1
145592, 145883, 146569, 1465⸗ 147051,148283 154994, 139570,1
193950, 194236, 196486,2590 245805, 245806, 245807, 27135 5 b 277711, 27986 v 283700, 293958
8 LIII) z. 6. 195075, 273469, Klebstoffe und Lederkonservierungsmittel.. Kl. 22a. 132639, 130094, 1— Gummiseile, Gumminetze. Kl. 22b. 129336, 1443521üu6 Gummi, Gummiersatzstoffe Kl. 26e. 86754, 134440, 139839, für technische Zwecke. Kl. 34. 126091, 144477, 147996 4248 159380, 159918,159919. 160680 1 1829770165425,166824 11 mgeschrieben auf Gödecke & C brik A.⸗G., Berlin. 8 Co., Chemisch 3d. 199397, 199398, 33. 1335 35. 8 „ 7 . 199438, 1 2. 4528, 10251, 40974, 210177 Umgeschrieben auf: Fleischmann & Bloed J. Berlin Aktiengesellschaft, Fürth i Be- 8 .9b. 228878, 229362. Umgeschräte
1“
301864. 301871.
eler
14. 18. 119.
2 0b. 21. 22a.
18.
22/8 1921. Mitteldeutsche Gunmiwaren⸗, fabrik Louis Peter A.⸗G., Frankfurt a. M. 14/5 1923.
Geschäftsbetrieb: Gummiwarenfabrik. “ Gummiwaren, nämlich:
l.
Chemische Produkte für medizinische und hygie⸗ nische Zwecke, Gummipflaster und Verbandstoffe für Menschen und Tiere. 3. Bekleidungsgegenstände, nämlich: a. Kopfbedeckungen aus Gummi oder Gummiersatz⸗ stoffen. b. Turnschuhe, Gummischuhe, Gummiecken, Gummi⸗ absätze, Gummisohlen, Gumminägel, Gummi⸗ appen, Gummispitzen, elastische Einlagen in Schuhwerk, Mälzerpantoffel. c. Gummistrümpfe. d. Bekleidungsstücke aus gummierten Stoffen, Gummidecken, Gummikissen, Gummihandschuhe. 4. Gummiteile zu Beleuchtungs⸗, Heizungs⸗, Kühl⸗, Trocken⸗ und Ventilationsgeräten, Gummiteile zu Wasserleitungs⸗, Bade⸗ und Klosettanlagen. Kämme, Schwämme, Toilettegeräte aus Gummi. Gummilösungen für industrielle und photogra⸗ phische Zwecke, Gummipräparate für zahnärzt⸗ liche Zwecke. Dichtungs⸗ und Packungsmaterial, Wärmeschutz⸗ und Isoliermittel, Asbestfabrikate. Teile zu Luft⸗ und Wasserfahrzeugen, Luftreifen für Fahrzeuge, Automobil⸗ und Fahrradzubehör, Fahrzeugteile, Massivreifen für Last⸗ fuhrwerke und Equipagen. 8 Lederersatzstoffe.
und Waren daraus
Gummiknüppel, Reisegeräte aus Gummi oder Teile zu solchen. Technische Ole, Fette und Schmiermittel.
Waren aus Hartgummi, Waren aus Kunsthorn. Teile zu ärztlichen, gesundheitlichen und Rettungs⸗ apparaten, zu Instrumenten und Geräten, künst⸗ liche Gliedmaßen, Teile zu zahnärztlichen Appa⸗ raten, pharmazeutische, orthopädische, gymnastische Bandagen. .Teile zu physikalischen Apparaten. Ventile und sonstige Maschinenteile aus Gummi, Treibriemen, Schläuche, Teile zu Stall⸗, Garten⸗ und landwirtschaftlichen Geräten.
Unterlagen, luftdichte Betten. Drucktücher, Prägeplatten, Typen, Füllmasse und sonstige Gummiwaren für die graphische Branche.
Gummitaschen, Gummigurte, Gummizüge. Radiergummi. Spielwaren, Turn⸗ und Sportgeräte aus Gummi oder Teile zu solchen. Läufer, Teppiche, Matten, Decken, Zelte Segel aus Gummi oder Gummiersatzstoffen. Wasserdichte Web⸗ und Wirkstoffe. 8
A.⸗G., Berlin.
