Radohzell.

Rastenburg, östpr.

[21

Zum Genossenschaftsregister ist beim Ländlichen Creditverein Oehningen e. m. u. H. in Oehningen eingetragen: Aus dem Vorstand sind ausgeschieden Jakob Ritzi und Theodor Sieber; neugewählt Paver Rufalt, Landwirt, und Franz Doll, Kaufmann, in Oehningen.

Radolfzell, den 11. Mai 1923.

Bad. Amtsgericht. I.

[21002] In Genossenschaftsregister ist

unser

heute bei der unter Nr. 1 eingetragenen

8

1923 ihre Auflösun

Kreditbank Rastenburg e. G. m. u. H., Rastenburg, folgendes eingetragen:

Durch Generalversammlungsbeschluß vom 22. Dezember 1922 ist der § 46 des Statuts (Geschäftsanteil) abgeändert worden.

Rastenburg, den 8. Mai 1923.

Amtsgericht.

Rostock, Mecklb. [21004]

In das Genossenschaftsregister ist heute zur Malerei⸗Genossenschaft Rostock, ein⸗ etragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht, in Rostock eingetragen:

Die Genossenschaft hat am 14. April 4 beschlossen. Zu Li⸗ guidatoren sind bestellt die Maler Karl

Ulrich und Albert Kröger, beide zu Rostock

Geor ge

Martin Gehring,

nungen. summe ist auf 8000 ℳ erhöht.

Faftpflicht, Si

erhöht.

Rostock, den 14. Mai 1923. Amtsgericht.

—.—

Rostock, Mecklb. 121008]

In das Genossenschaftsregister ist heute zur Elektro Genossenschaft Mecklenburg (E. G. M.), eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht in Rostock eingetragen:

Das bisherige Vorstandsmitglied Wil⸗ helm Albrecht in Wozeten ist aus dem Vorstand ausgeschieden. Gutsbesitzer Heinrich Berns zu Eikhof ist zum Vor⸗ standsmitglied bestellt. 8

Rostock, den 14. Mai 1923 8

Amtsgericht.

Salzwedel. 21005

In unser Genossenschaftsregister ss heute unter Nr. 5 bei der „Molkereigenossen⸗ schaft Wallstawe, eingetragenen Genossen⸗ schaft mit unbeschränkter Nachschußpflicht“, in Wallstawe eingetragen: An Stelle der ausgeschiedenen Vorstandsmitglieder Fritz Peters und Heinrich Dürkop sind Albert Neuschulz in Wallstawe und Otto Schulz in Wistedt in den Vorstand gewählt.

Salzwedel, den 16. Mai 1923.

Das Amtsgericht.

Sandau, Elbe. [21006] Bei der unter Nr. 9 des Genossenschafts⸗ registers eingetragenen ländlichen Spar⸗ und Darlehnskasse Garz Kreis Jerichow II eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht ist die Erhöhung der Haft⸗ summe auf 20 000 ℳ eingetragen. Sandau, Elbe, den 16. Mai 1923. Amtsgericht. ——g—

Schleswig. [2 In das Genossenschaftsregister ist bei der Meiereigenossenschaft e. in Klein Rheide eingetragen: Landmann Peter Jöns (Osten) in Klein Rheide ist aus dem Vorstand ausgeschieden und Landmann Johann Hansen in Klein Rheiderausbau an seiner Stelle gewählt. Schleswig, den 11. Mai 1923. Das Amtsgericht. Abt. 5.

Schönlanke. [21009]

In unser Genossenschaftsregister ist heute bei dem Spar⸗ und Vorschußverein, e. G. m. b. H. in Schönlanke, folgendes ein⸗ getragen worden:

Die Firma lautet jetzt „Vereinsbank Schönlanke“, e. G. m. b. H. in Schön⸗ lanke. Die Haftsumme ist auf 20 000 ℳ festgesetzt worden.

Schönlanke, den 8. Mai 1923.

Das Amtsgericht.

Schweinfurt. [21010] In das Genossenschaftsregister wurde

eingetragen:

Konsum⸗ und Spargenossenschaft für Neustadt a. S. und nungehemg⸗ eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht, Sitz Neustadt a. S. Vorstandsänderung: Ausgeschieden Josef Drescher, gewählt Bahninspektor 5 in Saver. a. S. Satzungsänderung: Die tsumme ist auf 2000 ℳ erhöht. Hef

Verbrauchsgenossenschaft von Schonungen

2

1008 heute G. m. u. H.

