8 heea Josef Schwarz.
schaft erfolgen
[ 1 1“ ftpfli hier: Abänderung der Statuten. Der Vorstand besteht jetzt aus fünf Genossen. Weiterer Vorstand: Adolf Nollenberger, Kaufmann hier. Amtsgericht Heilbronn.
Heldrungen. [13484] Im Genossenschaftsregister ist heute bei der unter Nr. 1 eingetragenen Spar⸗ und Darlehnskasse Oberheldrungen und Umgegend e. G. m. b. H. eingetragen: § 14 iffer 7 (Höhe der Haftsumme) und § 37 Höhe der Geschäftsanteile) des Statuts nd durch Beschluß vom 12. März 1923 geändert. Heldrungen, den 16. April 1923. Preußisches Amtsgericht.
Herne. [13485] In unser EFE ist heute bei der unter Nr. 22 des Repiste. eingetragenen Genossenschaft Einkaufs⸗ enossenschaft des Zigarrenhändlervereins berm und Umgegend, e. G. m. b. H., in rne folgendes eingetragen worden:
Durch Beschluß der Generalversamm⸗ lung vom 12. Mai 1922 ist an Stelle des ausgeschiedenen Vorstandsmitglieds Direktor Ostendorp der Kaufmann Alten⸗ bernd zu Herne in den Vorstand gewählt worden.
Das Statut ist geändert und zwar die 8 1 (Firma), 2, 30 (Geschäftsanteil),
(Haftsumme), 36 (Geschäftsjahr), 42 (Bekanntmachungen).
Die Firma der Genossenschaft lautet: Groß⸗Einkaufsgenossenschaft der Zigarren⸗ händler Herne, eingetr. G. m. b. H., in
rne.
Die Abgabe von Waren erfolgt auch an Nichtmitglieder. Geschäftsanteil und Haft⸗ summe betragen 50 000
Die Bekanntmachungen der Genossen⸗ jetzt im „Tabak Echo“ eventuell im „Deutschen Reichsanzeiger“.
Herne, den 25. April 1923.
Das Amtsgericht.
Jerichow. [13486]
Bei der Genossenschaft ländliche Spar⸗ und Darlehnskasse “ einge⸗ Pefene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht, Nr. 4 des Genossenschafts⸗ registers, ist Finge zogen. Die Haftsumme ist auf 50 000 ℳ erhöht. Jerichow, den
17. April 1923. Das Amtsgericht. Serichow.
1h [134871 Bei der unter Nr. 9 des Genossen⸗ schaftsregisters eingetragenen Genossenschaft ländliche Spar⸗ und Darlehnskasse Wust eingetragenen Genossenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht ist vermerkt: Die Haftsumme ist auf 50 000 ℳ erhöht. erichow, den 20. April 1923. Das Amtsgericht.
Kempten, Allgäu. [13488] Genossenschaftsregistereintrag. Sennereigenossenschaft Jungens⸗ berg⸗Gerstland, e. G. m. u. H. in Jungensberg. Aus dem Vorstand ist aus⸗ Neues Vor⸗ andsmitglied: Hugo Immler in Gerstland. Amtsgericht Kempten, 26. April 1923.
Körlin, Persante. [13489]
In unser Genossenschaftsregister ist heute bei Nr. 33 bei der Elektrizitäts⸗ und Maschinengenossenschaft Brücken⸗ Irng e. G. m. b. H. in Brückenkrug folgendes eingetragen worden:
Nach vollständiger Verteilung des Ge⸗ nossenschaftsvermögens ist die Vollmacht der Liquidatoren erloschen.
Körlin (Persante), den 28. April 1923.
Das Amtsgericht.
Künzelsan. [13490]
Im hiesigen Genossenschaftsregister wurde heute bei der Getreide ⸗Verkaufs⸗ Fensensche Dörzbach, e. G. m. u. H. daselbst eingetragen: In der Generalversammlung vom 9. November 1922 wurde an Stelle des Vorstandsmit⸗ glieds Jakob Hampele in Dörzbach Fritz Ott zur Linde in Dörzbach in den Vor⸗ stand gewählt.
Künzelsau, den 24. April 1923.
Amtsgericht.
Lampertheim. [13491] In unser Genossenschaftsregister wurde
0.
bei der Einkaufsgenossenschaft selbständiger
Bäcker und Konditoren eingetragene Ge⸗
noossenschaft mit beschränkter Haftpflicht zu
G 8 Lörrach.
konsumverein Lörrach e. G. n.
Viernheim heute folgendes eingetragen: An Stelle von Johann Jäger ist Emil
Rall in den Vorstand gewählt. — Lampertheim, den 20. April 1923.
Hess. Amtsgericht.
[13492] Genossenschaftsregistereintrag Band 1
O.⸗Z. 2 vom 17. April 1923: „Bezirks⸗
1. .
Lörrach: Durch Beschluß der General⸗
versammlung vom 4. Februar 1923 wurde das Statut geändert.
