8
1
0 8
mit 20 000 ℳ
18*
1 8, ü
wird, quittiert. Die eingereichten bis
1
zinsen, bezogen werden.
[21313]
Mit Rücksicht auf die dauernd steigenden
Verwaltungskosten kündigen wir sämtliche bei uns laufenden Sparkassenversicherungs⸗ scheine zur Rückzahlung nach drei Monaten bvom Tage dieser Bekanntmachung ab. Bedingungsgemäß hört mit dem Tage der kenen die Verzinsung auf, und die
pareinlagen verfallen der Gesellschaft, wenn sie bis zum Ablauf von fünf Jahren nach der Fälligkeit unerhoben bleiben.
Leipzig, den 19. Mai 1923.
Teutonia 1““
Leip iger Niederlassung der urtiengesellschaft
für Lebens⸗ und Rentenversicherung.
[20911]
Simonius'sche Cellulosefabriken Aktiengesellschaft, Wangen im Allgäu.
Die Aktionäre unserer Gesellschaft werden hierdurch zu der am Sonnabend, den 9. Juni 1923, Vormittags 11 uhr, in den Räumen der Süddeutschen Disconto⸗Gesellschaft A. G., Mannheim, Heekesdanen ordentlichen Generalversamm⸗ ung ergebenst eingeladen.
Tagesordnung:
1. Geschäftsbericht des Vorstands und
Vorlage der Bilanz und Gewinn⸗ Mämnstechaung auf den 31. De⸗ zember 1922 und Beschlußfassung darüber.
2. Entlastung des Vorstands und Auf⸗
sichtsrats. .
3. Aufsichtsratswahlen. 8
4. Aenderung des § 4 des Gesellschafts⸗
vertrags (Nennbetrag der Aktien) so⸗
. wie des § 27 (Stimmrecht der Aktien).
5. Berichterstattung und Beschlußfassung
über die Versicherungen der Gesell⸗
„ Zur Teilnahme an der Generalpersamm⸗ lung sind diejenigen Aktionäre berechtigt, die ihre Aktien spätestens 3 Tage vor der Generalversammlung bei dem Vorstand der Gesellschaft, bei der Süddeutschen Disconto⸗Gesellschaft A. G., Mannheim, bei der Direction der Disconto⸗Gesell⸗ HSas. Berlin W. 8, deren Niederlassung n Frankfurt a. M., bei der Bank für Textilindustrie A. G., Berlin W. 8, Unter den Linden 9, oder einem deutschen Notar
binterlegt haben.
Wangen im Allgäu, den 15. Mai 1923. Der Vorstand. Wollner. Hangleiter.
213111 Bekanntmachung,
etreffend die Ausübung des Bezugs⸗ rechts auf 7500 950 ℳ nene Stamm⸗ . aktien.
Die am 20. April 1923 abzehaltene
„ordentliche Hauptpersammlung der Aktien⸗
gesellschaft Sächsische Glasfabrik in
Radeberg hat u. a. beschlossen, das Grundkapital um 10 000 000 ℳ durch Ausgabe von 10 000 Stück neuen, auf den Inhaber Llautenden Stammaktien, über je nom. 1000 ℳ zu erhöhenn. Die neuen Stammaktien nehmen vom 1. Januar 1923 ab an der Jahresdividende voll teil und sind auch im übrigen den bisherigen Stammaktien gleichberechtigt.
Die auszugebenden neuen Stammaktien sind auf Grund des Beschlusses der Haupt⸗ versammlung an die Dresdner Bank in Dresden für ein Konsortium fest be⸗ geben worden, mit der Maßgabe, daß davon 7 500 090 ℳ zum Kurse von 2000 %, frei pon Stückzinsen, den Besitzern der bisherigen Stamm⸗ und Vorzuͤgsaktien gegen sofortige Zahlung des vollen Preises zum Bezuge anzubieten sind.
Demgemäß fordern wir die Besitzer
bder Ahsgerißen Stamm⸗ und Vor⸗ gsaktien hiermit auf, das ihnen zu⸗ sehend⸗ Bezugsrecht unter folgenden Be⸗ ingungen geltend zu machen:
1. Auf je nom. 2000. ℳ bisherige Stamm⸗ oder Vorzugsaktien kann eine
neue Stammaktie über nom. 1000 ℳ zum
rse von %, frei von Stück⸗ 2. Das Bezugsrecht kann bei Vermeidung 8 Verlustes unter Einreichung der alten Aktien “ bis zum 12. Juni 1923 einschließlich an den Wochentagen während der üblichen Geschäftsstunden SH in Dresden bei der Dresdner Bank, bei der Dresduer Handelsbank Aktiengesellschaft, in Chemnitz bei der Dresdner Bank Filiale Chemnitz ausgeübt werden, und zwar provisionsfrei, sofern die Stammaktien — nach der Nummernfolge geordnet — ohne Divi⸗ dendenscheinbogen mit zwei gleichlautenden Anmeldescheinen, wofür Vordrucke bei den Sehigefenen erhältlich sind, am Schalter während der üblichen Geschäftsstunden ein⸗ gereicht werden. Soweit die Ausübun des Bezugsrechts im Wege des Brief⸗ wechsels erfolgt, wird die Bezugsstelle die übliche Provision in Anrechnung bringen. 3. S von 2000 % ist ür jede neue Stammaktie über nom. 1000 ℳ innerhalb obiger Frist bar zu bezahlen. Die Bezugsrechts⸗ sowie die Börsenumsatzsteuer wird von der Ge⸗ sellschaft getragen. Ueber die Einzahlung wird auf einem der beiden Anmeldescheine, der alsdann dem Einreicher zurückgegeben 1 Stammaktien werden abgestempelt eben⸗ falls zurückgegeben. 4. Die Aushändigung der neuen Stamm⸗
aktien an den beziehenden Aktionär erfolgt
nach deren Fertigstellung gegen Rückgabe
ddes mit der Quittung über die Einzahlung
versehenen Anmeldescheins. Radeberg/ Dresden, den 18. Mai 1923. Sächsische Glasfabrik. Dresdner Bank. Dresdner Eöe Aktieu⸗ e
eeöö6“ L1ö“
Bezugsangebot auf ℳ 8 000 000 neue Aktien der Ostdeutschen Hefe⸗ werke Aktiengesellschaft, Tilsit.
