Gegenstand des Unternehmens ist der ge⸗ meinschaftliche Einkauf von Lebens⸗ und Wirtschaftsbedürfnissen aller Art im großen und Abgabe im kleinen. Zur Förderung des Unternehmens kann auch die Bearbei⸗ tung und Herstellung von Lebens⸗ und Wirtschaftsbedürfnissen aller Art in eigenen Betrieben, Annahme von Spareinlagen, Erstellung von Versammlungslokalen mit Gaostwirtschaftsbetrieb⸗ Wohnungen und Gebäuden aller Art erfolgen. Für die Erstellung von Wohnungen ist die Ge⸗ nossenschaft von dem Grundsatz geleitet, möglichst billige und qute Bauten für die Allgemeinheit zu errichten. Haftsumme 10 000 ℳ. Bekanntmachungen erfolgen im Volksfreund, Karlsruhe, und in der Arbeiterzeitung, Mannheim. Als weitere Vorstandsmitglieder wurden neu gewählt Fehe Bestner, Eifenbahnassistent, und arl Winter, Kaufmann, beide in Offen⸗ burg. Offenburg, den 9. Mai 15923. Bad. Amtsgericht. I. 1
Pillkallen. [19991] In nunser V ist bei der Elekrizitätsgenossenschaft Mallwischken eingetragen: Der Apotheker Albert Heling
ist aus dem Vorstande ausgeschieden, und
an seine Stelle ist der Mühlenbesitzer Ewald Otto getreten. Pillkallen, den 7. Mai 1923. Amtsgericht.
Prenrlau. 119992 In unser Genossenschaftsregister ist heute bei der Firma „Elektrizitäts⸗ und Maschinengenossenschaft Röpersdorf einge⸗ tragene Genossenschaft mit beschränkter ftpflicht“ folgendes eingetragen worden: eer Bauerhofsbesitzer Wilhelm Sprenger st aus dem Vorstand ausgeschieden; an einer Stelle ist der Bauerhofsbesitzer Albert Gaude in den Vorstand gewählt vorden. — . Prenzlau, den 9. Mai 1923. Das Amtggericht.
renzlau. [19993] In unser Genossenschaftsregister ist bei er Firma Beamten⸗Wohnungsverein zu renzlau, Genossenschaft mit eschränkter Haftpflicht, folgendes einge⸗ ragen Sa bält fol 8 er § er zungen erhält fol⸗ gende neue Fassung: Die Bekannt⸗ machungen erfolgen durch den Ucker⸗ märkischen Kurier. Die Tagesordnung der ordentlichen und außerordentlichen Generalversammlung wird durch Aushang in den Vereinshäusern bekanntgemacht. Bei Eingehen dieses Blattes oder bei Verweigerung der Aufnahme tritt das Amtsblatt der Regierung Potsdam so⸗ lange an seine Stelle, bis für die Ver⸗ öffentlichung der Bekanntmachungen durch Beschluß der Generalversammlung ein anderes Blatt bestimmt ist. 8
Prenzlau, den 15. Mai 1923.
. Das Amtsgericht. LQuerfurt. „ 119994]
In unser Genossenschaftsregister ist heute bei der unter Nr. 5 eingetragenen Länd⸗ lichen Spar⸗ und Darlehnskasse Gatterstedt, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht, eingetragen:
Durch Beschluß der Generalversammlun vom 8. März 1923 ist die Haftsumme au 80 000 ℳ erhöht, Karl Noth ist aus dem Vorstand ausgeschieden und an seiner Stelle der Kaufmann Emil Braune, Gatterstedt, eingetreten. 121
Querfurt, den 22. März 1923.
Amtsgericht.
Rastatt. — 119995]
In das Genossenschaftsregister wurde heute zur Bäuerl. Bezug⸗ u. Absatzge⸗ nossenschaft Iffezheim e. G. m. b. H. in Iffezheim eingetragen: Der Vorstand besteht jetzt aus 3 Mitgliedern. Vor⸗ standsmitglieder sind nunmehr: Anton Ernst, Foöbann Schneider Ig. S., Wil⸗ helm Heiß Ph. S., alle In Iffezbeim. Die Haftsumme ist auf 20 000 ℳ und der Geschäftsanteil auf 5000 ℳ erhöht. — Generalversammlungsbeschluß vom 4. März 1923. — .
Rastatt, 3. Mai 1923.
Amtsgericht.
Rastatt. [19996]
In das Genossenschaftsregister wurde heute zur Bäuerl. Bezugs⸗ u. Absatz⸗ genossenschaft Plittersdorf e. G. m. b. H. in Plittersdorf eingetragen: Die Ha summe ist auf 50 000 ℳ und der Ge⸗ schäftsanteil auf 5000 ℳ erhöht. An Stelle des Vorstandsmitgliedes Trunk wurde Christian Müller, Plittersdorf, in den Vorstand gewählt. 8
Rastatt, 7. Mai 1923.
Amtsgericht.
eenn senschaft 1 1190 n das Genossen sregister i i der Genossenschaft Landwirtschaftliche Bezugs⸗ und Absatz Genossenschaft einge⸗ tragene Genossenschaft mit beschränkter Hr pflicht in Remscheid — Nr. 17 des Registers — am 14. Mai 1923 folgendes eingetragen worden:
Durch Beschluß der Generalversammlung vom 16. April 1923 ist die Haftsumme auf 20 000 ℳ erhöht worden.
Durch vorstehenden Beschluß sind auch 65§ 37, 45 des Statuts (Höhe der Divi⸗ dende, Geschäftsanteil) geändert worden.