Lörrach, den 17. April 1923. 1 Amtsgericht. I. 1
Lörrach. [13493]
Genossenschaftsregistereintrag „Bezugs⸗
und Absatzgenossenschaft des Bauernvereins
Beschlu
Istein e. G. m. b. H., Istein“: Durch der Generalversammlung vom
2. April 1923 ist das Statut geändert. Die Haftsumme beträgt jetzt 20 000 ℳ.
Lörrach. 8
Amtsgericht. IT.
— E6 Genossenschaftsregistereintrag Band 1 »Z. 5: „Landwirtschaftlicher Konsum⸗
verein und Absatzverein Egringen e. G.
m. u. H. Egringen: An Stelle des Fried⸗
rich Sutter und Friedrich Eckenstein wurden
die
“
Adolf Se. 1g als or⸗
Landwirte —
Gustav Aberer in Egringen
standsmitglieder gewählt. Lörrach, den 25. April 1923. Anmtsgericht. I.
EEEböö—“
11“ 1u“ 1 E1“
Naumburg, Saale. [13495]
Im Genossenschaftsregister ist unter Nr. 6 bei der Firma Consumverein zu Altenburg a. S. bei Naumburg g. S. Fecsetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht in Altenburg a. S. folgendes eingetragen: Reinhold Böttcher und Theodor Helltbaler sind aus dem Vor⸗ stand ausgeschieden; an ihre Stelle sind die Geschäftsführer . Wieglepp und der Kaufmann Hermann Eitzen in Weißen⸗ fels zu Mitgliedern des Vorstands gewählt.
Naumburg a. S., den 27. April 1923.
Amtsgericht.
Neuwied. [13496] „In das hiesige Genossenschaftsregister ist unter Nr. 63 bei der Ein⸗ und Ver⸗ kaufsgenossenschaft mit beschränkter Haft⸗ pflicht für Niederbieber⸗Segendorf und Umgebung in Niederbieber heute folgendes eingetragen worden: Die Haftsumme ist durch Beschluß der Generalversammlung vom 2. April 1922 auf 500 ℳ erhöht. Der Kaufmann Otto Schlotterbeck ist aus dem Vorstande ausgeschieden. Der statt seiner gewählte Postmeister a. D. Brennecke ist inzwischen ebenfalls ausgeschieden und der Lehrer Wilhelm Kohl in Niederbieber dafür als Schriftführer in den Vorstand gewählt. Neuwied, den 28. März 1923. Amtsgericht.
Nortorf. [13497]
Am 27. April 1923 ist in das Ge⸗ nossenschaftsregister Nr. 2 bei der „Neuen Genossenschaftsmeierei und Schrotmühle, e. G. m. u. H. in 8 eingetragen: An Stelle von Kühl ist Landmann Jo⸗ hannes Ahmling in Gnutz als Vorstands⸗
mitglied gewählt. Amtsgericht Nortorf. —— 1“ Ohlan. , 8 [13498) In das Genossenschaftsregister wurde heute bei der unter Nr. 81 eingetragenen Neuen Elektrizitätsgenossenschaft in Jankau, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haßtpflicht in Jankau vermerkt: In den Vorstand wurde an Stelle des ausgeschiedenen Robert Schirdewan der Gasthausbesitzer Franz Reichelt in Jankau
gewählt. Ohlau, 26. 4. 23. Amtsgericht. [13499]
Oosterwieck, Harz. 1 In unser Genossenschaftsregister ist am 25. April 1923 bei der unter Nr. 17 einge⸗ tragenen Ländl. Spar⸗ und Darlehns⸗ kasse Osterode a. F., eingetragene Ge⸗ Psenschän mit beschränkter Haftpflicht zu Osterode a. F., eingetragen worden: Durch Beschluß der Generalversamm⸗ lung vom 18. April 1923 ist die Haft⸗ summe auf 100 000 ℳ erhöht. Osterwieck⸗Harz, den 25. April 1923. Das Amtsgericht.
Radolfzell. [13500]
Zum Genossenschaftsregister ist bei der Bezugs⸗ u. Absatzgenossenschaft des Bauern⸗ vereins Liggeringen e. G. m. b. H. in Liggeringen eingetragen: Paul Weber ist aus dem Vorstand ausgeschieden und an seine Stelle August Eisenhart, Landwirt in Liggeringen, gewählt. 8
Radolfzell, den 25. April 1922
Bad. Amtsgericht. .
Schopfheim. 3 [13501]
In das Genossenschaftsregister wurde zu O.⸗Z. 5 „Ländlicher Kreditverein Maul⸗ burg e. G. m. u. H. in Maulburg“ ein⸗ getragen: An Stelle des ausgeschiedenen Fritz Heil wurde Fritz Reif, Metzgermeister in Maul⸗ burg, in den Vorstand gewählt. Schopfheim, den 26. April 1923.
Bad. Amtsgericht.
Schweidnitz. [13502] Im Genossenschaftsregister ist heute bei Nr. 6 (Saarauer Consumverein e. G. m. b. H. in Saarau) eingetragen: Durch Beschluß der Generalversammlung vom 26. März 1923 sind die §§ 60— 64, 78 des Statuts abgeändert worden. Die aftsumme ist auf 2000 ℳ erhöht. Die öchste Zahl der Geschäftsanteile ist auf einen henegeg Amtsgericht Schweidnitz, den 26. April 1923.
