch Beschluß der Generalversamm⸗ lung vom 28. März 1923 ist das Statut abgeändert worden in den §§ 1, 51 u. 55. Die Firma ist geändert in Oberlinder Bank, eingetragene Genossenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht, mit dem Sitze in Sonneberg⸗Oberlind.
Die Beteiligung der Genossen ist auf 10 Geschäftsanteile beschränkt.
Sonneberg, den 5. April 1923.
Thür. Amtsgericht. Abt. I.
Sonneberg, S.-Mein. 16438]
In das Genossenschaftsregister ist heute unter Nr. 26 bei der Konsum⸗ u. Spar⸗ genossenschaft Bezirk Sonneberg, ein⸗ getragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht, in Sonneberg, eingetragen worden:
Durch Beschluß der Generalversamm⸗ lung vom 25. März 1923 sind die §8 7 (Eintrittsgeld) und 9 (Geschäftsanteil und — abgeändert worden. Die Haftsumme beträgt nunmehr 30 000 ℳ.
Sonneberg, den 6. April 1923.
Thür. Amtsgericht. Abt. I.
Striegau. [6439]
Im Genossenschaftsregister ist am 15. 3. 23 unter Nr. 46 bei der Schuh⸗ macher⸗Rohstoffgenossenschaft e. G. m. b. H., Striegau, eingetragen: Durch Be⸗ schluß der Generalversammlung vom 12. 3. 23 ist die Haftsumme auf 20 000 ℳ erhöht.
Am 20. 3. 23 unter Nr. 18 bei der Molkerei Metschkau, e. G. m. b. H. in Metschkau: Durch Beschluß der General⸗ versammlung vom 7. 3. 23 ist die Haft⸗ summe auf 50 000 ℳ erhöht.
Striegau, den 28. 3. 1923. Amtsgericht.
Wennigsen, Deister. [6440] In das hiesige Genossenschaftsregister ist heute bei der unter Nr. 22 eingetragenen Genossenschaft Haushaltsverein Nord⸗ goltern und Umgegend, e. G. m. b. 2 in Nordgoltern, eingetragen: Die Haft⸗ summe ist auf 1150 ℳ erhöht. Amtsgericht Wennigsen, 9. 2. 1923. [6441] Am 10. April 1923 wurde in das Gen.⸗Register die Satzung der Spar⸗ und Darlehnskasse, eingetragene Genossen⸗ schaft mit unbeschränkter Haftpflicht, zu Wilster vom 10. März 1923 eingetragen. Gegenstand: Der Betrieb einer Spar⸗ und Darlehnskasse zum Zweck: 1. der Gewährung von Darlehn an die Genossen für ihren Geschäfts⸗ und Wirtschafts⸗ betrieb und 2. der Förderung des Spar⸗ sinns durch Annahme von Spareinlagen. Willenserklärung und Zeichnung durch zwei Vorstandsmitglieder, indem Zeichnende der irma Namensunterschrift beifügen. Be⸗ anntmachungen in den Genossenschaftlichen Mitteilungen für Schleswig⸗Holstein Se. eschäftsjahr: 1. 7. bis 30. 6. Höchstzahl der Geschäftsanteile: ℳ 100 000. Vorstand: Markus Kloppenburg, Hof⸗ besitzer, und Nikolaus Hellerich, Hofbesitzer, beide in Wilster. Einsicht in die Liste der Genossen ist gestattet. “ Amtsgericht Wilster.
9) Mnsterregister.
(Die ausländischen Muster werden unter Leipzig veröffentlicht.)
Hall, Schwäbisch. [7440]
Musterschutzregistereintrag vom 13. April 1923: Nr. 76. Theodor „Fabrikant in Hall, eine Abbildung G. otographie) eines einfachen und mehrfach zusammen⸗ gekoppelten Sparkochherds mit seitlicher Konsole, Geschäftsnummer 100, offen, plastische Erzeugnisse, Schutzfrist zehn Jahre, angemeldet am 12. April 1923, Nachmittags 4 Uhr.
“
NII) Konkurse.
mficger das S 2168 Ueber das Vermögen 7439 in Firma „Iffco“ Pen.ee hcess beschränkter Haftung, Gothenftraß mit kurs eröffnet. Verwalter: Emil“ Glockengießerwall 8 pt. Offener Horn. mit Anzeigefrist bis zum 7. Mai Aare einschließlich. Anmeldefrist b66 eh d8. d. J. einschließlich. Erste Glüngd. Jin sammlung den 9. Mai d. J erver. lenlörzen egan Llsnesne Prisa 30 Min. nii d. T, Borm. 10 U Hamburg, 14. April 1923. Das Amtsgericht.
