beifügen.

meister Franz Helbig, sämtlich in Lauch⸗ städt wohnhaft, bestellt sind. Lauchstädt, den 17. April 1923. Das Amtsgericht.

Luckenwalde. [11016]

In unser Genossenschaftsregister ist heute unter Nr. 12. betreffs der Lucken⸗ walder Genossenschaftsbrauerei für Lucken⸗ walde und Umgegend, e. G. m. b. H., eingetragen:

Die Haftsumme ist durch Beschluß vom 28. März 1923 auf 10 000 ℳ erhöht, die Eeenn der Geschäftsanteile auf 30

estgesetzt worden.

Luckenwalde, den 23. April 1923.

Das Amtsgericht.

Memmingen. [11017] Genossenschaftsregistereinträge.

1. Molkereigenossenschaft Thal, einge⸗ tragene Genossenschaft mit unbeschränkter aftpflicht mit dem Sitze in Thal. Gde. Grönenbach. Das Statut wurde am 4. April 1923 errichtet. Gegenstand des Unternemens ist Erbauung, Einrichtung und der Betrieb einer Molkerei. Vor⸗ standsmitglieder sind: Michael Rabus und Josef Reijacher, beide in Thal. Die Wilenserklärung und Zeichnung für die Genossenschaft muß durch zwei Vorstands⸗ mitglieder erfolgen, wenn sie Dritten gegenüber Rechtsverbindlichkeit haben soll. Die Zeichnung geschieht in der Weise, daß die Zeichnenden zu der Firma der Genossenschaft ihre Namenzsunterschrift Die von der Genossenschaft ausgehenden Bekanntmachungen erfolgen

unter der Firma derselben, gezeichnet von zwei Vorstandsmitgliedern, in der Süd⸗ deutschen Molkereizeitung Die Einsicht der Liste mwährend der Dienststunden des Gerichts jedem gestattet.

in Kempten. der Genossen ist

Beamtenbaugenossen⸗ b. H. i. L. in Mem⸗ mingen. Die Vertretungsbefugnis der Liquidatoren ist beendigt.

3 Laubener Molkereigenossenschaft, ein⸗ getragene Genossenschaft mit beschränkter DHaftpflicht mit dem Sitze in Lauben.

Das Statut wurde am 12. April 1923

errichtet. Gegenstand des Unternehmens ist die vorteilbafte Verwertung der in der

Wirtschaft der Mitglieder gewonnenen Milch. Vorstandsmitglieder sind: Mat⸗

thäus Häring. Johannes Sommer, Jo⸗ hannes Stempfleé, Karl 8 und Michael Schwarz, sämtliche in Lauben. Die Willenserklärung und Zeichnung für die Genossenschaft muß durch drei Vorstands⸗ mitglieder ertolgen, wenn sie Dritten gegenüber Rechtsverbindlichkeit haben soll. Die geschieht in der Weise, daß die Zeichnenden zu der Firma der Ge⸗ nossenschaft ihre Namensunterschrift bei⸗ fügen. Die Haftsumme für den einzigen zulässigen Geschäftsanteil beträgt 400 ℳ. Die von der Genossenschaft ausgehenden

ekanntmachungen erfolgen im Ralffeisen⸗ boten des Revisionsverbandes in Nürnberg. Sie sind, wenn sie mit rechtlicher Wirkung für die Genossenschaft verbunden sind, in der für die Zeichnung des Vorstands für die Genossenschaft bestimmten Form, sonst durch den Vorsteher zu zeichnen. Die Einsicht der Liste der Genossen ist während 58 Dienststunden des Gerichts jedem ge⸗

attet

.4. Molkereigenossenschaft Zaisertshofen, eingetragene Genossenschaft mit unbe⸗ schränkter Haftpflicht mit dem Sitze in Zaisertshofen. as Statut wurde am 3 April 1923 errichtet. Gegenstand des Unternehmens ist die vorteilhafteste Ver⸗ arbeitung und bestmögliche Verwertung der Milch mittels gemeinschaftlichen Geschäfts⸗ betriehs zum Zwecke der Förderung des Erwerbs und der Wirtschaft der Mitglieder Vernandsmitglieder sind: Anton Ruf und Hubert Schnatterer, beide in Zaisertshofen. Die Willenserklärung und Zeichnung für die Genossenschaft muß durch zwei Vor⸗ standsmilglieder erfolgen wenn sie Dritten gegenüber Rechtsverbindlichkeit haben soll. Die Zeichnung geschieht in der Weise, daß die Zeichnenden zu der Firma der Ge⸗ nossenschaft ihre Namensunterschrift bei⸗ fügen. Die von der Genossenschaft aus⸗ gehenden Bekanntmachungen erfolgen unter der Fanhs derselben, gezeichnet von zwei Vorstandsmitgliedern, die von dem Auf⸗ sichtsrat ausgehenden unter Benennung desjelben, von dem Vorsitzenden unter⸗ zeichnet und sind in dem Landw. Ge⸗ nossenschaftsblatt zu Neuwied zu veröffent⸗ lichen. Die Einsicht der Liste der Ge⸗ nossen ist während der Dienststunden des Gerichts jedem gestattet.

Memmingen, den 21. April 1923.

Amtsgericht. 8

2. Memminger schaft, e. G. m.

Nastätten. [11018]

In unser Genossenschaftsregister ist heute bei Nr. 17 Spar⸗ und Darlehnskasse ein⸗ getragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht in Oelsberg folgendes einge⸗ tragen worden:

Ausgeschieden aus dem Vorstand ist

hilipp Wilhelm Steeg, eingetreten Land⸗ wirt Wilhelm Dillenberger II., Oelsberg.

