MHamburg. Eintragungen [30282]
in das Genossenschaftsregifter. 7. Juni 1923.
„Bauverein Hamm⸗Geest in Ham⸗ burg“, Eingetragene Genossen⸗ schaft mit beschränkter Haftpflicht. In der Generalversammlung vom 19. April 1923 ist die Aenderung des Statuts beschlossen und u. a. bestimmt worden: Die höchste Zahl der Ge⸗ schäftsanteile, auf welche ein Genosse sich beteiligen kann, beträgt 100.
Ein⸗ und Verkaufsgenossenschaft der Töpfermeister in Hamburg und Umgegend eingetragene Ge⸗ nossenschaft mit beschränkter Haft⸗ pflicht. In der Generalversammlung vom 18. Mai 1923 ist die Aenderung des Statuts beschlossen und u. a. be⸗ stimmt worden: Die Firma der Ge⸗ nossenschaft lautet: „Sanct Florian“
in⸗ und Verkaufsgenossenschaft der Töpfermeister in Hamburg und Umgegend. Eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht. Die Haftsummne für jeden
„Geschäftsanteil beträgt ℳ 50 000. .
8 Turuhallenbau⸗Genossenschaft (Ein⸗
getragene Genossenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht). Die Ge⸗ nossenschaft ist aufgelöst worden. Liqui⸗ datoren 1 Martin Johann Emil
intmölle und Hans August Wilhelm Engelke, beide zu Hamburg.
Hamburger Fruchthandels⸗Genossen⸗ schaft, eingetragene Genossenschaft
mit beschränkter Haftpflicht. In der Generalversammlung vom 22. April
1923 ist die Aenderung des Statuts be⸗
schlossen und u. a. bestimmt worden:
Die Haftsumme für jeden Geschäfts⸗ anteil beträgt ℳ 5000. Terraingesellschaft Volksdorfer Wald, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht. Die Vertretungsbefugnis der Liquidatoren ist beendigt. Die Firma ist erloschen. Agricola“, landwirtschaftliche Bau⸗ genossenschaft, eingetragene Ge⸗ nossenschaft mit beschränkter Haft⸗ pflicht. Die Vertretungsbefugnis der Vorstandsmitglieder Friedrich und Garbes ist beendigt. Franz Heinrich Wilhelm Gerke, zu Hamburg, ist zum Vorstandsmitgliede bestellt worden. Der Gerichtsschreiber des Amtsgerichts in
Hambuxg. Abteilung für das Pandelsregister⸗
Hannover. [30283]
In das Genossenschaftsregister ist ein⸗ getragen am 7. Juni 1923 zu Nr. 149 bei der Genossenschaft Gemeinnütziger Bau⸗ verein Linden, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht: Die Ge⸗ nossenschaft ist durch Beschluß der Generalversammlung vom 11. März 1923 aufgelöst. Liquidatoren sind die Vor⸗ standsmitglieder Former Karl Koßmann in Linden und Werkmeister August Nüsse in Linden.
Amtsgericht Hannover, 7. 6. 1923.
Hettstedt. Ländliche Spar⸗ und Darlehnskasse
Walbeck (Hettstedt) eingetragene Genossen⸗
schaft mit beschränkter Haftpflicht: Die Haftsumme ist auf 50 000 ℳ erhöht. Hettstedt, den 31. Mai 1923.
Preußisches Amtsgericht.
Hohenwestedt, Holstein. [30285] In das Genossenschaftsregister ist bei er Genossenschaftsmeierei Beringstedt, . G. m. u. H., zu Beringstedt (Nr. 7 es Registers) heute folgendes eingetragen
worden: „An Stelle des Landmannes
Claus Ruge ist der Landmann Claus
Holm in Beringstedt in den Vorstand ge⸗
wählt worden.“
Hohenwestedt, den 5. Juni 1923.
Das Amtsgericht.
Idstein. [30286] In unser Genossenschaftsregister ist heute bei der Spar⸗ und Darlehnskasse e. G. m. u. H. Bremthal folgendes eingetragen worden: An Stelle des ausgeschiedenen Landwirts Valentin Dinges III. ist der Führiterbette⸗ Johann Jopp III. aus remthal in den Vorstand gewählt w den 5. Juni 1923. Amtsgericht. “
Jork. — [30287]
In das hiesige Genossenschaftsregister Nr. 17 ist heute bei der Landwirtschaft⸗ lichen Bezugs⸗ und Absatzgenossenschaft, eingetragene Genossenschaft mit unbe⸗ schränkter Haftpflicht in Rübcke folgendes eingetragen: Die Genossenschaft ist durch Beschlu der Generalversammlung vom 29. Dezember 1922 aufgelöst. Zu Liqui⸗ datoren sind die ee- Diedrich Busch in Finkenreich bei Rübcke und Johannes Stehr in Rübcke ernannt.
Amtsgericht Jork, den 5. Juni 1923.
—J üterbog. [30288]
In unser Genossenschaftsregister Nr. 78 ist heute bei der Konsum⸗ und Spar⸗ genossenschaft für Jüterbog und Umgegend eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht in Jüterbog eingetragen:
Durch Beschluß der Generalversamm⸗ lung vom 21. Januar / 8. April 1923 sind die §§ 2 Abs. 2, 101 Abs. 1, 19 Abs. 8, 19 Abs. 11, 30 1 Abs. 4, 30 1I Abs. 5 und 33 des Statuts vom 31. Ok⸗ tober 1920 geändert. Die Haftsumme ist von 1500 ℳ auf 5 ℳ und von 5000 ℳ auf 20 000 ℳ erhöht. Als Gegenstand des Unternehmens ist hinzu⸗ etreten „die Vermittlung von Sachver⸗ ccherungen“.
