Bezugs⸗ und Absatzgenossenschaft des Bauernvereins Unterschwandorf e. G. m. b. H. in Unterschwandorf, Gegenstand des Unternehmens ist: gemeinschaftlicher Ankauf landwirtschaftlicher Bedarfsartikel und der E1“ Verkauf land⸗ wirtschaftlicher Erzeugnisse. Die Haft⸗ summe beträgt 20 000 ℳ; die Höchstzahl der Geschäftsanteile 10. Vorstandsmit⸗ lieder sind: Franz Honold, Landwirt in Helt 1 “ echt und August
atheis, Landwirte in Unterschwandorf. Das Statut ist vom 4. März 1923. Die Bekanntmachungen erfolgen unter der Firma der Genossenschaft, gezeichnet von wei Vorstandsmitgliedern, im badischen
uernvereinsblatt in Freiburg i. Br. Die Willenserklärung und Zeichnung des Vorstands erfolgt durch zwei Vorstands⸗ mitglieder, indem die Zeichnenden zu der Firma der Genossenschaft ihre Namens⸗ unterschrift beifügen. Die Einsicht der Genossenliste ist während der Dienst⸗ stunden des Gerichts jedem gestattet.
Stockach, den 20. April 1923.
Bad. Amtsgericht.
Stolp, Pomm. [12445]
In unserem Genossenschaftsregister ist hbeute Nr. 3 — Stolper landwirt⸗ schaftlicher Konsumverein, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haft⸗ pflicht in Stolp — eingefreger worden: Die Satzungen sind durch Beschluß der Generalversammlung vom 25. Januar 1923 geändert und neugefaßt. Bekannt⸗ machungen erfolgen unter der Firma im Pommerschen enossenschaftsblatte in Stettin, der Zeitung für Hinterpommern in Stolp, der Stolper Post in Stolp, in Lauenburg in der Lauenburger Zeitung, in Bütow im Bütower Anzeiger, in Rummelsburg in der Rummelsburger Zeitung. Der Geschäftsanteil ist auf 1000 ℳ, die Haftsumme auf 10 000 ℳ erhöht. Gegenstand des Unternehmens ist gemeinschaftlicher Einkauf und Ver⸗ arbeitung von Gegenständen des land⸗ wirtschaftlichen Betriebes für die Mit⸗ glieder; gemeinschaftliche Verwertung landwirtschaftlicher Erzeugnisse der Mit⸗ lieder; gemeinschaftlicher Einkauf sowie Herstellung und Ausbesserung landwirt⸗ sFeftlscher Maschinen und Geräte für die
itglieder; Vornahme aller hierzu er⸗ eberti8en Geschäfte. Der Amtsvor⸗ teher Schulz in Horst ist aus dem Vor⸗ stande ausgeschieden und an seiner Statt der Bauerhofsbesitzer Hermann Hoppe aus Borntuchen gewählt worden. Als weitere Vorstandsmitglieder sind in den Vorstand die Rittergutsbesitzer Wilhelm Meißner in Zuckers und Fritz v. Oster⸗ roth in Strellenthin gewählt. Stolp, den 25. April 1923. Amtsgericht.
Teuchern. [12446 In das Genossenschaftsregister ist be der unter Nr. 4 verzeichneten Genossen⸗ schaft Ländliche Spar⸗ und Darlehnskasse Teuchern, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht, eingetragen worden, daß die Haftsumme auf 60 000 ℳ erhöht worden ist. Teuchern, den 26. März 1923. Amtsgericht.
Uelzen, Bz. Hann. [12447]
In das hiesige Genossenschaftsregister ist unter Nr. 124 heute eingetragen: Edeka, Großhandel, Kreis Uelzen, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht in Uelzen.
Gegenstand des Unternehmens ist: 1. der Einkauf von Waren auf gemein⸗ schaftliche Rechnung und deren Abgabe zum Handelsbetriebe an die Mitglieder; 2. die Errichtung dem Kolonialwaren⸗ handel dienender Anlagen und Betriebe zur Förderung des Erwerbes und der Wirtschaft ihrer Mitglieder; 3. die Förde⸗ rung der Interessen des Kleinhandels.
Vorstandsmitglieder sind: Kaufmann
Walther Hoppe, Kaufmann Hermann Erhorn, Kaufmann Robert Wiese, sämtlich in Uelzen. Statut vom 16. April 1923. Die Be⸗ kannmachungen der Genossenschaft er⸗ folgen unter der Firma der Genossenschaft in der Zeitschrift „Edeka, Deutsche Handelsrundschau“, Berlin, oder im Reichs⸗ anzeiger. Die Zeichnungen der Vorstands⸗ mitglieder geschehen in der Weise, daß die Zeichnenden zu der Firma der Genossen⸗ schaft ihre Namensunterschrift hinzufügen. Zwei Vorstandsmitglieder können rechts⸗ verbindlich für die Genossenschaft zeichnen und Erklärungen abgeben.
Die Einsicht der Liste der Genossen ist in den Dienststunden des Gerichts jedem gestattet.
Amtsgericht Uelzen, 21. 4. 23.
S b Genossensch falrsis. In das hiesige Genossenschaftsregister (Nr. 45 des Registers) 1 am 4. Npril 1923 folgendes eingetragen worden: Kreis⸗ wirtschaftsgenossenschaft Uslar, eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter I“ in Uslar. Die §§ 1, 7, 10 Ziffer 5 und 26 des bisherigen Statuts sind entsprechend der Umwandlung der osetche in eine solche mit unbeschränkter Haftpflicht unter Festsetzung eines neuen Statuts ab⸗ geändert durch Beschluß der General⸗ versammlung vom 30. Januar 1923. Amtsgericht Uslar. Warendors. [12449 In unser Genossenschaftsregister unter 27, betreffend die Bäuerliche Hezugs⸗ und Absatzgenossenschaft Hoetmar G. m. b. H. in Hoetmar, ist heute folgendes eingetragen veDer g tsbesi Heinrich H hder Gutsbesitzer nri aarmann ist aus dem Hobftand ausgeschieden und an seine Stelle der Landwirt Heinrich Stork in den Vorstand gewählt. 8 Warendorf, den 24. April 1923 Das Amtsgericht.
