eichenbach i. Schles., eingetragen worden: tadthauptkassenrendant Oskar Kleiber ist aus dem Vorstande ausgeschieden und F seine Stelle der Lehrer Rudolf Frey Reichenbach i. Schles. in den Vorstand ew 8 8 Amtsgericht Reichenbach i. Schles.

Rendsburg. [16983] In das nogenehsregüher der Meiereigenossenschaft, e. G. m. u. H. in

Krummenort⸗ ist eingetragen: Der Kätner

Dans Johannsen ist aus dem Vorstand

ausgetreten und an seine Stelle der Land⸗

mann Johann Hinrichs in den Vorstand

gewählt.

Rendsburg, den 3. Mai 1923.

* Das Amtsgericht.

Schlawe, Pomm. [16984]

In das Genossenschaftsregister ist am 5. Mai 1923 bei der Nationalen Druckerei⸗ und Verlagsgenossenschaft Schlawe, e. G. m. b. H. zu Schlawe eingetragen worden, daß durch Beschluß der Generalversamm⸗ Aung vom 24. März 1923 die Haftsumme auf 20 000 ℳ erhöht ist. Das Amts⸗

gericht Schlawe.

Schlawe, Pomm. 116985]

In das Genossenschaftsregister ist am b. Mai 1923 bei der Brennstoff⸗Be⸗ schaffungsgenossenschaft, e. G. m. b. H., in Vie kersttand eingetragen worden, 8 der Fischer Wilhelm Wilde aus dem Vorstand

ausgeschieden und an seiner Stelle der

2 scher Hermann Poßer in Vietzkerstrand

denselben gewäh Das

gericht Schlawe.

Schleswig. [16986] In unser Genossenschaftsregister ist bei der Genossenschaft Elektrische Kraft⸗ und Lichtzentrale, e. G. m. u. H. in Holling⸗ stedt, heute folgendes eingetragen: Landmann Claus Eichner in Holling⸗ stedt ist aus dem Vorstande ausgeschieden

t ist.

und Landmann Claus Scheer daselbst an

8 . 8 .

seiner Stelle gewählt. Schleswig, den 2. Mai 1923. Das Amtsgericht. Abt. 5.

8 hweidnictz. [16987] Im Genossenschaftsregister ist heute bei Nr. 8 (Abfuhrgenossenschaft Schweidnitz e. G. m. b. 899 eingetragen, daß durch Generalversammlungsbeschluß vom 18. April 1923 die Haftsumme auf 20000 ℳ festgesetzt ist. Amtsgericht Schweidnitz, den 5. Mai 1923.

Siegburg. 3. 116988] „In das Genossenschaftsregister ist am 9. 2. 1923 bei dem Lülsdorfer Spar⸗ und Darlehuskassenverein, eingetragene Ge⸗ nossenschaft mit unbeschränktor Haftpflicht in Lülsdorf eingetragen: Für den ausge⸗ schiedenen Andreas Bodewig ist Heinrich Brunsfeld, Angestellter in Ranzel, in den Vorstand gewählt. Amtsgericht Siegburg.

Siegburg. 116989] In das Genossenschaftsregister ist am 24. April 1923 bei der Firma Einkaufs⸗ verein der Kolonialwarenhändler Siegburg und Umgegend, eingetragene Genoffenschaft mit beschränkter Haftpflicht in Siegburg, eingetragen: Die Haftsumme ist auf 10 000 ℳ erhöht. Für die ausgeschiedenen Rudolf Palant, Johann Schmitz und Witwe Feher sind die Kaufleute Reiner Bauer, Franz Kellershohn und Wilhelm Krengel, alle in Siegburg, in den Vor⸗ stand gewählt. Amtsgericht Siegburg.

Skaisgirren. [16990]

” Im das Genossenschaftsregister des bie⸗

sigen Amtsgerichts ist bei dem unter Nr. 2

eingetragenen Vorschußverein zu Skais⸗

8

an Stelle des

irren, eingetragene Genossenschaft mit eschränkter Haftpflicht, heute folgendes bvö worden: b er Direktor C. A. Müller ist aus dem Vorstande ausgeschieden und an seine Stelle der Kassierer Alfred Riechert und isherigen Kassierers Alfred

Riechert der Kassierer Arno Malicke in

ter 2₰

8

Gr. Skaisgirren in den Vorstand gewählt worden. b Skaisgirren, den 5. Mai 19223.

Das Amtsgericht.. Sprottau. [16991] In unser Genossenschaftsregister ist heute

pei dem unter Nr. 15 eingetragenen Lie⸗

bichauer Spar⸗ und Darlehnskassenverein e. G. m. u. H. in Liebichau eingetragen

worden, daß August Hoffmann und Otto

2

Puppe aus dem Vorstand ausgeschieden

und an ihre Stelle Oswald Hoffmann

8—

und Robert Schade gewählt sind. Amtsgericht Sprottau, 4. 5. 1923.

Stassfurt. 116992] In unser Genossenschaftsregister ist heute bei der Ein⸗ und Verkaufs⸗Genossenschaft

—

Verwertung von Häuten und Talg usw.

getragen worden:

der vereinigten Fleischermeister, eingetra⸗ gene Genossenschaft mit beschränkter Haft⸗ pflicht, in Staßfurt folgendes eingetragen:

Fleischermeister Karl Dänhardt ist aus dem Vorstand ausgeschieden. Als neue Vorstandsmitglieder sind die Fleischer⸗ meister Paul Strobach und Ehrhardt Greiner in Staßfurt bestellt. Die Haft⸗ summe ist auf 20,000 ℳ erhöht.

