c“

H Bruhn

IlHlstein.

u. Darlehnskassenvereins in

Kaiserslautern.

lautern, e. Kaiserslautern;

vom 24. dation Uida sämtlichen Vorstandsmitglieder.

lautern, e.

8 Pig. Fr Adam Schmitt I u

8

meister Wilhelm Hoops in Stickenbüttel bis zur nächsten Generalversammlung zum Stellvertreter ernannt. Cuxhaven, den 29. Mai 1923. Das Amtsgericht.

Frankenstein, Schles. [28618]

Im Genossenschaftsregister ist bei Nr. 42 Edeka Großhandel, eingetragene Ge⸗ nossenschaft mit beschränkter Haftpflicht Frankenstein i. Schl. zu Frankenstein heute eingetragen worden, daß durch Ge⸗ neralversammlungsbeschluß vom 16. April 1923 die Zahl der Geschäftsanteile, auf die sich ein Genosse beteiligen darf, auf 50 erhöht ist.

Amtsgericht Frankenstein, Schles., 4. Juni 1923.

Gardelegen. [28619]

In unser Henosenschaftoregister ist heute bei der Ländlichen Spar⸗ und Dar⸗ lehnskasse Volgfelde in Volgfelde, einge⸗ tragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht, eingetragen: Die Haftsumme ist auf 200 000 ℳ erhöht.

Amtsgericht Gardelegen, den 5. Juni 1923.

Görlitz. 1 [28620] In unser Genossenschaftsregister ist am 28. Mai 1923 bei Nr. 38, betreffend die Firma Arbeiter⸗Druckerei, eingetra⸗ gene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht in Görlitz eingetragen worden, daß durch Beschluß der Generalversamm⸗ lung vom 17. April 1923 § 7 des Statuts, betreffend die Haftsumme, geändert ist. Dieselbe beträgt jetzt 5000 ℳ. Amtsgericht Görlitz.

Habelschwerdt. [28621 In unser Genossenschaftsregister ist heute bei der unter Nr. 57 eingetragenen Elektrizitätsgenossenschaft, Eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht in Oberlangenau, eingetragen worden, daß durch Beschluß der Generalversammlung vom 24. Mai 1923 der § 37 des Statuts dahin geändert worden ist, daß die Höchst⸗ zahl der zu erwerbenden Geschäftsanteile auf 300 erhöht worden ist.

Habelschwerdt, den 1. Juni 1223. — 8 Pette 5: Hermann Claus, Kaufmann in

[28622]

4 Amtsgericht.

Hamm, Westf. Genossenschaftsregister des Amtsgerichts G Hamm, Westf.

Eingetragen am 4. Juni 1923 bei der Genossenschaft Einkaufsverein für Kolonialwarenhändler, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haft⸗ pflicht, in Hamm (Reg.⸗Nr. 18): In der Generalversammlung vom 9. April 1923 ist eine Aenderung des § 1 des Statuts dahin beschlossen worden, daß die Firma jetzt lautet: Edeka⸗Grosthandel, ein⸗ getragene Genossenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht.

Hannover. „In das Genossenschaftsregister ist heute eingetragen worden zu Nr. bei der Genossenschaft: Vorschußvereinsbank zu

annover eingetragene Genossenschaft mit

schränkter Haftpflicht: Durch Beschluß der Generalversammlung vom 30. April 1923 ist die Haftsumme auf 5000 ℳ und die Höchstzahl der Geschäftsanteile auf 10 erhöht werden.

Amtsgericht Hannover, 1. 6. 1923.

Hohenwestedt, Holstein. [28624]

In das Genossenschaftsregister ist bei der Spar⸗ und Darlehnskasse, e. G. m. u. H., zu Beringstedt. (Nr. /13 des Re⸗ gisters) heute folgendes eingetragen worden: „An Stelle des ausgeschiedenen Landmanns ist der Kriegsinvalide ohann Ehlers in Beringstedt in den

Vorstand gewählt worden“.

Hohenwestedt, den 1. Juni 1923. Das Amtsgericht.

[28625] des Spar⸗ Niederseel⸗ Hahn, Julius

Die Vorstandsmitglieder

Landwirt Heinrich

Wiegand und Karl Maurer sind aus dem Vorstande ausgeschieden; an ihre Stellen sind Landwirt Phil. Karl Hahn, Lehrer

Karl Schneider Guckes neu gewählt worden Gen.⸗Reg. 17 a.

und Landwirt

Adolf Idstein, den 26. Mai 1923. Amtsgericht.

28353] I. Betreff: „Sädt. Orchester, aisers⸗ enossenschaft m. b. H.“ in

Die Geno 8. ist Beschluß der Generalversammlung

ai 1923 aufgelöst und in Liqui⸗ getreten. Liquidatoren sind die

dur

II. Betreff: „Konsumverein Kaisers⸗ enossenschaft m. b. H.“ in

Kaiserslautern: Durch Beschluß der

Generalversammlung vom 30. April 1923

wurde das Statut geändert. Die Haft⸗ summe eines Genossen für den Geschäfts⸗ anteil ist auf 20 000 ℳ festgesetzt. III. Betreff: „Volksbank Weilerbach, Genossenschaft m. b. H.“ in Weiler⸗ : a) aus dem Vorstande sind aus⸗ Daniel ach. Bestellt wurden: 1. Karl Schmitt II,

FLandwirt in Weilerbach, als Vorstands⸗

mitglied, 2. Jakob Stutzenberger, Säge⸗ werksbesitzer allda, als stellvertretendes Vorstandsmitglied. b, Durch Beschluß der Generalversammlung vom 15. April 1923 wurde das Statut geändert. Die HAhnnane eines Genossen für jeden Ge⸗ schaͤftsanteil ist auf 20 000 ℳ festgesetzt. Jeder Genosse kann sich mit fünf Ge⸗

schäftsanteilen beteiligen.