Kl. 91f. 275522. Umgeschrieben auf Frankonia⸗Ak⸗ Kl. 9b. 273735. Umgeschrieben auf Speculand; tiengesellschaft vorm. Albert Frank, Beierfeld Ltd., Glasgow (England); Vertr.: Pat⸗A
1 Dipl.⸗Ing. S. F. Fels, Berlin. Kl. 26b. 291609, 292785, 295649, 295650. Kl. 266d. 282 763. Warenverzeichnis durch sol Umgeschrieben auf Rotella Speisefettfabrik A.⸗G., Waren ergänzt: „Kakao, Schokolade“ 8 Berlin. Kl. 38. 235406, 249478, 253284, 253 Kl. 38. 296060. Als Darstellung gilt das nach⸗ 253571, 25 42 01, 25 4202, 255052, 260 stehende Zeichen: 3 26825 7, 275889, 275890, 277593, 279 8 279461, 281313, 283665, 290478 8 . 1 8 geschrieben auf Zigarettenfabrik Kreyssel G 1 4/5 b. H., Wiesbaden. 8 Kl. 2. 43878, 103524, 109026, 1673 1 205839, 228570, 228571
Kl. Kl.
Kl. 122114,
13/2 1923. 14/5 1923. Geschäftsbetrieb: Likörfabrik und Großhandlung, Fabrik alkoholfreier Getränke. Waren: Weine, Frucht⸗ weine, Fruchtextrakte, Limonaden, Spirituosen, alkohol⸗ freie und alkoholhaltige Biere, Konserven, Mineral⸗ wässer, Liköre, alkoholfreie Getränke.
Hans Hertrich, A.⸗G., Hof/ Bayern. 1
8
Anzeigenpreis für den RNaum einer 5 gespaltenen Einheitszeile 1400 Mk., einer 3 gespaltenen Einheitszeile 2400 Mk. 88 Anzeigen nimmt an: die Geschäftsstelle des Reichs⸗ und Staatsanzeigers. Berlin SW. 48, Wilhelmstraße Nr. 32.
Der Bezugspreis beträgt monatlich 9000 Mk. Alle Postanstalten nehmen Bestellung an; für Berlin außer den Postanstalten und Zeitungsvertrieden für böI
Feilen⸗Sägen⸗ - Nauch die Geschäftsstelle SW. 48, Wilhelmstraße . 32.
“ und Maschinenmesserfabrik G. 8 Frre Nummern 20 enheeaa.
.42. 232040. Ungeschrieben auf Wigeda⸗g 8 Hzat: Schriftleitung Zentr. 10 986, Geschäftsstelle Zentr. las2s; pany Nähmaschinen⸗Spezialteile⸗ VLertriebeg
schaft m. b. H., Dresden⸗A. b 8 Nr.
260450. Umgeschrieben auf
“ 120. ².sbantgtezevnce. wen Einzelnummern oder einzelne Beilagen werden nur gegen Barbezahlung oder vorherige Einsendung des Betrages einschließlich des Portos abgegeben. 18
6 b. 301865. 5. 46942.
Wilhelm 5
Sonnabend, den 26. Mai, Abends.
1923
—
———
und Kl. 16 b. 267694. 290733, 297836.
Kl. 26a. 259591, auf Rotsiegel Fleischwarenn
Kl. Co., G. m. b. H., Offenbach a/M.⸗Bürgel. Umgeschrieben
301872. 8
2. In Abs. „B. Nach dem Stickstoffgehalt gehan⸗
delte Düngemittel“ erhalten die „Besonderen
Lieferungsbedingungen für 1—10“‧ in der Fassung “ der Verordnung vom 18. Mai 1923 (Deutscher Reichsanzeiger “ Nr. 115) folgende Fassung:
Der Höchstpreis 82 frachtfrei jeder deutschen Vollbahn⸗ oder normalspurigen Kleinbahnstation.
Zahlung: Barzahlung ohne Abzug.
Zu 1—9. Uebernimmt der Verkäufer auf Wunsch des Käufers Lieferung der vorstehend unter 1—9 genannten Dünge⸗ mittel in Säcken, so erfolgt die Berechnung brutto für netto, und es darf ein Aufschlag von 9000 ℳ für den neuen 100 kg⸗Jute⸗ sack einschließlich Füllgebühr berechnet werden.