Das bei Ausübung des Bezugsrechts zu entrichtende Pauschale für die Abgeltung der Bezugsrechtssteuer beläuft sich auf 301 %, so der Bezugspreis für jede junge Aktie sich auf 300 % zuzüglich 301 % Penscele. zusammen also auf 601 %, stellt Ablauf der Bezugsfrist am 18. Mai 1923. Die Bezahlung des Gegenwerts für die jungen Aktien hat
ofort zu erfolgen. Ostdeutsche Hetexwese Aktiengesellschaft
[21314]
W. Scheerbarth Vulkansiber Werke A. G., Hamburg⸗Teufelsbrücke. Die Aktionäre unserer Gesellschaft
werden hiermit zu der am Sonnabend,
den 16. Juni 1923, Nachmittags
4 Uhr, im Sitzungsfaale unserer Fabrik,
Teufelsbrücke, Baron⸗Voght⸗Straße 1,
stattfindenden ordentlichen Generalver⸗
sammlung mit nachstehender Tagesordnung eingeladen:
b Tagesordnung: 3
1. Genehmigung des Geschäftsberichts, der Bilanz und der Gewinn⸗ und Verlustrechnung für das Geschäftsjahr 1922/23.
. Entlastung des Vorstands und Auf⸗ sichtsrats für das Geschäftsjahr 1922//23.
Neuwahl des Aufsichtsrats.
.Beschlußfassung über die Erhöhung des Grundkapitals um nom. 30 Mil⸗ lionen Mark durch Ausgabe von auf den Inhaber lautenden Stammaktien mit Dividendenberechtigung ab 1. April 1923 und die Ausgabebedingungen.
Das neschliche Bezugsrecht der Aktionäre soll ausgeschlossen sein.
.Beschlußfassung über die infolge der Kapitalserhöhung erforderlich werdende Aenderung des Gesellschafts⸗ vertrags. 1
Soweit erforderlich, hat über die einzelnen Punkte der Tagesordnung gesonderte Abstimmung der Vorzugs⸗ und Stammaktien stattzufinden.
Diejenigen Aktionäre, welche an
der Generalversammlung teilzunehmen
wünschen, müssen zur Ausübung des
Stimmrechts ihre Aktien mindestens
drei Tage vor der Generalversammlung
im Geschäftsraume der Gesellschaft,
Teufelsbrücke, Baron⸗Voght⸗Straße 1,
oder bei der Deutschen Bank, Filiale
Hamburg, oder bei einem deutschen Notar
treffenden Amtsstunden der vorbezeichneten Stellen. v 1““ Hamburg, den 17. Mai 1923. Der Vorstand der. 8 W. Scheerbarth Vulkanfiber Werke A. G.
hinterlegen, und zwar innerhalb der be⸗ “
SP e. K. Eh0eJ 8 Gemäß § 244 H.⸗G.⸗B. zeigen wir an: Die bisherigen Aufsichtsratsmitglieder sind abberufen. . . Als Aufsichtsratsmitglieder sind neu⸗ gewählt: 1. Kaufmann Paul Frisch in Wien, Schreivogelgasse 1, 1 2. Generaldirektor Max Weber in Wien, 3. Rechtsanwalt Jakob Groß in Berlin⸗ Schmargendorf, Friedrichsruher Straße 37. „Märtag“ Märkische Treuhand und Verwaltungs Aktiengesellschaft.
[20842]
6) Erwerbs⸗ und Wirtschafts⸗ genossenschaften.
[20044] Die Berliner Privatbank e. G. m. b. H. ist aufgelöst. Die Gläubiger wollen sich bei den unterzeichneten Liqui⸗ datoren melden. 1 Berlin, den 31. März 1923. Feäliner Privatbank e. G. m. b. H. Neumann. Dr. Wurfschmidt. [16327] ““ Bezugs⸗ und Creditgemeinschaft Kölner Kolonialwaren⸗Kaufleute, e. G. m.
u. H, Köln. Bilanz per 31. Dezember 1922. Rückständ Aet p 8 ückständige ichteinzah⸗ lungen.. X“ 812 000,— Kassenbestand 8 426 705/ 08 Guthaben.. „ 1 584 952/[29 . 3 791 207 88
₰
Debitvren. * 2 Warenbestand . 20 259 723 Inventar.. . .5 1 Beteiligung. ö 1 100,— Gewinnvortrag aus 1921. 1˙13 26 875 690,45
Passiva. 8F Kreditoren.. Bankkonto. Steuerrüͤcklage. Gewinn
.2 261 964
21 425 147 8 467 700 . .11500 000— b 1 220 878 85
26 875 690
Die Mit liederzahl betrug am 1. Januar d9 Müolleder
— 61 Miglieder
Abgang 7. —
Mitgliederbestand am 31. De-; . zember 192 . .54 Mitglieder.
Der Vorstand.
Scheerbarth.
Wilh. Güls. J. 8. Goergens. 11“] Heinrich Ro rtz.
F110
Aktiva. Vermögensbilauz am
Bereinigte Tischlermeister Leibzigs Werkstätten für Wohnungs⸗ einrichtungen u. Innenausbau eingetr. Genossenschaft m. beschr. Haftpfl.
31. Dezember 1922. Passiva. A
Grundstück und Gebäude. Inventar.. eeee“ 4“ Postscheckgguthaben .. Bankguthaben... .. ernsprechkaution öä 68990 nteile fremd. Genossensch. 10 000 Waäaren.. . ⸗99 ·408 484 98 Mitgliederanteile (Rück⸗ “ 110 000
858 200 — 6 480 13 000
3 561 1
515 401
„* 9. 4½ * 80
stände)...
fööeee Verlust. Gewinn⸗
Abschreibungen 1 8 3 8 2 447 ¹ 1
Unkosten.. Gewinn 2 928 498/5 7 651 239 20
Miitgliederzugang im 1922: 8. Die Anteile erhöhten sich von die HaftsummeMW.
Peaul Fritzsche.
und Verlustkonto. —
Geschäftsjahre: 2; Abgang: 1;
Mitgliederanteile.. Reserbefonds.. Dispositionsfonds .. Erweiterungsbaufonds Htberenecerde 8— Darlehnsschulden.. Buchschulden l(einschl. ℳ 1 304 900,— Anzah⸗ lungen) .. Rückstellungen... Reingewinn: Vortrag v. 1921
i. Jahre 1922.
. J1 200 000 .. 280
3 660 223,— 2 202 852
2 934 426 02 JI10 929 50132 Gewinn.
2 928.498,50
7 646 058 35 5 18085
Waren .
7 651.239/20 Bestand am 31. 12. 560 000 ℳ auf 1 200 0⁰0 ℳ, desgleichen
Th. Dörfer.
7) Niederlafsung ꝛ. von Rechtsanwälten.