Kaiserslautern, 1. Juni 1923. Amtsgericht — Registergericht.

Kempten, Allgäu. — [28627] Genossenschaftsregistereintrag. Sennereigenossenschaft Weihers,

W

. G. m. u. H. in Weihers, Gde. Linden⸗ 11 W

berg. Aus dem Vorstand schieden aus: Franz Josef Ellgaß und Josef Ellgaß. Neue Vorstandsmitglieder: Georg Merk und Jakob Hieble, beide in Weihers. Amtsgericht Kempen, 2. Juni 1923.

Küstrin. [28628] In das Genossenschaftsregister ist bei der Hengsthaltungsgenossenschaft e. G. m. b. H. zu Manschnow (Nr. 32 des Re⸗ gisters) heute folgendes eingetragen worden: Durch Beschluß der Generalversammlung vom 15. Januar 1923 ist das Statut, wie folgt, geändert: Die Haftsumme beträgt 25 000 ℳ. Der Geschäftsanteil beträgt 5000 ℳ. B 8. Küstrin, den 5. Juni 1923. Amtsgericht. Kyritz, Prignitz. [28629] In unser Genossenschaftsregister ist bei der unter Nr. 14 eingetragenen Spar⸗ und Darlehnskasse e. G. m. u. H. in Görike eingetragen worden: Der Bauer Otto Eßmann zu Görike ist verstorben, an seine Stelle ist der Schmiedemeister Fritz Berg in Görike in den Vorstand gewählt worden. Kyritz, den 15. Mai 1923. Das Amtsgericht.

Leipzig. [28630] Auf Blatt 88 des Genossenschafts⸗ registers, betr. die Firma Baugenossen⸗ schaft Festbesoldeter in Leipzig, ein⸗ getragene Genossenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht in Leipzig, ist heute eingetragen worden: Friedrich Emil Bergmann und Emil Zieger sind nicht mehr Mitglieder des Vorstandes. Mit⸗ glieder des Vorstandes sind: Otto Emil Schlegel, Kurt Walter Max Theuerkorn, Karl Nichard Seifert, Friedrich Karl Henze, Franz Gustav Oskar Wolf und Albert Franz Steier, sämtlich in Leipzig. Amtsgericht Leipzig, 5. Juni 1923.

Marienberg, Westerwald. [28631] In unser Genossenschaftsregister ist bei der Genossenschaft „Consumverein Wester⸗ wald“ unter Nr. 7 folgendes eingetragen worden: Spalte 1: 14.

Karienberg.

Spalte 6: An Stelle des Vorstands⸗ mitgliedes Ludwig Röder ist Kaufmann Hermann Claus in Marienberg getreten.

Marienberg, den 8. Mai 1923.

Das Amtsgericht.

Meseritz. [28632]

In unser Genossenschaftsregister ist heute unter Nr. 5 bei der Genossenschaft in Firma Elektrizitätsverwertungsgenossen⸗ schaft Kuschten e. G. m. b. Haftpflicht zu Kuschten eingetragen, daß die Bekannt⸗ machungen der Genossenschaft in dem Ge⸗ nossenschaftsblatt Posen⸗Westpreußen er⸗ folgen. Meseritz, den 31. Mai 1923. Das Amtsgericht.

Neurode. [28633] Im Genossenschaftsregister ist unter Nr. 1 bei dem Bankverein Neurode, ein⸗ etragene Genossenschaft mit beschränkter Bestfüche in Neurode, eingetragen: Durch Beschluß der Generalversammlung vom 30. Mai 1923 ist die Haftsumme auf 20 000 ℳ und die höchste Zahl der Ge⸗ schäftsanteile auf 10 festgesetzt. Amts⸗ gericht Neurode, den 3. Juni 1923.

Oberanla. [28634]

In das Genossenschaftsregister des Amtsgerichts Oberaula ist am 31. Mai 1923 unter Nr. 1 bei dem Lingelbacher

Spar⸗ und Dahrlehnskassenverein e. G.

m. u. H. in Lingelbach eingetragen worden, daß an Stelle des ausgeschiedenen Vor⸗ standsmitgliedes Landwirt Wilhelm Stein der Landwirt Kaspar Karl Schäfer von Lingelbach getreten ist.

Oppeln. [28635]

In unser Genossenschaftsregister ist bei der unter Nr. 59 eingetragenen Ein⸗ und Verkaufsgenossenschaft selbständiger Bäcker, Pfefferküchler und Konditoren, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht mit dem Sitze in Oppeln, heute folgendes eingetragen worden: Durch Beschluß der Generalversammlung vom 26. März 1923 sind die §§ 22 Abs. 1, 13 Abs. 5 und 33 Abs. 2 — die Geschäftsanteile, die Haft⸗ summe und das Geschäftsguthaben be⸗ treffend — abgeändert. Die Haftsumme beträgt jetzt 2000 ℳ. Amtsgericht Oppeln, den 6. Juni 1923.

Philippsburg, Baden. [28636] Im Genossenschaftsregister Band I O.⸗Z. 18 wurde bei Bäuerl. Bezugs⸗ und Absaßgenossenschaft Kirrlach e. G. m. b. H. in Kirrlach eingetragen. Die Haftsumme ist auf 20 000 ℳ erhöht. Philippsburg, den 29. Mai 1923. Amtsgericht.

