gericht Schlawe. schleswig.

Fedolf Palant,

. 8

heichenbach i. Schles., eingetragen worden: tadthauptkassenrendant Oskar Kleiber ist aus dem Vorstande ausgeschieden und an seine Stelle der Lehrer Rudolf Frey in n i. Schles. in den Vorstand gewählt. mtsgericht Reichenbach i. Schles.

Rendsburg. [16983] In das Genossenschaftsregister der „Meiereigenossenschaft, e. G. m. u. H. in Krummenort“ ist eingetragen: Der Kätner Dans Johannsen ist aus dem Vorstand ausgetreten und an seine Stelle der Land⸗ mann Johann Hinrichs in den Vorstand gewählt. Rendsburg, den 3. Mai 1923. Das Amtsgericht.

Schlawe, Pomm. . [16984]

In das Genossenschaftsregister ist am 5. Mai 1923 bei der Nationalen Druckerei⸗ und Verlagsgenossenschaft Schlawe, e. G. m. b. H. zu Schlawe eingetragen worden, daß durch Beschluß der Generalversamm⸗ lung vom 24. März 1923 die Haftsumme auf 20 000 ℳ erhöht ist. Das Amts⸗

gericht Schlawe.

meeaüiede und an 8 —

Schlawe, Pomm. 116985] In das Genossenschaftsregister ist am b. Mai 1923 bei der Brennstoff⸗Be⸗ schaffungsgenossenschaft, e. G. m. b. H., in Vie kerstrand eingetragen worden, daß der Fischer Wilhelm Wilde aus dem Vorstand seiner Stelle der er Hermann Paßel in Vietzkerstrand denselben gewählt ist. Das Amts⸗

i

[16986] In unser Genossenschaftsregister ist bei der Genossenschaft Elektrische Kraft⸗ und Lichtzentrale, e. G. m. u. H. in Holling⸗ stedt, heute folgendes eingetragen: Landmann Claus Eichner in Holling⸗ stedt ist aus dem Vorstande ausgeschieden

und Landmann Claus Scheer daselbst an

seiner Stelle gewählt. Schleswig, den 2. Mai 1923. Das Amtsgericht. Abt. 5.

Schweidnitz. [16987]

Im Genossenschaftsregister ist heute bei Nr. 8 (Abfuhrgenossenschaft Schweidnitz e. G. b. H.) eingetragen, daß durch Generalversammlungsbeschluß vom 18.

April 1923 die Haftfumme auf 20000 ℳ ver

gesetzt ist. Amtsgericht Schweidnitz, den 5. Mai 1923.

Siegburg. “ [16988] In das Genossenschaftsregister ist am 9. 2. 1923 bei dem Lülsdorfer Spar⸗ und Darlehnskassenverein, eingetragene Ge⸗ nossenschaft mit unbeschränktor Haftpflicht in Lülsdorf eingetragen: Für den ausge⸗ ’ Andreas Bodewig ist Heinrich runsfeld, Angestellter in Nanzel, in den Vorstand gewählt. Amtsgericht Siegburg.

8 1 116989] In das Genossenschaftsregister ist am 24. April 1923 bei der Firma Einkaufs⸗ verein der Kolonialwarenhändler Siegburg und Umgegend, eingetragene Genefeuschaft mit beschränkter Haftpflicht in Siegburg, eingetragen: Die Haftsumme ist auf 10 000 ℳ erhöht. Für die ausgeschiedenen Johann Schmitz und Witwe Fse sind die Kaufleute Reiner Bauer, Franz Kellershohn und Wilhelm Krengel, alle in Siegburg, in den Vor⸗ stand gewählt.

Amtsgericht Siegburg.

Skaisgirren. [16990] In das Genossenschaftsregister des hie⸗

sigen Amtsgerichts ist bei dem unter Nr. 2

1““ 86

Vorstande ausgeschieden und an

eingetragenen “ 8

1 n zu Skais⸗ sirden, eingetragene Genossenschaft mit heschränkter Haftpflicht, heute folgendes “ worden:

er Direktor C. A. Müller ist aus dem seine Stelle der ö Alfred Riechert und

an Stelle des bisherigen Kassierers Alfred Riechert der Kassierer Arno Malicke in

Gr. Skaisgirren in den Vorstand gewählt worden. Skaisgirren, den 5. Mai 1923 Das Amtsgerichtt. Sproitau. [16991] In unser Genossenschaftsregister ist heute

F.g.

bei dem unter Nr. 15 eingetragenen Lie⸗ bichauer Spar⸗ und Darlehnskassenverein

e. G. m. u. H. in Liebichau eingetragen worden, daß August Hoffmann und Otto

Puppe aus dem Vorstand ausgeschieden

8 bei der Ein⸗ und Verkaufs⸗

und an ihre Stelle Oswald Hoffmann

und Robert Schade gewählt sind. Amtsgericht Sprottau, 4. 5. 1923. Stassfurt. [16992] In unser Genofsenschafter en ist heute Genossenschaft Verwertung von Häuten und Talg usw. der vereinigten Fleischermeister, eingetra⸗

gene Genossenschaft mit beschränkter Haft⸗

meister Paul Strobach und

pflicht, in Staßfurt folgendes eingetragen:

Fleischermeister Karl Dänhardt ist aus dem Vorstand ausgeschieden. Als neue Vorstandsmitglieder sind die Fleischer⸗ hrhardt

Greiner in Staßfurt bestellt. Die Haft⸗ öht.

