der Goldlohnrechnung, worin diese Bedenken im einzelnen dar⸗ gebegt werden. 3
Hinzu kommt aber noch eine weitere Gefahr. Wir würden es bald erleben, daß die Preisbewegungen ein Tempo annehmen, bei dem selbst die Valutaverschlechterung — und die läßt es wahrhaftig an schnellem Tempo nicht fehlen — nicht mehr mitkommen könnte. Die Folgen wären dann die bekannten: Ansteigen der Inlands⸗ preise über die Weltmarktpreise, Produktionseinschränkung, Erwerbslosigkeit, schwere Arbeitskämpfe, vielleicht sogar Zu⸗ sammenbruch der Arbeiterorganisationen. Ich brauche dieses Bild vor Ihnen nicht weiter auszumalen. Ueberlegen Sie sich die Gedankengänge einmal ruhig, so werden sie finden, daß sie logisch sind.
* Ich komme also meinerseits zu dem Ergebnis, daß eine automatische — ich betone das Wort automatische — Lohn⸗ regelung keinerlei Gewähr gegen die Minderung des Real⸗ einkommens von Lohn⸗ und Gehaltsempfängern bietet. Ich befürchte im Gegenteil, daß sie in hohem Grade die Gefahr einer
weiteren Verschlechterung der Lage von Arbeitnehmern aller Art in sich birgt. Unter diesen Umständen will ich auf die praktischen
Schwierigkeiten, die in der Festsetzung der Lohnbasis liegen, gar nicht einmal näher eingehen.
Was können wir nun demgegenüber tun? Wir wollen uns gewiß nicht mit dieser Negation begnügen. Ich halte es im Ein⸗ verständnis mit dem nächstbeteiligten Wirtschaftsministerium für meine nächste und dringlichste Aufgabe, einen Maßstab zu finden, der die Veränderungen der Kaufkraft möglichst richtig und schnell wiedergibt und den wir dann künftigen Lohnverhandlungen zu Grunde legen können. Ich habe bereits hervorgehoben, daß wir es als ein Gebot der Gerechtigkeit ansehen, im laufenden Monat bei unseren Lohnerhöhungen über das durch den Reichsteuerungs⸗ index gezeigte Maß hinausgehen. Wir werden das in Fällen entsprechend lebhafter Preisbewegung auch künftig tun müssen. Die Mängel des Reichsteuerungsindex sind ja weithin bekannt. (Sehr richtig! links.) Er umfaßt nur einen begrenzten Teil von Bedarfsartikeln. So fehlen alle sogenannten Kulturausgaben.
werden müssen. Denn die Steuererklrungen sind abgegeben, das Ver⸗ anlagungsgeschäft ist mitten im Gange, und die Finanzämter werden bis tief in den Herbst mit den Veranlagungsarbeiten voll beschäftigt sein. Grundsätzliche Aenderungen im gegenwärtigen Stadium würden das ganze Veranlagungsgeschäft, das bekanntlich infolge der ver⸗ späteten Verabschiedung des Geldentwertungsgesetzes ohnehin eine starke Verzögerung erlitten hatte, ins Stocken bringen, und das würde auch für die Veranlagung der Steuern im nächsten Jahre von den bedenklichsten Folgen sein.
Ein Ausgleich ist aber dringend erforderlich, und ich glaube, in dieser Auffassung mit dem hohen Hause einig zu sein. Dieser Ausgleich muß aber auf einem anderen Wege gesucht werden. Die Möglichkeit dazu bietet die Abgabe, die in dem Ihnen vorliegenden Brotversorgungsentwurf zur Beschaffung der Mittel für die Ver⸗ billigung der Brotpreise der minderbemittelten Volkskreise in Höhe des einmaligen Zwangsanleihebetrags vorgesehen war. Bei der inzwischen eingetretenen Geldentwertung reicht ein Betrag in Höhe des Zwangsanleihebetrags hierzu nicht mehr aus. Er muß daher erhöht werden. Mit Rücksicht darauf, daß die für die Zwangsanleihe maßgebenden Bewertungsrichtlinien schon hinter den tatsächlichen und wirtschaftlichen Verhältnissen von Ende 1922, erst recht aber hinter den gegenwärtigen Wertverhältnissen weit zurückbleiben, halte ich eine sehr starke Vervielfachung des Zwangsanleihebetrags für durchaus tragbar. Wird eine derartige Erhöhung vorgenommen, so müssen allerdings der städtische Grundbesitz, die festverzinslichen Wertyepiere, Markhypotheken und sonstige auf Mark lautende Forderungen von der Abgabe ausgenommen werden. Sonst müssen aber Abweichungen, welcher Art sie auch sein mögen, unterbleiben, da nur unter dieser Voraussetzung die Abgabe ohne besondere Veranlagung durchgeführt werden kann und die Einzahlung zu einem naheliegenden Zeitpunkt gewährleistet wird. b
Bei dieser Gelegenheit will ich nur noch eine kurze Mitteilung des Herrn Abgeordneten Aufhäuser über den Eingang der Zwangs⸗ anleihe richtigstellen. Die Zahl, die er hier mitgeteilt hat, ist irrig. Es waren bis zum 20. Mai dieses Jahres 181 Milliarden ein⸗ gegangen und bis zum 6. Juni 224 Milliarden.