Zu 10. Wird Kalkstickstoff in Säcken geliefert, so erfolgt die Berechnung brutto für netto. Bei Lieferung in 75 Kilo⸗
ramm⸗Packung darf ein Aufschlag von 300 ℳ für den Papiersack erechnet werden.
Falls der Käufer nicht ausdrücklich Lieferung des Kalk⸗ stickstoffs in Papiersäcken vorschreibt, steht es dem Verkäufer frei, Kalkstickstoff in neuen Jutesäcken zu liefern. Bei Liefe⸗ rung in neuen Jutesäcken darf für den 75 Kilogramm⸗Jutesack ein Aufschlag von 7200 ℳ einschließlich Füllgebühr berechnet werden.
.Abs. 3 des Abs. „C. Knochenmehl“ in der Fassung der Ver⸗ ordnung vom 18. Mai 1923 (Deutscher Reichsanzeiger Nr. 115) erhält folgende Fassung: .
Die Lieferung erfolgt nach Wahl der Werke in haltbaren Papier⸗ oder Jutesäcken. Wird in Papiersäcken geliefert, so wird ein Aufschlag von 1500 ℳ für den Sack von 100 kg Fassungsraum zieschliehrich Füllgebühr, werden Jutesäcke per⸗ wendet, so wird ein Aufschlag von 8100 ℳ für den Sack von 100 kg Fassungsraum einschließlich Füllgebühr berechnet.
Artikel II. 34 Absatz 3 der Verordnung über künstliche Düngemittel vom 3. August 1918 (RGBl. S. 999) in der Fassung der Verordnung vom 18 Mai 1923 (Deutscher Reichsanzeiger Nr. 115) erhält folgende Fassung: 1 1 Soweit die anliegende Liste nichts anderes ergibt, dürfen bei Lieferung in Säcken, ausgenommen in Käufers Säcken, folgende Aufschläͤge für je 100 kg berechnet werden: bei Lieferung in Jute⸗ und Baumwollsäcken ein Tö11XA4AA4“”“ 7 200 ℳ bei Lieferung in neuen Papiergewebesäcken ein ˙˙12 5399600- bei Lieferung in haltbaren mehrfachen Papier⸗ säcken ein Aufschlag von... . . . . 700 ℳ
8g Nachf. Inh. Gustav Grasenack in Markran⸗
ädt,
Karl Kötz in Breslau, 6
August Paulussen in Rheydt,
Raffeldt in Berlin⸗Karlshorst.
Die über die Firmen h“ Max Straube in Leipzig⸗Großzschocher und Moosdorf & Steinmetz in Leipzig
verhängten Sperren wurden aufgehoben.
Berlin, den 23. Mai 1923. 8
Der Reichskommissar für die Kohlenverteilung. a8 : Dr. Kauffmann.
Inhalt des amtlichen Teiles:
Deutsches Reich. switteilung über den Empfang des bisherigen und des neu⸗ ernannten mexikanischen Gesandten. Erequaturerteilung. Bekanntmachung der vom 16. Mai ab bei der Versteuerung von Auslandskohle maßgebenden Vergleichswerte. Verordnung über künstliche Düngemittel. Bekanntmachung, betreffend Aenderung im Verzeichnis der künstlichen Düngemittel. Mitteilung über die Ausgabe einer 6. abgeänderten Ausgabe der Deutschen Arzneitaxe 1923. “ Bekanntmachung, betreffend Verhängung bezw. Aufhebung der Sperre über Kohlenfirmen. Bekanntmachung, betreffend Brennstoffverkaufspreise. Bekanntmachung, betreffend eine Anleihe der Stadtgemeinde Regensburg. Bekanntmachung, betreffend eine Anleihe des Gemeindeverbandes Elektrizitätswerk für den Plauenschen Grund in Freital. Handelsverbot. 1 Entscheidungen der Filmprüfstelle in Berlin. Erste Beilage. 4 Nachtrag und Berichtigungen zum Verzeichnis der Original⸗ züchter und Vermehrungsstellen von Wintersaatgetreide. 3. Nachtrag und Berichtigungen zum Verzeichnis der Original⸗ züchter und Vermehrungsstellen für Sommersaatgetreide. 3. Nachtrag und Berichtigungen zum Verzeichnis der erkannten ersten Absaaten von Sommersaatgetreide.