Nastätten, den 5. April 1923.

Preuß. Amtsgericht.

Neumünster. [11019]

Eingetragen in das Genossenschafts⸗ register Nr. 13 bei der Genossenschaft Allgemeiner Bau⸗ und Sparverein für Neumünster und Umgegend, eingetragene

Genossenschaft mit beschr. Haftpflicht in

lung vom 17. und 43 des Statuts

ausgeschiedenen Vorstandsmitgliedes mann ist der Arbeiter Neumünster in den

Neumünster, am 14. April 1923:

Durch Beschluß der Generalversamm⸗ März 1923 sind die §8 40 geändert worden. für jeden Geschäftsanteil erhöht. An Stelle des Rösch⸗ Rudolf Keune in Vorstand gewählt.

Amtsgericht Neumünfte

Die Haftsumme ist auf 3000 ℳ

11““ ottmachau. [11020]

Bei dem Vorschußverein zu Ottmachau e. G. m. b. H. zu Ottmachau (Nr. 1 des Registers) ist am 20. April 1923 einge⸗ tragen worden: Die Haftsumme ist durch Beschluß der Generalversammlung vom 18. März 1923 auf 1500 ℳ für jeden Geschäftsanteil erhöht. Amtsgericht Ott⸗ machau.

Reichenbach, Schles. [11021]

In unserem Genossenschattsregister ist bei Nr. 23, betreffend den Steinseifers⸗ dorfer Spar⸗ und Darlehnstassenverein, eingetragene Genossenschaft mit unbe⸗

smit beschränkter Haftpflicht

schränkter Haftpflicht, in Steinseifersdorf. am 21. April 1923 folgendes eingetragen worden: An Stelle des ausgeschiedenen Kaufmanns Auvert Krause in Steinseifers⸗ dorf ist der Bäckermeister Hermann Kühnel in Steinseifersdorf zum Vorstandsmitgliede bestellt. Amtsgericht Reichenbach i. Schl.

Remscheid. [11022

In das Genossenschaftsregister ist bei der Genossenschaft Konsumgenossenschaft Einigkeit, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftvflicht. in Remscheid — Nr. 1 des Registers — am 14. April 1923 tolgendes eingetragen worden:

Durch Beschluß der Generalversamm⸗ lung vom 8. April 1923 ist der Gegenstand des Unternehmens jetzt so bestimmt:

„Gemeinschaftliche Beschaffung von Be⸗ darfsgütern im großen und Ablaß im kleinen gegen Barzahlung.

Es können auch Bedarfsgüter in eigenen Betrieben hergestellt und bearbeitet, Spar⸗ einlagen angenommen, Wohnungen her⸗ gestellt und Sachversicherungen vermittelt werden.

Auch können für die Genossen Rabatt⸗ verträage mit Gewerbetreibenden abge⸗ schlossen werden.

Die Genossenschaft beschränkt den Ge⸗ fäeee auf den Kreis der Mit⸗ glieder.“

Durch vorstehenden Beschluß ist die Haftsumme auf 30 000 ℳ erhäht.

Durch vorstehenden Beschluß ist auch das Statut im ganzen neugefaßt, ins⸗ eine Vertreterversammlung ein⸗ geführt.

Beim Unmöglichwerden der Veröffent⸗ lichung in der Zeitung „Bergische Volks⸗ stimme“ erfolgen die Bekanntrachungen im Deutschen Reichsanzeiger. 1u

Amtsgericht in Remscheid. 1

Schlüchtern, Bz. Cassel. [11023]

Bei der unter Nr. 4 des Genossenschafts⸗ registers eingetragenen Genossens.aft Konsumverein Gundvelm e. G. m u. H. zu Gundhelm ist heute folgender Eintrag bewirkt worden: An Stelle des aus dem Vorstande geschiedenen Nikolaus Frisch⸗ korn ist der Landwirt Nikolaus Schomann in den Vorstand gewählt. 8

Schlüchtern, den 23. April 1923.

Das Amtsgericht.

Schwaan. [11024]

In das hiesige Genossenschaftsregister ist bei der Elektrizitäts⸗ und Maschinen⸗ Genossenschaft Hohen Sprenz, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht in Hohen Sprenz, heute folgendes einge⸗ tragen worden:

Durch die Generalversammlung vom 6. August 1922 ist an Stelle des aus dem Vorstande ausscheidenden Pastors Theodor Koch der Hofbesitzer Fritz Grube, beide in Hohen Sprenz, wiedergewählt worden.

Schwaan, den 17. April 1923.

Meckl. Schwer. Amtsgericht. Schwaan. [11025]

In das öi gg. Genossenschaftsregister ist bei der Mo kereigenossenschaft Wien⸗ dorf, eingetragene Genossenschaft mit un⸗ beschränkter Haftpflicht zu Wiendorf, fol⸗ gendes eingetragen worden: Durch die or⸗ dentliche Generalversammlung am 24. Fe⸗ bruar 1923 ist die Abänderung des § 18 des Statuts dahin beschlossen worden, daß, da die Rostocker Zeitung ihr Erscheinen eingestellt hat, an deren Stelle das Mecklenburgische Genossenschaftsblatt treten soll. Außerdem sind die §§ 7 und 13 des Statuts geändert worden.

Schwaan, den 18. April 1923.

Meckl.⸗Schwer. Amtsgericht.

