e“ so tritt an deren Stelle veee Reichs⸗ und Preußische Staats⸗ anzeiger so lange, bis die Generalver⸗ sammlung eine andere Zeitung bestimmt bat.

Die Willenserklärung und Zeichnung für die Genossenschaft erfolgt durch zwei Vorstandsmitglieder. Die Feichnung ge⸗ schieht in der Weise, daß die Zeichnenden K. der Firma der Genossenschaft ihre

mensunterschrift beifügen.

Die Einsicht der Liste der Genossen ist ndrr Senhecde des Gerichts jedem Fmntsgericht Ruhland, den 23. April 1923.

Sangerhausen. Im Genossenschaftsregister ist bei dem unter Nr. 20 eingetragenen „Edeka, Groß⸗ handel, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht⸗ vermerkt: Die Haftsumme ist auf 100000 ℳ festgesetzt. Sangerhausen, den 2. Mai 1923. Das Amtsgericht.

Schlawe, Pomm. 122036

In das Genossenschaftsregister ist bei der ländlichen Spar⸗ und Darlehnskasse, ec. G. m. b. H., in Adl. Suckow am 23. April bezw. 15. Mai 1923 folgendes eingetragen worden; 1. der Gegenstand des Unternehmens ist auf den Absatz land⸗ wirtschaftlicher Erzeugnisse ausgedehnt, die Haftsumme auf 5000 ℳ und die Höchstzahl der Geschäftsanteile auf 500 erhöht; 2. der Gemeindevorsteher Wetzel ist aus dem Vorstand ausgeschieden und an seine Stelle der Gemeindevorsteber Herbert Böttcher in Adl. Suckow gewählt. Das Amtsgericht Schlawe.

Schleusingen. 122539]

In das Genossenschaftsregister wurde bei Nr. 22 „Ländliche Spar⸗ u. Darlehns⸗ kasse Altendambach u. Umgegend, e. G. m. b. H.“ am 15. Mai 1923 eingetragen: Durch Beschluß der Generalversammlung vom 30. März 1923 ist das Statut in den §§ 14 u. 37 u. a. dahin geändert, daß die ummejetzt 100000 (einhunderitausend) Mark beträgt.

Amtsgericht Schleusingen.

Schweidnitz. [22540]

Im Genossenschaftsregister ist heute inter Nr. 20 (Spar⸗ und Darlehnskasse G. m. u. H. in Schönbrunn) einge⸗ ragen: Der Rendant Julins Stiller aus Schönbrunn ist aus dem Vorstand aus⸗ eschieden. An seine Stelle ist der Gast⸗ hofbesitzer Heinrich Grundmann gewählt. Amtsgericht Schweidnitz, den 19. Mai 1923.

Schwetzingen. (22541] Genossenschaftsregistereinträge.

Zu O.⸗Z. 45 — Bezugs⸗ und Absatz⸗ genossenschaft des Bauernvereins Edingen e. G. m. b. H. in Edingen —.

Zu O⸗Z. 41 — Bezugs⸗ und Absatz⸗

enossenschaft des Bauernvereins Hocken⸗ heim e. G. m. b. H. in Hockenheim —. ZJeweils: Die Haftsumme ist auf 50 000 ℳ erhöht. Schwetzingen, den 19. Mai 1923. Bad. Amtsgericht, 2.

Stadthagen. [22037] In das Genossenschaftsregister des hiesigen Amtsgerichts ist heute bei dem unter Nr. 5 eingetragenen „Konsumverein Stadthagen, eingetragene Genossenscha mit beschränkter Haftpflicht, in Stadt⸗ hagen“ eingetragen worden, daß durch Beschluß der Generalversammlung vom 22. April 1923 Haftsumme und Geschäͤfts⸗ anteil auf je 30 000 ℳ erhöht, die §§ 43 und 44 des Statuts insoweit geändert sind. Stadthagen, den 11. Mai 1923. Amtsgericht. II.

. Stadthagen. [22038] In unser Genossenschaftsregister ist heute bei der unter lfd. Nr. 30 einge⸗ tragenen „Schaumburg⸗Lippischen Ein⸗ kaufsgenossenschaft für Fendel und Industrie, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht“ in Cendthegen. eingetragen, daß durch Beschluß der Generalversamm⸗ lung vom 2. Mai 1923 die Genossenschaft aufgelöst ist. Die bisherigen Vorstands⸗ ien. sind via etcgen.⸗. Amtsgericht, Stadthagen, den 18. Mai 1923. 3 ͤͤ1I“ enossen vereinträge vom 19.5.23. Großeinkaufsverein der Kolonial⸗ warenhändler Württembergs, ein⸗ getragene Genossenschaft mit be⸗ chränkter gfthflicht, ier: Durch schluß der Mitgliederversammlung vom 22. 3. 23 sind die §§ 2, 7, 17, 22, 28 u. 28 der Statuten geändert worden. Die Haftsumme für jeden Geschäftsanteil be⸗ trägt nun 10 000 ℳ. Jeder Genosse kann bis zu 50 Geschäftsanteilen erwerben. Landesbaugenossenschaft der Fi⸗ nanzbeamten in Württemberg u. Hohenzollern, eingetragene Ge⸗ nossenschaft mit beschränkter Haft⸗ pflicht, hier: An Stelle der ausge⸗ S Vorstandsmitglieder Rath und öbus sind getreten: Hermann Kainer, Steuerinspektor hier, u. Friedrich Krumm, teueramtmann hier. Durch der Mitgliederversammlung vom 12.5. find die §§ 35, 44, 45 u. 71 der Satzun Fiaen dhec g. en, n mindesten , darf jedoch nicht mehr als 200 Geschäftsanteile erwerben. Amtsgericht Stuttgart Stadt.