1b 1922. Fa. Carl Oberhuber, Dortmund. Geschäftsbetrieb: Graphische Kunstanstalt, Litho⸗ graphie, Stein⸗ und Buchdruckerei, Buchbinderei und Prägeanstalt, Herstellung und Vertrieb von Geschäfts⸗ büchern, Faltschachteln, Kartonnagen, Etiketten und Pla⸗ katen, sowie Bureaumöbeln und Bedarfsgegenständen. Waren: Kl. 7. Dichtungs⸗ und Packungsmaterialien, schutz⸗ und Isoliermittel, Asbestfabrikate. 14. Garne, Seilerwaren, Netze. Waren aus Holz, Knochen, Kork, Horn, Schild⸗ patt, Fischbein, Elfenbein, Perlmutter, Bernstein, Meerschaum, Zelluloid und ähnlichen Stoffen, Drechsler⸗, Schnitz⸗ und Flechtwaren, Bilder⸗ rahmen. Maschinen. Möbel. 1 8 Papier, Pappe, Karton, Papier⸗ und Pappwaren, Roh⸗ und Halbstoffe zur Papierfabrikation, Tapeten. Photographische und Druckereierzeugnisse, Spiel⸗ “
karten, Schilder, Buchstaben, Druckstöcke, Kunst⸗ Kl. 23. 276980, 287085, 291423, 296489,
gegenstände. S 8 Schreib⸗, Zeichen⸗ und Modellierwaren, Billard⸗ 298540, 299 792. Umgeschrieben auf Motor⸗ und Signierkreide, Bureau⸗ und Kontorgeräte 1. 2 sessel A.⸗G., v a/M.⸗West. 8 (ausgenommen Möbel), Lehrmittel. Kl. 2. 294295, 294296, 294298,
Kl. 6. 255609, 291718.
Umngeschrieben auf M. Woelm A.⸗G., Spangen⸗
bberg (Bez. Cassel).
Kl. 6. 284955,
Kl. 34. 234869, 237511, 239922, 240546, 241196, 24362 4, 253091, 284757, 285673, 285674, 7285675, 2986 08.
Umgeschrieben auf Dragoco, Inh. Gerberding & Co., künstliche Riechstoffe, G. m. b. H., Holz⸗ minden (Weser).
207859, 207860, 208387, 229087, 2342 42,
237898, 288950, 288951, 288952. Umgeschrieben auf M. Woelm A.⸗G., Spangen⸗ berg (Bez. Cassel)
Kl. 20c. 100862,
Kl. 26c. 82219, 91670,
Kl. 26d. 80943, 81084, 93228, 95837, 97403, 98782, 99364,
Kl. 42. 94311. Wohnsitz: Werchow b/Calau N./L.
Kl. 20 c. 38574.
Kl. 26b. 63400. I1I1“
Kl. 34. 35028, 39637, 39893, 80690, 83640, 165623, 165624, 171318, 173724, 178656. Vertreter Rechtsanwalt Fritz Hoffmann, Leipzig,
7
Kl. 6. 216123, 231278, 8 Kl. 26b. 60801. Sitz: Berlin. Kl. 42. 66702. b. H., Hamburg. Kl. 16a. 1005, 1904, 64778, 108731, 108 108733, 1121 43, 1123 06, 116137, 120* 120825, 122461, 122620, 122864, 1240 188384, 1945527, 219027. Firma geä in: Löwen⸗Brauerei⸗Böhmisches Brauhaus Al gesellschaft, Berlin.
Teillöschungen.
12. 5. 1923.
34. 178656. Das Zeichen bleibt für! seifen und Metallputz bestehen; für die and Waren gelöscht.
42. 61973, 62737, 65383, 72309. Zeichen bleibt für Patronen und Patronenh aus Metall oder Pappe und aus Metall Pappe, Kugeln, Zündhütchen, Zünder Sprengzündhütchen, Flobertzündhütchen und
Preußen. bertpatronen, Revolverhülsen, Schrote, 1 — 2 Bolzen, Kugeln und e- für Luftgen Ernennungen und sonstige Personalveränderungen.