Jüterbog, den 5. Juni 1923.
Das Amtsgericht.
Kempten, Allgäu. 3 [30289] Genossenschaftsregistereintrag.
Edeka⸗Großhandel Kempten, e. G.
m. b. H. in Kempten. Durch Beschluß
Dostein,
28 u“ der Generalversammlung vom
summe 20 000 ℳ. 8 Amtsgericht Kempten, 8. Juni 1923.
Köslin.
Elektrizitäts⸗ und Dörsenthin e. G. m. Liguidatorenamt beendet. 8
Amtsgericht Köslin, den 8. Juni 1923.
Köslin. [30291]
Genossenschaftsregister Nr. 7. Neuklenzer Spar⸗ u. Darlehnskassenverein, e. G. m. u. H., in Neuklenz: Bauerhofs⸗ besitzer Erich Melz, Neuklenz, ist für den aus dem Vorstand ausgeschiedenen Bauer⸗
H. gelöscht.
Vorstand gewählt.
Amtsgericht Köslin, den 9. Juni 1923. Kröpelin.
[30292]
In das hiesige Genossenschaftsregister ist heute unter Nr. 17 bei der Landwirt⸗ schaftlichen Betriebsgenossenschaft Krö⸗ pelin, e. G. m. u. H., folgendes eingetragen worden:
Nach vollständiger Verteilung des Ge⸗ nossenschaftsvermögens ist die Vollmacht der Liquidatoren erloschen.
Kröpelin, den 8. Juni 1923.
Mecklenburg⸗Schwerinsches Amtsgericht.
Lebach. . [30293]
In das hiesige Genossenschaftsregister Nr. 69 ist heute bei Spar⸗ und Darlehnskassenverein e. G. m. b. H. in Fahlscheid folgendes eingetragen worden: 8
Durch Beschluß der Generalversamm⸗ lung vom 7. Jannar 1923 ist der § 43 des Statuts vom 20. August 1922 ab⸗ geändert. Durch Beschluß der General⸗ versammlung vom 27. Mai 1923 wurde die Haftsumme von 10 000 ℳ in 1000 Franken geändert,
Lebach, den 6. Juni 1923.
Das Amtsgericht.
Leer, Ostfriesl. [30294] In das hiesige Genossenschaftsregister ist heute unter Nr. 83 eingetragen: Eifenbahnwohnungsbauverein, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht in Leer. Gegenstand des Unterne mens ist: Beschaffung von gesunden und billigen Wohnungen für die Vereinsmit lieder; Ankauf oder Neubau von Wohn gäuseru und deren mietweise Ueberlassung an die Familien der Mitglieder zu diesem Zweck, ferner die Gewährung von unkündbaren Wohnungen an die Mitglieder. Die Haft⸗ summe beträgt 5000 ℳ. Zehn Geschäfts⸗ anteile. Vorstandsmitglieder find: 1. Peter Kromminga, Eisenbahnsekretär in Leer, 2. Otto Rabe, Eisenbahnsekretär in Leer, 3. Theodor Schuster, Lokomotiv⸗ führer in Leer. Das Statut ist am 17. März 1923 errichtet. Die Bekannt⸗ machungen erfolgen durch einmalige Ver⸗ öffentlichung im Leerer Willenserklärung und Zeichnung für die Genossenschaft muß durch zwei Vorstands⸗ mitglieder erfolgen. Die Zeichnung ge⸗ schieht in der Weise, daß die Zeichnenden ihre Namensunterschrift der irma der Genoffenschaft beifügen. Die Liste der Genossen ist in den Dienst⸗ stunden des Gerichts jedem gestattet. Amtsgericht Leer, den 8. Juni 1923.
Lippstadt. [30295] In unser Genossenschaftsregister Nr. 17 ist heute bei der Gewerbebank einge⸗ tragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht zu Lippstadt folgendes einge⸗ tragen worden: Fer Bankprokurist Kurt aus dem Bruch zu Lippstadt ist zum Vorstands⸗ mitglied bestellt. 8 Lippstadt, den 23. Mai 192 Das Amtsgericht. ——
Lippstadt. [30296]
Unter Nr. 9 unseres Genossenschafts⸗ registers ist heute bei der Einkaufs⸗ und Lieferungsgenossenschaft der Schneider von Lippstadt und Umgegend eingetragene Ge⸗ nossenschaft mit beschränkter Haftpflicht zu Lippstadt eingetragen, daß durch Beschluß der Generalversammlung vom 25. März 1923 der Geschäftsanteil und die Haft⸗ summe für jeden Geschäftsanteil auf 20 000 ℳ erhöht ist.
Lippstadt, den 30. Mai 1923.
Das Amtsgericht.
Magdeburg. [30297] In das Genossenschaftsregister ist heute eingetragen bei Gartenstadt⸗Kolonie „Neu⸗ Grünberg“, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht hier: Die Genossenschaft ist durch Beschluß der Generalversammlung vom 16. Mai 1923 aufgelöst. Albert Stettin, Ernst Lühr und Wilhem Meyer, sämtlich zu Magde⸗ burg, sind Liquidatoren.
Magdeburg, den 9. Juni 1923.
Das Amtsgericht A. Abteilung 8.