Traunstein. [22041] Genossenschaftsregister. Neueintrag: Elektrizitäts⸗Genossenschaft Rückstetten G. m. b. H. Sitz: Rückstetten, A.⸗G. Laufen. Statut vom 28. 3. 23. Gegenstand des Unternehmens ist die Versorgung der Ge⸗ meinde Rückstetten mit elektrischem Strom. Veröffentlichungsorgan: Bayer. Genossen⸗ vre Haftsumme 1000 ℳ. Höchst⸗ zahl der Geschäftsanteile: 1. Zei mung irfolgt durch zwei Vorstandsmitglieder.

der Borstandsmitglleder: Heitenhacher, Undreas,

Kleinrückstetten, Vorsteher; Hogger, Jo⸗ hann, Hunkling; Schießl, — Mühl⸗ walten. Einsicht der ossenliste bei gestattet. Traunstein, 8. 5. 23. Registerpericht.

ster Darleh o fenossenschaftsregister. Darlehenskassen⸗ verein Schellenber Ce6. m. u. H. — Schellenberg, A.⸗G. Berchtesgaden. Vor⸗ tandsmitglieder nun: Fegg, Johann, Landschellenberg, Vorstehber; Fischer, Ma⸗ thias, Scheffan, Stellvertreter; Hallinger, Franz, Landschellenberg; Weisenböck, Franz, Schellenberg; Moldan, Hans, dort.

J Vorstand

F. 2 9v 2 †¼ 9 Traunstein, 11. 5. 23. Registergericht.

[22042] Stromversor⸗

Traunstein.

Genossenschaftsregister. gungsgenossenschaft Ruhpolding E. G. m. .H. Sitz Ruhpolding, A.⸗G. Traun⸗ stein. Für KreidI, Anton, wurde Hassl⸗ berger, Christian, in Rubpolding in den gewählt. Haftsumme nun 3000 ℳ (Beschl. v. 28. 4. 1923).

Traunstein, 17. 5. 1923. Registergericht.

Trenenbrietzen. [22542]

3 unser Genossenschaftsregister ist bei der Elektrizitäts und Maschinen enossen⸗ schaft, eingetragenen Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht zu Nichel die Er⸗ höhung der Haftsumme auf 25 000 ℳ “ .“ misgericht Treuenbrietzen,

den 17. Mai 1923.

lxsscateAvaaeem eee Feverer

Vechelde. [22543]

Im hiesigen Genossenschaftsregister ist auf Grund der Satzung vom 18. April 1923 eingetragen 8

Basserbesngs⸗Genossenschaft Oelsburg, e. G. m. b. H., in Oelsburg. Gegenstan des Unternehmens ist die gemeinsame Be⸗ schaffung von Trinkwasser für die Ein⸗ wohner von Oelsburg.

Vechelde, 15. Mai 1923.

Amtsgericht.

““

VIotho. [22043]

In das Genossenschaftsre ister ist bei der Vecba Einkaufegenossenf ft der Kolonialwarenhändler und Bäckermeister von Vlotho und Umgegend, e. G. m. b. H. in Vlotho (Nr. 10 des Registers), am 18. Mai 1923 folgendes eingetragen worden:

Durch Beschluß der Generalversamm⸗ lung vom 19. Februar 1923 sind die Ge⸗ schäftsanteile und Haftsunnne auf 10 000 ℳ erhöht. Amtsgericht Vlotho.

Waldbröl. [22544]

In das Genossenschaftsregister wurde heute unter Nr. 106 die durch Statut vom 22. April 1923 errichtete Elektrizitäts⸗ genossenschaft Ueberholz, eingetragene Ge⸗ nossenschaft mit beschränkter Haftpflicht in Ueberholz vei n Gegenstand des Unternehmens: Bezug und Verteilung von elektrischer Arbeit sowie Errichtung und Erhaltung der hierzu notwendigen Anlagen und Maschinen und die Be⸗ schaffung von Geräten. Die — beträgt 50 000 ℳ und die Hö sab⸗ der Geschäftsanteile 50. n orstand bilden: 1. Grubenschreiner Heinrich Krämer, 2. Bergmann Karl Hock, 3. Berg⸗ mann Aloysius Bach, alle in Ueberholz. Die Bekanntmachungen erfolgen unter der Firma der Genossenschaft in dem Landwirtschaftlichen Genossenschaftsblatt in Neuwied. Die Willenserklärungen des Vorstands erfolgen durch mindestens 2 Mitglieder; die Zeichnung geschieht, in⸗ dem zwei Mitglieder ihre Namensunter⸗ schrift der Firma der Genossenschaft bei⸗ fügen. Die Einsicht der Liste der Ge⸗ nosfe ist in den Dienststunden des Ge⸗ richts jedem gestattet. Waldbröl, den 19, Mai 19223.

Amtsgericht.

Walldürn. [22044] In das Genossenschaftsregister wurde heute bei den nachgenannten Genossen⸗ schaften die Erhöhung der Haftsumme auf den beigesetzten Betrag eingetragen: Be⸗ zugs⸗ und Ablatgenossenschaft des Bauern⸗ vereins Erfeld e. G. m. b. H. in Erfeld auf 1000 ℳ, Bäuerliche Bezugs⸗ und Absatzgenossenschaft Gerichtstetten e. G. m. b. H. in Gerichtstetten auf 5000 ℳ, Bäuerliche Bezugs⸗ und Absatzgenossen⸗ schaft Aitheim e. G. m. b. H. in Alt⸗ heim auf 5000 ℳ. 1 Walldürn, den 15. Mai 1923 8 Bad. Amtsgericht.

Wasungen. [22045] Genossenschaftsregister.