Amtsgericht in Remscheid.
geligenstadt, Hessen. [19998] Im Genossenschaftsregister Nr. 17 wurde heute bei Spar⸗ u. Darlehenskasse e. G. m. u. H. in Hainhausen eingetragen: In der Generalversammlung vom 25. III. 23 wurde für den aus dem Vorstand ausge⸗ schiedenen S Josef Jäger der Christian dagge sicheo antate ct Seluenstabt. des Amtege igen 1I Mei 1923.
vom 19. November 1922 ist der
Sensburg. [19999]
In unser Genossenschaftsregister ist bei Nr. 1a Sensburger Vereinsbank e. G. m. u. H. in Sensburg folgendes einge⸗
tra worden:
Pie irma lautet jetzt: „Sensburger Vereinsbank, eingetragene Genossenschaft mit beschrän ter 5*
Die Haftsumme beträgt 5000 ℳ bei 40 Geschäftsanteilen. Aenderung des Statuts vom 13. April 1923. Die Ge⸗ neralversammlungsbeschlüsse befinden sich bei den Akten. .
Sensburg, den 9. Mai 1923.
Amtsgericht.
SFe tzas. Genossenschaftsregister . edhe „ as nossen regi heute eingetragen bei Nr. 101 (Arvliche Spar⸗ und Darlehnskasse Löcknitz e. G. m. b. H.“ in Löcknitz): Adolf Lehr in Löcknitz ist in den Vorstand gewählt. Emil ulz ist aus dem Vorstand ausgeschieden. Amtsgericht Stettin, 4. Mai 1923.
Stettin. JF20001] In das Genossenschaftsregister ist heute eingetragen: Bei Nr. 127 , Eigenheimstätte Krekow, e. G. m. b. H.“, in Krekow): Wil⸗ helm Manske und Ewald Kutz in Stettin sind in den Vorstand gewählt. Willy Reitt und Carl Stein sind aus dem Vorstand
ausgeschieden. ei Nr. 10 („Stettiner Consum⸗ und
‧. Spar⸗Verein e. G. m. b. H.“ in Stettin):
Durch Beschluß der Generalversammlung vom 25. April 1923 ist das Statut neu festgestellt. Bekanntmachungen erfolgen unter der Firma der Genossenschaft mit Unterzeichnung mindestens zweier Vor⸗ standsmitglieder und bei den vom Auf⸗ sichtsrat ausgehenden Einladungen zur Vertreterversammlung durch dessen Vor⸗ sitzenden im „Volksboten“. Sollte die Veröffentlichung in diesem Blatte unmög⸗ lich werden, so tritt der „Oeffentliche An⸗ zeiger zum Amtsblatt der Regierung zu Stettin“ so lange an dessen Stelle, bis durch statutändernden Beschluß der Ver⸗ treterversammlung ein anderes Blatt be⸗ stimmt ist. Gegenstand des Unternehmens
ist: 1. die gemeinschaftliche Beschaffung von
Bedarfsgütern im großen und Ablaß im kleinen gegen Barzahlung. 2. Es können auch Bedarfsgüter in eigenen Betrieben hergestellt und bearbeitet, Spareinlagen angenommen und Sachversicherungen ver⸗ mittelt werden. 3. Auch können für die Genossen Rabattverträge mit Gewerbe⸗ treibenden abgeschlossen werden. 4. Die Genossenschaft beschränkt den Geschäfts⸗ verkehr auf den Kreis der Mitglieder. Die Haftsumme ist auf 20 000 ℳ erhöht. Amtsgericht Stettin, 8. Mai 1923.
8San. Genrsenschastszaster,, il bean im Genossen sregister ist heute unter Nr. 77 — sockenfabrik Quacken⸗ burg, eingetragene Genossenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht in Quackenburg —
eingetragen worden: nach vollständiger Verteilung des Genossens
aftsvermögens ist die Vollmacht en und die
irma erloschen. Stolp, den 15. Mai
923. Amtsgericht.
Vorsfelde. [20003] In unser Genossenschaftsregister ist bei der Konsum⸗ und Spargenossenschaft Vors⸗
felde und Umgegend, e. G. m. b. H.,
heute eingetragen: Durch Beschluß der Generalversammlung vom 18. Februar 1923 ist im § 33 die Zahl 1500 durch 15000 ℳ, 10²¹ die Zahl 10 durch 500 ℳ, im 19 u die Zahl 15 000 durch 150 000 ℳ zu ersetzen. Der Geschäftsanteil und die E ist von 1500 ℳ auf 15 000 ℳ Vorsfelde, den 18. April 19223. Das Amtsgericht.
Vorsfelde. [20004 In unser Genossenschaftsregister ist heute bei der Kartoffelverwertungsgenossenschaft, e. G. m. b. H. in Vorsfelde eingetragen: Durch Generalversammlungsbeschluß vom 6. November 1922 ist für den Oberamt⸗ mann Becker, Neuhaus, der Gutspächter saan Schulze in Reislingen in den Vor⸗ stand gewählt. Durch veneeedeennang,8. . schäfts⸗ anteil von 50 ℳ auf 5000 ℳ erhöht und das Eintrittsgeld auf 10000 ℳ festgesetzt. Die Haftsumme beträgt nach § 6 des Statuts nicht 1000 ℳ, sondern das 20 fache des Geschäftsanteils. Vorsfelde, den 23. April 1923. Das Ametsgericht.
Walblingen. ageeee
Im Genossenschaftsregister wurde am 14. Mai 1923 bei der Landwirtschaftlichen Bezugs. & Ubsasgenossenschaft. e. G. m. b. H., in Waiblingen eingetragen:
Laut Beschluß der Generalversammlung vom 24. April 1923 wurde der Geschäfts⸗ anteil auf 5000 ℳ und die Haftsumme auf 12 ℳ erhöht.