Alsfeld, Messen. [368 Das Konkursverfahren über das e mögen der 1. Firsia Beckert & Ca⸗ 2. Willy Becett Chyleute in Aöfetd de mangels Masse eiyhestellt. Alsfeld den 28. März 1923. (Hessisches Amtzgeric Berlin-Lichtezrelde. [7436 Nach Abhaltung) des Schlußtermint werden aufgehoben /die Konkursverfahren über das Vermögef 1. des verstorbenen Ingenieurs Richar) Tauscher (7. N. 13 ͤ) 2. des Klempnergseisters Max Fabig ie Benue gichierfel ₰9 Fö. 15. 12). 8 erlin⸗Lichterfelde, den 11. April 192 Amtsgericht. Wa 1669
Düsseldorf. Be Das Konknrsverfahr mögen des Kaufmanng Alfred Tuch zu Düsfelvorf Grunerstr./ 19, Inhaber der Firma „Alfred Tuch,/ Waren⸗Einkzuft. büro“ zu Düsseldorf, Grupellostr. 28, und folgender Firmen a) Leißner & Co. in Köln, Eigelstein 98/ b) S. Oßwald in Essen, Grabenstr. 64, c) Gelsenkirchener Möbelhaus, Bensamin Sanders, Inh. Alfred Tuch in Gelsenkirchen, Bahnhof⸗ straße 86, Abzahsungsgeschäfte in Möbeln, Herren⸗ und Jamenkonfektion, Mann⸗ fakturwaren usof, wird nach Bestätigung des Zwangsvergleichs aufgehoben. Düsseldorf, din 11. April 1923. Amtsgdricht. Abt. 14.
luß. 74 über 8 81
[7438 Konkursverfahren N. H. Chr. W. — 2. J. L. Rosenthal⸗/ werden nach rechtz⸗ kräftiger Bestätigung des Zwangsvergleichs Ä ril 1923.
Hamburg. 14. Das Amtsgericht.
Meisseh. [5358] Konkurs Walter Reinecker, Weinböhla, nach Abhaltung Schlußterm. aufge⸗
hoben. . Amtsgericht Meißen, d. 7. 4. 1923. [7439.
Reppen.
In dem Konkurdwerfahren über das Vermögen des Kaufnanns Walter Marx in Reppen ist infolge bines von dem Ge⸗ meinschuldner gemachten Vorschlags zu einem Zwangsvergleich Vergleichstermin auf den 1. Mai 1923, Porm. 10 ½ Uhr, vor dem Amtsgericht in Reppen, Zimmer II, anberaumt. Der V und die Erklärung des läubigerausschusser sind auf der Gerichzsschreiberei des Amts⸗ gerichts zur Einsicht der Beteiligten aus⸗ gelegt. Gleichzeit)g wird bekanntgemacht, daß der Schlußtokmin auf den 15. Mag⸗ 1923, Vorm. 10% Uhr, anberaumt ist.
Reppen, den . März 1923.
Der Gerichtsschreiber des Amtsgerichts.
12) Tarif⸗ und Fahrplanbekannt⸗ machungen der Eisenbahnen.
[74411 Bekanntmachung. Mit Gültigkeit vom 15. April d. 8 ab werden mit Genehmigung der Kande. aufsichtsbehörde die Wagenstandgelder 8 Lagergelder in Schwerte für auswät wohnende 1 Empfänger das Doppelte erhöht. Reichsbahndirektion Elberfeld, den 12. April 1923.
[7442] Tfv. 401 (früher 1101), Deutsche Eisenbahngütertarif, Teil II ( 8 nahmetarif 6 für Steinkohlen 1g Die Schnittafeln A und B, jntfermung zeiger für den Verkehr von Schlesen üe 5 Sachsen, kommen mit sofortiger Wirte⸗ 1 in Fortfall; sie werden dur den 8 1. Januar 1923 neu herausgegebenen 94 mitteldeutsch⸗sächsischen Göütertarif elr, Reichsbahndirektion Essen, 12. Apri
—X—ꝛꝛꝛꝛꝛyyyy-—— [7443] Reichsbahn⸗Saarbahn⸗ Güterverkehr.