Zum Konsumverein in Möckers, e. G. m. b. H. in Möckers i eingetragen: Nach dem Beschlusse der eneralversammlung vom 11. Februar 1923 sind die §§ 39, 40 und 42 der Statuten abgeändert worden. Der Geschäftsanteil ist nunmehr auf 10 000 ℳ festgesetzt, die Haftsumme des Mitglieds auf einen Geschäftsanteil eben⸗ falls auf 10 000 ℳ. Heinrich John ist aus dem Vorstand ausgeschieden und der

olierer Georg Friedrich Volk III. in

öckers neu in den Vorstand gewählt.

Wasungen, den 17. Mai 1923.

Das Thür. Amtsgericht. Abt I.

Weilburg. [22046]

In unser Genoss⸗ ist unter Nr. 54 bei der SSe⸗ Philippsteiner An⸗ und Rerkaufegen-ssenschas e. G. m. b. H. zu Philippstein heute folgendes ein⸗

hetragen worden: Die Haftsumme ist auf h

000 ℳ erhöht. Weilburg, den 3. Mai 1923. Das Amtsgericht. Wellburg. [22047 In unser Genossenschaftsregister ist unter Nr. 52 bei der Firma Konsum⸗ und

Produktions⸗Genossenschaft des Oberlahn⸗

J geändert und die

11“ “

e 8. — 8 den: Die Haft olgendes eingetragen worden: 1 summe 128 2 10 000 ℳ pro Anteil. Weilburg, den 16. Mai 1923. Das Amtsgericht.

Weinheim. [22048] Zum Genossenschaftsregister O.⸗Z. 18 snr Firma „Kohlen⸗Einkaufs⸗Genossen⸗ chaft Lützelsachsen, e. G. m. b. H.2 in Lützelsachsen, wurde eingetragen: Nach dem Generalversammlungsbeschluß vom 5. Mai 1923 ist die Haftsumme auf 10 000 ℳ erhöht. Philipp Michael und e Lochbühler sind aus dem Vor⸗ tand ausgeschieden und an ihre Stelle Altratschreiber Philipp Röth und Schmied Josef Müller in Lützelsachen in den Vor⸗ stand gewählt. Weinheim, den 17. Mai 1922 3. Bad. Amtsgericht. T.

Weisswasser. 22545]

In unser Genossenschaftsregister ist heute bei der unter Nr. 23 eingetragenen Strom⸗ versorgungsgenossenschaft Tzschelln, ein⸗ getragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht in Liquidation mit dem Sitze in Taschelln eingetragen worden, daß die Vertretungsbefugnis der Liquidatoren und die Firma erloschen sind.

hhea a. Weißwasser O. L., en 14. Mai 1923.

Wiesbaden. [2204

In unser Genossenschaftoregister Nr. 21 wurde heute bei der Genossenschaft: „Pferde⸗ zuchtgenossenschaft für den Stadt⸗ und Landkreis Wiesbaden eingetragene Ge⸗ nossenschaft mit beschränkter Haftpflicht“ mit dem Sitz in Wiesbaden eingetragen, daß durch Beschluß der Generalversamm⸗ lung vom 28. Dezember 1922 das Statut seändert ist. Die Haftsumme ist auf 0 000 ℳ, die Höchstzahl der Geschäfts⸗ anteile auf 20 erhöht.

Wiesbaden, den 9. Mai 1923.

Das Amtsgericht. Abteilung 1.

Wiesloch. [22546]

Im Genossenschaftsregister Band 1 wurde zu O.⸗Z. 26 Firma Bäuerliche Bezugs⸗ und Abfatzgenossenschaft Horrenberg, e. G. m. b. H. in Hor⸗ renberg, eingetragen. Durch Generalver⸗ sammlung vom 13. März 1923 wur die §§ 6 üffer 1 und 24 Absatz 1 der Satzung geändert und die Haftsumme je Geschäftsanteil auf 20000 ℳ erhöht. Wiesloch, den 18. Mai 1923.

Bad. Amtsgericht.

Wismar. 1 [22547)] In unser Genossenschaftsregister ist heute bei der „Einkaufsgenossenschaft selb⸗ ständiger Bäcker und Konditoren zu Wismar, e. G. m. b. or⸗ die Abänderung der Satzung § 15 (Erhöhung der Haft⸗ summe auf 10 000 ℳ) eingetragen. Wismar, den 18. Mai 19223. Amtsgericht. “

Wittmund. In das Genossenschaftsregister ist heute unter Nr. 55 folgendes eingetragen worden: Elektrizitätsgenossenschaft für Burhafe und Umgebung, eingetragene 8 aft mit unbeschrästten Haftpflicht zu Burhafe (Ostfriesland). Gegenstand des Unter⸗ nehmens: gemeinsame Beschaffung von elektrischem Strom für Licht und Kraft. Vorstand: Schmiedemeister Gerhard in Burhafe, Zimmermann Heinrich Eilers, Burhafe, Landwirt Bernhard Siemers, Abens. Statut vom 7. Mai 1923. Die Bekanntmachungen erfolgen unter der Firma der Genossenschaft im Anzeiger für Harlingerland. Beim Ein⸗ heben dieses Blattes tritt an dessen Stelle is zur nächsten Generalversammlung der „Deutsche Reichsanzeigery. Das Ge⸗ schaftca r beginnt am 1. Januar und endigt am 31. Dezember. Die Willens⸗ erklärungen und die Zeichnung für die Genossenschaft erfolgen durch zwei Vor⸗ standsmitglieder in der Weise, daß die Zeichnenden ihre Namensunterschrift der Frma der Genossenschaft beifügen. Die insicht der Liste der Genossen ist in den Dienststunden des Gerichts gestattet. Amtsgericht Wittmund, I7. 5. 1923.