Simmern. [13503]
In das Genossenschaftsregister ist bei dem unter Nr. 20 des Registers einge⸗ tragenen Spar und Darlehnskassenverein e. G. m. u. H. in Pleizenhausen heute folgendes eingetragen worden:
Durch Beschluß der Generalversamm⸗ lung vom 17. Februar 1923 wurde der § 46 des Statuts geändert,. 1“
Simmern, den 12. April 19223.
Das Amtsgericht.
Sonneberg, S.-Mein. [13504] In das Genossenschaftsregister ist heute unter Nr. 38 bei dem Gemeinnützigen Bauverein für Neuhaus, Kreis Sonne⸗ berg, S.⸗M., eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht in Neuhaus, Kreis Sonneberg, eingetragen worden:
a) Karl Neumann und Paul Hackel sind aus dem Vorstand ausgeschieden. An deren Stelle sind in den Vorstand ge⸗ wählt: Gottlieb Motschmann als Ge⸗ schäftsführer und Bernhard Bauersachs als Kontrolleur;
b) die Genossenschaft ist durch Beschluß der Generalversammlung vom 23. Februar 1923 aufgelöst. Liquidatoren sind Viktor Reinhardt und Bernhard Motschmann, beide in Neuhaus. .“ Sonneberg, den 27. März 1923.
Thür. Amtsgericht. Abt. JT.
Stendal. [13505] In unser Genossenschaftsregister ist heute bei Nr. 36 „Spar⸗ und Hilsfskasse Alt⸗ märkischer Molkereibeamten, e. G. m. b. H., zu Stendal“ eingetragen: Die Genossen⸗ schaft ist aufgelöst. Liquidatoren sind:
Molkereidirektor Emil Schnepel, Bismark,
EEZA 8 8 1““ 8 und Molkereiinspektoren mann Waß⸗ hausen, Calbe a. M., Friedrich Neecke, Osterburg, Ernst Jennrich, Kallehne.
Stendal, den 20. April 1923.
Das Amtsgericht.
Tauberbischofsheim. [13506]
In das Genossenschaftsregister Band I wurde heute zu O.⸗Z. 19 — Molkerei⸗ genossenschaft Uissigheim e. G. m. b. H. in Uissigheim — eingetragen: Durch Beschluß der Generalversammlung vom 23. Januar 1923 wurde der Geschäfts⸗ anteil auf 1000 ℳ 6 40 des Statuts) und die Haftsumme auf 10000 ℳ (§ 15 des Statuts) erhöht.
Tauberbischofsheim, den 27. April 1923. Der Gerichtsschreiber des Amtsgerichts.
Tost. [13507]
In unser Genossenschaftsregister ist am 25. April 1923 bei dem Langendors'er Spar⸗ und EI“ e. G. m. u. H. in Langendorf, eingetragen worden, daß die Vorstandsmitglieder Nikodem Bartoschek, Theofil Kielbassa und Josef Sierla aus dem Vorstande ausgeschieden und an ihre Stelle Oberpostschaffner Nikodem Bartoschek, Bauer Josef Bujara und Stellenbesitzer Theodor Walloschek, sämtlich in Langendorf, gewählt sind.
Amtsgericht Tost.
Traunstein. Genossenschaftsregister. nossenschaft Oberteisendorf E. G. m. b. H. FürPastötter, Rupert, Kettenberger, Andreas, und Haberlander, Otto, wurden Schnellinger, Josef, Resch, Alois, und Siglreithmeier, Mathias, sämtliche in Oberteisendorf, in den Vorstand gewählt. 1 Traunstein, 23. 4. 23. Registergericht.
Traunstein. 13508] Genossenschaftsregister: Elektrizitätsge⸗ nossenschaft Wolkersdorf u. Umgebung E. G. m. b. H. S Wolkersdorf, A.⸗G. Traunstein. Kaiser, Ludwig, in Höpperting wurde als Vorsteherstellver⸗ treter und Sommerauer, Anton, in Nuß⸗ dorf als Beisitzer in den Vorstand ge⸗ wählt. Angerer, Sebastian, ist aus dem Vorstande ausgeschieden. Veröffentlichungs⸗ organ nun: Oberbayerische Landeszeitung. raunstein, 24. 3. 23. Registergericht.
Triberg. [13510] Genossenschaftsregistereintrag Bd. 1 O.⸗Z. 3, Spar⸗ und Konsumverein für en und Umgegend e. G. m. b. H. eer Geschäftsanteil ist auf 10 000 ℳ erhöht. 1 Triberg, den 25. April 1923. Bad. Amtsgericht. I.