[20878
gericht in Schwelm, und Dr. Markmann, zugelassen bei dem Amtsgericht in Hohen⸗ limburg, sind zugleich zur Rechtsanwalt⸗ schaft bei dem Landgericht in Pngen zu⸗ elassen und am 14. Mai 1923 in die iste der Rechtsanwälte bei diesem Ge⸗ richt eingetragen worden.
Hagen (Westf.), 14. Mai 1923. Das Landgericht.
[20879]
Der frühere Rechtsanwalt Stadtrechts⸗ rat a. D. Wilhelm Hahr in Stettin ist unter Nr. 157 der Liste der beim Land⸗ gericht hier zugelassenen Rechtsanwälte heute eingetragen worden.
Stettin, den 16. Mai 1923. Das Landgericht.
[20877] . 8 In die Liste der beim Amtsgericht zu⸗ gelassenen Rechtsanwälte ist der Rechts⸗
anwalt Theodor Brandt eingetragen.
Die Rechtsanwälte Justizrat Geilen und Zimpel, zugelassen bei dem Amts⸗
“ a. Dosse, den 16. Mai
9) Bankausw
[20880 Staud
Württembergischen Notenbant
am 15. Mai 1923.
Aktiva. Metallbestand, ℳͤ Reichs⸗ und Darlehens⸗
kassenscheine „ Noten anderer Banken „ Wechselbestand „ Lombardforderungen „ e14*“*“ Sonstige Aktira „
Passiva. Grundkapital.. Reservefondds.. Umlaufende Noten „ Täglich fällige Verbind⸗
- g.rvr- W 11““ An aeSrrrr. ge⸗ bundene Verbindlich⸗ keiten „ 6522 135 000,— Sonstige Passivra „ 561 422 376/47 Eventuelle Verbindlichkeiten aus weiter⸗
1526955688
9 000 000 2 132 057 5963822600
2647698267
begebenen, im Inlande zahlbaren 2 „3800517 Fnlande zahlbaren Wechseln
v 2
60
45
8
120881]0 Wochenüberficht er 88 .
Bayerischen Notenbank
vom 15. Mai 1923.
Aktiva. Metallbestand (darunter Gold ℳ 28 559 910) Bestand an: Reichs⸗ und Darlehens⸗ kassenscheinen. NCoten anderer Banken. Wechsell.. Lombardforderungen. e1ö1“ sonstigen Aktivben..
Passiva. Das Grundkapital.. Der Reservefons.. Der Betrag der umlaufender o1A“; Die sonstigen täglich fälligen Verbindlichkeiten.. Die an eine Kündigungsfrist⸗ gebundenen Verbindlich⸗ EEö“ 32 475 000 Die sonstigen Passiven 784 934 000 Verbindlichkeiten aus weiterbegebenen, im Inlande zahlbaren Wechseln
ℳ 6 575 474 998. München, den 17. Mai 1923. Buayerische Notenbank. Die Direktion.
10) Verschiedene Bekanntmachungen.
[21062]
Ordentliche Mitgliederversamm⸗ lung des Freiwilligen Aufklärungs⸗ dienstes, Reichsverband, Montag, 28. 5. 1923, 7 ½ Uhr, im Hotel Habs⸗ burger Hof, Berlin, mit folgender Tages⸗ ordnung: 1. Nach § 9 der Satzung, 2. Satzungsänderung, 3. Verschiedenes. Hamburg, den 18. 5. 1923.
Der Vorstand. 8 Walter. Manning.
ℳ 57 283 000
65
6 227 000 532 730 000 17769676000 56 660 000 15 873 000 757 949 000
7 500 000 3 750 000
15296734000 3071 005 000
11833121: Unsere Gesellschaft ist in Liquidation getreten; Herr Karl Reiß, hier, P 7, 9, wurde zum Liquidator ernannt. Wir fordern die Gläubiger unserer Ge⸗ sellschaft auf, sich bei derselben zu melden.
Gemeinnützige Mannheimer Baugesellschaft m. b. H.
[17527] Bekanntmachung, .“ Die Vogtländische Porzellanfabrik G. m.
fb. . Bad Elster in Bad Eister ist auf⸗ „†ꝙDie Gläubiger der Gesellschaft werden
aufgefordert, sich bei ihr zu melden. Bad Elster, den 19. Mai 1923. Der Liquidator der — Vogtländischen Porzellaufabrik G. m,. b. H. Bad Elster — in Bad Elster: Robert Künzel.
irrtee
„Aeosolo Bertriebsgesellschaft für Brennstoffsparapparate m. b. H. für Bezirk Frankfurt a. M. ist in Liqu⸗ dation. b “
Lianidater: I. VBE Frankfurt a. M., Kleine Obermainstr. 8 I.
[20054)2) Die Gesellschaft mit beschränkter Haf⸗ tung in Firma „Ostdeutsche Hefefabrik G. m. b. H.“ in Neustettin ist auf⸗ gelöst. Die Glänbiger der Gesellschaft werden aufgefordert, sich bei ihr zu melden. 168 Berlin, den 16. Mai 1923. SW. 11, Dessauer Straße 28/29. Der Liquidator: M. Philipp. Die Gesellschaft: Carl Christ & Co. G. m. b. H. in Neustadt O. Schl. ist durch Beschluß der Gesellschafter vom 4. April 1923 aufgelöst. aufgefordert, sich bei der Geselkschaft zu
melden. . Liquidator ist der Geschäftsführer Kaufmann Carl Christ in Neustadt
O. Schl.
[19664]
Die Bodengesellschaft Stettin⸗Tor⸗ ney m. b. H. ist durch Gesellschafter⸗ beschluß vom 3. Mai 1923 aufgelöst. Die “ werden aufgefordert, sich zu melden.
Bodengesellschaft Stettin⸗Torney
m. b. H. in Liqu. Müller.
[21053]1 Wir fordern unsere Gläubiger auf, etwaige Ansprüche geltend zu machen. lle a. S., den 15. Mai 1923. G. Vester m. b. H. i. Liquidation. Husemeyer.
[21039]
„Von der Firma S. Bleichröder, hier,
ist der Antrag gestellt worden,
ℳ 20 100 000 Aktien der J. Eichen⸗
berg Aktien⸗Gesellscha für Wäschefabrikation zu erlin, Nr. 1—7100 zu je ℳ 1000, Nr. 7101 bis 9700 zu je ℳ 5000, —
zum Börsenhandel an der hiesigen Börse
zuzulassen. 3 Berlin, den 18. Mai 1923.
Zulassungsstelle an der Börse 8 Berlin. Kopetzky.