Wöllstein, Hessen. [22549] 8. das Genossenschaftsregister des unter⸗ zeichneten Gerichts wurde heute bei der Spar⸗ und Darlehenskasse e. G. m. b. H. zu Wöllstein folgendes eingetragen: Peter Vogel und Adolf Wolf, beide in Wöllstein, sind aus dem Vorstand ausge⸗ schieden; Heinrich Leis, Kaufmann, und Johann Waller, Landwirt, beide in Wöll⸗ stein wohnhaft, wurden neu in den Vor⸗ stand gewählt. .“ Wöllstein, den 18. Mai 1923. 1 Hessisches Amtsgericht.

Wolfenbüttel. e Im Genossenschaftsregister ist 1. beim Konsum Verein Leiferde, e. G. m. b. H, infolge Geee de eeacesgesahat vom 18. 2. 1923, 2. bei der Bäcker Genossen⸗ schaft für den Kreis Wolfenbüttel und Umgegend, e. G. m. b. H., infolge Gene⸗ ralversamminnazbeschl vom 5. 3. 1923 eingetragen, daß der Geschäftsanteil auf 10 ℳ ün ist. Wolfenbüttel, 16. Mai 1923. Das Amtsgericht.

Worms. [22051]

jedermann

Worms eingetragene Genossenschaft mit

beschränkter Haftpflicht“ in Worms wurde

beute in unserm Genossenschaftsregister

eingetragen:

Das Statut ist durch Beschluß der

Generalversammlung vom 30. März 1923 2. eaen. auf 15 000 ℳ

erhöht. 1

Worms, den 16. Mai 1923. Hessisches Amisgericht.

1“

H. zu Weilburg heute

n 11.“ 8* würsburg. 2]

Bangenoffenschaft Reichenberg, eingetragene Genossenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht, Sitz Reichen⸗ berg. Ans dem Vorstand ausgeschieden: Johann Weppert und Friedrich Berbner. Neugewählte Vorstandsmit⸗ lieder: Georg Hemrich, Steinmetz, und

eorg Hofmann, Brecher, beide in Reichenberg. SFe.

Würzburg, 1. Mai 1923. .

Registeramt Würzburg. Ziegenhain. Bz. Cassel. [22550]

In das Genossenschaftsregister ist heute unter Nr. 12, eingetragen worden: 9

Elektrizitätsversorgungsgenossenschaft Lenderscheid eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht, Lenderscheid. Gegenstand des Unternehmens ist Ver⸗ sorgung der Genossen mit elektrischem Strom für Licht und Kraft und die Be⸗ schaffung der dazu nötigen Mittel.

Den Vorstand der Genossen bilden: 1. Landwirt Friedrich Kurz, 2. Schmiede⸗ meister Friedrich Wickert, 3. Schreiner⸗ meister Eckhardt Sahl, sämtlich in

[22548]]

Bei der Firma „Bezirkgkonsumverein st

Lenderscheid. 8* Satzungen sind vom 31. März

Bekanntmachungen erfolgen im Ziegen⸗ hainer Kreisblatt unter der 2 der Genossenschaft und der Unterschrift von

9] mindestens zwei Vorstandsmitgliedern.

Der Vorstand zeichnet die Firma in der Weise, daß die Zeichnenden zu der Fh des Vereins ihre Namensunterschrift

inzufügen. Je zwei Vorstandsmitglieder können in Gemeinschaft untereinander rechtsverbind⸗ lich für die Genossenschaft zeichnen und Erklärungen abgeben. Die Einsicht der Liste der Genossen ist während der Dienststunden des Gerichts

jedem gestattet. Höchstzahl der

Haftsumme: 1000 ℳ.

Geschäftsanteile: sechs. Ziegenhain, den 17. Mai 1923.

Das Amtsgericht.

“

planbekanntmachungen der Eisenbahnen.

24363] “ utsche Eisenbahn Personen⸗ und

„Gepäcttarife Teile 1 und un

Am 1. Juni 1923 werden die Personen⸗ Gepäck⸗ und Cfrrehauttarise erhöht. Die Erhöhung beträgt im Personen⸗ und Ge⸗ päckverkehr 100 b. H., im Expreßgutverkehr ungefähr 50 v.H. Die Minde ffracht im Gepäck⸗ und Expreßgutverkehr beträgt künftig 800 ℳ. Auch die brigen Ge. bührensätze des Personen⸗, Gepäck⸗ und Erpreßgutverkehrs werden annähernd im Zläschen Maße heraufgesetzt. Die Er⸗

öhungen werden 89 Neuausgabe der

Tarife, durch Nachträge zu den bestehenden oder im Verfügungswege durch⸗ geführt.

Die Tarifänderungen sowie die verkürzte Veröffentlichungsfrist sind gemäß § 2 bezw. auf Grund der vorübergehenden Aenderung des § 6 der Eisenba n⸗Verkehrsordnung (vgl. R⸗G.⸗Bl. 1914 S. 455) genehmigt,

Berlin, den 22. Mai 1923.

Reichsbahndirektion.

[24362] 8

Reichsbahngütertarif, Heft C II

Ausnahmetarife).

Mit Gältigkeit vom 25. Mai 1923 tritt unter der Bedingung jederzeitigen Widerrufs ein neuer Ausnahmetarif sin rohes Steinsalz zur Ausfuhr über Se⸗ nach Belgien und Holland im Versande bon Sagstfeld, Kochendorf und Neckarfulm in Kraft. .

Nähere Auskunft geben die beteiligten Güterabfertigungen sowie die Auskunftei, hier, Bahnhof “

Berlin, den 24. Mai 1923.

Reichsbahndirektion. [24367] 16 Reichsbahn⸗Tierverkehr

2 (Tfv. Mit Gültigkeit vom 1. Juni 1923 ah

1) Konkurfe.