Pillkallen. [28637]

In unser Genossenschaftsregister wurde heute bei dem Landwirtschaftlichen Con⸗ sumverein e. G. m. u. H. Pillkallen ein⸗ getragen:

An Stelle der ausgeschiedenen Vor⸗ standsmitglieder Wilhelm Lottermoser und Ernst Kuhr sind Kaufmann Georg Matteoschat und Gutsbesitzer Walter Lottermoser in den Vorstand gewählt worden. 1

Pillkallen, den 3. Juni 1923.

Amtsgericht.

Plön. [28638] In das Genossenschaftsregister ist bei der Meierei⸗Genossenschaft, e. G. m. u. H. zu Erebin am 29. Mai 1923 eingetragen: Der Hufenpächter Carl Hagedorn ist aus dem Vorstande ausgeschieden, an seine Stelle ist der Fischereipächter Otto Ihde in Grebin getreten. Amtsgericht Plön.

1

Pritzwalk. [28639]

In unserm Genossenschaftsregister sind folgende Eintragungen bewirkt worden:

L bei Nr. 8 Bankverein Pritzwalk e. G. m. b. H.: an Stelle des ausgeschiedenen Bankbeamten Erich Wegener ist der Bank⸗ beamte Felix Gäding als Vorstandsmitglied gewählt worden.

II. bei Nr. 34 „Spar u. Darlehns⸗ kasse e. G. m. u. H. Kuhbier“: an Stelle des ausgeschiedenen Herrn August Schulz II. ist der Lehrer Bruno Busse in Kuhbier als . gewählt worden.

III. bei Nr. 42 „Spar u. Darlehns⸗ kasse e. G. m. u. H. Lockstädt“: an Stelle des ausgeschiedenen Landwirts Karl Holt⸗ mann ist der Gemeindevorsteher Franz Waltenberg in Lockstädt als Vorstands⸗ mitglied gewählt worden.

IV. bei Nr. 49 „Spar u. Darlehns⸗ kasse e. G. m. u. H. Beveringen“: an Stelle des ausgeschiedenen Landwirts Otto Poggenseier ist der Landwirt Karl Schult jun. zu Beveringen als Vorstandsmitglied gewählt worden.

V. bei Nr. 50 „Gemeinnützige Bau u. Siedelungsgenossenschaft zu Putlitz und Umgegend e. G. m. b. H.“: Für das aus⸗ geschiedene Vorstandsmitglied Greßling ist der Gastwirt Fritz Schumacher in Putlitz und nach dessen Tode der Eduard Pirsch in Putlitz in den Vorstand gewählt.

Pritzwalk, den 14. Mai 1923.

Das Amtsgericht.

Rathenow. [28640]

In unser Genossenschaftsregister Nr. 59 ist heute die Dreschgenossenschaft, einge⸗ tragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht, Paulinenaue, eingetragen worden:

Gegenstand des Unternehmens ist: die gemeinschaftliche Anschaffung, der Betrieb und die Unterhaltung einer Dresch⸗

maschine. beträgt 400 000 ℳ,

Die Haftsumme Geschaftsanteile 50.

In den Vorstand sind gewählt: 1. Eisenbahnbetriebsassistent Ernst Jakob, 2. Rendant Wilhelm Fehlow, 3. Eisen⸗ bahnassistent Josef Billiam, sämtlich in Paulinenaue.

Das Statut ist am 3./30. Mai 1923 errichtet.

Die Bekanntmachungen erfolgen unter der Firma der GeG in der „Landwirtschaftlichen Genossenschaftszei⸗ tung“ für die Provinz Brandenburg in Berlin, beim Eingehen des Blattes im „Deutschen Reichsanzeiger“ bis zur nächsten Generalversammlung. Die Willens⸗ erklärungen erfolgen durch Zeichnung von zwei Mitgliedern unter der Firma der Genossenschaft.

85 Statut befindet sich Blatt 4 der Akten. Rathenow, den 5. Juni 1923. Amtsgericht.

Schkeuditz. [28641]

Im hiesigen Genossenschaftsregister Nr. 5, betreffend die Spar⸗ und Darlehnskasse Altscherbitz e. G. m. b. H., ist folgendes eingetragen worden. Der Gastwirt Karl Ritter W“ ist aus dem Vorstand ausgeschieden. Der Amts⸗ und Gemeinde⸗ vorsteher Oskar Haaring ist in den Vor⸗ stand gewählt. Durch Beschluß der Ge⸗ neralversammlung vom 9. Mai 1923 ist die Haftsüumme auf 200 000 ℳ erhöht.

Schkeuditz, den 4. Juni 1923.

Das Amtsgericht.

Siegen. [28642]

In unser Genossenschaftsregister Nr. 15 ist heute bei der Firma Eisenbahn⸗Konsum⸗ Verein zu Siegen, eingetragene Genossen⸗ schaft mit beschränkter Haftpflicht in Siegen, folgendes eingetragen:

Die Haftsumme ist auf 10 000 ℳ er⸗ höht durch Beschluß der Generalversamm⸗ lung vom 31. März 1923. Durch Be⸗ schluß der Generalversammlung vom 31. März 1923 ist das Statut im § 62 (betr. Höhe des Geschäftsanteils und Ein⸗ zahlungen darauf) geändert worden. Emil Kranenberg ist aus dem Vorstande aus⸗ geschieden und an seine Stelle der Eisen⸗ bahninspektor Otto Schünemann in Siegen in den Vorstand gewählt.

Siegen, den 26. Mai 1923.

Das Amtsgericht.