An Stelle des verstorbenen Schultheißen Meyer in Leutenbach wurde am 22. April d. J. Kaufmann Albert Kässer hier zum Vorstandsmitglied gewählt. “
Amtsgericht Waiblingen. Fa-
Wiesloch. [20006] Im Genossenschaftsregister Band 1 wurde zu O.⸗Z. 32 Firma Bezugs⸗ und Absatzgenossenschaft des Bauern⸗ vereins Malschenberg e. G. m. b. H. in Malschenberg eingetragen: Durch Generalversammlung vom 22. April 1923 wurden die §§ 6 Ziffer 1 und 24 Ab⸗ satz 1 der Satzung geändert und die 1e. . je Geschäftsanteil auf 000 ℳ erhöht. 1 8 Wiesloch, den 14. Mai 1923. Bad Amtsgericht. 8
& Co. [6 Jahre verlängert, angemeldet am
heute unter Nr. der Wasser⸗ leitungsgenossenschaft Tangendorf, e. G. m. u. H. in Tangendorf, folgendes einge⸗ tragen: An Stelle des aus dem Vor⸗ stande ausgeschiedenen Maurermeisters He Heldberg in Tangendorf ist der ollhöfner Gustav Petersen daselbst in den Vorstand gewählt. Amtsgericht Winsen a. L., 18. 4. 1923.
Woldenberg. 1 [20008]
In unser Genossenschaftsregister ist bei der unter Nr. 24 eingetragenen Elektri⸗ zitäts⸗ und Maschinen⸗Genossenschaft, ein⸗ getragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht in Schwachenwalde am 11. Mai 1923 folgendes eingetragen worden:
Der Landwirt Wilhelm Dahms ist aus dem Vorstand ausgeschieden und an seine Stelle der Landwirt Gustav Beyer in Schwachenwalde getreten.
Woldenberg N. M., den 11. Mai 1923.
Das Amtsgericht.
9) Musterregifter.
(Die ausländischen Muster werden unter Le ipzig veröffentlicht)
Auerbach, Vogtl. [22487] Im Musterregister ist heute eingetragen worden: Nr. 679. Vogtländische Metall⸗ werke, Aktiengesellschaft. Rodewisch (Vogtl.), zwei offene Pakete, enthaltend 5 ein 18* a) eines Eßbesteckmodells, estehend aus Alpaka, roh, ungeschliffen, abr.⸗Nr. 200, b) eines Eßbesteckmodells, siehend aus Messer, I und Löffel, hergestellt aus Alpaka, roh, ungeschliffen, abr.⸗Nr. 400, Flächenerzeugnisse, Schutz⸗
Winsen, Luhe. e. 1 In unser ve eeeüe i
ist sechs Jahre, angemeldet am 12. Mai
1923, Vorm. 9 Uhr Amtsgericht Auerbach, den 19. Mai 1923.
Berlin.. [22488] In unser Musterregister ist eingetrehel⸗ Bei Nr. 33 377. Ften⸗ C. Bechstein, ügel⸗ und Piano⸗Fabrik, Berlin, die ützfrist ist um drei Jahre verlängert,
angemeldet am 23. März 1923, Vor⸗
mittags 9—10 Uhr.
Bei Nr. 33 375. irma Siemens⸗ Schuckertwerke Gesellschaft mit beschränkter Ha nng. Siemensstadt b. Berlin, die Schutzfrist ist bis auf zehn Jahre ver⸗ längert, angemeldet am 20. April 1923, Nachmittags 12 Uhr 20 Minuten.
Bei Nr. 33 965. Fabrikant Walter Josephy, Berlin, das utzrecht ist auf * Er “ Frle aft mit be⸗
raͤnkter un erlin, egangen, angemeldet am t6. Januar 1923 Vor⸗ mittags 9—10 Uhr.
Bei Nr. 33 356. Firma Allgemeine Ere in Berlin, die Schutzft
Vormittags 9—10 Uhr. — Fg
Bei Nr. 33 385. Firma Siemens⸗ Schuckertwerke Gesellschaft mit beschränkter Haftung, Berlin, die Schutzfrist ist bis auf zehn jahre verlängert, angemeldet am 20. April 1923, Nachmittags 12 Uhr 20 Minuten.
Bei Nr. 33 366. Fabrikantin Frau Olga Gebauer, geb. Mangelsdorf, Berlin, die Schutzfrist ist bis auf de Jabre ver⸗ längert, angemeldet am 14. März 1923, Vormittags 10—11 Uhr. 1
Bei Nr. 33 348. Fabrikant Arthur Fabisch, Berlin, die Schutzfrist ist bis auf 6 Jahre verlängert, angemeldet am 9. e 1928 Nachmittags 3—7 Uhr.
Bei Nr. 33 323. Firma A. Davidoff Berlin, die Schutzfrist ist bis auf
12. Februar 1923, Vormittags 10—11 Uhr.
Bei Nr. 33 341. irma Siemens⸗
1 Schuckert Werke Gesellschaft mit be⸗
Sge. fter aftung, Berlin, die Schutzfrist st bis auf 10 Jahre verlängert, ange⸗
meldet am 1. März 1923, Nachmittags
12 Uhr 15 Minuten. . Nr. 34 295. Firma„Laurica“ Maschinen⸗ 6n S 1 unt bbeschbintter def. ng, erlin, photographische . bildungen von Mobellen eines Rauch⸗ bezw. Klubtisches für Teewagen und
risiertoiletten, offen, Muster für plastische s
rzeugnisse, Fabriknummern 129, 100, 110, 153, 150, Schutzfrist 3 an⸗ gemeldet am 19. Februar 1923, Vor⸗ mittags 11 Uhr 35 Minuten.
Nr. 34 296. Firma Bornack & Wittig, Berlin, 5 Muster für Zigarettenblätter, offen, Flächenmuster, Geschäftsnummern 1001 bis 1005, Schutzfrist 10 Jahre, an⸗ gemeldet am 27. Februar 1923, Nach⸗ mittags 4—8 Uhr.
