1923 / 137 p. 5 (Deutscher Reichsanzeiger, Fri, 15 Jun 1923 18:00:01 GMT) scan diff

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geboten damit das Staatsganze nicht Schaden leidet. Das Inter⸗] der Strafrechtspflege ablehnend 8 em Zu nne . . 3 S olpft „yf gegenüber. Dies⸗ zustande k8 derungen. Auf d ; 8 esse des Staates selbst erfordert es, daß die Besoldung der Beamten nur dadurch abgeholfen werden, daß die Bevölkerung 8 weiterem die eehh vare die gegebene Fom

Veniger dn ee— g-s EE“ u aber büe dne 8 die zu zahlende Gelbse warer 8 11X“ 22 W“ w e t e e 1 8 g 8 dauern die verspäteten Auszahlungen an die Geistlichen und er⸗ möglich ohne tiefere Eingriffe i v, Slrafgerichte sei einem festen Betrag der Währungseinheit an eldsumme 8 8 MpPrfiter; 1 8 ngriffe in das Verfahren; sie sei unabhängig 1113 B. G.⸗B.). Der Verkehr ist dah agegeben sein e ir ü 8. d 3 aribvet Aealcöen, zerRecteiee Zhoheenet e, in en % 11 en en Reichsanzeiger un reußischen Staatsanzeiger scher Saltomortale vora. 8e.8 . . . 3, . i entlichte iese bieten indessen den Beteiligten weniger scherzustell 2 9 111“ g 2 , Interesse für den Entwurf zur Neuordnung der Haftung, Sicherung des Anspruchs, Flasstn warfeile in bes g on 137 Berlin, Freitag, den 15. Funi 16 1923 ine reine Rechtsfrage handelt. Ich verweise auf e. rafgerich Volr 9’eder 525qE5 das urch ö .. nde n ganzen eine unbestamndes Fesis Nr. 4 —— —— gehen der Reichsgesetzgebung die die Rechir der T Vo 8 erinnerte an orm, die in den verschiedenen Landesrecht „Necht dsdeuts 1 4 große allseitige Interesse, das vor Jahren die Einführung de staltet ist. D en ungleichman ndsdeutsch . 1 2 b 7 ührung der gestaltet ist. Der vorliegende Entwurf hat je ungleichmäß 1 8 4 8 ast 99 vH G 1 f 8 G Stell. Strafrichter ormalre zu eröffnen di n 8 8 1 D „W. T. B. . . 2 1 2,2es -8* J1 A“ sat und verlangte, daß zum Strafrichter nur die allerbesten Richter wertbeständiger Hypotbeken. PheFen ulassunz ng aus der Ersten Beilage) fepolgt neu festgesetzt worden: Schwefelsaures Lamordaf, 105 Z' 8*22 - agegen Einspruch erhoben! Will man eimn del⸗ 8 8 heeag ernannt werden müßten. Reichsjustizminister Dr. Heinze dient, wie die gewöhnliche Hypothek, der Sicheru andige Havotie Fortsetzung 2 und nicht gemahlen 22 120 ℳ, gedarrt und gemahlen 22. 2 ongen: London 498 762 60 G 498 337 50 B lage Preußens sei geringer 1— haup Sn. din 8 daß 95 keinen S e 85 Besetzung der rechtigten zustehenden Geldforderung: sie hat die Zahlzener dem Be Handel und Gewerbe. gvee 8 2 Ir E. „S wg 15 ung05 F Ben Paris 6897,71 G., 6932,29 B. . b 3 8 da rarkammern habe. Die Ernennung der Strafrichter liege dem summe aus dem belastete 1 t. ung einer 2 ℳ. Kaliammonsalpeter 22 12 Natronsalpeter . EE 2*½ 9e; IEa bö“ K. Fessidiam der Ländgerichle aber es aag 77 zugegeben werden, heit der weera.salafieten e. Die Besonda Berlin, den 15. Juni 1923. 3 ℳ. ver gelten 3, L 8 Juni Se . 2268 8 gn K Reichsunmittelbaren? Ein Vergleich ist doch auch nicht ohne Mit⸗ der &n affuͤftt oft den Vogreit in der Ziviljustiz vor derjenigen in sicherte Forderung eine wertbeständige Forderung“ ist nei Telegraphische Auszahlung. EEEEE1““ abt. G AelIschaft mit zentrale: Amsterdam 27 800,00 G., Berlin 0,62 G., Kopen⸗ wirkung der Parlamente möglich. Daß der Antrag Müller, der Feglaritih Alte ded erlng gäben. Der Grund Uiege darin, daß dementsprechend auch die, aus den Geunenene d daj Prinfter Haftung, Verlin 8w, 61, empelkoser, bagen 12 323,00 —, London 327250,00 9. Pore 8469,05 9 rank 1 1 ivilprozeß eine bedeutend größere Mannigfaltigkeit biete und des⸗ summe nicht in einem festen Betra ahlende Gelh beschränkter Haftung, Berlin SW. 61, Tempelhofer hage 2 385, 8 9, 28 30 . assel und bollends auf Oeser tiistt dammten. Roch venee n uf zuerkennen; daß auch der Strafrichter die tüchtigsten Qualitäten zweck erfüllen, so darf der für die Hypothekensumnen 8 Geld Brief Geld Brief 15. Juni 1923 bis auf weiteres folgende Multiplikatoren für Preisliste 167 00 , 5 Polnlsche Noten 0,64 G., Dollar 70 650,00 G Pflicht und Aufgabe des nhabers der rone duen L“ Zum Entwurf äußerte sich der Minister dahin, Wert im Verhältnis zum Grundstückswert nicht so ge serd⸗Rotterd. 42044,50 42255,50 42792,50 43007,50 Nr. 14 mahge ben Jas: NGA, NGaAB, v S. . 2 SS. Re.F-e . n 2 Not zu Hil 8e (stürmisches Gelächter rechts), wenn 8ee b. 1““ 18 1 e ö 9 1 g der Hvpotheken chrg bhnes 28 38403,50 38596,50 38902,50 39097,50 KSO22 NGA- 4.dPnen bapraceier 12,60, NGA, NGAB, F. 14. Juni. (W. T. 2.) Notierungen der Devisen⸗ ie 2 91; ; ; 8 „La 1 nterna 0 erveso 4095, 7 92, 7 8 727½ 1 -59” 2v 1vg; 3 9 s; 2 95 eeh en haken olr en der sein solle. Als weiterer Mangel des gegenwärtigen Rechtszustandes Feingold, geeignet. Ferner muͤssen 8ahn Müenehfser, alsh ee Antw. 9835,00 .8865,90 9885,00 „ö5915,090 NGAk. NOAT, NGAZ, 16 amm und stärker 12,0, NP 28 Fie.8e ——— 323 das Hohenzollernvermögen in der Hauptsache konfisziert e Bern e imon möglich sei; der rechnung nicht gewöhnt, wohl aber in der Lage ers avenhagen... 