E inladung zu einer außerordentlichen Generalver⸗ sammlung auf Donnerstag, den 14. Juni 1923, Vormittags 10 Uhr, im Geschäfts⸗ gebäude der Dresdner Bank, Berlin W., ehrenstraße 39. Tagesordnung: 1. Zuwahlen zum Aufsichtsrat. 2. Satzungsänderungen: . § 2. Streichung „königlich“. 14. Streichung der Worte „Pro⸗ kuristen und“ im 2. ceß hr Abends“

§ 25. Statt „bis 6 „bis 12 Uhr Mittags“.

Zur Stimmenabgabe in der außerordent⸗ lichen Generalversammlung sind diejenigen Aktionäre berechtigt, welche spätestens am 2. Werktage vor der anberaumten Generalversammlung bis 6 Uhr Abends bei der Gesellschaftskasse in Berlin⸗Lichten⸗ berg, Rittergutstr. 27/30, oder bei der Dresdner Bank, Berlin W. 8, Behren⸗ straße 39,

a) ein Nummernverzeichnis der zur Teilnahme bestimmten Aktien einreichen,

b) ihre Aftien oder die darüber lautenden 8 legungsscheine der Reichsbank hinter⸗

egen

Dem Erfordernis zu b kann auch durch Hinterlegung der Aktien bei einem deutschen Notar genügt werden. 1 Chemische Werke Lubszynski & Co., A.⸗G.

Der Vorstand. Lubszynski.

f17815] Neukirchen & Co. Aktiengesell⸗ schaft, Düffeldorf, Hanfahaus.

Einladung zur Generalversammlung.

Die Herren Aktionäre werden hiermit zu der am Mittwoch, den 30. Mai 1923, Vormittags 11 Uhr, im Hotel Kossen⸗ haschen, Erfurt, stattfindenden ersten ordentlichen Generalversammlung ein⸗ geladen.

Tagesordnung:

1. Vorlage der Bilanz und Gewinn⸗ und Verlustrechnung nebst Geschäfts⸗ bericht des Vorstands und Aufsichts⸗ rats für das am 31. Dezember 1922 abgelaufene Geschäftsjahr.

Genehmigung des Geschäftsberichts und Beschlußfassung über die Ver⸗ teilung des Reingewinns. 8

. Entlastung des Aufsichtsrats.

.Entlastung des Vorstands.

.Beschlußfassung über die Aenderung des § 11 der Satzungen bezgl. Be⸗ tugnisse des Vorstands. .

.Besprechung über eine demnächst ge⸗ plante Kapitalserhöhung.

. Wahlen zum Aufsichtsra

8. Verschiedenes.

Zur Teilnahme an der Generalver⸗

sammlung sind diejenigen Aktionäre be⸗

rechtigt, welche ihre Aktien bei der Gesell⸗ schaft so zeitig hinterlegen, daß zwischen dem Tage der und dem Tage der Generalversammlung zwei Tage frei bleiben. Diesem Erfordernis kann auch durch Hinterlegung bei der Reichsbank, oder der Bank des Berliner Kassen⸗ vereins oder auch durch Hinterlegung bei dem Bankhaus Arwed Koch, Jena, genügt werden

Der Aufsichtsrat. Der Vorstand.

Dr. Grimm, Justizrat. Wellensiek.

6) Erwerbs⸗ und Wirtschafts⸗ genossenschaften.

[15204] Wirtschaftsgenossenschaft der Grundbesitzer Groß⸗Berlin⸗Westen Eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht. Bilanz per 31. Dezember 1922.

Aktiva. ℳ Automobilkonto.. 1 Bankenkonto.. 2 174 337 Effektenkonto.. 92 344 Kassakonto 176 404 Kontokorrentkonto 9 879 174 Kohlenkonto 10 813 626 Inventarkonto 1 Kautionskonto.. 8 980

70 365 648 450

Postscheckkonto Warenkonto.. 23 863 684 412 167

18 942 409 2 944 480 36 197 42

7 000

1 521 430

23 863 684 84

Die Zahl der Mitglieder betrug am 1.. 1898959 116“ Es traten ein im Laufe des Jahres 149

834 Mit Schluß des Jahres schieden aus: durch Tod 5, durch Uebertragung 7, durch Aufkündigung 30, durch Aus⸗ schluß 9. 3

o daß wir am 1. Januar 1923. 783 itglieder nachweisen.

Die Geschäftsguthaben sämtlicher Ge⸗ nossen haben sich im Laufe des Jahres 1922 um 75 897,10 ℳ vermehrt. Die Haftsumme ist um 74 200 ℳ größer ge⸗ worden. Sie betrug am Schlusse des Geschäftsjahrs 1922 415 600 ℳ.

Der Vorstand.

Wirtschafts⸗Genossenschaft der Grundbesitzer Groß⸗Berlin⸗Westen

Eingetragene Genossenschaft mit

beschränkter Haftpflicht. R. Konieczka. Weber.

32

IC

1211888!

9 22295 95 02 27—⸗

900

Passiva. Geschäftsguthabenkonto Kontokorrentkonto.. Beteiligungskonto. Reservefonds.. Konto pro Dubiose Reingewinn....

8

.22222 3225à22222

7) Riederlasfung ꝛ. von Rechtsanwälten.

[17356]

Der Rechtsanwalt Richard Gottfried Wagner in Dresden ist in die Anwalts⸗ liste eingetragen worden.

Land⸗ und Amtsgericht Dresden, den 7. Mai 1923. “ [17326]

Der Rechtsanwalt Dr. Kar l Franke in Radebeul ist in die Anwalts⸗ liste eingetragen worden.

Landgericht Dresden, den 8. Mai 1923.

[17501] Der Rechtsanwalt Fritz Stern in Han⸗ nover ist in die Liste der bei dem Hesigen Amts⸗ und Landgerichte zugelassenen Rechts⸗ anwälte am 20. April/1. Mai d. J. ein⸗

getragen. Hannover, den 1. Mai 1923. Der Landgerichtspräsident.

