9. G. m. b. H., eingetragen: Die Haft⸗ summe ist au 200 080 ℳ festgesetzt, der Geschäftsanteil auf 2000 ℳ erhöht. Osterburg, den 25. April 1923. Das Amtsgericht.
Ostritz. [17425] Auf Blatt 4 des Genossenschaftsregisters, den Darlehns⸗ und Sparkassen⸗ verein zu Königshain, eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht in Königshain betr., ist heute eingetragen worden, daß Jakob Scholze aus dem Vorstand ausgeschieden und der Gutsbesitzer Johann ul Scholze in Königshain Mitglied des Vorstands ist. Amtsgericht Ostrit, den 8. Mai 1923.
Ostritz. [17426] Auf Blatt 8 des Genossenschaftsregisters, die Neißtalweide, eingetragene Ge⸗ nossenschaft mit beschränkter Haft⸗ pflicht in Ostritz betr., ist heute ein⸗ ettagen worden: Das Statut ist in § 8 bs. 1 abgeändert worden. Die Haftsumme eines jeden Genossen beträgt zehntausend Mark für jeden Geschäftsanteil. Amtsgericht Ostritz, den 8. Mai 1923.
Papenburg. [17428] In das hiesige Genossenschaftsregister ist heute zu der unter Nr. 43 einge⸗ tragenen Genossenschaft „Gemeinnütziger Bauverein Papenhurg, e. G. m. H. in Papenburg“, eingetragen worden: Die S ist auf 3000 ℳ erhöht durch eschluß der Generalversammlung vom 25. März 1923.
Amtsgericht Papenburg, 3. Mai 1923.
Pasewalk. ; . [17429] In das Genossenschaftsregister ist bei Nr. 21 — Anklamer landw. Ein⸗& Ver⸗ kaufsverein, e. G. m. b. H., Anklam — heute folgendes eingetragen worden: Spalte 4: Die Haftsumme ist auf 12000 ℳ erhöht. Spalte 6: Die Satzung ist durch Be⸗ schluß der Generalversammlung vom 7.April 1923 geändert. Die Haftsumme beträgt 12 000 ℳ; der Geschäftsanteil ist auf 1200 ℳ festgefetzt. Pasewalk, den 2. Mai 1923. Amtsgericht.
Penkun. [17430] Zufolge Beschlusses der Generalver⸗ sammlung vom 18. Dezember 1922 ist bei der Ländlichen Spar⸗ und Darlehnskasse Glasow, eingetragene Genoössenschaft mit beschränkter Haftpflicht folgendes ein⸗ getragen worden: § 2 Nr. 3 des Statuts erhält den :. und des Absatzes landwirtschaft⸗ Erzeugnisse“., Die Haftsumme ist auf 3000 ℳ erhöht; die Höchstzahl der Geschäftsanteile beträgt 500. Penkun, den 7. Mai 1923. Das Amtsgericht.
Piorzheim. [17431] „Genossenschaftsregistereintrag. ELindlicher Kreditberein Bilfingen, e. G. m. unb. Haftpfl. in Bilfingen. Landwirt August Wilhelm Brenk ist aus dem Vor⸗ stande ausgeschieden. Karl Ziegler wurde als Direktor und Fasser, Johann, Kauf⸗ mann in Bilfingen, als Stellvertreter des Direktors in den Vorstand gewählt. Amtsgericht Pforzheim.
Pirna. 17432] Auf Blatt 42 des Genossenschafts⸗ registers, betreffend den Spar⸗, Kredit⸗ und Bezugsverein Pirna und Um⸗ gegend, eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht in ist heute eingetragen worden: Der Gutsbesitzer Alfred Zschaler in Birk⸗ witz ist nicht mehr Mitglied des Vorstands. Der. Gutsbesitzer Hermann Steglich in Fheitenbah ist Mitglied des Vorstands. untsgericht Pirna, den 3. Mai 1923.
HRadolfzell. “ Zum Genossenschaftsregister Band III 5.Z. 16 ist eingetragen die Kleintier⸗ Zuchtgenossenschaft Singen und Umgebung, e. G. m. b. H. in Singen a. H. Gegen⸗ tand ist 1. gemeinschaftlicher Einkauf von Verbrauchsstoffen und Gegenständen des kleintierzüchterischen Betriebs, 2. gemein⸗ chaftlicher Verkauf kleintierzüchterischer ee 5000 ℳ, I chste Zahl d Haftsumme: 50 „höchste Za er Geschäftsanteile: 10. Vorstandsmitglieder: Dr. Eugen Kohler, Tierarzt, Heinrich Baur, August Heubach, Eugen Lampart, Fabrikarbeiter in Singen. Statut vom 23. September 1922. Die Bekannt⸗ chungen erfolgen im Bad. landw. Ge⸗ aftsblatt in Karlsruhe. Die Ge⸗ nossenschaft wird durch zwei Vorstands⸗ mitglieder vertreten. Nicht eingetragen: Die Liste der Ge⸗ ossen kann hier eingesehen werden.