8 Fse 4 8 8 r Paris 216,00. Bei 88 Wie 1 die besfang im gerahtn Henhelgr ee se end nd tesebe zagleich das Zernsunge sthoßeh in Begee . eee dlee mhschäßen; 88 enna schen beücin und 23528,50 28671,50] 28428,50 28971,50 C“ .) dcelt es ich enrel ZE SeeFerte hesee nea rchiffische. estniehttoverraten. Es fann doch auch eine be den bicherigen Slr⸗—7.en⸗ nder Be. Maßisaemund Weizen in Betracht. Die Verwendun gothenbugg.. 2, 2907,50 m289250 2907,50 A1“X“ r bn —. zai⸗ 273 1n Eine Ausnahme bilden Berlin, Wien und Polnische Noten, die in monarchistische Restauration eintreten. (Rufe bei den Kom⸗ af 81 8 lraftammersachen und die Ausdehnung der Be⸗ Maßstäbe kann von der Reichsregierung mit Zustimmun d 9 efingfors... 2893 5012,50 IEEE 11“ 81 10 000 Einheiten, und New PYork und London, die in einer Einheit munisten: Aha!) Ein Volt, das keine Chrfurche vor der n. rufung auf diese Sachen werde die Kosten der Rechtspflege nicht un⸗ rats zugelassen werden, doch können dafür nur solch g. nlien. „4837,50 4862,50 4987,50 06263,00 (273 253 742), Ergänzungsnotendeckung 508 297 902 (504 967 394), ““ . dition, vor seiner Vergangenheit hat, at keine Zukunftt (Leb wesentlich vermehren. Deshalb ließe sich bei unserer Finanznot der zugrunde gelegt werden, die eindeutig und mit all Ureig vndon. .. .. . 493762,00 496238,00 503737,00 506263, davon Wechsel auf Inland 281 554 956 (290 487 089), davon Wechsel 8—8 2. Lnng 1ee 2. 29.) Devisenkurse. Paris 72,50 ½ Beifall rechts. 8 b Entwurf nur durchführen, wenn an anderen Stellen Ersparnisse gemacht erkannter Zuverlässigkeit festgestellt w 8 gemein an. Jork.. 107430,50 107969,50 107730,00 108270,00 auf Ausland 2 206 341 (6 719 551), Notenumlauf 528 832 497 11““ 1 Abg. S Fr „Neutölln (Komm.): Hetzt rücken die Soztal⸗ werden, damit die Länder in der Lage bleiben, die Kosten der Strafrechts⸗ stellte oder festgese 8 Prfefts 8 Peedent elso nur amtich festge heler 6733,00 6767,00 6783,00 6817,00 (501 267 927), Notenreserve 142 509 119 (170 239 556), Girokonto⸗ w öu“ ö 92 —5 P92 888 688 demokraten diese Hrnseinnanberse gung in den Vordergrund, das Nege wöe hisber ebne Zuschuß zu 1 amtliche Feststellung des Warenpreises an einer inländischenGüit büren .“ B 1 guthaben 216 556 503 (238 158 464). *) vom 2. Juni ausgeblieben. Bukares 9 1 85 Italien 99,43, 200, zeigt nur, mit welcher Sündenlaft sie behaftet sind. (Lachen.) Herr I eits die Umbildung de wurgerichts aber z. B. auch die amtliche Preisfestsetzung auf Grund des 5 ermien.. . 60, 39, V 1629,00 Paris, 14. Juni. (W. T. B.) Devisenkurse. Deutschland Südekum und Herr Lüdemann hätten das besorgen müß en, wa 1ur Folge haben, die eine Ersparnis an Laienrichtern gegenüber dem über den Absatz von Kalisalzen vom 25. Mai 1910. Die Geth 51371,00 51629,00 51371,00 51629, E11“ 8 vövoo“ ika 15,79 ½ ze jetzt von Herrn von Richter verlangen. Herr von Rüssser, Men gegenwärtigen Stande vorsehe, jedoch in der Weise, daß die Laien von Kohle und Kalt als Maßstas zus wertbeständige die Flaseg 1008 99 1078709 10763,29 10626,89 Wagengestellung für Kohle, Koks und Briketts Lelen nrkares Ehlan2 9 88,2 Hlien 615 25, etecien 173 —. ich heute hier als Anwalt der Hohenzollern auf. (Zuruf rechts: 882 mie vor in der Schuldfrage den Ausschlag geben. Außerdem nicht im Entwurf selbst erfolgt, sondern der Reichsregieru Wien.... ... „150,22 150,9 31990 3188,00 am 13. Juni 1923: Oberschlesisches Revier: Gestellt Schweiz 284,00, Spanien 234,00, Stockholm 418,75 Schulz⸗Neukölln wird's besser machen!) Wenn ich es zu machen Da egder Entwurf noch wirksamere 1““ getroffen. behalten, weil es sich entsprechend der gegenwärtigen Uebung eeg g.... 3172,00 3188,00 172 8 223 Wagen, nicht gestellt —,— Wagen, beladen zurückgeliefert Amsterdam, 14. Juni. W. T. B.) Deviseukurse. London hätie, kriegten sie keinen Pfennig, sondern verlören auch noch ihren. Abg. Dr. Düringer (D. Vp.) mies darauf hin, welche aus den verschiedenen Sorten von Kohle und Kali einige Firöseha ipoflawien 223 Wagen. 8 11,76 ¼, Berlin 0,00,23 ½, Paris 16,20, Schweiz 45,80, Wien 0,00,36 % Schädel. Das Sbee (Lärm rechts, Rüge des Vizepräsi⸗ E11 b. die I eines Schwur⸗ Zweck besonders geeignete Sorten auszuwählen, diese Auswahl 8 (laram u. Bel⸗ 1172,00 1178,00 1172,00 1178,00 8 8 8 Kopenhagen 45,75, Stockholm 67,75, Christiania 42,45, New VYor! denten Garnich) hat bei der Auseinandersetzung nichts zu fordern. .See 8 r vre 8 in den meist sehr bewegten besser in der Ausführungsverordnung als im Gesetz selbst getroffen wir gnd).. . 