Gewehrpfropfen, Treibspiegel und Ladezubzh Aufhebungen von Handelsverboten. — Handelsverbote. Pulver und Sprengstoffe bestehen; für die and Waren gelöscht. “
Kl. 2. 197103. Für Fruchtsäfte gelöscht. Kl. 3b. 156294. Für die Waren der Kl. 95 23 sämtlich, in Kl. 9f „Gußwaren, nämlich bbeitsständer, Dreifüße, Schuhausweiter, Knöp ferner in Kl. 21 „Hefte aus Knochen, . CECelluloid und ähnlichen Stoffen“ gelöscht. Kl. 3d. 191999. Das FZeichen bleibt für blätter und Bälle bestehen; für die anderen ren gelöscht. 9 b. 193883. Für Rasierspiegel, Alaunsteine, Rasierpinsel gelöscht.
Fa. Heckmann & Cie. Akte⸗Ges.,
14/5 1923. Geschäftsbetrieb: Likörfabrike und Waren: Weine, Spirituosen. — Beschr.
Wennete Umgeschrieben auf Brüel & Co
v1““ “ 8 A) Gemäß Beschluß des Reichskohlenverbandes vom 16. Mai 1923 gelten ab 16. Mai 1923 unter den Be⸗ dingungen der Bekanntmachung des Reichskohlenverbandes vom 28. März 1923 (Reichsanzeiger Nr. 78) olgende Brennstoff⸗ sepretfe je Tonne einschließlich Kohlen⸗ und Umsatz⸗ teuer: I. Rheinisch⸗Westfälisches Kohlensyndikat: Steinkohlenbriketts E“ I1. Klasse.. .. ℳͤ 262 990, II. Klasse.. „ 260 390, III. Klasse. „ 257 810. II. Oberschlesisches Steinkohlensyndikat: Steinkohlenbriketts .. . ℳ 211 000. III. Niederschlesisches Kohlensyndikat:
Steinkohlenbriketts (Waldenburger und — Wenteslens) . . . .. . ..17722 570.
IV. Sächsisches Steinkohlensyndikat
Steinkohlenbriketts (Morgenstern und Glück⸗ “ auf, Oelsnitz) “ B) Die unter III in der Bekanntmachung vom 18. Mai 1923 (Reichsanzeiger Nr. 114) veröffentlichten Verkaufs⸗ preise des Sächsischen Steinkohlensyndikats sind folgender⸗ maßen zu berichtigen: 8 Weaschnuß I des Wilhelmschachtes . ℳ 151 740, Brechkoks IV des Vertrauensschachtes Schedewitz, der Gewerkschaft Morgen⸗ stern, Abt. Brückenberg, und des Wilhelmschachtes . . . . . . .. „ ‚212 300. 3 2 8 1““ Der für das staatliche Werk Zauckerode veröffentlichte Preis Cat li f Bei d Empf der Staats Berlin, den 256. Mai 1922. 1 — von ℳ 147 900 für Waschknörpel I gilt für Waschknörpel. 7. Füu 8 aturegli empfangen. Bei dem Empfang war der Staats⸗ Der Reichsminister für Ernährung und Landwirtschaft. Berlin, den 25. Mai 1923 91. 27557. Für Federhalter gelöscht. 3 8 8 1 8 Reich ä G erlin, den 25. M 1 12 16 b. 61601. Das Zeichen bleib! für N sekretür im Auswärtigen Amt Freiherr von Maltzan zugegen. 2. Dr. Hoffmann. Atuengesellschaft Neichskohlenverband.
Liköre und andere Spirituosen, Sprit, Bier 8 1 eil. Löffler.
stehen; für die anderen Waren gelöscht. gons ’ u on e11““ 86 111“ a1. 16b. 70131. Das Feichen bleibt für Sch Dem Konsul von Guatemala bei dem Generalkonsulat v 11A“
1 1 1 3 Guatemala in Hamburg Edgar Schlubach ist namens des 1
e 8 b b 88 8 1 8 8 8 1 1 “ 1““ all Reichs das Exequatur erteilt worden. 8 In dem Verzeichnis der künstlichen Düngemittel, lische Extrakte. Fruchtsäfte und „ektralt ö 8 deren gewerbsmäßige Herstellung auf Grund des 8 8 der stehen; für die anderen Waren gelöscht⸗ Bekanntmach Verordnung über künstliche Düngemittel vom 3. August 191i88 (RGBl. S. 999) genehmigt worden ist, erhält Satz 3 der
20 b. 170067. Das Zeichen bleibt für Faßhhanxn 1 un g. Reostschutzfarben, Firnisse, Lacke, Harze, Vohggwh Nachstehend werden die vena § 61 der Kohlensteuer⸗ „Besonderen Bestimmungen“ 85 Nr. 1 „Rhenania⸗Phos⸗ phat“ in der Fassung der Bekanntmachung vom 24. Mai 1923
masse, technische Ole und Fette, Schmierm ausführungsbestimmungen bei der Versteuerung von Aus⸗
H. 47060. Wärme⸗
Kl.
