5. Statu Be Haftsomme betrügt für jcen Ge⸗ Die umme schäftsanteil 25 000 ℳ. Einkaufsverband Niedersachfen ein⸗
8 .
Die 8s beträgt 50, die Geschäftsanteil 20 ℳ. 8 Der Gerichtsschreiber ddes Amtsgerichts in Hamburg, Abteilung für Handelsregister.
Hannover.
In das Genossenschaftsregister ist heute eingetragen worden zu Nr. 63 bei der Genossenschaft Mineralwasser⸗Fabrik,Han⸗ novera“ eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht: Das stellver⸗ tretende Vorstandsmitglied Carl Deusner ist verstorben und an seiner Stelle der Restaurateur Otto Kopp in Hannover bestellt worden.
Amtsgericht Hannover, 25. 5. 1923.
Hannover. 1 e In das Genossenschaftsregister ist heute “ zu Nr. 5 bei der Genossen⸗ schaft Odd⸗Fellow⸗Hallen⸗Baugesellschaft zu Hannover, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht: Das Vor⸗ standsmitglied Albert Müller ist gestorben und an seiner Stelle der Senator Ludwig Otte in Hannover zum Vorstandsmitglied gewählt. Durch Beschluß der General⸗ versammlung vom 25. April 1923 ist die Haftsumme auf 1500 ℳ und die Höchst⸗ zahl der Geschäftsanteile auf 20 erhöht. Amtsgericht Hannover, 28. 5. 1923.
Heiligenbeil. [26248]
In unser Genossenschaftsregister ist heute bei Nr. 5 — Füesfürhen Spar⸗ und Darlehnskassen⸗Verein e. G. m. u. H. in Hohenfürst folgendes eingetragen
worden: Der Geschäftsanteil ist auf 15 000 ℳ und die Grenze für den Reservefonds auf 000 000 ℳ erhböht. 1, Heiligenbeil, den 28. Mai 1923. Amtsgericht. 6
Königsbrück. [26251]
Auf Blatt 11 des Genossenschaftsregisters, betr. den Spar⸗, Kredit⸗ und Bezugs⸗ verein Gräfenhain, eingetragene Genossen⸗ schaft mit unbeschränkter Haftpflicht, in Gräfenhain ist heute eingetragen worden: Emil Jähnig ist nicht mehr Mitglied des Vorstands. Der Rittergutsbesitzer Wend Tschirschkvy in Gräfenhain ist Mitglied des Vorstands. Amtsgericht Königsbrück, den 31. Mai 1923.
Kreuzburg, 0. S. 1eec- In das Genossenschaftsregister ist heute bei der Elektrizitätsgenossenschaft, einge⸗ tragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht, Kraskau, Kreis Rosenberg O. S., eingetragen worden: Die Ge⸗ nossenschaft ist durch Beschluß der Ge⸗ neralversammlung vom 8./22. April 1923 aufgelöst. Zu Liquidatoren sind 8 Paul Skaletz und August Gnatzy, beide aus Kraskau. Die Willenserklärungen und Zeichnungen für die Genossenschaft während der Liquidation Fäfelgen durch beide Liquidatoren gemeinschaftlich. Amtsgericht Kreuzburg (Oberschl.), 17.5.1923.
Kreuzburg, 0. S. Bei der Elektrizitätsgenossenscha t, ein⸗ getragenen Genossenschaft mit beschränkter Haftyülich in Kotschanowitz, Kreis Rosen⸗ erg O. S., ist heute in das Genossen⸗ seisgeeniser eingetragen worden: Josef Poer. nton Gloger sind aus dem Vor⸗ tand ausgeschieden, Franz Bogatz ist ge⸗ storben; för sie sind Johann Brzoska, Josef Bieniek und Alfons Misch in den Vorstand gewählt. Amtsgericht Kreuzburg Oberschl., 25.5.1923.
Landeshut, Schles. [26252]
Eintragung im Genossenschaftsregister bei 46: Baugenossenschaft Gustavgrube e. G. m. b. H. in ⸗Rothenbach am 25. 5. 1923: Statut geändert 18. 3. 1923. 10000 ℳ; Höchstzahl der
eschäftsanteile: 15. Bekanntmachungen erfolgen unter der Firma der Genossen⸗ schaft, gezeichnet von mindestens zwei Vorstandsmitgliedern, in der Schlesischen Bergwacht. Beim Eingehen dieses Blattes tritt an dessen Stelle das Gottesberger
Wochenblatt. Amtsgericht Landeshut i. Schl.
Liegnitz. 2 [26253] In unser Genossenschaftsregister Nr. 47, „Edeka Einkaufsgenossenschaft der Kolonial⸗ warenhändler e. G. m. b. H. Liegnitz“, ist heute eingetragen, daß die Haftsumme für jeden Geschäftsanteil auf 30 000 ℳ er⸗ öͤht ist und daß jeder Genosse bis zu zehn Geschäftsanteile erwerben kann. Die §§ 9, 10 und 11 der Satzung sind ge⸗ aͤndert. Liegnitz, den 26. Mai 1923. Amtsgericht.