[17355]

Der Rechtsanwalt und Notar Roters in Kirchen ist zufolge Ernennung zum Landgerichtsrat am 30. April 1923 in unserer Rechtsanwaltsliste gelöscht worden.

Kirchen, den 5. Mai 1923.

Das Amtsgericht. 8

[17357] Der Rechtsanwalt Loebell in Naum⸗ burg a. S. ist heute in der Liste der bei dem Oberlandesgericht zugelassenen Rechts⸗ anwälte gelöscht worden. 1 Naumburg a. S., den 8. Mai 1923. Oberlandesgericht.

[(173252 Bekanntmachung.

Die Eintragung des Rechtsanwalts Georg von Normann in die Rechts⸗ anwaltsliste des Amtsgerichts Reichenhall wurde wegen Ablebens des Anwalts am 5. Mai 1923 gelöscht.

Reichenhall, den 5. Mai 1923.

Amtsgericht Reichenhall.

[17324] 3 Rechtsanwalt Dr. Schefold in Ulm ist gestorben. Sein Name wurde heute in unserer Anwaltsliste gelöscht. uUlm, den 7. Mai 1923. Württ. Landgericht

8) Unfall⸗ und Invaliditäts⸗ ꝛ.

16“

Versicherung.

[173133 Bekanntmachung. Straßen⸗ und Klein⸗Bahn⸗Berufs⸗ genossenschaft.

Auf Grund der Bestimmung des § 8. der Satzung wird hiermit die achtund⸗ dreißigste ordentliche Genossenschaftsver⸗ bn auf Donnerstag, den 31. Mai 1923, Vormittags 10 Uhr, nach Hildesheim im Rathause,

Zimmer 17, einberufen.

Zur Erledigung steht folgende Tages⸗ ordnung:

1. Verwaltungsbericht für das Rechnungs⸗ jahr 1922 (wird mündlich erstattet).

2. Jahresrechnung 1922..

3. Anlegung der verfügbaren Rücklage⸗ mittel.

4. Erweiterung der Satzung durch Aus⸗ dehnung der Versicherungspflicht auf alle Betriebsbeamte.

.Aenderung, der §§ 23 und 26 unserer Satzung über die Beträge der Geld⸗ strafen.

. Aenderung des § 29 der Satzung über Beitragsvorschüsse.

. Vermögensauseinandersetzung mit der Lagereiberufsgenossenschaft.

. Vernichtung von Akten und Belegen.

. Bestimmnung der Höhe des Pausch⸗ betrages für Zeitverlust an den Vor⸗ sitzenden und seine Stellvertreter sowie der Sätze für Reisekosten.

10. öE 1924.

11. Neuwahl des Ausschusses zur Vor⸗ prüfung der Jahresrechnung 1923.

12. Bestimmung des Ortes der nächsten Genossenschaftsversammlung.

13. Unvorhergesehenes. 1

Die Mitglieder werden außerdem einzeln eingeladen. 89

erlin, den 11. Mai 1923.

Der Vorstand der Straßen⸗ und

Klein⸗Bahn⸗Berufsgenossenschaft. Dr. WusöowW

EE111

“X“ Nahrungsmittel⸗Industrie⸗ Berufsgenossenschaft.

Auf Grund des § 7 unserer Satzung werden unsere Mitglieder zu der am

Donnerstag, den 28. Juni 1923,

Vormittags 9 ½ Uhr, im Heotel „Rostocker Hof“ in Rostock, Hopfen⸗ markt 11—13, stattfindenden 42. ordent⸗ lichen Genossenschaftsversammlung eingeladen.

Zur Entgegennahme der Ausweise und Vollmachten ist das Versammlungslokal um 9 Uhr geöffnet. 8

Tagesordnung: 1. Mitteilung des Verwaltungsberichts für 1922. 2. Bericht über die Tätigkeit der tech⸗ nischen Aufsichtsbeamten für 1922. 3. Mitteilung der vorgenommenen 88

fung der Bücher und des Ja abschlusses für 1922. 8

res⸗

1““] 41

Prü ung und Abnahme er Jahres⸗ rechnung für 1922 (§ 6 Ziffer 3 der Satzung) und Vorlage der Uebersicht des am 31. Dezember. 1922 vor⸗ handenen Vermögens einschließlich der Rücklage der b“

. Genehmigung zu einer Erhöhung des eisernen Betriebsstocks zur Bestreitung der Verwaltungskosten (§ 27 der Satzung) und des Postbetjebsstocks zur Bestreitung der voraussichtlichen Mehrleistungen an Unfallentschädi⸗ gungen im Jahre 1923 infolge des Gesetzes vom 28. 3. 23.

.Festsetzung des Voranschlags für die Verwaltungskosten der Genossenschaft für 1924 und Nachbewilligung auf den Voranschlag für 1923.

„Beschlußfassung über eine Neu⸗ regelung der Reisevergütung an die Vertreter der Unternehmer und Ver⸗ treter der Versicherten (§ 38 II. Nach⸗ trag zur Satzung).

Abänderung der Satzung. Antrag aus Mitgliederkreisen, die Satzung dahin zu ergänzen, daß das von der Krankenkasse gemäß § 573 der RVO. dem Verletzten gewährte erhöhte Krankengeld auch dann von der Be⸗ rufsgenossenschaft zu erstatten ist, wenn dem Verletzten eine Entschädi⸗ gung über die 13. Woche nach dem Unfall hinaus nicht gewährt wird.

8 Beschlußfassung über Aenderung des Höchstbetrags der Geldstrafen in den Unfallverhütungsvorschriften.

. Festsetzung des Mindestbeitrags für das laufende Geschäftsjahr (§ 26 der Satzung).

.Festsetzung des Mindestbetrags der bei einem Wechsel der Person des Betriebsunternehmers zu hinter⸗ legenden Sicherheit (§ 31 der Satzung).