Stettin. 12de08 In das Genossenschaftsregister ist heute eingetragen bei Nr. 116 „Ein⸗ und Ver⸗ kaufsverein Stettiner Obst⸗ und Gemüse⸗ händler, e. G. m. b. H.“ in Stettin: Die Genossenschaft ist durch Beschluß der Generalversammlung vom 12./26. Juli 1922 aufgelöst. Franz Schönwetter und Otto. Sommerfeld in Stettin sind zu Liquidatoren bestellt. Amtsgericht Stettin, 30. Mai 1923.

strehlen, Schles. [28644] In das Genossenschaftsregister ist bei

der unter Nr. 80 eingetragenen Genossen⸗

schaft Edeka Großhandel e. G. m. b. H.

Strehlen, Schles., eingetragen: Die Hast⸗

summe ist auf 50 000 ℳ erhöht. Strehlen, den 5. Mai 1923.

Amtsgericht.

Traunstein. [28645]

Genossenschaftsregister. Gewerbe⸗ und Landwirtschaftsbank Freilassing E. G. m. b. H. Sitz: Freilassing, A.⸗G. Laufen. Durch Gen ⸗Vers.⸗Beschluß v. 4. Mai 1923 wurde an Stelle der bisherigen Statuten ein neues Statut gesetzt. Gegenstand des Unternehmens ist nun der Betrieb eines Bank⸗ und Warengeschäfts nach näherer Maßgabe der Statuten. Veröffentlichungs⸗ organ: Verbandskundgabe in München. Zeichnung erfolgt durch zwei Vorstands⸗ mitglieder. Als weiteres Vorstandsmit⸗

glied wurde Schaidinger, Kaspar, in Hagen

gewählt.

Traunstein. Genossenschaftsregister. Bezirkskonsum⸗ verein Bad Reichenhall, Traunstein und Umgebung E. G. m. b. H. Sitz: Frei⸗ lassing. Haftsumme auf 30 000 ℳ erhöht. Beschl. 22. 4. 23. — Traunstein, 4. 6. 23. Registergericht.

UIm, Donau. [28647] Eintrag vom 4. 6. 23. ins Genossen⸗ schaftsregister: bei der Fa. Edeka Groß⸗ handel, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht in Ulm: Die Haftsumme für jeden Geschäftsanteil beträgt nun 20 000 ℳ. Für Wilhelm Schwer ist Richard Markmiller, Kfm. in Ulm, als Vorstandsmitglied bestellt. Amtsgericht Ulm.

Viersen. b [28648]

In das Genossenschaftsregister ist ein⸗ getragen worden:

Unter Nr. 25 die Genossenschaft „Korb⸗ weidenzuchtgenossenschaft innerhalb der niederrheinischen Korbmachervereinigung Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht mit dem Sitz in Viersen“. Das Statut ist am 6. Mai 1923 festgestellt. Gegen⸗ stand des Unternehmens ist die Versorgung der Mitglieder mit Rohstoffen durch An⸗ bau und Ankauf. Die Bekanntmachungen erfolgen in der Deutschen Korbmacherzeitung in Berlin, und zwar unter der Firma, unterzeichnet durch mindestens zwei Vor⸗ standsmitglieder.

Vorstandsmitglieder sind die Korbmacher Willy Kremers, Vorsitzender, Gottfried Königs und Otto Rütten, alle aus Viersen.

Der Vorstand zeichnet die Genossenschaft durch Namensunterschrift, welche er der Firma beifügt. Zur Gültigkeit genügt die Unterschrift des Vorsitzenden mit der eines anderen Vorstandsmitgliedes. Das Ge⸗ schäftsjahr läuft jeweils vom 1. März bis zum 28. bezw. 29. Februar. Die Haft⸗ summe beträgt 5000 ℳ pro Anteil Mehr als 20 Anteile kann ein Genosse nicht erwerben. 3 1

Die Einsicht der Liste der Genossen ist während der Dienststunden des Gerichts jedem gestattet. 8

Viersen, den 17. Mai 1923. 8

Amtegericht.

Wächtersbach. [28649] In das Gernosseenschaftsregister 12 der Konsum⸗ u. Spargenossenschaft für Schlierbach u. Umgegend e. G. m. b. H. in Schlierbach ist heute folgendes ein⸗ getragen worden: Die Haftsumme ist auf 20 000 ℳ erhöht. Wächtersbach, den 30. Mai 1923. Das Amtsgericht.

Weimar. [28650]

Bei der Tischler⸗Genossenschaft in Weimar ist am 1. 6. 23 die Auflösung und die Bestellung der Vorstandsmitglieder Finn und Piquardt zu Liquidatoren in das Genossenschaftsregister eingetragen worden. Amtsgericht Weimar.

Woldenberg. [28651]

In unser Genossenschaftsregister ist bei dem unter Nummer 36 eingetragenen Be⸗ amten⸗Wirtschafts⸗Verein Woldenberg Neum. und Umgegend, eingetragene Ge⸗ nossenschaft mit beschränkter Haftpflicht in Woldenberg Neum. am 30. Mai 1923 folgendes eingetragen worden:

Die Genossenschaft ist durch Beschluß der Generalversammlung vom 26. Mai 1923 aufgelöst.

Die bisherigen Vorstandsmitglieder sind

die Liquidatoren. Woldenberg N. M., den 30. Mai 1923. mtsgericht.

Würzburg. [28652] „Egefie, Einkaufsgenossenschaft für die Süßwaren⸗Industrie, eingetra⸗ gene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht, Sitz Würzburg. Die a. o. Generalversammlung vom 17. 4. 1923 hat Aenderungen des Statuts nach näherer Maß⸗ gabe des eingereichten Protokolls beschlossen. Die Haftsumme beträgt nunmehr 100 000 ℳ — einhunderttausend Mark — für jeden Geschäftsanteil. Weiteres Vorstandsmitglied: Carl Schleicher, Kaufmann in Würzburg. Würzburg, 14. Mai 1923. Registeramt Würzburg.