Liegnitz. [26254] In unser Genossenschaftsregister Nr. 56 Einkaufs⸗ und chaft selbst⸗ ständiger Maler und Lackierer e. G. m. b. H. Liegnitz“ ist heute eingetragen, daß die Haftsumme auf 20 000 ℳ erhöht ist und die §§ 30, 33 und 39 der Satzung geändert sind. 1 b111“ Liegnitz, den 26. Mai 1923. 8 Amtsgericht. 11.“
Luckenwalde. [26255] In unser Genossenschaftsregister ist
heute unter Nr. 23 bezüglich der Gemein⸗
nützigen Siedlungsgenossenschaft in Lucken⸗ walde, e. G. m. b. H., eingetragen:
58 89
Die Generalversammlung vom 23. April 1923 hat an Stelle des Mirmeisters Friedrich Harzmann, des Meldeamts⸗ vorstehers August Gündel, des Werk⸗ meisters Franz Baatz, des Postschaffners Gustav Feedler die Postsekretäre Otto Aidam und Karl Hartung, den Stadt⸗ baumeister Rudolf Brennecke und den Bildhauer Ernst Kühne, sämtlich in Luckenwalde, in den Vorstand neu gewählt, und zwar Aidam als Stellvertreter des
1. Vorsitzenden. 8 Amisgericht Luckenwalde, den 31. Mai 1923. [26258]
MFSrlanemeenossenscaftsregiter is unserem Geno register i heute zu Nummer 31 bei der Genossen⸗ schaft „Konsumverein für Sv.S Wpr. und Umgegend, e. G. m. b. H.“, folgendes eingetragen worden: Durch Beschluß der ordentli Hauptversammlung vom 20. April 1923 sind die Haftsumme und der Geschäftsanteil auf je 20 000 ℳ er⸗ erhöht worden. Das Eintrittsgeld ist auf 300 ℳ festgesetzt worden. Das Geschäfts⸗ jahr beginnt mit dem 1. Juli und endet mit dem 30. Juni. Die §§ 10, 33 und 37 der Satzung sind geändert. Marienburg, den 28. Mai 19 Amtsgericht. Mettmann. 211 1
In unser Genossenschaftsregister ist heute bei der unter Nr. 1 eingetragenen Land⸗ wirtschaftlichen Bezugs⸗ und Absatzgenossen⸗ schaft, eingetragene Genossenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht zu Wülfrath, nach⸗ getragen worden:
Durch Beschluß der Generalversamm⸗ lung vom 28. März 1923 sind die §§ 147 und 37 der Satzungen abgeändert worden.
Die Haftsumme der Genossen beträgt nunmehr 10 000 ℳ für jeden Geschäfts⸗ anteil.
Mettmann, den 24. Mai 1923.
Amtsgericht.
oldenburg, Oldenburg. [26260]
In unser Genossenschaftsregister ist heute unter Nr. 133 zur Genossenschaft Klein⸗ gärtner Genossenschaft, e. G. m. b. H. in Oldenburg, eingetragen:
Die Haftsumme ist in der ordentlichen Hauptversammlung vom 27. April 1923 auf 5000 ℳ erhöht.
An Stelle der bisherigen Vorstands⸗ mitglieder Konken und Jochmann sind der Obervermessungssekretär Anmann und der Hilfszahlmeister Ahrens in den Vorstand gewählt.
Amtsgericht, V, Oldenburg, 24. Mai 1923.
oldenburg, Oldenburg. [26261] In unser Genossenschaftsregister ist heute unter Nr. 13 zur Firma Bäcker⸗Einkauf e. G. m. b. H. in Oldenburg eingetragen: Die Haftsumme ist durch Beschluß der außerordentlichen Generalversammlung vom 20. März 1923 auf 5000 ℳ erhöht. Durch Beschluß der ordentlichen Ge⸗ neralversammlung vom 6. März 1923 ist der Geschäftsführer Wilhelm Rohse in Sseaürs als weiteres Vorstandsmitglied estellt. Amtsgericht, V, Oldenburg, 25. Mai 1923.
Oppenheim. [26262] In unser Genossenschaftsregister wurde heute bei der Volksbank Oppenheim, ein⸗ etragene Genossenschaft mit beschränkter Hastpflicht, eingetragen: Die Haftsumme ist auf 10 000 ℳ, die höchstzulässige Zahl der Geschäftsanteile auf fünf erhöht. Oppenheim, den 29. Mai 1923. Hessisches Amtsgericht.
Schopfheim. [26264]
In das Genossenschaftsregister wurde zu O.⸗Z. 35 „Bäuerliche Bezug⸗ und Absatz⸗ enossenschaft Eichsel e. G. m. b. H. in ichsel“ eingetragen: Die S ist durch Beschluß der Generalversammlung vom 4. Februar 1923 auf 20 000 ℳ erhoßt worden. Die Ver⸗ tretungsbefugnis des Otto Brugger ist be⸗ endigt, d Streule seine Tätig⸗ keit als itglied des Vorstands wieder aufgenommen hat.
Schopfheim, den 30. Mai 1923.
Bad. Amtsgericht.
Seelow. 1— [26265]
In unser “ ist heute unter Nr. 13, betr. die Spar⸗ und Darlehnskasse, eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht in Neu⸗ hardenberg, eingetragen worden: Der Eigentümer Georg Hornemann ist aus dem Vorstand ausgeschieden, an seine Stelle ist der Landwirt Ferdinand Diede in Neuhardenberg in den Vorstand gewählt worden. 6
Seelow, den 30. April 1923
Das Amtsgericht.
Stolpen, Sachsen. [26266] Auf Blatt 10 des hiesigen Genossen⸗ schaftsregisters, betr. den Spar⸗, Kredit⸗ und Bezugsverein Rückersdorf ein⸗ getragene Genossenschaft mit unbe⸗ schränkter Haftpflicht in Rückersdorf, ist am 25. Mai 1923 eingetragen worden: Der Gutsbesitzer Hugo Steinbrecher ist aus dem Vorstande ausgeschieden; der Gutsbesitzer Gustav Wehner ist Mitglied des Vorstands. 1 Amtsgericht Stolpen, am 26. Mai 1923.
