in Meobschütz sind in den Vor⸗
stand gewählt.
Münsterberg, Schl., 20. 4. 1923. Amtsgericht.
Petershagen, Weser. [11913]
In das Genossenschaftsregister wurde heute bei der Landwirtschaftlichen Konsum⸗ und Spargenossenschaft für Ilvese und Umgegend, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht in Ilvese, einge⸗ getragen:
Durch Beschluß der Generalversamm⸗ lung vom 10. Dezember 1922 ist die Ge⸗ nossenschaft aufgelöst. Die Liquidation erfolgt durch den Vorstand.
Petershagen, den 13. April 1923.
Das Amtsgericht.
Pillkallen. Oeffentliche Bekanntmachung.
In unser Ee wurde
bei dem Mallwischker Spar⸗ und Dar⸗
lehnskassenverein e. G. m. u. H. einge⸗
tragen: An Stelle des Statuts vom 13. April 1901 ist das neugefaßte vom 1. Februar 1923 getreten. Die Firma lautet jetzt: Raiffeisenbank Mallwischken, Spar⸗ und Darlehnskassenverein e. G. m. u. H. in Mallwischken. Pillkallen, den 20. April 1923. Amtsgericht. 8
Polzin. [11915]
In unser Genossenschaftsregister ist bei der unter Nr. 42 eingetragenen Konsum⸗ und Spargenossenschaft für Polzin und Umgegend e. G. m. b. H. in Polzin fol⸗ gendes eingetragen worden:
Johannes Schabbel ist aus dem Vor⸗ stande ausgeschieden und an seine Stelle der Lokomotivführer Josef Kuntze ge⸗ treten. Die §§ 10 und 33 des Statuts sind geändert. b
Polzin, den 17. April 1923.
Amtsgericht. 8
scaftsregist e16. In unser Genossen sregister ist heute unter Nr. T. der „Dampfmolkerei Jeggeleben, eingetragenen Genossenschaft mit beschränkter Hrftofliche in Iogge eben eingetragen: effentliche Bekannt⸗ machungen der Genossenschaft erfolgen in den „Genossenschaftlichen Nachrichten des Verbandes der landwirtschaftlichen Ge⸗ nossenschaften der Provinz Sachsen un der angrenzenden Staaten zu Halle (Saale), eingetragenen Vereins“. (Generalversamm⸗ lungsbe luß vom 24. Februar 1923). Salzwedel, den 25. April 1923. Das Amtsgericht.
Schönlanke. 1 sere In unser Genossenschaftsregister is heute bei dem Bau⸗ und Siedelungs⸗ verein, e. G. m. b zu Schönlanke, eingetra ten worden: An Stelle des aus dem Vorstand aus⸗ geschiedenen Kreissparkassenrendanten Lam⸗ ert ist der Magistratssekretär Klug in en Vorstand “ Beschluß der Generalversamm 19g vom 17. März 1923. Schönlanke, den 24. März 19223. Preußisches Amtsgerichht.
Siegen. [11918]
In unser Genossenschaftsregister Nr. 33 ist heute bei der Firma Beamten⸗ Wohnungsverein zu Siegen, eingetragene Fergsser chaft mit beschränkter Haftpflicht i Siegen folgendes eingetragen:
Durch Beschluß der Generalversammlung vom 24. März 1923 ist die Haftsumme auf 1000 ℳ erhöht und die höchste Zahl der Geschäftsanteile auf 50 festgesetzt.
Edmund Kirschner und Richard Neuser sind aus dem Vorstand n8. zen und an ihrer Stelle der Justiz⸗Registratur⸗ assistent Wilhelm Eucker und der Spar⸗ kassenkassierer Georg Hast, beide in Siegen, zu Vorstandsmitgliedern bessc 8“ Siegen, den 21. April 1923. Das Amtsgericht.
Spandau. [11919]
In unser Genossenschaftsregister ist heute unter Nummer 68 die Siedlungs⸗Ge⸗ Pssenschaft Wilhelmsruh, eingetragene
enossenschaft mit beschränkter Haftpflicht Spandau, eingetragen worden: Gegenstand des Unternehmens ist der Feesh von Siedlungsgelände und unter 2 aller Mitglieder dieses Gelände zu bebauen. Das Grundkapital beträgt 5000 ℳ.
Der Vorstand besteht aus: Leberecht Krause, Min.⸗Kanzleiassistent, Friedrich „Einrichter, Friedrich Nickel,
aurer, sämtlich in Spandau. Das Statut ist am 20. Januar 1923 festgestellt. Die Bekanntmachungen er⸗ folgen unter der Firma der Gencfemaas m „Volksblatt Spandau“, notfalls tritt der Deutsche Reichsanzeiger an dessen
telle. Als Geschäftsjahr gilt das . 8H
Die Willenserklärungen des Vorstands 88 en durch mindestens zwei Vorstands⸗ in 8;
ieder. Die Zeichnung geschieht, indem sre Mitglieder ihre Namensunterschrift er Firma der Genossenschaft beifügen. Spandau, den 21. April 1923.
Das Amtsgericht. Abt. 7.
Stade. 1 [11920]
Im Genossenschaftsregister ist zu der unter Nr. 46 eingetragenen Firma: „Land⸗ wirtschaftliche Bezugs⸗ und Absatzgenossen⸗ schaft, eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht, Stade“, ein⸗ getragen worden:
Durch vom 9. April 1923 ist § 19 Abs. 1 des Statuts geändert. Die Berufung der Generalversammlung erfolgt in ortsüblicher Weise durch Umlaufzettel.
Amtsgericht Stade, 21. 4. 1923.
—.—
Stargard, Pomm. 1hnn In das Genossenschaftsregister ist heute bei Nr. 69 (Elektrizitäts⸗ und Maschinen⸗
[11914] ausg
sdes Vereins oder zur Benennun
d.Koop,
Generalversammlungsbeschluß f
enossenschaft Suecow a. Pl. e. G. m. b. —)) eingetragen: Die Genossenschaft ist durch Beschlüsse der Generalversammlung vom 22. März und 3. April 1923 auf⸗ gelöst. Die Bauerhofsbesitzer Johannes Westphal und Reinhold Götzke in Succow a. Pl. sind Liquidatoren. Stargard i. Pomm., den 20. April 1923. Amtsgericht.