Mit Gültigkeit vom 1. Mai freteg 1b.
den Verkehr mit den Stationen der Sü harzeisenbahn und im Durchgandh ser diese mit einigen Stationen der vie in stadt⸗Blankenburger Eisenbahn sow Verkehr mit einigen “ — in Kraft. Näheres im insamen anzeiger und bei den beteiligten Diems. stellen. Die Abkürzung der Verügber lichungsfrist gründet sich auf die P⸗ gehende geege⸗ des § 6 der G. (R⁴eBl. 1914 S. 455.) 1 1923. Frankfurt (M.), den 12. Apri Reichsbahndirektion.
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1923
—
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& Alle zur Veröffentlichung im Reichs⸗ und Staats⸗ azeiger bezw. im Zentral⸗Handelsregister bestimmten gruckanftrüge müssen künftig völlig druckreif ein⸗ geeicht werden; es muß aus den Manuskripten selbst aac ersichtlich sein, welche Worte durch Sperrdruck oder settdruck hervorgehoben werden sollen. — Schriftleitung u Geschäftsstelle lehnen jede Verantwortung für etwaige uf Verschulden der Auftraggeber beruhende Unrichtig⸗ büen oder Unvollständigkeiten des Manuskripts ab. 2☚
Inhalt des amtlichen Teiles:
Dentsches Reich. Emennungen ꝛc. ereauaturerteilung. 8 gekanntmachung über die Abänderung des Ausfuhrabgaben⸗
tmrifs.
hekanntmachung, betreffend Darlehnskassenscheine. bekanntmachung, betreffend Anordnungen gegen schleypung der Pest aus Malaga.
bekanntmachung, betreffend Handelzchem tar die führung von Kalisalzanalysen zugelassen sind.
Preußen. ““ krnennungen und sonstige Personalveränderungen. krlaß, ügrefffnd die Erhöhung der Zinssätze im Pfandleih⸗ gewerbe. Aushebung eines Zeitungsverbots. 1 1 dekanntmachung, betreffend Ungültigkeitserklärung eines verloren⸗ gegangenen Sprengstofferlaubnisscheins. handelsverbote.
die Ein⸗ zur Aus⸗
Deutsches Reich.
der Herr Reichspräsident hat “ den Ministerialrat im Reichsverkehrsministerium, Ge⸗ heimen Regierungsrat Dr. Sarter, “ “ Honold hei der Reichsbahndirektion tuttgart, den Oberregierungsrat Ganz bei der Reichsbahndirektion Karlsruhe und den Eisenbahnsekretär Hempel in Delitzsch hüsellvertretenden Mitgliedern des Reichsdisziplinarhofs in eipzig ernannt.
Der Herr Reichspräsident hat den Eisenbahningenieur
schnitzspahn in Mainz zum stellvertretenden Mitglied des
sechsdisziplinarhofs in Leipzig ernannt.
Dem 8 von El Salvador in Remscheid Carl
Uülmanns ist namens des Reichs das Exequatur erteilt “ 88*
b Betanntmachung über die Abänderung des Ausfuhrabgabentarifs.
Auf Grund des § 9 der Ausführungsbestimmungen 9 8. April 1920 (RCBl. S. 500) 1- der Verordnung über Außenhandelskontrolle vom 20.
A28) wird bestimmt: 1 Artikel 1.
biss werden wie folgt geändert: ““
drj nummer 6“ Werte
9
(649/50) Halbzeug (Halbstoff zur Papier⸗ und Pappen⸗ bereitung), breiartig oder in fester Form, auch gebleicht oder gefärbt oder mit mineralischen Stoffen, Leim usw. 8ü- “ versetzt: 1 8 käcn aus Abfällen von Gespinstwaren oder dergleichen. aus Holz, Stroh, Espartogras oder anderen Pflanzen⸗ fbemn z Holzmasse (mechanisch bereiteter Holzstoff, 8- — chemisch bereiteter Holzstoff (Zellstoff, Zellulose); bln ,Stroh⸗, Esparto⸗ und anderer Faserstoff .. .. an Pappen (Pappdeckel), geformt (geschöpft) oder gegautscht, auch aus zusammengeklebten Pappen hergestellt: Glanzpappe (Preßspan) und andere hochgeglättete Pappe, Kunstlederpappe sowie andere feine Pappe, ble auch in der Masse gefärbt . . . . . . . . .. —: Pappen aus mechanisch oder chemisch bereitetem
2
Holzstoff, auch aus solchem von gedämpftem Hol,—
11 88 88. 1
vom 4. August 1914 (NSBl.
freien Verkehr.
ezember 1919 (ℳGBl.