Tapiau. [26263] In das Genossenschaftsregister ist unter Nr. 3 bei dem Starkenberger Darlehns⸗ kassenverein die Erhöhung des Geschäfts⸗ anteils auf 3000 ℳ eingetragen.
Amtsgericht Tapiau, den 26. Mai 1923.
Werdau. [26267]
Auf Blatt 4 des Genossenschaftsregisters, betr. den Spar⸗, Kredit⸗ und Bezugs⸗ verein Langenbernsdorf, eingetra⸗ gene Genossenschaft mit unbeschränk⸗ ter Haftpflicht in Langenbernsdorf, ist heute eingetragen worden: Der Guts⸗
besitzer
Ernst Kaufmann in Langenberns⸗
11355“ 1“ 8
3
* 8 1 derf ist aus dem Vorstande ausgeschieden. Zum Mitgliede des Vorstands ist bestellt der Gutsbesitzer Paul Salzssrenner in Langenbernsdorf. Amtsgericht Werdan, am 30. Mai 1923.
Wohlau. [26268]
In unserem Genossenschaftsregister ist bei Nr. 34: Elektrizitäts⸗Genossenschaft e. G. m. b. H. Rathau, heute eingetragen worden: Paul Hansel, Paul Eckelt und Karl Sene; sind aus dem Vorstand aus⸗ geschieden und an ihre Stelle Karl Deichsel, Paul Guhn und Josef Bönisch, sämtlich in Rathau, in den Vorstand ge⸗
wählt. Amtsgericht Wohlau, den 28. 5. 1923.
Zielenzig. 1 [26269]
In unser Genossens Faftzregister ist heute unter Nr. 7 bei dem Hammer'schen Spar⸗ und Darlehnskassenverein, e. G. m. u. H. zu Hammer folgendes eingetragen worden:
Aus dem Vorstand sind ausgeschieden: Karl Schneider, Wilhelm Herrmann, Ernst Höhne und Franz Schallert, sämt⸗ lich zu Hammer. In den Vorstand sind neugewählt worden: 1. Eigentümer Her⸗ mann Scheunert, 2. Zementwarenfabrikant Robert Schneider, 3. Bäckermeister Paul Unglaube, 4. Eigentümer Hermann Ewendt, sämtlich zu Hammer.
Jetzt ist das Statut vom 6. April 1923 in Kraft. “
Zielenzig, den 25. Mai 1923.
Das Amtsgericht.
9) Mufterregister.
(Die ausländischen Muster werden unter Leipzig veröffentlicht.) Döbeln. [27303]
Im hiesigen Musterregister ist ein⸗ Se worden: Nr. 253. 88 Rob.
ümmler in Döbeln, 2 M. odelle für plastische Erzeugnisse, 1 geprägter Draht⸗ griff Nr. 88 c, 1 geprägte Berlocke Nr. 88 k, verschlossen, Schutzfrist 3 Jahre, an⸗ gemeldet am 29. Mai 1923, Vormittags
10 ½ Uhr. Amtsgericht Döbeln, den 31. Mai 1923.
Dortmund. [29304] In unser Musterregister ist unter Nr. 262 bei dem Friseur Wilhelm Brenscheidt in Dortmund, Bornstr. 78, eingetragen: ein offener Umschlag mit sieben Mustern für Lederhaarschleifen, plastisches Erzeugnis, Geschäftsnummern 351 — 357, Schutzfrist drei Jahre, ange⸗ meldet am 15. Mai 1923, Vormittags 10 Uhr 35 Minuten. Dortmund, den 26. Mai 1923. 8 I“
Königsee, Thür. [27305]
In das Musterregister ist hbeute ein⸗ getragen worden:
Nr. 114. Firma Möller & Dippe in Unterköditz, ein versiegelter Karton, ent⸗ haltend 6 Muster, darstellend Tiere mit Kurbelköpfen, Fabriknummern 10006 bis 10011, plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 24. Mai 1923, Vormittags 11 Uhr.
Königsee, den 25. Mai 1923.
Thüringisches Amtsgericht. F
Kötzschenbroda. [27306]
In das Musterregister ist eingetragen worden: Nr. 65. Union⸗Werke, Aktien⸗ gesellschaft, Kunstdruck⸗, Metallwaren⸗ und Plakatefabrik in Radebeul, ein dreimal versiegeltes Paket, angeblich enthaltend 6 Stück ovale Glasplatten, Geschäfts⸗ nummern 33, 34, 35, 36, 37, 40, 18 Stück runde Glasplatten, Geschäftsnummern 23, 25, 26, 36, 38, 3260/1, 3260/2, 3260/4, 3260/5, 3321/4, 3321/5, 3321/6, 3330/4, 3330/5, 3330/6, 3335/3, 3335/4, 3335/5, 3 Stück ovale Ascheschalen, Geschäfts⸗ nummern 3503/4, 3503/5, 3503/6, 3 Stück Ascheschalen, Rautenform, Geschäftsnum⸗ mern 3504/1, 3504/3, 3504/4, und ein dreimal versiegeltes Paket, angeblich ent⸗ haltend 12 Stück rechteckige Glasplatten, Geschäftsnummern 3040/1a, 3043/1a, 3043/1 b, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 41, Flächenerzeugnisse, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 4. Mai 1923, Nachmittags 3,15 Uhr.