Themar. 355]

Ueber das Vermögen des warenhändlers Se Steinbach, In⸗ haber der Firma C. L. Stein in Themar, wird heute, am 25. Mai 1923, Nachmittags 12 Uhr 40 Min. das Kon⸗ kursverfahren eröffnet, da die Gläubiger, nämlich der Fabrikbesitzer Otto Göbel als Inhaber der Firma Otto Göbel, Weinbrennerei und Likörfabrik in Schonungen b. Schweinfurt den Antrag auf Eröffnung des Konkursverfahrens ge⸗ tellt und der Gemeinschuldner seine ahlungsunfähigkeit und Zahlungsein⸗ tellung selbst eingeräumt hat. Der echtsbeistand. Burkhardt in Themar wird zum Konkursverwalter ernannt. Konkursforderungen sind bis zum 18. Juli 1923 bei dem Gericht anzumelden. Es wird zur Beschlußfassung über die Beibehaltung des ernannten oder die Wahl eines anderen Verwalters sowie über die Bestellung eines Gläubigerausschusses und eintretenden⸗ falls über die im § 132 der Konkurs⸗ ordnung bezeichneten Gegenstände auf Dienstag, den 19. Juni 1923, Vor⸗ mittags 9 ½ Uhr, und zur Prüfung der an⸗ gemeldeten orderungen auf Dienstag, den 31. Juli 1923, Vormittags 9 Uhr, vor dem unterzeichneten Gerichte Termin an⸗ beraumt. Allen Personen, welche eine zur Konkursmasse gehörige Sache in Besitz haben oder zur Konkursmasse etwas schuldig sind, wird aufgegeben, nichts an den Gemeinschuldner zu verabfolgen oder zu leisten, auch die Verpflichtung auf⸗ erlegt, von dem Besitze der Sache und von den Forderungen, für welche sie aus der Sache abgesonderte Befriedigung in Anspruch nehmen, dem Konkursverwalter bis zum 18. Juli 1923 Snhe ge ü machen.

Themar, den 25. Mai 1923.

Thüringisches Amtsgericht.

Dresden.

Das Konkursverfah

des Weinkommissionä

Kunath in Dresden

des Schlußtermins Amtsgericht

den 26.

daneeg über den Nachla Ernst Johannes ird nach Abhaltung ierdurch aufgehoben. esden, Abt. II,

Kai 1923.

Frankenstein, Achles. ([24358] Das Konkursverfahsen über das Ver⸗ mögen des Töpfermoisters Paul Reichel zu Frankenstein ist Gufgehoben, da sämt⸗ liche Konkursgläuhjger ihre Anmeldung zurückgenommen en. “ Frankenstein, dek 18. Mai 1923.

Koblenz.

[24356] In dem Konkur⸗

rfahren über das Vermögen der Firma Partsteinwerke Rup⸗ bachthal, G. m. b. H. in Koblenz, ist zur Ab⸗ nahme der Schlußrechniing des Verwalters, sur Erhebung von Eizwendungen gegen Schlußverzeichnis der bei der Ver⸗ teilung zu berücksichtigenden Forderungen und zur Beschlußfassuung der Gläubiger über die nicht verwestbaren Vermögens⸗ ü r Gläubiger eer Auslagen und die

einer Pergütung an die Mit⸗

lieder des Gläubigfrausschusses der Schluß⸗ ermin auf den 17 Juni 1923, Vormittags 11 ½ Uhr, vor denm Amtsgerichte bierselbst⸗ Zimmer 8, bestsumt. Koblenz, den 119. Mai 1923.

ischer.

olonial⸗

wird die für die Buttstädt⸗Rastenberger,

sperstedt⸗Oldislebener, Greußen⸗Cbe⸗ leben⸗Keulaer, Hohenebra⸗Cbelebener, Ruhlaer, Weimar⸗Berka⸗Blankenhainer und Wenigentaft⸗Oechsener Eisenbahn be⸗ stehende Zuschlagsfracht für entseuchungspflichtige Wagen erhöht. Nähere Auskunft durch die bfertigungsstellen.

Berlin, den 26. Mai 1923. Zentralverwaltung für Sekundärbahnen.

Herrmann Bachstein.

[24361] 8 — Reichsbahngütertarif. Hefte A Efr. 2), C Ia (Tfv. 3), C Ih (Tfv. 4 a), C Ic (Tfv. 4 b) und C II (Tfv. 5).

Aus Anlaß der durch unsere Bekannt⸗ machung vom 22. Mai 1923 angekündigten, vom 1. Juni 1923 ab gültigen. 50 % igen Tariferhöhung werden at. eet

u Heft A der Nachtrag 3, zu den Heften C la und CII eine Umrechnungs⸗ tafel, Heft CIb neu, zu Heft C Io der Nachtrag 1.

Tarife, Tarifnachträge und Umrechnungs⸗ tafeln können nach ihrer Fertigstellung durch die 1e. 2 vrerüssenoangen sowie von der Auskunftei der deutschen Reichsbahn, hier, Bahnhof Alexanderplatz, bezogen werden.

Berlin, den 28. Mai 1923.

Reichsbahndirektion.

[24364) ““

Reichsbahn⸗Gütertarif Heft C II

(Ausnahmetarife).

Mit Gältigkeit vom 1. Juni 1923 wird die Station Wetzlar in den Geltungsbereich des Ausna hmetgarifs 21 für Zement zur Ausfuhr über See nach außerdentschen Lündern als Versandstation einbezogen.

Frankfurt a. M., den 23. Mai 1923.

Reichsbahndirektion.

[24365] Bekanntmachung. Deutsch⸗italienischer Gütertarif über die Schweiz.

Auf Seite 4 ist der zweite Absatz des Vorworts durch folgenden Satz zu er⸗ gänzen:

„Erhöhungen der Frachtsätze der Deut⸗ schen Reichsbahn können in dringenden Fällen auch durch Bekanntgabe in den Stationen veröffentlicht werden und frü⸗ hestens am fünften Tage nach der Ver⸗ öffentlichung in Kraft treten.“

eichsbahndirektion Frankfurt (Main).