Das Amtsgericht.

Stolp, Pomm. [16993]

Im Genossenschaftsregister ist heute bei Nr. 53 — Genossenschaftsmolkerei giße⸗ witz, eéingetragene Genossenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht in Zitzewitz — ein⸗ Der Bauerhofsbesitzer Johann Voß ist aus dem Vorstande aus⸗ und an seine Stelle der Kossät

ilbelm Runow in Symbow getreten. Stolp, den 5. Mai 1923.

Amtsgericht.

1“ 2

Amts⸗

wiesloch.

Stolp, Pomm. 18 818999 Im Genossenschaftsregister ist heute Nr. 90 — Fischverwertungsgenossenschaft, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter

ftpflicht, in Stolpmünde — einge⸗

Wagen worden: Die §§ 13, 36 der Satzung sind geändert. Die Haftsumme ist auf 10 000 ℳ, der Geschäftsanteil auf 2000 ℳ erhöht. Stolp, den 5. Mai 1923. Amtsgericht.

Storkow, Mark. [16995]

In uunser Genossenschaftsregister ist bei der unter Nr. 12 eingetragenen Elektri⸗ zitäts⸗ und Maschinengenossenschaft Rieplos heute eingetragen: 1

Rudolf Franke und Wilhelm Müller sind aus dem Vorstand ausgeschieden und an ihrer Selle der Bauer Paul Kiewitz und der Gastwirt Oskar Bild in Rieplos in den Vorstand gewählt.

Storkow (Mark), den 4. Mai 1923.

Das Amtsgericht.

Strehlen, Schles. [16997] In das Genossenschaftsregister ist bei Nr. 22, Landwirtschaftlichen Bezugs⸗ und Absatzgenossenschaft e. G. m. b. H., Strehlen i. Schles., eingetragen: Die Haftsumme ist auf 150 000 ℳ erhöht. Amtsgericht Strehlen, den 3. April 1923.

Strehlen, Schles. [16996] In das Genossenschaftsregister ist bei Nr. 62, Elektrizitäts⸗Genossenschaft e. G. m. b. H. in Schönbrunn, eingetragen: Die Haftsumme ist auf 5000 ℳ erhöht. Amtsgericht Strehlen, den 3. April 1923.

Strehlen, Schles. [16998] In das Genossenschaftsregister ist bei der Elektrizitätsgenossenschaft Arnsdorf, e. G. m. b. H., Arnsdorf, Nr. 38, ein⸗ getragen: Die Haftsumme ist auf 100 000 ℳ erhöht. b — Amtsgericht Strehlen, den 5. Mai 1923.

Stuttgart. [16999] Genossenschaftsregistereintragung vom 4. Mai 1923.

Bei dem Spar⸗ & Consum⸗Verein für Ruit und Umgegend, E. G. m. b. H. in Ruit: Geschäftsanteil und Haft⸗ summe sind durch Generalversammlungs⸗ beschluß vom 11. IV. 1923 auf je 20 000 ℳ erhöht.

Amtsgericht Stuttgart Amt.

Villingen, Baden. [17000] Zu O.⸗Z. 47 des diesseitigen Genossen⸗ schaftsregisters Band I, Firma Bezugs⸗ und Absatzgenossenschaft des Bauernvereins Kappel bei Villingen, e. G. m. b. H. in Kappel, wurde heute eingetragen:

In der Generalversammlung vom 29. April 1923 wurde § 6 Ziff. 1 und § 24 Abs. 1 des Statuts geändert. Die Haftsumme ist auf 50 000 ℳ erhöht.

An Stelle des gusgeschiedenen Franz Maier wurde August Reiser, Landwirt in Kappel, als Vorstandsmitglied gewählt.

Villingen, den 7. Mai 1923.

Bad. Amtsgericht. I.

[17001] Im Genossenschaftsregister Band 1. wurde zu O.⸗Z. 5, Firma Rothenberger Spar⸗ und Darlehenskassenverein ece. G. m. u. H. in Rothenberg, eingetragen: Durch Generalversammlung vom 25. März 1923 wurde § 41 der Satzung (Geschäfts⸗ anteil) geändert. 8 Wiesloch, den 4. Mai 1923. Bad. Amtsgericht.

Wiesloch. [17002]

Im Genossenschaftsregister Band 1. wurde zu O.⸗Z. 31, Firma Gemein⸗ nützige Bangenossenschaft Wiesloch, e. G. m. b. H. in Wiesloch, einge⸗ tragen: Obersekretär a. D. Friedrich Klingmann in Ziegelhausen ist aus dem Vorstand ausgeschieden und Schreibgehilfe Franz Wimmer in Wiesloch in den Vor⸗ stand gewählt worden.

Wiesloch, den 4. Mai 1923.

Bad. Amtsgerichtt.

Wiesloch. [17004] Im Genossenschaftsregister Band I zu O.⸗Z. 34, Firma Bezugs⸗ und Absatz⸗ genossenschaft des Banernvereins Malsch e. G. m. b. H. in Malsch, wurde eingetragen: Landwirt Josef Flecken⸗ stein VII. in Malsch ist aus dem Vor⸗ stand ausgeschieden und Kaufmann und Zigarrenarbeiter Fohann Kreiner II. in Malsch in den Vorstand gewählt. Wiesloch, den 4. Mai 1923. Bad. Amtsgericht.