steuer für eine laufende Vermögensbest andererseits die Möglichkeit dsbeshe bene t jeweiligen tatsächlichen Werten ausreichend Rechnu diese Weise hoffe ich die Belastung des Besitzes 9 sie unter Steigerung der Erträgnisse auf Geldentwertung und damit der jeweiligen Leist Möglichkeit entspricht.
Neben den Besitzsteuern müssen aber auch di insoweit ¼ zurzeit noch nach festen Süben die er entwertung angepaßt werden. (Sehr richtig! hier mit aller Offenheit erklären, daß es wäre, zu glauben, daß die uns jetzt und in der Zuku gewaltigen inneren und vor allem äußeren Lasten nft ohl Besitzbelastung getragen werden könnten. (Sehr einseiü Unser Volk wird sich vielmehr auf allen Gebjeten e Mehrbelastung gefaßt machen müssen. (Hört, hört! Ii f ein Verbrauchssteuern zwingen auch schon inks) d kosten zu einer beschleunigten Anpassung. Di entwürfe sind Ihnen zum Teil vorgelegt, gg; Tefeücn hohen Hause demnächst zu. Ich darf hier die Bitte ] Entwürfen so bald wie möglich Ihre Zustimmung zu er 8 bei der Finanzlage des Reiches können wir es uns nicht bee vorhandene Steuerquellen zu verzichten oder sie nur in Se. nutzen, das die Verwaltungskosten nicht lohnt.
Wenn ich hiernach bestrebt bin, sowohl die die Verbrauchssteuern der Geldentwertung anzupassen, so bin; doch darüber klar, daß namentlich unter so schwankenden Ve 8 wie wir sie heute täglich erleben, eine unbedingte Lvaf Steuern an die Geldentwertung nicht zu erzielen sein wird 8 erst dann möglich sein, wenn wir erst einmal wieder stebil ¹ nisse haben. Solche aus eigener Kraft zu schaffen, ist ung möglich. Diese Tatsache muß vor allem — das darf ich ug blick auf die Ausführungen des Herrn Abgeordneten Aufhänf heben — auch bei der eigenen Beurteilung unserer Ehen gehalten werden, wenn wir nicht durch Verstärkung der in 1
leider sehr verbreiteten falschen Urteile über unsere Steue
Veranlag g zu trage auszugesten
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1 Kr. öst., 1.5 it⸗Rbl.) 2,16 ℳ. en (Gold) = 4,00 ℳ. 1,75 . 1 DYollar = 4,20 ℳ. 11½ 45 ℳ. 1 Shanghai⸗Tael = 2.50 ℳ.
inem Papter beigefügte Bezeichnung N be⸗ K„ der1ee e Nummern oder Serien der
nur benetden Emission lieferbar sind.