Kötzschenbroda, am 31. Mai 1923.
Sächs. Amtsgericht.
Magdeburg. [27308] In das Musterregister ist eingetragen: Nr. 543. Seldte & Co., offene
Handelsgesellschaft, Magdeburg, ein ver⸗
siegelter Umschlag, enthaltend zwei Muster
für ein Geschaͤftsetikett für Flaschen,
ackungen usw., Geschäftsnummer 502, Flächenerzeugnisse, Schutzfrist zehn Jahre, angemeldet am 27. April 1923, Vor⸗ mittags 10 Uhr 24 Minuten.
Nr. 544. Hugo Bestehorn, Fabrik⸗ besitzer, Magdeburg, ein versiegelter Um⸗ schlag, enthaltend 9 Muster für Packungen und Etiketten, Fabriknummern 274 bis 282, Flächenerzeugnisse, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 18. Mai 1923, Vor⸗ mittags 10 Uhr 13 Minuten. F
Magdeburg, den 1. Juni 1923.
Das Amtsgericht A. Abteilung 8.
Liegnitz. [27307]
In unser Musterregister Nr. 319 ist heute eingetragen Firma Liegnitzer Silbe warenfabrik Paul Sandig & Co., Liegnitz ein versiegelter Umschlag mit 28 Muster⸗ zeichuungen für Silber⸗ und Alpaka⸗ silhouettenanhänger, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabriknummer 1032 bis 10. und 2051 bis 2074, Schutzfrist drei I angemeldet am 24. Mai 1923, mittags 11 Uhr 45 Min.
Liegnitz, den 26. Mai 1923
Amtsgericht.
2 8 S Plauen, Vogtl. „[27310] In das Musterregister ist eingetragen worden: 8 Nr. 12 031. Bogtländische Tüll⸗ fabrik Aktiengesellschaft in Plauen, ein verschlossener Umschlag mit 3 Mustern von Glanztüll, bestehend aus Kunstseide und echter Seide, Flächenerzeugnisse, Geschäfts⸗ nummern 1709 KEs gold/schwarz, 1709 stahl / schwarz, 1709 grün/schwarz, Schutz⸗ frist drei Jahre, angemeldet am 5. Mai 1923, Vormittags 11 Uhr. 1 Nr. 12 032. J. & B. Wolf, Firma in Plauen, ein offener Umschlag mit vierzig Abbildungen von Bettdecken, Halbstores, Garnituren und Vitragen, Flöͤchenemeng⸗ nisse, Geschäftsnummern 25864, 25873, 25874, 26021, 26024, 26036, 26044, 26046 — 26048,26050, 26055, 26056 26058, 26060, 26066, 26067, 26072, 26073 bis 26092, 26105, 60011, drei Jahre, angemeldet am 7. Mai 1923, Vormittags 11 Uhr.⸗ 8 Nr. 12 033. M. & J. Klein, Firma in Plauen, ein offener Umschlag mit 3 ge⸗ stickten Mantelkleidern, Flächenerzeugnisse, Geschäftsnummern 3001 — 3003, Schutz⸗ frist drei Jahre, angemeldet am 14. Mai 1923, Vormittags 10 ¼ Uhr. 8 Nr. 12 034. Wilhelm Weindler & Co., Firma in Plauen, ein offener Umschlag mit 15 Mustern von gestickten Spitzen, Flüchenexwenaniste, Geschäfts⸗ nummern 70870, 70941, 70991, 70999, 71001, 71011, 71017, 71018, 71023, 71030, 71040, 71043, 71089, 71117, 71119, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 17. Mai 1923, Vormittags 11 Uhr. Nr. 12 035. Max Bruno Meyer, Firma in Plauen, ein offener Umschlag mit 18 Mustern von Decken, lächen⸗ erzeugnisse, Geschäftsnummern D/8001 a, D/8001 b, D/8001 c, D/8001 d, D/8001 e, D/8001 f, D/8001 g. D/8001 h, D/8001 i, D/8001 k, D/8001 1, D/8001 m, D/8001 n, D/8001 0o, D/8001 p, D /8001 qu, 8012, 8015, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 31. Mat 1923, Vormittags 9 ½ Uhr. Amtsgericht Plauen, den 2. Juni 1923.
Schirgiswalde. [27309] In das Musterregister ist eingetragen worden: Nr. 112. Firma C. G. Thomas in Wilthen, ein offenes Paket mit 45 Musterab⸗ schnitten für Scheuertuchgewebe „Welentin⸗ mit den Fabriknummern 501 — 536, 550 und 600 — 607, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 11. Mai 1923, Nach⸗ mittags 5 Uhr. 9 . Amtsgericht Schirgiswalde, den 2. Juni 1923.
Schwelm. 1 1 [27311] In unser 1u““ ist eingetragen: Nr. 1235. riedr. Bockhacker jr.
in Gevelsberg, Herdbeschlag, offen, plastische
Erzeugnisse, Hehesifcrit drei Jahre, an⸗
gemeldet am 3. Mai 1923, Nachmittags
4,20 Uhr.
Amtsgericht Schwelm, den 31. Mai 1923.