Sonnenburg, N. M. [11026]

In unser Genossenschaftsregister ist heute bei der unter Nr. 16 eingetragenen Elektrizitäts⸗ u. Maschinen enossenschaft Groß⸗Louisa, eingetragene Genossenschaft

zu Louisa,

folgendes eingetragen worden:

„Durch Vertrag vom 1. März 1923 ist die Genossenschaft mit der Elektrizitäts⸗ senlsnschatt Klein⸗Louisa (Genossen⸗ chaftsregister Nr. 15) verschmolzen und aufgelöst. Sonnenburg, den 14. April 1923.

Das Amtsgericht.

Stargard, Pomm. [11027]

8 das Genossenschaftsregister ist am 5. März 1923 bezw. 20. April 1923 bei Nr. 100 (Konsumgenossenschaft für Döli i. Pomm. und Umgegend e. G. m. b z eingetragen: Die Firma der Genossen⸗ schaft lautet jetzt: Konsum⸗ und Spar⸗ genossenschaft für Dölitz und Umgegend e G. m. b. H. Zimmerer Gustav Anton und Stellmacher Hugo Lindholz sind aus dem Vorstand ausgeschieden und an ihre Stelle Werkmeister Wilhelm Röhl und Krankenkassenkontrolleur Karl Müller ge⸗ treten. Die Haftsumme ist auf 8000 ℳ erhöht. Stargard i. Pomm., den 20. April 1923. Amtsgericht.

Stuttgart. [11028] Genossenschaftsregistereintrag b. 2I. 4. 97. Erste Süddeutsche Bau⸗ und Re⸗ paratur⸗Zentrale ein etragene Ge⸗

pflicht hier:

Durch Beschluß der a. o Generalversammlung v. hat sich die Genossenschaft aufgelöst. Liquidatoren: Eugen Mitschele, Kauf⸗ mann, hier, Ernst Törpel, Maler in Feuerbach.

Amtsgericht Stuttgart Stadt.

Torgan. [11029]

In unserm Genossenschaftsregister ist unter Nr. 34 am 27. April 1923 einge⸗ tragen:

Hengsthaltungsgenossenschaft Züllsdorf und Umgebung e. G. m. b. H. in Zülls⸗ dorf. Gegenstand des Unternehmens: Haltung eines Hengstes zur Förderung der Pferdezucht. Haftsumme 30 000 ℳ. 188 zahl der Geschäftsanteile 10. Vorstands⸗ mitglieder sind: Richard Blumberg, Wil⸗ helm Hipp in Züllsdorf und Max Winter in Rehfeld. Statut vom 21. November 1921. Die Bekanntmachungen erfolgen in der Torgauer Zeitung und falls diese eingeht im Reichsanzeiger. Willens⸗ erklärungen des Vorstands erfolgen durch Unterzeichnung zweier Mitglieder unter Beifügung der Firma. Die Einsicht der Liste der Genossen ist in den Dienst⸗ stunden des Gerichts jedem gestattet. Amtsgericht Torgau, den 7. April 1923.

Uelzen, Bz. Hann. [11030] In das Genossenschaftsregister ist zur Viehverwertungsgenossenschaft Wieren, e. m. H., in Wieren heute ein⸗ getragen:

Der § 2 des Statuts ist wie folgt ge⸗ ändert: Gegenstand des Unternehmens ist die Vermittlung des Absatzes der Erzeug⸗ nisse der Genossen in deren Namen und für deren Rechnung gegen eine der Ge⸗ nossenschaft zu zahlende Provision. Ge⸗ schäfte der Genossenschaft in eigenem Namen und für eigene Rechnung sind ausgeschlossen.

Amtsgericht Uelzen, 18. 4. 23.

Waldenburg, Schles. [11031] In unser Genossenschaftsregister Bd. 1 ist unter Nr. 24 bei der Genoffenschaft „Schuhmacher⸗Rohstoff⸗Genossenschaft von Waldenburg und Umgegend, e. G. m. b. H., in Niederhermsdorf“, am 20. April 1923 eingetragen: Durch Beschluß der außer⸗ ordentlichen Generalversammlung vom 26. März 1923 sind die §§ 5, 27, 28 und 39 des Statuts geändert. Der Geschäfts⸗ anteil und die Haftsumme sind auf je 5000 ℳ erhöht. Die Bekanntmachungen erfolgen im Neuen Tageblatt. Amtsgericht Waldenburg, Schles.

Waren. 1 1032]

In das Genossenschaftsregister ist heute zur Firma Einkaufsgenossenschaft selb⸗ ständiger Bäcker und Konditoren zu Waren i. Meckl. eingetragene Genossen⸗ schaft mit beschränkter Haftpflicht einge⸗ tragen, daß die Bäckermeifter Paul und Karl Brandt aus dem Vorstande eöene schieden und statt ihrer der Väckermeister Ernst Krumm in Waren als Vorsitzender und der Bäckermeister Wilhelm Berendt als Schriftführer in den Vorstand gewählt sind. Weiter ist eingetragen, daß dur Generalversammlungsbeschluß vom 13. Fe⸗ bruar 1923 das Statut dahin geändert ist, daß der Geschäftsanteil und die Haft⸗ summe auf 5000 ℳ und die Höchstzahl der Geschäftsanteile jedes Genossen auf 100 erhöht sind.

Waren, den 23. April 1923.

Mecklenb. Amtsgericht.