Stassfuüurt. [11922]
In unser Genossenschafifchisge ist heute bei der Genossenschaft Eisenbahner Heim⸗ stätte, eingetragene Genossenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht auf Grund der Be⸗ schlüsse der Generalversammlung vom 10. und 20. März 1923 eingetragen:
Die Haftsumme ist auf 5000 ℳ erhöht. Otto Heinemann ist aus dem Vorstand eschieden, an seiner Stelle ist Gustay Rose in Förderstedt in den Vorstand ein⸗ getreten.
Staßfurt, den 13. März 1923.
Das Amtsgericht.
steinhorst, Lauenb. [11923]
In das hiesige Genossenschaftsregister ist unter Nr. 20 heute eingetragen worden der Duvensee'er Spar⸗ und Darlehns⸗ kassen⸗Verein, eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht zu Du⸗
vensee, mit seiner Satzung vom 7. April 1923.
Gegenstand des Unternehmens ist die
Beschaffung der zu Darlehen und Krediten
an die Mitglieder erforderlichen Geld⸗ mittel und die Schaffung weiterer Ein⸗ richtungen zur Förderung der wirtschaft⸗ lichen Lage der Mitglieder.
Die Willenserklärungen für die Ge⸗ nossenschaft müssen durch mindestens zwei Vorstandsmitglieder, darunter den Vor⸗ steher oder seinen Stellvertreter, erfolgen, wenn sie Dritten gegenüber Rechtsver⸗ bindlichkeit haben sollen. Die Zeichnung geschieht, indem die Zeichnenden der Firma des Vor⸗ stands ihre Namensunterschrift hinzufügen. Die Bekanntmachungen der Genossens erfolgen im Landwirtschaftlichen Genossen⸗ schaftsblatt in Neuwied. Sie sind, wenn sie mit rechtlicher Wirkung für den Verein verbunden sind, in der für die Zeichnung des Vorstands für den Verein bestimmten Form, sonst durch den Vorsteher allein zu
zeichnen.
Die Vorstandsmitglieder sind: Fritz
Vorsteher, Wilhelm Burmester,
stellv. Vorsteher, Emil Laatz, sämtlich wohnhaft, in Duvensee. 3
Die Einsicht in die Liste der Genossen ist während der Dienststunden des Gerichts jedem gestattet.
Steinhorst i. Lbg., den 16. April 1923.
Das Amtsgericht.
Suhl. [11924]
In unser Genossenschaftsregister ist bei der unter Nr. 16 verzeichneten Konsum⸗ und Spargenossenschaft für Suhl und Umgegend eingetragene Ge⸗ nossenschaft mit “ HFaft⸗ pflicht in Suhl heute eingetragen worden: Durch Beschluß der Generalver⸗
sammlung vom 12. März 1923 sind die
§§ 10 Nr. 1 und 42 Nr. I des Statuts geändert. Infolgedessen beträgt die Haft⸗ summe jeut 20 000 ℳ.
Amtsgericht Suhl, den 19. April 1923.
Tecklenburg. [11925]
In unser Genossenschaftsregister ist heute bei der unter Nr. 19 eingetragenen Bäuerlichen Bezugs⸗ und Absatz⸗Genossen⸗ chaft Lienen e. G. m. b. H. in Lienen olgendes eingetragen worden: Die Haft⸗ umme ist auf 30 000 ℳ erhöht.
Tecklenburg, den 20. April 1923.
Das Amtsgericht.
Tuttlingen. 1 [11926] In das Genossenschaftsregister wurde
Jeingetragen:
a) Bei der Einaufegegosenschaft,
für das Schneidergewerbe, e. G. m. b. H. i
n
Tuttlingen, am 7. 4. 1923, daß die General⸗
versammlung am 19. März 1923 die Auf⸗ lösung der Genossenschaft beschlossen und den Herren Karl Storz, Matthäus Vosseler und Ludwig Effinger jg, sämtlich Schneidermeister in Tuttlingen, die Li⸗ quidation übertragen hat.
b) Beim Consumverein Tuttlingen, e. G. m. b. H. in Tuttlingen, am 24. 4. 1923, daß die Generalversammlung am 18. 2 1923 das Statut geändert und hierbei die Haftsumme auf 20 000 ℳ er⸗ höht hat. 1
Tuttlingen, den 24. April 1923.
Amtsgericht.
Uslar. 111927]
In das Genossenschaftsregister ist bei der Genossenschaft Konsum⸗Verein für Lödingsen und Umgegend e. G. m. b. H. in (Nr. 36 des Reg.) am 7. April 1923 folgendes eingetragen worden: An Stelle der has esc eenen Vorstands⸗ mitglieder Louis Borchert und Wilhelm Lindemann 1. sind Heinrich Rinke II. und August Knüppel in den Vorstand gewählt.
Amtsgericht Uslar.
Wangen, Allgän. [11928] Eintrag in das Genossenschaftsregister Bd. 1 Bl. 54 am 18. April 1923 bei der Firma Spar⸗ u. Vorschu bank Isny, eingetragene Geunossenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht: ie §§ 1, 15, 48, 50 des Statuts wurden am 10. und 22. Februar 1923 geändert. Die Firma lautet nun „Gewerbe⸗ u. Landwirt⸗ chaftsbank Isny, eingetragene Ge⸗ nossenschaft mit beschränkter Haftpflicht“. Gegenstand des Unternehmens ist der Be⸗ trieb von Bankgeschäften jeglicher Art und die Beschaffung der in Gewerbe und Wirt⸗ schaft der Mitglieder nötigen Geldmittel. Der Geschäftsanteil beträgt nun 10000 Mark und die auf einen Geschäftsanteil entfallende Haftsumme 20000 ℳ. Amtsgericht Wangen i
1923, Nachmittags 2 Uhr
Weimar. [11929] In unser Genossenschaftsregister Bd. 1 Nr. 38 ist bei dem Finkaufeverrin der Bäckermeister zu Weimar und Umgegend e. G. m. b. H. in Weimar eingetragen worden: Durch Beschluß der Generalver⸗ sammlung vom 26. Februar 1923 sind die 30 und 33 (Geschäftsanteil und Haft⸗ umme) geändert worden. Die Haftsumme beträgt jetzt 15 000 ℳ. 8 Weimar, den 20. April 1923. Thür. Amtsgericht. 4b. 8 Welmar. 1199 In unser Pene seulcectercgiher and I. Nr. 11 ist bei dem Bauverein Weimar e. G. m. b. H. eingetragen worden: Friedrich Grimm ist aus dem Vorstand ausgeschieden. Der Geschäftsführer Wil⸗ helm Dornberger in Weimar ist zum Vorstandsmitglied gewählt worden. Weimar, den 23. April 1923. Thür. Amtsgericht. 4 b.