[24366] .“ „Deutscher Eisenbahn⸗Gütertarif Teil I. Reichsbahngütertarif, Heft O 1 b, Binnen⸗ gütertarif der Westfälischen Landeseisenbahng Mit Gültigkeit vom 1. Juni 19. werden die in den Tarifen für die Ueber⸗ führung von Wagenladungen und Stück⸗ gutsendungen von mindestens 2000 kg in einem Wagen zwischen den Bahnhöfen in Münster (Westf.) einerseits und dem Kanalhafen in Münster (Westf.) anderer, seits vorgesehenen Gebühren auf 15 02 5 Rthinrohlen. EETWWöe un Preßkohlen aller Art, auf G 18 übrigen Gütern für den Wagen erhöht. Münster (Westf.), den 25. Maj 1923. Reichsbahndirektion Münster (Westf.) Namens der beteiligten Verwaltungen.

[24368] 2 den Verkehr mit Geestemündg ähre über Blexen — Tarisverz. Nr. 8 bisher 312), Abschnitt II — treten an

1. Juni 1923 neue (erhöhte) Tariffaße 8

ist auf den Statione u erfahren. 1

b den 22. Mai 1923.

Oldenburg, 8 „ Nichobahndirektion⸗

u

Der Bezugspreis beträgt monatlich 9000 Mh.

Alle Postanstalten nehmen Bestellung an; für Berlin außer für Selbstabholer auch die Geschäftsstelle SW. 48, E1 Nr. 32.

den Postanstalten und Zeitungsvertrieben

Einzelne Nummern hosten 500

Tel.: Schriftleitung Zentr. 10 986, Geschäftsstelle Zentr. 1573.

Mk.

Anzeigenpreis für den Naum einer 5 1400 Mh.,

einer 3 gespaltenen

n gesnaltenen Einheitszeile Einheitszeile 2400 Mk.

Anzeigen nimmt an:

die Geschäftsstelle des Reichs⸗ und Staatsanzeigers,

Berlin SW. 48, Wilhelmstraße Nr. 32.

aesessazis Nenen

Berlin, Donner

stag, den 31. Mai, Abends.

₰

8 Poftscheckkonto: Berlin

41821.

—

8 8 Nr. 124. Reichsbankgirokonto.

Vom 1. Juni 1923 ab wird der Anzeigenpreis für den Naum einer für den Naum einer dreigespaltenen Einhe

De an

fünfgespaltenen Einheitszeilte auf 1700 Mark, itszeile auf 2900 Mark erhöht.

———

eaEN

U—V—V

Inhalt des amtlichen Teiles:

Deutsches Reich. Ernennungen ꝛc.

Bekanntmachung gemäß 8§ 1 des Gescßes, betreffend die Be⸗ eingetragener Forde⸗

seitigung kleiner im Reichsschuldbu rungen. Mitteilung über Stettin. Verordnung über künstliche Düngemittel. Verordnung über die Umlage für Segas gehr Verordnung zur Aenderung der Postscheckordnung.

Verordnung über die Verkaufspreise und den Reichsanteil für

den inländischen Absatz von Süßstoff. Handelsverbot.

88 Preußen. 8 Ernennungen und sonstige Personalveränderungen.

Aenderung der Promotionsordnung für die Erteilung der Würde eines doctor medicinae veterinariae durch die Tier⸗

Inkrafttreten der 6. abgeändebpen Ausgabe der Deutschen Arzneitaxe für das preußische Staats⸗

ärztlichen Hochschulen. Bekanntmachung, betreffend

gebiet. Bekanntmachung,

Schwimm⸗ und Ruderlehrerinnen in Spandau. Aufhebung eines Handelsverbots. — Handelsverbote. Anzeige, betreffend Ausgabe der Numme

Gesetzsammlung. “

Amtliches.

Deutsches Reich

Der Preußische Regierungsrat Dr. Crome ist nungsre Reichsministerium des I nannt

Der Kaufmann 60

Bekanntmachung

äß § 8 betr. die Beseitigung kleiner gemäß §1 des Fölegen, s hae hahen⸗

eingetragener

8 o; b 8 im Reichsschuldbu (RSBl. I S. 296.)

vom 19. Mai 1923.

Durch Verordnung vom 19. Mai 1923 (NGBl. I S. 297) 88 1rch. üenbe vdeß künftig fünfzinsige Reichsschuldbuch⸗ orderungen in Ansehung jedes zu dense en Terminen ver⸗ zinslichen Betrags eine Mindesthöhe von 5000 ℳ erreichen müssen, und daß eingetragene Forderungen, die dieser An⸗ ordnung nicht entsprechen, gegen Ausreichung von Schuld⸗

verschreibungen gebührenfrei zu löschen sind.

Auf Grund des § 1 des Reichsgesetzes vom 19. Mai 1923 büte ich hiermit den Gläubigern der von der Löschung betroffenen ZEE“ 11“ verschreibungen der fünfzinsigen Reich Se e

zu diesem Betrage tritt als Entgelt für die oEö b 1

dahin auflaufende Zinsen ein Zuschlag von 150 vH, so daß sich 88 zur Auszahlung kommende Betrag auf 260 vH der Forderung beläuft. Das Angebot gilt als ungenommen, wenn nicht der Hcnh en 87 beeetts.