Weiden. 3 — [27312] In das Musterregister wurde üase ger Bd. II Nr. 83. Aktiengesellschaft Por⸗
zellanfabrik Weiden Gebrüder Bauscher,
Sitz: Weiden, fünf offene Umschläge,
enthaltend: 1. 49 Vignetten Entwürfe
Nr. 28234, 28387, 28050, 27803, 28342,
27909, 27772, 27864, 28138, 28042,
28231, 27929, 28397, 28272, 29293,
29254, 29218, 29220, 29224, 29166,
29162, 29221, 29295, 29179, 29222,
29354, 29299, 29049, 29335, 29117,
28237, 29110, 29624, 29622, 29623,
29619, 29627, 29625, 29628, 29617,
29620, 29497, 29492, 29480, 29448,
29403, 29684, 28876, 28477, 2. 26 Vig⸗
netten Entwürfe Nr. 28690, 28683, 29700,
28834, 28988, 28836, 28662, 29650,
29703, 29073, 29698, 29692, 29643,
29631, 29630, 29629, 29673, 29674, 29738,
28446, 28553, 28811, 28809, 29197, 28985,
28612, 3. 50 Kantendekore Nr. 50521,
50528, 50622, 50716, 50717, 50718, 50804,
50806, 50807, 51012, 51013, 51014, 51020,
51203, 51332, 51405, 51406, 51501, 51502,
51503, 51504, 51506, 51508, 51509, 51517,
51518, 51530, 51613, 51614, 51631, 51704,
51705, 51706, 51 710, 53013, 53014, 53018,
53023, 53025, 53026, 54901, 56403, 56404,
56407, 56408, 50096, 50309, 50319, 50320,
50324, 4. 50 Kantendekore Nr. 50061,
50064, 50072, 50073, 50074, 50075, 50077,
50079, 50080, 50081, 50083, 50085, 50013,
50024, 50033, 50035, 50041, 50045, 50049,
50050, 50051, 50052, 50053, 50059, 56409,
56410, 51511, 51512, 51513, 51514, 51516,
51004, 50218, 50219, 50220, 51713, 52012,
52014, 55017, 55020, 55022, 55024, 56028,
56207, 56402, 50088, 50089, 50090, 50093,
50095, 5. 38 Kantendekore Nr. 50247, 50239,
50407, 50410, 50412, 50417, 50418, 50504,
50505, 50509, 50510, 50520, 50521, 50528,
50622, 50716, 50717, 50718, 50804, 50806,
50807, 51012, 51013, 51014, 50229, 50230,
50232, 50233, 50234, 50235, 50237, 50238,
50240, 50244, 50245, 50246, 50402, 50406,
offen, Flächenerzeugnis, Schutzfrist drei
Jahre, angemeldet am 22. Mai 1923,
Nachmitt. 4 Uhr 50 Min.
Bd. II Nr. 84. Porzellanfabriken Josef Rieber & Co. Aktiengesellschaft Selb⸗ Thiersheim⸗Mitterteich, Sitz: Mitterteich i. B., ein offener Umschlag, enthaltend: Beleuchtungskörper, Form Brunhilde, Fabrik⸗Nr. 10, offen, plastisches Erzeugnis,
chutzfrist drei Jahre, angemeldet am
29. Mai 1923, Nachmittags 4 Uhr. Weiden i. O., den 31. Mai 1923.
Amtsgericht — Registergericht. m☛— mewxrx.
11) Konkurse.
[27313]
das Vermögen der Gebrüder Neumeyer, Piano⸗Fabrik G. m. b. H., früher in Neukölln, 8 in Berlin, Eisenbahn⸗ straße 20, ist heute, Vormittags 11 ½ Uhr,
a va er vrure
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von dem Amtsgericht Berlin⸗Mitte das Konkursverfahren eröffnet. (Aktenz. 81. N. 21. 23.) Verwalter: Kaufmann 5 in Berlin W. 30, Motzstraße 63. Frist zur Anmeldung der Konkursforderungen bis 31. Juli 1923. Erste Gläubigerversamm⸗ lung am 29. Juni 1923, Vormittags 11 Uhr. Prüfungstermin am 31. August 1923, Vormittags 11 Uhr, im Gerichts⸗ gebäude, Neue Friedrichstraße 13—14, III. Stockwerk, Zimmer 102/104. Offener Arrest mit Anzeigefrist bis 27. Juni 192 Berlin, den 30. Mai 1923.
Der Gerichtsschreiber des Amtsgerichts
Berlin⸗Mitte. Abteilung 81.
Stade. [27314] Ueber das Vermögen des Kaufmanns Oswald Korn in Stade ist am 1. Juni 1923, Nachmittags 6 Uhr, das Konkurzs⸗ verfahren eröffnet. Verwalter ist Rechts⸗ anwalt Nagel II. in Stade. Anmelde⸗ frist bis zum 26. Juni 1923. Gläubiger⸗ versammlung am 15. Juni 1923, Vor⸗ mittags 11 Uhr. Prüfungstermin am 6. Juli 1923, Vormittags 11 Uhr. Offener Arrest mit Anzeigefrist bis zum 26. Juni 1923.
Amtsgericht Stade, 1. 6. 1923.
Belgard, Persaxte. [27315] Das Konkursverfahhen über das Ver⸗ mögen des Kaufmanns Hans Gutstadt in Firma Gutstadt in/ Belgard a. Pers. wird, nachdem der Iin dem Vergleichs⸗ termine vom 9. Moâ 1923 angenommene Zwangsvergleich d)erch rechtskräftigen Be⸗ schluß vom 9. Mai 1923 bestätigt ist, hierdurch aufgehohen. Belgard, den 26. Mai 1923.
Amtsgericht.
Eisleben. 127316] Das Konkursverfahxen über das Ver⸗ mögen der Gemeinniftzig Bau⸗ und Betriebsgenossenschaft Mansfeld e. G. m. b. H. in Eisleben wird nach erfolgter Abhaltunß des Schlußtermins hierdurch aufgehobe
Amtsgericht Eisleben, den 24. Mai 1923.
