Schwaighausen. und Zeichnung die Genossenschaft durch zwei Vorstandsmitglieder
erfo „ wenn Dritten gegenüber Felgeverbmnanichre. haben sos Die Zeichnung geschieht in der Weise, daß die Zeichnenden zu der Firma der Ge⸗ nossenschaft ihre Namensunterschrift bei⸗ fügen. Die von der Genossenschaft aus⸗ en den hanntmachungen erfolgen unter
Firma derselben, gezeichnet von zwei Vorstandsmitgliedern, in der Süddeutschen b E. Kempten. Die Einsicht der Liste der Genossen ist während der Dienststunden des Gerichts jedem gestattet.
2. Molkereigenossenschaft Oberrieden II, eingetragene “ mit unbe⸗
S
schränkter Haftpflicht, mit dem Sitz in Oberrieden. as tatut wurde am . Februar 1923 errichtet. Gegenstand ddes Unternehmens ist Erbauung, Ein⸗ Drichtung und Betrieb einer Molkerei. Vorstandsmitglieder sind: Joachim Dreer, Johann Lochbrunner und Martin Schmid, sämtliche in Mittelrieden. Die Willens⸗ erklärung und Zeichnung für die Ge⸗ ossenschaft muß durch zwei Vorstands⸗ mitglieder erfolgen, wenn sie Dritten ꝓ enüber Rechtsverbindlichkeit haben soll. 8 Feichnung geschieht in der Weise, daß die Zeichnenden zu der Firma der Ge⸗ nossenschaft ihre Namensunterschrift bei⸗ fügen. Die von der Genossenschaft aus⸗ ee s Bekanntmachungen erfolgen unter der Firma derselben, gezeichnet von zwei orstandsmitgliedern, im Baver. Ge⸗ ossenschaftsblatt „Verbandskundgnbe in nchen. Die Einsicht der Liste der Ge⸗ ossen ist während der Dienststunden des Gerichts jedem gestattet. Memmingen, den 15. Mai 1923 Amtsgericht.
nienburg. [20462] In unser Genossenschaftsregister ist folgendes eingetragen worden bei nach⸗ stehenden Genossenschaften: a) am 24. 4. 23 bei Nr. 27 Einkaufs⸗ ossenschaft selbständiger Bäcker und Kond toren zu Oranienburg, e. G. m. b. H. in Oranienburg: Die Haftsumme ist durch Beschluß der Generalversammlung vom 27. Februar 1923 auf 20 000 ℳ erhöht. b) am 8. Mai 1923 hei Nr. 38 Elek⸗ trizitäts⸗ und “ enschaft Borgsdorf, e. G. m. b. H.: Karl Hansens, Paul Schmidt und Rudolf Asché sind aus dem Vorstand ausgeschieden. Lehrer Martin Schumacher ist neu in den Vor⸗ stand gewählt. Dranienburg, den 12. Mai 1923. Amtsgericht.
Pirna. [20463]
Auf Blatt 35 des Genossenschaftsregisters, betreffend die Einkaufsgenossenschaft für das Maler⸗ und Lackierergewerbe zu Pirna, eingetragene Genoffen⸗ schaft mit beschränkter Haftpflicht in Pirna, ist heute eingetragen worden: Das Statut ist abgeändert. Die Haftsumme eines jeden Genossen beträgt 15 000 ℳ. Martin Dröher ist nicht mehr Mitglied des Vorstands. Zum Mitglied des Vor⸗ stands ist der Lackierermeister Kar Teuchert in Copitz bestellt. Amtsgerich Pirna, den 11. Mai 1923.
Plauen, Vogtl. [20464] Auf dem Blatte der Firma Spar⸗, Kredit⸗ und Bezugsverein Syrau und Umgegend, eingetragene Ge⸗ nossenschaft mit unbeschränkter Haft⸗ flicht in Syrau, Nr. 33 des Genossen⸗ nschte güsters ist heute eingetragen worden, daß Fritz Egelkrant nicht mehr Mit⸗ lied des Vorstands und der Gutsbesitzer Richard Walther in Syrau Mitglied des Vorstands ist. Amtsgericht Planen, den 16. Mai 1923.
Prenzlau. [20465] In unser Genossenschaftsregister ist bei der Firma „Edeka“ Großhandel Prenzlau eingetragene Genossenschaft mit beschränkter igst folgendes eingetragen worden: ie Höchstzahl der Geß⸗ äftsanteile, die ein Genosse haben darf, ist auf 100 erhöht. Prenzlau, den 15. Mai 1923. Das Amtsgericht.
Schivelbein. n In das Genossenschaftsregister ist heute bei dem Molkerei⸗Verein Simmatzig, eingetragene Genossenschaft mit unbe⸗ schränkter Haftpflicht in Simmatzig, ein⸗ etragen, die durch Bes luß der Peneralbersammkung festgestellte Satzung vom 10. April 1923 gilt. Danach ist der Gegenstand des Unternehmens die Milch⸗ verwertung auf gemeinschaftliche Fber. und Gefahr durch Errichtung und Betrie einer Molkerei. Der Geschäftsbetrieb e3. sich auf den Kreis der Mit⸗ Schivelbein, den 11. Mai 1923. Das Amtsgericht.
Schöna aesseane. 1 899
Genossenschaftsregistereintrag Ban zu O.⸗ 8 — gle ugs⸗ & Absatzge⸗ nossenschaft des Bauernvereins After⸗ steg e. G. m. b. H. i Afterstegh —: Das Statut ist geändert in § 6 Ziff. 1 (Haft⸗ summeerhöhung auf 10 ℳ) und § 24 Abs. 1 (Geschäftsanteilerhöhung auf 1000 ℳ).