Ferennse B. etzliche Vertreter

utragsberechtigte, z. B. der gesetzlich Testaments⸗ vollstrecker usw. (§ 9 Abs. 1, 3 des Reichsschuldbuchgesetzes vom 31. Mai 1910, — Reichsgesetzblatt S. 840 —) innerhalb drei Wochen vom Tage der Veröffentlichung dieser Bekannt⸗ machung ab bei der Reichsschuldenverwaltung in Berlin SW. 68, Oranienstraße 101/2, die Ausreichung von Schuldverschreibungen eantragt. Auf Forderungen, für welche danach die angebotene arzahlung angenommen ist, werden keine Zinsen mehr

in Höhe von 110 vH des Nennwerts ihrer

des Kündigungstermins und als Abfindung

evollmächtigee des Gläubigers, der Erbe,

gezahlt Gläubigers mit rechtlicher Wirkung an den im Schul jeichnet.

ur

A

ac

die nächste Prüfung zum Seemaschinisten in

betreffend die nächste Prüfung für Turn⸗

duard Schuyler ist um Vizekonsul des Reichs in Talcahuano (Chile) ernannt worden. “

Die Zahlung des Barbetrages eFolgt für — 18 getragenen Zinsenempfänger, sofern nicht der Gläubiger oder der sonstige 11“ der dreiwöchigen Frist der Reichsschuldenverwaltung einen anderen Empfänger be⸗ Soweit der Gläubiger zugunsten eines Dritten in G zuf die Forderung oder deren Zinserträgnisse durch einen Ver⸗ nerk im Schuldbuch beschränkt ist, ist die Zustimmung des Dritten Zahlung erforderlich. Zur Zahlung an den Zinsen⸗ mpfänger ist die Zustimmung des Gläubigers oder des sonstigen

82 12112* G A. 2; .X. Lee 8

8

3.

bezug

2

Antragsberechtigten erforderlich, wenn nach dem Inhalte des Schuldbuchs das Recht zum Zinsenempfang vom Rechte des Gläubigers unabhängig ist.

schule in Stettin zum Seemaschinisten III. und IV. Klasse

Düngemittel vom 3. assung der Verordnung vom 21. Februar 1923 . 146) wird verordnet: “

und (Deutscher Reichsanzeiger Nr. 112) erhält folgende Fassung:

säure 1582,— ℳ, Phosphorsäure 1860,— ℳ. Neben kommen die besonderen, auf Grund MSʒUxxx. Pher De. Frribtung. einern Preitnusalichsftgla Ffür Fhamas⸗ beträge zur Hebung. 3

Jutesäcken. Wird in Papiersäcken geliefert, so wird ein Auf⸗ 3“ ℳ für je 100 vPs einschließlich Füllgebühr berechnet. Werden neue Jutesäcke verwandt, so wird ein Aufschlag von 6100 ℳ für den Sack von 100 kg Fassungsraum und von 4900 ℳ für den

Sack von 75 kg

sowie die Zuschläge für Packungsmaterial.

Kraft.

die Errichtung einer Preisausgleichsstelle für Thomasmehl

m 9. März 1922 8— 1. Juns 1923 ab bis auf weiteres folgende Umlage⸗

beträge festgesetzt:

Berlin, den 30. Mai 1923. Der Reichsminister der Finan ö11

Seemaschinisten⸗ eine

An der Sehatlichen Schiffsingenieur⸗ und stat

Indet am 28. Juni d. J

Vom 30. Mai 1923.

Auf Grund des § 10 der Verordnung über künstliche August 1918 (RGBl. S. 999) 1 d

Abs. E. der der Verordnung über künstliche Düngemittel vom August 1918 (RGBl. S. 999) anliegenden „Liste der Düngemittel Preise“ in der Fassung der Verordnung vom 15. Mai 1923

11“ 8*

E. Thomasphosphatmehl.

Die Preise betragen für ein Kilogrammprozent Gesamtphosphor⸗ für ein Kilogrammprozent zitronensäurelösliche den vorstehend genannten Preisen des § 4 Abs. 1 Satz 2 der Ver⸗

Besondere Lieferungsbedingungen.

: Ab Frachtausgangsstation Aachen⸗Rothe Erde. Dgrgct. Fracht Ss. Wahl der Werke in haltbaren Papier⸗

Eö einschließlich Füllgebühr berechnet. Zahlung: Barzahlung mit 1 ½ vH Abzug. 8 Der Abzug kommt nicht in Betracht für die Umlagebeträge

Artikel I Diese Verordnung tritt mit Wirkung vo

Berlin, den 31. Mai 1923.

Der Reichsminister für Ernährung

Z11“

ö

Vom 30. Mai 1923. 1 Auf Grund des § 4 Abs. 1 Satz 2 der Verordnung über

(REBl. I S. 237) werden mit Wirkung

1. für 1 Kilogrammprozent Gesamtphosphorsäure Sr209) in Thomasmehll .. . .. 2. für 1. Kilogrammprozent zitronensäurelösliche Phosphorsäure (Pg Oz) im Thomasmehl 140,— „ Berlin, den 30. Mai 1923. Der Reichsminister für Ernährung und Landwirtschaft. Dr. Luther.

—’õ

ö zur Aenderung der Postscheckordnung. Vom 29. Mai 1923.

Auf Grund des Artikels 88 der Verfassung des Deutschen Reichs 1. 11. August 1919 (RGBl. S. 1383) und des § 10 des Postscheckgesetzes in der Fassung der Bekanntmachung vom 22. März 1921 (RGBl. S. 247) wird die Postscheckordnung vom 7. April 1921 (REBl. S. 459) in der Fassung der Ver⸗ ordnungen vom 5. Januar 1923 (RGBl. Teil 1 S. 51) und vom 13. Februar 1923 (RGBl. Teil I S. 127) mit Zu⸗ stimmung des Reichsrats wie folgt geändert: 1

1. Im § 2 Abs. III werden Satz 2 und 3 zu folgendem Satze

deres „Der Betrag ist in der Reichswährung einzutragen und

in Zi und in Buchstaben auszudrücken.“ 2. in Ziffern, unae, III Unterabs. 1 Satz 1 und 2 ist jedesmal