8
Wennigsen, Deister. [12450]
In das hiesige Genossenschaftsregister ist heute bei der unter Nr. 16 eingetragenen Genossenschaft: Konsumverein „Eintracht“, e. G. m. b. H. in Barsinghausen, einge⸗ tragen: An Stelle des ausgeschiedenen Friedrich Limberg ist Heinrich Bremer in den Vorstand gewählt.
Amtsgericht Wennigsen, 13. 4. 1923.
Wetter, Ruhr. [12452]
Eingetragen in das Genossenschafts⸗ register bei Nr. 2: Spar⸗ & Bauverein e. G. m. b. in Wetter⸗Ruhr: Fritz Schumacher ist aus dem ee. aus⸗ getreten und an seiner Stelle Karl Kalisch in den Vorstand gewählt.
Wetter⸗Ruhr, den 25. April 1923.
Amtsgericht.
Wetter, Hessen-Nassau. [12451]
An Stelle des ausgeschiedenen Vor⸗ standsmitglieds des Warzenbacher Dar⸗ lehnskassenvereins Johannes Fett ist der Landwirt Daniel Müller aus Warzenbach gewählt worden. .
Wetter (Hessen⸗Nassau), den 24. April 1923. Amtsgericht.
Wiesloch. [12453] Im Genossenschafteregiscer Band 1 wurde zu O.⸗Z. 35 Firma Bezugs⸗ und Absatzgenossenschaft des Bauern⸗ vereins Dielheim, e. G. m. b. H. in Dielheim, eingetragen: Durch General⸗ versammlung vom 18. März 1923 wurden die §§ 6 Ziffer 1 und 24 Absatz 1 der Satzung geändert und die Haftsumme je Geschäftsanteil auf 30 000 ℳ erhöht. Landwirt Josef Ritz in Dielheim ist aus dem Vorstand ausgeschieden und Landwirt Jakob Rausch daselbst in den Vorstand gewählt. “ Wiesloch, den 24. April 1923. Bad. Amtsgericht.
8 Wipperfürth. [12454]
In unser Genossenschaftsregister ist heute unter Nr. 36 die Genossenschaft „Elektrizitäts⸗Versorgungs⸗Genossenschaft, eingetragene Genosssenschaft mit beschränkter Haftpflicht in Cürten“, eingetragen worden. Gegenstand des Unternehmens: Bezug und Verteilung von elektrischer Arbeit Errichtung und Erhaltung der hierzu not⸗ wendigen Anlagen und Maschinen und die Bes⸗ 8 von Geräten.
Die Haftsumme beträgt 10 000 ℳ für den erworbenen Geschäftsanteil, die Höchst⸗ zahl der Geschäftsanteile 500.
Die Mitglieder des Vorstands sind: Wilhelm Carl in Cürten, S Stefer in Cürten, Josef Broich in Cürten, Robert Berger in Ahlenbachermühle, Adolf Kohl⸗ grüber in Hülsensteeg.
Das Statut datiert vom 19. Januar 1923.
Die Bekanntmachungen erfolgen unter der Firma der Genossenschaft, gezeichnet von mindestens zwei Mitgliedern des Vorstands in der Ferh ecels. her Volks⸗Zeitung in Bergisch⸗Gladbach. 3
Die Willenserklärung und Zeichnung geschieht durch mindestens zwei Vorstands⸗ mitglieder. 1
Die Zeichnung geschieht in der Weise, daß die Zeichnenden zur Firma der Ge⸗ nossenschaft oder zur Benennung des Vor⸗ stands ihre Namensunterschrift beifügen.
Die Einsicht der Liste der Genossen ist während der Dienststunden des Gerichts jedem gestattet.
Wipperfürth, den 17. April 1923.
Amtsgericht.
9) Mufterregister.
Burgstädt. [13974] In das hiesige Musterregister ist im Monat April 1923 eingetragen worden: Nr. 493. Firma Winkler & Gärtner,
Burgstädt, ein Modell, und zwar neu⸗
artige Handschuhmanschette Nr. 33 für alle Qualitäten, S8 drei Jahre, angemeldet am 21. April 1923. Burgstädt, den 30. April 1922523. Das Ametsgericht. Fulda. [13975]
In unser Musterregister sind folgende Eintragungen bewirkt worden:
I. Am 24. April 1923 unter Nr. 265: Firma Wachsindustrie Fulda Adam Gies in Fulda, Tag der Anmel⸗ dung 24. April 1923, Mittags 12 Uhr, Bezeichnung der angemeldeten Muster oder Modelle: 12 neue Modelle für Luxuskerzen, 3 neue Modelle für Luxus⸗ kerzen, 1 Plakat, Fabriknummern 139, 140, 141, 142, 143, 144, 145, 146, 147 148, 149, 150 sowie 1050, 1051, 1052 und 2016, Flächenerzeugnisse und plastische Erzeugnisse, Schutzfrist drei Jahre.
II. Am 28. April 1923 unter Nr. 266: Firma Gummiwerke Aktien⸗ gesellschaft, Fulda, Tag der Anmeldung 28. April 1923, Nachmittags 12,30 Uhr, Bezeichnung des angemeldeten Musters: ein Vollgummigleitschutz für Lastkraft⸗ wagen, plastisches Erzeugnis, Schutzfrist drei Jahre.