Schönau i. W., den 11. Mai 1923.
Bad. Amtsgericht.
Segeberg. b [20468] . das escefie schaftheegistes ist ein⸗ tragen worden
2 te der Spar⸗ und Darlehnskasse,
e. Gen. m. u. H. zu Tensfeld: „Die Be⸗
kanntmachungen der Genossenschaft können
auch in den Genossenschaftlichen Mit⸗ teilungen für Schleswig⸗Holstein er⸗
olgen.“ 8 1 bei der Elektristäte Bezugsgenoffen. in Harienho m:!
Waft, e. Gen. m. u. H.
v““ “ Die Willenserklärung „Der Haupklehrer Karl Hormann ist aus
dem Vorstande ausgeschieden und für ihn der Kätner Wilhelm Gramm in Harten⸗ holm gewählt worden.“ Segeberg, den 15. Mai 1923. 6“ Sögel. [20469]
Das Amtsgericht.
In das hiesige Genossenschaftsregister ist unter Nr. 48 eingetragen⸗
„Landwirtschaftlicher Konsumver⸗ ein Wehm⸗Wieste, eingetragene Ge⸗ nossenschaft mit unbeschränkter Haft⸗ pflicht in Wehm.“ Gegenstand des Unternehmens: gemeinschaftlicher Bezug landwirtschaftlicher Bedarfsstoffe, gemein⸗ schaftlicher Absatz landwirtschaftlicher Er⸗ zeugnisse zwecks Förderung des Erwerbes oder der Wirtschaft der Mitglieder.
Den Vorstand bilden die Landwirte: 1. Hermann Vähning, Wehm, 2. Her⸗ mann Pöker, Wehm, 3. Eduard Geers, Wieste, 4. Heinrich Brinker, Wieste.
Das Statut ist am 16. April 1923 er⸗ richtet. Die von der Genossenschaft aus⸗ gehenden öffentlichen Bekanntmachungen erfolgen unter der Firma der Genossen⸗ schaft, gezeichnet von zwei Vorstandsmit⸗ gliedern, die von dem Aufsichtsrat aus⸗ ö unter dessen Benennung, von dem
orsitzenden oder dessen Stellvertreter 12. beide im Genossenschaftsblatt des Verbandes Hannoverscher Landwirt⸗ schaftlicher Genossenschaften. e. V. zu Hannover, Beilage zur Hannoverschen Land⸗ und Forstwirtschaftliwen Zeitung.
Die Willenserklärung und die Zeichnung für die Genossenschaft erfolgen mit Rechts⸗ verbindlichkeit gegenüber Dritten durch zwei Vorstandsmitglieder, die Zeichnung in der Weise, daß die Zeichnenden der Firma der Genossenschaft ihre Namensunterschrift beifügen.
Amtsgericht Sögel, 14. Mai 1923.
Sorau, N. L. [20470] In das Genossenschaftsregister ist bei der Wirtschaftsgenossenschaft der Fleischerei⸗ betriebe von Sorau und Umgegend, einge⸗ tragene Genossenschaft mit beschränkter Hastpflicht in Sorau N. L. eingetragen worden: Die Höchstzahl der Geschäftsanteile beträgt 100. Sorau N. L., den 11. Mai 1923. Das Amtsgericht.
Stargard, Pomm. n
In das Genossenschaftsregister ist heute bei Nr. 103 (Be verwereuse s⸗n esaeft Freienwalde e. G. m. b. H. reienwalde i. Pom.) eingetragen: Die Haftsumme ist auf 5000 ℳ erhöht. Stargard i. Pomm., den 15. Mai 1923. Amtsgericht.
Staufen. 1 [20472]
Bäuerliche Bezugs⸗ und Absatzgenossen⸗ schaft Obermünstertal e. G. m. b. H. Durch Beschluß vom 15. April 1923 wurde die Haftsumme auf 20 000 ℳ erhöht. Staufen, den 11 Mai 1923. Amtsgericht.
Steinau, Ofer. [20473]
Bei der ir unserem Genossenschafts⸗ register unte r. 15a eingetragenen Elek⸗ trizitätsgene haft Urschkau e. G. m b. H. ist heute fo as eingetragen: Wilhelm Zehn ist aus vem Vorstand ausgeschieden und an seine Stelle Gustav Gäbler in Urschkau getreten. Amtsgericht Steinau (Oder), den 2. Mai 1923.
Steinau, Oder. [20474]
Bei der in unserem Genossenschafts⸗ register unter Nr. 49 eingetragenen Elek⸗ trizitätsgenossenschaft Nährschütz e. G. m. b. H. ist heute folgendes eingetragen:
August Titze ist aus dem Vorstand aus⸗
geschieden und an seine Stelle Paul Hübner in Nährschütz getreten. Amts⸗ gericht Steinau (Oder), den 9. Mai 1923.
Stockach. [20475] Genossenschaftsregister O.⸗Z. 1, Volks⸗ bank Stockach e. G. m. b. H. in Stockach. Durch Generalversammlungsbeschluß vom 6. Mai 1923 sind die 88 38 Ziffer 5, 48, 48 a, 49 a des Statuts geändert. Die Haftsumme beträgt 5000 ℳ, die Höchst⸗ zahl der Geschäftsanteile vier. Otto Stengele, Bankbeamter in Stockach, ist aus dem Vorstand ausgeschieden, an seine Stelle ist Eugen Renner, Kaufmann in Stockach, gewählt. Stockach, den 14. Mai 1922. Bad. Amtsgericht.