Radolfzell, den 4. Mai 1923. Bad. Amtsgericht. I.
Radohzell. [17434] Zum Genossenschaftsregister ist bei der Bezugs⸗ und Absatzgenossenschaft des Bauernvereins Markelfingen e G. m. b. H. i Markelfingen eingetragen: In der Generalversammlung vom 1. März 1923 ist die Haftsumme auf 20 000 ℳ und der Geschäftsanteil auf 5000 ℳ festgesetzt. Radolfzell, den 4. Mai 1923. 5 Bad. Amtsgericht. I. 2
atibor. [17435] In unserem Genossenschaftsregister wurde nter Nr. 90 — Elektrizitätsgenossen⸗ chaft, e. G. m. b. H., Pawlau — m 27. 3. 23/3. 5. 23 eingetragen: Die Genossenschaft ist durch Beschluß der Generalversammlung vom 17. 12. 1922 aufgelöst. Die bisherigen Vorstandsmit⸗ sind Liquidatoren. Amtsgericht atibor.
In unserm ö wurde unter Nr. 5 (Woinowitzer Spar⸗ und Darlehnskassenverein, e. G. m. u. H.) am 30. 4. eingetragen: Ignatz Dwuletzki, Karl Wiedzballa und Franz Wittek sind aus dem Vorstand ausge⸗ schieden und an deren Stelle Rudolf. Lodzik als Vereinsvorsteher und Johann Wyschkony sowie Johann Grigarczik als Beisitzer, sämtlich aus Woinowitz, in den Vorstand gewählt worden. Amtsgericht Ratibor.
Reinhausen. [17437] In das hiesige Genossenschaftsregister ist zur Spar⸗ und Darlehnskasse, e. G. m. u. H. in Bischhausen, folgendes ein⸗ etragen: An Stelle der aus dem Vor⸗ stand ausgeschiedenen Karl Köwing und August Hartung sind der Landwirt Adolf Werner und der Lehrer Heinrich Frohme in Bischhausen in den Vorstand einge⸗ treten. Der § 26 der Satzungen ist ge⸗ ändert. . Reinhausen, Kr. Göttingen, den 25. April 5 Das Amtsgericht.
Rhaunen. gs 117438]
In das hiesige Genossenschaftsregister ist unter Nr. 23 bei dem Konsumverein Morbach, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht in. Morbach, folgendes eingetragen:
Der Johann Josef Mohr ist aus dem Vorstand ausgeschieden und an seine Stelle der Oberbahnmeister Otto Vogler in Morbach getreten. 1.“
Rhaunen, den 19. April 1923
Amtsgericht.
Rhaunen. “ In das hiesige Genossenschaftsregister ist unter Nr. 23 bei dem Konsumperein Morbach, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht in Morbach, fol⸗ gendes eingetragen: ,
Die F der Genossen⸗ schaft erfolgen in dem Rheinischen Raiff⸗ eisen⸗Boten.
Rhaunen, den 19. April 1923. Amtsgericht.
Rostock, Mecklb. seen. In das Genossenschaftsregister ist heute 28 Kohleneinkaufs⸗Genossenschaft, einge⸗ ragene Genossenschaft mit beschränkter Hafgpflicht in Rostock, eingettagen: Die Genossenschaft hat ihre Auflösung beschlossen. Zu Liquidatoren sind bestellt die Kaufleute Hermann Albrecht und Gustav Wittling, beide zu Rostock. Rostock, den 7. Mai 1923. . Amtsgericht.
Rostock, Mecklb. Cünn In das Genossenschaftsregister ist heute zur Mecklenburgischen Genosfenschaftsbank eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht in Rostock, eingetragen: Der Bankdirektor Paul Siegener zu Rostock ist aus dem Vorstand ausgeschieden. Rostock, den 7. Mai 1923. 8* . Amtsgerichtt. Rudolstadf. 117443] „In das hiesige Genossenschaftsregifter ist heute zu Nr. 1 „Gewerbe⸗ u. Handels⸗ bank, G. m. b. H. in Rudolstadt“, folgen⸗ des eingetragen worden: Durch Beschluß der Generalversammlung vom 23:. April 1923 sind die §§ 46, 47a und 47b der Satzungen dahin geändert worden, daß die Geschäftsanteile auf 10 000 ℳ, die Höͤchst⸗ zahl der Anteile auf 10 und die Haft⸗ summe auf 10 000 ℳ erhöht worden sind. Rudolstadt, den 9. Mai 1923. “ Thüringisches Amtsgericht.
Schenefeld, Bz. Kiel. [17445] „In das hiesige Genossenschaftsregister ist bei der Genossenschaftsmeierei, e. G. m. u. H. in Agethorst am 2. Mai 1923 folgendes eingetragen worden:n: Der Landmann Johann Dammann in Agethorst und Landmann Hans Christian Hinrichs aus Nienbüttel sind aus dem Vorstand ausgeschieden und an ihrer Stelle der Landmann Heinrich Breiholz und der Landmann Hans Thun in den Vorstand gewählt. v Schenefeld, Bez. Kiel. 8 Das Amtsgericht.