Westerstede. [11033]

In das Genossenschaftzregister ist heute zu der Landwirtschaftlichen Bezugsge⸗ nossenschaft Heshhe. Giehe baase e. G. m. u. H. in Hüllstede, folgendes einge⸗ tragen worden:

Für die ausgeschiedenen Vorstandsmit⸗ glieder Fritz Grimm und Johann Strodt⸗ hoff in Hüllstede sind Friedrich Schwengels und August Klarmann in Gießelhorst in den Vorstand gewählt. “

1923, April 20.

Amtsgericht Westerstede.

Wetter, Hessen-Nassau. [11034] In unser Genossenschaftsregister ist zu Nr. 1, „Amönauer Spar⸗ und Dar⸗ lehnskassenverein in Amönau“, heute folgen⸗ des eingetragen worden: „Der Geschäftsanteil ist durch ein⸗ stimmigen Beschluß der Mitgliederver⸗ sammlung vom 31. Dezember 1922 auf eintausend Mark erhöht.“ Wetter (Hessen⸗Nassau), den 21. April 1923. Amtsgericht.

9) Musterregifter.

(Die ausländischen Muster werden unter Leipzia veröffentlicht.)

Hall, Schwäbisch. [11771] Musterregistereintrag vom 24. April 1923 Nr 77. Firma Friedrich Koch. In⸗ haber einer Ventilatorenfabrik in Hall, drei Abbildungen eines Musters für Exhaustoren mit umschwenkbarem Ge⸗ häuse, versiegelt, Geschäfsnummer 18, plastische Erzeugnisse, Schutzfrist drei Jahre, Anmeldung 20. April 1923, Nach mittags 4 Uhr. 88 Württ. Amtsgericht Hall.

“

11) Konkurse.

Berlin. [11772] Aufgehoben sind d Konkurse 1. infolge

Schlußverteilung: a) Walter Nies G sin. b. H. in Berlin, 1. 1918 verst.,

b) Nachlaß des m 2.

ssens 8 mit beschränkter Haft⸗

eacgeenes. 43; zuletzt in Berlin/Levetzowsir. 22, wohn⸗

10. 3 23 C

haft gewesenen Rentie zarnik uer; c) Richters Reiseführer b. H in Berlin Dessauer

d) Nachlaß des ü Pfarrers Martin Krrtzinger gest. 5. 1920, zuletzt Berlin, Händelstr. 14:

e) off Handelsgesellschaft ICaro Gebr. & Co. in Berlin, Fehrbelli

f) Groß Berliner Wirt pflanzliches Wildgut, e. Berlin, Neues Tor 6;

g.,, Robert Wesztfried/ Berlin, letztes Geschäftslokal: Wilhelsüistraße 20, Woh⸗

nung: Kaiserallee 203 59 Kaufmann Dybid Löwy, Berlin,

Luisenufer 22; b. G. m. b. H., Berlin,

i) Eberhard & Ritterstraße 52;

2,. infolge Eiystellung mangels Masse:

a) Kaufmanst Hugo Flatow, Berlin, Krausnickstraßg/ 7; o Blumenau & Co. G. m. Brunnenstraße 57. schreiber des Amtsgerichts

bt. 81, den 26. 4. 1923.

[11775] n über das Ver⸗ mögen der Witwe [des Reevschlägers Martin Friedrich icks, Emma geb. Allers, in Geestemüybe wird auf Antrag der Gemeinschuldystin eingestellt, da die Gemeinschuldnerin die Zustimmung aller Gläubiger, we Forderungen ange⸗ meldet haben, bagebracht hat. Amtsgericht Gübltemünde, 24. 4. 1923.

Gelsenkirchen. [11776] Das Konkursverfahdyn über das Ver⸗ mögen des Schreinermsisters in Gelsenkirchen, Machi nach erfolgter Ab termins hierdurch Gelsenkirchen, de April 1923. Amtsgericht.

Kempen, Rhein.

In dem Konkurswoxfahren über das Vermögen des Kausmanns Leo von Trembecki in Kempen, Fhein, ist zur Ab⸗ nahme der Schlußrechnußig des Verwalters, zur Erhebung von Einswendungen gegen das Schlußverzeichnis ber bei der Ver⸗ teilung zu berücksichtisenden Forderungen und faffung der Gläubiger über die nicht vernertbaren Vermögens⸗ stücke sowie zur Aphörung der Gläubiger über die Erstattunst der Auslagen und die Gewährung einer/Vergütung an die Mit⸗ glieder des Gläuffigerausschusses der Schluß⸗ termin auf Mistwoch, den 30. Mai 1923, Vormittags 1- Uhr, vor dem Amtsgerichte hierselbst, Zinsmer 12, bestimmt.

Kempen, Rhein, den 13. April 1923.

nterschrift), Gerichtsschr. des Amtsgerichts. Magdeburg.

[11777] Das Konkursver

Berlin⸗Mitte,

Geestemünde. Das Konkursverfa

[11790]

ren über das Ver⸗ Richarn Lehmann rstraße 3, wird nach ßverzeilung hierdurch auf⸗

23. April 1923. A. Abteilung 8.

[11778]

in Magdeburg,

erfolgter Schl

gehoben. Magdeburg, de Das Amtsgeri

München. Das unterm 30. November 1920 über das Vermögen der Firma „Münchener Handels⸗ und Induststehaus Bayern⸗Ost⸗ Nord (Bon) G. m/b. H. in München eröffnete Konkursversähren ist wegen Be⸗ friedigung bezw. erstellung der Gläu⸗ biger eingestellt wofden. München, am pril 1923. Amtsgericht.