Würzburg. [28653] Eisenbahnbrennstoffversorgung, Reichsbahndirektion Würzburg, ein⸗ getragene Genossenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht, Sitz Würz⸗ burg. Die Satzung ist errichtet am 10. März 1923. Gegenstand des Unter⸗ nehmens ist die Versorgung der Eisen⸗ bahnbediensteten mit Brennstoffen und Kartoffeln und der Verkauf auch an Nicht⸗ mitglieder, soweit sie Eisenbahnbedienstete sind (einschl. Eisenbahnpensionärg und Eisenbahnerwitwen) und soweit Vorräte zur Verfügung stehen. Das Unternehmen ist ein gemeinnütziges; Gewinne sollen tunlichst nicht erzielt werden; etwa sich ergebende Ueberschüsse sind, soweit sie nicht dem Reservefonds zufließen oder an die Mitglieder verteilt werden, in gemein⸗

fuüiger Weise zu verwenden.

Rechtsverbindliche Zeichnung und Willens⸗ erklärung erfolgen durch zwei Vorstands⸗ mitglieder.

Die Bekanntmachungen der Genossen⸗ schaft erfolgen im Amtsblatt der Reichs⸗ bahndirektion Würzburg.

Die Haftsumme beträgt 3000 ℳ — dreitausend Mark — für jeden Ge Fafts. anteil. Die Höchstzahl der Geschäfts⸗ anteile eines Genossen ist 50 — fünfzig —. Das Geschäftsjahr beginnt am 1. April und endigt am 31. März.

Vorstandsmitglieder: Eduard Schaupp, Lokomotivführer, Josef Friedrich, Werk⸗

stättevorsteher, und Heinrich Schmitt, Würzburg. Dier

616]]Einsicht in

die Liste d während der Geschäfts . jedem gestattet. Würzburg, 15. Mai 1923. Registeramt Würzburg.

2

9) Musterregister

“ fZhen In unser Musterregister ¹ Muster eingetragen worden: sind follene Nr. 505. Offene Handelsgeselich H. C. Bestehorn in Aschersleben aft verschlossener Umschlag, enthaltend v’n- züge zur Biefung von Plakaten, Falt schachteln, Einsteckschachteln, Umicht 1 und Optimusschachteln, Fabriknum maen 3799, 3817, 3803, 3812, 3809, 3808, 3807, 3806, 3804 389 3801, 3800, 3797, 3798, Flächenanen nisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemelde ug. 23. März 1923. Nachm. 12 Uhr 15 Minnnn Nr. 506. Paul Koch, fabrik in Aschersleben, ein 8 schlossenes Paket, enthaltend 23 Näüg zur Verzierung von Einbanddecken Unr schlägen. Briefbogen, Gedenkmarkg Briesverschlußmarken, Nr. 1— 6, 7. 29, 30, 31, 33, 34, 35, 36, Flächenerzen nisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldel 1 7. Mai 1923, Vormittags 11 Uhr Aschersleben, den 6. Juni 1923. Preußisches Amtsgericht.

Gotha. . sceig

In das Musterregister ist im Mona Mai 1923 eingetragen worden:

Nr. 1184. Firma Kämmer 4& Rein⸗ hardt, Aktiengesellschaft in Waltersbausen ein achtmal versiegeltes, verschnürtes und einmal plombiertes Pafet, angeblich ent⸗ haltend ein Modell von Puppenfüdsm, Marke 133, plastische Erzeugnisse, Echn⸗ frist fünf Jahre, angemeldet am 30 Aril 1923, Nachmittags 12 Uhr 26 Minulen

Nr. 1185. Robert Danske, Metal⸗ und Holzwarenfabrikant in Gotha, offena Umschlag mit 1 Photographie eines Et⸗ beleuchtungsständers, Geschäftsnummerol 1 Amulett mit Abbildung einer Unterlae dafür, Geschäftsnummer 516, 1 Abbildun eines Wanddreiklangs, Geschäftsnumme 517, 1 Photographie einer Lischglece Geschäftsnummer 512, 1 Photognapbie eines Spielgottes, Geschäftsnummer ölh, 1 Abbildung eines Scherzartikels, Geschäfte nummer 518.

Gotha, den 1. Juni 1923.

Thür. Amtsgericht. R.

Konstanz. Mustepregister O.⸗Z.. Eni Schreiber, Werkmeister in Konstan, Zeichnung zu einer Häckselmaschine nie selbsttätiger Zuführungsvorrichtung mf horizontalem Schnitt, Geschäftsnummer!, offen, für plastische Erzeugnisse, Schut⸗ frist 3 Jahre, angemeldet am 8. Iumi 1923, Vormittags 11 ½ Uhr. Konstanz, den 8. Juni 1923. Bad. Amtsgericht. I.

11) Konkurfe.

Barmen. [27 d0l Das Konkursverfahrem über das Ver⸗ mögen der Rheinisch⸗Wystfälischen Krest⸗ wagen⸗Vertriebsgesellscheft m. b. H. n Liquidation in Barm nach folgter Abhaltung des Schlußtermins hie durch aufgehoben uny für die Mitgliedet des Gläubigerausschüsses folgende Lo⸗ gütungen festgesetzt:/ a) für die Ausschub⸗ mitglieder Klophauß und Dr. Straßmam je weitere 10 000 ℳ, b) für das Auösche⸗

mitglied Schulten 6000 ℳ. . Amtsgericht Barmen, den 26. Mai 108 cnü7

Halle, Saale. Konkurs Kurt Seykr, Aufhebung w Amtsger,

[30060 101.