Waldenburg, Schles. 6 In unser Genossenschaftsregister i am 15. Mai 1923 bei Nr. 10 „Hirse Dunker'scher Spar⸗ und Bauverein des Kreises Waldenburg i. Schles. E. G. m. b. H. in Waldenburg Schles.“ eingetragen: sch 49 egen, ben zeno ir a olgen unter der Firma von jetz ab in der Echlesischen Bergwacht. Amtsgericht Waldenburg Schles.
Welden. [20477] In das Genossenschaftsregister wurde eingetragen: Allgemeiner Consumverein für Floß und Umgebung e. G. m. b. H., Sitz: Floß. Die Generalversammlung vom 12. November 1922 hat Aenderung des Statuts dahin beschlossen, daß die Bekanntmachungen nunmehr in der Regensburger Volkswacht für Oberpfalz u. Rtiederbavem zu erfolgen haben. Weiden i. O., den 16. Mai 1923. Amtsgericht.
Welden. [20478]
In das Genossenschaftsregister wurde eingetragen: „Gemeinnützige Baugenossen⸗ schaft Kemnath und Umge dnß e. G. m. b. H. Sitz: Kemnath. Josef Bernhardt und Adolf Harter aus dem Vorstand aus⸗ geschieden. Neubestellte Vorstandsmit⸗ glieder: Deigendesch, Franz; Mauerer, Sig⸗ mund, beide Kemnath.
Weiden, den 16. ai 1923.
Amtsgericht⸗
t [20479] In unser Genossenschaftsregister Bd. 1 Nr. 34 ist bei der Genossenschaft für das Baugewerbe zu Weimar e. G. m. b. H. eingetragen worden: Durch Beschluß der Generalversammlung vom 16. April 1923 sind die 25, 26 (Geschäftsanteil und Haftsumme) geändert worden. Die Haft summe beträgt jetzt 5000 ℳ. Weimar, den 3. Mai 19253. Thür. Amtsgericht. 4b.
Wetzlar. [20480]
Spar⸗ und Leihkasse e. G. m. b. H. in Oberkleen. Wilhelm Köhler I. zu Ober⸗ kleen ist an Stelle des durch Tod ausge⸗ schiedenen Vorstandsmitglieds Johannes Rau als Vorstandsmitglied gewählt worden.
Wetzlar, den 14. Mai 1923.
Amtsgericht.
Witten. [20481]
Eintragung in das Genossenschafts⸗ register vom 8. 5. 23 bei dem Groß⸗ einkaufsverein der Kolonialwaren händler von Witten und Umgegend e. G. m. b. H. in Witten: Durch Beschluß der General⸗ versammlung vom 26. 10. 22 ist der Ge⸗ schäftsanteil eines jeden Mitglieds auf 5000 ℳ und die Haftsumme auf 20 000 ℳ erhöht. Amtsgericht Witten.
9) Musterregifter.
Dortmund. [22876]
In unser Musterregister ist unter Nr. 461, bei dem Frieseur Wilhelm Bren⸗ scheidt in Dortmund, eingetragen: Ein Muster für eine Lederhaarschleife, plasti⸗ sches Erzeugnis, Geschäftsnummer 350, ““ 10 Jahre, angemeldet am 30. April 1923, Nachmittags 12 Uhr 25 Minuten.
Amtsgericht Dortmund.
Düsseldorf. [22877] In das Musterregister sind eingetragen: Nr. 1852. Schwarzkloster Aktiengesell⸗
schaft in Düsseldorf, ein versiegelter Um⸗
schlag, enthaltend fünf Etikettmuster
(Flaschenausstattung), Geschäftsnummern 1
bis 5, Flächenerzeugnisse, angemeldet
28. März 1923, 12 Uhr, Schutzfrist sieben
Fahm
Nr. 1853. riedrich Gürtler, Kauf⸗ mann in Düsseldorf, Abbildung eines Musters für Alpaka⸗ und Silbertafel⸗ bestecke, Fabr.⸗Nr. 2000, plast. Erzeugnis, angem. 5. April 1923, 12 Uhr, Schutzfrist drei Jahre.
Nr. 1854. Erhard Bornhütter, Kauf⸗ mann in Düsseldorf, ein verschlossener Umschlag, enthaltend zwei Muster für Packungen, Tüten und Briefumschläge und ein Muster für Einlegesohle mit Reklame⸗ aufdruck, Fabr⸗Nrn. 500 — 502, Flächen⸗ bezw. plastische Cxseugnisse angemeldet 1e Pen 1923, Vorm. 1I1, Schutzfrist ünf Jahre.
Amtsgericht Düsseldorf.
Wächtersbach. [22878] In das hiesige Musterregister ist für
die Wächtersbacher Steingutfabrik, G. m.
b. H. in Schlierbach, folgendes eingetragen worden:
Nr. 233. Offener Briefumschlag, ent⸗ haltend zwei Blätter mit photographischen Abbildungen von plastischen Erzeugnissen, Fabriknummern 326 und 327, Schuf ses drei Jahre, angemeldet am 4. Mai 192. Mittags 12 Uhr. 8
Wächtersbach, den 11. Mai 1
Das Amtsgericht.