Beschlußfassung in Fällen der Haft⸗

barmachung von Unjfallurhebern

gemäß § 906 der RVO.

13. Verschiedene Mitteilungen und Un⸗ vorhergesehenes, auch Anträge und deren Besprechung.

Mannheim, den 9. Mai 1923 8 Der Vorstand.

Rütten, Vorsitzender

12.

10) Verschiedene

Bekanntmachungen.

[10652] Die „Wollenweber & Co., Gesellschaft mit beschränkter Haftung“ in Gelsenkirchen ist aufgelöst. Die Gläubiger der Gesell⸗ schaft werden aufgefordert, sich bei ihr zu melden. Gelsenkirchen, den 18. April 1923. Der Liquidator der Wollenweber & Co. Gesellschaft mit beschränkter Haftung in Liquidation: Josef Wollenweber. 8

[11500]

Die Lucas⸗Verlag G. m. b. H. hat durch Beschluß der Gesellschafter vom 12. IV. Auflösung der Gesellschaft be⸗ schlossen. Zum Liquidator ist bestellt Verlagsbuchhändler Emil Walther. Die Gläubiger der Gesellschaft werden auf⸗ gefordert, ihre Forderungen bei der Ge⸗ sellschaft anzumelden. 8

Emil Walther, Liquidator, München, Orffstraße 11.

[2579] „Ludowika“ Verwaltungs⸗G. m. b. H. i. 1 SW. 48, Wilhelmstraße 147. Die Ge⸗ sellschaft ist in Liquidation getreten. Et⸗ waige Gläubiger werden aufgefordert, sich zu melden. 5 er

Grundstückserwerbs⸗ und L., Berlin

Liquidator: E“ 11974 13 Betreff: Fa. b. H. 88 Waldmohr. Durch Hesher der Gesellschafter vom 13. April 192 ist die Gesellschaft aufgelöst und in Liqui⸗ dation getreten. Als Liquidator ist be⸗ stellt: Der Gesellschafter Emil Hammel. Die Gläubiger der Gesellschaft werden aufgefordert, sich bei derselben zu melden. Waldmohr, den 20. April 1923. Emil Hammel, Liquidator.

88 Der Liquidator: 8 Gustav Grotefendt.

[Frankfurt a. M., ist bei uns der Antrag

gmil Hammel G. w.

Die Pommers⸗ andwirtschaftliche Commissions⸗Gesellschaft m. b. H., Stettin, Kaiser⸗Wilhelm⸗Straße 21/I, tritt infolge Gesellschafterbeschluß zwecks Auflösung in Liquidation. Zu Liquidatoren sind durch Beschluß der Gesellschafter ernannt:

Herr Geschäftsführer Hermann Wein⸗

holdt, Stettin, Barnimstraße 99/II,

Herr Kaufmann August Jörgens, Essen⸗

Ruhr, Schönleinstraße 50.

Etwaige Forderungen sind einzureichen an Pommersche landwirtschaftliche Com⸗ missions⸗Gesellschaft m. b. H. in Liqui⸗ dation, Stettin, Kaiser⸗Wilhelm⸗Str. 21/I. Die Liquidatoren: Weinholdt, Jörgens.

11497] Durch Beschluß vom 14. März 1923 sind die Vereinigten Haarfabriken Max Perschke & Co. G. m. b. H., Burg⸗ straße 27, aufgelöst worden. Gemäß 65 Abs. II des Gesetzes vom 20. April 1892 werden die Gläubiger der Gesellschaft aufgefordert, sich bei derselben zu melden. b — Berlin, den 24. April 1923. Der Liquidator: Robert Loewenberg, Wilmersdorfer Straße 79.

[13070)⁄/ Bekanntmachung.

Die Werkzeugmaschinen⸗Verkaufsgemein⸗ schaft „AWG“⸗„Rhemag“ Gesellschaft mit beschränkter Haftung zu Berlin ist auf⸗ gelöst. Die Gläubiger der Gesellschaft werden aufgefordert, sich bei ihr zu melden.

Berlin, den 28. April 1923.

Der Liquidator der Werkzeugmaschinen⸗Verkaufsgemeinschaft „AWG“„„Rhemag“ G. m. b. H. Hermann Bruns.

[14067] Die Firma „Verkaufsgesellschaft der

Fabriken Grotefendt“ G. m. b. H. ist in

Liquidation getreten. Zum Liquidator ist

der Fabrikant Gustav Grotefendt in

Göttingen bestellt, bei welchem sich

eventuelle Gläubiger zu melden haben. Göttingen, den 2. Mai 1923. Perkeisfesgege e Füsh gea Grotefendt

m

17518

B18- Geelschaft für Schuhfabrikation m. b. H. ist laut Gesellschafterabschluß vom 8. März 1923 aufgelöst. Die Gläu⸗ biger werden aufgefordert sich zu melden

Berlin, den 7. Mai 1923. Gesellschaft für Schuhfabrikation m. b. H. Der Liquidator: Zimmermann.

[17522] 8 Die Deutsche Bank Filiale Dresden und das Bankhaus Bondi & Maron, beide in Dresden, haben beantragt, ℳ 9 000 000 neue Stammaktien, 7500 Stück über je ℳ 1200 Nr. 9001 is 16 500 der Aktiengesellschaft Societätsbrauerei Waldschlößchen in Dresden 1 zum Handel und zur Notiz an der Börse zu Dresden zuzulassen. Dresden, den 9. Mai 1923. Die Zulassungsstelle der Börse zu Dresden. Julius Heller, Vorsitzender.

[17521]

Von der Commerz⸗ und Privat⸗Bank Aktiengesellschaft Filiale Dresden ist der Antrag gestellt worden,

ℳ 19 500 000 neue Stammaktien der Deutschen Weinbrennerei Aktiengesellschaft, Siegmari. Sa.,

5 000 Stück über je ℳ 1000,

Nr. 10 001 bis 25 000, und 900 Stück

über je ℳ 5000, Nr. 25 001 bis 25 900,

zum Handel und zur Notiz an der Börse zu Dresden zuzulassen.