Rothenburg, Tanber. [11779)

Nachlaßkonkurs . Albert Lucas,

Regierungsbaumeister sa. D. aus Frank⸗

furt a. M., durch Schlußverteilung beendet.

Rothenburg o. TPr., 24. April 1923. Am icht.

12) Tarif⸗ und Fahrplanbekannt⸗ machungen der Eisenbahnen.

Butzbach⸗Licher⸗Eisenbahn.

Ab 1. Mai 1923 ist für die im Wechsel⸗ verkehr eingehenden und im Binnenverkehr zur Abfertigung kommenden entseuchungs⸗ pflichtigen Wagen, soweit dieselben auf Reichsbahnstrecken den Entseuchungsan⸗ stalten zugeführt werden müssen, für die Besörderung auf der Reichsbahn neben der tarifmäßigen Entseuchungsgebühr eine Vergütung in Höhe der in der Zusatz⸗ bestimmung A 1 a 4 (1) zu § 12 des Deuschen Eisenbahn⸗Personen⸗ und Ge⸗ päcktarifs. Teil 1, vorgesehenen Be⸗ förderungsgebühr für die Achse und das Kilometer zu erheben. G

Berlin, den 20. April 1923.

Der Vorstand.

[11780]

Tarif für die Beförderung von

Personen, Reisegepäck und Expreß⸗

gut im Berliner Stadt⸗, Rig⸗ und Vorortverkehr.

Mit Wirkung vom 1. Mai 1923 werden die Preise der Monatskarten des Berliner Stadt⸗, Ring⸗ u. Vorortverkehrs nach 25 Einzelfahrten der bestehenden Fahrpreise für Einzelkarten unter Auf⸗ rundung auf volle 100 ℳ festgesetzt Die neuen Preise der Monatskarten betragen in der 1. Preisstufe von dem genannten Tage ab in der 2. Klasse 10 000 ℳ, in

der 3. Klasse 5000 ℳ. Für Schüler⸗

monatskarten wird die Hälfte der Monats⸗

Reichsbahnstrecke von

kartenpreise, für Wochenkarten ein Viertel des Monatskartenpreises 3. Klasse ohn erhoben. 1 ie Tarifänderung sowie die verkü Veröffentlichungsfrist sind gemäß -' bezw aut Grund der vorübergehenden Aenderung des § 6 der Eisenbahnverkehrg. ordnung (vgl. RGBl. 1914 S. 85) genehmigt. Berlin, den 21. April 1923. Reichsbahndirektion.

[117811] Frachtberechnung bei Verwendung von Ersatzwagen an Stelle von 0⸗Wagen im Verkehr mit und in den besetzten deutschen Gebieten.

Mit sofortiger Gültigkeit bis auf jeder⸗ zeitigen Widerruf wird im Verkehr mit und in den besetzten deutschen Gebieten bei Gestellung von Ersatzwagen jeglicher Art an Stelle von 0⸗Wagen die Fracht nach den Hauptklassen und Ausnahme⸗ tarifen ohne Rücksicht auf das Ladegewicht des Wagens nur für das wirklich ver⸗ ladene Gewicht, mindestens aber für 10 000 kg, berechnet. Bei Gestellung von G⸗Wagen anstatt O⸗Wagen kommt außer⸗ dem der 10 prozentige Gewichtszuschlag nicht zur Berechnung.

Die Gestellung von Ersatzwagen an Stelle von O⸗Wagen ist in jedem einzelnen Falle von der Versandgüterabfertigung im Frachtbrief zu bescheinigen.

Berlin, den 25. April 1923.

Reichsbahndirektion.

[11782] Reichsbahngütertarif. Heft C II (Ausnahmetarife) Tfv. 5.

Mit Gültigkeit vom 1. Mai 1923 tritt

bei dem Ausnahmetarif 12 für Wagen

mit Schaustellungen eine Ermäßigung der rachtsätze für die Entternungen bi 00 km ein. Der Ausnahmetarif ist in der Sondernummer 52 des Tarifanzeigerz neu enthalten. Im Geltungsbereich sind auch einige Aenderungen eingetreten. Außerdem geben die beteiligten Güter⸗ abfertigungen sowie die Auskunftei, hier Bahnhof Alexanderplatz, Auskunft. Berlin, den 26. April 1923. Reichsbahndirektion.

[11784]

Westdeutsch⸗Sächsischer Güter⸗ verkehr. Mit Gültigkeit vom 30. April 1923 wird die Station Merfeld Reichs⸗ bahndirektion Münster, Westf.) in den Tarif aufgenommen. Näheres enthält der Tarif⸗ und Verkehrsanzeiger der Deutschen Reichsbahn (preuß. hess. usw. Netz) und unser Verkehrsanzeiger.

Dresden, am 24. April 1923.

Reichsbahndirektion, namens der beteiligten Verwaltungen.

[1178338 *

Westdeutsch⸗Südwestdeutscher Verkehr. Mit Gältigteit vom 1. Juni 1923 werden die Entfernungen der Station Gevelsberg —Haufe bis zu 18 km erhöht. Die abgekürzte Veröffentlichungsfrist ist

genehmigt . Frankfurt (M.), den 21. April 1923.

Reichsbahndirektion.