,1 Sondene
Ueber das Vermögen des Maschinen⸗ fabrikanten Fritz Adolf Müller in Glauchau, Haußmannstraße 28, z. Zt. unbekannten Aufenthalts, wird heute, am 23. Mai 1923, Vormittags ʒ½11 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet. Konkursver⸗ walter: 897 Rechtsanwalt Höpfner, hier. Anmeldefrist bis zum 26. Juni 1923. Wahltermin am 15. Juni 1923, Vor⸗
“ am 10. Juli
tags 9 Uhr. Offener Arrest
epflicht bis zum 26. Juni 1923. mtsgericht Glauchau.
7
[22880] Ueber das Vermögen der Gesellschaft in Firma West⸗EuropäischeLinien⸗Schiffahrt G. m. b. H., Hamburg, Heuberg 15, ist heute, Nachmittags 1,30 Uhr, Konkurs eröffnet. Verwalter: Erwin Mühleck, Neuer Wall 61 II. Offener Arrest mit Anzeigefrist bis zum 16. Juni d. J. schließlich. Anmeldefrist bis zum 23. Juli d. J. einschließlich. Erste Gläubiger⸗ versammlung den 20. Juni d. J., 10 Uhr 10 Min. Allgemeiner Prüfungstermin den 22. August d. J., 10 Uhr. Hamburg, 22. Mai 1923. Das Amtsgericht.
[22881] ihren Fuchs & Co. ist eingestellt.
Bremen. Das Konkursb gemäß § 202 K.⸗ Bremen, 14. J. 1923. Gerichtsschreiber des Amtsgerichts.
Bremen. 22882] Das Konkursverfchren Mundt & Brendle ist gemäß § 202 O. wegen Konkurs⸗ verzichts eingestellt Bremen, 19. J. 1923
Gerichtsschreibät des Amtsgerichts. [22883]
Döbeln. mögen des Pferdehändiers Bruno Louis
Das e Perv aeg. über das Ver⸗ Augustin in Döbeln wird auf Antrag des
mit beschränkter Haftu
Gemeinschuldners eingestellt, da er die Zustimmung aller nach § 902 Abs. 1 K.⸗O. zu berücksichtigenden Koplursgläubiger bei⸗ gebracht hat. Amtsgericht Döbeln, 18. Mai 1923. Essen, Ruhr. [22884] Das Konkursverfahhen über das Ver⸗ mögen der Kleinwohnußgs⸗Baugesellschaft „Essen, wird auf Antrag der Gemeinschuldnerin mit Zu⸗ stimmung der Konkuxsgläubiger eingestellt. Essen, den 18. 1923. Amtsßericht.
Ludwigsharfen, Rhein. [22885] Der Konkurs über das Vermögen des
Richard Weil, ein Bahkgeschäft betreibend
in Ludwigshafen a. Rhf wurde am 22. Mai
1923 auf Antra Gemeinschuldners
gemäß §§ 202, 203/K.⸗O. eingestellt. GerichtsschreibeEi des Amtsgerichts
Ludwigstafen a.
olbernhau. [22886] Das Konkursversahren über das Vermögen des Schnitt und Grünwaren⸗ händlers Bieber, Niederneuschönberg, wird
aufgehoben. Amtsgericht Olbernbün, den 18. Mai 1923. Rentlingen. [22887] Das Konkursverfah ber das Ver⸗ ngenieurs in
Aohaltung des aus der Schluß⸗
segeberg. [22888] Das Konkursverf .über das Ver⸗
mögen der Norddeutspen Kraft⸗Futter⸗
fabrik, Gesellschaft mit bäschränkter Haftung
in Geschendorf, wird erfolgter Ab⸗
haltung des Schlußterlins hierdurch auf⸗
gehoben. 1“ Segeberg, den 22 .
Das
12) Tarif⸗ und Fahrplanbekannt⸗ machungen der
„Eisenbahnen.
Ab 1. Juni 1923 werden die Fracht⸗ zuschläge im Güter⸗ und Tierverkehr mit den Stationen der Kreis Oldenburger Nebenbahn um 50 % erhöht. Das als⸗ baldige Inkrafttreten der Erhöhung gründet
auf die vorübergehende Aenderung des § 6 der Eisenbahnverkehrsordnung (REBl. 1914 Seite 455). Nähere Auskunft er⸗ teilt unser Verkehrsbüro.
Altona, den 23. Mai 1923.
Reichsbahndirektion für die Kreis Oldenburger Eisenbahngesellschaft.
[22898] Niederlausitzer Eisenbahn. Mit Wirkung vom 1. Juni d. J. werden im Personen⸗ und Güterverkehr die Fahrpreise und Frachtsätze im gleichen Ausmaße wie bei der Reichsbahn erhöht. n hbe Auskunft erteilen die Dienst⸗ ellen. Berlin, den 19. Mai 1923. Die Direktion.
[22890]% Jahrpreisermäßigung für Kolonisten und Siedler an den Ferustrecken in der Umgebung Berlins. Mit Wirkung vom 1. Juni 1923 wird die durch Bekanntmachung der Eisenbahn⸗ ektion Berlin vom 1. Mai 1920 ein⸗ hrte Fahrpreisermäßigung für Kolo⸗ und Siedler in der Umgebung Berlins, die unter bestimmten Voraus⸗ setzungen zuf den Fernstrecken für die 4. Wagenklasse gewährt wurde, aufgehoben. Die ve ürzte Veröffentlichungsfrist ist gemäß § 6 der Eisenbahnverkehrsordnung genehmigt . Berlin, den 22. Mai 1923. Fhs Reichsbahndirektion.