Das hinter einem Wertpapter befindliche Zeichen ° daß eine amtliche Preisfeststellung gegen⸗
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Kursangaben werden am nächsten Bör
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werden. Irrtümliche, später a gestellte Notierungen werden m
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do. 1891, 93, 95, 01 Konstanz 1902 Krefeld 1901, 1913 4 do. 1906. 07, 09/4 do. 1888˙3 do. 1901, 1903 Krotoschin 1900 S. 1 Landsberg a. W. 1890, 1896, 3 ¼ 1 Leeiesen .1903 3 9 1 Lauban 1897 39 1 Leer i. O. 1902/3
Lichtenberg (Berlin) 1900, 1909, 1913 Lichterfelde (Bln.) 95 Liegniz 1909 do. 1913 do. 1892/˙3 ½ Lübeck 1895 Ludwigshafen. 1906 do. 1890, 1894. 1900, 19⁰² Magdeburg 1919 do. 1891, 1906
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Auf dem Gebiete der Zahlung hat das Geldentwertun gsgesetz für Steuerrückstände einschneidende Vorschriften gebracht. Es ist bekannt, daß in der Vergangenheit zahlreiche Steuerpflichtige mit erheblichen Steuerbeträgen im Rückstande geblieben sind und dadurch die Geldentwertung zum Schaden des Reiches ausgenutzt haben. Nach dem Geldentwertungsgesetz sollen für jeden Steuerrückstand 15 % und bei einem länger als drei Monate dauernden Rückstand 30 % Zuschlag monatlich erhoben werden. Wer also zwölf Monate im Rückstande bleibt, hat 360 % Zuschlag zu bezahlen. Soweit sich bisher übersehen läßt, haben diese Vorschviften gute Wirkungen gezeitigt. Auf dem Gebiete der Zahlung ist eine besondere Maß⸗ nahme für dieses Jahr noch bei den Vorauszahlungen auf die Ein⸗ kommen⸗ und Körperschaftssteuer geplant. Infolge der ständig fort⸗ schreitenden Geldentwertung steigen die Einkommen von Jahr zu Jahr so, daß die nach dem Einkommen des vergangenen Jahres bemessenen Vorauszahlungen die Einkommensteuer des laufenden Jahres nicht mehr im entferntesten decken. Die Finanzämter können allerdings die Vorauszahlungen erhöhen, wenn sich das Einkommen des laufenden Jahres gegenüber dem Vorjahre voraussichtlich um mehr als 50 000 ℳ erhöhen wird. Die Vorauszahlungen zum 15. Mai 1923 sind dementsprechend auf Grund eines von mir heraus⸗ gegebenen Erlasses vom 2. Mai 1923 bei den großen Zensiten in nennenswertem Umfange heraufgesetzt worden. Es empfiehlt sich aber, für diese Erhöhung eine gesetzliche Grundlage zu schaffen, die auch eine gewisse Gleichmäßigkeit verbürgt.
Das bezweckt der dem Reichstag bereits vorliegende Antrag Marx und Genossen, der in den nächsten Tagen im Steuerausschuß verhandelt werden soll. Danach sollen für das Kalenderjahr 1923, also für die Vorauszahlungstermine 15. August und 15. November,
do. 1 do. neul. f. Klgrundb. versch. do. do. do. do. Posen. S. 6 — 10 do. Lit. D, E do. neue do. S. 11—17 do. Lit. C
do. do. 1918, Serie 1, 2, 8 und 4
do. 1886 1.4.10 1891, 1902/3 versch.
(Zuruf links: Weshalb fehlen sie?) Er berücksichtigt außerdem die Tatsache nicht, daß heute der Einzelhaushalt ständig an seiner Substanz zehrt; (sehr richtig!) denn es ist ihm nicht mehr möglich, Reparaturen ausführen zu lassen und entzweigegangene Haushalt⸗ gegenstände oder Möbelstücke zu ersetzen. Der Haushalt muß ebenso mit einem Amortisationsfaktor rechnen, wie ein industrielles Unternehmen. (Sehr richtig! links.) Es wird also alles getan werden müssen, um den Index auf eine bessere Grundlage zu stellen. Ferner ergeben sich wesentliche Fehler daraus, daß der Monatsdurchschnittsindex auf der Grundlage von nur zwei Stich⸗ tagen errechnet wird. Die dazwischen liegenden Zeiten werden auf diese Weise gar nicht oder zu spät erfaßt, ein Mangel, der sich in Perioden sprunghafter Preisentwicklung, wie wir sie z. B. in der letzten Maiwoche erlebt haben, besonders fühlbar machen muß. Auch in dieser Hinsicht ist eine Aenderung des Index dringend geboten.