Die Gläubiger werden
9192 Firme
zon den Firmen Georg Fr
und Siegfried Ellon EcFrondder 4 C.
Antrag gestellt worden, 7 ist de ℳ 14 000 000 Aktien Isolierrohrwerke M. Aktiengesellschaft zu R bei Chemnitz, Nr. 1— ℳ 1000
ür
zum Börsenhandel an der hi 8
zuzulassen. r iesigen Börse Zaeclan hen 18. 98 1923. ulassungsstelle an. Boö
Kopetzkv. ese zu Beih
219123 Fi C. Sch
on der Firma C. Schle
Co. Commanditgesellschaft ir ü
ist der Farag gea worden, ℳ 56 000 neue Stammaklien Sinner A.⸗G. in Karloruh Grünwinkel, Nr. 56 001—I2dch c dere andel, an d
zum Börsenhandel an der hiesigen P⸗
zuzulassen. dlestgen Ban
3 Belin, den 18. Sus — ulassungsstelle an der Börse zu Veis
Kopebzrh. Werlin
[21042] 3 Von der Deutschen Bank und der Firma E. J. Meyer, hier, ist der Antrag gestelt worden, . ℳ 60 600 000 neue Stammaktien de Philipp Holzmann Aktiengeseln⸗ schaft in Frankfurt a. M., N. 124 901— 158 900 zu je ℳ”¹ Nr. 158 901 — 162 120 zu je ℳ zum Börsenhandel an der hiesigen Börse zuzulassen. Berlin, den 18. Mai 1923. Zulassungsstelle an der Börse zu Berli Kopetzky. 1b
“ Von der Direction der Disconto⸗Gesele schaft, der Darmstädter und National bank Kommanditgefellschaft auf Altie der Deutschen Bank und der Dresdneh Bank, hier, ist der Antrag gestellt worde ℳ 25 000 000 neue Aktien der „Phpe nix“, Aktiengesellschaft für Berg ban und Hüttenbetrieb z8 Düssel⸗ dorf. Ir. 822 702 — 347701 u.
ℳ 1000, zum Börsenhandel an der hiesigen Bäls zuzulgssen.
Berlin, den 18. Mai 1923. Zulassungsstelle an der Börse zu Berli C
12104412 3„. “ Von der Firma Hardy & Co. G. n. b. H., hier, ist der Antrag gestellt worden ℳ 13 000 000 Aktien der Nung Werke Aktiengesellschaft i Spandaun, Nr. 800 1—= 21 000 zn; zunt Börfenhandel an der hiesigen Bös 116““ Berlin, den 18. Mai 1923. 1 Zulassungsftelle an der Bötse zu Beili 8 Kopetzky.
1[21045] v Die Commerz⸗ und Privat⸗Ban Aktiengesellschaft Filiale Dresde hat beantragt, ℳ,.40 000 000 neue Aktien del Hille Werke Frtiengesenheh Dresden, 40 000 Stuͤck über ℳ 1000, Lit. J. Nr. 1 —9800, Li Nr. 1—1200, Lit. L Nr. 1 *˙29 000 zum Handel und zur Notiz an der Dresden Börse zuzulgssen... . Dresden, den 17. Mai 1923. — Die Zulassungsstelle der Börse iu Dree Julius Heller, Vorsitzender.
[210463 Bekanntmachung. Von der Firma E. se Mitteldeutschen Creditbank und der inne M. Hohenemser, Frankfurt a. M., lt uns der Antrag auf Zulassung von ℳ 193 200 000 vollgezahlte auf de Inhaber lautende Aktien, und fac ℳ 67 200 000 zu je ℳ 5000 Nr. 16800- bis 181 440 der Badischen Gese schaft für Zuckerfabrikanon 1 zum Handel und zur Notierung an hiesigen Börse eingereicht worden. In Fraukfurt a. M., den 17. Mai⸗ Z2n . Kommistton, gi für Zulassung von an der Börse zu Frankfurt a N
[21047] Die Allgemeine Deut und die Commerz⸗ und P Aktiengesellschaft Leipzig haben den gestellt, unn nom. ℳ 24 000 000 neue Stame aktien der Saeccharin⸗ daht Arküiengesenschaft, zMagdehn rg, List & Co., i 2 24 000 Stück über je ℳ 1000, mer 76 001 — 100 000 Se ca⸗ sund zur eose zuzulassen. 1 Leipzig, den 17. Mai 1923. lpꝛpie Die Zulassungsstelle für Wertpe an der Börse zu Leipzig. fr Steeger, Dr. Nefa. Votsitzender. Börsensekre
——--f———
21048] Bekanntmachung. ges. der Firma Friedrich Albn h der Girozentrale⸗Kommunalban balt, der vinz Sachsen, Thüringen und Anhalh ist der Antrag gestellt worden,
ℳ 450 060 000 9 9 %ige „
der Stadt Magdeburg vor
zum Börsenhandel an der hiesigen L
zuzulassen, b 1 Magdeburg, den 18. Mai 1923. is
8 ung. Fee. ee; de.diahs vat⸗Ban Antrag
Die Zulassungsstegle der Weripapf 8 Zu affungefin e egans
Uung der
Notiz an hiestveh
ESrste Zentral⸗ um Deutschen Neichsanzeiger und Pre
Nr. 116.
8
Handelsr
egi
11“
111“ ster⸗Beila
ußischen Staatsanzeiger
Berlin, Dienstag, den 22. Mai
1923
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen über 1. Eintragung ꝛc. von Patentanwälten, 2. Patente, 3. Gebranchsmuster, 4. ben be udels⸗, 5. Güter⸗ rechts· 6. Vereins⸗, 7. Genossenschafts⸗, 8. Zeichen⸗, 9. Musterregister, 10. der Urheberrechtseintragsrolle sowie 11. über Konkurse und 12. die Tarif⸗ und 8
her
Eisenbahnen enthalten sind, erscheint nebst der Warenzeichenbeilage in einem besonderen Blatt unter dem Titel
Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich.
as Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich kann durch alle Postanstalten, in Berlin c Selbstabholer auch durch die Geschäftsstelle des Reichs⸗ und Staatsanzeigers, SW. 48, Wilhelm⸗
aͤße 32, bezogen werden.
preis beträgt monatlich
1“ 8 ö Das Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Der Bezugs⸗ 6000 ℳ — Einzelne Nummern kosten 300 8 Raum einer 5 gespaltenen Einheitszeile 1400 ℳ.