und Umgebung, “ Genossenschaft

mit beschränkter ftpflicht,

Sitz Scho⸗ Satzungsänderung: 8

Die Haft⸗ Edeka, Einkaufsverein der Kolonial⸗ warenhändler Schweinfurt und Umgebung, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Schweinfurt. Satzungs⸗

tsumme ist auf 20 000. ℳ

Landwirtschastliche Ein⸗ und Verkaufs⸗

änderung: Die

genossenschaft Gochsheim, eingetragene Ge⸗

nossenschaft mit beschränkter Ha Sitz Gochsheim. Ausgeschieden Bernhard Ludwig, gewählt Georg Hutzelmann, Gemüsebauer in Gochs⸗

tpflicht, Vorstandsänderung:

heim. Satzungsänderung: Die Haftsumme ist auf 3380 ℳ erhöht. eas Baugenossenschaft von Mitgliedern der bayer. Post⸗ und Telegraphenanstalten in Schweinfurt, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht, Sitz Schwein⸗ furt. Vorstandsänderung: Ausgeschieden Schlegel und ristian Schad, Bernhard Rothenhöfer und Oberpostschaffner in

wählt

Schweinfurt.

eebeö Eltingshausen, ein⸗ N

getragene Genossenschaft mit unbeschränkter

Haftpflicht, Sitz Eltingshausen.

tzungs⸗ Bekanntmachungen werden

aͤnderung: Die egensburg

nun im „Genossenschafter“ in

veröffentlicht. Ton⸗Arbeitsgemeinschaft Trappstadt, ein⸗ Le getragene Genossenschaft mit beschränkter

1] [Haftp G. Beschl. vom 11. März und 15. April 1923

005] unter Nr. 2 bei dem Spar⸗ u. Vorschuß⸗

] [den Vorstand gewählt worden.

t Trappstadt. die Gen.⸗Vers.⸗

fücht ist durch

nossenschaft

aufgelöst. Zu Liquidatoren sind bestellt: Karl Reusing, Privatier, und Samuel Rau, Handelsmann, beide in Trappstadt. Schweinfurt, 16. Mai 1923. Amtsgericht. — Registergericht.

Sorau, N. L. [21011] In das Genossenschaftsregister ist bei der Einkaufsgenossenschaft selbständiger Bäcker und Konditoren zu Sorau N. L., eingetragene Genossenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht, eingetragen worden: Die Haftsumme ist auf 6000 ℳ erhöht. Sorau, den 14. Mai 1923. Das Amtsgericht.

Spandau. [21007] In unser Genes serschestonegäfter ist heute unter Nummer 46 bei der Genossenschaft „Heimstätten⸗Gesellschaft, eingetragene Ge⸗ nossenschaft mit beschränkter ftung“ zu Spandau, folgendes eingetragen worden: Der Vorstand besteht aus: 1. Werk⸗ meister Karl Sabrowski, 2. Landesober⸗ inspektor Hermann Jurock, 3. Werkmeister Ernst Richter, 4. Kaufmann Karl Frö 5. Kaufmann Richard Droese, sämtlich in Spandau. Spandau, den 15. Mai 19223. Das Amtsgericht. Abt. 7.

8-ae Genassenschaftzregister im et n m nossen sregister i r Landwirtschaftlichen Bezugs⸗ und Absatz⸗ geaossenschaft Seckenhausen, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht in Seckenhausen, folgendes eingetragen: Durch Beschluß der Generalversammlung vom 11. März 1923 ist die Haftsumme auf 50 000 ℳ erhöht und § 26 Abs. 1 der Satzungen geändert. Amtsgericht Syke, 9. 5. 1923.

Treurt. [21013] In unser Genossenschaftsregister ist heute

verein zu Treffurt e. G. m. u. H. ein⸗ getragen: Die Genossenschaft ist um⸗ gewandelt in eine solche mit beschränkter Haftpflicht unter der Firma Vereins⸗ bank Treffurt e. G. m. b. H. Treffurt. Gegenstand des Unternehmens ist die Be⸗ schaffung der für Gewerbe oder Wirtschaft der Mitglieder nötigen Geldmittel durch gemeinschaftlichen Betrieb von Bank⸗ geschäften.

Die Satzungen vom 11. Dezember 1921 treten an die Stelle der bicoherigen Satzungen. Durch Beschluß vom 8. April 1923 ist die Haftsumme auf 20 000 ℳ für jeden Geschäftsanteil und die Höchst⸗ zahl der Geschäftsanteile auf zwel fest⸗ gesetzt worden.

Gärtnereibesitzer Hermann Rausch in Treffurt ist aus dem Vorstand aus⸗ geschieden und an seine Stelle de. Buch⸗ bindermeister Otto Rink zu Treffurt in

Treffurt, 8. Mai 1923. Amtsgericht.

Waldbröl. 1J121015] In das Genossenschaftsregister wurde heute unter Nr. 105 die durch Statut vom 22. April 1923 errichtete Elekirizitäts⸗ genossenschaft Langenberg, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht in Langenberg, eingetragen. Gegenstand des Unternehmens: Bezug und Verteilung von elektrischer Arbeit bbwie Errichtung und Erhaltung der hierzu notwendigen Anlagen und Maschinen und Beschaffung von Geräten. Die Heffsumme rägt 100000 ℳ und die stzahl der Ge⸗ schäftsanteile 50. Den Vorstand bilden: .Schreiner Albert Lenz, 2. Landwirt Gustav Hassel, 3. Landwirt Karl Rödder, 4. Landwirt Albert Fuchs, 5. Landwirt August Fuchs, alle in Langenberg. Die Bekanntmachungen erfolgen unter der irma der Genossenschaft im Landwirt⸗ chaftlichen Genossenschaftsblatt in Neu⸗ wied. Die Willenserklärungen des Vor⸗ stands erfolgen durch mindestens zwei Mitglieder; die Zeichnung geschieht, indem zwei Mitglieder ihre Namensunterschrift der Firma der Genossenschaft beifügen. Die Einsicht der Liste der Genossen ist 1 Deestetangen des Gerichts jedem gestattet. 8

Waldbröl, den 15. Mai 1923. 8

Amtsgericht.