[2289¹] Tierfrachtzeiger (Anhang zu Reichsbahntiertarif). Nr. 1504 a des Tarifverzeichnisses. Mit Gültigkeit vom 1. Juni 1923 werden die Tierfrachten um 50 vH erhöht. Die Erhöhung wird durch eine Umrechnungs⸗ tafel Nr. 7 zum Tierfrachtzeiger vom 1. Oktober 1922 durchgeführt. Die Um⸗ rechnungstafel Nr. 6 vom 20. Februar 1922 tritt mit Ablauf des 31. Mat 1923 außer Kraft. Die verkürzte Veröffentlichungs⸗ frist ist gemäß der vorübergehenden Aenderung des 6 der E.⸗V.⸗O. (R.⸗G.⸗Bl. 1914, S. 455) genehmigt. Nähere Auskunft geben die beteiligten Güterabfertigungen seehe die Auskunfkei hier, Bahnhof “ Berlin, den 22. Mai 1923. Reichsbahndirektion. 8 A Tar. 26/—.
[22892] Reichsbahntiertarif b (Nr. 1504 des Tarifverzeichnisses). Mit Gültigkeit vom 1. Juni 1923 trstt der Nachtrag 10 in Kraft. Durch ihn wird die am gleichen Tage eintretende Er⸗ höhung der Nebengebühren, örtlichen Ge⸗ bühren usw. um 50 vH durchgeführt. Die verkürzte Veröffentlichungsfrist ist gemä der vorübergehenden Aenderung des 8 der Eisenbahnverkehrsordnung (Reichsgesetz⸗ blatt 1914 Seite 455) penehmüegt Nähere
Auskunft geben die beteiligten Güter⸗ abfert - ; sowie die Ausfunttet hier, Bahuhof Alexanderplatz. 8ts. Berlin, den 22. Mai 1923.
Feclb. Cifeabageserin, Lehe eutsche enbahntarife, ½ (T. 1 K8. 13008 dele ⸗
Am 1. Juni 1923 treten in Kraft:
1. zum Deutschen Eisenbahngütertarz Teil 1A vom 1. Februar 1922 der vüri ““
„zum Deutschen Eisenbahngüteriarz Teil IB vom 1. Januar 1928 d Fhart trag IV; ve er Nach
3. zum eutschen enbahnti Teil I vom 1. Oktober 1922 der aah trag VIII;
4. zum Deutschen Eisenbahn⸗ und Gepäcktarif, Teil I vom 1. Okt 1922 der Nachtrag VIII.
Die Nachträge enthalten Aenderun und Ergänzungen der Allgemeinen Tarif vorschriften, der Gütereinteilung und del Nebengebührentarifs, ferner der Ausfüh⸗ rungsbestimmungen und der Anlage ( zur Eisenbahnverkehrsordnung. Auch wer den die Vordrucke zu den Frachtbrief mustern (Anlagen D und J zu § 55 Abs. 1 infolge Aenderung der Abzus 380, 300 mm auf 420 297 mm in d aus den besonderen Anlagen des Nach trags VII zum Deutschen Eisenbahn gütertarif, Teil I A ersichtlichen Forn geändert. Im übrigen treten neben Fracht ermäßigungen und sonstigen Tariferleich terungen auch Tariferhöhungen ein, insbe sondere die mit unseren Bekanntmachungen vom 22. Mai 1923 bekanntgegebenen Er höhungen im Güter⸗ und Tierverkehr sowin im Personen⸗ und epäckverkehr. Nähen Auskunft erteilen » Verkehrbüros der deutschen Eisenba verwaltungen. Di Aenderungen und rgänzungen der Aus führungsbestimmungen zur ECisenbahnver kehrsordnung sind gemäß § 2 dieser Ord nung genehmigt, ebenso die verkürzte Ver öffentlichungsfrist gemäß der vorüber gebenden Aenderu des § 6 E.⸗V.⸗H (s. RGBl. 1914, 5. 455). Die neue Tarifdrucksachen ki en ab 30. Mai 19 von den deutschen gisenbahnverwaltungen in Berlin von der Auskunftei der Deutschen Reichsbahn (Bahnhof Alexanderplatz) käuflich bezogen werden. .“
Berlin, den 23. Mai 1923.
als geschäftsführende Verwaltung.
[22894] . Reichsbahngütertarif. Heft CII Tfv. 4 (a
Mit sofortiger Gültigkeit, sofern in einzelnen kein besonderer Zeitpunkt an⸗ egeben ist, treten im Abschnitt „II. Zu schlags⸗ und Anstoßfrachten“ in den Unter abschnitten 3 Altona⸗Kaltenkirchen⸗Neu münster Eisenbahn, 22 Elmshorn⸗Barm stedt⸗Oldesloer Eisenbahn und 53 Mann⸗ heim⸗Weinheim⸗Heidelberg⸗Mannheimen
Erhöhungen hervorgerufen werden. Näheres enthält die am 24. 5. 23 er, scheinende Nummer des Tarifanzeigers Das alsbaldige Inkrafttreten der Er, höhungen gründet sich auf die vorüber, gehende Aenderung des § 6 der Eisenbahn⸗ verkehrsordnung (-RGBl. 1914 S. 455). — Auskunft geben. auch die beteiligten Güterabfertigungen sowie die Auskunftei Eö SbG Berlin C. 2, ahnhof Alexandervlatz. 1 Berlin, den 23. Mni 1923. Reichsbahn⸗ direktion. G. Nr. 8. A. Tar. 4/365.