Dresden, den 9. Mai 1923.

Die Zulassungsstelle der Börse zu Dresden. Julius Heller, Vorsitzende

[17519) Bekanntmachung. Ven der Firma Otto Hirsch &. Co,

auf Zulassung von G ℳ 19 500 000 vollgezahlte auf den In⸗ haber lautende Stammaktien Nr. 1 bis 19 500 zu je ℳ 1000 der Mars⸗ a Aktiengesellschaft, Nürn⸗ berg⸗Doos, 3 zum Handel und zur Notierung an der hiesigen Börse eingereicht worden. Frankfurt a. M., den 7. Mai 1923. Die Kommission für Zulassung von Wertpapieren

an der Börse zu Frankfurt a. M.

[17520)0 Bekanntmachung. Von der Dresdner Bank 8 Frankf a. M., dem Barmer Bank⸗Verein 8 berg, Fischer & Comp. Kommandit rse schaft auf Aktien, Frankfurt a. 1 6. Darmstädter und Nationalbank K 8 manditgefellschaft auf Altien Flliale gean, furt (Main), der Deutschen Bank Filia Frankfurt und der Direction der Disco 8 Geselsschaft Filiale Frankfurt a. M. g. bei uns der Antrag auf Zulassung Anleihen der Stadt Aachen ℳ 12000

4 % ige Anleihe 22. Ausgabe b

Jahre 1921, ℳ 50 000 003 8 om

Anleihe 23. Ausgabe vom 0

1922, ℳ 120 000 000 S %ge ahn

leibe 24. Ausgabe vom Jahte l1809 zum Handel und zur Notierung an der biecen 11 worden.

rankfurt a. M., den 7.

Die Kommiffion n 8

für Zulassung von Wertpapieren an der Börse zu Frankfurt a, M

[175231]1 Bekanntmachung. Die Allgemeine Deutsche Credit⸗Anstall in Leipzig hat den Antrag gestellt, nom. 22000 000 Stammaktien der Kirchner & Co., Aktiengesell⸗ schaft in Leipzig⸗Sellerhaufen, 22 000 Stück über je ℳ 1006 Nr. 1 — 800, 901 — 2100, 2501 bih E““ zum Handel und zur Notiz an hiest Börse zuzulassen. 1 siger Leipzig, den 8. Mai 1923. Die Zulassungsstelle für Werlpapiere an der Börse zu Leipzig. Steeger, Vorsitzender. Dr. Kiefer, Börsensekretär.

“”

[175241 Bekanntmachung. Das Bankgeschäft Josef Olbrich & Co., München, hat den Antrag auf Zulassung von nom. 7 000 000 vollbezahlte auf den Inhaber lautende Aktien (7000 Stück zu je ℳ 1000 Nr. 3001 — 10 000, mit Divi⸗ dende ab 1. Januar 1923) der Terrain⸗Gesellschaft München⸗ Friedenheim Aktiengesellschaft in München

um Handel und zur Notierung an der

ünchener Börse eingebracht.

München, 7. Mai 1923.

Die Zulassungsstelle für Wertpapiere an der Börse zu München. Vorsitzender: Remshard.

Schrifkführer: Fr. P. Lang. Syndikus: Dr. Schwarz.

9 [17525) Bekanntmachung. Zur Zulassung zum Börsenhandel wurden beantragt: nom. ℳ 1 900 000 neue, auf den Inhaber lautende Aktien, Nr. 1501 bis 34 000, mit Dividendenberechti⸗ gung ab 1. Januar 1922 der Schreibwarenfabrik Zucker 4 Co. A.⸗G., Erlangen, durch die Bayerische Hypotheken⸗ 4 Wechselbank, München.

München, den 7. Mai 1923. Die Zulassungsstelle für Wertpapiere an der Börse zu München.

2. Vorsitzender: Dr. Weidert. Schriftführer: Fr. P. Lang. Syndikus: Dr. Schwarz.

12701

Lior- für den 31. Dezember 1922. Aktiva:

Warenforderungen. C

Beteiligungen.. I

Inventar ... 1 I Verlust in 1922 C 2529,8

Passiva: 1 Geschäftsguthaben der Genossen. 24577 Schulden 5,

Kapitalschulden . . . . . . — 210914

Im Laufe des Jahres traten ein — schieden aus —, Bestand am 1. F. zember 1922 50 Genossen. Die 8 schäftsguthaben und eee hate sich weder vermehrt no vermindert. 5 samtbetrag der Haftsumme betrug 31. Dezember 1922 500 ℳ. h.

Klenkendorf, den 3. März 1923.

Landw. enn, “ genossenschaft eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht. Johann Heins.

—

[17215] A. Aktiva.

Bilanz für den Schluß des Geschäftsjahres 1922.

B. Passiva.

1. Forderungen: 8 Rückstände der Versicherten b) Ausstände bei General⸗ agenten C c) Guthaben bei Banken.

ℳ 831 397

908 476 5 167 179

ℳ

Ueberträge auf

rämien

. Kassenbestand Kapitalanlagen: a) Hypotheken und Grund⸗

Eöö“”; . b) Wertpapiere. c) Fernsprechanlageguthaben.

Gesamtbetrag. 8 Rostock, den 22. März 1923.

444 250 b 61 798

433 677 rung:

8 rämien „ Sonstige rungsunterne

b) Noch nicht be stempel..

.Reservefonds ..

2 850 179

ahr: I. Feuerversicherung:

b chadenreserve. II. Einbruchdiebstahlversiche⸗

chadenreservre..

assiva: a) Guthaben anderer Versiche⸗ hmungen

e) Bankguthaben.

Gewinnreserve der Mitglieder Gesamtbetrag..

3II

das nächste

.“ 8 1 196 485

überträge.. 96 57 0

40 000

überträge 10 900

315 600 9

353 606 05

zahlter Reichs⸗ .. 702 291

171 4ü868 6660

Vaterländische Feuer⸗Versicherungs⸗Societät zu Rostock a.