222„ 2922 229292 83—9 22 „b9 6 60 b9 86 6ö4168 „ —06 9 5 0ãb 6 9„ „ „ 0 860
Kl.
301873. 16 W. 30656.
“
Amtliches.
Deutsches Reich.
Der Herr Reichspräsident hat gestern den neuernannten mexikanischen außerordentlichen Gesandten und bevollmächtigten Minister Dr. Juan Manuel Alvarez del Castillo zur Entgegennahme seines Beglaubigungsschreibens und des Ab⸗ berufungsschreibens des TTö außerordent⸗ lichen Gesandten und bevollmächtigten Ministers Dr. Alfredo
Dags ist ein Wanb! Davon wird man noch zechen inden Spöät sten Zeiten!“
Coburger Hofbrau
Echt bagerisches Exportbier.
20/3 1923. Hofbrauhaus Coburg Aktiengesellschaft, Coburg (Bayern). 14/5 1923.
Geschäftsbetrieb: Bierbrauerei.
.
Artikel III.
Diese Verordnung tritt mit Wirkung vom 28. Mai 1923 ab in Kraft. . E1 111““
Kl. 2.
Kl. 9. Kl. Rasier Kl.
Kl.
v1“
19/2 1923. Hans Wild, Klingenthal i. Sa. 1923.
Geschäftsbetrieb: Herstellung und Vertrieb von Musikinstrumenten. Waren: Musikinstrumente mit Zu⸗ behörteilen.
8 1 4/5 Waren: Bier.
. Bekanntmachung
die Ausgabe von Schuldverschreibungen
8 auf den Inhaber.
Mit. Ministerialentschließung von heute ist genehmigt worden, daß die Stadtgemeinde Regensburg mit 10 vH
301868. S. 22282.
über
Kl.
8
14/5 1923.
Geschäftsbetrieb: Herstellung und Vertrieb von Musikinstrumenten, sowie deren Bestand⸗ und Zubehör⸗ teilen und Musikspielwaren. Waren: Zubehörteile zu Musikinstrumenten und Bedarfsartikel für Musizierende, nämlich Noten, Stimmgabeln, Stimmpfeifen, Kolophon, Notenpulte, Metronomen.
22b. 301869.
Bersagliere
20/10 ,1922. Fa. Max Spranger, Brunndöbra i. V. 14/5 1923.
Geschäftsbetrieb: Herstellung und Vertrieb von Musikinstrumenten, sowie deren Bestand⸗ und Zubehör⸗ teilen und Musikspielwaren. Waren: Noten, Stimm⸗ gabeln, Stimmpfeifen, Kolophon, Notenpulte, Metro⸗
S. 22283.
O. 9383.
30/11 1922. Ower Pistolen⸗ und Metallwaren⸗ Vertriebs⸗Gesellschaft m. b.
H., Berlin⸗Schöneberg. 14/5 1923.
12/2 1923. Fa. P. zum Felde Nachfl. m. b. H., Uetersen b. Hamburg. 14/5 1923. Geschäftsbetrieb: Tabak⸗ und Zigarrenfabrik. Wa⸗
ren: Rohtabak und Tabakfabrikate.
F. 21461.
301877.
Bolste
12/2 1923. Fa. P. zum Felde Nachfl. m. b. H., Uetersen b. Hamburg. 14/5 1923. Geschäftsbetrieb: Tabak⸗ und Zigarrenfabrik. Wa⸗ ren: Rohtabak und Tabakfabrikate.
Amschreibungen, Berichtigungen und sonstige Nachträge.
Kl. 2. 231781. Umgeschrieben auf Makrasin⸗Par⸗
fümerie⸗Fabrik G. m. b. H., Berlin.
Kl. 9b. 237047, 237048, 242570. Ungeschrieben auf „Pelkara“ Rheinisch⸗Westfälische Werkzeug⸗ Aktiengesellschaft, Remscheid.