Fulda, den 30. April 1923.
Das Amtsgericht. Abteilung 5.
Gehren, Thür. 13439]
In das Musterregister ist unter Nr. 258 eingetragen: Fricke, Heini, Kunstgewerbler in Großbreitenbach, ein Päckchen, enthaltend ein Modell für Kinder⸗
1 klappern mit gewölbter Vorder⸗ und Rück⸗
seite aus Pappe, mit zweiseitig hand⸗ gemaltem Gesicht, herzustellen aus Lonh und Pappe, plastisches Erzeugnis, schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 24. April 1923, Vormittags 10,45 Uhr. Gehren, Thür., den 25. April 1923. Thür. Amtsgericht. Abt. I. [13976] das hiesige Musterregister Bd. II jeetragen:
Hof. A) In
versiegeltes
Nr. 167. Porzellanfabrik E. & A. Müller Aktiengesellschaft in Schönwald, in einem Umschlag 14 Zeichnungen für Flächendekore für Gebrauchs⸗ und Luxus⸗ geschirr, Fabr.⸗Nrn. 5345, 5364, 5349, 5350, 5351, 5367, 5365, 5366, 5386, 5392, 5393, 5390, 5389, 5387, in Auf⸗ oder Unterglasurdekoration, in allen Farben und auf allen Porzellan⸗, Steingut⸗ und Glasgeschirren, Flächenerzeugnisse, Schutz⸗ frist drei Jahre, angemeldet am 5. Apr 1923, Nachm. 5 Uhr. Nr. 168. Heinrich & Co. Porzellan⸗ fabrik in⸗Selb, in einem offenen Brief⸗ umschlag Abbildungen von je 1 Ragout⸗ schüssel, Suppenterrine, 12 Pers., Kasserolle, Saucenterrine, Sauciere, Senfgefäß, Salz⸗ gefäß, Schokoladekanne, Keksdose, Butter⸗ dose, Teekanne 2 ½, Teekanne 3, Zucker⸗ dose 2 ½, Zuckerdose 3, Rahmguß 2 ½, Rahmguß 3. Kaffeetasse mit Untertasse, Teetasse mit Untertasse, Bouillontasse mit Untertasse und 2 Henkeln, Mobkkatasse, hoch, mit Untertasse, Schokoladetasse mit Untertasse, Mokkatasse, nieder, mit Unter⸗ tasse, Teetasse, holl. Größe, mit Untertasse, Fenm Elektra, Fabr.⸗Nr. 31, in allen
rößen, für alle keramischen Produkte, plastische Erzeugnisse, Schutzfrist fünf Jahre, angemeldet am 10. April 1923, Vorm. 8 Uhr.
Nr. 169. Dieselbe, in einem Fern schnürten Paket 20 Musterblätter der Dekore Nr. 9311, 9373, 9390, 9409, 9420, 9429, 9474, 9528, 9532, 9572, 9595, 9602, 9609, 9616, 9617, 9621 9661, 9662, 9680 Aetzkante und 5707 auf alle keramischen Erzeugnisse, Flächenerzeug⸗ nisse. Schutzfrist 5 Jahre, angemeldet am 11. April 1923, Vorm. 8 Uhr.
Nr. 170. Porzellanfabrik Schönwald in Schönwald i. Ofr., in einem versiegelten Umschlag 6 Zeichnungen der Dekore Nr. 9776, 9777, 9794 Aetzmedalllon, 9814, 9834 Aetzkante, 9836 in allen Farb⸗ stimmungen und in jedem beliebigen Arrangement, auf jeden Gegenstand aus Porzellan oder sonstigen keramischen Er⸗ zeugnissen, in jeder beliebigen Form u Größe, Flächenerzeugnisse, Söheis 2 15 Jahre, angemeldet am 17. April 1923, Vorm. 8 Uhr.
B) In das hiesige Musterregister ist
ng eee 3
d. I Nr. 1249. Rosenthal Porzellan⸗ fabrik vorm. Jakob Zeidler & Co. in Bahnhof Selb hat für das unter Nr. 1249 eingetragene Dekormuster Asta Nr. 6193 die Verlängerung der Schutzfrist um weitere drei Jahre angemeldet.
Hof, den 30. April 1923.
Magdeburg. [13977] In das Musterregister ist eingetragen: Nr. 541. Hugo Bestehorn, Fabrik⸗
besitzer, Magdeburg, ein versiegelter
Umschlag, enkhaltend 11 Muster für
Packungen und Etiketten, Fabriknummern
260 bis 270, Flächenerzeugnlsse, Schutzfrist
drei Jahre, angemeldet am 31. März
1923, Vormittags 8 Uhr 27 Minuten. Nr. 542. Derselbe, ein versiegelter
Umschlag, enthaltend drei Muster für
Packungen und Etiketten, Fabriknummern
271 bis 273, Flächenerzeugnisse, Schutzfrist
drei Jahre, angemeldet am 18. April
1923, Vormittags 9 Uhr 48 Minuten. Magdeburg, den 1. Mai 1923.
Das Amtsgericht A. Abteilung 8.
Meerane, Sachsen. [13978]
In das hiesige Musterregister ist ein⸗ getragen worden:
Nr. 4480. Firma F. W. Wilde in Meerane, ein versiegelter Umschlag mit 13 Mustern für Kle dersasß. Geschäfts⸗ nummern 2 bis 14, Flächenerzeugnisse, Schutzfrist zwei Jahre, angemeldet am 20. März 1922, Vormittags 11 Uhr 40 Minuten.
Amtsgericht Meerane, den 30. April 1923.