[22895] ö11“ Heft C Ih.
v. 4 a. Mit Gültigkeit vom 1. Juni d. J. ab werden die eeee hccssah. der Elms⸗ horn⸗Barmstedt⸗Oldesloer Eisenbahn (Ab⸗ schnitt II, Unterabschnitt 22) um 50 vh. erhöht. 1 Nähere Auskunft erteilt die unterzeichnete Direktion. 1 Elmshorn, den 23. Mai 1923. Elmshorn⸗Barmstet⸗Oldesloer Eisenbahr. Die Duektion.
[22896]
Reichsbahntiertarif. Tfv. 1504.
Mit Gültigkeit vom 1. Juni d. 3 werden im Abschnitt F die besonderen Frachtzuschlagssätze der Elmshorn⸗Barm⸗ stedt⸗Oldesloer Cisenbahn um 50 v. 9. erhöht. Nähere Auskunft erteilt die unter zeichnete Direktion. 9
Elmshorn, den 23. Mai 1923.
Elmshorn⸗Barmstedt⸗Oldesloer
8 Die Direktion. n Tfv. 86 Binnengütertarif der
Elmshorn⸗Barmstedt⸗Oldesloer
Eisenbahn, Teil II. 5
Am 1. Juni d. J. werden, entsprechan dem Vorgehen der Reichseisenbahn, 1 Frachtsätze und besonderen Frachtzuschlä um 50 v. H. erhöht. Nähere erteilt die unterzeichnete Direktion.
Elmshorn, den 23. Mai 1923. „
Elmohorn⸗Barmstedt⸗Oldesloer
Eisenbahn. 1*— —h Die Direktioun. [22899] hehe.
Am 1. Juni 1923 erscheint Nachtmng I zum Tarif vom 1. Jan. 1922 8 sr Beförderung von Personen, Gepa diehn im elektrisch betriebenen Bumenrer 1 sowie für Milch und Frachtstückge 9 Wechselverkehr zwischen Köln⸗Nachenen ha einerseits und einigen Reichseisentan, stationen andererseits Teil II. Der zees trag enthält außer einigen zedaktionagg Aenderungen Erhöhung der Personea. die preise, Gepäckfracht, der Gebühr fig. 8 8 eHgg ührung von Umsteigefahrschei
Nähere Auskunft geben die beteili Dienststellen und die
rekti Ir
Reichsbahndirektion,
Nebenbahn Aenderungen ein, durch doe
hann ietze und Henni
2.
utscher
Der Bezugspreis beträgt monatlich 9000 Mh. Alle Postanstalten nehmen Bestellung an; für Berlin außer den Postanstalten und Zeitungsvertrieben für Selbstabholer
auch die Geschäftsstelle SWI. 48, Wilhelmstraße Nr. 32.]
Einzelne Nummern hosten 500 Mh.
[LZel.: Schriftleitung Zentr. 10 986, Geschäftsstelle Zentr. 1573.
Nr. 121. Reichsbankgirokonto.
Anzeigenpreis für den RNaum einer 5 gespaltenen Einheitszeile 1400 Mh., einer 3 gespaltenen Einheitszeile 2400 Mk.
Anzeigen nimmt an:
die Geschäftsstelle des Reichs⸗ und Staatsanzeigers,
Berlin SW. 48, Wilhelmstraße Nr. 32.
Berlin, Montag, den 28. Mai, Abends.
KHrssesvneMesxve va.
—
Poftscheckkonto:
SS6
Vom 1. Juni 1923 ab wird der Anzeigenpreis für den Raum einer 3 für den Naum einer dreigespaltenen Einheitsze
fünfgespaltenen Einheitszeile auf ile auf 2900 Mark erhöht.
—n rsun.
1700 Mark,
Ihnhalt des amtlichen Teiles: Deutsches Reich. Emennungen ꝛc.
L“ betreffend Berichtigung von Kohlenverkaufs⸗ preisen.
gekanntmachung, betreffend Höchstpreise für Noheisen, mangan und Ferrosilizium. Handelsverbote.
I1“
Preußen.
ernennungen und sonstige Personalveränderungen. gekanntmachung, betreffend Aenderungen der Kulturämter. bekanntmachung, betreffend Ungültigkeitserklärung eines Spreng sofferlaubnisscheins.
Aufhebung eines Versammlungsverbots.
Handelsverbote. 1
Deutsches Reich.
