Gutistadt. 114748] In das Genossenschaftsregister wurde heute bei dem Konsumverein Guttstadt, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Ha tpflicht, die Errichtung von Zweig⸗ iederlassungen in Wolfsdorf und Schlitt eingetragen. Guttstadk, den 27. April 1923. Preuß. Amtsgericht. Malbau. [14749] In das Genossenschaftsregister ist heute bei Nr. 14 (Elektrizitäts⸗Genossenschaft eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht, Burau) eingetragen: Julius Pfennig und Johannes Lehmann sind aus dem Vorstand ausgeschieden und an ihrer Stelle Paul Herzog und August Pfennig Fin Burau gewählt. Amtsgericht Halbau, 14. 2. 1923. Mannover. [14752] In das Genossenschaftsregister des Amts⸗ erichts ist heute eingetragen zu Nr. 80 8 i der Genossenschaft Kraftwagen⸗ genossenschaft Bemerode eingetragene Ge⸗ nossenschaft mit beschränkter Haftpflicht in Zemerode: Die Vertretungsbefugnis der Liquidatoren ist beendigt. b Amtsgericht Hannover, 27. 4. 1923. HMHerford. [14753 „ In unser Genossenschaftsregister ist heute bei Nr. 29, „Gewerbebank Herford e. G m. b. H.“ in Herford, eingetragen worden, daß durch Beschluß der Generalversamm⸗ lung vom 26. 2. 1923 der Geschäftsanteil und damit die Haftsumme für jeden Ge⸗ Fschäftsanteil auf 5000 ℳ erhöht ist. Amtsgericht Herford, den 27. April 1923.

Kapppeln, Schlei. [14754] In das Genossenschaftsregister ist bei der Meiereigenossenschaft, eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haft⸗ pflicht zu Ketelsby folgendes eingetragen: Heinrich Schmidt in Ketelsby ist aus dem Vorstand ausgeschieden und an seine Stelle Nikolaus Jacobsen in Pageroe getreten. Amtsgericht Kappeln, den 1. Mai 1923.

Karlsruhe, Baden. [14755] In das Getaste e tarehi er Band 1 O.⸗Z. 10 ist zum Lebensbedürfnisverein Karlsruhe, e. G. m. b. H. in Karlsruhe eingetragen: Durch Beschluß der General⸗ versammlung vom 11. April 1923 wurden die §§ 3 und 5 der Satzungen (Geschäfts⸗ anteil und Haftsumme) geändert. Hiernach beträgt die Haftsumme 6000 ℳ. Karls⸗ ruhe, den 2. Mai 1923. Bad. Amts⸗

gericht. B. 2.

Leer, Ostfriesl. [14756]

In das Genossenschaftsregister ist zu

der unter Nr. 48 verzeichneten Genossen⸗

schaft „Spar⸗ und Darlehnskasse, ein⸗ getragene Genossenschaft mit unbeschränkter

Haftpflicht“ in Warsingsfehn, eingetragen, daß H. P. Heeren und P. W. Prikker aus dem Vorstand ausgeschieden und Lehrer Andr. Jung und Bauunternehmer

Jann Jelten, beide in Warsingsfehn, in den Vorstand eingetreten sind.

b Amtsgericht Leer, den 12. April 1923. Leobschütz. [14757]

Im Genossenschaftsregister ist heute bei Nr. 108 — Elektrizitäts⸗Genossenschaft, e. G. m. b. H. in Türmitz — eingetragen

worden:

1. Die Haftsumme ist auf 10 000 ℳ

erhöht. .

2. Franz Krömer ist aus dem Vorstand ausgeschieden und der Lehrer Friedrich Gnilka in Türmitz an seine Stelle in den Vorstand gewählt.

Amtsgericht Leobschütz, 28. April 1923. Liegnitz. [14758] In unser Genossenschaftsregister Nr. 30, Molkerei Groß⸗Tinz, e. G. m. u. H. Groß Tinz, ist heute eingetragen:

Der Gutsbesitzer Gustav Karge ist wiedergewählt. An Stelle des ver⸗ storbenen Gutsbesitzers Paul Hübner ist der Gutsbesitzer August Schön in Groß Tinz gewählt. Liegnitz, den 30. April 1923. Amtsgericht.

Lunden. [14759] In das Genossenschaftsregister ist bei der Meiereigenossenschaft Lehe⸗Dahren⸗ wurth⸗Preil in Lehe eingetragen worden: Am 14. April 1923, daß das Geschäfts⸗ jahr jetzt vom 1. Januar bis 31. De⸗ zember läuft, am 20. April 1923, daß an Stelle des ausgeschiedenen Vorstandsmit⸗ lieds Martens der Landmann Johann Claußen, St. Annen⸗Wasserhof, in den

Vorstand gewählt ist. “ Amtsgericht Lunden.

1“

Merseburg. [14760]

In unser Genossenschaftsregister ist heute

Pei Nr. 3, betr. die Merseburger Vereins⸗

Pank, eingetragene Genossenschaft mit be⸗

schränkter Haftpflicht, in Merseburg ein⸗

“ worden, daß durch Beschluß der

eneralversammlung vom 28. März 1923

die Haftsumme auf 20 000 ℳ erhöht ist. Merseburg, den 26. April 1923.

Amtsgericht.

Norden. [14762] In das hiesige Genossenschaftsregister ist heute unter Nr. 36 eingetragen: Ver⸗ einigte Werkstätten für Kunstgewerbe und Handwerk, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Heftpc in Norderney. Das Statut ist am 5. Februar 1923 festgestellt.