38. 246151. Umgeschrieben auf Johannes Eg⸗ gers, Frankfurt a/M.
23. 250323. Firma geändert in: Cykla⸗Sepa⸗
38.
Kl. Kl.
Geschäftsbetrieb: Herstellung und Vertrieb von Pistolen und Metallwaren. Waren: Hieb⸗ und Stich⸗ waffen, Schußwaffen, deren Bestandteile und Patronen.
ratorenfabrik G. m. b. H., Berlin⸗Weißensee.
Kl. 2. 259044. Umgeschrieben auf Edwin Schoop,
ist in Fortfall gekommen.
. 42. 61973, 62737, 65383, 72309. Vertreter: Pat.⸗Anw. E. Hoffmann, Berlin.
. 18. 66253, 66952, 200181, 204652, 205238, 207292, 207471, 219311, 228715, 230381, 231003. Umgeschrieben auf Blödner
& Vierschrodt, Gummiwarenfabrik und Hanf⸗ scchlauchweberei A.⸗G., Gotha.
—. 34. 1122 46. Umgeschrieben auf Sloneck & Co. Aktiengesellschaft, Leipzig.
—. 28. 103268. Umgeschrieben auf Julius Fröbus G. m. b. H., Köln.
. 38. 208859, 218148, 218730, 218991, 219882, 236896, 239732, 252842. Um⸗ geschrieben auf Zigarren⸗ und Tabakfabriken
85 Klingspor, G. m. b. H., Gießen.
Kl. 34. 142096. Umgeschrieben auf Fa. Friederike
Müller, Köln.
Kl. 37. 157645. Umngeschrieben auf Niederbayerische
Quarzitwerke Altrandsberg A.⸗G., Altrandsberg
(Niederbayern).
173525, 178158. Vereinigte
Kl.
Kl. 26
Kl.
Kl.
Kl. 2. Umgeschrieben auf:
Chemische Fabriken, g
Temmler⸗Werke 16 Detmold. 28. 225630, 32. 244431. EE1“ auf Treuhandschaft G. m. b. H.,
Berlin. Kl. 2. 58635, 59480, 72466, 74491, 84580, 866100, 87492, 87745, 87490, 92095, 94479, 102 125, 104786, 105323, 106749, 110478, 111153, 111764, 111944, 112849, 116354, 117959, 123257, 123512, 123797, 124181, 125 761, 127630, 130669, 138589,
Kl.
188
Kl. 249100,
Kl.
Hamburg.
138828, 141627, 14468 0, 1 45110, 145340,
23.
35. Spielwaren, Spiele, Sportgeräte be anderen Waren gelöscht.
38. 63335.
42. echte und unechte Blattmetalle,
auerschmierextrakte für Dauerfettlager Transmissionen, Reinigungs⸗, Putz⸗ und servierungsmittel für Fußböden bestehen; für anderen Waren gelöscht. 197209. Das Zeichen bleibt für land
schaftliche Maschinen bestehen; für den Res
176215. Das FZeichen bleibt für ; Schokolade, Zuckerwaren, Back⸗ und 88g waren, Hefe, Backpulver bestehen; für die a Waren gelöscht. . 1 d. 180169. Das Zeichen bleibt . Schokolade, Hefe, Backpulver bestehen; anderen Waren gelöscht. 1
180805, 184292. Das bechen de
ehen;
Für Zigaretten pfeifen gelöscht.
17. 5. 1923. a. 64779. Das Zeichen bleibt stehen; für die anderen Waren gelöscht 66702. Das Zeichen bleibt 18 Lithogone, Emailsa
Mennige, Bleiglätte,
Bleiweiß, Zinkweiß, Spat. L. c
Gerbstoffe, Bimsstein bestehen; für
Wuaren gelöscht. Berlin, den 25. Mai 1923.
Reichspatentamt.
2₰ 8
9 Verlag der Expedition (Mengering) in Berlin.
Druck von P. Stankiewicz’ Buchdruckerei G. m. b. H., Berlin SW.