Stolp, den 5. Mai 1923.

summe ist auf 20 000 ℳ erhöh Das Amtsgericht.

Stolp, Pomm. [16993]

Im Genossenschaftsregister ist heute bei Nr. 53 — Genossenschaftsmolkerei Zitze⸗ witz, éingetragene Genossenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht in Zitzewitz — ein⸗

getragen worden: Der Bauerhofsbesitzer Jeohann Voß ist aus dem Vorstande aus⸗

eschieden und an seine Stelle der Kossät ilbelm Runow in Symbow getreten. Amtsgericht.

Stolp, Pomm. “ [16994]

Im Genossenschaftsregister ist heute bei Nr. 90 — Fischverwertungsgenossenschaft, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht, in Stolpmünde — einge⸗ tragen worden: Die §§ 13, 36 der Satzung sind geändert. Die Haftsumme ist auf 10 000 ℳ, der Geschäftsanteil auf 2000 ℳ erhöht. Stolp, den 5. Mai 1923. Amtsgericht.

Storkow, Mark. [16995]

In uunser Genossenschaftsregister ist bei der unter Nr. 12 eingetragenen Elektri⸗ zitäts⸗ und Maschinengenossenschaft Rieplos heute eingetragen:

Rudolf Franke und Wilhelm Müller sind aus dem Vorstand ausgeschieden und an ihrer Selle der Bauer Paul Kiewitz und der Gastwirt Oskar Bild in Rieplos in den Vorstand gewählt.

Storkow (Mark), den 4. Mai 1923.

Das Amtsgericht.

Strehlen, Schles. [16997] In das Genossenschaftsregister ist bei Nr. 22, Landwirtschaftlichen Bezugs⸗ und Absatzgenossenschaft e. G. m. b. H., Strehlen i. Schles., eingetragen: Die Haftsumme ist auf 150 000 ℳ erhöht. Amtsgericht Strehlen, den 3. April 1923.

Strehlen, Schles. [16996] In das Genossenschaftsregister ist bei Nr. 62, Elektrizitäts⸗Genossenschaft e. G. m. b. H. in Schönbrunn, eingetragen: Die Haftsumme ist auf 5000 ℳ erhöht. Amtsgericht Strehlen, den 3. April 1923.

Strehlen, Schles. [16998] In das Genossenschaftsregister ist bei

der Elektrizitätsgenossenschaft Arnsdorf,

e. G. m. b. H., Arnsdorf, Nr. 38, ein⸗

getragen: Die Haftsumme ist auf 100 000 ℳ

erhöht.

Amtsgericht Strehlen, den 5. Mai 1923.

Stuttgart. [16999] Genossenschaftsregistereintragung vom 4. Mai 1923.

Bei dem Spar⸗ & Consum⸗Verein für Ruit und Umgegend, E. G. m. b. H. in Ruit: Geschäftsanteil und Haft⸗ summe sind durch Generalversammlungs⸗ beschluß vom 11. IV. 1923 auf je 20 000 ℳ erhöht.

Amtsgericht Stuttgart Amt.

Villingen, Baden. [17000] Zu O.⸗Z. 47 des diesseitigen Genossen⸗ schaftsregisters Band I, Firma Bezugs⸗ und Absatzgenossenschaft des Bauernvereins Kappel bei Villingen, e. G. m. b. H. in Kappel, wurde heute eingetragen:

In der Generalversammlung vom 29. April 1923 wurde § 6 Ziff. 1 und

24 Abs. 1 des Statuts geändert. Die Haftsumme ist auf 50 000 ℳ erhöht.

An Stelle des ausgeschiedenen Franz Maier wurde August Reiser, Landwirt in Kappel, als Vorstandsmitglied gewählt.

Villingen, den 7. Mai 1923.

Bad. Amtsgericht. I.

Wiesloch. — [17001] Im Genossenschaftsregister Band 1. wurde zu O.⸗Z. 5, Firma Rothenberger Spar⸗ und Darlehenskassenverein e. G. m. u. H. in Rothenberg, eingetragen: Durch dae si, veer e,ee. vom 25. März 1923 wurde § 41 der Satzung (Geschäfts⸗ anteil) geändert. . Wiesloch, den 4. Mai 1923. Bad. Amtsgericht.

Wiesloch. [17002] Im Genossenschaftsregister Band 1. wurde zu O.⸗Z. 31, Firma Gemein⸗ nützige Bangenossenschaft Wiesloch, e. G. m. b. H. in Wiesloch, einge⸗ tragen: Obersekretär a. D. Friedrich Klingmann in Ziegelhausen ist aus dem Vorstand ausgeschieden und Schreibgehilfe Franz Wimmer in Wiesloch in den Vor⸗ stand gewählt worden. Wiesloch, den 4. Mai 19223. Bad. Amtsgericht. 82

Wiesloch. [17004] Im Genossenschaftsregister Band I zu O.⸗Z. 34, Firma Bezugs⸗ und Absatz⸗ genossenschaft des Bauernvereins wurde eingetragen: Landwirt Josef Flecken⸗ stein VII. in Malsch ist aus dem Vor⸗ stand ausgeschieden und Kaufmann und Zigarrenarbeiter Johann Kreiner II. in Malsch in den Vorstand gewählt. Wiesloch, den 4. Mai 1923. Bad. Amtsgericht.