Gegenstand des Unternehmens ist die Herstellung, Ausstellung, An⸗ und Ver⸗ kauf aller für das Kunstgewerbe und

Fendwert in Frage kommenden Gegen⸗ tände und Materialien.

Die Haftsumme beträgt 5000 ℳ für jeden Geschäftsanteil. Die höchste Zahl der Geschäftsanteile beträgt 3.

Vorstandsmitglieder sind: Tapezier⸗ meister Chr. Eberhardt in Norderney, Malermeister Hinrich Garrels in Norder⸗

ney, Ingenieur Fritz Botns in Norderney.

Bekanntmachungen erfolgen unter der Firma der Genossenschaft in der Norder⸗ neyer Badezeitung, gezeichnet von min⸗ destens zwei Vorstandsmitgliedern.

Willenserklärungen des Vorstands er⸗ folgen durch Namensunterschrift zweier Vorstandsmitglieder unter Hinzufügung der Firma.

Die Einsicht der Liste der Genossen ist während der Dienststunden des Gerichts jedem gestattet.

Amtsgericht Norden, 24. 4. 1923.

Oldenburg, Oldenburg.

In unser Genossenschaftsregh ter ist heute unter Nr. 4 zur Firma Molkerei⸗ Genossenschaft Wardenburg, e. G. m. u. H. in Wardenburg eingetragen:

Durch Beschluß der ordentlichen Ge⸗ neralversammlung vom 4. April 1923 ist dem § 13 des Statuts als Absatz 4 a ein neuer Absatz (Brüche) hinzugefügt.

Oldenburg, 17. April 1923.

Amtsgericht. V.

Petershagen, Weser. [14764]

In das Genossenschaftsregister wurde heute bei der Bezugs⸗ und Absatzgenossen⸗ schaft Todtenhausen e. G. m. b. H. in Todtenhausen eingetragen: Die Haftsumme

Jist auf 100 000 ℳ erhöht.

Petershagen, den 30. April 1923. Das Amtsgericht.

Polle. — 114765] In das Genossenschaftsregister ist heute unter Nr. 8 zu der Mühlen⸗Ein⸗ und Verkaufs Genossenschaft, e. G. m. b. H. zu Bodenwerder eingetragen: Die Haft⸗ summe für jeden Geschäftsanteil ist auf 20 000 ℳ, der Betrag des einzelnen Ge⸗ schäftsanteils (höchstens 10) auf 10 000 ℳ erhöht. Das Statut ist durch Beschluß der Generalversammlung vom 22. De⸗ zember 1922 bezüglich der Haftsumme und des Geschäftsanteils geändert. Amtsgericht Polle, den 14. April 1923.

Potsdam. 1 [14766]

Bei der in unserm Genossenschafts⸗ register unter Nr. 19 eingetragenen Ge⸗ nossenschaft in Firma: Konsumgenossen⸗ schaft „Hoffnung“ für Potsdam und Um⸗ gegend, e. G. m. b. H. in Nowawes, ist vermerkt worden: Die Haftsumme beträgt jetzt 20 000 ℳ.

Potsdam, den 27. April 1923.

Amtsgericht. Abteilung 1.

Rheydt, Bz. Düsseldorf. e

In das Genossenschaftsregister ist unter Nr. 16 bei der Einkaufs⸗ und Lieferungs⸗ genossenschaft der vereinigten Schuhmacher Rheydt, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht zu Rheydt einge⸗ tragen worden:

Durch Beschluß der Generalversamm⸗ lung vom 12. März 1923 ist an Stelle des ausgeschiedenen Vorstandsmitglieds Wilhelm Michels der Schuhmacher Heinrich Kämmerling in Rheydt in den Vorstand Feh und die Haftsumme auf 5000 ℳ

Rheydt, den 26. April 1923.

Amtsgericht.

Schleusingen. 114769]

In das Genossenschaftsregister wurde am 27. April 1923 bei Nr. 18 „Ländliche Spar⸗ und Darlehnskasse Steinbach und Umgegend, e. G. m. b. H. zu Steinbach“ eingetragen: Durch Beschluß der General⸗ versammlung vom 8. April 1923 ist das Statut in den §§ 14 ° und 371 ins⸗ besondere dahin geändert, baß die Haft⸗ summe auf dreißigtausend Mark erhöht ist.

Amtsgericht Schleusingen.

Schneidemühl. [14770]

In unser Genossenschaftsregister ist bei der unter Nr. 27 eingetragenen Freien Arbeiter Baugenossenschaft eingetragenen Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht eingetragen worden, daß durch General⸗ versammlungsbeschluß vom 25. April 1923 das Statut abgeändert, insbesondere die Haftsumme auf 5000 ℳ erhöht und daß an die Stelle des aus dem Vorstand aus⸗ geschiedenen Gewerkschaftsbeamten Eugen Stein der Dreher Otto Johlitz aus Schneidemühl getreten ist.

Schneidemühl, den 30. April 1923.

Das Amtsgericht.

Schöningen. [14771] Im Genossenschaftsregister ist bei dem unter Nr. 16 verzeichneten „Consum⸗Ver⸗ ein Runstedt Gen. b. H. in Runstedt“ eingetragen: Durch Beschluß der General⸗ versammlung vom 4. März 1923 sind die §§ 25, 44, 46 der Satzungen geändert. Geschäftsanteil und Haftsumme sind auf 10 000 ℳ erhöht. An Stelle des aus dem Vorstande ausgeschiedenen Fabrik⸗ aufsehers W. Reinhold ist der Gruben⸗ arbeiter Wilhelm Pinkernelle in Runstedt gewählt. Schöningen, den 26. März 1923. Amtsgericht.