Marklissa. 1 In das Genossenschaftsregister ist am 31. Mai 1923 unter Nr. 15 die „Strom⸗ versorgungsgenossenschaft Schwerta, ein⸗ getragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht in Schwerta“ eingetragen worden. Satzung vom 11. Mai 1923. Gegenstand des Unternehmens ist: 1. der Bau und Unterhaltung eines Ortsnetzes auf gemeinsame en 2. der gemein⸗ same Bezug elektrischer Energie und deren Abgabe an die Mitglieder, 3. der gemein⸗ same Bezug von landwirtschaftlichen Ma⸗ schinen und Motoren und deren leihweise Ueberlassung an die Mitglieder, 4. die gemeinsame Errichtung der Anschlußan⸗ lagen nach einheitlichen Bedingungen und gemeinsamer Bezug von Motoren.
Die Bekanntmachungen der Genossen⸗ schaft werden unter der F 9-
April 1923 wurde das Statut geändert. Höchst⸗ zahl der Geschäftsanteile nun 50, Haft⸗
[30290] Genossenschaftsregister Nr. 44, Maschinengenossenschaft
75,
Carl Lü Boigk, Gärtner, hofsbesitzer Carl Lüttschwager in den sämtlich in während der jedem gestattet.
Muskau.
5. 6. 1923 tragenen siedelungsgenossenschaft, eingetragene Ge⸗ nossenschaft mit bes⸗
Gablenz O/2 und Umgegend’, eingetragen worden, daß die Haftsumme erhöht worden ist.
dem Fahlscheider . Juni
getragenen uskau eingetragene Genossenschaft schränkter Haftpflicht in Muskau“ tragen worden, Emil Löbel sen. au geschieden und an seine Stelle der Kauf⸗ mann Georg Löbel aus Muskau gewählt worden ist.
Naumburg, Saale.
Nr. 32 bei der Firma: und Darlehnskasse Schönburg eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht in Schönbur eingetragen:
versammlung vom Haftsumme auf 30 000 ℳ erhöht.
Oosterfeld, Bz. Halle.
In das Genossenschaftsregister ist heute unter Nr. 4a und Darlehnskasse worden:
Anzeigeblatt. Die
Ottweiler.
Passgsau.
die Verwaltungsbezirke Wolfsstein, nd. Wen h in Waldkirchen,
21. April 1922 wurden ändert; die Haftsumme beträgt jetzt 200. ℳ.
m. Beschlüssen vom 23. 1923 wurden die Statuten geändert; die Haftsumme beträgt jetzt 5000 ℳ.
Vers.⸗Beschluß vom 27. April 1923 wurden die Statuten geändert; die beträgt jetzt 10 000 ℳ. Für die aus⸗ geschiedenen Zajic und Aufhammer wurden als Vorstandsmitglieder gewählt: See⸗ feldner, Sehe. Zollinspektor, und Müller, Karl, Ei
m. b. H. in Pfarrkirchen: geschiedenen Göttler und Feldmeier wurden als Vorstandsmitglieder gewählt: Kammer⸗ mayer, Max, [30298] Karl, larn, e. den ausgeschiedenen Mühlber Vorstandsmitglied gewählt: Kooperator, Kößlarn.
Saalfeld, Ostpr.
heute bei Nr. 2, Schnellwalder kassenverein, e. walde, eingetragen,
Rudolf Sefzi standsmit;⸗
irma erlassen!
1.“ EEAX“
und von zwei Vorstandsmitgliedern zeichnet. Sie werden dur schaftsblatt öffentlicht. so tritt Reichs⸗ 8 so lange, bis die Generalversammluug eine andere Zeitung bestimmt hat.
ge⸗ ch das Genossen⸗ des Reichslandbundes ver⸗ Sollte diese Zeitung eingehen, an deren Stelle der Deutsche und Preußische Staatsanzeiger
Die Willenserklärung und Zeichnung
für die Genossenschaft muß durch zwei Vor⸗ standsmitglieder erfolgen, wenn sie Dritten gegenüber Rechtsverbindlichkeit haben soll. Die Zeichnung [daß die Zeichnenden zu Genossenschaft
eifügen.
in der Weise, der Firma der Namensunterschrift
Der Vorstand besteht aus: Gerhard Bauergutsbesitzer, Gustav Bruno Ende, Techniker, Schwerta.
Die Einsicht der Liste der Genossen ist Dienststunden des Gerichts
geschieht
ihre
Amtsgericht Marklissa.
[30299] In unser Genossenschaftsregister ist am bei der unter Nr. 38 einge⸗ „Gemeinnützigen Bergmanns⸗
chränkter Haftpflicht auf 5000 ℳ
Amtsgericht Muskau.
Muskan.
[30300] In unser Genossenschaftsregister ist am 1923 bei dem unter Nr. 1 ein⸗ „Muskauer Vorschuß⸗Verein, mit unbe⸗ einge⸗ daß der Schmiedemeister aus dem Vorstande aus⸗
Amtsgericht Muskau.
[30301] Im Genossenschaftsregister ist unter 5 Ländliche Spar⸗
(Kreis Naumburg a. S.) urch Beschluß der General⸗ 7. März 1923 ist die
Naumburg a. S., den 2. Juni 1923. Amtsgericht. [30302]
bei der ländlichen Spar⸗ Stössen eingetragen
Der Tischlermeister Karl Hohmuth
sowie der Maurermeister Reinhold Geißler sind aus dem an ihre Stelle sind getreten: der Tischler⸗ meister Edwin Hofmann sowie der Ziegelei⸗ besitzer Arno Steinbach,
Vorstand ausgeschieden, und
Osterfeld, den 28. Mai 1923. Amtsgericht. 1t
[30303 Im hiesigen Genossenschaftsregister ist
9 6 z ern einsicht der Pnte unter Nr. 62, betr. wiefehgaigwar
lingen, eingetragene Genossenschaft mit
beschränkter Haftpflicht in Illingen / Saar folgendes eingetragen worden:
Die Genossenschaft ist durch Beschlu
der Generalversammlung vom 14. 5. 1929 aufgelöst. mann Ludwig Pies, beide zu Illin
Liquidatoren sind: 1. Kauf⸗ Promeß, 2. Kaufmann en / Saar. Ottweiler, den 5. Juni 1923. Das Amtsgericht. Abt. 2. ————
Anton
[30304] Im Genossenschaftsregister wurde ein⸗
getragen bei
1. Viehverwertungs Genossenschaft für Passau 1 e. G. m. Mit Gen.⸗Vers.⸗Beschluß vom die Statuten ge⸗
2. Molkereigenossenschaft Dietersburg, m. u. H. in Dietersburg: Die
Firma ist erloschen.
3. Baugenossenschaft Vilshosen e. G. b. H. in Vilshofen: Mit Gen.⸗Vers.⸗ März und 3. Mai
4. Oesterreichischer Bauverein Passau, G. m. b. H. in Passau: Mit Gen.⸗
Haftsumme
enbahnoffizial, Passau. 5. Baugenossenschaft Pfarrkirchen, e. G. Für die aus⸗
Steuerinspektor, und Post, Bauverwalter, Pfarrkirchen.
6. Spar⸗ & Darlehenskassenverein Köß⸗ G. m. u. H. in Kößlarn: Für er wurde als berth, Josef,
Passau, den 6. Juni 1923. Registergericht. ——V——
[30305] ist arlehns⸗ G. m. u. H. in Schnell⸗ daß der Lehrer Walter Schnellwalde aus dem Vorstande aus⸗ itzer or⸗
In unser Genossenschaftsregister
lied bestellt. Saalfeld, Ostpr, den 8. Juni
beide aus Stössen. 3
]1 1923, Vorm. 11 ½ U
wälder Kirschwasser“,
I[Mainz Elster & Co.“ in
1
Stettin. en“
In das Genossenschaftsregister ist heute eingetragen bei Nr. 30 („Einkaufsgenossen⸗ schaft Stettiner Kaufleute e. G m. b. H.“ in Stettin): Die Haftsumme ist auf 20 000 ℳ erhöht; bei Nr. 36 („Union“ Likörfabrik und Weinhandlung e. G. in. b. H. in Stettin): Die Haftsumme ist auf 5000 % erhöht.
Amtsger cht Stettin, 30. Mai 1923. stuhm.. —— [30308]
In unser Genossenschaftsregister bei Nr. 12 — Bank, eingetragene Ge⸗ nossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht
in Portschweiten — folgendes eingetragen:
Der Besitzer Josef Behrendt ist aus dem Vorstand ausgeschieden und an seine Stelle 8 Besitzer Johann Teitz in Portschweiten getreten. 8
Amtsgericht Stuhm, den 24. Mai 1923.
Uetersen. 139809 In das Genossenschaftsregister i t hen.
bei Nr. 5 Klostermühle e. G. m. in Uetersen folgendes eingetragen worden: Die Haftsumme ist auf 40 000 Mark erhöht. Der Geschäftsanteil beträgt
40 000 Mark. Uetersen, den 2. Juni 1923. Das Amtsgericht.
Wolfenbüttel. [30310]
In das Genossenschaftsregister ist beim Konsum⸗Verein Beddingen, e. G. in. b. H., eingetragen, daß zufolge Generalversamm⸗ lungsbeschlusses der Geschäftsanteil auf 1000 ℳ erhöht und an Stelle des Vor⸗ standsmitglieds Ahrens der Bauunter⸗ nehmer August Siedentopf in Beddingen gewählt ist. Amtsgericht.
Wolmirstedt, Bz. Magdeb. [30311] In das Genossenschaftsregister ist heute bei der Ländlichen Spar⸗ und Darlehns⸗ kasse Colbitz, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht in Colbitz, eingetragen worden: Durch Beschluß der Generalversammlung vom 25. Mai 1923 ist die Haftsumme auf 500 000 ℳ erhöht. Albert Ringelke ist aus dem Vorstand ausgeschieden und an seine Stelle Franz Früh in den Vorstand gewählt. 8 Wolmirstedt, den 7. Juni 1923. Das Amtsgericht.
9) Musterregister.
Chemnitz. [31570] In das Musterregister ist eingetragen worden: Nr. 5914. Wilhelm Vogel in Chemnitz, ein verstegeltes Paket, an⸗ gegebener Inhalt: 30 Möbelstoffmuster, Fabriknummern 19482 — 19511, Flächen⸗ erzeugnisse, Schutzfrist drei Jahre, anggge⸗ meldet am 19. Mai 1923, Vorm. 11 ½8 Uhr. Nr. 5915. Wilhelm Bogel in Chemnitz, ein versiegeltes Paket, angegebener Inhalk: 5 Möbelstoffmuster, Fabriknummern 19512 — 19546, Flächenerzeugnisse, Schutz⸗ frist drei Jahre, 1. am 19. Mai r. Amtsgericht Chemnitz, Abt. E, den 12. Juni 1923. ——— Lahr, Baden. [31574] Zum Musterregister Lahr wurde ein⸗ getragen unter O.⸗Z. 441: Firma Alfred Pfaff in Lahr, am 30. Mai 1923, Vorm. 11 Uhr, ein unverschlossenes Kuvert, ent⸗ haltend einen Tabakbeutel „Jägertabak“, eine Etikette „Schwarzwälder Kirsch⸗ wasser“, einen Tabakbeutel „Feinster Jägertabak“, eine Etikette „Echt Schwarz⸗ einen Tabakbeutel „Zauberroß“, einen Tabakbeutel „Feuer⸗ gold“ und einen Tabakbeutel „Araber“, Fabrik⸗Nrn. 111, 112, 113, 114, 115, 116, 117, Flächenerzeugnisse, Schutzfrist drei Jahre. Lahr, den 30. Mai 1923. Bad. Amtsgericht. rere—
Mainz. 1 [31571] In das Musterregister Band IV Nr. 40 ist für die Firma „Lackfabrik Ludwig Marx Aktien⸗Gesellschaft“ in Mainz ein⸗ getragen ein geschlossener, versiegelter Briefumschlag mit einem Muster für Füächenergengnisse, und zwar ein Etikett, Fabriknummer 2, Schutzfrist drei Jahre, tngemeldet am 3. Januar 1923, Mittags r.
Matnz, den 1. Februar 1923. Hessisches Amtsgericht.
Mainz. [31572] In unser Musterregister Band 1v Nr. 41 ist für die Firma „Martin Mayer“ in Mainz eingetragen: Zwei Briefumschläge, offen, A mit 26 und B mit 12 Mustern für plastische Erzeugnisse, in Silber, Gold oder unechtem Metall in Verbindung mit Steinen, Elfenbein, Glas ꝛc. oder auch ohne diese Verbindung in den verschiedenen Ausführungen, Fabrik⸗ nummern Paket A 506 — 512 Broschotten, 6578, 6579 Nähga nitur, drei
6613 Salzfaß, 6611, 6614 Schälchen, 6619 Schreibgarnitur, drei Teile, 6621 Bonbonniere, 6629 Flakon, 6638, 6644 Klingel, 6645 Korkstopfen, 6646 Zig.⸗ Ablegeschale, 6647 Klingel, 6649 Flakon, 6650 „Bonbonniere, 6675, 6676, 6677 Schreibgarnitur, drei Teile, 6680 Teesieb, Pae 6687 Tortenschaufel, 6688, 6689, 690, 6691 Gebäckschaufel, 6693, 6707 Falzbein, 6719 Zuckerstreuer, 6701, 6702, 6709 Tischkartenständer, 6750 Teesieb, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 16. ebruar 1923, Vormittags 10 Uhr.
ainz, den 1. März 1929 Hess. Amtsgericht.
Mainz. In das ist für d
[31573] Musterregister Band IV Nr. 42 irma „Gasmesserfabrik
ist heute
Wolfenbüttel, 5. Juni 1923.
Dortmund.
ainz ein⸗
J getragen ein Muster,
offen, fuͤr p. an rzeugnisse, Fabri „ für plastisg Gasmesser, Fabriknummer 1. 1
Schutzeineümer 1. toc gemeldet an utzsrit drei Jahre, a
12 Uhr. Män 1922 Mitta
Mainz, den 1. Juni 1923 Hessisches Amtsgericht
11) Konkurse.
Alverdissen. Be Das e mögen der verstor Wi 5 Waltermann Nr. 9 in Bexitne dan erfolgter Abhaltun des Schl Fi nac hiermit aufgehoben, üßtermin Alverdissen, den 5. Juni 1923 Lippische Amtsgericht.
Braunschwelg.
Das Konkursverfahren mögen der offenen Ha Otto Siebert, hier, des Kou
0 das Ver
Alle Postang
[31576 ns ter das P.
elsgeselsche
Anzeigenpreis für den Raum einer 5 3000 Mh., einer 3 gespaltenen Ei Anzeigen nimmt an: Reichs⸗ und Staatsanzeigers, Wilhelmstraße Nr. 32.
2 gespaltenen Einheitszeile]
gt monatlich 9000 Mk. nheitszeile 5000 Mk.
für Berlin außer für Selbstabholer 4 . 32.
Der Bezugspreis beträ stalten nehmen B talten und 3
estellung an; eitungsvertrieben stelle SW. 48, Wilhel mmern kosten 1400 tr. 10 986, Geschäftsstelle Zentr. 1573.
auch die Geschäfts 8 Einzelne Nu
Tel.: Schriftleitung Zen
die Geschäftsstelle des Berlin SW. 48,
mann Meidenstein, hier, Ka manns Otto Münstedt, ier, ist na auf stätigtem Zwangsverglei aufgehoben Brannschweig, den / 24. är, 1923 Der Gerichtsschreiber des Amtsgerichtz. 5
8 Berlin, Montag, den 18. JFuni, Posescheckrontor Berlimn 41821.
ankgirokonto.
1923
8 RNr. 139. Neiches
Bremervörde. [3157
Das Konkursverfahren üͤher das Ver⸗ mögen der Firma Henry Gchulz und C in Gnarrenburg, offene H ndelsgesellscha in Gnarrenburg, wird deren Antrag
—
zahlung oder vorherige Einsendung des Betrages
abgegeben.
en nur gegen Barbe
Einzelnummern oder einzelne Beilagen werd einschließlich des Portos
eingestellt, nachdem sa tliche beteiligten
Gläubiger ihre Zustimmung 8
hebung erteilt bch 1 E t Amtsgericht Breme vörde, 13. 6. 23.
Dortmund. [31578]
Das Konkursverfahren siber das Ve mögen der Firma offen Handelsgesel schaft Gebrüder Cohn in ortmund wird nachdem sämtliche Gläfbiger binsitlih ihrer “ und sestgestellten Forde⸗ rungen befriedigt sind, /aufgehoben.
Vortmund, den 7. Funi 1923.
Das Ar icht.
bmennungen ꝛc. Erequaturerteilung.
efanntmachung, V hanancen Düngemittel.
31579 ¹ Das Konkursverfahren /über 8 8 mögen der Firma Seidenseicker & Scheurer zu Dortmund wird, n chdem sämlliche Gläubiger hinsichtlich zhrer angemeldeten srgecten Forperungen befriedigt sind, aufgehoben. 8 8 Dortmund, den 7. Funi 122. Dencgüchung Das Amfsgericht. handelsverbot.
Hamburg. Jnsn
Das Konkursverfahren üßer das achlaß⸗ vermögen, des am 23. Okhfober 1920 ver⸗ storbenen Maklers und Agenten Hugo Johannes Kulenkampff/ wird nach er⸗ folgter Abhaltung Ns Schlußterming hierdurch aufgehoben.
Hamburg, 12. Juni 1923.
Beteiligungsziffern. Handelsverbote.
Das Amtsge
München. 1831582] Der Konkurs über daß Vermögen des Ingenieurs Wilhelm Bghne, s. Zt. in München, Sendlinger Straße 30/1, ist nach Schlußverteilung ufgehoben. mtsgericht München.
Oederan. 1 [3158³] Das Konkursverfahren Iber das Ver⸗ mögen des Schlossermeistyrs Max Hundt in Oederan, als Inh. per Firma Mat Hunpt & Oelsner in Ogberan, wird auß⸗ gehoben, nachdem der sim Termine vom 5. Januar 1923 angestommene Zwangs⸗ vergleich rechtskräftig/ durch Beschluß be⸗ stätigt worden ist. Amtsgericht Oederan, am 2. Juni 1923.
ür gö emannt worden.
Dem
nachung
8
planbekanntmachungen der Eisenbahnen.
[31585) 1“] Ost⸗Mitteldeutsch⸗Sächsischer Albsatz; 1 der Güterverkehr. 1923 Mit Gültigkeit vom 15. Juli 1 werden die Entfernungen für die Stationen Miltern und Tangermünde durchweg um 9 1 1 8 S8r Nekützung 2— 88* öffentlichungsfrist beruht au über⸗ gehenden 1 des § 6 E⸗V.⸗D. scher Aktien R.⸗G⸗Bu 1914 S. 4955) Fa, Auskunft geben die beteiligten Güter⸗ abfertigungen sowie die Auskunftei, hier, Bagenf Uireaxtecla⸗ 1923 etIn, ei 16. 1922. 8 Reichsbahndirektion. 3 Die an S
315863 Bekanntmachung.
— elegene Bahnho oltzen
Sans 1923 ab die Bezeichnung Goltzen
Neum.) “ Charlottenburg, den 5. Juni 18 Reichsbahndirektion Osten in Ber
(Zoolog. Garten).
medung und
vom 19. bestimmt.
üsgehaben, sofern 8 1 2 gnn etreten ist.
e ländische bringen.
Wertpapi
13158 Rei 1.ehe Gütertari Heft 8 28½ Müu Gäöltigkeit vom 20. Jun äͤhren⸗ n 28b 818 Relbasgenege Auf ätze der malspurbahnen de Wn bäegFeheacheies Erfurt je für 100 kg wie folgt erhöht: fůr Gäter der Gruppe 1 (Steingrus usw) 11 (Hoh⸗ Holy 8 1 L von 20 ℳ auf 400 6 nis di der Verordnung ü fan Güter der Gruppe c. (enef bese se. S. 9819 Wegenladungen) von 1. Im nbf 8 sgt ge
ie alsbaldige Erhöhung grüͤndet sch h „a) der Abf. 1.2 8 e Aenderun c. 8 1923 euuscher der Eisenbahnverkehrsordnung (R.⸗G. r 1914 S. 455). bh Erfurt, den 12. Juni 1923. Reichsbahndirektion.
fschlag von 12 950 ℳ
säcke verwendet, so wird ein Au assungsraum einschließlich
ilogramm F
Artikel II.
Abs. 1 der Verordnun 1921 (NRGBl. S. 822) n Juni 1923 (Deutscher erhält folgende Fass⸗
„Der Höchstpreis für wa eträgt 8780 ℳ, d amm. Für das Kilo eweiligen Preise
nhof ein Zuschlag
Bl. S. 9
g vom 9. Juni
der Werke in äcken geliefert, so Kilogramm ein⸗
Fassung der Verordnun nzeiger Nr.
erfolgt nach Wahl Wird in S e für je 10
b) der Abs. 3 in der 1923 (Deutscher Reichsa Die Lieferun Papier⸗ oder werden na
heutsches Reich.