E11“

Waldbröl. [21016] In das Sece des Amts⸗ gerichts wurde heute unter Nr. 95 bei der Elektrizitätsgenossenschaft Dreisel, einge⸗ tragene Genossenschaft mit beschränkter Haßtpfticht zu Dreisel folgendes eingetragen: Die Haftsumme ist auf 120 er⸗ höht. Beschluß der Generalversammlung vom 10. April 1923. § 11 Nr. 1 des Statuts ist geändert. Waldbröl, den 16. Mai 1923. Amtsgericht.

nZn efer Banzsessäasa unser renossenscha 12. Mai 1923 bei Nr. 60: .

[21014] eer ist am

Die Ge⸗

ahlung an die Mitglieder. Die Haft⸗ 887 beträgt 50 000 ℳ. Mehrere Ge⸗ schäftsanteile sind nicht zu zeichnen.

Vorstandsmitglidder sind: Stellmacher⸗ meister August Cornelius, Pensionats⸗ besitzer Hermann Timm und Hotelbesitzer Carl Richter, sämtlich in Büsum.

Statut vom 18. Februar 1923.

Bekanntmachungen der Genossenschaft erfolgen unter der Firma der Genossen⸗ schaft in den Büsumer Nachrichten.

Das Geschäftsjahr beginnt am 1. Ok⸗ tober und endet am 30. September.

Die Willenserklärung und Zeichnung für die Genossenschaft muß durch min⸗ destens zwei Vorstandsmitglieder erfolgen, wenn sie Dritten gegenüber Verbindlich⸗ keit haben soll. Die Feichnung geschieht in der Weise, daß die Zeichnenden zu der Firma der Genossenschaft ihre Namens⸗ unterschrift beifügen.

Wesselburen, den 3. Mai 1923.

Das Amtsgericht.

Wettin. [21018] In unser Genossenschaftsregister Nr. 8 Ländliche Spar⸗ und Darlehnskasse -e9- 92 e. G. m. b. H. in Fienstedt, ist heute olgendes eingetragen: Die Haftsumme für den Geschäftsanteil ist auf 20 000 ℳ er⸗ höht du 18 der Generalversam lung vom 11. April 1923. . Wettin, den 11. Mai 1923. Amtsgericht.

ö senschaftsregister ge das Genossen gre ist un Nr. 37 Licht⸗ und Kraftgenossenschaft e. G. m. u. H. Wittmundhafen in Ardorf folgendes eingetragen worden: Gutsbesitzer -b. Eggers in Borgholt ist aus dem orstande ausgeschieden und an seine Stelle der Schmiedemeister Johann Tobias in Ardorf gewählt. Der Geschäftsanteil ist um den 10 fachen Betrag, nämlich von 200 ℳ auf 2000 ℳ, erhöht durch den . der General⸗ versammlung vom 27. 1. 1923. Amtsgericht Wittmund, 17. Mai 1923.

9) Mufterregifter.

(Die ausländischen Muster werden unter Leipzig veröffentlicht.)

Hanan. [23321] In das Musterregister ist eingetragen: 1. Nr. 1868. Firma „H. Zwerne⸗ mann“ in Hanau, neun Modelle für Silberwaren, verschlossen, Fabriknummern 4896 bis mit 4904, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 1. März 1923, Vormittags 11 Uhr 30 Minnuten. 2. Nr. 1869. Firma „Zeh & Schien“ in Hanan, vier Modelle für Etuis, un⸗ verschlossen, Fabriknummern 1432, 1434, 1435. 1436, Schutzfrist drei Jahre, an⸗ Fmelget am 8. März 1923, Nachmittags hr 8

Hanau, den 9. Aprik 1923. Amtesgericht. 4.

München. [18040] — das Musterregister ist eingetragen: 3080. Firma Raab u. Abel, offene Handelsgesellschaft in München, 1 Muster, darstellend ein Fabritteichen. rFsanss in Schuhsohle, Gesch.⸗Nr. 1, versiegelt, Flächenmuster, Schutzfrist drei Jahre, angemelvet am 4. April 1923,

Vorm. 11 Uhr 15 Min.

Nr. 3081. Firma Volkskunsthaus ulius und Moritz Wallach, offene andelsgesellschaft in München, 17 Muster ür Kleiderstoffe, Gesch.⸗Nr. D 82, 87,

17, 63, 61, 69, 88, 84, 55, 56, 22, 62,

Se 88 885893 8 gelt, üegn

muster utzfr angemeldet am 9. April 1 Vorm. 10 Uhr 15 Min.