Wiesloch. [17005] Im Genossenschaftsregister Band 1. wurde zu O.⸗Z. 38, Firma Bezugs⸗ und Absatzgenossenschaft des Bauern⸗ vereins Tairnbach, e. G. m. b. H. in Tairnbach, eingetragen: Durch Generalversammlung vom 15. April 1923 wurden die §§ 6 Bigfer 1 und 24 Absatz 1 der Satzung geändert und die Haftsumme je Geschäftsanteil auf 50 000 ℳ erhöht. Wiesloch, den 4. Mai 1923. Bad. Amtsgericht.

Wiesloch. [17006] Im Genossenschaftsregister Band 1 wurde zu O.⸗Z. 42, Firma Bezugs⸗ und Absatzgenossenschaft des Bauern⸗ vereins Rothenberg, e. G. m. b. H. in Rothenberg, eingetragen: Durch Ge⸗ neralversammlung vom 25. März 1923 wurden die §§ 6 Ziffer 1 und 24 Absatz 1 der Satzung geändert und die Haftsumme ie Geschäftsanteil auf 15 000 ℳ erhöht. Wiesloch, den 4. Mai 1923. Bad. Amtsgericht.

Wiesloch. [17003] Im Genossenschaftsregister Band 1 wurde heute unter O.⸗Z. 44 eingetragen: Bezugs⸗ und Absatzgenossenschaft des Bauernvereins Wiesloch, ein⸗ getragene Genossenschaft mit be⸗

schränkter Haftpflicht, in LBiesloch.

Satzung vom 21. April 1923. Gegen⸗ stand des Unternehmens ist gemeinschaft⸗ licher Ankauf landwirtschaftlicher Bedarfs⸗ artikel und gemeinschaftlicher Verkauf land⸗ wirtschaftlicher Erzeugnisse. Bekannt⸗ machungen erfolgen unter der Firma der Genossenschaft, gezeichnet von zwei Vor⸗ standsmitgliedern, im Vereinsblatt des badischen Bauernvereins in Freiburg. Willenserklärung und Zeichnung für die Genossenschaft erfolgt durch zwei Vor⸗ standsmitglieder, die Zeichnung in der Weise, daß die Zeichnenden zu der Firme der Genossenschaft ihre Namensunterschrift beifügen. Vorstandsmitglieder sind Land⸗ wirt Philipp Rausch, Landwirt und Hafner Adam Schleich, Landwirt Andreas Gerold, alle in Wiesloch. Haftsumme 50 000 ℳ, höchste Zahl der Geschäftsanteile 10. Die Einsicht der Liste der Genossen ist während der Dienststunden des Gerichts jedem gestattet. Wiesloch, den 4. Mai 1923. Bad. Amtsgericht.

Ziegenhain, Bz. Cassel. [17007] In das Genossenschaftsregister wurde

heute eingetragen zu Nr. 5, Merzhäuser.

Spar⸗ und Darlehnskassen⸗Verein, e. G. m. u. H. zu Merzhausen:

An Stelle des verstorbenen Vorstands⸗ mitglieds Wilhelm Pfalzgraf ist Landwirt Johannes Knauf zu Merzhausen zum Vor⸗ standsmitglied bestellt worden.

Ziegenhain, den 3. Mai 1923.

Amtsgericht.

9) Musterregister.

(Die ausländischen Muster werden 8 unter Leipzig veröffenklicht)

Frankenberg, Sachsen. ([19030]

In das Musterregister ist heute ein⸗ getragen worden:

Nr. 289. Gerhard Reißig, Franken⸗ berger Teppichweberei und Kurbelstickerei in Frankenberg, ein Muster zu Chenille⸗ decken aus appretierter Chenille, gezeichnet „Kolmar“, offen, Muster für plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 15 Jahre, ange⸗ meldet am 5. Mai 1923, Vorm. 11 Uhr 30.

Sächs. Amtsgericht Frankenberg, den 7. Mai 1923.

Freiburg, Breisgan. [19031] In das Musterregister ist eingetragen: Bd. II O.⸗Z. 99. Eugen Knosp, Kunst⸗ maler, Freiburg, verschlossenes Paket, ent⸗ haltend fünf Muster sog. „Bussi“ auf bedruckter Leinwand mit Verpackung, und zwar Tiermotive: Fabrik⸗Nr. 2010 Dackel, 2011 Katze, 2012 Hase, 2013 Eichhörnchen, 2014 Tedybär, Flächenerzeugnisse, Schutz⸗ frist drei Jahre, angemeldet am 28. April 1923, Vormittags 10 ¼ Uhr. Freiburg, den 28. April 1923. Amtsgericht. I. 1“ Koblenz. [19032] In das hiesige Musterregister ist unter Nr. 143 bei dem Kauffräulein Annt Lonz in Koblenz eingetragen worden: ein ver⸗ siegeltes Paket mit einem Muster für Puppenköpfe, plastisches Erzeugnis, Fabrik⸗ nummer 5, Seöhlpfrist drei Jahre, an⸗ übet am 27. April 1923, Vormittags r. Koblenz, den 30. April 1923. Amtsgericht.