UIlm, Donau. [13511] Eintrag vom 25. 4. 23 ins Genossen⸗ schaftsregister; bei den Firmen: Süddentsche Kohleneinkaufsge⸗ nossenschaft, eingetragene Genossen⸗ schaft mit beschränkter Haftpflicht in ulm: Für Georg Maier wurde Georg Fischer, Rechnungsrat in Ulm, als Vor⸗ standsmitglied bestellt. Landwirtschaftliche Absatzgenossenschaft Ulm, einge⸗ tragene Genossenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht in Ulm: Die Haftsumme beträgt für jeden Geschäfts⸗ anteil 10 000 ℳ. Als weiteres Vor⸗ standsmitglied ist Hans Schmid, Landes⸗ ökonomierat in Ulm, bestellt. Gemeinnützige Bauarbeiter⸗Ge⸗ nossenschaft, eingetragene Genossen⸗ schaft mit beschränkter Haftpflicht in Ulm: Die Haftsumme für jeden G schäftsanteil beträgt nun 20 000 ℳ. 2 als 50 Geschäftsanteile eines Genossén sind nicht Faläcsig. Die Vertretungs⸗ befugnis des Vorstandsmitglieds Adam Bezler ist beendigt. „Wige“ christliche Wirtschafts⸗ gemeinschaft, eingetragene Genossen⸗ schaft mit beschränkter Haftpflicht in Ulm: Für Hans Hartmann wurde August Lehmann, Superior in Oberwilsingen, O.⸗A. Münsingen, als Vorstandsmitglied bestellt. Getreidemühle und Lagerhaus, eingetragene Genossenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht in Nieder⸗
13509] Elektrizitätsge⸗ H
Bezugs⸗ u.
Geldanlage und Förderung des Spar⸗ sums. Die Höhe der Hesgoen beträgt 100 000 ℳ, die höchste Zahl der Geschäfts⸗ anteile für einen Genossen 100. Mit⸗ glieder des Vorstandes sind: a) Landwirt Albin Müller, b) Landwirt Arno Sillge, c) Landwirt Hugo Mächt, alle in Drognitz. Das Statut ist vom 16. März 1923. Die Bekanntmachungen erfolgen in den Genossenschaftlichen Nachrichten des Ver⸗ bandes landwirtschaftlicher Genossenschaften der Provinz Sachsen und der angrenzenden Staaten n gegebenenfalls im Deutschen Reichsanzeiger. Das Geschäfts⸗ jahr läuft vom 1. Januar bis 31. De⸗ zember. Die Willenserklärungen für die Genossenschaft erfolgen durch zwei Vor⸗ standsmitglieder in der Weise, daß sie der Firma der Genossenschaft ihre Namens⸗ unterschrift beifügen. Die vre; Liste der Genossen ist während der Dienst⸗ stunden des Gerichts jedem gestattet. Amtsgericht Ziegenrück.
9) Musterregister.
(Die ausländischen Muster werden unter Leipzig veröffentlicht.)
Döbeln. [14698] Im hiesigen Musterregister ist ein⸗
8 “
mögen des Kaufman in Gießen wird, n Vergleichstermin vo genommene Z kräftigen Beschl bestäti Gießen, den
Leipzig.
ma
Magdeburg. Das Konkursves mögen des Kaufm
Magdeburg, wi verteilung hierd b Mage. edh. Das Amtsgericht A.
Rathenow.
Das Konkursverfa mögen des Ka Rathenow wird na des Schlußtermins hierd
Rathenow, 2
1 vom 11. t ist, hiegsurch aufgeho
ai 1923. Hessisches Amtsgericht.
urs Möckel els Masse einges
—
ns Karl
der 5— Cigarren⸗Bgssandhaus Ceen ch erfolgter
aufgehoben.
28. April 192
Abt. d
erner Ad erfolgter ütie
getragen worden:
Nr. 251. Firma Rob. Tümmler in Döbeln, vier Modelle für plghüsche Er⸗ eugnisse, eine Handhabe Nr. 83 E, eine Zerlocke Nr. 83 K, ein Quergriff, fest⸗ stehend, Nr. 1032 C, ein Langgriff, fest⸗ stehend, Nr. 1032 K, verschlossen, Schutz⸗ frist drei Jahre, angemeldet am 7. April 1923, Vormittags 10 Uhr.
Nr. 252. Dieselbe acht Modelle I Erzeugnisse, zwei feststehende Griffe, Nrn. 1434 c, 1434 K, zwei Hand⸗ haben, Nrn. 86 c, 94 c, zwei Berlocken, Nrn. 86 K, 94 K, zwei Schilder, Nrn. 1434 R, 1434 v, verschlossen, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 27. April 1923, Vormittags 10 Uhr.
Amtsgericht Döbeln, den 30. April 1923.
Leisnig. [14699] In das Musterregister ist eingetragen: Nr. 24. Firma Arno Schmidt in Leisnig, ein Paket mit drei Spielzeugklappern mit Bildern, offen, Muster für plastische Er⸗ zeugnisse, Geschäftsnummern 2 Hall, 31 Hall, 3 Hall, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 17. April 1923, Vormittags 11 Uhr. Amtsgericht Leisnig, den 30. April 1923.