Eine derartige Umgestaltung des Index ist leider nicht von heute auf morgen zu erzielen. Angesichts der katastrophalen Ent⸗ wicklung der letzten Wochen wird man aber energisch an die Lösung dieser Aufgabe herangehen müssen, und die Regierung ist sich einig in dieser Aufgabe und wird ihr auch entsprechen. So lange wir jedoch als Unterlage für unsere Lohnverhandlungen noch über kein besseres Werkzeug verfügen, wird man — daran halte ich für meine Person unbedingt fest und auch durchaus im Einvernehmen mit der Reichsregierung — in Zeiten einer derartigen sprunghaften Preisbewegung wie heute über die Indexzahlen bei Festsetzung der Löhne hinausgehen müssen.
Meine Damen und Herren! Soviel möchte ich meinerseits zur Beantwortung des ersten Teils der Interpellation sagen. Ich bin mir darüber vollständig klar, daß die Maßnahmen des Reichs⸗ arbeitsministeriums auf dem Gebiete der Lohnpolitik, noch mehr seine Maßnahmen unterstützender Art, nur Wirkungen eines Uebels burieren können, dessen Quellen viel tiefer liegen. (Sehr richtig! rechts.) Die nächste Quelle der Uebel, über die wir hier beraten, liegt in unserer Geldentwertung und in der völligen Unmöglichkeit, eine dauernde Stabilisierung unseres Geldwertes herbeizuführen, solange wir außenpolitisch fortgesetzt bedrängt und vergewaltigt
Charlottenburg 1889, 1895, 1899 do. 07, 08, 11 u. Ausg. 1 828 19 ukv. 22 — 24 o. 1885—99
g do 1902 — 05 Coblenz 1910 N do. 1919 1920
1897, 1900 urg 190² Colmar (Elsaß) 1907 Cöpenick 1901 Cöthen i. Anh. 1884, 1890, 95, 96, 1903 Cottbus 1900 do. 1909 N, 1913.. 1895
Finanzpolitik dem Gesamtinteresse unseres Landes den s Schaden zufügen wollen. (Sehr richtig!) Nur so können hoffen, im Auslande allmählich die Erkenntnis wachzurufen vertiefen, daß stabile Verhältnisse in Deutschland nicht!; deutschen Interesse, sondern auch im Interesse der Welt lieg ist die erste Voraussetzung für entsprechende Entschlüsse des An Die Entwicklung der deutschen Währung zeigt, daß es auch Ausland die höchste Zeit ist, diese Entschlüsse zu fassen. „ deutschen Volke aber liegt es, in gegenseitiger Opferbereilscheft unbedingter innerer Geschlossenheit seine Lebensinteressen zu be gegenüber einer Politik, die bisher vom Geiste des wahren F und von einer sachlichen Würdigung der gemeinsamen wirisch Notwendigkeiten der europäischen Länder weit entfernt st. b “ Politik in die Bahn einer wirklichen Verständigung zu fühn do ScuzgebietAni. nach wie vor unser erstes Ziel sein, für das unser Volk sen “ Kraft einzusetzen hat. (Bravo! in der Mitte.) 2 8 Die Rede des Reichswirtschaftsministers Dr. B 48 hierauf das Wort erzesh viet hasg Einister 82 — bheh- dnsat dine. 8 veröffentlicht werden. 1t 115* ee “ Auf Grund eines Antrages Müller⸗Franken GeüSeh hae-rer Brandenb⸗Prov. 08-11 1980 wird die Bespvechung der Interpellation beschlossen. 8o 1906,09,1171518. 8 EEö1“ 1e.sd. Grdvfod. 2 Präfident Löbe schlägt vor, die Beratung jetzt abzih Jee acs. greseen h 2”,,79 9 und erst morgen die Besprechung vorzunehmen. Abg. Bartz (Komm.) erhebt Widerspru en Vorschlag. Srs Haus 2) Sehant begen ens ., Kommunisten für den Vorschlag des Präüsidenten.