5 1 ö11u

Leipzig. [19033

In das Musterregister ist eingetragen worden:

Nr. 13 445. Meßamt für die Muster⸗ messen in Leipzig, ein Packet mit zwei Mustern von Briefmarkenanhängseln, offen, Fabriknummern 102 und 103, Flächenerzeugnisse, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 12. April 1923, Nach⸗ mittags 3 Uhr.

Nr. 13 446. Metallwarenfabrikant Fried⸗ rich Wilhelm Rast in Leipzig⸗Gohlis, eine Schalldose für Sprechapparate aus Holz, herstellbar in allen Farben, offen,

abriknummer 1, plastische Erzeugnisse, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 13. April 1923, Vormittags 10 Uhr 20 Minuten.

Nr. 13 447. Firma J. G. Schelter Giesecke in Leipzig, ein Schriftmuster „Wymir“, offen, Fabriknummer 51802, Flächenerzeugnisse, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 16. April 1923, Vor⸗ mittags 11 Uhr 10 Minuten.

Nr. 13 448. Glasmaler und Zeichner Ernst Wilhelm Mewes in Leipzig⸗Conne⸗ witz, ein Paket mit acht Mustern von Beleuchtungskörpern in Glasmalerei und Kunstverglasung, offen, Fabriknummern 963, 1269, 1270, 1280 — 1284, plastische Erzeugnisse, Schutzfrist drei Jahre, an⸗ gemeldet am 17. April 1923, Vormittags 10 Uhr 40 Minuten.

Nr. 13 449. Firma Riquet & Co. Aktiengesellschaft in Gautzsch, ein Muster für Beklebungen einer Schachtelpackung „Riquet Pastete“, offen, Geschäfts⸗ nummer 3, Flächenerzeugnisse, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 19. ril 1923, Nachmittags 3 Uhr.

Nr. 13 450. Fürma Leipziger Spitzen⸗ fabrik Barth & Co. A. G. in Leipzig⸗ Plagwitz, ein Paket mit 37 Muster⸗ abschnitten von baumwollenen Wäsche⸗ spitzen, offen, Fabriknummern 1667 — 1675, 1949, 1957, 3024, 3039, 3040, 3041, 3043 — 3051, 3060 — 3072, Flächenerzeug⸗ nisse, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 20. April 1923, Vormittags 8 Uhr

30 Minuten.

Nr. 13 451. Buchbindermeister Otto Ehrentraut in Leipzig, 1 Scherzartikel: Schnellphotograph „Per Plex, offen, abriknummer 1, plastische Erzeugnisse,

chutzfrist drei Jahre, angemeldet am 25. April 1923, Vormittags 10 Uhr 0 IIEI“

Nr. 13 452. Firma Riquet & Co., Aktiengesellschaft in Gautzsch: a) ein ge⸗ füllter Schokoladenhohlkörper in Form einer Rosenknospe, b) ein Muster zum Einhüllen desselben, offen, Geschäfts⸗ nummern 4 und 5, zu a) plastische Er⸗ zeugnisse, zu b) Flächenerzeugnisse, Schutz⸗ frist drei Jahre, angemeldet am 27. April 1923, Vormittags 11 Uhr 15 Minuten.

Nr. 13 453. Firma The Goodyear Tire & Rubber Company zu Akron (Ohio) in Amerika, 1 Laufmantel für Pneumatik⸗ reifen, offen, Geschäftsnummer G. T. R. 1, plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 15 Jahre, angemeldet am 27. April 1923, Vor⸗ mittags 11 Uhr 50 Minuten.

Nr. 13 454. Firma Glasfabriken und Raffinerien Josef Inwald A.⸗G. zu Wien in Oesterreich, 1 Paket mit 18 Mustern von Glasgegenständen, versiegelt, Fabrik⸗ nummern 6969, 7050 — 7052, 7054 — 7057, 7194, 7195, 7486, 7552, 7559, 7560, 7632, 7633, 7624, 7635, plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 2. Mai 1923, Vormittags 8 Uhr 15 Minuten. 8

Bei Nr. 12 909. Firma H. C. White Company zu North⸗Bennington, Staat Vermont, V. St. A., hat für das mit der Fabriknummer 500 versehene Modell eines Kindersportwagens die Verlängerung der Schutzfrist bis auf 15 Jahre angemeldet.

Amtsgericht Leipzig, am 7. Mai 1923.

Muskau. 8 [19034]

In das Musterregister ist eingetragen: Nr. 87 Glaswerke der Standesherrschaft Muskau Graf Arnim zu Jemlitz, Muster⸗ abbildungen für Vasen, Nr. 79, 80, und Likörglas Nr. 90, verschlossen, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet 9. Mai 1923, Vormittags 9 Uhr 30 Minuten. Amts⸗ gericht Muskau, 9. 5. 1923.

Wernigerode. [19035] In das hiesige Musterregister ist ein⸗ getragen: Nr. 222 Firma Wiesengrund Aktien⸗ gesellschaft Marmorwerke Steinerne Renne im Harz, acht Muster für Knöpfe zu Kleidungsstücken und sonstigen Zwecken, aus Marmor gefertigt, offen, Geschäfts⸗ nummern 2000 — 2007, plastische Erzeug⸗ nisse, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 23. April 1923, Vormittags 8,30 Uhr. Wernigerode, den 7. Mai 1923. Preußisches Amtsgericht.

11) Konkurse.