ℳ. — Anzeigenpreis für den
—
Vom „Zentral⸗Han
delsregister für das Deutsche Neich’ werden heute die Nrn. 116 A, 116 6, 116 C und 1160 ausgegeben.
—
—
☛ Befristete Anzeigen müssen drei Tage vor dem Einrückungstermin
bei der Geschäftsstelle eingegangen sein ☚l
““
2 Patente.
(Die Ziflern links bezeichnen die Klasse lußziffern hinter dem Komma die sj 3 Gruppe.)
Für die angegebenen Gegenstände haben bie Nachgenannten an dem bezeichneten Tae die Erteilung eines Patentes nach⸗ gucht. Der Gegenstand der Anmeldung iit einstweilen gegen unbefugte Benutzung
ützt.
8 8 K. 80 480, Friedr. Krupp A.⸗G., Grusonwerk, Magdeburg⸗Buckau. Elektro⸗ magnetischer Trommelscheider. 14. 1. 22. 3a, 4. C. 31 257. Johan Christensen, Skive, Dänem.; Vertr.: P. Brögelmann, Pat⸗Anw., Berlin⸗Halensee. nopflose Faagenbefestigung. 27. 10. 21.
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G. 57 527. Franz Faver ring, Vorrichtung zur Verhinde⸗ dlichen Gasströmungen,
Ausscheiden von Unreinigkeiten Zentrifugalkraft in schnell rotie⸗ rommeln erschweren; Zus. z.
2 6. 53 982. 27. 9. 22
nr Awede, Verfahren und Vorrichtung klete scheidung von Schwebekörpern aus ven ch isolierenden, insbesondere gas⸗ poch gen Flüssigkeiten im elektrischen M. pannungsstromfeld; Zus. z. Anm. 17177. 3. 9. 21. V. St. Amerika
Kaisere. N. 19 551. Heinrich Nolze, müserelautern, Glockenstr 34. Vorrich⸗ dene Reinigung von Gasen auf
hanischem Wege. 17. 1. 21.
schen, Fengstr. 39. Homogenisier⸗ ic Rühr Knet⸗apparat ban exfistsn. Ireh 5. . 23 3344. Dr. Bernhard Ferfahr Schweinfurt, Wehranlage 1. sture. n zur Herstellung von Schwefel⸗
zZus. 3. Anm. J. 29 096. 9. 1. 23.
M
e, 4. K 7 ühca, K. 79 902. Dr. August Kuntzen, 1
„[und Benzol
Borsigwalde, Spandauer 1 18. 8. 22
Erwin Möller,
Brown, Boveri & Cie., Baden,
12 k, 3. H. 90 124. Dr. Hans Harter, Würzburg, Theresienstr. 8. Vorrichtung zur synthetischen Herstellung von Ammo⸗ niak unter Druck. 12. 6. 22. 12k, 5. E. 28 145. Dr. Victor Chrlich u. Stickstoffwerke A.⸗G. Ruß⸗ Wien; Vertr.: Dr. J. Ephraim, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 11. Verfahren zur Her⸗ stellung von Ammoniak aus Kalkstickstoff. 27. 5. 22. Oestereich 2. 6. 21. 12 k, 6. H. 90 134. Dr. Hans Harter, Würzburg, Theresienstr. 8. Verfahren ur Herstellung von Ammoniumsulfat aus alciumsulfat, Ammoniakwasser und Kohlensäure. 13. 6. 22. 12 k, 8. B. 105 816. Badische Anilin⸗ & Soda⸗Fabrik, Ludwigshafen a. Rh. Verfahren zur katalytischen Darstellung von Cyanwasserstoff aus Kohlenoxyd und Ammoniak. 26. 7. 22. 12“%, 23. P. 41 991. Plauson's For⸗ schungsinstitut G. m. b. H. amburg. Verfahren zur Herstellung 6o schwefel⸗ Actien⸗Gesellschaft
haltiger Schieferöle. 27. 4
12 -, 25., A. 36 571.
für Anilin⸗Fabrikation, B5b Verfahren zur Darstellung von Cyelo⸗ hexylaminen. 7. 11. 21.
12 p, 1. B. 104 869. C. F. Boehringer & Soehne G. m. b. H., Manheim⸗Wald⸗ hof. Verfahren zur Darstellung am Stick⸗ stoff substituierter Aminobenzoesäure⸗ derivate; Zus. z. Anm. B. 100 739. 11.5.22. 12 p, 16. 4 21 362. Eduard Jena, Biberach⸗Riß. Verfahren zur Darstellung von Verbindungen des Hexamethylentetra⸗ mins mit Eiweißstoffen oder deren Deri⸗ vaten (Spaltungsprodukten). 19. 3. 21. 129, 1. B. 100 349. Hermann Boll⸗ mann, Hamburg, Alsterdamm 1. Ver⸗ fahren zur Gewinnung des durch Aus⸗ laugen von Oelsaaten oder deren Preß⸗
kuchen mit einem Gemisch aus Alkohol. Benzin erhaltenen s
oder Lecithins. 24. 6. 21. . 129g, 1. B. 104 152. Dr. A. Binz, Berlin, Invalidenstr. 42. Verfahren zur Darstellung organischer Schwefelverbin⸗ dungen. 18. 3. 22. “
12g, 3. T. 25 064. Tetralin Gesellschaft m. b. H., Berlin. Verfahren zur Dar⸗ stellung von Aminoderivaten der Benzol⸗ und Naphthalinreihe. 3. 3. 21.
12g, 20. C. 30 361. Chemische Fa⸗ briken vorm. Weiler⸗ter Meer, Uerdingen a. Rh. Verfahren zur Herstellun von in Wasser leicht löslichen nelsonderten “ Aldehydkondensationsprodukten.
129, 32. B. 101 110. Dr. Max Berg⸗ mann, Charlottenburg, Suare sir. 52. Verfahren zur Trennung und Reindar⸗ stellung von Oxyaminen. 12. 8. 21. 12gq, 34. K. 75 382. Kalle & Co., Akt.⸗ Ges., Biebrich a. Rh. Darstellung von Derivaten des p-Amino⸗ ophenols. 22. 11. 20. 13a, 1. L. 54 661. George Tallman Ladd F. A. oppen, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 68. Kesselanlage. 4. 1. 22 13Za, Nürnberg, Gebersdorfer Str. 91. Kammer⸗ Wasserrohrkessel. 17. 10. 21. . Za, 20. L. 52 698. Locomotive r ertr.: Pat.⸗Anw., Berlin
7 Company, Chicago, V. St. A.; Dr.⸗Ing. R. Geißler, 1
SW. 11. Feuerbüchse für Lokomotivkessel. 24. 3. 21. V. St. Amerika 11. 2. 18. 135, 14. K. 81 137. Knorr⸗Bremse, Akt.⸗ Ges., Berlin⸗Lichtenberg. An das Trieb⸗ werk einer Lokomotive gehängte Fahr⸗
speisepumpe. 9. 3. 22. 737 1. R. 55 263. Adolf Rohleder, Landhausstr. 18.