Weiden. [14700]
In das Musterregister wurde ein⸗ getragen:
Bd. I1 Nr. 81. Porzellanfabrik Mitter⸗ teich, Aktiengesellschaft, Sitz Mitterteich, Porzellanservice 134, offen, plasti⸗ sches Erzeugnis, Schutzfrist drei Jahre, an⸗ ö am 27. April 1923, Nachmittags
14701]
erhöht, und zwar: auf 300 ℳ für 100 kg, 150 ℳ für 100 kg.
des Tarifanzeigers.
Tar. 4/325.
[14702] . Reichsbahngütertarif.
Mit Gültigkeit vom
Bd. II Nr. 82. Porzellaufabrik Mitter⸗ für frischen Spinat bei. teich, Aktiengesellschaft, Sitz Mitterteich, Dekore Nr. 898, 900, 901, 911, offen, Flächenerzeugnis, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 27. April 1923, Nach⸗ mittags 3 Uhr. Weiden i. Opf., am 30. April 1923. 2 — Registergericht.
11) Konkurfe.
Dortmund. [14689]
Ueber das Vermögen der Landesprodukten⸗ und Handelsgesellschaft mit beschränkter Haftung in Liquidation zu Dortmund ist am 27. April 1923, Nachmittags 6 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet. Verwalter ist der Rechtsanwalt Roggenkämper zu Dortmund. Offener Arrest mit An⸗ zeigepflicht bis zum 15. Mai 1923; Kon⸗ kursforderungen sind bei dem Gericht an⸗ zumelden bis zum 20. Mai 1923. Erst Gläubigerversammlung am 24. Volmittags Uhr. Allgemeinen, J2
m 7. Juni 1923, Vorm
Bahnhof Alexanderplatz. Berlin, den 2. Mai 1923.
[14703]
rungen. Nähere
Verkehrsbüro.
genehmigt.
stotzingen: Die Haftsumme beträgt nun 2000 ℳ für jeden Geschäftsanteil. Als weiteres Vorstandsmitglied ist be Melchior Römer, Bauer in Bi⸗ Amtsgericht Ulm.
Villingen, Baden. [13512]
Zu O.⸗Z. 40 des diesseitigen Genossen⸗ schaftsregisters Band I Firma Lieferungs⸗ und Einkaufs⸗Genossenschaft der Schuh⸗ machermeister Villingen e. G. m. b. H. in Villingen wurde heute eingetragen:
In der Generalversammlung vom 22. Oktober 1922 wurde § 24 der Statuten Die Haftsumme ist auf 3000 ℳ erhoöͤht.
Villingen, den 28. April 1923.
Bad. Amtsgericht. I.
Werden, Ruhr. 11Sens In unser Gn⸗Reg. ist am 17. 4. 23 bei Nr. 2 — Spar⸗ und Darlehnskassen⸗ verein der Bürgermeisterei Kupferdreh e. G. m. u. H. i. Liqu. — eingetragen, daß die Vertretungsbefugnis der Liquida⸗ toren erloschen ist. Die Firma ist demzu⸗ folge im Gn.⸗Reg. gelöscht worden. Amtsgericht Werden⸗Ruhr.
Ziegenrück. [13514]
In unser Genossenschaftsregister ist am 24. April 1923 unter Nr. 9 eingetragen worden die Genossenschaft: Ländliche Spar⸗ und Darlehnskasse Srherath eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht, mit dem Sitze in Drognitz. Gegenstand des Unternehmens ist der Betrieb eines Spar⸗ und Darlehnskassengeschäftes zum Zwecke: 1. der Gewährung von Darlehen an die Genossen für ihren Geschäfts⸗ und
gen.
Wirtschaftsbetrieb, 2. die Erleichterung der
1..“ 8
Thüringisches Amtsgericht.
Zimmer Nr. Amtsgericht Dortmund.
da, S.-A. 1 Ueber den Nachlaß des am 31. März 23 verstorbenen Wirtschaftsgehilfen Otto Emil Luft in Unterrenthendorf wird heute, den 2. Mai 1923, Vormittags 9 ½ Uhr, Konkurs eröffnet. Verwalter: Rechts⸗ anwalt Justizrat Dr. Lommer in Roda. Erste Gläubigerversammlung und Prüfungs⸗ termin: 1. Juni 1923, Vormittags 9 ½ Uhr. Anmeldefrist und offener Arrest
mit Anzeigefrist bis 23. Mai 1923.
Roda i. Thür., den 2. Mai 1923. Abteilung 2.
nachzutragen. b München, 30. April 1923.
[14705]
Am 1. Mai 1923 ist
seuchungspflichtigen Wagen,
Berlin-Schönaberg. [14692]
Das Konkursverfahhen über das Ver⸗ mögen des Kaufmann Moritz Goldberg, Berlin, Magdeburger Platz 2, ist, nachdem der in dem Zwangspergleichstermin vom 28. November 1922 hgenommene Zwangs⸗ vergleich durch recht kräftigen Beschluß vom 14. Dezember 1 bestätigt ist, auf⸗
gehoben. den 3. 8 1923.
päcktarifs, Teil I. vor meter zu erheben.