1 8 8 Braunschweig, 14. Juni. (W. T. B.) 1 5 %i ge An⸗ 255,25, Brüssel 13,85, Madrid 37,87 ½, Italien 11,85, Budapest Das Ministergehalt wird bewilligt 8 b gen eine ru ge un sachliche Rechtsprechung zur Die Fassung des § 1 läßt im übrigen die Möglichkeit offen, die e. Dinar 5 13,54 leihe der Stadt Seesen. Wie wir erfahren, wird ein unter —,—, Prag 7,60 7,65 Helsingfors 7,00 7,10. 85 1 3 Uigt. 8 Geltung bringen müsse. Auch habe beispielsweise die Stellung Arbeitsstunden oder andere Leistungen als Maßstab en, h Budavest 11,72 11,78 13,46 38 d üh der Braunschweigischen Staatsbank stehendes Kon⸗ EEE ve. (W T. B.) Devisenturse. Berlin 0,00,53, 1181 der Einzelbesprechung ͦ“ eines Staatsanwalts große Aufstiegmöglichkeiten gewährt, Auch die Verbindung zweier Maßstäbe soll möglich fein. Fenrenhe Scfr. .. .. 1321,50 v1“ . derade 1ee 8 Feba ceere die Braunschweigische Bank und Wieis 00078;8 16,65 He land 216,30, New York 5,57 ½, Abg. Meier⸗Berlin (Soz.) die ungemein komplizierte Be⸗ so daß der Zustrom tüchtiger Juristen zur Strafrechtspflege immer ein haben Kreditanstalten bei der Ausgabe wertbeständige Schun d-. Fonstantinopel.. 8 8 8ss Kreditanstalt A.⸗G die Deutsche Bank, das Bankhaus Huch u. London 25,71 *Paris 35,35, Italien 25,80, Brüssel 30,25, Kopen⸗ 9” Gebiete der Katasterverwaltung. 3 1““ gegpesen seir 8 In der Generaldebatte sprachen dann schreibungen vereinbart, daß, falls der als Maßstab bewahisehes 6“ 8 Schlüter adas Banthaus Paul Tönnies, in Hildesheim die Hildes⸗ hagen 98,75, Stockholm 147,75, Christiania 92,25, Madrid 83 85, wendigleit g. Gebänd 58 M ist ers weist die Not⸗ felv W dte füche (D. Dr. Rosen⸗ einer are den Preis einer anderen Ware, insbesondere de UWI 8„ 51 heimer Bank, in Magdeburg das Bankhaus Friedrich Albert ange⸗ Buenos Aires 198,50, Budapest 0,08, Bukarest —.—, Agram —,—, g r esteuerveranlagungsbescheide nach. andte sich gegen ie Sparmaßnahmen des Goldes, nicht erreicht oder überschreitet, dieser letzter Ausländische Banknoten v hören, in den nächsten Tagen 70 Millionen Mark 15 proz. Anleihe Warschau 0,00,75, Belgrad 680,00 Sofia 680,00. 1 Ueber Schwierigkeiten, die sich aus dem Unterbringungsgesetz öö der das geltende Recht weiter ausbauen wolle, wonach der maßgebend sein soll. Diese Verbindung zweier Piaant 1“ Geld Brief der Stadt Seesen, die für Schulzwecke dienen sollen, zum Kurse von K openhag en. 14. Juni. (W. T. B.) Devizenkurse. London für die Stellenbesetzung in den Gemeinden ergeben, werren n0 mtsrichter unter Umständen ohne Zuziehung von Schöffen ent⸗ kann zweckmäßig sein. Sie sichert Geldgeber und Geldnehmet 6 Banknoten 1000—5 Doll 107031,00 107569,00 98 vH zum Verkauf bringen. 25,60, New York 5,57,00, Hamburg 0,00,70, Paris 35,35, Antwerpen beutschnationaler Seite spezialisierte Mitteilungen gemacht. scheiden könne. Der sozialdemokratische Redner wandte sich auch gegen die Gefahr unvorhergesehener Schwankungen des san cdhe Ban 8 und 1 Doll. . . 106732, 00 107268,00 30,50, Zürich 100,00, Rom 26,00, Amsterdam 218,35, Stockholm Ein Regierungsvertreter stellt 8. t, daß die Regie⸗ gegen den im Entwurf vertretenen Gedanken, die Schwurgerichte in Maßstab verwendeten Warenpreises und erleichtert die spülcn jsc 4 5783,50 5814,50 . G 11 147,50 Christiania 92,00 Helsingfors 15,40, Prag 16,50. Grg mdit, aller Kraft bemüht ist, den bezüglichen Wünschen der ibrem mfange abzubauen. Die Revision solle ausgedehnt werden. Zurückführung der Hypotheken auf die stabilisierte Waäͤbrung Da 1nn Besic 1306,50 1313,50 EEEäeeeb Gemeinden gerecht zu werden. —. Abg. D. Dr. Kahl (D. Vp.) empfahl, die General⸗ Entwurf läßt daher im § 2 diese Art der Wertbestimmung allgemei Felgarisch 18952,50 19047,50 für deutsche Elektrolytkupfernotiz stellte sich laut Berliner Meldung 17,39 Berlin 0,00,38 Paris 24,10, Brüssel 20,65, schweiz. Plätze Aluf eine Anregung des Abg. Lukassowitz (D. Nat.), betr. Sebatte ahicckrzen, vimn sich den einzelnen sachlichen zu. Die wertbeständige Hypothek wird im übrigen der gewöhnlichen bls. .494760,00 497240,00 des „W. T. B.“ am 14. Juni auf 37597 für 1 kg (am 13. Juni 67,75, Amsterdam 147,50, Kopenhagen 67,50, Christiania 62,55, die Grundsätze 8 die Gewährung von Notstandsbeihilfen, wird punkten zu nähern. Abg. Warmuth (D. Nat.) würdigte Hypothek gleichgestellt. Nur in Einzelheiten bedingt die Eigenart da nl C'eli ter 494261,00 496739,00 auf 33 953 für 1 kg). .“ Washington 3,77, Helsingfors 10,42, Rom —,—, Prag 11,35. . 2817,75 2832,25 Christianta, 14. Juni. (W. T. B.) Devisenkurse. London