Feuerbach⸗Stuttgart, au⸗ Stopfbüchsenabdichtung für Röhren in 1“ 4. 3. 22. 14b, 8. E. 25 098. Wilhelm H. Cyer⸗ mann, Magdeburg, Tauentzinstr. 4. Doppel⸗ drehkolbenmaschine mit Globoidschraube und darin eingreifendem, gezahntem Wider⸗ lagerrad, bestehend aus einer Kraftmaschine und einer Pumpe. 10. 4. 20.
Ib, 9. M. 76 788. Maschinenfabrik „Westfalia“ Akt.⸗Ges., Gelsenkirchen. Abdichtungsvorrichtung für Drehkolben⸗ maschinen mit sichelförmigem Arbeits⸗ raum und in den Zylinderdeckeln mitum⸗ laufenden Stützringen. 22, 2. 22.
4c, 7. A. 38 244. Aktiengesellschaft weiz; Vertr.: Robert Boveri, Mannheim⸗ Käferthal. Sicherung von Dampfturbinen, insbesondere Zweidruck⸗ und Abdampf⸗ turbinen. 7. 8. 22. 14c, 10. A. 37 373. Aktiengesellschaft Brown, Boveri & Cie., Baden, Schweiz; Vertr.: Robert Boveri, Mannheim⸗
15e, 4.
Verfahren zur
V. St. A.; Vertr.:
107 M. 75 453. Georg Maas,
Käferthal. Dampfturbinenschaufel ihre Herstellung. 18. 3. 22.
14ec, 11. G. 55 610. Gesellschaft für Ent⸗ staubungsanlagen m. b. H., Bochum, u. Otto Hesse, Gevelsberg. Verfahren zur L“ von Verlustwärme bei elektrischen Maschinen, insbesondere mit Dampfturbinenantrieb. 11. 1. 22.
15a, 17, A. 39 548. Asbern Maschinen⸗ fabrik A.⸗G., Augsburg ⸗Göggingen. Schmelztiegel für Setzmaschinen nach ö“ 370 723; Zuf. z. Pat. 370 723.
158, 34. H. 89 442. Arno Heyn, Zella⸗ Mehlis (Thür.). Rotationsdruckmaschine für Büro⸗ oder Kleinbetrieb. 4. 8. 21. 15e, 2. V. 16 590. Vogtländische Maschinen⸗Fabrik (vorm. J. & & H. Dietrich) Akt.⸗Ges., Plauen i. V. Messer⸗ “ für die Perforiervorrichtung von
otationsdruckmaschinen. 10. 6. 21.
. H. 89 114. Hb Ma⸗ schinen⸗ und Apparate⸗Bauanstalt, G. m. b. H., Hannover. Vorrichtung für Bron⸗ ziermaschinen zur selbsttätigen Regelung des Betriebes des Bronze⸗ und Verreiber⸗ werks. 16. 3. 22. — 15g, 41. B. 106 871. Bing⸗Werke, vorm. Gebr. Bing A.⸗G., Nürnberg. Lagerung der Typenhebel im Segment von Schreibmaschinen. 21. 10. 22. 15i, 2. D. 40 971. Deutsche Maschinen⸗ bau⸗ u. Vertriebs⸗Gesellschaft m. b. H., Berlin. Für verschieden lange Schrift⸗ stücke einstellbare Abschneidevorrichtung an Feegne 27. 12. 21. 15i, 2. S. 55 096. Fa. F. Soennecken, Bonn. Kopiermaschine mit bei Bruch der Papierbahn durch einen Taster bewirkter fehe tung des Antriebs. 22. 12. 20 15i, 2. S. 57 542. Fa. F. Soennecken, Bonn. Kopiermaschine gart Bearbeitung von Schriftstücken und Kopien von ver⸗ iedener Länge. 13. 9. 21.
e, 1. W. 60 745. Paul Wein, Beuthen,
und
O. S., Gustav⸗Freytag⸗Str. 14. Kamin⸗ kühler, bei dem der Kühlluft Abwärme aus dem Betrieb zugeleitet wird. 17. 3. 22.
175, 8. C. 31 043. Heinrich Clausing, Bochum, Albertstr. 27, u. Fritz Düker, Bülowstr. 18. Taschenkühler.
18b, 10. M. 78 528. Benno Marcus, Berlin, Yorkstr. 20. Mechanische Vor⸗ richtung zum Aufkohlen von flüssigem 19a, 2. R. 54 506. Max Rüping, Gut Sonnenburg b. Freienwalde a. Oder. Ver⸗ fahren zur Ausfütterung oben einseitig ausgeweiteter Löcher bei Holzschwellen. 26. 11. 21.
20 c, 15. K. 76 387. Richard Kleber, Teplitz⸗Schönau; Vertr: Dipl.⸗Ing. C. Fehlert, G. Loubier, F. Harmsen u. E. Meißner, Pat.⸗Anwäaͤlte, Berlin SW. 61. Kippwagen mit in der Wagen⸗ kastenseitenwand verschiebbarer Klappe. 17.2 21. —
20f, 32. H. 85 208. Kuorr ⸗Bremse Akt.⸗Ges., Berlin⸗Lichtenberg. Brems⸗ für Druckluftbremsen.
20f, 32. K. 82 857. Knorr⸗Bremse Akt.⸗ Ges., Berlin⸗Lichtenberg. Brems⸗ beschleuniger für Luftdruckbremsen; Zus. z. Anm. H. 85 208. 29. 7. 22.
20f, 39. S. 61 016. Dipl.⸗Ing. Harry Sauveur, Berlin⸗Lankwitz, Waldmann⸗ straße 13. Selbsttätige Notbremsvorrich⸗ tung an luftgebremsten Zügen. 5. 10. 22. 20, 4. P. 43 797. Heinrich Pösentrup, Münster i. W., Bahnhofstr. 5. Eisen⸗ bahnwagenbremsachse. 4. 3. 22.
20h, 8. G. 57 619. Geweukschaft Eisen⸗ hütte Westfalia, Lünen a. d. Lippe. Bürstenkopf für Pendelreinigungs⸗ maschinen. 12. 10. 22.