Nr. 3082. Firma Volkskunsthaus ulius und Moritz Wallach, offene andelsgesellschaft in München, 18 Muster ür Kleiderstoffe, Gesch.⸗Nr. 5401, 5441,

5472, 5516, 5518, 5520, 5521, D 16, 19,

26, 75, 76, 79, 80, 77, 78, 81, 81 b, ver⸗

siegelt, “ Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 9. April 1923, Vorm.

10 Uhr 15 Min. 1

Nr. 3083. Kern, Wilhelm, Kauf⸗

mann in München, 2 Muster von Creme⸗

dosen aus Porzellan, Glas oder dergl.,

Gesch nn. 1 u. 2, neerge; Muster für

plastische Sen hußzfrist 3 Jahre,

angemeldet am 12. April „ Vorm.

8 Uhr 45 Min. 3

Nr. 3084. Firma Baner, Kübels⸗

beck u. Co., offene Handelsgesellschaft in uppe, Nr. 2,

muster, Schutzfrist 3 Feser angemeldet 5„ 3- April 1923, Vorm. 10 Uhr

Nr. 3085. Nita von Treutini, Pri⸗ vatiere in München, zwei Muster für eine Nhaces se Biastsche Gremriste dchen⸗ er plastische Erzeugnisse, utz⸗ frist drei Jahre, angemeldet am 20.

1923, Vorm. 11 Uhr 30 Min. Nr. 3086. Raab u. Abel, offene reeen. ft in München, ein Maße⸗

efcab liche Vereinigung „Eintracht“ E. G. m. b. H. Waldenb i. les. eingetragen: Josef Sikorski ist aus dem Vorstande 2v Kassenassistent Karl Beyer in Waldenburg an seine Stelle haülr Amtsgericht Waldenburg, es.

Wesselburen. [21017 r. 12 eingetragen worden:

Konsum⸗ und Spargenossenschaft für Büsum und vee e, eingetragene Ge⸗ nossenschaft mit beschränkter Haftpflicht Büsum. Gegenstand des Unternehmens ist die gemeinschaftliche Beschaffung von bens⸗ und Wirtschaftsbedürfnissen im

0 In unser Genossenschaftsregister ist unter bei N

Muster für plastische Erzeugnisse frist drei Jahre, angemeldet am 25. 1923, Vorm. 10 10 Min. München, den 1. Mai 1923. Amtsgericht. 1

Saarbrücken. [23322] In das hiesige Musterregister ist heute S. S an epeldet Aporden⸗ Wilbel e Firma s e elm Beck in Saarbrücken hat für das ein⸗ getragene Muster: Etikett zu der Spe⸗ zialität „Ferrocalcin“ die längerung der Schutzfrist bis auf drei Jahre an⸗ gemeldet. Saarbrücken, den 9. 5. 1923.

r Sandalen, Gesch.⸗Nr. 2, 1

Entfernungen der Bregtalbahn, Kat bahn und Zell⸗Todtnauer Cieasertun den Personen⸗ und Gepäckverkehr 50 vH und der Bregtalbahn für d 1. 8 g 50 vH. Sa. ritt eine Erhöhung der U 8 5 bockgebühr in Zell (TWielantsde; und Re Die Abkürzung der Veröffentlich Darmstadt, am 24. Mai 1929 nig Die Direktion. — —

1) Konkurse.

Breslau. „ [21903] Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen des Kaufmahns Paul Kling Breslau, Vorwerksssraße 35, wird einge⸗ stellt, da eine den Kosten des Verfahrens entsprechende Masse nicht vorhanden ist. (§ 204 K.⸗O.) 2. N. 53/21. Breslau, den Das

Hannover. [23318] Das Konkursverfahren über den Nach⸗ laß des Rechtsanwalt] Dr. Wilhelm Ecken⸗ berg in Hannover r haltung des Schl gehoben. Amtsgericht

Kulmbach.

mtsgericht. i irkung vom 1. Junj

werden im Verkehr mit Smattüdes Vorwohle⸗Emmerthaler Eisenbahn 1 sprechend dem Vorgehen der Reichsbal⸗ die Personen⸗ und Gepäcktarife um aal 18. V. 1923 100 vH und die Tier⸗ und Gütertaun nover, 18. V. ’ um rund 50 vH erhöht. [21495] / ꝙEschershausen, den 24. Maj 1923

Nachlaßkonkurs Thoͤmas Rödel, Kulm⸗ Vorwohle⸗Emmerthaler Eisenbahn. „ wurde man entspr. Masse ein⸗ Die

Direktion. gestellt. Amtsgericht Kulmbach. [23327] Güterverkehr

Stuttgart. [23319) Dentsche Reichsbahn — Saa „Konkurz Maximilten Valk, Allein⸗ 1. Die Gültigkeitsdauer der Fahne inhaber der Fa. Hofgfann u. Valk in ausnahmetarife 10 und 13 wird über de Stuttgart, am 22. V. ⁄ gem. § 163 K.⸗O. 15. Mai 1923 hinaus ebis auf jeder aufgehoben. HFer- Widerruf“ perlängert und 1

Den 23. Mai. Stelle des seither gültigen Ls. 10. 1

Amtsgericht der in der Nr. 53 des Tarifanzeiger bekanntgegebene neue Aus.⸗Tar. 11 Düngemittel auf den obengenannten Ver kehr ausgedehnt. —

2. Mit Gültigkeit vom 1. Juni 192 treten für die Stationen Brotterode im Gevelsberg⸗Haufe neue, um einige Kile meter erhöhte Entfernungen in Kraft.