Weinheim. [11931] Zum Genossenschaftsregister O.⸗Z. 24 zur Firma „Ein⸗ und Verkaufsgenossen⸗ schaft des Bauernvereins Heddesheim e. G. m. b. H.“ in Heddesheim wurde einge⸗ tragen: Nach dem ZA beschluß vom 15. April 1923 ist die Haft⸗ summe auf 100 000 ℳ erhöht. Weinheim, den 23. April 1923.
Wiesbaden. [1193³² In unser Genossenschaftsregister Nr. wurde heute bei der Genossenschaft: „Spar⸗ & Darlehenskasse eingetragene Genossen⸗ schaft mit unbeschränkter Haftpflicht“ mit dem Sitze in Kloppenheim eingetragen, daß durch Beschluß der Generalversammlung vom 2. März 1923 das Statut geändert ist. An Stelle von Philipp Ruf und Wilhelm Schmidt sind die Landwirte Heinrich Humberk und Heinrich Goß⸗ mann VII., beide zu Kloppenheim, in den
5
chaft Vorstand gewählt.
Wiesbaden, den 17. April 1923. Das Amtsgericht. Abteilung
Wohlau. 8 [11933]
In unser Genossenschaftsregister ist ein⸗
etragen worden: 8- am 16. 4. 23 bei Nr. 4: Vorschuß⸗ und Sparkassenverein Auras, e. G. m. b. H. zu Auras. Das Statut ist geändert in §§ 62 und 86. Das Geschäftsjahr ist das Kalenderjahr; b) anr 5. 4. 23 bei Nr. 22: “ Spar⸗ und Darlehnskassenverein, e. G. m. b. H. zu Wersingawe: Die Liquidation ist beendet, die Vertretungsbefugnis der Li⸗ quidatoren erloschen; c) am 5. 4. 23 bei Nr. 29: Einkaufsverein der Kolonial⸗ warenhändler Wohlau und Umgegend: Die Firma lautet jetzt: Edeka Groß⸗ handet Wohlau, e. G. m. b. H.; d) am 14. 4. 23 bei Nu 37: Elektrizitäts⸗Ge⸗
nossenschaft e. G. m. b. H. Dorf⸗Leubus: b
D. Radig, Kaufmann, Wildenhof, Guts⸗ besipen Klose sind aus dem Vorstand aus⸗ g chieden, an ihrer Stelle sind gewählt: Amtsrat Georg Schallehn, u“ tskührer Carl Michael, Bäckermeister Carl Oertel, ämtlich in Dorf⸗Leubus; *) am 16. 4. 23 ei Nr. 40: Elektrizitätsgenossenschaft Nisgawe e. G. m. b. H.: Stellenbesitzer Hoffmann ist aus dem Vorstand aus⸗ heschicden und an seine Stelle Ritterguts⸗ esitzer Liborius Otto in Nisgawe ge⸗ wählt; am 20. 3. 23 bei Nr. 41: Glektrizitäͤtsgenosenschaft e. G. m. b. H. Prosgawe: Ste checer Paul Mitt⸗ mann ist aus dem Vorstand ausgeschieden 88 22,2 3 1 Stelle Stelleze ter) Os⸗ wa olz, Prosgawe, gewählt; g) am 23. 4. 23 bei 88 27: Ein⸗ und Verkaufs⸗ hencenschaft selbständiger Baͤcker, Pfeffer⸗ üchler und Konditoren, e. G. m. b. H. in Wohlau: Das Statut ist durch Be⸗ schluß der Generalversammlung vom 20. 3. 23 abgeändert; die Haftsumme ist auf 3000 ℳ erhöht; h) am 23. Nr. 53: Elektrizitätsgenossenschaft e. G. m. b. H. Reudchen: Förster Steinborn ist aus dem Vorstand ausgeschieden und Stellenbesitzer Carl Krause in Reudchen an seine Stelle gewählt. Amtsgericht Wohlau, 23. 4. 23.
9) Musterregister. (Die ausländischen Muster werden unter Leipzig veröffentlicht.) Crerfeld. 112051] In das hiesige Musterregister wurde heute eingetragen: Nr. 2431. Gebr. Kluge Aktiengesellschaft, Crefeld, ein Briefum⸗ schlag mit einem Modell für Hosenträger⸗ und Sockenhalterpackung, verstegelt, plasti⸗ sche Erzeugnisse, Fabriknummern 10642 15674, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 11. 4. 23, Vorm. 11 Uhr 20 Minuten. Crefeld, den 14. April 12.
Amtsgericht. 88
Frankfurt, Main. 112881]
G Veröffentlichung 88 aus dem Musterregister. *
16. M.⸗R. 3434. Willy Haupt, Kauf⸗ mann in Frankfurt a. Main, Paket mit drei Mustern in Gürtel für Damen und Herren aus gestanzten oder geschnittenen Vollgummiplatten und Vollgummiabfällen, und zwar in allen Farben und Formen, versiegelt, Geschmacksmuster, Fabrik⸗ nummern 116, 117, 118, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 16. März 1923, Vormit⸗ tags 11 Uhr 30 Minuten.
16. M.⸗R. 3435. Firma Oberhessische Leinen⸗Industrie Marx und Kleinberger offene Handelsgesellschaft, Frankfurt a. Main, Umschlag mit drei Mustern für Tisch⸗ decken und Stoffe, offen, Flächenmuster, Fabriknummern 9002, 9003, 9004, Schutz⸗ frist 3 Jahre, angemeldet am 16. März 40 Minuten. . 1“
4. 23 bei.
16. M.⸗R. 3436. Stein, Eduard, Kauf⸗ mann in Frankfurt a. Main, Paket mit Muster für Gürtel aus Leder für Damen und Herren in allen Farben und Leder⸗ arten, gestanzt und geflochten, versiegelt, Geschmacksmuster, Fabriknummer 2020, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 23. März 1923, Mittags 12 Uhr.