Güstrow. [19025] Konkurseröffnung über das Ver⸗ mögen des Kaufmanns Heinrich Schmidt zu Güstrow, Rostocker Platz, heute Vor⸗ mittags 10 Uhr. Konkursverwalter: Rechts⸗ anwalt Albrecht zu Güstrow. Erste Gläubigerversammlung: 6. Juni 1923, allgemeiner Prüfungstermin: 27. Juni 1923, jedesmal Vorm. 11 Uhr. Ablauf der Anmeldefrist 15. Juni 1923. Offene Arrest mit Anzeigefrist bis 10. Jun 2 Güstrow, den 12. Mai 1923. Das Amtsgericht.

München. [19026] Am 12. Mai 1923, Vorm. 9 Uhr, wurde über das Vermögen des Kaufmanns (Elektrotechnikers) Joseph Diethelm in München, Schleißheimer Straße 8/III, der Konkurs eröffnet und Rechtsanwalt Dr. Franz Berolzheimer in München, Richard⸗Wagner⸗Straße 18, zum Konkurs⸗ verwalter ernannt. Offener Arrest erlassen, Anzeigefrist in dieser Richtung bis zum 31. Mai 1923 einschließlich. Frist zur Anmeldung der Konkursforderungen, und war im Zimmer Nr. 644/11I Elisenstr. 2 a, is zum 31. Mai 1923 einschließlich. Wahltermin zur Beschlußfassung über die Wahl eines anderen Verwalters, Be⸗ stellung eines Gläubigerausschusses, dann über die in den §§ 132, 134 und 137 K.⸗O. bezeichneten Fragen und allgemeiner Prüfungstermin Samstag, den 9. Juni 923, Vorm. 10 Uhr, Zimmer Nr. 654/III Krfenstraße 2 a. sichen, am 12. Mai 1923. Amtsgericht.

ssneck. [19027]

der das Vermögen der Einkaufs⸗ genossenschaft selbständiger Bäcker und Konditoren, e. G. m. b. H. in Pößneck, ist heute, am 11. Mai 1923, Vormittags 9 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet worden. Konkursverwalter ist Bücher⸗ revisor Otto Feustel in Pegcec⸗ Konkurs⸗ forderungen sind bis 5. Juni 1923 bei dem unterzeichneten Gericht anzumelden. Erste Gläubigerversammlung und zugleich Termin zur Prüfung der angemeldeten tee; wird auf Mittwoch, den Juni 1923, “ 10 Uhr, an⸗ beraumt. Offener Arrest mit Anzeige⸗ pflicht bis zum 25. Mai 1923. Thüring. Amtsgericht, Abt. II, in Pößneck.

Berlin-Schöneberg. [11363]

Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen der G. m. Pulvermacher & Bremermann in Bgoklin⸗Schöneberg, Bam⸗ berger Straße 29,List mangels einer die

Kosten des Verfah eingestellt. rfahrke deckenden Masg Berlin⸗Schöneberg Amtsgeri

Dortmund.

(bert Uüe

Vermögen der Firma 1 ränkter gei „ dn

9

Co., Gesellschaft mit be

in Liquidation zu Dort

1a. Mlaae geczesam Ma 3, Vyrm. 11 u

dem Amtsgericht in Dertm hr. n

Straße 22, Zimm dund Hohländst

mit folgender Ta⸗

des Verwalters und

Anlegung der Masse. 2.

glieds zum Glä igerausschuß.

setzung von Ge n für die Mit 1

des Gläubigerausschusses. Iag

Amtsgericht Dortmund.

12) Tarif⸗ und Fahr planbekanntmachungen der Eisenbahnen.

11906. 8 Reichsbahngütertarif, Heft und CIc — Tfv. 4a un -

Mit Gültigkeit vom 15. Mai 1) sofern im einzelnen kein anderer Zeitpung angegeben ist, treten folgende Aenderungen und Ergänzungen ein:

1. Im Heft CIp werden im Ab⸗ schnitt II „Zuschlags⸗ und Anstoßfrachten die Frachtzuschlagesätze zum Leil erhäh in den Unterabschnitten zu 6, 6a, 11a, I 19, 21, 22, 229, 25a, 30, 31, 39, 38 1 37, 41, 41a, 42a, 452, 53a, 54, bla⸗ 62 65, 66, 68, 74, 75, 76a, 79, 80, 84, † 89, 89a, 90, 93a, 96 , 97, 98, 100a,1 und 103.

2. Im Heft CIec werden die Weo stimmungen für die Ortsfracht bei Karst. ruhe Hafen und Mannheim dur F Zusatz ergänzt: „Wenn M. tarifmäßige billiger ist, wird diee berechnet./ dFerner wird für die Beförde⸗ rung von Wagenladungen zwischen Königzs⸗ wusterhausen und der anschließenden Ladestelle „Schurranlagen“ eine besonden Ueberfuhrgebühr eingeführt, die der halben, auf volle Mark erhöhten jeweiligen tanse mäßigen Ueberfuhrgebühr gemäß Heft „,

bschnitt D II c, Ziffer III entspricht

Näheres enthält die Anlage zu der en

7. Mai 1923 erscheinenden Nummer deß

und, ist ung auf a

Tarifanzeigers. Das alsbaldige Inknft⸗hl

reten ber Erhöhungen gründet sich auf ie vorübergehende Aenderung des § 6 dar Eisenbahnverkehrsordnnng (RGBl. Iolg Seite 455). — Auskunst geben die be⸗ teiligten Güterabfertigungen sowie de Auskunftei der Deutschen Reichsbahn, Berlin C. 2, Bahnhof Alexanderplatz. Berlin, den 11. Mai 1923. Reichsbahndirektion. — G. Nr. SA Tar 4,340

[19037] 8 Ost⸗Mitteldentsch⸗Sächsischer Güterverkehr.

Mit Gültigkeit vom 1. Juni 1921 vsc die Station Koitz in den Tarif einbecha Nähere Auskunft geben ne. Güterabfertigungen sowie die Auskunste hier, Bahnhof Alexanderplatzz. Berlin, den 12. Mai 1923. Reichsbahndirektion.

119038] “ Anhang zum dentsch⸗eitalienischen Gütertarif über die Schweiz. Ab 9. Mai 1923 ist die Zuschlagstafel des Anhangs anzuwenden. 8 Auskunft erteilen die beteiligten Güter abfertigungen und die Auskunftsbürcs. Reichsbahndirektion Frankfurt (Main)

(1903291 8 Deutschlitauisch⸗lettländisch⸗ estländischer Personenverkohr. Am 15. Mai tritt der Tarif flt . durchgehenden Perfonen⸗ und Gepäckh zwischen Ostpreußen und Lettland 8 Estland über Litauen in Kraft. An Tarif sind einerseits die nichtgeg Stationen Ostpreußens und anderetse die größeren Stationen Lettlands ü Estlands beteiligt. Der Tarif ist käuflich Königsberg, Pr., den 1 Reichsbahndirektion.

[19040] Nordseebäderverkehr (ostfriesische Inseln). r Zum 1. Juni 1923 wird ein Tarif für den Personenverkehr mi 4* Nordseeinseln Borkum, Juist, Tnns Norderney, Spiekeroog und Wange⸗ ausgegeben. Durch ihn werden 5 stehenden durchgehenden Verbindunga weitert. Nur im Verkehr mit dng rooge über Wilhelmshaven n 48 herige Dampferberbindung nich vene uscenommen. ht Außerdem wer Tarifsätze erhöht. stsee Fuetan erteilt auf Befrahe unser Verkehrsbüro. 190 Ranster (Westl,), den 41. Miag Namens der Htegtigten. B Reichsbahndir ...

u haben. 4 1. Mai

.M

194

—— “

11961m)üö Vorbehaltlich der

reise im Personen⸗ und Gepäckverkehr ab 1. . 1— 3 der Genehmigung der Aufsichtsbehörde wir

Ebenfalls vorbehaltlig

Eulengebirgsbahn.

Genehmigung der Aufsichtsbehörde werden die Beschzt

E“

zrderung

zu 100 ⁰

Juni d. J. bis d im Glta

Versand

verkehr in einzelnen Stationsverbindungen für Ton und Steinkohle im 7c kg

der Johann⸗Baptistagrube eine Frachtermäßigung von zirta 50 ℳ

20. Mai d. J. gewährt.

Nähere Auskunft erteilt die Betriebsabteilung Breslau der Ges Breslau, Schmweidnitzer Reichenbach i. Schles., den 9. Mai 1923.

Lenz & Co., Berlin, in

fü m. b. 9 Stadtgraben 12. —

Vorstand der Eujengebirgsbahn Aktien⸗Gesellschaft.

folgende Bestimmungen getroffen:

0

Der Bezugspreis beträgt monatlich 9000 Mh. Alle Postanstalten nehmen Bestellung an; für Berlin außer Postanstalten und Zeitungsvertrieben für Selbstabholer auch die Geschäftsstelle SW. 48, Wilhelmstraße Nr. 32.

1 den

Einzelne Nummern hosten 500 Mh.

42 Schriftleitung Zentr. 10 986, Geschäftsstelle Zentr. 1573.

die Geschäftsstelle des Reichs⸗ und Staatsanzeigers,

Nr. 113. Zechavantgtrotonto.

Anzeigen nimmt an⸗

Anzeigenpreis für den Naum einer 5 gespaltenen Einheitszeile 1400 Mk., einer 3 gespaltenen Einheitszeile 2400 Mhk.

, den 17. Mai,

Berlin SW. 48, Wilhelmstraße Nr. 32.

“

1111“ 111““

Postscheckkonto: Berlin 41 821.

Einzelnummern oder einzelne Beilagen werden nur gegen Barbezahlung oder vorher

——Oℳ—ẽ—LñLñ———— 2—

Inhalt des amtlichen Teiles: Deutsches Reich.

Perordnung über Höchstpreise für Zement. Bekanntmachung, betreffend Eröffnung einer Reichsbankneben⸗ stelle in Heilsberg. “

Bekanntmachung, betreffend Brennstoffverkaufspreise.

Preußen.

Ernennungen und sonstige Personalveränderungen. Aufhebung eines Handelsverbots. — Handelsverbote.

Amtliches.

Deutsches Reich.

Verordnung über Höchstpreise für Zement.

Auf Grund des Gesetzes, betreffend Höchstpreise, vom 4 August 1914 (ℳGBl. S. 339) in der Fassung der Ver⸗ ordnung vom 17. Januar 1920 (ℳGBl. S. 94) und des § 1 der Verordnung über “ vom 25. Januar 1917 (NGBl. S. 74) werden unter Aufhebung der Verordnung über Höchst⸗ preise ür Zement vom 4. Mai 1923 (Reichsanzeiger Nr. 103 vom 4. Mai 1923) mit Wirkung vom 18. Mai 1923

88

22

Der Höchstpreis für 10 000 kg Zement ohne Fracht und Ver⸗

hackung beträgt:

a) im Gebiete des Norddeutschen Zementverbandes (das Gebiet nördlich des Süddeutschen und östlich des Rheinisch⸗ Westfälischen Zementverbandes) . . . . . . . .1 888 575 ℳ,

in Gebiete des Rheinisch⸗Westfälischen Zement⸗ verbandes (Ostgrenze die Bahnlinie Emden — Bremen ausschließlich der an dieser Linie gelegenen Stationen, die Weser und die Fulda bis zur Nordgrenze des Süddeutschen Zementverbandes einschließlich Minden, Porta und Höxter und ausschließlich der übrigen an dieser Linie gelegenen Orte)

1 874 975 ℳ,

c) in Gebiete des Süddeutschen Zementverbandes (Nordgrenze die Bahnlinie Trier— Koblenz — Wetzlar-—Lollar einschließlich der an dieser Linie gelegenen Stationen, die hessische Landesgrenze bis zur Fulda, die Fulda bis Fulda, die Bahnlinie Fulda — Jossa, die Nordgrenze Bayerns außer Coburga. 8 . 1 930 575 ℳ.

Die Vergütung für den Handel ist in diesen Preisen enthalten.

6 Als Fracht darf die von den Zementverbänden nach Lage der mpfangsstation errechnete tatsächliche oder Durchschnittsfracht zu⸗ sächagen werden. Die Durchschnittsfrachten unterliegen meiner achprüfung. Ergeben sich dabei Ueberschüsse oder Fehlbeträge, so ind die Durchschnittsfrachten nach meinen Anordnungen zu ändern.

II.

„Beim Kleinverkauf durch den Handel dürfen zu den Höchstpreisen ind der Fracht zugeschlagen werden

bei Abgabe bis zu 2500 kg. .

S1u „. 8

Dh,9. . ... 8990 .. . .. . . . 10 vb. die Kleinverkaufszuschläge sind gleichfalls Höchstpreise im Sinne 99 Hüchstpreisgesetzes. — b66 Diese Bestimmangen finden keine Anwendung auf Zuschläge, die 2 der obersten Landesbehörde festgesetzt oder zwischen Händlern und niniaucherverbänden vereinbart werden, wenn der Reichswirtschafts⸗ er der Festsetzung oder der Vereinbarung zugestimmt hat. 1 III. Die Umsatzsteuer ist in den Höchstpreisen enthalten.

1 IV. peritsenent im Sinne dieser Verordnung sind Portlandzement, Eisen⸗ 88 zement, Hochofenzement, Schlackenzement und zementähnliche mültel, die in einer Mischung von 1:3 bei Wasserlagerung Tagen eine Druckfestigkeit von mehr als 140 kg /qom haben. erlin den 17. Mai 1923. Der Reichswirtschaftsminister. J. A.: Dr. Schäffer. Nechahn 8. Juni 1923 wird in Heilsberg eine von der dant dankhauptstelle in Königsberg (Preußen) abhängige Reichs⸗ werfegebenstelle mit Kasseneinrichtung und beschränktem Giro⸗ teröffnet werden. Berlin, den 14. Mai 1923. .“ Reichsbankdirektorium. avenstein von Gla

4

enap

einschließlich des Portos abgegeben.

Bekanntmachung.

Gemäß Beschluß des Reichskohlenverbandes vom 16. Mai 1923 gelten ab 16. Mai 1923 unter den Bedingungen der Be⸗ kanntmachung des Reichskohlenverbandes vom 28. März 1923 (Reichsanzeiger Nr. 75) 1 Brennstoffverkaufs⸗ preise je Tonne einschließlich Kohlen⸗ und Umsatzsteuer:

I. Rheinisch⸗Westfälisches Kohlensyndikat: Fettkohlen: 8 ördergruskohlen.. . 140 740,— ℳ örderkohlen.. . .143 510,— elierte Kohlen .. . 152 120,— Bestmelierte Kohlen . .161 540,— Stückkohlen... .189 950,— gew. Nuß I.. . .194 290,—

.„ .55

1 . 194 290,— . 194 290,— . 187 170,— . 180 180,— .146 450,—

III 2. —

8 „ 9 IV „

“ „ „ 87 „81. Kokskohlen..

Gas⸗ und Gasflammkohlen: venagbegernt .

-„ „ 2„ 99 „ „ „ „ „

8 „ 9 9 „ 2 9 „ „9 „

. 140 740,— ℳ . 143 510,— „ .150 770,— .156 390,— . 163 580,— .189 950,— . 194 290,—

lammförderkohlen. „ 194 399

asflammförderkohlen Generatorkohlen .. Gasförderkohlen. Stückkohlen .. . gew. Nuß I. .. e II. IV 2 0

„ 95 9 „ 95 29 22

.194 29

1N . 180 180,— . 140 740,— .146 450,—

9 9

9 2

11“ Nußgruskohlen. gew. Feinkohlen Eßkohlen: ördergruskohlen. örderkohlen 25 % örderkohlen 35 % estmelierte 50 %, Stückkohlen.. gew. Nuß I..

2 82 *

“ 2 2 IV 2 2 Feinkohlen..