von seiten der Regierung eine entgegenkommende Erklärung ab⸗ die finanzielle Tragweite des Entwurfs. Solle das Ziel, alle Be⸗ neuen Rechtes Sondervorschriften f gegeben. völkerungskreise an der Rechtsprechung zu beteiligen, erreicht werden, In der Erörterung wurden die Absichten des Entwurfs alz den Fauisge. 6658,00 2Se. Berlin, 14. Juni. (W. T. B.) Großhandelspreise 27,88, Hamburg 92988 Paris 38,60, 89 York 6,05, 1“ 41795,00 42005 00 in Berlin im Verkehr mit dem Einzelhandel, 2837,05, Zürich 108,50, Helsingfors 16,70, Antwerpen 33,25. Stock⸗

““ 4812,50 4837,50 offiziell festgestellt durch den Landesverband Berlin und Branden“ bolm 160,50, Kopenhagen 107,50, Rom —,—, Prag 18,00. = 1 Kr.). des negicheverhande⸗ 9 8 8EEEE11“ . 5 F. V., Berlin. ie Preise verstehen sich für g. ab Lager 8ss „.„ „mneue (1000-500000 Kr.) 147,30 148,10 Berlin. Gersienflocken, lose —,— bis —,— ℳ, Gerstengraupen, 2 882 dh. 14. Juni. (W. T. B.) Silber 31,75, Silber auf neue (10 u. 100 Kr.). Fe lose 2900,00 3100,00,ℳ, Gerstengrütze, lose 900,00 3000,00 ℳ, Hafer⸗ Lieferung 31 ⁄16. 500 u. 1000 Lei.. 556,50 559,50 flocken, lose 2950,00 3150,00 ℳ, Hafergrütze, lose 3175,00 3275,00 ℳ, Wertpapiere. Lei. 498,75 501,25 Ss lose —,— ℳ, Kartoffelstärkemehl 1780,00 1875,00 ℳ, Köln, 14. Juni. (W. T. B.) Basalt A.⸗G. 225 000, Bonner 28129,50 28270,50 Maisflocken, lose —,— bis —,— ℳ, Maisgrieß 3500,00 3650,00 ℳ, Bergwerk 555 000, Dahlbusch Bergwerk 520 000, Eschweiler Bergwerk

große ..