Schirgiswalde. stean.
In das Genossenschaftsregister ist heute eingetragen worden: .
2 auf Blatt 4, die Konsum, und Wirt⸗ schaftsgenossenschaft für das obere Spree⸗ tal, e. G. m. b. H. mit dem Sitze in Kirschau betr.: die Erhöhung der Haft⸗ summe eines jeden Genossen beträgt 25 000 ℳ Ve1“ 2. auf Blatt 11, die Baugenossenschaft Kirschau e. G. m. b. H. mit dem Sitze in Kirschau betr.: die Haftsumme eines jeden Genossen 85s 10 000 ℳ“.
Amtsgericht Schirgiswalde, den 7. Mai 1923. .
Schivelbein. [17446] In das Genossenschaftsregister ist heute bei der Ländlichen Spar⸗ und Darlehns⸗ kasse Semerow, eingetragene Genossen⸗ schaft mit beschränkter ftpflicht in Semerow, eingetragen, daß die Satzung durch Beschluß der Generalversammlun vom 16. März 1923 geändert ist. Dana gehört zu dem Gegenstand des Unter⸗ nehmens auch der Absatz (nicht Verwertung) landwirtschaftlicher Erzeugnisse. Die höchfte Zahl der Geschäftsanteile, auf welche ein Mitglied sich beteiligen kann, beträgt 1000 und die Haftsumme für den Geschäfts⸗ anteil 20 000 ℳ. “ Schivelbein, den 7. Mai 1923. Das Amtsgericht.
Schivelbein. [17448]
In das Genossenschaftsregister ist heute bei der Molkereigenossenschaft Brunow, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter
Haftpflicht in Brunow, eingetragen, daß
8 8
I1die Satzung
Bes hluf
(Liquidatoren sind:
Danach beträgt die höchste Zahl der Ge⸗
schäftsanteile 0 und die Haftsumme für
jeden Geschäftsanteil 20 000 ℳ.
Schivelbein, den 7. Mai 1923 Das Amtsgericht.
Schwelm. [17450]
In unser Genossenschaftsregister ist heute bei Nr. 22 (Schneider⸗Rohstoff und Liefe⸗ rungsgenossenschaft e. G. m. b. H. in Gevelsberg) ses eingetragen: Durch Beschluß der Generalversammlung vom 25. I. 1923 ist der § 42 des Statuts, betr. die Bekanntmachungen der Sensssen chehe geändert. Die Bekanntmachungen erfolgen unter der Firma der Genossenschaft in der Fachzeitung „Der Schneidermeister“ Han⸗ nover und falls diese eingeht oder aus anderen Gründen Bekanntmachungen darin unmöglich sind, in der Fachzeitung für das gesamte deutsche Schneidergewerbe „Die Rundschau“ München. Der Schneider⸗ meister Fritz Bick in Gevelsberg ist aus dem Vorstand ausgeschieden und an seiner Stelle der Schneidermeister Heinrich Schnautz in Milspe in den Vorstand
gewählt. Schwelm, den 2. März 1923. Das Amtsgericht.
Schwelm. [17449] Im Genossenschaftsregister Nr. 34 ist bei der „Siedlung Sonnenheimat ein⸗ getragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht“ in Haßlinghausen folgendes eingetragen: Die Kaufleute Hugo Becker und Fritz Hardt, beide in Heserbersers sind aus dem Vorstande ausgeschieden und an ihrer Stelle der Kaufmann Fritz Drewes d. J. in Gräfrath und der Techniker Ernst. v. Manstein in Essen zu Vorstandsmitgliedern bestellt. 1 Schywelm, den 19. April 1923. Das Amtsgericht.
Solingen. [17452] Eintragungen im Genossenschaftsregister. Nr. 16 bei der Landwirtschaftlichen Be⸗ zugs⸗ und Absatz⸗Genossenschaft e. G. m. b. H., Ober⸗Widdert: Durch General⸗ 11“ vom 2. Februar 1923 sind die §§ 37 Abs. 1 und 14 Abs. 7 der Satzung abgeändert. Die Haftsumme ist auf 15 000 ℳ für jeden Geschäfts⸗ anteil erhöht. Nr. 38 bei Hansa Bezugsgenofsenschaff im Kolonialwaren⸗ und Lebensmittel⸗ händler⸗Verein, Solingen: Durch Be⸗ schluß der Generalversammlung vom 19. Februar 1923 ist das Statut in den §§ 2 und 8 abgeändert. Die Haftsumme ist auf 50 000 ℳ erhöht. Amtsgericht Solingen, 25. April 1923.
6 112961 Sommerfeld, Bz. Frankf. 0. In unserem Genossenschaftsregister ist unter Nr. 12 bei dem Sommerfelder Bau⸗ verein, eingetr. Gen. mit beschr. Haftpfl., in Sommerfeld vermerkt worden, daß dur der Generalversammlung vom 18. April 1923 die Haftsumme auf 500 ℳ erhöht und § 64 der Satzung dahin ge⸗ ändert ist, daß die Bekanntmachu gen unter der Genossenschaftsfirma im „Sommer⸗ felder Anzeiger“ und im Falle des Ein⸗ Sen dieses Blattes im „Deutschen eichsanzeiger“ erfolgen. b 1 Sommerfeld, den 7. Mai 1923. — Das Amtsgericht. stade. . [17454] Im Genossenschaftsregister ist zu der unter Nr. 33 eingetragenen Firma „Brauereigenossenschaft, eingetragene Ge⸗ nossenschaft mit beschränkter Haftpflicht
zu Stade“ eingetragen worden:
Durch rechtskräftigen Beschluß des Amts⸗ gerichts Stade vom 20. März 1923 ist die Genossenschaft aufgelöst, da die Zahl der Mitglieder weniger als 7 beträgt. dat Kaufmann Hermann Wolff in Stade, Gastwirt Adolf Heel in Campe. 8
Amtsgericht Stade, 4. Mai 1923.
Stadle. [17455]
Im Genossenschaftsregister ist bei der Firma „Landwirtschaftlicher Ein⸗ und Verkaufsverein, eingetragene Genossen⸗ schaft mit unbeschränkter Haftpflicht in Campe“ eingetragen worden:
Landwirt Heinrich Würger ist aus dem Vorstand ausgeschieden und der Landwirt Lüer Dankers in Campe in den Vorstan gewählt. “ Amisgericht Stade, 4. 5. 1923.
Tharandt. 8 [17458]
In das Genossenschaftsregister ist am 24. April 1923 eingetragen worden auf Blatt 9, die Firma Tharandter Land⸗ wirtschaftsbank eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht in Tharandt betr.: Das Statut ist abgeändert. Die
[Haftsumme eines jeden Genossen beträgt
vierhundertzwanzigtausend Mark für jeden erworbenen Geschäftsanteil. Amtsgericht Tharandt, den 30. April 1923.
Themar. [17459] In unser Genossenschaftsregister wurde heute zu Nr. 5 „Consumverein zu Maris⸗ feld, e. G. m. b. H. in Marisfeld“ ein⸗ getragen: Laut Generalversammlungs⸗ beschluß vom 15. April 1923 ist das Statut — §§ 44 und 46 (Geschäftsanteil und Haftsumme je auf 10 000 ℳ erhöht) — geändert worden. Themar, den 4. Mai 1923. Thüringisches Amtsgericht.
Trachenberg, Schles. [17462] In unser Genossenschaftsregister ist heute bei der unter Nr. 1 eingetragenen Spar⸗ und Darlehnskasse Radziunz e. G. m. u. H. eingetragen worden: An Stelle des aus dem Vorstand ausgeschiedenen Karl Striezel ist der Häusler Paul Kienast in den Vor⸗ stand gewählt. Amtsgericht Trachenberg, den 4. Mai 1923.
““ 8 8
vom 18. März 1923 gilt.
6n
Trachenberg, Schles. 17460] 9 unser Genossenschaftsregister ist heute m. b. H., Gellendorf“ eingetragen worden, daß die Vertretungsbefugnis der Liqui⸗ datoren Heptner, Hentschel und Sikan be⸗ endet ist. Zum Verwahrer der Bücher und Schriften gem. § 93 ² Gen.⸗Ges. ist die Landwirtschaftliche Industrie⸗Aktien⸗ Pleglschaft in Gellendorf bestellt. mtsgericht Trachenberg, den 3. Mai 1923.
Trachenberg, Schles. [17461] In unser Genossenschaftsregister ist heute bei Nr. 30, „Elektrizitäts⸗Genossenschaft Beichau e. G. m. b. H.*², die Auflö ung der Genossenschaft eingetragen worden. Liqui⸗ datoren sind die bisherigen Vorstandsmit⸗ Karl Löchel, Fritz Kobilke und Eduard Löchel. b Amtsgericht Trachenberg, den 3. Mai 1923.
Triberg. 117465 Genossenschaftsregistereintra b. 1 O.⸗Z. 20: Bezugs⸗ und Abzatzgenossen⸗ schaft des Bauernvereins Schönwald e. G. m. b. H. Die Haftsumme ist auf ℳ, der Geschäftsanteil auf 5000 ℳ erhöht.
Bd. I O.⸗Z. 22: Bezugs⸗ und Absatz⸗ genossenschaft des Bauernvereins Gremmels⸗ bach e. G. m. b. H. Die Haftsumme ist auf 40 000 ℳ, der Geschäftsanteil auf 5000 ℳ erhöht. 8
Triberg, den 26. April 1923.
Badisches Amtsgericht. I.
Ueberlingen. [17464] In das EEE“ Band I O.⸗Z. 12, betr. die Molkereigenossenschaft Bermatingen e. G. m. u. H., wurde ein⸗ Ptengen. An Stelle der ausgeschiedenen Vorstandsmitglieder rmann Meschen⸗ moser und Wigand Wagishauser wurden die Landwirte Oskar Hug und Julius Kopp in Bermatingen in den Vorstand gewählt. “ Ueberlingen, den 7. Mai 1923. Amtsgericht.