Schneeberg-Neustädtel. [12513]
In das Musterregister ist eingetragen: Nr. 116. Firma Nöckler & Tittel in Schneeberg, ein Paket, versiegelt, mit 1 Modell für eine Puppe mit Porzellan⸗ kopf und Frisur (Doppelkugelgelenk mit Pappkörper), Marke „Schneeglöckchen“, die in 20 verschiedenen Größen angefertigt wird, plastisches Erzeugnis, abrik⸗ nummern 4129 P und 4129 H, Schutz⸗ frist 3 Jahre, angemeldet am 16. April 1923, Vormittags 11 Uhr. .
Amtsgericht Schneeberg, den 17. April 1923.
Waldkirch, Breisgau. (13440]
In das Musterregister wurde heute unter 8— 34 eingetragen:
Firma St
raph. Kunstanstalt, Waldkirch Br. (Inhaber St. Göppert & Erwin Schumm), ein Muster, Faltschachtel in zweifarbiger Druckausfuüͤhrung für „Effeß“ Kafsee⸗ mischung der Firmg F. J. Finck Söhne Atl. 2Geg, Freiburg i. Br., offen, Flächen⸗ erzeugnis, Fabriknummer 282, Schu 888 drei Jahre, angemeldet am 24. ril 1923, Vormittags 11 Uhr.
Waldkirch, den 24. April 1923.
Der Gerichtsschreiber des Amtsgerichts.
[13961]
ermögen des Kaufmanns
Gerrit Jan Kersken in Berlin⸗Lichterfelde, Bahnhofstraße 15, wird heute, am 28. April 1923, Nachmittags 1 Uhr, das Konkurs⸗ verfahren eröffnet, da die Gläubigerin Allgemeene Verzekering Maatschappy „Europa“ in Amsterdam, e.- 448, der eine Forderung in Höhe von 80 000 holländischen Gulden gegen den Kersken zu⸗ steht, den Antrag auf röffnung des Ver⸗
Göppert, Etikettenfabrik &;
HDüsseldorf.
fahrens gestellt hat und die Zahlungs⸗ unfähigkeit des Gemein⸗huldners dargetan ist. Der Rechtsanwalt Ind Notar Ernst Henschel in Berlin N. 39 Pankstraße 93, wird zum Konkursverwölter ernannt. Konkursforderungen sind bi zum 15. Juni 1923 bei dem Gericht anzunselden. Es wird zur Beschlußfassung über deiß Beibehaltung des ernannten oder die Wall eines anderen Verwalters sowie über Hie Bestellung eines Gläubigerausschusses ünd eintretenden⸗ alls über die im § 132 der Konkursordnun ezeichneten Gegenstände guͤf den 18. Jun 1923, Vormittags 9 Uhr und zur Prüfung der angemeldeten Forpeérungen auf den 18. Juli 1923, Vormsittags 9 Uhr, vor dem unterzeichneten Gerichte Termin an⸗ beraumt. Allen Pprsonen, welche eine zur Konkursmasse gehörige Sache in hets haben oder fur Konkursmasse etwas schuldig sind, wigb aufgegeben, nichts an den Gemeinschuldlier zu verabfolgen oder zu leisten, aucht die LE“ auf⸗ erlegt, von dem Besitze der Sache und von den Fordssungen, für welche sie aus der Sache alhesonderte Befriedigung in 1 en, dem Konkursverwalter Iini 1923 Anzeige zu machen. i Berlin⸗Lichterfelde, April 1923.
0 [13441] Ueber das Vermögen der Firma Franz Keil & Co., Handels⸗ und Schifffahrts⸗ Pfellschaft mit beschränkter Haftung zu ortmund, ist am 27. April 1923, 84 mittags 5 ½ Uhr, das Konkursverfahren er⸗ öffnet. Konkursverwalter ist der Kauf⸗ mann S. Segall in Dortmund, Schwanen⸗ wall Nr. 44. Offener Arrest mit An⸗ zeigepflicht bis zum 15. Mai 1923; Kon⸗ kursforderungen sind bei dem Gericht an⸗ zumelden bis zum 25. Mai 1923. Erste Gläubigerversammlung am 24. Mai 1923, Vormittags 11 Uhr. Allgemeiner Prü⸗ in 7. Juni 1923, Vormittags mmer Nr. 118. 1 Amtsgericht Dortmund.
urg. [13962] das Vermögen der offenen Handelsgesellschaft in Firma Gebr. Korn⸗ wasser, Kl. Kielort 11, ist heute, Nach⸗ mittags 12 Uhr 20 Min., Konkurs er⸗ öffnet. Verwalter: Friedrich Vogler, Börsenbrücke 2a. Offener Arrest mit An⸗ Fhesrist bis zum 26. Mai d. J. ein⸗ schbeeß ch. Anmeldefrist bis zum 30. Junt d. J. einschließlich. Erste Gläubiger⸗ versammlung den 30. Mai d. J., Vorm. 10 Uhr. Ugemeiner Prüfungstermin den 25. Juli d. J., Vorm. 10 Uhr. Hamburg, 28. April 1923. Das Amtsgericht.
Ue
Aue, Erzgeb. [12891] Das Konkursverfahyen über den Nach⸗ laß des Kaufmanns Nudolf Lange in Aue wird eingestellt, da eine den Kosten des Verfahrens entsprechende Konkurs⸗ masse nicht mehr vorzanden ist. Amtsgericht Aue, din 26. April 1923.