16. M.⸗R. 2839. Firma August Oster⸗ rieth in Frankfurt a. Main, bezüglich der Muster mit den Fabriknummern 3317 b, 3319 a, 21014 verlängert um weitere sieben Jahre.
16. M.⸗R. 2840. Firma Klimsch's Druckerei, J. Maubach & Co., G. m. b. H. in Frankfurt a. Main, bezüglich der Etikettenmuster mit den Fabriknummern 4868, 4871, 4879, 4889, 4891, 4892, 4893 verlängert um weitere fünf Jahre.
16. M.⸗R. 2843. Firma August Oster⸗ rieth in Frankfurt a. Main, bezüglich des Musters mit der Fabriknummer 3321 b verlängert um weitere fünf Jahre.
6. M.⸗R. 3437. Firma Klimsch's Druckerei, J. Maubach & Co., G. m. b. H. in Frankfurt a. Main, Umschlag mit Mustern für Etiketten und Preis⸗ listenumschlag, versiegelt, Flächenmuster,
abriknummern, Etiketten: 7006, 7007,
008, 7009, 7010, 7011, 7012, 7013, 7014, 7015, 7016, 7017, 7018, 7019, Preislisteumschlag 7020, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 5. April 1923, Mittags 12 Uhr 15 Minuten.
16. M.⸗R. 3242. Firma Klimsch's Druckerei, J. Maubach & Co., G. m. b. H. in Frankfurt a. Main, bezüglich der Etikettenmuster mit den Fabriknummern 5771, 5771a, 5772, 5773, 5774, 5775, 5776, 5778, 5782, 5784, 5785, verlängert um weitere sieben Jahre.
16. M.⸗R. 3438. Firma Helsaggh. Polsterwarenfabrik Nothschild und Bä⸗ ringer in Frankfurt a. Main, Umschlag mit einem Muster für ein Chaiselongue⸗ bett, verschlossen, Flächenmuster, Fabrik⸗ nummer 1920, Schutzfrist drei Jahre, an⸗ gemeldet am 16. April 1923, Vormittags 10 Uhr 35 Minuten.
16. M.⸗R. 3439. Firma L. S. Mayer G. m. b. H. in Frankfurt a. Main, Um⸗ schlag. mit einem Muster, darstellend einen als Zigarrenanzünder dienenden Hundekopf, versiegelt, plastisches Erzeugnis, Geschäfts⸗ nummer 4240, Schutzfrist drei Jahre, an⸗ gemeldet am 18. April 1923, Vormittags 10 Uhr 30 Minuten.
16. M.⸗R. 3440. Bause, Fritz, Kauf⸗ mann in Frankfurt a. Main, Umschlag mit zwei Wasserkesselmustern, offen, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabrik⸗ nummern 3 und 4, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 18. April 1923, Nachmittags 12 Uhr 40 Minuten.
16. M.⸗R. 3246. Frau Hanna Brei⸗ ding, geb. Peter, in Frankfurt a. Main, ezüglich aller Muster verlängert um weitere sieben Jahre: “
Frankfurt a. Main, den 25. April 1923.
Preußisches Amtsgericht. Abt. 16.
Klingenthal, Sachsen. In das Musterregister ist am 23. April 1923 unter Nr. 717 eingetragen worden: Firma Emil Friedel in Steindöbra, ein offener Umschlag, enthaltend eine Mund⸗ harmonikadecke, Fabriknummer 4091, plastische Erzeugnisse, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 17. April 1923, Vorm. 11 Uhr 10 Min. Amtsgericht Klingenthal, den 28. April 1923.
Lörrach. [12883] Musterregistereintrag. Adolf Nerre, Inhaber einer Steppdeckenfabrik in Lörrach, hat für die unter Nr. 773 eingetragenen acht Muster für Steppdecken mit Schulter⸗ schutzklappen die Verlängerung der Schutz⸗ frist bis 3. April 1938 angemeldet. Lörrach, den 15. April 1923. Amtsgericht. I.
Nordhausen.. [12884]
In das Musterregister ist am 6. April 1923 unter Nr. 120 eingetragen: Ver⸗ einigte Firmen Gebr. Boesecke &. Maaß & Rieche sg Nordhausen, 1 Aufschrift zum Beutel für Tabakpackungen, Flächen⸗ erzeugnis, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 4. April 1923, Vormittags 11 ½ Uhr.
2* 12 Ueber das Vermögen des t Ba0 Mann, Kolonialwarenhändler in Pforz⸗ heim, z. Zt. an unbekannten Orten, wurde
12 Uhr, das Konkursverfahren eröffn Der Rechtsanwalt Dufner in pfaapet wurde zum Konkursverwalter ernannt, Anmeldefrist: 2. Juni 1923. Erste Gläu⸗ bigerversammlung: Dienstag, den 29. Mat 1923, Vorm. 9 Uhr. Prüfungstermin; Dienstag, den 12. Juni 1923, Vorm, 9 Uhr. Offener Arrest und Anzeigefrist: 2. Juni 1923. Ffarztem, den 27. April 1923. zerichtsschreiberei Amtsgerichts. A. 4.
Aurich.
In dem Konkur Vermögen des Kaufnanns Heye Müller in Aurich hat der Gemeinschuldner einen Antrag auf Aufhehung des Konkursver⸗ fahrens gestellt. Meser Antrag und die zustimmenden Erplärungen der Konkurs⸗ gläubiger sind zur Einsicht nielergelegt.
Aurich, den 26. April 1923.
Das Amtsgericht.
Dad Oeynhausen. [12893] . hren über das Ver⸗ mögen der Tonwarzufabrik Aktiengesell⸗ schaft in Bad Oemhhausen ist mangels Masse eingestellt wüden. ad Oeynhause, den 25. April 1923. D intsgericht.
[12892 rfahren über d
[12894] . Becker § 204
Das Konkursveahren W. & Co. G. m. b. G ist gemä K.⸗O. eingestellt.
Bremen, 23. F. 1923. Gerichtsschreiker des Amtsgerichts.