chstehende Aufschläg einer Füllgebühr ber g von Papiersäcken.. 8
. .„ 12 950 ℳ. stoffgehalte gehan⸗ Besonderen
g. über künstliche Düng Fassung der Ver⸗ chsanzeiger Nr. 137)
Phosphorsäure in
eis für Stickstoff 24 220 ℳ gramm Kali in diesen für 20 % iges Kalidi von 860 ℳ berechnet wa⸗d⸗
ber künstli in der Fa cher Reichsanzeige
iste nichts anderes ergibt, dürfen ausgenommen in Käufers 100 Kilogramm berechnet Jute⸗ und Baumwollsäcken ein
7 . Artikel II § 3 1 Ausführungsanweisung zu der Bekanntma 8 3 Hea für Wiederaufbau vom 12. Mai mittel vom 5. Juli gerordnung über künstliche Düngemittel. Aenderung im Verzeichnis der
bei Verwendun
chung des Reichs⸗ 8 bei Verwendu
ng von Jutesäcken
„B. Nach dem Stick
betreffend Düngemittel“ erhal
ten die „ belanntmachung über Trinkbranntweinb ü r 1—10 Mischungen ingesalz ab
b“ der Kaliprüfung dnung vom 9. Juni
lgende Fassung: preis gilt fra spurigen Kleinbah
Zahlung: Barzahlung ohne Abzug. rstehend unden äcken, so erfolgt d
er Zuteilung von darf außer de ““ achtausgangsba 8 eder deutschen Vollbahn⸗ Frachtausgangs che Düngemittel vom ung der Verordnung
†. afigust 1918 (REC .“ r Nr. 133)
vom 9. Juni 1923 (Deuts folgende Fassung: b
oweit die anliegende
bei Lieferung in
folgende Aufschläge für je
bei Lieferung in
Aufschlag von.
bei Lieferung i
Preußen.
sonalveränderungen. 1. . 9. geann e Berechnung brutto für von 14 400 ℳ für den neuen
ießlich Füllgebühr berechnet
Kalkstickstoff in Säcken geliefert, tto für netto. Bei f ein Aufschlag von 3
ufer nicht ausdrücklich Lieferung des Kalk⸗ iersäcken vorschreibt, steht es dem Verkäu frei, Kalkstickstoff in neuen Jutesäcken
rung in neuen Jutesäcken darf für den ein Aufschlag von 11 500 ℳ einschließli
ömennungen und sonstige Per Zu 1.9 ngemittel in 9 netto, und es darf ein Aufschla
Kilogramm⸗Jutesack einschl
Zu 10. Wird e Berechnung bru amm⸗Packung dar ck berechnet werden
Falls der K. stickstoffs in Pap
betreffend Erteilung einer Marl
Lieferung in 75⸗Kilo⸗ rgewebesäͤcken
00 ℳ für den Papier⸗ n neuen Papie bei Lieferung in haltbaren
säcken ein Aufschlag von Artikel IV.
g tritt, soweit die Vorschrift in Artikel I Nr. 1 a Phosphorsäure in Mischungen mit Wirkung vom 16. Juni 19223 mit Wirkung vom 15. Juni 192 I Nr. 1 b, 2, 3 und in Artikel III uni 1923 in Kraft.
8. sches Reich mehrfachen Papier⸗ Deutsche eich. “
Der Gesandtschaftsrat Dr. hnsul des Reichs in Danzig e
von Dirksen ist zum General⸗
rnannt worden. Diese Verordnun
und der H aus Artikel II der übrige Teil des in Kraft; die Vorschriften in Art. treten mit Wirkung vom 18. J
Berlin, den 16. Juni 1923.
hsminister für Ernährung und b J. V.: Dr. Heinrici.
5⸗Kilogramm⸗Jutesack 1 d
ch Füllzebühr berechnet eis für wasserlösliche
tz in München ist zum zamt München (Abteilun r Regierungsassessor Rol
lesien in Neisse
Der Regierungsrat von Die Uberregierungsrat beim Landesfinan
e und Verbrauchssteuern), de r Abteilun
finanzamts Obers
Abs. 3 des Abs. „C. Knochenmehl“' i Verordnung vom 9. Nr. 133) erhält folgen P hesegang fisalgt nach
apier⸗ oder Jutesäͤcken. wird ein Aufschlag von 3000 ℳ für 1 gramm Fassungsraum einschließlich Füllgebühr, werden Jute⸗
Juni 1923 (Deutscher Reichsanzeiger
Hahl der Werke in haltbaren Papiersäcken gelief den Sack von 100
Misse zum Regierungsrat bei de
Uabrauchssteuern des Landes Landwirtschaft.
en Konsul in Leipzig Dr. Albert
Königlich ungaris⸗ Fuchh chs das Erequatur erteilt worden.
gissing ist namens des Re Bekanntmachung.
Düngemittel, deren gewerbsmä zugust 1918 (RGBl. S. 999
ige Herstellung auf Grund des § 8 der
m Ver eichnis der hünstlich 1 Grund d g über kn lesch Düngemittel vom 3. A ist, erhält Nr. 1 in der
chung vom 14. Juni 1923 (Deutscher Reichsanzeiger N
migt worden
22. Ausführungsanweisung r. 137) folgende Fassung:
her Reichsstelle für Wertpapiere zu der Bekannt⸗
des Reichsministers vom 12. Mai 1920
12) Tarif⸗ und Fahr⸗ 2 (eichsanzeiger Nr. 102). Auf Grund des § 5 der vom Rei usbau im Einvernehmen mit dem Reich sminister der erlassenen Bekanntmachung vom 12. Beschlagnahme von Urkun uns Anlaß der Durchführung der Be Anlage hinter Artikel rertegges wird im Anschluß an die 21. Ausführ
Verordnun
Fassung der Bekanntma
Genehmigte Bezeichnung des Düngemittels
Preise, die beim Verkauf nicht
überschritten werden dürfen Besondere Bestimmungen
chsminister fü
Lieferung nach Faßh des Werkes mit mindestens 14 % Gefamtphosphorsäure, — - Eöö“ oder mit mindestens 12 % zitronen⸗ säurelöslicher Phosphorsäure.