Wiesloch. [17005] Im Genossenschaftsregister Band 1 wurde zu O.⸗Z. 38, Firma Bezugs⸗ und Absatzgenossenschaft des Bauern⸗ vereins Tairnbach, e. G. m. b. H. in Tairnbach, eingetragen: Durch Generalversammlung vom 15. April 1923 wurden die §§ 6 Ziffer 1 und 24 Absatz 1 der Satzung geändert und die Haftsumme je Geschäftsanteil auf 50 000 ℳ erhöht. Wiesloch, den 4. Mai 1923. Bad. Amtsgericht.

Wiesloch. [17006] Im Genossenschaftsregister Band 1 wurde zu O.⸗Z. 42, Firma Bezugs⸗ und Absatzgenofsenschaft des Bauern⸗ vereins Rothenberg, e. G. m. b. H. in Rothenberg, eingetragen: Durch Ge⸗ neralversammlung vom 25. März 1923 wurden die §§ 6 Ziffer 1 und 24 Absatz 1 der Satzung geändert und die Haftsumme ie Geschäftsanteil auf 15 000 ℳ erhöht. Wiesloch, den 4. Mai 1923. Bead. Amtsgericht.

Wiesloch. [17003] Im Genossenschaftsregister Band 1 wurde heute unter O.⸗Z. 44 eingetragen: Bezugs⸗ und Absatzgenossenschaft des Bauernvereins Wiesloch, ein⸗ getragene Genossenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht, in Liesloch.

8ö88

8 u *

Satzung vom 21. April 1923. Gegen⸗

stand des Unternehmens ist gemeinschaft⸗ licher Ankauf landwirtschaftlicher Bedarfs⸗ artikel und gemeinschaftlicher Verkauf land⸗ wirtschaftlicher Erzeugnisse. Bekannt⸗ machungen erfolgen unter der Firma der Genossenschaft, gezeichnet von zwei Vor⸗ standsmitgliedern, im Vereinsblatt des badischen Bauernvereins in Freiburg. Willenserklärung und Zeichnung für die Genossenschaft erfolgt durch zwei Vor⸗ standsmitglieder, die Zeichnung in der Weise, dß die Zeichnenden zu der Fürma der Genossenschaft ihre Namensunterschrift beifügen. Vorstandsmitglieder sind Land⸗ wirt Philipp Rausch, Landwirt und Hafner Adam Schleich, Landwirt Andreas Gerold, alle in Wiesloch. Haftsumme 50 000 ℳ, höchste Zahl der Geschäftsanteile 10. Die Einsicht der Liste der Genossen ist während der Dienststunden des Gerichts jedem gestattet. 1 Wiesloch, den 4. Mai 1923. Bad. Amtsgericht.

ziegenhain, Bz. Cassel. [17007] In das Genossenschaftsregister wurde

heute eingetragen zu Nr. 5, Merzhäuser.

Spar⸗ und Darlehnskassen⸗Verein, e. G. m. u. H. zu Merzhausen:

An Stelle des verstorbenen Vorstands⸗ mitglieds Wilhelm Pfaltgraf ist Landwirt Johannes Knauf zu Merzhausen zum Vor⸗ standsmitglied bestellt worden.

Ziegenhain, den 3. Mai 1923.

Amtsgericht.

9) Musterregister.

(Die ausländischen Muster werden unter Leipzig veröffentlicht.)

Frankenberg, Sachsen. [19030]

In das Musterregister ist heute ein⸗ getragen worden:

Nr. 289. Gerhard Reißig, Franken⸗ berger Teppichweberei und Kurbelstickerei in Frankenberg, ein Muster zu Chenille⸗ decken aus appretierter Chenille, gezeichnet „Kolmar“, offen, Muster für plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 15 Jahre, ange⸗ meldet am 5. Mai 1923, Vorm. 11 Uhr 30. Sächs. Amtsgericht Frankenberg,

den 7. Mai 1923.

1“]

Freiburg, Breisgan. [19031] In das Musterregister ist eingetragen: Bd. II O.⸗Z. 99. Eugen Knosp, Kunst⸗ maler, Ee aket, ent⸗ haltend fünf Muster sog. „Bussi“ auf bedruckter Leinwand mit Verpackung, und zwar Tiermotive: Fabrik⸗Nr. 2010 Dackel, 2011 Katze, 2012 Hase, 2013 Eichhörnchen, 2014 Tedybär, Flächenerzeugnisse, Schutz⸗ frist drei Jahre, angemeldet am 28. April 1923, Vormittags 10 ¼ Uhr. Freiburg, den 28. April 1923. Amtsgericht. I.

Koblenz. b [19032)

In das hiesige Musterregister ist unter Nr. 143 bei dem Kauffräulein Anni Lonz in Koblenz eingetragen worden: ein ver⸗ siegeltes Paket mit einem Muster für Puppenköpfe, plastisches Erzeugnis, Fabrik⸗ nummer 5, drei Jahre, an⸗ es am 27. April 1923, Vormittags

r. Koblenz, den 30. April 1923. Amtsgericht.

8

Leipzig. [19033

In das Musterregister ist eingetragen worden:

Nr. 13 445. Meßamt für die Muster⸗ messen in Leipzig, ein Packet mit zwei Mustern von Briefmarkenanhängseln, offen, Fabriknummern 102 und 103, Flächenerzeugnisse, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 12. April 1923, Nach⸗ mittags 3 Uhr.