Hannover. [273¹8] Das Konkursv ren über das Ver⸗ mögen des Kaufmanzs Alfred Blanck in Hannover wird, nachsem der in dem Ver⸗ gleichstermine vom [7. März 1922 ange⸗ nommene Zwangsypergleich durch rechts⸗ kräftigen Beschluff vom 17. März 1922 bestätigt ist, hierdürch aufgehoben.
Amtsgericht Hannover, 26. 5. 1923. [27317]
Hannover. „ Das Konkursverfahren über das Ver⸗
mögen der Schuhrhrtriebsgesellschaft mit beschränkter Haftung in iunover wird nach erfolgter altung des Schluß⸗ termins hierdurch ufgehoben. Amtsgericht Hinnover, 31. 5. 1923.
12) Tarif⸗ und
Fahrplanbekannt⸗ machungen der Eisenbahnen.
27319]
eaegch „nordischer Verbandsgüter⸗
tarif, Teil 18 und Teil II. Mit Gültigkeit vom 15. Juni d. J. wird unter bestimmten Bedingungen die Fracht für leere Privatgüterwagen ermäßigt. Nähere Auskunft erteilen unsere Güter⸗
abfertigungen. “ Altona, den 2. Juni 1923. Reichsbahndirektion, namens der Verbandsverwaltungen.
27320] b Heft B. Entfernungen für den Binnen⸗ und Wechselverkehr der früheren preußisch⸗hessischen usw. Staatsbahnen und ost⸗mitteldeutsch⸗ sächsischer Güterverkehr. Mit Gültigkeit vom 5. Juni 1923 wird für Eilgüter im Verkehr zwischen Schwaan einerseitss und Leipzig M.⸗Th.⸗Bf. sowie den Stationen der Reichsbahndirektiocn Dresden anderseits bei Vorschrift des Bahnwegs über Bad Kleinen — Ludwigs⸗ lust — Wittenberge die direkte Abfertigung zugelassen. Ueber die Höhe der Enifer⸗ nungen geben die beteiligten Gütter⸗ abfertigungen sowie die Auskunftei, hier Bahnhof Alexanderplatz, Auskunft. Berlin, den 2. Juni 1923. Reichsbahndirektion. 1b. 6. Tar. 20423. Irsx,avse vxxeeseeees
[27321] 3
Mititeldeutsch⸗Bayerischer Güter⸗
verkehr.
Mit sofortiger Gültigkeit treten in der Entfernungstafel I für sämtliche Stationen der Lokal bahn⸗Aktiengesellschaft München erhöhte Anstoßentfernungen in Krat Näheres durch die beteiligten Abfertigunge
stellen. Erfurt, den 31. Mai 1923. Reichsbahndirektion.
[27322] SeeF 2 Der an der Bahnlinie Elsterwerde Berlin gelegene Bahnhof 3. Klasse Golzen erhält vom 1. Juli 1923 ab die Bo⸗
zeichnung Golßen (Niederlaus.). Halle (Saale), im Mai 1923. Reichsbahndirektion.
[27323]
Die an den Bahnhof Züllchow 2 Strecke Stettin— Jasenitz anschließen Güterladestelle Vulkan⸗Bredow wird 2 20. Juni d. J. Abends für den Stüch verkehr geschlossen. idas
2
Stettin, im Juni b RNeiichsbahndirektion.
Meses Monats.
Der Bezugspreis beträgt monatlich 9000 Mk. Alle Postanstalten nehmen Bestellung an; für Berlin außer -e für Selbstabholer
den Postanstalten und auch die Geschäftsstelle SW. 48, vs.srgs Einzelne Nummern hosten 500 Mh.
Tel.: Schriftleitung Zentr. 10 986, Geschäftsstelle Zentr. 1573.
.32.
Ir. 1 30. Reichsbankgirokonto.
g Anzeigenpreis 1700 Mk., einer 3 gespaltenen Einheitszeile 2900 Mhk.
“ Aitaitt Ss 88
für den Naum einer 5 gespaltenen Einheitszeile
Anzeigen nimmt an:
die Geschäftsstelle des Reichs⸗ und Staatsanzeigers,
Berlin SW. 48, Wilhelmstraße Nr. 32.
Berlin, Donnerstag, den 7. Juni, Abends.
Inhalt des amtlichen Teiles:
Deutsches Reich. amennungen ꝛc. 8 rrequaturerteilung. bekanntmachung, betreffend den Durchschnittskurs für die an der Berliner Börse amtlich notierten ausländischen Zahlungs⸗ mittel für den Monat Mai. . vordnung über künstliche Düngemittel. befanntmachung, betreffend Uebergang einer Kriegsgesellschaft auf das Neich. pekanntmachung, betreffend Höchstpreise für Roheisen, Ferro⸗ mangan und Ferrosilizium. andelsverbot. Preußen. mennungen und sonstige Personalveränderungen. belanntmachung, betreffend Teuerungszuschlag zur preußischen Gebührenordnung für approbierte Aerzte und Zahnärzte. gufbebung einer viehseuchenpolizeilichen Anordnung. peschede über die Zulassung von Zündmitteln. lusbebung eines Handelsverbots. — Handelsverbote. Ineige, betreffend Ausgabe der Nummern 31 und 32 der Lreußischen Gesetzsammlung.
8 .““
Deutsches Reich.