Berlin⸗Schön Das Amtbhericht. Ab
12) Tarif⸗ und Fahl planbekanntmachunge der Eisenbahnen.
eichsbahngütertarif — Heft oI
„Mit sofortiger Gültigkeit werden im Verkehr mit den Bahnhöfen Filderbahn zu erhebenden Frachtzuscht
a) für Eil⸗ und Frachtstückgut von? b) für Wagenladungen von 1 ℳ
Näheres enthält die nächste Numm Das alsbaldige krafttreten der Erhöhungen gründet si auf die vorübergehende Aenderun § 6 der Eisenbahnverkehrsordnung (NG. 1914 Seite 455). — Auskunft geben a die beteiligten Güterabfertigungen son die Auskunftei der Deutschen Reichsbah Berlin C. 2, Bahnhof Aleranderplatz. Berlin, den 30. April 1923. Reichsbahndirektion. — G. Nr. 8A
(Ausnahmetarife) Tfv. 5. 10. Mai treten die Niederländischen Eisenbahne hinsichtlich der auf deutschem Gebieteg Uhr. legenen Stationen dem Ausnahmetarf;
Mit dem gleichen Zeitpunkt wid Geltungsbereich des Ausnahmetariss! für Torfstreu unter den Torsstreufabe stationen nachgetragen: Beckdorf.
Auskunft geben die beteiligten Güt abfertigungen sowie die Auskunftei, he
Reichsbahndirektion.
Vorläufiger Personen⸗ und Gepä⸗ tarif Deutschland⸗Italien über Go hard und Lötschberg⸗Simplon. Auf 15. Mai 1923 wird das He neu ausgegeben. Es enthält die durchd Ermäßigung der schweizerischen Fahrpre und Gepäckfrachtsätze notwendigen Aend uskunft erkeilt uns Die Aenderungen sind g mäß § 2 der Eisenbahnverkehrs
Karlsruhe, im April 1923. Reichsbahndirektion.
namens der beteiligten Verwaltungen.
b Bekanntmachung.
Deutsch⸗ italienischer Güterverkeh über Brenner und Tarvis.
vom 1. Februar 1923. .
Auf Seite 38 ist im Tarif Nr.
den Bahnhöfen von Genova „S
Tarifamt beim R.⸗V.⸗M.,
Neustadt⸗Gogoliner Eisenbahn,
Wechselverkehr eingehenden und im Binnm verkehr zur Abfertigung kommenden 8
selben auf Reichsbahnstrecken den Un e en zan olte zugeführt werden müͤse ür die Beförderung auf der 9 chda neben der tarifmäßigen Entseuchungsgebne eine Vergütung in Höhe der in 92 fatzbestimmung A L a 4 (l1) zu 8 Deutschen Eisenbahn⸗Personen⸗ esehenen rungsgebühr für die Achfe und das
Neustadt O. S., den 20. 98 Die Direktion der Neustadte⸗ Gogoliner Eisenbahn⸗Gesellscha
[14706]
Eulengebirgsbahn.
neben der tarifmäßigen Entseuchungsgebühr eine Vergütung für die Be⸗
Näheres enthält der Tarif. Reichenbach i. Schl., den 1. Mai 1923. 86 Der Vorstand der
Mit Gültigkeit vom 1. Mai d. J. wird für die zu entseuchenden Gütenne
der Reichsbahnstrecke von der Uebergangsstation bis zur Entseuchungsanstalt erhobe
er Bezugspreis beträgt monatlich 9000 Mh.
Alle Postanstalten nehmen Bestellung an; für Berlin außer
den Postanstalten und Zeitungsvertrieben für Selbstabholer
auch die Geschäftsstelle SW. 48,
Einzelne Nummern hosten 5 Mk.
Tel.: Schriftleitung Zentr. 10 986, Geschäftsstelle Zentr. 1573. 8
Wilhelmstraße Nr. 32.
88
8 Berlin, Montag, den 7. Mai, Abends.
2 Anzeigenpreis für den Naum einer 5 gespaltenen Einheitszeile 1400 Mh., einer 3 gespaltenen Einheitszeile 2400 Mk.
Anzeigen nimmt an:
die Geschäftsstelle des Reichs⸗ und Staatsanzeigers Berlin SW. 48, Wilhelmstraße Nr. 32.
* 8
Poftscheckkonto: Berlin 41821.
rviAsfnrxaen
Nr. 105. Reichsbankgirokonto. 1 ““
Einzelnummern oder einzelne Beilagen
Inhalt des amtlichen Teiles:
Dentsches Reich. Ernennungen ꝛc.
Exequaturerteilung.
Bekanntmachung, betreffend Durchschnittskurse für den Monat April für die an der Berliner Börse amtlich notierten aus⸗
ländischen Zahlungsmittel. Bekanntmachung, betreffend Höchstpreise für Roheisen, mangan und Ferrosilizium. u1“ Preußen. Ernennungen und sonstige Personalveränderungen. ure betreffend eine Anleihe der Kreis Altenaer Eisenbahn⸗ Urkunde über Verleihung des Enteignungsrechts. Handelsverbote.
G
Ferro⸗
8
utsches Reich.
Der Zollamtmann Quante in München ist in den Ruhe⸗ stand versetzt worden.