Nr. 34 297. Firma,Laurica“ Maschinen⸗ fabrik Gesellschaft mit beschränkter Haf⸗ tung, Berlin, photographische Ab⸗ bildungen von Modellen für Teewagen, einer uchgarnitur, eines Rauchtisches und für Likörtabletts, offen, Müster für plastische Erzeugnisse, Fabriknummern 111, 99, 299, 134, 277, 262, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 1. März 1923, Nachmittags 12 Uhr 15 Minuten.
Nr. 34 298. Firma „Humig“ Holz⸗ und Metall⸗Industrie⸗Gesellschaft mit be⸗ schränkter Haftung. Berlin, ein Umschlag mit vier Abbildungen von Modellen 8 Sprechmaschinentypen, versiegelt, Muster für plastische Erzeugnisse, Fahriknummern 1, 2, 3, 4, Schutzfrist drei Jahre, ange⸗ meldet am 5. März 1923, Nachmittags 12 Uhr 30 Minuten.
Nr. 34 299. Firma Domokos & Bach, Berlin, ein Umschlag mit acht Abbildungen von Modellen für Beleuchtungskörper,
versiegelt, Muster für plastische Erzeug⸗ 5
nisse, Fabriknummern 1 bis 8, Schutz⸗ frist drei Jahre, angemeldet am 13. März 1923, Vormittags 1 12 bZZ“
st ist bis auf zehn Jahre ver⸗
Beleuchtungskörper 818 längert, angemeldet am 17. Februar 1923,
Nr. 34 300. Firma Philipp Masserer, Berlin, ein Umschlag mit 16 Abbildungen von Modellen für Möbel, ofsfen, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabriknummern 1 bis 16, Schutzfrist fün Jahre, ange⸗ meldet am 16. März 1923, Nachmittags 2 Uhr 10 Minuten.
Nr. 34 301. Firma L. Zucker & Co., Berlin, ein Paket mit 28 Modellen für plastisch gestaltete Köpfe aus Seife, ver⸗ siegelt, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabriknummern 51—78, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 21. März 1923, Nachmittags 1 Uhr 45 Minuten.
Nr. 34 302. Firma Wilhelm Hold⸗ heim, Berlin, ein Pafet mit 11 Modellen für Zelluloidphantasieannähplaques und Annähschnallen, versiegelt, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabriknummern 723, 752, 761, 780, 783, 735. 751, 760, 773, 778, 034, Schutzfrist drei Jahre, ange⸗ meldet am 4. April 1923, Vormittags 11 Uhr 15 Minuten.
Nr. 34 303. Firma L. Zucker & Co., Berlin, ein Paket mit 18 Modellen für
lastisch gestaltete Köpfe aus Seife, ver⸗ bene Muster für plastische Erzeugnisse,
abriknummern 79 bis 96, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 5. April 1923, Nachmittags 3 Uhr 20 Minuten.
Nr. 34 304. Fabrikant Ernst Geßler, “ Paket 8.2 8 MWoöden ü Mützenspanners, jegelt, uster für plastische Erzeugnisse, Geschäftsnummer 1008, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 6. April 1923, Vormittags 11 Uhr 5 Minuten.
Nr. 34 305. Fabrikant Max Schroer, Charlottenburg, ein Umschlag mit vier Mustern für Hutbesatz, Hutblenden, ein Gürtelstück ufw., offen, Flächenmuster,
abriknummern 118 — 120, 122, Schutz⸗
ist drei Jahre, angemeldet am 9. April 1923, Nachmittags 1 Uhr. .
Nr. 34 306. Firma Singer & Co. Nähmaschinen Aktiengesellschaft, Berlin, ein Umschlag mit zwei Mustern für Stundenpläne, versiegelt, Flächenmuster,
abriknummern 160, 161, Schutzfrist zehn
zahre, angemeldet am 13. April 1923, Vormittags 10 Uhr 30 Minuten.
Nr. 34 307. irma Rud. Herrmann, Berlin, ein Umschlag mit 2 Abbildungen von Modellen für aus Seife hergestellte Pherikenh che Eseratt Figuren,. vFeget Muster für plastische Erzeugnisse, Fabrik⸗ nummern E. 111, E. 112, Schn st drei Fage angemeldet am 14. April 1923,
achmittags 1 Uhr 25 Minuten.
Nr. 34 308. Fabrikant Carl Wellner, Berlin, ein Umschlag mit 7 Abbildungen von Modellen für Sprechmaschinengehäuse, Fiebe. Muster für HPanaghe Erzeugnisse,
Labriknummern 2—8, Saef f drei Faher angemeldet am 10. April 1923,
achmittags 12 Uhr 5 Minuten. Nr. 34 309. Firma H. Graßme & Co., Berlin, 2 Abbildungen von Mfelen für
1 uster für plastische Erzeugnisse, Fabriknummern 1430 und 3537/3538, vnpfrist drei Jahre, angemeldet am 16. April 1923, Vor⸗ mittags 11— 12 Uhr.
Nr. 34 310. Firma Geo. Borgfeldt bü
& Co. Aktiengese süeßt in Berlin, ein Umschlag mit der Ab emß des Modells eines mechanischen Spielzeugs, einen lachenden Kapitän sowie dessen die beiden Kinder verprügelnde Frau dearstellend, Seigeg Muster für plastische Erzeugnisse, Fabriknummer 312, Schutzfrist drei Jahre⸗ angemeldet am 16. April 1923, Nach⸗ mittags 12 Uhr 7 Minuten.
Nr. 34 311. Firma Geo. Borgfeldt & Co. Aktiengesellschaft in Berlin, ein Umschlag mit Abbildung des Modells eines Spielzeugs in Form eines in eine Decke eingehüllten Pferdes von komischem Aussehen, versiegelt, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabriknummer 360, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 16. April 1923, Nachmittags 12 Uhr 7 Minuten.