Der Regierungsrat Flesch ist zum Mitglie msorgungsgerichts ernannt worden.
— —
Lei der Reichs bank sind ernannt: die Reichsbankkassiere sunne in Schöningen und Berg in Jülich zu Reichsbank⸗ üm unter Uebertragung der Stelle eines Vorstands von Reichs⸗ mhebenstellen.
Dem Reichsbankrat lele des Vorstands der
Amtliches.
eichs⸗
Finsterbusch in Bitterfeld ist die Reichsbanknebenstelle übertragen. Dem tschecho⸗slowakischen Generalkonsul in Breslau esds Gh88 ist namens des Reichs das Exequatur ilt worden.
Bektkanntmachung “ 8 1 FE“
Nach § 31 Abs. 5 der Ausführungsbestimmungen zum Umsatzsteuergesetz können ausländische Werte (§ 8 Aobf 9 he Gesetzes) an Stelle der Umrechnung im einzelnen nach dem
rse in Reichswährung umgerechnei werden, den der Reichsminister her Finanzen nach Anhörung der Reichsbank festsetzt, wenn der Steuerpflichtige dieses Verfahren in der ersten Voranmeldung des alenderjahres beantragt.
Für den Monat Mai 1923 setze ich als Durchschnitts⸗ urs für die an der Berliner Börse amtlich notierten ausländischen Zahlungsmittel nach Anhörung der Reichs⸗ hank folgende Kurse fest.
8 Nr
— eene
Durchschnitts⸗ kurs (in Mark)
Staat Einheit
2600 390 8400 210000 1250 3000 18000 2200
Belgien Bulgarien Dänemark England Finnland Frankreich Holland Italien 8 Jugoflawien Norwegen Dt. Oesterreich chweden Spanien Tschecho⸗Slowakei Ungarn Japan 8 Argentinien
— SSoS=SmIneöe—
—,.— —.— 8S—-
— — — — S.
1 Jen
1 Papierpeso Brasilien 1 Milreis “ Vereinigte Staaten “ ordamerika
A I16“ 45000 Die Festsetz=ung der übrigen Kurse erfolgt in der Mitte
8 Ij 82 29090929 Berlin, den 5. Juni 1923.
Der Reichsminister der Finanzen.
“ J. A.: Pelffer.
„H13
“ —
——
.
1923
Poftschecktkonto: Berlin 41821.
exm
assung der Verordnung vom 21. Februar 1923 (RGBl. 8o 146) wird verordnet: 9 G 6 *
Artikel I. 8
Abs. B Abs. 1 der der Verordnung über künstliche Düngemittel 8 3. August 1918 (NRGBl. S. 999) anliegenden „Liste der Püngemittet und Preise“ in der Fassung der Verordnung vom 1. (Deutscher Reichsanzeiger Nr. 126) erhält folgende Fassung:
B) Nach dem Stickstoffgehalte gehandelte Düngemittel:
Preise für 1 Kilogramm⸗ prozent Stickstoff .Schwefelsaures Ammoniak: ℳ a) für gewöhnliche Wwret .15 120,— b) für gedarrte und gemahlene Ware 15 270,— Salzsaures Ammoniak (Chlorammoniumm) c15 120,— . Natriumammoniumsulfat 15 120,— Natrammonsalpeter mit 40 — 45 vH Steinsalz gemischt 15 120,— .Kaliammonsalpeter, hergestellt aus Ammonsalpeter und Chlorkalium. “ Daneben kann der Kaligehalt mit den für Kali im Chlorkalium geltenden behördlichen Preisen in Rechnung gestellt werden. Natronsalpeter. 8 „Knochenmehlammonsalpeter mit mindestens 3 vH Knochenmehl... .. .Gipsammonsalpeter mit etwa 40 vH Gips .. .Ammonsulfatsalpeter ö Kalkstickstoff Blutmehl.. “ 1öö’“;
Artikel II.
8 Sie Verordnung tritt mit Wirkung vom 6. Juni 1923 ab in raft. 5 Berlin, den 6. Juni 1923. er für Ernährung und Landwirtschaft J. V.: Dr. Heinrici.
2 8
15 120,—
17 910,—
15 120,— 115 120,— 15 120,—
. 13 630,— :10 850,— .12 050,—
1“
Auf Grund des Gesetzes über die Abwicklung von Kriegs⸗ gesellschaften und Kriegsorganisationen (GBl. 78 vom 29. Juli 1921 S. 942) erkläre ich hierdurch, daß mit dem heutigen Tage die folgende Gesellschaft mit ihren Aktiven und Passiven auf das Reich übergeht: T.“ für Sauerkraut m. b. H. i. L., erlin NW. 7, Am Weidendamm 1a.
„Mit der Abwicklung der Geschäfte dieser Gesellschaft wird die Reichs⸗Kredit⸗Gesellschaft m. b. H., Berlin W. 9, Eichhorn⸗ straße 9, beauftragt. 1 Berlin, den 31. Mai 1923. 1
Der Reichsminister der Finanzen. 1““ F. A.: Köbner..
Bekanntmachung des Eisenwirtschaftsbundes. Auf Grund der Verordnungen des Reichswirtschaftsministers vom 1. April 1920 und vom 15. Dezember 1921 über die Regelung der Eisenwirtschaft sind vom Eisenwirtschaftsbund mit Wirkung ab 1. Juni 1923 folgende Höchstpreise für Roheisen, Ferromangan und Ferrosilizium festgesetzt worden:
Der Grund⸗ preis gilt!