Der Aufsichtsrat. W. S. Scheel.

Der Direktor: Voigt.

1l das Handelgregister wurde heute

Erste Zentral⸗Handelsregister⸗Beilage . eichsanzeiger und Preußischen Staatsanzeiger

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Berlin, Sonnabend, den 12. Mai

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Der üeegs —2 * T- ee ö— 6. Vereins⸗, 7. Geno . ven⸗, 9. Musterregister, 10. der Urheberrechtseintragsrolle sowie 11. lütenbahnen enthalten sind, erscheint nebst der Warenzeichenbeilage in einem besonderen Blans nunter L— Titel

Zentral⸗Handelsregister für das

Das Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich kann durch alle Postanstalten, in Berli Selbstabholer auch durch die Geschäftsstelle des Reichs⸗ und Staatsanzeigers, SW. 48, Wübelm⸗

1 § 32, bezogen werden

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gen über 1. Eintragung ꝛc. von Patentanwälten, 2. Patente, über Konkurse

.“

beutsche Reich.

Das Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich erscheint in d täglich. — preis beträgt monatlich 6000 ℳ — Einzelne ] 8 300 23 Nen. 128 vö

1923

3. Gebrauchsmuster, 4. aus dem Handels⸗, 5. Güter⸗ d 12. die Tarif⸗ und Fahrplanbekanntmachungen

Anzeigenpreis für den

Raum einer 5 gespaltenen Einheitszeile 1400 ℳ.

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VBom „Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich“ werden heute die Nrn. 109 A, 109 B und 109 C ausgegeben.

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Bei Gründung einer Aktiengesellschaft oder Erhöhung zGrundkapitals sind die vom ersten Erwerber offen ber (im Agio) verdeckt übernommenen Kosten der geündung der Gesellschaft oder der Erhöhung des Grund⸗ witals nach dem Kapitalverkehrssteuergesetze nicht steuer⸗ sichig. Das Kapitalverkehrssteuergesetz trifft mit der Gesell⸗ gitstener von den Kapitalgesellschaften wie der “ wel des Reichsstempe sesebes die „Kapitalanlagen“ durch Ge⸗ sbaftobildungen (Drucksa des Reichstags 1921 Nr. 2865 ggrüindung des Regierungsentwurfs S. 21), will also gleichfalls gapitalinvestition, d. h. dasjenige besteuern, was einer Ge⸗ steft als dauernder Betrag für ihre Betriebsmittel zufließt. scier besteuert es auch bei den inländischen Niederlassungen aus⸗ cer Gesellschaften nach § 6e nur das, was der inländischen swherassung von ihrer ausländischen Seelrda an Anlage⸗ und etiebskapital zugewendet wird. Der hohe trag der Gesell⸗ ftssteier für die Bildung und Erweiterung der Kapitalgesell⸗ saten (§ 3) ist v in der stärkeren wirtschaftlichen Kraft hh der erhöhten Sicherheit der Kapitalanlage in dieser Form. eunn sich deshalb nicht auf Geld S; beziehen wollen, die it der dauernden Kapitalanlage in dieser rm nen, sondern nur durchlaufende Posten zur Deckung vorüber⸗ gender Aufwendungen darstellen.

Mit diesem grundlegenden Zweck der Steuer stimmt es durch⸗ g iberein, wenn die Begründung weiterhin zu § 6a ausführt 1 2): Die “ enthält die Bezeichnung der Rechts⸗ jinge, die regelmäßig von der L“ teuer getroffen aden sollen. Zu den steuerpflichtigen Zahlungen und Leistungen sren bei nttI“ und Gesellschaften m. b. H. nicht ir Beträge, die bei der Errichtung der Gesellschaft oder der tbözung des Kapitals auf das Grundkapital oder Stammkapital listen sind, sondern auch die Beträge, die die Aktionäre er gesellschafter über das Grund⸗ oder Stammkapital hinaus listen haben (Agio). Auch aus dem geänderten Aufbau der fllschaftssteuer und dem Wortlaut der einzelnen gesetzlichen ichriften läßt sich, wenn man bei der Auslegung von dem worgehobenen Grundgedanken ausgeht, kein anderer Wille des

Gesetzgebers entnehmen. dem Prinzip der Urkundenbesteuerung abgegangen ist und die Steuerpflicht an die Fonlungen und Leistungen des Erwerbers anknüpft, bedeutet sachlich keine Aenderung in der in Betracht kommenden “ Denn auch nach Tarifnummer 14A 1 des Heichelbense— etzes geschah die Berechnung der Steuer nach dem Betrage des Grundkapitals und des trags, um den der Nenn⸗ wert der Aktien durch den Betrag überschritten wird, für welchen sie von den ersten Erwerbern übernommen werden. Wäre es dem Gesetzgeber wirklich darauf angekommen, der Gesellschaftssteuer alles und jedes zu unterwerfen, was der Erwerber aus Anlaß des Erwerbes von Gesellschaftsrechten zu leisten verpflichtet ist, was also der Erwerber von seinem subjektiven Standpunkt aufwenden muß, um in den Besitz des Gesellschaftsrechts zu kommen, so hätte der Gesetzgeber im § 6a bei Umschreibung der steuerpflichtigen Zahlungen und Leistungen auch bei der ersten Alternative des § 6a bon der subjektiven Verpflichtung des Erwerbers ge⸗ sprochen, wie er es bei der zweiten Alternative hat, die dahin lautet, daß steuerpflichtig sind Zahlungen und Leistungen, zu denen die Gesellschafter auf Grund des Gesellschaftsverhältnisses verpflichtet sind, und hätte auch bei der ersten Alternative von den Zahlungen und Leistungen gesprochen, „zu denen der Erwerb von Gesellschaftsrechten den ersten Erwerber verpflichtet“. Statt dessen ist nur objektiv die Rede von Zahlungen und Leistungen, die zum Erwerbe von .I durch den ersten Erwerber erforderlich sind. Das gestattet und nötigt nach dem Grund⸗ gedanken des 555 dazu, die Worte objektiv auf das zu beziehen, was zur Kapitalinvestition erforderlich it In den sellschafts⸗ rechten drückt sich die wirtschaftliche Nutzungsmöglichkeit des vergesell⸗ — Kapitals aus. Das Korrelat für den Erwerb der Gesell⸗