2 2³. 20. 8 2 *. 2 8 2

.-„ 9 99 „ „ „ 2722 22

99 9 9„ „ „ 2 „ „ „ 2 „ „ „ „ „ „ „ . „ „ „ % 9 0 „ 9 9 „ o o⸗

.140 740,— ℳ .142 080,— .143 510— . 161 540,— .190 350,— .213 810,— .213 810,— .204 450,— .187 170,— :137 880—

8 8 . A 0 » 2 * 9„

„ „ „ „ „ „ „ 72„

„ „ „ 2 2„ ⸗ „ „ „

2. 2. * „ . 20 2 . 2 . „ 2 2 * . 2 r— 2. 2. 9 29 9 2 8290 22 22 2329 82 2 . 2. . . 82 . 9 — 9

8 111.“

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II. Niederschlesisches Steinkohlensyndikat.

1eMarseecween

Fördergruskohlen .. Förderkohlen 25 % . Förderkohlen 35 % . Bestmelierte 50 % . Stückkohlen.. gew. Nuß I1...

2 2 II 2 9 IIII IV

ungew. Feinkohlen

Magerkohlen (westli Föae ruskohlen..

. 2 9 . 2. 8 . „ v . . 5

1111““

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örderkohlen 25 %. — örderkohlen 35 %.

Melierte 45 % ..

Stückkohlen ...

gew. Anthrazit Nuß I1

82 8 „ 89

Eg9ö6 5 2

82 82 9

8 8 11 ungew. Feinkohlen.. gew. Feinkohlen .. „

8 „ꝗ 2. 2* 2* . . 2. .

9 2 * Schlamm⸗ und minderw. Feinko

mminderw. Feinkohlen ..

“;

MNiittelprodukte und Nachwaschkohlen Feinwaschberge. b1““

Koks: Großkoks I. ““ Gießereikoks.... Brechkoks “

8 1118 8 halb ges. und halb gebr.

Koks Knabbel⸗ und Abfallkoks .. Kieitole, gestebt. .. Pn TbbE 11“”“;

oksgrus.. 4

„ „ . 9 9 . u—.

EE1“

Preise in Mark je Tonne ab Werk. 8

. 140 740,— ℳ . 142 080,— „

.155 920,— „

E“

.195 310,— „ .217 680,— . .217 680,—

. 134 960,—

82 82 . 205 770,— „ 2 2

ches Revier):

. 139 310,— ℳ .142 080,— „ .143 510,— „ .150 690,— „ 196 22— .219 570,— .239 910,—

.175 710,— . 133 540,— . 136 390,—

hlen:

.213 270,—.

53 850,— ℳ 50 050,— „ 35 390,— , 15 390,— .

.211 410,— ℳ . 209 900,— .208 400,— .220 570,— .255 490,— .255 490,— . 237 200,— .206 880,— .220 990,— .219 470,— .217 890,— .206 880,—

„ ä

75 630,—

1923 sss9

ige Einsendung des Betrages

Friedenshoffnung

““

Flammkohlen

Glückhilf⸗

Fürstensteiner Sophie (Schulteschacht)

⸗ H.

itz or)

v. Kulm (Melchi

Segen Gottes

Abendröthe

Wenceslaus

Schles. Kohlen⸗

u. Kokswerke Gottesberg

137 950 137 950

137 940

137 950 137 950 140 970 140 970 140 960 140 950

140 950 140 950

137 950 137 950

137 950 137 950

Stückkohlen Würfel, ungew.ü Würfel, gew.. Nuß I, ungew.. Nuß I, gew.. . Nuß II, ungew. Nuß II, gew.. Erbs I, ungew.. Erbs I, gew. . Erbs II, ungew. Erbs II, gew.. Erbs III, gew.. Erbs IV, gew.. Erbs 10/22 mm, gewaschene .. Erbs 10/22 mm, ungewaschene.

137 940 137 940

— 140 970 137 930

140 960

140 970 140 960 140 950

140 950 140 950

— 137 920 2 121 040

140 950 140 950

137 920 137 940 93 620

137 950

Förder, abgesiebte

örder I, ungesieb. 93 620 93 620 örder II, ungesieb. — Förder I, gew.. Förder II, gew. Kleinkohlen, gew. Kleinkohlen Kesselkohlen. 8 Melierte Kohlen. Grieß, gew., unsort. Staubk. I, gew. Staubk. I, ungew.. Staub d. Nachw. Schlammkohlen.

88 630

W1I

139 540 88 420

29 470 29 470

Schmiedekohlen: Nuß, gew. 1““ 1e*“ Erbs I, ungew (Segen Gottes) . L““

.141 770,— ℳ E1“ .138 730.— . E“

137 950 137 950

140 970 140 960

137930 — 137 930

140 950

140 950

Tiefbau 137 950 Hartauer

93 620

137 950 93 620

137 950 93 620

137 910

140 680

00 — 0α — —₰¼ 00 —₰½

1SI1IIII

— — . — —

*

88 700 88 420

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111

Erbs II, ungew. (Segen Gottes). Erbs III, gew.

Kleine, cbges. ungew. (Glückhilf⸗Fried.)

Kleine, unsort., ungew. (Rubengrube)

140 970 140 960 140 950 140 950

137 950 93 620

—

122 760 81 730

29 470

137 920 140 970 140 960 140 950 140 950

140 950 122 800

137 910

93 530 93 530 122 450 122 430

81 940 81 940

131 890 122 740 81 730

29 470

.138 730,— ℳ

.141 770. — „ . 141 770,— . . 121 710,—.,

140 970 140 960

137 950

122 760

81 730 1