Berlin-Lichtenherg. [13963] Das Konkursverfahhen über: 1. den Nachlaß der Bertha Bohdt, geb. Schmolke, aus Berlin⸗Rummelsbufg — 2 N. 10.08 —, 2. das Vermögen dhh offenen Handels⸗ Pefenschaft Walter Sauer & Co. zu erlin⸗Lichtenberg, Normannenstr. 6 — 2. N. 21. 21 —, werd nach erfolgter Ab⸗ haltung des Schlustermins hierdurch auf⸗ gehoben. Berlin⸗Lichtenbchg, den 15. März 1923. Das Amtsgericht. Abt. 2.
Bremen. [13964] Das Konkursverfahren F. W. Schiffer ist gemäß § 204 K. D. eingestellt. Bremen, 26. Ayril 1923. Der Gerichtsschräber des Amtsgerichts.
Bremen. [13965] Das Konkursverfthren J. F. Siebers ist nach erfolgter Abhaltung des Schluß⸗ termins durch Beschl vom 27. 4. 1923 Bremen, 27. 4. 1923. Gerichtsschreiber des Amtsgerichts.
Chemnitz. [13966]
Die Konkursverfahzen über: 1. das Vermögen des Ingenizurs Oscar August Asch en. Asch⸗Solveegt, i. Fa. Ing. Oscar Asch⸗Solveen, in Cheznitz, 2. den Nachlo des Holzhändlers AlPhons Scharf daselbst werden nach Abhaltüng der Schlußtermine hierdurch aufgehoben.
Amtsgericht Chemnitz, 28. April 1923.
Detmold. [13968] Das Konkursverfahhen über den Nachlaß des am 10. April] 1921 verstorbenen Schuhmachers Strqafemeier, Detmold, Meiersfelder Straße 49, wird nach er⸗ folgter Abhaltung / des Schlußtermins
hierdurch aufgehobest.. . Detmold, den 27. April 1923. Lipp. Amtsgericht. I.
Detmold. [13967] Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen der Firma Pruno Phhne⸗ in Detmold wird nach Frfolgter Abhaltung rdurch aufgehoben. etmold, den 24April 1923. Lippisches tsgericht. I.
8 [13442] Das Konkursverfahren über das Ver⸗ itgesellschaft unter 8 etallwaren⸗ fabrik zu Düsseldorf, 1 — Fabrik zu Soest niederlassung in der in dem Verglei 1923 angenomme. rechtskräftigen
Zwangsvergleich durch leschluß von demselben er. bestätigt ist, hierdurch aufgehoben.
üsseldorf, din 26. April 1923. Das Amtsgericht. Abt. 14.
8
uß des Amtsgerichts
Pforzheim. 411396 Konkurs des Exporteuss Theodor Biche forzheim, ist nach / Bestätigung wangsvergleichs auf Pforzheim, 27.
Gerichtsschreibe
12) Tarff⸗ und Fahr planbekanntmachungen
[13970] a) Deutscher Eisenbahn⸗Gütertartz Teil II, Heft C I b, 2 Reichsbahn⸗Tiertarif, Teil II. m 10. 5. 23 treten erhöhte Frachtse im Güter⸗ und Tierverkehr mit Güternebenstellen Wittdün (Amrum) und Wyk (Föhr) in Kraft. as alsbaldige Inkrafttreten der Er⸗ höhung Fesrbet g auf die vorübergehende Aenderung des § 6 der Eisenbahnverkehrs⸗ ordnung (RGBl. 1914 S. 455). Nähere Auskunft erteilt kehrsbüro. Altona, den 26. April 1923 8 Reichsbahndirektion, . namens der Verbandsverwaltungen.
[13445] 8
Reichsbahn⸗Gütertarif, Heft G II.
(Ausnahmetarife) — Nr. 5 des Tarifverzeichnisses.
Mit sofortiger Gültigkeit wird der Geltungsbereich des Ausnahmetarifs 25 für die regelmäßige F von Milch beschränkt auf Sendungen, die in Deutsch⸗ land verbraucht werden. Das alsbaldige Inkrafttreten der Erhöhung gründet sc auf die vorübergehende 8 8 der E.⸗V.⸗O. (RGBl. 1914 S. 455). Nähere Auskunft geben die beteiligte Güterabfertigungen sowie die Auskungte hier, Bahnhof Alexanderplatz.
Berlin, den 25. April 1923. Reichsbahndirektion. — 8 A Tar. 26/09.
[13444] . Deutscher Eisenbahn⸗Gütertarif Teil 11 Heft C Ia (Frachtfatzzeiger). Mit Gültigkeit vom 1. Mai 1923 wird zum Frachtsatzzeiger vom 15 2. 1923 der Nachtrag 1 herausgegeben, durch den für die Tarifklasse C und deren Nebenklassen ermäßigte Frachtsätze eingeführt werden. Auskunft geben die beteiligten Güter⸗ abfertigungen sowie die Auskunftei der deutschen Reichsbahn, hier, Bahuhof Alexanderplatz. “ Berlin, den 25. April 1923. Reichsbahndirektion.
[13446] 1““ Heft 1 b
v. „
Mit Gültigkeit vom 1. Mai 1923, sofern im einzelnen kein anderer Zeitpunkt angegeben ist, treten im Abschnitt „II. Zu⸗ schlags⸗ und Anstoßfrachten“ bei den Unker⸗ abschnitten 23, 39, 57 und 96 b Aende⸗ rungen und Ergänzungen ein, durch die zum Teil Erhöhungen hervorgerufen werden.
Näheres enthält die nächste Nummer des Tarifanzeigers. Das alsbaldige Inkraft⸗ treten der Erhöhungen gründet sich au die vorübergehende Aenderung des 82 der Eisenbahnverkehrsordnung (-GBl. 1914, Seite 455). Auskunft geben auch die beteiligten Güterabfertigungen sowie die Auskunftei der Deutschen Reichsbahn, Berlin C. 2, Bahnhof Alexanderplatz.