Abschn. zu 1 £ u. daru

n

Di, 5 ; r. . so müsse den Schöffen und Geschworenen eine ausreichende Ent⸗ ürfniss illi F getfänden em nchan, harte eneschehengen 8 schävsgmmg sür 8 E11“ vecbee erge Kaalch Finanzministeriums nach den Ausschußvorschlägen an. vermögen naturgemäß nicht so viel ind so säͤnel Athee a0 dr. Sehetiss dnn ecencden bisher im Recht sesggezalmma s füge Hierauf wird die Fortsetzung der Hauhaltsberatung auf wältigen, wie nur von Juristen besetzte Aus diesem 1““ eeege e don dfn af hc 8 Freitag, 12 Uhr (Haushalte des Landtags und der Polizei⸗ Grunde werde die Zahl⸗ der Gerichtskörper voraussichtlich ver⸗ Gebieten, so ganz besonders im Staatshaushalt salian da es nicht slche verwaltung), vertagt. füeht 2seß müssen. Die Einführung der Berufung in Strafkammer⸗] angängig wäre, die Privatwirtschaft durch wertbeständige Verkehrt. vrnärliche Ein erneuter Antrag der Kommunisten, die brennendsten 5 8 fant cblieglich e ö daß nicht selten Zeugen formen zu sichern, den Staat aber weiter unter der Geldentwertunz n . olitischen Fragen, die Vorgänge im Ruhrgebiet, in Ober⸗ müssen n egfhe engen ann eden leiden zu lassen. Auch väre zu Prüfen, auf welche Weise die vamz Schedische 8 föläfisch und an der Börse, an der Hand der kommunistischen verständige erheblich zunehmen. Es frage sich Peugen nd 1Each. beständige Aufbewahrung möglichst weiten Kreisen zugänglich gemacht 2— Stweizer .. 18977,00 19073,00 Maismehl 35400,00 —-3500,00 ℳ, Maispuder, lose 2600,00 2750,00 ℳ, —,—, Gelsenkirchen Bergwerk 1 100 000, Harpener Bergbau 1 400 000, Anträge, sowie der Antrag auf Absetzung des Prästdenten jetzigen kataftrophalen Finanslage des dentsche; Lanks ashlsch bes dr wäden kamm Der Cutwurf erfnet die Möglichkat des An Eranische snot⸗neue (1d0 Fr n araäbj 5596 00 15638,00 Matkaroni, lose 4270,00 5825,00 ℳ, Schnittnudein, lose 3284,00 Humboldt Maschinen 300000, Kalker Naschinen 150000 Koölr⸗Neuessener Leinert morgen vorwe u verhandel ; u keireeenchen 8 dn eich 8 Mdse schon jezt. gabe von wertbeftandigen Pfandbriefen (8 02). Dem wn n Nlchecho⸗flow. Staatsnot., neue (100 Kr. u. darüb.) 3152,00 3168,00 bis 3610,00 ℳ. Reis —,— bis —,— ℳ, Burmareis 3716,00 bis Bergwerk 750 000, Phönix Bergbau 739 000, Rheinische Braunkohlen gelehnt 8 . p An, werden wiederum ab⸗ werden könnten. Abg Dr Radbruch (Sorn) hi he gestesgert Errichtung b“ Konten bei Banken und Sparkaset 1 unter 100 Kr. 3137,00 3153,00 3795,00 ℳ, glasf. Tafelreis 3870,00 5485,00 ℳ, grober Bruch⸗ 535 000, Bielefelder mech. Weberei 170 000, Hammersen Baumwoll⸗ geics schätzung der finanziellen Lasten des neuen Enkwarf ufi vorli Fend. aucchene KSeite zu stellen. Die bilanzmäßige Auswesimg aad vnarische Banknoten . . . . . . . . . 1097 11,03 reis 3350,00 3425,00 ℳ, Reisgrieß, lose 3345,00 3390,00 ℳ, Reis⸗ spinnerei 150 000, Schoeller Eitorfer Kammgarn —,—, Viersener Schluß gegen 4 Uhr. 8 Beispielsweise sei in Berlin die Errichtun ur 8 solcher Konten berührt wiederum die Frage der Festmarkbilanz Die Notiz Tel hische Auszahlung“ sowie „Banknoten“ ver⸗ mehl, lose 3340,00 3380,00. ℳ, Ringäpfel, amer. 14014,00 15924,00. ℳ, Spinnerei 129 900, Adler⸗Brauerei Köln 75 000, Dynamit Nobel b 3 8 Hergabe veon banden Bon, Arbeitnehmersetie wurde daram anschließend eine wei steht sch fün 9 Gusben Freenten g-vean Finnländische Mark, Lire, getr. Aprikosen, cal. 25396,00 30493,00.ℳ 9*), getr. Birnen, cal. 14650,00 135 000, Felten u. Guilleaume 310 000, Gasmotoren 1 275 000,