Schwerin, Mecklb. 114772]

In das Genossenschaftsregister ist zur Einkaufsgenossenschaft der Mitglieder der Barbier, Friseur und Perückenmacher⸗ “ e. G. m. b. F. hier, eingetragen: Die Genossenschaft ist durch Beschluß der Generalversammlung vom 6. u. 20. März 1923 aufgelöst. Zu Liquidatoren sind ge⸗ wählt die Friseure Georg Gellien, Friedrich Schendler und Rudolf Möller, sämtlich in Schwerin.

Schwerin, den 11. April 1923.

segeberg. 114774] In das Sggossenspoltegäsüte. ist bei der Segeberger Bank, e. G. m. b. H., Sitz Segeberg, eingetragen worden: „Für den verstorbenen Bankdirektor Harck ist der Bankdirektor Adolf Rummel in Sege⸗ 5e,g den Vorstand gewählt worden.“ egeberg, den 2. Mai 1923. Das Ametsgericht. 5—

Seligenstadt, Hessen. [14775]

Im Genoss.⸗Reg. wurde beim Konsum⸗ verein Dudenhofen, e. G. m. b. H., ein⸗ etragen, daß die Haftsumme auf 3000 ℳ

estgesetzt ist. Peffisches Amtsgericht Seligenstadt, den 11. April 1923.

Selters, Westerwald. 114779

In unser Genossenschaftsregister ist heute bei der unter Nr. 8 eingetragenen Genossenschaft Breitenauer Spar⸗ und 8“ e. G. m. u. H. zu Breitenau folgendes eingetragen worden:

Durch Beschluß vom 24. Dezember 1922 ist die Genossenschaft aufgelöst. Liquida⸗ toren sind: 1. Johann Steiner, 2. Georg Becker, 3. Wilhelm Keller, alle aus Breitenau.

Selters, den 25. April 1923.

Das Amtsgericht.

Stuhm. [14778] In unser Genossenschaftsregister ist heute zu Nr. 21 bei der Bank ludowy in Stuhm e. G. m. u. H. eingetragen, daß das Vor⸗ standsmitglied Witold v. Donimirski aus⸗ geschieden ist. An seiner Stelle ist der Eseus Szypkowski aus Stuhms⸗ dorf zum Vorstandsmitglied gewählt. Die Bekanntmachungen erfolgen in der „Gazeta Olsztynska“. Amtsgericht Stuhm, den 16. April 1923.

Sulz, Neckar. [14779]

Im Genossenschaftsregister von Sulz a. N. wurde eingetragen:

Bei dem Darlehnskassenverein Bickels⸗ berg, E. G. m. u. H. in Bickelsberg: An Stelle des verst. Schultheißen Matthäus Gühring wurde Julius Binder, Wald⸗ meister in Bickelsberg, in den Vorstand gewählt. 1

Bei dem Konsumverein Sulz und Um⸗ gebung, e. G. m. b. H. in Sulz a. N.:

a) An Stelle des ausgeschiedenen Vor⸗ standsmitglieds Ernst Mutschler wurde Rudolf Schütt, Hausmeister in Sulz a. N., in den Vorstand gewählt.

b) Der Geschäftsanteil und die Haft⸗ summe wurden auf 2000 ℳ erhöht.

Bei dem landw. Konsumverein Mühl⸗ heim a. B., e. G. m. u. H. in Mühl⸗ heim a. B.: An Stelle des ausgeschiedenen Vorsitzenden des Vorstands, Schultheiß Däuble, wurde das Vorstandsmitglied August Bühner, Zimmermann in Mühl⸗ heim a B., und als weiteres Vorstands⸗ mitglied Martin Frommer in Mühlheim a. B. gewählt.

Bei dem Konsumverein Aistaig e. G. m. b. H. in Aistaig: a) Geschäftsanteil und Haft⸗ umme sind auf 8000 ℳ erhöht, b) in den Vorstand wurde an Stelle von Johannes Keck Andreas Franz, Werkzeugfräser in Aistaig, gewählt.

Amtsgericht Sulz a. N., den 2. Mai 1923.

Ueberlingen. 14781] In das Genossenschaftsregister Band II wurde heute unter O.⸗Z. 16 eingetragen: Bezugs⸗ und Absatzgenossenschaft des Bauernvereins Untersiggingen eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht in Untersiggingen. Gegenstand des Unter⸗ nehmens: gemeinschaftlicher Ankauf land⸗ wirtschaftlicher Bedarfsartikel und gemein⸗ schaftlicher Verkauf landwirtschaftlicher Erzeugnisse. Die Haftsumme beträgt 20 000 für jeden Geschäftsanteil, die höchste Zahl der Geschäftsanteile zehn. Vorstandsmitglieder sind: Karl Gäng, Landwirt, Johann Moog, Landwirt und Bürgermeister, Albert Keller, Landwirt, alle in Untersiggingen. Das Statut datiert vom 11. Februar 1923. Die Be⸗ kanntmachungen erfolgen unter der Firma der Genossenschaft gezeichnet von zwei Vor⸗ standsmitgliedern, im Vereinsblatt des Badischen Bauernvereins in Freiburg. Die Willenserklärung und Zeichnung für die Genossenschaft erforgt durch zwei Vor⸗ standsmitglieder. Die Zeichnung geschieht in der Weise, daß die Zeichnenden zu der Firma der Genossenschaft ihre Namens⸗ unterschrift beifügen. Die Einsicht der Genossenliste ist jedem gestattet. “ Ueberlingen, den 20. April 1923. Amtsgericht. 8„ * UCeberlingen. [14780] Zum Genossenschaftsregister Band II. O.⸗Z. 5, betr. die Bezugs⸗ und Absatz⸗ genossenschaft des Bauernvereins Urnau e. G. m. b. H. in Urnau wurde eingetragen: Durch Beschluß der Generalversammlun vom 4. März 1923 wurden die Ziff. 1, 24 Abs. 1 des Statuts (Haft⸗ summe und Geschäftsanteil) geändert; hiernach beträgt die Haftsumme 20 000 ℳ. Ueberlingen, den 25. April 1923. Der Gerichtsschreiber des Amtsgerichts.