Nr. 34 312. Fabrikant Arthur Roske, Berlin, ein Fe t mit dem Modell einer Konservenflasche, offen, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabriknummer 21 703. Schutz⸗ frist drei Jahre, angemeldet am 17. April 1923, Vormittags 10 Uhr 55 Minuten.
Nr. 34 313. Firma Orientalische Cigarettenfabrik „Tesma“ Gesellschaft mit beschränkter Haftung, Berlin, ein Um⸗ lag mit 4 Abbildungen von Modellen für Zigarettenkartons, qe Muster für plastische Erzengnisse, Fabriknummern 100 bis 103, Bäe rist drei Jahre, an⸗
emeldet am 18. April 1923, Nachmittags
2 Uhr 50 Minuten.
Nr. 34 314. Fabrikant Josef Poledna. Berlin⸗Wilmersdorf, zwei Abbildungen von Modellen eines Ringwurfspiels, 88 Muster für plastische zeugnisse, . schäftsnummern 320 a, 320 b, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 18. April 1923, Vormittags 11 Uhr 55 Minuten.
Nr. 34 315. Firma Max Kray & Co. Glasindustrie Schreiber Aktiengesellschaft, Berlin, ein Umschlag mit der Abbildung des Modells einer Kompottschale aus Glas, versiegelt, Muster für plastische Erzeug⸗ nisse, Fabriknummer 9500, Schutzfrist drei
ahre, angemeldet am 20. April 1923,
achmittags 1 Uhr 20 Minuten.
Nr. 34 316. Firma Levator⸗Hebezeug⸗
Fhbeit Kurt Goldstein, Berlin, ein Um⸗ chlag mit 12 Postkartenmustern, offen, Flächenmuster, Schutzfrist drei Jahre, an⸗ gemeldet am 9. Dezember 1922, Vor⸗ mittags 10—11 Uhr.
Nr. 34 317. Firma W. Möbes Nachfl., Berlin, ein umschkag mit dem Muster eines Katalogs in Lichtdruck, versiegelt, Flächenmuster, Fabriknummer 19000, Schutzfrist sünf Jahre, angemeldet am 20. April 1923, Nachmittags 12 Uhr Minuten.
Nr. 34 318. Firma Laurica Maschinen⸗ fabrik Gesellschaft mit beschränkter Haf⸗
tung, Berlin, ein Umschlag mit der photo⸗
graphischen Abbildung des risiertoilette, offen. Master necdene, her sengnisse Fabriknummer 154, sche frist drei Jahre, angemeldet am 23 Aoüh 1923. Vormittags 9 Ubr 23 Münen en Nr. 34 319. Fabrikant Gustav Mäh Berlin⸗Treptow, ein Paket mit zwei Mr. dellen für Vitrinenfiguren, offen, Muster für plastische Erzeugnisse, Geschängr nummern 1, 2. Schutzfrist 15 2 gemeldet am 30. April 1923, v. 11, abr 79 1 r. h. Firma Louis & Co., Berlin, 1 Umschlag 85 9. nh bildungen von Modellen für Schirmträͤgen nen giemnbebängf. versiegelt. Muster ser asti rzeugnisse, Fabriknumd 8172, 8250, 8851; Sa 8295, 832038 8271, 8274 bis 8281, Schutzfrist 3 Ja angemeldet am 1. Mai 192⁄ 11 Sr 15 Mingter Mitte Imtsgericht Berlin⸗Mitte, Abt. V den 30. April 1988. **9
11) Konkurs
Dresden.
Das Konkursverfahren mögen des Baumeisters Riedel in Dresden den Kosten des
„Vormittags
In dem Konkursverfahren ü b das Vermögen des Kaufmanns Kmwer Vogel⸗ mann in Bad Kösen hat Sder Gemein⸗ schuldner einen Antrag eüf Einstellung
der Konkursgläubisser sind auf der Gerichtz⸗ schreiberei njodergelegt. Gothg⸗ den 18. Mai 1923. Thüringisches Amtsgericht. 2.
12) Tarif⸗ und Faht⸗ planbekanntmachungen der Eisenbahnen.
[22562] Deutsch⸗dänischer Tiertarif.
Am 1. Juni d. Js. werden die deutschen
Schnittfrachtsätze um 50 v. H. erhöht. 81 Auskunft erteilt unser Verkehre⸗ üro. 82 Altona, den 22. Mai 19253. Reichsbahndirektion, 888
namens der Verbandsverwaltungen.
[22480] 1 b Deutsch⸗dänischer Berbands⸗ Lobhlentarif. Mit Gültigkeit vom 1. n 1923 an sind die vom 1. Januar d. JF. an gültigen deutschen Schnittfrachtsätze zu verdrei⸗
fachen. . Nähere Auskunft erteilt unser Verkehre⸗ ro. 1 Altona, den 22. Mai 1923. 6 Reichsbahndirektion, 88 namens der Verbandsverwaltungen.
[22481] Deutsch⸗nordische Verbandsgüter⸗ tarife, Teile II. SahlfrJan2. fanee den g enace nittfrachtsätze sow ie Schnittfra⸗ säte für die entschee Durchgangsstrecken um 50 vH der zurzeit bestehenden Sätze
1
büro. 1
Altona, den 22. Mai 19223. Reichsbahndirektion,
namens der Verbandsverwaltungen.
[22483] Butzbach⸗Licher Eisenbahn. Bekanntmachung.
Mit Gältigkeit vom 1. Juni d. J. ab werden die 1-1. Se . im Personen⸗ verkehr in demselben Reichsbahn erhöht.
Der Vorstand. [22482] Bekanntmachung.
Station Langerfeld (Westf.) die Bezeich⸗ nung „Barmen⸗Langerfeld“. Elberfeld, den 15. Mai 1923. Reichsbahndirektion.
[22486]
bahn kommt mit Wirkung vom 8 d. J. ab die 2. Wagenklasse in Forifal Demzufolge werden ab 1. Juni d. J. nn Binnen⸗ und direkten Verkehr mit Staklonen der Vorwohle⸗Emmerthaler Eisenbahn g 8 Baheharten 3, mnd 3) Khgt 02re eershausen, den 22. Ma Vorwohle⸗Emmerthaler Eisenbah Die Direktion. eεeræraues u‿& uncrxvxxre
22485 — — Regaigeeaeenscer Eifenbahn. ekanntmachung.
werden die Beförderungspreise im onenverkehr in demselben Ausmaße wie ei der Reichsbahn erhöht. Liegnitz, den 20. Mai 1923. Die Direktion.
[22484] 1 Rhenssabt.Gogoliner Eisenbahn. Bekanntmachung. J. ab Mit Gültigkeit vom 1. Juni desonen,
verkehr in demselben Ausmaße wie Reichsbahn erhöht. 8
Neustadt, den 20. Mai 1923. Die Direktion.
*
bre,
des Konkursverfahrens, gestellt. Der An⸗ trag und die zustinimenden Erklärungen
erhöht. Nähere Auskunft erteilt unser Verkehtte
usmaße wie bei der
Vom 1. Juli 1923 ab erhält die
Auf der Vorwohle. Emmerthaler ler
Mit Güllcgtet vom 1. Jüun 94.
werden die Beförderungspreise im Pers 6-
8
Deutsch
41.
chsanzeigers und Preußischen Staatsanzeigers.
Berlin, Freitag, den 25. Mai.
Warenzeichen.
tz bedeuten: das Datum vor dem Namen = den Tag Anmeldung, das hinter diesem Datum vermerkte Land u weitere datum = Land und Zeit einer beanspruchten
1
lrionspriorität, das Datum hinter dem Namen = den
nag der Eintragung, Beschr. = Der Anmeldung ist eine
Beschreibung beigefügt.)
he von dem Internationalen Büro für gewerbliches kigentun in Bern herausgegebene, die international kegistrierten Marken enthaltende Zeitschrist „Les Harques internationales“ wird dem Warenzeichen⸗
blatt unentgeltlich beigelegt.
301797. V. 9000.
Schirmoplast
52 1923. Vulnoplast Lackemeier Aktien⸗Gesell⸗ sgest, Bonn a. Rh. 1 1/5 1923. geschäftsbetrieb; Herstellung und Vertrieb che⸗
nischebharmazeutischer Präparate, von Bändern für tech⸗
niche Zwecke und Pflasterbereitung. Waren:
fl. 2 Arzneimittel, chemische Produkte für medizinische und hygienische Zwecke, pharmazeutische Drogen
und Präparate, Pflaster, Verbandstoffe, Tier⸗ und
Pflanzenvertilgungsmittel, Desinfektionsmittel,
Konservierungsmittel für Lebensmittel.
7. Dichtungs⸗ und Packungsmaterialien, Wärme⸗
schutz⸗ und Isoliermittel. 22b. Isolierbänder für elektrotechnische Zwecke. 2Lbe. Diätetische Nährmittel. 34. Parfümerien, kosmetische Mittel, ätherische Hle,
1923. Fa. Willi Franz Nehls, Lübeck.
Geschäftsbetrieb: ö“ Waren:
Lebensmittel⸗Großhandlung und
Weine, Spirituosen. 6. Mineralwässer, alkohol und Badesalze. Fleisch⸗ und Fischwaren, Gemüse, Obst,
strie Getränke,
Fleischextrakte, Fruchtsäfte, Gelees.
Seifen.
8. 301799. C. 24569.
20/j12 1922. Chemische Fabrik „Nico“ G. m. § 9., Hamburg. 11/5 1923.
geschäftsbetrieb: Chemische Fabrik. Waren: barfümerien.
Eier, Milch, Butter, Kä öle und Fette.
8 Kaffeesurrogate, Honig, Mehl und Vorkost, Teigwaren, Saucen, Essig, Senf, Kochsalz.
.Kakao, Schokolade, Zuckerwaren, Back⸗ und Kon⸗ ditorwaren,
Diätetische Nährmittel, Malz, Futtermittel, Eis.
se, Margarine, Speise⸗
Backpulver.
ll. 301802.
“
30/11 1922. Leopold Cassella (Co. G. m. b. H., Frankfurt 4 N. 11/5 1923. geschäftsbetrieb: Fabrikation ind Vertrieb von Farbwaren und hemischen Produkten. Waren: Fabbstoffe, sowie chemische Produkte, welche in der Färberei und Drucke⸗ ir als Hilfsmittel bei Verwendung ion Teerfarben benützt werden, fener chemische Produkte für me⸗ stinische, wissenschaftliche, in⸗ gnsttille, kosmetische, photogra⸗ güische, landwirtschaftliche Zwecke, harmazeutische und therapeutische 1 Heilmittel, Verband⸗ soffe
C. 24502.
11“
80/11 1922. Leopold Cassella 69. G. m. b. H., Frankfurt N. 11⁄5 1923.
geschäftsbetrieb: Fabrikation ind Pertrieb von Farbwaren und Fmschen Produkten. Waren: sirsoffe, sowie chemische Produkte, ülhe in der Färberei und Drucke⸗ als Hilfsmittel bei Verwendung V Teersarben benützt werden, chemische Produkte für me⸗ imisch, wissenschaftliche, in⸗ csrell kosmetische, photogra⸗ 99 landwirtschaftliche „Zwecke, lamnazeutische und therapeutische 8e Heilmittel,
waren, Trikotagen, Bekleidungsstücke, Korsetts, Kra⸗
watten, Hosenträger, Handschuhe, Beleuchtungs⸗, Heiz⸗ zungs⸗, Koch⸗, Kühl⸗, Trocknungs⸗ und Lüftungsappa⸗ rate und Geräte, Bürsten, Pinsel, Kämme, Schwämme, Toilettegeräte, Feuerlöschmittel, Härte⸗ und Lötmittel,
Dichtungs⸗ und Packungsmaterialien, Wärmeschutz⸗ und Werkzeuge, Sensen, Sicheln, Hieb⸗ und Stichwaffen, Na⸗
deln, Fischangeln, Hufeisen, Hufnägel, emaillierte und
Haken und Osen, Kassetten, Kraftwagen, Krafträder, Fahrräder und deren Zubehör, Fahrzeugteile, Fella, Häute, Leder, Pelzwaren, Garne, Netze, Packmaterial, Waren aus Nickel, Aluminium, Neusilber, Britannia und ähnlichen Legierungen, Waren aus Kautschuk, Gutta⸗
Waren aus Holz, Kork, Horn, Schildpatt, Fischbein,
Haus⸗, Küchen⸗ und Gartengeräte, Möbel, Spiegel,
teile, Web⸗ und Wirkstoffe.
Abdruckmasse für zahnärztliche Zwecke, Zahnfüllmittel,
Isoliermittel, Asbestfabrikate, Messerschmiedewaren,
verzinnte Waren, Kleineisenwaren, Schlösser, Beschläge, Drahtwaren, Blechwaren, Ketten, Glocken, Schlittschuhe,
percha, Balata und deren Ersatzstoffen für technische Zwecke, Kautschuk⸗Sohlen,⸗Absätze,⸗Sohlen⸗ und Absatz⸗ flecke, Hackenstücke, Schuheinlagen, Befestigungsmittel für Kautschuksohlen und Absätze, Schirme, Stöcke, Reisegeräte,
Elfenbein, Perlmutter, Bernstein, Meerschaum, Zellhorn, Kaseinhorn, Phenol⸗Formaldehyd⸗Kunststoffen, ärztliche, gesundheitliche, Rettungs⸗ und Feuerlösch⸗Apparate, ⸗In⸗ strumente, ⸗Geräte, Bandagen, künstliche Gliedmaßen, Wäge⸗, Signal⸗, Kontroll⸗ und photographische Apparate, Meßinstrumente, Treibriemen, Schläuche, Automaten,
Polsterwaren, Tapezierdekorationsmaterialien, Musik⸗ instrumente, deren Teile und Saiten, Papier⸗ und Papp⸗ waren, Tapeten, Porzellan⸗ und Glaswaren, Bänder, Be⸗ satzartikel, Knöpfe, Spitzen, Stickereien, Sattler⸗, Rie⸗ mer⸗, Täschner⸗ und Lederwaren, Bureau⸗ und Kontor⸗ geräte, Schußwaffen, Schmirgelfabrikate, Turngeräte, Ta⸗ bakfabrikate, Teppiche, Matten, Linoleum, Wachstuch, Decken, Vorhänge, Zelte, Segel, Säcke, Uhren und Uhr⸗
9/1 1923. Fa. Louis Hermsdorf, Chemnitz. 11/5 Geschäftsbetrieb: Färberei, Vertrieb von Farb⸗ und gefärbten Gegenständen. Waren:
3Cc. Strumpfwaren und Trikotagen. 8 d. Bekleidungsstücke, Leib⸗, Tisch⸗ und Bettwäsche, Korsetts, Krawatten, Handschuhe. 8 14. Garne, Seilerwaren, Netze. 15. Gespinstfasern, Pack⸗ und Polstermaterial. 30. Posamentierwaren, Bänder, Besatzartikel, Spitzen, Stickereien. 34. Bleichmittel. Teppiche, Matten, Decken, Zelte, Segel, Säcke. 8 Web⸗ und Wirkstoffe,
22 b.
6/1 1922. Carl Lindetroem Aktiengesell⸗ schaft, Berlin. 11/5 1923.
Geschäftsbetrieb: Fabrik für Feinmecha nik, Sprechmaschinen und Erxportgeschäft Waren: Chemische Produkte für industrielle, wissenschaftliche und photographische Zwecke, Feuerlöschmittel, Härte⸗ und Lötmittel, Ab druckmasse für zahnärztliche Zwecke, Zahn⸗ füllmittel, mineralische Rohprodukte, Land⸗, Luft⸗ und Wasserfahrzeuge, Automobile, Fahr⸗ räder, Automobil⸗ und Fahrradzubehör, Fahr⸗ zeugteile, Gummi, Gummiersatzstoffe und Wa⸗ ren daraus für technische Zwecke, Wachs für die Verwendung bei Apparaten zur Aufnahme und Wiedergabe von Tönen, Benzin, physika⸗ lische, chemische, optische, geodätische, nautische, elektrotechnische, Wäge⸗, Signal⸗, Kontroll⸗ und photographische Apparate, ⸗Instrumente und ⸗Geräte, Meßinstrumente, Maschinen, Treibriemen, Schläuche, Stall⸗, Garten⸗ und landwirtschaftliche Geräte, Möbel, Spiegel, Polsterwaren, Tapezierdekorationsmaterialien, Betten, Särge, mechanische Musikinstrumente, deren Teile und Saiten, insbesondere Sprech⸗ apparate aller Art nebst Teilen und Zubehör⸗ teilen (Walzen, Musikplatten usw.) (aus- genommen Nadeln für Sprechmaschi⸗ nen), photographische und Druckereierzeug⸗ nisse, Spielkarten, Schilder, Buchstaben, Druck⸗
Glimmer und Waren daraus, Sattler⸗, Riemer⸗, und Spartgeräte.
stöcke, Kunstgegenstände, Porzellan, Ton, GZlaas,,. G ner⸗ und Lederwaren, Lehrmittel, Spielwaren, Turn⸗
22b. 301807.