kaum nölig. Es genüge in vielen Fällen die Hergabe von Militär beständi 5 1 ür * kkati 3 ge Gestaltung der Löhne als notwendig bezeichnet und 1 9. ilreis bis 22294,00 ℳ, getr. Pfirsiche, cal. 19981,00 22848,00 ℳ, getr. Köln⸗Rottweiler 150 000, Rheinische A.⸗V. für Zucker⸗Fabrikation Lei, Pfund Sterling, Dollar, Peso, Ven und Milreis und Pflaumen 511 GE s Pf ce *), Korinthen 16790,00 bis 370 000, Rheinisch⸗Westf. Sprengstoff —,—, Rbeinuͤch⸗ Westf.

9 I“ 9 bden 88 Zesammenbang des vorliegenden Entwurfs eb⸗ hecg Fsterreichische Kroaven P ü8 8 8 38 ei ohnungszwangswirtscha 8 9 itgehenden österrei . 8 ; 1 8 83218ö . . 8 ran geaha Ss⸗ 000. rtschaftliche Ausschu 6 des Reichs⸗ bel IüFehsfinmamitnigen, Sr. 9 8 r 88 s erklärte nach dem bei 988 neng der Mitglieder Bedenken gegen seine Berrasg 8 bittere 15875,00 16919,00 ℳ, Mandeln, süße 25282,00 31705,00 ℳ, rente 1900, Februarrente 3000 Oesterreichische Kronenrente 1300, ““ J Gesegenwurss. Abet eir 11““ . 29 88 Zeitungsverleger, 6 vng.. de Hngeslen die Vertreter des Reichs usttamindite ö““ ssaaneel 34245,00 38985,00 ℳ*) Kümmel 40951,00 44730,00 ℳ, Oesterr. Goldrente 25 000, Ungarische Goldrente —,—, Ungarische Sgen 1.pN 1XA“ veehreien seieih hhs hee a. . 8 nur zu mhemini 8 1 für Ernabrung und Landwirtschaf 88 Der Gemeinschaftliche Richtpreisausschuß schwarzer Pfeffer 16730,00 17360,00 ℳ, weißer Pfeffer 22395,00 bis Kronenrente —,—, Anglobank 300 000, Wiener Bankverein 186 000, Pang. Fer.Zatanftr torn. Fn b 1“ e 8 1 en; darum schmecls Enr eresse des Geldbedürfnisses der Landwirtschaft f. es Deutschen Stahlbundes beschloß laut Meldung des 25655,00 ℳ, Kaffee prima roh, je nach Zoll 33300,00 34700,00 ℳ, Oesterreichische Kreditanstalt 257 000, eS. Kreditbank 552 000 sh . 1b r 2- ung der Warenumsatz⸗ schuells Crl⸗ igung t entschied sich die Mehrheit 92 d⸗ P. T. B.“ auf Grund der erheblichen Markverschlechterung seit Kaffee superior 31800,00 33200,00 ℳ. Röstkaffee, minimal 35000,00 Länderbank, junge 338 000, Oesterreichisch⸗Ungarische Nationalban zur Abstimmung. Angenommen wurde der vorgestern veröffentlichte daß dafür keine Aussicht sei 8 E. 1“ werden 2.9⸗ N. Seisene e Fragen, die durch den Fhnia aldg der letzten Preisregelung und sonstiger Verteuerungen (Kohlenpreis⸗ bis48000,00. ℳ, Ersatzmischung 20 % Kaffee 9000,00 10000,00 ℳ, Röst⸗ 340 9000 Wiener Unionbank 272 000, Ferdinand⸗ kordbahn 12 000 000, Antrag des Zentrums, der auch von den Sozialdemokraten unter⸗ die Warenumsatzsteuer in der bfehenn 8 nfolgedessen blie Fende rrs fäimt. rbeitsausschuß zu überweisen, die Begutachtungd nhöhung, Betriebsmaterialien und dergleichen) eine Erhöhung roggen 2400,00 2600,00 ℳ, Röstgerste 2300,00 2400,00 ℳ, Bohnen, Lloyd Triestina 955 000, Oesterreichische Staatsbahn 175 100, Süd⸗ gen Höhe von 2 vH bestehen. ntwurfs selbst dagegen sofort vorzunehmen. 1 zer Stahlbundrichtpreise für Thomasgüte um 30,8 vH. weiße 3900,00 4150,00 ℳ, Weizenmehl 2960,00 3600,00 ℳ, Speise⸗ bahn —,—, Südbahnprioritäten 534 000, Siemens Schuckert