aftsrechte, also dasjenige, was “ Erwerb erforderlich ist, ist die Leistung des den ellschaftszwecken zuzuführenden apitals, nicht mehr und nicht weniger. Heömüt sind alle mit dem Erwerbe von Gesellschaftsrechten verbundenen Nebenleistungen büsc scht⸗ en, die zwar im Einzelfalle den Erwerber treffen, ihn aber nicht notwendig aA müssen, weil ihre Tragung, ohne den Gesellschaftszweck zu berühren, auch

Daß das Kapitalverkehrssteuergesetz von

anders hätte geregelt werden können, und also in diesem Sinne

nicht zum Erwerbe von Gesellschaftsrechten erforderlich sind. Die Meinung, daß der § 6a auch Nebenleistungen wie die Tragung der Gründungskosten habe treffen wollen, aus § 10 Abs. 1 Satz 2 herleiten zu wollen, der auch von steuerpflichtigen Zahlungen und Leistungen spricht, die vor der Ererbee der Gesellschaft fälli und bewirkt werden, geht um deswillen fehl, weil in keiner Weise zu ersehen ist, warum der Gesetzgeber bei den vor der Entstehung der Gesellschaft fälligen oder bewirkten Zahlungen oder Leistungen gerade an die Gründungskosten gedacht haben sollte. Sowohl bei der Gesellschaft mit beschränkter Haftung wie bei der Sukzessiv⸗ gründung einer Aktiengesellschaft muß auch das Kapital selbst wenigstens teilweise vor der Entstehung, nämlich vor der Ein⸗ tragung ins Handelsregister, eingezahlt werden (Gesetz, betr. die Gesellschaften mit beschränkter Haftun s 7 Abs. 2, § 8 Abs. 27

andelsgesetzbuch § 195 Abs. 2). Ebensowenig läßt sich für die

ekämpfung der hier vertretenen Rechtsansicht ein Grund aus § 89 Abs. 4 des Kapitalverkehrssteuergesetzes gewinnen. Nach ihm soll, wenn in der Zeit seit dem 1. September 1921 eine Steuer⸗ schuld nach Tarifnummer 4a Zusatz 3 Abs. 1 des Reichsstempel⸗ gesetzes entstanden ist, der Betrag dieser Steuerschuld auf die nach Teil IA des Kaxitalverkehrssteuergesetzes zu entrichtende Steuer angerechnet werden. Richtig ist, daß diese Vorschrift den Zweck hat, eine Doppelbesteuerung zu vermeiden. Unrichtig aber ist, daß von einer solchen nur die Rede sein könne, wenn die Gründungskosten wie bei dem Schlußnotenstempel so auch beim Gesellschaftsstempel im Gegenstand der Besteuerung inbegriffen sind. Der Gesetzgeber hat, indem er die Zulässigkeit der Anrechnung des Schlußnoten⸗ stempels zur Vermeidung der Doppelsteuer aussprach, nur an die Hauptsache gedacht, nicht haben ihm jene Nebenleistungen vorge⸗ schwebt, die von der Anrechnung aus aschlfcßen nicht die Mühe verlohnt hätte. Wie der Reichsfinanzhof schon für das Reichs⸗ stempelgesetz ausgesprochen hat, bestehen auch für das Kapitalver⸗ kehrssteuergesetz keine Bedenken, die im Agio verdeckt übernommenen Gründungskosten von der Steuerpflicht auszunehmen. (Urteil vom 12. Januar 1923 II A 247/22.)

der Braunkohle, der

Handelsregister. [15993]

ister wurde heute eoffene Handelsgesellschaft „Atorf &

nehen. h das Handels sene insbesondere durch me in Aachen als Zweignieder⸗ sug der Firma „Atorf & Propfe“ i eborn eingetragen. Persönlich haf⸗ te Gesellschafter sind An⸗ f, lumam und Fabrikant, Adolf Propfe, henjeur, beide zu rborn. ie süllschaft hat am 1. Oktober 1908 be⸗ nen. Zur Vertretung der Gesellschaft duur beide Gesellschafter gemeinschaft⸗ heer jeder Gesellschafter in Gemein⸗ et mit einem Prokuristen ermächtigt. cäftegweig: Einkauf von Roh⸗ Hnitlien und Verkauf von Müllerei⸗ 8 Transmissionen und Wasser⸗ im. Geschäftsräume der Zweig⸗ daläsimg: Vaelfer Straße 101. achen, den 1. Mai 1923. Amtsgericht. 5.

unternehmer Martin weiler⸗Bergrath geschäfts. sich an gleicha nehmungen im nehmen. Stammkapital: Diplomingenieur, Schirp,

Bergrath.

alleinigen

Bekanntmachungen der folgen du anzeiger.

straße 79.

nehen. [15994]

dr offenen Handelsgesellschaft „J. aa 8 Cie,⸗ in Aachen⸗Forst emn⸗ hee. Es sind acht Kommanditisten ae neelschaft eingetreten. Die hier⸗ - gründete Kommanditgesellschaft been 1. Januar 1922 begonnen und e. bisherige Firma fort. Zur finlcha der Gesellschaft ist nur der echac, haftende Gesellschafter Mar üe ve in Aachen allein ermächtigt. Der 8* ura des Adolf Weishaar bleibt Reien den 1. Mai 1928. Amtsgericht. 5. 8

Aachen. In das bei der

Nießen & Co.“ in Kaufmann sönlich haftender getreten. manditisten aus der gchen. 115995] hr das Handelsregister wurde heute 1 ⸗Cakl Alfred Fellmann“ in als deren Inhaber der Kauf⸗ dher fred Fellmann daselbst Geschäftszweig: Großhand⸗ 8 umedijinischen und technischen ume: n den 2. Mher 1978creben 14. Amtsgericht. 5.