Breslau. [12895] Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen des Kaufmanng] Hermann Weihin in Breslau, Piastenssraße 24, wird au Antrag des neinschuldners eingestellt, nachdem die gemäß 202 Abs. 1 Konkurs⸗ ordnung zu berüchfichtigenden Gläubiger ihre Zustimmung u der Einstellung erteilt haben. — 42. N192 ½2 l. 8 Breslau, den N. April 1923. Amtsgericht. Coburg. [1289 6] Das Konkursverfaßren über das Ver⸗ mögen des. Schre ermeisters Georg Krummholz in Cobusß wird auf seinen Antrag hin eingestellt. Hustinamuac der Konkursgläubiger ach 202 K.⸗O vor. Coburg, den 23 [(April 1923. Amisgericht. 88 Frankfurt, Main. 8 [9904] Das über das Vermögen des Kauf⸗ manns Karl von Ppiegel in Frank⸗ furt a. M., Arndtstraße 25, eröffnete Konkursverfahren wild eingestellt, da eine den Kosten des Vegfahrens entsprechende Masse nicht vorhgssden ist. Frankfurt a. M. den 16. April 1923. Das Amtsgeitcht. Abteilung 17.
Hamburg. [12898] Konkursverfahrenh Heinrich Vosteen ist nach rechtskräftiger Pestätigung des Zwangs⸗ vergleichs aufgehohn. Hriese⸗s 25 April 1923.
as Umtsgericht.
12) Tarif⸗ und
machungen der Eisenbahnen. [12886]
Reichsbahngütertarif Heft 10— Tfv. 4 b
Mit sofortiger Gültigkeit werden die Bestimmungen für Marburg (Lahn) ge⸗ aͤndert. Näheres enthält die Sonder⸗ nummer des Tarifanzeigers. Das als⸗
Amtsgericht Nordhausen.
Dömitz. . 12
Ueber das Vermögen des Mühlenbesitzers Otto Schallehn in Dömitz ist heute, am 27. April 1923, Vormittags 11 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet. Konkursver⸗ walter: Kaufmann August Wedel Dömitz. Anmeldefrist und offener Arrest mit Anzeigepflicht bis zum 23. Mai 1923. Erste Gläubigerversammlung am 25. Mai 1923, Vormittags 11 Uhr, an der Gerichtsstelle. Allgemeiner Prüfungs⸗ termin am 15. Juni 1923, Vormitt 10 Uhr, daselbst.
Dömitz, den 27. April 1923.
. Amtsgericht.
[12889]
Vermögen des Kaufm. Kurt
zig⸗Stünz, Karl⸗Häxrting⸗ Liner Kakao⸗, Schokoladen⸗ „Uünter der
Verwalter: tsanw. Dr. in Leipzig⸗ Anmeldefrist: 19.
Wahl⸗ und Prüfungstermin am 31. 1923, Vorm. 10 Uhr. Off. Arrest mit An⸗
Feiefris⸗ 16. Mai 1923.
mtsgericht Leipzig, den 28. April 1923.
in [1288
r die Station
galdige Inkrafttreten der Erhöhungen ündet sich auf die vorübergehende Aende⸗ ces § 6 der Eisenbahnverkehrsord⸗ nung (R.⸗G.⸗Bl. 1914 Seite 455). — Auskunft geben auch die beteiligten Güter⸗ abfertigungen sowie die Auskunftei der itschen Reichsbahn, Berlin C. 2, Bahn⸗ lexanderplatz. — 8 A Tar. 4/308. Berlin, den 23. April 1923. Reichsbahndirektion.
Ost⸗Mitteldeutsch⸗Sächsischer Güterverkehr.
Mit Gültigkeit vom 1. Mai 1928 treten für eine Anzahl Stationen Entfernungs⸗ änderungen ein. Erhöhungen gelten erst vom 1. Juni 1923 ab. Die Abkürzung der Veröffentlichungsfrist beruht auf der vorübergehenden Aenderung des § 6 CVO. RSBl. 1914 S. 455). 8
Nähere Auskunft geben die beteiligten Güterabfertigungen 5” die Auskunftei, hier, Bahnhof Ale⸗ nderbsa.
Berlin, den 25. April 1923, — Reichsbahndirektion. Ib 8 A Tar. 20/31.
1128%8 „ st⸗Mitteldeutsch⸗Sächsischer Güterverkehr. Mit Gültigkeit vom 1. Mai 1923 wird ogau (Kr. Liegnitz) in den Tarif einbezogen. Mäͤhere Auskunft geben die beteiligten Güterabfertigungen sowie die Auskunftei, hier, Bahnhof Alexanderplatz. Berlin, den 28. April 1923.
3
Reichsbahndirektion.
“
heute, am 27. April 1923, Mittagg
f der Gerichtsschreiberei
Fahrplanbekannt⸗
1 pulver, diätetische Nährmittel, Malz
garenzeichenbeilage
des Deutschen Reichsanzeigers und Preußischen Siaaisanzeigers.
8 8
Berlin, Dienstag, den 1. Mai.
8*
34àA.
1923.
Warenzeichen.
(Es bedeuten: das Datum vor dem Namen = den Tag der Anmeldung, das hinter diesem Datum vermerkte Land und weitere Datum = Land und Zeit einer beanspruchten Unionspriorität, das Datum hinter dem Namen = den Tag der Eintragung, Beschr. = Der Anmeldung ist eine Beschreibung beigefügt.) Die von dem Internationalen Büro für gewerbliches Eigentum in Bern herausgegebene, die international registrierten Marken enthaltende Zeitschrift „Les Marques internationales“ wird dem Warenzeichen⸗ blatt unentgeltlich beigelegt. . 8 1
300608.
10/7 gasse 7.
1922. Emil Kuch, Nürnberg, Wunderburg⸗ 13/4 1923.
Geschäftsbetrieb: Herstellung und Vertrieb von optischen, elektrotechnischen und verwandten Apparaten, Instrumenten und Geräten. Waren: Physikalische, chemische, optische, geodätische, nautische, elektrotechnische, Wäge⸗, Signal⸗, Kontroll⸗ und photographische Appa⸗ rate, ⸗Instrumente und ⸗Geräte, Meßinstrumente.
300609. 3. 7065.
29/1 1923. Fa. Carl Zeiß, Jena. Geschäftsbetrieb: Optische Werkstätte. Optische Instrumente und deren Bestandteile.
13/4 1923.
Waren:
3. 7070.