In der Reichsfinanzverwaltung (Geschäftsbereich der Besitz⸗ ind Verkehrssteuern) sind ernannt: in Oberregierungsräten: die Regierungsräte Hanow in Dyaden, Modemann in Wittlich, Haberstrumpf in Känigsberg i. Pr., Klose in Neisse, Paech in Hannover, Kuhbaum in Berlin, Schmutter in Stettin, Dr. Loeffler Halle, Günther, Julius, in Berlin, Neumann n Tilsit, Müller, Ernst, in Berlin, Dr. Hübsch⸗ ann in Berlin, Dr. Trapp in Berlin, Kosin u Berlin, Dr. Wagner in Berlin, Nessenius in gremen, Dr. Krey in Bremen, Dr. Müller in Düsseldorf, dr. Groß in Hamburg, Frey in Kiel, Heider in Paderborn, Sedelmayer in Leipzig, Dr. Strieder in Leipzig, Siemon Marquardt in Elbing und Dr. Domino in Wandsbeck; zu Regierungsräten: Assessor Fröhlich in Bad Homburg . d. H., Regierungsassessor Brückel in Hamburg, Gerichts⸗ sessor a. D. Dr. Kruft in Hattingen, Re ierungsassessor Dr. plader in Essen, Gerichtsassessor Dr. Finch in Barmen, gerichtsassessor a. D. Dr. Mühlbach in Berlin, Rechtsanwalt plaut in Hannover, Gerichtsassessoren Florschütz in Stade ind Dr. Kiep in Hildesheim, Regierungsassessoren Seber in Elbing, Dr. Rohkrämer in Baleenstedt, Schoch in Hannover, Senft in Schwerin i. M., und gischer in Stettin, Gerichtsassessor Dr. Doeser in Königs⸗ derg i. Pr., Rechtsanwalt Ramien in Berlin, Regierungs⸗ isessor Struf f in Berlin, Buchprüfer Dr. Koch in Düssel⸗ teh Steueramtmann Lindner in Stollberg, Steuerräte G- teyer in Hohenstein⸗Ernstthal und Schneider in Reichenbach 86 Nechtsanwälte Dr. Weiße in Dresden und Dr. Caesar n Vremen, Assessor Dr. Lindemann in Düsseldorf, Regie⸗ engzassessoren Dr. Herzfeld in Elberfeld und Lang in Itzehoe aatsanwaltschaftsrat Koenemann in Hamburg, Regierungs⸗ Pesar Dr. Krappe in Ferord. Assessor a. D. von Ahlen eamburg, Rechtsanwalt Keg in Oppeln, Regierungs⸗ soren Dr. Deneke in Nienburg, Dr. Hoffmann in 4 sesleben, Martens in Hannover, Hondinet in Aurich 0 8 Mallachow in Gleiwitz, Gerichtsassessor a. D. nben in Bonn, Assessor „a. D. Dr. von Döhren in dr Org, Gerichtsassessor Flügel in Bonn, Regierungsassessor Fetgeölin in Wolfenbüttel, Rechtswalt Dr. Ehrlich in gech Gerichtsassessor Dr. Beyer, Georg, in Groß Strehlitz, zanwalt Dr. Weiß in Swinemünde, Gerichtsassessor a. D. ennig in Hannover; jzu Steueramtmännern: die Obersteuerinspektoren Fischer ln, Mühleis in Daun, Becker (Reinhold), in Pyrmont, d 1Hn 0), in Gelsenkirchen, Walter in Rudolstadt; h 1 uhestand Ses Oberregierungsrat von Dewi tz genner in, Regierungsrat Rueß in Montabaur, Steueramt⸗ nr Ißleib in Vacha und Heß in Jena; haakre dem Reichsdienst ausgeschieden: Regierungsräte ich in Oppeln, Ley in Stettin, Dr. Guba in Dresden 8 randke in Hamburg; girerstorben: Oberregierungsrat Dr. Wolff in Hannover, 1” mgsräte Dr. Wapler in Magdeburg, Fabarius in irg und Goetze in se-e.. i. e. “ 4,4 in Königsberg i. Pr., Tengel⸗ in Wiedenbrück und Happel in Minster.
Hekanntmachung.
gesdie unter Iy in der Bekanntmachung vom 17. Mai 1923 scsentlichten Verkaufspreise der Glückauf A.⸗G., Nciger „,ʒOlbg und Grube Stadt Görlitz (Werk der
ruppe) sind wie folgt zu berichtigen: 8
8
Briketts im Briketts im Brikettspäne Naßpreßsteinlne...
ausbrand und größeren Industrieformat ℳ 92 400 eineren Industrieformat. .. „ 98 800 „ 67 380 75 400 30 050 37 700 42 830 23 07
örderkohlen
iebkohlen. 111144“* E33II1111
Berlin, den 26. Mai 1923.
Aktiengesellschaft Reichskohlenver Keil. Löffler.
Bekanntmachung des Eisenwirtschaftsbundes.
Auf Grund der Verordnungen des Reichswirtschaftsministers vom 1. April 1920 und vom 15. Dezember 1921 über die Regelung der Eisenwirtschaft sind vom Eisenwirtschaftsbund folgende Höchstpreise für Roheisen, Ferromangan und Ferro⸗ silizium festgesetzt worden:
g. 5 preise preise . die Tonne die Tonne de v. 16. bis v. 24. bis grund⸗ 23. 5. 23 31. 5. 23 lage einschl. 945 000 915 000 912 000 1 071 000 1 075 000 1 079 000
1 101 000 1 101 000 1 105 000 1 105 000 1 109 000] 1 109 000 1 001 000 1 001 000 1 001 000] 1 001 000 1 001 000 1 001 000
945 000 1 035 000 1 133 000 1 133 000 1 138 000 1 138 000 1 143 000 1 143 000
902 000 992 000 900 000 r990 000 898 000 988 000 945 000 1 035 0000] *2 133 000 *2 133 000 Ober⸗ 1“ 12 000 12 000 hausen
. .. . 1 219 000 1 310 000 ab Hütte “ 5 000 7 500
. nnaetitroheisen Bießereiroheisen T. .
Sie gerländer Zusatzeisen: weiß desgl. meliert
desgl. “ Kalterblasenes Zusatzeisen der kleinen
Siegerländer Hütten: weiß.
desgl. meliert
„desgl. WC““ Siegerländer Bessemereisen... 8 Puddeleisen Stahleisen, Siegerländer Qualität. Kupferarmes Stahleisen. . . . . Spiegeleisen mit 6 — 8 % Mangan
8—8 %
10 — 12 % 1
III, Luxemburger
Gießereiroheisen Qualität. Gießereiroheisen Qualität. .. Gießereiroheisen Qualität “ Temperroheisen von der Duisburger Kupferhütte, grau, großes Format Ferromangan, 80 % ig S1“ Ferrosilizium, 10 % ig Stala...