Aachen, den 2.

Aachen. „Aachener Sitz zu Aachen

gestellt und e eee.. [15996] sregister wurde heute „Gesellschaft für Braunkohlen⸗ Feuerungsanlagen, mit

b tung“ mit dem Sitz zu

a ifr getragen. Der Gesellschafts⸗ Irn 2n 11. April 1923 festgestellt d en „Avpril 1923 abgeändert. von Motorflugzeugen, Unternehmens ist die wärmewirtschaftlichen

sch Fvagen, „.

ist die

wertung aller Brennstoffe, insbesondere bau⸗industriellen Feuerungs⸗ und Heizungsanlagen für alle Zwecke sowie die Ausführung aller damit im Zusammenhang stehenden Erwerb führung des Geschäfts der zu Aachen be⸗ stehenden Gesellschaft für Wärmewirt⸗ schaft und Braunkohlenverwertung, W. Bremer & Co., sowie des von dem Bau⸗ Schirp betriebenen Die Gesellschaft ist berechtigt, ertigen oder ähnli ehr In⸗ und Auslande zu be⸗ teiligen oder deren Vertretung zu über⸗ 6 Millionen Mark. Geschäftsführer: Wilhelm Bremer, en⸗Forst, Martin Bauunternehmer, feder Geschäftsführer ist zur tretung der

und zur Zeichnung der Firma berechtigt. Ferner wird bekanntgemacht: Oeffentliche Gesellschaft er⸗ den Deutschen Reichs⸗ eschäftsräume:

Aachen, den 2. Mai 1923. Amtsgericht. 5.

ndelsregister wurde heute ommanditgesells deutsche Bedachungs „Gesellschaf Aachen eingetragen: Hubert Müller zu Aachen ist in die Gesellschaft als per⸗ nder Gesellschafter leichzeitig sind zwei . . Gesellschaft geschieden und ein neuer Kommanditis die Gesellschaft eingetreten. Mai 1923.

Amtsgericht. 5.

chaft „West⸗

In das Handelsregister wurde heute die gelflugzeugbau (. schaft mit beschränkter Haftung“ mit dem eingetragen. Der Gesell⸗ schaftsvertrag ist am 15. Juli 1922 fest⸗ am 13. Ap geändert. Gegenstand des Unternehmens örderung der Bestrebungen zur

I 1923 ab⸗

Fntwicklung des Segelfluges schwachmotorigen Flugzeuge schlägen von Professor Doktor von Kar⸗ man und seiner Mitarbeiter sowie des Flugzeugbaues überhaupt, der Bau und er Vertrieb von Segelflugzeugen und der Enwerb Plänen und Urheberrechten auf dem Ge⸗ fugt ist. 8 biete des Luftfahrzeugbaues und deren

Verwertung durch Fabrikation oder Ver⸗

Aachen.

äußerung. Ausgenommen sind solche Ge⸗ Betrieb 1 In das

schäfte, deren von besonderen Voraussetzungen und Genehmigungen ab⸗ hängig ist, soweit diese Voraussetzungen und Genehmigungen nicht vorliegen. Das Stammkapital beträgt 500 000 ℳ. Als Al⸗ Geschäftsführer ist bestellt 271 Stock, b

Anlagen, und Fort⸗

Diplomingenieur zu Aachen. nd meh⸗ rere Geschäftsführer bestellt, so wird die Gesellschaft durch je zwei Geschäftsführer gemeinschaftlich oder durch einen Ge⸗ zu schäftsführer gemeinschaftlich mit einem Aachen Prokuristen vertreten. Weiter wird be⸗ kanntgemacht: Bekanntmachungen der Ge⸗ sellschaft erfolgen nur durch den Deut⸗ schen Reichsanzeiger. Geschäftsräume: Königstraße 29. Aachen, den 3. Mai 1923. Amtsgericht. 5.

au

in Esch⸗ Ofenbau⸗

Unter⸗

Firma

Eschweiler⸗ Aachen. 115999]

In das Handelsregister wurde heute bei der Firma „P. J. Lingens“ in Aachen eingetragen: Arthur eer. und Hans Peters, beide Tuchfabrikant und Kaufmann in Eupen, demnächst in Aachen, sind in das Geschäft als persönlich haftende Ge⸗ sellschafter eingetreten. Die dadurch be⸗ gründete offene Handelsgesellschaft hat am 1. Mai 1922 begonnen. Die Prokura des Alfred Vrancken in Aachen bleibt bestehen.

achen, 3. Mai 1923. Amtsgericht. 5.

Aachen. [16000] t Eg. In das Handelsregister wurde heute bei der offenen Handelsge ellschaft „Jakob Kaussen & Co.“ in Aa eingetragen:

in Die Gesellschaft ist aufgelö is⸗ Fee Gesells ste⸗ Uüse. Kaussen, aufmann zu Aachen, ist alleiniger In⸗ haber der Firma. Aachen, 3. Mai 1923. 1 8 Amtsgericht. 5.

Aachen. 1 [16001] In das Handelsregister wurde heute bei der Firma „Peter Hütten“ in Aachen eingetragen: Magdalena Maria Hü Gesell ist verstorben. ell⸗ Aachen, 3. Mai 1923. Amtsgericht. 5.