viersen. [14782]

Im hiesigen Genossenschaftsregister ist bei der unter Nr. 8 eingetragenen Ge⸗ nossenschaft Viersener Bank, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht zu Viersen am 21. Februar 1923 folgendes eingetragen worden:

Die Geschäftsanteile werden auf 10000 ℳ und das Eintrittsgeld auf 1000 ℳ erhöht.

Viersen, den 19. April 1923.

Amtsgericht.

Wasungen. [14783] Verss h. e,

Zum Oepfershäuser arlehnskassen⸗ verein, e. G. m. u. H. in Oepfershausen ist eingetragen:

In der Generalversammlung vom 2. De⸗ zember 1922 ist die Errichtung einer neuen Satzung — Normalstatut Nr. 7— beschlossen worden. —

Wasungen, den 13. April 1923.

Das Thür. Amtsgericht. Abt. I.

Weiden. [14784] „In das Genossenschaftsregister wurde eingetragen: „Gottvaterberg, Wirtschaft, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht“, Sitz Auerbach i. Opf. Vor⸗

6

standsmitglieder: Schnödt, Adolf, Eckert, Johann, Dornisch, Johann, alle in Auer⸗ bach. Statut vom 10. April 1923. Gegenstand des Unternehmens ist die Er⸗ richtung und der gemeinsame Betrieb einer Wirtschaft auf dem Gottvaterberg. Haft⸗ summe 1000 ℳ. öchstzahl der Ge⸗ schäftsanteile b. Zwei Vorstandsmitglieder können unter Beisetzung der Firma der Genossenschaft rechtsverbindlich für diese zeichnen. Die Bekanntmachungen der Genossenschaft erfolgen unter der Firma derselben durch den Vorstand im üöes bacher Amtsblatt. Die Einsicht der Liste der Genossen ist während der Dienst⸗ stunden des Gerichts jedem gestattet. Weiden i. Opf., den 30. April 1923.

Welden. EL“

In das Genossenschaftsregister wurde eingetragen: Baugenossenschaft Wi enheim, e. G. m. b. H,. Sitz: Windischeschenbach. Die Generalversammlung vom 8. April 1923 hat Aenderungen des Statuts nach näherer Maßgabe des eingereichten Pro⸗ tokolls beschlossen, besonders: Geschäfts⸗ anteil und Haftsumme betragen nun je 10 000 ℳ.

Weiden i. O., den 2. Mai 1923.

Amtsgericht.

Weissensee, Thür. [14786] In das Genossenschaftsregister ist heute bei der Hengsthaltungsgenossenschaft Kindel⸗ brück und Umgegend e. G. m. b. H. in Kindelbrück eingetragen worden: Bekanntmachungen erfolgen nicht mehr in der Kindelbrücker Zeitung, sondern in den Genossenschaftlichen Nachrichten des Verbandes der landwirtschaftlichen Ge⸗ nossenschaften für die Provinz Sachsen und die angrenzenden Staaten in Halle a. S. Weißensee i. Th., den 5. April 1923. Das Amtsgericht.

Wettin. [14787] In unser Genossenschaftsregister Nr. 3, Konsumverein zu Fapherdarf e. G. m. b. H. in Zappendorf ist heute folgendes eingetragen worden: Der Geschäftsanteil ist auf 10 000 ℳ, die Haftsumme auf 10 500 ℳ erhöht durch Beschluß der Geshrseer gmmtn ine gen 18. Februar 1923. Wettin, den 30. April 19253. Das Amtsgerichtt.

Wolfhagen, Bz. Cassel. [14788]

In unser Genossenschaftsregister ist bei der unter Nr. 2 eingetragenen Genossen⸗ schaft Isthaer Spar⸗ und Darlehnskassen⸗ Verein e. G. m. u. H. zu Istha ein⸗ getragen worden, daß die Landwirte Jo⸗ hannes Jakob Gerhold und Barthold Schmidt in Istha aus dem Vorstand aus⸗ geschieden und an ihrer Stelle Landwirt Johannes Hensel und Anstreicher Johannes Heinrich Sälzer gewählt sind.

Wolfhagen, den 28. April 1923.

Amtsgericht.

Zweibrücken. Genossenschaftsregister. Firmg; Sehasf eefehg;ns en chasc G. m. u. H., Sitz: Dellfeld. Vorstandsänderung: Ausgeschieden: Albert Veith. Neubestellt: Jakob Scherer, Ackerer in Dellfeld. Zweibrücken, den 30. April 1923. Amtsgericht.

9) Musterregister.

(Die ausländischen Muster werden unter Leipzig veröffentlicht.) Hennef, Sieg. [16440]

In das Musterregister ist eingetragen: Nr. 3. Firma Hennefer Schreibwaren⸗ fabrik Räuchle & Co. in Hennef, Um⸗ schlag mit Nachbildung von einem Muster für dreieckige Taschentintenflaschen zum Füllen von Füllfederhaltern, versiegelt, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabrik⸗ nummer 100, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 30. April 1923, Vorm.

9 Uhr 10 Minnten. Hennef, den 30. April 1923. Das Amtsgericht.

— -——-—

[14789]

5 441]

. [16 ist eingetragen

Zeulenroda.