Dem peruanischen Vizekonsuxl bei dem Peruanischen Kon⸗ sulat in Dresden, Erich Klien, ist namens des Reichs das Exequatur erteilt worden. 8 8 “
—
Bekanntmachung.
sach § 31 Abs. 5 der Ausführungsbestimmungen sam Umsatzsteuergesetz können ausländische Werte (§ 8 Abs. 9 des Gesetzes) an Stelle der Umrechnung im einzelnen nach dem Kurse in Reichswährung umgerechnet werden, den der Reichsminister der Finanzen nach Anhörung der Reichsbank festsetzt, wenn der Steuerpflichtige dieses Verfahren in der ersten Voranmeldung des Kalenderjahres beantragt.
Für den Monat April 1923 setze ich als Durchschnitts⸗ kurs für die an der Berliner Boͤrse amtlich notierten ausländischen Zahlungsmittel nach Anhörung der Reichs⸗ bank folgende Kurse fest.
Durchschnitts⸗ kurs (in Mark)
Lfd. Nr
—,—
Staat Einheit
Belgien Bulgarien Dänemark England Finnland Frankreich Holland Italien Jugoslawien Norwegen Dt. Oesterreich Rumänien Schweden Schweiz Spanien Tschecho⸗Slowakei Ungarn 3 Japan “ Argentinien 1 Papierpe Brasilien 1 Milreis Vereinigte Staaten “ von Nordamerikag 1
Die Festsetzung der übrigen Kurse erfolgt in der dieses Monats. Berlin, den 5. Mai 1923. Der Reichsminister der Finanzen. .A.: Peiffer. 8
SOo SSSEndnd —
Mitte
Bekanntmachung des Eisenwirtschaftsbundes.
Auf Grund der Verordnungen des Reichswirtschaftsministers vom 1. April 1920 und vom 15. Dezember 1921 über die Regelung der Eisenwirtschaft sind vom Eisenwirtschaftsbund mit Wirkung
einschließlich des Portos abgegeben.
Grund⸗ t⸗ preise Frach
die Tonne grund⸗ ℳ lage
Gießereiro
Fimattrohessen 1“ Sie gerländer Zusatzeisen: weß 8 1 mel
744 000 714 000 711 000 903 000 907 000 911 000
928 000 932 000 936 000 844 000 844 000 844 000 744 000 935 000 940 000 945 000 701 000 699 000 697 000 744 000 *1 986 000
969 000
eisen .
.„. „ .
ert. desgl. voh.
Kalterblasenes Zusatzeisen der kleinen
länder Hütten: e ..
desgl. meliert. grau..
desgl.
ö ₰ Q£ 8
5 050 090225b—5bb0bbb9b22—92u85b—2b—⸗
desgl. 1 Siegerlnder essemereilen E“ Pubdeleiketk ..
Stahleisen, Siegerländer Qualität. Kupferarmes Stahleisen.. Spiegeleisen mit 6 — 8 % Mangan 8 - 10 % „ „ 89 10 — 12 % „ 9 Gießereiroheisen . Luxemburger Qualität
. e 3 Temperroheisen, grau, großes Format. Ferromangan, 80 % ig (Skala ℳ 6000 pr. Proz.)
Ferrosilizium, 10 % ig („ „ 5000 „ „)
— —
Ober⸗ hausen ab Hütte
Ueberpreise
bei Hämatit
maximal 0,09 % Phosphor 0,08 %
bei Hämatit und Gießerei⸗ roheisen. ““
F. 11“““
3 ½ 94. % 88 52— 5½ % pro Wagen ohne Unterschied Analysenangabe der Lademenge .. Sorten Besondere Preisbestimmungen: Die Vergütung für den Handel ist in den Grundpreisen bereits
inbegriffen. 8 Pif vorstehenden Preise gelten ab 1. Mai 1923 bis auf weiteres.
Düsseldorf, den 2. Mai 1923.
Eisenwirtschaftsbund. E. Poensgen, Vorsitzender.
. * Der Preis für Ferromangan basiert auf einem Kurse von ℳ 100 000 für ein englisches Pfund.
bei allen
Preußen.
““ v111“; “ betreffend die von der Kreis Altenaer Eisenbahn⸗ Aktiengesellschaft beschlossene Vermehrung ihres Grundkapitals auf 14 700 000 ℳ durch Ausgabe weiterer auf den Inhaber lautenden Aktien im
Betrage von 12600 000 ℳ.
Nachdem die Kreis Altenaer Eisenbahn⸗Aktien⸗ gesellschaft in Lüdenscheid (Westfalen) beschlossen hat, das Grundkapital der Gesellschaft von 2 100 000 ℳ auf 14 700 000 ℳ durch Ausgabe von 12 600 auf den Inhaber lautenden Aktien im Nennbetrage von je 1000 ℳ zu erhöhen, wird hierzu in Ergänzung der Konzessionsurkunde vom 24. Mai 1886 und der Urkunden vom 14. November 1888 und 18. August 1922 die staatliche Genehmigung erteilt.
Berlin, den 10. Januar 1923.