20k, 9. A. 37 888. Akt.⸗Ges. Brown, Boveri & Cie., Baden, Schweiz; Vertr.: Robert Boveri, Mannheim⸗Käferthal. Fahrdrahtklemme für Kettenfahrleitungen mit schiefstehenden Hängedrähten. 6. 6.22. 21a, 68. S. 55 185. John Faggant. Bolton, Engl.; Vertr.: Dr. J. Ephraim, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 11. Empfangsanordnung für drahtlose Wellen unter Verwendung einer Röhre mit zwei Gittern und zwei mit je einem der Gitter verbundenen Steuerkreisen. 30. 12. 20. Großbritannien 14. 8. 19.
21a, 69. H. 83 376. Dr. Erich F. Huth G. m. b. H., Berlin, u. Dr. Karl Rott⸗ gardt, Berlin⸗Dahlem, Fontanestr. 14. In Windungen oder Windungsgruppen unterteilte Rahmenantenne. 3. 12. 20. 21a, 69. R. 49 014. James Robinson, Biggin Hill, Engl.: Vertr.: Dr. Ephraim, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 11. Verfahren und Vorrichtung zur drahtlosen
Scott⸗
Peilung. 11. 12. 19.
4 11. 8.
21 b, 10. K. 80 694. Dr. Ferdinand Keiner, Gammertingen, Hohenzollern. Verfahren zur Herstellung von Beutel⸗ elementen. 30. 1. 22.
21c, 13. B. 89 828. Vnßaes Bunz, Off⸗
r. 9
Großbritannien
leben, Braunschaweig, elmstedt. Hängeisolator. 19. 6. 19. 2Ic, 13. G. 52 900. „Elin“ Akt.⸗Ges. für elektrische Industrie, Wien; Vertr.: Dr. Oskar Arendt, Pat.⸗Anw., Berlin W. 50. JIsolatorenketten. 22. 1. 21. Oesterreich 5. 6. 20 f. d. Anspr. 1, 4, 5. u. 6 u. v. 3. 9. 20 f. d. Anspr. 2 u. 3. 21c, 13. P. 45 508. Porzellanfabrik Ph. Rosenthal & Co., A.⸗G., Berlin. Hänge⸗ isolator der Kappen⸗ und Bolzenbauart; Zus. z. Pat, 365 544. 4. 1. 23. 2Iec, 13. P. 45 509. bö. Ph. Rosenthal & Co. A.⸗G., Berlin. Hänge⸗ isolator, dessen Bolzen durch eine Schraub⸗ verbindung im Isolierkörper gehalten ist; 2. Zus. z. Pat. 365 544. 4. 1. 23. [21c, 14. A. 37 168. Allgemeine Elek⸗ tricitäts⸗Gesellschaft, Berlin. Ein⸗ oder mehrteiliger Stützisolator nach Art der Deltaglocken. 17. 2. 22. 21c, 29. M. 77 188. Raphael Maertens, Hroscenbofch,, “ Wu“ Ing. Huß, Pat.⸗Anw., rlin SW. 61. Schalter mit drehbarem Deckel. 24. 3. 22. Belgien 27. 4. 21. 2-c, 39. U. 7591. Franz Georg Ulrich, Charlottenburg, Knesebeckstr. 80⸗81. Schaltvorrichtung. 13. 8. 21. 21c, 58. E. 27 233. Elektriska Aktie⸗ bolaget Eck, Partille, Schweden; Vertr.: M. Mintz, Pat.⸗Amw., Berlin SW. 11. Elektrischer Sicherungsschalter für Gleich⸗ und Mehrphasenstrom mit auf eine Aus⸗ lösevorrichtung für den Schalter ein⸗ wirkenden Schmelzsicherungen. 21. 10. 21. schweden 4. 6. 21. 21c, 59. B. 101 407. Povel Georg Utzon Buch, Kopenhagen, Dänemark; Vertr.: Franz Schaventerley, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 11. Mehrfach⸗Stöpselsiche⸗ rung. 7. 9. 21. 21ec, 59. M. 70 513. Benjamin Leo Moß, Detroit, Mich., V. St. A.; Vertr.: Dr.⸗Ing. R. Geißler, Pat.⸗Anw. Berlin SW. 11. Mehrfachschmelzsicherung. 21. 8. 20. 21 c, 59. N. 20 944. Neue Industrie⸗ Werke, Berlin. Kontaktanordnung für Mehrfachschmelzsicherungen ö21. 3. 22. 21c, 59. P. 42 913. Arthur Periginelli, Rom; Vertr.: Dr. L. Gottscho, Pat.⸗ Anw., Berlin W. 8. Seeckkontakt⸗ sicherung mit Anzeigevorrichtung. 24. 9. 21. 21d, 18. H. 89 196. Emil Haefely & Cie., A.⸗G., Basel⸗St. Jacob; Vertr.: G. Hirschfeld, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 68. Vorrichtung zum Anziehen und Plätten von auf Spulen und Stäben elektrischer v und 1“
Iso terstoffl goen 1“
21d, 31. A. 37 513. Allgemeine Elek⸗ tricitäts⸗Gesellschaft, Berlin. Verfahren zur Spannungsregelung synchroner Zu⸗ satzmaf inen in Dreh⸗ u. Wechselstrom⸗ netzen. 7. 4. 22. 1 21d, 31. A. 37 541. Allgemeine Elek⸗ tricitäts⸗Gesellschaft, Berlin. Einrichtung zur Erzeugung einer regelbaren Zusatz⸗ spannung in Dreh⸗ oder Wechselstrom⸗ netzen. 11. 4. 22.
21e, 15. M. 80 145. Dr. Paul Meyer A.⸗G., Berlin. Induktions⸗Motor⸗Zähler für große ” 2. 1. 28. 21 e, 24. B. 108 144. Bopp & Reuther, Mannheim⸗Waldhof. Unterlager für Elektrizitätszähler. 22, 1. 23. 21 e, 25. J. 22 655. Isaria⸗Zähler⸗ werke Akt.⸗Ges., München Elektrizitäts⸗ zähler. 5. 5. 22.
Zie, 25. M. 80 144. Dr. Paul Meyer A.⸗G., Berlin. Gehäuse für transportable elektrische Meßgeräte; Zus. z. Anm. M. 79 707. 2. 1. 23. 21 e, 27. F. 51 763. Farbenfabriken vorm. Friedr. Bayer & Co., Leverkusen. Vorrichtung zur Veränderung des Poten⸗ tials eines Potentiometers in beliebiger gesetzmäßiger “ 8. 5. 22. 8 21f, 9. H. 79 787. Paul Högner, “ Facpenstr 22. Dreh⸗ strombogenlampe, ins esondere für Pro⸗ jektionszwecke; Zus. z. Pat. 335 773. 26. 1. 20.