3. Die direkten Entfernungen mit den Stationen des Memelgebietes werden aus⸗

ün 1n bgekürzte Veröff le abgekürzte Veröffentlichungsfris gründet sich anf die votneewc Aenderung des § 6 der E.⸗V.⸗O. (RGB.

191 1 822 in), den 14 rankfur ain), den 14. Mai 19 Reichsbahndirerton.

[23320]

über das Ver⸗

Glas Ernst Klabunde

denick ist Zustimmung der

Konkursgläubiger Angestellt. Zehdenick, den 24. Mai 1923(/ ũDas Amtsgericht.

12) Tarif⸗ und Fahr⸗ planbekanntmachungen eves der Eisenbahnen.

Ab 1. Juni 1923 (dem Tage der In⸗ betriebnahme des neuen Fischstückgut⸗ schuppens der Ladestelle Altona Kai) wird für den Versand von frischen Seefischen (einschließlich grüner Heringe und der im Ausnahmetarif 8 unter 1 zugelassenen Beiladung anderer frischer Fische) von Altona Kai über Altona hinaus die im § 26 der Besonderen Bestimmungen über den Eisenbahngüterverkehr in Altona,

mburg und Harburg (Tfv. 10) vorge⸗ ehene Ueberfuhrgebühr (Hafenbahnfracht

ltona —Altona Kai) nicht mehr erhoben. Ferner werden die Abfertigungsbefugnisse von Altona Kai erweitert.

Altona, den 23. Mai 1923. 8

Reichsbahndirektion.

[23331]

Am 1. Juni 1923 treten die gleichen Tariferhöhungen in Kraft wie bei de Reichsbahn.

Gera⸗R., den 24. Mai 1923.

Gera⸗Meuselwitz⸗Wuitzer Eisenbahn⸗

Aktiengesellschaft.

[23332] Kerkerbachbahn. Vom 1. k. M. ab werden die besonderen Frachtzuschläge und Umladegebühren erhöht Nähere Auskunft erteilen die Güter⸗ abfertigungsstellen. Kerkerbach, den 23. Mai 1923. »Der Vorstand.

[233333 Bekauntmachung. Mit dem 1. Juni 1923 werden do bisher gültigen Stückgut⸗ usw. Frachtsätz⸗ des Tarifs vom 1. Januar 1922 für die Beförderung von Personen, Gepäck, Mila und Stückgütern im elektrisch betriebene Binnenverkehr sowie für Milch und Fracht stückgut im Wechselverkehr zwischen Köln⸗ Aachener Tor und einigen Reichseisenbahn stationen Teil II um 50 % erhöht. Nähere Auskunft erteilen die unter⸗ zeichnete Direktion und die beteiligter Güterabfertigungen. Direktion der Köln⸗Frechen⸗Benzelrather Eisenbahn.

[23324] Deutsch⸗nordischer Verbands⸗Güter⸗ tarif, Teil I Abt. B.

Mit Gültigteit vom 1. Juni 1923 werden die für die deutsche Strecke geltenden Mindestfrachten und Sonder⸗ gebühren sowie die ve2 für Leichen in gleichem Umfange wie im deutschen Binnen⸗ verkehr erhöht. Ferner wird die Tarif⸗ stelle „Milch usw.“ geändert.

Nähere Auskunst erteilen die Güter⸗ abfertigungen.

Altona, den 24. Mai 1923. Reichsbahndirektion, namens der Verbandsverwaltungen.

[23326]

Wechselgüterverkehr Sachsen⸗ Baden, Tarifheft 9HB. Mit Gültig⸗ keit vom 1. Juni 1923 werden die An⸗ stoßentfernungen der Stationen der 791 talbahn (Süddeutsche Eisenbahn⸗Gesell⸗ Faft bis v um rund 5 erhöht. Näheres ist aus unserem Verkehrsanzeiger und dem Tarif⸗ und Verkehrsanzeiger der Reichsbahndirektion Berlin zu ersehe auch geben die Stationen Auskunft. Das alsbaldige Inkrafttreten der Erhöhungen gründet sich auf 85 —— 5S des

er Eisenbahnverkehrsordnung. Dresden, am 25. Mai 1923.

Reichsbahndirektion, als geschäftsführende Verwaltung.

[23329 Selbeutsche Vom 1. Juni ab erhöhen sich im Binnen⸗ und in den direkten Tarifen die

[23325] Ermäsßtigte ege. für Fahrräder von Zeitkarten⸗ inhabern. Mit Gültigkeit vom 1. Juni 1923 werden die ermäßigten Aufbewahrungt⸗ gebühren für Fahrräder von Zeitkarteninhabern erhöht, und zwar der Preis der Monatskarte für Fahrradaufbewahrung von 1680 ℳ auf 4000 ℳ, Sr. eg, rted ber Hogkthacon bis ze den 18 sheaheesan g eichze wir r 8 zu dem lsenbahnverwaltu Verlust oder Be vhöhigums des Rades den nachgewiesenen Schaben ersett, von ün auf 100 000 ℳ erhöht. Berlin, den 23. Mai 1923. b Rieichsbahndirektion für die Verwaltung der deutschen Reichsbahn.

seas. Eulengebirgsbahn. Frankenstein⸗Münsterberg⸗Nimptscher Kreisbahn.

Vorbehaltlich der Genehmigung der Aufsichtsbehörde werden vom 1. 1923 ab die Beförderungspreise im Tier⸗ 29 sgaeneh im Wechselvacet ehe⸗ der hersehiwbab⸗ und der Frankenstein⸗Münsterberg⸗Nimptscher hn um 50 % erhöht. . Reichenbach i. Schl., den 23. Mai 1923. . Vorstand der Eulengebirgsbahn⸗Aktiengesellschaft. Frankenstein, den 23. Mai 1923.

Vorstand der in⸗Münsterberg⸗Nimptscher Kreisbahn⸗Aktien⸗Gef schaft.

128336] Eulengebirgsbahn.

[23334] 3 Kleinbahnen Neustadt⸗Prüssau und Chottschow⸗Garzigar.

Gleich dem Vorgehen der Reichsbahr werden ab 1. Juni d. J. die Befötde⸗ rungspreise im Personenverkehr um 100 % und die Tier⸗ und Gütertarife um 50 % erhöht.

Lauenburg, den 25. Mai 1923

Der Vorstand.

[233288 Bekauntmachung. Mit Genehmigung der Aufsichtsbehörden werden ab 1. nng 1923 die Frachtsätz im Binnen⸗ und direkten Güter⸗ und Tierverkehr sowie die Fahrpreise in Binnen⸗ und direkten T demselben Umfange wie bei den Reichzs⸗ eisenbahnen erhöht. 8 Nähere Auskunft erteilt die nachbenannte Direktion. Nauendorf⸗Gerlebogker Eisenbahn⸗ Gesellschaft. Die Direktion.

——

Heenpens

Vorbehaltlich der Genehmigung der Aufsichtsbehörde werden vom 1. Jun 1923 ab die Frachtsätze im Tier⸗ und Güterverkehr um 50 % erhöht.

Reichenbach i. Schles., den 23. Mai 1923.

großen und Ablaß im kleinen gegen Bar⸗

Das Amtsgericht. Abt. 17.

Vorstand der Eulengebirgsbahn⸗Aktiengesellschaft.

Der Bezugspreis beträgt monatlich 9000 Mhk.

Alle Postanstalten nehmen Bestellung an; für Berlin außer

Anzeigenpreis für den Naum einer 5 gespaltenen Einheitszeile 1400 Mh., einer 3 gespaltenen Einheitszeile 2400 Mhk.

den Postanstalten und Zeitungsvertrieben für Selbstabholer

auch die Geschäftsstelle SW. 48, Wilhelmstraße Nr. 32.

Einzelne Nummern kosten 500 Mh.

Tel.: Schriftleitung Zentr. 10 986, Geschäftsstelle Zentr. 1573.

Anzeigen nimmt an:

Berlin SW. 48, Wilhelmstraße Nr. 32.

die Geschäftsstelle des Reichs⸗ und Staatsanzeigers,

Berlin, Dienstag, den 29. Mai, Ab

I vercave

8 8 Poftscheckkonto: Berlin 41821.

4

1923

Nr. 1 22. Reichsbankgirotonto.

Vom 1. Juni 1923 ab wird der Anzeigenpreis für den Raum einer fünfg

für den Naum einer dreigespaltenen Einheitszeile auf 2900 Mark erhöht.

espaltenen Einheitszeile auf 1700 Mark,

Inhalt des amtlichen Teiles:

Deutsches Reich. 3 8 gierte Verordnung über die Börsenumsatzsteaer. jekanntmachung über den Bezug von Branntwein zu Trink⸗

zwecken.

gneige, betreffend Ausgabe der Nummer 37 des Reichsgesetz⸗

blatts Teil I. ““ Preußen.

Ernennungen und sonstige Personalveränderungen.

Urkunde über Verleihung des Enteignungsrechts.

bandelsverbot.

Amtliches. Deutsches Reich.

Dbbnung Börsenumsatzsteuer (Steuerbefreiun ätze beim ersten Warenumsatz na

Einfuhr).

Auf Grund des § 62 Abs. 1 Nr. 1 des Hezice wessehe mergesetzes vom 8. April 1922 — RGBl. S. 354 — be⸗ finmt die Reichsregierung folgendes:

iber die der der

devisenums

§ 1.

Von der Börsenumsatzsteuer sind Anschaffungsgeschäfte befreit, bei denen sich der Käufer einer Ware verpflichtet, dem Verkäufer als Gegenleistung für die Warenlieferung ausländische Zahlungsmittel zu terschaffen, falls die Ware durch den Verkäufer aus dem Ausland ein⸗ geführt und von ihm unmittelbar dem Käufer geliefert wird. 8 Die Vergünstigung des Abs. 1 gilt nicht für Anschaffungsgeschäfte, die verboten sind.

8 .*

Diese Verordnung tritt mit dem Tage Verkündung im Reichsgesetzblatt folgt.

felin den 19. Mai 1923.

in Kraft, der Hilt söre

8

Bekanntmachung üiber den Bezug von Branntwein zu Trinkzwecken. Der für Juni gültige Hundertsatz der Bezugsgahl wird ust nach dem 7. Juni bekanntgegeben werden; vor der Bekannt⸗ gabe werden Bestellungen auf Junibezüge nicht angenommen.

Berlin, den 28. Mai 1923.

Reichsmonopolverwaltung

für Branntwein Steinkopf

60 8 7 4

8

* .“ 11“ 8 Die von heute ab zur Ausgabe gelangende Nummer 37 Reichsgesetzblatts Teil 1 enthält: das Gesetz über Dienstgeldstrafen, vom 16. Mai 1923, das Gesetz über Abfindung von Witwen in der Unfall⸗ werscherung, vom 23. Mai 1923, 9 pss Geset zur Aenderung des Strafgesetzbuchs, vom Mai 1923, das Gesetz, betreffend die Beseitigung kleiner im Reichs⸗ stuldbuch eingetragener Forderungen, vom 19. Mai 1923, eine Verordnung, betreffend Reichsschuldbuchforderungen e fünfzinsigen Reichsanleihe, vom 19. Mai 1923, hheens Bekanntmachung über die Erhöhung der Verwaltungs⸗ astenbeiträge bei Tilgungsdarlehen, vom 19. Mai 1923, eine Verordnung über die Beschäftigung von Arbeiterinnen 8 sngendlichen Arbeitern in Walz⸗ und Hammerwerken, vom Mai 1923, und 8 eine Verordnung über das Inkrafttreten einer Vorschrift sasesetzes vom 12. Mai. 1923 zur Aenderung des Genossen⸗ aftsgesetzes, vom 23. Mai 1923. erlin, den 29. Mai 1923.

Gesetzsammlungsamt.

1 8

Krüer.

Preußen.

Der

pit Wiesbaden wird hierdurch auf Grund des Gesetzes vom Juni 1874 (Gesetzsamml. S. 221) das Recht verliehen, zur eweiterung des Friedhofes die in der Gemarkung Geisenheim engene Fläche Kartenblatt 27 Parzelle 53 im Wege der iier ignung zu erwerben oder, soweit dies ausreicht, mit dauernden Beschränkung zu belasten. 3 din leichzeitig wird auf Grund des § 1 des Gesetzes über vereinfachtes Enteignungsverfahren vom 2. Jull

Stadtgemeinde Geisenheim im Regierungs⸗

1922 (Gesetzsamml. S. 211) bestimmt, daß die Vosscbäften dieses Gesetzes bei der Ausübung des vorstehend verliehenen

Enteignungsrechts Anwendung zu finden haben.

Berlin, den 23. Mai 1923. Das Preußische Staatsministerium. Zugleich für den Minister für Handel und Gewerbe.

Der Minister des Innern J. V.: Meister.

Ministerium für Handel und Gewerbe.

Im Ministerium fer Handel und Gewerbe ist der Kanzlei⸗ assistent Hübsch von der Rentenbank Berlin zum Ministerial⸗ kanzleisekretär ernannt worden.

ö

Ministerium für Wissenschaft, Kunst und Volksbildung. Der bisherige außerordentliche Professor in der philosophischen akultät der Universität Leipzig Dr. Frr g ist zum ordentlichen rofessor in der philoephischen Fakultät der Universität in Kiel ernannt worden.

Niicchtamtliches.

schau im Deutschen Reich (Beschaupflichtige Schlachtungen.) Zusammengestellt im Statistischen Reichsamt. 3

Das Preußische Staatsministerium hat den Studiendirekton

Dr.

Jahn am Gymnasium in Fraustadt zum Oberstudiem

direktor an einer staatlichen höheren Lehranstalt ernannt. Als solchem ist ihm die Leitung des König⸗Wilhelms⸗Gymnasiums

in Breslau übertragen worden.

Die Wahl des Studienrats Brand an der Oberrealschule mit Realgymnasium in Marburg (Lahn) zum Oberstudienrat an einer höheren Lehranstalt des Patronatsbereichs der Stadt

Marburg ist bestätigt worden.