Nr. 13 446. Metallwarenfabrikant Fried⸗ rich Wilhelm Rast in Leipzig⸗Gohlis, eine Schalldose für Sprechapparate aus Holz, herstellbar in allen Farben, offen,

abriknummer 1, plastische Erzeugnisse, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 13. April 1923, Vormittags 10 Uhr 20 Minuten.

Nr. 13 447. Firma J. G. Schelter &. Giesecke in Leipzig, ein Schriftmuster „Wymir“, offen, Fabriknummer 51802, Flächenerzeugnisse, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 16. April 1923, Vor⸗ mittags 11 Uhr 10 Minuten.

Nr. 13 448. Glasmaler und Zeichner Ernst Wilhelm Mewes in Leipzig⸗Conne⸗ witz, ein Paket mit acht Mustern von Beleuchtungskörpern in Glasmalerei und Kunstverglasung, offen, Fabriknummern 963, 1269, 1270, 1280 — 1284, plastische Erzeugnisse, Schutzfrist drei Jahre, an⸗ gemeldet am 17. April 1923, Vormittags 10 Uhr 40 Minuten.

Nr. 13 449. Firma Riquet & Co. Aktiengesellschaft in Gautzsch, ein Muster für Beklebungen einer Schachtelpackung „Riquet Pastete“, offen, Geschäfts⸗ nummer 3, Flächenerzeugnisse, Scugris drei Jahre, angemeldet am 19. ril 1923, Nachmittags 3 Uhr.

Nr. 13 450. rma Leipziger Spitzen⸗ fabrik Barth & Co. A. G. in Leipzig⸗ Plagwitz, ein Paket mit 37 Muster⸗ abschnitten von baumwollenen Wäsche⸗ spitzen, offen, Fabriknummern 1667 — 1675, 1949, 1957, 3024, 3039, 3040, 3041, 3043 — 3051, 3060 — 3072, Flächenerzeug⸗ nisse, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 20. April 1923, Vormittags 8 Uhr 30 Minuten. 1

Nr. 13 451. Buchbindermeister Otto Ehrentraut in Leipzig, 1 Scherzartikel: Schnellphotograph „Per Plex, offen,

abriknummer 1, plastische Erzeugnisse,

chutzfrist drei Jahre, angemeldet am

25. April 1923, ormittags 10 Uhr 30 Minuten. “

Nr. 13 452. Firma Riquet & Co., Aktiengesellschaft in Gautzsch: a) ein ge⸗ füllter Schokoladenhohlkörper in Form einer Rosenknospe, b) ein Muster zum Einhüllen desselben, offen, Geschäfts⸗ nummern 4 und 5, zu a) plastische Er⸗ zeugnisse, zu b) Flächenerzeugnisse, Schutz⸗ frist drei Jahre, angemeldet am 27. April 1923, Vormittags 11 Uhr 15 Minuten.

Nr. 13 43. Firma The Goodyear Tire & Rubber Company zu Akron (Ohio) in Amerika, 1 Laufmantel für Pneumatik⸗ reifen, offen, Geschäftsnummer G. T. R. 1, plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 15 Jahre, angemeldet am 27. April 1923, Vor⸗ mittags 11 Uhr 50 Minuten.

Nr. 13 454. Firma Glasfabriken und Raffinerien Josef Inwald A.⸗G. zu Wien in Oesterreich, 1 Paket mit 18 Mustern von Glasgegenständen, versiegelt, Fabrik⸗ nummern 6969, 7050 — 7052, 7054 — 7057, 7194, 7195, 7486, 7552, 7559, 7560, 7632, 7633, 7624, 7635, plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 2. Mai 1923, Vormittags 8 Uhr 15 Minuten. 38

Bei Nr. 12 909. Firma H. C. White Company zu North⸗Bennington, Staat Vermont, V. St. A., hat für das mit der Fabriknummer 500 versehene Modell eines Kindersportwagens die Verlängerung der Schutzfrist bis auf 15 Jahre angemeldet.

Amtsgericht Leipzig, am 7. Mai 1923.

Muskau. [19034]

In das Musterregister ist bingetragen. Nr. 87 Glaswerke der Standesherrschaft Muskau Graf Arnim zu Jemlitz, Muster⸗ abbildungen für Vasen, Nr. 79, 80, und Likörglas Nr. 90, verschlossen, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet 9. Mai 1923, Vormittags Uhr 30 Minuten. Amts⸗ gericht Muskau, 9. 5. 1923.

Wernigerode. 119035] In das hiesige Musterregister ist ein⸗ getragen: Nr. 222 Firma Wiesengrund Aktien⸗ gesellschaft Marmorwerke Steinerne Renne im Harz, acht Muster für Knöpfe zu Kleidungsstücken und sonstigen Zwecken, aus Marmor gefertigt, offen, Geschäfts⸗ nummern 2000 — 2007, plastische Erzeug⸗ nisse, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 23. April 1923, Vormittags 8,30 Uhr. Wernigerode, den 7. Mai 1923. reußisches Amtsgericht.

11) Konkurse.