21f, 46. W. 59 794. Heinrich Wagner, Nürnberg, Allersberger Str. 141. Felne für daenisce Glühlampen. 4. 11. 21. 21f, 47. H. 88 051. Richard Hilprecht,
Berlin, Christinenstr. 38. Aufhängevor⸗
J. richtung und Wandbefestigung * elek⸗
trische Beleuchtungskörper. 10. 12. 21. 21 f, 50. G. 54 659. August Gallinat,
Schwerte a. Ruhr. Fassung für elektrische Lampen. 24. 8. 21. 21f, 60. E. 25 793. Hermann Eckstein, Berlin, Flottwellstr. 8. Als Ueberschub⸗ hülse ausgebildeter, den Reflektor mit Glühlampe tragender Deckel aus Isolier⸗ material für Taschenlampenbatterien. 2 G 87 170. Dr. Erich F. Huth 21g, 4. H. 70. . Erich F. Hut G. m. b. H., Berlin. Einrichtung an Apparaten nach dem elektrostatischen Prinzip von Johnsen & Rahbeck. 14.9.21. 21g, 4. H. 87 174. Dr. Erich F. Huth G. m. b. H., Berlin. Einrichtung an Apparaten, die nach dem Prinzip von Johnsen & Rahbeck arbeiten. 20. 9. 21. 21g, 8. W. 60 088. Eduard Werner, Asch i. Böhmen; Vertr.: Dr. P. Ferchland, at.⸗Anw., Berlin⸗Schöneberg. Elektro⸗ ytischer Unterbrecher. 16. 12. 21. 21g, 10. P. 41 239. Emil Pfiffner, Mels b. St. Gallen, Schweiz; Vertr.: R. H. Korn, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 11. Hoch pannungskondensator. 5. 1. 21. 21g, 12. N. 21 386. Johannes Nien⸗ hold, Charlottenburg, Heerstraßenbezirk⸗ straße XIV. Nr. 7. Kathodeneinführung für Quecksilberdampfröhren. 21. 8. 22. 21g, 16. F. 50 562. Dr. R. Fürstenau, Berlin, Kurfürstenstr. 146. Verfahren zur Erzeugung von Röntgenstrahlen zeitlich unveränderlicher Beschaffenheit. 12.11.21. 21h, 3. Z. 12 192. Willy Ziegelmann, Berlin⸗Wilmersdorf Konstanzer Str. 9. Elektrischer Tauchheizkörper nach dem Elektrodenprinzip. 21. 3. 21. 21h, 4. J. 22 137. Einar Jensen, Korsör, Dänemark; Vertr.: Dr. G. Winterfeld, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 61. Sicherungseinrichtung für Kochgefäße und andere Behälter, vorzugsweise solche mit elektrischer Beheizung. 5. 11. 21. 21h, 11. R. 54 549. Rheinische Metall⸗
waaren⸗ u. Maschinenfabrik, Düsseldorf⸗
Derendorf. Elektrisch geheizter Schmelz⸗ ofen mit drehbarer Ofentrommel. 1.12.21. 21h, 12. A. 37 612. Allgemeine Elek⸗ tricitäts⸗Gesellschaft, Berlin. Vorrichtung zur Ueberwachung des Stromes bei elek⸗ trischen Schweißmaschinen mittels eines Maximalstromrelais. 28. 4. 22.
21h, 12. M. 75 034. Thomas E. Mur⸗ ray jr. u. Joseph B. Murray, Brooklyn⸗ New York; Vertr.: R. H. Korn, Pat.⸗ Amv., Berlin SW. 11. Elektrischer Schweißapparat. 3. 9. 21. V. St. Amerika 10. 4. 19u9.
21h, 12. Sch. 59 905. Otto Josef Schnetzer, Donaueschingen. Vorrichtung zur Herstellung von Drahtgeflechten mittels elektrischer Widerstandsschwei⸗ ßung. 16. 11. 20.
22f, 5. F. 49 288. Farbenfabriken vorm. Friedr. Bayer & Co., Leverkusen b. Köln a. Rh. Lichtechte Lithopone. 13. 5. 21. 22i, 3. K. 76 816. Dr. Heinrich August Kraus, Neuß a. Rh., Breite Str. 20. Verfahren zur Vorbehandlung von Leder⸗ abfällen. 16. 3. 21. 2Aa, 12. K. 79 263. Albert Koch, Elber feld, Humboldtstr. 2. Ofen mit Zu führung der Verbrennungsluft von oben und Abführung der Rostgase durch die Rostspalten hindurch. 21. 3. 22. 24d, 5. Sch. 57 431. Schmelz und Hüttenwerk Oberschöneweide, Julius Neumann, Köpenick. Vorrichtung zum Entschlacken von Müllverbrennungsofen. 24e, 1. B. 83 898. Dr. E. R. Besem⸗ felder, Charlottenburg. Kantstr. 70, u. Ernst. Hugo Steck, Berlin⸗Gr. Lichter⸗ felde⸗West, Viktoriastr. 15. Verfahren zum unmittelbar aufeinander folgenden Entgasen und Vergasen von Brennstoffen. 21 58 17
24k, 4. A. 36 718. Aktiebolaget Ljung⸗ ströms Angturbin, Stockholim; Vertr.: E. Peitz u. W. Pak.⸗Amwälte, Berlin SW. 68. Drehbarer Luftvor⸗ wärmer. 2. 12. 21. Schweden 1. 9. 21. 268, 1. H. 82 781. Hager & Weidmann G. m. b. H., Berg.⸗Gladbach. Verfahren zur Teerabscheidung aus Gasen. 8. 10. 20. 28b, 23. F. 53 228. Fortuna⸗Werke, Spezialmaschinenfabrik G. m. b. H., Cannstatt⸗Stuttgart. Lederschärfmoaschire mit Ringmesser. 6. 1. 23.
28b, 25. K. 80 018. Paul Kunath Nach⸗ folger, Schkeuditz b. Leipzig, u. Kar⸗ Neumann, Pockau im Flöhatal. e laufende glatte Gummiwalze zum Ge⸗ fernen der Grannenhaare aus Feiter. 1. 22. 21.
295, 3. Sch. 61 542. Dr. Erich Schülke, Hannover, Zwinglistr. 7. Verfahren zur Beschleunigung und Erleichterung der Bereitung verspinnbarer Zelluloselösun⸗ gen. 29. 4. 21.