In unser Musterregister worden:

Nr. 58. Zeulenrodaer Kunstmöbelwerke Albin May, Zeulenroda, Speisezimmer „Lindau“, Speisezimmer „Münster“, Speisezimmer „Harzburg“, je bestehend aus Büfett und Gläserschrank bezw. Kredenz, in Abbildungen dargestellt (sechs Abbildungen), offen, plastische Erzeugnisse, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 3. Mai 1923, Nachm. 2,45 Uhr.

Zeulenroda, den 4. Mai 1923. zr.

Thüringisches Amtsgericht.

10) Konkurse.

Berlin-Schönebéexg. [16429] Das Konkursverfahre] über das Ver⸗ mögen der offenen Handelsgesellschaft Poetschki, Schulenburg/ & Co. zu Berlin W. 30, Luitpoldstr. M, ist, nachdem der in dem Vergleichstermin vom 23. März 1923 angenommene /Zwangsvergleich durch rechtskräftigen chluß vom 23. März 1923 bestätigt ist/ aufgehoben. Berlin⸗Schöngberg, den 4. Mai 1923. Amtsgericht Beklin⸗Schöneberg. Abt. 9.

Berlin-Schöneherg. [16430]

Das Konkursverfahven über das Ver⸗ mögen des Kaufmanms Paul Werner, Berlin⸗Schöneberg, e 27, wird, nachdem der in de ergleichstermine vom 13. März 1923 apßenommene Zwangs⸗ vergleich durch reghtskräftigen kschag vom 23. März 3 bestätigt ist, auf⸗

gehoben. Berlin⸗Schöntberg, den 4. Mai 1923.

der Lagerstation umgekehrt.

*6 Monaten nach Eingang b auf der endgültigen Bestimmungsstatn

Amtsgericht Bekrin⸗Schöneberg. Abt. 9.1

8 “ .“

Berlin-Schöne Das Konkursverfa mögen des Baumeister zu Berlin⸗Schöneber wird, nachdem der vom 19 Mãͤ wangsvergleich dur schluß vom 13. aufgehoben. erlin⸗Schöngherg, den 5.

Amtsgericht Be Maj 1928

Schöneberg. Abte

Ven in Berlin⸗Steglitz, Holsthinische Sar ist, nachdem der in 85 Füe 84 termine vom bruar 192 ½ g⸗ genommene Zwangsvoelgleich durch wun üesstigen Beschluß bestät gt ist, aufgehgben. Berlin⸗Schönebgkg, den 5. Mai 1992 Amtsgericht Berün⸗Schöneberg. Ahbt.

Dresden. [16139 Das Konkursversähren über das 88 mögen des Kohlenhäßdlers Alwin Ross hold Held, in Firma „ afreh 1 in Dresden, (Wohnung: Olbers gemäß § 202 K.⸗MN auf Antrag des Ge meinschuldners wit Zustimmung de Konkursgläubiger eingestellt. — Amtsgerichte Dresden, Abt. II, am 5. Mai 1923.

önigsbrücker Str1. rf . Zittau), 1

Hannover. 16 90 Das Konkursverfächren über das Ven mögen des Kaufmanzis Otto Stiebitz in Hannover, Langelauße 33, wird nach en folgter Abhaltung des Schlußtermint hierdurch aufgehgßen. Amtsgericht ver, 3. V. 192

12) Tarif⸗ und Faht⸗ planbekanntmachungen der Eisenbahnen.

[16442] Reichsbahn⸗Gütertarif Heft D (Stationstarif Tfv. 6).

Am 20. Mai 1923 erscheint der Nach⸗ trag 2. Er enthält die seit dem Tage des Inkrafttretens des Heftes D (I. 12. ꝛ eingetretenen Aenderungen und Ergin⸗ zungen — Das „Ergänzungsblatt“ vou 1. Dezember 1922 erhält die seäira

„Nachtrag 1“. Der Preis des Nachtrags der z. Zt. poch nicht feststeht, wird dme den Tarif⸗ und Verkehrsanzeiger spätei besonders bekanntgegeben werden. — Aus⸗ kunft geben auch die beteiligten Güter⸗ Chee sowie das Auskunftsbüto

hier, Bahnhof Alexanderplatz. Berlin, den 2., Mai 1923. Reichsbahndirektion, 8 A Tfb. 4/313.

[16443] Ost⸗Mitteldeutsch⸗Sächsischer Güterverkehr. Infolge Schließung der bisheriget Station Gleiwitz und Umbenennung de Station Gleiwitz Vschbhf. in Gleimit treten für diese Station Entfernunge erhöhungen ein, die mit Gültigkeit vem 10. Juni 1923 in Kraft gesetzt werden Die Abkürzung der Veröffentlichungefkst beruht auf der vorübergehenden Aendermg des § 6 E.⸗V.⸗O. (RGBl. 1914, S. 405 Nähere Auskunft geben die beteiligte Güterabfertigungen sowie die Auskunftei hier, Bahnhof Alexanderplatz. 3 Berlin, den 7. Mai 1923. Reichsbahndirektion

[16445] . Ausnahmetarif 7 a für Eisenerz. Aus Anlaß der Verkehrsschwierigkeilen

linfolge des Einbruchs der Franzosen in

das Ruhrgebiet wird vorübergehend und

auf jederzeitigen Widerruf des A⸗T. 79

für Erzsendungen aus dem Lahn⸗ DN.