Aachen. 16002] In das Baesscge. wurde heute

Gesellschaft

Harskamp⸗

(15997]

einewand,

Auslande.

ein⸗ Kom⸗ bestellt.

schen

4h.en . inri Verlag

bei der Aktiengesellschaft „Gemeinnützige Anstalten für weibliche Personen in Liqui⸗ dation“ zu Aachen eingetragen: Die Liqui⸗ datoren Wihve Wilhelm Kuetgens, Elise geborene Dunker, und Maria 8 sind verstorben. Maria Ehrle, Fürsorgerin zu Aachen, ist als weitere Liguidalorin mit der Maßgabe bestellt, daß sie auch für sich allein zur Vertretung der Gesellschaft be⸗

und der — Firma

nach Vor⸗

blattes in weiter.

von Z0 Einrichtun

Schwandorf.

Aachen, 3. Mai 1923. 8 Amtsgericht. 5.

8

r as ster wurde heute bei der Gesellschaft „Aa Vertrieb mit beschränkter Fefnan, in Aachen eingetragen: Der Kaufmann Emil exander Werner, früher in Köln, jetzt Crefeld, hat sein Amt als Gesch ührer 1S elegt. Die geschiedene Ehe⸗ einri antin, Kauffrau zu Aachen, ist nunmehr

Ge chäftsführer bestellt. 3 8 Man 1923. Amtsgericht. 5.

Adelsheim. 1 In das Handelsregister A. Band I wurde heute unter O.⸗Z. 142 eingetragen: Karl Reis in 1 arl Reis, Handelsmann in Sennfeld. (Handel mit Getreide und Säͤmereien.) Adelsheim, den 3. Mai 19223. Der Gerichtsschreiber des Amtsgerichts.

Adorf, V Auf Blatt heute die Firma 8 blumenfabrik Gesellschaft mit 9v tung Bad B und weiter worden: Der Gesellscha Januar 1923 — Gegenstand des Unternehmens ist die Er⸗ Kunstblumen aus achs, Seide, Samt, Stoffen oder ähnlichen für die Erzeugung von Kunst⸗ blumen geeigneten Materialien sowie der Vertrieb der ö Waren im In⸗ und 600 000 ℳ. Zum Geschäftsführer ist der Kaufmann Emil Büchse in Die ee

80 des Handelsregisters ff

geugung von

Büchse bringen ihre Werkstatteinrichtung und Materialien ein. ie der Gesellschaft erfolgen durch den Deut⸗ eichsanzeiger.

Amtsgericht

des Amberger Fäsestt Amberg: Der bisherige Hinri Sch itzer Hans LI fter aufgenommen. äft seit 1. inri druckerei und

üt hat den

erlag des Amberger Tag⸗ offener Knserg den 27. April 1923. Joh. B. Faderl technisches Büro für Fabriken.

J. Faderl, Gasofenbauer in Schwandorf.

[16003]¼ Christian Pöhlmann. Sitz Wald⸗ münchen. Prokurist Richard Schmidie Kaufmann in Augsburg.

Amberg, den 2. Mai 1923.

Oberpfälzische Holzwarenfahrik Hedwi Joelsohn. ”s — Die Prokura de Jacob Neuburger ist erloschen. “ Fnebeg. den 3. Mai 1923. S.S Amtsgericht — Registergericht.

Angermünde. (1600 In das Handelsregister A 162 ist ber der Firma Kartoffeltrocknung Angermünde ei daß die Firma jetzt lautet; Kafeh dstein⸗ und Zementwarenfabrib 1öe. Emil Frühling. 8 Angermünde, 12. April 1923. “ Amtsgericht. Angermünde. dal 8 In das Handelsregister A Nr. 211 i heute die Firma „Otto — In Erich Zürner“ iederlassungs⸗ brh Brennsghe d1.⸗. n,1ec aen er der in likant Erich Zürner eingetragen. Buchhalter Heinrich be. ülge in Gramzow, U.⸗M., ist Prokurẽ eilt. Angermünde, 16. April 1923. Amtsgericht.

g; Handelsregister B f018 tẽ unser i eu bei der unter Nr. 6 verzeichneten Aktien⸗ Fesellschaft in Firma Louisenwerk, Thon⸗ industrie Aktiengesellschaft, Voigtstedt zu Voigtstedt Vendes — worden: Durch luß der alversamm⸗ zDung vom 29. Januar 1923 Er⸗ höhung des Grundkapitals um 500 000 ℳ beschlossen durch A von 500 neuen; ebler und auf den Inhaber lautenden Stammaktien insagen in der zu je 1000 ℳ. Dire Kapitalserhöhung ist in vorrätigen durchgeführt. Entsprechend dem Vor⸗ tmachungen stehenden ist durch denselben General⸗ aeawhn Benß der Gesellschafts⸗ vertrag im § 4 (Grundkapital) geändert. Weiter wird bekanntgemacht, die 500 Stück neuen Stammaktien gegen Ge⸗ währung von 1251 Stück Stammaktien der Schöninger Thon⸗ und Hohlsteinwerke Aktiengesellschaft in Magdeburg zum Nenn⸗

hener Büroartikel⸗

äfts⸗

inter, Rosa geborene

[16004]

Sennfeld. Inhaber

[16005] ge anhe Kunst⸗

rambach in Bad Bram⸗ eingetragen

ftsvertrag ist am abgeschlossen worden.

Stammkapital beträgt I. “

Bekann

dorf, am 5. Mai 1923.

(16006] chdruckerei und Sitz sinhaber druckerei⸗

ch als führen März 1923 unter der Schütz und Co. Buch⸗

Bu⸗

Pes

he20 von Arkern, den 30. April 1923. 8 uchner in Sul 8

Das Amtsgericht.

Aschaffenburg. (16010

In das Hendelsregister wurde ein. getragen die Firma „Keßler & Melcher“ Gesellschaft mit beschränkter Haftung mit dem Sitze in Aschaffendurg. Der Ges sellschaftsvertrag ist am 11. Janvar 1923

ür errichtet und ergänzt durch vom Sitz 25. Januar 1923, 7. Februar 1923, 22. Fe⸗

st bruar 1923. Gegenstand des Unternehmens list die Herstellung und der Vertrieb Bosh

Handelsgesellschaft

1

Inh. Johann Bapti

je 1000 ℳ ausgegeben werde: