kand gewählt ist der Gutsbesitzer Gustav Sarimsky in Sandelsruh an Stelle des Kaufmanns Kurt Berner in MNordenburg. Amtsgericht Nordenburg.
HBFordhausen. [18547] In das Genossenschaftsregister ist am 5. April 1923 bei der Salzaer Sied⸗ lungs⸗ und Baugenossenschaft, einge⸗ tragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht zu Salza (Nr. 39 des Registers) ingetragen, daß der Maurermeister Emil ilke aus dem Vorstande ausgeschieden nd an seiner Stelle der Baumeister Ewald Zesewitz in Salza in den Vor⸗ stand gewählt ist. Amtsgericht Nordhausen.
Oberglogau. [18548] „In unser Genossenschaftsregister Nr. 22 ist heute bei der Elektrizitätsgenossen⸗ schaft e. G. m. b. H. in Kerpen ein⸗ etragen worden: Der Bauergutsbesitzer ladislaus Nohl ist aus dem Vorstand ausgeschieden und an seine Stelle der Johann Lyko in Kerpen in den orstand gewählt worden. Oberglogau, 24. April 1923. Amtsgericht.
Oderberg, Mark. [18549]
In unserem Genossenschaftsregister ist bei Nr. 4, betreffend Spar⸗ und Dar⸗ Fehnskasse, eingetragene Genossenschaft mit nUnbeschränkter Haftpflicht in Hohensaaten, eingetragen: Aus dem Vorstand ist aus⸗
schieden der Lehrer Paul Zabel, an —— Stelle ist der Gastwirt Paul Streich getreten.
Oderberg (Mark), den 2. Mai 1923.
Das Amtsgericht.
Parchim. 18550] In unser Genossenschaftsregister ist heute unter Nr. 57 eingetragen: „Elektrizitäts⸗ Zund Maschinengenossenschaft Slate, einge⸗ ttragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht“ zu Slate. Die Satzung ist vom 30. April 1923 und befindet sich in Anlage zu 1] der Registerakten. Gegen⸗ stand des Unternehmens ist: Bezug und Verteilung von elektrischer Energie und die ggemeinschaftliche Anlage, Unterhaltung und der Betrieb von landwirtschaftlichen Ma⸗ schinen und Geräten. Die ftsumme be⸗ trägt hunderttaufend Mark für jeden Ge⸗ schäftsanteil. Jedes Mitglied kann sich mit höchstens dreihundert Geschäftsanteilen beteiligen. Die Willenserklärung und Zeichnung für die Genossenschaft muß durch mindestens zwei Vorstandsmitglieder er⸗ folgen, wenn sie Dritten gegenüber rechts⸗ verbindlich sein soll. Die Zeichnung ge⸗ schieht in der Weise, daß die Zeichnenden zu der Firma der Genossenschaft ihre Namensunterschrift beifügen. Die von der Genossenschaft ausgehenden öffentlichen Bekanntmachungen erfolgen unter der Firma der Genossenschaft, gezeichnet von zwei Vorstandsmitgliedern. Sie haben in dem Landwirtschaftlichen Genossenschafts⸗ blatt in Neuwied zu geschehen. eim Eingehen dieses Blattes haben sie bis zur nächsten Generalversammlung durch den Deutschen Reichsanzeiger zu erfolgen. Mit⸗ glieder des Vorstands sind: 1. Amtshaupt⸗ mann Karl Bötefür in Parchim, 2. Hof⸗ besitzer Wilhelm Mahnke in Slate, 3. Rentner Max Rudolf Dollberg in Slate. Die Einsicht der Liste ist wäh⸗ rend der Dienststunden des Gerichts jedem gestattet.
Parchim, 7. Mai 1923.
Mecklbg. Amtsgericht. Perleberg. [18551] In unser Genossenschaftsregister ist bei der Spar⸗ und Darlehnskasse E. G. m. u. H. in Warnow heute eingetragen worden: Die Firma lautet jetzt: Spar⸗ und Darlehnskasse für Warnow und Um⸗ gegend, eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht mit dem Sitze in Warnow. Der § 37 des Statuts (Geschäftsanteil) ist abgeändert.
Perleberg, den 5. Mai 1923. Das Amtsgericht. Pforzheim. [18552] Genossenschaftsregistereintrag. Bau⸗ & Spar⸗Genossenschaft Pforz⸗ heim, e. G. m. b. H. in Pforzheim. Erhöhung der Haftsumme auf 1000 ℳ auf Grund des Generalversammlungs⸗ beschlusses vom 24. März 1923. Adolf Helmstädter und Emil Möller sind aus dem Vorstand ausgeschieden und Geschäfts⸗ ührer Leonhard Buchmann und Gürtler Sudwig Berroth in Pforzheim in den Vorstand gewählt.
Amtsgericht Pforzheim.
Plau, Mecklb. [18554] „In das hiesige Genossenschaftsregister is zur Einkaufs⸗Genossenschaft selb⸗ ständiger Bäcker und Konditoren zu Plau i. M., e. G. m. b. H., in Plau heute die Erhöhung der Haftsumme von 500 ℳ auf 20 000 ℳ eingetragen. . Plau, den 11. Mai 1923. Meckl. Amtsgericht.
Ribnitz.
[18558] In das Genossenschaftsregister ist heute die Stromversorgungsgenossenschaft Ribnitz Stadt eingetragen. Die Satzung vom 20. April 1923 befindet sich in (1]7. Ge⸗ genstand des Unternehmens ist die Ver⸗ sorgung der Genossen mit elektrischem Licht und elektrischer Kraft. Die Willens⸗ erklärung und Zeichnung für die Genossen⸗ schaft muß durch zwei Vorstandsmitglieder erfolgen. Der Vorstand besteht aus dem Kaufmann Ewald Friedrich, dem Direktor Altert Ludwig Bartelt und dem Kauf⸗ mann Paul Lorenz, sämtlich in Ribnitz. Die Bekanntmachungen der Genossenschaft erfolgen in dem Mecklenburgischen Ge⸗
darf bis zu 250 Geschäftsanteilen erwerben.
Die Haftsumme für jeden Geschäftsanteil e 50 000 (fünfzigtausend) Mark. Die Einsicht der Liste der Genossen ist in den Dienststunden jedem gestattet. Ribnitz i. M., den 7. Mai 1923. Mecklenburg⸗Schwerinsches Amtsgericht.
Rosenberg, O. S. [18560] „Nach Statut vom 18. April 1923 wurde eine Genossenschaft unter der Firma „Electricitäts “ Wichrau, ein⸗ etragene Genossenschaft mit beschränkter erezüücht. mit dem Sitz in Wichrau, Rosenberg O.⸗S., errichtet und heute unter Nr. 36 in unser Genossenschafts⸗ register eingetragen. Gegenstand des Unternehmens ist: 1. der Bau und die Unterhaltung eines Ortsnetzes auf ge⸗ meinsame Rechnung, 2. der gemeinsame Bezugelektkischer Energie und deren Abgabe an die Mitglieder, 3. der gemeinsame Bezug von landwirtschaftlichen Maschinen Vund Motoren und deren leihweise Ueberlassung an die Mitglieder, 4. die gemeinsame Errichtung der Anschluß⸗ anlagen nach einheitlichen Bedingungen und gemeinsamer Bezug von Motoren. Die Haftsumme beträgt 100 000 ℳ, die höchstzulässige Zahl der Geschäftsanteile 500. Die von der Genossenschaft aus⸗ gehenden Bekanntmachungen erfolgen unter deren Firma mit den für die irmenzeichnung vorgeschriebenen Unter⸗ chriften im „Oberschlesischen Landmann“, im Falle des Eingehens dieses Blattes bis zur Bestimmung eines anderen im „Deutschen Reichsanzeiger. Das Ge⸗ schäftsjahr läuft mit dem Kalenderjahr. Die Mitglieder des Vorstands sind: 8. Wieczorek I., Gregor Hutsch und Paul Skowronek in Wichrau. Die Ein⸗ sicht der Liste der Genossen ist während 1““ des Gerichts jedem ge⸗ attet. Amtsgericht Plenb g O.⸗S. den 2. Mai 1923.
Rosenberg, O. S. [18561]
Nach Statut vom 19. April 1923 wurde eine Genossenschaft unter der Firma „Elektrizitäts Gerzleast r Kutzoben, ein⸗ etragene Genossenschaft mit beschränkter Haftoeflicht⸗ mit dem Sitz in Kutzoben, Kr. Rosenberg, O. S., errichtet und heute unter Nr. 37 in unser Genossenschafts⸗ register eingetragen. Gegenstand des Unter⸗ nehmens ist: 1. Der Bau und die Unter⸗ haltung eines Ortsnetzes auf gemeinsame Rechnung, 2. der gemeinsame Bezug elek⸗ trischer Energie und deren Abgabe an die Mitglieder, 3. der gemeinsame Bezug von landwirtschaftlichen Maschinen und Mo⸗ toren und deren leihweise Ueberlassung an die Mitglieder, 4. die gemeinsame Er⸗ richtung der Anschlußanlagen nach ein⸗ heitlichen Bedingungen und gemeinsamer Bezug von Motoren. Die Haftsumme be⸗ trägt 100 000 ℳ, die höchst zulässige Zahl der Geschäftsanteile 500. Die von der Genossenschaft ausgehenden Bekannt⸗ machungen erfolgen unter deren Firma mit den für die Firmenzeichnung vorgeschriebenen Unterschriften im „Oberschlesischen Land⸗ mann“, im Falle des Eingehens dieses Blattes bis zur Bestimmung eines anderen im Deutschen Reichsanzeiger. Das Ge⸗ schäftsjahr läuft mit dem Kalenderjahr. Die Mitglieder des Vorstands sind: Jo⸗ hannes Wieczorek, Felix Augustiniok und Paul Kramer, sämtlich in Kutzoben. Die Einsicht der Liste der Genossen ist während der Dienststunden des Gerichts jedem ge⸗ stattet. Amtsgericht Rosenberg, O. S., den 2. Mal 1923.
Siegen. [18564]
In unser Genossenschaftsregister ist ein⸗ getragen:
Unter Nr. 65 am 4. Mai 1923 bei der Firma Konsumverein für Gernsdorf und Umgegend, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht in Gernsdorf: Durch Beschluß der Generalversammlung vom 7. Januar 1923 ist die Haftsumme auf 2000 ℳ erhöht. Durch Beschluß der Generalversammlung vom 7. Januar 1923 ist das Statut in den §§ 43 (betreffend
eschäftzanteil), 45 (betreffend Haftsumme) und 48 kbetreffend Eintrittsgeld) geändert.
Unter Nr. 37 am 4. Mai 1923 bei der Firma Konsumverein, eingetragene Ge⸗ nossenschaft mit beschränkter Haftpflicht in Büschergrund: Die Haftsumme ist auf 10 000 ℳ erhöht durch Beschluß der Ge⸗ neralversammlung vom 6. März 1923. Durch Beschluß der Generalversammlung vom 6. März 1923 sind die 12 (be⸗
treffend Haftsumme), 23 (betreffend Ge⸗
nehmigung des Aufsichtsrats) abgeändert
worden. Conrad Reese ist aus dem Vor⸗
stand ausgeschieden und an seine Stelle ist
der Rechtskonsulent Ernst Flender in
Büschen in den Vorstand gewählt.
Siegen, den 4. Mai 19253.
Das Amtsgericht.
Triebel. [18574]
In unser Genossenschaftsregister ist am 26. April 1923 die Genossenschaft unter der Firma Heimstätten⸗Genossenschaft Triebel, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht in Triebel einge⸗ tragen worden. Die Satzung ist am 16. April 1923 festgestellt. egenstand des Unternehmens ist der Bau, der Er⸗ werb und die Verwaltung von Wohn⸗ häusern zum Vermieten der Wohnungen ausschließlich an die Genossen. Der Zweck der Genossenschaft ist ausschließlich darauf gerichtet, minderbemittelten Familien oder Personen gesunde und zweckmäßige Woh⸗ nungen in eigenen Bauten oder angekauften Häusern zu billigen Preisen zu verschaffen. Die Bekanntmachungen der Genossenschaft erfolgen unter der Firma, gezeichnet von mindestens zwei Vorstandsmitgliedern, im
nossenschaftsblatt. Das Geschäftsjahr läuft Som 1. Juli bis 30. Junt. Jeder Genosse
Deutschen Reichsanzeiger. Vorstandsmit⸗ glieder sind: der Glashüttenbesitzer Hei
vA134vS Oznin II⸗
.
4711
treffend Höhe des Geschäftsanteils), 13 (be⸗
rich Hildebrand, der Lohnbuchhalter Walter
Böttger und der Prokurist Ottomar Schramm, sämtlich in Triebel. Die Willenserklärungen des Vorstands erfolgen durch zwei Mitglieder; die Zeichnung ge⸗ schieht, indem zwei Mitglieder der Firma ihre eigenhändige Unterschrift beifügen. Die Einsicht der Liste der Genossen ist während der Dienststunden des Gerichts jedem gestattet.
In unser Genossenschaftsregister ist am 30. April 1923 unter Nr. 15 bei der 8 nossenschaft Spar⸗ und Darlehnskasse, eingetragene Genossenschaft mit unbe⸗ schränkter Haftpflicht in Haasel folgendes eingetragen worden: Der Landwirt Emil Apelt ist aus dem Vorstand ausgeschieden und an seine Stelle der Landwirt Ernst Möbus in Zeisdorf gewählt.
Triebel, den 1. Mai 1923.
Das Ametsgericht.
Zerbst. (18581 Betrifft die Ländliche Spar⸗ und Dar⸗
lehnskasse Weiden und Umgegend, e. G.
m. b. H. in Weiden: Die Haftsumme ist
auf 10 000 ℳ erhöht.
Amtsgericht Zerbst, den 11. Mai 1923.
9) Musterregifter.
(Die ausländischen Muster werden unter Leipzig veröffentlicht.)
Barmen. 1 [20019] In unser Musterregister wurde einge⸗
tragen:
Nr. 13 463. Firma Rheinische Möbel⸗ stoff⸗Weberei vorm. Dahl & Hunsche, Aktien⸗Gesellschaft in Barmen, Umschlag mit 29 Mustern für Mokett Nova IV 7801, 7802, 7803, 7816, 7817, 7818, 7819, 7821, Gobelin Hansa IV 2568, Gobelin Hansa V 2550, 2551, 2562, 2560, Gobelin Hene VI 2549, 2552, 2554, 2558, Gobelin Navarra 8 2566, 2562, Gobelin Kleopatra 2574, Gobelin Florenz III 2572, 2573, Gobelin Soorent VI 2557, Gobelin Soorent IV 2556, Gobelin Soorent IV SF 2567, 2575, 2564, 2563, Gobelin Soorent V. 2561, versiegelt, Flächenmuster, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 6. April 1923, Vormittags 11 Uhr 05 Minuten.
Nr. 13 464. Firma Kaiser & Dicke in Barmen, Umschlag mit 32 Mustern für die Damenhutfabrikation, versiegelt, Flächenmuster, Fabriknummern 097 — 0102, 0104 — 0106,0111 — 0113, 0115, H 2355 bis H 2359, H 2361— H 2369, H 2374 bis
H 2378, Schutzfrist drei Jahre, an⸗
gemeldet am 7. April 1923, Vormittags 11 Uhr 45 Minuten.
Nr. 13 465. Firma Mann & Schäfer in Barmen, Umschlag mit 22 Mustern für Klöppelspitzen, versiegelt, Flächen⸗ muster, abriknummern 41395/56, 41395 ½/52, 41349/44, 41349 ½/34, 41348/44, 41348 ½/34, 41396/56, 41396 ½/52, 41397/56, 41397 ½/52, 41393/56, 41393 ½/52, 41394/56, 41394 ½/52, 41388/44, 41388 ½/34, 41389/44, 41389 ½/34, 41390/44, 41390 ½/34, 41391/44, 41391 ½/34, Schutzfrist drei Jahre, an⸗ gemeldet am 7. April 1923, Nachmittags 12 Uhr 35 Minuten.
Nr. 13 466. Firma Kaiser & Dicke in Barmen, Umschlag mit 40 Mustern für vöese ccttrer. versiegelt, Flächenmuster, Fabriknummern N 6889 bis N 6905, N 6912, N 6913, N 6915 bis N 6917, G 8537, G 8538, G 8541 bis G 8543, G 8547 bis G 8553, G 10811, 58700, 58701, 73866 bis 73868, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 9. April 1923, Vormittags 10 Uhr 15 Minuten.
Nr. 13 467. Firma H. G. Grote G. m. b. H. in Barmen⸗U., Umschlag mit einem Muster für Besatzartikel, versiegelt, Flächenmuster, Fabrtknummer 54567, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 10. April 1923, Nachmittags 12 Uhr 10 Mringteg. Fiama H. A. Schmt
r. 18 . Firma H. A. Schmitz in Barmen, Umschlag mit 39 Mustern für Besatz⸗ und Putzartikel, versiegelt, Flächen⸗ muster, Fabriknummern 7232, 7233, 7235, 7236, 7238 — 7243, 8805, 8807, 8813, 8814 — 8819, 8821, 8828, 8830, 8833, 8834, 8835, 8839 — 8847, 8849 — 8852, 3164, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 12. April 1923, Vormittags 11 Uhr 30 Minuten.
Nr. 13 469. Firma H. A. Schmitz in Barmen, Umschla mit 38 Mustern für Besatz⸗ und shabgäute verstegelt,
lächen muster, abriknummern 1375,
377, 1379, 1381, 1383, 1385, 1387, 1393, 1395, 1397, 1401, 1403, 1405, 1407, 1409, 12035, 2599, 2600, 2602, 2605, 2606, 2607, 6249 bis 6257, 6259 — 6261, 6267 — 6270, Schutz⸗ frist drei Jahre, angemeldet am 12. April 1923, Vormittags 11 Uhr 30 Minuten.
Nr. 13 470. Firma Kaiser & Dicke in Barmen, Umschlag mit drei Mustern für Besatzartikel und drei Mustern kür die Damenhutfabrikation, versiegelt, Flächen⸗ muster, Fabriknummern G 8554, 0 8556, G 8557, 0116, 0117, 0118, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 14. April 1923, Vormittags 10 Uhr 50 Minuten.
Nr. 13 471. Firma Mann &. Schäfer in Barmen, Umschlag mit vier Mustern für Wäscheeinsatzband, verstegelt Flächenmuster, Fabriknummern 31573, 31572, 31575, 31576, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 14. April 1923, Vormittags 11 Uhr 50 Minuten.
Nr. 13 472. Firma A. & L. Feldheim in Barmen, Umschlag mit 50 Mustern für Besatzartikel, versiegelt, Flächenmuster, Fabriknummern 3249— 3259 —- 61, 3284, 5581 — 83, 5585, 5586, 17304 — 09, 17311, 17313, 17315 — 23, 17325 — 42, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 16. April 1923, Nachmittags 12 Uhr
20 Minuten
Nr. 13 473. Firma Niemann & Gundert G. m. b. H. in Barmen, Umschlag mit zwei Mustern für Besatzartikel, versiegelt, Flächenmuster, Fabriknummern 06190, 06196, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 17. April 1923, Vormittags 11 Uhr 45 Minuten.
Nr. 13 474. Firma Carl Bisplinghoff in Barmen, Umschlag mit 18 Mustern für Besatzartikel, versiegelt, Flächenmuster, Fabriknummern 1002 — 1019, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 17. April 1923, Vormittags 11 Uhr 20 Minuten.
Nr. 13 475. Firma Korb & Grebe in Barmen⸗Wichl., Umschlag mit zwei Mustern für Besatzartikel, versiegelt, Flächenmuster, Fabriknummern 12019, 12020, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 18. April 1923, Vormittags 11 Uhr.
Nr. 13 476. Firma Graphische Kunst⸗ anstalt Ernst Klein in Barmen, Umschlag mit 20 Mustern für Etiketten, versiegelt, Flächenmuster, Fabriknummern 6240 bis 6259, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 18. April 1923, Vormittags 11 Uhr
30 Minuten.
Nr. 13 477. n Sehlbach Sohn & Steinhoff in Barmen, Umschlag mit neun Mustern für Besatzartikel, versiegelt, Flächenmuster, Fabriknummern 1123 bis 1130, 01161, Schutzfrist drei Jahre, an⸗ gemeldet am 18. April 1923, Vormittags 11 Uhr 45 Minuten.
Nr. 13 478. Firma Rittershaus & Sohn in Barmen, Umschlag mit 45 Mustern für Besatzartikel, versiegelt, Flächenmuster, Fabriknummern 12900, 12205 — 12215, 15760, 157740 ½, 157742, 157932, 157936 ½, 157940, 157944 ½ L, 157948, 158046, 158148, 158220 ½, 158228, 158328 ½, 158332, 158440 ½, 158440, 158516, 158648, 158660 ½, 158668, 158720, 158824, 159214, 159318, 159418, 162014, 27735, 27736, 27737, 27742 27743, 27744, 27750, Schutzfrist drel Jahre, angemeldet am 19. April 1923, Vormittags 9 Uhr 20 Minuten.
Nr. 13 479. Firma Mann & Schäfer in Barmen, Umschlag mit 4 Mustern für Wäscheansätze, versiegelt, Flächen⸗ muster, Fabriknummern 31579 — 31582, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 20. April 1923, Vormittags 11 Uhr 55 Minnten.
Nr. 13 480. Firma Paul Jahn & Co. in Barmen, Umschlag mit 26 Mustern für Wäsche⸗, Schürzen⸗ und Blusenbesätze, versiegelt, Flächenmuster, Fabriknummern 5165 — 5184, 5243 — 5248, Schu frist drei Jahre, angemeldet am 24. April 1923, Vormittags 11 Uhr 30 Minuten.
Nr. 13 481. Firma L. Neuhoff & Hardegen in Barmen, Umschlag mit 16 Bandmustern für Beeenxa⸗ ver⸗ siegelt, Flächenmuster, Fabriknummern 40500, 40505, 40506, 40508, 40516, 40517, 40521 — 40530, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 27. April 1923, Vormittags 11 Uhr 15 Minuten.
Nr. 13 482. Firma Textil⸗Industrie A. G. in Barmen, Umschlag mit 25 Mustern für Klöppelspitzen, versiegelt, Flächen⸗ muster, Fabriknummern 94038 — 94062, Schutzfrist dret Jahre, angemeldet am 30. April 1923, Nachmittags 5 Uhr
22 Minuten. Nr. 13 483. Fer Rittershaus & Sohn in Barmen, Umschlag mit 15 Mustern für Besatzartikel, versiegelt, Flächenmuster, abriknummern 6340, 6345, 63882— 3885, 162420, 162424, 162520, 162524, 162620, 162624, 162720, 162724, 164413, Schu frist drei Jahre, angemeldet am 92 ai 1923, Vormittags 10 Uhr 40 Minuten.
Nr. 11 453. Firma Ernst Schwartner in Barmen, die Schutzfrist des Musters Nr. 543 ist um weitere fünf Jahre ver⸗ längert.
Nr. 11 471. Firma Ernst Schwartner in Barmen, die Schutzfrist für das Muster Nr. 544 ist um weitere fünf Jahre ver⸗
längert. — fr. 12 979, Firma Graphische Kunst⸗ anstalt Ernst Klein in Barmen, die Schutzfrist des Etiketts Nr. 5283 wird um sieben Jahre verlängert. “ Amtsgericht Barmen.
Hanau. [18222] In unser Musterregister ist eingetragen
worden:
Nr. 1870. „Joh. Martin ege. folger“, Firma in Hanau, sieben Modelle für Anhänger und Ohrringe, verschlossen in einem Umschlage, für plastische Er⸗ zeugnisse, Fabrik⸗Nrn. U 5 bis mit 11,
utzfrist drei Jahre, angemeldet am 10. April 1923, Vormittags 10 Uhr 30 Minuten.
Hanau, den 1. Mai 1923.
Amtsgericht. 4.
4
Duisburg. 8
Das Konkursverfahren übe ‚ mögen des Kaufmanns Duisburg, Grünstr. 11 habers der Fee Willy Kerst & Co. in Duisburg, ist
schlu 14.
Hannover.
Das Konkursverfahren ü mögen des Kaufmanns G in Hannover wird, na Vergleichstermin v angenommene rechtskräftigen 1923 bestäti
Amtsger†
Herford.
Beschluß.
Das Konkursverfahren über d1 mögen der Firma Gustav Vogel, fabrik in Dreyen bei Enger, der in dem Vergleichsterm 1923 angenommene Z rechtskräftigen Bes bestätigt ist, hi
Herech
Mannheim.
Das Konkursverfahren des Kaufmanns Karl Witwe, Josesine geb. wird nach Abh aufgehoben.
Mann
Nürnberg.
Das Amtsgericht Nürnber Konkursverfahren über da Ein⸗ und Verkaufsvereini
Otterndorf. Das Konkursverfahren mögen des verstorbenen Ufferhusloh zu Oster⸗ den Kosten des Konkursmasse
[17482]
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12) Tarif⸗ und
Fahrplanbekannt⸗
machungen der Eisenbahnen.
[20403] Reichsbahngütertarif. Hefte CI b (Tfv. 42) C II Tfv. 5.
Mit Gültigkeit vom 20. Mai 1923 ab, sofern im einzelnen kein anderer Zeitpunkt angegeben ist, treten folgende Aenderungen und Ergänzungen ein: .
1. Im Heft C L b werden im A⸗ schnitt „II. Zuschlags⸗ und Anstoßfrachten⸗ die Frachtzuschlagsätze und Umladegebühren zum Teil erhöht in den Unterabschnitten zu 34, 46, 58, 82, 84 a, 88a und 96.
2. Im Heft C, II werden bei den Ausnahmetarifen 10 und 13 die Neben⸗ bahn Möckmühl⸗Dörzbach (Fagsttalbahn) und die Vorwohle⸗Emmerthaler Eisen⸗ bahn im Abschnitt eeee unter den ausgeschlossenen Bahnen ge⸗
strichen. 1“ Näheres enthält die am 21. Mai 1923 erscheinende Nummer des Tarkfanzeigerg. Das alsbaldige Inkrafttreten der Er⸗ höhungen gründet sich auf die vorüber⸗ gehende Aenderung des § 6 der Eisenbahn⸗ verkehrsordnung (RGBl. 1914 Seite 455). Auskunft geben auch die beteiligten Güterabfertigungen sowie die Auskunftei der deaf chin Se Berlin C. 2 ahnhof Alexanderplatz. .. Verlin, den 17. Mai 123:.. Reichsbahndirektion. V
[20404] Reichsbahngütertarif. Heft C II. (Ausnahmetarife) Tfv. 5. Mit Gültigkeit vom 22. Mai 1023 tritt ein neuer Ausnahmetarif 5 g füt rohe Bruchsteine zum Wasserbau (mit Ausschluß von Kunstbauten) von a) den Reichsbahnstationen nördlich der Donau bis zur Linie Flossenbürg- Reustadt (Waldnaab) — Weiden (Opf) 1 vn. SerJagag Ser ürnberg f. — Pleinfeld — Gun)en⸗ hausen — Donauwörth-—Ulm — Blau⸗ beuren; b) den Sistionen 88 Strecke Amstetten bei Geislingen —Ulm; 3 c) den Stationen Epprechtsstein, Fäli Gefrees, Kirchenlamitz Bahnhof, 288835 Schwoczaten Saale), warzenhammer, ’ Sparneck, Tröstau, Weißenstadt und Wunsiedel 1 18 nach den Reichsbahnstationen und 4 Stationen der Lokalbahn⸗Aktien⸗Gesel schaft München an und südlich der Dom von Ulm bis Passau, in Kraft. 7 rachtberechnung erfolgt nach dem Fhnn . atzzeiger des Ausnahmetarifs 5c. N lnehäct der nächste Tarifanzeiser. Ullen Außerdem geben Auskunft die bete 18 Güterabfertigungen sowie die Auskun hier, Bahnhof Alexanderplatz⸗ Berlin, den 17. Mai 1923. Reichsbahndirektion.
[20405] 3 Personenverkehr mit 89 9 tschechoslowakischem Gebie legenen Reichsbahnstationen; 1. Juni 1923 erscheint ein Nacherng zum Anhang A (Tarissätze für den Bsonen⸗ nit Fich, Boherzach 1h.) nuntas auch und Gepäcktarif, Te 1 die Verhehrskonirolle 1 Dresden, Strehlen
Straße 1. Dresden, den 16. Mai 1923. Reichsbahndirektion⸗ [20406] Reichsbahngütertarif,⸗ (Ausnahmetarife). wird die Station Menden (Kr. Janahme⸗ als Sammellagerstation in den Ausnanen tarif Ia für Grundhölzer, zu te auf⸗ zwecken des Bergbaus bestimmte,
enommen. 8 3 Elberfeld, den 12, Mai 1923.
Tsv. 99
Reichsbahndirektion.
Nr. 1 16. Reichsbankgirokonto.
8* 2
Der Bezugspreis beträgt monatlich 9000 Mk.
Alle Postanstalten nehmen Bestellung an; für Berlin au den Postanstalten und Zeitungsvertrieben für Selb ——
auch die Geschäftsstelle SW. 48, Wilhelm Einzelne Nummern 1.E .
Uee. Schriftleitung Zentr. 10 986, Geschäftsstelle Zentr. 1573.
. 32.
8
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Einzelnummern oder
Ernennungen ꝛc.
Berlin,
02
Dienstag, den 22. Mai,
8
8
g Anzeigenpreis für den Raum einer 5 gespaltenen Einheitszeile
1400 Mhk., einer 3 gespaltenen Einheitszeile 2400 Mk.
Anzeigen nimmt an:
die Geschäftsstelle des Reichs⸗ und Staatsanzeigers,
Berlin SW. 48, Wilhelmstraße Nr. 32.
Abends.
Poftschecktonto: Berlin 41821.
1923
Inhalt des amtlichen Teiles: Deutsches Reich. 8
Frequaturerteilung.
farifs.
gekanntmachung, über die Es gekanntmachung, betreffend
Fekanntmachung über die Abänderung des Ausfuhrabgab
igsäuresteuer. rennstoffverkaufspreise.
Zekanntmachungen, betreffend Anleihen der Bayerischen Ver⸗
einsbank
in Münch
und der Bayerischen Hypotheken⸗ und Wechselbank hen.
gekanntmachung, betreffend eine Anleihe der Württembergischen Hypothekenbank in Stuttgart. b gisch
Preußen.
örnennungen und sonstige Personalveränderungen.
Urkmnde über Verleihung des Enteignungsrechts
geitungsverbot. Handelsverbote.
1“
der Kaufmann Wilhelm Best ist
Deutsches Reich.
1
zum Vizekonsul des
Heichs in Trinidad (Bolivien) ernannt worden. 8
Dem Dyhanart worden.
iber die Auf
Grund des 8 vom 8. April 1920 (NGBl. S. 500) de Außenhandelskontrolle vom 20.
84 6
Famvurg Juan Er.
argentinischen Generalkonsul in equatur erteilt
e ist namens des Reichs das
— — 1““
Bekanntmachung — Abänderung des Ausfuhrabgabentarifs 9 der Ausführungsbestimmungen
zu der Verordnung über sember 1919 ( l.
6. 28) wird bestimmt:
Artikel 1.
Die nachstehend aufgeführten Nummern des Ausfuhrabgabentarifs verden wie folgt geändert:
Faefnummer
145b Hasen⸗ (au
Abgabe vom Werte (Hundertteile) Seidenhasen⸗), Kaninchen⸗, Biber⸗,
Affen⸗, dch, Resden und Nutriahaare.
231d Talk, roh, auch gemahlen oder gebrannt..
257a Glyzerin
257e dns 388
vit 1es0. 809 ierher gehörige 413 Hüerhe (auch E
1111“““] Seifensiedereieinn . . Chinin⸗ und Quecksilberpräparate Seidenhasen⸗), Kaninchen⸗, Biber⸗, veften⸗ Bisamratten⸗ und Nutriahaare, auch ge⸗ eiz
(Sela;:rèrh
(496/7) aus Jute ohne Beimischung von anderen
496a Säcke.. 1
ro
4966 497 ge
966
8*
Nummern fallen. Elfenbeinplatten oder
Ausgestop lichen
Spinnstoffen des Unterabschnitts D: : andere als Säceex . . leicht, gefärbt, bedruckt, bunt gewebt (Säcke s 6 e Tiere und Teile davon, auch mit künst⸗ ugen, natürlichen Geweihen oder der⸗ 9.e.; Vogel⸗ und andere Tierbälge, zu ogenannten Attrappen (Kästchen oder dergleichen eingerichtet, auch in Verbindung mit anderen Stoffen, soweit sie nicht dadurch unter andere
„,stücke, auch zu Waren er⸗ kennbar vorgearbeitet
Schildpattplatten oder stücke, auch zu Waren er⸗
kennbar vorgearbeitet
Perlmutterplatten oder stücke, auch zu Waren er⸗
Platten oder Stücke, bloß gespalten,
stoffen, anderweit nicht genannt;
8
6165 A.
kennbar vorgearbeitet
geschnitten
roh vorgehobelt, aus tierischen
st Hornmasse in Tafeln, roh, auch entfettet oder gebleicht, gebeizt, gefärbt, gepreßt (mit Mustern), geschliffen, vortert, Fermeeht zur Herstellung von Horn⸗ masse 11114AX“ derweit nicht genannte oder inbegriffene pflanz⸗ liche Schnitzstoffe in rohen, bloß geschnittenen
auch
Platten; auch Hollundermark, geschnitten, und
und Kork (mit
Schilfrohr (Dach⸗, Mauer⸗, Weberrohr), gespalten,
zugeschnitten oder zugespitzt; Perlen und dergleichen
aus anderen “ Schnitzstoffen als Holz usnahme derjenigen aus Zellhorn
oder abmlichen Formerstoffen), auf Gespinstfäden,
Schnüre oder Draht gereiht und ohne weiteres als
einzelne Beilagen
Tarifnummer 3
Schmuck verwendbar,
kränze s. Nr. 885b): aus Steinnuß:
9 8 56a Buntpapier, auch
(Bronze⸗ papier,
eeerarzwaaa
os abgegeben.
11“
G“ hergestellte Besatzartikel; 1*
ander
sogenannte Steinnußka I
auf lithographischem Wege gestellt, einschließlich des mit Kreide, Blet. oder Zinkweiß, Baryt (auch für photographische Zwecke) oder dergleichen überstrichenen oder
Druck versehenen Papiers, Chromo⸗ Chromokartons und Knunstdruckpapier
Hleccer
en (R
2⁴ 2 .
mit
etall
her⸗
(Illustrationsdruckpapier) in Bogen oder endlosen
Rollen. 660 Tapeten und
aus 672 Briefordner.. 679 Halbedelsteine
eschnitten (Gemmen,
3
Uuvy 0
aus 8695 Kupfermünzen..
leinschließlich der bearbeitet (geschliffen usw.) ohne Fassung;
Kameen
Tapetenborken aller Art aus Papier. aus 663 Lichtpauspapier 88 1111“” 5 88 e
glasigen Laba, gefaßt,
oder sonst zu
aren verarbeitet, soweit sie nicht durch die Ver⸗ bindung mit anderen Stoffen
unter andere
8 Fnumern fagen (Rosenkränze s. Nr. 885 b) FKeter gehöriges Lötztuimnn . ..
aus 987 Klaviaturen (Tastaturen) und sonsüge als solche er⸗
8“ Diese Bekanntmachung tritt mit dem 25. Mai 1923 in Kraft.
Berlin, den 19. Mai 1923.
Der Reichswirtscha J. A.: Mathies.
8 8
Bekanntmachung über die Essigsäuresteuer. Die Bekanntmachung über die Essigsäuresteuer vom 4. Mai
1923 wird wie folgt berichtigt:
J. A.: von
Vom 1. Mai 1923 ab beträgt die Essigsäuresteuer: A. 8 6 cht 858 Helsb⸗he esecht
2) für in Anrechnung auf das Betriebsre⸗
abgefertigte säure.
18 b) für andere Essig
Berlin, den 16. Mai 1923
äure, insbes
ondere für Efsigsäure und Essig, die aus dem Auslande eingehen ... für den Doppelzentner wasserfreie Säure.
Reichsmonopolverwaltung für Branntwein. S 3. V.: Drebner.
Bekanntmachuüung.
Auf Grund der uns dur kohlenverbandes vom 29. Dezem 1921 erteilten Ermächtigung werd
verkaufspreise steuer fuͤr den Ve
die Beschlüsse des
kennbare Teile für Pfeifenorgelnl
Werte (Hundertteile) Weise osen-
minister. Der Reichsminister der Finanzen. Brandt.
77 700 „
muar
en nachfolgende Brennstoff⸗
ab bis auf weiteres festgesetzt:
1. Gesamtbergamt in Obernkirche
Schmiedekohlen.. Nußkohlen II.. Kokskohlen..
Nachsetz⸗ und Schlammkohlen
Magerförderkohlen... eagfeangeeben 16“ Beckedorfer Förderkohlen Großkols.
Brechkobs.. Perlkobbks. Koksgrus.. Briketts..
2. Preußische Berginspektion
Barsinghäuser Förderkohlen Förderkohlen..
Hohewarter Stollenkohlen.. Stollenkohle
Feggendorfer u. Rodenberger
Eö Förderkohlen tückkohlen... WE’ 1.“; 4 IIII“ Ungew. Feinkohlen.. Gew. Feinkohlen Schlammkohlen
Püsselbürener Förderkohlen. Stückkohlen..
Briketts. .. 3.
2 2 0 2 89 90 9 2
„ „66b6686bsb9bäö] 5 99 9eöö5
e Tonne einschließlich Kohle Le im Lensahs vom 16. Mai 1923
n:
. 109 080,— .151 520,— .109 020,— .123 210,— .137 400,— .123 210,— .180 060,— .223 840,— .120 360,— .243 880,—
anaasaaaxuauaga 2 2
n⸗ und Umsatz⸗
.159 510,— ℳ
in Barsinghausen:
1.187880,— „ 132 500,— „„
9. „ 6 9. öäbbb85.
0 22 9b 85b90ùb898bs890ͦͤbu90 9 ⸗0
n 131 910,— „ 3. Preußische Berginspektionl in Ibbenbüren:
.139 240,— ℳ
.158 990,— .142 630,— .139 380,— .137 610,— .138 940,— .140 740,— . 23 530,— . 99 830,— .134 770,— .243 390,—
anza a2
eichs⸗ eer 1920 und vom 28. Ja
’“ Barbezahlung oder vorherige Ein endung d 86 86 einschließlich des Port g s g des Betrages
4. Steinkohlenbergwerk Osterwald in Osterwald: Förderkohlen: a) vom Bärensteinstollen und Nessel⸗ 8 berger Stollen . 138 800,— ℳ b) vom Bergeflöz des Lichtschachtes I 106 370,— „ Gruskohlen . FCA““
5. Steinkohlenbergwerk Münchehagen in Münche⸗
hagen; 8 Schmiedekohlen. . . 159 510,— ℳ .137 390,— „
. Förderkohlen
6. Steinkohlenbergwerk Argestorf⸗Wennigsen Förderkohlen 73 000,— ℳ Feinkohlen 71 360,— „
7. Kohlenbergwerk Minden, G. m. b. H., Minden i. W.:
Nußkohlennnnn 1146 360,— Feinkohlen.. 115 570,— „
8. Steinkohlenwerk Plötz, G. m. b. H., in Plötz bei öbejün: Förderkohlen . I1“
Stückkohlen... .. 1u“ b 3 240, Nußkohlen 3““ Briketts, 1,5 kg und Eifsorm .256 950,— „
Uon Ibbestoekinkohlenbetriebe in der Gegend Glücksburg Förderkohlen. Dickenberg d — 1
8 959 69 6 6 565
9 8.. 6 9696ä955 55
88
93 200 — 87 370,—. 8 89 030,— “ . 80 690,—
Wellingholzhausen Kreis 55
Förderkohlen .137 330,— ℳ 1 11. Borgloher Bergwerks⸗Gesellschaft, G. m. b. H. Iburg: Förderkohlen .... 12. Sülzhayner Steinkohlenbergwerk hayn (Südharz): Förderkohlen . 119 070,— ℳ 13. Gewerkschaft Wentzelzeche in Ilfeld: Foͤrderkohlen 14. Gewerkschaft Titan in Hörstel:
Tiefbauförderkohlen 1 1
Stollenkohlen 2 1“ „den 18. Mai 1923.
ammerstein bei
10, Zeche K Renen;.
. 137 330,— ℳ in Sülz⸗
9“*“
6öe— 7
* 130 240,— 8 90890, .„
89 030
Schlösser.
—
8 88 Bekanntnachung, 8 betreffend Aus gabe von Schuldverschreibungen auf den Inhaber. 1
in München wurde
Der Bayerischen Vereinsbank 1 die Genehmigung erteilt, innerhalb der esetzlichen und satzungs⸗ mäßigen Hüe veeeg. auf den Inhaber lautende, in Stücke zu 100 000, 50 000, 10 000 und 5000 ℳ eingeteilte Schuldverschreibungen in den Verkehr zu bringen:
280 Millionen Mark 4 % ige, vom Ausstellungstage, d. i. 1. März 1923 an innerhalb 70 Jahren im es der Kün⸗ digung, Verlosung oder des freihändigen Rückkaufs einlösbare ypothekenpfandbriefe eihen 164 — 177). Die Verlosung und
ündigung ist für die Pfandbriefe der eihen 166, 167, 168,
171, 172 und 173 bis zum 1. Januar 1928 ausgeschlossen.
München, den 17. Mai 1923.
Bayer. Staatsministerium für Handel, Industri J. A.: Dr. Lindner.
Bekanntmachung
betreffend Ausgabe von Schuldverschreibungen auf den Inhaber.
Der Bayerischen Hypotheken⸗ und Wechselbank in München wurde die Genehmigung erteilt, innerhalb der gesetzlichen und satzungsmäßigen Umlaufsgrenze nachstehende, auf den Inhaber lautende, in Stücke zu 50 000, 10 000 und 5000 ℳ eingeteilte Schuldverschreibungen in den Verkehr zu bringen:
450 Millionen Mark 4 prozentige, der Bank vierteljährig kündbare, jedoch
unverlosbare, seitens in den ersten 10 Jahren