Berlin, den 28. April 1923. Reichsbahndirektion. — 8 A Tar. 4/318.
[13971] Reichsbahn⸗Gütertarif, Hefte, Tfv. 2.
Mit Gültigkeit vom 1. Juni 1923 wird die Zuschlagsfrist im Verkehr mit der Gera⸗Meuselwitz⸗Wuitzer Eisenbahn von ein auf vier Tage erhöht. Die Erhöhun sowie die verkürzte Veröffentlichungsfri ist genehmigt.
Auskunft geben die beteiligten Güter⸗ abfertigungen sowie die Auskunftei, hier,
Berlin, den 28. April 1923. Reichsbahndirektion.
[14274] Deutsch⸗italienischer Gütertarif über die Schweiz vom 1. 2. 23, An⸗ hang, vom 1. 4. 23. 8 = Mit Geltung vom 24. April 1923 ist die Zuschlagstafel 6 anzuwenden. Reichsbahndirektion Frankfurt (Main).
e. Ab 1. Mai d. J. ist für die im Wechsel⸗ verkehr eingehenden und im Binnenverkehr zur Abfertigung kommenden entseuchungs⸗ pflichtigen Wagen, soweit dieselben auf eichsbahnstrecken den Entseuchungs⸗ anstalten zugeführt werden müssen, für die Beförderung auf der Reichsbahn neben der tarifmäßigen Entseuchungsgebühr eine Vergütung in Höhe der in der Zusatz⸗ bestimmung A 1 a 4 (1) zu § 12 des Deutschen Eisenbahn⸗Personen⸗ und Ge⸗ päcktarifs, Teil I, vorgesehenen Beförde⸗
meter zu erheben. Halle /S., den 1. 5. 1923. Mühlhausen⸗Ebelebener Eisenbahn.
[13973]
verkehr. Zum Gepäcktarif für den vorbezeichneten
ausgegeben. Der Nachtrag enthält u. a⸗ die neuen ermäßigten schweizerischen Ge⸗ päckfrachtsätze. b Näheres durch die unterzeichnete Reichs⸗ bahndirektion. Stuttgart, den 26. April 1923. Reichsbahndirektion,
als geschäftsführende Direktion.
——
Bahnhof Alexanderplatz. 8
rungsgebühr für die Achse und das Kilo⸗ 8
Deutsch⸗Schweizerischer Personen⸗
Verkehr wird auf 15. Mai ein Nachtrag 1
Der Bezugspreis beträgt monatlich 9000 Mh. Alle Postanstalten nehmen Bestellung an; für Berlin außer den Postanstalten und Zeitungsvertrieben für Selbstabholer Wilhelmstraße Nr. 32.
auch die Geschäftsstelle SW. 48, Einzelne Nummern hosten 500 Mh.
Anzeigenpreis für den Raum einer 5 gespaltenen Einheitszeile 1400 Mh., einer 3 gespaltenen Einheitszeile 2400 Mk.
Anzeigen nimmt an:
die Geschäftsstelle des Reichs⸗ und Staatsanzeigers.
Tel.: Schriftleitung Zentr. 10 986, Geschäftsstelle Zentr. 1573
8 . 1
8
103.
r.
Berlin SW. 48, Wilhelmstraße Nr. 32.
Berlin, Freitag, den 4. Mai, Abends.
eenaexee
Poftscheckkonto: Berlin 41821.
192
Einzelnummern oder einzelne Beilagen werden nur gegen Barbezahlung oder vorherige Ein
8
Dentsches Reich. Ernennungen ꝛc.
Exequaturerteilungen.
Aenderungen im Bereich der Hauptversorgungsämter München und Nürnberg.
8z zu dem Gesetz über die Zahlung der Zölle in Hold.
Bekanntmachung des Reichsamts für Landesaufnahme, betreffend die Ausgabe neuer Kartenblätter.
Verordnung über künstliche Düngemittel.
Bekanntmachung, betreffend Aenderung im Verzeichnis künstlichen Düngemittel. . eaie.
Verordnung über Höchstpreise für Zement.
Bekanntmachung der Kaliprüfungsstelle über Zuerkennung
Beteiligungsziffern.
Bekanntmachung, betreffend eine Anleihe der Stadt Meerane.
Preußen. Ernennungen und sonstige Personalveränderungen.
Iunhult des amtlichen Teiles:
der
88
Bekanntmachung, betreffend die nächste Prüfung für Gesang⸗
lehrer und lehrerinnen an höheren Lehranstalten in Preußen. Handelsverbote.
Amtliches. Deutsches Reich.