Waldmichelbach. 117465]
In unserm Genossenschaftsregister wurde heute bei dem ‚Landwirtschaftlichen Konsum⸗ verein e. G. m. b. F. zu Ober Schönmatten⸗ wag“ folgender Eintrag vollzogen:
Als weiteres Vorstandsmitglied wurde der Landwirt Falter von Ober Schönmattenwag in der Generalversamm⸗ lung gewählt. b
aldmichelbach, den 30. April 1923. Hessisches Amtsgericht.
Weiden. [17466] In das Genossenschaftsregister wurd eein⸗ getragen bei der Bangssrescgenafenscof oosbürg, e. G. m. b. H., Sitz: Moos⸗ bürg: Die Vertretungsbefugnis der Liqui⸗ datoren Johann Market und Johann
ch Klaus ist nach Durchführung des Liqui⸗
dationsverfahrens beendet. “ Amtsgericht — Registergericht.
Wiesloch. [17467] Im Genossenschaftsregister Band 1 wurde zu O.⸗Z. 43, Firma Bezugs⸗ und Absatzgenossenschaft des Bauern⸗ vereins St. Leon, e. G. m. b. H. in St. Leon, eingetragen: Durch General⸗ versammlung vom 22. April 1923 wurden die §§ 6 Ziffer 1 und 24 Absatz 1 der Gepang geändert und die Haftsumme je Geschäftsanteil auf 50 000 ℳ erhöht. Wiesloch, den 8. Mai 1923..—
Wipperfürth. 117468]
In unser Genossenschaftsregister ist heute bei der unter Nr. 1 eingetragenen Genossenschaft Wipperfürther Volksbank, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht in Wipperfürth eingetragen
worden:
Nach Generalversammlungsbeschluß vom 19. April 1923 beträgt die Haftsumme 15,000 ℳ. S
Wipperfürth, den 8. Mai 1923.
Das Amtsgericht.
Worbis. [17470] „In unser Genossenschaftsregister Nr. 24 ist bei dem Leinefelder Bauberein e. G. m. b. H. in Leinefelde heute folgendes eingetragen worden: Die Genossenschaft ist durch Beschluß der Generalversamm⸗ lung vom 26. März 1923 aufgelöst. Die bisherigen Vorstandsmitglieder Peter Schotte und Julius Bose sind zu Liqui⸗ datoren bestellt.
Worbis, den 4. Mai 1923.
Das Amtsgericht.
8
Zwickau, Sachsen.
In das Genossenschaftsregister ist ein⸗ getragen worden:
1. Am 7. Mai 1923 auf Blatt 22, betr. die Rohstoffgenossenschaft für das Maler⸗ und Lackierer⸗Gewerbe zu Zwickau i. Sa. eingetragene Ge⸗ nossenschaft mit beschränkter Haft⸗ pflicht in Zwickau: Die Haftsumme jedes
Genossen beträgt jetzt 5000 ℳ. Adolf
Engelhardt ist — infolge Ablebens — aus dem Vorstand “ An dessen Stelle ist der alerobermeister Karl Ernst Vogel in Zwickau gewählt worden. .
2. Am 8. Mai 1923 auf Blatt 16, betr. die Eisenbahner⸗Bangenossen⸗ schaft Zwickan, eingetragene Ge⸗ nossenschaft mit beschränkter Haft⸗ pflicht in Zwickau: Die Haftsumme jedes Genossen beträgt 5000 ℳ. Die Höchst⸗ zahl der Ges häftsanteile, auf die sich ein Genosse beteiligen kann, ist auf drei herabgesetzt worden. 8
Ametsgericht Zwickau.
Nr. 19 „Kartoffelflockenfabrik e. G.
. — . Fusten
[1747221⁄*
Zwickau, Sachsen 8 In das Genosse Fregister⸗ auf Ee teieetrang 19 genosseuschaft Zwickan ein Genossenschaft mit besch bagete pflicht in Zwickau, eingetragen 8
v n des Genossen bettie Amtsgericht Zwickau, den 9. Mai1
9) Musterregifte
(Die ausländischen unter Leipzig ve hagehnn
Detmold. A
In unser Musterregister zt Nr. 641 eingetragen: 1n and t 1 G. m. b. H. in Detmold, Umf mit 50 Mustern lithographischer C nisse, Fabriknrn. 3087, 3088, 3149] 3154, 3182, 3183, 3186, 3227 3235, 3236 3260, 3261, 3279 3278, 3279, 3280, 3283, 3284 3314, 3315, 3316, 3317. 3318 3320, 3321,
3380, 3359, 3361, 3362, Flächete nisse, Schutzfrist drei Jahre, ange am 12. Mai 1923, Vormittags I1. 30 Min. 8 Detmold, den 12. Mai 1923. Lipp. Amtsgericht. I.
Malgarten. 8 (lg In das Musterregister ist eingein Nr. 32. Firma . Vocke,
warenfabrik in Bramsche, 1. die
sind an beiden Seiten mit einer sch weiß⸗roten Leiste (Kante) versehen,
Decken sind an dem vorderen und hin
Ende mit einem schwarz⸗weiß⸗roten
umsäumt, 3. die Garne sind mitt
schwarz⸗weiß⸗roten Faden in Gebinze teilt, 4. die Konfektion ist mit sähr weiß⸗rot. gestreiftem Futter vei
Schutzfrist 25 Jahre, angemeldet
20. April 1923, Vormittags 11 Uh⸗ Amtsgericht Malgarten, 26. 4. 1 8
Welzheim. 1 (
In das Musterregister ist heute getragen worden:
Klosterdestillerie Lorch A.⸗G. in ein verschlossenes unversiegeltes Pake zwei Mustern, Nru. 3 und 4, für plaf Erzeugnisse (Flaschen), Schutzfrist Jahre, angemeldet am 5. Mai 1923, mittags 11 ¾ h.
Welzheim, den 7. Mai 1923.
Amtsgericht.
11) Konkurse
Trebnitz, Schles. 1
Ueber das Vermögen des Kaufn Paul Rabsahl in Obernigk wird! am 12. Mai 1923, das Konkursverfahren eröffnet. Der mann J. Cohn in Breslau, Neue Sch nitzer Str. 15, wird zum Konkursven ernannt. Konkursforderungen sind hie 15. Juni 1923 bei dem Gericht gnzung Es wird zur Beschlußfassung über de behaltung des ernannten oder die eines anderen Verwalters sowie ülg Bestellung eines Gläubigerausschusse eintretendenfalls über die im § 139 Konkursordnung bezeichneten Gegeus ferner zur Prüfung der angemel
1 Forderungen⸗ auf den 29. Juni 9
Vormittags 9 Uhr, vor dem unte Gerichte Termin anhen Allen Personen, welche eine zur Kaf masse gehörige Sache in Besitz oder zur Konkursmasse etwas schuldig wird aufgegeben, nichts an den Ge schuldner zu verabfolgen oder zu! auch die Verpflichtung auferlegt, ban Besitze der Sache und von den rungen, für welche sie aus der Sad gesonderte Befriedigung in Au nehmen, dem Konkursverwalter bis 8. Juni 1923 Anzeige zu machen.
Amtsgericht in Trebnitz, den 12. Mai
Kronach. 3 1- Das Konkursverfahren über das mögen der Bauerseheleute Georg Margareta Wich in Remschlitz — Friesen — wurde gemäß § 2027 eingestellt, da die Gemeint ulduer Nachweis der vollen Befriedigung licher Gläubiger erbracht haben. Kronach, den 12. Mai 1923. 2³ Der Gerichtsschreiber des Amtsgen
12) Tarif⸗ und
Fahrplanbekam machungen der Eisenbahnen.
Reichsbahn⸗Gütertarif Heft 0 (Ausnahmetarif) Tfv. 923 Mit Gültigkeit vom 15. Ma 82 auf jederzeitigen Widerruf ein 16a nahmetarif 21 für Zement zur Bie über See von den Stationen 15 % Budenheim usw. nach Bremen un tbal burg in Kraft. Das Nähere kä- nächste Tarifanzeiger. Außerdterab Auskunft die beteiligten Güterg 85 sowie F1““ hier of Alexanderplatz. Berlin, den 15. Mai 1923. Reichsbahndirektion.
—
“
Verirs
3322, 3331 a— 3348,
1 b 8 A. M
Der Bezugspreis beträgt monatlich 9000 Mk. Alle Postanstalten nehmen Bestellung an; für Berlin
außer
den Postanstalten und Zeitungsvertrieben für Selbstabholer
auch die Geschäftsstelle SW. 48, Einzelne Nummern hosten 500 Mh.
Tel.: Schriftleitung Zentr. 10 986, Geschäftsstelle Zentr. U
Wilhelmstraße Nr. 32.
1573. 2
S
Berlin,
8 2
Freitag, d
E.
1 Anzeigenpreis für den Raum einer 5 gespaltenen Einheitszeile
1400 Mhk., einer 3 gespaltenen Einheitszeile 2400 Mk. 8
Anzeigen nimmt an:
die Geschäftsstelle des Reichs⸗ und Staatsanzeigers, Berlin SW. 48, Wilhelmstraße Nr. 32.
en 18. Mai, Abends.
Poftschecktonto: Berlin 41821. 1923
—
Nr. 1 14. Reichsbankgirokonto
rmnnsnn
vernwasa
* — ——
Einzelnummern oder einzelne Beilagen werden nur gegen Barbezahlung oder einschließlich des Portos abgegeben.
Inhalt des amtlichen Teiles: 1“ Deutsches Reich. Ernennungen ꝛc.
Verordnung über die Aufhebung einer Kriegsmaßnahme. .eee zu dem Gesetz über die Zahlung der Zölle in old
Bekanntmachungen, betreffend beim Reichstag eingegangene Petitionen.
Nachweisung über Branntweinerzeugung und Branntweinabsatz im Monat April 1923.
Bekanntmachung, betreffend Brennstoffverkaufspreise.
Bekanntmachung der Kaliprüfungsstelle über Zuteilung einer endgültigen Beteiligungsziffer.
Handelsverbote.
Anzeigen, betreffend die Ausgabe der Nummer 36 des Reichs⸗ gesetzblatts Teil I und der Nummer 20 des Reichsgesetz⸗ blatts Teil II. .
Preußen.
Ernennungen und sonstige Personalveränderungen.
Urkunden über Verleihung des Enteignungsrechts.
Bekanntmachung, betreffend Ungültigkeitserklärung von ver⸗ lorengegangenen und zurückgezogenen Sprengstoff⸗Erlaubnis⸗ scheinen.
Handelsverbote.
Deutsches Reich.
Im Bereiche des Reichsverkehrsministeriums sind versetzt: die Regierungsbauräte Zilcken, bisher in Wiesbaden, als Mitglied der Reichsbahndirektion nach Halle (Saale), Dr.⸗Ing. Ebeling, bisher in Hannover, zum Eisenbahnzentralamt nach Berlin, Kurt Lehmann, bisher in Hannover, als Vorstand eines Werkstättenamts bei der b1ö“ nach Arnsberg (Westf.), der Eisenbahnamtmann Franz Richter,
.,
bisher in Wittenberge, zum Eisenbahnausbesserungswerk
als Mitglied, Königsberg (Pr.),
(Veröffentlicht
nnt worden.
Der Ministerialamtmann Logs 9 rium ist zum Regierungsrat ernannt worden.
Ueberwiesen sind: die Regierungsbauräte Behrens im Reichsverkehrsministerium dem Eisenbahnzentralamt in Berlin itzer, bisher bei der Reichsbahndirektion in dem Eisenbahnbetriebsamt Dr.⸗Ing. Bäseler, bisher beurlaubt, der Reichsbahndirektion in München, Buschbaum in Gleiwitz dem Eisenbahnzentral⸗ amt unter Belassung an seinem bisherigen Dienstorte.
Dem Oberregierungsbaurat Sixtus in Dresden i nachgesuchte Entlassung aus dem Reichsdienste erteilt.
Der Referent im Reichswirtschaftsministerium Dr. Stern ist zum Regierungsrat und Mitglied des Statistischen Reichs⸗ amts ernannt worden.
*¼
im Rei
Dr. Woldemar Lange ist zum Ko Narwa (Estland)
Veraironung
über vdie Aufhebung Liner Kriegsmaßnahm“
.
in der am 18. Mai ausgegebenen RGBl. Teil II S. 228.
Novem
er
Auf Grund des § 27 Abs. 1 und 3 des Ausführungs⸗ geseßss zum Friedensvertrage vom 31. August 1919 (NGBl. S. 1530) wird bestimmt:
Die Verordnung über das Verbot des abgestempelten Wertpapieren vom 19 ttritt außer Kraft.
Berlin, den 4. Mai 1923. chsminister d.
82
Finanzen.
J. A.: von Brandt.
andels mit in England er 1914 (ReBl. S. 477)
1 daselbst,
2
1“
Nr. 20 des
† 1
zu dem Gesetz über die Zahlun vom 21. Juli 1919 (²G
vorherige Einsendung des I
Bekanntmachung
8 der Zölle in Gold I. S. 1361).
Das Goldzollaufgeld beträgt vom 23. Mai bis einschließlich
29. Mai 1923 855 900 ( hundert) vH.
Der Reichstag hat in seiner heutigen Plenarsitzung be⸗
den 17. Mai 19253.
““ 51
Der Reichsminister der Finanzen.
1 a9 .
Zapf.
Bekanntmachung.
schlossen, die zu dem Entwurf eines Gesetzes über Mieterschutz und Mieteinigungsämter eingegangenen Petitionen durch die
Beschlußfassung über den Gesetzentwurf Eine weitere Benachrichtigung er
klären.
für erledigt zu er⸗ olgt nicht.
Berlin, den 15. Mai 1923. Der Direktor beim Reichstag
er Reichstag hat in seiner heutigen Plenarsitzung be⸗ die zu den Gesetzentwürken—— 8 ü“ der Lasten des Reichs aus der Gesegieing über die Entschädigung und das Ausgleichsverfahren aus Anla des Friedensvertrags von Versailles (Reichsentlastungsgesetz), eines Gesetzes über Entschädigungen aus Anlaß des Friedens⸗ vertrags (Liquidationsschädengesetz) und eines Gesetzes zur Ab⸗ änderung des Reichsausgleichs b) über den Verkehr mit unedlen
eingegangenen Petitionen durch die Sesln ache Feeeen Gesetzentwürfe sowie die eingegangenen
schlossen,
a) zur
“
Galle.
Bekanntmachung.
gpseges⸗ 8
Metallen, Edelsteinen und Perlen über die etitionen,
etreffend Ueberteuerungszuschüsse, für erledigt zu erklären. Eine weitere Benachrichtigung erfolgt nicht. Berrlin, den 16. Mai 1923.