und Sieggebiet, die auf Zwischenstatz⸗ ne bezw. den Binnenumschlagplätzen Lle⸗ lahnstein, Frankfurt (M.) und Offenbad gelagert und von hier der Bestimmung station zugeführt werden, nachträglich in Erstattungswege gewährt. Die ursprüng liche Versand⸗ und endgültige Empfang⸗ station müssen dem A.⸗T. 7 a angel Die Erstattung für die Beförde von der Versandstation des A.⸗T. Lal zur Lagerstation ist von dem Nachwej hängig, daß eine gleichgroße Menge de nach einer Empfang⸗ station des A.⸗T. 7a befördert ist un

sind binna der Sendung

9

ie Erstattungsanträge

ifü h rachtbrieg unter Beifügung der Originalfrachtben und gegebenenfalls der Schiffsladelist 1

stellen. Nähere Auskunft erteilt, 66 1 Frankfurt 881 und die beteiligten fertigungsstellen. .“ Fgungfst (M.), den 2. Mai 1923. — Reichsbahndirektion. —

16444 (1g.nn. Mai 1923 wird der en Bahnstrecke Berlin- Frankfurt Sber 1 legene Bahndof Pillgram, der crinch dem Stückgut⸗ und einem bes nü vnd ensedunge ehr eines Privatgleisa — fsh den öffentlichen Gesamtverkehr gegdie Alpfertigung von Sprengstoffa von Fahrzeugen und Gegenstin g deren Ver⸗ und En e rampe dfe;.ht

1 8 ossen. weiteren, aebahnvirektion Ost

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Alwin Held Kohlen

Handelsverbote.

Fandesamig für hebfttsbernisthun

8 Der Bezugspreis beträgt monatlich 9000 Mh. Alle Postanstalten nehmen Bestellung an; für Berlin außer sdden Postanstalten und Zeitungsvertrieben für Selbstabholer sauch die eschäftsstelle SW. 48, Wilhelmstraße Nr. 32. Einzelne Nummern hosten 500 Mh.

Tel.: Schriftleitung Zentr. 10 986, Geschäftsstelle Zentr. 1573. 2 2

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Nr. 108. Verlin, Freitag, den 11. Mai, Abends.

Einzelnummern oder einzelne Beilagen werden nur gegen Barbezahlung oder vorherige Einsendung des Betrages einschließlich des Portos abgegeben.

R Anzeigenpreis für den Naum einer 5 gespaltenen Einheitszeile 1400 Mh., einer 3 gespaltenen Einheitszeile 2400 MhR. Anzeigen nimmt an: die Geschäftsstelle des Reichs⸗ und Staatsanzeigers, Berlin SW. 48, Wilhelmstraße Nr. 32.

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Reichsbankgirokonto. Postscheckkonto: Berlin 41821.

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nach dem Stellenvermittlergesetz oder den dazu erlassenen Ausführungs⸗ bestimmungen der Länder anderen Behörden als den Arbeitsnachweis⸗ ämtern einzureichen haben, eine Abschrift dem für den Betriebsor⸗ zuständigen öffentlichen Arbeitsnachweis einzureichen.

Inhalt des amtlichen Teiles: 1 § 3. 1 Der Vorsitzende des öffentlichen Arbeitsnachweises oder sein Deutsches Reich. Beauftragter hat den Betrieb der gewerbsmäßigen Stellenvermittler 9 sorgfältig in fachlicher Hinsicht zu überwachen und mindestens zweimal

ungen ꝛc. 8 Eenenaturerteilungen. im Jahre unvermutet zu besichtigen.

Bekanntmachung zu dem Gesetz über die Zahlung der Zölle i Gold.

Allgemeine Bestimmungen über die Durchführung der den Arbeitsnachweisämtern übertragenen Aufsicht über die ge⸗ werbsmäßigen Stellenvermittler.

Allgemeine Bestimmungen über die Pflicht der gewerbsmäßigen Stellenvermittler zur Berichterstattung. G

Vorläufige Bekanntmachung über Maisbranntweinzuschläge.

Bekanntmachung, betreffend Kassen⸗ und Büroschluß bei der Neichshauptbank am 19. d. M.

Bekanntmachung, betreffend eine Anleihe der Bayerischen Handels⸗ bank in München.

Bekanntmachung, betreffend eine Anleihe der Pfälzischen Hypo⸗ thekenbank in Ludwigshafen.

Anzeige, betreffend Ausgabe der Nummer 34 des Reichsgesetz⸗ blatts Teil I. “ “

11 § 4. Diese Bestimmungen treten mit dem 15. Mai 1923 in Kraft. „Die gewerbsmäßigen Stellenvermittler sind verpflichtet, den vom Berlin, den 28 2. ril 1923 — zuständigen Arbeitsnachweisamt beauftragten Beamten oder Ange⸗ ““ 8 1 1 Feälten den Luteit⸗ Fücgcche⸗ 8 98 4bbb1—1— Der Präsident der Reichsarbeitsverwaltung. äumen zu gestatten, ihnen alle Geschäftsbücher und Geschäftspapiere ((seichsamt für Arbeitsvermittlung.) vorzulegen und jede zu Aufsichtszwecken über den Gewerbebetrieb ver⸗ J. 9 : R Ftger langte Auskunft wahrheitsgetreu zu erteilen. 8 “ b Die mit der Aufsicht über die gewerhemä ven Stellenvermittler beauftragten Beamten und Angestellten haben 9 den gewerbsmäßigen Stellenvermittlern gegenüber auf Verlangen ü den Auftrag und ihre Person auszuweisen.

§ 5.

Die Arbeitsnachweisämter sollen sich mit den Behörden in Ver⸗ bindung halten, denen auf Grund des Stellenvermittlergesetzes von 8 den obersten Landesbehörden die Aufsicht über die e gers uft en Stellenvermittler übertragen ist. Insbesondere ist ein förderliche sS öö bei Besichtigung der Betriebe und bei der sonstigen

eberwachung anzustreben.