Güstrow. [19025]

Konkurseröffnung über das Ver⸗ mögen des Kaufmanns Heinrich Schmidt zu Güstrow, Rostocker Platz, heute Vor⸗ 10 Uhr. Konkursverwalter: Rechts⸗ anwalt Albrecht zu Güstrow. Erste Gläubigerversammlung: 6. Juni 1923, allgemeiner Prüfungstermin: 27. Juni 1923, iedesmal Vorm. 11 Uhr. Ablauf der Anmeldefrist 15. Juni 1923. Offene, Arrest mit Auzeigefrist bis 10. J.

Güstrow, den 12. Mai 1923.

Das Amtsgericht.

München. [19026]

Am 12. Mai 1923, Vorm. 9 Uhr, wurde über das Vermögen des Kaufmanns (Elektrotechnikers) Joseph Diethelm in München, Schleißheimer Straße 8/III, der Konkurs eröffnet und Rechtsanwalt Dr. Franz Berolzheimer in München, Richard⸗Wagner⸗Straße 18, zum Konkurs⸗ verwalter ernannt. Offener Arrest erlassen, Intzeigefrift in dieser Richtung bis zum 31. Mai 1923 einschließlich. Frist zur Anmeldung der Konkursforderungen, und zwar im Zimmer Nr. 644/11I Elisenstr. 2a, bis zum 31. Mai 1923 einschließlich. Wahltermin zur Beschlußfassung über die Wahl eines anderen Verwalters, Be⸗ stellung eines Gläubigerausschusses, dann über die in den §§ 132, 134 und 137 K.⸗O. bezeichneten Fragen und allgemeiner Prüfungstermin Samstag, den 9. Juni

923, Vorm. 10 Uhr, Zimmer Nr. 654/III

üstrgße 2 a. üchen, am 12. Mai 1923. Amtsgericht.

sneck. [19027]

Ir das Vermögen der Einkaufs⸗ genossenschaft selbständiger Bäcker und Konditoren, e. G. m. b. H. in Pößneck, ist heute, am 11. Mai 1923, Vormittags 9 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet worden. Konkursverwalter ist Bücher⸗ revisor Otto Feustel in Pößneck. Konkurs⸗ forderungen sind bis 5. Juni 1923 bei dem unterzeichneten Gericht anzumelden. Erste Gläubigerversammlung und zugleich Termin zur Prüfung der angemeldeten “ wird auf Mittwoch, den .. Juni 1923, Vormittags 10 Uhr, an⸗ beraumt. Offener Arrest mit Anzeige⸗ pflicht bis F un 25. Mai 1923. Thüring. Amtsgericht, Abt. II, in Pößneck.

Berlin-Schöneberg. [11363]

Das Konkursverfaähren über das Ver⸗ mögen der G. m. hl ˙H. Pulvermacher & Bremermann in Boklin⸗Schöneberg, Bam⸗ berger Straße 29. mangels einer die

rlin⸗Schöneberg. d Amtsgerickt. A2 Ahale

Dortmund.

8 In dem 8 ermögen der Firma Co., Gesellschaft mit be in Liquidation zu Dort ; Mahgatatg, dem Amtsgericht in Dert hr, ng Straße 22, Zimm Nedi Holtnch mit folgender Tagssordnung: 1. Ahn

des Verwalters u

und, ist

öller a ung auf

übeen für 18 nnn 5 des Gläubigerausschusses. NUlce

Amtsgericht Dortmund.

12) Tarif⸗ und Faht planbekanntmachungen der Eisenbahnen.

Reichsb Reichsbahngütertarif, Hefte C und CIec — Tfv. 4 a

Mit Gültigkeit vom 15. Mai 10. sofern im einzelnen kein anderer Zeitpun angegeben ist, treten folgende Aenderungen und Ergänzungen ein:

1. Im Heft CIh werden imn Ab. schnitt II „Zuschlags⸗ und Anstoßfrachtene die Frachtzuschlagesätze zum Keil erhält in den Unterabschnitten zu 6, 6a, 1la, 1h 19, 21, 22, 222, 25a, 30, 31, 3%, 38 8. 37, 41, 41a, 42a, 459, 53a, 54, gls, h 65, 66, 68, 74, 75, 76a, 79, 80, 81 8 89, 892a, 90, 93a, 96, 97, 98, 100z, 1 und 103.

2. Im Heft CIe werden die Be⸗ stimmungen für die Ortsfracht bei Karl. ruhe Hafen und Mannheim durcj folgenden Zusatz ergänzt: „Wenn tarifmäßige Fracht billiger ist, wird dieß berechnet.“ Ferner wird für die Befönze⸗ rung von Wagenladungen zwischen Königs⸗ wusterhausen und der anschliesenda Ladestelle „Schurranlagen“ eine besonden Ueberfuhrgebühr eingeführt, die der halben, auf volle Mark erhöhten jeweiligen tanß Näßtgen Ueberfuhrgebühr gemäß Heft 4,

bschnitt DII c, Fester III entspricht.

äheres enthält die Anlage zu der an 7. Mai 1923 erscheinenden Nummer deß Tarifanzeigers. Das alsbaldige Inkmst⸗ reten der Erhöhungen gründet sich an bie vorübergehende Aenderung des § 6 da Eisenbahnverkehrsordnnng (RGBl. Iolt

Seite 455). — Auskunft geben die leß⸗

teiligten Güterabfertigungen sowie e

Auskunftei

Berlin C. 2, Bahnhof Alexanderplatz. Berlin, den 11. Mai 1923.

Reichsbahndirektion. —G. Nr. 8 ℳ Tar 4,349.

[19037] Ost⸗Mitteldeuntsch⸗Sächsischer

Güterverkehr.

Mit Gültigkeit vom 1. Juni 1921000

die Station Koitz in den Tarif einbeghn.

Nähere Auskunft geben die heteillia

Güterabfertigungen sowie die Auskunste hier, Bahnhof Alexanderplatz. Berlin, den 12. Mai 1923. Reichsbahndirektion.

[19038] “ Anhang zum ventsch⸗italienifgen Gütertaxif über die Schwetz. Ab 9. Mai 1923 ist die Zuschlagstafe des Anhangs anzuwenden. . Auskunft erteilen die beteiligten Güüer⸗ abfertigungen und die Auskunstsbürot. Reichsbahndirektion Frankfurt (Main)

[190391 Deutsch⸗litauisch⸗lettländisch⸗ estländischer Personenverkehr. Am 15. Mai tritt der Tarif für 2 durchgehenden Personen⸗ und Gepäckber 6 zwischen Ostpreußen und Lettland 89 Estland über Litauen in Kraft. An L Tarif sind einerseits die richtigan Stationen Ostpreußens und anderetse die größeren Stationen Lettlands un Estlands beteiligt. Der Tarif ist käuflich zu haben. Königsberg, Pr., den 11. Mai Reichsbahndirektion.

[19040] Nordseebäderverkehr

(ostfriesische Inseln). 5

Zum 1. Juni 1923 wird ein 1 Tarif für den Personenverkehr ut Nordseeinseln Borkum, Juist, Lange⸗ Norderney, Spiekeroog und Wange ausgegeben. Durch ihn werden F stehenden durchgehenden Verbindung 3 weitert. Nur im Verkehr mit 8 rooge über Wilhelmshaven c. bedg herige Dampferverbindung nicht neh

aufgenommen. Außerdem werhen Tarifsätze erhöht. 1 1 1 erteilt unser Verkehrsbüro. 194 Mänster (Westf.), .Mai lan⸗ Aüehs Feeeähore Fee Reichsbahndire

19à

——

19041

preise im Personen⸗ und Gepäckverke Ebenfalls vorbehaltli

verkehr in einzelnen Stationsverbindungen fi⸗ Stein der Johann⸗Baptistagrube eine Frachtermäßigung von zirta 50⸗„

20. Mai d. J. gewährt.

Nähere Auskunft erteilt die Betriebsabteilung Breslau

Eulengebirgsbahn.

5 verden die Vorbehaltlich der En⸗n gaeg, e Letgs ehase wer n0 p erhöbt. der Genehmigung der Aufsichtsbehörde unr Barag ocʒ 1

EE

Beförderundk

J. bis zu in Glteo

4

für

kg 9

Ton und Steinkohle im

für

der Ges. m. 4

Lenz & Co., Berlin, in Breslau, Schmeidnitzer Stadtgraben 12.

Rieichenbach i. Schles., den 9. Mai 1923. 1 Vorstand der Eulengebirgsbahn Aktien⸗Gesell

chaft.

4 8

der Deutschen Reichsbabe,

Der Bezugspreis beträgt monatlich 9000 Mh. Alle Postanstalten nehmen Bestellung an; für Berlin außer den Postanstalten und Zeitungsvertrieben für auch die Geschäftsstelle SW. 48, Einzelne Nummern hosten 500 Mh. Schriftleitung Zentr. 10 986, Geschäftsstelle Zentr. 1573.

0

Selbstabholer Wilhelmstraße Nr. 32.

Nr. 113. Reichsbankgiro

8.

E1“

onto.

0

Anzeigenpreis für den Naum einer 5 gespaltenen Einheitszeile 1400 Mhk., einer 3 gespaltenen Einheitszeile 2400 Mh.

Anzeigen nimmt an⸗

die Geschäftsstelle des Neichs⸗ und Staatsanzeigers,

Berlin SW. 48, Wilhelmstraße Nr. 32.

Berlin, Donnerstag, den 17. Mai, Abends.

11“

Poftscheckkonto: Berlin

— — —

Einzelnummern oder einzelne Beilagen werden nur gegen Barbezahlung oder vorheri

Inhalt des amtlichen Teiles:

Deutsches Reich. werordnung über Höchstpreise für Zement.

Bekanntmachung, betreffend Eröffnung einer Reichsbankneben⸗

stell in Heilsberg.

8

Bekanntmachung, betreffend Brennstoffverkaufspreise.

Preußen.

Ernennungen und sonstige Personalveränderungen. Jufhebung eines Handelsverbots. — Handelsverbote.

Deutsches Reich.

Verordnung über Höchstpreise für Zement.