Köln. ranz egeler

Der Konkursnachlaß ze. zeitlebens alleiniger Inzaber der gim Franz Wegeler & Co., Weingroßhandlun u Köln, ist am 30. Mai 1923 mange Masse eingestellt worfen.

Köln, den 30. Msii 1923.

Amtsgerichte⸗ Abt. 64.

UCeckermünde. Besshluß. 8” Das Konkursverfahren / über das 5.

mögen des Fahrradhändl Fulius Thun

in Torgelow wird eingestellt, weil d

den Kosten des Verfaßrens entspreche

Konkursmasse nicht vorhanden ist⸗ Ueckermünde, den 25. Mai 19

Das Anltsgericht.

e

12) Tarif⸗ und Fahce. planbekanntmachunge der Eisenbahnen.

[30261] 8 Reichsbahn⸗Personen⸗ und Gehit Tarif, Teil II. à Der Tarif wird am 1. Juli d. Zen herausgegeben. Reichsbahnnetzkartene 45 von diesem Tage ab nicht mehr ausgeigh Vom 25. Juni d. J. ab werden 29 4 gehend bis zum 30. September d. vcjer mäßigte Wochenkarten (Kurzarbeittenmg karten) für Arbeiter eingeführt, die Die einzelnen Tagen der Woche ar si eas Srerieat, VerZsenciccengesan 62* vorübergehenden Aen der Eeeeehe b789⸗. Bl. 1914 G. 4) genehmigt. — 8 Ersart, im Juni 1923,

Der Bezugspreis beträgt monatlich 9 Alle Postanstalten nehmen Bestellung 8 1g. den Postanstalten und Zeitungsvertrieben auch die Geschäftsstelle SW. 48, Wilhelmstraße Einzelne Nummern kosten 1400 R

[xet: Schriftletung Zente. 10 989, Geschäftsstelle Jente. 1578.

für Berlin außer

für Selbstabholer-

r. 32.]

r. 136. w1echabaagkeotonte.

—

—

Berlin, Donners

8

Anzeigenpreis für den Naum einer 5 3000 Mk., einer 3 gespaltenen E

Anzeigen nimmt an:

Berlin SW. 48,

Inhalt des amtlichen Teiles: Deutsches Reich. rnennungen ꝛc. .

Einzelnummern oder einzelne Beilagen werden nur gegen Barbe

levenmachung, 2e; vhcfacrerleschterungen

gerordnung über die Verkaufspreise und den Rei

den inländischen Absatz von Süßstoff.

verordnung über Höchstpreise für Zement.

ee über Prüfungsgebühren im Kraftfahrzeug⸗

verkehr.

seanntmachung, betreffend die 8. Gewinn

tfenh dhgn von 1919.

ekanntmachung, betreffen uslosung der im Januar x

zuvrückzuzahlenden Gruppen der 4 ½ vH S 8

des tn 88 1917 15 126⸗ chaßanweisungen

selanntmachung, betreffend eine Abschlagszahlun

88 ex der Reichsbankantgilen “

eanntmachungen der Kaliprüfungsstelle über 3

Beteiligungsziffern. 8 “ b— Preußen.

mennungen und sonstige Personalveränderungen.

— Hh. des Enteigmungsrechts .“

enehmigung von Aenderungen der Satzung der

cher Ritterschaftlichen Darledng äcse

indelsverbote.

Anmtliches.

8 Deutsches Reich.

Der Zollamtmann Herberg in Dresden ist zum ollrat,

die Oberzollinspektoren Nager und Wolf in Leipzig, ästner in Chemnitz, Fritz che in Bad Schandau und vsr in Bodenbach sind zu Zollamtmännern ernannt orden.

hekanntmachung, betreffend Einfuhrerleichterungen. Vom 11. Juni 1923.

Auf Grund des § 4 Abs. 2 der Verordnung über die

gegelumg der Einfuhr vom 16. Januar 1917 (7GBl. S. 41

der Fassung der Verordnung vom 22. März 1920 (RGB 5. 89 und des Gesetzes vom 3. Mai 1922 (RGBl. S. 479) vpird bestimmt:

Die Bekanntmachung vom 22. März 1920 (7GBl. S. 337) der Fassung der “ vom 5. April 1921 KGl. S. 456)/2. August 1921 (NGBl. S. 1195)/30. Juni 1922 Gchcl I. S. 563) zur Ausführung der Verordnung aber die Regelung der Einfuhr wird geändert wie folgt:

1 Artikel I. 2 1,. Die mit Ziffer 10 bezeichnete Bestimmung des § 3 erhält die Bezeichnung 10 I. 8 hinier der mit 10 1 des § 3 bezeichneten Bestimmung wird fügt: 10 II. Die Einfuhr von handelsüblichen Umschließungen, Verpackungsmitteln und Verschnürungen von Waren, sofern die Waren in ihnen eingeführt werden. 8 3. In der mit Ziffer 19 bezeichneten Bestimmung des § 3 wird

bor „Ausland“ eingefügt „politischen”. 4. Die mit Ziffer 2¼ bezeichnete Bestimmung wird gestrichen

und dafür eingesetzt: sler Art, di 22 a) Die Einfuhr von Gegenständen aller Art, die zum persönlichen Ver⸗ oder Gebrauch der beim Deutschen Reich be⸗ slaubigten diplomatischen Vertreter fremder Regierungen und hrer Familienangehörigen “ sind. 1 b) Die Einfuhr von Lebensmitteln, Kleidungsstücken und sonstigen Gegenständen des täglichen Bedarfs, die zum persön⸗ lichen Ver⸗ oder Gebrauch 1. der im Deutschen Reich zugelassenen Berufskonsuln fremder Regierungen und ihrer Familienangehörigen, des ausländischen Personals von diplomatischen Vertretungen und Berufskonsulaten fremder Regierungen sind. In der mit Ziffer 24 bezeichneten Bestimmung wird hinter „Geschäftshäuser“ eingefügt „und Verkehrsunternehmungen“. G rfage Hinter der mit Ziffer 26 bezeichneten Bestimmung wird ein⸗