1914, 1919 Reihe 34-52 unk. 25 do. do. S. 9. 4. 6 „ Nächste Sitzung Freitag 2 Uhr. (Besprechung der
kv. v. 1875 —,— eecs . 75 37,98 1 „ do. 1899 18. “ Eoffeler Londestreh do. etatt e-s echs 88 S. ne “ e. 190g, 1904 — dras ce K.nen. do. n8n, 1880 ho. Prov. Ger. 15. 16 ahae Düren H 1899, J1901 pellation über die Teuerung.) die Vorauszahlungen nach dem zehnfachen Betrage der Einkommen⸗ Schluß nach 5 Uhr. steuer für das Jahr 1922 berechnet werden. Ich halte eine Aus⸗ vraunschweig⸗Lüneb. Ostpreußischerovinz. 1888, 90, 94 8 — b 2 8 8 Schuld Serie 7 Ausg. 111. . 1900, 1903 8 ¾ ö Antrages nach der Richtung hin für erforderlich, da do. 6.6 ETETI11“ 3 zunächst einmal für die Vorauszahlung am 15. August dieses z6 ; Venen 1819, 866 g do. do. S. 8 — 11 Jahres der Multiplikator wesentlich weiter heraufgesetzt wird. Eine 8 Statistik und eeiichaft. 8 do. 1922 E“ Erhöhung auf das Zwanzigfache des Einkommensteuerbetrages von Großhandelspreise Mai und dessst 8. do. 1908, 09, 11 8 1922 int mir na Die neuere Entwertung der Mark rief namentlich in der erscheint mir nach der Sachlage angebracht. Heg⸗ des Monats Mai eine akute Pressstehe. 2
Verlin 18 (Lombard 19). Amsterdam 4. Brüsssel 5 ½. ghristiania 6. Helsingfors 8. Italien 5x. Kopen⸗ h hagen 6. London 3. Madrid 5. Paris 5. Prag 5.
Schweiz 3. Stockholm 4 ½. Wien 9. do. do. Kredit 1920 do. do. do. 1922 Pommersche Komm.⸗ Anleihe 1919, II. 20
Brandenburg. Komm. 1919, 1920.H Deutsche Komm. 1919
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Mülhausen i. E. 06, 07, do. do.
1913 N, 1914 Schlesw.⸗Hlst. L.⸗Kr. Mülheim (Ruhr) 1909 do. d Em. 11 und 13
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do. 1886, 1887, 1888,
1890, 1894 do. 1897, 1899 —,— do. 1903, 1904 160,00 b M.⸗Gladbach 99, 1900 —,— do. 1911 unk. 36 N —,— do. 1888 —,— do. 1899, 1903 N
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alte.. do. neue. do. alte o. neue. o. neue. Brdbg. Stadtsch. Pfdb. Dt. Pfdb.⸗Anst. Posen Prens ernlhd Pr reuß. Ztralstd. Pf. R. do. ephs h 85 WestprPfandbriefamt f. Hausgrundstücke.
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Neumünster Neuß Nordhausen Nürnberg 1899-02, 04, 1907 — 1911, 1914 do. 1920 unk. 30 do. 91, 93 kv., 96 — 98, 1905, 1906 do. 1903 Cffenbach a. M. 1920 do. 1900, 1907 N, 14 do. 1902, 1905 Oppeln 1902 N’8 Osnabrück
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100,00b G do. m48 g Fisenag. 1899 N 1 8 erfeld... 51519 - o. 1899 1 9998890 I.—IV. Ausgabe sgaas bo. 1889 Secche 1z 19038, 09, 8000,00b B o. 1 3 6880,0008b er2s .1908 H, :m ↄ22222
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do. 1896, 1902. Elsaß⸗Lothring. Rente Hambg. Staats⸗Rente do amort. St.⸗A. 19 do. do. 1919 Lit. B
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do 1896 1 G 8 do. G. 1891 kv. do. 1887-1809. 1905 do. do. 14, Ser. 5 Weiter wird dem Reichsminister der Finanzen die Möglichkeit Gebieten der Warenwirtschaft hervor. Nach den Berechnung
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Statistischen Reichsamts ist die Großhandelsinderziffer do us