[11785] Greifswald⸗Grimmener Eisenbahn. Ab 1. Mai 1923 ist für die im Wechsel⸗ verkehr eingehenden und im Binnenverkehr zur Abfertigung kommenden entseuchungs⸗ pflichtigen Wagen, soweit dieselben auf Reichsbahnstrecken den Entseuchungs⸗ anstalten zugeführt werden müssen, für die Beförderung auf der Reichsbahn neben der tarifmäßigen Entseuchungsgebühr eine Ver⸗ gütung in Höhe der in der Zusatz⸗ bestimmung A 1a 4 (1) zu § 12 des Deutschen Eisenbahn⸗Personen⸗ und Gepäcktarifs, Teil 1, vorgesehenen I “

Kilometer zu erheben. b Grimmen, den 20. April 192 Die Direktion.

[11788] 11“ Kleinbahn⸗Aktiengesellschaft Neustadt⸗Prüssau u. Chottschow⸗ Garzigar.

Mit Gültigkeit vom 1. Mai d. J. wird für die zu entseuchenden Güterwagen neben der tarirmäßigen Entseuchungsgebühr eine Vergütung für die Beförderung auf der der Uebergangs⸗ station bis zur Entseuchungsanstalt erhobe Näheres enthält der T

Der Vorstand. [11789)

Chottschow — Garzigar.

Mit Gültigkeit vom 1. Mai d. J. treten Frachtermäßigungen ein im Verkehr nach und von den Stationen Kolkau⸗ Gnewin, Lissow Hammer⸗Chinow, Schluschow und Rieben. Nähere Aus⸗ kunft erteilt die Firma Lenz & Co., Berlin, Neue Wilhelmstraße 1.

Lauenburg, den 25. April 1923.

Der Vorstand. .

—ê

[11786] Stralsund⸗Triebseer Eisenbahn. Ab 1. Mai 1923 ist für die im Wechsel⸗

verkehr eingehenden und im Binnenverkehr zur Abfertigung kommenden entseuchungs⸗ pflichtigen Wagen, soweit dieselben auf Reichsbahnstrecken den Entzeuchungsan⸗ stalten zugeführt werden müssen, für die Beförderung auf der Reichsbahn neben der tarifmäßigen Entseuchungsgebühr eine Vergütung in Höhe der in der Zusatz⸗ bestimmung A 1a 4(1) z1. § 12 des Deut⸗ schen Eisenbahn⸗Persone i, und Geväck⸗ tarifs, Teil 1, vorgesehenen Beförderungs⸗ gebühr für die Achse und das Kilometer zu erheben.

Stralsund, den 20. Apeil 1923. Der Vorstaund. 1

8

Nr. 100.

Berichtigung zur Bekanntmachung über eine Anleihe des

förderungsgebühr für die Achse und dus

Kleinbahnen Neustadt — Prüssau und

Der Bezugspreis beträgt monatlich 9000 Mh.

Alle Postanstalten nehmen Bestellung an; für Berlin außer

den Postanstalten und Zeitungsvertrieben für Selbstabholer

auch die Geschäftsstelle SW. 48, Wilhelmstraße Nr.

Einzelne Nummern hosten 500 Mh.

Tel.: Schriftleitung Zentr. 10 986, Geschäftsstelle Zentr. 1573.

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Berlin,

Anzeigenpreis für den Naum einer 5 gespaltenen Einheitszeile 1400 Mhk., einer 3 gespaltenen Einheitszeile 2400 Mk.

Anzeigen nimmt an:

die Geschäftsstelle des Neichs⸗ und Staatsanzeigers,

Berlin SW. 48, Wilhelmstraße Nr. 32.

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G ntag, den 30. April, Abends.

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1 der vorherige Einsendung des Betrages mern oder einzelne Beilagen werden nur gegen Barbezahlung o b einschließlich des Portos abgegeben.

Da in der Druckerei am 1. Mai nicht gearbeitet wird, erscheint an diesem Tage keine Nummer des „Reichs⸗ und Staatsanzeigers“.

rdnung über die Umlage für Thomasmehl. . hea von Ausnahmen von der Entrichtung einer Abgabe für die Presse. — Herann ehehg über Höchstpreise für Roheisen, Ferromangan nd Ferrosilizium. 8 1“ betreffend eine Anleihe der Oberschwäbischen Elektrizitätswerke in Bieberach.

Württembergischen Kreditvereins in Stuttgart. Anzeige, betressend Ausgabe der Nummer 17 des Reichsgesetz⸗

blatts Teil II. 8 8 8 Preußen. 8 Ernennungen und sonstige Personalveränderungen. 8 Bekanntmachung zu den Allgemeinen Bestimmungen der De Arzneitaxe. andelsverbote. Fnas. betreffend Ausgabe der Nummern 25 und 26 der

Preußischen Gesetzsammlung.

Amtliches. Deutsches Reich.

Verordnung über künstliche Düngemittel. Vom 28. April 1923.

Auf Grund des § 10 der Verordnung über künstliche Tin encta vom 3. August 1918 (ℳGBl. S. 999) in der dastimg der Verordnung vom 21. Februar 1923 (NGBl. I

S. 146) wird verordnet: Artikel I.

8 .1 der der Verordnung über künstliche ngemi vom 88 s bh (RSBl S. 999) anliegenden „Liste der Dünge⸗ mittel und Preise“ in der Fassung der Verordnung vom 3. April 1923 (Deutscher Reichsanzeiger Nr. 78) erhält folgende Fassung: B) Nach dem Stickstoffgehalte gehandelte Düngemittel:

reise für 1 Kilogramm⸗ 8 Stickstoff

ℳ 6500,— 6500,— 6500,— 6500,— 6500,—

Schwefelsaures Ammoniak: a) für gewöhnliche Ware. 8 b) für gedarrte und gemahlene Ware Salzsaures Tas üsnjag LCöö“ “ . triumammoniumsulfat . .. — ö mit 40 — 45 vH Steinsalz gemischt 5. EIe“ hergestellt aus Ammon alpeter orkaliium .