8 8
Bnoctar
29/1 1923. Fa. Carl Zeiß, Jena. 13/4 1923.
Geschäftsbetrieb: Optische Werkstätte. Waren:
Optische Instrumente und deren Bestandteile.
300611.
3 21. Vorwerk & Sohn, Barmen. 14/4 1923.
Geschäftsbetrieb: Tertil⸗ und Gummiwarenfabrik, Ma⸗ schinenfabrik, Druckerei und Kar⸗ tonnagenfabrik, Import und Export. Waren: IJsolierbänder, Ankerwickelbänder, Bleibänder, Bleilitzen, Gurte, Borten, Litzen, Kordeln, Besätze, Rüschen, Samtbänder, Seidenbänder, Fransen, Gimpen, Tressen, Spitzen, Posamenten, Krausen, Einsätze, Festons, Perlbesätze, Stickereien, Gürtel, Hosenträger, Wirk⸗ und Strickwaren, Strumpf⸗ waren, Krawatten, Trikotagen, Häkelwaren, Weißwaren, näm⸗ lich Haushaltungswäsche, Leibwäsche, Hauben, Korsetts, Taillenstäbe, Fischbeinstäbe, Korsettstangen, Korsett⸗ schoner, Unterzeuge, Schürzen, Handtücher, Taschentücher, Gardinen, Rouleaus, Papierwäsche, Gummiwäsche, Kunst⸗ leder, Gummi⸗, Kautschuk⸗, Guttapercha⸗, Balata⸗ und Zelluloidwaren für technische Zwecke, sowie für Sport⸗, Luxus⸗ und Haushaltungszwecke, Hlleinen, Isolierstoffe, Isoliermittel, Paragummiband, Teerband, Isoliermasse, Preßspan, Glimmer, Gummimischungen, Gummilösungen,
Regenerate, Gummiabfälle, Firnisse, Lacke, Harze, Kleb⸗
stoffe, Kitte, Fliegenleim, Fliegenfänger, Leimringe, Gummibodenbelag, Asbestfabrikate, Schläuche mit und ohne Umklöppelung und mit und ohne Einlage, Wasser⸗ schläuche, Gasschläuche, Papierschläuche, Luftschläuche, Zahnabdruckmasse, Zahngummi, künstliche Gaumen, Ge⸗ bisse, Farbbänder, Kopiertücher, Stempelgummi, Ra⸗ diergummi, Akkumulatorenzellen, Hartgummikästen, Te⸗ lephonteile, Pumpenklappen, Installationsmaterialien, elektrotechnische Apparate und Geräte, Wagendecken, Pferdedecken, Zeltbahnstoffe, Kleidungsstücke, Regen⸗ mäntel, überschuhe, Gummiabsätze, Gummiecken, Gummi⸗ fersenkissen, Gummisohlenschoner, Steifeleinlagen, Schuh⸗ waren, Sandalen, Gummisohlen, Schmucksachen, Zigar⸗ renspitzen, Pfeifenteile, Waffengriffe, Messerschalen, Schirm⸗ und Stockgriffe, Billardbanden, Spielwaren, Bälle, Puppen, Sportgeräte, Sportbedarfsartikel, Turn⸗ geräte, isolierte Drähte, Kabel, Kabelfüllmasse, Kabel⸗ endverschlüsse, Isolatoren, Gummikugeln, Automobil⸗,
26c.
27/3 1922. Quieta⸗Werke Alfred Kasper, Leipzig. 14/4 1923.
Geschäftsbetrieb: Nährmittelfabrik. Waren: Arzneimittel, chemische Produkte für medizinische und hygienische Zwecke, pharmazeutische Drogen und Prä⸗ parate, Pflaster, Verbandstoffe, Tier⸗ und Pflanzen⸗ vertilgungsmittel, Desinfektionsmittel, Konservierungs⸗ mittel für Lebensmittel, Firnisse, Lacke, Beizen, Kleb⸗ stoffe, Wichse, Lederputz⸗ und Lederkonservierungsmittel, Appretur⸗ und Gerbmittel, Brunnen⸗ und Badesalze, Fleische’, Wurst⸗ und Fischwaren, Fleischextrakte, Kon⸗ serven, Gemüse, Obst, Fruchtsäfte, Gelees, Eier, Milch, Käse, Butter, Margarine, Speiseöle und Fette, Kaffee, Kaffeesurrogate, Tee, Zucker, Sirup, Honig, Mehl und Vorkost, Teigwaren, Gewürze, Saucen, Essig, Senf, Kochsalz, Kakao, Kakaopräparate, Schokolade, Zucker⸗ waren, Back⸗ und Konditoreiwaren, Eis, Hefe, Back⸗ und Futtermittel, Parfümerien, kosmetische Mittel, ätherische Ole, Seifen, Wasch⸗ und Bleichmittel, Stärke und Stärkepräparate, Farbzusätze zur Wäsche, Fleckenentfernungsmittel, Rost⸗ schutzmittel, Putz⸗ und Poliermittel (ausgenom men für Leder), Schleifmittel, Glanz⸗ und Reinigungsmittel.
8291.
Flugzeug⸗ und Fahrradzubehörteile und Bedarfsartikel, Pedalgummis, Pedalklötze, Bremsklötze, Fahrradgriffe, Rah⸗ menschoner, Schlauchventile, Maschinen und Maschinen⸗ teile, wie Bureaumaschinen, Bureaumaschinenteile, Bu⸗ reaubedarfsartikel, Textilmaschinen, Gummiverarbeitungs⸗ maschinen, Gummisformen, Werkzeugmaschinen, Bäckerri⸗ maschinen, Hauhaltungsmaschinen, Teppichkehrmaschinen, Bohnerapparate, Möbelteile, Wringmaschinen, Messer⸗ putzmaschinen, Ornamentformvorrichtungen, Wertzeuge, Werkzeuggriffe für Installateure, Techniker, Schlosser, Schreiner, Maurer, Handwerker, Künstler, Meßinstru⸗ mente, Zollstöcke, Bandmaße, Fingerhüte, Nadeln, Strick⸗ und Häkelnadeln, Haarnadeln, Knöpfe, Druckknöpfe, Haarspangen, Salatbestecke, Gabeln, Messer, Kleider⸗ halter, Gürtelschloßhaken, Ösen, Oillets, Gardinenringe, Gardinenklammern, Weberkarden, Kratzentücher, Metall⸗ legierungen, gedrehte, gepreßte, gestanzte und gefräste Fassonteile, Fahrzeugräder, Fahrzeugreifen, Automobil⸗ reifen, Vollgummireifen, Pneumatiks und Gummibelag für Räder, Messerputzräder, Gummibelag für Messerputz⸗ räder, Gummiringe, Gummiformteile, Gummihalbfabri⸗ kate, Untersätze, Puffer, Walzen, Matten, Läufer, Flaschen⸗, Büchsen⸗ und Gläserverschlüsse, Schwämme, Badewannen, Fensterdichtungen, Druckereierzeugnisse, [Drucksachen, Kartons, Tüten, Briefhüllen, Blechembal⸗ lagen, Packmaterial, Befestigungsklammern, Nieten, Blei⸗ plomben.