Auf Grund des Gesetzes, betreffend Höchstpreise, vom 4 August 1914 (ℳCBl. S. 339) in der Fassung der Ver⸗ ordnung vom 17. Januar 1920 (RGBl. S. 94) und des § 1 der VLerordnung über Zement vom 25. Januar 1917 (ℳGBl. S. 74) werden unter Aufhebung der Verordnung über Höchst⸗ preise ür Zement vom 4. Mai 1923 (Reichsanzeiger Nr. 103

vom 4. Mai 1923) solgende Bestimmungen getroffen:

I

Der Höchstpreis für 10 000 kg Zement ohne Fracht

fackung beträgt:

mit Wirkung vom 18. Mai 1923

8

und Ver⸗

a) im Gebiete des Norddeutschen Zementverbandes (das Gebiet nördlich des Süddeutschen und östlich des Rheinisch⸗

Westfälischen Zementverbandes) ... d) in Gebiete des Rheinisch⸗We

stfälische

. 1 888 575 ℳ, n Zement⸗

verbandes (Ostgrenze die Bahnlinie Emden — Bremen ausschließlich der an dieser Linie gelegenen Stationen, die Weser und die Fulda bis zur Nordgrenze des Süddeutschen Zementverbandes einschließlich Minden, Porta und Hörter und ausschließlich der übrigen an dieser Linie gelegenen Orte)

1 874 975 ℳ,

c) im Gebiete des Süddeutschen Zementverbandes (Nordgrenze die Bahnlinie Trier— Koblenz —-Wetzlar—Lollar einschließlich der an dieser Linie gelegenen Stationen, die hessische Landesgrenze bis zur Fulda, die Fulda bis Fulda, die

Bahnlinie Fulda-— Jossa, Coburg). 8 “

Die Vergütung für den Handel ist in dies

die Nordgrenze Bayerns außer

—. 1 930 575 ℳ. en Preisen enthalten.

„ „

6 Als Fracht darf die von den Zementverbänden nach Lage der mpfangsstation errechnete tatsächliche oder Durchschnittsfracht zu⸗

lagen werden. achprüfung. Ergeben sich dabei Ueberschüsse

Die Durchschnittsfrachten

unterliegen meiner

oder Fehlbeträge, so

snd die Durchschnittsfrachten nach meinen Anordnungen zu ändern.

II.

Beim Kleinverkauf durch den Handel dürfen zu den Höchstpreisen

und der Fracht zugeschlagen werden

bei Abgabe bis zu 2500 kg.

9 9 82 2

c Die 7 Höchstpreisgesetzes. Diese

9 ³ .* . .20 v. T11“

Kleinverkaufszuschläge sind gleichfalls Höchstpreise im Sinne

Bestimmangen finden keine Anwendung auf Zuschläge, die

nn der obersten Landesbehörde festgesetzt oder zwischen Händlern und

ninis

ter der Festsetzung oder der Vereinbarung

III.

erbraucherverbänden vereinbart werden, wenn der Reichswirtschafts⸗

zugestimmt hat.

Die Umsatzsteuer ist in den Höchstpreisen enthalten.

IV.

nanlement im Sinne dieser Verordnung sind Portlandzement, Eisen⸗ Vinde zement, Hochofenzement, Schlackenzement und zementähnliche mittel, die in einer Mischung von 1:3 bei Wasserlagerung agen eine Druckfestigkeit von mehr als 140 kg/qcm haben.

erlin, den 17. Mai 1923.

Reichswirtschaftsminister. J. A.: Dr. Schäffer.

8. Juni 1923 wird in Heilsberg eine von der

m daihebanthauptstelle in Königsberg (Preußen) abhängige Reichs⸗ enstelle mit Kasseneinrichtung und beschränktem Giro⸗

ehr eröffnet werden. Berlin, den 14. Mai 1923.

b Reichsbankdirektorium. Havenstein von Glas

8

enapp.

(Erbs 10/22 mm,

Staub d. Nachw.

einschließlich des Portos abgegeben.

Bekanntmachung.

Gemäß Beschluß des Reichskohlenverbandes vom 16. Mai 1923 gelten ab 16. Mai 1923 unter den Bedingungen der Be⸗ kanntmachung des Reichskohlenverbandes vom 28. März 1923 (Reichsanzeiger Nr. 75) 89u1 Brennstoffverkaufs⸗ preise je Tonne einschließlich Kohlen⸗ und Umsatzsteuer:

I. Rheinisch⸗Westfälisches Kohlensyndikat: Fettkohlen:

Fördergruskohlen. . 140 740,— ℳ

— . 143 510,—

.152 120,—

.161 540,—

.189 950,—

. 194 290,—

örderkohlen.. 8 . . 194 290,—

elierte Kohlen .. Bestmelierte Kohlen Stückkohlen. gew. Nuß I.. 8 EEI1 ö1I IV 2

8 „ 2 V Kokskohlen..

Gas⸗ und Gasflamm

8 .194 290,— k vhenngbeeednr 1.

.187170 — . 180 180,— . 146 450,—

96 „n.bbbböbö 59 „ „ „„ „ „ „ „ „ „ „ 2 2. 2 0 ⸗ 9 9 2 „ „ „ „ „ 00 5 ⸗

,— — .

—. 140 740,— ℳ .150 770,—

Flammförderkohlen.. Gasflammförderkohlen Generatorkohlen Gasförderkohlen Stückkohlen.. gew. Nuß I1..

5 39 580,— „ r189 950,— „ .194 290,— „ 194 299,, . . 194 290,— „

. 187 170,—

. 180 180,— „ 10ö . 146 450,— „

bEEt. ä»-

e“ 3 Nußgruskohlen.

geyw. Feinkohlen Eßkohlen: ördergruskohlen. 1 örderkohlen 25 % örderkohlen 35 %, Bestmelierte 50 %

tückkohlen.

ew. Nuß I.

. II III 8— IV Feinkohlen..

2

₰½

—2 „.„]gb8

¹ [2

5658 „ EF 111152 böe. 9 9 8„a4a 66à „ „ „ v 9 2 2⸗ 8 „5 2 ⸗2

2 * 2* 8 2 2.