werden (lebhafte Zustimmung in der Mitte und rechts), solange wir infolgedessen auch innerpolitisch die Ruhe und Ordnung nicht wiedergewinnen, die zur Gesundung ebenso unentbehrlich ist wie die außenpolitische Ruhe. Solange das besiegte und gequälte Deutschland, selbst entwaffnet und entmannt (sehr richtig! rechts), der Spielball feindlicher Mächte in West und Ost ist, die selbst in Waffen starrend und ihre Kriegsrüstungen fortgesetzt steigernd, uns
gegeben werden müssen, künftighin vor dem jeweiligen Voraus⸗ zahlungstermin den Multiplikator einer etwaigen Gelden twertung anzupassen. Geschieht das, so werden die Vorauszahlungen ihre ursprünglich vorgesehene Funktion wieder erfüllen, d. h. den für das betreffende Jahr zu zahlenden Einkommensteuerbetrag ganz oder im wesentlichen zu decken, und dadurch die der Absicht des Gesetzgebers entsprechende gleichmäßige Belastung aller Einkommensteuer⸗
5212 fachen des Friedensstandes im Durchschnitt April; 8170 fache oder um 56,8 8 im Durchschnitt Mai Hölös Dollarkurs wurde im Durchschnitt April mit 24 457 ℳ Durchschnitt Mai mit 47 670 ℳ notiert. Die Höber⸗ beträgt 94,9 vH. Dieser Bewegung kamen wiederum die waren mit einer Steigerung von dem 7466 fachen auf das 136 oder um 82,2 vH am nächsten, während die voyviege Inlande erzeugten Wor eichzeitig von dem 4761 fachen
do. do. 500 000 ℳ⸗St. und 100 000 ℳ⸗St. do. do. 500 000 ℳ⸗St. do do. St.⸗Anl. 1900 do. 07,08, 09 Ser. 1,2, 1911. 1918 rz. 58, 1914 rz. 55
do. 1887, 91,93, 99, 04 9 do. 1886. 97, 1902/8 Hessen 99, 1906, 8,9,12
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pflichtigen, gleichgültig ob sie dem Lohnabzug unterliegen oder nicht,
nach Möglichkeit herbeizuführen. nd fes — 228e, gace, Was das Jahr 1924 anlangt, so liegen zwei Entschließungen des Fleisch S 8ngh siter aaf de Hinschogache Lebenim
Reichstags vor, die eine grundlegende Umgestaltung der Einkommen⸗ “ von dem 3952 fachen auf das 6335 fache oder um - steuer anregen. Diese Entschließungen haben bereits Anlaß zu einer eerner Häute und Leder von dem 6566 fachen auf das 123% Nachprüfung des Einkommensteuergesetzes, die im Reichsfinanz⸗ Textilien von dem 9693 fachen auf das 17 185 fache, Me do. Eb.⸗Schuld 1870
— ssen d do. ministerium im vollen Gange ist, gegeben. Unter allen Umständen dem 6346 fachen auf das 11 474 fache, Kohlen und it 9 1886
1 1 1 7309 0 087 c jestoffe zusammen d. 1890, 94, 1901. 05 müssen aber die §§ 33 a und b des Einkommensteuergesetzes, die 7566 fachen 8 89 8 881 fache. “ übenbutg v1909, 12 ohnehin nur für das Kalenderjahr 1922 gelten, neu geregelt, d. h. bei ang
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Bis zum 5. Juni hat sich das Preisniveau 8 IIIM auf das gebotene Maß zurückgeführt werden. Sie haben in der Devisenkursen weiter auf das 12 93 fache des Ie⸗ 2 19 Fassung, die sie im Steuerausschuß erhalten haben, entlastende Sns 4Schgernng, Ertt. 8 die Lcba gher⸗Leiis iiei Wirkungen gezeitigt, die über die Bedürfnisse der Wirtschaft erheblich 1 8 3 a Hänhen — hinausgehen. (Hört! Hört! links.) Das betrifft auch die Körper⸗
3 ichzeiti do. Et.⸗Rente... gleichzeitig von dem 7034 fachen auf das 8806 fache oder um, Wü ente. .3 die Industriestoffe von dem 12 774 fachen auf das 19 100 f mnenberg.;;,35 2 schaftssteuer, da ja die §§ 33 a und b des Einkommensteuergesetzes 3 auf die Körperschaftssteuer Anwendung finden.