Das Preußische Staatsministerium. Siering
——
Der Stadtgemeinde Kreuznach wird hierdurch auf Grund des Gesetzes vom 11. Juni 1874 (Gesetzsamml. S. 2a das Recht verliehen, das zum Bau eines Straßenkanals un eines Feldweges erforderliche Grundeigentum Flur 55 Par⸗ zellen 347/1, 348/4, 350/6, 275/7, 352/10, 15, 358/17, 357/16,
werden nur gegen Barbezahlung oder vorherige Einsendung des Betrages
9, 45/8, 54/7, 37/2, 1, 38/2 im Wege der Enteignung zu erwerben oder, soweit dies ausreicht, mit einer dauernden Be⸗ schränkung zu belasten. Auf staatliche Grundstücke und staat⸗ liche Rechte an fremden Grundstücken findet dieses Recht keine
Anwendung.
Gleichzeitig wird auf Grund des § 1 des Gesetzes über
ein vereinfachtes Fntfiguwaganeraßren vom 26. Juli a
1922 (Gesetzsamml. S. 211) bestimmt, bei der Ausübung
des vorstehend verliehenen Enteignungsrechts ein vereinfachtes Enteignungsverfahren nach den Vorschriften dieses Gesetzes
stattfindet.
— “
Beerlin, den 2. Mai 1923.
Das Preußische Staatsministerium.
Zugleich für den Minister für Handel und Gewerbe:
Der Minister des Innern.
Severing. Finanzministerium. Die Rentmeisterstelle bei der staatl. Kreiskasse in
Gelnhausen, Regierungsbezirk Cassel, ist zum 1. August 1923 zu besetzen. Justizministerium. Der Senatspräs. Dr. Hillenkamp in Hamm ist zum LGPräs. in Fabchra., der Gerichtskassenkurator Olbrich in Neukölln zum Kassendir. bei dem AG. Berlin⸗Wedding und der StA. Dr. Knobloch zum StARat bei der AA. in Breslau
ernannt.
Der Amtssitz ist angewiesen: den Not. Kügler und Fritz Lamm in Berlin im Bez. des AG. Berlin⸗Schöneberg.
Zu Notaren sind ernannt: die RA. IRat Daniel Elkus in Berlin (Amtssitz im Bez. des AG. Berlin⸗Mitte), Alerander Müller in Hindenburg O. Schl.
Ministerium für Landwirtschaft, Domänen
und Forsten. 1
Versetzt: der Regierungs⸗ und Baurat (W) Hinz von
Emden an das Wasserbauamt in Harburg. 88 1
Als Regierungs⸗ und Baurat (M) planmäßig angestellt:
die Militärbaumeister auf Wartegeld Gerstenberg beim
Maschinenbauamt in Magdeburg und Ulrich Müller beim Ma in Herne.
Ministerium für Wissenschaft, Kunst und Volksbildung.
Die Wahl der Studienrätin Grosse an dem
Lyzeum nebst Oberlyzeum in Gelsenkirchen zur Oberstudie
rätin an dieser Anstalt ist bestätigt worden.
11X“ Bekanntmachung. ““ Auf Grund der Verordnung des Bundesrats zur Fernhaltung unzuverlässiger E vom Handel vom 23. 9. 1915 habe ich der Händlerin Elisabeth Hakenes, hier, Querstr. 6, nehh n durch Verfügung vom heutigen Tage den Althandel — Han mit Altmetall und Metallbruch — wegen Unzuverlässigkeit untersagt.
Ahlen i. Westf., den 2. Mai 1923. Die Polizeiverwaltung. J. V.: Fr. Rasche, II. Bürgermeister.
——;.—
Bekanntmachung.
Auf Grund der Bekanntmachung zur Fernhaltung unzuverlässiger “ vom Handel vom 23. September 1915 (RGBl. S. 88 hahe 18 dem Althändler Philipp Debus aus Köppern durch Verfügung vom heutigen Tage den Handel mit Gegen⸗ ständen des täglichen Bedarfs, insbesondere mit Alt⸗ material, wegen Unzuverlässigkeit in bezug auf diesen Handelsbetrieb untersagt.
Bad Homburg v. d. H., den 30. April 1923.
Der Landrat. van Erckelens
“
11XXXA4“ Auf Grund der Bundesratsverordnung vom 23. September 1915, betreffend die Fernhaltung unzuverlässiger Personen vom Handel und der Ausführungsanweisung des Ministers für Handel und Gewerbe vom 27. September 1915, habe ich dem Altwarenhändler Otto Anders in Gerbstedt, Lutherstraße, den Handel mit Gegenständen des täglichen Bedarfs, ins⸗ besondere Altmetallen, sowie jede mittelbare und unmittelbare Be⸗ teiligung an einem solchen Handel untersagt.
Eisleben, den 30. April 1923. Der Landrat des Mansfelder Seekreises. J. V.:
Brechling.
360/18, 361/19, 381/29, 31, Flur 60 Parzellen 6, 7, Flur 58
ab 1. Mai 1923 folgende Höchstpreise für Roheisen, Ferromangan und errosilizium festgesetzt worden:
187/133, 188/133, Flur 51 Parzellen 78/10,