8,— ℳ,

die Postordnung festgesetz 4. Im § 6 Abs. V

vereinigt: „Der Betrag i bei Ueberweisunge

5. Im § 7 Abf. III

8 „Aufträge für weisung (Sammel untere Grenze für postminister. In Angabe des Gutsch

6. VI

5§ 8 Abs. 1 8 § 8 Abs

untere Grenze für postminister. In

lage“ niederzuschre Im § 9 Abs. Fassung:

„Die Zustellun

9. folgende

der Feanpeges Lautet die Za

stellung“, zustellen“,

Berlin, den

V

zu 100 S zu 200 S zu 500 S

berechtigten:

für Frachten und Kiste 2. Packung zu 3. Packung zu

4. Packung zu 5. Packung zu

Süßstoff

Berlin, den 31.

hinter dem Worte „Zahlkartengebühr“ verh. Tnh und der durch die Postordnung festgesetzten Einziehungsgebühr.

3. Im § 4 Abs. IV Unterabs. 1 Sa hinter dem Worte „Zahlkartengebühr“

8. Im § 9 Abs. III erh „Aufträge zu Barza

„Zusteller. Zustellung“ usw. aesetzt. 29. Mai 1923. 2

Dderr Reichspostminister.

die Verkaufspreise und den Reichs 8 hen inländischen Absatz von Süßstoff.

Mit Wirkung vom 1. Juni 1923 des § 6 Abs. 8 des Süßstoffgesetzes vom 8. April 1922 (RGBl. I S. 390) nach Anhörung des Beirats die Verkaufs⸗ preise und der Reichsanteil für den inländischen Absatz von nragseto wie folgt bestimmt: “ I. Verkaufspreise für den Absatz von Benzoesäuresulsinid durch die Deutsche Süßstoffgesellschaft m. b. H. in Berlin: A. Verbrauchersüßstoff:

1. H⸗Packung (Inhalt 1 ¼ g zu 2. G⸗Packungen in Tabletten zu 20 vH:

8 B. Seneatesat (zu 1. A⸗Packung (Inha g 2. B⸗Packung (Inhalt 50 g)

3. C⸗Packung (Inhalt 100 2) 88

4. D⸗Packung (Inhalt 500 . . , II. Verkaufspreise für Benzoesäuresulfinid beim Absatz durch die Saccharinfabrik A. G. vormals Fahlberg, List & Co. in Ma Südost an die nach § 4 Abs. 1 und 2 des Süßstoffgesetzes

. Verbrauchersü Gewerbesüßsto gemäß § 4 Abf. 1 setzes (I). von jedem .Dulein (III).. . von jedem Kilogramm.

. Verbrauchers ics 0

Der Reichsminister für Ernährung und Landwir

ten Einziehungsgebühr.

werden Satz 3 und 4 zu folgendem Satze

st in der Reichswährung einzutragen; er ist Schecken und Zahlungsanweisungen in Ziffern und in Buchstaben auszudrücken.“

n,

erhält Unterabs. 1 folgende Fassung:

mehrere Empfänger können in einer Ueber⸗

überweisung) zusammengefaßt werden. die Zahl der

der

iben.“

VIII Unterabs. 2 erhalten Satz

g mit dem Geldbetrag ist auf Zahl anweisungen bis zu den in der Postordnung für die Zuste Höchstbeträgen beschränkt. lungsanweisung auf einen höheren Betrag, so ist nur die Zahlungsanweisung zuzustellen.“ „10. Statt der Bezeichnungen „bestellen“, nebst anderen Wortverbindungen werden

gen festgesetzten

„Besteller“, die

rä

1 und 2 ist jedesmal einzuschalten: und der durch

Aufträge bestimmt der Reichs⸗ r Sammelüberweisung ist an der für die riftempfängers vorgesehenen Stelle der Ver⸗ merk „laut Anlage“ niederzuschreiben.“

Im § 7 fällt Abs. 1V weg. I werden Abs. IV bis VII.

Die bisherigen Abs. V bis

II wird gesetzt statt „(§ 7, v)“: (§ 7, 1v). ält Unterabs. 1 folgende Fassung:

hlungen an mehrere Empfänger können in einem Scheck (Sammelscheck) zusammengefaßt werden. Die die Zahl der Aufträge bestimmt der Reichs⸗ dem Sammelscheck ist an der für die Angabe des Empfängers vorgesehenen Stelle der Vermerk „laut An⸗

Ausdrücke

Stingl.

erordnung

ö“

e11““ tück “

75 vH):

111““

2

1. Röhrchen mit 25 Stück Tabletten zu 20 vH.

2. Röhrchen mit 5 g Kristallsüßstoff zu 75 vH. 24

3. Gläser mit 25 g Kristallsüßstoff zu 75 v. 3 530,—. In den Preisen zu II sind die Handelsaufschläge sowie die Kosten

nverpackung nicht berücksichtigt.

„ III. Verkaufspreise für den inländischen Absatz von Dulein durch

die Deutsche Dulcin⸗Gesellschaft m. 1. Packung zu 50

b. H. in Berlin⸗Britz:

oh 3611“

g . 100 g 200 g 400 g 800 g

8 „Reichsanteil vom inländischen Absatz von Süßstoff: II. Räcch ante in H⸗Packungen (I41) 33 600,— ℳ 33 725,— ℳ 54 303,— ℳ

in G⸗Packungen

Lö1“ .

IA2). und 2 des Ge⸗

Mai 1923.

Der Reichsminister der Finanzer

8FFaßf.

J. V.: Dr. Heinrici.

santeil für

werden auf Grund

320,— ℳ

1 000,— ℳ 2 350,— ℳ

3 620,— ℳ . . 8975,— ℳ . . 17 790,— ℳ . .87 825,— ℳ

.. 6273 4„