300612.
— Beschr.
C111““
KasperKnödel
10/6 1922. Fa. Gottfried Kasper, Wandsbek⸗Ham⸗ burg. 14/4 1923. Geschäftsbetrieb: Chemische und Nährmittelfabrik, Herstellung feinmechanischer und elektrischer Vorrich⸗ tungen, Werkzeuge und Geräte, Uhrenfabrik, Ausfuhr⸗ geschäft. Waren:
Kl.
2. Desinfektionsstoffe,
Lebensmittel.
Konservierungsmittel für
Elektrische Heiz⸗ und Kochvorrichtungen. Chemische Erzeugnisse für industrielle, wiss liche und photographische Zwecke. Dichtungs⸗ und Packungsmaterialien. Künstliche Düngemittel.
Firnisse, Lacke, Beizen, Harze, Klebstoffe, Appre tur⸗ und Gerbmittel, Bohnermasse.
Bier.
Likör und Likörweine in genießbarer Hülle aus Schokolade und Zuckerwaren.
2, Mineralwässer, alkoholfreie und Badesalze.
Getränke
Brunnen⸗
Technische Ole und Fette.
22 a
e 34.
Fleisch⸗ und
z. Kaffee,
.Gesundheitliche Vorrichtungen und Werkzeuge.
Physikalische, chemische, optische, nautische, elektro⸗ technische, Wäge⸗, Signal⸗, Kontroll⸗Vorrich⸗ tungen, ⸗Werkzeuge und ⸗Geräte.
. Fischwaren, Fleischextrakte,
serven, Gemüse, Obst, Fruchtsäfte, Gelees.
Kon⸗
Eier, Milch, Butter, Käse, Margarine, Speise⸗
öle und Fette.
Kaffeesurrogate, Tee, Honig, Teigwaren, Gewürze, Senf, Kochsalz.
Kakao, Kakaobutter, Hefe, Backpulver.
Futtermittel, Eis. 1 Parfümerien, kosmetische Mittel, ätherische Ole, Seifen, Wasch⸗ und Bleichmittel, Stärke und Stärkepräparate, Farbzusätze zur Wäsche, Flecken⸗ entfernungsmittel, Rostschutzmittel, Putz⸗ und Po⸗ liermittel (ausgenommen für Leder), Schleif⸗ mittel. 1“ “ Uhren und Uhrteile.
Sirup, Essig,
Zucker, Saucen,
Schokolade, Zuckerwaren,
26/6 Hamburg. äftsbetrieb: Ausfuhrgeschäft. Waren:
1.
z, Mineralwässer, alkoholfreie Getränke,
“ 8
1922. Harbeck & Poggensee 14/4 1923.
Ackerbau⸗, Forstwirtschafts⸗, Gärtnerei⸗ und Tier⸗ und
zuchterzeugnisse, Ausbeute von Fischfang
Jagd.
Arzneimittel, chemische Produkte für medizinische und hygienische Zwecke, pharmazeutische Drogen und Präparate, Pflaster, Verbandstoffe, Tier⸗ und Desinfektionsmittel,
Pflanzenvertilgungsmittel,
Konservierungsmittel für Lebensmittel.
Kopfbedeckungen, Friseurarbeiten, Putz, künstliche
Blumen. Schuhwaren.
2. Strumpfwaren, Trikotagen. „Bekleidungsstücke, Leib⸗, Tisch⸗ und Bettwäsche,
Korsetts, Krawatten, Hosenträger, Handschuhe.
Beleuchtungs⸗, Heizungs⸗, Koch⸗, Kühl⸗, Trocken⸗ Wasser⸗
und Ventilationsapparate und Geräte, leitungs⸗, Bade⸗ und Klosettanlagen.
Borsten, Bürstenwaren, Pinsel, Kämme, Schwämme,
Toilettegeräte, Putzmaterial, Stahlspäne.
Chemische Produkte für industrielle, wissenschaft⸗ liche und photographische Zwecke, Feuerlöschmittel, Härte⸗ und Lötmittel, Abdruckmasse für zahnärzt⸗ liche Zwecke, Zahnfüllmittel, mineralische Roh⸗
produkte. Dichtungs⸗ und schutz⸗ und Isoliermittel, Düngemittel.
Packungsmaterialien, Asbestfabrikate.
.Rohe und teilweise bearbeitete unedle Metalle. Messerschmiedewaren, Werkzeuge, Sensen, Sicheln,
Hieb⸗ und Stichwaffen. 6. Nadeln, Fischangeln. Hufeisen, Hufnägel. Emaillierte und verzinnte Waren. Eisenbahn⸗Oberbaumaterial,
8
Reit⸗ Glocken,
Stahlkugeln,
Rüstungen, Haken
Schlittschuhe,
Bauteile, Maschinenguß.
Land⸗, Luft⸗ und Wasserfahrzeuge, Automobile, Automobil⸗ und Fahrradzubehör,
Fahrräder, Fahrzeugteile. 8 Farbstoffe, Farben, Blattmetalle. 8 Felle, Häute, Därme, Leder, Pelzwaren.
8 “
Firnisse, Lacke, Beizen, Harze, Klebstoffe, Wichse, Lederputz⸗ und Lederkonservierungsmittel, Appre⸗
tur⸗ und Gerbmittel, Bohnermasse.
Garne, Seilerwaren, Netze, Drahtseile. Gespinstfasern, Polstermaterial, Packmaterial. Bier. Weine, Spirituosen. 8 und Badesalze.