11. Bernburgerstr.
wird
landskohlen vom 16. Mai 1923 ab maßgebenden Ver⸗ gleichswerte bekanntgegeben: — 1. Steuerwert einer Tonne Fettstückkohle des niederrheinisch⸗ westfälischen Steinkohlenbergbaus. . 139 809,20 ℳ. 2. Steuerwert einer Tonne eeget getts des Kernbezirks des mitteldeutschen Braunkohlenbergbaus. 63 741,73 ℳ Berlin, den 24. Mai 1923. sminister der Finanzen A.: Denhard.
künstliche Düngemittel. Vom 25. Mai 1923.
„ Auf Grund des § 10 der Verordnung über künstliche Düngemittel vom 3. August 1918 (NGBl. S. 999) in der
jassung der Verordnung vom 21. Februar 1923 (RGBl. I.
.146) wird verordnet: Artikel I. Die der Verordnung über künstliche Düngemittel vom 3. August (RGBl. S. 999) anliegende „Liste der Düngemittel und Preise“ wie folgt geändert: — 1 1. Abs. 3 des Absatzes A. Superphosphate“ in der Fassung der Verordnung vom 18. Mai 1923 (Deutscher Reichs⸗ anzeiger Nr. 115) erhält folgende Fassung: b Sie Lieferung erfolgt nach Wahl der Werke in haltbaren Papier⸗ oder Gewebesäcken. Wird in Säcken geliefert, so werden nachstehende nhesetig⸗ für je 100 Kilogramm ein⸗ schließlich einer Füllgebühr berechnet: bei Verwendung von Fap alichen .6r bei Verwendung von Jutesäcken .
—
1918
(Deutscher Reichsanzeiger Nr. 119) folgende Fassung: Bei Lieferung in Jutesäcken darf einschließlich Füllgebühr ein Aufschlag von 8100 ℳ für 100 kg und bei Lieferung in 88 Neber c ein Aufschlag von 1500 ℳ für 100 kg berechnet veerden. Diese Bekanntmachung tritt m. kai 1923 ab in Kraft. .““ Berlin, den 664“ Der Reichsminister für Ernährung und Landwirt J. V.: Dr. Hoffmann.
Zur Deutschen Arzneitaxe 1923 erschein sechste abgeänderte Ausgabe im Verlage der Weidmann⸗ schen Buchhandlung in Berlin SW. 68, Zimmerstraße 94. Die neue Ausgabe ist zum Preise von 2400 für das Stück durch den Buchhandel zu beziehen. 8
—— —' s
“
Infolge nachgewiesener Unzuverlässigkeit habe ich die Sperre über die nachstehend aufgeführten, mit dem Kohlenhandel befaßten Firmen verhängt. Nach § 3 der Bekanntmachung des Reichskohlenrats vom 31. März 1921. (Reichsanzeiger Nr. 76) darf ein gesperrter e keinen Brennstoffhandel treiben und keine Verträge über Brennstoffe vermitteln. Es ist verboten, ihm Brennstoffe zu liefern oder sich seiner zur Vermittlung von Verträgen über Brennstoffe zu
bedienen:
8
verzinsliche Schuldverschreibungen auf den Inhaber im Gesamt⸗ betrage von 100 Millionen Mark, und zwar Stücke zu 5000, 10 000, 20 000, 50 000 und 100 000 ℳ, in den Verkehr bringt. München, den 23. Mai 1923. Bayerisches Staatsministerium des Innern. J. A.: Graf von Spreti.
—
Die Ministerien des Innern und der Finanzen haben au Grund von § 795 B. G.⸗B. genehmigt, daß der Gemeinde⸗ verband Elektrizitätswerk für den Plauenschen Grund in Freital für eine wertbeständige Anleihe in Höhe des Wertes von 3 Millionen Kilowattstunden elektrischer Arbeit auf den Inhaber lautende Schuldverschreibungen in Stücke von 20, 50, 100, 250 und 500 kWh nach Maßgabe der ein gereichten Unterlagen ausgibt. Dresden, am 25. Mai 1923. Die Ministerien
des Innern und
Für den Minister Dr. Schulze.
ECEI11 E8I3E11“
der Finanz Für den Minister Lorey. Durch rechtskräftige Verfügung vom 17. April 1923 wurde dem Meßgerm gister Friedric G Nr. 20, der Handel mit Fleisch⸗ und Wurstwaren alle Art im deutschen Reichsgebiet untersagt. Freiburg, den 22. Mai 1923. Bad. Bezirksamt — Polizeidirektion.
Bührer, hier, Eisenbahnstrae