27. Die Einfuhr von Firmen des Auslandes gehörigen Druckplatten aus Holz ß unedlen Metallen (Klischees, Galvanos), die nachweislich lediglich zur Ausführung eines Heuckauftrags dieser Firmen von einer Druckerei des Inlandes eingeführt werden, unter der Bedingung der Wiederausfuhr na Ausführung des Druckauftrags. 5

Die Einfuhr von Materialien, welche Maschinen⸗

die Deutsche Süßstoffgesellschaft m.

tag, den 14. Juni, Abends.

“

einschließlich des Portos

abgegeben.

n gespaltenen Einheitszeile inheitszeile 5000 Mhk.

die Geschäftsstelle des Reichs⸗ und Staatsanzeigern ilhelmstraße Nr. 32.

zahlung oder vor

Artikel II.

1 Bekanntmachung tritt mit dem Tage der Verkündung

Berlin, den 11. Junt 1923.

Der Reichswirtschaftsminister. J. A.: Dr. Re

über die Verk Verordnung 16 8 über die Verkaufspreise und den Rekchsanteil fi den inländischen Absatz von Ligeesreen für

Mit Wirkung vom 16. Juni 1923 werden auf Grund

6ü8 S. H he enan 4 “ büü ek are Süßstoff wie folgt bestimmt: S lg ndischen Absatz von

I. Verkaufspreise für den Absatz von Benzoesäuresul b. H. in Brsgess öe Verbrau ü 8 1““ 2 ungen „ 9 zu 10 Stück 1 8 “ zu 200 Stück.

P. Deiverdrsu Br0su 10“*9f⸗ 1. A⸗Packung (Inhalt 20 58 “ 2 2. B⸗Packung (Inhalt 50 g . 3. C⸗Packung (Inhalt 100 g) 4. D⸗Packung (Inhalt 500 g) II. Verkaufspeoise fün Dengoesceerfarpinr Rein ventern vütcn, Uee ccharinfabrik A.⸗G. vormals Fahlberg, List & Co. in Magdeburg⸗ Saich 8 die nach § 4 Abs. 1 und 2 des Süßstoffgesetzes Bezugs⸗ berechtigten: 1

21. Röhrchen mit 25 Stück Tabletten zu 20 vb. 205,— ℳ 2. Röhrchen mit 5 g Kristallfüßstoff in 75 vH 1 150,— ℳ 3. Gläser mit 25 g Kristallsüßstoff zu 75 vo.. 5 500,— ℳ In den Preisen zu II sind die Handelsaufschläge sowie die Kosten

für Frachten und Kistenverpackung nicht berücksichtigt.

III. Verkaufspreise für den inländischen Absatz von Dulein durch die Deutsche Dulcin⸗Gesellschaft m. b. H. in Berlin⸗Britz: 8 2. Packung zu 100 l 16 743,—

3. Packung zu 200 l B . 32 679,— ℳ 4. Packung zu 400 c=N‚ . 64 361,— ℳ 5. Packung zu 800 g 1““ 8 8 ℳ 8 2 ; z 8 IV. Reichsanteil vom inländischen Absatz von Suͤßstoff: “ Hichzantche bego in E a) . 56 800,— ℳ 2. Verbraucherfüßstoff in G⸗Packungen ([A2) 56 000,— 24 3. Gewerbefüßstoff (IB). . . 89 000,—

1. Säßstoff gemäß § 4 Abf. 1 und 2 des Ge⸗ setzes (II).. 3 000,— ℳ

jedem Kiloe ramm Si ssto zu 100 vH, 5. Dukein serm; b 69 500,— ℳ

von jedem Kilogramm.

Berlin, den 13. Juni 1923.

Der Reichsminister der Finanzen.

Zapf.

Ernährung und Landwirtschaft.

Dr. Heinrici.

———B

Verordnung über Höchstpreise für Zement.

Auf Grund des Gesetzes, betreffend Höchstpreise, vom 4. August 1914 (RGBl. S. 3391) in der Fassung der Ver⸗ ordnung vom 17. Januar 1920 (RGBl. S. 94) und des § 1 der Verordnung über vom 2. Januar 1917 (NGBl. S. 74) werden unter Aufhebung der Verordnung über Höchst⸗ preise für Zement vom 2. Juni 1923 (Reichsanzeiger Nr. 127 vom 4. Juni 1923) mit Wirkung vom 15. Juni 1923 folgende Bestimmungen getroffen: 1 böchstpreis für 10 000 kg Zement ohne Fracht und Ver⸗ ehe b t 8 Gebiete des Deutschen Reichs 3 933 000 ℳ.

600,— ℳ

1 000,— ℳ 1 900 — ℳ

7 250,— ℳ 17 500,— ℳ ao„ 34 000,— ℳ . 165 000,— ℳ

2 2 2 2 0 . 2⁴ .

Der 1115— ür

. ⸗ .