Im Bereiche des Reichsverkehrsministeriums sind versetzt: die Regierungsbauräte Stäckel, bisher in Köln, nach Berlin zur Wahrnehmung der Geschäfte eines Referenten in den Eisenbahnabteilungen des Reichsverkehrsministeriums, Georg Röhmer, bisher in Breslau, als Mitglied (auftrw.) der Neichsbahndirektion nach Oppeln, Türcke, bisher in Heilsberg, als Vorstand des Eisenbahn⸗Betriebsamts nach Elbing Pantel, bisher in Mörs, zum Eisenbahn⸗Betriebsamt 1 nach Wittenberge, Hans Lehmann, bisher in Berlin, als Vorstand (auftrw.) des Eisenbahn⸗Betriebsamts nach
(Heilsberg, Hans Lindner, bisher in Koblenz, als Vorstand
der Eisenbahnbauabteilung nach Mörs, Deutschkron, bisher in Oppeln, als Vorstand der Eisenbahnbauabteilung nach Beuthen (Oberschlesien), Gustav Petz old, bisher in Duisburg, zur Eisenbahnbauabteilung nach Michendorf, Maxr Leonhar Schneider, bisher in Chemnitz, als Vorstand des Eisenbahn⸗ bauamts nach Dresden⸗Friedrichstadt, Uhlfelder, bisher in Plauen (Vogtl.), zur Betriebsdirektion nach Chemnitz, Feuer⸗ eisen, bisher in Zwickau, zur Eisenbahnbauabteilung nach Halle (Saale), Oppenländer, bisher in Künzelsau, zum Eisenbahnbetriebsamt nach Saalfeld (Saale), Seibold, bisher in Freudenstadt, zum Eisenbahnzentralamt nach Berlin, Dr.⸗Ing. Wesser, bisher in Bautzen, als Vorstand des hoch⸗ bautechnischen Neubauamts nach Zwickau, Gremler, bisher in Opladen, als Werkdirektor zum Eisenbahnausbesserungswerk dach Schwerte, Stolzke, bisher in Mülheim (Ruhr)⸗Spel⸗ dorf, zum Eisenbahnausbesserungswerk nach Wittenberge, Hoepner, bisher in Leinhausen, zum Eisenbahnausbesserungs⸗ werk nach Neumünster, und Wolfhard, bisher in Offenburg, zum Eisenbahnausbesserungswerk nach Frankfurt (Main). Der Regierungsbaurat Karl Fröhlich bei der Reichsbahn⸗ direktion Osten in Berlin ist dem Eisenbahnbetriebsamt 6 in Berlin zur Beschäftigung überwiesen.
8— Die Oberregierungsbauräte Wolfhagen, Mitglied der Reichsbahndirektion in chnefn (Main), und Christian Leh⸗ mann, Vorstand der Bahnbauinspektion 1 in Freiburg (Breis⸗ gau) sowie der Eisenbahnamtmann Gallenbeck in Dresden sind auf ihren Antrag unter Gewährung des gesetzlichen Ruhe⸗ gehalts in den Ruhestand versetzt.
Es sind ernannt: zum Oberpostdirektor der Postdirektor Roll in Chemnitz; zum Postrat der Postdirektor Malzacher in Konstanz.
Dem mexikanischen Konsul in Langerfeld (Barmen) Albert Henkels und dem Konful von Costa Rica in Frankfurt a. M. Nonaldo Falconer Davenport ist namens des Reichs das Erequatur erteilt worden.
Aenderungen im B ereich der Hauptversorgungsämter München und Nürnberg.
Mit dem 1. Oktober 1923 wird unter Abtrennung von dem Bezirk des Hauptversorgungsamts Nürnberg das Ver⸗ orgungsamt Deggendorf und unter Abtrennung von dem zirk des Versorgungsamts Regensburg das Bezirksamt
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Ad r Zb
einschließlich des Portos abgegeben.
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sendung des Betrage
Kelheim — letzteres unter Angliederung an das Versorgungsamt Landshut — dem Hauptversorgungsamt München zugelegt. Berlin, den 27. April 1923. 11“
Der Reichsarbeitsminister. I. T. Dr. Geih.
Misaüa “ Bekanntmachung zu dem Gesetz über die Zahlung der Zölle in Gold vom 21. Juli 1919 (-GBl. S. 1361).
Das Goldzollaufgeld beträgt vom 9. Mai bis einschließlich 15. Mai 1923 614 900 6
hundert) vH.
Der Reichsminister der Finanzen.
V.: Zapf.
— B e ka nuntmach u n g.
Im Verlage
Berlin NW. 40, Kronprinzenufer 15/16, Kartenwerk neu erschienen: “ Deutsche Landschaften in topographischen Aufnahmen 1 ::25 000, 30 Blätter, ausgewählt zu Unterrichtszwecken, mit Errläuterungen von Dr. Kurt Krause. Grundpreis 20 ℳ, Schlüsselzahl für Mai: 1000. Das angezeigte Kartenwerk ist in allen Buchhandlungen zu haben. Amtliche Hauptvertriebsstelle: Verlagsbuchhandlung R. Eisenschmidt, Berlin NW. 7, Dorotheenstraße 60; für das üesperesern; östlich der Weichsel: Alleinige amtliche Provinzial⸗ vertriebsstelle für Ostpreußen, Buchhandlung Gräfe und Unzer, Königsberg i. Pr., Paradeplatz 6.
Behörden, Truppen und Schulen werden folgende Vorzugs⸗ preise gewährt: EEI1 Beim Bezuge von 1— 10 — „ 11 — 300 8 1“ 5 9 9 7 über 300 „ Berlin, den 1. Mai 1923.
RNeeichsamt für Landesaufnahme. 3 Weidner.
ist folgendes
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des Reichsamts für Landesaufnahme,
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Verordnung über künstliche Düngemittel. 8 Vom 3. Mai 1923.
„Auf Grund des § 10 der Verordnung über künstliche Düngemittel vom 3. August 1918 (RGBl. S. 999) in der Fassun der Verordnung vom 21. Februar 1923 (NGBl. I S. 146) wird verordnet:
Artikel I.
Die der Verordnung über künstliche Düngemittel vom 3. August 1918 (RGBl. S. 999) anliegende Liste der „Düngemittel und Nuga wird wie folgt geändert:
Abs. A in der Fassung der Verordnungen vom 3., 12. 21. April 1923 (Deutscher Reichsanzeiger Nr. 78, 85 und 9 folgende Fassung:
und erhält
A. Superphosphate 1 Der Preis beträgt für das Kilogrammprozent wasserlös⸗ liche Phosphorsäure 8800 ℳ. 8 s Der Höchstpreis gilt frachtfrei jeder deutschen Vollbahn⸗ oder normalspurigen Kleinbahnstation.