Feinheitsgrad bei 90 % auf dem Sieb A. K. 100. Bei Liefe g.in
säcken darf einschließlich Füllgebühr ein Auf⸗
lag von 12 950 ℳ für 100 kg und bei Liefer
Papiersäcken ein Aufschlag von 3000 ℳ
berechnet werden.
7450 ℳ für 1 Kilogrammprozent Ge⸗ samtphosphorsäure. 780 ℳ für 1 Kilogramm
säurelösliche Phosphorsäure. Besondere Lieferungsbedingungen: Der tpreis gilt frachtfrei jeder deutschen ahn⸗ oder normalspurigen Klein⸗ bahnstation. Bezahlung: Barzahlung ohne Abzug.
tlich der Preise für Gesamt⸗ und zitrone tlich der Aufschläge für Lieferung in
Rhenania, Verein mindestens 75 %
S ene. A.⸗G
ai 1920 über die An⸗ den und Wertpapieren en des § 10 es Friedens⸗ ungsanweisung 289) folgendes
Dividendenscheine e tschecho⸗ lowaki⸗ und der Dividenden von Genußscheinen wird deren Fälligkeit nach dem 30. September
ausgelosten Aktien, der Genuß⸗ Stelle der ausgelosten Aktien tretenden frechterhalten. u
sten Aktien tretenden Genußscheine ngsanweisung der Reichsfinanzministerium, ere) vom 1
Rhenaniaphosphat. prozent zitronen⸗
mtphosphorsäure 1 VI“ Bei Lieferung in
in 19. Dezember 1922 (Reichsanzeiger Nr. für 100 kg
1. Die Beschlagnahme der ausgelosten Stück
I ösliche Phosphorsäure mit Wirkun e Bekauntm Säcken mit Wirkung vom 18. Juni 1923 a
vom 16. Juni 1923 ab, Berlin, den 16. Juni 1923.
im übrigen hin
eschlagnahme der nicht ne sowie der an Genußscheine bleibt au telle der ausgelo
Der Reichsminister für Ernährung und Landwirt unterzeichneten Stelle für aus⸗ Mai 1920 zur Anmeldung zu
vom 1. April 1923 84 a. a. O.
iligungsziffer entspricht 380 vH Die Beteiligungsz Der Zuschlag ona I kommt
Kaliwirtschaft vom 18. Juli 1919, mit Wirku zuerkannt, unbeschadet der auf Grund des nehmenden Aenderungen. der durchschnittlichen
Bekanntmachung über Trinkbranntweinbezugsrechte.
Trinkbranntweinherstellern im besetzten Gebiet die Bekanntmachungen vom 19. und 24. März 1923 und Maibezugsrecht gewährte Ver⸗ ezugsrechte an Firmen ichen Ausübung der 3 gilt auch für das
eteiligungsziffer aller Werke. H zur Beteiligungsziffer des Kaliwerkes Desdem vom 1. April 1923 ab in Fortfall.
Die Kaliprüfungsstelle. J. V.: Gante. eidung ist der Gewerkschaft Desdemona Id am 13. Juni d. J. zugestellt worden. J. A.: Köhler.
Verlin, den 16. Juni 1923. .“ Reichsstelle für Wertpapiere. Gleimius.
ai für ihr März⸗ und b
günstigung der Uebertragbarkei
des unbesetzten Gebiets und der nachtr
Bezugsrechte bis zum 30. September 1
Junibezugsrecht.
Berlin, den 15. Juni 1923. Reichsmonopolverwaltung für Branntwein.
Steinkopff.
Verordnung über künstliche Düngemittel. Vom 16. Juni 1923.
Grund des § 10 der Verord om 3. August 1918 (R. , g vom 21. Februar 1923 (NBl. 1
mung über künstliche
GBl. S. 999) Vorstehende Entsch
Verordnun u bei Alfe wird verordnet: “ 8
Artikel I.
ber künstliche ihrer Sitzung am
fungsstelle hat in 3 entschieden:
ngsziffer des Kaliwerkes Desdemona I ühif 5 der Verordnung vom 22. Oktober 1921, schriften zur Durchführung des Gesetzes aliwirtschaft vom 18. Juli 1919, mit Wirkung in der bisherigen Höhe neu festgesetzt.
Die Kali 27. April 192
Die Beteili wird gemäß § 8 betreffend Abänder über die Regelung vom 1. April 1923
8 8 8 Die Kaliprüfungsstelle hat in ihrer Sitzung am 27. April 1923 entschieden:
Der Gewerkschaft Desde 124,9 Fene, eeah teiligungsziffer in Höhe der Verordnung vom 22. Oktober 1921, r zur Durchführung des Gesetzes über die
Düngemittel vom 3. August der Düngemittel
mong in Godenau bei für ihren Schacht Desdemona II eine Be⸗ sendsteln gemäß § 83e Ab
Superphosphate“ erhalten Fassung der Verordnung vom 14. Juni chsanzeiger Nr. 137) fo
eis beträgt für das Kilo orsfäure 8780 ℳ.
lgende Fassung: von 1,5004 Tau ung der Vor
grammprozent wasserlös⸗
Vorschriften Regelung der