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stützt wurde und der die Erhebung einer einmali 000. g einmaligen Abgabe Nach den weiteren Ausschußbeschlüssen ist die Beteiligung der Eine besondere Aussprache fand über den Maßstab statt, n De Mehrpreise für Lieferungen in Siemens⸗Martin⸗Güte wurden erbsen 2300,00 2750,00 ℳ, Weizengrieß 3650,00 3800,00 ℳ, Linsen 70 000, Alpine Montan 551 000, Poldihütte 872 000, Prager Eisen 3300,00 4400,00 ℳ, Purelard 17750,00 17800,00 ℳ, Bratenschmalz 1 930 000, Rima Murany —,—, Waffensabrik 72 000, Brüxer Kohlen

des Sechsfachen der Zwangsanleihe zum 1. August 1923 vor⸗ ü sieht. Die Aussprache wandte sich dann dar ülbr⸗ d Gemeinden an der Warenumsatzsteuer von fünf auf fünfzehn Prozent dem die Wertbeständigkeit bestimmt werden soll. Von einem von iccht ge ü 15. Juni 1923 der, bisherigen Peftimmungen, über die endeneb2enehenngen fhüht werden, dre Lirder erhallen zehn Protert. Die Sperwor. NReicheregierung ernannien Mitgliez wrohe elr Lecnehen ne geh gesalzen, fett 19925,00— 15975,00 ℳ, ——, Salge⸗zkoblen 965 060, Beitscher 22900 000, Dammiler 37110 7) zu. Hierbei handelte es sich im wesentlichen um Beseitigung Al riften für die Bezuschussun der Beamtenbezüge sollen nach einem oder den Dollar als allein zulässig erachtet, weil sie allein größen sekannten Frachtgrundlagen: Corned beef 12/6 lbs per Kiste 765000,00 770000,00 ℳ, Marmelade Skoda⸗Werke 965 000, Leykam⸗Josefsthal 274 000, Galizia —,—. von Einschränkungen der Verfügung des Landwirts über sein Getreide 1“ des Abg. Beims (Son) ü6 neu zu gründende Gemeinden BWertschwankungen und einen spekulativen Charakter der etwa aus⸗ 8 für Thomas⸗ für S. M. 2010,00 5785,00 ℳ, Kunsthonig 1370,00 1465,00 ℳ. Auslandszucker, London, 14. Juni. (W. T. B.) Privatdiskont 2 ⁄. Das Verbot der Verfütterung von Roggen soll aufhören, dagegen eine Anwendung finden. Die Viehsteuer ist aus dem Entwurf ge⸗. gegebenen Pfandbriefe ausschließen und die Ueberführung in eine stabili⸗ . 55 d lagüte 8 delsgüte raffimiert —,— bis —,— ℳ, Lee in Kisten 50000,00 65000,00 ℳ. Amsterdam, 14. Juni. (W. T. B.) 5 % Niederländische das Brennverbot bestehen bleiben. Die Festsetzung von etwaigen strichen. Nach einem Antrag (8.) dürfen neue Steuern auf sierte Währung erleichtern. Auch von Arbeitnehmerseite wurde 8 8 I1 2 9 7va *) Bessere Sorten über Notiz. Staatsanleihe von 1918 94,00, 3 % Niederländische Staats⸗ Absatz⸗ oder Verkehrsbeschränkungen (Ausfuhrverbote Höchstpreis⸗ löndwirlschaftliche Betriebemltteg nicht geiegt werden. Die neuen Zu- dieser Standpunkt vertreten. Ein Vertreter der freien Benss 1. Rohblöck 2 416 000,— 2 740,000,— anleihe 67 ⁄16., 3 % Deutsche Reichsanleihe Januar⸗Juli⸗Coupon verordnungen, Lieferungszwang usw. für Getreide Lund Erzeug⸗ schüsse für die Gehälter der Beamten in Ländern und Gemeinden sah eine gewisse Gefahr darin, daß die Landwirtschaft und weitt 9 89 üde. 111 2 715 000— 3 079 000 8 —,—, Königlich Niederländ. Petroleum 368,75, Holland⸗Amerika⸗ nisse aus Getreide) durch die Laͤnder soll rechtsungültig seie treten mit rückwirkender Kraft vom 1. Oktober 1922 in Kraft. Volkskreise an einem hohen Getreidepreis interessiert sein könnten 1 der W““ 88 . 88 8 1 . n 10 1,500 Atchison, Topeka &. Santa 86 10525, Rock Island Gegen die Aufhebung des Verfütterungsverbots sprachen sich Anstalten für die öffentliche Wohlfahrt, die durch wenn das Getreide allein als dient. Zu § 1 wurde eit 4. 88* 2 985 000 3 385 000— Berichte von auswärtigen Devisen⸗ und —,—, Southern Pacific —,—, Southern Railway 37 . Union die Vertreter der Sozialdemokraten sehr entschieden aus, üͤnder oder Gemeinden bezuschußt werden, sollen nach Grund⸗ dementsprechender Antrag gestellt. agegen erklärte sich ein Vertrete o 1 8 377 000,— 3 770 000. Wertpapiermärkten. 8 Pacific —,—, Anaconda 93¹³⁄116, United States Steel Corp. 9911 ⁄15: fanden jedoch bei den bürgerlichen Partei klich aus, sätzen, die der Reichsrat und ein Ausschuß des Reichstags zu be⸗ des Reichsjustizministeriums, weil der Entwurf den Verkehrsformen e.. 3 ehn Devisen. 8. stand. Diese Aufhebung sowie die übrigen Bestimmungen vom Tage des Inkrafttretens des Gesetzes ab be⸗ die das wirtschaftliche Bedürfnis bereits ausgebildet hat, die Rechle 7. Universaleis 3 670 000,— 4 106 000,— Köln, 14. Juni. (W. T. B.) Amtliche Devisenkurse: Holland dieses Paragraphen wurden angenommen. Eine Entschließung der zuschußt werden. Bei der Fahrzeugsteuer sind Fahrräder von der form geben, nicht sie umbilden soll, und weil ferner eine ausländisch zandesf eisen öööööA“; 8 E“ Deutschnationalen forderte wirksame Maßnahmen, nötigenfalls Vor⸗ F freizulassen. Die Geltungsdauer des Gesetzes ist auf den Währung nicht für die inländischen Verhältnisse maßgebend 2 9 Walzsraht 3 622 000,— 4 050 000 Belgien 5720,66 G. 5749,34 B., Amerika 103 590,37 G. 104 109,63 B., Berichte von uuswärtigen Warenmärkten. legung von neuen Gesetzen gegen die Verschiebung von Lebens⸗ und schl A worden. Das Gesetz foll mit größter Be⸗ kann und auch das Gold Wertschwankungen untervorsg 1 d. Grobbleche 5 mm und d. übe 3 832 000,— 4 296 000,— England 478 700,25 G., 481 099,25 B. Schweiz 18 601,37 G., Bradford, 14. Juni. (W. T. B.) Am Wollmarkte Futtermitteln, namentlich von Getreide, Vieh⸗ und Rauhfutter ins UHäftigte g vom Reichsta verabschiedet werden. Ferner be⸗ ist. Für die Beibehaltung des Getreides als Vhaghe 1. Mittelbleche 3 bis n . 8 4 298 000,— 4 774 000, 18 698,63 B Italien 4728,15 G. 4751,85 B., Dänemark 18 378,93 G., beschränkten sich die Käufe auf den augenblicklichen Bedarf. Dis 52 8 rböt (Komm.) beantragte eine zweite Lesung, Benn 6 9 ge g 83 L13“ de⸗ ö dhaen b. gn . 8— 5 Lanznsäcse 2. Feinbleche 1 bis 8. 4 989 000,— 5 465 000,— 18 471,07 B. Norwegen 16 782,93 G., 16 867,07 B., Schweden Preise für Kammwolle waren nominell, Garne wiesen eine unregel⸗ um die Frage der Erw 1 82 8 mäßigun e . irt eine dar 2 in ed .Faj 5 6 29 8 8 1 2 8 äßi 8 Simon (Son) 1csena, ue laten, Vasißende, 1 Inseratensteuer. Ueber die Petition berichtete Abg. Wes⸗ sehen kann und eine gewisse Eirche ein sene Selastung seiner Schulh b. Feinbleche unter 1 mm. 5 460 000, 5 892 000, 26 832,75 G., 26 967,25 B., Spanien 15 012,37 G., 15 087,63 B., mäßige Preisbewegung auf Reichstags die Erwerbslosen ebenso wie die Kinderreichen ausdrücklich (D. Vat), Vire Ausschuß faßte folgenden Beschluß: 2 der Hand zu haben. Der Getreidepreis wird vom Weltaene 1 1 —nnen acen euergesetz wird wie folgt geändert: estimmt und kann durch die Landwirtschaft oder interessierte Kregt (6. Erwerbs. und Wirtschaftsgenossenschaften. 7. Niederlassung ꝛc. von Rechtsanwälten.