Die nachstehend aufgeführten Nummern des Ausfuhrabgaben⸗
(Hundertteile)
Tarifnummer
festgewalzt (Braunholzpappe, sogenannte Lederpappe), 1 Torfpappe und anderweit in der Masse
Stroh⸗, Schrenz⸗ und icht genannte grobe Pappen, auch
gefärbt.. Rohdachpappen..
Hierher gehörige Fltermasse “ oder farbig, gestri apier beklebt, lackiert, bronziert,
Pappen aller Art, wei weißem oder farbigem
ressen gemustert (z. B. 9 “ gehörige Filtermasse
Ganz grobes graues Löschpapier (gelbes Strohpapier
s. Nr. 654)
Packpapier aller Art, keeinschließlich des über 30 g auf 1 m im Geviert schweren Seidenpapiers und des
gelben Strohpapiers... (655 a/i)
mentiert oder gekörnt:
8 6 655a Druckpapier, ungefärbt oder in der Masse gefärbt.. 655b Karton⸗ (Karten⸗) Papier mit Ausnahme von Zeichen⸗
kartonpapier
655c Löschpapier, aus ganz grobem grauen (653), Filtrier⸗
papier.. .
Nr. 655d siehe Nr. 654.
655e Pergamentpapie 655f Schreib⸗, Brie Notenpapier
655
Artikel2.
Diese Bekanntmachung tritt mit dem 25. April 1923 in Kraft.
Berlin, den 18. April 1923.
Reichswirtschaftsminister. Der Reichs
A.: Dr. Reichardt.
Bekanntmachung.
Auf Grund des § 18 Abs. 4 des Darlehnskassengesetzes. S. 340) wird hiermit zur all⸗ emeinen Kenntnis gebracht, daß am 29. März 1923 Dar⸗ keähnskassenscheine im von 1 159 676 500 000 ℳ
en sich 12 458 417 000 ℳ im
ausgegeben waren. Davon befan
Berlin, den 16. April 1923.
Der Reichsminister der J. A.: Schippel.
Bekanntmachung.
Nachdem zufolge amtlicher Mitteilung Malaga festgestellt ist, bestimme ich unter über die handlung der Seeschiffe in den deutschen Hã
Vorschriften des Bundesrats
1907 (GBl. S. 563) auf Grund betreffend die Bekäm
30. Juni 1900 (RGs 306):
Die aus dem Hafen von Malaga nach einem deutschen Hafen kommenden Schif s ” sind bis auf weiteres vor der Zulassung zum freien Verkehr ärztlich zu untersuchen.
Insa Berlin, den 18. April 1923.
Der Reichsminister des Inn
J. A.: Hamel.
8 ——
Bekanntmachu
Für die Zeit bis einschließlich 31. Dezember 1923 sind ur Ausführung von Kalisalzanalysen gemäß der Be⸗ sanntmachung des Reichskalirats vom 6. März 1923 (Nr. 57 des „Deutschen Reichsanzeigers und Preußischen Staatsanzeigers von Probeuntersuchungen, 8224 bekanntgegebenen Versuchsanstalten und öffentlichen Handelschemikern noch zugelassen worden: “
Handelschemiker:
1. Dr. Werner Brünig in Magdeburg, Kaiserstr. 100, 1
2. Dr. Ernst Peters 8 1 1 5 8 8 estellt für den Bezirk der Handelskammer zu Magdebr
ö Sofienstr. 107, angestellt
für den Bezirk der Handelskammer für die Kreise Karlsruhe
für 1923), betreffend Kosten den bisher
3. Dr. Georg Mangler in Karlsruhe, und Baden,
4. P Dr. Ludwig Birkenstr. Bremen.
mit Wollstaub oder dergleichen überzogen, Lignomur); Malerpappe.
apier, nicht unter andere Nummern fallend, 5 einschließlich des Kartonpapiers, auch linitert, perga’-
geschöpftes), 655g Zeichen⸗ und Zeichenkartonpapier.. 8 8 .
6 Seidenpapier, nicht unter 654 fallend.. 6551 Photographisches Rohpapier, nicht bary Tapeten⸗ und anderes Papir . .
liert, Fiiꝛ⸗,
minister der Finanzen.
J. A.: von Brandt.
Finanzen.
“
Hinweis auf die sundheitliche Be⸗ een vom 29. August des § 25 des Gesetzes, 88 gemeingefährlicher Krankheiten, vom l. S.