Edelmetalle, Gold⸗, Silber⸗, Nickel⸗ und
schmuck.
Gummi, Gummiersatzstoffe und für technische Zwecke. 8 Schirme, Stöcke, Reisegeräte. 8 Brennmaterialien. 8 Wachs, Leuchtstoffe, technische Schmiermittel, Benzin. Kerzen, Nachtlichte, Dochte.
Waren
Ole
Waren aus Holz, Knochen, Kork, Horn, Schild⸗ patt, Fischbein, Elfenbein, Perlmutter, Bernstein, Stoffen, Bilder⸗ Figuren für Konfektions⸗ und Friseur⸗
Zelluloid und ähnlichen Schnitz⸗ und Flechtwaren,
Meerschaum,
Drechsler⸗,
rahmen, zwecke.
22a. Arztliche, gesundheitliche, Rettungs⸗ und Feuer⸗ l1ösch⸗Apparate, ⸗Instrumente und ⸗Geräte, Ban⸗
dagen, künstliche Gliedmaßen, Augen, Zähne.
G. m. b. H.,
22 b. Physikalische, chemische, optische, geodätische, nau⸗
8 Geräte, Meßinstrumente. Maschinen, Maschinenteile, Treibriemen, Schläuche Automaten, Haus⸗ und Küchengeräte, Stall⸗, Garten⸗ und landwirtschaftliche Geräte. Möbel, Spiegel, Polsterwaren, Tapezierdekora tionsmaterialien, Betten, Särge. Musikinstrumente, deren Teile und Saiten.
Fleisch⸗ und Fischwaren, Fleischextrakte, serven, Gemüse, Obst, Fruchtsäfte, Gelees. .Eier, Milch, Butter, Käse, Margarine, Speiseöle und Fette. P Kaffee, Kaffeesurrogate, Tee, Zucker, Sirup, Honig, Mehl und Vorkost, Teigwaren, Gewürze, Saucen, Essig, Senf, Kochsalz. bö Kakao, Schokolade, Zuckerwaren, Back⸗- und Kon⸗ ditorwaren, Hefe, Backpulver. Diätetische Nährmittel, Malz, Futtermittel, Eis. Papier, Pappe, Karton, Papier⸗ und Pappwaren, Roh⸗ und Halbstoffe zur Papierfabrikation, Tapeten. 3 Photographische und Druckereierzeugnisse, Spiel⸗ karten, Schilder, Buchstaben, Druckstöcke, Kunst⸗ gegenstände. Ton, Glas, Glimmer und Waren dar⸗ aus. Posamentierwaren, Bänder, Besatzartikel, Knöpfe, Spitzen, Stickereien. Sattler⸗, Riemer⸗, Täschner⸗ und Lederwaren. Schreib⸗, Zeichen⸗, Mal⸗ und Modellierwaren, Billard⸗ und Signierkreide, Bureau⸗ und Kontor⸗ geräte (ausgenommen Möbel), Lehrmittel. Schußwaffen. 1 Parfümerien, kosmetische Mittel, ätherische le, Seifen, Wasch⸗ und Bleichmittel, Stärke und Stärkepräparate, Farbzusätze zur Wäsche, Flecken⸗ entfernungsmittel, Rostschutzmittel, Putz⸗ und Po⸗ liermittel (ausgenommen für Leder), Schleif⸗ mittel. b Spielwaren, Turn⸗ und Sportgeräte. Sprengstoffe, Zündwaren, Zündhölzer, werkskörper, Geschosse, Munition. Steine, Kunststeine, Zement, Kalk, Kies, Gips, Pech, Asphalt, Teer, Holzkonservierungsmittel, Rohrgewebe, Dachpappen, transportable Häuser,
Kon⸗
Feuer⸗
Schornsteine, Baumaterialien. Rohtabak, Tabakfabrikate, Zigarettenpapier. Teppiche, Matten, Linoleum, Wachstuch, Decken,
1 2 1
Vorhänge, Fahnen, Zelte, Säcke. Uhren und Uhrteile.
Web⸗ und Wirkstoffe, Filz.
Segel,
8
10 300615. M. 35342.
8/11 1922. Moto⸗Meter⸗Gesellschaft m. b. H., Frankfurt a. M. 14/4 1923. LI Geschäftsbetrieb: Fabrikation von Motorzubehör⸗ teilen. Waren: Automobilzubehör, insbesondere Kühl⸗ wasserthermometer.
Wärme⸗
Kleineisenwaren, Schlosser⸗ und Schmiedearbeiten, Schlösser, Be⸗ schläge, Drahtwaren, Blechwaren, Anker, Ketten, und Fahrgeschirrbeschläge, und
sen, Geldschränke und Kassetten, mechanisch be⸗ arbeitete Fassonmetallteile, gewalzte und gegossene
Brunnen⸗
Alu⸗
iniumwaren, Waren aus Neusilber, Britannia und ähnlichen Metallegierungen, echte und un⸗ echte Schmucksachen, leonische Waren, Christbaum⸗
daraus
und Fette,
Hegocitrin
30/1 1923. Hesse & Goldstaub A.⸗G., Hamburg. 14/4 1923. Geschäftsbetrieb: Fabrik chemisch⸗pharmazeutischer Präparate. Waren: Pharmazeutische Präparate.
2 300616.
300617.
Sch.
20/11 1922. Fa. Hugo Schlemper, 14/4 1923.
Geschäftsbetrieb: Messerschmiedewaren.
Solingen.
Stahlwarenfabrik. Waren:
300618.
27/1 1923. Technische Handelsgesellschaft „Tehage“ G. m. b. H., Berlin. 14/4 1923. Geschäftsbetrieb: Herstellung und Vertrieb von
Toilettegeräten, Haus⸗ und Küchengeräten, sowie tech⸗ nischen Bedarfsartikeln. Waren: Rasierapparate.
9b. 300620.
18/1 1923. Friedrich Zudeick, Wald, Rhld., Stüb⸗ benerstr. 50 a. 14/4 1923. Geschäftsbetrieb: Stahlwarenfabrik und Metall⸗ gießerei. Waren: Messerschmiedewaren, Waren aus Neusilber, Britannia, Alpakka und ähnlich Metalllegie⸗ rungen. 88