IV, Luxemburger V, Luxemburger
Ueberpreise die Tonne
9 200,— maximal 0,09 % Phosphor 11 600,— 8 0,08 %
220 500,— 9 0,07 % 32 200,— GWGG“ 46 100,— 6,05 %
2 800,— 4 600,— 7 000,— 9 200,—
bei Hämatit roheisen .. 3. — 3 ½ % Silizium
3 ½ — 4 0%
4—41 %
8 11 600,— 5 — 5 ½ %
8 13 800,— 5 ½ —6 % 8
pro Wagen ohne Unterschied Analysenangabe der Lademenge . .. 6 000,— Sorten
Besondere Preisbestimmungen:
Die Vergütung für den Handel ist in den Grundpreisen bereits einbegriffen.
Düsseldorf, den 22. Mai 1923. Eisenwirtschaftsbund. E. Poensgen, Vorsitzender.
bei allen
* Der Preis für Ferromangan ℳ 100 000 für ein englisches Pfund.
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Auf Grund der Bekanntmachung 23. Septembe 1915, betr. Fernhaltung unzuverlässiger Perfonen vom Handel, wird hiermit dem Rohproduktenhändler Moses Plattner in Chemnitz, Oststraße 91, der Handel mit Gegenständen
des täglichen Bedarfs, insbesondere mit Rohprodukten und
Altwaren, Gewerbebetrieb im Reichsgebiet untersa gt. 8 Chemnitz, den 24. Mai 1923. 8
Der Rat der Stadt Chemnitz. Preisamt O. Härtwig, Stadtrat.
Der Wandergewerbetreibenden Agnes Hartung 1
in Gießübel ist die weitere Ausübung des Handels mit Butter, Eiern und Hefe wegen Unzuverlässigkei sagt worden.
Hildburghausen, den 23. Mai 1923.
Der Thüringische Kreisdirektor
Preunßen.
Ministerium des Innern.
Der Geheime Regierungsrat von Schultz in Marien⸗ werder ist zum Oberregierungsrat und Direktor des der Regierung in Marienwerder angegliederten Oberversicherungs⸗ amts ernannt worden.
Justizministerium.
LGRat Dr. Lange in Kiel und AGRat Dr. Philipp in Rantzau sind zu OLGRäten in Kiel ernannt. OLGRat Klinke in Naumburg a. S. ist zum LGPräs. in Halberstadt ernannt. Zu LGRäten sind ernannt: AR. Dr. Marburg, LR. Dr. Schuftan in Schneidemühl. Zu AGRäten sind ernannt: LR. Meese AR. Bosch in Neumagen. BezRev. Schmidt in Bochum ist zum Kassendir. in Essen ernannt. b Der Amtssitz ist angewiesen: den Not. Dr. Helmuth ranke in Berlin im Bez. des AG. Berlin⸗Schöneberg, Rat Paul Richter aus Breslau in Sorau (N.⸗L.), Kost in Vohwinkel (AGBez. Elberfeld) und Dr. Dahlmann aus Wermelskirchen in Barmen. Zum Notar ist ernannt: NA. Dr. Ludwig Bendix in Berlin (Amtssitz im Bez. des AG. Berlin⸗Mitte).
Ludewig in
in Neuß,
Ministerium für Landwirtschaft, Domänen f und Forsten. 1“
Bekanntmachung.
„Auf Grund des § 8 des Gesetzes über Landeskultur⸗ behörden vom 3. Juni 1919 (Gesetzsamml. S. 101) werden in Abänderung meiner Bekanntmachung vom 1. Oktober 1919 Reichs⸗ und Staatsanzeiger Nr. 224, Min.⸗Bl. der landw. Verwaltung S. 303) nachstehende Aenderungen der Kultur⸗ ämter bekanntgemacht: G I. Im Bezirk des Landeskulturamts für Schlesien in Breslau ist das Kulturamt Namslau, das bisher vom Kulturamt Breslau nitverwaltet wurde, mit Wirkung vom 1. Januar 1923 ab nach Oels verlegt worden, II. im Bezirk des Landeskulturamts für die Provinzen Brandenburg und Pommern in Frankfurt a. O. ist das Kulturamt Schlawe, as bisher von dem Kulturamt in Stolp mitverwaltet worden iisst, mit Wirkung vom 1. Mai 1923 ab nach Schlawe verlegt worden. W“ Berlin, den 22. Mai 1923. Der Minister für Landwirtschaft, Domänen und
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Forsten.
Geinntmachung,
betreffend Ungültigkeitserklärung eines Spreng⸗ stofferlaubnisscheins.
Der dem Vorarbeiter Weigand Seibert, geboren am 20. Januar 1891 zu Niederohmen, zurzeit in Stolberg, zum Besitze von allen erlaubten Sicherheitssprengstoffen nebit den erforderlichen Sprengkapseln unter Vorbehalt des jeder⸗ Feütigen Widerrufs und unter der Bedingung, daß die Spreng⸗ toffe nur zur Ausführung von Felssprengungen beim Neubau der Bahnstrecke Rottleberode —Stolberg verwendet werden dürfen und daß die über die Aufbewahrung und die Verwendung von Sprengstoffen bestehenden Vorschriften gehörig beachtet werden, am 13. Jamuar 1920 erteilte Sprengstofferlaubniss hein ist ver⸗ lorengegangen und wird hiermit für ungültig erklärt.
Sangerhausen, den 14. Mai 1923. .SD;Ner Landrat. Voigt.
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wegen Unzuverlässigkeit in bezug auf einen derartigen
unter⸗ 1
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