8
Laband in Bremen, Laboratoriumshaus, 14, ernannt durch den Senat der Freien Hansestadt
vom Werte (Hundertteile)
. 0⸗0
dur
die Pest in
⸗ und ihre
88
Die Befugnis dieser öffentlichen Handelschemiker zur Ausführung von Kalisalzanalysen im Sinne der eingangs er⸗ wähnten Vorschriften erstreckt sich auf das ganze Reichsgebiet. Berlin, den 18. April 1923. 8 “ Der Vorsitzende des Reichskalirats.
J. V.: H. Sachse.
Preußen.
Finanzministerium.
5 8 Die Rentmeisterstelle bei der staatlichen Kreiskasse in Pr. Eylau, Regierungsbezirk Königsberg, ist zu besetzen.
Preußische Staatsbank (Seehandlung).
Bei der Preußischen Staatsbank (Seehandlung) wurde ernannt:
die Bankobersekretäre Kraus, Hammer, Hensel und Lauterbach zu Bankinspektoren, . 8
die Bürodiätare Reuter, Hienerwadel, Fischer und Tamm zu Bankobersekrekären.
Ministerium des Innern Der Kreissekretär, Rechnungsrat Klett in Schleusingen ist zum Regierungsrat ernannt und der Regierung in Minden über⸗
“
Betrif t. Die Erhöhung der Zinssätz im Pfandleihgewerbe.
Auf Grund der mir durch das Gesetz vom 7. Juli 1920 (Gse etwas S. 387) erteilten Ermächtigung zur Abänderung
es Gesetzes, betreffend das Pfandleihergewerbe, vom 17. März 1881 (Gesetzsamml. S. 265) ordne ich unter Aufhebung meines Erlasses vom 18. Dezember 1922 — II E 732 III (MBliV. S. 1215) — folgendes an:
An Stelle der im § 1 des Gesetzes vom 17. März 1881 zu⸗ lässigen Zinsen dürfen die Pfandleiher bis auf weiteres sich aus⸗ bedingen oder zahlen lassen: a) 10 ₰ für jeden Monat und jede Mark von Darlehnsbeträgen bis zu 30 ℳ, b) 9 ₰ für jeden Monat und jede den Betrag von 30 ℳ übersteigende Mark. 1
Die Vorschrift ist auch auf die Pfandleihanstalten der Gemeinden oder weiteren Gemeindeverbände unter der Voraussetzung anwendbar, daß gemäß § 21 oder § 22 des Gesetzes vom 17. März 1881 dessen § 1 ür sie gilt.
— Ich ersuche um weitere Bekanntgabe Staatsanzeiger veröffentlichten Anordnung. —
Insoweit nicht etwa für die Pfandleihanstalten der Gemeinden oder weiteren Gemeindeverbände die §§ 1 bis 18 des Gesetzes vom 17. Mäarz 1881 bereits jetzt gelten, wuͤrde es gemäß § 22 a. a. O. möglich sein, auf besonderen Antrag eine Zinserhöhung im Sinne vorstehender Anordnung zuzulassen.
Berlin, den 11. April 1923.
Zugleich für den Finanzminister und den Minister für Handel und Gewerbe. 3
Der Minister des Innern. J. V.: Freund.
An die Ober⸗ und Regierungspräsidenten und den Polizei⸗ präsidenten in Berlin.
der vorstehenden, auch im
Ministerium für Landwirtschaft, Domänen und Forsten.
Der Geheime Regierungsrat, Professor Dr. Regenbogen von der Tierärztlichen Hochschule in Berlin ist infolge Emeri⸗ tierung auch von seiner Stellung als ordentliches Mitglied des Landesveterinäramts entbunden worden. Dafür ist der Vete⸗ rinärinspekteur beim Reichswehrministerium, Generalstabs⸗ veterinär Dr. Grammlich zum ordentlichen Mitgliede ernannt worden. . 1
1u11“
Ministerium für Wissenschaft und Volksbildung. Ddie Wahlen des Studiendirektors Dr. Wolfschläger am staatlichen Gymnasium in Heiligenstadt zum Oberstudien⸗ direktor einer höheren Lehranstalt des Patronatsbereichs der Stadt Münster und des Studienrats Knop an dem Heinrich⸗ von⸗Kleist⸗Realgymnasium in Berlin⸗Schmargendorf zum Oberstudienrat an derselben Anstalt sind bestätigt worden.