Die Lieferung erfolgt nach Wahl der Wecke in haltbaren Papier⸗ oder Gewebesäcken. Wird in Säcken geliefert, so werden nachstehende Aufschläge für je 100 Kilogramm ein⸗ schlieflich einer Füllgebühr berechnet:
bei Verwendung von Papiersäcken.. 1500 Mark, bei Verwendung von Jutesäcken . 40000 Zahlung: Barzahlung ohne Abzug.
1 Artikel II.
Artikel II § 3 Abs. 1 der Verordnung über künstliche Düngemittel vom 5. Juli 1921 (RGBl. S. 822) in der Fassung der Verordnung bom 12. April 1923 (Deutscher Reichsanzeiger Nr. 85) erhält folgende Fassung: .
„Der Höchstpreis für wasserlösliche Phosphorsäure in diesen Mischungen beträgt 2800 ℳ, der Höchstpreis für Scickstoff 7200 ℳ für das Kilogramm. Für das Kilogramm Kali in diesen Mischungen darf außer dem jeweiligen Preise für 20 prozentiges Kalidüngesalz ab Frachtausgangsbahnhof ein Zuschlag von 472 ℳ berechnet werden.
Artikel III. 1 Diese Verordnung tritt, soweit es sich um den Höchstpreis für Stickstoff in Mischungen handelt, mit Wirkung vom 1. Mai ab, im übrigen mit Wirkung vom 3. Mai ab in Kraft. Berlin, den x3. Mai 1923. Der Reichsminister für Ernährung und Landwirtschaft. V.: Dr. Heinrici.
Bekanntmachung. In dem Verzeichnis der I Düngemittel, deren gewerbsmäßige Herstellung auf Grund des § 8 der
Verordnung über künstliche Düngemittel vom Fassung der Bekanntmachungen vom
August 1918 (RSBl. S. 999) genehmigt worden ist, erhält Nr. 1 in der 11. und 21. April 1923 (Deutscher Reichsanzeiger Nr. 86 und 94) folgende Fassung:
Genehmigte “ Bezeichnung des Firma Düngemittels 8
Preise, die beim Verkauf nicht überschritten werden dürfen
Rhenania, Verein chemischer Fabriken, A.⸗G., Aachen.
Rhenaniaphosphat. 8 samtphosphorsäure.
bahnstation.
2380 ℳ für 1 Kilogrammprozent Ge⸗
2800 ℳ für 1 Kilogrammprozent zitronen⸗ säurelösliche Phosphorsäure.
Besondere Lieferungsbedingungen: Der Pefscgfreis gilt frachtfrei seder deutschen Vollbahn oder normalspurigen Klein⸗
Bezahlung: Barzahlung ohne Abzug.
Lieferung nach Wahl des Werkes mit mindestens 14 % Gesamtphosphorsäure, hiervon mindestens 75 % zitronensäurelöslich, oder mit mindestens 12 % zitronen⸗ säurelöslicher Phosphorsäure. 3
Feinheitsgrad bei Gesamtphosphorsäare mindestens 90 % auf dem Sieb A. K. 100. Bei Lieferung in Jutesäcken darf einschließlich Füllgebühr ein Auf⸗ schlag von 4000 ℳ für 100 kg und dei Lieferung in 8eeg ein Aufschlag von 1500 ℳ für 100 kg
Diese Bekanntmachung tritt mit Wirkung vom 3. Mai 1923 ab in Kraft.
Berlin, den 3. Mai 1923.
Der Reichsminister für Ernährung und Landwirtschaft s J. V.: Dr. Heinrici.
Verordnung über Höchstpreise für Zement.
Auf Grund des Gesetzes betreffend Höchstpreise vom
4. August 1914 (RGBl. S. 339) in der Fassung der Ver⸗ ordnung vom 17. Januar 1920 (NGBl. S. 94) und des § 1 der Verordnung über Zement vom 25. Januar 1917 (RGBl. S. 74) werden unter Aufhebung der Verordnung über Höchst⸗ preise für Zement vom 19. April 1923 (Reichsanzeiger Nr. 92 vom 20. April 1923) mit Wirkung vom 5. Mai 1923 folgende Bestimmungen getroffen:
Der Höchstpreis für 10 000 kg Zement ohne Fracht und Ver⸗ packung beträgt:
a) im Gebiet des Norddeutschen Zementverbandes (das Gebiet nördlich des Süddeutschen und östlich des Rheinisch⸗ Westfälischen Zementverbandes). . 1 668 128 ℳ,
b) im Gebiet des Rheinisch⸗Westfälischen Zement⸗
½
Nachprüfung.
verbandes (Ostgrenze die Bahnlinie Emden —Bremen aussensegrcch der an dieser Linie gelegenen Stationen, die Weser und die Fulda bis zur Nordgrenze des Süddeutschen Zementverbandes einschließlich Minden, Porta und Höxter und ausschließlich der übrigen an dieser Linie gelegenen
L8“ . . 1 654 528 ℳ, c) im Gebiete des Süddeutschen Zementverbandes (Nordgrenze die Bahnlinie Trier— Koblenz — Wetzlar — Lollar einschließlich der an dieser Linie gelegenen Stationen, die hessische Landesgrenze bis zur Fulda, die Fulda bis Fulda, die Bahnlinie Fulda — Jossa, die Nordgrenze Bayerns außer aZ“ Die Vergütung für den Handel ist in diesen Preisen enthalten. Als Fracht darf die von den Zementverbänden nach Lage der Empfangsstation errechnete tatsächliche oder Durchschnittsfracht zu⸗ geschlagen werden. Die Durchschnittsfrachten unterliegen meiner vn sich dabei Ueberschüsse oder Fehlbeträge, so
sind die Durchschnittsfrachten nach meinen Anordnungen zu ändern.