—. 140 740,— ℳ

. 142 080,— „ . 143 510,— „„ . . 161 540,— „ . .190 350,— „ . 213 810,— . 213 810,—

. 204 450,— „

. 187 170,—

.137 880,— „

“

9„ 9 „ 2

EIE11111“*] „ „ „ „ „ „ 2, 29 2 5 36b5595 „ 9„ 90 05 905 2 2292 à22 8 2

b111514141“

II. Niederschlesisches Steinkohlensyndikat. Preise in Mark je Tonne

ungew. F

Förderkoh Bestmelie Stückkohl

BE1““ 1

Magerkohlen éöstliches Revier) 8

Fördergruskohlen.. örderkohlen 25 % .

. 142 080,— . 143 510,— . 155 920,— . 195 310,— .217 680,— .217 680,— .205 770,— — . 134 960,—

len 35 % . rte 50 % en. .

“ einkohlen

82 8 2 * 82 2 0 8 .2 2 * 8 2 2 * *. 2 2* . 8 5 2 2 28 2* * *. 8 2

1111““ 1114“

Magerkohlen (westliches Rev

enae Schlamm⸗ und minderw.

b

örderkohlen 25 %.

söae ruskohlen ... Förderkohlen 35 % .

Melierte

Stückkohlen . . . .. gew. Anthrazit Nuß I.

2 8 9 ungew. Feinkohlen....

gew. Fein

minderw.

e“ Mittelprodukte und Nachwaschkohlen.. 14*“

Koks:

Großkoks

„

Gießereikoks .

Brechkoks

Koks, hal Knabbel⸗

Kleinkoks, gesiebt...

Perlkoks, Koksgrus

. 139 310,—. .142 080,— .143 510,— .150 690,— .195 742— .219 570,— :239 910,— . 213 270,— . 175 710,— . 133 540,— . 136 390,.—

45 %

II. III 3 I

Eebbb98 bb bbbööököäöb-8

Tohlen .. .

Feinkohlen:

Feinkohlen . 50 050,— 35 390,— 15 390,—

1 2 II III

. 209 900,— . 208 400,— .220 570,— .255 490,— .255 490,— . 237 200,— .206 880,— . 220 990,— .219 470,— . 217 890,— .206 880,— . 75 630,—

IL. II. III

„S1“ 99165169686eö

b ges. und halb gebr. und Abfallkoks..

. 2

gesiebt.. 8

111 „ 2,720 .„ „

„ „ „ „ „„ 9 „ . „

„ „ 5b99 b98ö“

ab Werk.

.140 740,— ℳ

„ 82 9

2 2 2 2 9„ 2

82

82 „

. 53 850,— ℳ

.211 410,— ℳ

—

Friedenshoffnung

1““ Flammkohlen

Sophie (Schulteschacht) Glückhilf⸗

Fürstensteiner

Johann⸗ Baptista

v. Kulmitz or)

Abendröthe

Wenceslaus

(Melcht Segen Gottes

Schles. Kohlen⸗

u. Kokswerke Gottesberg

137 950 137 950

137 940

137 950 137 950 140 970 140 970 140 960 140 950

140 950 140 950

137 950 137 950

137 950 137 950

Stückkohlen Würfel, ungew.. Würfel, gew.. Nuß I, ungew.. Nuß I, gew.. Nuß II, ungew. Nuß II, gew. Erbs I, ungew.. Erbs I, gew.. Erbs II, ungew. Erbs II, gew.. Erbs III, gew.. Erbs IV, gew.. Erbs 10/22 mm, gewaschene.

137 940 137 940

— 140 970 137 930

140 960

140 970 140 960 140 950 140 950 140 950

137920 121 040

140 950 140 950

137 920 137 940 93 620

137 950

ungewaschene.

Förder, abgesiebte örder I, ungesieb. 93 620 örder II, ungesieb. örder I, gew..

Förder II, gew.

Kleinkohlen, gew.

Kleinkohlen

Kesselkohlen..

Melierte Kohlen

Grieß, gew., unsort.

Staubk. I, gew. .

Staubk. I, ungew.ü.

139 540 88 420

29 470

BAiIIIiIII

00 00 ‿ —

29 470

1I

Schlammkohlen.

Schmiedekohlen: 1111164A“*“

164*“] (Segen Gottes). .

.141 770.— 1 .138 730 — .

Erbs I, ungew 141 770,— „

Erbs II, gew..

„ 2

900

v

21111

v

Z —έ

— — — —₰—½

121 030

137 910

“

00 — 0H‿ —₰¼½

S D — —₰½

Erbs II. Erbs III. Kleine, a

Kleine, u

137 950 137 950

140 970 140 960

140 950

137 950 93 620

88 700 88 420

137 920

140 970 140 960 140 950

140 970 140 960 140 950 140 950

“

137 930 137 930

140 950 140 950 122 800

140 950

Tiefbau 137 950

Hartauer

93 620

137 910

93 530 93 530 122 450 122 430

81 940 81 940

131 890

137 950 93 620

137 950 93 620

— —

140 680

1II

.

—. 00 b0 — 22 2S8 S8

88 420 81 730

28 8 S

ungew. (Segen Gottes) . .

bges., ungew. (Glückhilf⸗Fried.) 8858 ungew. (Rubengrube).

141 770 111 770.— 121 710,—

122 740

S