4. do ausg. n. d. 51.3.20 um 49,5 vH, ferner die Inlandswaren von dem 7s fache Einer gründlichen Umarbeitung bedarf ferner die Vermögens⸗
1881 —1883
10 989 fache oder um 41,8 vH und die Einfuhrwaren de 15 463 fachen auf das 19 417 fache oder um 25,6 vH.
steuer. Nach dem geltenden Gesetz soll die nach dem Stande vom 31. Dezember 1922 vorgenommene Veranlagung für die Jahre 1923 bis 1925 gelten. Es ist selbstverständlich, daß mit Rücksicht auf die ununterbrochen schwankenden Wertverhältnisse die gegenwärtig im Gange befindliche Veranlagung der Vermögenssteuer nicht für die Steuerleistung während dreier Jahre grundlegend bleiben kann. Dar⸗ aus folgt die Notwendigkeit, bereits im Jahre 1924 die Vermögens⸗ steuer neu zu veranlagen. Dabei muß betont werden, daß die heutigen Bewertungsvorschriften nicht bestehen bleiben können. Die jetzt geltenden Bewertungsvorschriften erklären sich zum Teil aus dem für eine laufende Vermögensbelastung sehr stark wirkenden Tarif. Der Tarif steigt bekanntlich mit Zuschlägen auf 3 % des Vermögens. Stellt man sich auf einen Tarif ein, der Sätze enthält, die auch im Hinblick auf die von mir erwähnte Neugestaltung der Einkommen⸗
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7084 fache oder um 48, anzogen. Im einzelnen stiegen 160,00 b B
bedrohen und vergewaltigen, ist keine Regierung und kein und Kartoffeln von dem 3473 fachen auf das 5388 fache, Fette
Parlament stark genug, dem deutschen Volke Friede, Gesundung und Ordnung zu sichern. (Sehr richtig! in der Mitte und rechts.)
In kann daher meine Ausführungen nur schließen, indem ich auch hier dem sehnlichen Wunsche des deutschen Volkes und seinem Appell an die übrige Welt Ausdruck gebe: möge endlich einmal bei allen Mächten und Völkern der Wille zur gegenseitigen Duldung, zur Anerbennung ihrer Freiheit und ihres natürlichen Rechtes auf Leben und Lebensentfaltung sich durchsetzen! (Bravo! in der Mitte und rechts.) Die deutsche Regierung ist bereit, alles zu tun, was in ihrer Kraft liegt, um diesem Ziele endlich näher zu kommen (Bravol in der Mitte und rechts.)
Reichsminister der Finanzen Dr. Hermes: Meine Damen und Herren! Zum zweiten Punkt der Interpellation habe ich folgendes auszuführen:
Das Problem der Geldentwertung hat für die Besitzsteuern, die im Jahre 1923 zur Veranlagung kommen, nämlich die Einkommen⸗ steuer, die Körperschaftssteuer, die Vermögenssteuer und die Zwangs⸗ anleihe das im März verabschiedete Gesetz über die Berücksichtigung der Geldentwertung in den Steuergesetzen zu lösen versucht. Was di Bewertungsvorschriften dieses Gesetzes anlangt, so hat die Reichs⸗ regierung gegen die Beschlüsse des Reichstags, insbesondere bei § 33 a und 33 b des Einkommensteuergesetzes und bei § 24 a des Zwangs⸗ anleihegesetzes, von vornherein lebhafte Bedenken erhoben. Die seit der Verabschiedung des Gesetzes eingetretenen Verhältnisse haben gezeigt, daß diese Bedenken berechtigt waren, denn heute dürfte all⸗ gemein anerkannt sein, daß § 33 a und b des Einkommensteuergesetzes und der § 24 a des Zwangsanleihegesetzes zum Teil über das von den Antragstellern selbst gewollte Ziel hinausschießen. Trotzdem werden diese Steuergesetze zunächst einmal für das Jahr 1922 durchgeführt
da 1896, 1902-1905 Lübeck 1906, 1912 do. 1919 1899 1895 Meckl. Laudesanl. 14 do. Staats⸗Anl. 1919
Ausländische Staatsanleihen.
Die mit einer Notenziffer versehenen Anleihen werden mit Zinsen gehandelt, und zwar:
1 Seit 1. 12.14. 1.1.15. *¹ 1. 4.15. 41. 5. 16. 8 1. 7. 16. 71. 1.17. 1.9. 17. 1. 11. 17. 1.1.10 ¹0 1. 2. 18. 11 1. 3. 18. 141.10.18. ¹2 1.11.18. 14 1.12. 18. ¹5 1. 1.19. ¹⁷ 1. 2. 19. 17 1.3.19. ¹⁷ 1.4.19. ¹* 15.4. 18. *0 1.5. 19. „ 1. 6. 19. "1.7.19. * 1.8.19. * 1. 9. 18. *2 1. 3. 20. 1b
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