18 Haleae kann der Ferltpehe mit den für Kali

iim Chlorkalium geltenden behördlichen Preisen in Reechnung gestellt werden. 6. Natronsalpeter . . . . . . . . 7. Knochenmehlammonsalpeter mit Knochenmehhl . „ 8

8. Gipsammonsalpeter mit etwa 40 . 9. Ammonsulfatsalpeter .... 8

vH

mindestens 3

10 11. Blutmehl 20 8 0 2 2* 42 12. Hornnehll

Artikel II. Diese Verordnung tritt mit Wirkun Kraft. 1 H“ Berlin, den 28. April 19222. Der Re für Ernährung und Land 6“ h M. Dr. Heinrici. v1“

Verordnung über künstliche Düngemittel

Auf Grund des § 10 der Verordnung über künstliche “ vom 3. August 1918 AEBl. S. 999) 2 . Fassung der Verordnung vom 21. Februar 1923 (RGBl. S. 146) wird verordnet: 3

I“

Abs. E ordnung über künstliche Düngemittel vom 3. Auc der heel h 909) anliegenden „Liste der Düngemittel

Die

§ 10

Die 1.

ise 8 29. März 1923 und Preise“ in der Fassung der Verordnung vom 29 — Deutsc se Nr. 76) erhält felgende Fassung:

1

äure 1069,— ℳ, Hure osce 1257,60 ℳ. Neben den vorstehend genannten Preisen

kommen die besonderen auf Grund des § 4 Abs. 1 Satz 2 der Ver⸗

ordnung über die Errichtun mehl vom 9. März 1922 beträge zur Hebung.

t: Ab Frachtausgangsstation Aachen⸗Rothe Erde. 9P K Sfe Wahl der Werke in haltbaren Papier⸗

aia crsacgeh ℳ für je 100 kg einschließlich Füllgebühr berechnet.

n neue Jutesäcke verwandt, so wird ein Aufschlag von 3100 ℳ Werden Sach von e kg Fassungsraum und von 2500 ℳ für den Sack von 75 kg Fassungsraum einschließlich Füllgebühr berechnet. Zahlung: Barzahlung mit 1 ½ vo Abzug. 8 Der Abzug kommt nicht in Betracht für die Umlagebeträge sowie die Zuschtäge für Packungsmaterial. .

Diese Verordnung tritt mit Wirkung vom 1. Mai 1923 ab

in Kraft. .“

Berlin, den 28. April 1923. 88 Der Reichsminister für Ernährung

Verordnung über die Umlage für Thomasmehl.

Auf Grund des § 4 Abs. 1 Satz 2 der Verordnung über die Ls nnn einer Preisausgleichsstelle für Thomasmehl vom 9. März 1922 (GBl. I S. 237) werden mit Wirkung vom 1. Mai 1923 ab bis auf weiteres folgende Umlage⸗ beträge festgesetzt:

1. für 1 Kilogrammprozent Gesamtphosphorsäure

Pg 0z) im Thomasmehl 1 11““ 2. 8 2 Kilogrammprozent zitronensäurelösliche

Phosphorsäure (Pa 0s) im Thomasmehl.. Berlin, den 28. April 1923. Der Reichsminister

f Grund des § 3 Abs. 2 des Pressenotgesetzes vom 21. Juuf eend es gjeb⸗ I S. 629) in der Fassung des

men gegen . ib 3. März 1923 (Reichsgesetzbl. S. 159) bestimme

ich kraft der mir vom Reichswirtschaftsminister erteilten Er⸗ mächtigung hiermit folgendes:

behörden hierüber vorgelegt wird, bei der Ausfuhr von Wertpapieren (Staatspapieren, Bank⸗

.bei der Ausfuhr von Waren, die zum persönlichen oder dienst⸗

deutscher R

E. Thomasphosphatmehl.

t ür ein Kilogrammprozent Gesamtphosphor⸗ e mgr 82 8 zitronensäurelösliche

iner Preisausgleichsstelle für Thomas⸗ Rhen. 1 S. 2xMh) estgesetzten Umlage⸗

Besondere Lieferungsbedingungen:

Wird in Papiersäcken geliefert, so wird ein Auf⸗

Artikel II. 8

und Landwirtschaft. J. V.: Dr. Heinrict. “

Vom 28. April 1923.

Ies ℳ, 142,40 „

für Ernährung und J. B.: Dr. Heinrici.

ahmen von der Entrichtung einer Abgabe für die Presse.

ur Aenderung des Gesetzes über Maß⸗ 88 E birtschaftliche Notlage der Presse (Presse⸗

Artikel I.

eabgabe ist nicht zu entrichten: 8 8 11 Fabe, der Ziffern 1, 3— 9, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 19, 20, 21, 22, 23 und 24 der Bekanntmachung, betreffend Aus⸗

ichterungen, vom 5. April 1921 (Deutscher Reichs⸗ “ 88 vom 8. April 1921) in der Fassung der Ab⸗ änderung der Bekanntmachung, betreffend Ausfuhrerleichte⸗ rungen, vom 27. Juli 1922 (Deutscher Reichsanzeiger Nr. 174 vom 8. August 1922) und der zweiten Aenderung der Bekannt⸗ machung vom 17. Fen (Deutscher Reichsanzeiger

.42 vom 19. Februar 1923), .