Als Fracht darf die von den Empfangsstation errechnete Füchlagen werden. Die

üfung. t Nachprüng chngttssralhten nach meinen Anordnungen zu ändern.

II-

zugeschlagen werden bei Abgabe bis zu 2500 kg.. 5000

„ 188880

* „ 0 „ „ 90 .

Höchftpreise im Sinne

fabrtken des Inlandes von ihren Auftraggebern im Ausland ggebern im Auslan dumn Ausprobieren der von diesen bei ihnen bestellten Masch nentgeltlich geliefert erhalten. 11““

Die Kleinverkaufszuschläge sind gleichfalls

ees Höchstpreisgesetzes. 8

1“

Die Vergütung für den Handel ist in diesen Preisen enthalten. Zementverbänden nach Lage der tatsächliche oder Durchschnittsfracht zu⸗ Durchschnittsfrachten unterliegen meiner Ergeben sich dabei Ueberschüsse oder Fehlbeträge, so

Beim Kleinverkauf dürfen zu den Höchstpreisen und der Fracht

Diese Bestimmungen von der obersten Landesbehörde Verbraucherverbänden vereinbart werden,

III.

I

Bindemittel, die in einer

Berlin, den 14. Juni 1923. J. A.: Dr. Staudi

—.—

b 89 Bekanntmach über Prüfungsgebühren im Kra

(Veröffentlicht in der am 8. Juni 1923 des Reichsministerialbl. S. 440.) Auf Grund des § 39 der Verordnung ü⸗ hr 8 er V g über Kraftfahrzeug⸗ vom 15. Mär AHe Penwoin ger Krftf 1ia. S. 212) in der Fassung des Artikels V der Ver⸗

verkehr

(RECBl.

ordnung über Aenderungen der Regeh

verkehrs vom 15. März 1923 (7GBl.

die Gebühren, die. den. Sachversöndigen Anlage 5 der Bekanntmachung über 5. März 1923, Reichsministerialbl. der bisherigen Sätze,

b) für die Prüfung von Fahrlehrern,

bildung von Kraftfahrzeugführern, KGBl. S. 212) unter Aufhebung d

Reichsministerialbl. S. 229) au urrssprünglichen Sätze. Berlin, den 1. Juni 1923. “ Der Reichsverkehrsmi

— —

9

von 8 Uhr Vorm. an, 1“ 105 II, statt. sich die 4. Tilgungsauslosung an.

Berlin, den 11. Juni 1923.

langenden Gruppen der

öffentlich durch das Los bestimmt. 2. Juni 1923.

““ vin⸗ vom 15. liche agszahlung von ein un — 52 Mark 50 Pfe 3000 Mark und 17 Mark 50 Pfe zu 1000 Mark ge

für jeden Anteil zu

8— jeden Anteil tr. 7 bezw. Nr.

Berlin, den 8. Juni 1923.

von Glasenapp. v

27. April 1923 entschieden:

Der Bergbaugesellschaft A Aller wird gemäß §.

festgesetzt oder 9 we Rei minister der Festsetzung oder der Vereinharung 8 n. hat.

(Ziffer X der Anlage zur Verordnung,

Bekanntmachung über E““ vom 15.

Die 8. “ üflhden. “ öffentli⸗ unsere An die Gewinnverlosung schließt

Die am 2. Januar 1924 zur Rückzahlung auslosbaren 4 ½ zin 1 Schatzanweisungen des Deutschen Reichs von 1917 und 1918 (6. bis 9. Kriegsanleihe) werden am

Mittwoch, den 4. Juli 1923, Vorm. 10 Uhr,

in unserm Dienstgebäude, Oranienstraße 92 /94, 1 Treppe,

Die Kaliprüfungsstelle hat

83 c der Verordnung vom 22. betreffend Abänderung der Vorschriften zur Durchführung des Gesetzes über die Regelung der Kaliwirtschaft vom 18. Juli 1919, eine en d

ändlern und swirtschafts⸗

finden keine Anwendung auf 1“ die

Die Umsatzsteuer ist in den Höchstpreisen enthalten.

Zement im Sinne dieser Verordnung sind Portlan . 6 portlandzement, decofmemene Schlaenemens vee. ver. ischung von 1:3 bei nach 28 Tagen eine Druckfestigkeit von mehr als 140 kg/qecm

zementähnliche Wasserlagerung 1n

Der Reichswirtschaftsminister.

nger.

ftfahrzeugverkehr. herausgegebenen Nr. 29

ing des Kraftfahrzeug⸗ I S. 169) erhöhe ich anot eenheheglugeern Kraftfahrzeugverkehr vom S. 229) auf das Doppelte

Lehrwagen und Lehrmitteln

betreffend die Aus⸗ März 1921, es meiner ärz 1923 das Dreihundertfache der

vom 1. es zweiten Absa

nister

roener.

Deutsche Spar⸗Prämienanleihe von 1919.

den 2. n. M., Dienstgebäude,

Reichsschuldenverwaltun

Reichsschuldenverwaltung.

Bekanntmachung.

ür das Jahr 1923 festzusetzende Dividende der Le de. er e9 d. iien s8 na erste halbjähr⸗ gent oder

d dreiviertel Pr nnig —

nnig gen den

Reichsbankdirektorium.

on Grimm

in ihrer Sitzung a

sigen

— (bendenschein 10 bei der Reichsbankhauptkaͤsse in Berlin bei den Reichsbankhauptstellen, eichebanesthen sowie be sämtlichen Reichsbanknebenstellen mit Kasseneinrichtung erfolgen.

licenhall in Hülsen⸗

Oktober 1921,