als Versorgungsberechtigt 8 3 mas noch 8 Recht vasctigte ZT 89 —— § 27 erhält folgende Fassung: „Die Steuer für die Uebernahme kaum de.g werden. Für die Beibehaltung von Kali und Kon⸗ 1 Untersuchungssachen. 220 Schiele (D. Nat.) widersprachen dieser deh nn. die Frage der von Anzeigen nach S8g eermäßigt sich bei Zeitungen und Zeitschriften, und deren Aufnahme in das Gesetz selbst trat ein Vertreter des Kal⸗ Aufgebote, Verlust⸗ u. Fundsachen, Zustellungen u. dergl. 8 4 Ss Einbeziehung der Erwerbslosen sei noch nicht geklärt. Ab Fra von den ersten 10 Millionen Mark des innerhalb eines Kalender⸗ syndikats ein. Die Mehrheit des Ausschusses entschied sich für de 3. Verkäufe, Verpachtungen, Verdingungen ꝛc. ent 1 er 111 el er 8. Unfall⸗ und Invaliditäts⸗ ꝛc. ersicherung. Wu 88 (Fop) stellte fest, daß der Ernährungsminister ausgrüclich 1öralähesa verzimnahmten Entgelsg auf 8 9 88 Fen nüchften ee deren § 1 mit 14 gegen 9 üinmeh t Lerlesung ze von Wertpapieren. 8 4 * E“ Kaz 86 v 8 S b nnerhalb eine viertelj genommen wurde, 5 3 §2 Kommandi v b Ve. 1 —g rozent entschädigte Erwerbslose würden jedenfalls nicht F1“ beneimnabmäen Ent⸗ urch eine hil Fhezjetung des gewählten Waremmagsiabeg an Geh in cccabeaüilt 8 611416111A1AAA“*“ unter da CEi ülti z 2 1 . varüber hinausge ä em Glãäu 5 wankungen durch Erklaeanseh, fnee E“ auf zwei vH. Gibt ein Steuerpflichtiger mehrere Zeteunde aher des Warenpkeises dinisanth in 1 seben, I sne die Möglice Befristete Anzeigen müssen drei Tage vor dem Einrückungstermin bei der Geschäftsstelle eingegangen sein. entwurfs im Plenum des Reichstags wird voraussichtlich am nächstke Zeitschriften heraus, so ist für die etwaige Ermäßigung jede Zeitung keit der Ueberführung in eine stabile Währung gegeben. Der 9 E. ch 9. Fin d chrise segtind 6 Feiteaaemtng des Rescentesge Marsgege esnendenn esönnc iss eligrazgn Uhcnch 1 331470] 131472] in Abteilung 3 Nr. 1 in mit der N.,hsausschuß des Reichgtags begann Sta eln der B 8 Wit Zustimmung des Reichsrats die Vorschrift zu verwandeln sei, wurde schließlich nicht stattgegeben, nal ) U r ) f Ver [3147 . . . . . 7 1 - 8 : tel Erledigung: Die im Neichsanzeiger Mathilde Frank, geb Rasch 1 erung des Geldwerts anzupassen. Diese Vor⸗ eine solche Beziehung schwer zu übersehen ist, dis Einführnogm nte Uch gs⸗ 2 Au gebo te, ccs hen üeghemeee neaübtikn Nr. 90 nn. 8 4. 23 unt 8. 163/23 7299 Ie ee 8 0 ri 3

gestern mit der Beratung des Gesetzentwurfs zur Neuordnung des Strafgerichts. E 3 schriften treten mit Wirkung vom 1. Januar 1923 ab in Kre neuen Schuldform inem 1 ; ar,2 bhacgndcei eptreter des Re schs iustig öt dFeeß vatzehata eeahenen ante ua atgeürecn egadjsehe⸗ sachen./ luft⸗ und Fundsachen, 1199104 088, 49 884 7 14121, 18 308, geWerkin Nerhs 1g r 13 23) auf vemselben Geondst 27 89 6 Reir. 8 ,D

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ministeriums begründete die Regierungsvorlage laut Bericht 1 des „Nachrichtenbüros des Vereins Deutscher Zeitungsverleger“, wie Der Wirtsch eufünerlegen, nach der auf Antrag des Gläubigers eine Unsgihtag igt: Die Arbeit 5 EIZ 1“ aftspolitische Ausschu d 1 5 2 und Berlin, den 14. 6. 1923. (Wp. 259/23) Der Polizeipräsident. Abtsilung IV. E⸗D. unter Nr. 20 für die in⸗ S. der Reicherezieruss ahesssbu fetrfortge chritten; läufigen Rei chswirtschaftsrats -chatthite die Fchalr Büeaine stabll Wätzrung 51 88g enctimmig 3 ssache Zipperling Zuftellungen u. dergl. Der Poltzeipräfident. Abteilung IV. G.⸗D. Frank, geb. Raschke, Greifenhagen ein⸗ di e e kbhekcag, i. 2 üßgsassung, bee e. S. vem E 9 Gesebes über w gr 8 e f 88⁄ ige Hppo⸗ der Entcwurf in snung 8. 2 7 Stüͤnmen an ung der Gefreite Kag⸗ Iesbersans 88 1810091, cij aeeemee dieser grundlegenden Umgestaltung des Strafverfahrens ab riums führte laut Bericht de v.ichsustizministe⸗ en. 8 ompagnie Infanterieregiments Nr. 2 [31 691 [31871] erower Nuhle G ück 1 s Nachrichtenb 8 8 89 egiments Nr. . . Die . Mühle hat das / Aufgebot fol⸗ selben Grundstück in Abteilung III unter ch chrichtenbüros des Vereins Deutscher Abhanden gekommen: 2000% ꝑFErledigung: Die im „Reichsanzeiger“ Damerower Mühle ha Hevolheken⸗ Nr. 23 für die Witwe Matpflde Frank,

muwarten und zunächst den Neubau des materiellen Stra Zeitun Begrü detsburg für fatznenflüchtig erklärt. s 000 . gsverleger zur Begründ tw Ortels üchtig erklä 1 8 Mr. 12 8 . n rechts zu vollenden. Andererseitz sei aber das Bedürfnis verkehr wird büeech de Iebgsen Solgendes. 8 88,25 8 den/23. Mai 1923. Stettiner Oderwerke⸗Aktjen Nr. 4021 und Nr. 134 vom 12. 6.23 gespelrten 11 a ngen 8. 89 Rafchte, in Greisenhaen diletüngene

nach einer Neugestaltung der Strafgerichtsverfassung immer zwungen, die diesen Schwankun 8 richt. 16 520. 2.C. G. Attien sind ermittylt. 3 d) des

2 . gen entzogen sind. A 8 1 14. 6. 1923, (Wp. 252/23) über die auf dem Griendbuchblatt des Kaufgeldforderusg von 3165,83 ℳ, d)

karter hervorgetreien. Weitere Kreile der Bevölkerung ständen ] des Personalkredits dienen da Sb werihestsennche 25 ing. Femhenzden eee. 72 d59 Fene beistbent Lilbane V. 2,29 [Grundstücks Greifenhagen Band 9 Nr. 491] Hypothekenbriefd über die auf demselben 1““ 1“ 1 11““ 8 8 8 8 1