e der Ausfuhr 8 Waren, die nachweislich für den örtlichen Bedarf der Insel Helgoland bestimmt sind, sofern für sie eine Bescheinigung der öffentlichen Verwaltungs⸗ oder Ernährungs⸗

bei der Ausfuhr nach dem Saargebiet,

ten, Kassenscheinen, Aktien, Zinsscheinen, Losen und der⸗ vheichen) 8 hergestellt, der Nr. 674 d des Statistischen rzeichnisses, 1 1 “ Eücgesteszfuh von Waren im Lagerverkehr gemäß Bekanntmachung, betreffend die Ein⸗ und Ausfuhr von Waren im Lagerverkehr, vom 21. Oktober 1921 (Deutscher Reichs⸗ anzeiger Nr. 250 vom 25. Oktober 1921) in der Fassung 8 11. April 1922 (Deutscher Reichsanzeiger Nr. 90 vom 18. April 1922) und vom 16. Februar 1923 (Deutscher Reichsanzeiger Nr. 43 vom 20. Februar 1923),

ichen Gebrauch von Angehörigen amtlicher Vertretungen des banf er Reichs im Auslande oder von ausländischen diplo⸗ matischen und konsularischen Vertretungen im Deutschen Reich — bei deutschen und ausländischen Wahlkonsuln nur zum dienstlichen Gebrauch — oder von Mitgliedern militärischer Missionen im Deutschen Reich, denen nach Völkerrecht und internationalem Brauch Exterritorialität zusteht, oder wenn die

“ “ 8

Ausfuhr vom Auswärtigen Amt oder der Reichsbauverwaltung für die Reichsministerien vorgenommen wird, 1 7. bei der Ausfuhr von Gebrauchsgegenständen aller Art, auch von neuen, welche Reisende, Fuhrleute, Schiffer und Schiffs⸗ mannschaften, Luftschiffer und Personal der öffentlichen Ver⸗ kehrsanstalten zum persönlichen Gebrauch oder zur Ausübung ihres Berufs während der Reise mit sich führen, von ge⸗ 1 brauchten auch — n. ihnen zu diesem Zweck voraus⸗ 1 eschickt oder nachgesandt werden, 8. Ausfuhr von lebenden Tieren, die von reisenden Künstlern bei Ausübung ihres Berufs oder zur Schaustellung benußt werden, unter der Bedingung der Wiedereinfuhr, 8 9. bei Reparationslieferungen des Reichskommissars zur Aus⸗ führung von Aufbauarbeiten in den zerstörten Gebieten.

Artikel II. Im Falle der Lohnveredelung wird die Presseabgabe nur vom Werte

der Gegenleistung erhoben, sofern der Ausführende sich in der Aus⸗ heehen 89 das Vorliegen eines Lohnveredelungsverkehrs beruft

und den Wert der Gegenleistung angibt.

Berlin, den 28. April 1923. 1 8 Reichskommissar für Aus⸗ und Einfuhrbewilligungen. ¹3 8Dr. Londwehr. 6

3 84

Bekanntmachung des Eisenwirtschaftsbundes. Auf Grund der Verordnungen des Reichswirtschaftsministers

vom 1. April 1920 und vom 15. Dezember 1921 über die Regelung der Eisen wirtschaft sind vom Eisenwirtschaftsbund mit Wirkung ab 24. April 1923 folgende Höchstpreise für Roheisen, Ferromangan und Ferrosilizium festgesetzt worden:

Grund⸗ preise die Tonne ℳ

Fracht⸗ grund⸗ lage

Hämatitroheisen “ 8 Gießereiroheisen II. v““ Siegerländer Zusatzeisen: weiß..

desgl. 3 Kalterblasenes Zusatzeisen

Siegerländer Bessemereisen ... Stahleisen, Siegerländer Qualität.

Kupferarmes Stahleisen . .. Spiegeleisen mit “ Mangan

8 8 9 5 8 4 2 Gießereiroheisen

690 500 660 500 657 500 902 800 906 800 910 800

928 100† 932 100 936 1000 843 700] †

843 700 843 700 690 500 934 600]% 939 600 944 600% 643 500

690 500 *1 274 300

916 200

meliert “ der kleinen weiß . meliert. grau..

desgl.

länder Hütten: desgl. desgl.

Puddeleisen.

2 % 8 10 — 12 % 8 11“ III, Luxemburger Qualität IV.

27 7

V. 8 8 Temperroheisen, grau, großes Format. Ferromangan, 80 % ig (Skala ℳ 6000 pr.

„ 5000

Proz.) “

Ferrosilizium, 10 % ig („

Mark die

Ueberpreise “ Tonne

9 200,— 11 600,— 20 500,—

8 32 200,—

bei Hämatit roheisen. 2 800,— 4 600,— 3 ½4 „ 7 000,— 9 200,—

0,06

0,05 %

1““ 1“ 1““

2 nn Analysenangabe bei ro Wagen ohne Unterschied nalvfenan 4 der Lademenge 6 000,— Sorten Besondere Preisbestimmungen: Die Vergütung für den Handel ist in den Grundpreisen b

einb Piffcn enden Preise gelten ab 24. April 1923 bis auf weiteres.

Düsseldorf, den 23. April 1923. Eisenwirtschaftsbund. E. Poensgen, Vorsitzender.

5 ½ —96 %

„ Der Preis für Ferromangan basiert auf einem Kurse von ℳ 50 000 für ein englisches Pfund.

Waren für den Bau oder die Einrichtung von Dienstgebäuden eichsbehörden im Ausland bestimmt sind und 11“ “ JP1II1“ “

es