EI11“
Der Direktor beim Reichstag
Galle.
Nachweisung über Pranntweinerzeugung und Bran
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8 “
ntweinabsatz im Monat April 1923.
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Von der in Spalte 1 ange⸗ gebenen Menge
entfallen auf
April 1923
sind hergestellt sind hergestellt
gs⸗
igen⸗ ereien
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freien Melasse brennereien
Branntwein Hefe
landwirt⸗ brennereien
pflichtigen Branntwein schaftlichen
Brennereien
brenn ablieferungs⸗
in Monopol⸗ brennereien ablieferun
Von dem ablieferungspflichtigen Branntwein (Spalte 4)
in
gen
rennereien Bestände der Reichs⸗
sonsti
B
monopolverwaltung an unverarbeit. Branntwein am Beginn des Monats
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gang
Abgang
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aus Eigenbrennereien
aus 1 Monopolbrennereien „%
aus dem Ausland
an sonstigem Branntwein
eingeführt
beschlagnahmt
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Gesamt⸗ zugang
regelmãß erkaufpreises
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des allgemeinen
Abgesetzt gegen Entrichtung 9%
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der Preisspitze
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Gesamt⸗ abgang
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monopolverwaltun
unverarbeit. Brann am Schlusse des Monats
Am Schlusse des Monats waren in Ei vorhanden
Mh B
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5 828 in E
Itolit
er Wein
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V
S
294 271¹1 285 440 1 231]¼ 252 563
1 Berlin, den 14. Mai 1923.
9 2 789 138
285 440
Reichsmonopolamt.
7 600
455
293 588
J. V.: Dreb ner.
370 1 62 8
60 185]1 022 541 30 910
Bekanntmachung 8
Gemäß Beschluß des Reichskohlenverbandes vom 16. Mai 1923 gelten ab 16. Mai 1923 unter den in der Bekannt⸗ machung vom 28. März 1923 (Reichsanzeiger Nr. 75) ent⸗ haltenen allgemeinen und Sonderbestimmungen folgende Brennstoffverkaufspreise je Tonne einschließlich Kohlen⸗ und Umsatzsteuer: 1““
1. Niederfächsisches Kohlensyndikat. 1. Gesamtbergamt in Obernkirchen:
Schmiedekohlen. . . 159 510,— ℳ Uns 109 980,— Fole68 . 151 520,— Pachseß⸗ und Schlammkohlen .109 020,— Magerförderkohlen .. ... .123 210,— Magernußkohlen .. . . . 137 400,— Großkoks ... . 180 060,— 5 . . S. “ erlkoks . . 120 360,— “ 8 2 100 460,— Briketts . 8 . .243 880,—
e
1“
sza s 2 2 a ax 2 a2
“ 55
Püsselbürener Förderkohlen Briketts .
8 I. Sorte (Stücke)
II a (70 % ige) 162 250,— „ II b (50 % ige)..
“
Feinkohlen, ungewaschene.
gewaschene
0 82 2 8
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—“—“—
20 * *. 2 0 2v 2. .ℳ
9 0 2 90 9 2
. 1407 1“ I1““
II. Aachener Steinkohlensyndikat.
2. Preußische Berginspektion in Barsinghausen: Barsinghäuser Förderkohlen... Bantorfer Förderkohlen...
3. Preußische Berginspektionl in Ibbenbüren: Ibbenbürener Förderkohlen
Stückkohlen ... Mitßtohlen ü.
.140 800,— ℳ :137 880,— „
. 139 240,— ℳ .158 990,.— ..142 630,— .139 380,— ..137 610,— .138 940,—
88
40,—
2 a2a—
Eschweiler Bergwerksverein:
Mager⸗ kohlen
.150 790,— „ 11“
Halbfett⸗ kohlen
170 420,— „ 190 190,— „
Fett⸗ kohlen
194 220,— ℳ 190 000,— ℳ 190 000,— ℳ
190 190,— 144 390, — .
III b
Nuß.
8
1 8
Würfel A (Nuß 1) Würfel B (Nuß II) 241 580,— „ Würfel C (Nuß III) 224 030,— „ 178 620, — „
1I1“ Feinkohlen.. ..
Mager⸗
kohlen .135 980,— ℳ .224 030,— „
9 8
. 8ö6117
“ .153 280,—
Hecefe hns 1
ießereikoks ...
Koksasche..
Brechkoks I/II . 88 III
Halbfett⸗
kohlen 225 180,— „ 210 790,— 219 170,— „ 210 790,— 191 690,— „ 195 840,—
146 880,— . 147 210,—
. 227 250,— ℳ .230 630,— „ 126 230,— „ 251 860,— „ 240 270,— „
2. Gewerkschaft Zeche Nordstern:
8 “
ew. Nußkohlen. A“ Brechkoks.. Se oksgrus..
„ „ „ 2
1
.. 189 400,— ℳ . „ 214 000,— . 290 400,— . 320 500,— . 234 000,— . 120 700,—
8
achthundertfünfundfünfzigtausendneun⸗ .