Allgemeine Bestimmungen 88 über die Pflicht der gewerbsmäßigen Stellen⸗ vermittler zur Berichterstatiunss.

ber

Vom 28. April 1923. (seichsarbeitsblatt S. 285.) 11X“ Auf Grund von § 69 des Arbeitsnachweisgesetzes vom 22. Juli 1922 (RGBl. I S. 657) wird im Benehmen mit dem Verwaltungsrat der Reichsarbeitsverwaltung (Reichsamt für Arbeitsvermittlung) folgendes bestimmt:

1. Die gewerbsmäßigen Stellenvermittler haben zum 5. Januar, 5. April, 5. Juli und 5. Oktober jeden Jahres dem für den Betriebs⸗ ort zuständigen öffentlichen Arbeitsnachweis über die im letzten Viertel jahre ausgeübte Vermittlungstätigkeit in der von der Reichsarbeits⸗ verwaltung (Reichsamt für Arbeitsvermittjung) vorgeschriebenen Form zu berichten. Die erste Berichterstarkung hak zunt d. Zuli 1923 zu erfolgen, und zwar für das letzte Halbjahr. M

2. Für die Aufstellung der Berichte ist die von der Reichsarbeits verwaltung (Reichsamt für Arbeitsvermittlung) vnsgche Anleitun maßgebend. Falls ein Stellenvermittler in einem Vierteljahre wede von Arbeitgebern noch von Arbeitnehmern in Anspruch genommen worde ist, ist Fehlanzeige zu erstatten.

Berlin, den 28. April 1923.

Der Präsident der Reichsarbeitsverwaltung. (Reichsamt für Arbeitsvermittlung.)

J. V.: Rötger.

Preußen. Personalveränderungen. des Enteignungsrechts. eine Anleihe des Kreö

Die gewerbsmäßigen Stellenvermittler im Sinne von § 48 des Arbeitsnachweisgesetzes haben bis zum 1. Juli 1923 dem für den Betriebsort zuständigen öffentlichen Arbeitsnachweis in zweifacher Aus⸗ fertiaung zu melden S 1. Vor⸗ und Familiennamen des Inhabers des Gewerbe⸗ betriebs, Geburtstag und ⸗ort, Familienstand, HFepiberuf vnfti Berufstätigkeit, etwasgen früheren Beruf des

F. hers; . Inzabers, Geschäftsstelle (Straße, 9 ohnsi es Inhabers, Geschäftsstelle raße, Haus⸗ 9 ¹ diesen Gewerbebetrieb

nummer, Fefnsprecgs Zahl der für benutzten Räume, Geschäftszeit; — 3. seit wann der Gewerbebetrieb ausgeübt wird, unter Vor⸗ legung der Urschrift und Ueberreichung einer Abschrift der Genehmigungsurkunde, letzterer dann, wenn der Gewerbe⸗ betrieb nach dem 1. Oktober 1900 begonnen ist (Urschrift ist alsbald zurückzugeben)z; die Hilfskräfte unter Angabe ihrer Verwendung und von Geburtstag, Familienstand, Hauptberuf, sonstiger Berufs⸗ K Ktigteite etwaggegn - ” Hst Vonage gs 1 11“ W“ 8 olizeilichen Beschäftigungserlaubnis, falls eine solche na⸗ Der Referent im CCC“ Dr. Kürbs fandesrechtlichen Bestimmungen erforderlich ist; sst zum Regierungsrat und Mitglied des Statistischen Reichs⸗ die Berufe, auf die sich der Gewerbebetrie erstreckt; amts ernannt worden. 1 den ee“ auf den sich der Gewerbebetrieb hauptsächlich erstreckt;

. die Zahl der in den Jahren 1921 und 1922 vorgenommenen Vermittlungen, getrennt nach Berufen und männlichen und weiblichen Arbeitsuchenden. 1

Eine Ausfertigung der Meldung gibt der Arbeitsnachweis an das Landesamt für Arbeitsvermittlung weiter.

Ernennungen und sonstige Urkunde über Verleihun geezmigung, betreffen

Deutsches Reich..

Der bisherige Regierungsrat Skrodzki vom Finanzamt in Potsdam ist zum Ministerialrat beim Rechnungshof des Deutschen Reichs ernannt worden.

g über Mais⸗ branntweinzuschläge. Zuschläge für Maisbranntwein werden nicht gezahlt:

a) für den in landwirtschaftlichen Kartoffelbrennereien aus nach dem 15. April 1923 gekauftem Mais hergestellten Branntwein,

b) für den in anderen landwirtschaftlichen Brennereien aus nach dem 9. Mai 1923 gekauften Mais hergestellten Branntwein. .

Berlin, den 9. Mai 1923.

Reichsmonopolamt b Steinkopff. 8

Vorläufige Bekanntmachu

Dem Leiter des Konsulats des Königreichs der Serben, Kroaten und Slowenen in Düsseldorf, Generalkonsul Alexander Dhordlevitch, und dem chilenischen Konsul in Plauen, Hans

rage, ist namens des Reichs das eag worden.

7. Jede Veränderung der in 8 6 zu Nr. 1, 2, 4 bis 6 genannten e

Verhältnisse sowie die vorübergehende oder dauernde Einstellung des Betriebs hat der gewerbsmäßige Stellenvermittler binnen einer Woche dem zuständigen öffentlichen Arbeitsnachweis in zweifacher Ausfertigung zu melden. Eine Ausfertigung gibt der Arbeitsnachweis an das Landesamt für Arbeitsvermittlung weiter.