Grundpreise
Sorte Sra 8 für die Tonne
S8 8
Höreet Seeh 1“ eeeee1ö1““ Siegerländer Zusatzeisen: weiß. desgl. meliert desgl. pranun . Kalterblasenes Zusatzeisen der kleinen Siegerländer Hütten: weiß desgl. meliert 1b desgl. ggrau Siegerländer Bessemereisen. Puddeleisen ... Stahleisen, Siegerländer Qualität. Kupferarmes Stahleisen.. . .. Spiegeleisen mit 6— 8 % Mangan 0
89 9 0 % „
8 „ 10 — 12 % ¹
Gießereiroheisen III, Luxemburger Qualität
Gießereiroheisen IT 6 Gießereiroheisen V, o48 Temperroheisen von der Duisburger Kupferhütte, grau, großes Format Ferromangan, 80 % ig. .
——ö——' 2InS
89 ab
1 594 000 1 630 000 1 749 000 1 759 000 ⁰o0/]/¶ũMrͤ⁰᷑m
1 587 000 1 585 000 1 583 000
1 630 000 24 034 000
IV, 1 Luxemburger
Luxemburger
Verordnung über künstliche Düngemittel. Vom 6. Juni 1923. V en Auf Erund des § 10 der Verordnung über künstliche gemittel vom August 1918 (+GBl. S. 999) in der
“ 30 ,000 Ferromangan, 80 % ig, oberschles. Skala .. 111“
E 3““
Juni 1923
Ueberpreise die “ Tonne
bei Hämatit.. 18 400,— 23 200,— 41 000,— 64 400,—
92 200,—
maximal 0,09 % Phosphor 0 7 0 0 8 0,07 % 0,06 %
0,05 0 bei Hämatit und Gießerei⸗ S ro heisen . 5 600,—J— 3 — 3 ½ % Silizium 1““ 8 9 200,— 3 ½ — 4 % . 14 000,— 4 — 4 ½ % 18 400,— 4 ½ —5 % 23 200,— 5 — 5 ½ % 27 600,— 5 ½ — 6 %̃ “ 3 Analysenangabe bei 12 000,—
Sorten Besondere Preisbestimmungen: Die Vergütung für den Handel ist in den Grundpreisen bereits enehgen ie neuen Preise gelten für die Zeit vom 1. bis 7. Juni 1923 öö“ 1 Insoweit es sich um Verkäufe des Roheisenverbandes oder der von ihm Beauftragten handelt, gelten unter Berücksichtigung der erhöhten Herstellungskosten für das mit ausländischen Brennstoffen erblasene Roheisen sowie unter Berücksichtigung des Mengenverhält⸗ nisses für das Roheisen, das aus inländischen und ausländischen “ hergestellt ist, folgende Durchschnittspreise als Höchst⸗ reise: Gießereiroheiseuiluil.. 2 039 000 Giehereiroheisen EIA8“ Gießereiroheisen III Luxemburger Qualität. 2 026 000 Düsseldorf, den 2. Juni 1923.
Evisenwirtschaftsbund. E. Poensgen, Vorsitzender.
pro Wagen 0 ne Unterschied
allen der Lademenge
*) Die Preise für Ferromangan basieren auf einem Kurse von 200 000 ℳ für ein englisches Pfund; sie erhöhen oder ermäßigen
sich um
12,42 ℳ für Ferromangan 80 %,
12,23 „ „ oberschlesisches Ferromangan für jeden Punkt, um den sich der Durchschnittsgeldkurs nach oben oder unten ändert. C1“
8n
Bekanntmachung.
„MNiach § 1 der Reichsbekanntmachung zur Fernhaltung unzuver⸗ lässiger Personen vom Handel vom 23. Mai 1915 in Verbindung mit der Sächsischen Ausführungsverordnung vom 9. Oktober 1915. und der Verordnung vom 9. März 1923 ist dem Händler Otto Hugo Mende in Zinnwald Nr. 47 im Einvernehmen mit dem Bezirksausschuß der Handel mit Tabakwaren unter⸗ sagt worden.
Dippoldiswalde, am 28. Mai 1923. Die Amtshauptmannschaft.
Preußen. Ministerium des Innern.
Der Bergrat Bartels in Berlin ist zum Regierungsrat ernannt und dem Polizeipräsidium in Berlin überwiesen worden.
Ministerium für Landwirtschaft, Domänen und Forsten.
Die Forstrentmeisterstelle bei der Forstkasse in Berlinchen, Regierungsbezirk Frankfurt a. O., ist zum 1. Ok⸗ tober 1923 zu besetzen. Bewerbungen müssen bis zum 5 Juli 4“ uu6.“
“ G ““ Ministerium für Volkswohlfahrt. Bekanntmachung,
betreffend Teuerungszuschlag zu der Preußischen Gebührenordnung für approbierte Aerzte und Zahn⸗ ärzte vom 10. Dezember 1922.
(Volkswohlfahrt S. 581.) Auf Grund des § 13 der Bekanntmachung, betreffend den
Erlaß einer Gebührenordnung für approbierte Aerzte und Zahn⸗
ärzte vom 10. Dezember 1922 (Volkswohlfahrt S. 581), be⸗ stimme ich, daß vom 1. Juni 1923 ab zu den Sätzen der Gebührenordnung (IA und B sowie III) ein Teuerungs⸗ zuschlag von 1700 vom Hundert tritt. . Berlin, den 7. Juni 1923.
Der Preußische Minister für Volkswohl rt. Hirtsiefer.
Ferrosilizium, 10 % ig Gkala .115
ab Hütte