Dem K auf

8

Bekanntmachung. mann Karl Rohloff in Küstrin ist

“

auf

Grund des § 1 der Bundesratsverordnung zur Fernhaltung unzuver⸗

vgsfiger Personen vom

Roggen,

ndel, vom 23. September 1915 (RGBl.

7 03 ff.) der Handel mit Weizen, er ste

Hafer, Gemenge, Mais, Heu und Stroh wie überhaupt mit Gegenständen destäglichen Bedarfs mit sofortiger

Wirkung un tersagt worden. Königsberg, Nm., den 24. Mai 1923.

Der Landrat und Vorsitzende der Hande

8

Dr. Junkermann.

1“

lserlaubnisstelle.

Pferde und

andere

Einhufer

Ul Landesteile “

Zahl der Tiere, an denen die Schlachtvieh⸗ und Fleischbeschau vorge

Jung⸗ rinder über

3 Monate alt

Kälber

bis Schweine

Ziegen

Hunde

4 876 4 904 . . 3 036 2 056 328 2 928 573 3 197 1 555 2 780 2 942 1 267 3 945 18

Provinz Ostpreuhen. Stadt Berlin.. 8 Provinz Brandenburg.. 111““ Grenzmark Posen⸗Westpreußen. Provinz Niederschlesien . Oberschlesien. öF“* Schleswig⸗Holstein. Hannover.

“

„ Hessen⸗Nassau. Rheinprovinz.

48 493 148 819 68 330 43 403 7 066 52 899 57 432 80 876 42 173 77 121 75 869 172 772 125 584 549

26 857 50 700 32 508 20 506 3 234 40 597 15 441 25 635 22 736 23 274 36 704 29 473 67 ,306 538

4 879 11 236 10 303 3 441 950

8 726 3 963 7 972 4 864 5 662 5 525 11 579 12 119 220

6 605 24 089 12 829

6 257

998 15 078

7 626 13 242

8 194

8 381 20 253 14 015 41 529

211

67 208 7 833 5 636 1 202 5 729 1 022

15 677 2 421

10 597 3 705 8 732

25 248 43

Hohenzollern.

Preußen ¹).

Bayern rechts des Rheins. „ links des Rheins.

34 405

4 243 540

1 001 386

106 001 9 590

395 509

97 377 9 155

91 439

28 422 4 688

179 307

40 545 4 228

158 057 20 187

1 553

16 208

6 680 289

4 783

3 781 1 237 1 175 75²

1 097 2 378 986 239 316 462 489 100 155 175 20 29

Bayern.

Sachsen .. Württemberg. “ eeeee “ ““ Nealenhanz. Schureti Oldenburg ²). 1

Braunschweig Prsaunsch ““

„ö-—

Mecklenburg⸗Strelitz W1e“ Schaumburg⸗Lippe.

.⁴ 0 2 2⁴ 90 0 90 0 0 20 2 2. 2 0 * 2

115 591

189 766 28 699 21 601

136 125 17 615 64 521 19 566 34 521 61 180 10 654 11 165

3 426 4 930 2 315 1 573

807

106 532 70 042 30 780 28 803 19 040 11 552 22 962 20 810

3 401 4 306 1 967 4 216 1 127 2 884 1 735

751

374

33 110

6 126 14 364 11 647

44 773

31 503 10 788 8 944 9 936 8 918 5 594 3 106 992 1 583 1 051

203 43

21 740

25 890 4 885

3 742

6 800 3 277

9 553

539 2 265 1 393 1 203

71

6 969

8 681 1 519 1 362 4 093 2 671 294 275 70 107 200 85 64 197 28 6882

29 ö“

Deutsches Reich im 1. jahr 1923 ³). .

Davon im Januar 1923 . Februar 1923 . März 1923 S 12 467

Viertel⸗ 11““ 52 579

24 374 15 738

25 765 16 468 17 733

96 089

Fr 07

Dagegen im

2 2

118 903 104 988

1. Vierteljahr 19224 52 724 8 “ 19230) 45 152

dem jetzigen Reichsumfang ohne Saargebiet. — 1 Gebietsteile für 1922 und 1913 abgezogen.

Beerlin, den 28. Mai 1923.

1¹) Es fehlen die Ergebnisse aus den Kreisen Saarburg, Trier Stadt, Trier Land und Schleiden. dem Landesteil Birkenfeld. — ³) Ohne das und die unter 1 und ² genannten Gebietsteile. — m eeine vollständige Vergleichbarkeit zu ermöglichen,

1 725 111 667 761 486 306 571 374

2 300 651 4 048 513

726 791 220 263 196 626 309 902

904 981 940 302

180 023

73 426 52 214 54 383

235 104 178 571

309 388 125 330 90 271 93 787

383 051 382 458

211 816

101 121 68 650 72 045

401 170

427 835

1

42 808

10 696 8 284 23 828

67 170 122 923

2 515

— 2²) Es fehlen die Ergebnisse aus ⁴) Die Vergleichszahlen entsprechen sind auch die unter 1 und 2 genannten