ODEON
8 eine Klasse für sich
301801.
„Wasagol“
1578 1922 213 8 1 ,.922. Westfälisch⸗Anhaltische Sprengstoff⸗Ac⸗ escenschaft, Chemische Fabriken, Berlin. 11/5
gesch ü lhäftsbetriep⸗ Chemische Fabrik, Fabrikation he lrieb von Sprengstoffen. Waren: Feuerlösch⸗ und Lötmittel, Dichtungs⸗ und Packungs⸗ dünne Wärmeschutz und Isoliermittel, Asbestfabri⸗ nni gemittel, Beizen, Harze, Klebstoffe, Gerbmittel, ötstof ummiersatzstoffe und Waren daraus, Wachs, f oder aren, die aus Zelluloid und ähnlichen lüstenmass aus an der Luft erhärteten Kunst⸗ und vhrrate n. 8 hergestellt sind, insbesondere Deckel für ins, Sund Apparatteile aller Art, Dosen, Apparat⸗
knöpfe, Tastenknöpfe, Schalterteile, Sprengstoffe, Feuerwerkskörper, konservierungsmittel.
24/6 1922. Zome G. m. b. H., Hamburg. 11/5
Geschäftsbetrieb: Ein⸗ und Ausfuhrgeschäft, sowie Fabrikation von Gummiwaren für Schustereizwecke und Schuhmacherhilfsartikeln.
Räuse, S ¹ Sockel und Unterlagsplatten, Isolierstücke, Druck⸗
Kopfbedeckungen, Schuhwaren,
19/1 1922. Carl Lindstroem Aktiengesellschaft, Berlin. 11/5 1923.
Geschäftsbetrieb: Fabrik für Feinmechanik, Sprech⸗ maschinen und Exportgeschäft. Waren: Chemische Pro⸗ dukte für industrielle, wissenschaftliche und photographische Zwecke, Feuerlöschmittel, Härte⸗ und Lötmittel, Abdruck⸗ masse für zahnärztliche Zwecke, Zahnfüllmittel, minera⸗ lische Rohprodukte, Nadeln, Fischangeln, Land⸗, Luft⸗
und Wasserfahrzeuge, Automobile, Fahrräder, Automobil⸗
und Fahrradzubehör, Fahrzeugteile, Gummi, Gummi⸗ ersatzstoffe und Waren daraus für technische Zwecke, Wachs, Leuchtstoffe, technische Ole und Fette, Schmier⸗
mittel, Benzin, optische, geodätische, Wäge⸗, Signal⸗, Kontroll⸗ und photographische Apparate, ⸗Instrumente und ⸗Geräte, Maschinen, Maschinenteile, Treibriemen, Schläuche, Automaten, Haus⸗ und Küchengeräte, Stall⸗, Garten⸗ und landwirtschaftliche Geräte, Möbel, Spiegel, Polsterwaren, Tapezierdekorationsmaterialien, Betten, Särge, Sprechapparate aller Art nebst Teilen und Zu⸗ behörteilen (Walzen, Musikplatten, Nadeln usw.), Papier, Pappe, Karton, Papier⸗ und Pappwaren, Roh⸗ und Halbstoffe zur Papierfabrikation, Tapeten, photographische und Druckereierzeugnisse, Spielkarten, Schilder, Buch⸗ staben, Druckstöcke, Kunstgegenstände, Porzellan, Ton, Glas, Glimmer und Waren daraus, Sattler⸗, Riemer⸗, Täschner⸗ und Lederwaren, Schreib⸗, Zeichen⸗, Mal⸗ und Modellierwaren, Billard⸗ und Signierkreide, Bureau⸗ und Kontorgeräte (ausgenommen Möbel), Lehr⸗ mittel, Spielwaren, Turn⸗ und Sportgeräte, Uhren und
Uhrteile.
301808. ““ 23861.
6/1 1922. Carl Lindstroem Aktiengesellschaft, Berlin. 11/5 1923.
Geschäftsbetrieb: Fabrik für Feinmechanik, Sprech⸗ maschinen und Exportgeschäft. Waren: Chemische Pro⸗ dukte für photographische Zwecke, Feuerlöschmittel, Härte⸗ Zund Lötmittel, Abdruckmasse für zahnärztliche Zwecke, Zahnfüllmittel, mineralische Rohprodukte, Land⸗, Luft⸗ und Wasserfahrzeuge, Automobile, Fahrräder, Automobil⸗ und Fahrradzubehör, Fahrzeugteile, Gummi, Gummi⸗ ersatzstoffe und Waren daraus für technische Zwecke, Wachs für die Verwendung bei Apparaten zur Aufnahme Sund Wiedergabe von Tönen, Benzin, physikalische, che⸗ mische, optische, geodätische, nautische, elektrotechnische, Wäge⸗, Signal⸗, Kontroll⸗Apparate, ⸗Instrumente und ⸗Geräte, photographische Instrumente und Geräte, Meß⸗ instrumente, Maschinen, Treibriemen, Schläuche, Stall⸗, Garten⸗ und landwirtschaftliche Geräte, Möbel, Spiegel, Polsterwaren, Tapezierdekorationsmaterialien, Betten,
Särge, mechanische Musikinstrumente, deren Teile und.
Saiten, insbesondere Sprechapparate aller Art nebst Teilen und Zubehörteilen (Walzen, Musikplatten usw.) (ausgenommen Nadeln für Sprechmaschinen), Spielkarten, Schilder, Buchstaben, Druckstöcke, Kunstgegen⸗ stände, Porzellan, Ton, Glas, Glimmer und Waren dar⸗ aus, Sattler⸗, Riemer⸗, Täschner⸗ und Lederwaren, mittel, Spielwaren, Turn⸗ und Sportgeräte.
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