Bekanntmachung zu dem Gesetz über die S7engg. der Zölle in Gold vom 21. Juli 1919 (8GBl. S. 1361).

Das Goldzollaufgeld beträgt vom 16. Mai bis einschließlich 192 ’1 0 900 bEE. ert) vH. 8

Berlin, den 9. Mai 1923. Der Reichsminister der Finanzen. J. V. Zapf. 1 8

für Branntwein.

116“

Bekanntmachung.

Die Kassen und Büros der FAhensnga⸗ werden Sonnabend, den 19. Mai d. J., von 11 ½ Uhr Mittags ab geschlossen sein.

Berlin SW. 19, den 7. Mai 1923.

Reichsbank⸗Direktorium. Havenstein. v. Glasenapp.

——

§ 8. e Stellenvermittler im Sinne des Arbeitsnach⸗ en Bestimmungen des Stellenvermittlergesetzes aus dem mindestens

(1) Gewerbsmäßi weisgesetzes, die nicht 6 unterliegen, haben ein Geschäftsbuch zu führen, zu ersehen sind:

a) Name und Wohnort (Straße, Hausnummer) des Auf⸗ traggebers, 1““ — b) Tag des Eingangs des Auftrags, 8 c) Tag der Erledigung des Auftrags, u 8 d) die vermittelte Stelle oder den vermittelten Arbeitnehmer,

e) den Betrag der Gebühr und den Tag der Zahlung. (2) Das Geschäftsbuch (Abs. 1) muß geheftet oder dauerhaft ge⸗ mäßigen Stellenvermittler. bunden und mit fortlaufenden Seitenzahlen versehen sein. Der zuu u-u 8 ständige öffentliche Arbeitsnachweis hat das Buch unter eieha

Vom 28. April 1923. v“ der Seitenzahlen abzustempeln. Bei gehefteten Geschäftsbüchern mu betreffend (Reichsarbeitsblatt S. 284.) jede Seite einen Stempel tragen. Im Geschäftsbuch dürfen weder

1 1 8 R v noch Eintragungen unleserlich gemacht Sen (an, 8,ggbl ““ G 1 genommen noch. gig 59. ganz noch zum Teil ver⸗

nichtet werden. Es ist noch fünf Jahre nach Abschluß aufzubewahren. dem Verwaltungsrat der Reichsarbeitsverwaltung Reichs⸗ nich nach der Art des Betriebs können verschiedene Geschäftsbücher amt für Arbeitsvermittlung) folgendes bestimmt:

geführt werden. 8 “ 1Sn (3) Der öffentliche Arbeitsnachweis kann die Weiterführung vor⸗

Arbeitsnachweisämtern in § 48 hes. ö handener Hesh teg escheteftgtten⸗ wenn sie den fääßigen Eerebegene Iagch CCC bee,,1eeeng. 89 ö8 11A“ dabene dis Fö ru 68 m Laufe des Tages, an dem sie eingehen, in das Geschäftsbuch un 4 2 8* 8 8 Hinficht Agsaslinen Porscheifthe gs sch bchs fortlaufender Nummer einzutragen. Diese Eintragungen sind alljähr⸗ zahpen eanen Ausstellungstage an nicht rückzahlbare Hypotheken⸗ engsung der Stellenvermittler hinzuwirken, gegebenenfanl auch lich abzuschließen. 889 r 9s: Millionen Mark 4 %ige verlosbare, vom Aus⸗ nerecstta hese 678 et. entegseuna des Geßerbebetesehss an⸗ Gewerbsmäßige Herausgeher von Stellenlisten haben dem für den stellungstage innerhalb 60 Jahren mit zweimonatlicher Frist

Betriebsort zuständigen öffentlichen Arbeitsnachweis laufend je nach seitens der Bank kündbare Hypothekenpfandbriefe.

„Die Aufsicht i 5 1 6. der Herausgabe der Stellenlisten oder monatweise gesammelt bis zum 4 Mai 1922 mäßigen 11— vsn dezeeaese heeege Feer 3. des folgenden Monats die Stellenlisten in zwei Stücken einzureichen. München, den 8 Mai 18 3. 8 durchzuführen. Das Recht des für den Betriebsort zuständigen Ein Stück gibt der Arbeitsnachweis an das Landesamt weiter. Bayer. 6““ 98 “ Industrie und Gewerbe⸗ 8 A.: Dr. Lindner. 1 flichtet, 82 den

9 eichsamt für Arbeit tl ’ Eö Die gewerbsmäßigen Stell do gnittler sind ver chsamt für eitsvermittlung Ausübung der unmittelbaren e gewerbsmäßigen Stellen 1 Lufsicht wi . 8 G b Berichten und statistischen Zusammenstellungen

cht wird hierdurch nicht berührt. statif

3 Allgemeine Bestimmungen

über die Durchführung der den Arbeitsnachweis⸗

ämtern übertragenen Aufsich über die gewerbs⸗

8 Bekanntmachung,

Ausgabe von Schuldverschreibungen auf den Inhaber.

Der Bayerischen Handelsbank in München wurde die Genehmigung erteilt, innerhalb der geseslichen und faßungs⸗ mäßigen Umlau Fre nachstehende, auf den Inhaber lautende, in Stücke zu 200 100 000, 50 000 und 10 000 ℳ eim⸗ geteilte Schuldverschreibungen in den Verkehr zu bringen: Anforderungen nach 1. 210 Millionen Mark 4 %ige unverlosbare, vom Aus⸗ stellungstage an seitens der Bank innerhalb 70 Jahren mit weimonatlicher Frist kündbare, jedoch vor Ablauf von zehn

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